+++ Do.19.01.06, 07:20        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am fünfhundertundsiebzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Mehr als 40 Iraker von Aufständischen ermordet. Ingenieur aus Malawi entführt. Amerikanische Muslime setzen sich für das Leben der entführten US-Journalistin Jill Carroll ein

Do.19.01.06 - Der Absturz eines US-Hubschraubers nördlich von Bagdad hat der Polizei zufolge indirekt die Ermordung von mehr als 40 Irakern ausgelöst. Den Angaben zufolge wurden sie in ihren Autos auf kleinen Seitenstraßen überfallen, die sie benutzen mussten, weil nach dem Absturz vom Montag ein weites Gelände gesperrt war. Die Opfer seien an einer von Rebellen errichteten Straßensperre bei Dudschail aus ihren Fahrzeugen gezerrt und wie gezielt erschossen worden, teilte Polizeileutnant Kahtan al Haschmawi am Mittwochabend mit.

Allein am Mittwoch habe 30 Menschen dieses Schicksal getroffen, hieß es. Außerdem seien 35 Iraker, die sich vergeblich um einen Stelle bei der Polizei beworben hätten, von Aufständischen entführt worden. Letztere hätten den Bus mit den potenziellen Rekruten auf der Straße zwischen Bagdad und dem nördlichen Samarra aufgehalten.

In der irakischen Hauptstadt Bagdad haben bewaffnete Angreifer am Mittwoch einen Fahrzeugkonvoi überfallen und nach Angaben aus dem Innenministerium zehn Wachleute getötet. Ein Ingenieur aus Malawi sei von den Angreifern verschleppt worden.

Die Wachleute seien zum Schutz des Ingenieurs eingesetzt gewesen, hieß es. Er habe für die Firma Irakna gearbeitet, ein Unternehmen der ägyptischen Orascom Telecom.

Ein Irakna-Sprecher sagte indes, die Firma vermisse seit dem Überfall zwei Ingenieure. Einer stamme aus Malawi und der andere aus Madagaskar. Nach seinen Worten wurden sechs Wachleute getötet und zwei schwer verletzt.

In der Vergangenheit gab es immer wieder Übergriffe auf Mitarbeiter von Irakna. Bislang seien schon acht entführt worden, sagte der Sprecher, sechs Iraker und zwei Ägypter.

Unterdessen reiste eine Delegation amerikanischer Muslime in den Nahen Osten, um sich für das Leben der entführten US-Journalistin Jill Carroll einzusetzen. Die Mitglieder des Rates für amerikanisch-islamische Beziehungen wollten noch am (heutigen) Donnerstag eine Pressekonferenz in der jordanischen Hauptstadt Amman geben und eine weitere am Freitag in Bagdad.

Die 28-jährige freie Mitarbeiterin der Zeitung «The Christian Science Monitor» wurde am 7. Januar im Westen von Bagdad verschleppt. In einem Video an den Sender Al Dschasira drohte die bislang unbekannte «Rachebrigade» mit ihrer Ermordung, sollten die US-Militärbehörden im Irak nicht bis zum (morgigen) Freitag alle weiblichen Gefangenen freilassen.

(Quelle: ap)

UN-Truppen ziehen sich aus Stadt der Elfenbeinküste zurück

Unruhen in Abdijan dauern an

Do.19.01.06 - Nach heftigen Gefechten haben sich die internationalen Friedenstruppen aus einer Stadt im Westen der Elfenbeinküste zurückgezogen. Der UN-Militärbeobachter Gilles Combarieu erklärte am Mittwoch, die Soldaten hätten sich ein Feuergefecht mit den Angreifern in Guiglo geliefert. Diese hätten versucht, in das militärische Gelände einzudringen. Schließlich brachten die Soldaten alle UN-Mitarbeiter aus der Stadt. «Sie mussten sich verteidigen», sagte Combarieu.

In der Metropole Abidjan randalierten unterdessen den dritten Tag in Folge Anhänger von Präsident Laurent Gbagbo. Die Mitglieder der so genannten Jungen Patrioten errichteten Barrikaden und belagerten UN-Büros in dem zwischen Regierung und Rebellen geteilten Land. Gbagbo hatte Straßenblockaden zwar offiziell verboten, seine Sicherheitskräfte griffen jedoch nicht ein. Viele Geschäfte und Banken in Abidjan blieben geschlossen.

Der französische Stabschef General Henri Bentegeat forderte UN-Sanktionen gegen die Elfenbeinküste. Bentegeat sagte am Mittwoch dem Radiosender Europa-1, beide Seiten hätten in den vergangenen drei Jahren gezeigt, dass sie nicht bereit seien, ihren Konflikt beizulegen. Der Bürgerkrieg in der Elfenbeinküste dauerte von 2002 bis 2003 und endete erst mit der Entsendung von UN-Friedenstruppen.

Eine Vermittlungsgruppe der Vereinten Nationen hatte empfohlen, das Mandat des Parlaments der Elfenbeinküste nicht zu verlängern. Das Parlament gilt als Gbagbos letzte Bastion der Macht. Die Entscheidung der Vermittler verärgerte viele Regierungsaktivisten und Vertraute des Präsidenten, die daraufhin ihre jugendlichen Anhänger als Demonstration der Stärke auf die Straße schickten. UN-Generalsekretär Kofi Annan verurteilte die Gewalt.

(Quelle: ap)
 

Israel und die Hamas machen gute Miene zum alten Konflikt

Do.19.01.06 - Die militante Hamas ist den Israelis bei der anstehenden palästinensischen Wahl ein bohrender Dorn im Auge. Doch in der Hoffnung auf Fortschritte im Friedensprozess nach dem Urnengang am kommenden Mittwoch hält Israel weitgehend still und nimmt auch die Kandidatur von Hamas-Politikern hin. Beide Seiten vermeiden den offenen Konflikt - und haben ihre guten Gründe dafür.

Die Hamas erhofft sich ein starkes Abschneiden. Dazu hat sie sich im Wahlkampf auf innere Themen eingeschossen: Sie prangert Korruption in der Autonomiebehörde an und betont ihre Absicht, dem anhaltenden Chaos im Gazastreifen ein Ende zu setzen. Der blutige Kampf gegen den erklärten Feind Israel ist in den Hintergrund geschoben worden. Seit ihrer Gründung 1987 war die Hamas für Dutzende Anschläge mit hunderten Toten verantwortlich. Im vergangenen Jahr hat sie sich jedoch weitgehend an ihre zugesagte Waffenruhe gehalten.

