+++ Fr.23.12.05, 07:30         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am fünfhundertdreiundvierzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Bei Anschlägen und Angriffen fast 20 Tote. USA weisen Saddam Husseins Foltervorwurf zurück. Auch Saddam Halbbruder erhebt Misshandlungsvorwürfe. Staatsanwaltschaft in Rom nimmt im Zusammenhang mit der Befreiung der entführten italienischen Journalistin Giuliana Sgrena Ermittlungen gegen US-Soldaten auf

Fr.23.12.05 - Die anhaltende Gewalt im Irak hat erneut fast 20 Menschen das Leben gekostet. Wie die US-Streitkräfte am Donnerstag mitteilten, wurden in Bagdad sechs irakische Polizisten erschossen, drei weitere wurden in Samarra nördlich der Hauptstadt getötet. In Samarra starben nach Angaben der örtlichen Polizei außerdem vier Menschen, als ein Sprengsatz ein Fahrzeug mit städtischen Angestellten zerriss.

Bewaffnete erschossen in der Hauptstadt einen Politiker der unabhängigen Irakischen Reformbewegung. Im südlich gelegenen Basra wurde ein irakischer Dolmetscher getötet, der für das britische Konsulat arbeitete. Der Mann war nach Angaben eines Polizeisprechers am Mittwochabend entführt worden. In Chalis eröffneten Bewaffnete das Feuer auf zwei Lastwagen und töteten einen Fahrer, der zweite wurde laut Polizei verschleppt.

Bei einer Bombenexplosion wurde in Bagdad ein US-Soldat getötet, wie die Streitkräfte erklärten. Seit Beginn des Irak-Krieges im März 2003 sind nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AP mehr als 2.150 Angehörige der US-Truppen ums Leben gekommen.

Mit Empörung hat die US-Regierung den Vorwurf des früheren irakischen Machthabers Saddam Hussein zurückgewiesen, er sei in US-Gewahrsam misshandelt worden. Angesichts der Grausamkeit von Saddam Husseins Regime sei es "hochgradig zynisch", dass der frühere Staatschef nun derartige Beschuldigungen erfinde, sagte Präsidentensprecher Scott McClellan. Unterdessen wurde der Prozess gegen Saddam Hussein vor dem Sondergericht in Bagdad fortgesetzt.

Saddam Hussein hatte den USA während der Verhandlung am Mittwoch vorgeworfen, er sei in US-Gewahrsam misshandelt worden. Die Zeichen seien überall sichtbar. Der Sprecher des Weißen Hauses sagte dazu: "Saddam Husseins Behandlung ist genau das Gegenteil dessen, was sein Regime denjenigen angetan hat, die für die Äußerung ihrer Meinung verhaftet und gefoltert wurden." US-Truppen hatten den früheren irakischen Präsidenten Ende 2003 festgenommen.

Am Mittwoch hatten drei Zeugen gegen den früheren Machthaber und seine sieben Mitangeklagten ausgesagt. Sie berichteten detailliert über Repressalien in Folge eines Attentatsversuchs auf Saddam Hussein 1982 in dem schiitischen Dorf Dudschail. Sie sagten aus, mit Elektroschocks gefoltert worden zu sein.

Nach dem früheren irakischen Präsidenten Saddam Hussein hat derweil auch dessen vor dem Sondertribunal in Bagdad angeklagte Halbbruder Barsan Tikriti Misshandlungsvorwürfe erhoben. Während seiner Verhöre in Handschellen sei er geschlagen worden, sagte Tikriti am Donnerstag während des Verfahrens in Bagdad. "Sie stellten mir Fragen und als ich bat, mich dazu äußern zu können, verlangten sie als Antwort 'Ja' oder 'Nein' und ohrfeigten mich". Er sagte nicht, ob er Amerikaner oder Iraker meinte.

Rund neun Monate nach der Befreiung der im Irak entführten italienischen Journalistin Giuliana Sgrena hat die Staatsanwaltschaft in Rom Ermittlungen gegen einen US-Soldaten aufgenommen. Wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa am Donnerstag meldete, wird gegen den Marineinfanteristen Mario Lozano wegen vorsätzlicher Tötung ermittelt. Der Soldat hatte Anfang März an einer Straßensperre in der Nähe des Flughafens Bagdad auf das Auto geschossen, in dem der italienische Geheimdienstagent Nicola Calipari die freigelassene Geisel Sgrena zum Flughafen begleitete. Calipari wurde getötet.

