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Irak am fünfhundertsechsundsiebzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Zwei deutsche Ingenieure entführt. Prozess gegen Saddam Hussein vertagt

Mi.25.01.06 - Rund einen Monat nach der Freilassung der Archäologin Susanne Osthoff sind im Irak zwei deutsche Ingenieure entführt worden. Bewaffnete in Militäruniformen hätten die Männer vom Gelände einer Ölraffinerie in Baidschi rund 200 Kilometer nordwestlich von Bagdad verschleppt, teilte die irakische Polizei mit. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte, die Männer würden vermisst. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die aus dem Raum Leipzig stammenden Ingenieure entführt worden seien. Beim Auswärtigen Amt wurde ein Krisenstab eingerichtet.

Die Geiselnehmer seien in Militäruniform, aber mit zivilen Fahrzeugen auf das Raffineriegelände gefahren, teilte die irakische Polizei mit. Die beiden Deutschen seien an einen unbekannten Ort gebracht worden. Baidschi, wo sich eine der größten Ölraffinerien des Irak befindet, liegt in der sunnitischen Provinz Salaheddin, einer Hochburg der Aufständischen.

Nach Angaben des Ölministeriums in Bagdad wurden die Deutschen mit zwei irakischen Begleitern auf einer öffentlichen Straße entführt. Der Sprecher sagte, die Männer arbeiteten für ein deutsches Unternehmen, das Maschinen für eine arabische Reinigungsmittel-Firma liefert. Die Ingenieure seien vor einigen Tagen im Irak eingetroffen und hätten nur kurz bleiben wollen.

Nach Informationen der "Leipziger Volkszeitung" sind die Männer bei der Firma Cryotec in Bennewitz bei Wurzen beschäftigt. "Mein Interesse besteht darin, die Kollegen gesund und kurzfristig zurückzubekommen", sagte Geschäftsführer Peter Bienert dem Blatt.

Etwa drei Stunden nach der Entführung der deutschen Ingenieure meldete sich nach Informationen des "Tagesspiegel" und der "Süddeutschen Zeitung" ein Anrufer bei der deutschen Botschaft in Bagdad. Er teilte mit, dass zwei Deutsche als Geiseln genommen worden seien. Deutsche Sicherheitskreise halten es für möglich, dass der Anrufer zu den Entführern oder ihrem Umfeld zähle. Denkbar sei auch, dass es sich um einen Augenzeugen handele.

In Baidschi war vor rund einem Jahr der Brasilianer Joao Jose Vasconcelos entführt worden, der dort für eine brasilianische Baufirma arbeitete. Über sein Schicksal ist bis heute nichts bekannt. Damals hatte sich unter anderem der brasilianische Fußballstar Ronaldo in einer Videobotschaft für seinen entführten Landsmann eingesetzt. Zurzeit befinden sich rund 40 ausländische Geiseln in den Händen von Entführern im Irak, darunter auch eine US-Journalistin.

Trotz der angespannten Sicherheitslage halten sich immer wieder deutsche Mitarbeiter von Unternehmen im Irak auf. Allerdings reisen sie meist in den relativ sicheren und ölreichen Norden des Landes. Dorthin wurde sogar eine reguläre Flugverbindung von Frankfurt aus eingerichtet.

In den im Zentralirak gelegenen Gebieten der Aufständischen reisen Wirtschaftsverbänden zufolge nur wenige Deutsche. Hier wickeln die Firmen ihre Geschäfte in der Regel von Niederlassungen außerhalb des Iraks ab und agieren über irakische Mittelsmänner im Land. Üblicherweise fahren Deutsche nur punktuell in gesicherten Militärkonvois selbst in die gefährlichen Zonen des Landes.

Am 18. Februar war die deutsche Archäologin Susanne Osthoff nach fast vier Wochen Geiselhaft freigekommen. Sie war die erste Deutsche, die seit dem Sturz der Regierung von Saddam Hussein gekidnappt worden war.

Nach der Ernennung eines neuen Vorsitzenden Richters ist die Fortsetzung des Saddam-Hussein-Prozesses am Dienstag verschoben worden. Das Verfahren gegen den ehemaligen irakischen Machthaber werde am 29. Januar fortgeführt, teilte das Sondertribunal in Bagdad mit.

Die Verhandlung hätte eigentlich am Morgen nach mehr als vierwöchiger Pause weitergehen sollen. Ein Justizmitarbeiter erklärte zunächst, Verteidigung, Staatsanwalt und Richter hätten den ganzen Morgen über beraten. Schließlich wurde die Vertagung mitgeteilt.

Justizsprecher Raid Dschuhi gab als Begründung an, einige Zeugen seien nicht erschienen, da sie sich auf einer Pilgerfahrt nach Saudi-Arabien befänden. Dagegen erklärten zwei Richter, es gebe Streit wegen der Ernennung des neuen Vorsitzenden Richters Rauf Raschid Abdel-Rahman. Offenbar wollten einige Mitglieder des Tribunals den abgelösten Risgar Mohammed Amin wieder einsetzen.

Der Kurde Abdel-Rahman übernahm am Montag den Vorsitz von Amin, der aus Protest gegen Kritik an seiner Verhandlungsführung seinen Rücktritt erklärt hatte. Auch Amins Stellvertreter Said al Hammasch wurde ersetzt.

Saddam Hussein hat in dem Verfahren die Richter beschimpft, erschien zu einer Sitzung gar nicht und betete offen im Gerichtssaal, als der Richter keine Pause genehmigte. Die insgesamt acht Angeklagten müssen sich wegen eines Massakers in der Stadt Dudschail nördlich von Bagdad verantworteten. Dort wurden 1982 mehr als 140 Schiiten umgebracht.

(Quellen: afp, ap)


 

 

Blick ins Archiv:

Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003

Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.

US-Präsident Bush hatte Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen. Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in einer Fernsehansprache (19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....

Chronologie des Irak-Kriegs:

Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news

Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news

Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news

Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news

Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news

Teil 6: 01.11. 2003 bis 25.01.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
 
 

Vor einem Jahr:
 
Irak am zweihundertundelften Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Di.25.01.05 - Human Rights Watch wirft irakischen Sicherheitskräften Folter vor +++ Schlag gegen die Terroristen im Irak: Festnahme eines der meistgesuchten Bombenleger +++ Aufständische versuchen weiter, mit Anschlägen die Bevölkerung zu verunsichern und von der Teilnahme an der Wahl abzuhalten +++ Generalstabschef der irakischen Armee für Verschiebung der Wahl ++++ Arabische Gruppen boykottieren Regionalwahl in Kirkuk +++ Anwalt von Saddam Hussein erhielt Morddrohungen +++ US-Präsident Bush will weitere 80 Milliarden Dollar für Kriegsführung... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/k0501250.htm#news

 

Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a

Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b

... Lügen und Täuschungen, die in London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
 

Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net

Fr.29.10.04 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in der Studie heißt, die am Donnerstag auf der Website der britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com] veröffentlicht werden sollte.

