+++ Di.04.03.03, 12:45        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

US-Präsident Bush hält unbeirrt an hartem Irak-Kurs fest
Regierungskreise: In seinen Gedanken sei die alte Debatte, ob Saddam abrüstet oder nicht, vorbei. «Wir sind schon in der nächsten Phase» +++ Washington Times: Die Zeit zum Militärschlag ist reif. Weitere Verzögerungen stärken nur die politische Opposition in aller Welt und in den USA.

Di.04.03.03 -Die Verschrottung der irakischen Al-Samoud-2-Raketen ist nach Auffassung der US-Regierung zu wenig und zu spät. Auch die Weigerung der Türken, 62 000 US-Soldaten ins Land zu lassen, hat die Kriegsplaner allem Anschein nach nur vorübergehend stocken lassen. Die US-Regierung hält unbeirrt an ihrem harten Irak-Kurs fest.

Den Optimisten hatte Präsident George W. Bush schon vor Beginn der Raketenverschrottung den Wind aus den Segeln genommen. Es würde ihn nicht wundern, wenn die Iraker die Raketen als Teil ihrer Täuschungskampagne zerstören würden, sagte Bush in der vergangenen Woche. Nichts anderes als die totale Entwaffnung des Irak sei aber vonnöten, darunter auch Beweise über den Verbleib tonnenweise hochgiftiger Kampfstoffe und jeder Menge Anthrax. Präsidentensprecher Ari Fleischer legte die Latte für den Irak, um einen Krieg abzuwenden, Ende der Woche noch ein Stück höher: "Der Präsident hat klar gemacht (was nötig ist): Abrüstung und Regimewechsel", sagte Fleischer.

Als einsamer Rufer in der Wüste präsentierte sich am Montag die "New York Times". Es sei ein schlechtes Wochenende für die Kriegsinitiative gewesen, schrieb die Zeitung. "Bush muss jetzt tief Luft holen ... Der Präsident mag in der Lage sein, auch ohne breite internationale Unterstützung einen militärischen Sieg gegen Saddam Hussein davonzutragen. Aber er wird den Irak nicht wieder aufbauen und erst recht nicht die politische und wirtschaftliche Dynamik des Nahen Ostens ändern können, wenn er nicht jede Menge Hilfe aus dem Ausland bekommt."

Doch im Weißen Haus zeichnete sich zu Wochenbeginn keinerlei Umdenken ab. Bush sei nicht einen Moment in seiner Entschlossenheit wankend geworden, hieß es in Regierungskreisen. "In seinen Gedanken ist die alte Debatte, ob Saddam abrüstet oder nicht, vorbei. Wir sind schon in der nächsten Phase, auch, wenn noch niemand anders dort ist", sagte ein Beamter. Als Bush vor ein paar Tagen seine Vision einer Demokratiewelle darlegte, die den ganzen Nahen Osten erfassen und erblühen lassen werde, sprach er so, als sei der Sturz Saddams bereits erfolgt. "Wir werden so lange im Irak bleiben, wie nötig."

Rückendeckung erhält der Präsident von der konservativen Presse. Die Zeit zum Militärschlag sei reif, schreibt die "Washington Times" am Montag. "Weitere Verzögerungen stärken nur die politische Opposition in aller Welt und hier. So zu tun, als würden wir zu diesem Zeitpunkt wirklich noch eine von den Vereinten Nationen definierte 'erfolgreiche Abrüstung' akzeptieren, zwingt die Entourage des Präsidenten nur zu peinlichen verbalen Eiertänzen. ... Power must replace persuasion - Macht muss Überzeugungsversuche jetzt ersetzen." (Quelle: dpa)
 

Amerikaner über harten Irak-Kurs Bushs uneins

Di.04.03.03 - Gut ein Drittel der Amerikaner steht nach einer am Montag veröffentlichten Umfrage uneingeschränkt hinter der Irak-Politik von Präsident George W. Bush. Ein weiteres Drittel lehnt den harten Kurs des Weißen Hauses jedoch ab, wie die Umfrage von ABC News und "Washington Post" ergab. Beim Ziel der notfalls gewaltsamen Entwaffnung Bagdads stellen sich insgesamt allerdings fast 60 Prozent der US-Bürger hinter ihren Präsidenten. Befragt wurden mehr als 1.000 Personen zwischen Mittwoch und Sonntag. (Quelle: ap)
 

US-Gewerkschaften gegen Bushs Kriegs-Kurs
Ungewöhnlich scharfe Kritik am Unilateralismus der Bush-Regierung.
Am 12. März Antikriegskundgebungen in Betrieben und Gewerkschaftshäusern

Di.04.03.03 - Nach den massiven Antikriegsdemonstrationen Mitte Februar hat der US-amerikanische Gewerkschaftsbund AFL-CIO der Regierung in Washington die Gefolgschaft verweigert. Der Exekutivrat des 13 Millionen Mitglieder vertretenden Dachverbandes kritisierte dieser Tage in ungewöhnlich deutlichen Worten den Unilateralismus der Bush-Regierung.

