Aktuelle Nachrichten
Irak am fünfhundertvierunddreißigsten Tag nach Erlangung der
formellen Souveränität
Im Ausland lebende Iraker gehen zur Wahl. Sunnitischer Kandidat
für Parlamentswahl im Irak erschossen. Vier US-Soldaten bei
Anschlag getötet. Angeblich US-britischer Plan für
schrittweisen Abzug aus dem Irak
Mi.14.12.05 - Zwei Tage vor der Parlamentswahl im Irak hat die Abstimmung für
die rund 1,5 Millionen im Ausland lebenden Iraker begonnen. Für sie
standen seit Dienstag zwei Tage lang Stimmlokale in 15 Ländern
offen, darunter auch in Deutschland. Die Wahlkommission zeigte sich
zufrieden mit dem Verlauf der Abstimmung vom Montag, bei der rund
250.000 Wahlberechtigte in Krankenhäusern, Militärlagern und
Gefängnissen ihre Stimme abgeben durften.
Die Beteiligung sei erfreulich hoch gewesen, erklärte der Leiter
der irakischen Wahlkommission, Ali al Lami. Insgesamt seien auch nur 135
Beschwerden eingegangen. In 60 Einzelfällen sei die Kommission
eingeschritten und habe das gemeldete Problem behoben.
Die Abstimmungen im Ausland begannen am Dienstag in Australien,
anschließend öffneten auch in weiter westlich gelegenen
Ländern die Wahllokale für dort lebende Iraker. Im Nachbarland
Jordanien lief die Wahl zunächst nur schleppend an. Einer der
Stimmberechtigten erklärte, er traue keinem der Kandidaten zu,
dass sie dem Irak Sicherheit und Wohlstand bringen könnten.
Außer in Australien, Jordanien und Deutschland gab es auch
Wahllokale für Iraker im Iran und den Vereinigten Arabischen
Emiraten sowie in Syrien, im Libanon, in der Türkei,
Österreich, Schweden, Dänemark, den Niederlanden,
Großbritannien, Kanada und den USA.
In Bagdad bereiteten sich die politischen Parteien derweil auf ihre
Abschlusskundgebungen vor. Aus Furcht vor Anschlägen fanden alle
Veranstaltungen unter hohen Sicherheitsvorkehrungen statt. Am (heutigen)
Mittwoch muss der Wahlkampf eingestellt werden. Am Donnerstag sind dann
rund 15 Millionen Iraker aufgerufen, in landesweit gut 6.200
Wahllokalen ihre Stimme abzugeben.
Al Lami appellierte an die Wähler, Frieden zu bewahren. «Es
gibt keinen Platz für Gewalt bei einer demokratischen
Abstimmung», betonte der Leiter der Wahlkommission. Vielmehr
müsse man jetzt im politischen Prozess zu nationaler
Versöhnung finden.
Die Aufständischen, darunter auch Al Kaida im Irak, haben die Wahl
zwar als «Teufelswerk» verurteilt, aber keine konkreten
Drohungen ausgesprochen. Die Islamische Armee im Irak rief am Dienstag
sogar gezielt dazu auf, keine Stimmlokale anzugreifen. Dies bedeute
keinesfalls, dass man die Wahl unterstütze, doch wolle man kein
Blut unschuldiger Menschen vergießen, hieß es in einer
Erklärung der Gruppe auf einer islamistischen Webseite. Der Heilige
Krieg gegen die Besatzungstruppen und die irakischen Streitkräfte
gehe jedoch weiter. Die Authentizität der Erklärung konnte
zunächst nicht bestätigt werden.
Zwei Tage vor der Parlamentswahl im Irak ist ein sunnitischer Kandidat
erschossen worden. Mesher Nagi el Dulaimi sei in der Stadt Ramadi in der
Unruheprovinz El Anbar westlich von Bagdad ermordet worden, hieß
es am Dienstag aus Sicherheitskreisen in der Hauptstadt. Dulaimi war
demnach Vorsitzender der Freien Irakischen Fortschrittspartei, die in
El Anbar drei Kandidaten zur Wahl aufgestellt hat. Unbekannte
hätten in Ramadi auf sein Auto gefeuert und ihn getötet; eine
Begleitperson sei verletzt worden.
Vier US-Soldaten sind am Dienstag im Irak bei der Explosion einer Bombe
getötet worden. Wie die Streitkräfte mitteilten, wurde der
Anschlag nordwestlich der Hauptstadt Bagdad verübt. Damit stieg
die Zahl der seit März 2003 im Irak getöteten amerikanischen
Soldaten auf mindestens 2.149.
