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+++ So.10.08.03,
12:45 Nachrichten-Archiv Aktuelle
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Irak am hundertvierundvierzigsten Tag nach Kriegsbeginn
US-Präsident Bush: Wiederaufbau Irak ist langfristiges Unternehmen
+++ Unruhen im südirakischen Basra wegen
Energieengpässen +++ Irakischer Ex-Innenminister stellt sich
US-Truppen +++ IKRK: Besatzungstruppen in Irak informieren zu wenig
über Gefangene +++ Deutscher Verteidigungsminister Struck
befürwortet NATO-Einsatz in Irak mit UN-Billigung. Mitwirkung
deutscher Soldaten nicht ausgeschlossen +++ USA und Großbritannien
arbeiten an Entwurf für neue UNO-Resolution zum Irak +++
So.10.08.03 -
US-Präsident George W. Bush hat die Errichtung von Demokratie und
die Herstellung einer funktionsfähigen Wirtschaft im Irak als ein
"langfristiges Unternehmen" bezeichnet. Es sei aber wichtig für die
Stabilität der Region und die Sicherheitsinteressen der USA,
fügte Bush in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache hinzu.
Bush nahm die 100 Tage, die seit seiner Erklärung zum Ende der
Kampfhandlungen im Irak verstrichen sind, zum Anlass für seinen
Ausblick. In seiner Rundfunkansprache am Samstag betonte Bush, 100 Tage
Nachkriegszeit im Irak seien nicht ausreichend, um eine
abschließende Bewertung abgeben zu können.
Es sei aber bereits viel erreicht: Jetzt kontrollierten 6000 irakische
Polizisten die Hauptstadt, 20.000 weitere täten in anderen
irakischen Städten Dienst. Der Irak sei daher unter amerikanischer
und britischer Besatzung sicherer geworden. Die Banken hätten
wieder geöffnet, die Wirtschaft werde wieder in Gang gebracht. Die
Ölproduktion liege bereits wieder bei einer Million Barrel Öl
pro Tag, 150 Zeitungen erschienen täglich, und überall
entstünden neue örtliche Verwaltungen, sagte Bush.
Gleichwohl seien noch viele und auch gefährliche Aufgaben zu
erledigen, sagte er weiter. Dies erfordere nicht nur Zeit, sondern auch
Geduld.
Unterdessen strahlte der arabische TV-Sender "El Arabija" den
Gewaltaufruf einer bislang unbekannten irakischen Islamisten-Gruppe aus.
Der Dubaier Sender "El Arabija" zeigte am Samstag Aufnahmen vermummter
Männer, die sich als Mitglieder der Gruppen "Weiße Flaggen",
"Moslemische Jugend" und "Armee Mohammeds" ausgaben. Sie erklärten,
der bewaffnete Untergrundkampf sei der einzige Weg zur Befreiung des
Iraks. Gleichzeitig warnten die Sprecher ausländische Nationen
davor, ebenfalls Truppen in den Irak zu schicken. Die Authentizität
der Aufzeichnung konnte nicht überprüft werden.
In der von britischen Besatzungstruppen kontrollierten
südirakischen Stadt Basra kam es am Samstag wegen anhaltender
Energieengpässe zu Unruhen. Wie Augenzeugen berichteten, schossen
Besatzungssoldaten in die Luft, um eine aufgebrachte Menschenmenge an
einer Tankstelle zurückzudrängen. Zu den größten
Unruhen kam es an einer anderen Tankstelle im Zentrum der
Zwei-Millionen-Stadt, wo aufgebrachte Iraker einen kuwaitischen
Tanklaster zunächst mit Steinen beworfen und dann in Brand gesteckt
hatten. Auch am Hauptquartier der britischen Truppen in Basra kam es zu
Protesten, die sich gegen die britische Besatzungspolitik richteten.
Die Einwohner werfen den Briten vor, es gehe ihnen deutlich schlechter
als vor dem Krieg. Sie forderten die Wiederherstellung der
Stromversorgung und eine verbesserte Versorgung mit Benzin.
Ein Militärsprecher sagte am Samstagabend, in der Stadt sei wieder
Ruhe eingekehrt. Ein Militärfahrzeug sei in Flammen aufgegangen.
Über Opfer unter den Irakern habe er keine Informationen.
Augenzeugen berichteten, zwei Iraker seien durch Gummigeschosse verletzt
worden. Auch sei ein irakischer Untergrundkämpfer verwundet
worden. Bei Einbruch der Dunkelheit erleuchteten brennende Autoreifen
den Himmel.
Rund 10.000 britische Soldaten kontrollieren seit dem Sturz des
irakischen Präsidenten Saddam Hussein weite Teile Südiraks.
Der ehemalige irakische Innenminister Mahmud Dhijab el Ahmad hat sich
den US-geführten Streitkräften gestellt. Der Ex-Minister habe
sich am Freitagabend ergeben, teilte ein US-Militärsprecher in
Bagdad mit. Ahmad stand an 29. Stelle der Fahndungsliste mit den 55
meistgesuchten Irakern.
