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Irak am fünfhundertsiebenundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

US-Armee lässt rund 500 Häflinge aus Gefängnissen im Irak frei. Affäre um mögliche Verwicklung des deutschen Auslandsgeheimdienstes in den Irak-Krieg: Opposition fordert Rücktritt von Außenminister Steinmeier

Mo.16.01.06 - Die US-Armee hat rund 500 Häftlinge aus Gefängnissen im Irak freigelassen. Zuvor sei festgestellt worden, dass die Gefangenen nicht in Verbrechen verwickelt seien, sagte ein Sprecher des irakischen Justizministeriums am Sonntag. Die Häftlingen wurden demnach aus den Gefängnissen Camp Bucca im Südirak, Camp Suse im Nordirak und Abu Ghraib bei Bagdad entlassen. Unter ihnen befinden sich auch zwei Iraker, die für die britische Nachrichtenagentur Reuters arbeiten, wie das Unternehmen mitteilte. Die Journalisten seien in der sunnitischen Rebellenhochburg Ramadi westlich von Bagdad stationiert gewesen. Seit dem Einmarsch im Irak im März 2003 hat die US-Armee nach eigenen Angaben rund 12.000 Iraker festgenommen.

In der Affäre um eine mögliche Verwicklung von Agenten des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) in den Irak-Krieg 2003 mehren sich die Forderungen nach einem Rücktritt von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Vertreter von FDP und Grünen legten dem SPD-Politiker am Wochenende diesen Schritt nahe. Steinmeier war 2003 als Kanzleramtschef verantwortlich für die Arbeit der Geheimdienste.

Steinmeier lehnte einen Rücktritt ab: «Diese Frage stellt sich nicht», betonte er und verwahrte sich dagegen, das klare rot-grüne Nein zu einer deutschen Beteiligung am Irak-Krieg umzudeuten. «Wenn verhindert werden konnte, dass eine Botschaft oder ein Krankenhaus getroffen wird, dann hat das nichts mit Doppelmoral zu tun. Dann geht es um das Retten unschuldiger Menschenleben», sagte er.

Derweil berichtete der «Spiegel», der BND habe militärisch verwertbare Daten an die USA übermittelt. So habe der BND etwa Informationen über Truppenbewegungen in Bagdad und Positionen von Verteidigungsstellen weitergegeben. Im Gegenzug habe der US-Geheimdienst die deutschen Stellen mit Informationen über den Kriegsverlauf versorgt.

Vor diesem Hintergrund forderten der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jürgen Koppelin, sowie der Grünen- Politiker Matthias Berninger den Rücktritt Steinmeiers. Koppelin betonte: «Ich könnte verstehen, wenn Herr Steinmeier als Außenminister einpackt.» Informationen könnten im Krieg genauso tödlich sein wie Waffen. Berninger forderte Konsequenzen «auf höchster Ebene», sollten sich die Vorwürfe bestätigen.

Der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hält eine BND-Hilfe nicht für schlüssig. «Ich gehe davon aus, dass die Amerikaner selbst wussten, welche Ziele sie angreifen wollen. Da brauchen sie keine Hinweise», argumentierte er und versicherte, die Bundesregierung habe sich an die Linie gehalten, nicht direkt am Krieg teilzunehmen.

Angesichts der Unklarheiten bleibt die Opposition bei ihrer Forderung nach einem Untersuchungsausschuss. «Ich gehe nach wie vor davon aus, dass die Vorwürfe im Kern zutreffen», sagte der Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele. Auch für die Vize- Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS, Petra Pau, bleibt «die Generalfrage ungeklärt». Daher sei die Zeit reif für einen Untersuchungsausschuss. Der Bundestag will in der kommenden Sitzungswoche zunächst in einer Aktuellen Stunde das Thema erörtern.

Mittlerweile wird in Deutschland der Verdacht lauter, dass die Informationen über eine mutmaßliche BND-Hilfe im Irak-Krieg bewusst von den USA gestreut wurden. SPD-Vize Kurz Beck sagte, damit solle die deutsche Außenpolitik in der Zeit des Irak-Krieges diskreditiert werden: «Da tapsen die Nachtigallen so laut, dass die Dachziegel klappern», sagte Beck. Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin geht davon aus, dass US-Stellen damit auf die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am US-Gefangenenlager Guantanamo reagieren wollten.

(Quellen: afp, ddp)

Afghanistan: Tote und Verletzte bei Anschlag auf kanadischen Militärkonvoi

Mo.16.01.06 - Bei einem Angriff auf einen kanadischen Militärkonvoi in Afghanistan sind am Sonntag mindestens zwei Zivilpersonen getötet und 13 Menschen verletzt worden. Unter den Verletzten in Kandahar waren drei Soldaten, wie die US-Streitkräfte mitteilten. In derselben Stadt erschossen mutmaßliche Taliban-Kämpfer am Samstag laut Polizeiangaben den ehemaligen afghanischen Vize-Innenminister Mohammed Chaksar.

Der Attentäter zündete eine Autobombe, als der Konvoi in der Nähe der kanadischen Basis in Kandahar vorüber fuhr, wie ein Sprecher des Innenministeriums in Kabul mitteilte. Mindestens zwei Zivilpersonen seien getötet und zehn verletzt worden. Auch eine Reihe kanadischer Soldaten sei verwundet worden. Ein US-Militärsprecher gab die Zahl der verletzten Soldaten mit drei an.

