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Irak am fünfhundertzweiundsiebzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Schiitische Allianz verfehlt absolute Mehrheit. Regierung in Bagdad kritisiert US-Kontakte zu Aufständischen. Gefechte zwischen US-Truppen und Aufständischen

Sa.21.01.06 - Die Schiiten haben bei der zweiten Parlamentswahl nach dem Sturz Saddam Husseins ihre absolute Mehrheit verloren, bleiben aber stärkste politische Kraft im Irak. Nach dem am Freitag veröffentlichten Ergebnis der Abstimmung vom 15. Dezember konnten die arabischen Sunniten ihren Einfluss im Parlament deutlich steigern, mit knapp 60 der 275 Mandate stellen sie nun mehr als ein Fünftel der Abgeordneten - was in etwa ihrem Bevölkerungsanteil entspricht.

Verlierer sind zum einen die Kurden und zum anderen die säkulare Partei von Ajad Allawi. In Allawi hatten die USA einst große Hoffnungen gesetzt, sie machten ihn 2004 zum Chef einer Übergangsregierung. Nun schrumpft seine Fraktion im neuen Parlament um 15 auf 25 Abgeordnete.

Das religiös-schiitische Parteienbündnis Vereinigte Irakische Allianz musste zwar ebenfalls Federn lassen - es verlor gegenüber der Wahl zur Nationalversammlung im Januar 2005 18 Mandate und damit seine absolute Mehrheit im Parlament. Mit jetzt 128 der 275 Sitze bleibt es aber die beherrschende politische Kraft. Derzeit stellt das Bündnis den Ministerpräsidenten, Ibrahim al Dschaafari. Für eine Regierungsbildung benötigt das Bündnis aber die Unterstützung anderer Parteien.

Die Minderheit der sunnitischen Araber, die die Abstimmung vor einem Jahr noch weitgehend boykottiert und nur 17 Mandate erzielt hatte, kommt im neuen Parlament auf knapp 60 Sitze. 44 davon entfallen auf das Bündnis Irakische Eintracht, eine weitere Liste um den sunnitischen Politiker Saleh al Mutlak gewann elf Parlamentssitze, wie ein Mitglied der Wahlkommission, Safwat Raschid, mitteilte.

Zudem schafften Vertreter einiger kleinerer sunnitischer Parteien den Einzug ins Parlament. Die USA hoffen, dass eine stärkere Rolle der Sunniten in Parlament und Regierung den Aufstand schwächt, der in weiten Teilen von der Minderheit getragen wird. Ein Sprecher der US-Botschaft, Tom Casey, erklärte, die Amerikaner begrüßten die Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnis und seinem mit dem Verlauf des Wahlprozesses zufrieden.

Die beiden größten kurdischen Parteien stellen nur noch 53 Abgeordnete, die konkurrierende Kurdische Islamische Gruppe gewann fünf Mandate. Das ist ein herber Verlust für die kurdische Minderheit, die bislang insgesamt über 75 Parlamentssitze verfügte.

Die Politiker haben nun vier Tage Zeit, die Wahlergebnisse anzufechten. Darüber muss die Wahlkommission dann binnen zehn Tagen entscheiden, bevor das Ergebnis offiziell festgestellt und das neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten kann.

Die erste Beschwerde kam von einem Vertreter von Allawis Irakischer Liste, Saad Assem al Dschanabi. «Diese Ergebnisse sind nicht richtig, und die nationale Einheit des Iraks wird von ausländischen Elementen bedroht», sagte er in Anspielung auf die religiösen schiitischen Parteien, die Verbindungen zum Iran pflegen. Auch der sunnitische Politiker Salman al Dschumaili zeigte sich trotz der Zugewinne der Sunniten enttäuscht, erklärte aber, seine Volksgruppe wolle sich an der Regierungsbildung beteiligen.

Vor der Bekanntgabe des Wahlergebnisses waren die Sicherheitsvorkehrungen in Bagdad und vier weiteren großen Provinzen am Freitag verstärkt worden, um Terroranschläge zu verhindern.

Die irakische Regierung hat vertrauliche Kontakte der US-Einheiten im Irak zu aufständischen Sunniten kritisiert. Mit ihrer "Appeasement-Politik" begingen die USA einen "schweren und fatalen Fehler", sagte der nationale Sicherheitsberater Muaffak el Rubaie der "Washington Times" (Freitagausgabe). Derartige Kontakte seien ohne das Wissen der Regierung in Bagdad aufgenommen worden. Die USA "sollten es der irakischen Regierung überlassen, das in die Hand zu nehmen", betonte Rubaie.

In der westirakischen Stadt Ramadi ist es am Freitag zu Gefechten amerikanischer und irakischer Soldaten mit Aufständischen gekommen. Wie die US-Marineinfanterie mitteilte, griffen die Rebellen am Nachmittag Stützpunkte der Koalitionstruppen in der 115 Kilometer westlich von Bagdad gelegenen Stadt an. Die Angriffe seien nach etwa einer Stunde zurückgeschlagen worden, hieß es. Über mögliche Opfer wurden keine Angaben gemacht. Ramadi, die Hauptstadt der Provinz Anbar, ist seit langem ein Brennpunkt des Widerstands gegen die US-Truppen.