Israel vermeidet eine größere Konfrontation, weil es die Wahl und den Nahost-Friedensprozess nicht behindern oder die internationale Gemeinschaft vor den Kopf stoßen will. «Israel wird der Palästinensischen Autonomiebehörde keine Ausrede dafür geben, die Wahl zu verschieben und dieser Verpflichtung auszuweichen», erklärt der israelische Außenministeriumssprecher Mark Regev. Das entscheidende Ziel sei es, dass die Wahl wie geplant stattfinde.

Auch der Möglichkeit zur Abstimmung in Ostjerusalem hat Israel nach einigem Zögern wie schon in der Vergangenheit wieder zugestimmt. Obwohl damit nur etwa 5.000 der 23.000 arabischen Einwohner Jerusalems ihre Stimme in einer Hand voll Postfilialen direkt in der Stadt abgeben dürfen, ist die Zusage Israels doch von symbolischer Bedeutung.

Der Kompromiss für den von Israel 1967 eroberten Ostteil Jerusalems stammt aus dem Jahr 1996 und erlaubt beiden Seiten, das Gesicht zu wahren. Während Israel an seiner Souveränität über die gesamte Stadt festhält, wollen die Palästinenser Ostjerusalem zu ihrer künftigen Hauptstadt machen. «Wir treten unseren Anspruch auf ganz Jerusalem nicht ab», verteidigte der amtierende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert die Entscheidung gegen Kritik aus konservativen Reihen, «aber natürlich wollen wir die Verbindung der Palästinenser zum Westjordanland aufrechterhalten.»

Vereinzelte harsche Rhetorik auf beiden Seiten, einzelne Militäraktionen oder ein Wahlkampf-Verbot für die Hamas in Jerusalem sind im Endspurt zur Abstimmung offenbar nicht viel mehr als Nebenerscheinungen. So entfernten israelische Sicherheitskräfte am Sonntag in Jerusalem Plakate der Hamas und nahmen drei Kandidaten der Organisation zum Verhör fest. Am Montag waren die Politiker jedoch wieder frei, und die Hamas reagierte gelassen. Die Festnahmeaktion habe seiner Organisation in die Hände gespielt, sagte Mohammed Abu Teir, einer der Betroffenen, nach der Freilassung. «Sie hat uns die Möglichkeit gegeben, den Menschen zu zeigen, was in Jerusalem passiert, ohne dass wir unserem Volk überhaupt irgendetwas sagen mussten.»

Auf den offenen Wahlkampf in Jerusalem sei die Hamas überhaupt nicht angewiesen, erklärte der 55-Jährige. Die Gruppe könne auch so ihre Botschaft verbreiten. «Die meisten von uns predigen in Moscheen, und wir haben Universitätsprofessoren, Ärzte, Studentenorganisationen», sagte er. «Wir sind sehr gut organisiert.» Fern der Augen israelischer Sicherheitskräfte verteilen auch einige Jungen auf dem Gelände der Al-Aksa-Moschee Flugblätter an die Besucher. Das Abschneiden der Hamas in Jerusalem entscheidet sich ohnehin in Vororten, die zwar dem Wahlbezirk zugerechnet sind, aber im Westjordanland liegen. Dort sind 50.000 Stimmen zu gewinnen.

Die Wahl sei ein Schlüssel dazu, das Bild der Hamas zu ändern, erklärte der Wahlkampfleiter der Organisation in Jerusalem, der aus Angst vor einer Festnahme nur seinen Kampfnamen «Abu Jussef» nennt. «Wir brauchen internationale Anerkennung, und die werden wir über das Parlament bekommen.» Die Waffen will die Hamas weiterhin nicht aus der Hand legen, aber zumindest steht der gewaltsame Kampf derzeit nicht an oberster Stelle der Tagesordnung.

Israel setzt dementsprechend auf eine Entwaffnung der militanten Gruppen und eine Lösung des Konflikts nach der Abstimmung. Er hoffe, dass es nach den Wahlen der Palästinenser und in Israel im März auch zu Verhandlungen über ein Friedensabkommen komme, erklärte der amtierende israelische Ministerpräsident Olmert. Den Wahlprognosen zufolge wird der Einfluss der Hamas dabei nicht zu ignorieren sein: Jüngste Umfragen sehen die Organisation bei 31 Prozent der Stimmen, nur vier Prozentpunkte weniger als die regierende Fatah. Im Vergleich zu vor vier Wochen legte die Hamas um zehn Prozentpunkte zu.

(Quelle: ap)
 

Livni zur israelischen Außenministerin nominiert

Do.19.01.06 - Fünf Tage nach dem Rücktritt des israelischen Außenministers Silvan Schalom ist Justizministerin Zippi Livni offiziell zu dessen Nachfolgerin nominiert worden. Die Nominierung Livnis wurde während einer Kabinettssitzung in Jerusalem bekannt gegeben. Livni ist die zweite Frau auf diesem Posten in der Geschichte Israels.

Schalom hatte am Freitag als letzter Likud-Minister nach der Spaltung der israelischen Rechten vor zwei Monaten seinen Rücktritt eingereicht. Er folgte damit der Aufforderung des neuen Likud-Parteichefs Benjamin Netanjahu. Livni ist Mitglied der Partei Kadima (Vorwärts), die sich im November unter Führung des inzwischen schwer erkrankten Ministerpräsident Ariel Scharon vom Likud abgespalten hatte.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kündigte indes an, er wolle sich mit dem israelischen Interimsregierungschef Ehud Olmert zu Friedensgesprächen treffen. Er wolle die Verhandlungen zur Beendigung des Nahostkonflikts "so schnell wie möglich" wieder aufnehmen, erklärte Abbas in Ramallah. Er hoffe, dass beide Seiten "unverzüglich" an den Verhandlungstisch zurückkehrten, "denn das ist der einzige Weg zum Frieden", hieß es in der Erklärung weiter. Olmert führt seit dem schweren Schlaganfall von Ministerpräsident Ariel Scharon am 4. Januar die Amtsgeschäfte.

(Quelle: afp)
 

Israel schließt Militärschlag gegen Iran aus

Gespräche in Moskau über Atomkonflikt

Do.19.01.06 - Die israelischen Streitkräfte schließen einen Angriff auf die iranischen Atomanlagen derzeit aus. Zwar stelle der Iran die letzte Bedrohung für die Existenz Israels dar, sagte Generalstabschef Dan Halutz am Dienstagabend in Haifa. Doch obwohl die Bedrohung immanent sei, sei es nicht Aufgabe der Israelis, diese auf militärischem Wege zu beseitigen, zitierte ihn die Zeitung «Yediot Ahronot».