Das US-Zentralkommando räumte unterdessen ein, Ahmads Festnahme
fälschlicherweise bereits am 9. Juli gemeldet zu haben. Dies sei
ein Fehler gewesen, der aber korrigiert worden sei, betonte ein Sprecher.
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz hat den US-geführten
Besatzungstruppen in Irak vorgeworfen, die Organisation unzureichend
über Gefangene in ihren Händen zu informieren. Zwar
hätten die Besatzungsmächte ihre Informationspolitik
inzwischen verbessert; die Angaben über Gefangene seien jedoch
immer noch unvollständig, sagte IKRK-Sprecherin Nada Doumani am
Samstag in Bagdad. Familien könnten deshalb nicht über das
Schicksal ihrer Angehörigen unterrichtet werden.
Verteidigungsminister Peter Struck hat einen Nato-Einsatz mit UN-Mandat
in Irak befürwortet. Struck sagte in einem Interview mit der
"Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", wenn entsprechende
UN-Beschlüsse vorliegen und die Nato gebeten werde,
größere Verantwortung zu übernehmen, dann hätte
Deutschland keinen Grund, einem Engagement der Allianz in Irak zu
widersprechen. Die Nato bleibe auf lange Jahre hinaus wesentlicher
Garant für die weltweite Sicherheit, betonte der SPD-Politiker.
Die Mitwirkung deutscher Soldaten an einem solchen Einsatz wollte
Struck nicht ausschließen. Er schränkte aber ein, dass dies
nicht zwangsläufig sei und zum jetzigen Zeitpunkt eine
"theoretische Frage" darstelle.
Die Bundesregierung will Struck zufolge eine Beteiligung deutscher
Soldaten an Auslandseinsätzen künftig an zwei Kriterien
knüpfen: Das erste sei die Sicherung der Stabilität in Europa,
das zweite besondere deutsche Interessen in einer Region
außerhalb. Eine Ausweitung des deutschen Engagements in Afrika
lehnte er daher ab. Dort seien andere Staaten gefordert, etwa solche,
die als ehemalige Kolonialmächte dort eine besondere Verantwortung
trügen. Einen Einsatz der Bundeswehr in Liberia werde es demnach
auch nicht geben. "Das schließe ich aus. Da stehen andere in der
Verantwortung", sagte Struck demnach wörtlich.
In London teilte die Ministerin für internationale Entwicklung,
Baroness Valerie Amos, mit, sowohl amerikanische wie britische
Diplomaten arbeiteten inzwischen an einem Entwurf für eine neue
UNO-Resolution zum Irak. Diese könnte weiteren Nationen die
Möglichkeit zur Entsendung von Truppen bieten.
Die Ministerin sagte dem "Daily Telegraph", auch die USA sähen
angesichts der gewaltigen Kosten, die ihr Einsatz im Irak mit sich
bringe, inzwischen auch den Nutzen, den eine neue UNO-Resolution
für sie haben könnte. Die Kriegsgegner Russland und Frankreich
hatten wiederholt für eine neue UNO-Resolution zum Wiederaufbau im
Nachkriegsirak geworben. Bisher hatten sich die USA als Siegermacht
dagegen gesperrt. Die USA geben rund vier Milliarden Dollar monatlich
für Aufgaben im Irak aus.
(Quellen: rtr,
afp, ap)
«Auswahl der von der US-Armee im Irak-Krieg
eingesetzten Waffen und der von ihnen erzielten Wirkung, die vielfach
der von Massenvernichtungswaffen nahe kommt»
Zur
Raubtierjagd entwickelt - M- 16 Gewehr
Die Waffe verursacht schwerere Verletzungen als andere Gewehre, das
kleinere Kaliber - es wurde aus einer Jagdkugel zur Raubtierjagd
entwickelt - dringt langsamer in den Körper ein und gibt deshalb
mehr Energie in der Wunde ab. Die Entwicklung des M-16 Gewehrs geht noch
auf den Vietnam-Krieg zurück - ein schwer verwundeter Gegner
könnte im Dschungel nur schlecht oder gar nicht versorgt werden,
meinten die Erfinder in den USA.
In den Gräben pulverisiert - Raketenwerfer MLAS
Wie schon während des Golfkrieges 1991 setzt die US-Armee wieder
auf ihre Artillerie, besonders Raketenwerfer, die eine Feuerkraft von 30
schweren Kanonen haben. Jede Salve von zwölf Raketen zerlegt sich
über dem Ziel in 8.000 Einzelgeschosse. Irakische Soldaten, die
ihre Deckung verlassen, bevor das Hauptgeschoss detoniert, sterben im
Feuerhagel. Wie viele Irakis schon 1991 durch MLAS-Geschosse
pulverisiert wurden, ohne einen Schuss abgegeben zu haben, wurde nie
bekannt.
Verbrannte Nervenenden - Napalmbomben
Sie werden nach ihrem verheerenden Einsatz im Vietnamkrieg (1965 -
1972) über dem Irak abgeworfen, um Minenfelder in Brand zu setzen
und irakische Stellungen einzuäschern. Der Tod kommt für die
Soldaten in einem Feuerball innerhalb von Sekunden. Wer überlebt,
leidet furchtbar. Wenn an Napalm-Brandwunden die Haut wieder zu wachsen
beginnt, wachsen auch die verbrannten Nervenenden. Der Schmerz mindert
sich nicht - er wird im Todeskampf von Tag zu Tag schlimmer.
