B.O.A.-NACHRICHTEN
 last update: boa München, So.01.01.2006 - 14:00 
  [ Übersicht] [ Ticker ] [ Medien-Termine] [ Medien-Nachrichten]

 

.
 
a8-k0601010      

Kurznachrichten                    [ Allg. Nachrichten ] [Nachrichtendienste ] [ Ticker ]

[ vorherige] [ nächste ]         

+++ So.01.01.06, 08:00         zum Nachrichten-Archiv Nachrichten-Archiv         aktuelle Nachrichten Aktuelle Nachrichten

Irak am fünfhundertzweiundfünfzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

US-Präsident Bush will Einsatz im Irak bis zum 'Sieg' führen. Fünf Tote bei Bombenanschlag auf Büro von Sunnitenpartei. Zwei Polizisten bei Explosion in Bagdad getötet. Sudan kündigt nach Geiselnahme Schließung der Botschaft im Irak an

So.01.01.06 - Zum Jahreswechsel hat US-Präsident George W. Bush mit Blick auf den schwierigen Einsatz der US-Truppen im Irak an den Durchhaltewillen der Bevölkerung appelliert. Die USA würden sich bis zum "Sieg" im Irak engagieren, sagte Bush in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache. "Die Vereinigten Staaten haben ein entscheidendes Interesse am erfolgreichen Aufbau eines freien Irak, deshalb werden wir im bevorstehenden Jahr unsere Strategie für einen Sieg fortsetzen."

Der US-Präsident hob die Erfolge des Einsatzes hervor: "Unsere Koalition bleibt in der Offensive, drängt den Feind aus Iraks Städten und Dörfern zurück und überträgt den irakischen Einheiten mehr Kontrolle." Der beginnende Wiederaufbau und die Wahlen seien "großartige Errungenschaften in der Geschichte der Freiheit". Die derzeit diskutierte Reduzierung der US-Truppenstärke im Irak sprach Bush dagegen nicht an.

Im Irak sind derweil bei einem Bombenanschlag auf die Zentrale der sunnitischen Islamischen Partei mindestens fünf Menschen getötet worden. Zwei weitere Menschen wurden nach Angaben vom Augenzeugen bei der Explosion in dem Ort Chalis nördlich von Bagdad verletzt.

Bei der Explosion eines Sprengsatzes sind in Bagdad mindestens zwei Polizisten getötet worden. Die Detonation ereignete sich nach Angaben aus Sicherheitskreisen am Samstag im Norden der irakischen Hauptstadt beim Vorbeifahren einer Patrouille der irakischen Polizei.

Im Zentrum von Bagdad starben zwei Polizisten, als ein am Straßenrand versteckter Sprengsatz detonierte. Bei der Explosion eines zweiten an einer Straße versteckten Sprengsatzes einem Viertel im Süden der Stadt wurden zwei Polizisten verletzt. Im Stadtteil Dura wurden bei der Explosion eines weiteren Sprengsatzes vier Mitglieder einer Polizeipatrouille verletzt.

Die Regierung des Sudan ist der Forderung der Entführer von sechs Sudanesen im Irak nachgekommen und hat die Schließung ihrer Botschaft in Bagdad angekündigt. Ab sofort würden die sudanesischen Diplomaten aus der irakischen Hauptstadt abgezogen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Khartum am Freitag. Das Terrornetzwerk El Kaida hatte sich am Donnerstag im Internet zu der Geiselnahme bekannt und die Regierung in Khartum aufgefordert, binnen 48 Stunden die diplomatischen Beziehungen zu Bagdad abzubrechen, die Botschaft zu schließen und alle Repräsentanten aus dem Irak abzuziehen. Ansonsten würden die Geiseln getötet.

(Quellen: dpa, afp, ap)


 

 

Blick ins Archiv:

Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003

Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.

US-Präsident Bush hatte Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen. Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in einer Fernsehansprache (19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....