Der Iran hat am 10. Januar die Siegel von mehreren Atomanlagen entfernt und sein Forschungsprogramm an Nuklearbrennstoff wieder aufgenommen. Seitdem ist die Staatengemeinschaft verstärkt bemüht, Teheran zur Aufgabe seiner Ambitionen zu bewegen, hinter denen insbesondere Washington das Streben nach der Atombombe vermutet. Der amtierende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert erklärte am Dienstag, Israel werde es nicht zulassen, dass ein feindlich gesinnter Staat in den Besitz von Massenvernichtungswaffen gelange.

Eine Delegation israelischer Sicherheitsexperten führte am Mittwoch in Moskau Gespräche über den Konflikt. Die Israelis wollen Russland für die Einschaltung des Weltsicherheitsrates gewinnen. Der UN-Sicherheitsrat könnte Sanktionen gegen Teheran verhängen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow deutete am Dienstag an, Moskau halte eine Einschaltung des Gremiums für verfrüht. Am Abend wurde sein französischer Kollege Philippe Douste-Blazy in Moskau zu Gesprächen über das Thema erwartet.

(Quelle: ap)
 

Resolutionsentwurf der EU: Iran-Streit soll vor Sicherheitsrat

Do.19.01.06 - Die Europäische Union (EU) fordert in ihrem Resolutionsentwurf für die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) einem EU-Diplomaten zufolge die Überweisung des Atomstreits mit dem Iran an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN).

Der Iran werde in dem von Deutschland, Frankreich und Großbritannien ausgearbeiteten Dokument zudem aufgefordert, bei der Klärung von Fragen zu seinem vermuteten Atomwaffen-Programm mitzuhelfen. Der Gouverneursrat der IAEA wird Anfang nächsten Monats auf einer Dringlichkeitssitzung über den Entwurf beraten. Dabei dürfte es noch Änderungen am Text geben.

Mit der Überweisung des Streitfalls an den Sicherheitsrat wäre der Weg zu Sanktionen gegen den Iran frei. Bis dahin wäre es aber auch im Sicherheitsrat noch ein weiter Weg. Russland hat am Dienstag deutlich gemacht, dass es Sanktionen nicht für ein geeignetes Mittel hält, den Iran zum Einlenken zu bewegen.

Die drei EU-Staaten hatten vergangene Woche beschlossen, sich der Forderung der USA nach Einschaltung des Sicherheitsrates anzuschließen. Sie reagierten damit auf die provokative Ankündigung der Wiederaufnahme von Forschungsarbeiten zur Urananreicherung im Iran. Demonstrativ hatten iranische Experten die IAEA-Siegel an den blockierten Anlagen entfernt und die Inspektoren dabei zuschauen lassen.

Die USA und die EU vermuten, der Iran wolle mit der Technologie Atomwaffen herstellen. Der erdölreiche Iran erklärte jedoch immer wieder, mit der Atomkraft solle nur Strom erzeugt werden.

Sollte die Resolution angenommen werden, wäre erstmals seit Beginn des Streits im August 2002 der Sicherheitsrat einbezogen. Sie sieht allerdings auch vor, dass die IAEA weiterhin für die Kontrolle des iranischen Atomprogramm zuständig bleiben soll.

(Quelle: rtr)
 

Chamenei: Keiner kann Iran von seinem Atomprogramm abbringen

Do.19.01.06 - Die Welt kann Iran nicht von seinem Atomprogramm abbringen. Dies hat Irans oberster Führer, Ajatollah Ali Chamenei, am Mittwoch unterstrichen. Gleichzeitig versicherte der Ajatollah, der das letzte Wort in allen Staatsangelegenheiten hat, dass sein Land niemals ein Programm zur Atomwaffenproduktion verfolgen werde.

Zuvor hatte Außenminister Manuchehr Mottaki Europa vor «hastigen und falschen Schritten» im Atomstreit gewarnt. Eine solche Reaktion der Europäer «würde die Situation auf beiden Seiten nur komplizieren», sagte Mottaki am Mittwoch nach einem Bericht der Nachrichtenagentur ISNA. Gleichzeitig äußerte er Zweifel daran, dass der «Fall Iran» tatsächlich vor den Weltsicherheitsrat kommen wird. Damit hatten die Europäische Union und die USA gedroht.

(Quelle: dpa)
 

KCNA: Kim Jong Il will weiter über Atomprogramm verhandeln

Do.19.01.06 - Nordkoreas Staatschef Kim Jong Il will nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA weiter über das umstrittene Atomprogramm seines Landes verhandeln. Das habe Kim in einem Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao versichert, berichtete KCNA am Mittwoch. Kim Jong Il habe die "Schwierigkeiten" bei den Sechs-Nationen-Gesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm angesprochen und betont, es gebe keine Änderung der Position Nordkoreas: Ziele seien die Abrüstung der koreanischen Halbinsel und eine friedliche Verhandlungslösung.

(Quelle: afp)
 

Peking: Vogelgrippe-Konferenz bringt 1,8 Milliarden Dollar

Do.19.01.06 - Die internationale Geberkonferenz in Peking hat internationale Zusagen über 1,8 Milliarden Dollar (etwa 1,5 Milliarden Euro) für den Kampf gegen die Vogelgrippe erbracht. Die Konferenz sei ein "großer Erfolg", sagte der Generaldirektor der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE), Bernard Vallat. Die USA sagten nach Angaben ihrer Delegationsleiterin Nancy Powell 334 Millionen Dollar zu. UN-Generalsekretär Kofi Annan rief dazu auf, im Kampf gegen die Vogelgrippe "keine Zeit zu verlieren".

Die Gelder sollen insbesondere in Maßnahmen zur Früherkennung und Intervention in den ärmsten Länder fließen. Auf der Geberkonferenz beraten Vertreter von über hundert Ländern und Organisationen über Maßnahmen im Kampf gegen die Seuche.

"Wir müssen sicherstellen, dass wir vorbereitet sind. Noch sind wir es nicht", sagte Annan in einer Videobotschaft an die internationale Geberkonferenz. Zur Verhinderung einer drohenden Pandemie seien "gewaltige Anstrengungen" nötig.

Seit 2003 sind bereits rund 80 Menschen an dem besonders aggressiven Vogegrippe-Virus H5N1 gestorben, die meisten von ihnen in Südostasien und China. Seit einem Monat ist das Virus aber auch in der Türkei auf dem Vormarsch; dort starben bislang insgesamt vier Kinder und Jugendliche.

