+++ Mo.18.08.03, 12:45        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am hundertzweiundfünfzigsten Tag nach Kriegsbeginn

Sabotageakte im Irak häufen sich +++ US-Soldaten erschießen Reuters-Kameramann +++ Sechs Iraker bei Angriff auf Gefängnis nahe Bagdad getötet +++ Dänischer Soldat bei Schießerei im Irak getötet +++Mutmaßlicher El-Kaida-Führer ruft Iraker zum Widerstand gegen die US-Truppen auf +++ Irakisches Übergangskabinett soll in den kommenden Tagen stehen +++ Deutscher Umweltminister Trittin will unter UN-Mandat Umweltexperten in Irak schicken

Mo.18.08.03 - Die Sabotageakte im Irak häufen sich. Nach Attentaten auf eine wichtige Öl-Pipeline und eine Hauptwasserleitung in Bagdad war das größte Gefängnis des Iraks Ziel eines Anschlags. Mindestens sechs irakische Häftlinge kamen nach Angaben des arabischen Fernsehsenders Al Arabija ums Leben. Ein Kameramann der Nachrichtenagentur Reuters, der vor dem Gefängnis filmen wollte, wurde nach Angaben der Agentur von US-Soldaten erschossen. Das US- Verteidigungsministerium sprach laut CNN von einem tragischen Irrtum.

Nach dem Sabotageanschlag auf die Wasserversorgung waren Hunderttausende Einwohner der Hauptstadt Bagdad bei  bei Temperaturen von knapp 50 von der Wasserversorgung abgeschnitten, wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) mitteilte.

Im Stadtviertel Rassafa, wo die Angreifer eine Panzerfaust auf einen oberirdischen Teil der Leitung abgefeuert hatten, kam es hingegen zu Überschwemmungen. Die Reparaturarbeiten sollen bis Dienstag andauern.

Gegner der Besatzungsmächte steckten die in die türkische Hafenstadt Ceyhan führende Pipeline nahe der Pumpstation Baidschi gut 200 Kilometer nördlich von Bagdad in Brand. Die Reparatur wird laut irakischem Ölministerium mindestens eine Woche dauern. Eine US-Armeesprecherin ging von einer Reparaturdauer zwischen zwei und vier Wochen aus. Nach irakischen Angaben ist bis dahin der Export von täglich 250.000 Barrel Öl blockiert. Irak gingen damit sieben Millionen Dollar Einnahmen am Tag verloren, sagte US-Zivilverwalter Paul Bremer.Die Erlöse sollten in den Wiederaufbau des Landes fließen.

US-Soldaten haben in der irakischen Hauptstadt den palästinensischen Kameramann Mazen Dana der Nachrichtenagentur Reuters erschossen. Nach Angaben des amerikanischen Verteidigungsministeriums hielten die Soldaten die Kamera des 41-Jährigen fälschlicherweise für einen Granatwerfer.  Mit dem Tod Danas stieg die Zahl der seit Beginn des Kriegs im Irak getöteten Journalisten auf 17.

Der Kameramann sei vor den Toren des Abu-Gharib-Gefängnisses erschossen worden, das von der US-Armee bewacht werde, teilte Reuters in der irakischen Hauptstadt mit. Bei einem Angriff auf das Gefängnigs waren am Samstagabend sechs Insassen getötet wurden. 59 weitere wurden verletzt.

Erstmals kam ein dänischer Soldat bei einem Angriff ums Leben. Er wurde nach Angaben der dänischen Armee bei einem Schusswechsel mit bewaffneten Irakern getötet. Bei dem Schusswechsel in El Madinah 50 Kilometer nördlich von Basra seien auch zwei Iraker gestorben, ein weiterer sei verletzt worden. Dänemark beteiligt sich mit 420 Soldaten an der US-geführten Besatzungsmacht.

Der arabische Fernsehsender El Arabija hat die Tonbandbotschaft eines mutmaßlichen El-Kaida-Führers ausgestrahlt. Auf dem Band ruft Abu Rahman el Nadschdi die Iraker zum Widerstand gegen die US-Truppen auf. "Mudschahedin in Irak (...), die ganze Welt hat euch beim Sturz des (irakischen) Regimes beigestanden. Heute steht sie euch im Widerstand gegen Amerikaner, Briten und ihre Helfer bei", sagte der Redner. Er warf den USA vor, vor dem Irak-Krieg die UNO missachtet und das internationale Recht verletzt zu haben. Der von den USA gesuchte Terroristenführer Osama bin Laden sei "bei guter Gesundheit". Nadschdi wird von den US-Behörden gesucht.