Die USA und Großbritannien planen einem Zeitungsbericht zufolge
nach den Wahlen im Irak und der Amtsübernahme einer neuen Regierung
einen schrittweisen Abzug ihrer Truppen. Vertreter beider Länder
sähen das absehbare Ende der Übergangsphase im Irak als
"grünes Licht" für einen Rückzug von Streitkräften
möglicherweise ab kommendem März, berichtete die britische
Tageszeitung "The Times" am Dienstag. Eines der ersten Dinge, über
die mit der neuen irakischen Regierung gesprochen werden müsse,
sei die Übertragung der Sicherheitskontrolle vor allem in
Städten und Provinzen, zitierte die Zeitung einen westlichen
Diplomaten in Bagdad.
(Quellen: ap, afp)
Blick ins Archiv:
Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003
Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef
Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.
US-Präsident Bush hatte
Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen.
Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in
einer Fernsehansprache
(19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet
worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt
für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und
schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden
alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....
Chronologie des Irak-Kriegs:
Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news
Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news
Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news
Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news
Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news
Teil 6: 01.11. bis 14.12.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
Vor einem Jahr:
Irak am hundertneunundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität
Di.14.12.04 - Selbstmordanschlag in Bagdad reißt 14 Menschen in den Tod +++ Erneut
zwei US-Soldaten in der irakischen Provinz Anbar getötet. Seit
Beginn des Irak-Krieges sind fast 1.300 US-Soldaten ums Leben gekommen +++
Iraks Übergangspräsident Jawar bescheinigt USA und
Großbritannien 'schwere Fehler' in der Besatzungspolitik +++
Anzeige deutscher Anwälte gegen Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen.
USA warnen Berlin vor Eintrübung der Beziehungen sollte ein
Prozess stattfinden...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/k0412140.htm#news
Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a
Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b
... Lügen und Täuschungen, die in
London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis
zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net
Fr.29.10.04 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen
gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung
zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in
der Studie heißt, die am Donnerstag auf der Website der
britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com]
veröffentlicht werden sollte.
Die Umfrage im Auftrag der US-Universitäten Johns Hopkins und
Columbia und der Al-Mustansirija-Universität in Bagdad wurde von
Irakern, überwiegend Ärzten, durchgeführt. Von
landesweit 988 besuchten Haushalten erklärten sich 808 zur
Teilnahme bereit. Verglichen wurde die Todesrate nach der Invasion mit
der in der Zeit vor dem Krieg. Anschließend wurde die Rate auf
das gesamte Land hochgerechnet. «Die meisten Menschen, die von
Koalitionstruppen getötet wurden, waren Frauen und Kinder»,
heißt es in dem Bericht.
Sa.30.10.04 - Die britische Regierung will die von US-Wissenschaftlern
veröffentlichte Zahl von rund 100.000 Zivilisten, die infolge des
US-geführten Krieges im Irak ums Leben kamen, "sehr ernsthaft"
prüfen. London habe noch keine Zeit gehabt, sich die Studie der
Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health genauer anzusehen,
sagte der britische Außenminister Jack Straw. Da die Erhebung
jedoch in der renommierten britischen Fachzeitung "The Lancet"
erschienen sei, werde die Regierung sie sehr ernsthaft prüfen.
Zugleich betonte Straw, die Zahl von 100.000 getöteten Irakern sei
"eine sehr hohe Schätzung", die weit über allen bisherigen
Angaben von Nichtregierungsorganisationen liege. So spreche die
irakische Internetseite "Body Count" [http://www.iraqbodycount.net] von 15.000 Toten seit Beginn der
Kampfhandlungen im März 2003.
Sa.17.09.05 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 1.899
Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen.Der weitaus
größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der
Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.
Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine
verlässlichen Angaben.
(Quelle: ap)
Di.30.11.04 - Im US-Militärkrankenhaus in Landstuhl sind seit dem Angriff der
USA auf Afghanistan Ende 2001 fast 21.000 verwundete US-Soldaten behandelt
worden, wie die Klinik am Montag mitteilte. Das Landstuhl Regional
Medical Center ist das größte US-Militärhospital
außerhalb der USA. Dort werden zumeist Verwundete aus
Kampfhandlungen, aber auch sonstige Patienten versorgt. Bis Sonntag
seien insgesamt 17.878 US-Soldaten aus Irak und 3.085 aus Afghanistan
behandelt worden, sagte eine Krankenhaussprecherin auf Anfrage.
(Quelle: ap)
«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
Ein Jahr Bomben auf Bagdad: Sind die USA gescheitert?
Sa.20.03.04 - Längst beherrscht der Katzenjammer die Bush-Krieger, die sich
ihres Sieges nicht wirklich erfreuen können, weil die Probleme
größer denn je zuvor sind...
