+++ Do.25.12.03, 13:45         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am zweihunderteinundachzigsten Tag nach Kriegsbeginn

Serie von Anschlägen in Irak reißt nicht ab. Zahlreiche Tote, darunter drei US-Soldaten +++ Granatenangriff auf US-Stützpunkt in Kirkuk +++ Schwere Explosionen in Bagdad +++ Eigene Berater lasten Bush 'fragwürdige' Irak-Vorwürfe an

Do.25.12.03 - Das Zentrum der irakischen Hauptstadt Bagdad ist am Morgen erneut von einer Serie von schweren Explosionen erschüttert worden. Der US-Nachrichtensender CNN berichtet, innerhalb einer Stunde seien acht Panzerabwehrgranatern eingeschlagen. In einem Wohnblock seien eine Frau und ein Mann verletzt worden. Getroffen wurde demnach auch das Hauptquartier der US-geführten Koalition und das Sheraton-Hotel, in dem viele Gäste aus westlichen Ländern wohnen. Die BBC berichtet zudem von Feuer aus schweren automatischen Waffen.

Auch Heiligabend riss die Serie von Anschlägen in Irak nicht ab. Der US-Militärstützpunkt am Flughafen der nordirakischen Stadt Kirkuk ist am Mittwochabend mit Mörsergranaten angegriffen worden. Wie der Chef der irakischen Flughafenpatrouille, Chairallah Hassan, mitteilte, waren am Abend die Einschläge von mehreren Mörsergranaten zu hören. Daraufhin seien von der US-Basis mehrere Hubschrauber aufgestiegen. Von Seiten des US-Militärs war zunächst keine Bestätigung zu erhalten.

Bei einer Bombenexplosion nahe der irakischen Widerstandshochburg Samarra wurden drei US-Soldaten getötet. Bei einem Selbstmordanschlag im Norden wurden mindestens fünf Menschen getötet und 101 weitere verletzt.

Wie ein Sprecher der US-Armee mitteilte, fuhren die Soldaten mit ihrem Fahrzeug am Morgen auf eine am Straßenrand versteckte Bombe. Der zerstörte Wagen war Teil eines Konvois. Damit starben seit dem offiziellen Ende der Hauptkampfhandlungen, das US-Präsident George W. Bush am 1. Mai verkündete, 204 US-Soldaten in Irak.

Bei einem Selbstmordanschlag im nordirakischen Kurdengebiet sind am Mittwoch mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Nach Behördenangaben zündete der Attentäter den in seinem Fahrzeug versteckten Sprengsatz vor dem Innenministerium in Erbil. Etwa 50 Menschen wurden verletzt. In Erbil befindet sich das kurdische Regionalparlament.

In Bagdad war zuvor ein Bombenanschlag auf einen Berater des irakischen Ministeriums für Wissenschaft und Technologie verübt worden. Der Experte blieb unverletzt, wie die irakische Polizei mitteilte.

Bei der Explosion einer Bombe in einem Straßentunnel in Bagdad kam ein Mensch ums Leben, zwei weitere wurden verletzt. Der Vorfall ereignete sich um die Mittagszeit im Tunnel von Schurta, der die Innenstadt von Bagdad mit den westlichen Vororten verbindet.

Unbekannte haben in der irakischen Hauptstadt drei Männer und ein Kind erschossen, die gerade aus einer sunnitischen Moschee kamen. Die bewaffneten Männer hätten im überwiegend schiitischen Stadtteil Watschatsch von einem Auto aus auf die vier Iraker geschossen, sagte der moslemische Geistliche Abdel Salam el Kubeissi der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Der Angriff wurde demnach am Dienstag im Morgengrauen verübt. Er sei Teil einer "Verschwörung" und ziele darauf ab, einen "Glaubenskrieg" zwischen Sunniten und Schiiten anzuzetteln. Die Sunniten würden allerdings nicht in eine solche "Falle" gehen, betonte Kubeissi. Der Angriff gehe auf das Konto "ausländischer Parteien", fügte er hinzu.

Die christlichen Gemeinden in Bagdad sagten aus Sicherheitsgründen die Mitternachtsmesse für den Heiligen Abend ab. Die Menschen hätten Angst davor, in der Nacht ihre Häuser zu verlassen, sagte der Sprecher des katholisch-dominikanischen Ordens, Joseph Attischa. Die Gottesdienste würden deshalb auf den Nachmittag vorgezogen. Er erwarte allenfalls 800 Gläubige. Im vergangenen Jahr waren die Kirchen zu Weihnachten von noch etwa doppelt so vielen Christen besucht worden. Die Gemeinden hätten um spezielle Sicherheitsvorkehrungen gebeten, sagte Attischa.

Amerikanische Kampfflugzeuge und Hubschrauber bombardierten in der Nacht zu Mittwoch den Südwesten der Hauptstadt Bagdad. Die Flugzeuge hätten die Artillerie der 1. Panzerdivision bei ihren Angriffen auf mehrere Ziele unterstützt, sagte Militärsprecher John Frisbie. Kommandeure der US-Truppen hatten zuvor Operationen über Weihnachten angekündigt, nachdem es Hinweise auf Angriffe von Aufständischen gegeben hatte.