Im eigenen Blut ertrunken - Benzinbomben
Diese Waffenart ist seit 1976 durch die UNO geächtet. Das hat
US-Generäle nicht davon abgehalten, sie im Irak erneut einzusetzen.
Werden Benzinbomben gezündet, dringt eine explosive Wolke in jeden
Schützengraben und jeden Bunker, dann folgt eine lang anhaltende
tödliche Druckwelle. Die lässt die Lunge zerplatzen, Blut
füllt die Luftsäcke, der Mensch ertrinkt in seinem eigenen
Blut. Es sei medizinisch das Gleiche, ob die Lunge durch chemische
Waffen oder eine solche Druckwelle zerstört werde, sagen Experten.
Bis 80 Meter tief - Bunker Buster
Die seit 1997 gebaute Fliegerbombe B 61-11 - sie kann mit einem
Nuklearsprengkopf versehen werden - zielt auf die Vernichtung von
unterirdischen Waffendepots und Bunkern. Mit einer Sprengkraft bis zu
300 Kilotonnen TNT kann sie bei einem Abwurf aus geringer Höhe bis
80 Meter tief in die Erde eindringen und meterdicke Betonwände
durchschlagen. Noch bei Abwürfen aus 12.000 Metern Höhe bohrt
sich die Bombe sieben Meter tief in das Erdreich - durch die Druckwelle
der Detonation besteht keine Überlebenschance.
50.000 Quadratmeter leer gesprengt - Streubomben
Diese ebenfalls international geächtete Waffe wurde bisher
über irakischen Stellungen im Süden abgeworfen. Eine Cluster
Bomb Unit (CBU) besteht aus mehreren Sprengsätzen in einer Bombe
und wird als Behälter abgeworfen. Vor dem Aufschlag werden
über 200 kleinere Bomben frei gesetzt. Damit kann eine Fläche
von 150 mal 350 Metern leer gesprengt werden. In der Regel sind zehn
Prozent der dosenförmigen Sprengkörper Blindgänger mit
jahrelanger Lebenszeit - sie reagieren bei der geringsten Berührung.
Quelle: Wochenzeitung "freitag":
http://www.freitag.de/2003/14/03140501.php
Schwere
Vorwürfe gegen US-Pentagon: Napalm-Bomben im Irak-Krieg
Bisher
hatte das Pentagon den Einsatz des international geächteten Napalm
im letzten Irak-Krieg stets bestritten und entsprechende Vermutungen
von Journalisten, die mit den US-Truppen im Einsatz waren,
zurückgewiesen. Doch nach Recherchen des ARD-Magazins "Monitor"
wurde Napalm von den US-Truppen beim Marsch auf Bagdad mehrmals
eingesetzt. Für Juristen ein klarer Bruch des Völkerrechts,
das den Einsatz von Brandbomben gegen Zivilisten strikt verbietet.
Mehr
unter:
http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=513&sid=100
«Wie gelangten Geheimdienstinformationen, von denen
man wusste, dass sie gefälscht waren, in den Bericht des
Präsidenten zur Lage der Nation?»
«Der
Bericht über irakische Urangeschäfte in Afrika "war schon auf
den ersten Blick unglaubwürdig erschienen", schreibt der ehemalige
Mitarbeiter der CIA, Ray McGovern, in einem Beitrag für die
Süddeutsche Zeitung (09.08.03):
„Ein derartiger Vertrag (zwischen Irak und Niger) hätte nie
erfüllt werden können, da der gesamte Uranexport aus dem Niger
in der Hand internationaler Firmen liegt". Mit diesen Worten tat die
Internationale Atombehörde den Bericht einst ab.Schon am 9.
März 2002 hatte der ehemalige US-Botschafter Joseph Wilson in dem
Bericht über seinen achttägigen Kontrollbesuch im Niger auf
diese Tatsache hingewiesen. Darin schildert er auch die Kontrollen und
den Transport des Urans aus dem Niger, die unzulässige
Veräußerungen praktisch unmöglich machen.
Als sich dann noch herausstellte, dass der ursprüngliche Bericht
nicht nur unglaubwürdig war, sondern auf einer Fälschung
basierte, hätte er endgültig vom Tisch sein müssen.
Stattdessen wurde er im September und Oktober letzten Jahres wieder aus
der Versenkung hervorgezaubert und in einem groß angelegten
Spektakel dazu benutzt, den Kongress von der Notwendigkeit eines
Präventivschlags gegen die Bedrohung durch den Irak zu
überzeugen.
Diese vorsätzliche Täuschung des Kongresses in einer
Angelegenheit von Krieg und Frieden ist ein heftiger Schlag gegen unsere
Verfassungsorgane, wohl schädlicher noch als die Einmischung des
Obersten Gerichtshofes in den verfassungsgemäßen Prozess der
Stimmenauszählung eines einzelnen Bundesstaates nach den Wahlen.