(Quelle: afp, ap)

Niederlage für Bush im Senat

Patriot Act nur kurzzeitig verlängert. Ölbohrungen in Alaska blockiert. Verbot grausamer Verhörmethoden endgültig

Fr.23.12.05 - In seiner letzten Sitzung vor Weihnachten hat der US-Senat Präsident George W. Bush eine Reihe von Niederlagen beschert. Die Kammer verabschiedete am Mittwoch endgültig ein von Bush monatelang bekämpftes Verbot grausamer Verhörmethoden im Kampf gegen den Terrorismus. Zudem wurde der so genannte Patriot Act zunächst nur um sechs Monate verlängert - und nicht dauerhaft, wie es das Weiße Haus gewünscht hatte. Zu allem Überfluss blockierte der Senat auch noch von Bush befürwortete Ölbohrungen in einem Naturschutzgebiet in Alaska.

Die republikanische Senatsmehrheit brachte nicht die notwendigen Stimmen auf, um die Gegner der seit Jahren umstrittenen Ölbohrungen an einem Filibuster - einem Redemarathon zur Verhinderung einer Abstimmung - zu hindern. Statt der erforderlichen 60 kamen nur 56 Stimmen zusammen.

Das Repräsentantenhaus hatte der Aufnahme der Ölförderung in einem arktischen Naturschutzgebiet am Montag zugestimmt, allerdings nur dank einem Kunstgriff der republikanischen Fraktionsführung: Die Zulassung der Ölbohrungen wurde mit der Bewilligung von Ausgaben des Verteidigungsministeriums verknüpft, darunter Hilfsgelder für Hurrikan-Opfer und Mittel für die Militäreinsätze in Afghanistan und im Irak.

Im Senat wollten die Republikaner ebenso verfahren, das ließ sich die Opposition jedoch nicht gefallen. Die demokratische Senatorin Maria Cantwell aus Washington warf der Regierungsfraktion Erpressung vor. Schließlich musste die Entscheidung über die Ölbohrungen aus dem Gesetzespaket über die Verteidigungsausgaben herausgenommen werden, damit letztere verabschiedet werden konnten. Wegen dieser Änderung sollte sich das Repräsentantenhaus am Donnerstag erneut mit dem Paket befassen.

Dagegen wurde das nun auch vom Senat beschlossene Verbot einer grausamen, inhumanen und erniedrigenden Behandlung ausländischer Terrorverdächtiger direkt an das Weiße Haus geschickt. Es wurde erwartet, dass US-Präsident Bush das Gesetz unterzeichnet, obwohl er monatelang mit seinem Veto gedroht hatte. In der vergangenen Woche lenkte das Weiße Haus ein, weil sich abzeichnete, dass sogar ein solches Veto im Kongress überstimmt werden könnte. Mit dem ausdrücklichen Misshandlungsverbot will der Kongress den Rufschaden beheben, den der Folterskandal in Abu Ghraib den USA eingetragen hat.

Der Kongress forderte zudem, Bush müsse den Abgeordneten künftig vierteljährlich über seine Irak-Politik und die Militäraktionen in dem Golfstaat Bericht erstatten. In dem Gesetz wird betont, im Jahr 2006 müsse es im Irak bedeutsame Fortschritte geben. Insbesondere müssten die einheimischen Sicherheitskräfte mehr Verantwortung übernehmen, damit die US-Truppen allmählich reduziert werden könnten.

Zunächst um sechs Monate verlängert wurde das Patriot Act genannte Anti-Terror-Gesetz. Damit setzte sich ein Vorschlag der Demokraten durch, die sich gemeinsam mit einigen Republikanern dagegen gewehrt hatten, den Gesetzesbestimmungen unbefristet Geltung zu verschaffen. Die Befürworter einer unbefristeten Verlängerung mussten dem Kompromiss schließlich zustimmen, weil mehrere Bestimmungen des Patriot Acts sonst schon am 31. Dezember ausgelaufen wären. Eine Entscheidung des Repräsentantenhauses wurde für Donnerstagabend erwartet.

Der Patriot Act war als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 beschlossenen worden. Er erweitert die Befugnisse der Regierung und Justizbehörden gegenüber Terrorverdächtigen. Besonders umstritten ist die Möglichkeit umfassender Abhöraktionen sowie die Auswertung von Daten aus Firmen, Krankenhäusern oder Büchereien.

(Quelle: ap)
 

Justizministerium verteidigt Lauschangriffe in den USA

Fr.23.12.05 - Die Regierung von US-Präsident George W. Bush hat am Donnerstag die heftig kritisierten Lauschangriffe in den USA nachdrücklich verteidigt. In einem Brief des Justizministeriums an die Vorsitzenden der Geheimdienstausschüsse von Repräsentantenhaus und Senat hieß es, die Sicherheit des Landes sei wichtiger als die Rechte des Einzelnen, der von einer solchen Abhöraktion betroffen sin könnte. Bush habe die ohne richterliche Anordnung zu Stande gekommenen Abhöraktionen gebilligt, um Terrorangriffe zu verhindern.

