Aktuelle Nachrichten
Irak am fünfhundertsechsundsiebzigsten Tag nach Erlangung der
formellen Souveränität
Zwei deutsche Ingenieure entführt. Prozess gegen Saddam Hussein
vertagt
Mi.25.01.06 - Rund einen Monat nach der Freilassung der Archäologin Susanne
Osthoff sind im Irak zwei deutsche Ingenieure entführt worden.
Bewaffnete in Militäruniformen hätten die Männer vom
Gelände einer Ölraffinerie in Baidschi rund 200 Kilometer
nordwestlich von Bagdad verschleppt, teilte die irakische Polizei mit.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte,
die Männer würden vermisst. Es müsse davon ausgegangen
werden, dass die aus dem Raum Leipzig stammenden Ingenieure
entführt worden seien. Beim Auswärtigen Amt wurde ein
Krisenstab eingerichtet.
Die Geiselnehmer seien in Militäruniform, aber mit zivilen
Fahrzeugen auf das Raffineriegelände gefahren, teilte die
irakische Polizei mit. Die beiden Deutschen seien an einen unbekannten
Ort gebracht worden. Baidschi, wo sich eine der größten
Ölraffinerien des Irak befindet, liegt in der sunnitischen Provinz
Salaheddin, einer Hochburg der Aufständischen.
Nach Angaben des Ölministeriums in Bagdad wurden die Deutschen mit
zwei irakischen Begleitern auf einer öffentlichen Straße
entführt. Der Sprecher sagte, die Männer arbeiteten für
ein deutsches Unternehmen, das Maschinen für eine arabische
Reinigungsmittel-Firma liefert. Die Ingenieure seien vor einigen Tagen
im Irak eingetroffen und hätten nur kurz bleiben wollen.
Nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" sind die Männer
bei der Firma Cryotec in Bennewitz bei Wurzen beschäftigt. "Mein
Interesse besteht darin, die Kollegen gesund und kurzfristig
zurückzubekommen", sagte Geschäftsführer Peter Bienert
dem Blatt.
Etwa drei Stunden nach der Entführung der deutschen Ingenieure
meldete sich nach Informationen des "Tagesspiegel" und der
"Süddeutschen Zeitung" ein Anrufer bei der deutschen Botschaft in
Bagdad. Er teilte mit, dass zwei Deutsche als Geiseln genommen worden
seien. Deutsche Sicherheitskreise halten es für möglich, dass
der Anrufer zu den Entführern oder ihrem Umfeld zähle.
Denkbar sei auch, dass es sich um einen Augenzeugen handele.
In Baidschi war vor rund einem Jahr der Brasilianer Joao Jose
Vasconcelos entführt worden, der dort für eine brasilianische
Baufirma arbeitete. Über sein Schicksal ist bis heute nichts
bekannt. Damals hatte sich unter anderem der brasilianische
Fußballstar Ronaldo in einer Videobotschaft für seinen
entführten Landsmann eingesetzt. Zurzeit befinden sich rund 40
ausländische Geiseln in den Händen von Entführern im
Irak, darunter auch eine US-Journalistin.
Trotz der angespannten Sicherheitslage halten sich immer wieder
deutsche Mitarbeiter von Unternehmen im Irak auf. Allerdings reisen sie
meist in den relativ sicheren und ölreichen Norden des Landes.
Dorthin wurde sogar eine reguläre Flugverbindung von Frankfurt aus
eingerichtet.
In den im Zentralirak gelegenen Gebieten der Aufständischen reisen
Wirtschaftsverbänden zufolge nur wenige Deutsche. Hier wickeln die
Firmen ihre Geschäfte in der Regel von Niederlassungen
außerhalb des Iraks ab und agieren über irakische
Mittelsmänner im Land. Üblicherweise fahren Deutsche nur
punktuell in gesicherten Militärkonvois selbst in die
gefährlichen Zonen des Landes.
Am 18. Februar war die deutsche Archäologin Susanne Osthoff nach
fast vier Wochen Geiselhaft freigekommen. Sie war die erste Deutsche,
die seit dem Sturz der Regierung von Saddam Hussein gekidnappt worden
war.
Nach der Ernennung eines neuen Vorsitzenden Richters ist die
Fortsetzung des Saddam-Hussein-Prozesses am Dienstag verschoben worden.
Das Verfahren gegen den ehemaligen irakischen Machthaber werde am 29.
Januar fortgeführt, teilte das Sondertribunal in Bagdad mit.
Die Verhandlung hätte eigentlich am Morgen nach mehr als
vierwöchiger Pause weitergehen sollen. Ein Justizmitarbeiter
erklärte zunächst, Verteidigung, Staatsanwalt und Richter
hätten den ganzen Morgen über beraten. Schließlich wurde
die Vertagung mitgeteilt.
Justizsprecher Raid Dschuhi gab als Begründung an, einige Zeugen
seien nicht erschienen, da sie sich auf einer Pilgerfahrt nach
Saudi-Arabien befänden. Dagegen erklärten zwei Richter, es
gebe Streit wegen der Ernennung des neuen Vorsitzenden Richters Rauf
Raschid Abdel-Rahman. Offenbar wollten einige Mitglieder des Tribunals
den abgelösten Risgar Mohammed Amin wieder einsetzen.
Der Kurde Abdel-Rahman übernahm am Montag den Vorsitz von Amin,
der aus Protest gegen Kritik an seiner Verhandlungsführung seinen
Rücktritt erklärt hatte. Auch Amins Stellvertreter Said al
Hammasch wurde ersetzt.
Saddam Hussein hat in dem Verfahren die Richter beschimpft, erschien zu
einer Sitzung gar nicht und betete offen im Gerichtssaal, als der
Richter keine Pause genehmigte. Die insgesamt acht Angeklagten
müssen sich wegen eines Massakers in der Stadt Dudschail
nördlich von Bagdad verantworteten. Dort wurden 1982 mehr als 140
Schiiten umgebracht.
(Quellen: afp, ap)
Blick ins Archiv:
Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003
Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef
Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.
US-Präsident Bush hatte
Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen.
Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in
einer Fernsehansprache
(19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet
worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt
für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und
schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden
alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....
Chronologie des Irak-Kriegs:
Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news
Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news
Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news
Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news
Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news
Teil 6: 01.11. 2003 bis 25.01.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
Vor einem Jahr:
Irak am zweihundertundelften Tag nach Erlangung der formellen Souveränität
Di.25.01.05 - Human Rights Watch wirft irakischen Sicherheitskräften Folter vor +++
Schlag gegen die Terroristen im Irak: Festnahme eines der
meistgesuchten Bombenleger +++ Aufständische versuchen weiter, mit
Anschlägen die Bevölkerung zu verunsichern und von der
Teilnahme an der Wahl abzuhalten +++ Generalstabschef der irakischen
Armee für Verschiebung der Wahl ++++ Arabische Gruppen boykottieren
Regionalwahl in Kirkuk +++ Anwalt von Saddam Hussein erhielt Morddrohungen +++
US-Präsident Bush will weitere 80 Milliarden Dollar für
Kriegsführung...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/k0501250.htm#news
Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a
Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b
... Lügen und Täuschungen, die in
London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis
zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net
Fr.29.10.04 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen
gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung
zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in
der Studie heißt, die am Donnerstag auf der Website der
britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com]
veröffentlicht werden sollte.
