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Irak am hundertsiebenundzwanzigsten Tag nach Kriegsbeginn

Trotz toter Saddam-Söhne weiter Attacken gegen Soldaten +++ Drei US-Soldaten in Nordirak getötet +++ Stellvertretender US-Verteidigungsminister Wolfowitz: USA haben Risiko von Angriffen in Irak unterschätzt +++ USA wollen Fotos von getöteten Saddam-Söhnen veröffentlichen +++ Deutsches Rotes Kreuz: «Chaotische» Situation in Nachkriegs-Irak +++ Däubler-Gmelin erneuert Kritik an US-Präsident Bush +++ BP und Shell kaufen jeweils zehn Millionen Barrel irakisches Öl +++

Do.24.07.03 - Auch nach dem Tod der beiden Söhne Saddam Husseins sind am Mittwoch die systematischen Attacken gegen US-Besatzungssoldaten im Irak weiter gegangen. In Nordirak sind bei einem Angriff drei US-Soldaten getötet worden. Die Soldaten der 101. Luftlandedivision seien am Donerstagmorgen mit Panzerabwehrraketen angegriffen worden, sagte US-Militärsprecher Todd Pruden in Bagdad. Nähere Angaben zum genauen Ort und Zeitpunkt des Angriffs machte er zunächst nicht. Im nordirakischen Mossul hatten US-Soldaten am Dienstag die beiden Söhne von Saddam Hussein, Udai und Kusai, bei einer Militäraktion getötet.

Die USA haben nach den Worten des stellvertretenden Verteidigungsministers Paul Wolfowitz im Irak das Risiko anhaltender Angriffe auf US-Soldaten durch Anhänger der gestürzten Führung unterschätzt.

Der jüngst aus dem Irak zurückgekehrte Wolfowitz wies am Mittwoch auf einer Pressekonferenz im Pentagon jedoch zugleich Vorwürfe zurück, die USA seien auf die Lage im Irak in Folge des Krieges und auf Fragen des Wiederaufbaus nicht vorbereitet gewesen. "Es gab eine Menge Gerede darüber, dass es keinen Plan gegeben habe. Es gab einen Plan", sagte Wolfowitz. Aber wie ihnen jeder Militäroffizier sagen kann, überlebt kein Plan den Kontakt mit der Wirklichkeit", fügte er hinzu. Es sei daher unvermeidlich gewesen, dass einige Annahmen sich als falsch erwiesen hätten.

Einige Bedingungen, insbesondere im Sicherheitsbereich, seien schlechter als erwartet. So sei es vor dem Krieg schwer vorstellbar gewesen, dass "die kriminelle Bande von Sadisten und Verbrechern, die den Irak 35 Jahre regiert hat, weiter kämpfen wird - Kämpfe, die manchmal als Guerilla-Krieg bezeichnet werden", sagte Wolfowitz.

Neben einer Verbesserung der Sicherheitslage gebe es im Irak drei große Herausforderungen, sagte Wolfowitz: die Wiederherstellung der Stromversorgung, den Abbau der Arbeitslosigkeit und eine Verringerung "der Dominanz der örtlichen Medien durch feindliche Quellen". Er nannte in diesem Zusammenhang die arabischsprachigen Nachrichtensender El Dschasira und El Arabija sowie "einige andere nicht hilfreiche ausländische Sender".

Den US-Streitkräften gelang inzwischen ein weiterer Schlag gegen die wichtigsten Führungspersönlichkeiten des Saddam-Regimes. Der frühere Kommandeur der Speziellen Republikanischen Garden, Barsan Abd Ghafur Suleiman el Tikriti, wurde gefasst. Das teilte der Oberbefehlshaber der US-Truppen im Irak, General Ricardo Sanchez, am Mittwoch in Bagdad mit. US-Präsident George W. Bush und Briten- Premier Tony Blair hatten sich zuvor erfreut über den Tod der Saddam- Söhne gezeigt.

Gleichzeitig tauchte am Mittwoch eine neue angebliche Botschaft des ehemaligen irakischen Diktators auf. Der arabische Sender El Arabia sendete ein Tonband, wo eine Saddam zugeschriebene Stimme die Mitglieder der ehemaligen irakischen Armee und der Republikanischen Garden zum verstärkten Widerstand gegen die Besatzer aufrief. Außerdem wurde der Wiederaufbau der Baath-Partei gefordert. Das Band wurde nach Angaben des Senders am Sonntag aufgenommen. Saddams Aufenthaltsort ist unbekannt.

Die Identität der in Mosul von US-Streitkräften  getöteten Saddam-Söhne Udai und Kusai steht nach Ansicht von General Sanchez eindeutig fest. "Eine Autopsie folgt noch, doch wir haben keine Zweifel, dass wir die Leichen von Udai und Kusai haben", sagte Sanchez auf einer Pressekonferenz in Bagdad. "Die Identifizierung erfolgte auf mehreren Wegen." Vier frühere Regime- Größen, die sich in US-Gewahrsam befinden, darunter Saddams früherer Privatsekretär Abid Hamid el Tikriti, hätten die Identität unabhängig voneinander bestätigt. Außerdem hätten Gebiss-Analysen bei Kusai eine Übereinstimmung von 100, bei Udai von 90 Prozent ergeben.