Über 100 AFL-CIO-Stadtverbände hätten bereits Resolutionen verabschiedet, die einen Krieg ohne UN-Zustimmung ablehnten, und viele Bürger wären nicht überzeugt, daß der Krieg tatsächlich die einzige Option sei. "Der Präsident ist nicht seiner Verpflichtung nachgekommen", heißt es in der AFL-CIO-Erklärung, "der Nation und der Welt zwingend und schlüssig zu erklären, weshalb ein Krieg zu diesem Zeitpunkt notwendig ist." Bush habe wichtige Alliierte beleidigt und die Sympathie, die die USA nach dem 11. September genossen habe, aufs Spiel gesetzt.

"Das ist ein historischer Vorgang", meint Bob Muehlenkamp vom gewerkschaftlichen Antikriegsnetzwerk USLAW. "Das ist das erste Mal, daß die Führung der Arbeiterbewegung der Kriegspolitik eines US-Präsidenten widerspricht."

Für den 12. März ist ein nationaler Aktionstag angesetzt ist. An diesem Tag sollen in Gewerkschaftshäusern und Betrieben im ganzen Land Kundgebungen und Diskussionsveranstaltungen gegen den Krieg stattfinden. (Quelle: jw) Mehr unter:
http://www.USLaborAgainstWar.org
http://www.jungewelt.de/2003/03-04/005.php
 

Unverrückte Standpunkte im Sicherheitsrat zu Irak

Di.04.03.03 - Frankreich, Russland und China haben am Montag Irak ermahnt, noch aktiver mit den UN-Rüstungsinspektoren zusammenzuarbeiten. Bei seinem Staatsbesuch in Algerien sagte der französische Staatspräsident Jacques Chirac aber auch, die UN-Teams müssten die Zeit bekommen, die sie zur erfolgreichen Zerstörung irakischer Programme für Atom-, Bio- und Chemiewaffen sowie zur Entwicklung von Langstreckenraketen benötigten.

"Irak muss noch aktiver kooperieren", sagte Chirac. Der Druck auf Irak müsse erhalten bleiben, um das Ziel der Zerstörung seines Massenvernichtungspotenzials zu erreichen. Der stellvertretende russische Aussenminister Juri Fedotow sagte, die begonnene Zerstörung von El-Samud-2-Raketen sei ein "anschauliches Beispiel" für eine aktivere Zusammenarbeit der irakischen Behörden mit den UN-Inspektoren. Es zeige, dass die Inspektionen fortgesetzt werden sollten. In diesem Sinne äusserte sich als drittes ständiges Sicherheitsratsmitglied auch China.

Die USA und Grossbritannien suchten unterdessen in dem Gremium weiter nach Unterstützung für ihren Resolution, die einen Krieg gegen Irak ermöglichen würde. "Irak rüstet nicht ab", beharrte der Sprecher des Weissen Hauses, Ari Fleischer. In der vergangenen Woche hatte Chile die ständigen Ratsmitglieder aufgefordert, erst sich selbst auf einen gemeinsamen Standpunkt zu einigen. Es sei falsch, die Entscheidung auf die zehn für zwei Jahre in das Gremium gewählten Mitglieder abzuschieben.
(Quelle: ap)

USA wollen UNO-Abstimmung über Irak-Resolution nächste Woche
Sie soll den Weg für ein militärischen Eingreifen in Irak freigemachen +++ Amerikanischer UN-Boschafter: Über diese simple müsse nicht lange debattiert werden +++ Diplomatische Kreise hegen Zweifel, ob es den USA gelingt, für die Annahme der Resolution die nötige Zustimmung zu finden. Mehrere Mitglieder des Sicherheitsrates gelten derzeit noch als unentschlossen.

Di.04.03.03 - Die USA streben in der kommenden Woche im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) eine Abstimmung über eine weitere Irak-Resolution an, die den Weg für ein militärisches Eingreifen freimachen würde.

US-UNO-Botschafter John Negroponte sagte am Montag nach Gesprächen mit Guineas UNO-Botschafter Mamady Traore über eine Terminsetzung für eine Abstimmung in New York, über diese sehr simple und klare Resolution müsse nicht lange debattiert werden. Guinea hält im März den Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat.

UNO-Chef-Waffeninspekteur Hans Blix soll dem Sicherheitsrat am Freitag einen weiteren Überblick über den Stand der Abrüstungsbemühungen in Irak vermitteln. Die USA und Großbritannien wollen dann eine Abstimmung über die Resolution, in der festgestellt wird, dass Irak die letzte Gelegenheit zur Abrüstung verpasst habe, in der Woche ab 10. März durchsetzen.

In diplomatischen Kreisen des Sicherheitsrates wird derzeit allerdings bezweifelt, ob es den USA gelingt, für die Annahme der Resolution mindestens neun der 15 Stimmen des Sicherheitsrates zu erreichen. Mehrere Mitglieder des Sicherheitsrates gelten derzeit noch als unentschlossen wie etwa Chile, Pakistan und Mexiko. Sie hoffen noch auf einen Kompromiss.

