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Irak am fünfhundertvierunddreißigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Im Ausland lebende Iraker gehen zur Wahl. Sunnitischer Kandidat für Parlamentswahl im Irak erschossen. Vier US-Soldaten bei Anschlag getötet. Angeblich US-britischer Plan für schrittweisen Abzug aus dem Irak

Mi.14.12.05 - Zwei Tage vor der Parlamentswahl im Irak hat die Abstimmung für die rund 1,5 Millionen im Ausland lebenden Iraker begonnen. Für sie standen seit Dienstag zwei Tage lang Stimmlokale in 15 Ländern offen, darunter auch in Deutschland. Die Wahlkommission zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf der Abstimmung vom Montag, bei der rund 250.000 Wahlberechtigte in Krankenhäusern, Militärlagern und Gefängnissen ihre Stimme abgeben durften.

Die Beteiligung sei erfreulich hoch gewesen, erklärte der Leiter der irakischen Wahlkommission, Ali al Lami. Insgesamt seien auch nur 135 Beschwerden eingegangen. In 60 Einzelfällen sei die Kommission eingeschritten und habe das gemeldete Problem behoben.

Die Abstimmungen im Ausland begannen am Dienstag in Australien, anschließend öffneten auch in weiter westlich gelegenen Ländern die Wahllokale für dort lebende Iraker. Im Nachbarland Jordanien lief die Wahl zunächst nur schleppend an. Einer der Stimmberechtigten erklärte, er traue keinem der Kandidaten zu, dass sie dem Irak Sicherheit und Wohlstand bringen könnten.

Außer in Australien, Jordanien und Deutschland gab es auch Wahllokale für Iraker im Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie in Syrien, im Libanon, in der Türkei, Österreich, Schweden, Dänemark, den Niederlanden, Großbritannien, Kanada und den USA.

In Bagdad bereiteten sich die politischen Parteien derweil auf ihre Abschlusskundgebungen vor. Aus Furcht vor Anschlägen fanden alle Veranstaltungen unter hohen Sicherheitsvorkehrungen statt. Am (heutigen) Mittwoch muss der Wahlkampf eingestellt werden. Am Donnerstag sind dann rund 15 Millionen Iraker aufgerufen, in landesweit gut 6.200 Wahllokalen ihre Stimme abzugeben.

Al Lami appellierte an die Wähler, Frieden zu bewahren. «Es gibt keinen Platz für Gewalt bei einer demokratischen Abstimmung», betonte der Leiter der Wahlkommission. Vielmehr müsse man jetzt im politischen Prozess zu nationaler Versöhnung finden.

Die Aufständischen, darunter auch Al Kaida im Irak, haben die Wahl zwar als «Teufelswerk» verurteilt, aber keine konkreten Drohungen ausgesprochen. Die Islamische Armee im Irak rief am Dienstag sogar gezielt dazu auf, keine Stimmlokale anzugreifen. Dies bedeute keinesfalls, dass man die Wahl unterstütze, doch wolle man kein Blut unschuldiger Menschen vergießen, hieß es in einer Erklärung der Gruppe auf einer islamistischen Webseite. Der Heilige Krieg gegen die Besatzungstruppen und die irakischen Streitkräfte gehe jedoch weiter. Die Authentizität der Erklärung konnte zunächst nicht bestätigt werden.

Zwei Tage vor der Parlamentswahl im Irak ist ein sunnitischer Kandidat erschossen worden. Mesher Nagi el Dulaimi sei in der Stadt Ramadi in der Unruheprovinz El Anbar westlich von Bagdad ermordet worden, hieß es am Dienstag aus Sicherheitskreisen in der Hauptstadt. Dulaimi war demnach Vorsitzender der Freien Irakischen Fortschrittspartei, die in El Anbar drei Kandidaten zur Wahl aufgestellt hat. Unbekannte hätten in Ramadi auf sein Auto gefeuert und ihn getötet; eine Begleitperson sei verletzt worden.

Vier US-Soldaten sind am Dienstag im Irak bei der Explosion einer Bombe getötet worden. Wie die Streitkräfte mitteilten, wurde der Anschlag nordwestlich der Hauptstadt Bagdad verübt. Damit stieg die Zahl der seit März 2003 im Irak getöteten amerikanischen Soldaten auf mindestens 2.149.