Bisher wurde das Virus von infizierten Tieren auf den Menschen übertragen. Eine Übertragung von Mensch zu Mensch wurde bislang nicht entdeckt. Experten fürchten für diesen Fall eine Pandemie mit Millionen von Toten.

(Quelle: afp)
 

EU-Untersuchungsausschuss zu CIA-Affäre

Do.19.01.06 - In der Affäre um mögliche CIA-Geheimgefängnisse hat das Europäische Parlament in Straßburg am Mittwoch die Einberufung eines Untersuchungsausschusses beschlossen. Dem Ausschuss werden 46 Abgeordnete aus allen Fraktionen angehören. Die Europäische Volkspartei EVP stellt als größte Gruppe 17 Parlamentarier, gefolgt von der sozialdemokratischen SPE mit 13 Mitgliedern. Wer dem Ausschuss angehören wird, soll am (morgigen) Donnerstag bekannt gegeben werden.

Sollte sich herausstellen, dass Terrorverdächtige vom US-Geheimdienst verschleppt und in Geheimgefängnissen auf europäischem Boden festgehalten worden sind, wäre dies nach Einschätzung der EU-Kommission ein schwerer Verstoß gegen die Verträge. Genannt wurden in diesem Zusammenhang bislang Polen und Rumänien. Beide Länder haben dies aber dementiert. EU-Justizkommissar Franco Frattini hat für den Fall, dass die Berichte stimmen, mit Konsequenzen für die betreffenden Staaten gedroht. So könnten ihnen im Ministerrat die Stimmrechte entzogen werden.

Der Parlamentsausschuss soll nun untersuchen, inwieweit die Berichte zutreffen. Sein Mandat läuft bis zu einem Jahr. Ein erster Zwischenbericht soll in vier Monaten vorgelegt werden. Das Parlament ist die erste EU-Institution, die in der Affäre eigene Untersuchungen anstellt. Der Europarat, der unabhängig von der EU über die Einhaltung der Menschenrechte wacht, ermittelt in dem Fall bereits seit einigen Monaten.

(Quelle: ap)
 

EU-Parlament lehnt Finanz-Kompromiss ab

Do.19.01.06 - Der nach langem Tauziehen zwischen den EU-Staaten zustandegekommene Kompromiss zur langfristigen Finanzierung der EU ist im Europaparlament auf deutliche Ablehnung gestoßen. Gegen den Vorschlag stimmten 541 Abgeordnete; 56 billigten den Kompromiss, 76 enthielten sich der Stimme. Der Kompromiss gewährleiste weder Wohlstand, noch Wettbewerbsfähigkeit, Solidarität oder Sicherheit für die Zukunft, kritisierte das Parlament in einer Entschließung. Auch erfülle der Vorschlag des Gipfels nicht die Zusagen, die den neuen Mitgliedsstaaten gemacht worden seien.

Der Gipfelbeschluss sieht für die Jahre 2007 bis 2013 einen Finanzrahmen in Höhe von rund 862 Milliarden Euro vor, das sind 1,045 Prozent des EU-Bruttonationaleinkommens (BNE). Damit blieben die Staats- und Regierungschefs weit hinter den Vorstellungen des Europaparlaments zurück, das im vergangenen Juni Ausgaben in Höhe von fast 975 Milliarden Euro gefordert hatte.

Auf Kritik im Europaparlament stoßen vor allem die in Brüssel vereinbarten Abstriche für die Bereiche Forschung, Ausbildung und Jugendförderung. Damit gerieten gerade Politikbereiche in den Hintergrund, in denen die EU "neue Herausforderungen bewältigen und einen europäischen Mehrwert schaffen" könnte, heißt es in der Entschließung vom Mittwoch.

Das Europaparlament forderte zugleich eine "feste Zusage" für seine Rolle bei der 2008 geplanten Überprüfung der Finanzplanung. Das Europaparlament hat beim Haushalt das letzte Wort. Parlament und Rat müssen sich somit bis Ende des Jahres einigen. Sollte dies nicht gelingen, müsste die EU ab 2007 mit jährlichen Haushaltsplänen leben, was langfristige Planung - etwa für die Forschung - erschweren würde.

(Quelle: afp)
 

EU-Parlament versenkt Hafen-Liberalisierung

Do.19.01.06 - Das Europäische Parlament hat nach massivem Druck der Gewerkschaften Pläne für mehr Wettbewerb in Europas Seehäfen versenkt.

Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten wies am Mittwoch in Straßburg einen entsprechenden Richtlinienentwurf der EU-Kommission zurück. Dieser sah die Abschaffung von Monopolen etwa bei Lotsendiensten und Ladearbeiten in den Häfen vor. Die EU-Kommission und einige konservative Abgeordnete setzten sich nicht mit ihrer Forderung durch, die ursprünglichen Pläne in wesentlichen Punkten zu ändern, statt sie vollständig zurückzuweisen. 532 Abgeordnete stimmten für die Zurückweisung des Vorhabens, 120 Parlamentarier stimmten dagegen. Bereits 2003 hatte das Parlament ähnliche Vorschläge abgelehnt.

Gewerkschaften hatten mit Streiks in vielen großen europäischen Häfen und einer teils gewaltsamen Demonstration vor dem Straßburger Parlamentsgebäude Druck gegen die Richtlinie gemacht. Sie warnten vor dem Verlust zahlreicher Arbeitsplätze. Der im Parlament für die Hafen-Richtlinie federführende Abgeordnete Georg Jarzembowski (CDU) kritisierte die Abstimmung. "Eine unheilige Allianz der Besitzstandswahrer und der Steinewerfer hat sich durchgesetzt", erklärte er.

Den Gewerkschaften warf Jarzembowski vor, mit sachlich falschen Argumenten gearbeitet zu haben. Es sei bekannt gewesen, dass alle Fraktionen die Selbstabfertigung von Reedern auch weiterhin nicht zulassen wollten. Vor allem dagegen hatten die Gewerkschaften mobil gemacht.

(Quelle: rtr)
 

Deutschland

PKG entlastet Arbeit der BND-Mitarbeiter im Irak

Do.19.01.06 - Entlastung für den Geheimdienst in der BND-Affäre: Die zwei Agenten im Irak haben sich nichts zu Schulden kommen lassen. Davon ist das Parlamentarische Kontrollgremiums überzeugt. Dessen Vorsitzender Norbert Röttgen sagte, die Agenten hätten versichert, nicht an der Bombardierung eines Restaurants mitgewirkt zu haben. Es habe auch keine direkten Kontakte mit den USA bis zum Eintreffen der Armee in Bagdad gegeben.