Die Umfrage im Auftrag der US-Universitäten Johns Hopkins und
Columbia und der Al-Mustansirija-Universität in Bagdad wurde von
Irakern, überwiegend Ärzten, durchgeführt. Von
landesweit 988 besuchten Haushalten erklärten sich 808 zur
Teilnahme bereit. Verglichen wurde die Todesrate nach der Invasion mit
der in der Zeit vor dem Krieg. Anschließend wurde die Rate auf
das gesamte Land hochgerechnet. «Die meisten Menschen, die von
Koalitionstruppen getötet wurden, waren Frauen und Kinder»,
heißt es in dem Bericht.
Sa.30.10.04 - Die britische Regierung will die von US-Wissenschaftlern
veröffentlichte Zahl von rund 100.000 Zivilisten, die infolge des
US-geführten Krieges im Irak ums Leben kamen, "sehr ernsthaft"
prüfen. London habe noch keine Zeit gehabt, sich die Studie der
Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health genauer anzusehen,
sagte der britische Außenminister Jack Straw. Da die Erhebung
jedoch in der renommierten britischen Fachzeitung "The Lancet"
erschienen sei, werde die Regierung sie sehr ernsthaft prüfen.
Zugleich betonte Straw, die Zahl von 100.000 getöteten Irakern sei
"eine sehr hohe Schätzung", die weit über allen bisherigen
Angaben von Nichtregierungsorganisationen liege. So spreche die
irakische Internetseite "Body Count" [http://www.iraqbodycount.net] von 15.000 Toten seit Beginn der
Kampfhandlungen im März 2003.
Sa.17.09.05 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 1.899
Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen.Der weitaus
größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der
Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.
Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine
verlässlichen Angaben.
(Quelle: ap)
«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
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Palästinenser wählen neues Parlament
Abbas fordert hohe Wahlbeteiligung. Palästinensische Extremisten
wollen bei Wahl auf Gewalt verzichten
Mi.25.01.06 - Im Gazastreifen und im Westjordanland hat am heutigen Mittwoch die
erste Wahl eines palästinensischen Parlaments seit zehn Jahren
begonnen. Die 1,3 Millionen Wahlberechtigten entscheiden über die
Besetzung von 132 Mandaten. In der Umgebung der 1.008 Wahllokale waren
rund 13.000 Soldaten im Einsatz.
Nach letzten Umfragen wurde ein knappes Rennen zwischen der regierenden
Fatah-Partei und der militanten Hamas-Bewegung erwartet. Die Fatah ist
nach einer Vielzahl von Korruptionsfällen in der
Öffentlichkeit unter Druck geraten. Sie will den Friedensprozess
mit Israel fortsetzen, während die Hamas für einen
Konfrontationskurs steht. Nahezu 20.000 örtliche und 950
internationale Beobachter verfolgten den Wahlverlauf.
Gestern hat Präsident Mahmud Abbas eine hohe Wahlbeteiligung als
"nationale Aufgabe" bezeichnet. Das Wahlrecht sei ein Bürgerrecht,
das ausgeübt werden sollte, sagte Abbas am Dienstag nach einem
Treffen mit dem früheren US-Präsidenten Jimmy Carter in
Ramallah. Carter leitet eine US-Wahlbeobachtermission. Abbas forderte
seine Landsleute auf, ihre Stimme abzugeben, damit die Wahl die
Entscheidung "eines jeden palästinensischen Bürgers"
widerspiegele. Auch der scheidende Regierungschef Ahmed Kureia rief zur
Stimmabgabe auf.
Die wichtigsten bewaffneten Gruppen haben einen Gewaltverzicht für
den Wahltag erklärt. Wie ein Sprecher der El-Aksa-Brigaden am
Dienstag der Nachrichtenagentur AFP sagte, wollen die Gruppen "die
palästinensische Polizei um die Wahllokale unterstützen".
Ihre Mitglieder würden "in Zivil auftreten und keine Waffen
tragen". Sie würden nur eingreifen, wenn "gewisse Leute trotz des
Verbots Waffen tragen". Die Guppen wollten ihre Entscheidung im Laufe
des Dienstags offiziell bekannt geben.
(Quellen: afp, ap)
Wahlen zum palästinensischen Parlament
Zum zweiten Mal nach 1996 wählen die Palästinenser ihr
Parlament. Die regierende Fatah wird von militanten Islamisten
bedrängt. Im Gaza-Streifen, der nicht unter israelischer Besatzung
wählt, ist die Freude über die Befreiung der Enttäuschung
über die desolate Wirtschaftslage gewichen... Mehr in der taz vom
24.01.06:
http://www.taz.de/pt/2006/01/24/a0149.1/text
http://www.taz.de/pt/2006/01/24/a0150.1/text
http://www.taz.de/pt/2006/01/24/a0153.1/text
Sudan verzichtet auf AU-Vorsitz
Mi.25.01.06 - Nach Kritik wegen Menschenrechtsverletzungen in der Krisenregion Darfur
hat der Sudan auf den Vorsitz der Afrikanischen Union (AU) verzichtet.
In einer Kompromisslösung übernimmt zunächst die Republik
Kongo das Amt, der Sudan wird nach Angaben des Außenministeriums
in Khartum bis 2007 warten. Der bisherige Vorsitzende, der
nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo, legte den Posten am
Dienstag nieder. Traditionell geht das Amt eigentlich an das
Gastgeberland des AU-Gipfels, der am Montag in Khartum begann.
Der Sudan habe dem Kompromiss zugestimmt, um einen Konflikt zu
vermeiden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums. Der
kongolesische Präsident Denis Sassou Nguesso wurde daraufhin nach
Angaben seines Sprechers einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Kritiker hatten erklärt, angesichts von Menschenrechtsverletzungen
in Darfur sei der Sudan für den AU-Vorsitz nicht geeignet. Es sei
allerdings schwer zu glauben, dass Präsident Omar el Baschir im
kommenden Jahr als weltweiter Vertreter Afrikas in Frage komme, wenn die
Gräueltaten im Sudan das Land in diesem Jahr ausschlössen,
sagte ein Vertreter der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch
der Nachrichtenagentur AP. Der Konflikt in Darfur hat nach Angaben der
Vereinten Nationen 180.000 Menschen das Leben gekostet, rund zwei
Millionen wurden zu Flüchtlingen.
(Quelle: ap)
UN-Komitee beschließt vorerst keine Sanktionen gegen
Elfenbeinküste
Mi.25.01.06 - Der Sanktionsausschuss des UN-Sicherheitsrats hat zunächst keine
gezielten Sanktionen gegen die Elfenbeinküste nach den
UN-feindlichen Unruhen der vergangenen Woche verhängt. Zwar seien
sich die Mitglieder einig, Sanktionen wie Reiseverbote und das
Einfrieren von Konten gegen Verantwortliche für die Unruhen zu
verhängen, sagte der Ausschuss-Vorsitzende Adamantios Vassilakis am
Montag (Ortszeit). Namen seien jedoch noch nicht genannt worden. Jedem,
der den Friedenprozess in dem westafrikanischen Staat durch
Menschenrechtsvergehen oder Hassreden störe, drohten
Strafmaßnahmen, betonte Vassilakis. Der Sanktionsausschuss wolle
in den kommenden Tagen erneut über das Thema beraten.