Die USA und Großbritannien planen einem Zeitungsbericht zufolge nach den Wahlen im Irak und der Amtsübernahme einer neuen Regierung einen schrittweisen Abzug ihrer Truppen. Vertreter beider Länder sähen das absehbare Ende der Übergangsphase im Irak als "grünes Licht" für einen Rückzug von Streitkräften möglicherweise ab kommendem März, berichtete die britische Tageszeitung "The Times" am Dienstag. Eines der ersten Dinge, über die mit der neuen irakischen Regierung gesprochen werden müsse, sei die Übertragung der Sicherheitskontrolle vor allem in Städten und Provinzen, zitierte die Zeitung einen westlichen Diplomaten in Bagdad.

(Quellen: ap, afp)


 

 

Blick ins Archiv:

Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003

Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.

US-Präsident Bush hatte Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen. Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in einer Fernsehansprache (19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....

Chronologie des Irak-Kriegs:

Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news

Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news

Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news

Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news

Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news

Teil 6: 01.11. bis 14.12.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
 
 

Vor einem Jahr:
 
Irak am hundertneunundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Di.14.12.04 - Selbstmordanschlag in Bagdad reißt 14 Menschen in den Tod +++ Erneut zwei US-Soldaten in der irakischen Provinz Anbar getötet. Seit Beginn des Irak-Krieges sind fast 1.300 US-Soldaten ums Leben gekommen +++ Iraks Übergangspräsident Jawar bescheinigt USA und Großbritannien 'schwere Fehler' in der Besatzungspolitik +++ Anzeige deutscher Anwälte gegen Rumsfeld wegen Kriegsverbrechen. USA warnen Berlin vor Eintrübung der Beziehungen sollte ein Prozess stattfinden... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/k0412140.htm#news

 

Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a

Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b

... Lügen und Täuschungen, die in London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
 

Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net

Fr.29.10.04 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in der Studie heißt, die am Donnerstag auf der Website der britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com] veröffentlicht werden sollte.

Die Umfrage im Auftrag der US-Universitäten Johns Hopkins und Columbia und der Al-Mustansirija-Universität in Bagdad wurde von Irakern, überwiegend Ärzten, durchgeführt. Von landesweit 988 besuchten Haushalten erklärten sich 808 zur Teilnahme bereit. Verglichen wurde die Todesrate nach der Invasion mit der in der Zeit vor dem Krieg. Anschließend wurde die Rate auf das gesamte Land hochgerechnet. «Die meisten Menschen, die von Koalitionstruppen getötet wurden, waren Frauen und Kinder», heißt es in dem Bericht.

Sa.30.10.04 - Die britische Regierung will die von US-Wissenschaftlern veröffentlichte Zahl von rund 100.000 Zivilisten, die infolge des US-geführten Krieges im Irak ums Leben kamen, "sehr ernsthaft" prüfen. London habe noch keine Zeit gehabt, sich die Studie der Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health genauer anzusehen, sagte der britische Außenminister Jack Straw. Da die Erhebung jedoch in der renommierten britischen Fachzeitung "The Lancet" erschienen sei, werde die Regierung sie sehr ernsthaft prüfen.

Zugleich betonte Straw, die Zahl von 100.000 getöteten Irakern sei "eine sehr hohe Schätzung", die weit über allen bisherigen Angaben von Nichtregierungsorganisationen liege. So spreche die irakische Internetseite "Body Count" [http://www.iraqbodycount.net] von 15.000 Toten seit Beginn der Kampfhandlungen im März 2003.

Sa.17.09.05 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 1.899 Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen.Der weitaus größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.

Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine verlässlichen Angaben. (Quelle: ap)

Di.30.11.04 - Im US-Militärkrankenhaus in Landstuhl sind seit dem Angriff der USA auf Afghanistan Ende 2001 fast 21.000 verwundete US-Soldaten behandelt worden, wie die Klinik am Montag mitteilte. Das Landstuhl Regional Medical Center ist das größte US-Militärhospital außerhalb der USA. Dort werden zumeist Verwundete aus Kampfhandlungen, aber auch sonstige Patienten versorgt. Bis Sonntag seien insgesamt 17.878 US-Soldaten aus Irak und 3.085 aus Afghanistan behandelt worden, sagte eine Krankenhaussprecherin auf Anfrage.

(Quelle: ap)
 

«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
 
 

Ein Jahr Bomben auf Bagdad: Sind die USA gescheitert?

Sa.20.03.04 - Längst beherrscht der Katzenjammer die Bush-Krieger, die sich ihres Sieges nicht wirklich erfreuen können, weil die Probleme größer denn je zuvor sind...