Offenbar aus Protest gegen die Lauschangriffe war ein US-Bundesrichter aus dem Sondergericht zur Überwachung der Geheimdienste, dass derartige Abhöraktionen billigen müsste, zurückgetreten. Vertreter der US-Regierung haben ihr Vorgehen in jüngster Zeit immer wieder verteidigt und mit dem Krieg gegen den Terror begründet.

(Quelle: ap)
 

Afghanischer Oppositionsführer zum Parlamentspräsidenten gewählt

Fr.23.12.05 - Der selbst ernannte afghanische Oppositionsführer und frühere Nordallianz-General Junus Kanooni ist am Mittwoch zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses gewählt worden. Kanooni, der 2004 bei der Wahl zum Staatsoberhaupt weit abgeschlagen hinter Hamid Karsai gelandet war, gewann mit einem hauchdünnem Vorsprung von fünf Stimmen vor dem paschtunischen Kriegsherren Abdulrab Rasul Sajjaf. Der 48-jährige Tadschike Kanooni, ein Vertrauter des 2001 ermordeten Nordallianz-Kommandeurs Ahmed Schah Massud, sagte nach seiner Wahl, die Opposition müsse sich nun einen neuen Führer in der Wolesi Dschirga, dem Unterhaus des Parlaments, suchen.

(Quelle: afp)
 

Drei militante Palästinenser in Nablus erschossen

Fr.23.12.05 - Bei einer israelischen Militäraktion sind am Donnerstag im Westjordanland nach Armeeangaben drei militante Palästinenser getötet worden. Soldaten hätten in Nablus nach Gesuchten gefahndet und das Feuer auf ein Gebäude eröffnet, in dem sich Extremisten verschanzten. Einer der Gesuchten und zwei weitere Extremisten seien bei einem Fluchtversuch erschossen worden, erklärten die Streitkräfte. Augenzeugen zufolge waren die Opfer Mitglieder der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP).

(Quelle: ap)
 

Anführer der Moslembrüder in Ägypten nennt Holocaust 'Mythos'

Fr.23.12.05 - Wenige Tage nach dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad hat auch der geistliche Anführer der ägyptischen Moslembrüder, Mohammed Mehdi Akef, den Holocaust als "Mythos" bezeichnet. Als Kronzeugen nannte Akef in einer in Kairo veröffentlichten Erklärung den britischen Holocaust-Leugner David Irving und den französischen Schriftsteller Roger Garaudy, der unter anderem wegen der Leugnung der NS-Gaskammern verurteilt wurde.

Akef griff die USA sowie Israel scharf an, da das Land "hinter den Kulissen" Washington "manipuliere". Wer sich den beiden Verbündeten anschließe, gelte als "Demokrat", wer deren Methoden im Anti-Terror-Kampf ablehne, werde dagegen als "Terrorist" abgestempelt, führte Akef weiter aus. Akef verurteilte auch die UN-Ermittlungen zum Mord an dem früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri.

Die Moslembruderschaft ist in Ägypten offiziell verboten, wird aber von der Regierung toleriert. Bei der Parlamentswahl im November und Dezember erzielte die oppositionelle Kraft einen sensationellen Durchbruch und errang 88 der 454 Mandate.

Ahmadinedschad hatte mit seinen israelfeindlichen Äußerungen weltweit für Empörung gesorgt. Unter anderem hatte Irans Präsident den Holocaust als "Mythos" bezeichnet und vorgeschlagen, Israel nach Europa zu verlegen.

(Quelle: afp)
 

Japanischer Außenminister nennt China eine Bedrohung

Fr.23.12.05 - Der japanische Außenminister Taro Aso hat China als eine Bedrohung für sein Land bezeichnet. Der wachsende chinesische Militärhaushalt schüre den Argwohn bei den Nachbarn, sagte Aso auf einer Pressekonferenz. «Es ist ein Nachbarstaat mit Atombomben, und seine Militärausgaben steigen seit zwölf Jahren. Er wird allmählich zu einer beträchtlichen Bedrohung.» Später erklärte das Außenministerium, die chinesischen Militärausgaben stiegen sogar schon seit 17 Jahren. Die Regierung in Peking nannte Asos Äußerungen verantwortungslos.

«Es ist in höchstem Maße verantwortungslos vom japanischen Außenminister, solche Äußerungen zu tätigen», sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums. «Wir würden wirklich gerne seine wahren Motive dafür erfahren, zu dieser Zeit grundlos eine 'chinesische Bedrohung' zu beschwören.» In einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des chinesischen Kabinetts wurde betont, China stelle keinerlei Bedrohungen für seine Nachbarn dar: «China hat in der Vergangenheit keine Hegemonialstellung angestrebt, tut es jetzt nicht und wird es auch künftig nicht tun, wenn es stärker wird.»

