+++ Sa.31.12.05, 07:25         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am fünfhunderteinundfünfzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Ehemaliger irakischer Ministerpräsident Allawi erhebt schwere Betrugsvorwürfe nach Parlamentswahl. Präsident Talabani für Regierung der nationalen Einheit. Sechs Iraker und zwei US-Soldaten bei Anschlägen getötet. Südkorea zieht 1.000 Soldaten aus dem Irak ab

Sa.31.12.05 - Bei der Parlamentswahl im Irak Mitte Dezember hat es nach Ansicht des ehemaligen Ministerpräsidenten Ijad Allawi schwerwiegende Manipulationen gegeben. Ganze Lastwagenladungen voller Wahlurnen seien zugunsten der bisher regierenden Schiitenkoalition ausgetauscht worden, sagte der Spitzenkandidat der Irakisch-Nationalen Liste der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe) in Amman. Auch im kurdischen Norden sei es nicht mit rechten Dingen zugegangen. Stimmenanteile von mehr als 90 Prozent in manchen Wahllokalen für eine Koalition oder Partei seien kein demokratisches Ergebnis. "Die Sunniten drohen mit einem Boykott des Parlaments, sollten die Betrugsvorwürfe nicht aufgeklärt werden", sagte Allawi.

Angesichts der anhaltenden Proteste gegen die Teilergebnisse der irakischen Parlamentswahl hat sich Präsident Dschalal Talabani für eine Regierung der nationalen Einheit ausgesprochen. "Die kurdische Koalition und die schiitische Allianz sind für das Prinzip einer Regierung der nationalen Einheit", sagte Talabani nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der größten Schiitenpartei SCIRI, Abdel Asis Hakim.

Die Einbeziehung anderer Parteien setze allerdings programmatische Übereinstimmungen voraus, sagte Präsident Talabani. Insbesondere müssten sich alle an der Regierung beteiligten Parteien in der Ablehnung des Terrorismus einig sein. Hakim pries die "strategische Allianz" zwischen seiner Schiiten-Partei und den Kurden. Sie sei "gegen niemanden" gerichtet.

Mit dem Treffen wollte der Kurde Talabani zur Schlichtung des Streits um die Ergebnisse der Parlamentswahl beitragen. Vor allem weltliche Schiiten und Sunniten protestieren gegen die bislang bekannten Ergebnisse der Wahl vom 15. Dezember und sprechen von Wahlbetrug zugunsten der religiösen Schiiten. Demnach hat die größte schiitische Partei, die religiöse Vereinigte Irakische Allianz, die Wahl gewonnen. Die religiösen Schiiten weisen die Vorwürfe zurück. Aus Protest gegen die Wahl gehen fast täglich tausende Menschen im Irak auf die Straße. Das Endergebnis der Wahl soll frühestens kommende Woche veröffentlicht werden.

Bei zwei Anschlägen in Bagdad sind am Freitag sechs Iraker getötet und 23 weitere verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, zündete ein Selbstmordattentäter in der Nähe einer Polizeipatrouille eine Autobombe und riss drei Menschen in den Tod. Drei weitere starben bei einer Mörserexplosion auf einem Markt in der Innenstadt. Die Gewalt kostete außerdem zwei US-Soldaten das Leben, wie die Streitkräfte mitteilten.

Einer der Soldaten wurde demnach während seiner Patrouille am Freitag bei einer Bombenexplosion in Bagdad getötet. Der zweite erlag am Donnerstag in Falludscha Schussverletzungen.

Vor den Tankstellen in Bagdad bildeten sich unterdessen lange Schlangen, weil eine Benzinknappheit befürchtet wurde. Das Ölministerium teilte am Freitag mit, die größte Raffinerie des Landes sei bereits am 18. Dezember aus Sicherheitsgründen geschlossen worden. Die Raffinerie in Beidschi habe täglich sieben bis acht Millionen Liter Benzin geliefert, sagte Ölminister Ibrahim Bahar el Ulom.

Das südkoreanische Parlament billigte unterdessen das Vorhaben der Regierung, 1.000 der 3.200 Soldaten aus dem Irak abziehen. Ohne die Abstimmung wäre das militärische Engagement Seouls zum Jahresende ausgelaufen. Die ersten Truppen sollen im ersten Halbjahr 2006 abgezogen werden, sagte der Abgeordnete Ahn Young Keun von der Regierungspartei Uri.

Südkorea stellte nach den USA und Großbritannien das größte Truppenkontingent im Irak. Die Soldaten sind im kurdischen Norden des Landes stationiert und werden zum Wiederaufbau eingesetzt. Das Militärengagement wird von der südkoreanischen Bevölkerung überwiegend abgelehnt.