Der irakische Regierungsrat will in den kommenden Tagen die Zusammensetzung einer Übergangsregierung für Irak bekannt geben. Die Beratungen darüber seien noch im Gange, sagte der amtierende Ratspräsident Ibrahim el Dschafari am Sonntag bei einem Besuch in Abu Dhabi. Die Minister würden nach Kompetenz ausgesucht. Der UN-Sicherheitsrat hatte die Einrichtung des von den USA unterstützten Regierungsrates vergangene Woche "begrüßt". Der Vorsitz des Gremiums rotiert Monat für Monat.

Umweltminister Jürgen Trittin will deutsche Ökologen in den Irak schicken. Mit UN-Mandat sei Berlin bereit, die Umweltexperten zu entsenden, sagte Trittin der "Bild am Sonntag". Sie sollten die Folgen der Diktatur Saddams und der Golfkriege auf die dortige Umwelt untersuchen. Briten und Amerikaner hätten bereits ihre Zustimmung signalisiert. Trittin sagte, die Koalitionsmächte müssten sich auch kritische Fragen gefallen lassen - etwa, wie sich der Einsatz abgereicherter Uranmunition ausgewirkt habe.

(Quellen: rtr, dpa, afp)

Normalisierung der Stromversorgung nach «Blackout» in Nordamerika +++ Bush will angeblich Pläne zu Erneuerung des Stromnetzes stoppen +++ Kanadische Behörden rufen Bürger zum Stromsparen auf

Mo.18.08.03 - Fast drei Tage nach Beginn des Stromausfalls in Nordamerika haben die meisten Betroffenen wieder Energie. Im Osten der USA und in Kanada ist die Versorgung nur noch in einigen Orten gestört. Probleme bereiten den Behörden Müllhalden mit verdorbenen Lebensmitteln und die Sicherstellung von sauberem Trinkwasser. Der Ausgangspunkt des gigantischen "Blackouts" lag vermutlich in Ohio. Nach Angaben von US-Energieminister Spencer Abraham ist aber noch nicht endgültig geklärt, wie es zu dem Desaster kam.

Aus Angst vor einem neuerlichen Zusammenbruch der Energieversorgung am (heutigen) Montag hat die Regierung der kanadischen Provinz Ontario die Bevölkerung zum Stromsparen aufgerufen. "Es wird noch nicht genug Strom erzeugt, als dass wir einen normalen Werktag überstehen könnten", sagte der Ministerpräsident von Ontario, Ernie Eves,am Sonntag in einer Fernsehansprache. Der Provinz stünden am Montag nur 20.500 Megawatt zur Verfügung, an Werktagen würden im Sommer aber durchschnittlich 23.000 Megawatt verbraucht.

Besonders der Energieverbrauch in der Millionenstadt Toronto, wo am Montag die U-Bahnen und Straßenbahnen ihren Betrieb wieder aufnehmen sollen, machte den Behörden Sorgen. Eves erklärte, große Industriebetriebe hätten zugesagt, ihren Stromverbrauch in der kommenden Woche um die Hälfte zu senken, und bat alle Bürger,dasselbe zu tun.

In den USA hofften die Aufsichtsbehörden, den erhöhten Energieverbrauch zu Beginn der neuen Woche durch das Hochfahren einiger Kernkraftwerke abdecken zu können, die am Donnerstag ausgefallen waren. Das Kernkraftwerk Indian Point 2 sollte am Sonntagabend wieder seine volle Leistung erreichen. Zwei weitere Atomkraftwerke sollten im Laufe des Tages wieder ans Netz gehen, bei den übrigen sechs verzögerten Sicherheitstests den Neustart. Das letzte der neun abgeschalteten Kernkraftwerke werde vermutlich Mitte nächster Woche wieder den Betrieb aufnehmen, teilten die Aufsichtsbehörden mit.

US-Präsident George W. Bush will nach einem Zeitungsbericht umstrittene Pläne zur Erneuerung des maroden US-Stromnetzes stoppen, die unter anderem eine Stärkung der Regionen bei der Kontrolle über die Energieversorgung vorsehen. Bush wolle die Pläne der Bundeskommission zur Reglementierung der Energiewirtschaft auf Eis legen, berichtete die "Washington Post" am Sonntag. Demnach soll die Macht im Bereich der Energieaufaufsicht von der Ebene der Bundesstaaten auf regionale Einheiten verlagert werden, die den Stromfluss kontrollieren sollen. Damit würde der Einfluss der Bundesstaaten und der Energieunternehmen eingedämmt.