Und auch die Tatsache, dass Präsident Bush uns in seinem Bericht
zur Lage der Nation in die Irre geführt hat, erscheint eher
nebensächlich, angesichts des zynischen Missbrauchs der
Irak-Niger-Fälschung durch seine Berater, um gewählten
Volksvertretern die Zustimmung zu einem Krieg abzuringen....»
Mehr
unter:
http://www.sueddeutsche.de/sz/politik/red-artikel603/
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Deutsche
Regierung: Bush-Äußerung zu Deutschlands Afghanistan-Einsatz
positives Signal
So.10.08.03 -
Nach dem überraschenden Lob von US-Präsident George W. Bush
für das deutsche Engagement in Afghanistan deutet sich eine
nachhaltige Entspannung in den deutsch-amerikanischen Beziehungen an.
Die Bundesregierung würdigte am Samstag Bushs Äußerungen
als positives Signal für das Verhältnis zu Washington.
Nach monatelangen Spannungen wegen des Irak-Konflikts hatte Bush am
Freitag auf seiner Ranch in Texas Deutschlands Rolle beim Aufbau in
Afghanistan in ungewöhnlicher Form hervorgehoben. Er erklärte,
Bundeskanzler Gerhard Schröder für die übernommene
Verantwortung danken zu wollen. "Deutschland hat eine sehr aktive Rolle
in Afghanistan übernommen, und wir sind sehr dankbar dafür."
Die deutsche Hilfe sei nicht nur groß - sie sei größer
ausgefallen, als es die USA erwartet hätten.
Ein Regierungssprecher in Berlin sagte, das Lob Bushs mache das
Interesse deutlich, die über Jahrzehnte gewachsenen Beziehungen
zwischen den USA und Deutschland weiter zu entwickeln und für die
Zukunft zu stärken.
Ob ein konkreter Zusammenhang zwischen den Plänen der
Bundesregierung, den Einsatz deutscher Soldaten über die
afghanische Hauptstadt Kabul hinaus auszuweiten, und der
Äußerung Bushs besteht, war zunächst unklar. Ein
Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Samstag, eine
endgültige Entscheidung darüber sei noch nicht gefallen.
In Berlin war am Mittwoch bekannt geworden, dass sich
möglicherweise Ende September in den USA die Gelegenheit eines
Zweier-Treffens von Kanzler Schröder und Präsident Bush
ergeben wird. Schröder erwägt eine Teilnahme an der 58.
UN-Vollversammlung in New York. Der Regierungssprecher sagte am Samstag
allerdings, dass die Reise des Kanzlers zur Generalversammlung nicht
davon abhänge, ob es dabei die Möglichkeit zu einem Treffen
mit Bush gebe. Pläne zu einem Besuch im Weißen Haus in
Washington gebe es derzeit nicht.
Zu den lobenden Worten Bushs meinte der Sprecher in Berlin
ergänzend, die Äußerungen des US-Präsidenten
machten deutlich, dass es gewisse Herausforderungen gebe, die man nur
gemeinsam lösen könne. Dies hätten Bundesregierung und
US-Regierung immer wieder betont.
(Quelle: dpa)
«US-Präsident Bush im Wortlaut»
Die
Äußerungen von US-Präsident George W. Bush zu
Deutschlands Afghanistan-Einsatz haben folgenden Wortlaut (nach einer
dpa-Übersetzung):
«Ich möchte etwas zu Afghanistan sagen. Deutschland hat eine
sehr aktive Rolle in Afghanistan übernommen, und dafür sind
wir sehr dankbar. Während die NATO einschreitet, hat Deutschland
eine große Verantwortung übernommen. Und wir schätzen
die deutsche Beteiligung wirklich. Und der Grund, warum ich dies
vorbringe, ist, dass dies ein Wandel gegenüber noch vor sechs
Monaten ist. Und nicht nur ist Deutschlands Beteiligung wichtig, sie ist
robust, robuster als wir es erwartet haben. Ich freue mich darauf,
Bundeskanzler Schröder dafür zu danken. Und (...), der Punkt
ist, dass sich Dinge ändern. (...) Und ich denke, dass Deutschlands
Entscheidung in Afghanistan eine wichtige war. Und dafür sind wir
dankbar.»
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Ansturm bei
Anti-Globalisierungstreffen in Frankreich +++ Mehr als 150.000 sind
nach L'Hospitalet-du-Larzac gekommen
So.10.08.03 -
Beim Treffen von Globalisierungskritikern in Südfrankreich hat es
einen Riesenansturm gegeben. Die Behörden ließen am
Samstagnachmittag auf Bitte der Veranstalter die Zufahrtwege sperren,
weil sich bereits bis zu 150.000 Menschen auf der Hochebene von Larzac
versammelt hatten, wie der Präfekt des Verwaltungsgebiets Aveyron,
Pierre Bayle, bestätigte. Der prominente französische
Globalisierungskritiker José Bové sagte, noch mehr
Teilnehmer könnten nicht zugelassen werden.
Eine Sprecherin der Organisatoren sagte, der Andrang zeige, "dass es
ein wirkliches Bedürfnis gibt, über die Globalisierung und
ihre Wirkung auf die Menschen zu diskutieren".