(Quellen: afp, ap)

'Sie haben mich benutzt'
Entführungsfall Osthoff (I): Im ZDF-Interview äußerte sich die Freigelassene nicht so wirr, wie manche Medien glauben machten. Schwere Beschuldigungen an »die Deutschen«... Mehr in 'junge Welt' vom 31.12.05:
http://www.jungewelt.de/2005/12-31/014.php

Vier Polizisten bei Taliban-Anschlag in Südafghanistan getötet

Sa.31.12.05 - Taliban-Kämpfer haben bei einem Anschlag auf einen Kontrollposten in der südafghanischen Provinz Helmand vier Polizisten getötet. Sieben weitere Polizisten wurden nach Polizeiangaben verletzt. Der Anschlag ereignete sich bereits am Donnerstagabend im Bezirk Hasar Dschoft. Ein Sprecher der Taliban bekannte sich in einem Anruf bei der Nachrichtenagentur AFP zu dem Attentat. Helmand ist eine der Provinzen im Süden und Osten von Afghanistan, in die sich besonders viele Aufständische zurückgezogen haben, nachdem die US-geführte Koalition das Land Ende 2001 angegriffen und die Taliban gestürzt hatte. Im Oktober waren dort neun Polizisten in einem Hinterhalt getötet worden.

(Quelle: afp)
 

Hungerstreik im Gefangenenlager Guantánamo breitet sich aus

Sa.31.12.05 - Im umstrittenen US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba haben sich weitere 46 Häftlinge einem seit fünf Monaten dauernden Hungerstreik angeschlossen. Die Männer verweigerten seit dem 1. Weihnachtstag die Nahrungsaufnahme, berichteten US-Medien am Freitag unter Berufung auf Militärsprecher.

Damit befänden sich jetzt 84 der rund 500 Insassen im Hungerstreik. Seit dem Sommer verweigerten zeitweise bereits mehr als 120 Gefangene gleichzeitig die Nahrungsaufnahme.

Gut 30 seien auf die Krankenstation verlegt worden und würden über Kanülen durch die Nase zwangsernährt, sagte Oberstleutnant Jeremy Martin dem «Boston Globe». Die Gefangenen verschiedener, überwiegend arabischer Nationalität protestieren damit gegen ihre Haft. Menschenrechtsorganisationen weltweit verurteilen die US- Praxis.

Die meisten der Männer wurden 2001 und 2002 in Afghanistan, im Irak und in Pakistan aufgegriffen und werden seitdem ohne Anklage auf dem Militärstützpunkt festgehalten. Einige Dutzend wurden in ihre Heimatländer entlassen. Die Amerikaner verdächtigen die Männer als Terroristen. Viele beteuern dagegen, sie seien unschuldig und von Einheimischen, die dafür Kopfgeld erhielten, an die Amerikaner ausgeliefert worden.

(Quelle: dpa)
 

US-Justizministerium ermittelt wegen Berichten über Lauschangriffe

Sa.31.12.05 - Das amerikanische Justizministerium hat Ermittlungen wegen der Medienberichte über die umstrittene Abhöraktion des Militärgeheimdienstes NSA aufgenommen. Aus Ministeriumskreisen in Washington verlautete am Freitag, es solle herausgefunden werden, auf welchem Weg die Informationen über die Lauschangriffe weitergegeben wurden. Die Ermittlungen sollten sich auf die Enthüllungen der «New York Times» konzentrieren, die die Abhöraffäre am 16. Dezember aufgedeckt hatte.

Ein Sprecher von US-Präsident George W. Bush begrüßte die Aufnahme der Ermittlungen. «Die Weitergabe vertraulicher Informationen ist eine ernste Angelegenheit», sagte Sprecher Trent Duffy. Sie gefährde den Kampf gegen den Terrorismus.

Die «New York Times» hat ihren Artikel nach eigenen Angaben ein Jahr lang zurückgehalten. Grund seien eine Bitte der Regierung gewesen und der Wunsch, im Lauf der Zeit verschiedene Details der Abhöraktion zu bestätigen.

Nach Angaben des Blattes hat die US-Regierung im großen Rahmen Telefongespräche belauscht und E-Mails kontrolliert. Entgegen den Beteuerungen von Präsident George W. Bush seien ohne richterliche Genehmigung weite Kreise der Bevölkerung abgehört werden - in der Hoffnung eine Spur zu Terroristen zu finden. Die Regierung sieht die Lausangriffe durch Beschlüsse des Kongresses zum Kampf gegen den Terrorismus gedeckt.

(Quelle: ap)
 

Nahost-Konflikt

Palästinensische Polizisten stürmen Grenzübergang im Gazastreifen. Islamischer Dschihad bekennt sich zu Anschlag im Westjordanland. Jerusalemer Fatah-Bewerber ziehen Parlamentskandidatur zurück

Sa.31.12.05 - Aus Wut über den Tod eines Kollegen haben am Freitag rund 100 palästinensische Polizisten den Grenzübergang zwischen dem Gazastreifen und Ägypten gestürmt. Daraufhin flüchteten Beobachter der EU, die den erst vor wenigen Wochen geöffneten Kontrollpunkt beaufsichtigten, und der Grenzübergang wurde vorübergehend geschlossen. Der Übergang sollte noch am Freitagnachmittag wieder geöffnet werden, sagte ein Sprecher der EU-Beobachter, Julio De La Guardia. Die Lage sei unter Kontrolle.