(Quelle: afp)
US-Außenministerin Rice: Anrufung von Sicherheitsrat im
Iran-Atomstreit unverzichtbar
Iranischer Unterhändler schließt Kompromiss nicht aus
Mi.25.01.06 - Im Atomstreit mit dem Iran hat US-Außenministerin Condoleezza
Rice eine Anrufung des UN-Sicherheitsrats für unverzichtbar
erklärt. Es sei absolut unerlässlich, das Thema vor den
Sicherheitsrat zu bringen, sagte Rice am Montag. Sie erwarte, dass der
Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bei
seiner Sondersitzung am 2. Februar entsprechend handeln werde. Der
Sicherheitsrat könne dann später über das Thema beraten,
entscheidend sei, dass er eingeschaltet werde. Nur auf diese Weise werde
der Iran verstehen, dass er beim Thema Atom "wirklich isoliert ist und
auf die gerechten Forderungen der internationalen Gemeinschaft eingehen
muss", betonte die Ministerin.
Der Iran ist im Streit über sein Atomprogramm nach den Worten von
Chefunterhändler Ali Laridschani zu einem Kompromiss bereit. Die
Regierung stehe einer solchen Lösung immer noch offen
gegenüber, sagte Laridschani am Dienstag in Teheran der BBC.
Verhandlungen, in denen der Iran unter Druck gesetzt werde, könnten
jedoch nicht konstruktiv verlaufen. Laridschani wollte am Dienstag in
Moskau mit dem Chef des russischen Sicherheitsrats, Igor Iwanow, zu
Gesprächen über den Atomstreit zusammentreffen.
Moskau hat als Kompromisslösung angeboten, die Urananreicherung
für den Iran zu übernehmen. Der stellvertretende iranische
Außenminister Mehdi Safari wollte in Moskau mit dem Leiter der
russischen Atomenergiebehörde, Sergej Kirijenko, Einzelheiten
dieses Vorschlags klären, wie die Nachrichtenagentur ITAR-Tass
unter Berufung auf den iranischen Botschafter Gholamresa Ansari
berichtete.
Der stellvertretende US-Außenminister Robert Zoellick beriet
unterdessen mit chinesischen Politikern über das weitere Vorgehen
gegen den Iran. Das chinesische Außenministerium betonte erneut,
die Angelegenheit müsse auf diplomatischem Weg gelöst werden.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat für den 2.
Februar eine Sondersetzung zum iranischen Atomprogramm angesetzt.
(Quellen: afp, ap)
Sechs Tote bei Bombenanschlägen im Iran
Mi.25.01.06 - Bombenexplosionen haben am Dienstag im Südwesten des Irans sechs
Menschen das Leben gekostet. Das staatliche Fernsehen berichtete,
weitere 30 Menschen seien verletzt worden. Die Sprengsätze
detonierten vor einer Bank und vor dem Büro der Umweltbehörde
in Ahwas, der Hauptstadt der Provinz Chusestan an der Grenze zum Irak.
Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte einen für Dienstag
geplanten Besuch in Ahwas ab. Zur Begründung verwies er auf die
Vorhersagen von schlechtem Wetter.
Bereits im vergangenen Juni und Oktober hatten Augenzeugen von
Explosionen in Ahwas berichtet, für die die Regierung arabische
Extremisten mit Verbindungen ins Ausland verantwortlich machte. Bei den
Anschlägen im Juni waren acht Menschen ums Leben gekommen, im
Oktober sechs. Ein Abgeordneter in Chusestan erklärte am Dienstag,
auch dieses Mal seien Dissidenten aus dem Ausland die Täter, wie
die amtliche Nachrichtenagentur IRNA berichtete.
In den vergangenen Monaten warf der Iran wiederholt
Großbritannien vor, Unruhen in Chusestan zu provozieren. Auf der
irakischen Seite der Grenze sind rund 8.500 britische Soldaten
stationiert. Gleichzeitig erklärte Großbritannien, Teheran
habe zugelassen, dass irakische Aufständische in den Besitz von
Sprengstoff gelangten, der gegen die britischen Truppen eingesetzt
werde. Beide Länder haben die Vorwürfe der jeweils anderen
Seite zurückgewiesen.
(Quelle: ap)
Taiwanische Regierung tritt zurück
Mi.25.01.06 - Aus Protest gegen die China-Politik von Präsident Chen Shui Bian
ist am Montag das gesamte taiwanische Kabinett zurückgetreten.
Ministerpräsident Frank Hsieh dankte den 34 Ministern für ihre
Arbeit und ihr Vertrauen, bevor sie gemeinsam ihren Rücktritt
einreichten. Er glaube, dass eine Regierung, die auf Taiwans
eigenständiger Identität beharre, mindestens 75 Prozent der
Öffentlichkeit auf ihrer Seite haben müsse, erklärte
Hsieh. Dies sei derzeit jedoch nicht der Fall.
Seit seiner Wahl 2000 versucht Chen, den Status der Insel als
unabhängiges Territorium zu stärken. Hsieh hatte bereits in
der vergangenen Woche seinen Rücktritt angekündigt und als
Grund Differenzen mit Chen über wichtige politische Fragen
angegeben. Darunter war die Weigerung des Präsidenten, ein seit 57
Jahren bestehendes Verbot einer direkten Transportverbindung mit dem
Festland aufzuheben. Außerdem plant Chen ein Referendum über
eine neue taiwanische Verfassung, was weitere Spannungen mit Peking
auslösen könnte.
(Quelle: ap)
China meldet Wirtschaftswachstum von 9,9 Prozent
Mi.25.01.06 - Die chinesische Volkswirtschaft hat nach Angaben der Regierung im
vergangenen Jahr ein Wachstum von 9,9 Prozent erreicht. Die
Statistikbehörde bezifferte die volkswirtschaftliche
Gesamtleistung 2005 am Mittwoch mit 18,23 Billionen Yuan (1,85
Billionen Euro). Das Tempo der Expansion hat sich damit kaum
verändert - für 2004 wurde ein Wachstum von 10,1 Prozent
angegeben. Die stärksten Impulse gingen von steigenden Exporten
und Auslandsinvestitionen aus. Trotz des hohen Wachstums blieb die
Inflation mit einer Preissteigerung von 1,8 Prozent bislang unter
Kontrolle.
(Quelle: ap)
70.000 HIV-Neuinfektionen 2005 in China
Mi.25.01.06 - Der Aids-Erreger breitet sich in China mit unverändert hoher
Geschwindigkeit aus: Im vergangenen Jahr wurden 70.000
HIV-Neuinfektionen registriert, wie das Gesundheitsministerium in
Peking und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mitteilten. Die Zahl
der Menschen, die das Virus in ihrem Blut haben, wird mit 650.000
angegeben. Dies ist zwar niedriger als die bisherige Schätzung von
840.000. Die WHO führte dies jedoch allein auf Verbesserungen bei
der Datenerhebung zurück.
(Quelle: ap)
China zählt 111 Millionen Internetnutzer
Mi.25.01.06 - Die Zahl der Internetnutzer in China ist offiziellen Angaben zufolge
auf 111 Millionen gestiegen. Das sind 17 Millionen mehr als vor einem
Jahr. Damit stellt China nach den USA die zweitgrößte
Nutzergemeinde. Die Zahl der Nutzer von Breitbandanschlüssen stieg
den Angaben zufolge um mehr als 50 Prozent auf 64 Millionen. Die
Statistik offenbart auch einen deutlichen Unterschied in der
Internet-Nutzung auf dem Land und in den großen Städten. Auf
dem Lande sind demnach gerade einmal 2,7 Prozent online, in den
Städten sind es 17 Prozent. China fördert die Nutzung des
Internets für wirtschaftliche Zwecke und Bildung. Politische
Meinungen oder andere als schädlich betrachtete Inhalte werden aber
zensiert.