(Quelle: dpa, ap, afp)

22 Tote bei Angriffen in Afghanistan

Mo.18.08.03 - Bei einem Angriff auf ein Verwaltungsgebäude in der ostafghanischen Provinz Paktika sind bis zu 22 Menschen getötet worden. Unter den Toten seien 7 Soldaten und bis zu 15 der Angreifer, sagte Provinzgouverneur Dschalali. In der Nacht zu Sonntag gerieten auch der Flughafen der ostafghanischen Provinzhauptstadt Chost und die dort stationierten US-geführten Koalitionstruppen unter schweren Raketenbeschuss. Zeitgleich wurde ein Stützpunkt der neuen afghanischen Armee mit Raketen angegriffen.

Über Opfer der Angriffe in Chost sei nichts bekannt, berichteten die Medien. Der Angriff auf das Verwaltungsgebäude geschah bereits am Samstag, wurde aber erst am Sonntag bekannt. Die afghanische Regierung und die US-geführten Koalitionstruppen machen für die zunehmenden Angriffe in der Regel Kämpfer der radikalislamischen Taliban und des Terrornetzwerks al-Qaida verantwortlich.

Der UN-Sondergesandte in Afghanistan, Lakhdar Brahimi, drängte die Staatengemeinschaft unterdessen, die Isaf- Schutztruppe in Afghanistan auch außerhalb der Hauptstadt Kabul und deren Umgebung einzusetzen. Afghanistan sei nur ein Bruchteil der militärischen Unterstützung zugekommen, mit der andere Krisenländer bedacht worden seien.

(Quelle: dpa)
 

Mindestens 20 Tote bei Gefechten in nigerianischem Ölfördergebiet

Mo.18.08.03 - Bei Kämpfen verfeindeter Stammesmilizen in der nigerianischen Hafenstadt Warri sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Die Gefechte zwischen den Volksgruppen Ijaw und Itsekiri brachen am Freitag aus und erreichten am Sonntagnachmittag ihren vorläufigen Höhepunkt, wie die Polizei berichtete. Die beiden Gruppen beschuldigten sich gegenseitig, mit den Feindseligkeiten begonnen zu haben. Ein Ijaw-Kommandeur warf außerdem den nigerianischen Sicherheitskräften vor, an der Seite der Itsekiri zu kämpfen.

Soldaten und Polizisten hätten in umliegenden Ijaw-Siedlungen Männer, Frauen und Kinder getötetet, sagte der Kommandeur, Bello Oruwe. Am Wochenende seien insgesamt 39 Ijaw getötet worden, 16 davon seien von der Polizei «hingerichtet» worden. Der Kommandeur der zur Beendigung der Kämpfe entsandten Regierungstruppen wies die Vorwürfe zurück. Die Situation in Warri sei jetzt «unter Kontrolle», sagte er der Nachrichtenagentur AP. Im März waren bei Kämpfen zwischen Ijaw und Itsekiri mehr als 100 Menschen in der Region getötet worden.

Warri ist ein wichtiger Hafen für multinationale Konzerne, die im Umland Öl fördern. Der Ölreichtum hat aber auch die ethnischen und politischen Konflikte in der Region verschärft. Wegen der Unruhen im März musste die Ölförderung um 40 Prozent eingeschränkt werden, mehrere Förderanlagen sind noch immer geschlossen.

(Quelle: ap)
 

Uganda nimmt Idi Amins Tod als Schlusspunkt einer traumatischen Ära

Mo.18.08.03 - Als Schlusspunkt einer Schreckensherrschaft mit bis heute spürbaren Folgen hat Uganda den Tod des früheren Diktators Idi Amin aufgenommen. "Sein Tod und sein Begräbnis sind ein Zeichen für das Ende unserer schlimmen Vergangenheit", erklärte ein Sprecher von Präsident Yoweri Museveni. Amin starb am Samstag im Alter von vermutlich 80 Jahren in einem Krankenhaus in Saudi-Arabien, nachdem er Uganda vor fast 25 Jahren verlassen hatte. Wie aus Kreisen seiner Familie verlautete, wurde er noch am selben Tag im Beisein weniger Trauergäste auf einem Friedhof in Dschiddah bestattet.