Analysen, Berichte und Interviews zum Thema unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/k0403200.htm#040320_a

 


 


 

UNO: Afghanische Opium-Produktion wird 2006 wieder steigen

Mi.14.12.05 - Die Opium-Produktion in Afghanistan wird 2006 nach einer Untersuchung des UN-Anti-Drogen-Büros (UNODC) wieder ansteigen, nachdem sie in diesem Jahr erstmals seit dem Sturz des Taliban-Regimes 2001 zurückgegangen war. " Erste Informationen zeigen, dass die Opium-Produktion in vielen afghanischen Provinzen 2006 steigen wird", teilte die UNODC-Vertreterin in Kabul, Doris Buddenberg, am Montag mit. Buddenberg bezog sich vor allem auf die Regionen Helmand im Süden und Nangarhar im Osten des Landes, in denen ein Großteil des afghanischen Opiums hergestellt wird. In der südlichen Region Kandahar sei hingegen mit einem Rückgang der Opium-Herstellung zu rechnen. Endgültige Ergebnisse will das Anti-Drogen-Büro im kommenden Februar vorlegen.

(Quelle: afp)
 


 

Palästinensische Wahlkommission stellt ihre Arbeit ein

Mi.14.12.05 - Nach einer Reihe von gewalttätigen Übergriffen hat die palästinensische Wahlkommission ihre Arbeit vorerst eingestellt. In mehreren Büros der Kommission im Gazastreifen und in Nablus im Westjordanland seien Bewaffnete aufgetaucht; in einigen Fällen hätten sie auch geschossen, sagte der Vorsitzende Ammar el Dweik am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Deshalb seien alle Angestellten angewiesen worden, die Büros zu verlassen und zu schließen. Kandidaten, die bei der für den 25. Januar geplanten Parlamentswahl antreten wollen, können sich nun nicht registrieren lassen. Die Anmeldefrist sollte am heutigen Mittwoch um Mitternacht auslaufen.

(Quelle: afp)
 


 

Ein Toter bei Kämpfen zwischen israelischer Armee und Palästinensern in Nablus

Mi.14.12.05 - Bei einem Einsatz der israelischen Armee in Nablus im Westjordanland sind ein Palästinenser getötet und 25 weitere verletzt worden. Der 22-Jährige sei von einer Kugel im Kopf getroffen worden, teilten palästinensische Krankenhausmitarbeiter am Dienstag mit. Nach Armeeangaben erlitten auch zwei israelische Soldaten bei den heftigen Gefechten in Nablus leichte Verletzungen. Sie seien von einem Brandsatz getroffen worden. Nach palästinensischen Angaben wurden mehrere Palästinenser durch scharfe Munition verletzt, während andere von Gummigeschossen getroffen wurden.

(Quelle: afp)
 


 

Annan: Arme Staaten brauchen dringend WTO-Einigung

Mi.14.12.05 - UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) eindringlich aufgefordert, in den gegenwärtigen Beratungen über einen freieren Handel endlich Fortschritte zu machen.

In einer in seinem Namen vorgetragenen Rede zur Eröffnungssitzung der WTO-Tagung am Dienstag in Hongkong hieß es, die Zeit für politisches Feilschen in den seit vier Jahren laufenden Verhandlungen sei vorbei. Wenn in Hongkong nicht große Fortschritte gemacht würden "wäre dies eine schwere Enttäuschung für die armen Menschen auf der Welt, die sich nach einer Möglichkeit sehnen, mit eigener Kraft der Armut zu entkommen."

Im Mittelpunkt der WTO-Ministerkonferenz steht der Streit um Agrarsubventionen in den Industrieländern, der bisher jeden Fortschritt in den Bereichen Industriezölle und Dienstleistungsverkehr blockiert hat.

Die Verhandlungen über eine weitere Liberalisierung des Welthandels begannen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen. Am Rande des Treffens der Minister aus den fast 150 WTO-Mitgliedsländern haben tausende Globalisierungskritiker gegen mehr Freihandel protestiert. Etwa 9000 Polizisten sind im Einsatz, um gewaltsame Auseinandersetzungen wie bei früheren WTO-Treffen in Cancun und Seattle zu verhindern.

(Quelle: rtr)


 

WTO-Gipfel in Honkong: Die wichtigsten Streitpunkte
Seit Dienstag verhandeln die 149 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation über eine weitere Marktöffnung. Doch die Aussichten, dass es bis Sonntag zu einer Einigung kommt, sind gering. Die zentrale Forderung vieler Entwicklungsländer: EU und USA sollen ihre Agrarsubventionen senken... Mehr in der taz vom 13.12.05:
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0148.nf/text
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0146.nf/text


 

WTO-Gipfel: Baumwolle steht auf der Tagesordnung
Rund zehn Millionen Menschen in den west- und zentralafrikanischen Sahelstaaten leben von der Baumwolle als einziger Erwerbsquelle. Doch seit 1997 sank der Weltmarktpreis um 40 Prozent. Grund: die Subventionen durch die USA und die EU von insgesamt fünf Milliarden Dollar jährlich... Mehr in der taz vom 13.12.05:


http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0162.nf/text
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0156.nf/text
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0155.nf/text
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0158.nf/text
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0161.nf/text