Analysen, Berichte und Interviews zum Thema unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/k0403200.htm#040320_a
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UNO: Afghanische Opium-Produktion wird 2006 wieder steigen
Mi.14.12.05 - Die Opium-Produktion in Afghanistan wird 2006 nach einer Untersuchung
des UN-Anti-Drogen-Büros (UNODC) wieder ansteigen, nachdem sie in
diesem Jahr erstmals seit dem Sturz des Taliban-Regimes 2001
zurückgegangen war. " Erste Informationen zeigen, dass die
Opium-Produktion in vielen afghanischen Provinzen 2006 steigen wird",
teilte die UNODC-Vertreterin in Kabul, Doris Buddenberg, am Montag mit.
Buddenberg bezog sich vor allem auf die Regionen Helmand im Süden
und Nangarhar im Osten des Landes, in denen ein Großteil des
afghanischen Opiums hergestellt wird. In der südlichen Region
Kandahar sei hingegen mit einem Rückgang der Opium-Herstellung zu
rechnen. Endgültige Ergebnisse will das Anti-Drogen-Büro im
kommenden Februar vorlegen.
(Quelle: afp)
Palästinensische Wahlkommission stellt ihre Arbeit ein
Mi.14.12.05 - Nach einer Reihe von gewalttätigen Übergriffen hat die
palästinensische Wahlkommission ihre Arbeit vorerst eingestellt. In
mehreren Büros der Kommission im Gazastreifen und in Nablus im
Westjordanland seien Bewaffnete aufgetaucht; in einigen Fällen
hätten sie auch geschossen, sagte der Vorsitzende Ammar el Dweik am
Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Deshalb seien alle Angestellten
angewiesen worden, die Büros zu verlassen und zu schließen.
Kandidaten, die bei der für den 25. Januar geplanten Parlamentswahl
antreten wollen, können sich nun nicht registrieren lassen. Die
Anmeldefrist sollte am heutigen Mittwoch um Mitternacht auslaufen.
(Quelle: afp)
Ein Toter bei Kämpfen zwischen israelischer Armee und
Palästinensern in Nablus
Mi.14.12.05 - Bei einem Einsatz der israelischen Armee in Nablus im Westjordanland
sind ein Palästinenser getötet und 25 weitere verletzt worden.
Der 22-Jährige sei von einer Kugel im Kopf getroffen worden,
teilten palästinensische Krankenhausmitarbeiter am Dienstag mit.
Nach Armeeangaben erlitten auch zwei israelische Soldaten bei den
heftigen Gefechten in Nablus leichte Verletzungen. Sie seien von einem
Brandsatz getroffen worden. Nach palästinensischen Angaben wurden
mehrere Palästinenser durch scharfe Munition verletzt,
während andere von Gummigeschossen getroffen wurden.
(Quelle: afp)
Annan: Arme Staaten brauchen dringend WTO-Einigung
Mi.14.12.05 - UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die Mitgliedstaaten der
Welthandelsorganisation (WTO) eindringlich aufgefordert, in den
gegenwärtigen Beratungen über einen freieren Handel endlich
Fortschritte zu machen.
In einer in seinem Namen vorgetragenen Rede zur Eröffnungssitzung
der WTO-Tagung am Dienstag in Hongkong hieß es, die Zeit für
politisches Feilschen in den seit vier Jahren laufenden Verhandlungen
sei vorbei. Wenn in Hongkong nicht große Fortschritte gemacht
würden "wäre dies eine schwere Enttäuschung für die
armen Menschen auf der Welt, die sich nach einer Möglichkeit
sehnen, mit eigener Kraft der Armut zu entkommen."
Im Mittelpunkt der WTO-Ministerkonferenz steht der Streit um
Agrarsubventionen in den Industrieländern, der bisher jeden
Fortschritt in den Bereichen Industriezölle und
Dienstleistungsverkehr blockiert hat.
Die Verhandlungen über eine weitere Liberalisierung des
Welthandels begannen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen. Am Rande
des Treffens der Minister aus den fast 150 WTO-Mitgliedsländern
haben tausende Globalisierungskritiker gegen mehr Freihandel
protestiert. Etwa 9000 Polizisten sind im Einsatz, um gewaltsame
Auseinandersetzungen wie bei früheren WTO-Treffen in Cancun und
Seattle zu verhindern.
(Quelle: rtr)
WTO-Gipfel in Honkong: Die wichtigsten Streitpunkte
Seit Dienstag verhandeln die 149 Mitgliedstaaten der
Welthandelsorganisation über eine weitere Marktöffnung. Doch
die Aussichten, dass es bis Sonntag zu einer Einigung kommt, sind
gering. Die zentrale Forderung vieler Entwicklungsländer: EU und
USA sollen ihre Agrarsubventionen senken... Mehr in der taz vom 13.12.05:
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0148.nf/text
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0146.nf/text
WTO-Gipfel: Baumwolle steht auf der Tagesordnung
Rund zehn Millionen Menschen in den west- und zentralafrikanischen
Sahelstaaten leben von der Baumwolle als einziger Erwerbsquelle. Doch
seit 1997 sank der Weltmarktpreis um 40 Prozent. Grund: die Subventionen
durch die USA und die EU von insgesamt fünf Milliarden Dollar
jährlich... Mehr in der taz vom 13.12.05:
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0162.nf/text
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0156.nf/text
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0155.nf/text
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0158.nf/text
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0161.nf/text
Dieser Freihandel ist ungerecht...
