+++ Fr.27.01.06, 08:00         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am fünfhundertachtundsiebzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Bei Anschlägen 10 Menschen getötet. Unter den Opfern zwei irakische Regierungsmitarbeiter und ein US-Soldat. US-Armee lässt 419 irakische Häftlinge frei. Noch Keine Spur der im Irak entführten Deutschen

Fr.27.01.06 - Zwei ranghohe Mitarbeiter der irakischen Regierung sind am Donnerstag in Kirkuk auf offener Straße erschossen worden. Wie die Polizei mitteilte, wurden der stellvertretende Direktor eines staatlichen Lebensmittelunternehmens und ein Mitarbeiter der Anti-Korruptions-Behörde bei zwei Anschlägen getötet. In beiden Fällen habe es sich um dieselben Täter gehandelt.

Bei zwei Bombenanschlägen wurden vier Menschen getötet, wie die US-Streitkräfte am Donnerstag berichteten. Ein US-Soldat kam bei einer Detonation südlich von Bagdad ums Leben, ein weiterer wurde verletzt. Bei einem weiteren Anschlag an der Straße zwischen Bagdad und Mossul kamen nach offiziellen Angaben drei irakische Sicherheitskräfte ums Leben. Nach Zählung der Nachrichtenagentur AP sind seit Beginn des Irak-Krieges im März 2003 mindestens 2.237 US-Soldaten getötet worden.

Die US-Armee hat die Freilassung von 419 irakischen Häftlingen, darunter fünf Frauen, angekündigt. Die Gefangenen würden bis Freitag aus den vom US-Militär verwalteten Haftanstalten entlassen, erklärte ein Armeesprecher am Donnerstag in Bagdad. Nach seinen Angaben wurde die Entscheidung gemeinsam mit den zuständigen irakischen Ministerien getroffen. Laut dem Justizministerium in Bagdad steht die Entscheidung in keinem Zusammenhang mit Forderungen von Entführern der US-Geisel Jill Carroll. Die Entführer hatten am Dienstag vergangener Woche mit der Ermordung der 28-jährigen Journalistin gedroht, sollten nicht binnen drei Tagen alle weiblichen irakischen Gefangenen freikommen. Über das Schicksal der US-Bürgerin gab es seitdem keine Informationen mehr.

Von den beiden im Irak entführten Deutschen gibt es keine Spur. Den deutschen Behörden gelang es auch drei Tage nach der Verschleppung nicht, Kontakt zu den Entführern herzustellen. In Deutschland wächst die Kritik am Arbeitgeber der Entführten. Der frühere Geheimdienstkoordinator und heutige CDU-Bundestagsabgeordnete Bernd Schmidbauer kritisierte die Firma Cryotec für die Entsendung der beiden Techniker scharf. «Hier kann auch das beste Geschäft nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Mitarbeiter in eine riesige Gefahr geschickt wurden», sagte der Politiker in DW-TV. Das Auswärtige Amt habe nicht ohne Grund vor Reisen in diese Region gewarnt. «Wer frisch in dieses Gebiet geworfen wird und sich nicht entsprechend schützt, muss sich nicht wundern, wenn er sofort aufgegriffen wird.»

In der nordirakischen Stadt Bedschi nahmen amerikanische und irakische Soldaten am Tag der Entführung Dutzende mutmaßliche Terroristen fest. Vier der Festgenommenen sollen laut US- Militärkommando in Tikrit Kontakte zu einer Terrorzelle haben. Diese Zelle habe mehrere Morde begangen und Geiseln enthauptet. Zu einem möglichen Zusammenhang zwischen den Razzien und der Entführung machte die US-Armee keine Angaben.