 

Dieser Freihandel ist ungerecht...
Mehr in der taz vom 13.12.05:
http://www.taz.de/pt/2005/12/13/a0058.nf/text
 


 

USA: Tookie Williams durch Giftspritze hingerichtet

Mi.14.12.05 - Nach 24 Jahren in einer kalifornischen Todeszelle ist der wegen vierfachen Mordes verurteilte frühere Bandenchef Stanley Tookie Williams (51) hingerichtet worden. Der Afroamerikaner, der bis zuletzt seine Schuld an einer Raubmordserie abgestritten hatte, starb eine gute halbe Stunde nach Mitternacht am Dienstag (Ortszeit) im San-Quentin-Gefängnis bei San Francisco durch eine Giftspritze.

Trotz prominenter Fürsprecher aus aller Welt, darunter Erzbischof Desmond Tutu, Rapper Snoop Dogg und Menschenrechtsaktivistin Bianca Jagger, waren Williams Anwälte mit ihren Bemühungen gescheitert, vor Gericht einen Aufschub der Hinrichtung zu erreichen.

Noch am Montag hatten der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger und mehrere Gerichte Gnadengesuche und Anträge auf einen Exekutionsaufschub abgelehnt. Als Grund für sein Nein gegen eine Umwandlung des Todesurteils in lebenslängliche Haft führte Schwarzenegger unter anderem an, es bestehe kein Zweifel an Williams Schuld an vier Morden im Jahr 1979. Er stellte zudem in Frage, dass dieser sich im Gefängnis gebessert habe. Williams Anwälte hatten die Gnadengesuche mit dem Wandel ihres Mandanten begründet. Dieser hatte als Kinderbuchautor aus seiner Zelle Gewalt anprangert und war zehn mal für den Friedens- und den Literaturnobelpreis nominiert worden.

Williams hatte 1971 in Los Angeles eine berüchtigte Jugendbande unter dem Namen «Crips» (Krüppel) gegründet. Im Zuge blutiger Straßenkämpfe mit der rivalisierenden Bande «Bloods» waren hunderte Menschen gestorben. Williams entschuldigte sich später für seine gewalttätige Vergangenheit, stritt aber die Mordtaten ab. Komplizen hätten ihn in dem Indizienprozess fälschlicherweise als Mörder beschuldigt. Der Koordinator der Bundesregierung für deutsch- amerikanische Beziehungen, Karsten Voigt, bezeichnete die Hinrichtung im Gespräch mit dem Sender n-tv als besonders fragwürdig, da Williams Reue gezeigt und dazu aufgerufen habe, die Gewalt zu bekämpfen.

Die Hinrichtung fand nach Angaben der «Los Angeles Times» vor den Augen von 39 Zeugen statt, darunter Lora Owens, Stiefmutter eines der Mordopfer bei einem Überfall auf einen Supermarkt. «Ich bin froh, dass Albert (Owens) nun endlich Gerechtigkeit widerfährt», sagte die Verfechterin der Hinrichtung. Eine Bekannte von Williams rief nach dem Bericht eines Reporters am Ende der Exekution dagegen: «Der Staat Kalifornien hat gerade einen unschuldigen Mann ermordet.» Williams habe während der langen Prozedur die Zeugen angestarrt und seinen Kopf mehrmals hochgehoben, berichteten Reporter.

Der 51-Jährige war der zwölfte Verurteilte, der seit Wiedereinführung der Todesstrafe Ende der 70er Jahre in Kalifornien hingerichtet wurde. Er hatte die letzten Stunden mit Familienmitgliedern, Freunden und Anwälten verbracht. Williams verweigerte eine letzte Mahlzeit und nahm nach Gefängnisangaben nur Milch und Wasser zu sich. Er habe «Frieden mit sich geschlossen», sagte der Bürgerrechtler Jesse Jackson nach einem letzten Zusammentreffen am Montag.

Proteste vor dem Gefängnis verliefen nach Angaben des Senders KCBS friedlich. Jackson hatte im Namen von Williams zur Ruhe auf den Straßen nach der Hinrichtung aufgerufen. Gewalttätige Ausschreitungen würden seinem Bemühen um Friedfertigkeit widersprechen. Beobachter in Los Angeles hatten Sorge über möglichen Unruhen vor allem in South Central Los Angeles geäußert, wo Williams als junger Erwachsener seine Bande anführte. Die «Crips-» und die «Blood»-Gang gelten heute noch als die gewalttätigsten und mächtigsten Banden in Los Angeles.