Asos Äußerungen waren die bislang deutlichsten von japanischer Seite zur chinesischen Aufrüstung. Für Außenstehende sei nur schwer festzustellen, wozu China das Geld ausgebe, sagte der japanische Außenminister. Das schüre Ängste. Ähnlich haben sich auch schon die USA geäußert.

Die Beziehungen zwischen Japan und China haben sich in den vergangenen Jahren ständig verschlechtert. Gestritten wird dabei über die japanische Besatzung Chinas in den 30er Jahren und während des Zweiten Weltkriegs, über die Nutzung des Meeres und auch Gebietsansprüche.

Angeheizt wurde der Streit unter anderem durch wiederholte Besuche des japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi am Yasukuni-Schrein. Dort werden die japanischen Kriegstoten geehrt, darunter mehrere wegen Kriegsverbrechen in China und anderen Nachbarstaaten hingerichtete japanische Militärs. Die japanische Regierung wies am Donnerstag Spekulationen zurück, sie plane, ein alternatives Denkmal für die Kriegstoten zu errichten. Unter der amtierenden Regierung werde kein Geld für solche Überlegungen zur Verfügung gestellt werden, sagte Regierungssprecher Shinzo Abe.

(Quelle: ap)
 

Morales laut offiziellem Teilergebnis mit 54,1 Prozent direkt zum Präsidenten gewählt

Fr.23.12.05 - In Bolivien ist der linksgerichtete Indio-Kandidat Evo Morales nach amtlichen Ergebnissen direkt zum Präsidenten gewählt worden. Auf den 46-jährigen Führer der Koka-Bauern entfielen laut Wahlkommission 52,8 Prozent der Stimmen. Eine Stichwahl ist damit nicht nötig.

Sein konservativer Gegenkandidat, der frühere Präsident Jorge Quiroga, kam demnach auf 28,6 Prozent. Der Unternehmer Samuel Doria Medina erlangte den Angaben zufolge 7,8 Prozent der Stimmen. Hochrechnungen hatten den linksgerichteten Morales schon am Tag der Wahl bei über 50 Prozent gesehen; der Sieger erklärte sich zum ersten indianischen Staatschef des Andenlandes.

(Quelle: dpa)
 

Nach Rebellenangriff regionaler Ausnahmezustand in Peru verhängt

Fr.23.12.05 - Als Reaktion auf die Tötung von acht Polizisten in Peru hat Staatspräsident Alejandro Toledo am Mittwochabend (Ortszeit) über die Region Alto Huallaga den Ausnahmezustand verhängt. In insgesamt sechs Provinzen der Region gilt demnach für 60 Tage der Ausnahmezustand. Vier der Provinzen liegen im Departamento Huánuco, wo mutmaßliche Mitglieder der maoistischen Untergrundgruppe Leuchtender Pfad am Dienstag die Polizisten erschossen hatten. Anfang Dezember hatten Rebellen in der Region der Polizei zufolge fünf weitere Sicherheitskräfte getötet.

(Quelle: afp)
 

Deutsche Behörden haben laut Bericht Foltermethoden in Kauf genommen

Generalbundesanwalt sieht keinen Anlass zu weiteren Folter-Ermittlungen

Fr.23.12.05 - Deutsche Behörden haben laut einem früheren Terrorfahnder von Foltergeständnissen libanesischer Gefangener profitiert. Wochenlang sollen deutsche Behörden gezielt mit dem libanesischen Militärgeheimdienst zusammengearbeitet haben, berichtete das ARD-Magazin «Kontraste» am Donnerstag unter Berufung auf den ehemaligen BKA-Terrorfahnder Ralph Trede, der den Austausch von Fragenkatalogen zwischen den Diensten der Länder organisiert habe.

Die Antwort auf die Fragen der deutschen Seite seien in einem Militärgefängnis vom libanesischen Dienst unter Folter eingetrieben worden, sagte Trede. Die Opfer seien auf Grund deutscher Erkenntnisse festgesetzt worden. Auch der deutsche Staatsschutz sei vor Ort gewesen, um die Gefangenen zu befragen; die Misshandlungen seien den Beamten bekannt gewesen.

Generalbundesanwalt Kay Nehm sieht indes keinen Grund zu Ermittlungen. Nehm bestätigte laut einem Bericht des «Kölner Stadt-Anzeigers» (Freitagausgabe), dass Trede mehrmals einen Folterverdacht geäußert habe und er vom Bundeskriminalamt (BKA) im Oktober 2004 darüber informiert worden sei. BKA-Beamte hätten bei einer Vernehmung am 11. Dezember 2002 im Libanon von Foltervorwürfen erfahren. Zu weiteren Ermittlungsmaßnahmen bestehe derzeit kein Anlass, da sich Trede nicht genauer geäußert habe. In einer staatsanwaltschaftlichen Vernehmung im August 2005 habe der Beamte die Foltervorwürfe «nicht konkretisiert». Nach Ansicht Nehms beruhen die von Trede «aufgestellten Folterindikatoren ausschließlich auf Schlussfolgerungen».