(Quelle: ap)
Google übernimmt Zensurbestimmungen bei Internet-Suche in China
Mi.25.01.06 - Das Internet-Unternehmen Google hat sich zur Übernahme von
Zensurbestimmungen bereit erklärt, um seine Geschäfte in
China voranzutreiben. Ab Mittwoch gibt es ein neues chinesisches
Google-Portal mit der chinesischen Adresse «cn», wie das
kalifornische Unternehmen mitteilte. Bislang gab es die chinesische
Version der Internet-Suche mit Google nur von den USA aus mit einer
amerikanischen Internet-Adresse.
Um die Genehmigung für eine chinesische Web-Site zu erhalten,
verpflichtete sich Google dazu, für diesen Dienst Adressen aus
seiner Datenbank zu entfernen, die von der Regierung als
anstößig betrachtet werden. Zu solchen verbotenen Themen
gehören etwa Diskussionen über eine Unabhängigkeit von
Taiwan oder die gewaltsame Niederwerfung der Pekinger
Demokratiebewegung von 1989. Die Nutzung der bisherigen Google-Site in
chinesischer Sprache wurde bislang in China unter anderem durch
übermäßig lange Antwortzeiten eingeschränkt.
Bei Google werden die Zensur-Zugeständnisse an China als
schwierige Entscheidung eingestuft - auch mit Blick auf die eigene
Firmenethik mit dem Motto «Don't be evil» (Seid nicht
böse). Google sei aber überzeugt, dass es mit seiner Kultur
der Innovation auch einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung in China
leisten könne», sagte Google-Manager Andrew McLaughlin.
Google ist bereits mit 2,6 Prozent an der chinesischen Suchmaschine
Baidu beteiligt.
Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen kritisierte die
Entscheidung. «Das ist eine Schande», sagte der
Internet-Experte der Organisation, Julien Pain. «Wenn eine
Suchmaschine in dieser Weise mit der Regierung zusammenarbeitet, wird
es für die chinesische Regierung viel einfacher, die Inhalte im
Internet zu kontrollieren.»
(Quelle: ap)
Weltsozialforum beginnt mit Demonstration gegen die USA
Mi.25.01.06 - Mit einer Demonstration gegen die Außen- und Wirtschaftspolitik
der USA hat das Weltsozialforum in Caracas begonnen. Zu der
Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsgipfel von Davos haben sich nach
Angaben der Veranstalter rund 80.000 Teilnehmer angemeldet.
Zum Klang von Trommeln und Trillerpfeifen zogen die Demonstranten am
Dienstag durch das Zentrum der venezolanischen Hauptstadt. In
Sprechchören riefen sie: «Sozialismus ja, Imperialismus
nein». Die US-Friedensaktivistin Cindy Sheehan, deren Sohn als
Soldat im Irak getötet wurde, rief unter anhaltendem Beifall zum
Abzug der US-Truppen aus dem arabischen Land auf und forderte,
US-Präsident George W. Bush wegen Verbrechen gegen die
Menschlichkeit vor Gericht zu stellen.
An der Kundgebung nahmen auch Anhänger des venezolanischen
Präsidenten Hugo Chavez teil. Angeführt wurde der Marsch von
einem roten Lastwagen der Regierung, auf dem Aktivisten riefen:
«Lang lebe die Revolution». Teilnehmer wie der
27-jährige Daniel Poppe aus Deutschland, äußerten sich
kritisch über die Rolle von Chavez auf dem Weltsozialforum.
«Ich mag keine nationalistische Propaganda», sagte Poppe.
Das Weltsozialforum fand erstmals 2001 in der brasilianischen Stadt
Porto Alegre statt. Die Teilnehmer wollen ein Gegenmodell zu den
Vorstellungen der Politiker und Manager entwickeln, die jedes Jahr zum
Weltwirtschaftsforum in den Schweizer Kurort Davos kommen. Dieses
Treffen beginnt am Mittwoch. Bis Ende des Jahres gibt es rund 2.000
Vorträge, Seminare, Konzerte und andere Veranstaltungen. Zu den
Rednern gehören der uruguayische Schriftsteller Eduardo Galeano,
der argentinische Friedensnobelpreisträger Adolfo Perez Esquivel
und Danielle Mitterrand, die Witwe des französischen
Expräsidenten.
(Quelle: ap)
Chávez oder nicht Chávez?
Sozialforum in Caracas wird von zwei alternativen Treffen begleitet.
Diskussion um das Verhältnis zwischen Staat und sozialen
Bewegungen flammt wieder auf... mehr in 'junge Welt' vom 25.01.06:
http://www.jungewelt.de/2006/01-25/005.php
Mütter ermordeter Frauen in Mexiko klagen Behörden an
Mi.25.01.06 - Angesichts der Mordserie an Frauen in der nordmexikanischen Stadt
Ciudad Juárez haben Angehörige schwere Vorwürfe gegen
Behörden und Polizei erhoben. Mütter der Ermordeten warfen den
Behörden vor, in die Morde, Verschleppungen und Folter verstrickt
zu sein. Erstmals bezichtigte eine der Hinterbliebenen namentlich einen
ehemaligen Polizeibeamten des Mordes an ihrer 1995 tot aufgefundenen
Tochter. Araceli Montañez sagte, wegen ihrer unbeugsamen Haltung
und ihren unablässigen Forderungen nach Ermittlungen werde sie
seit Jahren bedroht.
Auch die Mutter einer spurlos Verschwundenen beschuldigte die Polizei,
hinter der Verschleppung ihrer Tochter zu stecken und gemeinsame Sache
mit Drogenhändlern zu machen.
Nach Angaben der mexikanischen Behörden wurden seit 1993 in Ciudad
Juárez mehr als 300 Frauen ermordet. Die
Menschenrechtsorganisation Amnesty International geht dagegen von mehr
als 400 getöteten Frauen aus. Mitte vergangenen Jahres waren nach
mexikanischen Angaben 93 Mordfälle noch nicht aufgeklärt.
Dagegen seien in 230 Morden die Täter ermittelt, rund 200
Täter säßen hinter Gittern.
(Quelle: afp)
Vorwürfe in CIA-Affäre gegen europäische Länder
Mi.25.01.06 - Der Europarats-Ermittler zu mutmaßlich illegalen Aktivitäten
des US-Geheimdienstes CIA, Dick Marty, hat massive Vorwürfe gegen
die europäischen Länder erhoben. Auf Initiative der CIA seien
in Europa im Zuge der Terror-Bekämpfung vermutlich mehr als hundert
Menschen illegal verschleppt und in Länder gebracht worden, die
für ihre Folterpraktiken bekannt seien. Es sei "ganz einfach
unvorstellbar", dass die Regierungen in Europa, oder
zumindest ihre Geheimdienste, von diesen Praktiken nichts gewusst
hätten.
Bisher habe er zwar keine "formellen Beweise" für die Existenz von
CIA-Geheimgefängnissen in Europa, sagte der Schweizer Liberale in
Straßburg. Er schließe aber nicht aus, dass es zumindest
vorrübergehend solche Einrichtungen gab. Dabei dürfte es sich
jedoch nicht um große Lager wie das von Guantánamo auf Kuba
gehandelt haben, sondern um "sehr kleine Zentren", erläuterte der
ehemalige Staatsanwalt.
Nähere Erkenntnisse erhofft sich Marty nun von Luftaufnahmen des
EU-Satellitenzentrums und von Angaben der europäischen Agentur
für Luftsicherheit, Eurocontrol. Die Fotos des Satellitenzentrums
zeigen demnach unter anderem Militärstützpunkte in
Rumänien, wo nach Erkenntnissen der Menschenrechtsorganisation
"Human Rights Watch" CIA-Häftlinge vorrübergehend festgehalten
wurden.