(Quellen: ap, afp)

Menschenrechte weiter auf dem Rückzug
Im Kontext des Kriegs gegen den Terror geben USA und EU ihre traditionelle Führungsrolle in Menschenrechtsfragen auf. In das Vakuum stoßen China und Russland - mit katastrophalen Folgen, fürchtet der neueste Jahresbericht von Human Rights Watch... Mehr in der taz vom 20.01.06:
http://www.taz.de/pt/2006/01/20/a0101.1/text
 

Nahost-Konflikt

Israel wirft Iran und Syrien Verwicklung in Anschlag vor. Peres grundsätzlich zu Verhandlungen mit der Hamas bereit. Israels Arbeitspartei will Teil Jerusalems Palästinensern überlassen. Scharons Zustand weiter kritisch

Sa.21.01.06 - Nach dem jüngsten Selbstmordanschlag in Tel Aviv hat Israel schwere Vorwürfe gegen Syrien und den Iran erhoben. Wie am Freitagmorgen aus Regierungskreisen verlautete, erklärte Verteidigungsminister Schaul Mofas bei einer Dringlichkeitssitzung zur Sicherheitslage, Syrien habe die Tat geplant und der Iran habe sie finanziert. Mofas kündigte den Angaben zufolge außerdem Angriffe auf Stellungen des Islamischen Dschihads an. Dieser hatte sich zu dem Anschlag am Donnerstag bekannt.

Es lägen «klare Beweise» für die Verwicklung Syriens und des Irans vor, wurde Mofas weiter zitiert. Israel werde diese Beweise an die USA und die Europäische Union weiterleiten. Ferner würden die Sicherheitsvorkehrungen um die Stadt Nablus im Westjordanland verschärft. Dort lebte der 22-jährige Attentäter, der bei dem Anschlag in einer Imbissstube ums Leben kam. 20 Israelis wurden verletzt, einer von ihnen schwer.

Mit Blick auf die bevorstehende palästinensische Parlamentswahl signalisierte der israelische Politiker Schimon Peres am Freitag eine grundsätzliche Bereitschaft, auch mit der radikalislamischen Hamas zu verhandeln. Bedingung sei allerdings, dass die Organisation der Gewalt abschwöre, betonte der langjährige Vorsitzende der Arbeitspartei in einem Radio-Interview. «Wenn der Tiger eine Katze wird, dann ist er eben eine Katze und kein Tiger mehr», sagte Peres über die Hamas. Meinungsumfragen prognostizieren der Gruppe ein gutes Ergebnis bei der Wahl am kommenden Mittwoch.

Für die am 28. März in Israel geplanten Parlamentswahl zeichnet sich weiterhin ein Wahlsieg der neuen Partei Kadima ab. Laut zwei am Freitag veröffentlichten Umfragen dürfte die Bewegung, der mittlerweile alle Minister der amtierenden Regierung angehören, über 40 der 120 Mandate erringen. Zudem legte der mögliche Koalitionspartner, die Arbeitspartei, in den Umfragen um einige Prozentpunkte zu und käme jetzt auf 19 bis 20 Sitze.

Im Vorfeld der Parlamentswahlen in Israel ist erstmals eine der großen Parteien vom Anspruch auf den annektierten Ostteil Jerusalems abgerückt. Die Arbeitspartei veröffentlichte am Freitag einen Wahlaufruf, in dem es hieß, sie sei bereit, die 1967 eroberten "moslemischen Viertel" Jerusalems zurückzugeben. Die heiligen jüdischen Stätten sollen demnach unter Israels Kontrolle bleiben. Im Ostteil Jerusalems leben 200.000 Palästinenser. Seit der Eroberung wurden in jüdischen Siedlungen im Osten der Stadt 200.000 Israelis untergebracht. Die Palästinenser wollen den Ostteil Jerusalems zur Hauptstadt des angestrebten Palästinenserstaates machen.

Die Ärzte von Ministerpräsident Ariel Scharon hoffen einem Zeitungsbericht zufolge, den seit einem Schlaganfall bewusstlosen Regierungschef bald nicht mehr künstlich beatmen zu müssen. Scharon atme mittlerweile so regelmäßig, dass er das Beatmungsgerät kaum noch brauche, zitierte die Zeitung «Yediot Ahronot» einen seiner Ärzte. Offiziell wurde lediglich mitgeteilt, Scharons Zustand sei weiter kritisch, aber stabil.

(Quellen: ap, afp)
 

Lage in Elfenbeinküste normalisiert sich

Sa.21.01.06 - Nach vier Tagen gewaltsamer Proteste gegen die UN-Mission in Elfenbeinküste hat sich am Freitag die Lage wieder normalisiert. Auf den Straßen herrschte reger Verkehr, die Geschäfte hatten wieder geöffnet.

UN-Generalsekretär Kofi Annan sprach sich trotz der Übergriffe, bei denen vier Demonstranten ums Leben kamen, gegen einen Rückzug der Blauhelm-Soldaten aus. «Das würde die Situation nur verschlimmern», sagte er am Donnerstag in New York.

Mehrere führende Politiker in Abidjan hatten an die Jugendlichen appelliert, die Proteste einzustellen und die Straßensperren zu räumen. Die so genannten Jungen Patrioten, die als Anhänger von Präsident Laurent Gbagbo gelten, hatten sowohl vor dem Sitz der UN- Mission als auch vor dem Quartier der französischen Armee und der französischen Botschaft mehrere Tage randaliert. Die Straßensperren hatten das Leben der Metropole weitgehend lahm gelegt. Zahlreiche Flüge waren gestrichen worden.