(Quelle: dpa)
 

IWF sieht Unsicherheit bei deutscher Konjunkturprognose

Do.19.01.06 - Der Internationale Währungsfonds (IWF) hält die für 2007 geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer für einen Unsicherheitsfaktor bei der Beurteilung der Konjunkturentwicklung in Deutschland.

Die Experten des Fonds bezifferten das Wachstum der deutschen Wirtschaft im kommenden Jahr zwischen 0,75 und 1,2 Prozent, berichtet das "Handelsblatt" am Mittwoch unter Berufung auf Kreise des IWF. Es sei fraglich, wie die Verbraucher auf die Anhebung der wichtigsten Verbrauchssteuer reagierten.

Im laufenden Jahr beurteilt der Fonds die deutsche Wirtschaftsentwicklung deutlich positiver als bislang. Das Bruttoinlandsprodukt werde nach der Prognose um 1,5 Prozent zunehmen. Zuvor war der IWF von 1,2 Prozent ausgegangen.

Das "Handelsblatt" zitiert einen hochrangigen Mitarbeiter des Fonds mit den Worten: "Der Aufschwung in Deutschland gewinnt an Breite und Intensität." Zu der bislang vorherrschenden Exportstärke kämen zunehmend Lichtblicke auf dem Binnenmarkt. So sprängen die Investitionen wieder an, auch gebe es Anzeichen für eine zunehmende Nachfrage der Verbraucher. Außerdem scheine die Bauwirtschaft die Talsohle durchschritten zu haben. "Wir sind deutlich optimistischer als noch vor drei Monaten", zitiert das Blatt einen Mitarbeiter.

Einen Durchbruch auf dem Arbeitsmarkt sehe der Fonds allerdings nicht. Nach den angestoßenen Reformen müsse nun die Schaffung neuer Stellen durch mehr Lohndifferenzierung und eine Lockerung des Kündigungsschutzes angekurbelt werden. Darüber hinaus solle die Regierung eine Gesundheits- und eine Steuerreform anpacken.

(Quelle: rtr)
 

Regierung beschließt Gesetzespaket zur Wirtschafsförderung

Do.19.01.06 - Trotz des Streits über die Betreuungskosten für Kinder hat das Bundeskabinett das Milliarden-Paket zur Förderung der Wirtschaft beschlossen.

Die Bundesregierung habe den Gesetzentwurf ohne Änderung gebilligt, hieß es am Mittwoch aus Regierungskreisen in Berlin. Neben der Regelung zur Absetzbarkeit von Ausgaben für Kindergärten, Kinderfrauen und Tagesmütter sieht der Entwurf eine bessere steuerliche Anrechnung von Handwerkerkosten, günstigere Abschreibungsregeln für Unternehmen, und geringere Anforderung an die Bilanzierung bei der Umsatzsteuer vor.

Nach dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Gesetzentwurf kostet das Paket den Staat im laufenden Jahr rund 2,75 Milliarden Euro. Die eingeplanten Mindereinnahmen steigen bis 2008 auf 6,325 Milliarden Euro an und nehmen danach wieder ab. Dies ist vor allem durch die zeitliche Begrenzung der Abschreibungsregeln begründet. Die Kosten der Maßnahme lasten überdurchschnittlich stark auf den Kommunen. Ihnen entgehen im Jahr 2007 rund 1,37 Milliarden Euro und 2008 rund 1,7 Milliarden.

Der Streit um die Betreuungskosten soll im Laufe des Gesetzgebungsprozesses im Bundestag oder Bundesrat geklärt werden.

(Quelle: rtr)
 

Gewerkschaft fordert Familienkasse

Do.19.01.06 - In der Debatte um finanzielle Entlastungen für Familien hat sich die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) für eine Familienkasse ausgesprochen. Eine solche Kasse könnte die verstreuten Geldleistungen für Familien von rund 150 Milliarden Euro im Jahr bündeln und neu ordnen, erklärte der GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne in Frankfurt am Main. Die Familien müssten Gewinner des Parteienwettbewerbs zur Familienfinanzierung werden, forderte Thöne.

Nach Ansicht der GEW ist der "Finanzdschungel" aus Ehegattensplitting, Steuerfreibeträgen, Baukindergeld, Kindergeld und BAföG nicht mehr zu durchschauen. "Wer 150 Euro Kindergeld bekommt, aber 300 Euro Kita-Gebühren für einen Ganztagsplatz zahlen muss, der hat wenig vom bisherigen System der Familienunterstützung", unterstrich Thöne. Deshalb müssten die Familienleistungen neu verteilt werden.

Thöne zufolge könnten gebührenfreie Kitas finanziert werden mit dem Abschmelzen des Ehegattensplittings, des Baukindergeldes sowie den Mitteln aus der gestrichenen Eigenheimzulage. "Die Mittel sind da. Wenn die Parteien Kinder und Familien wirklich fördern wollen, können sie noch heute damit anfangen", erklärte der GEW-Vorsitzende.

(Quelle: afp)
 

Müntefering will Rentensenkungen per Gesetz verhindern

Do.19.01.06 - Bundessozialminister Franz Müntefering (SPD) will per Gesetz Rentensenkungen in der laufenden Legislaturperiode ausschließen. Damit wolle er jede Gefahr einer Minusrunde bannen, sagte Müntefering am Mittwoch dem Bundestagsausschuss für Soziales laut einem an die Abgeordneten verteilten Papier. Eine solche Minusrunde sei ansonsten für die im Juli fällige Rentenanpassung nicht ausgeschlossen, da die Rentenentwicklung an die Lohnentwicklung gekoppelt ist.

Sofern durch das Gesetz Rentenkürzungen verhindert werden, sollen die dadurch entstehenden Kosten zu einem späteren Zeitpunkt wieder hereingeholt werden. Dies sei nötig, damit die Rentenversicherung finanzierbar bleibe. So könnten bei steigenden Löhnen die damit eigentlich verbundenen Rentenerhöhungen ausfallen. Dies solle aber nicht vor 2010, also frühestens in der nächsten Legislaturperiode erfolgen.

(Quelle: ddp)
 

Ver.di kritisiert 'Gutsherrenmentalität' bei Ärzteprotesten

Do.19.01.06 - Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat den Ärzten eine «Gutsherrenmentalität» bei ihren Protesten vorgeworfen.