Sanchez erläuterte außerdem den Hergang der Operation am Dienstag. Demnach hätten sich Udai, Kusai und zwei weitere Personen im Obergeschoss des gestürmten Hauses verschanzt. Auf die Aufforderung, sich zu stellen, hätten sie nicht reagiert. Den Versuch der US- Truppen, zum Obergeschoss vorzudringen, beantworteten sie mit Feuer aus Kleinfeuerwaffen. Der Widerstand wurde schließlich durch Raketenbeschuss gebrochen. Bei der Aktion wurden vier US-Soldaten verwundet.

Der irakische Informant, der den Aufenthaltsort verraten hatte, erhält von den Amerikanern Personenschutz und 30 Millionen Dollar Belohnung. Das berichtete der Nachrichtensender CNN am Mittwoch unter Berufung auf einen hohen US-Offizier. Auf den Kopf des Ex-Diktators selbst ist eine Belohnung von 25 Millionen Dollar ausgesetzt.

Die USA wollen Fotos der Leichen der Söhne des gestürzten irakischen Präsidenten Saddam Hussein veröffentlichen, um Zweifel der Iraker am Tod der beiden zu zerstreuen.

"Es werden Fotos veröffentlicht", sagte am Mittwoch Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Dies werde bald geschehen, fügte er hinzu, nannte jedoch keinen Zeitpunkt. Ein US-Vertreter sagte der Nachrichtenagentur Reuters, er habe Aufnahmen der am Dienstag von US-Soldaten getöteten Udai und Kusai Hussein gesehen, auf denen diese trotz Verletzungen zu erkennen seien. Die Fotos seien recht grausam, fügte er hinzu. Viele Iraker, die jahrzehntelang die Propaganda des gestürzten Systems gewöhnt waren, sind nicht überzeugt davon, dass die alte Führung nicht wieder an die Macht kommt. Sie fordern daher stärkere Beweise dafür, dass Udai und Kusai tot sind.

"Wir werden letztlich sicherstellen, dass das irakische Volk uns glaubt", sagte der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz auf einer Pressekonferenz. Er äußerte die Hoffnung, dass Beweise für den Tod der Saddam-Söhne zu einer Verbesserung der Sicherheitslage im Irak führen könnte. Die US-Soldaten im Irak werden beinahe täglich angegriffen, Dutzende wurden dabei getötet. Die USA haben für die Anschläge Anhänger Saddams verantwortlich gemacht. Jedoch haben sich auch Gruppen zu Anschlägen bekannt, die sich von Saddam distanzieren.

Der stellvertretende US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz hat das gewaltsame Vorgehen der US-Armee gegen die beiden Söhne des entmachteten irakischen Diktators Saddam Hussein verteidigt. "Bei solchen Operationen sind Tempo und Geheimhaltung der Schlüssel zum Erfolg", sagte Wolfowitz am Mittwoch vor Journalisten in Washington. Der Pentagon-Vize war zuvor gefragt worden, warum die US-Armee bei ihrer Aktion in Mossul schwere Waffen einsetzte, statt das Haus zu umzingeln und die darin verschanzten Söhne Saddam Husseins, Udai und Kusai, lebend zu fassen.

Bush lobte die US-Armee für den Schlag gegen die Saddam-Söhne. "Über Jahre sind diesen beiden für zahllose Gräueltaten gegen das irakische Volk verantwortlich gewesen. Sie können keinen Schatten des Hasses mehr auf den Irak werfen", sagte der Präsident. Gleichzeitig forderte er die internationale Gemeinschaft erneut auf, sich militärisch und finanziell an der Stabilisierung des Landes zu beteiligen.

Blair verwies darauf, dass die beiden für die Ermordung und Folterung von Tausenden von Menschen verantwortlich seien. Die deutsche Regierung drückte ihre Hoffnung auf Verbesserung von Sicherheit und Stabilität im Irak aus. Berlin habe stets die Brutalität des Regimes in scharfer Form verurteilt, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Walter Lindner. Die Saddam-Söhne seien Teil des Regimes gewesen.

Die Regierung in Paris sagte, "eine neue Seite" werde aufgeschlagen. Der Tod von Udai und Kusai werde «hoffentlich zur Rückkehr von Stabilität im Irak beitragen". Dagegen warnte der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im russischen Föderationsrat, Michail Margelow, vor neuen Opfern unter den Koalitionstruppen und unter der Zivilbevölkerung im Irak. In Bagdad wurden Freudenschüsse abgefeuert, als sich am Dienstag die Nachricht aus Mosul verbreitet hatte.

Die internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat erneut Foltervorwürfe gegen die Besatzungstruppen im Irak erhoben. Sie waren in einem am Mittwoch in London veröffentlichten Memorandum an den US-Zivilverwalter im Irak, Paul Bremer, im Detail aufgelistet. "Das irakische Volk hat lange genug gelitten, und es ist eine Schande, von Menschen zu hören, die unter unmenschlichen Bedingungen gefangen gehalten werden", sagte Mahmoud Ben Romdhane, Chef der AI-Delegation im Irak. AI habe Berichte über Misshandlungen wie systematischer Schlafentzug oder erzwungenes stundenlanges Ausharren in qualvollen Positionen seitens der Koalitionstruppen erhalten.

