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Irak am fünfhundertdreiundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Deutscher Auslandsgeheimdienst hat angeblich US-Truppen im Irak-Krieg unterstützt. US-Soldaten töten in Bagdad sechs Aufständische. Britischer Offizier kritisiert Vorgehen der US-Streitkräfte im Irak. Bush drängt zu 'ehrlicher' Irak-Debatte im Kongress-Wahlkampf. Deutschland verstärkt Wiederaufbauhilfen für Irak

Do.12.01.06 - Der Bundesnachrichtendienst soll die US-Truppen im Frühjahr 2003 während des Irak-Kriegs aktiv unterstützt haben. Das berichten übereinstimmend das ARD-Magazin "Panorama" und die "Süddeutsche Zeitung". Dabei sollen BND-Mitarbeiter angeblich sogar bei der Identifizierung von Bombenzielen geholfen haben. Die Zusammenarbeit sei vom damaligen Geheimdienst-Koordinator im Kanzleramt, Ernst Uhrlau, und dem damaligen BND-Präsidenten August Hanning gebilligt worden, berichtet die "SZ".

Der deutsche Auslandsgeheimdienst bestätigte den Berichten zufolge die Anwesenheit der Agenten, bestritt jedoch eine Unterstützung bei der Auswahl von Bombenzielen. Die Regierung von Bundeskanzler Schröder hatte stets beteuert, sie lehne den Irak-Krieg ab und beteilige sich daher auch nicht an diesem Krieg.

Amerikanische Soldaten haben am Mittwoch bei einem Feuergefecht in der irakischen Hauptstadt Bagdad sechs Aufständische getötet. Zwei der Getöteten trugen einen Sprengstoffgürtel am Körper, wie ein Militärsprecher mitteilte. Die Soldaten nahmen außerdem einen Mann gefangen und hoben ein umfangreiches Waffenversteck aus. Den Angaben zufolge wurden die Soldaten zuerst angegriffen und erwiderten dann das Feuer.

Ein britischer Offizier hat den US-Streitkräften im Irak eine «kulturelle Unsensibilität» vorgeworfen, die an Rassismus grenze. Überdies habe er bei den US-Truppen eine «Prädisposition für offensive Operationen» festgestellt, schreibt der britische Brigadegeneral Nigel Aylwin-Foster in einem Artikel, der in der jüngsten Ausgabe der von den US-Streitkräften herausgegebenen Zeitschrift «Military Review» veröffentlicht worden ist. [http://usacac.leavenworth.army.mil/CAC/milreview]

Aylwin-Foster leitete im Jahr 2004 gemeinsam mit US-Offizieren ein Ausbildungsprogramm für irakische Soldaten in Bagdad. In seinem Artikel betont er, die US-Soldaten hätten auf ihn sehr patriotisch, pflichtbewusst und engagiert gewirkt. Gelegentlich aber sei «ihre kulturelle Unsensibilität, die sicher nicht beabsichtigt war, durchaus auf institutionellen Rassismus hinausgelaufen».

Insgesamt seien die US-Streitkräfte auf die Bekämpfung der Aufständischen im Irak schlecht vorbereitet gewesen, schreibt Aylwin-Foster weiter. Ihre Fehler hätten zu der anhaltenden Instabilität des Landes beigetragen. Der britische Offizier betont, mit seinem Artikel wolle er den US-Streitkräften helfen, «einer Institution, vor der ich großen Respekt habe».

US-Präsident George W. Bush hat eine ehrliche Debatte über den Irak-Krieg im anstehenden Kongress-Wahlkampf verlangt. "Ich erwarte eine ehrliche Debatte über den Irak und ich begrüße dies", sagte Bush am Mittwoch (Ortszeit) vor Bewohnern von Louisville im US-Bundesstaat Kentucky. Die Teilnehmer an der Debatte sollten sich aber daran erinnern, dass ihre "Rhetorik" die US-Truppen im Irak auch schwächen und den Feind stärken könne. Bush unterstrich, dass ihm die Entscheidung für den Irak-Krieg schwer gefallen sei, jetzt aber "da wir dort sind, müssen wir Erfolg haben." Die Kongresswahlen finden im November 2006 statt. Die Demokraten hoffen darauf, den Republikanern zumindest in einer der beiden Parlamentskammern die Mehrheit abzuringen.

Deutschland tritt dem Internationalen Wiederaufbaufonds für Irak bei und stellt dafür zehn Millionen US-Dollar (8,2 Millionen Euro) zur Verfügung. Das teilte die deutsche Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul am Mittwoch in Berlin mit. Mit diesen Mitteln soll nach ihren Angaben die UN-Organisation für Entwicklung (UNDP) beim Auf- und Ausbau von Berufsschulen im Irak unterstützt werden.

«Dieses Berufsschulprogramm im Irak verbindet sich optimal mit unseren weiteren Unterstützungsmaßnahmen», sagte Wieczorek-Zeul. So habe die deutsche Entwicklungszusammenarbeit bisher 200 irakische Wasser- und Elektrotechniker in Ägypten ausgebildet, weitere 350 Menschen sollen in diesem Jahr in dieses Ausbildungsprogramm aufgenommen werden. Nun könnten diese irakischen Fachleute ihr Wissen an den neu eingerichteten Berufsschulen weitergeben.