Anlass der Stürmung war ein Familienstreit, bei dem am Donnerstag ein Polizist getötet wurde. Seine Kollegen wollten mit ihrer Aktion verhindern, dass die Täter nach Ägypten flüchten. Sie erklärten, sie hätten von ihren Vorgesetzten keine Anweisungen zum Umgang mit dem Fall erhalten und müssten die Dinge daher selbst in die Hand nehmen. Die Polizisten forderten die Hinrichtung des Schützen, der ihren Kollegen tötete. Sie sagten nach Angaben von Augenzeugen, kein Mitglied der palästinensischen Regierung werde den Gazastreifen verlassen, bis ihre Forderung erfüllt sei.

Der Grenzübergang wurde zunächst geschlossen, weil er nach einer israelisch-palästinensischen Vereinbarung nur in Anwesenheit der europäischen Beobachter arbeiten darf. Die Beobachter flüchteten auf einen israelischen Stützpunkt in der Nähe der Grenze, wie De La Guardia erklärte.

Der in Israel inhaftierte Fatah-Politiker Marwan Barghuti forderte die Palästinenser auf, der Regierungspartei bei der Parlamentswahl im Januar eine neue Chance zu geben. In einer Erklärung, die am (heutigen) Samstag in palästinensischen Zeitungen veröffentlicht werden sollt, entschuldigte sich Barghuti für «die Fehler, die in den vergangenen Jahren begangen wurden». Die Bevölkerung solle aber dennoch Vertrauen zur Fatah haben, die allein die Schaffung eines demokratischen Staates garantieren könne. Die radikalislamische Hamas, die bei den Kommunalwahlen gut abgeschnitten hatte, solle ein «Partner» in einer neuen Regierung sein, erklärte Barghuti.

Der palästinensische Polizeichef Alaa Husni drohte unterdessen, gegen die Entführer von drei Briten im Gazastreifen Gewalt einzusetzen. Die Männer seien Feinde des palästinensischen Volkes und würden bald festgenommen, sagte Husni. Die Gruppe hatte am Mittwoch in Rafah die 25-jährige Kate Burton und ihre Eltern verschleppt. Forderungen gingen nach Angaben des Polizeichefs bisher nicht ein.

Die radikale Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad hat sich zu dem Selbstmordanschlag im Westjordanland mit vier Toten bekannt. Der Anschlag sei von einem 19-jährigen Mitglied der El-Kuds-Brigaden, verübt worden, verkündete die Organisation am Freitag über Lautsprecher in dem Dorf Attil, aus dem der Attentäter stammte. Ein Bekennerschreiben ging auch im Büro der Nachrichtenagentur AFP in Gaza ein. Der Attentäter hatte sich am Donnerstag an einem Kontrollpunkt nahe Tulkarem in die Luft gesprengt und einen israelischen Soldaten und zwei Palästinenser mit in den Tod gerissen. Der Islamische Dschihad hatte sich auch zu den anderen Selbstmordanschlägen der vergangenen Wochen in Israel bekannt.

15 palästinensische Parlamentskandidaten aus Ostjerusalem haben ihre Teilnahme an der Wahl am 25. Januar abgesagt. Die Bewerber der regierenden Fatah-Partei begründeten den Rückzug ihrer Kandidatur mit der Drohung Israels, die Bewohner Ostjerusalems an einer Beteiligung an der Wahl in den Autonomiegebieten zu hindern. Die israelische Regierung hatte dies damit begründet, dass sich die radikalislamische Hamas an der Wahl beteiligen will. In den vergangenen Tagen erklärten allerdings mehrere Regierungsbeamte, möglicherweise werde den palästinensischen Bewohnern Jerusalems eine Teilnahme an der Wahl doch gestattet. An früheren Abstimmungen in den Autonomiegebieten konnten sich die Palästinenser in Jerusalem per Briefwahl beteiligen oder in einem der Wahllokale im Umland ihre Stimme abgeben.

(Quellen: ap, afp)
 

Israelische Passagiermaschinen erhalten Raketenabwehrsystem

Sa.31.12.05 - Die israelische Fluggesellschaft El Al wird sechs Passagiermaschinen in den kommenden Tagen mit einem Raketenabwehrsystem ausrüsten. Dies bestätigte ein Mitarbeiter des Verkehrsministeriums am Freitag. Das System feuert Leuchtsignale ab, wenn sich Raketen nähern, um diese vom Flugzeug abzulenken. Ausgestattet würden nur die Maschinen, die in oder über Gebiete fliegen, in denen das Terrornetzwerk Al Kaida aktiv war, sagte der Regierungsbeamte. Das System «Flight Guard» wurde vor zehn Jahren für die israelische Luftwaffe entwickelt. 2002 feuerten Rebellen in Kenia Raketen auf eine israelische Passagiermaschine. Daraufhin beschloss die Regierung, auch zivile Flugzeuge mit dem eine Million Dollar teuren System auszurüsten.