Kandahar war früher eine Hochburg der islamistischen Taliban. Kanada hat rund 650 Soldaten in Afghanistan stationiert, fast alle in Kandahar.

Chaksar gehörte der früheren Taliban-Regierung an, sagte sich aber von der Bewegung los. Bereits vor ihrem Sturz 2001 bat er die USA heimlich um Hilfe. Ein Mann, der sich als Taliban-Sprecher ausgab, bekannte sich im Namen seiner Gruppe in einem Anruf bei der Nachrichtenagentur AP zu dem Anschlag.

Chaksar sei ein Verräter gewesen, sagte Kari Mohammed Jussaf und kündigte weitere Morde an. Der ehemalige Vize-Minister wurde nach Angaben der Polizei von zwei Angreifern auf einem Motorrad in Kopf und Herz geschossen, als er mit zweien seiner Kinder auf der Straße unterwegs war.

Unterdessen wurden bei zwei Explosionen während Feiern zum islamischen Opferfest in der ostafghanischen Provinz Chost 40 Menschen verletzt und eine Person getötet. Ein Polizeisprecher machte die Taliban verantwortlich.

Im Süden des Landes wurden sechs mutmaßliche Aufständische bei einem Gefecht getötet. Wie die US-Streitkräfte am Samstag mitteilten, beschossen Rebellen am Freitag in der Unruheprovinz Urusgan eine gemeinsame Patrouille der US-geführten internationalen Truppe und der afghanischen Armee, die das Feuer erwiderte. Der Vorfall ereignete sich in einem Gebiet, in dem 1.400 niederländische Soldaten im Rahmen einer neuen NATO-Aktion die US-Truppen ablösen sollen. Die Regierung in Den Haag hat wegen der prekären Sicherheitslage noch keine abschließende Entscheidung getroffen.

Bei einem weiteren Feuergefecht in der Provinz Paktia wurden am frühen Samstagmorgen ein Soldat und zwei mutmaßliche Taliban-Rebellen getötet. Nach Angaben des afghanischen Verteidigungsministeriums griffen Aufständische einen Kontrollposten der afghanischen Streitkräfte an. Die Gewalt in Afghanistan nimmt seit Monaten zu, im vergangenen Jahr kamen mindestens 1.600 Menschen bei Anschlägen und Gefechten ums Leben.

(Quelle: ap)
 

IAEO-Chef Baradei: Notfalls Gewalt im Iran-Konflikt

Mo.16.01.06 - Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO, El Baradei schließt im Konflikt um das iranische Atomprogramm den Einsatz von Gewalt nicht mehr aus. In einem Interview sagte Baradei, man müsse die Regierung in Teheran zwingen, ihr Atomprogramm völlig offen zu legen. Diplomatie brauche auch Druckmittel, und, in extremen Fällen, Gewalt. Die IAEO will den Vorwurf der USA überprüfen, wonach der Iran Atomwaffen herstellen will. Teheran bestreitet das. Die Verhandlungen stecken in einer Sackgasse. Über das weitere Vorgehen soll heute in London beraten werden. Dort treffen sich Vertreter dreier EU-Länder und der USA, Chinas und Russlands. Vor allem Russland will noch verhindern, dass die Sache vor den Weltsicherheitsrat kommt.

(Quelle: br-Radionachrichten)
 

Nahost-Konflikt

Israel billigt palästinensische Wahl in Ostjerusalem - Aber ohne Kandidaten der Hamas. Siedler in Hebron kämpfen gegen Evakuierung. Zustand des israelischen Ministerpräsidenten Scharon unverändert ernst

Mo.16.01.06 - Der amtierende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat seine erste Bewährungsprobe bestanden: Sein Kabinett beschloss am Sonntag einstimmig, an der palästinensischen Parlamentswahl am 25. Januar auch Bewohner Ostjerusalems teilnehmen zu lassen. Allerdings dürfen dort keine Kandidaten der Hamas antreten. In Hebron spitzen sich derweil die Proteste radikaler jüdischer Siedler zu, die sich gegen eine Ausweisungsanordnung zur Wehr setzten.

Ein Ausschluss der Palästinenser in Ostjerusalem hätte aller Voraussicht nach zur Absage der Wahl und damit zu einer neuen Krise im Nahen Osten geführt. Vor allem die USA hatten darauf gedrungen, die Abstimmung wie geplant zu ermöglichen. Israel wollte jedoch einen Sieg der der radikalislamischen Hamas verhindern. Mit dem Ausschluss von deren Kandidaten in Ostjerusalem wurde nunmehr eine Lösung erzielt, wie der palästinensische Kabinettsminister Sajeb Erakat bestätigte.

Kurz nach der Ankündigung kam es in der Altstadt zu Handgemengen, weil Polizisten Hamas-Mitglieder am Wahlkampf hinderten. Es gab drei Festnahmen. In Ostjerusalem sind neun der 132 Sitze im Parlament von Ramallah zu vergeben. Die dortige Wahl ist von hoher symbolischer Bedeutung, weil sowohl Israelis als auch Palästinenser Jerusalem als Hauptstadt beanspruchen. Rund 5.000 Wahlberechtigte dürfen ihre Stimmen nunmehr per Post in Wahllokalen im Westjordanland abgeben.