Mehr in der taz vom 13.12.05:
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0058.nf/text
USA: Tookie Williams durch Giftspritze hingerichtet
Mi.14.12.05 - Nach 24 Jahren in einer kalifornischen Todeszelle ist der wegen
vierfachen Mordes verurteilte frühere Bandenchef Stanley Tookie
Williams (51) hingerichtet worden. Der Afroamerikaner, der bis zuletzt
seine Schuld an einer Raubmordserie abgestritten hatte, starb eine gute
halbe Stunde nach Mitternacht am Dienstag (Ortszeit) im
San-Quentin-Gefängnis bei San Francisco durch eine Giftspritze.
Trotz prominenter Fürsprecher aus aller Welt, darunter Erzbischof
Desmond Tutu, Rapper Snoop Dogg und Menschenrechtsaktivistin Bianca
Jagger, waren Williams Anwälte mit ihren Bemühungen
gescheitert, vor Gericht einen Aufschub der Hinrichtung zu erreichen.
Noch am Montag hatten der kalifornische Gouverneur Arnold
Schwarzenegger und mehrere Gerichte Gnadengesuche und Anträge auf
einen Exekutionsaufschub abgelehnt. Als Grund für sein Nein gegen
eine Umwandlung des Todesurteils in lebenslängliche Haft
führte Schwarzenegger unter anderem an, es bestehe kein Zweifel an
Williams Schuld an vier Morden im Jahr 1979. Er stellte zudem in Frage,
dass dieser sich im Gefängnis gebessert habe. Williams Anwälte
hatten die Gnadengesuche mit dem Wandel ihres Mandanten begründet.
Dieser hatte als Kinderbuchautor aus seiner Zelle Gewalt anprangert und
war zehn mal für den Friedens- und den Literaturnobelpreis
nominiert worden.
Williams hatte 1971 in Los Angeles eine berüchtigte Jugendbande
unter dem Namen «Crips» (Krüppel) gegründet. Im
Zuge blutiger Straßenkämpfe mit der rivalisierenden Bande
«Bloods» waren hunderte Menschen gestorben. Williams
entschuldigte sich später für seine gewalttätige
Vergangenheit, stritt aber die Mordtaten ab. Komplizen hätten ihn
in dem Indizienprozess fälschlicherweise als Mörder
beschuldigt. Der Koordinator der Bundesregierung für deutsch-
amerikanische Beziehungen, Karsten Voigt, bezeichnete die Hinrichtung im
Gespräch mit dem Sender n-tv als besonders fragwürdig, da
Williams Reue gezeigt und dazu aufgerufen habe, die Gewalt zu
bekämpfen.
Die Hinrichtung fand nach Angaben der «Los Angeles Times»
vor den Augen von 39 Zeugen statt, darunter Lora Owens, Stiefmutter
eines der Mordopfer bei einem Überfall auf einen Supermarkt.
«Ich bin froh, dass Albert (Owens) nun endlich Gerechtigkeit
widerfährt», sagte die Verfechterin der Hinrichtung. Eine
Bekannte von Williams rief nach dem Bericht eines Reporters am Ende der
Exekution dagegen: «Der Staat Kalifornien hat gerade einen
unschuldigen Mann ermordet.» Williams habe während der langen
Prozedur die Zeugen angestarrt und seinen Kopf mehrmals hochgehoben,
berichteten Reporter.
Der 51-Jährige war der zwölfte Verurteilte, der seit
Wiedereinführung der Todesstrafe Ende der 70er Jahre in Kalifornien
hingerichtet wurde. Er hatte die letzten Stunden mit
Familienmitgliedern, Freunden und Anwälten verbracht. Williams
verweigerte eine letzte Mahlzeit und nahm nach Gefängnisangaben nur
Milch und Wasser zu sich. Er habe «Frieden mit sich
geschlossen», sagte der Bürgerrechtler Jesse Jackson nach
einem letzten Zusammentreffen am Montag.
Proteste vor dem Gefängnis verliefen nach Angaben des Senders KCBS
friedlich. Jackson hatte im Namen von Williams zur Ruhe auf den
Straßen nach der Hinrichtung aufgerufen. Gewalttätige
Ausschreitungen würden seinem Bemühen um Friedfertigkeit
widersprechen. Beobachter in Los Angeles hatten Sorge über
möglichen Unruhen vor allem in South Central Los Angeles
geäußert, wo Williams als junger Erwachsener seine Bande
anführte. Die «Crips-» und die «Blood»-Gang
gelten heute noch als die gewalttätigsten und mächtigsten
Banden in Los Angeles.