Die Mediziner demonstrierten für höhere Einkommen, während ihre Angestellten, die nur einen Bruchteil des Arzteinkommens erhielten, die Protestzeit unentgeltlich nacharbeiten sollten, sagte ver.di- Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke am Mittwoch in Berlin. «Das verstößt gegen alle guten Sitten.»

Paschke rief die Ärzteverbände auf, sich für mehr Zusammenarbeit im Gesundheitswesen einzusetzen. Damit ließe sich die Versorgung deutlich verbessern und häufig auch wirtschaftlicher organisieren. Im Gesundheitswesen arbeiten nach Angaben von ver.di rund 4,2 Millionen Menschen. Der Anteil der Ärzte betrage rund 300 000 - ein Viertel mehr als noch vor zehn Jahren. Die Pflegeberufe stellten mit etwa einer Million Beschäftigten die größte Berufsgruppe, an zweiter Stelle folgten die Arzthelferinnen mit mehr als 500 000 Beschäftigten.

(Quelle: dpa)
 

Erneut Vorwürfe gegen Pharmaunternehmen Ratiopharm

Do.19.01.06 - Die umstrittenen Marketingmethoden der Pharma-Firma Ratiopharm sollen laut einem «Stern»-Bericht bis in die jüngste Zeit angedauert haben. Das Unternehmen habe auch noch im Jahr 2005 Ärzten eine Provision auf Medikamente angeboten, die sie verordneten. Demnach erhielten Ärzte ein Prozent des Apothekenverkaufspreises und fünf Prozent auf den Mehrumsatz der Ratiopharm-Verordnungen als Rückzahlung, berichtete das Magazin am Mittwoch unter Berufung auf Ärzte sowie auf ein firmeninternes Dokument vom 19. Mai 2005.

Das Unternehmen mit Sitz in Ulm gab zunächst keine Stellungnahme ab. Bisher hatte Ratiopharm erklärt, bei den fragwürdigen Geschäftsmethoden habe es sich um «Einzelfälle aus der Vergangenheit gehandelt, die bereits abgestellt wurden», berichtete der «Stern». Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) habe im Fall Ratiopharm erstmals das Verschreibungsverhalten von Ärzten, die Schecks bekommen hätten, mit dem Durchschnitt der Ärzte in den Jahren 2000 bis 2005 verglichen. Demnach verordneten alle Ärzte im KKH-Durchschnitt 14 Prozent Ratiopharm-Präparate. Jene Ärzte aber, die von Ratiopharm bezahlt würden, verordneten zu 56 Prozent deren Medikamente, berichtete das Magazin.

KKH-Vorstandschef Ingo Kailuweit sagte laut «Stern»: «Als Krankenkasse können wir uns das nicht gefallen lassen. Denn die fünf Prozent, die Ratiopharm den Ärzten zahlt, sind ja nicht aus dem Gewinn von Ratiopharm finanziert, sondern die Medikamente sind entsprechend teurer.» Die KKH forderte die Staatsanwaltschaft Ulm auf, das inzwischen eingestellte Ermittlungsverfahren gegen Ratiopharm erneut aufzunehmen. «Wir werden der Staatsanwaltschaft unsere Informationen zur Verfügung stellen», sagte der KKH-Chef. «Und wenn die Staatsanwaltschaft nichts unternimmt, werden wir alleine versuchen, Schadensersatzansprüche gegen die Ärzte geltend zu machen.»

Auch die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz forderte, die Ermittlungen gegen den Generika-Anbieter wegen Untreue und Bestechung unverzüglich wieder aufzunehmen. Der stellvertretende Koblenzer Generalstaatsanwalt Karl-Rudolf Winkler kritisierte im ARD-Magazin «Monitor» laut Vorabmeldung ungewöhnlich deutlich die Einstellung des Strafverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Ulm. «Nach meinem Kenntnisstand müsste die Staatsanwaltschaft Ulm ihre Entscheidung überprüfen und zu dem Ergebnis gelangen, dass Ermittlungen angezeigt sind», sagte Winkler demnach. Die Ulmer Staatsanwaltschaft hatte das Ermittlungsverfahren gegen Ratiopharm im Dezember 2005 aus rechtlichen Gründen eingestellt. Die «Monitor»-Sendung soll heute Abend ausgestrahlt werden.

(Quelle: ap)
 

Wissenschaft

Norwegischer Mediziner erfand Krebsforschungs-Daten

Do.19.01.06 - Ein norwegischer Mediziner hat veröffentlichte Daten für die Krebsforschung wahrscheinlich frei erfunden. Die Studie sei ein aus seiner Sicht beispielloser Fall von Schwindel, sagte der Chefredakteur der Fachzeitung «The Lancet», Richard Horton, nach Bekanntwerden der Vorwürfe in der Osloer Zeitung «Aftenposten».

Das hoch angesehene britische Fachjournal «The Lancet» hatte im Oktober eine Studie des Krebsforschers Jon Sudbø vom Radiumhospital in Oslo und 13 Mitautoren zur Behandlung von Mundhöhlenkrebs veröffentlicht. Darin erklärten die Autoren, dass dieser Krebsart bei Rauchern durch Einnahme bestimmter schmerzstillender Mittel vorgebeugt werden könne.

Dabei berief sich Sudbø auf Daten der norwegischen Datenbank CONOR mit angeblichen Angaben zu 123 234 Menschen aus den Jahren 1975 bis 1995. Durch einen Fachkollegen des Autoren kam nach der Veröffentlichung der Studie ans Licht, dass die genannte Datenbank erst 1994 eingerichtet wurde. Auch zahlreiche Detailangaben über die Nutzung der Datenbank seien frei erfunden, hieß es am Dienstag in norwegischen Medienberichten.

Die Leitung des Radiumhospitals erklärte, man werde umgehend Vorwürfen nachgehen, wonach Krebspatienten wegen dieser Forschungsergebnisse möglicherweise falsch behandelt worden sind. «Wir haben alle unsere nationalen wie internationalen Partner informiert, die von diesem Fall betroffen sind», sagte Klinikchef Stein Vaaler. Sudbø meldete sich krank und gestattete vollständigen Einblick in seine Forschungsunterlagen durch eine externe Wissenschaftlergruppe.

Lancet-Chefredakteur Horton sagte, sein Blatt habe die eigene Sorgfaltspflicht nicht verletzt. Derartige Betrugsversuche seien nicht immer rechtzeitig zu erkennen. Er könne aber nicht verstehen, warum 13 fachlich versierte Co-Autoren nicht in der Lage oder willens gewesen seien, den Schwindel zu durchschauen. «Dieser Fall ist einzigartig», meinte Horton. Das Blatt will in seiner nächsten Ausgabe einen Widerruf des norwegischen Artikels veröffentlichen und davon abraten, die darin enthaltenen Angaben für Behandlungs- oder andere Forschungszwecke zu benutzen.