Einen solchen Kompromiss versuchte Kanadas UNO-Botschafter Paul Heinbecker herbeizuführen, der sich am Montag mit den zehn nicht ständigen Sicherheitsratsmitgliedern zu informellen Gesprächen traf. Kanada hat vorgeschlagen, Irak für eine Reihe offener Fragen Fristen zu setzen, die bis Ende März oder Mitte April reichen könnten. Die USA lehnen diese Vorschläge ab.

Frankreich, Russland, China und Deutschland haben sich eindeutig für die Fortsetzung der UNO-Waffeninspektionen in Irak um etwa vier Monate ausgesprochen. (Quelle: rtr)
 

Offenbar massive Ausweitung der Luftangriffe in irakischer Flugverbotszone
Vermutliches Ziel dieses «nicht erklärten Krieges» ist , die Verteidigungsfähigkeit Iraks zu schwächen.

Di.04.03.03 - Die USA und Großbritannien haben nach einem Bericht des "Guardian" ihre Luftangriffe in der irakischen Flugverbotszone im "dramatisch ausgeweitet". Ihre Ziele seien in erster Linie Raketensysteme, die im Falle eines Krieges zur Verteidigung des Iraks eingesetzt werden könnten, berichtete die britische Zeitung.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in London sagte dagegen, die Strategie habe sich nicht geändert: Die amerikanischen und britischen Piloten eröffneten nur dann das Feuer, wenn sie angegriffen würden.

Nach Informationen des "Guardian" geben Vertreter des Verteidigungsministeriums jedoch inoffiziell zu, dass die Angriffe in letzter Zeit massiv verstärkt worden seien. Auch Militär-Experten bestätigen demnach, der "nicht erklärte Krieg" sei intensiviert worden.

Die Flugverbotszonen im Norden und Süden des Iraks waren nach dem Ende des Golfkriegs im Jahr 1991 zum Schutz der dort lebenden Kurden und Schiiten eingerichtet worden. Amerikaner und Briten überwachen die Einhaltung des Flugverbots.
(Quelle: dpa)
 

Irak: Sechs Tote bei britisch-amerikanischen Luftangriffen
Großbritannien und die USA weisen die Anschuldigungen zurück.

Di.04.03.03 - Bei britischen und amerikanischen Luftangriffen in der südirakischen Hafenstadt Basra sind nach irakischen Angaben sechs Zivilisten getötet und 15 verletzt worden.

Ziel der Angriffe am späten Sonntagabend seien zivile Ziele gewesen, sagte ein Armeesprecher der staatlichen Nachrichtenagentur INA am Montag. Die irakische Luftabwehr habe auf die Maschinen gefeuert. Ein US-Militärsprecher erklärte, britische und US-amerikanische Flugzeuge hätten irakische Luftabwehrstellungen in der südlichen Flugverbotszone angegriffen, nachdem sie beschossen worden seien.

Großbritannien und die USA wiesen die Anschuldigungen der irakischen Armee zurück. Nach Erkenntnissen der britischen Regierung gebe es keine Hinweise auf Opfer unter der irakischen Zivilbevölkerung, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums in London. Das Zentralkommando der US-Armee versuchte, die Luftangriffe herunterzuspielen: An dem Einsatz sei nichts Außergewöhnliches gewesen. (Quellen: rtr, afp)
 

Weitere US-Militäreinheiten starten in Golfregion

Di.04.03.03 - Die USA setzen ihren Aufmarsch in der Golfregion fort: Die US-Marine entsandte mit der USS Nimitz einen sechsten Flugzeugträger in den Golf. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erteilte bereits am Wochenende zwei weiteren großen Militäreinheiten den Marschbefehl. Betroffen sind die in Wiesbaden stationierte Erste Panzerdivision und die Erste Kavalleriedivision in Fort Hood im US-Bundesstaat Texas. Die USA und Großbritannien werden voraussichtlich in der kommenden Woche ihren Irak-Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat zur Abstimmung stellen.

Der Abreisetermin für die Einheiten aus Wiesbaden und Texas ist noch nicht klar. Einige der Truppen hätten in der Türkei stationiert werden sollen. Nach dem ablehnenden Votum des türkischen Parlaments soll nun zunächst geklärt werden, wohin die Soldaten entsandt werden sollten. Die Erste Panzerdivision umfasst 17.500 Soldaten und ist in Wiesbaden stationiert. Die in Texas stationierte Erste Kavalleriedivision ist 17.000 Mann stark. Beide Einheiten kämpften bereits im Golfkrieg 1991.