Die Umfrage im Auftrag der US-Universitäten Johns Hopkins und Columbia und der Al-Mustansirija-Universität in Bagdad wurde von Irakern, überwiegend Ärzten, durchgeführt. Von landesweit 988 besuchten Haushalten erklärten sich 808 zur Teilnahme bereit. Verglichen wurde die Todesrate nach der Invasion mit der in der Zeit vor dem Krieg. Anschließend wurde die Rate auf das gesamte Land hochgerechnet. «Die meisten Menschen, die von Koalitionstruppen getötet wurden, waren Frauen und Kinder», heißt es in dem Bericht.

Sa.30.10.04 - Die britische Regierung will die von US-Wissenschaftlern veröffentlichte Zahl von rund 100.000 Zivilisten, die infolge des US-geführten Krieges im Irak ums Leben kamen, "sehr ernsthaft" prüfen. London habe noch keine Zeit gehabt, sich die Studie der Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health genauer anzusehen, sagte der britische Außenminister Jack Straw. Da die Erhebung jedoch in der renommierten britischen Fachzeitung "The Lancet" erschienen sei, werde die Regierung sie sehr ernsthaft prüfen.

Zugleich betonte Straw, die Zahl von 100.000 getöteten Irakern sei "eine sehr hohe Schätzung", die weit über allen bisherigen Angaben von Nichtregierungsorganisationen liege. So spreche die irakische Internetseite "Body Count" [http://www.iraqbodycount.net] von 15.000 Toten seit Beginn der Kampfhandlungen im März 2003.

Sa.17.09.05 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 1.899 Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen.Der weitaus größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.

Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine verlässlichen Angaben. (Quelle: ap)
 

«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
 
 

 


 


 

Palästinenser wählen neues Parlament

Abbas fordert hohe Wahlbeteiligung. Palästinensische Extremisten wollen bei Wahl auf Gewalt verzichten

Mi.25.01.06 - Im Gazastreifen und im Westjordanland hat am heutigen Mittwoch die erste Wahl eines palästinensischen Parlaments seit zehn Jahren begonnen. Die 1,3 Millionen Wahlberechtigten entscheiden über die Besetzung von 132 Mandaten. In der Umgebung der 1.008 Wahllokale waren rund 13.000 Soldaten im Einsatz.

Nach letzten Umfragen wurde ein knappes Rennen zwischen der regierenden Fatah-Partei und der militanten Hamas-Bewegung erwartet. Die Fatah ist nach einer Vielzahl von Korruptionsfällen in der Öffentlichkeit unter Druck geraten. Sie will den Friedensprozess mit Israel fortsetzen, während die Hamas für einen Konfrontationskurs steht. Nahezu 20.000 örtliche und 950 internationale Beobachter verfolgten den Wahlverlauf.

Gestern hat Präsident Mahmud Abbas eine hohe Wahlbeteiligung als "nationale Aufgabe" bezeichnet. Das Wahlrecht sei ein Bürgerrecht, das ausgeübt werden sollte, sagte Abbas am Dienstag nach einem Treffen mit dem früheren US-Präsidenten Jimmy Carter in Ramallah. Carter leitet eine US-Wahlbeobachtermission. Abbas forderte seine Landsleute auf, ihre Stimme abzugeben, damit die Wahl die Entscheidung "eines jeden palästinensischen Bürgers" widerspiegele. Auch der scheidende Regierungschef Ahmed Kureia rief zur Stimmabgabe auf.

Die wichtigsten bewaffneten Gruppen haben einen Gewaltverzicht für den Wahltag erklärt. Wie ein Sprecher der El-Aksa-Brigaden am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP sagte, wollen die Gruppen "die palästinensische Polizei um die Wahllokale unterstützen". Ihre Mitglieder würden "in Zivil auftreten und keine Waffen tragen". Sie würden nur eingreifen, wenn "gewisse Leute trotz des Verbots Waffen tragen". Die Guppen wollten ihre Entscheidung im Laufe des Dienstags offiziell bekannt geben.

(Quellen: afp, ap)


 

Wahlen zum palästinensischen Parlament
Zum zweiten Mal nach 1996 wählen die Palästinenser ihr Parlament. Die regierende Fatah wird von militanten Islamisten bedrängt. Im Gaza-Streifen, der nicht unter israelischer Besatzung wählt, ist die Freude über die Befreiung der Enttäuschung über die desolate Wirtschaftslage gewichen... Mehr in der taz vom 24.01.06:
http://www.taz.de/pt/2006/01/24/a0149.1/text
http://www.taz.de/pt/2006/01/24/a0150.1/text
http://www.taz.de/pt/2006/01/24/a0153.1/text
 


 

Sudan verzichtet auf AU-Vorsitz

Mi.25.01.06 - Nach Kritik wegen Menschenrechtsverletzungen in der Krisenregion Darfur hat der Sudan auf den Vorsitz der Afrikanischen Union (AU) verzichtet. In einer Kompromisslösung übernimmt zunächst die Republik Kongo das Amt, der Sudan wird nach Angaben des Außenministeriums in Khartum bis 2007 warten. Der bisherige Vorsitzende, der nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo, legte den Posten am Dienstag nieder. Traditionell geht das Amt eigentlich an das Gastgeberland des AU-Gipfels, der am Montag in Khartum begann.

Der Sudan habe dem Kompromiss zugestimmt, um einen Konflikt zu vermeiden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums. Der kongolesische Präsident Denis Sassou Nguesso wurde daraufhin nach Angaben seines Sprechers einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Kritiker hatten erklärt, angesichts von Menschenrechtsverletzungen in Darfur sei der Sudan für den AU-Vorsitz nicht geeignet. Es sei allerdings schwer zu glauben, dass Präsident Omar el Baschir im kommenden Jahr als weltweiter Vertreter Afrikas in Frage komme, wenn die Gräueltaten im Sudan das Land in diesem Jahr ausschlössen, sagte ein Vertreter der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch der Nachrichtenagentur AP. Der Konflikt in Darfur hat nach Angaben der Vereinten Nationen 180.000 Menschen das Leben gekostet, rund zwei Millionen wurden zu Flüchtlingen.

(Quelle: ap)
 


 

UN-Komitee beschließt vorerst keine Sanktionen gegen Elfenbeinküste

Mi.25.01.06 - Der Sanktionsausschuss des UN-Sicherheitsrats hat zunächst keine gezielten Sanktionen gegen die Elfenbeinküste nach den UN-feindlichen Unruhen der vergangenen Woche verhängt. Zwar seien sich die Mitglieder einig, Sanktionen wie Reiseverbote und das Einfrieren von Konten gegen Verantwortliche für die Unruhen zu verhängen, sagte der Ausschuss-Vorsitzende Adamantios Vassilakis am Montag (Ortszeit). Namen seien jedoch noch nicht genannt worden. Jedem, der den Friedenprozess in dem westafrikanischen Staat durch Menschenrechtsvergehen oder Hassreden störe, drohten Strafmaßnahmen, betonte Vassilakis. Der Sanktionsausschuss wolle in den kommenden Tagen erneut über das Thema beraten.