Amins Tod dominierte zwar die Medienberichterstattung in Uganda, die Zeitungen brachten jedoch nur relativ gedämpfte Formulierungen wie "Idi Amin ist tot". Auch der Sprecher der indischen Gesellschaft in Uganda zeigte sich versöhnlich. "Jetzt ist es Geschichte, weil er tot ist, und es gibt keinen Grund, Groll gegen einen toten Mann zu hegen", erklärte Dalal Murtasa. Amin hatte 1972 zehntausende Inder aus Uganda ausweisen lassen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bedauerte, Amin sei gestorben, bevor er eine gerechte Strafe erhalten habe. Der Diktator habe einen friedlichen Tod gehabt, den er selbst so vielen Ugandern vorenthalten habe, sagte ein Sprecher. Nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen kamen während Amins achtjähriger Gewaltherrschaft zwischen 100.000 und 500.000 Menschen gewaltsam ums Leben. Offizielle Angaben gibt es nicht.

Der Exdiktator, der bereits seit Jahren in Saudi-Arabien lebte, war am 18. Juli mit Bluthochdruck ins Krankenhaus eingeliefert worden. Später kam nach Angaben von Ärzten Nierenversagen hinzu. Er lag bereits vier Wochen im Koma.

Der 1,93 Meter große und mehr als zwei Zentner schwere Amin war neun Jahre lang ugandischer Meister im Schwergewichtsboxen und erreichte 1961 als erster schwarzer Soldat Ugandas einen Offiziersrang im britischen Heer. Nach der Unabhängigkeit des Landes putschte er sich 1971 an die Macht und stürzte Präsident Milton Obote, der damals außer Landes weilte. Fünf Jahre später ließ er sich zum Präsidenten auf Lebenszeit ernennen.

Wie viele Exekutionen Amin angeordnet habe, wisse er vermutlich selbst nicht, sagte sein früherer Gesundheitsminister Henry Kyemba einmal. Weil nicht schnell genug die nötigen Gräber geschaufelt werden konnten, wurden zahlreiche Leichen in den Nil und in den Viktoriasee geworfen.

In seiner Politik war Amin unberechenbar: Nach einem Besuch in Libyen wandelte er sich von einem ausgesprochenen Freund Israels zu einem erbitterten Feind des jüdischen Staates. 1976 entführten Palästinenser eine Air-France-Maschine in Uganda und hielten die israelischen Passagiere als Geiseln. Es gab zahlreiche Beweise, dass Amin mit den Entführern unter einer Decke steckte.

Misswirtschaft und Korruption brachten Uganda langsam aber sicher an den Abgrund. Amin, der sich selbst Dada, "großer Vater", nannte, überlebte mindestens zehn Anschläge, bevor er am 11. April 1979 von tansanischen Truppen gemeinsam mit Exilugandern gestürzt wurde. Unter letzteren befand sich auch der heutige Präsident Museveni. Amin floh zuerst nach Libyen, dann nach Irak. Saudi-Arabien gewährte im schließlich Exil, unter der Bedingung, dass er sich nicht politisch betätigte.

(Quelle: ap)

Zwei palästinensische Hochschulen in Hebron wieder eröffnet

Mo.18.08.03 - Acht Monate nach ihrer Schließung durch die israelische Armee sind zwei palästinensische Hochschulen in Hebron im Westjordanland wieder eröffnet worden. Die Polytechnische und die Islamische Universität nahmen am Samstag wieder den Lehrbetrieb auf, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die israelische Armee hatte die beiden Lehranstalten Mitte Januar nach einer Serie von gegen Israel gerichteten Anschlägen mit der Begründung geschlossen, sie seien Stätten der Agitation für "terroristische Organisationen". An der Islamischen Universität sind 4200, an der Polytechnischen Universität rund 2500 Studenten eingeschrieben. Am Freitag hatte Israel die Wiedereröffnung der Hochschulen angekündigt.

(Quelle: afp)
 

Keine Einigung auf Rückgabe von Palästinenser-Städten

Mo.18.08.03 - Israelische und palästinensische Sicherheitsvertreter haben sich am Sonntagabend nicht auf eine Rückgabe mehrerer Städte im Westjordanland in palästinensische Kontrolle einigen können.

"Bei dem Treffen ist keine Einigung über den Zeitplan des israelischen Rückzugs aus palästinensischen Städten erfolgt", sagte ein Sprecher des palästinensischen Sicherheitschefs Mohammed Dahlan. In israelischen Militärkreisen wurde dies bestätigt. Die Gespräche würden jedoch in den kommenden Tagen fortgesetzt, hieß es.