Ein zweites kritisches Thema der Kabinettssitzung unter Leitung von Olmert war die Lage in Hebron. Acht radikale jüdische Siedlerfamilien kündigten dort Widerstand gegen die Anordnung zum Verlassen eines palästinensischen Marktviertels an, das sie vor vier Jahren besetzt hatten. Am Samstag bewarfen hunderte Siedler Häuser von Palästinensern mit Steinen und Farbbeuteln. Dabei wurde ein israelischer Soldat leicht am Auge verletzt. Am Sonntag wurden palästinensische Geschäfte auf dem Marktplatz von Hebron in Brand gesetzt.

Olmert verurteilte das Vorgehen der Siedler aufs Schärfste und drohte mit harten Strafen für Übergriffe auf Soldaten. Die acht Familien hatten noch bis Sonntagabend Zeit zur freiwilligen Evakuierung, danach sollten sie vertrieben werden. In Hebron leben rund 500 Juden in streng bewachten Siedlungen unter mehr als 160.000 Palästinensern. Dadurch kommt es immer wieder zu gewaltsamen Zwischenfällen.

Unweit von Nablus im Westjordanland erschossen israelische Soldaten einen 20-jährigen bewaffneten Palästinenser und seine 50-jährige Mutter. Anwohnern der Ortschaft Rodschib zufolge handelte es sich um einen tödlichen Irrtum. Der junge Mann habe die Waffe nicht wegen der anrückenden Soldaten getragen, sondern habe sein Familienanwesen gegen verfeindete Nachbarn schützen wollen, die Autos der Familie in Brand gesetzt hätten.

Im Gazastreifen blockierten am Samstag Dutzende bewaffnete Palästinenser für mehr als eine Stunde die beiden Hauptverkehrsstraßen in Nord-Süd-Richtung. Sie forderten Ministerpräsident Mahmud Abbas auf, Recht und Ordnung in dem Autonomiegebiet wiederherzustellen. Außerdem verlangten sie den Rücktritt von Innenminister Nasser Jussef.

Unterdessen war der Zustand des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon unverändert ernst. Trotz Reduzierung der Narkosemittel erlangte er vorerst nicht das Bewusstsein zurück. Einige Ärzte, die nicht an der Behandlung Scharons beteiligt sind, werteten dies als schlechtes Zeichen. Das Hadassah-Krankenhaus betonte jedoch, es sei zu früh, um die Genesungsaussichten einzuschätzen. Scharon war nach seinem schweren Schlaganfall am 4. Januar in ein künstliches Koma versetzt worden.

(Quelle: ap)
 

Afrikanische Union: Sudan muss Übernahme von Darfur-Mission durch UNO akzeptieren

Mo.16.01.06 - Die Afrikanische Union (AU) hat die sudanesische Regierung gedrängt, eine Übernahme der Friedensmission in Darfur durch die UNO zu akzeptieren. Khartum müsse die entsprechende Entscheidung des AU-Rats für Frieden und Sicherheit annehmen, dem es selbst angehöre, sagte der Vize-Chef der AU-Kommission, Patrick Mazimhaka, am Samstag in Addis Abeba. Die Truppen der AU könnten intervenieren, um die Lage in einem Krisengebiet zu stabilisieren; die Union habe jedoch nicht die Kapazitäten, um eine Friedensmission auf unbegrenzte Zeit zu führen, fügte Mazimhaka in der äthiopischen Hauptstadt hinzu. Nach seiner Einschätzung würde es ein halbes Jahr dauern, bis die UNO die Friedensmission der Afrikanischen Unionersetzt habe.

(Quelle: afp)
 

50 Millionen Kinder in Afrika laut AU ohne Schulbildung

Mo.16.01.06 - Fast 50 Millionen Kinder in Afrika besuchen einem Bericht der Afrikanischen Union zufolge keine Schule. Grund seien immer geringere staatliche Investitionen in Bildungsmöglichkeiten, das große Bevölkerungswachstum und die Abwanderung gut ausgebildeter Arbeitnehmer, erklärte die AU am Sonntag. Während in den 90er Jahren noch umgerechnet 37 Euro pro Kopf in Bildung investiert worden seien, seien diese Ausgaben in den Jahren 2002 und 2003 auf 17 bis 21 Euro gesunken.

Mehrere afrikanische Staaten gäben im Schnitt weniger als drei Prozent ihres Bruttosozialprodukts für Bildungsmöglichkeiten aus, heißt es in dem Bericht, der auf einer Konferenz der afrikanischen Bildungsminister vorgestellt wurde. Für Unterricht seien weniger als zwölf Prozent des Etats vorgesehen. Damit werde der afrikanische Kontinent vermutlich sein Ziel verfehlen, allen Kindern bis zum Jahr 2015 kostenlos einen Grundstock an Bildung zu ermöglichen.