(Quelle: ap)
 

Bis zu 26 Tote bei Räumung von Flüchtlingslager in Kairo

UN-Hochkommissar für Flüchtlinge entsetzt über den Vorfall

Sa.31.12.05 - Ein brutaler Polizeieinsatz gegen ein Flüchtlingslager in Kairo hat am Freitag bis zu 26 Menschen das Leben gekostet. Mehrere tausend Sicherheitsbeamte stürmten im Morgengrauen das Behelfslager, das vor drei Monaten vor einem Gebäude des Flüchtlingshilfswerks UNHCR errichtet worden war. Unter den getöteten Flüchtlingen, die aus dem Sudan stammten, waren auch mehrere Kinder. Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Antonio Guterres, äußerte sich in Genf entsetzt über den Vorfall.

In einer offiziellen Erklärung des ägyptischen Innenministeriums war von zwölf Toten die Rede, Mitarbeiter des Ministeriums sprachen aber von 20 Todesopfern, darunter drei Kinder. Ein Sprecher der Flüchtlingsgruppe, Boutrous Deng, gab die Zahl der Toten sogar mit 26 an, darunter zwei Frauen und sieben Kinder. Die Gruppe hatte zunächst von 15 Toten gesprochen. In dem Lager lebten rund 2.000 sudanesische Flüchtlinge.

Das Innenministerium erklärte, die Räumung des Lagers sei auch als Reaktion auf einen Hilferuf des UNHCR hin erfolgt. Das Flüchtlingshilfswerk habe um Schutz gebeten, nachdem mit Angriffen auf seine Büros und Mitarbeiter gedroht worden sei.

Die Flüchtlinge hatten das Lager Ende September errichtet, um gegen eine Entscheidung des UNHCR zu protestieren. Die Organisation hatte beschlossen, den Sudanesen wegen des Abschlusses eines Friedensvertrages in ihrem Heimatland keinen Flüchtlingsstatus mehr zu gewähren. Dieser ist für den Erfolg eines Antrags auf politisches Asyl von entscheidender Bedeutung. Die Sudanesen forderten eine Umsiedlung von Ägypten in ein Drittland.

Die Sicherheitskräfte setzten bei der Auflösung des Lagers Wasserwerfer und Schlagstöcke ein. Reporter der Nachrichtenagentur AP beobachteten, wie Beamte mit Gummiknüppeln auf die Flüchtlinge einschlugen. In vielen Fällen schlugen die Polizisten selbst dann noch zu, als die Lagerbewohner zu Bussen gezerrt wurden, um sie abzutransportieren.

Das Ministerium wies den Flüchtlingen die Schuld zu. «Versuche, die Flüchtlinge zum Verlassen des Geländes aufzufordern, scheiterten», erklärte das Innenministerium. Die Anführer hätten zu Angriffen gegen die Sicherheitskräfte angestachelt. Als Folge der Zusammenstöße sei es unter den Flüchtlingen zu einer Massenpanik gekommen und sie seien davongerannt. Dabei seien 30 zumeist ältere Leute und Kinder verletzt worden, von denen zehn später in Krankenhäusern gestorben seien, berichtete das Innenministerium.

Mitarbeiter der AP sahen dagegen nichts von einer Massenpanik. Die Flüchtlinge konnten nicht davonrennen, weil das Lager von der Polizei vollständig umzingelt war. Es war zu sehen, wie sich die Flüchtlinge mit langen Stöcken, offenbar Stützen der Lagerzelte, zur Wehr setzten. Astrid Van Genderen Stort, eine Sprecherin des UNHCR in Kairo, sagte, es sei zu den Zusammenstößen gekommen, nachdem die Polizisten mit Schlagstöcken das Lager gestürmt hätten. UN-Hochkommissar Guterres sprach von einer «schrecklichen Tragödie». Für solche Gewalt gebe es keine Rechtfertigung. Er drückte den Familien der Toten und Verletzten sein Mitgefühl aus.

Das UNHCR hatte in der vorigen Woche eine Einigung mit einigen der Flüchtlinge erzielt. Es erklärte sich bereit, einige der Betroffenen noch einmal anzuhören und bot Einmalzahlungen für eine Unterkunft an. Die meisten Flüchtlinge lehnten das Angebot jedoch ab und beharrten auf einer Umsiedlung in ein anderes Land.