Anlass der jüngsten Unruhen war eine Empfehlung einer internationalen Vermittlergruppe, das Übergangsparlament am Ende seiner Amtszeit aufzulösen. In den staatlichen Medien wurde dies so dargestellt, als hätten die Vereinten Nationen das Parlament selbst aufgelöst, was die Anhänger Gbagbos als «unzulässige Einmischung» empfanden. Der UN-Beauftragte für Friedensmissionen Jean-Marie Guéhenno vermutete, die Proteste seien nicht spontan, sondern organisiert gewesen.

(Quelle: dpa)

Die Schokoladenseite des Krieges
Krieg und Kakao - wie passt das zusammen? Die Elfenbeinküste ist der größte Kakaoproduzent der Welt. Deutschland ist der größte Schokoladenkonsument der Welt. In der Elfenbeinküste herrscht Krieg. Ein Prüfbericht der EU, der der 'tageszeitung' (taz) vorliegt, legt jetzt offen, wie Gelder aus dem Kakaohandel an das Militär fließen... Mehr in der taz vom 20.01.06:
http://www.taz.de/pt/2006/01/20/a0137.1/text
 

Iran zieht Bankguthaben aus Europa ab

Sa.21.01.06 - Der Iran bereitet sich auf mögliche UN-Sanktionen wegen seines umstrittenen Atomprogramms vor. Wie Notenbankpräsident Ebrahim Scheibani am Freitag vor Journalisten mitteilte, hat das Land damit begonnen, seine ausländischen Währungsreserven von europäischen Banken abzuziehen. Damit will Teheran einer möglichen Sperrung seiner Konten im Ausland zuvorkommen.

Scheibani äußerte sich nicht dazu, wie viel Geld aus Europa abgezogen wird. Auch machte er keine Angaben, wohin es transferiert wird. Nach Schätzungen von Analysten könnten sich die iranischen Einlagen bei europäischen Banken auf 25 bis 50 Milliarden Dollar belaufen. Der Abzug der Gelder zeigt nach Ansicht politischer Beobachter, dass die Regierung in Teheran das Thema möglicher Sanktionen ernst nimmt.

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wird sich am 2. Februar mit einem von europäischen Staaten eingebrachten Entschließungsantrag befassen, der die Überweisung des Atomstreits an den UN-Sicherheitsrat vorsieht. Dieser könnte Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängen. Nach der Islamischen Revolution im Iran 1979 haben die USA alle iranischen Guthaben in ihrem Land eingefroren.

Der Iran ist unterdessen nach russischen Angaben zu detaillierten Gesprächen über eine Urananreicherung in Russland bereit. Entsprechend äußerte sich der Leiter der russischen Atomenergiebehörde, Sergej Kirijenko, am Freitag in einem vom Fernsehen gesendeten Gespräch mit Präsident Wladimir Putin.

Moskau hat dem Iran angeboten, die Anreicherung von Uran für iranische Kraftwerke zu übernehmen. Damit soll Befürchtungen entgegen getreten werden, dass der Iran eine stärkere Anreicherung für die Nutzung in Atomwaffen vornehmen könnte. Nach früheren Angaben aus russischen Regierungskreisen wird etwa Mitte Februar eine iranische Delegation zu Gesprächen über den Vorschlag in Russland erwartet.

Die Oppositionsgruppe Nationaler Widerstandsrat warf dem Iran derweil am Freitag vor, in den Besitz zweier technischer Geräte gelangt zu sein, die für die Herstellung von Atomwaffen genutzt werden könnten. Die Maschinen, die auf der Verbotsliste stünden, seien an einem geheimen Ort etwa 40 Kilometer westlich von Teheran, sagte eine Vertreterin der Gruppe, Dowlat Nowrouzi, auf einer Pressekonferenz in London. Die Informationen stammen nach ihren Angaben von Gewährsleuten im Iran. Ein Sprecher der IAEA in Wien konnte die Angaben der Oppositionsgruppe nicht bestätigen.

Der italienische Außenminister Gianfranco Fini rief in einem Interview der Nachrichtenagentur AP die Staatengemeinschaft auf, im Streit um das iranische Atomprogramm Geschlossenheit zu demonstrieren. Zugleich warnte er vor einer Eskalation des Konflikts. Ein israelischer Militärangriff auf iranische Atomanlagen beispielsweise hätte katastrophale Folgen für den Nahen Osten und die gesamte Welt. Es müsse alles getan werden, um einen noch größeren Konflikt zu vermeiden, sagte Fini.

Eine Sprecherin des iranischen Ölministeriums bestätigte indessen am Freitag, dass der Iran die Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) zu einer Produktionskürzung drängt. Als Grund nannte sie eine zu erwartende geringere Nachfrage nach Öl im zweiten Quartal 2006. Im Zuge des sich verschärfenden Streits um das iranische Atomprogramm haben die Rohölpreise an den Weltmärkten in den vergangenen tagen wieder angezogen.