(Quelle: dpa)
Mehrere Verletzte bei neuen Unruhen in Australien
Mi.14.12.05 - Bei erneuten Ausschreitungen in Australien sind mindestens sieben
Menschen verletzt worden. Sicherheitskräfte nahmen in der zweiten
Unruhenacht in Folge elf Menschen fest. Nach Angaben von Bewohnern der
Stadt Sydney wurden 30 bis 40 Fahrzeuge sowie mehrere Geschäfte
beschädigt. In Brigthon-Le-Sands im Süden von Sydney warfen
Jugendliche Steine auf Polizei- und Privatautos. In dem mehrheitlich
moslemischen Viertel Lakemba errichteten etwa 500 Jugendliche
Barrikaden nahe einer Moschee, um Angriffe von Neo-Nazis zu verhindern.
Am Sonntag hatten sich am Strand von Cronulla mehr als 5000 Menschen
versammelt, um gegen einen angeblichen Angriff von Libanesen auf zwei
Rettungsschwimmer zu protestieren. Dabei attackierten sie wahllos
Menschen arabischer Herkunft und skandierten fremdenfeindliche Parolen.
In der Nacht griffen die Unruhen auf Vororte über. Mehr als 30
Menschen wurden bei den Ausschreitungen verletzt, 16 festgenommen.
(Quelle: afp)
Europarat sieht Verdachtsmomente zu CIA erhärtet
Mi.14.12.05 - Europarats-Ermittler Dick Marty sieht den Verdacht auf
Menschenrechtsverletzungen durch die CIA in Europa erhärtet.
Laufende Ermittlungen "in einigen Ländern" deuteten darauf hin,
dass der US-Geheimdienst Menschen "entführt und in andere
Länder gebracht" habe, ohne ihnen juristischen Beistand zu
gewähren, erklärte der Schweizer Jurist in Paris. Seine
Informationen stärkten "die Glaubwürdigkeit der
Anschuldigungen über den Transport und die vorübergehende
Festnahme von Personen außerhalb jedes juristischen Verfahrens in
europäischen Ländern".
Die Anschuldigungen über geheime Flüge von
terrorverdächtigen Gefangenen durch die CIA seien "von den
Vereinigten Staaten niemals förmlich dementiert worden", betonte
Marty. Auch die Europa-Reise von US-Außenministerin Condoleezza
Rice in der vergangenen Woche habe keine "Information und
Erklärung" dazu geliefert. Marty drängte alle 46
Mitgliedstaaten des Europarates, sich in der Frage möglicher
Flüge und Überflüge ihrer Hoheitsgebiete von Flugzeugen
mit Geheimgefangenen an Bord in den vergangenen Jahren vollständig
für die "Wahrheitssuche" einzusetzen.
Der Schweizer erstattete dem Rechtsausschuss des Europarates in Paris
einen ersten Bericht über seine Untersuchungen. Diese fußen
auf einer Dokumentation der Menschenrechtsorganisation Human Rights
Watch über Gefangenentransporte und Geheimgefängnisse der CIA
in Europa. Zeitungsinformationen zufolge will Marty Ende Januar
"stichhaltige Beweise für die Existenz von geheimen
Gefängnissen in Polen und Rumänien" vorlegen.
Der Europarat begrüßte das Versprechen der EU-Kommission,
Martys Ermittlungen zu unterstützen. Die Zusage von
EU-Justizkommissar Franco Frattini, Daten der Flugaufsichtsbehörde
Eurocontrol sowie Satellitenbilder zu vermuteten Standorten von
geheimen Haftanstalten zur Verfügung zu stellen, sei ein wichtiger
Fortschritt, sagte die stellvertretende Generalsekretärin des
Staatenbundes, Maud de Boer-Buquicchio, der AFP.
US-Präsident George W. Bush zeigte sich zuversichlich, im Streit
um harte Verhörmethoden eine Einigung mit dem US-Kongress zu
finden. Er gehe davon aus, dass im Einvernehmen mit den Abgeordneten
eine Regelung gefunden werden könne, wie Terrorverdächtige
"ohne Folter" dazu gebracht werden können, wichtige Informationen
preiszugeben, sagte Bush dem Fernsehsender NBC.
(Quelle: afp)
Deutschland
Parlamentarisches Kontrollgremium verneint frühe Kenntnis vom Fall
El Masri
Mi.14.12.05 - Das für Geheimdienstangelegenheiten zuständige
Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages hat
Darstellungen zurückgewiesen, wonach es bereits 2004 über die
Entführung des Deutsch-Libanesen Khaled El Masri informiert worden
sei. Der Vorsitzende des Gremiums, Volker Neumann (SPD), sagte am
Dienstag in Berlin, dies sei falsch.