(Quelle: ap)
 

USA stellen Nahrungsmittelhilfen für Nordkorea ein

Sa.31.12.05 - Die USA haben die Lieferung von Nahrungsmitteln nach Nordkorea eingestellt. Der Schritt sei eine Reaktion auf die Ankündigung Nordkoreas, die Lebensmittelhilfen der Vereinten Nationen und anderer Hilfsorganisationen künftig nicht mehr zu verteilen, sagte US-Außenamtssprecher Adam Ereli am Donnerstag (Ortszeit). Ohne die Garantie, dass die gelieferte Nahrung die Bedürftigen erreiche, könne Washington die Hilfen nicht fortsetzen, sagte Ereli. Nordkorea ignoriere die Bedürfnisse seiner Bürger und lasse sie aus "unerklärlichen Gründen" verhungern. Von dem Schritt seien hunderttausende unterernährte Menschen betroffen.

(Quelle: afp)
 

Fast 3000 Tote bei Gefechten auf Philippinen 2005

Sa.31.12.05 - Bei Zusammenstößen zwischen philippinischen Soldaten und Mitgliedern verschiedener Rebellengruppen sind nach Armeeangaben in diesem Jahr fast 3000 Menschen getötet worden. Das seien fast acht Mal so viele wie noch 2004. Als Grund für den starken Anstieg nannten die Streitkräfte die deutliche Zunahme von Gefechten mit kommunistischen Aufständischen. Allein auf deren Seite habe es 2005 mehr als 1800 Tote gegeben.

(Quelle: dpa)
 

Sechs Tote bei Bombenanschlag in Indonesien

Sa.31.12.05 - Die Explosion einer Bombe hat am Samstag auf der indonesischen Insel Sulawesi sechs Menschen in den Tod gerissen. Es gab 45 Verletzte in der Stadt Palu, wie die Polizei mitteilte. Bei vielen Opfern soll es sich um Christen handeln.

In Zentral-Sulawesi ist es in der Vergangenheit zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Christen und Muslimen gekommen, die in der Provinz jeweils rund die Hälfte der Bevölkerung stellen. In den Jahren 2001 und 2002 eskalierte der Konflikt zu einem Konfessionskrieg, der rund 1.000 Menschen das Leben kostete.

Der Polizeichef der Provinz, Oegroseno, erklärte, es sei noch zu früh um etwa über den Hintergrund der Tat zu sagen. Die Bombe, die auf einem belebten Markt hochging, habe Nägel und Kugellager enthalten.

Präsident Susilo Bambang Yudhoyono verurteilte den Anschlag und wies die Polizei an, mögliche Zusammenhänge mit früheren Gewalttaten gegen Christen auf der Insel zu untersuchen.

Im Oktober wurden in Zentral-Sulawesi drei Mädchen auf dem Weg zu ihrer christlichen Schule überfallen und enthauptet, im Mai rissen zwei Bomben in der Stadt Tentena 20 Menschen in den Tod.

(Quelle: ap)
 

Deutschland

Anleger machen Kasse - Dax legt 2005 rund 28 Prozent zu

Sa.31.12.05 - Zum Ausklang eines überaus erfolgreichen Börsenjahres haben die Anleger am deutschen Aktienmarkt Kasse gemacht.

Der Deutsche Aktienindex (Dax) schloss am Freitag bei verkürztem Handel 0,9 Prozent tiefer bei 5408,26 Punkten. Am Vortag war der Leitindex mit knapp 5470 Zählern auf den höchsten Stand seit viereinhalb Jahren geklettert. Börsianern zufolge bereinigten Anleger zum Jahresende noch einmal ihre Portfolios und nahmen Gewinne mit. "Die Kursbewegungen darf man auf keinen Fall überbewerten, denn die Umsätze sind sehr, sehr dünn", sagte ein Händler.

Der Dax hat 2005 rund 28 Prozent an Wert gewonnen und entwickelte sich damit besser als viele Aktienbörsen in Europa. Der Nebenwerteindex MDax, der am Freitag den Handel 0,24 Prozent tiefer bei 7311 Zählern beendete, legte seit Jahresbeginn sogar um 35 Prozent zu. Weniger gefragt waren bei den Anlegern Technologiewerte. Der Technologieindex TecDaxstieg 2005 nur um knapp 15 Prozent.

Für 2006 sind die Anlageexperten zuversichtlich gestimmt. Im Schnitt rechnen 29 von Reuters befragte Banken mit einem Anstieg des Dax zum Ende des kommenden Jahres auf 5721 Punkte. Das wäre ein Plus zum Schlussstand 2005 von sechs Prozent. Besonders die weiter steigenden Unternehmensgewinne werden dem Leitindex nach Einschätzung der Experten einen Schub geben.