Trotz der unsicheren Lage in Irak richtet sich das Rote Kreuz auf eine jahrelange Wiederaufbauhilfe dort ein. Nach einem viertägigen Besuch in Irak als DRK-Botschafterin rief die Fernsehjournalistin Maybrit Illner am Mittwoch in Berlin dazu auf, auch in den "chaotischen" Nachkriegszeiten für die Hilfsorganisation zu spenden. Die Situation nach vier Monaten sei erschreckend: Wasser- und Stromversorgung seien noch immer nicht wiederhergestellt, es fehle an Benzin und Medikamenten.

Bagdad werde "immer noch vom Chaos regiert", schilderte die ZDF-Moderatorin ihre Eindrücke. Zwischen den hoch gerüsteten, als Besatzer empfundenen alliierten Truppen und der vielfach bewaffneten Bevölkerung herrsche eine angespannte, explosive und aggressive Stimmung. Die Iraker seien voller Hoffnung darauf, dass sich die Situation ihres Landes ändere, doch bestehe auch die Furcht vor einer Rückkehr des Regimes von Saddam Hussein. Die Nachricht vom Tod seiner Söhne habe den Menschen diese Sorge vielleicht etwas genommen, fügte Illner hinzu.

Besorgnis bei der Hilfsorganisation löste der Angriff Unbekannter auf ein Rot-Kreuz-Fahrzeug bei Hilla südlich von Bagdad aus, bei dem am Dienstag ein aus Sri Lanka stammender Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) erschossen und sein irakischer Fahrer verletzt wurde. Wie der Leiter der DRK-Auslandshilfe, Jürgen Kronenberger, berichtete, wurde der Wagen an einem viel befahrenen Straßenabzweig aus relativ kurzer Distanz beschossen. Einzelheiten seien ihm noch nicht bekannt. Das IKRK sei bisher davon überzeugt gewesen, relativ sicher zu sein und akzeptiert zu werden, so dass seine Mitarbeiter ohne militärische Begleitung unterwegs seien. Der Vorfall in Hilla werfe aber zumindest für diese Region neue Fragen auf.

In der Stadt Hilla befindet sich ein Entbindungs- und Kinderkrankenhaus, dessen Sanierung das DRK mit bis zu einer Million Euro unterstützt. Weitere Hilfe aus Deutschland geht an eine Kinder- und Geburtsklinik in Bagdad, zwei Rehabilitationszentren für Minenopfer und ein Ausbildungsprogramm für Krankenschwestern. Angesichts der Aufgaben seien die 3,6 Millionen Euro Spenden, die das DRK für die Irak-Soforthilfe bekommen habe, ein "immens geringer Betrag", sagte DRK-Sprecher Lübbo Roewer und bat um weitere Spenden [http://www.drk.de/]. Hier gehe es nicht um ein bis drei Monate, sondern die Hilfsaktion werde eher in Jahren gerechnet werden müssen. Insgesamt seien nach vorläufigen Schätzungen des IKRK für die Soforthilfe 70 bis 90 Millionen Euro nötig, wobei noch nicht einmal alle Schäden bekannt seien.

Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin hat angesichts immer neuer Opfer in Irak ihre Kritik an der Politik von US-Präsident George W. Bush erneuert. Der Illustrierten "Bunte" sagte sie laut Vorabbericht vom Mittwoch: "Es ist entsetzlich und zeigt, wie falsch der Weg der US-Regierung war." Weite Teile der Bush-Regierung setzten darauf, dass Amerika als Supermacht allein handele und nicht in Zusammenarbeit mit der Völkergemeinschaft. Sie sei als Völkerrechtlerin überzeugt, dass nur durch internationales Recht, dem sich alle unterwerfen, Frieden und Gerechtigkeit in der Welt möglich sei, sagte die SPD-Politikerin demnach.

Däubler-Gmelin war nach der Bundestagswahl 2002 nicht mehr als Justizministerin angetreten, nachdem sie Bush bei einer Diskussion mit Gewerkschaftern in Zusammenhang mit Adolf Hitler gebracht hatte. Der Vorfall hatte seinerzeit zu erheblichen Turbulenzen in den deutsch-amerikanischen Beziehungen geführt.

Der britische Ölriese BP und der britisch-niederländische Konzern Royal Dutch/Shell bekommen die ersten langfristigen Verträge über irakische Öl-Lieferungen seit dem Krieg. Beide Firmen bestätigten der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in London, dass sie jeweils zehn Millionen Barrel Rohöl von der staatlichen irakischen Öl-Vertriebsgesellschaft SOMO kaufen wollten. Bereits Anfang Juli hatten die beiden Konzerne Verträge über den Kauf von jeweils zwei Millionen Barrel Öl von Irak abgeschlossen. Dies waren die ersten Öl-Verkäufe überhaupt seit der Wiederaufnahme der irakischen Ölproduktion im Mai.

(Quelle: dpa, ap, rtr, afp)

BBC hat offenbar Tonband von Kelly-Interview

Do.24.07.03 - Die britische Sendeanstalt BBC kann das Gespräch einer Redakteurin mit dem tot aufgefundenen Waffenexperten David Kelly offenbar durch eine Tonbandaufnahme belegen. Das aufgezeichnete Gespräch könne als Beweis für einen umstrittenen BBC-Bericht dienen, wonach die britische Regierung ihre Informationen zu irakischen Massenvernichtungswaffen aufgebauscht hatte, berichtete die britische Tageszeitung "The Guardian". Das Tonband soll Richter Brian Hutton übergeben werden, der mit den Ermittlungen beauftragt ist. Der Sender will sich nicht zum Inhalt der Aufzeichnung zu äußern.