(Quelle: afp)
 


 

US-Außenministerin Rice: Anrufung von Sicherheitsrat im Iran-Atomstreit unverzichtbar

Iranischer Unterhändler schließt Kompromiss nicht aus

Mi.25.01.06 - Im Atomstreit mit dem Iran hat US-Außenministerin Condoleezza Rice eine Anrufung des UN-Sicherheitsrats für unverzichtbar erklärt. Es sei absolut unerlässlich, das Thema vor den Sicherheitsrat zu bringen, sagte Rice am Montag. Sie erwarte, dass der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bei seiner Sondersitzung am 2. Februar entsprechend handeln werde. Der Sicherheitsrat könne dann später über das Thema beraten, entscheidend sei, dass er eingeschaltet werde. Nur auf diese Weise werde der Iran verstehen, dass er beim Thema Atom "wirklich isoliert ist und auf die gerechten Forderungen der internationalen Gemeinschaft eingehen muss", betonte die Ministerin.

Der Iran ist im Streit über sein Atomprogramm nach den Worten von Chefunterhändler Ali Laridschani zu einem Kompromiss bereit. Die Regierung stehe einer solchen Lösung immer noch offen gegenüber, sagte Laridschani am Dienstag in Teheran der BBC. Verhandlungen, in denen der Iran unter Druck gesetzt werde, könnten jedoch nicht konstruktiv verlaufen. Laridschani wollte am Dienstag in Moskau mit dem Chef des russischen Sicherheitsrats, Igor Iwanow, zu Gesprächen über den Atomstreit zusammentreffen.

Moskau hat als Kompromisslösung angeboten, die Urananreicherung für den Iran zu übernehmen. Der stellvertretende iranische Außenminister Mehdi Safari wollte in Moskau mit dem Leiter der russischen Atomenergiebehörde, Sergej Kirijenko, Einzelheiten dieses Vorschlags klären, wie die Nachrichtenagentur ITAR-Tass unter Berufung auf den iranischen Botschafter Gholamresa Ansari berichtete.

Der stellvertretende US-Außenminister Robert Zoellick beriet unterdessen mit chinesischen Politikern über das weitere Vorgehen gegen den Iran. Das chinesische Außenministerium betonte erneut, die Angelegenheit müsse auf diplomatischem Weg gelöst werden. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat für den 2. Februar eine Sondersetzung zum iranischen Atomprogramm angesetzt.

(Quellen: afp, ap)
 


 

Sechs Tote bei Bombenanschlägen im Iran

Mi.25.01.06 - Bombenexplosionen haben am Dienstag im Südwesten des Irans sechs Menschen das Leben gekostet. Das staatliche Fernsehen berichtete, weitere 30 Menschen seien verletzt worden. Die Sprengsätze detonierten vor einer Bank und vor dem Büro der Umweltbehörde in Ahwas, der Hauptstadt der Provinz Chusestan an der Grenze zum Irak. Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte einen für Dienstag geplanten Besuch in Ahwas ab. Zur Begründung verwies er auf die Vorhersagen von schlechtem Wetter.

Bereits im vergangenen Juni und Oktober hatten Augenzeugen von Explosionen in Ahwas berichtet, für die die Regierung arabische Extremisten mit Verbindungen ins Ausland verantwortlich machte. Bei den Anschlägen im Juni waren acht Menschen ums Leben gekommen, im Oktober sechs. Ein Abgeordneter in Chusestan erklärte am Dienstag, auch dieses Mal seien Dissidenten aus dem Ausland die Täter, wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA berichtete.

In den vergangenen Monaten warf der Iran wiederholt Großbritannien vor, Unruhen in Chusestan zu provozieren. Auf der irakischen Seite der Grenze sind rund 8.500 britische Soldaten stationiert. Gleichzeitig erklärte Großbritannien, Teheran habe zugelassen, dass irakische Aufständische in den Besitz von Sprengstoff gelangten, der gegen die britischen Truppen eingesetzt werde. Beide Länder haben die Vorwürfe der jeweils anderen Seite zurückgewiesen.

(Quelle: ap)
 


 

Taiwanische Regierung tritt zurück

Mi.25.01.06 - Aus Protest gegen die China-Politik von Präsident Chen Shui Bian ist am Montag das gesamte taiwanische Kabinett zurückgetreten. Ministerpräsident Frank Hsieh dankte den 34 Ministern für ihre Arbeit und ihr Vertrauen, bevor sie gemeinsam ihren Rücktritt einreichten. Er glaube, dass eine Regierung, die auf Taiwans eigenständiger Identität beharre, mindestens 75 Prozent der Öffentlichkeit auf ihrer Seite haben müsse, erklärte Hsieh. Dies sei derzeit jedoch nicht der Fall.

Seit seiner Wahl 2000 versucht Chen, den Status der Insel als unabhängiges Territorium zu stärken. Hsieh hatte bereits in der vergangenen Woche seinen Rücktritt angekündigt und als Grund Differenzen mit Chen über wichtige politische Fragen angegeben. Darunter war die Weigerung des Präsidenten, ein seit 57 Jahren bestehendes Verbot einer direkten Transportverbindung mit dem Festland aufzuheben. Außerdem plant Chen ein Referendum über eine neue taiwanische Verfassung, was weitere Spannungen mit Peking auslösen könnte.

(Quelle: ap)
 


 

China meldet Wirtschaftswachstum von 9,9 Prozent

Mi.25.01.06 - Die chinesische Volkswirtschaft hat nach Angaben der Regierung im vergangenen Jahr ein Wachstum von 9,9 Prozent erreicht. Die Statistikbehörde bezifferte die volkswirtschaftliche Gesamtleistung 2005 am Mittwoch mit 18,23 Billionen Yuan (1,85 Billionen Euro). Das Tempo der Expansion hat sich damit kaum verändert - für 2004 wurde ein Wachstum von 10,1 Prozent angegeben. Die stärksten Impulse gingen von steigenden Exporten und Auslandsinvestitionen aus. Trotz des hohen Wachstums blieb die Inflation mit einer Preissteigerung von 1,8 Prozent bislang unter Kontrolle.

(Quelle: ap)
 


 

70.000 HIV-Neuinfektionen 2005 in China

Mi.25.01.06 - Der Aids-Erreger breitet sich in China mit unverändert hoher Geschwindigkeit aus: Im vergangenen Jahr wurden 70.000 HIV-Neuinfektionen registriert, wie das Gesundheitsministerium in Peking und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mitteilten. Die Zahl der Menschen, die das Virus in ihrem Blut haben, wird mit 650.000 angegeben. Dies ist zwar niedriger als die bisherige Schätzung von 840.000. Die WHO führte dies jedoch allein auf Verbesserungen bei der Datenerhebung zurück.

(Quelle: ap)
 


 

China zählt 111 Millionen Internetnutzer

Mi.25.01.06 - Die Zahl der Internetnutzer in China ist offiziellen Angaben zufolge auf 111 Millionen gestiegen. Das sind 17 Millionen mehr als vor einem Jahr. Damit stellt China nach den USA die zweitgrößte Nutzergemeinde. Die Zahl der Nutzer von Breitbandanschlüssen stieg den Angaben zufolge um mehr als 50 Prozent auf 64 Millionen. Die Statistik offenbart auch einen deutlichen Unterschied in der Internet-Nutzung auf dem Land und in den großen Städten. Auf dem Lande sind demnach gerade einmal 2,7 Prozent online, in den Städten sind es 17 Prozent. China fördert die Nutzung des Internets für wirtschaftliche Zwecke und Bildung. Politische Meinungen oder andere als schädlich betrachtete Inhalte werden aber zensiert.