Das Kontrollgremium sei vielmehr erst nach einem Bericht des
ZDF-Magazins «Frontal 21» vom 1. Februar 2005 und auf Antrag
eines Mitglieds des Gremiums am 16. Februar 2005 über den
Sachverhalt unterrichtet worden. Die Bundesregierung habe damals
gegenüber dem Kontrollgremium die Berichterstattung «weder
bestätigen noch entkräften» können, sagte der
SPD-Politiker.
Das Parlamentarische Kontrollgremium sei dann am Montag, dem 12.
Dezember 2005, von der neuen Bundesregierung «über ihre
Erkenntnisse in dieser Angelegenheit und über ihre Bemühungen
um Aufklärung unterrichtet» worden. Das Kontrollgremium werde
seine Untersuchungen in neuer Zusammensetzung fortsetzen, kündigte
Neumann an.
Das vertraulich tagende PKGr ist im Gegensatz zu anderen Gremien des
Bundestages auch nach einer Bundestagswahl solange im Amt, bis ein neues
Kontrollgremium gewählt ist. Die Neuwahl ist für Mittwoch im
Bundestag vorgesehen. Erforderlich ist die Kanzlermehrheit. Nach
Angaben von Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert
Röttgen (CDU) sollen dem PKGr neun Mitglieder angehören.
Jeweils drei Mitglieder sollen Union und SPD, jeweils ein Mitglied die
Oppositionsfraktionen stellen.
Röttgen und CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer signalisierten,
dass die Unions-Fraktionsspitze die Wahl des Linkspartei-Kandidaten
Wolfgang Neskovic in das Kontrollgremium empfehlen will, um die Arbeit
der PKGr nicht zu blockieren. Offene Bedenken gegen den ehemaligen
Bundesrichter gibt es in der FDP. Deren Parlamentarischer
Geschäftsführer Jörg van Essen sagte der
«Märkischen Allgemeinen»: «Dass Herr Neskovic
wegen seiner Eskapaden als Bundesrichter nicht nur Freunde hat, ist
bekannt.»
Neskovic selbst warnte mit Blick auf die mehrfach gescheiterte Wahl von
Linkspartei-Chef Lothar Bisky zum Bundestagsvizepräsidenten vor
«politischem Mobbing» der Linkspartei. Er setze aber
«auf Vernunft und Einsicht», sagte Neskovic der
«Financial Times Deutschland».
(Quelle: ddp)
Verfassungsgerichtspräsident warnt vor Abbau von Sozialstandards
Papier warnt vor Verlust nationaler Gestaltungskraft. VdK kritisiert
Stellenabbau zu Lasten der Sozialkassen
Mi.14.12.05 - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen
Papier, hat vor einem Abbau sozialer Standards in Deutschland gewarnt.
Papier sagte der «Berliner Zeitung», zwar müssten
Unternehmen grundsätzlich ihre verbrieften Rechte in Anspruch
nehmen können, der Gesetzgeber müsse aber die Sozialbindung
der Unternehmer stärker im Auge zu behalten. Die Nationalstaaten
müssten verhindern, dass sie wegen der zunehmend globalisierten
Wirtschaft ihre Steuerungs- und Gestaltungskraft verlieren.
Es könne nicht sein, dass nationale Gesetzgeber nur noch für
das Auffangen sozialpolitischer Kollateralschäden der
Weltwirtschaft zuständig seien, sagte der
Verfassungsgerichtspräsident.
Der Sozialverband VdK verlangte unterdessen ein Ende des Stellenabbaus
der Unternehmen zu Lasten der Sozialversicherungskassen. Immer mehr
Konzerne wie Telekom und AEG würden skrupellos auf Kosten der
Beitragszahler und Rentner Tausende Beschäftigte auf die
Straße setzen und so ihre Dividenden erhöhen, sagte
VdK-Präsident Walter Hirrlinger der Chemnitzer «Freien
Presse». Es sei ein Trugschluss zu glauben, dass für
Altersteilzeit und Frühverrentung die Unternehmen aufzukommen
hätten. Für die Sanierung der Konzerne müsse vor allem
die Rentenkasse herhalten, kritisierte der VdK-Präsident. Die
Folge seien höhere Beitragssätze und Kürzungen der
Altersbezüge für die Senioren.
(Quelle: ap)
Zahl der Ausbildungsverträge weiter rückläufig
Mi.14.12.05 - Die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge ist in diesem
Jahr erneut zurückgegangen. Bis zu Beginn des neuen
Ausbildungsjahres am 1. Oktober wurden insgesamt 550.000 Verträge
abgeschlossen, wie das Bundesbildungsministerium am Dienstag in Berlin
bekannt gab. Das seien rund vier Prozent oder 22.800 weniger als im Jahr
zuvor. Bundesbildungsministerin Annette Schavan versprach, dem
negativen Trend konsequent entgegen zu steuern.