Kelly hatte nach Angaben der BBC drei Redakteuren als Hauptinformant gedient und deren Vorwurf gestützt, wonach London vorliegende Geheimdienstinformationen "sexier" machte, um den Krieg gegen Irak zu rechtfertigen. Die Wissenschaftsredakteurin Susan Watts hatte sich in einem Beitrag auf den dabei nicht namentlich genannten Regierungsberater bezogen und ihn mit den Worten zitiert, bestimmte Behauptungen der Regierung von Premierminister Tony Blair in ihrem Irak-Dossier stünden "in keinerlei Verhältnis" zu den Tatsachen.

Kelly zog damit eine Regierungsaussage in Zweifel, wonach Irak innerhalb von 45 Minuten Massenvernichtungswaffen einsetzen könne. London habe "verzweifelt" nach Informationen gesucht, um den Waffengang untermauern zu können, zitierte die Redakteurin ihren Informanten: "Die hier tauchte auf und sie wurde ergriffen und es ist unglücklich, dass sie es wurde." Kelly war am Freitag mit aufgeschnittenen Pulsadern aufgefunden worden, nachdem ein Untersuchungsausschuss des Unterhauses ihn befragt und stark unter Druck gesetzt hatte.

(Quelle: afp)

Viele Deutsche vermuten US-Regierung als Urheber der Anschläge vom 11.September

Do.24.07.03 - Fast jeder fünfte Deutsche (19 Prozent) vermutet die US-Regierung als Urheber der Terroranschläge vom 11. September 2001. Das ergab eine gestern veröffentlichte repräsentative Umfrage der "Zeit".

Bei den Jüngeren ist die Zahl sogar noch höher: Fast jeder dritte Deutsche unter 30 Jahren hält es für möglich, dass die US-Regierung die Anschläge auf das World Trade Center und das Pentagon selber in Auftrag gegeben hat. 78 Prozent der Befragten in diesem Alter glauben auch, aus Fernseh- und Presseberichten nicht die volle Wahrheit über die Attentate erfahren zu haben.

Deutliche Unterschiede zeigen sich zwischen Ost- und Westdeutschland. Während in den alten Bundesländern nur 16 Prozent aller Befragten an eine Verschwörung der Regierung George W. Bush glauben, sind es in den neuen Bundesländern mit 29 Prozent fast doppelt so viele. Die deutliche Mehrheit aller Deutschen (68 Prozent) ist der Ansicht, über die wahren Details hinter den Anschlägen nicht vollständig informiert zu sein. Befragt wurden gut 1.000 Bundesbürger.

(Quelle: dpa)
 

In Erzdiözese Boston wurden seit 1940 über 1.000 Kinder missbraucht

Do.24.07.03 - Geistliche und andere Mitarbeiter der Erzdiözese Boston haben im Laufe der vergangenen 60 Jahre vermutlich über 1.000 Kinder und Jugendliche sexuell missbraucht. Zu diesem Schluss kommt der US-Staat Massachusetts im Abschlussbericht einer eineinhalbjährigen Untersuchung. Obwohl sich die Erzdiözese nach Meinung von Justizminister Tom Reilly einer "institutionellen Akzeptanz des Missbrauchs" schuldig gemacht hat, müssen die Verantwortlichen keine Strafverfolgung befürchten. Dafür gebe es keine gesetzliche Handhabe.

Zwar wurde nach Bekanntwerden des Skandals, der im vergangenen September zum Rücktritt von Kardinal Bernard Law führte, ein entsprechendes Gesetz erlassen. Es stellt «rücksichtslose Gefährdung von Kindern» unter Strafe - Law hatte Priester, denen Missbrauch vorgeworfen wurde, teilweise einfach in andere Gemeinden versetzt. Für die Vergangenheit existiert jedoch kein entsprechendes Gesetz, so dass eine Strafverfolgung unmöglich ist. Die Erzdiözese muss sich dennoch vor Gericht verantworten, weil Missbrauchsopfer über 500 Zivilklagen eingereicht haben.

(Quelle: ap)
 

USA rufen zu entschlossenen Schritten im Nahost-Friedensprozess auf

Do.24.07.03 - Die USA haben schon vor den bevorstehenden Nahostgesprächen in Washington den politischen Druck auf Israel und die Palästinenser erhöht. Wenige Tage vor den Besuchen der Ministerpräsidenten Ariel Scharon und Mahmud Abbas sagte US-Außenminister Colin Powell am Mittwoch in Washington: "Beide Seiten erkennen, dass es eine Chance gibt, die nicht versäumt werden darf."

Die Palästinenser müssten mehr als bisher tun, um Gewaltakte gegen Israel einzudämmen, forderte Powell. Die israelische Regierung drängte er, ihren Beschluss zur Errichtung eines Trennzauns zu den palästinensischen Gebieten zu überdenken. Abbas trifft am Freitag im Weißen Haus mit US-Präsident George W. Bush zusammen. Die Begegnung mit Scharon ist für Dienstag nächster Woche geplant.