Mit einem Abschlag von 2,5 Prozent auf 26 Euro setzten sich die Titel der Commerzbank am Freitag an die Spitze der Dax-Verlierer. "Da verkaufen einige Anleger offenbar noch einmal ein paar der Top-Werte des Jahres, um Kasse zu machen", sagte ein Händler. Mit einem Kursplus von 75 Prozent seit Jahresbeginn rangiert die Commerzbank nach der Deutschen Börse auf Platz zwei der Dax-Gewinnerliste 2005. Die Papiere des Frankfurter Börsenbetreibers gaben am letzten Handelstag 0,2 Prozent auf 86,56 Euro nach. Auf Jahressicht verdoppelte sich der Kurs der Deutsche-Börse-Aktie nahezu. Die Titel der Deutschen Telekom, die mit einem Abschlag von rund 15 Prozent das Schlusslicht im Dax 2005 sind, verloren am Freitag 0,2 Prozent auf 14,08 Euro.

Gefragt waren zum Wochenschluss die Aktien der Deutschen Lufthansa. Lufthansa-Chef Wolfgang Mayrhuber zeigte sich in einem Zeitungsinterview optimistisch für 2006 und kündigte an, 2400 Mitarbeiter einstellen zu wollen. Die Titel von Europas zweitgrößter Fluggesellschaft verteuerten sich um 0,24 Prozent auf 12,51 Euro.

Größter Gewinner bei den Standardwerten waren die Titel des Dax-Neulings Hypo Real Estate (HRE) mit einem Plus von 1,15 Prozent auf knapp 44 Euro. Seit ihrer Aufnahme in den deutschen Leitindex am 19. Dezember haben die Anteilsscheine des Immobilienfinanzierers unter Verkaufsdruck gestanden. Allerdings waren die HRE-Aktien im Vorfeld der Dax-Aufnahme gefragt.

Im MDax erholten sich die Aktien von Premiere weiter von ihrem Kurseinbruch in der Vorwoche und stiegen um zwei Prozent auf 14,80 Euro. Die Papiere waren um rund 40 Prozent gefallen, nachdem der Bezahlfernseh-Sender bei der Vergabe der TV-Rechte für die Fußball-Bundesliga leer ausgegangen war. Der Aktienkurs von Premiere hat sich seit dem Börsengang Mitte März, als die Titel zu 28,00 Euro zugeteilt worden waren, etwa halbiert.

Mit einem Plus von rund 2,4 Prozent auf 26,28 Euro ragten im MDax die Titel von MTU Aero Engines heraus. Seit ihrem Börsendebüt im Juni haben die Aktien des Triebwerksherstellers etwa 25 Prozent an Wert zugelegt.

(Quelle: rtr)
 

Union geht bei Gesundheitsreform auf SPD zu

Sa.31.12.05 - In das Ringen der großen Koalition um eine Grundsatzreform der Krankenversicherung kommt Bewegung. Die Union signalisierte am Freitag erstmals, dass die Reform sowohl die gesetzliche als auch die private Krankenversicherung einschließen könnte. Dies hatte die SPD stets gefordert. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hält sich aber weiter bedeckt. «Es gibt viele Vorschläge, die zu diskutieren sind und über die politisch zu entscheiden ist», sagte eine Ministeriumssprecherin.

Die Frage, wie die Krankenversicherung auf Dauer finanziert werden kann, ist eines der großen Projekte für Schwarz-Rot im ersten Halbjahr 2006. Bisher sind sich die Partner aber nur darin einig, dass weder die von der Union gewünschte Gesundheitsprämie noch die Bürgerversicherung der SPD konsensfähig sind. Wie der «dritte Weg» aussehen könnte, ist offen.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Union im Bundestag, Annette Widmann-Mauz, ließ in der «Berliner Zeitung» Sympathie für die «Bürgerpauschale» als Mischform beider Modelle erkennen. Dies und ähnliche Modelle seien eine gute Verhandlungsgrundlage, sagte die CDU-Politikerin. Das Modell sieht vor, dass alle Bürger - ob nun in gesetzlichen oder privaten Kassen - nach einheitlichen Kriterien versichert werden und eine vom Einkommen unabhängige Pauschale zahlen.

Daraus ergibt sich die Einbeziehung der privaten Krankenversicherung, die bisher in den Reformüberlegungen der Union stets ausgeklammert war. «Ich halte eine systemübergreifende Reform für denkbar, die nicht nur die gesetzlichen, sondern auch die privaten Krankenkassen umfasst», sagte Widmann-Mauz. Sie betonte aber, dass die Privatversicherung erhalten bleiben solle. Darüber hinaus besteht die Union weiter darauf, dass die Beiträge einkommensunabhängig werden. Die SPD hingegen will bei dem Prinzip bleiben, dass sich die Höhe der Beiträge am Einkommen ausrichtet.