Der Fahnder warf dem früheren Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und der im Amt gebliebenen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) vor, von den Vorgängen seit November 2004 gewusst zu haben, aber untätig geblieben zu sein. Auch seine Vorgesetzten im BKA, die Bundesanwaltschaft sowie weitere Stellen seien untätig geblieben, obwohl er sie selbst informiert habe, sagte der Fahnder. Auch die Spitzen der damaligen Bundestagsfraktionen habe er angeschrieben.

Führende Innenpolitiker wollen den Fall im Bundestag zur Sprache bringen. Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck forderte von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) Aufklärung. Tredes Bericht «hätte beim BKA zu Reaktionen führen müssen», sagte Beck der Zeitung. «Stattdessen gibt es eine obskure Geschichte wegen der Abrechnung von Tredes Handy-Kosten. Es deutet einiges darauf hin, dass hier jemend, nur weil er das Richtige getan hat, aber irgendwie stört, auf diese Art und Weise diszipliniert oder gemobbt werden soll.»

(Quellen: ap, dpa)
 

Kaufkraft 2005 um 1,5 Prozent gesunken

Fr.23.12.05 - Die Kaufkraft in Deutschland ist nach Berechnungen der Nürnberger GfK in diesem Jahr um 1,5 Prozent gesunken. Für das kommende Jahr rechnen die Konsumforscher mit einem minimalen Anstieg um 0,1 Prozent auf 17 600 Euro.

Das berichtete das Wirtschaftsmagazin «Capital» in Köln aus der Kaufkraftstudie 2006. Die kaufkräftigsten Bürger Deutschlands sitzen im hessischen Hochtaunuskreis mit einem verfügbaren Pro-Kopf-Einkommen von 25 100 Euro. Auf den Plätzen zwei und drei folgen der südbayerische Landkreis Starnberg (24 950 Euro) und der ebenfalls vor den Toren Frankfurts liegende Main-Taunus-Kreis (24 200 Euro).

Der Wohlstand in Deutschland ist den Angaben zufolge höchst unterschiedlich verteilt. 15 Jahre nach der Wiedervereinigung verläuft zwischen Ost- und Westdeutschland nach wie vor ein tiefer Graben. So müssen die Menschen im vorpommerschen Kreis Uecker-Randow, dem Schlusslicht aller 439 deutschen Städte und Landkreise, mit 12 050 Euro pro Person auskommen. Das ist nicht einmal halb so viel wie in den reichen West-Regionen. Kein einziger Landkreis in den neuen Ländern erreicht den Bundesdurchschnitt, die schwächsten 20 Regionen auf der Rangliste liegen ausnahmslos im Osten.

Selbst die so genannten Vorzeigestädte in Ostdeutschland belegen hintere Ränge: Dresden landet auf Platz 302, Jena auf 309, Leipzig sogar auf 350 und damit deutlich hinter München, Hamburg, Köln oder Stuttgart. Auch bei der Betrachtung der Bundesländer zeigt sich dieses West-Ost-Gefälle: Spitzenreiter ist Hamburg mit 19 000 Euro Pro-Kopf-Einkommen vor Hessen mit 18 950 Euro und Bayern mit 18 850 Euro. Auf den fünf letzten Plätzen liegen die fünf neuen Länder. Das Schlusslicht bildet Mecklenburg-Vorpommern mit 14 050 Euro.

Das Einkommen der Bürger spiegelt laut GfK den Rückstand der neuen Bundesländer nur bedingt wider. 25 Prozent der gesamten Binnennachfrage des Ostens gehen auf das Konto der Milliardentransfers aus den alten Ländern. «Es gibt eine große Lücke zwischen Leistungskraft und Lebensstandard, die wir uns angesichts klammer Staatsfinanzen nicht mehr lange leisten können», zitiert «Capital» Joachim Ragnitz, Strukturökonom beim Institut für Wirtschaftsforschung in Halle. Seiner Meinung nach wird der Osten bei der Kaufkraft im Vergleich zum Westen noch weiter zurückfallen.