Die Ministerin verwies auf die erfolgreiche Aktion zur Nachvermittlung
von Jugendlichen. Rund 24.000 Jugendliche haben den Angaben zufolge aber
bislang noch keine Lehrstelle bekommen oder eine andere Weiterbildung
aufgenommen. Schavan betonte: «Wir brauchen sowohl Fortschritte
bei der Sicherung eines ausreichenden Ausbildungsplatzangebotes als
auch bei der Verbesserung der Ausbildungsreife der
Schulabsolventen.»
Die Gewerkschaften waren schon zuvor von mehr als 100.000 Jugendlichen
ohne Lehrstelle ausgegangen und hatten den Ausbildungspakt für
gescheitert erklärt. Nach ihrer Einschätzung war es in
Deutschland noch nie so schwierig wie jetzt, eine betriebliche
Ausbildung zu bekommen.
Mit dem 2004 geschlossenen und auf drei Jahre angelegten
Ausbildungspakt sollte auf dem Lehrstellenmarkt eigentlich eine
Trendwende erreicht werden. Darin hat sich die Wirtschaft verpflichtet,
jedem ausbildungswilligen und -fähigen Jugendlichen einen
Ausbildungsplatz zur Verfügung zu stellen. Um dieses Ziel zu
erreichen, sollten jährlich 30.000 neue Ausbildungsstellen und
25.000 so genannte Einstiegsqualifikationen geschaffen werden.
(Quelle: ap)
Deutsches Handwerk baut im dritten Quartal wieder Stellen ab
Mi.14.12.05 - Das deutsche Handwerk hat im Sommer erneut Stellen gestrichen und etwas
weniger Umsätze verbucht.
Ende September beschäftigte die Branche 3,3 Prozent weniger
Menschen als vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag
mitteilte. Zudem hätten die selbstständigen Betriebe in den
Monaten Juli bis September 0,3 Prozent weniger Umsatz gemacht als im
Vorjahresquartal. Der Stellenabbau zog sich den Angaben zufolge durch
alle sieben Gewerbegruppen des zulassungspflichtigen Handwerks und war
mit 5,4 Prozent im Bauhauptgewerbe am stärksten. Am geringsten war
der Verlust von Arbeitsplätzen mit 0,5 Prozent im
Nahrungsmittelbereich.
Auch der Umsatzrückgang war im Bauhauptgewerbe mit 2,5 Prozent am
größten. Während die Erlöse im Ausbaugewerbe - wie
etwa bei Malern, Lackierern und Klempnern - stagnierten, stiegen sie
allein im Kraftfahrzeuggewerbe um 1,3 Prozent.
Das Statistische Bundesamt ermittelt die Daten durch eine
Stichprobenerhebung bei rund 50.000 Handwerksbetrieben und
veröffentlich keine absolute Zahlen.
(Quelle: rtr)
Wissenschaft
Artensterben beschleunigt sich
Mi.14.12.05 - Das Artensterben beschleunigt sich dramatisch: Heute sind einer Studie
zufolge drei Mal so viele Arten bedroht, wie in den vergangenen 500
Jahren bereits ausgestorben sind. Der Mensch habe die Aussterberate um
das 100- bis 1000Fache über das natürliche Maß hinaus
getrieben.
Das berichten US-Forscher in den «Proceedings» der
amerikanischen Akademie der Wissenschaften. Die Biologen untersuchten
solche Arten, für die es weltweite Daten gibt. Dazu zählen
Säugetiere, Vögel, Amphibien, einige Reptilien und als einzige
Pflanzengattung Nadelhölzer. Die meisten der demnach 794 bedrohten
Arten leben jeweils nur noch an einem Ort.
Seit dem Jahr 1500 sei die Ausrottung von 245 Arten aus diesen Gruppen
verzeichnet, berichten die Forscher um Taylor Ricketts von der
Umweltstiftung WWF. «Die festgelegten Arten machen nur ein
Bruchteil aller aus, die durch das menschliches Handeln vom Aussterben
bedroht sind.» Die Forscher identifizierten 595 Zentren
bevorstehenden Aussterbens, die jeweils als einzige verbliebene Heimat
für bedrohte Arten dienen.
Die Mehrzahl dieser letzten Refugien sei nicht genug geschützt.
Nur ein Drittel sei derzeit abgesichert. An den übrigen
Plätzen sollten dringend Schutzmaßnahmen ergriffen werden, um
den Verlust der Spezies zu verhindern, heißt es in dem Artikel.