Israel hatte zuvor erklärt, es sei darauf vorbereitet, in den kommenden Tagen die Kontrolle von Jericho und Kalkilja den Palästinensern zu übergeben. Am Ende des Monats sollten Tulkarm und Ramallah folgen.

Der Sprecher Dahlans fügte hinzu, ein Hindernis bei der Einigung sei die Weigerung Israels gewesen, Kontrollpunkte rund um die Palästinenser-Städte zu entfernen. Israel argumentiert, mit Hilfe der Kontrollpunkte könnten palästinensische Selbstmordattentäter daran gehindert werden, nach Israel zu gelangen.

(Quelle: rtr)
 

Lage im Kosovo zunehmend instabil

Mo.18.08.03 - Die Lage im Kosovo wird zunehmend instabil: Die Zusammenstöße zwischen Albanern und Serben eskalieren. Bei einem Zwischenfall nahe der Provinzhauptstadt Pristina wurden mehrere Menschen verletzt. Der lokale Rundfunk berichtete, ein serbischer Mob habe Albaner attackiert. Der Zwischenfall folgte auf eine Serie von Gewalttaten, die sich gegen die serbische Minderheit in der von den Vereinten Nationen verwalteten Provinz richteten. Dabei waren auch serbische Jugendliche erschossen worden.

Am Sonntag ereignete sich im Norden der unter UN-Verwaltung stehenden Provinz die vierte Explosion in vier Tagen. Nach Angaben eines UN-Sprechers kam dabei im albanischen Teil Kosovska Mitrovicas niemand zu Schaden.

Die Sicherheitsvorkehrungen in der entlang eines Flusses geteilten Stadt waren nach dem ersten Anschlag am Donnerstag verschärft worden, nachdem am Mittwoch zwei serbische Jugendliche im Westen Kosovos erschossen worden waren. Die zu Serbien gehörende Provinz steht seit dem Luftkrieg der NATO 1999 gegen Unterdrückung und Verfolgung der albanischen Mehrheit unter UN-Verwaltung. Eine von der NATO geführte Friedenstruppe soll für Sicherheit sorgen.

In der Nacht zum Samstag wurde ein serbischer Polizeiposten an der Grenze zur Provinz Kosovo beschossen. Nach Angaben der serbischen Behörden gab es keine Verletzten. Die Schüsse seien aus Richtung der albanischen Hochburg Konculj abgefeuert worden, hieß es. Zu dem Angriff bekannte sich am Sonntag die Untergrundgruppe Albanische Nationalarmee auf ihrer Internet-Seite.

Ein Aufstand albanischer Separatisten in der an das Kosovo angrenzenden südserbischen Region war 2001 mit einem Friedensabkommen beendet worden. Erst vor rund einer Woche wurde aber ein serbischer Militärstützpunkt mit Granaten angegriffen. Auch für den Anschlag hatte die Albanische Nationalarmee die Verantwortung übernommen.

(Quellen: dpa, ap )
 

Provisorium für Hitzetote bei Paris

Mo.18.08.03 - Wegen der tödlichen Hitzewelle hat Frankreich eine provisorische Leichenhalle für bis zu zweitausend Tote eingerichtet. In der Nacht zu Samstag wurden die ersten 35 Hitzeopfer in die umfunktionierte Lagerhalle in Rungis im Süden von Paris gebracht, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Bis Dienstag dürften es vermutlich bis zu 700 Leichen werden, schätzte der Vorsitzende der Bestattungsunternehmer in der Hauptstadtregion Ile-de-France, Bernard Mazeyrie. Die Angehörigen seien informiert worden, dass die Toten nach Rungis gebracht würden, sagte der Chef der Bestattungsunternehmer im Département Seine-Saint-Denis, Martial Mazar. Sie könnten sich aber erst dort versammeln, wenn die Toten eingesargt seien. In einem angrenzenden Raum werde dazu eine Art Leichenschauhaus eingerichtet.

(Quelle: taz/afp)
 

Bundeswehr will offenbar 5000 Soldaten für NATO-Krisentruppe stellen

Mo.18.08.03 - Die Bundesregierung will für die geplante schnelle Eingreiftruppe der NATO einem Zeitungsbericht zufolge weit über 5.000 Soldaten zur Verfügung stellen. Die "Berliner Zeitung" (Montagausgabe) berichtete unter Berufung auf das Verteidigungsministerium, der deutsche Beitrag solle unter anderem aus hochspezialisierten ABC-Abwehrkräften, aus Minenräumschiffen und aus sechs Tornado-Flugzeugen bestehen.