Die Mitgliedstaaten der AU sollten mindestens ein Viertel ihres Etats und sechs Prozent ihres Bruttosozialprodukts für Bildung aufwenden, forderte der südafrikanische Erziehungsminister Naledi Pandor. Ohne Bildung könne sich Afrika nicht weiterentwickeln, betonte sein algerischer Kollege Boubakeur Benbouzid.

(Quelle: ap)
 

Deutschland prüft Einsatz deutscher Soldaten im Kongo

Mo.16.01.06 - Das deutsche Verteidigungsministerium prüft die Entsendung deutscher Fallschirmjäger zur Sicherung der für Ende April geplanten Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo. Die Europäische Union (EU) prüfe derzeit den Einsatz einer so genannten Battle Group, bestätigte am Samstag ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin einen "Spiegel"-Bericht. Die "Battle Groups" der EU, die rund 1500 Soldaten in jeweils unterschiedlicher Zusammensetzung umfassen, stehen im Halbjahresrhythmus für Krisenaktionen zu Verfügung. Seit Januar führt die Bundeswehr eine deutsch-französische Eingreiftruppe, zu der auch ein Fallschirmjäger-Bataillon gehört.

(Quelle: afp)
 

Oppositionsführer will Präsident der Elfenbeinküste werden

Mo.16.01.06 - Der im Exil lebende Oppositionsführer der Elfenbeinküste will in sein Heimatland zurückkehren und bei der Präsidentschaftswahl im Herbst kandidieren. Er werde in den kommenden zehn Monaten den Wahlkampf der Opposition organisieren und gegen Amtsinhaber Laurent Gbagbo antreten, sagte Alassane Ouattara der französischen Zeitung "Nord Eclair" (Sonntagsausgabe). Mit der für Herbst geplanten Wahl wird seiner Ansicht nach in dem Bürgerkriegsland "ein neues Kapitel" aufgeschlagen. Seine Rückkehr aus dem dreijährigen Exil in Frankreich sei für die kommenden Tage geplant.

(Quelle: afp)
 

Sozialistin Bachelet wird erste Präsidentin Chiles

Mo.16.01.06 - Historischer Tag in Chile: Die Sozialistin Michelle Bachelet hat die Stichwahl um das Präsidentenamt am Sonntag gewonnen und wird damit erste Präsidentin des südamerikanischen Staates. Ihr Gegenkandidat, der konservative Geschäftsmann Sebastian Pinera, räumte seine Niederlage ein. Die 54-Jährige kündigte in ihrer Siegesrede eine Fortsetzung der marktorientierten Politik der Regierung an, die Chiles Wirtschaft zu einer der stärksten der Region gemacht haben. Zugleich versprach sie, in ihrer Amtszeit bis 2010 das soziale Sicherheitssystem Chiles zu festigen.

Die ehemalige Kinderärztin kam nach Auszählung fast aller Stimmen auf 53,5 Prozent. Die Regierungskandidatin ist die Tochter eines Generals, der sich gegen den Putsch Augusto Pinochets im Jahr 1973 stellte und gefoltert wurde. Er starb in Haft an einem Herzanfall, der nach Bachelets Worten auf die Folter zurückzuführen war.

Michelle Bachelet wurde nach dem Putsch gemeinsam mit ihrer Mutter vorübergehend inhaftiert. Später lebte sie mehrere Jahre im Exil, unter anderem auch in der früheren DDR.

Der scheidende populäre Amtsinhaber Ricardo Lagos, der aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht erneut antreten durfte, gratulierte seiner Nachfolgerin und sprach von einem historischen Wahlsieg. Lagos hatte Bachelet im Jahr 2000 zur Gesundheitsministerin ernannt und zwei Jahre später zur Verteidigungsministerin.

Bachelet ist nach Violeta Chamorro (Nicaragua) und Mireya Moscoso (Panama) erst die dritte Frau, die in einem lateinamerikanischen Land direkt ins Präsidentenamt gewählt wurde.

(Quelle: ap)
 

Peru: Gericht bestätigt Verbot von Fujimoris Präsidentschaftskandidatur

Mo.16.01.06 - Der ehemalige peruanische Staatschef Alberto Fujimori darf per Gerichtsbeschluss endgültig nicht bei der Präsidentschaftswahl im April antreten. Das oberste peruanische Gericht bestätigte am Samstag eine Entscheidung des Wahlgerichts in Lima, das Fujimoris Kandidatur für unzulässig erklärt hatte. Der Expräsident hatte die Entscheidung laut seiner Anwälte angefochten. Das Wahlgericht begründete sein Urteil am Montag damit, dass das Parlament Fujimori bis 2010 eine Kandidatur untersagt habe. Fujimoris Partei Sí, Cumple ("Ja, er hält sein Wort") hielt dagegen, dass das Parlament bei der Abstimmung nicht über das erforderliche Quorum verfügte.

(Quelle: afp)
 

Argentinien: Mütter der Plaza de Mayo wollen 24-Stunden-Protestmärsche beenden

Mo.16.01.06 - Die Mütter der Plaza de Mayo in Buenos Aires stellen ihre 24-Stunden-Protestmärsche ein, mit denen sie seit mehr als 25 Jahren gegen das Verschwinden ihrer Anghörigen unter Argentiniens Militärdiktatur demonstrieren. Zum einen hätten sie ihren Kampf gegen die "Henker" gewonnen, sagte Hebe de Bonafini, Sprecherin der Gruppe, am Samstag. Inzwischen sei mit Néstor Kirchner außerdem ein verbündeter Präsident im Amt. Kirchner hatte nach seinem Amtsantritt 2003 die Amnestiegesetze für Vertreter der Militärdiktatur aufgehoben, was zu zahlreichen Festnahmen von Polizisten und Militärs führte.