«Die große Mehrheit dieser Plätze liegt in
Entwicklungsländern», schreiben Ricketts und Kollegen.
«In vielen Fällen ist ihre Rettung nicht ohne substanzielle
Hilfe aus den Industrieländern möglich.»
(Quelle: dpa)
Erfolg: Menschliche Nervenzellen arbeiten im Mäusehirn
Mi.14.12.05 - In einem bisher einzigartigen Experiment haben US-Forscher gezeigt,
dass embryonale Stammzellen vom Menschen im Hirn von Mäusen
funktionierende Nervenzellen bilden. Diese Methode könne neue
Einblicke in die Entwicklung menschlicher Hirnzellen bieten und die
Erforschung von Nervenleiden wie Alzheimer und Parkinson vorantreiben.
Das berichtet das Team um Fred Gage vom Salk-Institut für
Biologische Studien in La Jolla (Kalifornien). Außerdem
ermögliche ein solches, dringend benötigtes
«Maus-Modell», neue Wirkstoffe und Medikamente gegen diese
und andere schwere Nervenleiden zu testen.
Gage und Kollegen stellen ihre vielversprechenden Experimente im
Fachblatt «Proceedings of the National Academy of Sciences»
(DOI: 10.1073/pnas.0509315102) vom Dienstag vor. Das Team injizierte
humane embryonale Stammzellen (hESCs) in das Hirn von
Mäuseföten und verfolgte, wie aus den Stammzellen adulte
humane Nervenzellen wurden.
Zwei Monate nach der Transplantation hatten sich die menschlichen
Stammzellen über das Hirn der Nager verteilt und in den
verschiedensten Regionen angesiedelt. Etwa 18 Monate nach den
Injektionen belegte ein Test der elektrischen Eigenschaften, dass die
humanen adulten Nervenzellen auch wirklich in Aktion waren. Frühere
Versuche hatten bereits gezeigt, dass sich menschliche embryonale
Stammzellen im Mäusehirn ansiedeln können, es war aber nicht
geklärt, ob die resultierenden Zellen auch tatsächlich
funktionierten. Außerdem wurden die injizierten menschlichen
Zellen oft abgestoßen oder bildeten Tumore. Diese Probleme konnte
die Gruppe um Gage umgehen, indem sie die Stammzellen auf Mäuse in
einem sehr frühen, fötalen Stadium übertrug.
(Quelle: dpa)
Mehr bei telepolis vom 14.12.05
http://www.telepolis.de/r4/artikel/21/21569/1.html
Gehirnimplantate gegen Parkinson rücken näher
Augenzellen erfolgreich ins Gehirn implantiert
Mi.14.12.05 - Wissenschafter der University of Alabama st ein weiterer Schritt in der
Entwicklung von Gehirnimplantaten für Parkinsonpatienten gelungen.
Parkinson wird meistens mit dem Medikament Levodopa behandelt, das zu
einer größeren Anfälligkeit für unwillkürliche
Bewegungen wie Zuckungen führen kann. Bei Tests mit sechs
Patienten wiesen die Forscher nach, dass Augenzellen, die Levodopa
produzieren, sicher und ohne Nebenwirkungen implantiert werden
können. Die Ergebnisse der Studie wurden in dem Fachmagazin
Archives of Neurology veröffentlicht. Das Team und britische
Experten wie Kieran Breen von der Parkinson's Disease Society
erklärten, dass jetzt der Zeitpunkt für groß angelegte
Studien zu diesem Forschungsansatz gekommen sei.
Sechs Patienten mit einer fortgeschrittenen Parkinsonerkrankung wurden
Implantate eingesetzt. Für die Dauer von zwei Jahren wurden
Beurteilungen des Zustands der Teilnehmer durchgeführt. Derzeit
finden sie jährlich statt. Die Wissenschafter erklärten, dass
die Implantate gut vertragen werden und halfen die Bewegung um bis zu 48
Prozent zu verbessern, ohne dass es zu unfreiwilligen Zuckungen kam.
Die leitende Wissenschafterin Natividad Stover betonte, dass sich auch
bei der Bewältigung des Alltages, der Lebensqualität und den
motorischen Schwankungen Verbesserungen einstellten. Derzeit sei eine
randomisierte Doppelblindstudie in Vorbereitung.
Levodopa wird für die Behandlung einiger der am häufigsten
verbreiteten Symptome wie Zittern und Krämpfe eingesetzt.
Normalerweise wird das Medikament einige Jahre nach der Diagnose bei
einer Verschlimmerung der Symptome eingenommen. Tierversuche haben laut
BBC gezeigt, dass die Zellimplantate sicher bei der Behandlung der
Parkinsonsymptome eingesetzt werden können. Die aktuelle Studie hat
nachgewiesen, dass dieses Verfahren auch beim Menschen angewendet
werden kann.
(Quelle: pte)