(Quellen: ap, afp, rtr, br-Radionachrichten, dpa, ddp)

Besatzer sperren Städte ab
Irak: Ortschaften mit großem Widerstandspotential eingezäunt. Marionettentruppen sollen Bewachung übernehmen. US-Präsident attackierte Gegner des Kriegs... Mehr in 'junge Welt' vom 12.01.06:
http://www.jungewelt.de/2006/01-12/006.php

Amnesty: Menschenrechtsverletzungen in Guantánamo

Do.12.01.06 - Zum vierten Jahrestag der ersten Überstellung von Terrorverdächtigen ins Militärlager Guantánamo hat Amnesty International der US-Regierung am Mittwoch schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. "In Guantánamo wurden gut 500 Männer mit einer derart groben Verachtungen behandelt, wie sie eigentlich kein Mensch erleiden sollte", heißt es in einer in London veröffentlichten Erklärung der Menschenrechtsorganisation. "Es überrascht nicht, dass einige der Männer nach Jahren der Ungewissheit erklären, sie würden lieber sterben als unbegrenzt in Guantánamo zu bleiben."

Amnesty International veröffentlichte zu dem Jahrestag die Aussagen mehrerer Guantánamo-Häftlinge, die die USA schwerer Misshandlungen bezichtigen. Der 34 Jahre alte Jemenit Abdulsalam el Hela sei im Jahr 2002 während einer Geschäftsreise in Ägypten vom US-Geheimdienst CIA entführt und in ein Lager nach Afghanistan verschleppt worden. Dort sei er zwei Jahre festgehalten und psychisch gefoltert worden, bevor er dann 2004 nach Guantánamo auf Kuba gebracht wurde, wie Amnesty berichtet.

Der bahrainische Staatsbürger Dschumah el Dossari sei Ende 2001 in Afghanistan gefangengenommen und nach Guantánamo gebracht worden. Er berichtete von Schlägen, sexuellen Übergriffen und langen Perioden in Einzelhaft. Amnesty International forderte die Internationale Gemeinschaft auf, den Druck auf die USA zu erhöhen, damit die Häftlinge ein rechtsstaatliches Verfahren bekommen. Die US-Armee gab unterdessen bekannt, dass mehrere neue Militärtribunale gegen Terrorverdächtige in Guantánamo eröffnet würden.

(Quelle: afp)
 

Nahost-Konflikt

Hamas-Aktivist nach Anschlägen zu 35 Mal Lebenslänglich verurteilt. Scharons Partei legt in Umfragen noch weiter zu. Deutscher Ex-Außenminister Fischer: Scharon war nie ein Mann des Friedens

Do.12.01.06 - Weil er zwei Selbstmordattentate mit dutzenden Toten planen und vorbereiten half ist ein ehemaliger Aktivist der radikalen Palästinenserorganisation Hamas zu einer 35-fachen lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt worden. Abbas el Sajad, der ehemalige Anführer des bewaffneten Hamas-Arms in Tulkarem, wurde am Dienstag von einem Gericht in Tel Aviv für schuldig befunden, zwei Anschläge auf ein Einkaufszentrum und ein Hotel in der Stadt Netanja geplant und vorbereitet zu haben, bei denen in den Jahren 2001 und 2002 insgesamt 35 Menschen ums Leben kamen. Der Palästinenser wurde zudem wegen versuchten Mordes und der Zugehörigkeit zu einer terroristischen Organisation zu weiteren 50 Jahren Gefängnis verurteilt.

Die neue Partei des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon hat in Umfragen weiter zugelegt.

Am Mittwoch veröffentlichten Ergebnissen zufolge käme sie derzeit auf einen Anteil von bis zu 45 Sitzen im neuen Parlament aus 120 Abgeordneten. Es war das bislang stärkste Abschneiden der Partei, die Scharon im November unter dem Namen Kadima gegründet hat.

Eine Woche nach dem schweren Schlaganfall des Regierungschefs wurde bei den Befragungen davon ausgegangen, dass der derzeit amtierende Ministerpräsident Ehud Olmert die Partei in die Wahl am 28. März führt. Der 60-Jährige ist ein enger Vertrauter Scharons, gilt jedoch als weniger durchsetzungsfähig als der 77-jährige Ex-General, dem viele Israelis zutrauen, den Konflikt mit den Palästinensern zu beenden. Scharon rückte mit der Kadima in die politische Mitte und löste offenbar einen entsprechenden Umschwung in Israel aus. Es ist derzeit offen, ob diese Entwicklung von Dauer ist.

In den Umfragen für die Zeitungen "Haaretz" und "Maariw" kommt Scharons ehemalige Partei, der rechts-konservative Likud auf lediglich 13 bis 15 Sitze und würde damit nur drittstärkste Fraktion im neuen Parlament. Die sozialdemokratische Arbeitspartei unter Amir Perez, die ebenfalls Mitglieder an die Kadima verloren hat, erhielte 16 bis 18 Sitze. Deren Generalsekretär Eitan Cabel wertete die steigende Zustimmung zur Kadima als Folge des Mitleids und der Sympathie für den schwer kranken Regierungschef. Bis zum Wahltag werde sich dieser Effekt verlieren, sagte er. Bei der Wahl 2003 hatte der Likud unter Scharon 38 Sitze erobert und die Arbeitspartei 19.