Die USS Nimitz lief mit rund 5000 Soldaten und 70 Kampf- und Militärflugzeugen an Bord von San Diego an der Westküste der USA in Richtung Golf aus. Begleitet wurde sie von fünf Kriegsschiffen. Insgesamt haben die USA bereits rund 220.000 Soldaten in der Golfregion zusammengezogen. (Quelle: afp)
 

Zeitung: Tausende Soldaten aus USA und Großbritannien bereits in Irak

Di.04.03.03 - Mehrere tausend Elitesoldaten aus den USA, Australien und Großbritannien haben einem Zeitungsbericht zufolge in Irak bereits mit den Vorbereitungen für einen Krieg begonnen. Mit den Sondereinsätzen seien mehr als 4000 australische und US-Soldaten beauftragt, die in Katar, Jordanien, Kuwait und in der Türkei stationiert seien, berichtete die britische Tageszeitung "Daily Telegraph" am Dienstag. Großbritannien sei mit rund 240 Agenten des "Special Air Service" (SAS) und etwa hundert weiteren Soldaten an den Aktionen beteiligt. Die Soldaten seien dabei, in gemeinsamen Einsätzen irakische Ölfelder westlich von Bagdad zu überwachen, die Bewegungen der irakischen Truppen zu beobachten und militärische Ziele zu überprüfen. Zudem sollten sie im Südwesten Iraks geeignete Plätze für die Errichtung von Kriegsgefangenenlagern suchen. (Quelle: afp)
 

UNHCR kritisiert Verzögerung bei Vorbereitung auf Flüchtlingskrise
Viele Regierungen wollen keine Gelder bereitstellen, solange Bemühungen
zur Vermeidung eines Krieges noch laufen.

Di.04.03.03 - Das UN-Flüchtlingshilfwerk UNHCR befürchtet bei einem Krieg gegen den Irak eine humanitäre Krise: Der Vertreter der Organisation in Jordanien, Sten Bronee, kritisierte Verzögerungen bei der Vorbereitung auf Flüchtlingsströme. Viele Regierungen wollten keine Gelder bereitstellten, solange die Bemühungen zu Vermeidung eines Krieges noch liefen, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Der Aufbau von Lagern in der Wüste sei nur mit Vorbereitungen möglich. Das UNHCR könne aber keine Schätzungen zur Zahl der erwarteten Flüchtlinge abgeben. (Quelle: dpa)

«Schutzschilde» verlassen Irak

Di.04.03.03 - Eine Gruppe von Briten, die sich der Regierung von Saddam Hussein im Irak als "menschliche Schutzschilde" angeboten hatte, befindet sich wieder auf dem Heimweg. Wie die Times gestern berichtete, fürchteten die etwa ein Dutzend Friedensaktivisten um ihre eigene Sicherheit. Sie hatten mit ihrer Anwesenheit im Irak einen Militärangriff der USA und Großbritanniens verhindern wollen. Plötzlich sei ihnen von der irakischen Regierung vorgeschrieben worden, welche Objekte sie zu schützen hätten, gaben die Briten als Begründung an. "Auf einmal dürfen wir uns nicht mehr um bestimmte Gebäude wie Krankenhäuser kümmern", sagte Christiaan Briggs, Koordinator der Friedensbewegung "Truth, Justice, Peace Human Shield Action Group". Zudem hätten die meisten Aktivisten immer vorgehabt, den Irak wieder zu verlassen, sobald eine Bombardierung unmittelbar bevorstehe. "Das Ziel war immer, eine Massen-Migration (in den Irak) in Gang zu setzen. Wenn wir 5000 bis 10 000 Leute hier gehabt hätten, dann würde es keinen Krieg geben." Briggs selbst will zusammen mit 200 Demonstranten aus aller Welt, darunter etwa ein Dutzend Briten, weiterhin im Irak ausharren. (Quellen: taz/epd, dpa)
 

Irak setzt Raketenvernichtung fort
Bagdad will offensichtlich den USA keinen Kregsgrund liefern

Di.04.03.03 - Der Irak ist offensichtlich weiter bemüht, den USA keinen Kriegsgrund zu liefern. Bagdad machte am Montag wieder acht seiner Kurzstreckenraketen vom Typ Al-Samoud-2 unbrauchbar, nachdem am Wochenende bereits zehn zerstört worden waren.

Nachdem die Iraker am Wochenende erst vier und dann noch einmal sechs Samoud-2-Raketen zerstört hatten, seien am Montag acht weitere Raketen vernichtet worden, teilte das Informationsministerium in Bagdad mit. Insgesamt hat der Irak rund 120 Raketen dieses Typs, deren Verschrottung UN-Chefwaffenkontrolleur Hans Blix wegen zu großer Reichweite ultimativ verlangt hatte. Allerdings hatte der irakische Präsidentenberater Amir el Saadi am Sonntagabend auf die Frage, ob der Irak auch dann mit der Raketenzerstörung fortfahren würde, wenn sich die USA für einen Krieg entschieden, erklärt: "Wenn sich zu einem frühen Zeitpunkt in diesem Monat herausstellen sollte, dass Amerika nicht den rechtmäßigen Weg geht, warum sollten wir dann weitermachen?"