"Die deutsche Beteiligung entspricht unserem tatsächlichen Gewicht und der beabsichtigten künftigen Rolle in der NATO", zitiert die Zeitung aus einem Papier des Ministeriums. Die NATO will bis 2006 eine Eingreiftruppe mit 21.000 Soldaten aufbauen, die binnen weniger Tage in jedes Krisengebiet der Welt entsandt werden können. Die ersten Einheiten sollen bereits in diesem Herbst einsatzfähig sein.

Für die Aufbauphase stelle die Bundeswehr der Nato bereits mehr als 1.200 Soldaten von Marine und Luftwaffe zur Verfügung, berichtete die Zeitung. Im Jahr 2005 solle sich dann auch das Heer mit bis zu 5.000 Soldaten beteiligen, die vor allem aus den multinationalen Verbänden wie dem Eurokorps stammen sollen. Deutschland wolle dann auch die Führung über die ABC-Abwehrkräfte der neuen Truppe übernehmen und dazu ein Abwehrbataillon mit Fuchs-Spürpanzern und bis zu 800 Soldaten zur Verfügung stellen. Insgesamt befänden sich derzeit mehr als 8.000 Bundeswehr-Soldaten im Auslandseinsatz, berichtete die Zeitung unter Berufung auf das Ministerium.

(Quelle: ap)
 

Widerstand in Koalition gegen Einsatz in Kundus

Mo.18.08.03 - In der rot-grünen Koalition formiert sich Widerstand gegen die von der Regierung geplante Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan.

Mehrere Abgeordnete von SPD und Grünen sprachen sich am Wochenende gegen einen solchen Einsatz aus. Auch die FDP äußerte Vorbehalte. Nach Medien-Berichten gibt es auch Warnungen des Bundesnachrichtendienstes und aus der Bundeswehr-Spitze vor der Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes. Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber sprach sich unterdessen dafür aus, deutsche Soldaten in den Irak zu entsenden, wenn es dort einen Nato-Einsatz mit einem Mandat der Vereinten Nationen geben sollte. Die Bundesregierung wies einen Bericht zurück, wonach ein Treffen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und US-Präsident George W. Bush am Rande der Uno-Herbstversammlung im September bereits fest vereinbart sei.

In dieser Woche soll ein Erkundungsteam in die nordafghanische Stadt Kundus entsandt werden, um zu prüfen, ob deutsche Soldaten dort im Rahmen eines Wiederaufbau-Teams eingesetzt werden könnte. Der SPD-Abgeordnete Klaus Barthel sagte der "Bild am Sonntag": "Aus heutiger Sicht sind für mich die Voraussetzungen für eine Entsendung weiterer Soldaten nicht gegeben." Der Grünen-Abgeordnete Christian Ströbele sagte dem selben Blatt: "Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich verschlechtert, alle Einheiten der Bundeswehr werden zunehmend als Kriegspartei wahrgenommen. In dieser Situation kann ich eine Ausweitung nicht unterstützen." Auch der Grünen-Abgeordente Winfried Hermann sagte: "Ich werde einer perspektivlosen Ausweitung des Einsatzes im Bundestag nicht zustimmen. Besser wäre ein geordneter Abzug."

Auch Bundesnachrichtendienst (BND) sowie die höchste militärisch Führung der Bundeswehr hätten von einem Einsatz deutscher Soldaten im Norden Afghanistans abgeraten, berichtete die "Bild am Sonntag" ohne Angaben von Quellen.

Die Bundesregierung will spätestens Anfang September über eine Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes entscheiden. Im Bundestag, der dem Vorhaben zustimmen müsste, will sie sich auch auf die Stimmen der Opposition stützen. Eine eigene Mehrheit bei diesem Beschluss hält man in der Regierung dennoch für nötig. Bei Abstimmungen mit Kanzlermehrheit hat Rot-Grün im Bundestag eine Mehrheit von vier Stimmen.