(Quelle: ap)
 


 

Google übernimmt Zensurbestimmungen bei Internet-Suche in China

Mi.25.01.06 - Das Internet-Unternehmen Google hat sich zur Übernahme von Zensurbestimmungen bereit erklärt, um seine Geschäfte in China voranzutreiben. Ab Mittwoch gibt es ein neues chinesisches Google-Portal mit der chinesischen Adresse «cn», wie das kalifornische Unternehmen mitteilte. Bislang gab es die chinesische Version der Internet-Suche mit Google nur von den USA aus mit einer amerikanischen Internet-Adresse.

Um die Genehmigung für eine chinesische Web-Site zu erhalten, verpflichtete sich Google dazu, für diesen Dienst Adressen aus seiner Datenbank zu entfernen, die von der Regierung als anstößig betrachtet werden. Zu solchen verbotenen Themen gehören etwa Diskussionen über eine Unabhängigkeit von Taiwan oder die gewaltsame Niederwerfung der Pekinger Demokratiebewegung von 1989. Die Nutzung der bisherigen Google-Site in chinesischer Sprache wurde bislang in China unter anderem durch übermäßig lange Antwortzeiten eingeschränkt.

Bei Google werden die Zensur-Zugeständnisse an China als schwierige Entscheidung eingestuft - auch mit Blick auf die eigene Firmenethik mit dem Motto «Don't be evil» (Seid nicht böse). Google sei aber überzeugt, dass es mit seiner Kultur der Innovation auch einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung in China leisten könne», sagte Google-Manager Andrew McLaughlin. Google ist bereits mit 2,6 Prozent an der chinesischen Suchmaschine Baidu beteiligt.

Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen kritisierte die Entscheidung. «Das ist eine Schande», sagte der Internet-Experte der Organisation, Julien Pain. «Wenn eine Suchmaschine in dieser Weise mit der Regierung zusammenarbeitet, wird es für die chinesische Regierung viel einfacher, die Inhalte im Internet zu kontrollieren.»

(Quelle: ap)
 


 

Weltsozialforum beginnt mit Demonstration gegen die USA

Mi.25.01.06 - Mit einer Demonstration gegen die Außen- und Wirtschaftspolitik der USA hat das Weltsozialforum in Caracas begonnen. Zu der Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsgipfel von Davos haben sich nach Angaben der Veranstalter rund 80.000 Teilnehmer angemeldet.

Zum Klang von Trommeln und Trillerpfeifen zogen die Demonstranten am Dienstag durch das Zentrum der venezolanischen Hauptstadt. In Sprechchören riefen sie: «Sozialismus ja, Imperialismus nein». Die US-Friedensaktivistin Cindy Sheehan, deren Sohn als Soldat im Irak getötet wurde, rief unter anhaltendem Beifall zum Abzug der US-Truppen aus dem arabischen Land auf und forderte, US-Präsident George W. Bush wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht zu stellen.

An der Kundgebung nahmen auch Anhänger des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez teil. Angeführt wurde der Marsch von einem roten Lastwagen der Regierung, auf dem Aktivisten riefen: «Lang lebe die Revolution». Teilnehmer wie der 27-jährige Daniel Poppe aus Deutschland, äußerten sich kritisch über die Rolle von Chavez auf dem Weltsozialforum. «Ich mag keine nationalistische Propaganda», sagte Poppe.

Das Weltsozialforum fand erstmals 2001 in der brasilianischen Stadt Porto Alegre statt. Die Teilnehmer wollen ein Gegenmodell zu den Vorstellungen der Politiker und Manager entwickeln, die jedes Jahr zum Weltwirtschaftsforum in den Schweizer Kurort Davos kommen. Dieses Treffen beginnt am Mittwoch. Bis Ende des Jahres gibt es rund 2.000 Vorträge, Seminare, Konzerte und andere Veranstaltungen. Zu den Rednern gehören der uruguayische Schriftsteller Eduardo Galeano, der argentinische Friedensnobelpreisträger Adolfo Perez Esquivel und Danielle Mitterrand, die Witwe des französischen Expräsidenten.

(Quelle: ap)


 

Chávez oder nicht Chávez?
Sozialforum in Caracas wird von zwei alternativen Treffen begleitet. Diskussion um das Verhältnis zwischen Staat und sozialen Bewegungen flammt wieder auf... mehr in 'junge Welt' vom 25.01.06:
http://www.jungewelt.de/2006/01-25/005.php
 


 

Mütter ermordeter Frauen in Mexiko klagen Behörden an

Mi.25.01.06 - Angesichts der Mordserie an Frauen in der nordmexikanischen Stadt Ciudad Juárez haben Angehörige schwere Vorwürfe gegen Behörden und Polizei erhoben. Mütter der Ermordeten warfen den Behörden vor, in die Morde, Verschleppungen und Folter verstrickt zu sein. Erstmals bezichtigte eine der Hinterbliebenen namentlich einen ehemaligen Polizeibeamten des Mordes an ihrer 1995 tot aufgefundenen Tochter. Araceli Montañez sagte, wegen ihrer unbeugsamen Haltung und ihren unablässigen Forderungen nach Ermittlungen werde sie seit Jahren bedroht.

Auch die Mutter einer spurlos Verschwundenen beschuldigte die Polizei, hinter der Verschleppung ihrer Tochter zu stecken und gemeinsame Sache mit Drogenhändlern zu machen.

Nach Angaben der mexikanischen Behörden wurden seit 1993 in Ciudad Juárez mehr als 300 Frauen ermordet. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International geht dagegen von mehr als 400 getöteten Frauen aus. Mitte vergangenen Jahres waren nach mexikanischen Angaben 93 Mordfälle noch nicht aufgeklärt. Dagegen seien in 230 Morden die Täter ermittelt, rund 200 Täter säßen hinter Gittern.

(Quelle: afp)
 


 

Vorwürfe in CIA-Affäre gegen europäische Länder

Mi.25.01.06 - Der Europarats-Ermittler zu mutmaßlich illegalen Aktivitäten des US-Geheimdienstes CIA, Dick Marty, hat massive Vorwürfe gegen die europäischen Länder erhoben. Auf Initiative der CIA seien in Europa im Zuge der Terror-Bekämpfung vermutlich mehr als hundert Menschen illegal verschleppt und in Länder gebracht worden, die für ihre Folterpraktiken bekannt seien. Es sei "ganz einfach unvorstellbar", dass die Regierungen in Europa, oder
zumindest ihre Geheimdienste, von diesen Praktiken nichts gewusst hätten.

Bisher habe er zwar keine "formellen Beweise" für die Existenz von CIA-Geheimgefängnissen in Europa, sagte der Schweizer Liberale in Straßburg. Er schließe aber nicht aus, dass es zumindest vorrübergehend solche Einrichtungen gab. Dabei dürfte es sich jedoch nicht um große Lager wie das von Guantánamo auf Kuba gehandelt haben, sondern um "sehr kleine Zentren", erläuterte der ehemalige Staatsanwalt.

Nähere Erkenntnisse erhofft sich Marty nun von Luftaufnahmen des EU-Satellitenzentrums und von Angaben der europäischen Agentur für Luftsicherheit, Eurocontrol. Die Fotos des Satellitenzentrums zeigen demnach unter anderem Militärstützpunkte in Rumänien, wo nach Erkenntnissen der Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" CIA-Häftlinge vorrübergehend festgehalten wurden.