Die Globalisierungskritiker wollen bis heute über Landwirtschaft,
Umweltfragen und die Liberalisierung von Dienstleistungen debattieren.
Im Mittelpunkt steht das Gipfeltreffen der Welthandelsorganisation (WTO)
im September in Cancún in Mexiko. Bové bezeichnete die
Welthandelsorganisation dabei als "nicht-demokratisch".
(Quelle: afp)
Mehr Information
unter:
http://www.larzac2003.org ou
http://www.monde-solidaire.org
http://www.humanite.presse.fr/journal/2003-08-02/2003-08-02-376635
http://www.jungewelt.de/2003/08-11/001.php
http://www.taz.de/pt/2003/08/11/a0115.nf/text
Deutschland:
SPD-Programm-Überlegungen von Scholz erhalten Gegenwind
So.10.08.03 - Die
Kritik an den Programm-Überlegungen von SPD- Generalsekretär
Olaf Scholz zur sozialen Gerechtigkeit reißt nicht ab.
SPD-Fraktionsvize Michael Müller warnte die Partei davor, mit
einem Abschied vom Sozialen ihre Identität aufzugeben.
Er halte an den Begriffen soziale Gerechtigkeit und demokratischer
Sozialismus als Programmkern der SPD fest, sagte Müller am Samstag
im Deutschlandradio Berlin. Eine Aufgabe der Begriffe wäre so, "als
wenn die CDU das C aus ihrem Namen streicht".
Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Harald Schartau,
ermahnte Scholz zur Zurückhaltung. "Die SPD sollte sich nicht in
eine Diskussion mit Überschriften verzetteln", sagte er der
"Rheinischen Post" (Samstag). Scholz hatte sich für eine Streichung
des Ziels eines demokratischen Sozialismus aus dem SPD-Programm
ausgesprochen.
Der SPD-Linke Müller sagte, gerade wenn man die schwierigen
Reformaufgaben der nächsten Jahre durchstehen wolle, brauche man
ein programmatisches Konzept, das eine historische Linie weiter deutlich
mache. Die Sozialdemokratie habe ihre Wurzeln in der Lösung der
sozialen Frage und in der Forderung nach Freiheit als Abgrenzung vom
Kasernenhof-Kommunismus.
Scharfe Kritik an Scholz übte der junge SPD-Bundestagsabgeordnete
Florian Pronold. Die SPD würde sich einen Bärendienst
erweisen, wenn sie diesen traditionsreichen Begriff, den sie 140 Jahre
lang verteidigt habe, jetzt aufgebe, sagte der bayerische Juso-Chef der
"Passauer Neuen Presse" (Samstag). Pronold hatte bereits den SPD-
internen Widerstand gegen die Reform-"Agenda 2010" von Bundeskanzler
Gerhard Schröder mitorganisiert.
Scholz hatte im Magazin "Stern" unter anderem gesagt: "Die soziale
Verteilungsgerechtigkeit ist weit vorangekommen. Im 21. Jahrhundert
müssen wir die Blickrichtung wechseln." Mit Blick auf das im
Grundsatzprogramm verankerte Ziel des "demokratischen Sozialismus"
erklärte Scholz: "Ich glaube, dass der Begriff für die Zukunft
nur eine geringe Aussagequalität hat."
(Quelle: dpa)
Clement will
Arbeitslosenstatistik ändern
So.10.08.03 - Die
Bundesregierung will die Arbeitslosenstatistik ändern, was zu
einer geringeren Arbeitslosenquote führen würde. Die Statistik
werde künftig an den Maßstäben der Internationalen
Arbeitsorganisation (ILO) ausgerichtet, sagte Bundesarbeitsminister
Wolfgang Clement (SPD) der "Welt am Sonntag". Danach beträgt die
Arbeitslosenquote in Deutschland 9,4 statt 10,4 Prozent.
Das liegt nach Angaben Clements unter anderem daran, dass in
Deutschland Arbeitslose bis zu 15 Stunden pro Woche arbeiten
dürften und trotzdem als arbeitslos gelten würden. Aus der
ILO-Statistik falle aber schon derjenige heraus, der eine Stunde pro
Woche arbeite.
Auch wer nur in der Amtsstatistik sei, um sich Ansprüche wie
Kindergeld zu sichern, aber gar keine Arbeit suche, solle künftig
aus der Statistik gestrichen werden. Das sind nach Angaben Clements
einige zehntausend Fälle.
In der Bundesregierung gab es bereits zu Beginn des vergangenen Jahres
Pläne für eine Änderung der Arbeitslosenstatistik. Dies
wurde dann aber auf die Zeit nach der Bundestagswahl vom September 2002
verschoben, um im Wahlkampf nicht der Schönfärberei bezichtigt
zu werden.
(Quelle: afp)
Regierung:
Jeder Bewerber erhält Lehrstelle
So.10.08.03 - Die
Bundesregierung will jeden Bewerber spätestens bis Jahresende mit
einer Lehrstelle versorgen. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD)
sagte der "Welt am Sonntag": "Jeder und jede, die jetzt einen
Ausbildungsplatz sucht, wird ein Angebot bekommen, ob auf einen
Ausbildungs- oder einen Praktikumsplatz oder auf eine
berufsvorbereitende Maßnahme."
Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) geht sogar davon aus,
dass die Lehrstellen-Lücke bereits bis Ende September zu
schließen ist.
"Auch in den vergangenen Jahren ist es uns trotz einer schwierigen
Situation am Ende doch noch gelungen, allen Jugendlichen ein
Ausbildungsangebot zu machen. Das wollen wir auch in diesem Jahr
schaffen", sagte Bulmahn dem Bremer "Kurier am Sonntag". Clement sagte:
"Wer dieses Angebot nicht annimmt, kann nicht mehr mit öffentlicher
Unterstützung rechnen." Über die bereits von SPD und
Grünen angedrohte Ausbildungsplatzabgabe werde nicht vor Beginn
nächsten Jahres geredet, betonte Bulmahn erneut.
Die Lage am Ausbildungsmarkt sei ernst, sagte die Ministerin. In diesem
Jahr fehlten im Vergleich zum Vorjahr 35 000 Lehrstellen mehr. Insgesamt
waren knapp vier Wochen vor Beginn des Ausbildungsjahres am 1.
September bundesweit 231 000 Jugendliche bei den Arbeitsämtern auf
Lehrstellensuche. Ihnen steht ein Angebot von 83 500 freien
Plätzen gegenüber. Die Bundesanstalt für Arbeit
befürchtet, dass bis zum gesetzlichen Bilanztag am 30. September
bis zu 60 000 Jugendliche leer auszugehen könnten.
Bulmahn forderte die Tarifparteien auf, dem Beispiel der
niedersächsischen Metallindustrie zu folgen und im Tarifvertrag
feste Ausbildungsquoten und Steigerungen des Lehrstellenangebots zu
vereinbaren. Um die Chancen lernschwacher Jugendlicher zu verbessern,
kündigte Bulmahn an, das Angebot an verkürzten
Ausbildungsgängen weiter zu erhöhen.
(Quelle: dpa)
FDP-Fraktionschef
Gerhard: Jugendliche sollen Lehre notfalls im Ausland absolvieren
So.10.08.03 -
Angesichts des Lehrstellenmangels in Deutschland sollen Jugendliche
nach dem Willen von FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhard ihre
Berufsausbildung notfalls im Ausland absolvieren. "Jeder Auszubildende
muss bei der Orts- und Berufswahl flexibel sein", sagte er der "Bild am
Sonntag". "Ein Auszubildender, der in Deutschland keine Lehrstelle in
seinem Wunschberuf bekommt, sollte seine Lehrjahre auch in
europäischen Nachbarländern absolvieren können." Die
Politik müsse die Voraussetzungen schaffen, um das zu
ermöglichen.
Gerhardt schlug vor, eine Internetseite einzurichten, die alle offenen
Lehrstellen in Europa dokumentiert und verwaltet. Außerdem wolle
die FDP einen Bildungspass, in dem die Fähigkeiten des Lehrlings
dokumentiert werden sollen.
(Quelle: afp)
Steinbrück
kündigt 41-Stunden-Woche an
So.10.08.03 -
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Peer Steinbrück will
im öffentlichen Dienst seines Landes die 41-Stunden- Woche
einführen. Das sagte er dem Nachrichtensender n-tv. Außerdem
solle das Urlaubsgeld gestrichen und das Weihnachtsgeld gekürzt
werden. Steinbrück kündigte zudem an, er wolle zusammen mit
seinem hessischen Kollegen Roland Koch im September genaue
Vorschläge für den Subventionsabbau in Deutschland vorlegen.
Dies betreffe auch Steuervergünstigungen.
(Quelle: dpa)
DGB-Chef
Michael Sommer räumt Versäumnisse der Gewerkschaften ein
So.10.08.03 -
DGB-Chef Michael Sommer hat eingeräumt, dass politische
Versäumnisse die Gewerkschaften merklich geschwächt haben.
"Wir haben Fehler gemacht", sagte Sommer in einem am Samstag
veröffentlichten Gespräch mit der Zeitung "Welt am Sonntag".
"Bei vielen Menschen gelten die Gewerkschaften derzeit als Blockierer."
Vor allem bei der Diskussion um die Agenda 2010 seien Fehler begangen
worden, räumte Sommer ein - "weil wir reflexartig jede neue Sau,
die durchs Dorf getrieben wurde, aufgenommen haben." Dieses Verhalten
habe die Gewerkschaftsbewegung insgesamt geschwächt. Sommer
kündigte ein Umdenken an: "Wir werden wieder zu einem
differenzierten Politikstil zurückkehren", zitierte ihn das Blatt.
Große Hoffnung setzt der DGB-Chef dabei offenbar in den
designierten neuen IG-Metall-Chef Jürgen Peters: Dieser wisse
genau, "dass ein großes Flaggschiff wie die IG Metall auf andere
Gewerkschaften ausstrahlt und damit auch eine Verantwortung für die
Gewerkschaftsbewegung insgesamt hat."