(Quelle: dpa)
 


 

Mehrere Verletzte bei neuen Unruhen in Australien

Mi.14.12.05 - Bei erneuten Ausschreitungen in Australien sind mindestens sieben Menschen verletzt worden. Sicherheitskräfte nahmen in der zweiten Unruhenacht in Folge elf Menschen fest. Nach Angaben von Bewohnern der Stadt Sydney wurden 30 bis 40 Fahrzeuge sowie mehrere Geschäfte beschädigt. In Brigthon-Le-Sands im Süden von Sydney warfen Jugendliche Steine auf Polizei- und Privatautos. In dem mehrheitlich moslemischen Viertel Lakemba errichteten etwa 500 Jugendliche Barrikaden nahe einer Moschee, um Angriffe von Neo-Nazis zu verhindern.

Am Sonntag hatten sich am Strand von Cronulla mehr als 5000 Menschen versammelt, um gegen einen angeblichen Angriff von Libanesen auf zwei Rettungsschwimmer zu protestieren. Dabei attackierten sie wahllos Menschen arabischer Herkunft und skandierten fremdenfeindliche Parolen. In der Nacht griffen die Unruhen auf Vororte über. Mehr als 30 Menschen wurden bei den Ausschreitungen verletzt, 16 festgenommen.

(Quelle: afp)
 


 

Europarat sieht Verdachtsmomente zu CIA erhärtet

Mi.14.12.05 - Europarats-Ermittler Dick Marty sieht den Verdacht auf Menschenrechtsverletzungen durch die CIA in Europa erhärtet. Laufende Ermittlungen "in einigen Ländern" deuteten darauf hin, dass der US-Geheimdienst Menschen "entführt und in andere Länder gebracht" habe, ohne ihnen juristischen Beistand zu gewähren, erklärte der Schweizer Jurist in Paris. Seine Informationen stärkten "die Glaubwürdigkeit der Anschuldigungen über den Transport und die vorübergehende Festnahme von Personen außerhalb jedes juristischen Verfahrens in europäischen Ländern".

Die Anschuldigungen über geheime Flüge von terrorverdächtigen Gefangenen durch die CIA seien "von den Vereinigten Staaten niemals förmlich dementiert worden", betonte Marty. Auch die Europa-Reise von US-Außenministerin Condoleezza Rice in der vergangenen Woche habe keine "Information und Erklärung" dazu geliefert. Marty drängte alle 46 Mitgliedstaaten des Europarates, sich in der Frage möglicher Flüge und Überflüge ihrer Hoheitsgebiete von Flugzeugen mit Geheimgefangenen an Bord in den vergangenen Jahren vollständig für die "Wahrheitssuche" einzusetzen.

Der Schweizer erstattete dem Rechtsausschuss des Europarates in Paris einen ersten Bericht über seine Untersuchungen. Diese fußen auf einer Dokumentation der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch über Gefangenentransporte und Geheimgefängnisse der CIA in Europa. Zeitungsinformationen zufolge will Marty Ende Januar "stichhaltige Beweise für die Existenz von geheimen Gefängnissen in Polen und Rumänien" vorlegen.

Der Europarat begrüßte das Versprechen der EU-Kommission, Martys Ermittlungen zu unterstützen. Die Zusage von EU-Justizkommissar Franco Frattini, Daten der Flugaufsichtsbehörde Eurocontrol sowie Satellitenbilder zu vermuteten Standorten von geheimen Haftanstalten zur Verfügung zu stellen, sei ein wichtiger Fortschritt, sagte die stellvertretende Generalsekretärin des Staatenbundes, Maud de Boer-Buquicchio, der AFP.

US-Präsident George W. Bush zeigte sich zuversichlich, im Streit um harte Verhörmethoden eine Einigung mit dem US-Kongress zu finden. Er gehe davon aus, dass im Einvernehmen mit den Abgeordneten eine Regelung gefunden werden könne, wie Terrorverdächtige "ohne Folter" dazu gebracht werden können, wichtige Informationen preiszugeben, sagte Bush dem Fernsehsender NBC.

(Quelle: afp)
 


 

Deutschland

Parlamentarisches Kontrollgremium verneint frühe Kenntnis vom Fall El Masri

Mi.14.12.05 - Das für Geheimdienstangelegenheiten zuständige Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages hat Darstellungen zurückgewiesen, wonach es bereits 2004 über die Entführung des Deutsch-Libanesen Khaled El Masri informiert worden sei. Der Vorsitzende des Gremiums, Volker Neumann (SPD), sagte am Dienstag in Berlin, dies sei falsch.