(Quelle: afp)
 

Albanische Dörfer in Süd-Serbien drohen mit Abspaltung

Mo.16.01.06 - Drei mehrheitlich von Albanern bewohnte Dörfer im Süden Serbiens haben Autonomie von der Regierung in Belgrad gefordert und mit einem Anschluss an das benachbarte Kosovo gedroht. Die Kommunalparlamentarier der Dörfer Bujanovac, Presovo und Medvedja stimmten am Samstag mit großer Mehrheit für eine Petition, in der sie den Rückzug serbischer Sicherheitskräfte, die Besetzung von Grenzpatrouillen mit Einheimischen und engere Beziehungen zum Kosovo verlangen. Zudem sollen die Bewohner der drei Dörfer von der Wehrpflicht befreit werden. Sollten die Forderungen nicht erfüllt werden, würden sich die Gemeinden von Serbien lossagen und den ebenfalls von Albanern bewohnten Kosovo anschließen.

(Quelle: afp)
 

Finnlands Präsidentin Halonen muss in die Stichwahl

Mo.16.01.06 - Bei der Präsidentenwahl in Finnland muss die sozialdemokratische Amtsinhaberin Tarja Halonen trotz ihres klaren Sieges in der ersten Runde in eine Stichwahl. Mit 46,3 Prozent der Stimmen verfehlte sie am Sonntag die notwendige absolute Mehrheit. Ihr Gegenkandidat bei der Stichwahl am 29. Januar wird der frühere Finanzminister Sauli Niinisto von den Konservativen sein, der 24,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinte.

Dritter wurde der bisherige Ministerpräsident Matti Vanhanen von der Zentrumspartei mit 19,1 Prozent. Vanhanen verkündete überraschend, dass er bei der zweiten Runde Niinisto unterstützen werde.

Halonen zeigte sich zuversichtlich, dass sie die Stichwahl in zwei Wochen gewinnen werde. «Ich bin immer noch in der Pole Position», sagte die 62-jährige Sozialdemokratin. Die Zustimmung zu Halonen ging im vergangenen Monat allerdings von 58 auf etwas über 50 Prozent zurück.

Ihr Konkurrent Niinisto gab sich vor seinen Anhängern zuversichtlich. Es sei noch Raum vorhanden, um sein Ergebnis aus der ersten Runde zu verdoppeln, erklärte er. Über die von Vanhanen zugesagte Unterstützung zeigte er sich «erfreut und dankbar».

Das Staatsoberhaupt hat in Finnland die Richtlinienkompetenz für die Außen- und Verteidigungspolitik inne, arbeitet dabei aber eng mit der jeweiligen Regierung zusammen. Diese wiederum ist für die Innenpolitik allein verantwortlich. Zurzeit regiert in Helsinki eine Mitte-Links-Regierung unter Vanhanen.

Wahlberechtigt waren 4,3 Millionen Finnen. Die Wahlbeteiligung lag etwas unter 74 Prozent und war damit niedriger als vor sechs Jahren, als 77 Prozent der Wähler zur Urne gingen.

(Quelle: ap)
 

BND-Hilfe für USA im Irak-Krieg erhöht Terrorgefahr in Deutschland

Mo.16.01.06 - Die BND-Hilfe für die USA im Irak-Krieg erhöht nach Einschätzung von Terrorismus-Experten die Gefahr von Anschlägen in Deutschland. "Aus der Perspektive der Terroristen ist der Aufenthalt des BND in Bagdad ein attraktives Argument, um Deutschland stärker ins Fadenkreuz ihrer Operationen zu nehmen," sagte der Leiter des Essener Instituts für Terrorismusforschung- und Sicherheitspolitik, Rolf Tophoven, der "Bild am Sonntag".

Nachdem die Weltöffentlichkeit nun wisse, dass der BND im Irak mit dem US-Geheimdienst kooperiert habe, "werden die Terroristen einen möglichen Terrorangriff auf Deutschland damit begründen". Aus Sicht der Terroristen spiele es "keine Rolle, ob die Deutschen Bombenziele ausgewählt haben oder nur dabei geholfen haben, dass etwa Krankenhäuser verschont bleiben", sagte Tophoven. "Die Tatsache, dass die beiden Dienste im Irak zusammenarbeiten, genügt."

(Quelle: afp)
 

Wulff und Müntefering gegen flächendeckende Kombilöhne

Mo.16.01.06 - In der Debatte um den Nutzen von Kombilöhnen haben ostdeutsche Politiker die Chancen betont, während sich Niedersachsens Regierungschef Christian Wulff und Arbeitsminister Franz Müntefering skeptisch äußerten.