Widmann-Mauz plädierte auch für eine Teilfinanzierung des Gesundheitssystems aus Steuern, wie sie auch die Sozialpolitiker der SPD wollen. «Es ist ein Illusion zu glauben, das Gesundheitswesen könnte allein aus sich heraus reformiert werden», sagte sie an die Adresse der Finanzpolitiker von Union und SPD, die dies ablehnen. Das System benötige unter anderem wegen Alterung und medizinischem Fortschritt mehr Geld. Die Eigenbeteiligung der Versicherten und Patienten könne nicht mehr beliebig ausgeweitet werden.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung äußerte unterdessen Kritik an der Gesundheitspolitik der großen Koalition. KBV-Chef Andreas Köhler warnte vor einer «Zementierung der chronischen Unterfinanzierung» des Gesundheitswesens. Zudem kündigte er Widerstand gegen Pläne der Koalition für ein neues Ärztevertragsrecht. «Wir als KBV werden auf der politischen Ebene alles tun, um gegen die Knebelung der niedergelassenen Ärzte anzugehen», sagte Köhler.

Er drohte damit, notfalls das gesamte Organisationssystem der Kassenärzte aufzulösen, darunter die Pflichtmitgliedschaft in den Kassenärztlichen Vereinigungen und die Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung, die den KVen obliegt.

Auch das geplante Arzneimittel-Sparpaket der Regierung lehnt die KBV ab. Die Pläne, Ärzten bei zu teuren Verordnungen das Honorar zu kürzen, verschlechterten die Versorgung.

(Quelle: ap)
 

Innenminister Schäuble beharrt auf Bundeswehreinsatz bei WM

Sa.31.12.05 - Ein Einsatz der Bundeswehr während der Fußball-WM ist weiter heftig umstritten. Innenminister Wolfgang Schäuble appellierte am Freitag erneut an die Kritiker in der Koalition, ihren Widerstand aufzugeben. «In einer freiheitlichen Demokratie können wir es nicht verantworten, den Bürgern möglichen Schutz zu verweigern», sagte der CDU-Politiker. Die Grünen nannten Schäubles Forderung abwegig und erklärten: «Die Bundeswehr ist für Aufgaben der Inneren Sicherheit weder ausgerüstet noch ausgebildet.»

Der Innenminister sagte der «Bild am Sonntag», bei sportlichen Großereignissen müsse man Vorsorge treffen. «Und dazu gehört für mich auch die Möglichkeit, die Bundeswehr im Inland einzusetzen, wenn sich die Sicherheitslage verschärft.» Ein Sprecher des CDU-geführten Verteidigungsministeriums wies darauf hin, dass die Bundeswehr exekutive und hoheitliche Aufgaben im Innern nur wahrnehmen dürfe, wenn zuvor eine entsprechende gesetzliche Regelung geschaffen werde.

Schäuble erklärte, Deutschland befinde sich ähnlich wie die USA oder Großbritannien im Visier des internationalen Terrorismus. Daher mache er sich «schon Sorgen, ob wir mit den Kapazitäten unserer Polizei an Grenzen stoßen». Die WM stelle Deutschland vor eine neue Dimension der Herausforderung: «In mehr als 20 Städten werden sich Zehntausende vor Großleinwänden versammeln, um die Spiele anzuschauen. So etwas hat es noch nicht gegeben.» Er wolle aber keine Panzer vor Fußballstadien postieren, stellte der Innenminister klar. Die Bundeswehr könne andere Objekte wie etwa Botschaften schützen.

In Richtung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) sagte Schäuble, dieser müsse sich «wirklich nicht die Sorge machen, dass Deutschland sich zur WM als Diktatur präsentieren könnte». Man werde alles daran setzen, «dass die WM nicht unter dem Aspekt der Gefahrenabwehr wahrgenommen wird, sondern in einer heiteren Grundstimmung verläuft».

Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, erklärte, seien Partei lehne den Einsatz der Bundeswehr im Inneren über das in der Verfassung vorgesehene Maß hinaus ab. Schäubles «gebetsmühlenartig wiederholte Forderung» nach einer Ausweitung sei angesichts der Ablehnung der Opposition, des Koalitionspartners und des Verteidigungsministers aus seiner eigenen Partei «wohl auch nicht besonders aussichtsreich».

Beck betonte, die verschiedenen Bereiche der Sicherheit seien strikt voneinander zu trennen. «Das gilt gleichermaßen für die Trennung von Geheimdiensten und Polizei wie für Beibehaltung der klaren Unterscheidung der Aufgaben von Polizei und Militär.»

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte Mitte der Woche betont, wenn bei der Fußball-WM eine Katastrophenlage eintrete, werde die Bundeswehr «selbstverständlich» helfen, so wie sie auch jüngst bei der Schneekatastrophe in NRW. Doch könne die Bundeswehr stets nur dafür eingesetzt werden, wofür ihre Soldaten ausgebildet seien und wo ein Auftrag gemäß der Verfassung bestehe. Dazu gehöre neben der Landesverteidigung die Hilfe bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen sowie Auslandseinsätze.

Auch der Bundeswehrverband und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatten jüngst darauf hingewiesen, dass Soldaten für Polizeiaufgaben gar nicht ausgebildet sind. Zudem bezweifelte der Bundeswehrverband, dass ein solcher Schritt gesellschaftlich vermittelbar wäre und die nötige politische Mehrheit erhielte. Die GdP erklärte, die gestiegene Bedrohung durch den Terrorismus erfordere polizeiliche Antworten.