Chronologie des Irak-Kriegs:

Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news

Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news

Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news

Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news

Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news

Teil 6: 01.11. 2003 bis 01.01.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
 
 

Vor einem Jahr:
 
Irak am hundertsiebenundachtzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Sa.01.01.05 - US-Streitkräfte starten neue Offensive bei Bagdad +++ Südkorea verlängert Mandat für Irak-Einsatz... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/k0501010.htm#news

 

Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a

Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b

... Lügen und Täuschungen, die in London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
 

Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net

Fr.29.10.04 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in der Studie heißt, die am Donnerstag auf der Website der britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com] veröffentlicht werden sollte.

Die Umfrage im Auftrag der US-Universitäten Johns Hopkins und Columbia und der Al-Mustansirija-Universität in Bagdad wurde von Irakern, überwiegend Ärzten, durchgeführt. Von landesweit 988 besuchten Haushalten erklärten sich 808 zur Teilnahme bereit. Verglichen wurde die Todesrate nach der Invasion mit der in der Zeit vor dem Krieg. Anschließend wurde die Rate auf das gesamte Land hochgerechnet. «Die meisten Menschen, die von Koalitionstruppen getötet wurden, waren Frauen und Kinder», heißt es in dem Bericht.

Sa.30.10.04 - Die britische Regierung will die von US-Wissenschaftlern veröffentlichte Zahl von rund 100.000 Zivilisten, die infolge des US-geführten Krieges im Irak ums Leben kamen, "sehr ernsthaft" prüfen. London habe noch keine Zeit gehabt, sich die Studie der Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health genauer anzusehen, sagte der britische Außenminister Jack Straw. Da die Erhebung jedoch in der renommierten britischen Fachzeitung "The Lancet" erschienen sei, werde die Regierung sie sehr ernsthaft prüfen.

Zugleich betonte Straw, die Zahl von 100.000 getöteten Irakern sei "eine sehr hohe Schätzung", die weit über allen bisherigen Angaben von Nichtregierungsorganisationen liege. So spreche die irakische Internetseite "Body Count" [http://www.iraqbodycount.net] von 15.000 Toten seit Beginn der Kampfhandlungen im März 2003.

Sa.17.09.05 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 1.899 Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen.Der weitaus größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.

Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine verlässlichen Angaben. (Quelle: ap)
 

«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
 
 

 


 


 

Nahost-Konflikt

Hamas will an Palästinenser-Wahl teilnehmen. Bewaffnete besetzen Gebäude der palästinensischen Autonomiebehörde. Drei im Gazastreifen entführte Briten frei

So.01.01.06 - Der politische Führer der Hamas, Chaled Meschal, hat bekräftigt, dass die radikalislamische Organisation bei der palästinensischen Parlamentswahl am 25. Januar antreten will.

Er sei überzeugt davon, dass Hamas dabei ebenso wie bei den Kommunalwahlen einen Sieg erringen werde, sagte Meschal am Freitag vor mehr als 2000 Unterstützern im dem palästinensischen Lager Jarmuk außerhalb der syrischen Hauptstadt Damaskus. Nach einem Sieg werde Hamas nicht mit Israel verhandeln, sagte Meschal, der in Damaskus im Exil lebt.

Bei den jüngsten Kommunalwahlen hatte die Palästinenserorganisation in mehreren Städten des Westjordanlands und Gazastreifen einen Sieg errungen.

Am Dienstag hatten mehrere Dutzend bewaffnete Palästinenser das Büro der palästinensischen Wahlkommission in der Nähe von Jerusalem besetzt. Mit der Protestaktion wollten sie ihrer Forderung Nachdruck verleihen, dass auch Kandidaten aus Ost-Jerusalem bei der Wahl am 25. Januar für die regierende Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas antreten dürfen. Israel will Palästinensern aus dem arabischen Ost-Jerusalem dies aber nur erlauben, wenn Hamas nicht antritt.