Deutliche Kritik übte der Schweizer an der Haltung mancher
europäischer Länder. "Die Regierungen wollen nichts sagen, sie
verstecken sich hinter dem Militärgeheimnis". Deutschland etwa
habe auf zahlreiche Fragen des zuständigen Europarats-Ausschusses
nicht geantwortet. Das Luftfahrtbundesamt habe zwar bestätigt, dass
zwei mutmaßlich von der CIA gecharterte Maschinen 137
beziehungsweise 146 Mal auf Flughäfen in Frankfurt, Berlin und dem
US-Stützpunkt Ramstein gelandet seien. Über die Identität
der Passagiere seien jedoch keine Angaben gemacht worden.
In seinem Bericht erinnert Marty an eine Reihe bekannter Fälle -
etwa an die Entführung des Abu Omar im Juni 2003 in Mailand. Er
wurde demnach über Ramstein nach Ägypten gebracht und dort
gefoltert.
Der Fall Omar sei "exemplarisch": Häftlinge würden ohne
Gerichtsbeschluss und somit illegal festgenommen und in Länder
gebracht, in denen Folter "gang und gäbe" sei - etwa nach
Usbekistan, Jordanien, Syrien oder Ägypten. Mit diesem Vorgehen
trete die CIA nicht nur die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit mit
Füßen, sondern selbst das Kriegsrecht, etwa die Genfer
Konvention.
(Quelle: afp)
Deutschland
BND-Untersuchungsausschuss - Kaum Erfolgschancen für Gruppenantrag
von FDP und Linkspartei
Mi.25.01.06 - CDU und CSU räumen dem Gruppenantrag von FDP und Linkspartei zur
Einsetzung eines BND-Untersuchungsausschusses keine Chance ein.
«Zu einem Untersuchungsausschuss wird es nicht mehr kommen»,
sagte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer am Dienstag in Berlin
voraus. Die notwendige Stimmenzahl für einen Gruppenantrag werde
mit Sicherheit nicht erreicht.
Linkspartei und FDP hatten sich am Montagabend darauf verständigt,
allen Abgeordneten einen entsprechenden Antrag vorzulegen, um unter
Umständen auch ohne die Grünen einen Untersuchungsausschuss im
Bundestag durchsetzen zu können. Damit dieser Gruppenantrag Erfolg
hätte, müssten ihn allerdings auch mindestens 39 Abgeordnete
von Union und SPD unterschreiben. Dies gilt als extrem unwahrscheinlich.
Unionsfraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen sicherte
noch einmal eine zügige und umfassende Aufklärung der
umstrittenen Geheimdienst-Aktivitäten zu. Bis Ende Februar solle
ein öffentlich zugänglicher Abschlussbericht vorgelegt werden,
der auch im Bundestag debattiert werden solle. «Wir wollen fertig
sein, bevor die erste Sitzung eines Untersuchungsausschusses
überhaupt stattfinden könnte», sagte Röttgen, der
zugleich Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) ist.
Seinen Angaben zufolge soll in dem Bericht die Verschleppung des
Deutschen Khaled el Masri, die Beteiligung deutscher Beamter an
Vernehmungen in ausländischen Gefängnissen und der Einsatz des
Bundesnachrichtendienstes während des Irakkrieges in Bagdad
durchleuchtet werden. Die Gefangenentransporte des US-Geheimdienstes
hätten bei dem Spitzengespräch von Regierung und
Fraktionsspitzen am Montag dagegen keine größere Rolle
gespielt, sagte er.
Röttgen übte deutliche Kritik an Medienberichten, wonach zwei
BND-Agenten den USA während des Irakkrieges in Bagdad bei der
militärischen Zielplanung geholfen hätten. Nach den Aussagen
der beiden BND-Agenten im PKG seien alle Mitglieder des Gremiums der
Überzeugung gewesen, dass an diesen Berichten absolut nichts dran
sei. Wer solche Spekulationen in Umlauf setze, müsse sich
darüber im Klaren sein, dass der Vorwurf einer deutschen
Beteiligung am Irakkrieg auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage
Deutschlands habe. Dies sei ein «massiver Vorgang».
Mitte Januar hatten US-Medien, die «Süddeutsche
Zeitung» und das NDR-Fernsehmagazin «Panorama»
berichtet, der Angriff der US-Luftwaffe am 7. April 2003 auf ein
Restaurant in Bagdad sei auf Tipps deutscher Geheimdienstler
zurückzuführen. In dem Restaurant seien zur Zeit des Angriffes
der Diktator Saddam Hussein und seine Söhne vermutet worden - zu
Unrecht, wie sich später herausstellte.
(Quelle: ap)
Union besteht auf Förderung von Einzelverdiener-Familien
Mi.25.01.06 - Die Union besteht auf einer steuerlichen Absetzbarkeit der
Betreuungskosten auch für Alleinverdiener-Familien. Als Kompromiss
im Streit mit der SPD wollen CDU und CSU dem Koalitionspartner
dafür bei der Höhe der Absetzbarkeit entgegen kommen.
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigte sich am Dienstag
gewiss, dass noch diese Woche eine Lösung gefunden werde. Sie
begrüßte den Vorstoß der Union, weil dadurch mehr
Familien in Genuss der Förderung kommen.
Von der Leyen nannte die auf der Regierungsklausur in Genshagen
vereinbarte Obergrenze von 460 Millionen Euro und die Förderung von
Arbeitsplätzen eine Vorgabe. «Was zum Schluss rauskommt,
müssen wir sehen», sagte die Ministerin. «Je mehr
für die Familien rauskommt, desto besser.» Derzeit
verhandelten die Fraktionen miteinander. Die SPD will besonders
Geringverdiener, Alleinerziehende und berufstätige Familien
entlasten. Ehepaare, bei denen nur ein Partner berufstätig ist,
hätten durch das Ehegatten-Splitting schon deutliche
Steuervorteile, argumentiert dagegen die SPD-Spitze. Auf ihrer Klausur
in Mainz hatte sich die SPD zudem für eine Absetzbarkeit der
Betreuungskosten ab dem ersten Euro ausgesprochen.
Auch der CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer bekräftigte die
Unionslinie. «Einhellige Meinung in der Union» sei, dass
auch Einzelverdiener-Familien von der Absetzbarkeit der Betreuungskosten
profitieren müssten. Am Montag hatte sich bereits Bundeskanzlerin
Angela Merkel hinter den Vorstoß der CSU gestellt.
«Leitgedanke» bei der Neuregelung sei schließlich die
Beschäftigungsförderung in der Kinderbetreuung, sagte der
Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert
Röttgen. Dafür sei es unerheblich, ob ein oder zwei Partner
arbeiteten, ergänzte Ramsauer. Man dürfe die
«Wahlfreiheit» von Eltern in dieser Frage nicht beschneiden.
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen wollen den Konflikt bis zum
Freitag ausräumen. Sobald neue Berechnungen über die
finanziellen Auswirkungen der verschiedenen Möglichkeiten
vorliegen, wollen sich Unionsfraktionschef Volker Kauder,
CSU-Landesgruppenchef Ramsauer und der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter
Struck zusammensetzen, um ein Paket zu schnüren.