(Quelle: dpa)
 

Scharfe Kritik aus der CSU-Fraktion an Stoiber

Fr.23.12.05 - Trotz gegenteiliger Appelle gärt in der CSU weiter der Unmut über Parteichef und Ministerpräsident Edmund Stoiber. Der unterfränkische CSU-Landtagsabgeordnete Sebastian von Rotenhan macht in einem am Donnerstag in Rentweinsdorf veröffentlichten Weihnachtsbrief an Parteifreunde seinem Ärger über den Regierungschef und dessen Verhalten im zu Ende gehenden Jahr Luft.

Stoiber solle nicht zu sicher sein, dass er bei der Landtagswahl 2008 noch einmal als Spitzenkandidat aufgestellt werde. «Das bestimmt immer noch die Partei», warnte der Abgeordnete. Und die werde sich für denjenigen entscheiden, der ein Ergebnis von 50 Prozent plus X sichern könne. Rotenhan warf Stoiber vor, die Chance zur Selbsterneuerung verpasst zu haben. «Es glaubt doch kein Mensch, dass in der Staatskanzlei nun ein neues Zeitalter beginnt», kritisiert er.

«Mit großer Sorge» betrachte er die Lage in Bayern. «Auch wenn man in Staatsregierung, Partei und Fraktion so tut, als sei nichts gewesen und zur Tagesordnung aufruft, so sprechen anhaltende Missfallenskundgebungen aus der Bevölkerung und von der Parteibasis eine andere Sprache», stellt der Abgeordnete fest. Stoibers Hin und Her zwischen Berlin und München könne niemand nachvollziehen.

(Quelle: ddp)
 

Bei Rückführung von Ausländern muss Kindeswohl beachtet werden

Fr.23.12.05 - Bei einer geplanten Rückführung eines Ausländers in sein Heimatland müssen die Bindungen zu seinem in Deutschland lebenden Kind angemessen berücksichtigt werden. Mit dieser Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag die Rückführung eines Mannes aus dem Kosovo vorläufig verhindert, dessen fünfjährige Tochter in Deutschland lebt und zu der er regelmäßig Kontakt hat.

Der aus dem Kosovo stammende Mann hat aus einer inzwischen geschiedenen Ehe eine Tochter. Das Sorgerecht liegt bei der deutschen Mutter, aber er hat alle zwei Wochen Umgang mit seinem Kind und telefoniert regelmäßig mit ihm. Der serbisch-montenegrinische Vater lebt und arbeitet in einer anderen Stadt. Die Verlängerung seiner Aufenthaltsgenehmigung wurde abgelehnt. Da er geschieden sei und kein Sorgerecht habe, bestehe keine familiäre Lebensgemeinschaft mit seiner Tochter, entschieden die Verwaltungsgerichte. Bei einem nur alle zwei Wochen stattfindenden Umgang und Telefongesprächen könne von einer familiären Lebensgemeinschaft nicht gesprochen werden, erklärte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof.

Eine Kammer des Zweiten Senats beanstandete die Gerichtsentscheidungen als Verstoß gegen das Elternrecht. Bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen sei maßgeblich auch auf die Sicht des Kindes abzustellen. Es müsse im Einzelfall geprüft werden, ob tatsächlich eine persönliche Verbundenheit zwischen Vater und Tochter bestehe.

Die Verwaltungsgerichte hätten dagegen nur anhand abstrakter Kriterien entschieden. Zu berücksichtigen sei auch, dass bei einer Rückkehr in den Kosovo ein Abbruch des persönlichen Kontakts zu dem Kind drohe. Bei der Reform des Kindschaftsrechts im Jahr 1997 sei aber die Beziehung jedes Elternteils zu seinem Kind als grundsätzlich schutz- und förderungswürdig anerkannt worden. Das müsse Auswirkungen auf die Auslegung ausländerrechtlicher Bestimmungen haben.

Der Fall wurde zu neuer Entscheidung an den Verwaltungsgerichtshof Regensburg zurückverwiesen.

(Aktenzeichen: Bundesverfassungsgericht 2 BvR 1001/04)

(Quelle: ap)
 

Nur Rauchverzicht schützt Kinder vor Passivrauchen

Fr.23.12.05 - Nur ein Rauchverzicht in Räumen, die von Kindern mitbewohnt werden, kann diese vor den Gefahren des Passivrauchens schützen. Darauf wies am Donnerstag in Köln die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hin. Etwa zwei Drittel aller Sechs- bis Dreizehnjährigen lebten in einem Haushalt, in dem mindestens eine Person rauche. Mit einem neuen Fernseh-Spot will die BZgA deutlich machen, dass die gesundheitlichen Schäden bei Kindern noch schwerwiegender sind als bei Erwachsenen: Der Spot zeige ein Mädchen, das zu Hause mitrauchen müsse. Der Vater inhaliere den Rauch einer Zigarette, das Kind atme ihn aus.