Dutzende bewaffnete Mitglieder einer radikalen Palästinensergruppe haben am Samstag erneut Gebäude der Autonomiebehörde im Gazastreifen besetzt. Nach Angaben palästinensischer Sicherheitsvertreter übernahmen die Mitglieder der militanten El-Aksa-Brigaden in der Stadt Deir el Balah die Kontrolle über mehrere Büros des Gouverneurs und der Post. Die Gebäude des Innenministeriums wurden umstellt. Die Besetzer forderten nach Angaben der Gruppe die Bereitstellung von Arbeitsplätzen. Die El-Aksa-Brigaden sind ein bewaffneter Arm der Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. In den Palästinensergebieten gab es in den vergangenen Wochen häufiger ähnliche Zwischenfälle.

Nach zweitägiger Geiselhaft sind drei im Gazastreifen verschleppte Briten wieder auf freiem Fuß. Die für die Menschenrechtsgruppe Al Mesan tätige Kate Burton erklärte am Samstag in Jerusalem, sie und ihre Eltern seien von ihren Entführern «extrem gut» gut behandelt worden. Sie wolle schon bald in den Gazastreifen zurückkehren, um den Palästinensern bei der Bewältigung des Alltags zu helfen.

Eine bislang unbekannte Gruppe namens Mudschahedin-Brigaden Jerusalem erklärte am Samstagmorgen, sie habe die Briten entführt und als Zeichen des guten Willens wieder freigelassen. Man habe die Zusicherung erhalten, dass Großbritannien und die Europäische Union sich dafür einsetzen wollten, Israel zum Verzicht auf die geplante Pufferzone im nördlichen Gazastreifen zu bewegen. Britische Diplomaten bestritten allerdings, dass es Kontakte zu den Entführern gegeben habe und Zusagen gemacht worden seien.

Die drei Briten wurden am vergangenen Mittwoch in Rafah nahe der ägyptischen Grenze verschleppt. Ihre mutmaßlichen Geiselnehmer drohten mit neuen Entführungen. Die Gruppe forderte die Freilassung von Gefangenen in Israel.

Der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat äußerte die Hoffnung, dass dies die letzte Entführung in den Autonomiegebieten sein werde. Geiselnahmen dieser Art schadeten den Interessen der Palästinenser. Im Gazastreifen werden immer wieder Ausländer verschleppt, alle kamen bislang unversehrt frei. In den meisten Fällen forderten die Entführer Arbeitsplätze oder die Freilassung inhaftierter Verwandter.

(Quellen: dpa, afp, ap)
 


 

Menschenrechtsgruppe fordert Untersuchung zu Vorfall in Kairo

So.01.01.06 - Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch hat eine Untersuchung des Einsatzes der ägyptischen Polizei in Kairo verlangt, bei dem am Freitag 23 sudanesische Flüchtlinge ums Leben kamen.

Präsident Husni Mubarak solle rasch eine unabhängige Kommission mit der Untersuchung beauftragen, teilte die Gruppe am Samstag in New York mit. Die hohe Opferzahl deute darauf hin, dass die Polizei mit extremer Brutalität vorgegangen sei. Verantwortungsbewusstes Vorgehen hätte nicht zu solch einer Tragödie geführt, hieß es.

Die Polizei ging Augenzeugen zufolge am Freitag in Kairo mit Schlagstöcken gegen tausende Sudanesen vor, die seit Monaten in einem Lager kampierten und damit ihre Umsiedlung in ein anderes Land durchsetzen wollten. Zu den Todesfällen kam es nach Angaben des Innenministeriums wegen einer Massenpanik unter den Sudanesen. Viele von ihnen waren vor dem Bürgerkrieg in ihrer Heimat nach Ägypten geflohen.

(Quelle: rtr)
 


 

Deutsche Familie Chrobog im Jemen frei und wohlbehalten

So.01.01.06 - Der deutsche Ex-Diplomat Jürgen Chrobog und seine Familie sind nach drei Tagen aus der Gewalt von Kidnappern im Jemen freigekommen. Das Ehepaar Chrobog und seine drei Söhne hätten die Entführung "ohne Schäden an Leib und Seele" überstanden, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin. Der Freilassung war ein mehrtägiger Verhandlungspoker zwischen jemenitischen Vermittlern und den Entführern vorangegangen. Nach Informationen der Zeitung "Yemen Observer" nahmen Sicherheitskräfte mehrere Entführer fest.