Vorbereitet wird dessen Besuch von Außenminister Silvan Schalom, der am Mittwoch in Washington mit Powell zusammentraf. Außerdem führte Schalom Gespräche mit Vizepräsident Dick Cheney und mit Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice. Die positiven Äußerungen von Abbas seien ermutigend, sagte Schalom. Aber Ankündigungen und Erklärungen seien nicht genug. Die USA und andere Staaten sollten die palästinensische Führung auffordern, ihre Verpflichtungen aus dem internationalen Friedensplan zu erfüllen - "die Infrastruktur terroristischer Organisationen zu zerstören, ihre illegalen Waffen zu konfiszieren und die Aufwiegelung zu beenden". Schalom zeigte sich dazu bereit, die Ausmaße des geplanten Trennzaunes zu überdenken.

(Quelle: ap)
 

Israel und Palästinenser peilen Energie-Kooperation an

Do.24.07.03 - Israel und die Palästinenser peilen eine Zusammenarbeit bei Energieprojekten an.

Eine entsprechende Absichtserklärung wurde am Mittwoch von den Fachministern Israels und der Palästinenser, Joseph Paritzky und Assam Schaua unter Vermittlung der Europäischen Union (EU) in Brüssel unterzeichnet. Darin ist der Beginn von Experten- Gesprächen unter anderem über eine gemeinsame Nutzung von Gas- und Stromvorräten im Herbst vorgesehen.

Erst vor zwei Tagen hatte Israels Außenminister Silwan Schalom den EU-Außenministern erklärt, Israel sei an einer verstärkten Rolle der EU bei den Bemühungen um eine Friedenslösung in Nahost interessiert.

Mittelfristig ist in der Vereinbarung ein Energie-Infrastruktur-Entwicklungsprogramm vorgesehen, das sich auf die Hilfe von internationalen Finanzinstituten wie der Europäischen Investment Bank stützen könnte.

(Quelle: rtr)

23 afrikanische Länder leiden unter Lebensmittelknappheit

Do.24.07.03 - Bewaffnete Konflikte, Dürren und Überschwemmungen haben in 23 Ländern Afrikas zu Nahrungsmittelknappheit geführt. Die Hauptgründe für die Not seien "Bürgerkriege, Dürren, Flucht und Vertreibung", heißt es in einem Bericht der Welternährungsorganisation (FAO), der am Mittwoch vorgestellt wurde. Besonders bedrohlich sei die Lage in den kriegszerrütteten Ländern Liberia und Kongo sowie in Äthiopien, wo Überschwemmungen zu akuter Lebensmittelknappheit geführt hätten.

Allein in der umkämpften liberianischen Hauptstadt Monrovia seien rund 200.000 Flüchtlinge auf Lebensmittelhilfen angewiesen, schreibt die FAO. In Äthiopien brauchen rund 12,5 Millionen Menschen Unterstützung. Weiterhin betroffen sind Angola, Burundi, die Elfenbeinküste, Eritrea, Guinea, Kap Verde, Kenia, Kongo-Brazzaville, Lesotho, Madagaskar, Mauretanien, Mosambik, Sierra Leone, Simbabwe, Somalia, Sudan, Swasiland, Tansania, Uganda und die Zentralafrikanische Republik.

(Quelle: ap)

Iran: Das Internet haben die Mullahs nicht unter Kontrolle

Do.24.07.03 - Nach den Studentenprotesten in Iran Mitte Juni war "Iranian girl" geradezu euphorisch. "Von diesem Moment an habe ich keine Zweifel, dass die Freiheit bald kommt, viel früher als es selbst optimistische Politiker erwarten", steht unter dem Eintrag "14. Juni" auf der Web-Site iraniangirl.blogspot.com. Eine von zahlreichen Internet-Seiten, auf denen Iraner anonym ein öffentliches Tagebuch führen - und Kritik an der Regierung üben, die sie sich sonst nicht erlauben könnten.

Die ihren eigenen Aussagen zufolge überwiegend jungen Autoren haben eine Nische zur freien Meinungsäußerung entdeckt: Die so genannten Weblogs, die sich auch in Deutschland zunehmender Beliebtheit erfreuen. Weblogs sind formlose Einträge auf einer privaten Web-Site, oft nur Notizen, die sich mit Erlebnissen und Gedanken des Schreibers oder mit anderen Internet-Angeboten befassen und so eine Art elektronisches Logbuch ergeben. Die "Blogger" treten in der Regel anonym auf und können angesichts des geringen Aufwands für ihr Angebot rasch die Adresse wechseln. "Iranische Jugendliche sind wahre Experten auf diesem Gebiet", sagt der in Berlin lebende iranische Politologe Syrous Rusta.

Einige iranische Blogger schreiben auf englisch, bei amiroot.blogspot.com/ finden sich sogar Einträge auf deutsch. Ein Zeichen dafür, dass sich die Autoren auch ans Ausland wenden. Offenbar mit Erfolg: Auf einen verzweifelten Tagebucheintrag von "Lady Sun", die Anfang Juli die Verhaftung von rund 4.000 Menschen beklagte, antwortete "ein Amerikaner": "Haltet durch. Die iranische Regierung ist mit ihrer Atomtechnik auf einem gefährlichen Weg, und es würde mich nicht wundern, wenn wir dort innerhalb der kommenden 12 bis 20 Monate etwas gegen Atomwaffen unternehmen müssten."