(Quelle: ap)
 

Indonesien gut 100.000 Morde in Osttimor zur Last gelegt

Sa.21.01.06 - Ein Bericht über die 24-jährige Besatzung Osttimors wirft den indonesischen Sicherheitskräfte massive Menschenrechtsverletzungen vor. Sie sollen demnach für den Tod von mehr als 100.000 Menschen verantwortlich sein und im Kampf gegen Aufständische auch das Kampfgas Napalm eingesetzt haben. Der Bericht der Wahrheitskommission für die seit 2002 unabhängige Inselrepublik wurde am Freitag von Präsident Xanana Gusmao den Vereinten Nationen in New York übergeben. Schon vorab wies Indonesien den Vorwurf des Napalm-Einsatzes entschieden zurück.

Der Bericht der unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung, Wahrheitsfindung und Versöhnung wurde bislang nicht veröffentlicht, doch wurden Auszüge bekannt, nachdem die Regierung und das Parlament von Osttimor im November darüber beraten hatten. Demnach kamen zwischen 1975 und 1999 infolge der Besatzung mindestens 102.800 Menschen ums Leben, oder sie verschwanden spurlos. Mindestens 84.200 von ihnen verhungerten oder erlagen Krankheiten infolge des bewaffneten Konflikts.

Den indonesischen Sicherheitskräften wird zu Last gelegt, Bewohner des 1975 annektierten Inselteils systematisch misshandelt, gefoltert und ausgehungert zu haben. Auch seien viele Frauen zu Sex-Sklavinnen gemacht worden. Von den Menschenrechtsverletzungen, die im untersuchten Zeitraum registriert worden seien, gingen 85 Prozent auf das Konto der indonesischen Besatzungsbeamten und der mit ihnen verbündeten Milizen. Nur zehn Prozent seien von den Unabhängigkeitskämpfern unter Führung des heutigen Präsidenten Gusmao verübt worden.

Die indonesische Regierung verwahrte sich insbesondere gegen den Vorwurf, den chemischen Kampfstoff Napalm eingesetzt zu haben. «Wir hatten damals nicht einmal die Kapazitäten, Napalm zu importieren, geschweige denn es selbst herzustellen», erklärte Verteidigungsminister Juwono Sudarsono. Gusmao betonte indessen vor Journalisten in New York, die Regierung von Osttimor erkenne die Ergebnisse der Untersuchungen an. Die Unabhängigkeitskämpfer hätten sich für ihren Teil der Menschenrechtsverletzungen bereits entschuldigt.

(Quelle: ap)

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Blutbad in Osttimor war vorhersehbar... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-kuenstlerkooperative/osttim01.htm#free
 

Lula, Chávez und Kirchner beschliessen gemeinsame Gaspipeline

Sa.21.01.06 - Die Präsidenten von Argentinien, Brasilien und Venezuela haben den Bau einer Erdgaspipeline für ganz Südamerika beschlossen. Die Einigung erzielten Néstor Kirchner, Luiz Inácio Lula da Silva und Hugo Chávez am Donnerstag auf einem Gipfeltreffen in Brasilia. Die Pipeline soll laut Chávez eine Länge von 7000 Kilometern haben und Erdgas aus Venezuela unter anderem nach Argentinien, Brasilien und Uruguay transportieren. Chávez veranschlagte die Bauzeit der Pipeline auf fünf bis sieben Jahre, die Kosten auf 20 Milliarden Dollar (16,6 Milliarden Euro). Er schlug vor, Bolivien, das nach Venezuela über die zweitgrößten Gasvorkommen Südamerikas verfügt, in das Projekt einzubeziehen.

(Quelle: afp)
 

Deutschland

Außenminister Steinmeier warnt vor BND-Untersuchungsausschuss

Sa.21.01.06 - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Opposition davor gewarnt, einen Untersuchungsausschusses in der so genannten BND-Affäre durchsetzen zu wollen. Der SPD-Politiker forderte am Freitag vor dem Bundestag besonders Grüne und FDP auf, über die Folgeschäden der «Inszenierung eines politischen Skandals» nachzudenken. Während FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle und die Linkspartei auf der Einsetzung eines solchen Gremiums beharrten, ließen die Grünen ihr Votum noch offen.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sagte, angesichts dessen, was bisher über die Tätigkeiten der beiden BND-Beamten im Irak-Krieg in Bagdad bekannt geworden sei, habe sich die Formulierung eines Untersuchungsauftrages für einen künftigen Ausschuss «schon gelohnt». Über das weitere Verfahren allerdings werde mit den Vorsitzenden der anderen Fraktionen am kommenden Montag noch geredet. Sie sagte, die Aufklärung stehe erst am Anfang, außerdem forderte sie einen «öffentlichen Diskurs» darüber.

Härter zur Sache ging ihr Fraktionskollege Christian Ströbele, der selbst Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) ist. Er warf Bundesregierung und den Koalitionsfraktionen vor, das Gremium «bewusst zu missbrauchen». Ausgehend von den Erklärungen des Gremiums komme die Bundesregierung zu «vollkommen unzutreffenden Folgerungen». Er fuhr fort: «Das PKG hat nicht festgestellt, dass an den Vorwürfen nichts dran ist.» Lediglich einen Teil der Aussagen der beiden angehörten BND-Agenten habe das Gremium als glaubhaft eingestuft. Im übrigen handele es sich um Angaben von «Beschuldigten», die überprüft werden müssten. Aus diesem Grund müsse das Parlament «jede Anstrengung» unternehmen, den Sachverhalt aufzuklären. Dazu gehöre auch ein Untersuchungsausschuss.