(Quelle: dpa)
 

Mangelernährung in europäischen Krankenhäusern

Studie soll Hintergründe aufdecken

Do.19.01.06 - Eine Langzeitstudie analysiert ab heute europaweit die Ernährungssituation in Krankenhäusern. Das Projekt "NutritionDay in European Hospitals" befasst sich mit der Realität von Ernährung und Mangelernährung auf einzelnen Stationen. "Ziel ist es", so Internationaler Koordinator Michael Hiesmayr von der Medizinischen Universität Wien "präzise Informationen über das Auftreten von Mangelernährung in Zusammenhang mit Krankenhaus-Strukturen zu sammeln."

Dazu bekommen mehr als 400 Krankenhaus-Stationen in 26 europäischen Ländern und vier weiteren Staaten (USA, Mexiko, Brasilien, Indien) Fragebögen. Diese stehen den Stationen und den über 10.000 Patienten in 24 Sprachen zur Verfügung. "Jeder Bürger Europas kann sich in seiner Muttersprache ausdrücken", betont Hiesmayr im Gespräch mit pressetext (pte). "So werden auch benachteiligte Gruppen gleich wie alle anderen behandelt." Der Gedanke, der dahinter stecke, sei, dem Patienten eine Stimme zu geben.

Untersuchungen haben bereits gezeigt, dass bis zu 40 Prozent der stationär aufgenommenen Patienten mangelhaft ernährt werden. "Das wirkt sich massiv auf den Heilungsverlauf aus", erklärt Hiesmayr. Dabei werde das Krankenhaus-Essen nur in weniger als 10 Prozent der Fälle als schlecht bewertet. Das Problem liege auch in den Strukturen, der Organisation des Stationsalltags. "Einige Patienten klagen über mangelnde Hilfe, andere leiden unter Übelkeit", führt der Experte aus. Doch auf den Punkt gebracht: Die Patienten essen insgesamt zu wenig.

Jetzt soll ein bewussterer Blick auf die Ernährungssituation helfen, diese Probleme in den Griff zu bekommen und Krankenhaus-Kosten zu senken. "Es ist ein qualitätssicherndes Projekt für einen europaweiten Vergleich", sagt Hiesmayr gegenüber pressetext. Die Ergebnisse würden ein Bewusstsein über Stärken und Schwächen der Stationen als Organisationseinheit schaffen. Nach dem Stichtag bekommt jede teilnehmende Einrichtung ihre persönliche Auswertung. Damit bestehe die Chance, etwas zu verbessern.

Im Laufe des dreijährigen Projekts werden zwei weitere "NutritionDays" im Abstand von einem Jahr durchgeführt. So können die jährlichen Ergebnisse der einzelnen Stationen verglichen werden. Mit der Langzeitstudie setzt das österreichische Forscher-Team eine politische Willenserklärung des Europarats von 2003 in die Praxis um. Denn das Ausmaß des Problems der Mangelernährung in Krankenhäusern wurde bereits 2001 erkannt. "Jetzt muss man Taten folgen lassen", hebt Hiesmayr hervor.

In ganz Österreich nehmen 82 Stationen an der Ernährungsstudie teil, 25 davon im Allgemeinen Krankenhaus Wien. Im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in St.Veit/Glan setzen die Mediziner bei der Ernährung schon länger auf neueste wissenschaftliche Erkenntnisse. Zwei Monate nach der Umstellung des Speiseplans durch Ernährungteams waren bereits positive Auswirkungen sichtbar. Durch das Studienprojekt "NutritionDay" erhoffen sich die Wissenschaftler aussagekräftige Daten, um Konsequenzen daraus ziehen zu können.

(Quelle: pte)
 

Kunst und Kulter

Bremer Filmpreis an britischen Regisseur Ken Loach

Do.19.01.06 - Der britische Regisseur Ken Loach erhält am Donnerstag (18.00 Uhr) den Bremer Filmpreis 2006. Der mit 8000 Euro dotierte und von der Kunst- und Kultur-Stiftung der Sparkasse Bremen gestiftete Preis ist eine Auszeichnung für Verdienste um den europäischen Film. Die Jury würdigt die herausragenden Leistungen des streitbaren Filmemachers, der seit den 60er Jahren ein beständiger Ankläger sozialer und politischer Missstände sei. Alle seine Werke folgten der Tradition, politisch, parteiisch und persönlich zu sein. Mit dem TV-Doku-Drama «Cathy Come Home» über Obdachlosigkeit provozierte Loach 1966 eine so starke Diskussion in der Öffentlichkeit, dass die britische Regierung einige Gesetze änderte. Die Auszeichnung wird Loach zum Start des «11. Internationalen Bremer Symposiums zum Film» in der Oberen Rathaushalle überreicht.

Bis Sonntag werden unter dem Titel «Bis ans Ende der Welt...» im Kino 46 Vorträge gehalten sowie eine Ausstellung und ein umfangreiches Filmprogramm gezeigt. Am Donnerstagabend um 21.00 Uhr wird Loach persönlich seinen Film «My Name is Joe» (1998) im Kino 46 präsentieren.

(Quelle: ddp)

Ken Loach:
Geboren am 17. Juni 1936 in Nuneaton, Warwickshire, England, Großbritannien...
Mehr unter:
http://www.prisma-online.de/rga-online/person.html?pid=ken_loach
 

Streit um Klimt-Bilder gelöst: Österreich gibt NS-Raubkunst zurück

Do.19.01.06 - Nach sechs Jahren ist in Österreich der Rechtsstreit um fünf wertvolle Bilder Gustav Klimts beigelegt. «Die Bilder werden restituiert, ohne Wenn und Aber» kündigte Österreichs Bildungsministerin Elisabeth Gehrer an.

Die fünf Gemälde aus dem Besitz der jüdischen Industriellen-Familie Bloch-Bauer, die während der NS-Zeit beschlagnahmt worden waren, werden an die rechtmäßigen Erben zurück gegeben. Wenn nicht eine Lösung für einen Kauf oder eine Leihgabe gefunden wird, muss sich die Österreichische Galerie, die in Gehrers Zuständigkeitsbereich fällt, von den berühmten zwei Porträts und den drei Landschaften verabschieden. Doch das Kapitel NS-Raubkunst und der Umgang mit der Restitutionsfrage ist mit dieser Entscheidung in Österreich noch nicht abgeschlossen.