Deutliche Kritik übte der Schweizer an der Haltung mancher europäischer Länder. "Die Regierungen wollen nichts sagen, sie verstecken sich hinter dem Militärgeheimnis". Deutschland etwa habe auf zahlreiche Fragen des zuständigen Europarats-Ausschusses nicht geantwortet. Das Luftfahrtbundesamt habe zwar bestätigt, dass zwei mutmaßlich von der CIA gecharterte Maschinen 137 beziehungsweise 146 Mal auf Flughäfen in Frankfurt, Berlin und dem US-Stützpunkt Ramstein gelandet seien. Über die Identität der Passagiere seien jedoch keine Angaben gemacht worden.

In seinem Bericht erinnert Marty an eine Reihe bekannter Fälle - etwa an die Entführung des Abu Omar im Juni 2003 in Mailand. Er wurde demnach über Ramstein nach Ägypten gebracht und dort gefoltert.

Der Fall Omar sei "exemplarisch": Häftlinge würden ohne Gerichtsbeschluss und somit illegal festgenommen und in Länder gebracht, in denen Folter "gang und gäbe" sei - etwa nach Usbekistan, Jordanien, Syrien oder Ägypten. Mit diesem Vorgehen trete die CIA nicht nur die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit mit Füßen, sondern selbst das Kriegsrecht, etwa die Genfer Konvention.

(Quelle: afp)
 


 

Deutschland

BND-Untersuchungsausschuss - Kaum Erfolgschancen für Gruppenantrag von FDP und Linkspartei

Mi.25.01.06 - CDU und CSU räumen dem Gruppenantrag von FDP und Linkspartei zur Einsetzung eines BND-Untersuchungsausschusses keine Chance ein. «Zu einem Untersuchungsausschuss wird es nicht mehr kommen», sagte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer am Dienstag in Berlin voraus. Die notwendige Stimmenzahl für einen Gruppenantrag werde mit Sicherheit nicht erreicht.

Linkspartei und FDP hatten sich am Montagabend darauf verständigt, allen Abgeordneten einen entsprechenden Antrag vorzulegen, um unter Umständen auch ohne die Grünen einen Untersuchungsausschuss im Bundestag durchsetzen zu können. Damit dieser Gruppenantrag Erfolg hätte, müssten ihn allerdings auch mindestens 39 Abgeordnete von Union und SPD unterschreiben. Dies gilt als extrem unwahrscheinlich.

Unionsfraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen sicherte noch einmal eine zügige und umfassende Aufklärung der umstrittenen Geheimdienst-Aktivitäten zu. Bis Ende Februar solle ein öffentlich zugänglicher Abschlussbericht vorgelegt werden, der auch im Bundestag debattiert werden solle. «Wir wollen fertig sein, bevor die erste Sitzung eines Untersuchungsausschusses überhaupt stattfinden könnte», sagte Röttgen, der zugleich Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) ist.

Seinen Angaben zufolge soll in dem Bericht die Verschleppung des Deutschen Khaled el Masri, die Beteiligung deutscher Beamter an Vernehmungen in ausländischen Gefängnissen und der Einsatz des Bundesnachrichtendienstes während des Irakkrieges in Bagdad durchleuchtet werden. Die Gefangenentransporte des US-Geheimdienstes hätten bei dem Spitzengespräch von Regierung und Fraktionsspitzen am Montag dagegen keine größere Rolle gespielt, sagte er.

Röttgen übte deutliche Kritik an Medienberichten, wonach zwei BND-Agenten den USA während des Irakkrieges in Bagdad bei der militärischen Zielplanung geholfen hätten. Nach den Aussagen der beiden BND-Agenten im PKG seien alle Mitglieder des Gremiums der Überzeugung gewesen, dass an diesen Berichten absolut nichts dran sei. Wer solche Spekulationen in Umlauf setze, müsse sich darüber im Klaren sein, dass der Vorwurf einer deutschen Beteiligung am Irakkrieg auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage Deutschlands habe. Dies sei ein «massiver Vorgang».

Mitte Januar hatten US-Medien, die «Süddeutsche Zeitung» und das NDR-Fernsehmagazin «Panorama» berichtet, der Angriff der US-Luftwaffe am 7. April 2003 auf ein Restaurant in Bagdad sei auf Tipps deutscher Geheimdienstler zurückzuführen. In dem Restaurant seien zur Zeit des Angriffes der Diktator Saddam Hussein und seine Söhne vermutet worden - zu Unrecht, wie sich später herausstellte.

(Quelle: ap)
 


 

Union besteht auf Förderung von Einzelverdiener-Familien

Mi.25.01.06 - Die Union besteht auf einer steuerlichen Absetzbarkeit der Betreuungskosten auch für Alleinverdiener-Familien. Als Kompromiss im Streit mit der SPD wollen CDU und CSU dem Koalitionspartner dafür bei der Höhe der Absetzbarkeit entgegen kommen. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigte sich am Dienstag gewiss, dass noch diese Woche eine Lösung gefunden werde. Sie begrüßte den Vorstoß der Union, weil dadurch mehr Familien in Genuss der Förderung kommen.

Von der Leyen nannte die auf der Regierungsklausur in Genshagen vereinbarte Obergrenze von 460 Millionen Euro und die Förderung von Arbeitsplätzen eine Vorgabe. «Was zum Schluss rauskommt, müssen wir sehen», sagte die Ministerin. «Je mehr für die Familien rauskommt, desto besser.» Derzeit verhandelten die Fraktionen miteinander. Die SPD will besonders Geringverdiener, Alleinerziehende und berufstätige Familien entlasten. Ehepaare, bei denen nur ein Partner berufstätig ist, hätten durch das Ehegatten-Splitting schon deutliche Steuervorteile, argumentiert dagegen die SPD-Spitze. Auf ihrer Klausur in Mainz hatte sich die SPD zudem für eine Absetzbarkeit der Betreuungskosten ab dem ersten Euro ausgesprochen.

Auch der CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer bekräftigte die Unionslinie. «Einhellige Meinung in der Union» sei, dass auch Einzelverdiener-Familien von der Absetzbarkeit der Betreuungskosten profitieren müssten. Am Montag hatte sich bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel hinter den Vorstoß der CSU gestellt.

«Leitgedanke» bei der Neuregelung sei schließlich die Beschäftigungsförderung in der Kinderbetreuung, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen. Dafür sei es unerheblich, ob ein oder zwei Partner arbeiteten, ergänzte Ramsauer. Man dürfe die «Wahlfreiheit» von Eltern in dieser Frage nicht beschneiden.

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen wollen den Konflikt bis zum Freitag ausräumen. Sobald neue Berechnungen über die finanziellen Auswirkungen der verschiedenen Möglichkeiten vorliegen, wollen sich Unionsfraktionschef Volker Kauder, CSU-Landesgruppenchef Ramsauer und der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck zusammensetzen, um ein Paket zu schnüren.

Danach ist geplant, dass die Koalitionsfraktionen einen eigenen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, der den bereits beschlossenen Gesetzentwurf der Bundesregierung am Ende hinfällig machen dürfte. «Wenn wir jetzt gut vorankommen, kann die Neuregelung schon im April im Bundesgesetzblatt stehen», sagte Ramsauer.