UN-Kontrolleure besuchten am Montag unter anderem einen militärischen Sprengplatz in El Asisiya, 100 Kilometer südlich von Bagdad. Dort hat der Irak nach eigenen Angaben vor zwölf Jahren 157 Fliegerbomben, die mit biologischen Kampfstoffen gefüllt waren, vernichtet. Grabungen unter UN-Beobachtung sollen nun klären, ob die vom Irak genannte Zahl glaubwürdig ist. In den vergangenen Tagen wurden Fragmente und auch einige intakte Bomben gefunden, deren Inhalt von der UN-Waffenkontrollkommission (UNMOVIC) analysiert werden sollen.

Die Entscheidung im türkischen Parlament gegen die Stationierung von US-Truppen für einen Irak-Einsatz hat am Montag zu einem scharfen Kurssturz an der Istanbuler Börse geführt. Die US-Streitkräfte hoffen, dass sich die Entscheidung noch revidieren lässt.

Die irakische Führung lobte unterdessen das Scheitern der Regierungsvorlage im türkischen Parlament. Ankara solle an diesem "demokratischen Ergebnis" festhalten und dem Druck aus Washington nicht nachgeben, schrieb am Montag das Parteiorgan "Al-Thaura". Im Norden des Irak demonstrierten zehntausende Kurden gegen die Türkei, die nach bisherigen Plänen im Kriegsfall eigene Truppen in den Nordirak verlegen wollte, um die Entstehung eines Kurdenstaates zu verhindern. (Quelle: dpa)
 

USA schließen bei Krieg weitere Machtausübung von Saddam Hussein aus
Sollte Irak jedoch vollständig abrüsten, schließt der Sprecher des Weißen Hauses den Verbleib Saddams an der Macht nicht aus.

Di.04.03.03 - Die USA schließen eine weitere Machtausübung des irakischen Präsidenten Saddam Hussein nach einem möglichen Irak-Krieg aus. Niemand solle "auch nur eine Sekunde lang" glauben, dass die US-Regierung den Machthaber gewaltsam abrüsten würde und er dennoch an der Macht bleiben könne, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Ari Fleischer, am Montag in Washington. Für den Fall, dass Irak vollständig abrüstet und es nicht zum Krieg kommt, schloss Fleischer einen Verbleib Saddams an der Macht jedoch nicht aus. Auf die Frage, ob die USA es als Regimewechsel betrachten würden, wenn Irak vollständig abrüsten und die Forderungen nach der UN-Resolution 1441 erfüllen würde, sagte der Sprecher des US-Präsidialamtes: "Wir wollen erst sehen, wie er vollständig und sofort abrüstet." Allein dies sei "hilfreich". (Quelle: afp)
 

US-Staatssekretärin für muslimische Beziehungen zurückgetreten

Di.04.03.03 - Die für die Beziehungen zur muslimischen Welt zuständige amerikanische Staatssekretärin im Außenministerium, Charlotte Beers, tritt zurück. Die 67-Jährige habe gesundheitliche Gründe angegeben, verlautete am Montag aus Washingtoner Regierungskreisen. Ihr Amt als Staatssekretärin für Öffentliche Diplomatie übte die ehemalige Werbungsexpertin 17 Monate aus. In er vergangenen Woche räumte sie ein, dass die Aufgabe gewaltig sei, die antiamerikanischen Gefühle in islamischen Ländern umzukehren. "Die Kluft zwischen dem, wer wir sind und wie wir gesehen werden möchten und dem, wie wir tatsächlich gesehen werden, ist beängstigend groß", sagte sie dem Außenausschuss des Senats in der vergangenen Woche. Vorübergehend soll ihr Amt von Patricia Harrison wahrgenommen werden, einer Abteilungsleiterin im Büro für Erziehung und kulturelle Angelegenheiten im Außenministerium. (Quelle: ap)

Wieder rund 20.000 bei Leipziger Friedensdemo

Di.04.03.03 - In Leipzig sind am Montagabend nach Veranstalterangaben wieder rund 20.000 Menschen für Frieden und gegen den drohenden Irak-Krieg auf die Straße gegangen. "Es gibt noch eine Chance, diesen Krieg zu verhindern", sagte Sebastian Krumbiegel, Sänger der Leipziger Band "Prinzen", bei der Abschlusskundgebung auf dem Augustusplatz. "Kommt am nächsten Montag wieder", forderte er die Demonstranten auf. Mehrere hundert Demonstranten zählte die Polizei auch in Frankfurt am Main.

Beim Marsch über den Innenstadtring habe er sich an die Protestaktionen des Herbstes 1989 erinnert gefühlt, sagte Krumbiegel weiter. Er sei stolz auf Leipzig und die Menschen dort, die ihre Meinung kundtäten. So lange es solche Menschen gebe, könnten diejenigen, die den Krieg vorbereiteten, ins Bockshorn gejagt werden, meinte der Sänger.