Steinmeier sagte über die BND-Debatte der vergangenen beiden Wochen, die mit anonym erhobenen Vorwürfen begonnen habe, sie sei kein Höhepunkt der Streitkultur gewesen. Im PKG sei den Nachrichtendiensten im Irak kein Fehler nachgewiesen worden. Vielmehr sei in den vergangenen Wochen der «durchsichtige Versuch» gemacht worden, «das eindeutige Nein der Bundesregierung zum Irak-Krieg nachträglich ins Zwielicht zu ziehen».

Das Nein zur Beteiligung deutscher Soldaten an Kampfhandlungen habe aber nicht bedeutet, die Bündnisverpflichtungen gegenüber den USA außer Acht zu lassen. Dies habe der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder seinerzeit eindeutig klar gemacht. Künast gestand zu, dass es daran nichts zu rütteln gebe.

Der PKG-Vorsitzende, der CDU-Politiker Norbert Röttgen, wies darauf hin, dass in den vergangenen Tagen bereits «eine sehr weitgehende Klärung erfolgt» sei. Eine Beteiligung der Agenten an Kriegshandlungen der US-Armee habe es «so nicht gegeben», betonte er. Er bekräftigte, die Untersuchungen würden fortgesetzt; so werde das PKG etwa Akteneinsicht verlangen. Ausdrücklich sprach Röttgen den beiden Agenten seinen Respekt für ihren lebensgefährlichen Einsatz aus, der «in der Sache richtig» gewesen sei und im nationalen Interesse gelegen habe. Über einen Untersuchungsausschuss äußerte er sich nicht eindeutig.

Westerwelle bekräftigte die Forderung seiner Fraktion nach einem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss. Es seien «Grauzonen sichtbar geworden», die erhellt werden müssten. Als Beispiele nannte er die Verschleppung des deutschen Staatsbürgers Khaled el Masri durch den US-Geheimdienst CIA und die Beteiligung deutscher Beamter an Verhören im US-Gefangenenlager Guantanamo. «Wenn Guantanamo Unrecht ist, dann ist es schlichtweg inakzeptabel, wenn deutsche Beamte dorthin fliegen, um dort Vernehmungen vorzunehmen», sagte der FDP-Politiker.

(Quelle: ap)
 

IG Metall verlangt in Tarifrunde fünf Prozent mehr Lohn

Sa.21.01.06 - Die IG Metall geht mit einer Forderung nach fünf Prozent höheren Einkommen in die bevorstehende Tarifrunde für die 3,4 Millionen Beschäftigten der Metall- und Elektrobranche.

Der Hauptvorstand beschloss dieses Forderungsvolumen am Freitag nach Angaben aus Gewerkschaftskreisen in Frankfurt. Der Tarifvertrag soll eine Laufzeit von zwölf Monaten haben.

Die regionalen Tarifbezirke hatten sich bereits dafür ausgesprochen, die von der Gewerkschaftsspitze vorgeschlagene Spanne von bis zu fünf Prozent voll auszuschöpfen. Die Arbeitgeber haben durchblicken lassen, dass sie höchstens 1,2 Prozent mehr zahlen wollen. Beide Seiten rechnen mit einer harten Tarifauseinandersetzung.

Neben deutlichen Lohnsteigerungen will die IG Metall einen Anspruch der Arbeitnehmer auf Qualifizierung durchsetzen. Außerdem verlangt die größte Industriegewerkschaft tarifliche Regelungen für Innovation bei Produkten und Prozessen in den Betrieben. Längere Arbeitszeiten für qualifizierte Beschäftigte, wie sie die Arbeitgeber vereinbaren wollen, lehnt die Gewerkschaft ab.

Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser hat Lohnerhöhungen in dieser Größenordnung bereits im Vorfeld des Gewerkschaftsbeschlusses als unerfüllbar zurückgewiesen. Sie würden der Branche im internationalen Konkurrenzkampf schaden und zum Verlust von Arbeitsplätzen führen. Zentrales Thema neben einer linearen Lohnerhöhung soll nach dem Willen der IG Metall ein Weiterbildungsanspruch der Beschäftigten sein. Außerdem verlangt die Gewerkschaft tarifliche Regelungen für Innovation bei Produkten und Prozessen in den Betrieben.

Die Lohnforderung setzt sich zusammen aus einem Ausgleich für die gesamtwirtschaftliche Preissteigerungsrate von zwei Prozent und der Teilhabe am Produktivitätsfortschritt von ebenfalls zwei Prozent. Hinzu kommt ein weiterer Prozentpunkt, den die IG Metall mit der guten Wirtschaftslage vieler Metallunternehmen begründet.

Die Tarifforderung ist höher als vor zwei Jahren, als die IG Metall vier Prozent durchsetzen wollte. Damals wurden nach der Drohung mit einem Streik eine Anhebung der Löhne und Gehälter um 2,2 Prozent ab März 2004 und um weitere 2,7 Prozent ab März 2005 vereinbart. Der Tarifvertrag läuft Ende Februar aus. Die Friedenspflicht endet vier Wochen später am 28. März. Dann können die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie mit Warnstreiks Druck machen.