Scharon liegt in einer Jerusalemer Klinik. Seine Ärzte waren am Mittwoch dabei, die Betäubungsmittel weiter zu reduzieren, die ihn in einem künstlichen Koma hielten. Erst nach einer Rückkehr des Bewusstseins kann beurteilt werden, welche Schäden der 77-Jährige durch den schweren Schlaganfall und die massiven Hirnblutungen erlitten hat. Experten gehen nicht davon aus, dass er seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen kann.

Der deutsche Ex-Außenminister Joschka Fischer hat eine kritische Bilanz der Amtszeit des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon gezogen. "Er war weder als Politiker noch gar als Militär ein Mann des Friedens", schrieb Fischer in einem Beitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Einerseits sei es Scharons bleibendes Verdienst, mit dem israelischen Rückzug aus dem Gaza-Streifen zum ersten Mal besetztes palästinensisches Gebiet ohne Gegenleistung aufgegeben zu haben. Hinter diese strategische Wende Israels werde kaum ein Weg zurückführen, egal, wie die bevorstehenden Wahlen auf beiden Seiten ausgehen würden. Andererseits sei Scharon jedoch "der politische Ziehvater der territorialen Expansion und damit der israelischen Siedlungsbewegung", schrieb Fischer weiter.

(Quellen: afp, rtr)
 

UN-Einschaltung wegen Iran warscheinlicher denn je

Blair schließt militärisches Vorgehen nicht aus. Iran verteidigt Wiederaufnahme des Atomprogramms

Do.12.01.06 - Nach der Wiederaufnahme des iranischen Atomforschungsprogramms erwägt die internationale Gemeinschaft die Anrufung des UN-Sicherheitsrats. Dieser Schritt sei "wahrscheinlicher denn je", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean McCormack, in Washington. US-Außenministerin Condoleezza Rice habe bereits mit ihrem britischen Kollegen Jack Straw und dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed ElBaradei, telefoniert. Der britische Premierminister Tony Blair schloss ein militärisches Vorgehen nicht aus.

McCormack sagte, Washington stehe in intensiven Beratungen mit seinen Verbündeten. Es sei möglich, dass der Gouverneursrat der IAEA zu einer Sondersitzung einberufen werde.

"Wir schließen offensichtlich keinerlei Maßnahme aus", sagte Blair im Parlament in London. Mit Blick auf das Treffen des so genannten EU-Trios am Donnerstag in Berlin sagte er, eine Anrufung des UN-Sicherheitsrates in dem Streit sei "wahrscheinlich". Die Außenminister Großbritanniens, Frankreichs und Spaniens, die im Namen der Europäischen Union mit Teheran verhandeln, wollen bei dem Krisentreffen zusammen mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana über die weiteren Schritte beraten.

Solana erklärte, die EU werde dem Iran "eine klare Botschaft" übermitteln. Der EU-Außenbeauftragte sei "sehr besorgt angesichts des Ernsts der Lage", sagte seine Sprecherin Christina Gallach.

Auch der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow zeigte sich "persönlich enttäuscht und alarmiert" über die Entwicklung im Iran. Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats behalte Russland sich das Recht vor, "der Lage angemessen zu reagieren", zitierten ihn Nachrichtenagenturen.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad zeigte sich gelassen. Das iranische Volk werde sich "nicht einschüchtern lassen und entschieden auf dem Weg des Fortschritts und der Entwicklung voranschreiten". Der frühere iranische Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani verteidigte ebenfalls die Wiederaufnahme des Forschungsprogramms. Iran strebe nicht nach Atomwaffen. "Wir können nicht auf unser Recht verzichten", sagte Rafsandschani, der Vorsitzender des Schlichterrats ist, des höchsten Vermittlungsorgans im iranischen politischen System. "Wir werden mit Weisheit unsere Rechte verteidigen und wenn man uns Schwierigkeiten bereitet, werden sie es bereuen und der Iran wird als Sieger hervorgehen."

Der Iran hatte am Dienstag die Siegel an der Atomforschungsanlage Natans entfernt, um dort wieder Zentrifugen zur Uran-Anreicherung in Betrieb zu nehmen. Die USA und die EU kritisierten den Schritt scharf. Sie fürchten, der Iran könnte in seinen Anlagen am Bau von Atomwaffen arbeiten.

(Quellen: afp, rtr)
 

USA und Australien bekräftigen Ablehnung von Kyoto-Protokoll

Do.12.01.06 - Vertreter der weltweit größten Treibhausgas-Verursacher haben am Mittwoch in Sydney über umweltfreundlichere Wege der Energiegewinnung beraten und zugleich ihre Ablehnung des Kyoto-Protokolls bekräftigt. Die Delegationen aus den USA und Australien betonten ihren Ansatz, wonach die Industrie freiwillig zu einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes bewegt werden könne. Umweltschützer kritisierten die Konferenz als Farce, mit der die Regierungen von ihrer Untätigkeit im Kampf gegen den Klimawandel ablenken wollten.