Das Kontrollgremium sei vielmehr erst nach einem Bericht des ZDF-Magazins «Frontal 21» vom 1. Februar 2005 und auf Antrag eines Mitglieds des Gremiums am 16. Februar 2005 über den Sachverhalt unterrichtet worden. Die Bundesregierung habe damals gegenüber dem Kontrollgremium die Berichterstattung «weder bestätigen noch entkräften» können, sagte der SPD-Politiker.

Das Parlamentarische Kontrollgremium sei dann am Montag, dem 12. Dezember 2005, von der neuen Bundesregierung «über ihre Erkenntnisse in dieser Angelegenheit und über ihre Bemühungen um Aufklärung unterrichtet» worden. Das Kontrollgremium werde seine Untersuchungen in neuer Zusammensetzung fortsetzen, kündigte Neumann an.

Das vertraulich tagende PKGr ist im Gegensatz zu anderen Gremien des Bundestages auch nach einer Bundestagswahl solange im Amt, bis ein neues Kontrollgremium gewählt ist. Die Neuwahl ist für Mittwoch im Bundestag vorgesehen. Erforderlich ist die Kanzlermehrheit. Nach Angaben von Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen (CDU) sollen dem PKGr neun Mitglieder angehören. Jeweils drei Mitglieder sollen Union und SPD, jeweils ein Mitglied die Oppositionsfraktionen stellen.

Röttgen und CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer signalisierten, dass die Unions-Fraktionsspitze die Wahl des Linkspartei-Kandidaten Wolfgang Neskovic in das Kontrollgremium empfehlen will, um die Arbeit der PKGr nicht zu blockieren. Offene Bedenken gegen den ehemaligen Bundesrichter gibt es in der FDP. Deren Parlamentarischer Geschäftsführer Jörg van Essen sagte der «Märkischen Allgemeinen»: «Dass Herr Neskovic wegen seiner Eskapaden als Bundesrichter nicht nur Freunde hat, ist bekannt.»

Neskovic selbst warnte mit Blick auf die mehrfach gescheiterte Wahl von Linkspartei-Chef Lothar Bisky zum Bundestagsvizepräsidenten vor «politischem Mobbing» der Linkspartei. Er setze aber «auf Vernunft und Einsicht», sagte Neskovic der «Financial Times Deutschland».

(Quelle: ddp)
 


 

Verfassungsgerichtspräsident warnt vor Abbau von Sozialstandards

Papier warnt vor Verlust nationaler Gestaltungskraft. VdK kritisiert Stellenabbau zu Lasten der Sozialkassen

Mi.14.12.05 - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat vor einem Abbau sozialer Standards in Deutschland gewarnt. Papier sagte der «Berliner Zeitung», zwar müssten Unternehmen grundsätzlich ihre verbrieften Rechte in Anspruch nehmen können, der Gesetzgeber müsse aber die Sozialbindung der Unternehmer stärker im Auge zu behalten. Die Nationalstaaten müssten verhindern, dass sie wegen der zunehmend globalisierten Wirtschaft ihre Steuerungs- und Gestaltungskraft verlieren.

Es könne nicht sein, dass nationale Gesetzgeber nur noch für das Auffangen sozialpolitischer Kollateralschäden der Weltwirtschaft zuständig seien, sagte der Verfassungsgerichtspräsident.

Der Sozialverband VdK verlangte unterdessen ein Ende des Stellenabbaus der Unternehmen zu Lasten der Sozialversicherungskassen. Immer mehr Konzerne wie Telekom und AEG würden skrupellos auf Kosten der Beitragszahler und Rentner Tausende Beschäftigte auf die Straße setzen und so ihre Dividenden erhöhen, sagte VdK-Präsident Walter Hirrlinger der Chemnitzer «Freien Presse». Es sei ein Trugschluss zu glauben, dass für Altersteilzeit und Frühverrentung die Unternehmen aufzukommen hätten. Für die Sanierung der Konzerne müsse vor allem die Rentenkasse herhalten, kritisierte der VdK-Präsident. Die Folge seien höhere Beitragssätze und Kürzungen der Altersbezüge für die Senioren.

(Quelle: ap)
 


 

Zahl der Ausbildungsverträge weiter rückläufig

Mi.14.12.05 - Die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge ist in diesem Jahr erneut zurückgegangen. Bis zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres am 1. Oktober wurden insgesamt 550.000 Verträge abgeschlossen, wie das Bundesbildungsministerium am Dienstag in Berlin bekannt gab. Das seien rund vier Prozent oder 22.800 weniger als im Jahr zuvor. Bundesbildungsministerin Annette Schavan versprach, dem negativen Trend konsequent entgegen zu steuern.