«Der elterliche Raucherhaushalt ist die Hauptquelle für die kindliche Tabakrauch-Belastung, und Tabakrauch ist der mit Abstand gefährlichste und am weitesten verbreitete Innenraum-Schadstoff», erklärte die BZgA. Passivrauchen kann der Behörde zufolge zu den gleichen Gesundheitsschäden wie Rauchen führen, nämlich Augenreizungen, Husten, Heiserkeit, Halsschmerzen und Übelkeit. Zu den langfristigen Folgen könnten Krebserkrankungen und Herz-Kreislauf-Erkrankungen gehören.

(Quelle: ap)
 

BUND zieht wenig erfreuliche Umweltbilanz 2005

Fr.23.12.05 - Eine wenig erfreuliche Bilanz hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für das ablaufende Jahr gezogen: «In der Umweltpolitik wurde 2005 viel Zeit verloren», resümierte die Vorsitzende der Organisation, Angelika Zahrnt, am Donnerstag in Berlin. «Klimaerwärmung, Flächenversiegelung und Artensterben gingen ungebremst weiter.» Kritisch bewertete die BUND-Vorsitzende auch, dass es bis zu den Neuwahlen eine lange Zeit des politischen Stillstands gegeben habe.

Bereits jetzt gelte 2005 als das heißeste, stürmischste und trockenste Jahr seit Beginn der meteorologischen Aufzeichnungen, erklärte die BUND-Vorsitzende weiter. In den zurückliegenden zwölf Monaten seien weltweit 13 Millionen Hektar Tropenwald vernichtet und rund 20.000 seltene Tier- und Pflanzenarten ausgelöscht worden.

Allein in Deutschland seien in diesem Zeitraum zudem rund 30.000 Hektar Fläche neu versiegelt und über 800 Millionen Tonnen Kohlendioxid in die Atmosphäre entlassen worden. Hinzu kämen EU-weit 400.000 Tonnen Feinstaub aus dem Verkehr und rund eine Million Tonnen gefährlicher Chemikalien, die die Gesundheit der Menschen zusätzlich belastet hätten. Auch das für 2005 anvisierte Ziel, die Kohlendioxidemissionen gegenüber 1990 um 25 Prozent zu reduzieren, habe Deutschland um fast zehn Prozent verfehlt.

Als Lichtblicke bewertete Zahrnt hingegen das In-Kraft-Treten des Kyoto-Klimaschutz-Abkommens und den Start der UN-Initiative zum Schutz des Wassers Anfang 2005. Auch die Sicherung von 125.000 Hektar ehemals militärisch oder von der Braunkohleindustrie genutzter Flächen für den Naturschutz und neue Gesetze zur Hochwasservorsorge und zur Sicherung gentechnikfreier Lebensmittel zählten nach Auffassung der Umweltschützer zu den «wenigen Highlights des Jahres».

Hoffnung setzen die Umweltschützer nun in das stärkere globale Interesse am Klimaschutz, das durch die verheerenden Hurrikans wie «Katrina» und die schweren Überschwemmungen in Europa ausgelöst worden sei.

Die neue Bundesregierung signalisiert nach Ansicht der BUND-Vorsitzenden umweltpolitisch bislang allerdings «leider nichts Gutes». An die Politiker appellierte Zahrnt, die bereits beschlossene Verbesserung der Haltungsbedingungen für Legehennen nicht wieder abzuschaffen und sich für eine tiergerechte Haltung aller landwirtschaftlicher Nutztiere einzusetzen. «Auf keinen Fall dürfen Parteien und Bundesregierung die ökologischen Innovationen vernachlässigen.»

Im kommenden Jahr will der BUND nach eigenen Angaben neben den Themen Gentechnik und Tierhaltung sein Hauptaugenmerk auf die Durchsetzung einer wirksamen Klimaschutzpolitik legen. Weitere Schwerpunkte für 2006 seien die Sicherung der Biotopkette «Grünes Band» entlang der früheren deutsch-deutschen Grenze und der 20. Jahrestag der Atomkatastrophe von Tschernobyl.

(Quelle: ap)
 

CDU-Vize Wulff stellt Atomausstieg in Frage

Fr.23.12.05 - CDU-Vize Christian Wulff hat den in der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD fortgeschriebenen Atomausstieg in Frage gestellt. «Wir werden an den bisherigen Zeitplänen zur Abschaltung von Kernkraftwerken nicht festhalten können», sagte er der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung». Angesichts steigender Energiekosten müsse neu über die Nutzung der Atomkraft nachgedacht werden. Laut Wulff hätten Unternehmen mit energieintensiver Produktion ernste Probleme wegen hoher Stromkosten.

(Quelle: dpa)
 

Wissenschaft

Kleinstpartikel in Atmosphäre kühlen Erde ab

Fr.23.12.05 - Kleinste Partikel in der Atmosphäre wie Staub oder Ruß kühlen die Erde nach Messungen amerikanischer Forscher stärker ab als bislang angenommen.