(Quelle: rtr)
 

Dem deutschen Wald geht es weiter schlecht

Sa.21.01.06 - Der deutsche Wald ist laut einem Zeitungsbericht nach wie vor in einem Besorgnis erregenden Zustand. 29 Prozent der Gesamtfläche wiesen schwere Schäden auf, schreibt die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf den Waldschadensbericht 2005. Das sei nur eine leichte Verbesserung zum Vorjahr, als der Rekordwert von 31 Prozent der Waldfläche deutliche Kronenverlichtungen aufwies. Die Bundesregierung will den Bericht in der kommenden Woche vorstellen.

Dramatisch verschlechtert hat sich demnach im vergangenen Jahr der Zustand der Eichen: Der Anteil der Eichen mit schweren Schäden sei von 45 Prozent im Jahr 2004 auf 51 Prozent 2005 gestiegen. Die Regierung warne in dem Bericht, dass die «Vorbelastung der Wälder durch noch immer zu hohe Stoff- und Säureeinträge ihre Anfälligkeit für zusätzlich auftretende Stressfaktoren erhöht und langfristig ein Risiko für die Qualität der Böden und des Grundwassers darstellt». Zudem bringe die Klimaänderung für den Wald und die Waldbewirtschaftung neue Herausforderungen mit sich.

Erholt haben sich demnach vor allem die Buchen. Nach dem heißen Sommer 2003 war ihr Anteil mit schweren Schäden um 25 Prozentpunkte auf 55 Prozent gestiegen. Jetzt weisen dem Bericht zufolge nur noch 44 Prozent deutliche Kronenverlichtungen auf.

Regional habe sich der Wald sehr unterschiedlich entwickelt. «Verschlechtert hat er sich insbesondere im Saarland (+ 12 Prozentpunkte), aber auch in Baden-Württemberg (+ 3 Prozentpunkte) und Hessen (+2)», heißt es. Einen verbesserten Kronenzustand verzeichneten Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Rheinland-Pfalz und Sachsen. Die Gründe für diese Entwicklung seien regional sehr unterschiedlich: «Während die Witterung im Norden und in der Mitte Deutschlands der Erholung der Bäume förderlich war, war dies im Süden nicht überall der Fall», zitiert die Zeitung.

(Quelle: ap)
 

Wissenschaft

Hochgebirgsgletscher schmelzen schneller

Sa.21.01.06 - Nach jüngsten Berechnungen eines internationalen Forscherteams werden die Hochgebirgsgletscher bis zum Jahr 2100 schneller schmelzen als bisher angenommen. Hingegen wird der Anstieg des Meeresspiegels aufgrund abschmelzender Polkappen nur halb so stark sein wie bisher vermutet. An der Untersuchung haben Wissenschaftler des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung AWI teilgenommen. Über die Forschungsergebnisse berichten die Wissenschaftler in der jüngsten Ausgabe des Fachmagazins Nature.

"Die Modellstudie hat ergeben, dass die Gletscher wesentlich schneller schmelzen", erklärt die Studienleiterin Sarah Raper vom AWI im pressetext-Interview. Damit steige auch die Gefahr von katastrophalen Überschwemmungen in den Gebirgsregionen. "Wenn die Gletscher schmelzen, bilden sich aus dem Schmelzwasser Seen. Diese können, wie es schon passiert ist, bersten", erklärt die Forscherin. Die Folge sind katastrophale Überschwemmungen. "Besonders gefährdet sind hier Hochgebirgsregionen wie Nepal." Um genauere Aussagen zu treffen seien aber weitere Untersuchungen notwendig. Kritisiert wird von den Wissenschaftlern, dass es in zahlreichen Ländern viel zu wenig gesammelte Daten gebe. "Weder die USA noch Kanada haben komplette Daten über ihre Gletscher", so Roger Braithwaite von der University of Manchester, der auch an der Studie teilgenommen hat.

Positiver als erwartet fiel allerdings die Untersuchung der Eiskappen der Pole aus: Gingen die Experten bisher davon aus, dass der Meeresspiegel bis 2100 um 40 Zentimeter steigen wird, gibt es eine Korrektur nach unten. "Das Schmelzwasser der Pole und der Gletscher trägt zu 25 Prozent zum Anstieg des Meersspiegels bei. Der Rest ist auf erhöhte Wassertemperaturen und der damit verbundenen Ausdehnung der Wassermassen in den Weltmeeren zurückzuführen. "Die Überschwemmungsgefahr für Inselstaaten, die aus flachen Korallenatollen bestehen - wie etwa die Staaten Malediven, Kiribati und Tuvalu - bleibt weiterhin bestehen", so Raper.

Dass die globale Erwärmung zu einem Zusammenbruch der Meeresströmungen und damit verbunden zu gewaltigen Klimaveränderungen führen kann, haben Forscher des Scripps Institute erst in der Vorwoche im Wissenschaftsmagazin Nature berichtet. Raper glaubt aber nicht, dass dies in den kommenden 100 Jahren der Fall sein werde. Es sei aber deutlich feststellbar, dass die Zirkulation von Meeresströmungen langsamer werde, räumt die Wissenschaftlerin abschließend ein. Die aktuelle Studie kombiniert Prognosen aus globalen Klimamodellen mit Vorhersagen zur Veränderung der Eismassen. Zum ersten Mal haben die Forscher dabei die polaren Eisschilde und die Gebirgsgletscher getrennt betrachtet.