Frisbie deutete an, die Militäraktion gehe auf Hinweise des vor eineinhalb Wochen festgenommenen Exstaatschefs Saddam Hussein zurück. Auch Bürger, die sich gegen die Aufständischen stellten, lieferten immer wieder Informationen. In Washington sagte US-Generalstabschef Richard Myers, nach der Festnahme von Saddam Hussein hätten am Montag 50 ehemalige Mitglieder des alten Regimes gefasst werden können. Ähnlich viele Informationen seien auch nach dem Tod von Saddam Husseins Söhnen Odai und Kusai im Juli eingegangen.

Die US-Truppen setzten unterdessen ihre Razzien fort und nahmen in Bagdad unter anderem den sunnitischen Scheich Ghasi Hanasch fest. Er ist der Anführer des Stammes El Taee und gilt als enger Vertrauter des ehemaligen irakischen Vizepräsidenten Issat Ibrahim el Duri. Von El Duri nehmen die USA an, dass er den Widerstand gegen die Besatzungstruppen organisiert.

Ein Beratergremium des Weißen Hauses ist unterdessen zum Schluss gekommen, dass US-Vorwürfe vor dem Irak-Krieg über versuchte irakische Uran-Käufe "zweifelhaft" waren. Sie seien in eine Rede von Präsident George W. Bush aufgenommen worden, weil die Regierung unbedingt einen festen Beweis für irakische Nuklearwaffen-Pläne vorlegen wollte, befand die für geheimdienstliche Auslandsarbeit zuständige Gruppe nach Angaben der "Washington Post".

Der Zeitung zufolge, die sich auf informierte Kreise beruft, wurde das Gremium von Bush unter Leitung des früheren nationalen Sicherheitsberaters Brent Scowcroft von Bush selbst mit einer Untersuchung des Falls beauftragt. Auch im Kongress laufen Ermittlungen.

Bush hatte in seinem Bericht zur Lage der Nation im Januar von irakischen Versuchen gesprochen, in Afrika Uran zu kaufen, obwohl der US-Geheimdienst CIA bereits zuvor Zweifel an der Richtigkeit dieser Behauptung geäußert hatte. Der Präsident räumte nach dem Irak-Krieg ein, dass diese Passage nicht in seine Rede gehört hätte. Wer direkt im Weißen Haus dafür verantwortlich war, blieb aber offen, und es gab keinerlei personelle Konsequenzen.

Der "Washington Post" zufolge befand nun der Beraterstab, dass der Vorwurf nicht "absichtlich fabriziert" worden sei. Das Weiße Haus habe vielmehr im "verzweifelten" Bemühen, etwas Handfestes gegen Diktator Saddam Hussein vorzuweisen, die Warnungen der CIA missachtet.

(Quellen: dpa, afp, ap)
 

Air France streicht Flüge nach Los Angeles wegen Terrorwarnung

Terminal am New Yorker Flughafen La Guardia evakuiert

Do.25.12.03 - Terrorwarnung bei der Air France: Die französische Fluggesellschaft hat sechs Flüge von Paris nach Los Angeles wegen entsprechender Hinweise aus Washington gestrichen. Das teilte das französische Innenministerium mit. Die Flüge waren sowohl für Heiligabend als auch den ersten Weihnachtstag geplant. Die amerikanische Botschaft hatte der Regierung eine Warnung wegen einer "Gefahr von Attentaten auf den Flügen nach Los Angeles" übermittelt. Mehrere französische Minister entschieden gemeinsam die Streichung.

Nach Angaben der französischen Behörden wurden einige Passagiere daran gehindert, bestimmte Flüge anzutreten. Aber Festnahmen habe es zunächst nicht gegeben. In den USA gilt derzeit die zweithöchste Terroralarmstufe. Nach Einschätzung der amerikanischen Geheimdienste besteht im Augenblick große Gefahr, dass ein Anschlag in den USA verübt wird.

Wegen Sicherheitsproblemen mit einem Fluggast ist am Mittwochabend der Delta Airline-Terminal des New Yorker Flughafen La Guardia evakuiert worden. Nach Angaben der Verkehrssicherheitsbehörde TSA hatte eine Passagierin bei einem Metalldetektor Alarm ausgelöst und dann den Sicherheitsbereich verlassen, bevor sie ein zweites Mal überprüft werden konnte. Ein Delta-Sprecher sagte, alle Passagiere an den Flugsteigs eins bis zehn müssten erneut kontrolliert werden. Er rechnete für die betroffenen zehn Inlandsflüge mit Verspätungen von bis zu einer Stunde.