Bei der Verbrennung von Öl und Kohle werde zwar das Treibhausgas Kohlendioxid freigesetzt, das ein maßgeblicher Grund für die Erderwärmung sei, schreibt ein Team um Nicolas Bellouin vom britischen Hadley Centre in Exeter im Fachjournal «Nature» (DOI: 10.1038/nature04348). Daneben entstünden aber auch feinste Teilchen, die sich in der Luft verteilen. Sie zerstreuen und schlucken das eingestrahlte Sonnenlicht.

Damit hätten diese so genannten Aerosole eine kühlende Wirkung. Mit Hilfe von NASA-Satelliten habe dieser Effekt exakt gemessen werden können.

(Quelle: dpa)
 

Chemische Vorstufen der Bausteine des Lebens in kosmischer Staubwolke entdeckt

Fr.23.12.05 - Ein internationales Astronomenteam hat in einer Staubwolke um einen 375 Lichtjahre entfernten Stern Vorstufen der chemischen Grundbausteine des Lebens entdeckt. Aus diesen Verbindungen - Acetylen und Cyanwasserstoff - können unter bestimmten Bedingungen Bestandteile der DNA und Aminosäuren entstehen, aus denen alle Eiweißverbindungen aufgebaut sind. Die Verhältnisse in der Staubwolke ähnelten denen in unserem Sonnensystem vor mehreren Milliarden Jahren, bevor auf der Erde Leben entstand, erklären die Forscher um Fred Lahuis vom Observatorium in Leiden (NL). Über die Forschungsergebnisse berichtet das Jet Propulsion Laboratory der US-Raumfahrtbehörde Nasa in Pasadena.

Die Wissenschaftler hatten mit Infrarot-Teleskop Spitzer, das seit 2003 nahe der Erde um die Sonne kreist, etwa hundert junge Sterne beobachtet und die chemische Zusammensetzung der umgebenden Staubwolken untersucht. Einen derartigen Cocktail großer Mengen organischer Verbindungen, der neben Acetylen und Cyanwasserstoff auch Kohlendioxid enthielt, fanden sie jedoch nur bei dem IRS 46 genannten Stern. Der Staub umkreist den Stern als eine flache Scheibe und könnte künftig einmal Planeten ähnlich wie in unserem Sonnensystem bilden.

Aus den Substanzen könnten die chemischen Grundbausteine des Lebens entstehen, erklärt Geoffrey Blake, einer der beteiligten Wissenschaftler: Gibt man Cyanwasserstoff, Acetylen und Wasser in ein Reagenzglas und lässt sie reagieren, entstehen unter anderem mehrere der 20 Aminosäuren, aus denen sich die Eiweißverbindungen zusammensetzen. Auch könnte sich daraus eine der vier Basen bilden, die das Erbgutmolekül DNA bilden.

Aus solchen im planetarischen Staub enthaltenen Substanzen ist wahrscheinlich auch das Leben auf der Erde entstanden, vermuten Wissenschaftler schon länger. Die organischen Verbindungen könnten mit Kometen auf die Erde gelangt oder mit dem kosmischen Staub in die Atmosphäre gerieselt sein.

(Quelle: ddp)
 

NASA-Sonde mit Kometenstaub kehrt heim

Fr.23.12.05 - Die US-Weltraumbehörde NASA wartet mit Spannung auf die Rückkehr einer Weltraumsonde mit Kometenstaub an Bord. «Stardust» soll nach einer 4,6 Milliarden Kilometer langen Reise durch das Weltall am 15. Januar in der Wüste des US-Bundesstaates Utah landen, teilte die NASA in Washington mit.

Wissenschaftler erhoffen sich Aufschluss über die Entstehung des Sonnensystems. Die einen Meter breite Sonde war 1999 ins All geschossen worden und flog im Abstand von 240 Kilometern an dem Kometen «Wild 2» in der Nähe des Planeten Pluto vorbei.

Die Sonde soll die Kapsel mit den Staubpartikeln in den frühen Morgenstunden des 15. Januar in Erdnähe abstoßen. Nach den Planungen dringt die Kapsel in 125 Kilometern Höhe über dem Pazifik in die Erdatmosphäre ein und soll an Fallschirmen zur Erde gleiten. Ein ähnliches Manöver war im September 2004 danebengegangen. Damals stürzte die «Genesis»-Kapsel mit Sonnenstaub-Partikeln an Bord ungebremst zu Boden, weil der Fallschirm sich nicht öffnete. Entgegen ersten Befürchtungen wurden einige der Kollektoren bei dem Aufprall jedoch nicht zerstört.