An dem zweitägigen Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Partnerschaft für Saubere Entwicklung und Klima nehmen Regierungs- und Wirtschaftsvertreter aus den USA, Australien, Japan, China, Südkorea und Indien teil. In den Staaten leben 45 Prozent der Weltbevölkerung, und sie stoßen fast die Hälfte des Treibhausgases aus.

«Ich glaube, dass die Wirtschaftsführer auch Kinder und Enkelkinder haben, dass sie in dieser Welt leben und atmen», sagte US-Energieminister Samuel Bodman. Man müsse mit den Firmenchefs zusammenarbeiten, um sie für die notwendigen Anpassungen zu gewinnen. Der australische Außenminister Alexander Downer appellierte ebenfalls an die Industrie. «Die Unternehmen müssen individuelle Strategien entwickeln. Wir versuchen auf dem Gipfel nicht, Gesetze zu machen.»

Greenpeace-Sprecher Ben Pearson kritisierte die Veranstaltung. Australien und die USA müssten so tun, als unternähmen sie auch ohne Kyoto etwas gegen den Klimawandel. «Deswegen haben sie diese Fassade errichtet.» Er rief die Konferenzteilnehmer auf, die erneuerbaren Energien stärker zu fördern, umso den CO2-Ausstoß zu reduzieren.

Die meiste Aufmerksamkeit wurde am Mittwoch jedoch der Kohle zuteil. Während Umweltschützer den fossilen Brennstoff als eines der Hauptübel betrachten, wiesen Industrievertreter darauf hin, dass wegen der rasch steigenden Energienachfrage Kohle über Jahrzehnte eine der wichtigsten Quellen bleiben werde. Anstatt die Kohle zu verteufeln solle man sich auf umweltschonende Verfahren zum Abbau und zur Verfeuerung von Kohle konzentrieren, sagte Mark O'Neil, Direktor des australischen Kohleverbandes. Als Schlüsseltechniken wurden in Sydney zwei Verfahren diskutiert: Gasifizierung, ein chemischer Prozess zur Umwandlung von Kohle in Gas, und «oxy fuel», ein Verfahren, bei dem reiner Sauerstoff anstelle von Luft zur Verbrennung von Kohle verwendet wird.

(Quelle: ap)
 

US-Regierung gibt Marschland in Alaska für Ölbohrungen frei

Do.12.01.06 - Das US-Innenministerium hat am Mittwoch grünes Licht für Öl- und Gasbohrungen in einem Biotop für Rentiere und Wildgänse in Alaska gegeben. Die Freigabe des Marschlands um den Teshekpuk-See wurde von Umweltschützern scharf kritisiert. Es liegt in der Nähe eines Naturschutzgebietes, das nach dem Willen der Regierung ebenfalls den Ölkonzernen geöffnet werden soll - der Senat lehnte dies im Dezember jedoch ab.

Bei der am Mittwoch freigegebenen, über 200.000 Hektar großen Fläche handelt es sich nicht um ein Naturschutzgebiet. Das Marschland ist aber ein wichtiger Lebensraum für Wildgänse und Rentiere und wurde deshalb jahrzehntelang von einer wirtschaftlichen Erschließung verschont. Das Büro für Landmanagement (BLM) in Alaska veröffentlichte jedoch bereits vor einem Jahr ein Gutachten, wonach eine Erschließung des Gebiets mit «minimalen Auswirkungen» für die dort lebenden Tiere möglich sei.

Das Gebiet soll in sieben Teilstücken von 18.000 bis 24.000 Hektar Größe an Öl- und Gaskonzerne vermietet werden. Dabei gelte die Auflage, dass Bohrplattformen, Straßen und andere Installationen maximal eine Fläche von jeweils 120 Hektar einnehmen dürften, sagte BLM-Direktor Henri Bisson der Nachrichtenagentur AP.

Die Regierung vermutet im Gebiet um den Teshekpuk-See rund zwei Milliarden Barrel Öl und 105 Milliarden Kubikmeter Erdgas. Das Gelände ist Teil der so genannten Nationalen Ölreserve Alaska, eines riesigen Gebiets mit einer Gesamtfläche von neun Millionen Hektar, das sich in Bundesbesitz befindet. Ein Großteil davon wurde bereits in den 90er Jahren für die Öl- und Gasförderung geöffnet. «Anscheinend haben 87 Prozent (der Region) für die Ölkonzerne nicht ausgereicht», stellte Eleanor Huffines von der Tierschutzorganisation Wilderness Society am Mittwoch verärgert fest.

(Quelle: ap)
 

Tausende europäische Hafenarbeiter protestieren gegen EU-Richtlinie

Do.12.01.06 - Europäische Hafenarbeiter haben aus Protest gegen eine geplante EU-Richtline die Arbeit niedergelegt und damit zahlreiche Häfen lahm gelegt. Allein in neun norddeutschen Häfen beteiligten sich 4500 Beschäftigte an Aktionen. Der Protest richtet sich gegen die EU-Richtlinie für Hafendienstleistungen, über die in der nächsten Woche das europäische Parlament berät. Sie sieht unter anderem vor, dass Hafendienstleistungen neu ausgeschrieben werden sollen. Gewerkschaften fürchten dadurch den Abbau von Arbeitsplätzen und Lohndumping.