Zu "Jasagern, die alles gut finden, was die Regierung macht",
würden die Gewerkschaften jedoch nicht. So äußerte
Sommer scharfe Kritik an der geplanten Verschärfung der
Zumutbarkeitskriterien für Arbeitssuchende: "Wenn die Regierung
jetzt tatsächlich darangeht, nicht sozialversicherungspflichtige
Arbeitsplätze für Arbeitslose als zumutbar zu erklären,
dann ist die Grenze eindeutig überschritten" , sagte er. "Da kann
ich nur sagen: Nicht mit uns." Auch die Ergebnisse der Hartz-Reformen
seien "mehr als enttäuschend."
Bei der geplanten Gesundheitsreform seien die schlimmsten
Befürchtungen wahr geworden, urteilte der DGB-Chef. "Wir haben
jetzt eine Dreifachverschlechterung: Sowohl das Krankengeld als auch der
Zahnersatz werden sozusagen privatisiert und obendrauf kommen dann noch
massive Zuzahlungen." Da die Kartelle der Gesundheitsdienstleister
nicht geknackt worden seien, werde es daher auch nach der Reform keinen
wirklichen Wettbewerb geben wird, der für Effizienz sorge.
Für eine Besserung am Arbeitsmarkt setzt der DGB-Chef in erster
Linie auf die Konjunktur. "Was die Wirtschaft braucht, ist eine stabile
Binnennachfrage, gute Exportzahlen und Innovationen", betonte Sommer.
"Durch das Vorziehen der Steuerreform werden die konjunkturellen Impulse
zunehmen." Darüber hinaus müssten aber auch die
Gemeindefinanzen stabilisiert werden.
(Quelle: ap)
Sozialministerium
weist Rürups Kritik zurück
So.10.08.03 - Das
Sozialministerium hat Vorwürfe des Rentenexperten Bert Rürup
zurückgewiesen, die Bundesregierung habe den Umfang der
Rentenkürzungen absichtlich verschwiegen. In den Jahren 2000 und
2001 sei eine breite Debatte über die Einführung der
Riester-Rente geführt worden, entgegnete nun der Parlamentarische
Staatssekretär Franz Thönnes in Berlin. Anschließend sei
die Öffentlichkeit breit informiert worden. Rürup hatte den
Regierungen Kohl und Schröder eine Täuschung der
Öffentlichkeit vorgeworfen.
Im einem Interview der "Berliner Zeitung" (Samstagausgabe) sagte
Rürup nach Angaben des Blattes, durch umfassende Änderungen am
Rentenrecht seien seit 1992 die Leistungen der gesetzlichen Rentenkasse
um insgesamt 40 Prozent reduziert worden.
Über dieses Ausmaß habe die Politik die Bevölkerung
bewusst im Unklaren gelassen, monierte Rürup. Man habe nicht den
Mut gehabt, den Leuten hinsichtlich der Folgen der ergriffenen
Maßnahmen reinen Wein einzuschenken. Rürup sagte: "Gemessen
an der Fortschreibung des jeweiligen Status ex ante beliefen sich die
Leistungsrücknahmen durch die Reform von 1992 auf etwa 30 Prozent
und die der Riester-Reform auf zirka sieben Prozent - jeweils
hochgerechnet bis 2030. Hinzu kamen noch Anhebungen der Altersgrenzen,
so dass man - gemessen an der Fortschreibung des Rentenrechts zu Beginn
der 90er Jahre - von Leistungsrücknahmen von zirka 40 Prozent
sprechen kann." Nun müssten sich die Rentner noch auf weitere
Kürzungen einstellen.
(Quellen: dpa,
ap)
Umfassende
Dokumentation zu Nürnberger Prozessen soll ins Netz
So.10.08.03 -
Mehr als eine Million Seiten Dokumentation über die
Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse (1945-1949) will eine
Arbeitsgruppe der Harvard Law School [http://www.law.harvard.edu/]
ins Internet stellen. Das ambitionierte Vorhaben, das nach
Einschätzung des Initiators und Hochschulbibliothekars Harry Martin
bis zu zehn Jahre dauern und mehr als sieben Millionen Dollar (6,2
Millionen Euro) verschlingen könnte, liegt seit Juni auf Eis.
Grund: Nach nur 7000 fertig gestellten Seiten ist der Mannschaft das
Geld ausgegangen. Händeringend sucht sie nun neue Geldgeber
für ihr Projekt, das Historiker mit Beifall begrüßt
hatten.
Als eine von mehreren Hochschulen erhielt die Harvard Law School Kopien
des umfangreichen Nürnberger Archivs. Es umfasst nicht nur
Unterlagen, die als Beweismaterial in den Prozessen verwendet wurden,
sondern auch große Mengen Zusatzdokumente, die in der
Nachkriegszeit in ganz Europa gesammelt worden waren. 50 Jahre lang
konnten Interessenten öffentlich auf das Archiv zugreifen. Martin
glaubt jedoch, dass nur "ein paar Hände voll" Menschen diese
Möglichkeit nutzten. Schließlich koste es einige Anstrengung,
sich durch 1,03 Millionen Seiten zu kämpfen, die noch nicht einmal
in einem Inhaltsverzeichnis aufgeführt sind.