(Quelle: ap)
 

Hohe Kinderlosigkeit in Deutschland weltweit einmalig

Sa.31.12.05 - In deutschen Haushalten leben laut einer Studie mittlerweile mehr Ehepaare ohne Kinder als mit Kindern zusammen.

Im europäischen Vergleich gehöre Deutschland zu den Ländern mit der geringsten Haushaltsgröße, dem höchsten Anteil allein Lebender und dem geringsten Anteil an Haushalten mit Kindern, heißt es in dem am Donnerstag erschienenen «Familienreport 2005» der CDU-nahen Konrad- Adenauer-Stiftung. Ein Drittel der Frauen und Männer eines Jahrgangs blieben zeitlebens kinderlos. Damit sei Deutschland weltweit einmalig.

Trotz des Rückgangs von Ehepaaren mit Kindern würden die meisten Kinder bei ihren verheiratet zusammenlebenden Eltern aufwachsen. 75 Prozent aller Eltern-Kind-Gemeinschaften sind nach Angaben der Studie miteinander verheiratete Eltern mit Kindern. Immer weniger Menschen entschieden sich jedoch zu einer Eheschließung. Auch der Kinderwunsch der Deutschen sei deutlich zurückgegangen. Jedes achte in Deutschland geborene Kind habe Eltern mit ausländischer Staatsangehörigkeit. In einigen Großstädten hätten bereits mehr als 40 Prozent der Kinder und Jugendlichen einen Migrationshintergrund.

Auf Grund der niedrigen Geburtenrate schrumpfe und altere die Bevölkerung. Im Jahr 2050 wird nach Angaben der Studie jeder dritte Deutsche älter als 65 Jahre sein. Die Zahl der unter 20-Jährigen sinke von jetzt 21 auf 16 Prozent. Durchschnittlich lebten Senioren in Deutschland bis zu ihrem 80. Lebensjahr in ihren Privathaushalten.

(Quelle: dpa)
 

Wissenschaft

Komplikationen bei Abtreibungspille?

Sa.31.12.05 - Ein Schwangerschaftsabbruch mit der so genannten Abtreibungspille RU 486 ist möglicherweise nicht so sanft und sicher wie häufig angenommen: Das sagen zwei US-Medizinerinnen nach der Analyse einer Datenbank der amerikanischen Gesundheitsbehörde FDA, die eine ganze Reihe Berichte über lebensbedrohliche und vereinzelt tödliche Komplikationen bei der Behandlung mit der Pille enthält. Die häufigsten Probleme waren schwere Blutungen und Infektionen. Über ihre Ergebnisse berichten die Frauenärztinnen Margaret Gary aus Virginia Beach und Donna Harrison aus Eau Claire in der Fachzeitschrift «Annals of Pharmacotherapy» (Online-Vorabveröffentlichung, DOI: 10.1345/aph.1G481).

Die Abtreibungspille RU 486 ist seit 1999 in Deutschland zugelassen und wird unter dem Handelsnamen Mifegyne vertrieben. Sie enthält das Antigestagen Mifepreston, das dem weiblichen Hormon Progesteron entgegenwirkt: Es macht die Veränderungen der Gebärmutterschleimhaut rückgängig, die es dem Embryo ermöglicht haben, sich einzunisten und zu entwickeln. Die Folgen sind eine Rückbildung und anschließende Abstoßung der Schleimhaut, bei der das Ungeborene ebenfalls abgestoßen wird. Die Pille gilt als sanfte Alternative zur chirurgischen Abtreibung, unter anderem, weil bei der medikamentösen Methode Verletzungen der Schleimhaut durch chirurgische Instrumente ausgeschlossen sind.

Häufigkeit und Schwere der Nebenwirkungen seien jedoch bislang unterschätzt worden, erklären Gary und Harrison nun. Bei ihrer Analyse der FDA-Daten aus den vergangenen vier Jahren fanden die Medizinerinnen Berichte über heftige Blutungen, Infektionen und in einigen Fällen über lebensbedrohliche septische Schocks. Gemeldet wurden auch gescheiterte Schwangerschaftsabbrüche, die zu starken Fehlbildungen bei den überlebenden Kindern führten. Außerdem gab es verschiedene Berichte über allergische Reaktionen, die teilweise so schwer waren, dass die Patientinnen stationär behandelt werden mussten ­- eine Nebenwirkung, die bislang praktisch unbekannt gewesen sei, schreiben die Forscherinnen.

Bei der Entscheidung zwischen einem chirurgischen Schwangerschaftsabbruch und einer Abtreibung durch RU-486 sollten daher auch die möglichen Risiken durch die Abtreibungspille beachtet werden, kommentieren die Forscherinnen. Einen direkten Vergleich der Risiken beider Verfahren ziehen die Forscherinnen in ihrer Studie jedoch nicht.