Genauere Angaben über den Hintergrund der Entführung wollte Steinmeier nicht machen. "Die Familie Chrobog war offensichtlich zufälliges Opfer der Tat, die offensichtlich auch keinen terroristischen Hintergrund hatte", sondern auf Streitigkeiten innerhalb des Stammverbandes zurückzuführen sei.

Laut "Yemen Observer" traf die Familie Chrobog am Abend wohlbehalten in der Hafenstadt Aden ein. Nur zwei Stunden nach der Übergabe der Geiseln stürmten Sicherheitskräfte das Versteck der Entführer, wie die Zeitung weiter berichtet. Dabei seien vier oder fünf mutmaßliche Kidnapper festgenommen worden. Sie sollten vor Gericht gestellt werden.

Wie aus der Umgebung des jemenitischen Präsidenten verlautete, erhielten die Entführer im Gegenzug für die Freilassung die Zusage, dass fünf ohne Anklage inhaftierte Stammesangehörige in den nächsten Tagen vor Gericht gestellt werden. Nach ARD-Informationen werden die fünf Inhaftierten nun zusammen mit fünf Mitgliedern des verfeindeten Stammes vor Gericht gestellt. Den Entführern zufolge schwelt der Konflikt zwischen den zwei benachbarten Clans, in dessen Verlauf bereits mehrere Menschen getötet wurden, seit 1993.

Der 65-jährige Chrobog, seine Frau und seine drei Söhne waren am Mittwoch während eines Weihnachtsurlaubs in der Region Schabwa, 480 Kilometer östlich der jemenitischen Hauptstadt Sanaa, entführt worden.

Nach Informationen des "Focus" war Chrobog zu einem "vollständig privaten Besuch" in den Jemen gereist. Er habe für seinen Freund lediglich "einige Arrangements getroffen", sagte Jemens Vize-Außenminister Mohi el Dhabbi dem Nachrichtenmagazin. Der Minister dementierte damit die bisherige Version, die Chrobogs seien auf Einladung der jemenitischen Regierung ins Land gereist.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla erklärte, der Krisenstab unter Steinmeiers Leitung habe "wieder einmal eindrucksvoll seine Leistungsfähigkeit und sein diplomatisches Geschick bewiesen". Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn dankte dem Außenminister und dessen Mitarbeitern für ihren Einsatz. Die Sozialdemokraten freuten sich "über den glücklichen Ausgang der Geiselnahme", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Ähnlich äußerte sich FDP-Chef Guido Westerwelle.

(Quelle: afp)
 


 

Acht Tote bei Bombenanschlag in Indonesien

So.01.01.06 - Bei einem Bombenanschlag wenige Stunden vor dem Jahreswechsel sind in Indonesien mindestens acht Menschen getötet und 45 verletzt worden. Die Bombe wurde auf einem Fleischmarkt der Stadt Palu in der Provinz Mittel-Sulawesi gezündet, in der es seit Jahren Gewalt zwischen Christen und Muslimen gibt.

Da auf dem Markt nur für Muslime verbotenes Hunde- und Schweinefleisch verkauft wurde, dürfte es sich bei den Opfern überwiegend um Christen handeln, erklärten Behördensprecher. Der Polizeichef der Provinz, Brigadegeneral Oegreseno, sagte, es sei eine verdächtige Person festgenommen worden. Auf Details wollte er nicht eingehen. Die Behörden vermuteten hinter dem Anschlag die mit dem Terrornetzwerk Al Kaida verbundene Gruppe Jemaah Islamiyah.