(Quellen: afp, br-Radionachrichten, dpa)
 

Nahost-Konflikt

Palästinenser sagen unter Protest Treffen mit Israel ab +++ Patriarch von Jerusalem verurteilt Bau der israelischen Sperranlage und kritisiert 'unmenschliche Besetzung' der Palästinensergebiete +++ Hamas-Mitglied bei Explosion eines Autos in Nablus getötet +++ Israelische Armee zieht aus Flüchtlingslager Rafah ab

Do.25.12.03 - Aus Protest gegen eine blutige Offensive der israelischen Streitkräfte haben die Palästinenser den Bemühungen für ein Gipfeltreffen mit Israel vorerst eine Absage erteilt. Ein Berater des palästinensischen Ministerpräsidenten Ahmed Kureia habe ein Vorbereitungstreffen gestrichen, das am (gestrigen) Mittwoch hätte stattfinden sollen, verlautete aus palästinensischen Kreisen. Die israelischen Truppen zogen sich unterdessen aus dem Flüchtlingslager Rafah im Gazastreifen zurück.

Diese Militäraktion kostete neun Palästinenser das Leben. Acht von ihnen, darunter drei Zivilpersonen, kamen während der Offensive am Dienstag ums Leben, ein neunter wurde bei Gefechten am Mittwochmorgen getötet, wie Krankenhausbedienstete mitteilten. Mehr als 40 weitere Personen wurden verletzt.

Wie die Streitkräfte erklärten, griffen Extremisten die Soldaten während der Razzia mit Granaten und Schusswaffen an. Ziel der Operation war laut Armee die Suche nach Tunneln, durch die nach israelischen Angaben Waffen von Ägypten in den Gazastreifen geschmuggelt werden. Die Streitkräfte erklärten, die Soldaten hätten einen 17 Meter tiefen und 800 Meter langen Tunnel entdeckt und gesprengt. Der Eingang habe sich in einem Haus befunden. Insgesamt seien in diesem Jahr mehr als 40 solcher Tunnel entdeckt worden.

Nach dem Rückzug der israelischen Truppen begannen die Einwohner des Lagers, den Schaden zu begutachten. Wasser- und Kanalsysteme seien beschädigt, Stromkabel abgerissen, sagten sie. Einige Menschen suchten in den Trümmern nach persönlichen Gegenständen. Schätzungsweise wurden 30 Häuser in dem Lager zerstört. Mitarbeiter der Vereinten Nationen wollten sich vor Ort einen Eindruck von der Situation verschaffen.

Es war die blutigste israelische Militäroffensive seit mehr als zwei Monaten: Am 20. Oktober kamen bei einem Angriff auf das Flüchtlingslager Nusseirat im Gazastreifen 14 Palästinenser ums Leben.

Bei einem palästinensischen Raketenangriff auf eine jüdische Siedlung im nördlichen Gazastreifen wurden am Dienstagabend zwei Israelis verwundet. Im Westjordanland erschossen israelische Soldaten auf der Suche nach militanten Palästinensern bei Nablus einen Mann. Nach palästinensischer Darstellung handelte es sich bei dem Opfer um einen Passanten. Die israelischen Streitkräfte erklärten dagegen, der Mann habe eine Brandbombe werfen wollen.

Andernorts im Westjordanland nahmen israelische Truppen mutmassliche Aktivisten der Hamas-Bewegung fest. Palästinenser sprachen von mehr als 20 Festnahmen. In einer Stellungnahme der israelischen Regierung hiess es, die Aktivisten hätten geplant, Soldaten zu entführen und zu enthaupten und ihre Leichen gegen inhaftierte Palästinenser einzutauschen.

Bei der Explosion eines Autos in Nablus im Norden des Westjordanlands ist am Mittwochabend ein radikaler Palästinenser getötet worden. Nach Angaben der palästinensischen Sicherheitsdienste handelte es sich dabei um ein Mitglied der Essedin-el-Kassam-Brigaden, des bewaffneten Arms der radikalen Hamas-Bewegung. Unklar war zunächst, ob die Explosion von einer Bombe herrührte. Die Ermittlungen dauerten noch an, hieß es.

Der lateinische Patriarch von Jerusalem, Michel Sabbah, hat während der Mitternachtsmesse in Bethlehem die "unmenschliche Besatzung" der Palästinensergebiete durch Israel scharf kritisiert. "Seit drei Jahren leben wir im Krieg", dem hunderte Israelis und tausende Palästinenser zum Opfer gefallen seien, sagte Sabbah in seiner Predigt zum Heiligabend vor rund 3000 Gläubigen in der St. Katharinen-Kirche von Bethlehem. Insbesondere kritisierte er dabei den Bau der israelischen Sperranlage zum Westjordanland. Der Wall werde Israel "weder mehr Frieden noch mehr Sicherheit bringen". Er rief die politischen Führer auf, nach einem weiteren Jahr des Konlikts endlich auf die "Stimme der Unterdrückten" zu hören und das Blutvergießen zu beenden.