Die mehr als 50 Jahre alten Dokumente sind mit der Zeit brüchig
geworden und könnten bald für immer verloren sein. Vor sechs
Jahren entschieden Martin und sein achtköpfiges Team daher, die
Seiten zu digitalisieren und ins Internet zu stellen. Zudem
erklärten sie sich bereit, ein Inhaltsverzeichnis zu verfassen.
Deborah Lipstadt, Autorin des Buches "Denying the Holocaust" (Leugnen
des Holocausts), betont, das Projekt sei für künftige Studien
über die Judenverfolgung enorm wichtig: "Man muss den Holocaust
nicht zusätzlich dramatisieren oder Hintergrundmusik
hinzufügen. Gerade wegen ihres sachlichen Charakters sind die
Dokumente überaus aufwühlend und abschreckend."
Die Veröffentlichung der Dokumente im Internet wird zwar keine
neuen Erkenntnisse bringen. Dennoch lobt auch einer der führenden
Historiker des US Holocaust Memorial Museum, Peter Black, die Arbeit
Martins und seiner Mannschaft: "Endlich können nicht nur Forscher,
sondern auch Laien auf die Unterlagen zurückgreifen und sich selbst
ein Urteil bilden." Die Sammlung könne in kurzer Zeit zu einer der
wichtigsten Quellen in der Holocaust-Forschung avancieren.
Obwohl die Harvard Law School bereits seit Jahren eine qualitativ
hochwertige Webseite zum Thema angeboten hatte, stellte sie vergangene
Woche eine überarbeitete Version samt Inhaltsverzeichnis und
Suchmaschine ins Netz [http://nuremberg.law.harvard.edu]. Eine Art
Spendenaufruf, wie Martin zugibt. "Im Moment hängen wir in einer
Warteschleife. Wann wir das Projekt zu Ende bringen, hängt allein
davon ab, wann wir wieviel Geld eintreiben können."
(Quelle: afp)
Imre
Kertész beendet neuen Roman über Spätfolgen des
Holocaust
So.10.08.03 - Der
ungarische Literaturnobelpreisträger Imre Kertész hat einen
neuen Roman beendet. Das Werk mit dem ungarischen Titel
"Felszámolás" ("Aufrechnung") handle von den
Spätfolgen des Holocaust in Ungarn und dessen Auswirkungen auf die
zweite Generation danach, sagte der Autor der ungarischen
Nachrichtenagentur MTI in Berlin. "Die Handlung spielt einerseits in den
90er Jahren, andererseits reicht sie zurück in die 70er und 80er
Jahre, in die (spätkommunistische) Kadar-Ära." Kertész
will den 170 Seiten starken Band am 10. September in Budapest und am
21. September im Berliner Ensemble präsentieren.
Der 73-Jährige beendete den Roman als Stipendiat des Berliner
Wissenschaftskollegs. Den Literaturnobelpreis hatte er 2002 erhalten,
"für ein schriftstellerisches Werk, das die zerbrechliche Erfahrung
des Einzelnen gegenüber der barabarischen Willkür der
Geschichte behauptet", wie es in der Begründung der Jury
hieß. Bei der Bekanntgabe der Preisverleihung arbeitete
Kertész bereits an dem neuen Roman. "Der genaue Bauplan war schon
da, aber nach all dem Rummel (um den Nobelpreis) musste ich meine Ruhe
zurückgewinnen", sagte Kertész MTI.
Das neue Buch knüpfe "lose" an seinen Roman "Kaddisch für ein
nicht geborenes Kind" an. "Figuren tauchen wieder auf, leben weiter ihr
Leben, doch der neue Roman steht für sich selbst, die Vorgeschichte
braucht man nicht zu kennen." Das Buch reiht sich damit in sein
Lebenswerk ein, das sich um die Erfahrung des Holocaust und dessen
unzulängliche Aufarbeitung in seiner Heimat Ungarn dreht.
Kertész hatte als jüdischer Jugendlicher die
Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau und Buchenwald überlebt. Der
Leidensweg eines 15- Jährigen durch die deutschen Todeslager ist
Thema seines Hauptwerks, des "Romans eines Schicksallosen", der 1996 in
einer autorisierten deutschen Übersetzung erschien und mit dem ihm
der internationale Durchbruch gelang. Das Werk soll nun in der Regie
von Lajos Koltai, dem langjährigen Kameramann des ungarischen
Filmregisseurs Istvan Szabo ("Mephisto"), verfilmt werden. Der
ungarische Staat unterstützt die Produktion mit 920 Millionen
Forint (3,7 Millionen Euro), was knapp die Hälfte der
veranschlagten Kosten ausmacht. Die Dreharbeiten sollen im kommenden
Spätherbst beginnen.
(Quelle: dpa)
Nobelrede von
Imre Kertész, gehalten am 10.Dezember 2002:
http://www.nobel.se/literature/laureates/2002/kertesz-lecture-g.html
Kertész
Porträt:
http://www.goethe.de/in/d/frames/pub/kc/d/kc0001-portrait.html
http://www.lyrikwelt.de/autoren/kertesz.htm
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