(Quellen: ap, afp, dpa)

Drohende Zersetzung
USA: Ehemalige Militärs und Politiker sehen Risiko für Streitkräfte durch fortgesetzte Kriege in Irak und Afghanistan. Verklausulierte Warnung vor Feldzug gegen Iran... Mehr in 'junge Welt' vom 27.01.06:
http://www.jungewelt.de/2006/01-27/010.php

Großbritannien schickt 3300 weitere Soldaten nach Afghanistan

Fr.27.01.06 - Großbritannien will in den nächsten Monaten rund 3300 weitere Soldaten nach Afghanistan schicken. Die zusätzlichen Einheiten sollten in der Hauptstadt Kabul und im Süden des Landes eingesetzt werden, kündigte Verteidigungsminister John Reid vor dem Unterhaus in London an. Großbritannien übernimmt im Mai das Kommando der NATO-Truppen in Afghanistan. Derzeit sind dort rund 850 britische Soldaten im Einsatz. Insgesamt verfügt die NATO in Afghanistan im Moment über etwa 9200 Soldaten.

(Quelle: dpa)
 

Radikalislamische Hamas verdrängt Fatah von der Macht

Absolute Mehrheit bei Palästinenserwahl erreicht. Fatah geht in die Opposition. Regierungschef Ahmed Kureia kündigt Rücktritt an. Hamas soll regieren. Israel lehnt jeden Kontakt zu Hamas-Regierung ab. Israelischer Berater vergleicht Hamas-Sieg mit Nazi-Machtergreifung

Fr.27.01.06 - Die Palästinenser haben die Hamas-Bewegung mit großer Mehrheit an die Macht gewählt. Dagegen erlitt die regierende Fatah eine herbe Niederlage. Nach Angaben der Wahlkommission errang die Hamas 76 der 132 Mandate im Parlament. Die Fatah kam nur auf 43 Sitze.

Nach dem Wahlsieg der israelfeindlichen Hamas bahnt sich eine neue Eiszeit zwischen den Palästinensern und Israel an. Die israelische Regierung schloss Verhandlungen mit einer palästinensischen Regierung unter Einschluss einer "bewaffneten terroristischen Organisation" kategorisch aus. Hamas-Spitzenkandidat Ismail Hanijeh kündigte an, den "Kampf gegen den zionistischen Feind" fortzusetzen.

Noch vor Bekanntgabe offizieller Ergebnisse erklärte die Fatah die Hamas zum Sieger und kündigte an, in die Opposition zu gehen.

Die Hamas-Bewegung soll die Regierung stellen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wolle die Hamas mit der Regierungsbildung beauftragen, teilte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erakat mit. Zuvor hatte der palästinensische Regierungschef Ahmed Kureia seinen Rücktritt angekündigt und erklärt, die Hamas müsse die neue Regierung bilden. Hamas-Spitzenkandidat Ismail Hanija sagte, seine Organisation sei bereit, mit der Fatah zusammenzuarbeiten. Gespräche mit Fatah-Chef Mahmud Abbas über eine Regierungsbildung würden "bald" beginnen. Auch mit anderen Parteien solle gesprochen werden. Führende Mitglieder der Fatah erklärten, die Hamas habe die Fatah "bei der Wahl übertroffen". Offizielle Ergebnisse liegen noch nicht vor. Hamas-Anführer Adnan Asfur aus Nablus im Westjordanland sagte, seine Bewegung habe bei der Abstimmung am Vortag "mehr als fünfzig Prozent der Abgeordnetensitze gewonnen".

Kureia erklärte, er werde bei Abbas seine Demission einreichen. Der Palästinenserpräsident rief dazu auf, das Wahlergebnis zu respektieren: "Die Wahlen waren transparent und gerecht." Die Hamas forderte ihrerseits die USA auf, das Resultat des Urnengangs und "den Willen des palästinensischen Volkes" zu achten.

Es war für die Palästinenser die erste Parlamentswahl seit zehn Jahren - und das erste Mal, dass die radikale Hamas ins Rennen ging. Die Abstimmung verlief unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen ohne große Zwischenfälle.

Die Hamas hatte im Wahlkampf auf die Enttäuschung vieler Wähler über die Fatah gesetzt. Der Gruppierung um Präsident Abbas und Regierungschef Kureia werden Korruption und Stillstand bei der Wirtschaftsentwicklung und im Friedensprozess vorgehalten.