Nach Angaben eines Sprechers des Aktionskreises Frieden beteiligte sich an diesem Montag erstmals auch eine Initiative aus Sachsen-Anhalt an der Friedensdemonstration. Zudem hätten sich die Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, PDS und Bürgerfraktion in einer gemeinsamen Erklärung gegen den Krieg in Irak ausgesprochen, sagte er. In dieser Erklärung heißt es diesen Angaben zufolge, dass es ausreichende politische und diplomatische Mittel gebe, den Krieg zu verhindern.

Die Menge war im Anschluss an das traditionelle Friedensgebet in der Nikolaikirche durch die Stadt zum Augustusplatz gezogen. Schon am vergangenen Montag hatten sich rund 20.000 Menschen an einer Friedensdemonstration in Leipzig beteiligt.

In Frankfurt hatte ein "Bündnis gegen den Krieg" zu einer Kundgebung aufgerufen. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich rund 400 Menschen an der Friedensdemonstration, die in den nächsten Wochen an jedem Montag stattfinden soll.

Großmanöver von US- und südkoreanischen Truppen
Heftige Kritik aus Pjöngjang: Die Übung diene der Vorbereitung
auf Invasion nach Nordkorea.

Di.04.03.03 - US-Soldaten und südkoreanische Truppen haben im Süden der koreanischen Halbinsel mit einem gemeinsamen Großmanöver begonnen. Während der Übung "RSOE/FE 03" soll nach Behördenangaben die Abwehr einer Invasion in Südkorea trainiert werden. An dem bis zum 2. April dauernden Manöver nehmen mehrere tausend US-Soldaten teil.

Die jährlich stattfindene Übung fällt in eine Periode starker Spannungen zwischen Washington und dem kommunistisch regierten Norden Koreas. Anlass ist die Wiederaufnahme des Atomprogramms durch Pjöngjang. Nordkorea kritisierte das diesjährige Manöver bereits heftig. Die Übung diene der Vorbereitung auf eine Invasion nach Nordkorea, hieß es dort. Seit Ende des Korea-Krieges 1953 sind US-Soldaten in Südkorea stationiert; derzeit sind es etwa 37.000. (Quelle: afp)
 

Nordkorea fängt US-Aufklärungsflugzeug ab
Erstmals seit 1969 haben nordkoreanische Jagdflugzeuge ein amerikanisches Aufklärungsflugzeug abgefangen. Laut US-Verteidigungsministerium , ereignete sich der Zwischenfall über dem Japanischen Meer rund 150 Kilometer vor der nordkoreanischen Küste.

Di.04.03.03 - Vier nordkoreanische Flugzeuge hätten die Maschine vom Typ RC-135S am Sonntagmorgen etwa 20 Minuten lang verfolgt und sich ihnen bis auf eine Entfernung von etwa 15 Metern genähert.Die beiden MiG29-Kampfflugzeuge sowie vermutlich zwei MiG23-Maschinen richteten nach Angaben von Pentagon-Sprecher Jeff Davis ihr Feuerleitradar auf das amerikanische Flugzeug. Es sei aber kein Schuss abgefeuert worden.

Die amerikanische Besatzung sei auf einem Routineflug gewesen, den sie anschliessend abgebrochen habe und zu ihrem Stützpunkt Kadena in Japan zurückgekehrt sei. Routineflüge dieser Art werden laut Davis seit mehreren Jahren und bisher ohne Zwischenfälle durchgeführt.

Beim Zwischenfall im Jahr 1969 wurde ein amerikanisches Spionageflugzeug abgeschossen; die 31 Besatzungsmitglieder kamen dabei um. (Quelle: nzz/ap)

NATO-Patrouillen künftig im gesamten Mittelmeer
Die Aktion trägt den Namen «Operation Active Endeavour»

Di.04.03.03 - Die NATO hat sich endgültig auf eine Ausweitung der Anti-Terror-Patrouillen im Mittelmeer verständigt. Wie am Montagabend in Brüssel bekannt wurde, sollen sich die Kontrollen künftig nicht mehr auf den östlichen Teil beschränken, sondern alle Meeresabschnitte bis zur Straße von Gibraltar erfassen. NATO-Sprecher Yves Brodeur zufolge wurden diese Pläne bereits am 5. Februar gebilligt. Ihre Umsetzung habe sich dann wegen juristischer Details verzögert, doch hätten letztlich alle 19 Mitgliedstaaten dem neuen Konzept zugestimmt. Demnach können NATO-Marineeinheiten beim Verdacht auf eine Terrorbedrohung jetzt auch Schiffe schon bei der Einfahrt in die Straße von Gibraltar anhalten und durchsuchen. An der Aktion mit Namen "Operation Active Endeavour" sind auch Luftstreitkräfte beteiligt, die gemeinsam mit der Marine die Patrouillen ausführen. Alle Mitgliedsländer sind zur aktiven Beteiligung aufgerufen. (Quelle: ap)
 

USA besorgt über Israels Vorgehen in Palästinensergebieten
Aufforderung an israelische Regierung, den Tod unschuldiger
Zivilisten zu verhindern.