Eine Einmischung der USA wird auf den Webseiten allerdings sehr kontrovers diskutiert. So kritisiert "Nonblogger Ali" den amerikanischen Journalisten Michael Ledeen, der in mehreren Artikeln für die "National Review Online" einen "Regimewechsel" in Iran gefordert hatte. "Mr Ledeen! Können Sie garantieren, dass wir unter einer anderen Regierung (mit Unterstützung ihres Landes) Demokratie bekommen werden?" fragt der Student, der auch die Demonstrationen seiner Kommilitonen kritisiert: "Diese Proteste sind zum Scheitern verurteilt, weil sie unorganisiert sind. Die einzige Folge sind verletzte und verhaftete Studenten, die immer die Kosten unnützer Bewegungen tragen."

Kämpfen müssen die Blogger derweil um ihren Freiraum: Die Regierung, heißt es bei hoder.com, habe alle iranischen Internet-Provider aufgefordert, diese und andere Seiten zu sperren. "Iranian girl" berichtete am Samstag, sie könne mehrere Weblogs nicht aufrufen.

Einen wahren Aufruhr gab es innerhalb der Blogger-Szene, als der US-Fernsehsender CNN unter dem Titel "Tagebuch einer Prostituierten erzielt in Iran höchste Trefferzahlen" über die Weblogs berichtete. Diese Form von Berichterstattung liefere der Regierung den perfekten Vorwand für eine verschärfte Zensur des Internet, schreibt "Lady Sun" und bittet um Unterstützung für eine Petition an CNN. Das wiederum ärgert "Iranian girl". Natürlich sei Sex für viele Surfer attraktiv, schreibt sie: "Wir leben in einem Land mit wenig Freiheit und Straßen voller Wachleute, die Jungen und Mädchen verhaften, wenn sie gemeinsam auftreten. Warum sollten wir uns nicht die Freiheit nehmen, über etwas zu lesen, was in unserem Land so stark eingeschränkt wird?"

Auch nach den jüngsten Studentenprotesten ist die Debatte über den richtigen Weg zur Freiheit in Iran also in vollem Gange. Aber es wird wohl noch dauern, bis sich die Wünsche von "Lady Sun" erfüllen: "Ich will einfach, dass diese Massaker enden. Ich will, dass meine Sandkastenfreunde aus der Nachbarschaft wieder nach Hause kommen. Ich will, dass die Verletzungen heilen."

(Quelle: ap)
 

Serbien spricht sich für weitgehende Autonomie des Kosovos aus

Do.24.07.03 - Die serbische Regierung hat sich für eine weitgehende Autonomie des Kosovos ausgesprochen. Eine Entlassung der Provinz in die Unabhängigkeit sei für Serbien jedoch inakzeptabel, heißt es in einem Regierungspapier vom Dienstag. Vier Jahre nach dem Kosovo-Krieg nimmt die serbische Regierung damit erstmals offiziell zum künftigen Status der Provinz Stellung, die seit 1999 unter UN-Verwaltung steht. "Eine Zerstörung der territorialen Integrität Serbiens darf nicht gestattet werden", warnt das serbische Kabinett.

Es müsse möglich sein, einen Status "oberhalb der Autonomie, aber unterhalb eines unabhängigen Staats" zu schaffen, heißt es in dem Papier, dem das Parlament noch zustimmen muss. Serbien erkennt in dem Dokument indirekt an, dass die albanische Bevölkerungsmehrheit im Kosovo im Rahmen der provisorischen Selbstverwaltung auch die politische Landschaft dominiert. Man müsse der albanischen Gemeinschaft "einen hohen Grad an Selbstverwaltung" ermöglichen, steht in dem Regierungsentwurf, den Vizeministerpräsident Nebojsa Covic verfasst hat.

Gleichzeitig fordert Serbien den Schutz serbischer Kulturstätten im Kosovo. In den vergangenen Jahren sind zahlreiche orthodoxe Kirchen und Klöster Racheakten der überwiegend muslimischen Albaner zum Opfer gefallen. In einem Interview der Nachrichtenagentur Tanjug protestierte Covic zudem gegen die Privatisierung von Staatsunternehmen im Kosovo. Die UN-Verwaltung hat die Versteigerung dieser Unternehmen trotz des ungeklärten Status der Provinz bislang nicht verhindert. Covic deutete an, dass Serbien deswegen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag klagen könnte.

(Quelle: ap)
 

Türkei will Einfluss der Militärs zurückdrängen

Do.24.07.03 - Die türkische Regierung will den Einfluss der Armee auf die Politik zurückdrängen, um die Chancen des Landes auf den Beitritt zur Europäischen Union zu verbessern. Das Kabinett beschloss in Erzurum im Osten der Türkei ein entsprechendes Reformpaket, wie Regierungssprecher Cemil Cicek mitteilte. Das Paket wird nun dem Parlament zugeleitet, wo es in der kommenden Woche zur Abstimmung gestellt werden soll. Es ist das insgesamt siebte EU-Reformpaket der Türkei. Seit dem vergangenen Jahr wurden die Todesstrafe abgeschafft, die Meinungsfreiheit ausgeweitet und die Rechte der Kurden gestärkt.