Ministerin Gehrer sieht sich nun mit Vorwürfen konfrontiert, Österreich hätte dieses Ergebnis schon vor Jahren haben können - und sich mit sensiblerem Vorgehen oder einem früheren Einlenken eine Menge Kritik erspart. Denn die Klägerin Maria Altmann, Nichte der ursprünglichen Besitzer Adele und Ferdinand Bloch-Bauer, hatte sich bereits 1998 in einem Brief an die Ministerin gewandt und um eine Lösung bemüht. «Ich hätte es gerne friedlicher gelöst, aber es war nicht zu machen», sagte sie in einer ersten Reaktion. Gehrer zog den Rechtsweg vor. Auch im Nachhinein rechtfertigt sie dieses Vorgehen mit dem Verweis auf die damals gültige Rechtslage.

Wie wenig eindeutig die juristische Einschätzung tatsächlich gewesen sei, darauf verwies der Vorsitzende des unabhängigen Schiedsgerichts, Peter Rummel, bei der Verkündung der Entscheidung am Dienstag in Wien. Im Zentrum der Interpretation stand dabei eine Passage im Testament der Adele Bloch-Bauer von 1923, in der sie ihren Mann Ferdinand bittet, die fünf Gemälde nach seinem Tod der Österreichischen Galerie zu überlassen.

Die überzeugte Sozialistin Adele starb 1925. Ihr Mann musste 1938 vor den Nazis fliehen und seinen Besitz zurücklassen. Er starb 1945 im Schweizer Exil. Die fraglichen Bilder gingen an die Österreichische Galerie. In seinem Testament nennt Bloch-Bauer seine drei Neffen und Nichten als alleinige Erben. Das Schiedsgericht entschied nun, die Bitte Adeles habe keine rechtliche Verbindlichkeit.

1948 hatten die österreichischen Behörden in einer Auseinandersetzung mit den Erben, die sich vom Ausland aus um eine Zusammenführung des einstigen Familienbesitzes bemühten, anders geurteilt. Sie hielten die Bitte Adeles für rechtsgültig und sahen die Österreichische Galerie als rechtmäßige Besitzerin der Gemälde an. Auf diese Auffassung bezog sich Gehrer zu Beginn der rechtlichen Auseinandersetzung mit Altmann. Damit rückte in dem Verfahren auch noch einmal das fragwürdige Vorgehen der österreichischen Behörden in der Nachkriegszeit in den Mittelpunkt.

Sie übten in Auseinandersetzungen um Ausfuhrgenehmigungen häufig Druck auf die rechtmäßigen Besitzer aus und erwirkten so zahlreiche «Schenkungen». Mit dem Einsatz einer Historiker-Kommission, systematischer Provenienzforschung und bereits erfolgten Rückgaben hat sich Österreich in den vergangenen Jahren von diesen Vorgängen distanziert und zu einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema gefunden. Kritikern erschien das Festhalten an den fraglichen Klimt-Bildern daher als Rückschritt.

Gerade die Bekanntheit der Bilder, vor allem des ganz in Gold gehaltenen «Bildnis Adele Bloch-Bauer I» - eine Ikone des Wiener Jugendstils - machte den Fall zu einem symbolträchtigen Streit. Auch wenn Österreich nun einlenken musste, ist jedoch das Kapitel Raubkunst noch lange nicht geschlossen. Die Kunsthistorikerin Sophie Lillie etwa listet in ihrer Dokumentation «Was einmal war. Handbuch der enteigneten Kunstsammlungen Wiens» auf rund 1400 Seiten eine Vielzahl weiterer Fälle von Raubkunst auf, von denen eine großer Teil ebenfalls noch nicht gelöst ist.

(Quelle: dpa)
 

Medien

Journalistenverband besorgt über jüngste Eingriffe in Pressefreiheit

Scharfe Kritik an Trend zu Leiharbeit in Redaktionen. Weitere Aushebelung von Tarifverträgen befürchtet

Do.19.01.06 - Der Deutsche Journalistenverband hat sich besorgt über jüngste Eingriffe in die Pressefreiheit und die Aushebelung von Tarifverträgen gezeigt. Der DJV-Vorsitzende Michael Konken verwies am Mittwoch in Berlin auf zahlreiche Verlage, die Redakteure aus Kostengründen als Leiharbeiter beschäftigten. «Der Trend zu Leiharbeit und Outsourcing im Journalismus muss in diesem Jahr aufgehalten werden», verlangte Konken. Als positiv bewertete der DJV das Informationsfreiheitsgesetz, das zu Jahresbeginn für Bundesbehörden in Kraft trat.

Konken kritisierte zudem die Ermittlung von Telefonkontakten und die Durchsuchung von Redaktionsräumen. «Journalisten sind auf Informanten angewiesen», sagte er. Ein Informant werde sich dem Journalisten aber nur anvertrauen, wenn seine Anonymität garantiert sei. Konken forderte die Bundesregierung auf, den Informantenschutz zu stärken und entsprechende Gesetze zu ergänzen. Außerdem müssten die Regelungen der Strafprozessordnung zur Überwachung von Telekommunikation künftig einen stärkeren Schutz der Journalisten vorsehen.

DJV-Hauptgeschäftsführer Hubert Engeroff verwies auf die festgefahrenen Tarifverhandlungen für Tageszeitungsredakteure. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) mute der Arbeitgeberseite «erhebliche Abstriche» zu, sagte Engeroff und verwies auf die Forderung nach Streichung von Berufsjahren. Sehr kritisch beurteilte er den Trend, dass im BDZV immer mehr Verlage ohne Tarifbindung organisiert seien. Damit werde der Flächentarifvertrag untergraben. Im Endeffekt würden die abgeschlossenen Tarifverträge für immer weniger Redakteure gelten.

In diesem Jahr will der DJV auch auf die schwierige Situation von Berufsanfängern aufmerksam machen. Es müsse gesichert werden, dass junge Menschen eine Chance auf Zukunft hätten, sagte Konken. Dazu gehöre auch eine qualitativ anspruchsvolle journalistische Aus- und Weiterbildung. Kritik übte er an der Praxis von Verlagen und Sendern, angehende Journalisten monate- und manchmal jahrelang als Praktikanten zu beschäftigen. Sinn eines Praktikums sei, junge Menschen auf einen Beruf vorzubereiten, nicht aber diesen zu ersetzen, sagte Konken.