(Quelle: pte)
 

US-Wissenschaftler preisen 'Stardust'-Mission als 'Riesenerfolg'

Sa.21.01.06 - Als einen "Riesenerfolg" haben Wissenschaftler die Mission der US-Raumsonde "Stardust" gefeiert, die am Wochenende mit kostbarem Kometenstaub in Gepäck zur Erde zurückgekehrt war. Der Ertrag übersteige alle Erwartungen, sagte am Donnerstag im texanischen Houston der wissenschaftliche Leiter der Mission, Donald Brownlee, nach einer ersten visuellen Analyse der Staubpartikel. Die Sonde habe möglicherweise mehr als eine Million mikroskopischer Staubkörnchen gesammelt, von denen manche rund viereinhalb Milliarden Jahre alt sein könnten. Von den einzigartigen Proben erhoffen sich die Wissenschaftler wichtige Erkenntnisse über die Entstehung von Planeten.

Mit ihrem an einen Tennisschläger erinnernden Kollektor hatte die Kapsel während ihrer siebenjährigen Mission ein Häufchen Kometenstaub etwa von der Menge eines Teelöffels eingesammelt. Es handle sich um einen "wahren kosmischen Schatz" von den Grenzen unseres Sonnensystems, sagte Brownlee. Rund 150 Wissenschaftler von allen Kontinenten sollen den kostbaren Staub nun sorgfältig analysieren. Erhofft werden auch Erkenntnisse über die Entstehung der Sonne.

Einfach wird die Analyse des Kometenstaubs allerdings nicht: Bis zu zehn Jahre wird die Auswertung in Anspruch nehmen. Ein Wissenschaftler verglich die Arbeit mit der Suche nach Ameisen auf einem Fußballfeld. Die kalifornische Universität Berkeley sucht bereits 30.000 Freiwillige, die per Internet bei der Auswertung mithelfen sollen.

Die "Stardust" war am Sonntag in der Salzwüste des US-Bundesstaates Utah gelandet. Sie wurde dann in das Johnson-Raumfahrtzentrum in Houston gebracht. Während ihrer Mission legte die Sonde fast 4,6 Milliarden Kilometer zurück, umkreiste zwei Mal die Sonne und begegnete dem viereinhalb Milliarden Jahre alten Kometen Wild 2, aus dessen Schweif sie Staub einfing.

(Quelle: afp)

Mehr unter:
http://stardust.jpl.nasa.gov/home/index.html
 

Zehn deutsche Hochschulen können Spitzenunis werden

Sa.21.01.06 - Zehn deutsche Hochschulen sind in die engere Auswahl für die Förderung als Spitzenuniversität gekommen. Das teilten die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Wissenschaftsrat am Freitagabend mit. Vier Universitäten in Baden-Württemberg, drei in Bayern und je eine in Nordrhein-Westfalen, Bremen und Berlin wurden in der ersten Stufe des Antragsverfahrens im Programm Exzellenzinitiative für die Förderlinie «Zukunftskonzepte» ausgewählt. Daneben wurden auch die Hochschulen für die erste Stufe der Förderlinie «Graduiertenschulen» und «Exzellenzcluster» ausgewählt.

Bei den zehn Hochschulen, die aufgefordert wurden, ihre Vollanträge für die zweite Stufe der Auswahl für die Förderlinie «Zukunftskonzept» einzureichen, handelt es sich um die RWTH Aachen, die Universitäten Bremen, Freiburg, Heidelberg, München, Tübingen und Würzburg, die Freie Universität Berlin, die TH Karlsruhe und die Technische Universität München.

In der ersten Ausschreibungsrunde waren insgesamt 319 Antragsskizzen von 74 Universitäten eingereicht worden, 27 davon hatten sich für die Förderlinie «Zukunftskonzept» beworben. Insgesamt wurden 36 verschiedene Universitäten zur Einreichung von Vollanträgen in der zweiten Stufe aufgefordert.

Bund und Länder wollen in der so genannten Exzellenzinitiative den Ausbau der Spitzenforschung für fünf Jahre mit insgesamt 1,9 Milliarden Euro fördern. Der Bund hatte Anfang September 2005 die ersten 714 Millionen Euro bewilligt. Von den Gesamtgeldern trägt der Bund 75 Prozent, die Länder, in denen die geförderten Einrichtungen ihren Sitz haben, beteiligen sich mit 25 Prozent.

Im Rahmen des Wettbewerbs um die Fördergelder entscheidet eine Jury internationaler Wissenschaftler, welche Anträge bewilligt werden. Gefördert werden zum einen Spitzenuniversitäten, auch wen dieser Begriff aus dem Vertragsvokabular gestrichen wurde und sich nun hinter der Förderlinie «Zukunftskonzepte» verbirgt. Die Zahl dieser geförderten Hochschulen ist noch offen. Daneben sollen etwa 40 Graduiertenschulen mit durchschnittlich je einer Million Euro pro Jahr und 30 Exzellenzcluster mit durchschnittlich je 6,5 Millionen Euro pro Jahr gefördert werden.