Zur Verabschiedung des Reformpakets hatte sich das Kabinett in Erzurum versammelt, weil dort am 23. Juli 1919 ein so genannter Nationalkongress tagte, mit dem die Gründung der Republik vorbereitet wurde. Das jetzt beschlossene Reformpaket beschäftigt sich vor allem mit dem Nationalen Sicherheitsrat, einem monatlich tagenden Gremium aus Regierung, Staatspräsident und Armeeführung, in dem bisher die Militärs den Ton angeben.

Nach dem Willen der Regierung soll die Leitung des Rates künftig nicht mehr von der Armee, sondern vom Ministerpräsidenten bestimmt werden. Bisher konnten die Militärs die Ratssitzungen dominieren, weil der Generalsekretär des Sicherheitsrats stets ein hochrangiger Offizier war. Nun sollen auch die Aufgaben des Gremiums begrenzt werden. Der Sicherheitsrat spielte 1997 bei der Entmachtung der islamistischen Regierung unter Ministerpräsident Necmettin Erbakan durch die Militärs eine Schlüsselrolle. Das Reformpaket sieht auch erstmals eine Überwachung der Militärausgaben in der Türkei vor.

Die EU will Ende kommenden Jahres über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Türkei entscheiden. Bis dahin muss Ankara beweisen, dass Reformen nicht nur beschlossen, sondern auch umgesetzt werden.

(Quelle: afp)
 

Kassen sollen zu Beitragssenkungen gezwungen werden

Do.24.07.03 - Bei der Gesundheitsreform soll offenbar nachgebessert werden: Unions-Gesundheitsexperte Horst Seehofer (CSU) unterstützt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) bei ihrem Vorschlag, Krankenkassen notfalls zu Beitragssenkungen zu zwingen. Schmidt sprach von einem beträchtlichen Potenzial für Beitragssenkungen. Schmidt und Seehofer planen zudem eine verbesserte Härtefallregelung für Geringverdiener bei Zuzahlungen.

Wenn die Kassen "den Spielraum für Beitragssenkungen nicht nutzen, dann müssen wir sie dazu zwingen", sagte der Verhandlungsführer der Union der "Berliner Zeitung". Schmidt sagte, das Sparvolumen der Gesundheitsreform sei um mindestens sieben Milliarden Euro höher als bisher angegeben, weil sich viele Maßnahmen nicht genau berechnen ließen. Sollten die Kassen die geplanten Einsparungen nicht an die Versicherten weitergeben, werde man sie per Gesetz dazu zwingen: "Wir werden das notfalls vorschreiben".

"Für Menschen am Existenzminimum prüfen wir eine Sonderregelung", sagte Schmidt der "Bild"-Zeitung. "Sie sollen statt zehn Euro nur einen Euro für Arztbesuch, Medikamente und Krankenhaus zuzahlen." Seehofer bestätigte dies gegenüber dem Blatt. Von der Neuregelung sollen beispielsweise Sozialhilfeempfänger und Rentner mit niedrigen Einkommen profitieren. Außerdem prüfe das Gesundheitsministerium eine monatliche Höchstbelastungsgrenze. Damit solle verhindert werden, dass "die gesamte Zuzahlung eines Jahres komplett in einem Monat fällig wird", sagte Schmidt. "Wir wollen niemanden finanziell überfordern."

(Quelle: afp)

SPD-Politiker Gabriel fordert Arbeitsdienst für junge Menschen

Do.24.07.03 - Der frühere niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel (SPD) hat einen einjährigen Arbeitsdienst für junge Menschen gefordert, die nicht zur Bundeswehr oder zum Zivildienst einberufen werden. "Wir brauchen einen neuen Aufbruch für Gemeinsinn. Wer nicht zum Wehr- oder Zivildienst einberufen wird, engagiert sich ein Jahr für andere Menschen", schlug Gabriel am Mittwoch in einem Artikel für die Hamburger Wochenzeitung "Die Zeit" vor. Diese von dem SPD-Politiker Gemeinschaftsdienst genannte Arbeit könne in Vereinen, Kindergärten, Umweltgruppen oder ähnlichem geleistet werden.

Gabriel will auch Frauen in den Dienst einbeziehen: "Und wenn es uns gelingt, die immer noch bestehenden gesellschaftlichen Benachteiligungen der Frauen aufzuheben, könnte die Verpflichtung zum Gemeinschaftsdienst auch für beide Geschlechter gelten." Der Dienst soll nach Vorstellung des jetzigen Oppositionsführers im niedersächsischen Landtag so gestaltet werden, dass keine regulären Arbeitsplätze verloren gehen. Zur Begründung seines Vorschlages schrieb Gabriel, die Gesellschaft sei darauf angewiesen, "dass Menschen nicht nur ihre persönlichen Lebensziele verfolgen, sondern auch bereit sind, Verantwortung füreinander zu übernehmen - und das heißt auch: für ihren Staat".

(Quelle: ap)
 

Studie: Artenreichtum in Südostasien massiv bedroht

Do.24.07.03 - Die Abholzung der tropischen Wälder in Singapur hat ein katastrophales Artensterben ausgelöst. Nachdem die Lebensräume in den vergangenen 183 Jahren um 95 Prozent schrumpften, seien zahlreiche Tier- und Pflanzenarten bereits verschwunden, berichten Wissenschaftler aus Japan, Australien und Singapur im britischen Fachblatt "Nature" (Bd. 424, S. 420).