Auch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) kritisierte die Pläne der EU-Kommission. Die "Port Package II" genannte Neuregelung führe nicht zu mehr Wettbewerb und höherer Qualität der Seehäfen, erklärte Tiefensee. "Wir befürchten, dass es in den Häfen zu Entlassungen in größerem Umfang käme." Durch die in dem Entwurf vorgesehenen zeitlich begrenzten Laufzeiten von Hafenlizenzen befürchtet der Minister weniger Investitionen der Hafenunternehmen und eine sinkende Arbeitsplatzzahl.

Die EU-Kommission erhofft sich von der Neuregelung mehr Wettbewerb. Sie schlägt etwa vor, dass Reedereien zum Abfertigen der Schiffe in den Häfen eigenes Bordpersonal einsetzen können. Derzeit sind sie dazu auf die regulären Hafenarbeiter angewiesen. Außerdem sollen die Hafenverwaltungen zu EU-weiten öffentlichen Ausschreibungen für Hafendienste verpflichtet werden.

Gegen die Pläne protestierten Beschäftigte in Hamburg, Bremerhaven, Rostock, Kiel, Lübeck, Nordenham, Brake, Cuxhaven und Emden. Den Auftakt machte der größte deutsche Hafen Hamburg. Zu einer Kundgebung in der Hansestadt mit Verdi-Chef Frank Bsirske kamen später nach Verdi-Schätzungen 2000 Hafenarbeiter. Bsirske forderte die EU-Parlamentarier auf, gegen den Entwurf zu stimmen. Die Gewerkschaft kündigte weitere Proteste für den Beginn der kommenden Woche an.

Insgesamt sollen sich laut Verdi europaweit rund 35.000 Arbeiter an den Aktionen beteiligen. In Griechenland legten Arbeiter für drei Stunden die Arbeit nieder. In Spanien, Dänemark und Frankreich standen Informationsveranstaltungen auf dem Programm. Auch in Belgien und Italien legten Hafenarbeiter Häfen vorübergehend lahm.

(Quelle: afp)
 

Deutschland

FDP und Sozialverbände kritisieren Finanzminister Steinbrück

Do.12.01.06 - Kritik an der Grundsatzrede von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) haben am Mittwoch die Freien Demokraten und Sozialverbände geübt. Der Vorsitzende des Bundestagshaushaltsausschusses, der FDP-Abgeordnete Otto Fricke, nannte es im Bayerischen Rundfunk gefährlich, dass bei Steinbrück «das Wort sparen wirklich nicht vorkommt». Vertreter von Arbeitslosen und Sozialhilfebeziehern sprachen ihrerseits von einer Abkehr vom Sozialstaat.

Steinbrück hatte am Dienstag vor der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main einen Kurswechsel in der Finanzpolitik der Regierung angekündigt und eine Beschränkung des Staates auf seine Kernaufgaben gefordert. Das bedeute keinen Rückzug aus der sozialen Verantwortung, doch müssten alle Vorhaben künftig daran gemessen werden, ob sie zukunftsgerecht seien und Chancengerechtigkeit schafften. Zugleich lehnte der SPD-Politiker überzogene Erwartungen an staatliche Leistungen strikt ab und sagte Lobbygruppen entschieden den Kampf an: «Die Lage unseres Gemeinwesens gibt zwingenden Anlass, sich auf unverzichtbare Aufgaben zu konzentrieren.»

Fricke sagte im Bayerischen Rundfunk, er vermisse in Steinbrücks Rede konkrete Vorgaben an einzelne Ministerien, einen bestimmten Milliardenbetrag zu erwirtschaften. «Das halte ich für das Gefährlichste überhaupt, weil es allen anderen Ministern im Kabinett signalisiert, sie müssen sich nicht überlegen. Wo sie ihren Leuten, ihren Empfängern von Finanzleistungen des Staates sagen, ihr müsst aber mal gucken, dass ihr weniger ausgebt», sagte der FDP-Politiker.

Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hermann Otto Solms, erklärte in Berlin, Steinbrück verkünde für die große Koalition «ein enttäuschendes Weiter so». Die Politik von Rot-Grün mit einem in alle Bereiche von Gesellschaft und Wirtschaft hineinregulierenden Staat und einer hohen Steuer- und Abgabenbelastung solle offenbar fortgesetzt werden.

In einer gemeinsamen Erklärung des Erwerbslosen Forum Deutschland und des Aktionsbündnisses Sozialproteste hieß es am Mittwoch, Steinbrück verabschiede sich von staatlicher Verantwortung und betreibe eine Spaltung zwischen guten und schlechten Bedürftigen. Nur wer krank und behindert sei, solle Anrecht auf Minimalversorgung des Staates haben, und wer arbeitsfähig sei, habe selbst Schuld an seiner Lage und solle dies selbst verantworten. Beide Initiativen kündigten Proteste und zivilen Ungehorsam gegen die geplanten weiteren Einschnitte in den Sozialstaat an.