"Eine flächendeckende Lohnsubvention schließen wir aus", sagte Wulff, der auch stellvertretender CDU-Chef ist, der "Welt am Sonntag". "Das wäre nicht zu bezahlen." Es dürfe keinen generellen Anspruch auf staatliche Zuschüsse im Niedriglohnsektor geben, da sich Mitnahmeeffekte sonst nicht ausschließen ließen. Müntefering betonte: "Ich will keinen Niedriglohnsektor, schon gar nicht einen, der auf flächendeckenden Kombilohn ausgerichtet ist." Positiver äußerten sich der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) und Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Horst Rehberger (FDP). Auch der Chef der Gewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE), Hubertus Schmoldt, signalisierte Zustimmung. Dagegen lehnte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, staatliche Zuschüsse für Niedriglöhne kategorisch ab.

Die CDU-Führung hatte angekündigt, Kombilöhne ab 2007 bundesweit einführen zu wollen. Der "Welt am Sonntag" zufolge wollen führende CDU-Politiker, darunter Wulff und Milbradt, am Montag über eine gemeinsame Position in der Frage sprechen. Unter Kombilöhnen versteht man staatliche Zuschüsse für gering bezahlte Arbeit. Sie werden derzeit in verschiedenen Formen in mehreren Modellversuchen in den Ländern erprobt.

Müntefering wiederholte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", er werde im Herbst Vorschläge zu den Kombilöhnen machen. Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit müsse aber bereits bei der Schulbildung ansetzen. Deutschland müsse ein Hochlohnland mit qualifizierten Arbeitskräften sein.

Wulff betonte, der Kombilohn sei ein Instrument, um Langzeitarbeitslosen gezielt zu helfen, aus der Abhängigkeit von Sozialleistungen herauszukommen. "Wichtig ist, dass örtlich, individuell und befristet entschieden wird", sagte Wulff. Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), kündigte Widerstand gegen Überlegungen an, bei Einführung eines Kombilohns das Arbeitslosengeld II zu senken. "Wir können das Arbeitslosengeld II nicht flächendeckend kürzen, ohne dass wir den Menschen Arbeit anbieten können", sagte er der FAS. Milbradt aus Sachsen sagte der "Super Illu", Kombilöhne funktionierten nur, wenn bei denen, die eine Arbeit ablehnten, gekürzt werde. "Mit dem Kombilohn können wir Langzeitarbeitslosen zu einem menschenwürdigen Einkommen verhelfen und für gering Qualifizierte neue Jobs schaffen".

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Rehberger forderte die Bundesregierung ebenfalls auf, deutschlandweit die Möglichkeiten des Einstiegsgelds als Kombilohn auszuweiten. Langzeitarbeitslose bekommen hier für maximal zwei Jahre einen Zuschuss bei Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit. IG-BCE-Chef Schmoldt schlug in der "Super Illu" vor, der Arbeitgeber solle 80 Prozent des Tariflohns zahlen und der Staat die übrigen 20 Prozent zuschießen. DIW-Chef Zimmermann nannte dagegen alle Kombilohn-Modelle teuer und wenig wirksam.

Die SPD und die CSU hatten sich ebenso wie andere Gewerkschaften und Wirtschaftswissenschaftler skeptisch zu einem Erfolg der Kombilöhne geäußert. Der "Spiegel" berichtet zudem von einem Modellversuch in Kassel, bei dem Kombilöhnen ein schlechtes Zeugnis ausstellt wurde. So sei unklar, ob nicht ohnehin geplante Stellen mit Kombilöhnern besetzt würden. Auch die Kosten seien gemessen am Erfolg für den Staat zu hoch.

(Quelle: rtr)
 

Familienministerin von der Leyen fordert Abschaffung von Kita-Gebühren

Mo.16.01.06 - In der Debatte um die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Abschaffung der Gebühren für Kindertagesstätten gefordert. In einer Reaktion auf Kritik am Familienförderprogramm der Bundesregierung schrieb die CDU-Politikerin in einem Gastbeitrag der "Bild am Sonntag": "Die Politiker, die jetzt in Ländern und Gemeinden nörgeln, müssen ihren eigenen Beitrag zur Kinderfreundlichkeit leisten. Ich fordere sie auf: Habt den Mut zu neuen Prioritäten! Senkt die Kita-Gebühren - oder noch besser: Schafft sie ganz ab!".

Zuvor berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise, das Konzept solle zu Gunsten von Alleinerziehenden nachgebessert werden.

Von der Leyen wies die Kritik aus Bund und Ländern an den Beschlüssen bei der Kabinettsklausur von Genshagen scharf zurück: "Warum dürfen Familien die ersten 1000 Euro pro Jahr für Kita-Gebühren und Kinderbetreuung nicht absetzen? Ganz einfach: weil Gebühren für Kindergärten und Kindertagesstätten von den Ländern und Kommunen kassiert werden. Und es wäre völliger Unsinn, wenn die Bundesregierung mit Steuergeldern Kita-Plätze bezahlt", schrieb die Ministerin.