Die Bombe explodierte trotz erhöhter Sicherheitsvorkehrungen zwischen Weihnachten und Neujahr im überwiegend muslimischen Indonesien. Mehr als 47.000 Polizisten und Soldaten wurden bei Kirchen, Einkaufszentren und Hotels stationiert, um Anschläge zu verhindern. Präsident Susilo Bambang Yudhoyono verurteilte den Anschlag und forderte die Polizei auf, herauszufinden, ob es einen Zusammenhang zu anderen Anschlägen auf Christen gebe. Nach Angaben der Polizei lagen noch keine handfesten Hinweise auf die Drahtzieher des Anschlags in Palu vor, der Verdacht falle aber auf Jemaah Islamiyah. Diese Gruppe soll seit 1998 mit mehr als einem Dutzend Anschlägen mehr als 260 Menschen getötet haben. Auch die Anschläge auf der Ferieninsel Bali sollen von ihr verübt worden sein. Sicherheitsminister Widodo Adisucipto sagte, hinter dem Anschlag stünden Terrorgruppen, «die in Indonesien operiert haben». Mehr wollte er dazu aber nicht sagen.

In Mittel-Sulawesi ist es in der Vergangenheit zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Christen und Muslimen gekommen, die in der Provinz jeweils rund die Hälfte der Bevölkerung stellen. In den Jahren 2001 und 2002 eskalierte der Konflikt zu einem Konfessionskrieg, der rund 1.000 Menschen das Leben kostete.

Oegroseno erklärte, die Bombe sei mit Nägeln und Kugellagern gefüllt gewesen, um die Zerstörungskraft zu erhöhen. Im Oktober wurden in der Provinz drei Mädchen auf dem Weg zu ihrer christlichen Schule überfallen und enthauptet, im Mai rissen zwei Bomben in der Stadt Tentena 20 Menschen in den Tod.

(Quelle: ap)
 


 

Russland will Ukraine vorerst weiter mit billigem Gas beliefern

So.01.01.06 - Der russische Präsident Wladimir Putin will die Ukraine weiterhin mit Gas zum derzeitigen Preis beliefern, sollte Kiew einer Preiserhöhung nach dem ersten Quartal 2006 zustimmen. Dies berichteten russische Medien am Samstag. Der staatliche russische Konzern Gasprom hatte der Ukraine gedroht, die Lieferungen zum Jahreswechsel einzustellen, sollte Kiew nicht einer Preiserhöhung um das Vierfache zustimmen.

(Quelle: ap)
 


 

EU-Ratspräsidentschaft von Großbritannien an Österreich übergegangen

So.01.01.06 - Die EU-Ratspräsidentschaft ist in der Nacht zum Sonntag von Großbritannien an Österreich übergegangen. Zum zweiten Mal nach 1998 übernimmt die Alpenrepublik damit für sechs Monate den Vorsitz in der Europäischen Union, die inzwischen auf 25 Mitglieder angewachsen ist. Nachdem beim EU-Gipfel im Dezember eine Einigung über den Finanzrahmen für den Zeitraum 2007 bis 2013 erzielt wurde, will der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in den kommenden Monaten erneut die Frage nach einer EU-Verfassung angehen. Die EU hatte sich eine "Denkpause" verordnet, als das Vertragswerk bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt worden war.

(Quelle: afp)
 


 

Österreichischer Bundeskanzler kritisiert Europäischen Gerichtshof

So.01.01.06 - Der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel will während seiner EU-Ratspräsidentschaft die Identität Europas stärken, aber auch die Rechtsprechungs-Praxis des Europäischen Gerichtshofs korrigieren. In einem Interview der «Süddeutschen Zeitung» (Samstagsausgabe) warf Schüssel den Richtern vor, Kompetenzen der EU schleichend zu erweitern.

Befugnisse, die nicht in der Gesetzgebungskompetenz Europas lägen, seien durch den Europäischen Gerichtshof systematisch ausgeweitet worden, wurde Schüssel zitiert. Er kritisierte außerdem, dass die Entscheidungen der Richter - anders als bei den nationalen Obersten Gerichten - rückwirkend gälten und ohne Verhältnismäßigkeitsprüfung gefällt würden.

Europa könne auf «eine faszinierende Erfolgsgeschichte seit der Antike» zurückblicken, sagte Schüssel weiter. Ein neues Selbstbewusstsein der Bürger solle helfen, die Identitätskrise der EU zu lösen. Österreich übernimmt am 1. Januar für sechs Monate turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft.