Stoiber sagte der "Welt am Sonntag": "Wenn die Nato mit einem UNO-Mandat an Befriedung und Aufbau des Irak mitwirkt, wird sich Deutschland mit der Bundeswehr nicht entziehen können." Angesichts der angespannten Lage im Irak und der hohen Kosten der US-Besatzung sind in den USA Forderungen nach einer Beteiligung der Europäer lauter geworden. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) sagte der "Bild am Sonntag", auch wenn es ein UNO-Mandat für einen Irak-Einsatz gebe, könne die Bundeswehr dies nicht leisten. Deutschland sei allerdings bereit, Umweltexperten in den Irak zu schicken, falls es dafür ein UNO-Mandat gebe. Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) hatte zunächst eine Beteiligung der Bundeswehr an einem von der UNO getragenen Nato-Einsatz nicht ausgeschlossen, diese Aussage aber später relativiert.

(Quelle: rtr)
 

Rürup-Kommission will Rente laut Zeitung auf 40 Prozent kürzen

Mo.18.08.03 - Nach dem Willen der Rürup-Kommission soll die gesetzliche Rente langfristig drastisch sinken und nur noch 40,1 Prozent des Bruttolohnes betragen. Die Zeitung "Die Welt" (Montagausgabe) berichtet unter Berufung auf den Abschlussbericht der Kommission, dies bedeute ein Minus von 16,6 Prozent. Die Bundesregierung sei dazu bereit, berichtet die Zeitung. Der Vorsitzende der Kommission, Bert Rürup, forderte erneut eine langfristige Reform.

Laut "Welt" spricht der Kommissionsbericht von einem "Rückgang des Bruttorentenniveaus auf 40,1 Prozent im Jahr 2030". Derzeit liegt das Rentenniveau bei 48 Prozent des Brutto-Durchschnittslohnes. Unter Berufung auf Regierungskreise berichtet die Zeitung, die Bundesregierung wolle im Herbst entsprechende Maßnahmen beschließen. Unter anderem solle das Renteneintrittsalter ab 2011 von derzeit 65 auf 67 Jahre heraufgesetzt und die jährliche Rentenerhöhung nach Einführung eines "Nachhaltigkeitsfaktors" um 0,5 Prozent geringer ausfallen als bisher.

Rürup sagte der "Financial Times Deutschland" (Montagausgabe), die Vorschläge seiner Kommission könnte die aktuelle Not der Rentenkasse nicht lindern. Deshalb seien sowohl kurzfristige wie auch langfristige Maßnahmen nötig. Für das kommende Jahr könnte möglicherweise die Schwankungsreserve noch einmal abgesenkt werden, schlug Rürup vor.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gudrun Schaich-Walch forderte im gleichen Blatt, die Fraktion solle bereits am 26. August über die Zukunft der Rentenversicherung diskutieren. "Sofort nach der Sommerpause erwarten wir Vorschläge des Ministeriums, wie wir die Beiträge im nächsten Jahr stabil halten", wird die SPD-Politikerin zitiert. Die Rürup-Kommission legt ihren Abschlussbericht am 28. August vor.

Auch der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit, Rainer Wend (SPD) plädierte für drastische Einschnitte bei der Rente. "Das wenige Geld, das da ist, darf man nicht in erster Linie in Rentenerhöhungen stecken", sagte Wend der «Berliner Zeitung» (Montagausgabe). Der SPD-Politiker sprach sich auch für eine Reform des Renteneintrittsalters aus.

(Quelle: ap)
 

Clement fordert Flexiblisierung des Rentenalters

Mo.18.08.03 - Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Grenze für das Renteneintrittsalter zu flexibilisieren.

Es sei sinnvoll, die Tarifregelungen zum Renteneintritt flexibel zu gestalten, heisst es im "Wirtschaftsbericht 2003", den Clements Ministerium am Wochenende veröffentlichte. Eine Anhebung des Renteneintrittsalters von 65 auf 67 Jahre zwischen 2011 und 2030 fordert die Rürup-Kommission nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in ihrem Abschlussbericht. Der SPD-Politiker Rainer Wend plädierte dafür statt dem Renteneintrittsalter die Lebensarbeitszeit festzulegen. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) sagte, es sei denkbar, dass die Renten wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage in den kommenden zwei Jahren nicht erhöht würden. Die CDU lehnte eine Nullrunde ab.

In dem Bericht des Wirtschaftsministeriums heisst es, es liege nahe, "den Versicherten ein flexibles Wahlrecht anzubieten zwischen früher, aber niedrigerer und späterer, aber höherer Rente." Derzeit legten die Tarifverträge meist ein Ausscheiden aus dem Arbeitsleben spätestens ab dem 65. Lebensjahr fest. "Der erste Schritt für mehr Flexibilität bie der 'Altersarbeit' wäre deshalb, diese Tarifregelungen optional auszugestalten."