Danach ist geplant, dass die Koalitionsfraktionen einen eigenen
Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, der den bereits beschlossenen
Gesetzentwurf der Bundesregierung am Ende hinfällig machen
dürfte. «Wenn wir jetzt gut vorankommen, kann die
Neuregelung schon im April im Bundesgesetzblatt stehen», sagte
Ramsauer.
Strittig ist neben der Förderung von Einzelverdiener-Familien vor
allem der Sockelbetrag von 1.000 Euro, den Familien mit Kindern unter
sechs Jahren voll aus eigener Tasche bezahlen sollen. Die SPD verlangt,
dass die Betreuungskosten auch für Kinder dieser Altersgruppe ab
dem ersten Euro steuerlich absetzbar sind. Dies wird auch in Reihen der
CSU befürwortet.
Allerdings würden entsprechende Änderungen der
Regierungsbeschlüsse enorme finanzielle Kosten bedeuten. Es wird
damit gerechnet, dass im Zuge eines Kompromisses der bisher vorgesehene
Sockelbetrag von 1.000 Euro verändert wird, dafür aber an
anderer Stelle neue Stellschrauben eingezogen werden.
(Quelle: ap)
DaimlerChrysler will 6000 Stellen in der Verwaltung streichen
Aktie des Autobauers beflügelt
Mi.25.01.06 - Der Automobilkonzern DaimlerChrysler hat eine neue
Führungsstruktur angekündigt, das jährlich Einsparungen
in Höhe von einer Milliarde Euro erbringen soll.
Die Zahl der Mitarbeiter in Verwaltungsfunktionen solle in den
nächsten drei Jahren um bis zu 20 Prozent oder rund 6000
Beschäftigte gesenkt werden, teilte der Konzern am Dienstag mit.
Der Konzern soll künftig mit neun Vorständen geführt
werden. Der Gesamtaufwand für die neue Struktur betrage bis Ende
2008 etwa zwei Milliarden Euro. Die Zentrale wird von
Stuttgart-Möhringen in die Mercedes-Zentrale nach
Stuttgart-Untertürkheim verlegt.
Die Zusammenarbeit zwischen der Mercedes Car Group und Chrysler solle
deutlich enger werden, hieß es. Die Aktie weitete nach der
Ankündigung ihre Gewinne aus. Bis zum Dienstagmittag legte das
Papier 3,94 Prozent zu, soviel wie kein anderer Titel aus den 30
Konzernen des Deutschen Aktienindex. Der DAX insgesamt gewann 0,29
Prozent auf 5.364,32 Zähler dazu, der MDAX stieg um 0,43 Prozent
auf 7.652,52 Punkte und der TecDAX um 0,65 Prozent auf 647,67
Zähler.
(Quellen: rtr, ap)
'Entlassungsproduktivität' ist 'Unwort des Jahres' 2005
Mi.25.01.06 - «Entlassungsproduktivität» ist das «Unwort des
Jahres» 2005. Das gab die unabhängige Jury aus fünf
Sprachfachleuten in Frankfurt bekannt.
Der betriebswirtschaftliche Begriff verschleiere «die meist
übermäßige Mehrbelastung derjenigen, die ihren
Arbeitsplatz noch behalten konnten», begründete Jury-Sprecher
Horst Dieter Schlosser die Wahl. An zweiter Stelle rügten die
Juroren bei ihrer 15. sprachkritischen Aktion die Formulierung
«Ehrenmord». «Bombenholocaust» kam auf Platz
drei, gefolgt von «Langlebigkeitsrisiko».
Der Begriff «Entlassungsproduktivität» bezeichne
«eine gleich bleibende, wenn nicht gar gesteigerte Arbeits- und
Produktionsleistung, nachdem zuvor zahlreiche für
"überflüssig" gehaltene Mitarbeiter entlassen wurden»,
erläuterte Germanistik-Professor Schlosser. «Aber auch die
volkswirtschaftlich schädlichen Folgen der personellen Einsparung,
die Finanzierung der Arbeitslosigkeit, werden mit diesem Terminus
schamhaft verschwiegen.»
Das Wort wird in der aktuellen Metall-Tarifrunde von den Arbeitgebern
verwendet. Sie wollen nur den Teil der gesteigerten
Leistungsfähigkeit von Unternehmen bei Lohnerhöhungen
berücksichtigen, der nicht durch Personalabbau zu Stande gekommen
ist. Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser hatte den Begriff
mehrfach gebraucht. Außerdem sei er inzwischen Teil der
Betriebswirtschaftslehre, sagte Schlosser. «Es ist aber keine
Erfindung dieses Jahres.» Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD)
habe die Wortschöpfung schon 1998 kritisiert.
Die Juroren hatten die Wahl zwischen 1073 verschiedenen
Vorschlägen. 1891 Einsendungen aus Deutschland, Westeuropa und
Übersee waren eingegangen. Am häufigsten wurden
«Schwampel-Koalition» (70 Mal), «Gammelfleisch»
(52 Mal), «Jamaica-Koalition» (49 Mal),
«Parasiten» und «Ehrenmord» (je 42 Mal) genannt.
Entscheidend ist für die Jury aber nicht die Häufigkeit einer
Nennung, sondern «ein besonders krasses Missverhältnis von
Wort und bezeichneter Sache». Die sprachlichen Missgriffe
müssen «sachlich grob unangemessen» sein und
«möglicherweise gar die Menschenwürde verletzen».
Mit «Ehrenmord» - Unwort-Favorit von Jury-Sprecher
Schlosser - werde die Ermordung von meist weiblichen Familienmitgliedern
unter Berufung «auf eine archaische, in unserem Kulturkreis
absolut inakzeptable "Familienehre" relativiert», rügte die
Jury: «Deutschsprachige Medien sollten ihre Distanz zu diesem
weltweit leider nicht seltenen Verbrechen auch sprachlich zum Ausdruck
bringen.» Wer den Begriff aufgebracht hat, konnten die
Sprachwissenschaftler allerdings nicht klären. Es gebe auch keine
direkte Entsprechung im Türkischen.
Der vom sächsischen NPD-Landtagsfraktionschef Holger Apfel
gebrauchte Begriff «Bombenholocaust» sei ein weiterer
Tiefpunkt der Leugnung, zumindest aber eine Verniedlichung des
Völkermordes durch die Nationalsozialisten, kritisierten die
Juroren. Als unsensiblen Fachterminus aus dem Versicherungswesen
rügten sie schließlich «Langlebigkeitsrisiko».
Schlosser mahnte: «Fachbegriffe bleiben nicht Insiderbegriffe,
sondern gelangen in die Öffentlichkeit.»
Das Unwort des Vorjahres war «Humankapital».
Vorschläge aus der Wirtschaft, «mit denen die Managements
beschönigen und verschleiern» hätten in den vergangenen
Jahren deutlich zugenommen, sagte Schlosser.
Die Börse Düsseldorf kürte «Heuschrecken»
zum Börsen-Unwort des Jahres. Der vom früheren SPD-Chef Franz
Müntefering geäußerte Satz über die «anonymen
Finanzinvestoren, die wie Heuschreckenschwärme über
Unternehmen herfallen, sie abgrasen und weiterziehen» präge
ein völlig falsches Bild dieser Investorengruppe, hieß es
zur Begründung. Das Börsen-Unwort wurden zum fünften Mal
in Anlehnung an die sprachkritische Aktion Schlossers bestimmt.
(Quelle: dpa)
Durchbruch im Streit um Conti-Werk in Hannover
Mi.25.01.06 - Im Streit um die Stillegung der Autoreifenproduktion im
Continental-Werk Stöcken bei Hannover gibt es einen Durchbruch.