Nach einer Krisensitzung unter Leitung von Interimsministerpräsident Ehud Olmert erklärte die israelische Regierung: "Der Staat Israel wird nicht mit einer palästinesischen Regierung verhandeln, der eine bewaffnete terroristische Organisation angehört, die zur Zerstörung Israels aufruft." Der "Großteil der internationalen Gemeinschaft" sehe die Hamas "als Terrororganisation" an. Israel werde "unter allen Umständen mit eiserner Faust überall den Kampf gegen den Terrorismus fortsetzen".

Der frühere Botschafter Israels in den Vereinigten Staaten, Salman Schoval, hat die Parlamentswahl in den Palästinensergebieten mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten im Jahr 1933 verglichen. Demokratische Wahlen hätten eine undemokratische, terroristische Partei möglicherweise bis an die Macht gebracht, die von der Zerstörung Israels spreche, sagte Schoval, der jahrelang als Berater für den israelischen Regierungschef Ariel Scharon tätig war, am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas habe den Fehler gemacht, die radikalislamische Hamas nicht rechtzeitig aufzulösen und zu entwaffnen. "Die Chance ist vielleicht jetzt verpasst", fügte Schoval hinzu.

Der gemäßigte Palästinenserpräsident Abbas bemühte sich um Schadensbegrenzung. In einer vom Rundfunk übertragenen Stellungnahme kündigte er das Festhalten an Verhandlungen mit Israel an.

Hamas-Spitzenkandidat Hanijeh kündigte ein zweigleisiges Vorgehen seiner Partei an: Gegen den "zionistischen Feind" werde Widerstand geleistet, mit den anderen palästinensischen Parteien werde der Dialog geführt. Er erwarte, dass die Staatengemeinschaft nun auf die Hamas zugehe.

USA und EU forderten die Hamas auf, der Gewalt abzuschwören und das Ziel der Vernichtung Israels aus ihrem Programm zu streichen. Die EU erklärte sich bereit, unter Bedingungen weiter Hilfe beim Aufbau der Wirtschaft in den Palästinensergebieten zu leisten. Israels Außenministerin Zippi Livni erklärte, die EU müsse sich klar von der Hamas distanzieren.

Die USA, die EU, Russland und die UN wollen die neue Lage in Nahost am Montag in London erörtern.

(Quellen: afp, dpa)

Blix für Zugeständnisse im Atomstreit mit Iran

Fr.27.01.06 - Im Streit über das iranische Atomprogramm hat sich der frühere UN-Waffeninspekteur Hans Blix für Zugeständnisse der USA ausgesprochen. Damit könne der Iran möglicherweise von der Uran-Anreicherung und der Herstellung von Atomwaffen abgehalten werden, sagte der schwedische Diplomat am Mittwoch in Washington. Er sprach sich für eine Nichtangriffsverpflichtung der USA sowie Wirtschafts- und Handelserleichterungen für den Iran aus.

Blix warnte davor, das iranische Atomprogramm vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen und möglicherweise Sanktionen zu verhängen, falls der Iran die Verhandlungen mit der EU nicht wieder aufnimmt. «Ich denke, damit würde sich der iranische Standpunkt noch verhärten», sagte er. Gleichzeitig kritisierte Blix die Politik der USA. So weigere sich die Regierung von Präsident George W. Bush, dem Moratorium über Atomtests beizutreten. Außerdem kritisierte er das geplante Raketenabwehrsystem und das nach seiner Ansicht mangelnde Interesse an atomwaffenfreien Zonen in der Welt.

Die USA und die EU wollen nach dem Abbruch der Verhandlungen mit dem Iran den Sicherheitsrat einschalten. Russland und China haben sich in dieser Frage bislang zurückhaltend geäußert.