(Quellen: dpa, afp, ap)
 

Ägypten und Syrien fordern Nahen Osten ohne Massenvernichtungswaffen

Do.25.12.03 - Ägyptens Präsident Husni Mubarak und sein syrischer Kollege Baschar el Assad haben die Abschaffung aller Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten gefordert. Die jüngsten Ereignisse in der Region hätten deutlich gemacht, dass sie "einschließlich Israels" von allen Massenvernichtungswaffen freigemacht werden müsse, erklärten die beiden Präsidenten am Mittwoch nach einem Gipfeltreffen im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich am Roten Meer. Zu diesem Zweck wollten Ägypten und Syrien im Rahmen der Vereinten Nationen und anderen beteiligten internationalen Organisationen zusammenarbeiten. Die beiden Staatschefs reagierten damit auf die Ankündigung Libyens vom Freitag, auf Massenvernichtungswaffen zu verzichten.

(Quelle: afp)
 

USA und Russland bringen hochangereichertes Uran aus Bulgarien in Sicherheit

Do.25.12.03 - Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen hat ein internationales Team von Atomexperten hochangereichertes Uran aus Bulgarien nach Russland gebracht. Das Spaltmaterial sowjetischer Herkunft sei gestern vom bulgarischen Flughafen Gorna Orjachowiza in einer russisch-amerikanischen Geheimaktion nach Russland geflogen worden, bestätigte die staatliche Atombehörde in Sofia.

Der Transport wurde von den USA mit 400.000 Dollar unterstützt, wie am Mittwoch in Sofia bekannt wurde. Damit sollte nach amtlichen Angaben verhindert werden, dass die 17 Kilogramm radioaktiven Materials in die Hände von Terroristen fallen.

Das Uran wurde vom Institut für Nuklearwissenschaften am Stadtrand von Sofia zu einem entlegenen Flughafen im Osten Bulgariens gebracht. Von dort wurde es in einer russischen Frachtmaschine zu einer Atomanlage in Russland transportiert, wo es auf einen niedrigeren Grad der Anreicherung zurückverarbeitet werden soll. Anschließend ist die Verwendung des Materials in einem Kernkraftwerk geplant. In seiner derzeitigen Beschaffenheit habe das Uran eine große Gefahr dargestellt, erklärte ein Sprecher des russischen Ministeriums für Atomenergie.

Die Mission war die dritte dieser Art und stand im Zusammenhang mit einem internationalen Sicherheitsprogramm, das nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 neue Dringlichkeit erhalten hatte. Danach sollen 24 Reaktoren, die mit Unterstützung der ehemaligen Sowjetunion in 16 Ländern errichtet wurden, auf ihre Sicherheit vor terroristischen Übergriffen überprüft werden.

(Quellen: dpa, ap)
 

EU angesichts von BSE-Verdachtsfall in USA abwartend

Do.25.12.03 - Die EU-Kommission hat sich angesichts eines ersten Verdachtsfalls der Rinderseuche BSE in den USA abwartend gezeigt. Die EU verbiete schon seit Jahren die Einfuhr von besonders risikoreichen Teilen von Rindern aus den USA, sagte eine Sprecherin der Kommission in Brüssel. Daher gebe es keinen unmittelbaren Anlass zum Handeln. Mehrere asiatische Länder hatten Importverbote verhängt, nachdem die US-Regierung einen «mutmaßlichen» BSE-Fall bei einer Kuh im Bundesstaat Washington gemeldet hatte.

(Quelle: dpa)

Junger Deutscher als Rebell in Tschetschenien
bei Gefecht getötet

Do.25.12.03 - Russische Soldaten haben beim Angriff auf eine Stellung tschetschenischer Rebellen nach Angaben des Kremls einen 25-jährigen Deutschen sowie 16 weitere Extremisten getötet. Der für Tschetschenien zuständige Sprecher von Präsident Wladimir Putin, Sergej Jastrschembski, teilte am Mittwoch mit, außerdem seien bei dem Gefecht nahe der Ortschaft Serschen-Jurt am 23. November ein Algerier und drei Türken ums Leben gekommen. Auf einer Pressekonferenz in Moskau verteilte Jastrschembski Kopien der Reisepässe der Ausländer. Demnach wurde der zum Islam konvertierte Deutsche 1978 in Tuttlingen geboren.

Jastrschembski zeigte auf der Pressekonferenz ein Video, auf dem zu sehen ist, wie russische Soldaten in einem Wald über die am Boden liegenden Leichen gehen. Der Kreml-Sprecher sagte, die Truppen hätten die Rebellenstellung umzingelt und alle Extremisten dort getötet.

Der Kreml hat wiederholt erklärt, die Untergrundkämpfer in Tschetschenien hätten Verbindungen zum Terrornetzwerk El Kaida und anderen internationalen Terrororganisationen. Der getötete Deutsche hatte ebenso wie zwei der Türken ein 2002 ausgestelltes Visum für Georgien. Das Visum des getöteten Algeriers stammte aus dem Jahr 2001. Der dritte Türke hatte die Grenze von Georgien nach Tschetschenien laut Jastrschembski im August überschritten.

Russland wirft Georgien vor, tschetschenischen Rebellen Unterschlupf zu gewähren. Die georgische Übergangspräsidentin Nino Burdschanadse, die am Mittwoch zu einem Besuch in Russland eintraf, sagte, sie sei darüber informiert worden, dass einige der in Tschetschenien getöteten Rebellen georgische Visa gehabt hätten. Georgien habe nach Ausstellung dieser Visa aber seine Grenzkontrollen verschärft.