Strittig ist neben der Förderung von Einzelverdiener-Familien vor allem der Sockelbetrag von 1.000 Euro, den Familien mit Kindern unter sechs Jahren voll aus eigener Tasche bezahlen sollen. Die SPD verlangt, dass die Betreuungskosten auch für Kinder dieser Altersgruppe ab dem ersten Euro steuerlich absetzbar sind. Dies wird auch in Reihen der CSU befürwortet.

Allerdings würden entsprechende Änderungen der Regierungsbeschlüsse enorme finanzielle Kosten bedeuten. Es wird damit gerechnet, dass im Zuge eines Kompromisses der bisher vorgesehene Sockelbetrag von 1.000 Euro verändert wird, dafür aber an anderer Stelle neue Stellschrauben eingezogen werden.

(Quelle: ap)
 


 

DaimlerChrysler will 6000 Stellen in der Verwaltung streichen

Aktie des Autobauers beflügelt

Mi.25.01.06 - Der Automobilkonzern DaimlerChrysler hat eine neue Führungsstruktur angekündigt, das jährlich Einsparungen in Höhe von einer Milliarde Euro erbringen soll.

Die Zahl der Mitarbeiter in Verwaltungsfunktionen solle in den nächsten drei Jahren um bis zu 20 Prozent oder rund 6000 Beschäftigte gesenkt werden, teilte der Konzern am Dienstag mit. Der Konzern soll künftig mit neun Vorständen geführt werden. Der Gesamtaufwand für die neue Struktur betrage bis Ende 2008 etwa zwei Milliarden Euro. Die Zentrale wird von Stuttgart-Möhringen in die Mercedes-Zentrale nach Stuttgart-Untertürkheim verlegt.

Die Zusammenarbeit zwischen der Mercedes Car Group und Chrysler solle deutlich enger werden, hieß es. Die Aktie weitete nach der Ankündigung ihre Gewinne aus. Bis zum Dienstagmittag legte das Papier 3,94 Prozent zu, soviel wie kein anderer Titel aus den 30 Konzernen des Deutschen Aktienindex. Der DAX insgesamt gewann 0,29 Prozent auf 5.364,32 Zähler dazu, der MDAX stieg um 0,43 Prozent auf 7.652,52 Punkte und der TecDAX um 0,65 Prozent auf 647,67 Zähler.

(Quellen: rtr, ap)
 


 

'Entlassungsproduktivität' ist 'Unwort des Jahres' 2005

Mi.25.01.06 - «Entlassungsproduktivität» ist das «Unwort des Jahres» 2005. Das gab die unabhängige Jury aus fünf Sprachfachleuten in Frankfurt bekannt.

Der betriebswirtschaftliche Begriff verschleiere «die meist übermäßige Mehrbelastung derjenigen, die ihren Arbeitsplatz noch behalten konnten», begründete Jury-Sprecher Horst Dieter Schlosser die Wahl. An zweiter Stelle rügten die Juroren bei ihrer 15. sprachkritischen Aktion die Formulierung «Ehrenmord». «Bombenholocaust» kam auf Platz drei, gefolgt von «Langlebigkeitsrisiko».

Der Begriff «Entlassungsproduktivität» bezeichne «eine gleich bleibende, wenn nicht gar gesteigerte Arbeits- und Produktionsleistung, nachdem zuvor zahlreiche für "überflüssig" gehaltene Mitarbeiter entlassen wurden», erläuterte Germanistik-Professor Schlosser. «Aber auch die volkswirtschaftlich schädlichen Folgen der personellen Einsparung, die Finanzierung der Arbeitslosigkeit, werden mit diesem Terminus schamhaft verschwiegen.»

Das Wort wird in der aktuellen Metall-Tarifrunde von den Arbeitgebern verwendet. Sie wollen nur den Teil der gesteigerten Leistungsfähigkeit von Unternehmen bei Lohnerhöhungen berücksichtigen, der nicht durch Personalabbau zu Stande gekommen ist. Gesamtmetall-Präsident Martin Kannegiesser hatte den Begriff mehrfach gebraucht. Außerdem sei er inzwischen Teil der Betriebswirtschaftslehre, sagte Schlosser. «Es ist aber keine Erfindung dieses Jahres.» Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) habe die Wortschöpfung schon 1998 kritisiert.

Die Juroren hatten die Wahl zwischen 1073 verschiedenen Vorschlägen. 1891 Einsendungen aus Deutschland, Westeuropa und Übersee waren eingegangen. Am häufigsten wurden «Schwampel-Koalition» (70 Mal), «Gammelfleisch» (52 Mal), «Jamaica-Koalition» (49 Mal), «Parasiten» und «Ehrenmord» (je 42 Mal) genannt. Entscheidend ist für die Jury aber nicht die Häufigkeit einer Nennung, sondern «ein besonders krasses Missverhältnis von Wort und bezeichneter Sache». Die sprachlichen Missgriffe müssen «sachlich grob unangemessen» sein und «möglicherweise gar die Menschenwürde verletzen».

Mit «Ehrenmord» - Unwort-Favorit von Jury-Sprecher Schlosser - werde die Ermordung von meist weiblichen Familienmitgliedern unter Berufung «auf eine archaische, in unserem Kulturkreis absolut inakzeptable "Familienehre" relativiert», rügte die Jury: «Deutschsprachige Medien sollten ihre Distanz zu diesem weltweit leider nicht seltenen Verbrechen auch sprachlich zum Ausdruck bringen.» Wer den Begriff aufgebracht hat, konnten die Sprachwissenschaftler allerdings nicht klären. Es gebe auch keine direkte Entsprechung im Türkischen.

Der vom sächsischen NPD-Landtagsfraktionschef Holger Apfel gebrauchte Begriff «Bombenholocaust» sei ein weiterer Tiefpunkt der Leugnung, zumindest aber eine Verniedlichung des Völkermordes durch die Nationalsozialisten, kritisierten die Juroren. Als unsensiblen Fachterminus aus dem Versicherungswesen rügten sie schließlich «Langlebigkeitsrisiko». Schlosser mahnte: «Fachbegriffe bleiben nicht Insiderbegriffe, sondern gelangen in die Öffentlichkeit.»

Das Unwort des Vorjahres war «Humankapital». Vorschläge aus der Wirtschaft, «mit denen die Managements beschönigen und verschleiern» hätten in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen, sagte Schlosser.

Die Börse Düsseldorf kürte «Heuschrecken» zum Börsen-Unwort des Jahres. Der vom früheren SPD-Chef Franz Müntefering geäußerte Satz über die «anonymen Finanzinvestoren, die wie Heuschreckenschwärme über Unternehmen herfallen, sie abgrasen und weiterziehen» präge ein völlig falsches Bild dieser Investorengruppe, hieß es zur Begründung. Das Börsen-Unwort wurden zum fünften Mal in Anlehnung an die sprachkritische Aktion Schlossers bestimmt.