Unternehmensleitung, Betriebsrat und Vertreter der
Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) einigten sich
auf Eckpunkte einer möglichen Lösung, wie die Continental AG
und die Gewerkschaft mitteilten. Demnach werden im Werk Stöcken
bis Ende kommenden Jahres Pkw-Reifen hergestellt, betriebsbedingte
Kündigungen sind bis dahin ausgeschlossen.
"Damit ist das ursprüngliche Vorhaben einer frühzeitigen
Verlagerung vom Tisch", erklärte die IG BCE. Eine
"vernünftige Perspektive" für die Beschäftigten und den
Standort seien jetzt "in erreichbare Nähe gerückt",
erklärte der Verhandlungsführer der Gewerkschaft, Werner
Bischoff. "Zweitens haben wir erfolgreich deutlich gemacht, dass sich
niemand über geschlossene Vereinbarungen hinweg setzen kann.
Sozialpartnerschaft funktioniert nur auf Augenhöhe."
Laut Continental soll es zwischen 1. Januar und 31. Dezember kommenden
Jahres "ein flexibles Anpassungskonzept mit einem möglichst
weitgehend sozialverträglichen Personalabbau" geben.
Kernbestandteile der Verhandlungen seien auch "die Schaffung
zusätzlicher Arbeitsplätze in der Lkw-Reifenproduktion sowie
eine Ausbildungkomponente" gewesen. Bis Mitte Februar solle eine
endgültige einvernehmliche Einigung erzielt werden. Das
Unternehmen hatte die Pkw-Reifenproduktion in Hannover-Stöcken mit
320 Beschäftigten bis Mitte 2007 stilllegen wollen.
(Quelle: afp)
IG BCE bekennt sich zum Ausstiegsbeschluss
Mi.25.01.06 - Die IG BCE ist nach den Worten ihres Vorsitzenden Hubertus Schmoldt in
der Debatte um längere AKW-Laufzeiten missverstanden worden.
«Wir haben nicht grundsätzlich für eine
Verlängerung der Laufzeiten plädiert», stellte Schmoldt
am Montagabend in Hannover klar. Die IG BCE akzeptiere den
Ausstiegsbeschluss. Dieser schließe die generelle
Verlängerung von Laufzeiten aus. Es sei aber möglich,
innerhalb des gegebenen Rahmens Laufzeiten von einzelnen Kraftwerken
umzuverteilen. Diese Flexibilisierungsmöglichkeiten des
Kernenergiekompromisses sollten genutzt werden, betonte der IG-BCE-Chef.
Bei der Umverteilung von Laufzeiten müsse der Sicherheitsstandard
der jeweiligen Kernkraftwerke ausschlaggebend sein, sagte Schmoldt
weiter. Man dürfe nicht allein ihr Alter zu Grunde legen. Mit Blick
auf die große Abhängigkeit von Gas- und anderen
Energieimporten plädierte der Gewerkschaftsvorsitzende zudem
dafür, in Deutschland auf Dauer rund zehn Prozent des Stroms aus
heimischer Steinkohle zu erzeugen. Die zehn Prozent entsprächen
einer Steinkohleförderung von 16 Millionen Tonnen. Dieses
Förderniveau sei für 2012 geplant. Die Sicherheit der
Energieversorgung verbiete es, die Förderung dann noch weiter
zurückzufahren.
(Quelle: ap)
Thierse begrüßt Vorstoß zur Pflichtsprache Deutsch an
Schulen
Mi.25.01.06 - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat den
Vorstoß einer Berliner Realschule begrüßt, Deutsch als
Pflichtsprache auf dem Schulgelände zu verordnen. "Es ist sinnvoll,
diese Maßnahme auszudehnen, um zu zeigen, dass wir unser
Bemühen um Integration ernster nehmen", sagte Thierse den
"Stuttgarter Nachrichten" (Dienstagsausgabe) auf die Frage, ob die
Länder solche Verordnungen flächendeckend erwägen
sollten. Bei den Grünen und der Berliner Linkspartei stieß
die Anordnung dagegen auf Skepsis.
Integration lasse sich nicht mit Pausenreglementierungen erzwingen,
sagte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth den "Stuttgarter
Nachrichten". Deutsch müsse in der Schule vermittelt werden, aber
mit Sicherheit lernten Schüler auch voneinander, wenn sie sich in
Pausen auch in anderen Sprachen verständigten. Die
migrationspolitische Sprecherin der Berliner Linkspartei, Giyasettin
Sayan, sprach von einer "hilflosen Geste, die zur Lösung
bestehender Integrationsprobleme nicht beiträgt". Diejenigen, die
das Verbot betreffe, fühlten sich keineswegs ermutigt, nun besser
die deutsche Sprache zu lernen, sondern vielmehr diskriminiert,
erklärte Sayan in Berlin.
Der Leiter des Zentrums für Türkeistudien, Faruk Sen, sprach
sich dafür aus, Deutsch zur Pflichtsprache an Schulen zu machen:
"Wer in Deutschland Karriere machen will, soll in der Schule
ausschließlich Deutsch sprechen", sagte er den "Stuttgarter
Nachrichten". Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes,
Josef Kraus, reagierte mit Zustimmung auf die Anordnung der Realschule,
auf dem gesamten Schulgelände ausnahmslos Deutsch zu sprechen.
Grundsätzlich halte er dies für eine "vernünftige und
sinnvolle Maßnahme, weil es der Integration von Migrantenkindern
dient", sagte Kraus der "Netzeitung".
(Quelle: afp)
Bessere Schulleistungen durch intensive Nutzung von Computern
Mi.25.01.06 - Schüler, die gut mit Computern umgehen können, erreichen in
wichtigen Fächern wie Mathematik bessere Leistungen als
Mitschüler ohne entsprechende Erfahrungen. Dies geht aus einer am
Dienstag von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (OECD) in Berlin veröffentlichten Sonderauswertung
der internationalen PISA-Schulstudie hervor. Der Vorteil der eifrigen
PC-Nutzer scheint demnach in Deutschland auch ausgeprägter als im
OECD-Durchschnitt zu sein. Der Zugang 15-jähriger Schüler zu
Computern stieg von 2000 bis 2003 sowohl zu Hause als auch in der
Schule deutlich an. Deutsche Jugendliche nutzen die Rechner allerdings
in der Schule weitaus weniger als ihre Altersgenossen in anderen
Ländern. Der Großteil sitzt zu Hause deutlich häufiger
vor dem PC als in der Schule.
Deutsche Schüler, die zu Hause keinen Computerzugang haben,
schnitten den Angaben zufolge bei dem Mathematiktest im Rahmen der
PISA-Studie 2003 deutlich schlechter ab als ihre Mitschüler mit
PC-Zugang. Selbst bei Berücksichtigung sozioökonomischer
Faktoren machte der Leistungsunterschied demnach immer noch fast ein
ganzes Schuljahr aus. Noch wichtiger ist aus Sicht der Experten, dass
erfahrene Computer-Nutzer in wichtigen Schulfächern besser
abschneiden. Die Matheleistungen von Schülern mit weniger als
einem Jahr Computererfahrung entsprechen demnach 436 Punkten auf der
PISA-Skala. Dagegen kommen Schüler mit mehr als fünf Jahren
Erfahrung auf 533 Punkte. Selbst bei Berücksichtigung
sozioökonomischer Faktoren blieben mehr als 50 Prozent dieses
Leistungsvorsprungs bestehen.