Die "Bild" hatte zuvor unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, Alleinerziehende sollten die Betreuungskosten im selben Umfang von der Steuer absetzen können wie Ehepaare. Bisher sollten sie sie nur zur Hälfte geltend machen können. Dem Bericht zufolge entschloss sich die Bundesregierung wegen der massiven Proteste von Familienverbänden sowie aus den Fraktionen von Union und SPD zu den Nachbesserungen. Danach sollen Alleinerziehende auch bis zu 4000 Euro Kosten der Kinderbetreuung pro Kind im Jahr bei der Steuererklärung geltend machen können. Bisher lag diese Summe nur bei 2000 Euro.

(Quelle: afp)
 

Auch Hessen plant Einbürgerungs-Fragebogen

Mo.16.01.06 - Nach Baden-Württemberg plant auch Hessen einen Fragebogen für Einwanderer. Damit soll jeder Einbürgerungsbewerber belegen, dass er sich mit Deutschland und seinen Grundwerten auseinander gesetzt habe, sagte der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Die Verwaltungsvorschrift werde sich an dem umstrittenen Fragebogen der baden-württembergischen Regierung orientieren, aber noch darüber hinausgehen. SPD-Politiker und Grüne kritisierten das Vorgehen.

Zum hessischen Prüfungskatalog sollen Fragen zur Geschichte und zu den staatlichen Organen gehören, aber auch Bekenntnisse zur Rolle von Mann und Frau in der Gesellschaft, zum Gewaltmonopol des Staates oder zum deutschen Wahlrecht. Die Kritik an dem in Baden-Württemberg erstellten Gesprächsleitfaden werde man aufnehmen, kündigte Bouffier an. So werde nicht nach der Einstellung zur Homosexualität gefragt. Es solle der Eindruck vermieden werden, die Überprüfung richte sich vor allem gegen Muslime oder gegen eine andere Religionsgruppe.

Der baden-württembergische Justizminister Ulrich Goll hatte zuvor angekündigt, den Fragebogen für einwanderungswillige Muslime zu verändern. Er geht demnach davon aus, dass umstrittene Gewissensfragen wie zur Homosexualität wieder gestrichen werden.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Herta Däubler-Gmelin kritisierte, es sei absurd, nur Muslime danach zu fragen, wie sie zur Homosexualität stünden oder ob sie ihre Frauen schlügen. «Hier wird eine an sich vernünftige Idee diskriminierend für eine Gruppe von Menschen umgesetzt. Das kann nur rechte Bürokraten befriedigen, hat aber mit unserer Verfassung nichts zu tun», sagte die frühere Bundesjustizministerin dem Deutschlandradio Kultur.

Auch der Grünen-Politiker Volker Beck erklärte, dass der Fragebogen diskriminierend sei: «Mit dem Muslim-Test werden Muslime zum Risikofaktor unserer Gesellschaft gemacht.»

Kritik an dem Vorgehen von Baden-Württemberg kam am Wochenende selbst aus der Union. «Das ist das falsche Mittel zur Integration, und der Fragebogen Baden-Württembergs erst recht», sagte der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet (CDU) der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». So sei es diskriminierend, dass nur Muslime befragt würden. Zudem gingen bestimmte Fragen den Staat nichts an, etwa die Einstellung der Eltern zu einem homosexuellen Kind. «Das heißt, in Baden-Württemberg könnte der Papst wohl nicht eingebürgert werden.»

Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff forderte unterdessen größere Anstrengungen zur Integration der Muslime in Deutschland. Das gelte für beide Seiten, denn zur Entstehung von Parallelgesellschaften gehörten immer zwei, sagte der CDU-Politiker.

Die Schulen müssten muslimischen wie christlichen Schülern eine religiös-ethische Erziehung anbieten. Aber in keinem Bundesland gebe es bislang islamische Religion als ordentliches Unterrichtsfach. Die hier geborenen Ausländerkinder dürften sich keinesfalls wie Fremde ausgegrenzt fühlen, forderte der CDU-Politiker. Der Westen müsse auch anerkennen, dass der Islam eine Hochreligion sei und nicht nur aus militanten Eiferern bestehe. Auf der anderen Seite könnten Muslime die Traditionen ihrer Herkunftsländer nicht einfach fortführen.

(Quelle: ap)
 

Tausende erinnerten an Luxemburg und Liebknecht

Mo.16.01.06 - Mehrere tausend Menschen haben am Sonntag der Sozialistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedacht.

Zu der traditionellen Kundgebung in der "Gedenkstätte der Sozialisten" in Berlin-Friedrichsfelde hatte die Linkspartei aufgerufen. Deren Vorsitzender Lothar Bisky sowie die Fraktionschefs Gregor Gysi und Oskar Lafontaine legten Kränze am Grab Luxemburgs und Liebknechts nieder, die am 15. Januar 1919 von Freikorps-Offizieren ermordet worden waren. Auch der letzte DDR-Staats- und Parteichef Egon Krenz gedachte der beiden Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands. Luxemburg und Liebknecht seien dafür eingetreten, die Kluft zwischen Arm und Reich zu beseitigen, die in den vergangenen Jahren in Deutschland wieder größer geworden sei, sagte Gysi Reuters-TV. "Das macht sie auch heute sehr aktuell."

In der DDR gehörte das staatliche Gedenken an Luxemburg und Liebknecht zum festen Bestandteil des politischen Lebens. Angeführt von der Staats- und Parteiführung pilgerten Mitte Januar Hunderttausende zu der Gedenkstätte, in der neben Liebknecht und Luxemburg auch DDR-Staatsgründer Walter Ulbricht und andere führende Vertreter der sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeiterbewegung begraben sind.