(Quelle: ap)
 


 

Deutschland

Koalition will mit Kombilöhnen neue Jobs schaffen

So.01.01.06 - Die Einführung eines Kombilohnes könnte nach Ansicht des sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt (CDU) mehr als zwei Millionen Arbeitslose in Beschäftigung bringen. Milbradt sagte der "Berliner Zeitung", rund die der 4,5 Millionen Arbeitslosen könnten durch eine derartige Lohnsubvention wieder eine Arbeit bekommen. Auch die SPD setzt nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" auf Kombilöhne. So sehe ein Konzept der SPD-Bundestagsfraktion vor, die bisherigen Mini-Jobs durch ein Kombilohn-Modell zu ersetzen.

Milbradt betonte, langfristig seien die Kosten für den Kombilohn geringer als die bisherigen Aufwendungen für die Erwerbslosen. "Die Berechnungen sagen: Wenn das System läuft, spart es sogar Geld." Es gehe darum, so viele Menschen wie möglich im ersten Arbeitsmarkt unterzubringen. Es müsse sich auch für niedrig Qualifizierte wieder lohnen, eine Arbeit aufzunehmen.

Der Ministerpräsident schlug vor, bei Einführung eines Kombilohns müsse jedem arbeitsfähigen Arbeitslosen garantiert werden, dass er eine Beschäftigung finde, von der er dank Kombilohn auch leben könne. "Das muss auch dann gelten, wenn er keine reguläre Arbeit findet, dann muss das Arbeitsamt ihn beschäftigen." Wer das Angebot ausschlage, müsse mit "fühlbaren Abschlägen" bei der Arbeitslosenunterstützung rechnen.

Die SPD plant laut "Spiegel", statt der bisherigen Regeln für Mini-Jobs einen allgemeinen Freibetrag bei den Sozialabgaben einzuführen. Dieser könne um "entsprechende steuerrechtliche Regelungen ergänzt werden", heißt es demnach in dem Fraktionspapier. Dadurch würde die derzeitige "Trennung in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und Minijobs aufgehoben". Das Modell soll die Sozialabgabenlast reduzieren und "gerade im Niedriglohnbereich zusätzliche Arbeitsplätze schaffen". Den SPD-Arbeitsmarktexperten Klaus Brandner zitierte der "Spiegel" mit den Worten, die SPD werde das Konzept in den nächsten Wochen "offensiv debattieren".

(Quelle: afp)
 


 

Verfassungsgerichtspräsident mahnt Abgeordnete zu Unabhängigkeit

So.01.01.06 - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat angesichts der deutlichen Mehrheit der großen Koalition im Bundestag die Abgeordneten aufgefordert, sich ihre Unabhängigkeit nicht vom Fraktionszwang nehmen zu lassen.

"Die seit Jahrzehnten zu beobachtende Tendenz einer politischen Schwächung des parlamentarischen Systems kann in Zeiten großer Koalitionen noch weiter befördert werden", sagte Papier der "Leipziger Volkszeitung" vom Samstag. "Mehr denn je kommt es auf das eigenverantwortliche Handeln der Parlamentarier an, die sich weder in Regierungs- noch in Oppositionsfraktionen ihre Autonomie nehmen lassen dürfen." Eine über Parteien organisierte Demokratie dürfe nicht zur alles bestimmenden Macht der Partei- und Fraktionsspitzen führen.

Die große Koalition von Union und SPD verfügt im Bundestag über 448 der 614 Sitze.

(Quelle: rtr)
 


 

Einbürgerung: Baden-Württemberg prüft Gesinnung von Muslimen

So.01.01.06 - Muslime in Baden-Württemberg, die deutsche Staatsbürger werden wollen, werden vom 1. Januar an genauer überprüft. Das Innenministerium habe Zweifel, ob bei Muslimen generell davon auszugehen sei, dass ihr Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung bei der Einbürgerung auch ihrer tatsächlichen inneren Einstellung entspreche.