Der SPD-Wirtschaftspolitiker Wend sagte der "Berliner Zeitung" (Montagausgabe) laut Vorabbericht: Ein späteres Renten-Eintrittsalter sei alternativlos. Gerechter als das bisherige System wäre es aber, die Lebensarbeitszeit festzuschreiben, etwa auf 42 Jahre. "Wer mit 20 anfängt zu arbeiten, dürfte dann mit 62 in Rente, wer aber erst mit 28 seinen Beruf ergreift, müsste bis 70 arbeiten."

Mit dem von der Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen-Bündel aus höherem Renteneintrittsalter und geringerem Rentenanstieg könne ein Anstieg der Rentenversicherungs-Beiträge von derzeit 19,5 Prozent auf über 22 Prozent bis 2030 verhindert werden, hieß es in der Kommission. Gebe es keine Reformen, werde der Beitragssatz auf 24 Prozent steigen. Der Abschlag bei Frühverrentung von 0,3 Prozent solle beibehalten werden. Ihn soll es auch dann geben, wenn der Frührentner viele Beitragsjahre vorweisen kann oder gesundheitliche Beschwerden wegen körperlicher Arbeit hat.

Kommissions-Mitglied Karl Lauterbach sagte Reuters, durch die Vorschläge der Kommission werde ein Systemwechsel in der Rentenversicherung verhindert. "Es wird kein radikaler Wechsel notwendig - weder hin zu einer stärkeren Privatisierung, noch hin zu einer Grundrente." Zudem würden die Renten künftig weiter deutlich über dem Sozialhilfe-Niveau liegen. Die Kommission stellt ihren Abschlussbericht am 28. August vor.

Eine Nullrunde bei der Rentenerhöhung wird die Kommission nach Angaben von Teilnehmern nicht empfehlen. Sie legt ihrem Bericht aber Berechnungen bei, wonach eine Nullrunde Beitragssatz-Senkungen bis zu 0,2 Prozentpunkten zur Folge haben.

Umweltminister Trittin präzisierte die Ankündigung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD), wonach Rentner mit Einschnitten zu rechnen haben. "Wir können bei der Rente nicht mehr auszahlen, als in einem Jahr eingenommen wird", sagte Trittin der "Bild am Sonntag". "Wenn die wirtschaftliche Situation so schlecht ist wie jetzt, kann es sein, dass es ein oder zwei Jahre lang für die Rentner keine Erhöhung der Altersbezüge gibt, weil auch die Löhne und Gehälter derjenigen, die die Rente erarbeiten, praktisch nicht steigen."

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz sagte dem "Tagesspiegel", von größerer Bedeutung als das Rentenniveau sei es, die Ursachen für Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. CDU-Chefin Angela Merkel lehnte in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" Nullrunden für Rentner ab. Sinnvoller sei es, die Rentenformel so zu ändern, dass der Alterungsprozess der Bevölkerung berücksichtigt werde.

(Quelle: rtr)
 

Im Universum wird es immer dunkler

Mo.18.08.03 - Im Universum geht das Licht aus. Zu dieser Erkenntnis gelangten Wissenschaftler in einer Studie über die Beobachtung von 40 000 Galaxien. Nach den am Sonntag veröffentlichten Ergebnissen des in der jüngsten Ausgabe der "Monthly Notices of the Royal Astronomical Society" veröffentlichten Berichts werden seit Milliarden Jahren nicht genug Sterne "geboren" um die sterbenden zu ersetzen. Dadurch werde das Universum immer dunkler, und letztlich werde kein Stern mehr am Himmel leuchten, hieß es.

Die Forscher um Alan Heavens vom astronomischen Institut der Universität Edinburgh beobachteten das Licht der verschiedenen Galaxien. "Die Anzahl neuer Sterne in den von uns untersuchten Galaxien nimmt seit etwa sechs Milliarden Jahren ab, etwa seit der Zeit, als unsere Sonne entstand", sagte Heavens.

Astronomen können in die Vergangenheit schauen, in dem sie Galaxien beobachten, deren Licht Milliarden Jahre brauchen, um die Erde zu erreichen. Das Licht junger Sterne ist blau. Aber viele Galaxien waren nach den Angaben überwiegend rot statt blau, was darauf hindeute, dass diese Sternenhaufen sehr alt sind. Die Astronomen bedienten sich bei ihren Untersuchungen Spektralanalyse-Methoden.

(Quelle: dpa)
 
 
 
 

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