Di.04.03.03 - Im Zuge der neuen Militäroperationen in den Palästinensergebieten zeigen sich die USA besorgt über Israels Vorgehen. Die israelische Regierung wurde aufgefordert, den Tod unschuldiger Zivilisten zu verhindern. Es müssten dafür alle Vorsichtsmaßnahmen getroffen werden, sagte US-Außenamtssprecher Richard Boucher in Washington. Bei einem Vorstoß in ein Flüchtlingslager der Stadt Gaza hatten israelische Soldaten mindestens acht Palästinenser getötet. 40 Menschen wurden verletzt. (Quelle: dpa)
 

Französischer Staatspräsident zu historischem Besuch in Algerien
Chirac für Allianz zwischen Frankreich und Algerien.

Di.04.03.03 - Der französische Präsident Chirac weilt in Algerien, um den belasteten Beziehungen zwischen Frankreich und Algerien neuen Schwung zu verleihen. Es ist der erste französische Staatsbesuch in der ehemaligen französischen Kolonie seit über 40 Jahren.

Chirac wurde von etwa einer halben Millionen Menschen, die die Straßen säumten, begeistert empfangen. Chirac sagte dem algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika, er sei sich bewusst, ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen beiden Ländern aufzuschlagen. Beide Präsidenten unterzeichneten die Erklärung von Algier, die die Beziehungen zwischen den Ländern auf eine neue Basis stellen soll.

In einer leidenschaftlichen Rede vor beiden Kammern des algerischen Parlaments nannte Chirac den Algerien-Krieg eine "Tragödie", die lange Zeit nicht beim Namen genannt worden sei. Chirac selbst war als Offizier während des Unabhängigkeitskriegs von 1954 bis 1962 in Algerien eingesetzt.

Die Begeisterung und die hohen Erwartungen, die sich an die ehemalige Kolonialmacht richten, stehen im umgekehrten Verhältnis zu den realen Möglichkeiten, die Frankreich in der neuen Partnerschaft verwirklichen will. (Quellen: rtr, afp, nzz) Mehr unter:
http://www.nzz.ch/2003/03/04/al/page-article8POIV.html
 

Deutschland: Treffen zu Arbeitsmarktmisere ergebnislos beendet
Neuauflage des Bündnisses für Arbeit endgültig gescheitert.

Di.04.03.03 - Das Spitzentreffen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften zur Misere auf dem Arbeitsmarkt ist ergebnislos zu Ende gegangen. Die Positionen seien zu unterschiedlich gewesen, sagte BDI-Präsident Michael Rogowski nach dem knapp dreistündigen Treffen im Berliner Kanzleramt. Es würden sicher weiter Gespräche geführt, aber nicht unter der Erwartungshaltung eines Bündnisses und nicht mit dem Ziel, ein Gesamtkonzept für die Bundesrepublik Deutschland zu definieren. Einen neuen Gesprächstermin gebe es nicht, sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI).

Die Arbeitnehmerseite hatte sich unmittelbar vor dem Treffen kämpferisch gezeigt. Die Gewerkschaften würden keinesfalls zu einem Bündnispartner für Sozialabbau werden. Arbeitszeitverlängerung und Lohnkürzungen seien mit ihm nicht zu machen, hatte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, betont.

Sommer hatte das "Sechs-Punkte-Paket" von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt scharf attackiert. "Das ist, wenn man so will, ein relativ übler Trick", sagte er. Hundt fordere für die Schaffung von Ausbildungsplätzen einen Verzicht auf Lohnerhöhungen, Kündigungsschutz und Schutzgarantien bei betrieblichen Bündnissen für Arbeit. Angesichts eines Mangels von 80.000 Ausbildungsplätzen nannte Sommer diese Vorschläge einen "Kuhhandel". Seine Erwartung an das Gespräch bezeichnete der DGB-Chef als "gedämpft realistisch".

Der Chef der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Hubertus Schmoldt, hatte vor dem Treffen im NDR gesagt, die Gewerkschaften seien nach wie vor an direkten Gesprächen mit der Arbeitgeberseite interessiert. Die Gewerkschaften wollten mit den Arbeitgebern eine "Gesprächsebene". Das Spitzentreffen im Kanzleramt sei "die letzte Chance" dafür.

An dem Treffen auf Einladung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) nahmen von Gewerkschaftsseite Michael Sommer (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Klaus Zwickel (IG Metall) und Hubertus Schmoldt (IG BCE) teil. Die Wirtschaft war neben Rogowski mit Dieter Philipp (ZDH), Ludwig Georg Braun (DIHK) und Dieter Hundt (BDA) vertreten. (Quelle: afp)
 

Schröder kündigt für Mitte März Reformprogramm an
Da zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften keine gemeinsame Linie sichtbar geworden sei, werde die Bundesregierung nun alleine handeln.

Di.04.03.03 - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat nach einem Spitzengespräch mit den wichtigsten Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertretern, das keine gemeinsame Linie zu notwendigen Reformen ergab, die Vorlage eines Reformprogrammes für den 14. März angekündigt.