Deshalb werde anhand eines Leitfadens von 2006 an die so genannte Loyalitätsprüfung in Form eines intensiven Gesprächs erfolgen, erklärte das Ministerium am Freitag in Stuttgart.

Baden-Württemberg wäre das erste Bundesland, das die Gesinnung von Muslimen auf diese Art prüft. In dem 30 Fragen umfassenden Katalog wird unter anderem nach der Einstellung zur Gleichberechtigung von Mann und Frau, aber auch nach der Haltung zur Religionsfreiheit, Blutrache oder zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA gefragt. Unter die neue Regelung fallen Einbürgerungsbewerber aus 57 islamischen Staaten, die der Islamischen Konferenz angehören.

Innenminister Heribert Rech (CDU) sieht in diesem Verfahren keine Diskriminierung von Muslimen. Es müsse erlaubt sein zu überprüfen, ob das abgegebene Bekenntnis zur Grundordnung auch tatsächlich der inneren Einstellung der Bewerber entspreche, erklärte er. Nach einer Untersuchung des Zentralinstituts Islam-Archiv Deutschland seien 21 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime der Auffassung, dass das Grundgesetz nicht mit dem Koran vereinbar sei.

(Quelle: dpa)
 


 

Ärztepräsident Hoppe sieht Wendepunkt in Sterbehilfe-Diskussion

So.01.01.06 - Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe hat das Jahr 2005 als Wendepunkt in der öffentlichen Sterbehilfe-Diskussion in Deutschland bezeichnet. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP warnte er vor einer Entwicklung hin zu einer Euthanasie-Praxis wie in den Niederlanden und Belgien, wo Tötung auf Verlangen legal praktiziert werden darf. Hoppe kritisierte besonders die Forderung des Hamburger Justizsenators Roger Kusch, auch in Deutschland das Verbot aktiver Sterbehilfe abzuschaffen. Eine derartiges öffentliches Eintreten hätte er noch vor einem Jahr nicht für möglich gehalten, sagte der Präsident der Bundesärztekammer.

Hoppe rief zugleich zu einer offenen Debatte über den Stellenwert der Patientenverfügungen auf. Diese könnten zwar eine wesentliche Hilfe für den Arzt sein; «sie entbinden den Arzt aber nicht davon, den mutmaßlichen Willen aus den Gesamtumständen zu ermitteln», betonte er. Anhaltspunkte dafür könnten neben früheren Äußerungen die Lebenseinstellung des Betroffenen sein, seine religiöse Überzeugung, seine Haltung zu Schmerzen und zu schweren Schäden in der ihm verbleibenden Lebenszeit. Einen akuten Handlungsbedarf für einen neuen Vorstoß, solche Verfügungen gesetzlich zu regeln, sehe er aber nicht.

Eine ärztliche Hilfe zur Selbsttötung wäre nach Überzeugung Hoppes eine Umkehrung ärztlicher Werte: «Der Patient hat das Recht zu sterben. Er hat aber nicht das Recht, getötet zu werden. Schon gar nicht von Ärzten.» Es gehöre nicht zum Medizinerberuf, den Tod herbeizuführen: «Wir Ärzte sind dem Leben verpflichtet.» Sie wollten den Tod zwar zulassen, ihn aber nicht zuteilen. Stattdessen müssten schwerkranke Menschen palliativmedizinisch so begleitet werden, dass ihr Sterben für sie erträglich werde. «Wir erleben es immer wieder, dass die Menschen dankbar sind, wenn sie diese Zeit noch erleben können», betonte der Ärztepräsident.

(Quelle: ap)
 
 
 
 

mehr Kurznachrichten...


[ vorherige ]   [ Ticker ]   [ nach oben ]   



 

PicoSearch

| Nachrichtenticker | Nachrichten der vergangen Tage |

 | kunst&kult | philosophie | wissenschaft | gesellschaft | diverses | öko | medien | links

| home | home(no frame) |

B.O.A.-Künstlerkooperative
Gabelsbergerstr.17, D-80333 München, Telefon/Fax : 089- 280621,
boa-kuenstlerkooperative@t-online.de