In Deutschland benutzen 82 Prozent der 15-Jährigen ihre Computer
zu Hause mehrmals in der Woche. Nur in Kanada, Island, Schweden,
Australien, Korea, Dänemark, Belgien und den USA ist der
prozentuale Anteil der intensiven PC-Nutzer höher. Der
OECD-Durchschnitt liegt bei 74 Prozent. Dagegen weist Deutschland mit
23 Prozent den geringsten Prozentsatz von Schülern aus, die den
Computer mehrmals in der Woche in der Schule benutzen. Der
OECD-Durchschnitt liegt mit 44 Prozent etwa doppelt so hoch.
In Deutschland ist zudem die Zahl der 15-jährigen Schüler,
die sich in der Schule einen Computer teilen müssen, doppelt so
hoch wie im OECD-Durchschnitt und dreimal so hoch wie in Australien,
Korea und den USA. Ein Großteil der Schulleitungen sieht darin
allerdings kein Problem: Nur 34 Prozent der Schulleiter geben an, dass
ein Mangel an Computern die Unterrichtsversorgung bis zu einem gewissen
Grad oder stark beeinträchtigt. Nach Ansicht der OECD könnte
dies bedeuten, dass Computer an deutschen Schulen zwar effektiv
eingesetzt werden, aber nicht als zentraler Bestandteil des Unterrichts
gelten. Für möglich halten die Experten auch, dass sich die
Schulleitungen des Potenzials der Computer für Lehren und Lernen
nicht so bewusst sind wie in anderen Ländern.
Die Jugendlichen benutzen ihre PCs der Untersuchung zufolge zu Hause
nicht nur für Spiele. Die Hälfte der befragten Schüler
gab an, häufig Textverarbeitungsprogramme zu gebrauchen oder das
Internet als Suchinstrument zu nutzen. Mädchen sind mit Computern
laut Studie weniger vertraut als Jungen.
(Quelle: afp)
E-Mail-Wurm plant Anschlag am 3. Februar
Nyxem.E überschreibt Word-, Excel- und PDF-Dokumente
Mi.25.01.06 - Sicherheitsexperten warnen vor einem neuen E-Mail-Wurm, der das
Löschen von Anwenderdateien im Visier hat. Nyxem.E soll am 3.
Februar zum ersten Mal aktiv werden und ab diesem Zeitpunkt an jedem 3.
eines Monats verschiedene Dateien überschreiben. Betroffen sind in
erster Linie MS-Office-Dokumente wie Word- oder Exceldateien.
Darüber hinaus hat es der Wurm es aber auch auf Dateien mit den
Endungen .zip, pdf, .pds oder .rar abgesehen, die nach der Attacke
unbrauchbar werden.
"Bei Nyxem.E handelt es sich um einen speziellen Angreifer, da er sehr
destruktiv unterwegs ist. Während andere Würmer und Viren
darauf aus sind, Computer zu sogenannten Spam-Bots umzurüsten, hat
Nyxem.E ausschließlich die Zerstörung von Daten zum Ziel",
fasst Sicherheitsexperte Rüdiger Trost von F-Secure die derzeitige
Bedrohung gegenüber pressetext [pte] zusammen. Neben einem
aktuellen Virenschutz rät Trost zu besonderer Vorsicht bei
Dateianhängen, selbst wenn sie von bekannten E-Mail-Adressen
abgeschickt wurden.
Derzeit verbreitet sich der Wurm per E-Mail mit englischsprachigen
Betreff- und Nachrichtentexten, die aus einer Auswahl an Vorlagen
entnommen werden. Wie üblich befindet sich der schadhafte Code im
Anhang und wird aktiviert, wenn die Opfer den entsprechenden Link
öffnen. Die E-Mails sind dadurch gekennzeichnet, dass sie den
kostenlosen Zugriff auf pornographisches Material versprechen. Der
weitere Versand erfolgt über das E-Mail-Adressbuch des Opfers bzw.
über Zugang zu Firmennetzwerken.
(Quelle: pte)
Wissenschaft
Schimpanse enger mit Mensch verwandt als mit Menschenaffen
Mi.25.01.06 - Der Schimpanse ist einer neuen Erbgutanalyse zufolge enger mit dem
Menschen verwandt als mit den anderen Menschenaffen. Das berichten
US-Biologen in den «Proceedings» der amerikanischen Akademie
der Wissenschaften («PNAS»; DOI: 10.1073/ pnas.0510716103)
und untermauern damit eine bislang umstrittene Theorie.
Die Forscher um Soojin Yi vom Georgia Institute of Technology in
Atlanta stellten außerdem fest, dass sich die Evolution des
Menschen langsamer vollzieht als die des Schimpansen - und noch
schleppender als die der Menschenaffen Gorilla und Orang-Utan.
Die Biologen analysierten etwa 63 Millionen Basenpaare des
Erbmoleküls DNA, um die unterschiedliche Entwicklung der Arten
aufzuzeigen. Daraus ergab sich, dass die Evolution spezifisch
menschlicher Merkmale wie etwa der Abstand zwischen zwei Generationen
erst «in der jüngeren Vergangenheit» vor rund einer
Million Jahren eintrat. Da eine lange Generationendauer eng mit der
Entwicklung eines großen Gehirns verknüpft sei, lege das
Studienergebnis nahe, dass sich auch andere spezifische Eigenschaften
des Menschen erst vor vergleichsweise kurzer Zeit gebildet haben,
betonen die Forscher.
Nach bisherigem Wissen sind Mensch und Schimpanse vor fünf bis
sieben Millionen Jahren aus einem gemeinsamen Vorfahren hervorgegangen.
Der Studie zufolge begann sich die molekulare Entwicklung in der Linie
des Menschen allmählich zu verlangsamen. Gegenwärtig tickt die
molekulare Uhr des Menschen nur drei Prozent langsamer als die des
Schimpansen - aber elf Prozent langsamer als die der Gorillas. Dies
bedeutet auch eine längere Generationendauer.
«Eine lange Zeitspanne von einer Generation zur anderen ist ein
wichtiger Unterscheidungspunkt zwischen dem Menschen und seinen
evolutionär nächsten Verwandten», kommentiert einer der
Studienautoren, Navin Elango. Yi folgert aus dem Ergebnis der Studie,
dass Menschen und Schimpansen einer gemeinsamen Gattung zugeordnet
werden sollten - und nicht zwei verschiedenen. «Wir haben nicht
nur ein extrem ähnliches Erbgut, sondern auch fast gleiche
Zeitspannen von einer Generation zur anderen.»
(Quelle: dpa)
2005 war das wärmste Jahr seit mehr als einem Jahrhundert
Mi.25.01.06 - Das vergangene Jahr war nach Angaben der NASA das wärmste seit
Beginn der Klimaaufzeichnungen. Das zur NASA gehörende Institut
für Weltraumstudien erklärte, dass die Temperatur auf der
Erde in den vergangenen hundert Jahren um 0,8 Grad Celsius gestiegen
ist - wobei allein 0,6 Grad auf die vergangenen 30 Jahren entfielen.
Für das 21. Jahrhundert werde ein weltweiter Temperaturanstieg von
drei bis fünf Grad erwartet. Damit würden die Temperaturen
auf Werte klettern, die es auf der Erde sicher seit einer Million Jahre
nicht mehr gegeben habe. Die NASA-Wissenschaftler machen vor allem
Treibhausgase wie Kohlendioxid, Methan und Ozon für die zunehmende
Erwärmung verantwortlich.
(Quelle: br-Radionachrichten)