Die Ministerin verwies auf die erfolgreiche Aktion zur Nachvermittlung von Jugendlichen. Rund 24.000 Jugendliche haben den Angaben zufolge aber bislang noch keine Lehrstelle bekommen oder eine andere Weiterbildung aufgenommen. Schavan betonte: «Wir brauchen sowohl Fortschritte bei der Sicherung eines ausreichenden Ausbildungsplatzangebotes als auch bei der Verbesserung der Ausbildungsreife der Schulabsolventen.»

Die Gewerkschaften waren schon zuvor von mehr als 100.000 Jugendlichen ohne Lehrstelle ausgegangen und hatten den Ausbildungspakt für gescheitert erklärt. Nach ihrer Einschätzung war es in Deutschland noch nie so schwierig wie jetzt, eine betriebliche Ausbildung zu bekommen.

Mit dem 2004 geschlossenen und auf drei Jahre angelegten Ausbildungspakt sollte auf dem Lehrstellenmarkt eigentlich eine Trendwende erreicht werden. Darin hat sich die Wirtschaft verpflichtet, jedem ausbildungswilligen und -fähigen Jugendlichen einen Ausbildungsplatz zur Verfügung zu stellen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollten jährlich 30.000 neue Ausbildungsstellen und 25.000 so genannte Einstiegsqualifikationen geschaffen werden.

(Quelle: ap)
 


 

Deutsches Handwerk baut im dritten Quartal wieder Stellen ab

Mi.14.12.05 - Das deutsche Handwerk hat im Sommer erneut Stellen gestrichen und etwas weniger Umsätze verbucht.

Ende September beschäftigte die Branche 3,3 Prozent weniger Menschen als vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Zudem hätten die selbstständigen Betriebe in den Monaten Juli bis September 0,3 Prozent weniger Umsatz gemacht als im Vorjahresquartal. Der Stellenabbau zog sich den Angaben zufolge durch alle sieben Gewerbegruppen des zulassungspflichtigen Handwerks und war mit 5,4 Prozent im Bauhauptgewerbe am stärksten. Am geringsten war der Verlust von Arbeitsplätzen mit 0,5 Prozent im Nahrungsmittelbereich.

Auch der Umsatzrückgang war im Bauhauptgewerbe mit 2,5 Prozent am größten. Während die Erlöse im Ausbaugewerbe - wie etwa bei Malern, Lackierern und Klempnern - stagnierten, stiegen sie allein im Kraftfahrzeuggewerbe um 1,3 Prozent.

Das Statistische Bundesamt ermittelt die Daten durch eine Stichprobenerhebung bei rund 50.000 Handwerksbetrieben und veröffentlich keine absolute Zahlen.

(Quelle: rtr)
 


 

Wissenschaft

Artensterben beschleunigt sich

Mi.14.12.05 - Das Artensterben beschleunigt sich dramatisch: Heute sind einer Studie zufolge drei Mal so viele Arten bedroht, wie in den vergangenen 500 Jahren bereits ausgestorben sind. Der Mensch habe die Aussterberate um das 100- bis 1000Fache über das natürliche Maß hinaus getrieben.

Das berichten US-Forscher in den «Proceedings» der amerikanischen Akademie der Wissenschaften. Die Biologen untersuchten solche Arten, für die es weltweite Daten gibt. Dazu zählen Säugetiere, Vögel, Amphibien, einige Reptilien und als einzige Pflanzengattung Nadelhölzer. Die meisten der demnach 794 bedrohten Arten leben jeweils nur noch an einem Ort.

Seit dem Jahr 1500 sei die Ausrottung von 245 Arten aus diesen Gruppen verzeichnet, berichten die Forscher um Taylor Ricketts von der Umweltstiftung WWF. «Die festgelegten Arten machen nur ein Bruchteil aller aus, die durch das menschliches Handeln vom Aussterben bedroht sind.» Die Forscher identifizierten 595 Zentren bevorstehenden Aussterbens, die jeweils als einzige verbliebene Heimat für bedrohte Arten dienen.

Die Mehrzahl dieser letzten Refugien sei nicht genug geschützt. Nur ein Drittel sei derzeit abgesichert. An den übrigen Plätzen sollten dringend Schutzmaßnahmen ergriffen werden, um den Verlust der Spezies zu verhindern, heißt es in dem Artikel. «Die große Mehrheit dieser Plätze liegt in Entwicklungsländern», schreiben Ricketts und Kollegen. «In vielen Fällen ist ihre Rettung nicht ohne substanzielle Hilfe aus den Industrieländern möglich.»