(Quelle: ap)
 

Spanien: Polizei verhindert Anschläge auf Madrider Bahnhof

Do.25.12.03 - Die spanische Polizei hat am Mittwoch einen Anschlag der baskischen Untergrundorganisation ETA auf den zweitgrößten Bahnhof Madrids vereitelt. Die in zwei Koffern versteckte 50-Kilo-Bombe sollte um 15.55 Uhr an Heiligabend auf dem Chamartín-Bahnhof im Norden der Hauptstadt gezündet werden, teilte Innenminister Angel Acebes mit. Die beiden dafür vorgesehenen Terroristen seien jedoch rechtzeitig festgenommen worden.

Damit verhinderte die Polizei ein Massaker zur Hauptreisezeit. In dem Bahnhof herrschte am Mittwoch Hochbetrieb, weil viele Spanier zu Weihnachten mit dem Zug zu ihren Verwandten fahren.

Einer der beiden Männer wurde in einem Intercity gefasst. Er hatte einen der Koffer mit rund 25 Kilogramm Dynamit bei sich. Der mit 100 Menschen besetzte Zug wurde auf der Fahrt von Irún nach Madrid in Burgos gestoppt und evakuiert. Den zweiten mutmaßlichen Terroristen nahm die Polizei in der baskischen Kleinstadt Hernani bei San Sebastián fest. Er habe mit dem zweiten Koffer in einem Auto nachkommen wollen. In Madrid sollten dann beide Sprengsätze verbunden und mit einer Zeitschaltuhr zur Explosion gebracht werden, hieß es weiter.

Acebes sprach von einem «makabren Plan». Die erste Bombe hätte nach seinen Worten auch in dem Zug hochgehen können. Das Attentat sollte nach Ansicht der Sicherheitskräfte eine Racheaktion für die Festnahme des mutmaßlichen ETA-Chefs Gorka Palacios vor knapp drei Wochen in Südfrankreich sein. Damals hatte die französische Polizei zugleich die Führungsspitze der Organisation zerschlagen. Die beiden am Mittwoch gefassten Männer waren bislang bei der Polizei nicht aktenkundig geworden. Dies bedeute, dass die ETA zwei Nachwuchs-Terroristen beauftragt habe, hieß es.

(Quelle: dpa)
 

Italien: Lebensmittelkonzern Parmalat zweigte angeblich Millionenbetrag ab

Affäre um die milliardenschweren Bilanzfälschungen im Konzern bringt weltweit 36.000 Arbeitsplätze in Gefahr +++ Parmalat beantragt Gläubigerschutz nach neuen Regeln

Do.25.12.03 - Der italienische Lebensmittelkonzern Parmalat hat angeblich Millionenbeträge auf ein Privatkonto nach Luxemburg abgezweigt. Parmalat-Gründer Calisto Tanzi habe im Dezember vergangenen Jahres in Luxemburg die Firma Satalux gegründet, auf deren Konten die Gelder über eine weitere Firma auf den Kaiman-Inseln eingezahlt worden seien, berichtet die italienische Tageszeitung "Corriere della Sera" unter Berufung auf Justizmitarbeiter. Das Geld sei an der Börse vorbei geschleust worden und der Familie Tanzi direkt zugegangen.

Die Ermittlungen der Mailänder Staatsanwaltschaft konzentrieren sich nun auf den Firmengründer Tanzi. Mehrere Mitarbeiter von Parmalat sagten den Ermittlern dem Bericht zufolge, die Geschäftsleitung habe die Affäre um die milliardenschweren Bilanzfälschungen im Konzern zu vertuschen versucht. Angestellte seien angewiesen worden, Akten und Computerdateien zu vernichten. Selbst Heimcomputer sollten zerstört werden.

Bei dem vom bisher größten europäischen Bilanzskandal erschütterten Milchproduzenten sind weltweit 36.000 Arbeitsplätze in Gefahr. Die italienische Justiz rechnet mit einer Finanzlücke von mindestens sieben Milliarden Euro.

Parmalat hat am Mittwoch Antrag auf Gläubigerschutz nach den neuen Regeln der Regierung gestellt. Ein Sprecher des Unternehmens sagte am Mittwoch, der Antrag auf Gläubigerschutz sei für die operative Einheit Parmalat Spa gestellt worden. Das Verfahren werde aber nach den neuen Regeln automatisch auf die gesamte Gruppe angewandt.

Die neue Rechtsverordnung zur Restrukturierung vor der Insolvenz stehender Großunternehmen sieht nach den Worten von Industrieminister Antonio Marzano ein völlig neues Vorgehen vor. Demnach entscheidet sein Ressort auf Anfrage betroffener Firmen umgehend über die Einsetzung eines Verwalters. Sollte der Minister eine so genannte außerordentliche Verwaltung genehmigen, werde er zugleich sofort auch den Verwalter berufen. Dieser werde unmittelbar nach seiner Ernennung die Geschäfte der Gesellschaft übernehmen. Als Sonderverwalter von Parmalat wird nach Angabe aus Regierungskreisen der neue Konzernchef und ausgewiesene Sanierungsexperte Enrico Bondi ernannt. Er soll den Zusammenbruch des achtgrößten italienischen Industriekonzerns mit weltweit rund 35.000 Beschäftigten verhindern.