(Quelle: dpa)

 


 

Durchbruch im Streit um Conti-Werk in Hannover

Mi.25.01.06 - Im Streit um die Stillegung der Autoreifenproduktion im Continental-Werk Stöcken bei Hannover gibt es einen Durchbruch. Unternehmensleitung, Betriebsrat und Vertreter der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) einigten sich auf Eckpunkte einer möglichen Lösung, wie die Continental AG und die Gewerkschaft mitteilten. Demnach werden im Werk Stöcken bis Ende kommenden Jahres Pkw-Reifen hergestellt, betriebsbedingte Kündigungen sind bis dahin ausgeschlossen.

"Damit ist das ursprüngliche Vorhaben einer frühzeitigen Verlagerung vom Tisch", erklärte die IG BCE. Eine "vernünftige Perspektive" für die Beschäftigten und den Standort seien jetzt "in erreichbare Nähe gerückt", erklärte der Verhandlungsführer der Gewerkschaft, Werner Bischoff. "Zweitens haben wir erfolgreich deutlich gemacht, dass sich niemand über geschlossene Vereinbarungen hinweg setzen kann. Sozialpartnerschaft funktioniert nur auf Augenhöhe."

Laut Continental soll es zwischen 1. Januar und 31. Dezember kommenden Jahres "ein flexibles Anpassungskonzept mit einem möglichst weitgehend sozialverträglichen Personalabbau" geben. Kernbestandteile der Verhandlungen seien auch "die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze in der Lkw-Reifenproduktion sowie eine Ausbildungkomponente" gewesen. Bis Mitte Februar solle eine endgültige einvernehmliche Einigung erzielt werden. Das Unternehmen hatte die Pkw-Reifenproduktion in Hannover-Stöcken mit 320 Beschäftigten bis Mitte 2007 stilllegen wollen.

(Quelle: afp)
 


 

IG BCE bekennt sich zum Ausstiegsbeschluss

Mi.25.01.06 - Die IG BCE ist nach den Worten ihres Vorsitzenden Hubertus Schmoldt in der Debatte um längere AKW-Laufzeiten missverstanden worden. «Wir haben nicht grundsätzlich für eine Verlängerung der Laufzeiten plädiert», stellte Schmoldt am Montagabend in Hannover klar. Die IG BCE akzeptiere den Ausstiegsbeschluss. Dieser schließe die generelle Verlängerung von Laufzeiten aus. Es sei aber möglich, innerhalb des gegebenen Rahmens Laufzeiten von einzelnen Kraftwerken umzuverteilen. Diese Flexibilisierungsmöglichkeiten des Kernenergiekompromisses sollten genutzt werden, betonte der IG-BCE-Chef.

Bei der Umverteilung von Laufzeiten müsse der Sicherheitsstandard der jeweiligen Kernkraftwerke ausschlaggebend sein, sagte Schmoldt weiter. Man dürfe nicht allein ihr Alter zu Grunde legen. Mit Blick auf die große Abhängigkeit von Gas- und anderen Energieimporten plädierte der Gewerkschaftsvorsitzende zudem dafür, in Deutschland auf Dauer rund zehn Prozent des Stroms aus heimischer Steinkohle zu erzeugen. Die zehn Prozent entsprächen einer Steinkohleförderung von 16 Millionen Tonnen. Dieses Förderniveau sei für 2012 geplant. Die Sicherheit der Energieversorgung verbiete es, die Förderung dann noch weiter zurückzufahren.

(Quelle: ap)
 


 

Thierse begrüßt Vorstoß zur Pflichtsprache Deutsch an Schulen

Mi.25.01.06 - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat den Vorstoß einer Berliner Realschule begrüßt, Deutsch als Pflichtsprache auf dem Schulgelände zu verordnen. "Es ist sinnvoll, diese Maßnahme auszudehnen, um zu zeigen, dass wir unser Bemühen um Integration ernster nehmen", sagte Thierse den "Stuttgarter Nachrichten" (Dienstagsausgabe) auf die Frage, ob die Länder solche Verordnungen flächendeckend erwägen sollten. Bei den Grünen und der Berliner Linkspartei stieß die Anordnung dagegen auf Skepsis.

Integration lasse sich nicht mit Pausenreglementierungen erzwingen, sagte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth den "Stuttgarter Nachrichten". Deutsch müsse in der Schule vermittelt werden, aber mit Sicherheit lernten Schüler auch voneinander, wenn sie sich in Pausen auch in anderen Sprachen verständigten. Die migrationspolitische Sprecherin der Berliner Linkspartei, Giyasettin Sayan, sprach von einer "hilflosen Geste, die zur Lösung bestehender Integrationsprobleme nicht beiträgt". Diejenigen, die das Verbot betreffe, fühlten sich keineswegs ermutigt, nun besser die deutsche Sprache zu lernen, sondern vielmehr diskriminiert, erklärte Sayan in Berlin.

Der Leiter des Zentrums für Türkeistudien, Faruk Sen, sprach sich dafür aus, Deutsch zur Pflichtsprache an Schulen zu machen: "Wer in Deutschland Karriere machen will, soll in der Schule ausschließlich Deutsch sprechen", sagte er den "Stuttgarter Nachrichten". Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus, reagierte mit Zustimmung auf die Anordnung der Realschule, auf dem gesamten Schulgelände ausnahmslos Deutsch zu sprechen. Grundsätzlich halte er dies für eine "vernünftige und sinnvolle Maßnahme, weil es der Integration von Migrantenkindern dient", sagte Kraus der "Netzeitung".

(Quelle: afp)
 


 

Bessere Schulleistungen durch intensive Nutzung von Computern

Mi.25.01.06 - Schüler, die gut mit Computern umgehen können, erreichen in wichtigen Fächern wie Mathematik bessere Leistungen als Mitschüler ohne entsprechende Erfahrungen. Dies geht aus einer am Dienstag von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Berlin veröffentlichten Sonderauswertung der internationalen PISA-Schulstudie hervor. Der Vorteil der eifrigen PC-Nutzer scheint demnach in Deutschland auch ausgeprägter als im OECD-Durchschnitt zu sein. Der Zugang 15-jähriger Schüler zu Computern stieg von 2000 bis 2003 sowohl zu Hause als auch in der Schule deutlich an. Deutsche Jugendliche nutzen die Rechner allerdings in der Schule weitaus weniger als ihre Altersgenossen in anderen Ländern. Der Großteil sitzt zu Hause deutlich häufiger vor dem PC als in der Schule.

Deutsche Schüler, die zu Hause keinen Computerzugang haben, schnitten den Angaben zufolge bei dem Mathematiktest im Rahmen der PISA-Studie 2003 deutlich schlechter ab als ihre Mitschüler mit PC-Zugang. Selbst bei Berücksichtigung sozioökonomischer Faktoren machte der Leistungsunterschied demnach immer noch fast ein ganzes Schuljahr aus. Noch wichtiger ist aus Sicht der Experten, dass erfahrene Computer-Nutzer in wichtigen Schulfächern besser abschneiden. Die Matheleistungen von Schülern mit weniger als einem Jahr Computererfahrung entsprechen demnach 436 Punkten auf der PISA-Skala. Dagegen kommen Schüler mit mehr als fünf Jahren Erfahrung auf 533 Punkte. Selbst bei Berücksichtigung sozioökonomischer Faktoren blieben mehr als 50 Prozent dieses Leistungsvorsprungs bestehen.