(Quelle: dpa)
 


 

Erfolg: Menschliche Nervenzellen arbeiten im Mäusehirn

Mi.14.12.05 - In einem bisher einzigartigen Experiment haben US-Forscher gezeigt, dass embryonale Stammzellen vom Menschen im Hirn von Mäusen funktionierende Nervenzellen bilden. Diese Methode könne neue Einblicke in die Entwicklung menschlicher Hirnzellen bieten und die Erforschung von Nervenleiden wie Alzheimer und Parkinson vorantreiben.

Das berichtet das Team um Fred Gage vom Salk-Institut für Biologische Studien in La Jolla (Kalifornien). Außerdem ermögliche ein solches, dringend benötigtes «Maus-Modell», neue Wirkstoffe und Medikamente gegen diese und andere schwere Nervenleiden zu testen.

Gage und Kollegen stellen ihre vielversprechenden Experimente im Fachblatt «Proceedings of the National Academy of Sciences» (DOI: 10.1073/pnas.0509315102) vom Dienstag vor. Das Team injizierte humane embryonale Stammzellen (hESCs) in das Hirn von Mäuseföten und verfolgte, wie aus den Stammzellen adulte humane Nervenzellen wurden.

Zwei Monate nach der Transplantation hatten sich die menschlichen Stammzellen über das Hirn der Nager verteilt und in den verschiedensten Regionen angesiedelt. Etwa 18 Monate nach den Injektionen belegte ein Test der elektrischen Eigenschaften, dass die humanen adulten Nervenzellen auch wirklich in Aktion waren. Frühere Versuche hatten bereits gezeigt, dass sich menschliche embryonale Stammzellen im Mäusehirn ansiedeln können, es war aber nicht geklärt, ob die resultierenden Zellen auch tatsächlich funktionierten. Außerdem wurden die injizierten menschlichen Zellen oft abgestoßen oder bildeten Tumore. Diese Probleme konnte die Gruppe um Gage umgehen, indem sie die Stammzellen auf Mäuse in einem sehr frühen, fötalen Stadium übertrug.

(Quelle: dpa)

Mehr bei telepolis vom 14.12.05
http://www.telepolis.de/r4/artikel/21/21569/1.html
 


 

Gehirnimplantate gegen Parkinson rücken näher

Augenzellen erfolgreich ins Gehirn implantiert

Mi.14.12.05 - Wissenschafter der University of Alabama st ein weiterer Schritt in der Entwicklung von Gehirnimplantaten für Parkinsonpatienten gelungen. Parkinson wird meistens mit dem Medikament Levodopa behandelt, das zu einer größeren Anfälligkeit für unwillkürliche Bewegungen wie Zuckungen führen kann. Bei Tests mit sechs Patienten wiesen die Forscher nach, dass Augenzellen, die Levodopa produzieren, sicher und ohne Nebenwirkungen implantiert werden können. Die Ergebnisse der Studie wurden in dem Fachmagazin Archives of Neurology veröffentlicht. Das Team und britische Experten wie Kieran Breen von der Parkinson's Disease Society erklärten, dass jetzt der Zeitpunkt für groß angelegte Studien zu diesem Forschungsansatz gekommen sei.

Sechs Patienten mit einer fortgeschrittenen Parkinsonerkrankung wurden Implantate eingesetzt. Für die Dauer von zwei Jahren wurden Beurteilungen des Zustands der Teilnehmer durchgeführt. Derzeit finden sie jährlich statt. Die Wissenschafter erklärten, dass die Implantate gut vertragen werden und halfen die Bewegung um bis zu 48 Prozent zu verbessern, ohne dass es zu unfreiwilligen Zuckungen kam. Die leitende Wissenschafterin Natividad Stover betonte, dass sich auch bei der Bewältigung des Alltages, der Lebensqualität und den motorischen Schwankungen Verbesserungen einstellten. Derzeit sei eine randomisierte Doppelblindstudie in Vorbereitung.

Levodopa wird für die Behandlung einiger der am häufigsten verbreiteten Symptome wie Zittern und Krämpfe eingesetzt. Normalerweise wird das Medikament einige Jahre nach der Diagnose bei einer Verschlimmerung der Symptome eingenommen. Tierversuche haben laut BBC gezeigt, dass die Zellimplantate sicher bei der Behandlung der Parkinsonsymptome eingesetzt werden können. Die aktuelle Studie hat nachgewiesen, dass dieses Verfahren auch beim Menschen angewendet werden kann.

(Quelle: pte)
 
 
 
 

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