Parmalat hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass durch die Bank of America bei einer Parmalat-Tochter auf den Kaiman-Inseln (Bonlat Financing Corp) offenbar eine Bilanzfälschung in Höhe von fast vier Milliarden Euro aufgedeckt worden sei. Damit hatte das Unternehmen die Finanzmärkte schockiert und Erinnerungen an den Fall des bankrotten US-Energieriesen Enron geweckt. Nach Angaben aus Justizkreisen beläuft sich das Loch in der Buchführung mittlerweile auf sieben Milliarden Euro, Presseberichten zufolge sogar auf bis zu zehn Milliarden Euro.

Die Bank of America hat nach der Aufdeckung des Bilanzskandal bei Parmalat Strafanzeige gegen den Lebensmittelkonzern eingereicht. Die Mailänder Staatsanwaltschaft sieht eindeutige Belege für eine gefälschte Buchführung und ermittelt in diesem Zusammenhang Justizkreisen zufolge gegen Firmengründer und Ex-Konzernchef Calisto Tanzi sowie gegen zwei frühere Finanzvorstände.

(Quellen: afp, rtr)

Deutschland

Bundespräsident Rau: Leben nicht nur nach Wirtschaft ausrichten

Do.25.12.03 - Bundespräsident Johannes Rau hat anlässlich des Weihnachtsfestes davor gewarnt, das gesamte gesellschaftliche Leben ökonomischen Kategorien unterzuordnen. "Wenn wir alle Lebensbereiche nur noch nach wirtschaftlichen Gesetzen formen, geraten wir in eine Sackgasse", sagte Rau in der traditionellen Weihnachtsansprache. "Dadurch verfehlen und verpassen wir wesentliche Dinge im Leben."

Zugleich hob Rau mit Blick auf die Reformen in der Sozial- und Wirtschaftspolitik hervor, 2003 sei geprägt gewesen "durch Debatten, die sich um tiefgreifende Veränderungen in unserem Land gedreht haben". "Mir ist wichtig, dass es bei allem Streit letztlich die Bereitschaft zum gemeinsamen Handeln gegeben hat. Das sollten wir nicht kleinreden."

Die Debatten würden "auch in Zukunft weitergehen", betonte Rau. "Wir müssen aber aufpassen, dass nicht unser gesamtes gesellschaftliches Leben in allen Bereichen immer mehr nach den Mustern von Wirtschaftlichkeit und Effizienz geprägt wird." Begriffe wie Bilanz, Kapital und Ressource seien zwar in der Wirtschaft unverzichtbar. "Aber sie gehören nicht in jeden anderen Lebensbereich. Sonst wird selbst in Familien, in Partnerschaften und bei Kindern gerechnet: Was kostet mich das, was bringt mir das?"

Eine Gesellschaft lebe "von Flexibilität und Wagnis, von Neugier und Aufbruch". "Sie lebt aber auch von Treue und gegenseitigen Verpflichtungen, von Solidarität, von Engagement und Hingabe", mahnte das Staatsoberhaupt. "Das taucht in keiner Effizienzrechnung auf, aber davon geht der Wärmestrom aus, von dem wir leben."

Rau würdigte zudem den Einsatz deutscher Soldaten und Helfer im Ausland. Bei Beginn des Irak-Krieges im März seien "die meisten von uns erschüttert und entsetzt" gewesen. "Wir freuen uns über das Ende einer schrecklichen Diktatur - aber wir erkennen wieder einmal, dass mit Waffen und militärischer Überlegenheit allein die Probleme der Welt nicht zu lösen sind." Gewiss gebe es Situationen, "in denen wir Freiheit und Recht auch mit Waffen schützen müssen", betonte der Bundespräsident. "Deswegen danke ich allen Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten, auch den vielen zivilen Helferinnen und Helfern, die, oft weit weg von zu Hause, ihren Dienst leisten für Frieden, für Menschenrechte und für den Schutz vor Terror und Gewalt."

(Quelle: afp)
 

Bundesgesundheitsministerin Schmidt räumt dramatische Einnahmeverluste der Kassen ein

Do.25.12.03 - Kurz vor dem In-Kraft-Treten der Gesundheitsreform hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt eingeräumt, dass die erhofften Beitragssenkungen der Krankenkassen zu Jahresbeginn ausbleiben könnten. Die Einnahmeverluste der Krankenkassen seien in den vergangenen Monaten dramatischer gewesen als befürchtet, sagte die SPD-Politikerin der «Berliner Zeitung» (Mittwochausgabe). «Vielleicht brauchen die Kassen deshalb ein paar Monate länger», fügte sie hinzu. Dennoch stünden Jahre der Beitragssenkungen bevor.