(Quelle: ap)
 

Kritik in Koalition an Kabinettsbeschluss zur Kinderbetreuung

Do.12.01.06 - Die Beschlüsse des Bundeskabinetts zur Entlastung von Familien bei den Kosten zur Kinderbetreuung stoßen bei Fachpolitikern der Koalition auf deutliche Kritik.

"Gerade für allein Erziehende wäre es wichtig gewesen, dass Betreuungskosten auch bei kleineren Kindern ab dem ersten Euro absetzbar sind", sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Nicolette Kressl der "Berliner Zeitung" von Mittwoch. Auch die CSU-Familienpolitikerin Maria Eichhorn sagte: "Der große Wurf ist das nicht." Sie hätte sich gewünscht, dass mehr Geld für die Kinderbetreuung zur Verfügung stehe.

Nach wochenlangem Streit zwischen Finanzminister Peer Steinbrück und Familienministerin Ursula von der Leyen hatte sich das Kabinett auf seiner Klausurtagung in Genshagen darauf verständigt, dass Kinderbetreuungskosten bis zu einer Höhe von 4000 Euro von der Steuer absetzbar werden sollen. Bei Kindern zwischen sieben und 14 Jahren gilt die Absetzbarkeit ab dem ersten Euro, bei kleineren Kindern allerdings erst ab 1000 Euro.

Kritik am Kabinettsbeschluss kam auch von Elternverbänden. "Arme Familien, die gar keine Steuern zahlen, werden benachteiligt, wenn die einzige Förderung der Kinderbetreuung in der Möglichkeit besteht, die Kosten von der Steuer abzusetzen", sagte der Vorsitzende des Bundeselternrates Wilfried Steinert dem Blatt.

Auch der Steuerzahlerbund zeigte sich mit dem Beschluss unzufrieden. Das gewählte Verfahren sei sowohl für die betroffenen Eltern wie auch für die Finanzämter zu kompliziert, sagte Experte Hans-Joachim Vanscheidt der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse".

(Quelle: rtr)
 

Grüne wollen sich als Wirtschafts- und Europapartei profilieren

Do.12.01.06 - Die Grünen wollen sich in der Opposition auch als Wirtschaft- und Europapartei profilieren. Bei der Fraktionsklausur in Wörlitz sagte Fraktionschef Fritz Kuhn am Mittwoch, die Grünen sähen sich als «konzeptionelle Opposition» mit alternativen Entwürfen zur Politik der großen Koalition und nicht als «großmäulige Opposition». Die Grünen setzen in Anbetracht der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt auch auf eine Stärkung ihrer Position in den Ländern.

«Wir müssen unsere oppositionellen Werkzeuge schärfen», sagte Fraktionschefin Renate Künast nach Auskunft von Teilnehmern. «Wir wollen zeigen, dass es Alternativen zur großen Koalition gibt, die nicht linkspopulistisch oder neoliberal sind», betonte Kuhn. Mit der Wirtschafts- und Europapolitik wollen die Grünen, die bislang vor allem als Umwelt- und Verbraucherpartei wahrgenommen werden, ihr Themenspektrum sichtbar erweitern.

In der Europapolitik sprachen sich die Grünen-Abgeordneten unter anderem für die Öffnung des Dienstleistungsmarktes in der EU aus, forderten aber eine Absicherung gegen Lohndumping. Künast sagte, Europa müsse Vorbild auf dem Gebiet der Sozial- und Umweltpolitik sowie dem Verbraucherschutz werden. «Europa ist die Antwort auf die Globalisierung.» Für den Abend war EU-Industriekommissar und Vizekommissionspräsident Günter Verheugen zu einer Diskussion über die Zukunft Europas eingeladen. Die Debatte über die Neuausrichtung der Grünen Wirtschaftspolitik sowie über die Integrationspolitik steht am (morgigen) Donnerstag auf der Tagesordnung.

An der Europa-Debatte nahm auch der ehemalige Außenminister Joschka Fischer teil, der nicht mehr aktiv in der Parteipolitik mitmischt, aber noch über ein Bundestagsmandat verfügt. Meldungen über seine Berufung an die amerikanische Eliteuniversität Harvard dementierte Fischer heftig. Er habe auch nicht vor auszuwandern, betonte er. Allerdings bestätigte Fischer, dass er über das Angebot einer anderen US-Universität nachdenke.

Bei den im März anstehenden drei Landtagswahlen bemühen sich die Grünen um Stimmenzuwachs. Der Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, sagte, die Grünen in seinem Land strebten ein zweistelliges Ergebnis an und wollten dritte Kraft vor der FDP werden. Zu der Möglichkeit einer Koalition mit der CDU äußerte er sich nicht. Die Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinland-Pfalz, Ise Thomas, setzte als Ziel, die Position ihrer Partei im Landtag zu stärken. In Sachsen-Anhalt streben die Grünen den Einzug in den Landtag an.

Grünen-Chefin Claudia Roth wiederholte ihre Kritik an den Beschlüssen der Bundesregierung zur Kinder- und Familienpolitik. Die Vereinbarung zur Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten «verschärft die soziale Schieflage», betonte Roth. «Es wird denen gegeben, die schon haben.» Benötigt würde in erster Linie eine bessere Infrastruktur an Kinderbetreuungseinrichtungen.