"Die Bundesregierung wird am 14. März ein angemessenes und ich sich gerechtes Reformprogramm vorlegen", sagte der Kanzler am Montagabend nach dem zweieinhalbstündigen Gespräch. Da zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften keine gemeinsame Linie sichtbar geworden sei, werde die Bundesregierung nun alleine handeln. Gewerkschaften und Arbeitgeber müssten sich dann mit diesen Reformen gesondert auseinander setzen, sagte Schröder. Gespräche zu Einzelthemen werde es ungeachtet dessen auch in Zukunft voraussichtlich unter Führung von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement geben. (Quelle: rtr)
 

In der CDU Streit um Rolle der Gewerkschaften

Di.04.03.03 - In der CDU gibt es offensichtlich erhebliche Meinungsverschiedenheiten über die Haltung der Partei gegenüber den Gewerkschaften. Der Vorsitzende der CDU-Arbeitnehmerschaft, Hermann-Josef Arentz, kritisierte in der "Rheinischen Post" scharf die Äußerung, man dürfe "nicht die Frösche fragen", wenn man einen Sumpf austrocknen wolle, mit der Unionsfraktionschef Friedrich Merz die Entmachtung der Gewerkschaften gefordert hatte.

Es sei unerträglich, mit welcher Wortwahl Merz gegen die Arbeitnehmerorganisationen vorgehe, zitierte das Blatt Arentz: "Man darf den Partner, von dem man viel Bewegung erwartet, nicht schwächen." Wenn der DGB-Vorsitzende Michael Sommer im Zusammenhang mit der Debatte um den Kündigungsschutz die Arbeitnehmerinteressen nicht schütze, "wäre er ein schlechter Gewerkschaftschef", fügte Arentz hinzu. (Quelle: ap)
 

Broadway, NY: Rechner sollen Musiker ersetzen
Gewerkschaft droht mit Streik

Di.04.03.03 - Computer sollen künftig weitgehend die Live-Musik am Broadway ersetzen und hunderte Musiker-Arbeitsplätze überflüssig machen.

Um entsprechende Vorhaben der Theater-Produzenten zu blockieren, hat die größte amerikanische Musiker-Gewerkschaft am Montag mit einem Generalstreik gedroht.

Er soll am kommenden Donnerstag beginnen und praktisch sämtliche größeren Musical-Aufführungen in New York verhindern.

Der Präsident der Gewerkschaft American Federation of Musicians, Bill Moriarity, erklärte, es gehe nicht nur um den Verlust von Arbeitsplätzen. Der Broadway werde seine Anziehungskraft verlieren, wenn künftig nur noch Studioaufnahmen zur Begleitung der Akteure auf der Bühne eingespielt werden. Die Gewerkschaft vertritt 325 Broadway-Musiker, die bisher in Orchestern bei 19 Musicals ihr Geld verdienten.

Die Vereinigung der Theaterproduzenten will für Musicals am Broadway nur noch jeweils höchstens sieben statt wie bisher 24 bis 26 Instrumentalisten aus Fleisch und Blut einsetzen.

Im Grunde seien schon bald überhaupt keine Live-Musiker mehr erforderlich, erklärte der Präsident der Produzentenvereinigung, Jed Bernstein.

Das hätten Proben mit von Computern eingespielten Orchesteraufnahmen gezeigt. Die Reduzierung der Orchester auf sieben Musiker sei daher ein Friedensangebot.
(Quelle: futurezone)
 

Hacker löschten 899 private Websites
Mit Hinweis auf Sicherheitsstandards in einen der
yourDomain-Server von Tiscali Schweiz eingedrungen

Di.04.03.03 - Der Angriff der Gruppe "Xtreme Power" fand bereits Sonntagabend statt und blieb über sechs Stunden unbemerkt. Inzwischen hat der Provider nach eigenen Angaben das Problem wieder behoben. Die gelöschten Webseitenkonnten wiederhergestellt werden.

Die Hacker hatten für ihren Angriff nach lokalen Sicherheitslücken gescannt und die Passwörter der Kunden für ihre Webseiten geknackt, so Tiscali.
[ http://www.tiscali.ch]

Die Daten konnten wiederhergestellt werden, da der Provider Sicherungskopien von den Homepagesangelegt hatte. Tiscali hostet rund 40.000Webseiten von Schweizer Kunden.

Wie die Schweizer Tageszeitung "Blick" berichtet, hatten die Hacker eine Nachricht auf den betroffenen Webseiten zurückgelassen.

"Xtreme Power hat entschieden, alle 899 Homepages auf yourdomain1.datacomm.ch zu löschen, weil die Betreiber es nicht für nötig hielten, die Sicherheitsstandards zu verbessern", zitiert die Tageszeitung die Hacker. Auch sollen laut "Blick" nicht alle Webseiten wiederhergestellt worden sein. (Quelle: futurezone)
 
 
 
 

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