Schmidt hatte noch am Montag gedroht, zusammen mit den Aufsichtsbehörden werde sie die gesetzlichen Krankenkassen dazu verpflichten, bis Mitte des Jahres die Beiträge zu senken. Immer mehr Krankenkassen hatten unterdessen angekündigt, die milliardenschweren Einsparungen durch die Gesundheitsreform zunächst nicht in Beitragssenkungen umzusetzen. Zunächst müssten Schulden abgebaut und Kreditkosten gesenkt werden, hieß es.

(Quelle: ap)
 

Ärztepräsident Hoppe fällt vernichtendes Urteil über Gesundheitsreform

Statt versprochenem Wettbewerb um Qualität sei die Rationierung medizinischer Leistungen eingeführt worden

Do.25.12.03 - Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe hat der Gesundheitsreform eine Woche vor Inkrafttreten ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. «Es wurde Wettbewerb um Qualität versprochen, aber Rationierung medizinischer Leistungen eingeführt», sagte Hoppe der Nachrichtenagentur AP. Die ärztliche Versorgungsstruktur habe effizienter gestaltet werden sollen, aber die wohnortnahe Versorgung werde abgebaut. Die Attraktivität der Gesundheitsberufe habe verbessert werden sollen, aber der Ärztemangel manifestiere sich.

Als Desaster bezeichnete der Präsident der Bundesärztekammer die ab 1. Januar fällige Praxisgebühr von 10 Euro pro Quartal: «Ärzte sehen sich als Partner des Patienten. Nun werden sie gezwungen, Inkassoaufgaben der Krankenkassen wahrzunehmen.» Mediziner seien aber Heiler und Helfer und keine Kassierer. «Sie werden deshalb vielfach Erklärungsnöte haben, wenn sie vor Beginn der Behandlung über Geld reden müssen.» Zugleich bleibe ihnen nichts anderes übrig, als Patienten abzuweisen, wenn sie die 10 Euro nicht mitbrächten. Die Politik habe dieses Konfliktpotenzial in der Arztpraxis ganz bewusst in Kauf genommen und lasse nun die Mediziner im Regen stehen.

Mit der Gesundheitsreform sei der Wettbewerb zum Fetisch erklärt worden. «Das Gesundheitswesen ist aber keine Marktwirtschaft und der Patient kein Kunde einer Gesundheitskasse», betonte Hoppe mit Blick auf die Möglichkeit der Krankenkassen, künftig Verträge mit einzelnen Ärzten abzuschließen. Der Mediziner hole sich keine Versicherten von der Straße und zwinge auch keinen Patienten zur Behandlung. Letztlich gehe es nur noch darum, die Kosten zu drücken, die Beitragssätze zu senken und Qualität zum Billigtarif einzukaufen. Das könne nicht die Sicht der Ärzte sein.

In der Diskussion um die Finanzierung des Gesundheitswesens sprach sich der höchste Vertreter der knapp 385.000 Ärzte in Deutschland gegen die Einführung sowohl einer Bürgerversicherung als auch einer Kopfpauschale aus. Eine Einheitsversicherung, in die alle Bürger einzahlen sollten, widerspreche seinem Verständnis von Eigenverantwortung und Wahlfreiheit, sagte Hoppe. Die Kopfpauschale wiederum kündige das bestehende Solidarprinzip auf und überlasse den sozialen Ausgleich einem völlig überschuldeten Staat. «Das ist ein Fass ohne Boden, gerade in wirtschaftlich schlechten Zeiten», sagte Hoppe.

Der Ärztepräsident schlug als Alternative vor, die bestehenden Strukturen weiterzuentwickeln: «Wir müssen auch die Eigenverantwortung stärken und dürfen die nächste Generation nicht überfordern.» Ein weiteres Kostendämpfungsgesetz, mit dem der medizinische Fortschritt beherrschbar gemacht werden solle, funktioniere dagegen nicht. «Lassen Sie uns stattdessen offen und ehrlich über den Versorgungsbedarf einer älter werdenden Gesellschaft und die wachsenden Möglichkeiten der Medizin reden. Wenn wir das zum Ausgangspunkt einer öffentlichen Diskussion machten, wären wir schon einen Schritt weiter», sagte Hoppe.

(Quelle: ap)
 

Einzelhandel vom Weihnachtsgeschäft enttäuscht

Do.25.12.03 - Auch ein Käuferansturm an den Tagen vor Heiligabend hat das Weihnachtsgeschäft für den deutschen Einzelhandel nicht mehr retten können. Nach Einschätzung der Handelsverbände BAG und HDE lagen die Umsätze um bis zu fünf Prozent unter denen des Weihnachtsgeschäfts 2002.

"Die Verbraucher haben dieses Jahr sehr geschenkorientiert und preisbewusst eingekauft", sagte BAG-Sprecherin Eva Strube am Mittwoch. Der Verband gehe davon aus, dass die Umsätze im Weihnachtsgeschäft um vier bis fünf Prozent geschrumpft seien. "Das liegt unter unseren Erwartungen", sagte Strube. Auch der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) zog eine enttäuschende Bilanz und rechnet mit einem Umsatzrückgang von drei bis vier Prozent. "Die beiden vergangen guten Tage können das Weihnachtsgeschäft nicht mehr rausreißen", sagte HDE-Sprecher Hubertus Pellengahr. Grund für die Kaufzurückhaltung seien die Verunsicherung der Verbraucher sowie die hohe Arbeitslosigkeit. Zudem sei die Steuerreform zu spät gekommen.