(Quelle: ap)
 

Kunst und Kultur

'Hommage an Beuys': Ausstellungen zum Todestag

Sa.21.01.06 - Zwei Ausstellungen in Berlin und Düsseldorf erinnern an den 20. Todestag von Joseph Beuys am kommenden Montag.

In einer «Langen Beuys-Nacht» würdigt auch die Berliner Akademie der Künste [http://www.adk.de/] den international gefeierten Künstler, mit dem sich gleich über das ganze Wochende auch Diskussionen, Filme und Vorträge im Beuys-Museum Schloss Moyland bei Kleve (Nordrheion- Westfalen) [http://www.moyland.de/pages/josephbeuysarchiv/] beschäftigen. Zu den Berliner Gesprächen werden unter anderem René Block, Eugen Blume, Reinhild Hoffmann, Klaus Staeck und Rolf Szymanski erwartet.

Beuys als Experimentator, Heiler und Naturforscher steht im Mittelpunkt einer Ausstellung des Düsseldorfer museum kunst palast [http://www.museum-kunst-palast.de]. Die rund 70 Objekte, Auflagen-Stücke und Dokumente sind von Freitag an (bis 19. März) unter dem Titel «Joseph Beuys in Aktion. Heilkräfte der Kunst» zu sehen. Die Exponate stammen aus der Sammlung des Mediziners Prof. Axel Hinrich Murken, der 1979 gemeinsam mit dem Künstler das Buch «Beuys und die Medizin» herausgegeben hatte.

Mit ganzheitlich-anthroposophischem Denken erkundete Beuys die Heilkräfte der Kunst in der Grenzregion zwischen Naturwissenschaft und «Schamanismus». So sind die Exponate häufig Relikte seiner archaischen Aktionen, mit denen sich Beuys in die Nähe urtümlicher Heiler rückte. Ein blasser Bienenwachsblock mit fein verteiltem Kupfer (1978/1986) spielt etwa auf die Honig-Energie liefernden Insekten ebenso an wie auf Kupfer als Heil- und Tötungsmittel.

Eine der bereits historischen Fotoserien dokumentiert die Beuys- Aktion «Freitagsobjekt. 1a gebratene Fischgräte» vom Oktober 1970, bei der der Kunstprovokateur eine Reihe von Heringsgräten unter die Decke einer Düsseldorfer Galerie hing. Das «Urobjekt» der Aktion, eine in brauner Pappschachtel verwahrte Heringsgräte macht als Reliquiar an der Museumswand die tiefen Wurzeln des Künstlers in «heilsamer» Religion deutlich.

Mit einer «Hommage an Joseph Beuys» würdigt der Hamburger Bahnhof in Berlin «einen der bedeutendsten und einflussreichsten Künstler des 20. Jahrhunderts». Die Ausstellung ist von diesem Samstag (21. Januar) an bis zum 23. April zu sehen. Das Museum für Gegenwart als Teil der Nationalgalerie verfügt über eine Gruppe von wichtigen Werken aus dem Oeuvre von Beuys, darunter «Unschlitt/Tallow», «Straßenbahnhaltestelle», «Das Ende des 20. Jahrhunderts» und die 456 Zeichnungen aus «The secret block of a secret person in Ireland». Im 20. Todesjahr will der Hamburger Bahnhof, wie die Ausstellungsmacher am Donnerstag betonten, an einen Künstler erinnern, der «am radikalsten in den Zusammenhang von Kunst und Politik eingetreten ist».

(Quelle: dpa)

Joseph Beuys (* 12. Mai 1921 in Krefeld; † 23. Januar 1986 in Düsseldorf) war Bildhauer, Zeichner sowie Aktions- und Environmentkünstler. Er gilt als einer der bedeutendsten Künstler der Moderne..  Mehr bei wikipedia (Porträt und umfangreiche Linksammlung):
http://de.wikipedia.org/wiki/Joseph_Beuys

Joseph Beuys Archiv für erweiterte Kunst und soziale Plastik
Informationen über Person und Werk:
http://www.beuys.de/
 

Deutsche Bibliothek soll zur Nationalbibliothek werden

Sa.21.01.06 - Die Deutsche Bibliothek soll in Deutsche Nationalbibliothek umbenannt werden. Der Bundestag debattierte am Donnerstag in erster Lesung über einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung. Damit soll die Deutsche Bibliothek zugleich einen erweiterten Sammelauftrag erhalten. Als Deutsche Nationalbibliothek wird sie künftig auch digitale Werke sammeln, die nur online erscheinen.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) sagte, die Deutsche Bibliothek erfülle bereits seit mehr als 90 Jahren die Kernaufgaben einer Nationalbibliothek. Daher sei die neue Namensgebung «nicht nur angemessen, sondern entspricht auch internationalem Gebrauch und dem allgemeinen Verständnis von der Funktion der Einrichtung».

Die Deutsche Bibliothek Frankfurt am Main wurde nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 mit der Deutschen Bücherei Leipzig zusammengeführt. Seitdem haben beide Einrichtungen gemeinsam unter dem Namen Deutsche Bibliothek die Funktion einer Nationalbibliothek für ganz Deutschland. Ihre gesetzliche Aufgabe ist es, alle deutschen Veröffentlichungen sowie Publikationen über Deutschland zu archivieren und zugänglich zu machen.