Kuhn zeigte sich enttäuscht über die Ankündigungen von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD). Steinbrück habe nicht gesagt, wo er konkret sparen wolle.

(Quelle: ap)
 

Arbeitnehmer in Deutschland gehen immer später in Rente

Do.12.01.06 - Die Arbeitnehmer in Deutschland gehen einem Bericht zufolge immer später in den Ruhestand und nähern sich damit dem gewünschten Renteneintrittsalter immer mehr an. Wie die «Bild»-Zeitung unter Berufung auf Zahlen der Deutschen Rentenversicherung berichtet, waren die Männer, die im zuletzt komplett erfassten Jahr 2004 in Altersrente gingen im Schnitt 63,3 Jahre alt, Frauen im Durchschnitt 63,4 Jahre.

Im Jahr 2000 lag der Altersdurchschnitt dem Bericht zufolge noch deutlich niedriger: nämlich bei männlichen Neuzugängen der Altersrente bei 62,4 Jahren und bei Frauen bei 62,8 Jahren.

(Quelle: ap)
 

Staatsanwalt will Mannesmann-Verfahren nicht einstellen

Do.12.01.06 - Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft will Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann und andere Manager im Mannesmann-Verfahren vor Gericht sehen und lehnt eine Einstellung gegen Geldbußen ab.

"Die Meldung der 'Rheinischen Post' ist falsch. Es gibt keine solchen Erwägungen, das Verfahren gegen Geldbußen einzustellen", sagte Oberstaatsanwalt Peter Lichtenberg am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Die Ankläger hätten die Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gewonnen und sähen keine Veranlassung, nun von einem weiteren Verfahren abzusehen, hieß es aus Kreisen der Staatsanwaltschaft. Die Justizbehörde kündigte an, sich im Tagesverlauf noch ausführlicher dazu zu äußern. Die Deutsche Bank hatte am Vorabend einen Kommentar in der Angelegenheit abgelehnt.

Der BGH hatte kurz vor Weihnachten entschieden, dass das Verfahren um die Millionenzahlungen bei der Übernahme von Mannesmann durch Vodafone neu aufgerollt werden muss. Damit müssten Ackermann und fünf weitere Angeklagte sich erneut wegen des Vorwurfs der Untreue oder der Beihilfe dazu vor Gericht verantworten - es sei denn, Gericht, Anklage und Verteidigung würden sich auf einen Kompromiss einigen.

Der BGH war allerdings in seiner Urteilsbegründung zu der Einschätzung gelangt, dass Ackermann Vermögen von Mannesmann veruntreut habe. Bei der Übernahme im Jahr 2000 flossen nachträglich insgesamt rund 57 Millionen Euro an Prämien und Abfindungen. Ackermann selbst hat sich dabei nach Ansicht des Gerichtes aber nicht bereichert. Politiker von SPD, CDU und Grünen haben den Rücktritt des Bankers gefordert.

Ackermann selbst hatte noch am Tag der BGH-Entscheidung Rücktrittsspekulationen zurückgewiesen. Sollte er allerdings in einem erneuten Prozess verurteilt werden, wäre er als Chef von Deutschlands größtem Geldhaus kaum noch zu halten.

Ackermanns zum Jahresende auslaufender Vertrag ist bislang nicht verlängert worden. Eine Entscheidung dürfte aber im Vorfeld der Veröffentlichung der Geschäftszahlen 2005 am 2. Februar fallen.

Der Deutsche-Bank-Aufsichtsrat hat Ackermann zwar mehrfach das Vertrauen ausgesprochen und seine Unterstützung zugesichert, sich aber noch nicht explizit zur Frage der Vertragsverlängerung geäußert. Aufsichtsratschef Rolf Breuer hatte kurz vor der Urteilsverkündung des BGH in einem Interview Überlegungen für eine Nachfolge Ackermanns geäußert und damit die Spekulationen um einen Rücktritt angeheizt.

(Quelle: rtr)
 

Bildung

Versäumnisse im Schulsystem kosten Milliarden

Do.12.01.06 - Die mangelnde Schulbildung vieler Jugendlicher kommt Staat und Gesellschaft einer neuen Studie zufolge teuer zu stehen: Nach veröffentlichten Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln zielten im Jahr 2004 knapp 3,7 Milliarden Euro oder sieben Prozent des Schul- und Berufsschulbudgets ins Leere, weil die Schüler keinen Schulabschluss gemacht hatten oder nicht fit für die Berufsausbildung waren.

Eine Menge Geld kostet es demnach auch, diese Defizite wieder zu beheben: Im Jahr 2004 wurden laut IW schätzungsweise 3,4 Milliarden Euro dafür ausgegeben, jungen Menschen über nachschulische Qualifizierungsmaßnahmen überhaupt ansatzweise eine Chance am Arbeitsmarkt zu verschaffen.