Sie fürchten, dass am Ende dieses Jahrhunderts nicht nur in Singapur, sondern in ganz Südostasien bis zu 42 Prozent der verbliebenen Arten ausgestorben sein werden - die Hälfte davon werde damit für immer von der Erde verschwinden.

Nach der Kriterien der unabhängigen internationalen Naturschutzorganisation (IUCN) sind derzeit 77 Prozent von Singapurs Arten vom Aussterben bedroht. Werde die Abholzung ungemindert weiter betrieben, werden allerdings am Ende dieses Jahrhunderts auch in Südostasien 74 Prozent der Tropenwälder vernichtet und damit etliche Arten ausgerottet sein, schreiben die Wissenschaftler. Nur groß angelegte Schutzmaßnahmen könnten dies verhindern.

Anhand historischer Aufzeichnungen und neuerer Daten aus Singapur rekonstruierten die Forscher um Barry Brook von der australischen Northern Territory University in Darwin den Niedergang der Artenvielfalt. Im Jahr 1819 errichteten die Briten erste Stützpunkte in Singapur, damit begann auch die Abholzung der tropischen Wälder und Mangroven. Von den ursprünglichen 540 Quadratkilometern bewachsener Fläche seine heute nur noch 24 Quadratkilometer Wald übrig, berichten die Wissenschaftler.

Der Artenreichtum habe in diesem Zeitraum um mindestens 28 Prozent abgenommen. Möglicherweise sei der Verlust sogar wesentlich höher, schreiben die Wissenschaftler. Viele Arten seien vermutlich schon ausgestorben, bevor Singapurs Artenvielfalt von 1870 an systematisch erfasst wurde. Berechnungen, in denen Artenlisten gleicher Lebensräume des benachbarten Malaysias mit einbezogen wurden, ergaben, dass eventuell bis zu 73 Prozent aller ursprünglich vorhandenen Tier- und Pflanzenarten bereits ausgestorben sind.

Am stärksten betroffen waren solche Arten, die sich auf den Lebensraum Wald spezialisiert hatten. Ihre Zahl ging um ein Drittel zurück. Außer der Zerstörung der Lebensräume - zunächst durch Abholzung, später dann durch die Ausbreitung der Städte - seien auch die Jagd und das Sammeln von Tier- und Pflanzenarten Ursache für den rasanten Niedergang der Artenvielfalt. So sei der letzte Tiger (Panthera tigris corbetti) bereits 1930 geschossen worden. Auch der heftige Beschuss Singapurs während des Zweiten Weltkriegs habe vermutlich verheerende Auswirkungen auf die Fauna des Waldes gehabt.

(Quelle: dpa)
 

Maxim Billers «Esra» darf in stark gekürzter Form erscheinen

Do.24.07.03 - Nach langem Rechtsstreit mit seiner Ex-Geliebten und deren Mutter kann der Schriftsteller Maxim Biller seinen Roman "Esra" einstweilig in stark gekürzter Form wieder veröffentlichen. Das Oberlandesgericht (OLG) München hob eine von den beiden Frauen erwirkte einstweilige Verfügung auf, wonach der Verlag Kiepenheuer & Witsch das Buch hatte vom Markt nehmen müssen. Der Verlag verpflichtete sich aber im Gegenzug, zahlreiche monierte Passagen vorläufig zu streichen. Der Rechtsstreit ist damit noch nicht beendet: Das endgültige Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet.

Billers Ex-Geliebte und ihre Mutter fühlten sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt. Anwalt Wolfgang Nostitz wertete die Entscheidung als Sieg seiner Mandantinnen. Der Senat habe der Kunst einen großen Dienst erwiesen, indem er die beiden Frauen vor der "Instrumentalisierung für persönliche Hass-Attacken" und "wirtschaftlichem Profitstreben aus der Schlüssellochperspektive" in Schutz nehme. Das Gericht habe deutlich gemacht, dass es prinzipiell die Menschenwürde über die Kunstfreiheit stelle.

Biller hatte den beiden Romanfiguren zahlreiche persönliche Details zugeschrieben. Dem OLG genügte für seine Entscheidung die Erklärung des Verlags, die beanstandeten Passagen den Lesern unzugänglich zu machen. Damit sei die Gefahr einer Persönlichkeitsverletzung zunächst vom Tisch, sagte der Vorsitzende Richter Walter Seitz. Der Verlag hatte dagegen die Freiheit der Kunst ins Feld geführt.

Billers Schilderung seiner Titelheldin Esra und ihrer Mutter entsprächen exakt den Lebensumständen der beiden Klägerinnen, argumentierten deren Anwälte. Wie die reale Ex-Geliebte sei auch die Romanfigur Esra Trägerin des Bundesfilmpreises. Auch zahlreiche andere private Details seien eins zu eins umgesetzt. Deshalb könne auch das allgemeine Publikum die Identität der beiden Frauen entschlüsseln.

Der Prozess wurde in der Buchbranche aufmerksam verfolgt. Es hieß, die Freiheit von Schriftstellern, eigene Erlebnisse in ihren Büchern zu schildern, werde bei einem Verbot des Buches beschnitten.

(Quelle: dpa)
 
 
 
 

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