In Deutschland benutzen 82 Prozent der 15-Jährigen ihre Computer zu Hause mehrmals in der Woche. Nur in Kanada, Island, Schweden, Australien, Korea, Dänemark, Belgien und den USA ist der prozentuale Anteil der intensiven PC-Nutzer höher. Der OECD-Durchschnitt liegt bei 74 Prozent. Dagegen weist Deutschland mit 23 Prozent den geringsten Prozentsatz von Schülern aus, die den Computer mehrmals in der Woche in der Schule benutzen. Der OECD-Durchschnitt liegt mit 44 Prozent etwa doppelt so hoch.

In Deutschland ist zudem die Zahl der 15-jährigen Schüler, die sich in der Schule einen Computer teilen müssen, doppelt so hoch wie im OECD-Durchschnitt und dreimal so hoch wie in Australien, Korea und den USA. Ein Großteil der Schulleitungen sieht darin allerdings kein Problem: Nur 34 Prozent der Schulleiter geben an, dass ein Mangel an Computern die Unterrichtsversorgung bis zu einem gewissen Grad oder stark beeinträchtigt. Nach Ansicht der OECD könnte dies bedeuten, dass Computer an deutschen Schulen zwar effektiv eingesetzt werden, aber nicht als zentraler Bestandteil des Unterrichts gelten. Für möglich halten die Experten auch, dass sich die Schulleitungen des Potenzials der Computer für Lehren und Lernen nicht so bewusst sind wie in anderen Ländern.

Die Jugendlichen benutzen ihre PCs der Untersuchung zufolge zu Hause nicht nur für Spiele. Die Hälfte der befragten Schüler gab an, häufig Textverarbeitungsprogramme zu gebrauchen oder das Internet als Suchinstrument zu nutzen. Mädchen sind mit Computern laut Studie weniger vertraut als Jungen.

(Quelle: afp)
 


 

E-Mail-Wurm plant Anschlag am 3. Februar

Nyxem.E überschreibt Word-, Excel- und PDF-Dokumente

Mi.25.01.06 - Sicherheitsexperten warnen vor einem neuen E-Mail-Wurm, der das Löschen von Anwenderdateien im Visier hat. Nyxem.E soll am 3. Februar zum ersten Mal aktiv werden und ab diesem Zeitpunkt an jedem 3. eines Monats verschiedene Dateien überschreiben. Betroffen sind in erster Linie MS-Office-Dokumente wie Word- oder Exceldateien. Darüber hinaus hat es der Wurm es aber auch auf Dateien mit den Endungen .zip, pdf, .pds oder .rar abgesehen, die nach der Attacke unbrauchbar werden.

"Bei Nyxem.E handelt es sich um einen speziellen Angreifer, da er sehr destruktiv unterwegs ist. Während andere Würmer und Viren darauf aus sind, Computer zu sogenannten Spam-Bots umzurüsten, hat Nyxem.E ausschließlich die Zerstörung von Daten zum Ziel", fasst Sicherheitsexperte Rüdiger Trost von F-Secure die derzeitige Bedrohung gegenüber pressetext [pte] zusammen. Neben einem aktuellen Virenschutz rät Trost zu besonderer Vorsicht bei Dateianhängen, selbst wenn sie von bekannten E-Mail-Adressen abgeschickt wurden.

Derzeit verbreitet sich der Wurm per E-Mail mit englischsprachigen Betreff- und Nachrichtentexten, die aus einer Auswahl an Vorlagen entnommen werden. Wie üblich befindet sich der schadhafte Code im Anhang und wird aktiviert, wenn die Opfer den entsprechenden Link öffnen. Die E-Mails sind dadurch gekennzeichnet, dass sie den kostenlosen Zugriff auf pornographisches Material versprechen. Der weitere Versand erfolgt über das E-Mail-Adressbuch des Opfers bzw. über Zugang zu Firmennetzwerken.

(Quelle: pte)
 


 

Wissenschaft

Schimpanse enger mit Mensch verwandt als mit Menschenaffen

Mi.25.01.06 - Der Schimpanse ist einer neuen Erbgutanalyse zufolge enger mit dem Menschen verwandt als mit den anderen Menschenaffen. Das berichten US-Biologen in den «Proceedings» der amerikanischen Akademie der Wissenschaften («PNAS»; DOI: 10.1073/ pnas.0510716103) und untermauern damit eine bislang umstrittene Theorie.

Die Forscher um Soojin Yi vom Georgia Institute of Technology in Atlanta stellten außerdem fest, dass sich die Evolution des Menschen langsamer vollzieht als die des Schimpansen - und noch schleppender als die der Menschenaffen Gorilla und Orang-Utan.

Die Biologen analysierten etwa 63 Millionen Basenpaare des Erbmoleküls DNA, um die unterschiedliche Entwicklung der Arten aufzuzeigen. Daraus ergab sich, dass die Evolution spezifisch menschlicher Merkmale wie etwa der Abstand zwischen zwei Generationen erst «in der jüngeren Vergangenheit» vor rund einer Million Jahren eintrat. Da eine lange Generationendauer eng mit der Entwicklung eines großen Gehirns verknüpft sei, lege das Studienergebnis nahe, dass sich auch andere spezifische Eigenschaften des Menschen erst vor vergleichsweise kurzer Zeit gebildet haben, betonen die Forscher.

Nach bisherigem Wissen sind Mensch und Schimpanse vor fünf bis sieben Millionen Jahren aus einem gemeinsamen Vorfahren hervorgegangen. Der Studie zufolge begann sich die molekulare Entwicklung in der Linie des Menschen allmählich zu verlangsamen. Gegenwärtig tickt die molekulare Uhr des Menschen nur drei Prozent langsamer als die des Schimpansen - aber elf Prozent langsamer als die der Gorillas. Dies bedeutet auch eine längere Generationendauer.

«Eine lange Zeitspanne von einer Generation zur anderen ist ein wichtiger Unterscheidungspunkt zwischen dem Menschen und seinen evolutionär nächsten Verwandten», kommentiert einer der Studienautoren, Navin Elango. Yi folgert aus dem Ergebnis der Studie, dass Menschen und Schimpansen einer gemeinsamen Gattung zugeordnet werden sollten - und nicht zwei verschiedenen. «Wir haben nicht nur ein extrem ähnliches Erbgut, sondern auch fast gleiche Zeitspannen von einer Generation zur anderen.»

(Quelle: dpa)
 


 

2005 war das wärmste Jahr seit mehr als einem Jahrhundert

Mi.25.01.06 - Das vergangene Jahr war nach Angaben der NASA das wärmste seit Beginn der Klimaaufzeichnungen. Das zur NASA gehörende Institut für Weltraumstudien erklärte, dass die Temperatur auf der Erde in den vergangenen hundert Jahren um 0,8 Grad Celsius gestiegen ist - wobei allein 0,6 Grad auf die vergangenen 30 Jahren entfielen. Für das 21. Jahrhundert werde ein weltweiter Temperaturanstieg von drei bis fünf Grad erwartet. Damit würden die Temperaturen auf Werte klettern, die es auf der Erde sicher seit einer Million Jahre nicht mehr gegeben habe. Die NASA-Wissenschaftler machen vor allem Treibhausgase wie Kohlendioxid, Methan und Ozon für die zunehmende Erwärmung verantwortlich.

(Quelle: br-Radionachrichten)
 
 
 
 

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