Am vierten Adventssamstag hatten Händler von einem Käuferansturm in den Geschäften berichtet. Da viele Arbeitnehmer bereits Montag und Dienstag Urlaub genommen haben, war mit einem nochmaligen Anziehen der Umsätze in den letzten Tagen vor dem Fest gerechnet worden. Unter Weihnachtsgeschäft versteht die Branche die Umsätze im November und Dezember, die über dem Durchschnittsumsatz der übrigen zehn Monate liegen. Insgesamt erwirtschaftete der Handel im November und Dezember 2002 mit knapp 70 Milliarden Euro etwa ein Fünftel des Jahresumsatzes.

Trotz des unter den Erwartungen gebliebenen Weihnachtsgeschäfts gab sich der HDE optimistisch. "Wir glauben, dass wir mit den vergangenen beiden Tagen die langersehnte Trendwende erreicht haben und mit frischem Schwung ins nächste Jahr gehen", sagte Pellengahr. Dann sollten sich auch die Auswirkungen der Steuerreform bemerkbar machen. Für einen Schub im Weihnachtsgeschäft 2003 seien die Reformbeschlüsse zu spät gekommen. Auch nach Einschätzung des BAG kam die Steuerreform für den Handel zu spät. "Wenn sie im September gekommen wäre, hätte sie uns geholfen", sagte Strube.

Für das kommende Jahr rechnet der HDE mit einem Umsatzwachstum von 0,5 bis einem Prozent. Etwas vorsichtiger gibt sich der BAG: "Für das kommende Jahr erwarten wir ein schwarze Null, vielleicht ein Plus von 0,5 Prozent. Mehr wird wohl leider nicht drin sein. Nach zwei negativen Jahren wäre dies aber zumindest ein Stillstand des Abwärtstrends", sagte Strube. Für das laufende Jahr bekräftigten die beiden Verbände ihren Erwartungen eines Umsatzrückgangs von nominal einem Prozent.

(Quelle: rtr)
 

Handynutzer verschicken dieses Jahr 36 Milliarden SMS

Do.25.12.03 - Die Zahl der in Deutschland verschickten Handy- Kurznachrichten (SMS) steigt in diesem Jahr nach Informationen der «Bild»-Zeitung auf den Rekordwert von 36 Milliarden. Damit liegt die Zahl deutlich über den 31,2 Milliarden SMS des Vorjahres, wie das Blatt unter Berufung auf Angaben des Branchenverbands VATM am Mittwoch berichtete.

Mit einer Überlastung des Mobilfunknetzes über die Feiertage und zum Jahreswechsel sei diesmal nicht zu rechnen, sagte VATM-Sprecher Jürgen Grützner dem Blatt. Die Mobilfunkkonzerne hätten ihre Kapazitäten erhöht.

(Quelle: dpa)
 

Roboter fliegt selbstständig einen Hubschrauber

Do.25.12.03 - Mantis heißt der erste Roboter, der völlig selbstständig ohne Global Positioning System (GPS) oder Hilfen über eine Remote-Steuerung in einem Hubschrauber fliegen können soll, berichtet ABC Australien. Der australische Entwickler Csiro Complex Systems Integration kündigte an, dass Mantis statt GPS seine eigene Intelligenz nutzen werde, um Balance und Orientierung zu zu kontrollieren. "Sehen" kann Mantis mit Hilfe von softwaregesteuerten Kameras.

Der Roboter ist 1,5 Meter lang, 0,5 Meter hoch und besitzt eine Kombination aus Sensoren, die sich wie Augen und Ohren verhalten. Bereits 1990 gab es in den USA erstmals ein Projekt, so genannte Unmanned Aerial Vehicles (UAVs) zu konstruieren. Die Entwickler beschäftigten sich bei Mantis zum ersten Mal auch auch intensiv mit den Tastfähigkeiten. Dank günstiger mikro-elektromechanischer Systeme (MEMS), die aus einer sehr leichten Magnesiumlegierung gefertigt wurden, wird Mantis fünf mal leichter als andere UAVs sein. Zudem ist der Roboter wesentlich günstiger als vergleichbare Modelle, die derzeit im Dienst des Militärs stehen.

Zum Einsatz kommen soll Mantis in vielen kritischen Rettungssituationen, in denen bisher herkömmliche Flugzeuge ihren Dienst leisten. Der Roboter könnte also Waldbrände aus der Luft bekämpfen, Schiffbrüchige auf offener See aufspüren, den Verkehr überwachen oder neue Aufgaben im Sicherheits- und Militärbereich übernehmen.

Quelle: heise-online (24.12.03)
http://www.heise.de/newsticker/data/boi-24.12.03-002/

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