1988 versuchten DDR-Bürgerrechtler und Ausreisewillige unter der Luxemburg-Losung "Die Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden" an der Demonstration teilzunehmen. Sie wurden von einem massiven Aufgebot der DDR-Staatssicherheit daran gehindert und zu Hunderten festgenommen.

(Quelle: rtr)

Die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht:
http://www.dhm.de/lemo/html/weimar/revolution/luxlieb/index.html

Rosa Luxemburg:
http://de.wikipedia.org/wiki/Rosa_Luxemburg

Karl Liebknecht:
http://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Liebknecht
 

Wissenschaft

Viren bei jeder zehnten HIV-Neuinfektion resistent

Mo.16.01.06 - Bei jeder zehnten HIV-Neuinfektion in Deutschland sind die Viren resistent. Darauf wiesen Experten bei einem Symposium der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft (AkdÄ) in Berlin hin. Dadurch seien die Behandlungsmöglichkeiten stark eingeschränkt. Auch bei Keimen wie Pneumokokken und Staphylokokken, die bislang mit Antibiotika recht gut behandelt werden konnten, gebe es eine zunehmende Resistenzentwicklung.

"Hierfür ist wesentlich der verbreitete irrationale und überflüssige Einsatz von Antibiotika verantwortlich", kritisierte Bruno Müller-Oerlinghausen, Vorsitzender der AkdÄ. Als problematisch bezeichntete Müller-Oerlinghausen auch die Stagnation der industriellen Forschung auf dem Gebiet der Antibiotika. Die Hersteller seien eher interessiert an der Entwicklung von Substanzen, die im Gegensatz zu Antibiotika über lange Zeit bei größeren Bevölkerungsgruppen eingesetzt werden könnten.

(Quelle: afp)
 

NASA-Sonde 'Stardust' in der Wüste von Utah gelandet

Raumkapsel bringt erstmals Sternenstaub auf die Erde

Mo.16.01.06 - Mit kostbarem Kometenstaub im Gepäck ist die US-Raumsonde "Stardust" nach sieben Jahren im All sicher zur Erde zurückgekehrt. Die Kapsel landete am Sonntag um 10.57 Uhr MEZ in der Salzwüste des US-Bundesstaates Utah; an Bord hatte das 46 Kilogramm schwere Gerät Staub aus der Gashülle eines rund 4,5 Milliarden Jahre alten Kometen. Von den einzigartigen Proben erhoffen sich Wissenschaftler wichtige Erkenntnisse über die Entstehung von Planeten.

Ein Hubschrauber fand das Objekt mit Hilfe eines Peilsenders in der Wüste. Begleitet von zwei weiteren Helikoptern transportierte die Crew die wertvolle Ladung zum US-Armeestützpunkt Dugway Proving Ground in Utah. Von dort sollte sie in das Johnson-Raumfahrtzentrum in Houston im Bundesstaat Texas transportiert werden.

Bei ihrem Wiedereintritt in die Erdatmosphäre stellte "Stardust" mit 46.444 Kilometern pro Stunde einen neuen Geschwindigkeits-Weltrekord für von Menschenhand geschaffene Objekte auf. Der bisherige Rekord stammte von "Apollo 10" aus dem Mai 1969. Hitzeschilde schützten "Stardust" vor Temperaturen von bis zu 2700 Grad Celsius.

Fast 4,6 Milliarden Kilometer - zehntausend Mal die Strecke von der Erde zum Mond - brachte die "Stardust"-Sonde bis zu ihrer geglückten Heimkehr hinter sich. Nach dem Start 1999 umkreiste sie zwei Mal die Sonne, bevor es weiter in Richtung Jupiter ging.

Höhepunkt der 168 Millionen Dollar (139 Millionen Euro) teuren Mission war das Treffen mit dem Kometen Wild 2: Am 2. Januar 2004 kam die Sonde in 240 Kilometer Entfernung an dem Schweifstern vorbei. Dort schoss sie Fotos von der kratergespickten Oberfläche und sammelte mit einem an einen Tennisschläger erinnernden Kollektor Staub aus dem Schweif des uralten Himmelskörpers ein.

Für die Wissenschaft sind die etwa einen Teelöffel füllenden Mitbringsel von einzigartigem Wert: Denn die zumeist weniger als einen Drittel Millimeter dünnen Staubteilchen sind älter als unser Sonnensystem. Sie könnten Aufschluss über die Welt geben, wie sie vor unvorstellbarer langer Zeit bei der Entstehung der Planeten aussah, sagt der Leiter des "Stardust"-Forschungsprojektes an der Universität von Washington in Seattle, Don Brownlee.

Einfach wird die Analyse des Kometenstaubs nicht: Bis zu zehn Jahre wird die Auswertung in Anspruch nehmen. Ein Wissenschaftler verglich die Arbeit mit der Suche nach 45 Ameisen auf einem Fußballfeld. Die kalifornische Universität Berkeley sucht bereits 30.000 Freiwillige, die bei der Auswertung mithelfen sollen.

(Quelle: afp)