Allein die 82.000 Schüler, die ohne Hauptschulabschluss die Schule verließen, sowie die 246.000 Berufsschulabgänger ohne Abschluss kosteten den Staat der Studie zufolge fast 1,5 Milliarden Euro. Weitere gut 1,2 Milliarden Euro entfielen demnach darauf, dass mehr als 250.000 Schüler eine Klasse wiederholen mussten. Weitere 815 Millionen Euro hätten nicht ihren Zweck erfüllt, weil 154.000 Schüler am Ende der Sekundarstufe I nicht die erforderlichen Grundfähigkeiten gehabt hätten, um eine Ausbildung erfolgreich absolvieren zu können.

(Quelle: afp)
 

Wissenschaft und Technik

Gehirn steuert Cyberhand

Do.12.01.06 - Europäische Forscher haben in einem Gemeinschaftsprojekt eine neuartige Handprothese entwickelt, die mittels Elektroden mit dem menschlichen Nervensystem verbunden wird. Damit kann die Cyberhand ähnlich einer normalen Hand direkt vom Gehirn gesteuert werden. Sensoren in der Prothese ermöglichen sogar Empfindungen wie Druck und Temperatur.

Erste klinische Versuche mit der Cyberhand sollen Mitte des Jahres abgeschlossen werden. "Bis Patienten die Hand als Produkt tatsächlich benutzen können, werden jedoch noch mindestens fünf Jahre vergehen", so Klaus Peter Koch, Leiter der Arbeitsgruppe Neuroprothetik am Fraunhofer Institut für Biomedizinische Technik (IBMT), im Gespräch mit pressetext (pte).

Die Entwicklung der Cyberhand wird von der EU mit fast 1 Mio. Euro gefördert. An dem Projekt arbeiten seit 2002 sechs Forscherteams aus Italien, Spanien, Dänemark und Deutschland. Die deutschen Wissenschaftler haben sich auf die Verbindung zwischen Nervensystem und technischem System spezialisiert. Winzige, 400 Nanometer dicke und von Polyimid umschlossene Platinleiterbahnen verbinden die Cyberhand mit den noch intakten Nerven im Armstumpf des Patienten. Dabei werden die Elektroden direkt mit den Nervenfasern verknüpft.

Was die Cyberhand kosten wird und ob die Krankenkassen bereit sein werden, sie zu finanzieren, ist noch unklar. "Die Vermarktung der Cyberhand ist ein reines Marketing-Problem", betont Klaus Peter Koch. "Ob sich die Hand am Markt durchsetzen kann, wird letztendlich davon abhängen, wie lukrativ das Geschäft ist." Es habe schon Beispiele gegeben, bei denen Produkte vom Markt genommen wurden, obwohl Forscher und Patienten begeistert waren. Daher sei es schwierig zu sagen, ob und wann die Cyberhand in Europa erhältlich sein werde. Bis dahin müsse die Prothese aber ohnehin noch weiter optimiert werden.

(Quelle: pte)
 

Kultur

Berlin wird UNESCO-Stadt des Designs

Do.12.01.06 - Die UNESCO ehrt Berlin als «Stadt des Designs». Der Titel wird der Bundeshauptstadt am 19. Januar im Roten Rathaus verliehen, wie ein Sprecher der Deutschen UNESCO-Kommission am Mittwoch sagte. Berlin war im November als erste deutsche Stadt in das globale Netzwerk kreativer Städte («Creative Cities Network») aufgenommen worden, das Pluralismus und Kreativität als Elemente wirtschaftlicher Entwicklung fördern will. Neben den Städten des Designs, zu denen auch Buenos Aires gehört, gibt es Städte der Literatur, der Volkskunst und der Gastronomie.

Nach Einschätzung der UNESCO verschmelzen in Berlin Design, Mode, Kunst, Architektur und Musik miteinander. Günstige Mieten und Lebenshaltungskosten, die sich zur Metropole wandelnde Stadt, die zunehmende Vernetzung der Unternehmen sowie die politische Unterstützung seien der «ideale Nährboden für einen Design-Standort mit internationaler Strahlkraft». Nach Darstellung des Generalsekretärs der Deutschen UNESCO-Kommission, Roland Bernecker, unterstreicht die Anerkennung den weltoffenen Charakter der Stadt. Sie werde Berlins Ansehen als pulsierendes Zentrum kultureller Vielfalt weltweit fördern.

(Quelle: ddp)
 

Prix Ars Electronica 2006 in sechs Kategorien ausgeschrieben

Do.12.01.06 - Das Ars Electronica Center in Linz schreibt zum 20. Mal den internationalen Preis für Medienkunst Prix Ars Electronica aus. Bis 17. März können Arbeiten in den Kategorien Digital Musics, Net Vision, Computer Animation und Interaktive Kunst sowie Digital Communities eingereicht werden.

An den Nachwuchs in Kunst, Wissenschaft und Forschung richten sich die Kategorie «U 19 - freestyle computing» und das Stipendium «the next idea».

Die Preisträger werden von einer internationalen Jury ausgewählt und Ende April bekannt gegeben. Die Auszeichnungen mit der «Goldenen Nica» als Trophäe und mit einem Preisgeld von insgesamt 117 500 Euro werden beim Ars Electronica Festival vom 31. August bis 5. September in Linz überreicht.

(Quelle: dpa)