(Quelle: ap)
 

Generalstreik und Krawalle in Nepal - Demonstrant angeschossen

Fr.27.01.06 - Bei einer pro-demokratischen Demonstration in Nepal ist ein Mensch angeschossen worden. Ein Arzt in der Stadt Pokhara sagte der Nachrichtenagentur Reuters, dem Verletzten sei ins Bein geschossen worden. Die Polizei teilte mit, sie habe Dutzende Menschen im ganzen Land festgenommen. In Kathmandu und anderen Städten blieben die Straßen wegen eines Generalstreiks weitgehend leer. Schulen, Universitäten, und Läden waren geschlossen, der Nahverkehr stand still, während staatliche Angestellte zu Fuß zur Arbeit gingen. Sicherheitskräfte mit Schlagstöcken bewachten Regierungsgebäude.

Zum Generalstreik hatten die großen Parteien Nepals aufgerufen. König Gyanendra hatte im Februar die Regierung abgesetzt und die Bürgerrechte eingeschränkt mit der Begründung, nur so könne ein Aufstand von Maoisten bekämpft werden. Die Einschränkungen der Rechte und das harte Vorgehen gegen führende Politiker haben viele Menschen verärgert. Seit zehn Jahren kämpfen Maoisten in dem Himalaya-Land für einen Sturz der konstitutionellen Monarchie und die Errichtung eines kommunistischen Staates. Dabei wurden mehr als 12.500 Menschen getötet.

(Quelle: rtr)
 

Südkorea verklagt Hersteller von 'Agent Orange' zu Schadensersatz

Fr.27.01.06 - Mehr als dreißig Jahre nach Ende des Vietnam-Krieges sind in Südkorea zwei US-Hersteller des Entlaubungsmittels "Agent Orange" zu Schadenersatzzahlungen verurteilt worden. Die beiden US-Konzerne Dow Chemical und Monsanto müssen 6800 Menschen für das Leid entschädigen, das diesen durch die Chemikalie entstanden ist, wie Richter Choi Byung Deok am Donnerstag in Seoul befand. "Die Kläger werden Entschädigungen bekommen, die zwischen sechs und 46 Millionen Won (5000 bis 39.000 Euro) pro Kopf liegen." Die Gesamtsumme der Entschädigungen liege bei 60 Milliarden Won, meldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap.

US-Flugzeuge hatten während des Vietnamkriegs rund 80 Millionen Liter des Entlaubungsmittels versprüht, um den nordvietnamesischen Truppen die Deckung im Dschungel zu nehmen. Durch «Agent Orange» wurde Dioxin freigesetzt. Eine Studie kam vor zwei Jahren zu dem Schluss, dass auch drei Jahrzehnte nach dem Krieg in einigen Regionen Vietnams die Dioxin-Belastung noch fast genau so hoch ist wie in den Tagen des Einsatzes des Mittels.

Nach Angaben der vietnamesischen Regierung sind mehr als 620.000 Menschen Opfer des giftigen Mittels geworden.

(Quellen: afp, ap)
 

Europarat besorgt über Präsidentschaftswahl in Weißrussland

Fr.27.01.06 - Zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl in Weißrussland hat sich der Europarat besorgt über die weitere Einschränkung der Rechte Oppositioneller geäußert. Die Regierung unter Staatschef Alexander Lukaschenko wolle "jeden Ausdruck einer politischen Opposition" noch mehr als bisher unterbinden, kritisierte die Parlamentarier-Versammlung des Staatenbundes am Donnerstag in Straßburg. Die EU solle ihr Visaverbot für Regierungsvertreter ausweiten, forderten die Abgeordneten in einer Entschließung. Außerdem müsse sie Maßnahmen ergreifen, um Auslandskonten von Lukaschenko und dessen Vertrauten einzufrieren.

(Quelle: afp)
 

EU-Richter billigen Steuervorteile für deutsche Kernkraftbetreiber

Fr.27.01.06 - Die deutschen Steuervergünstigungen für die Rückstellungen der Betreiber von Kernkraftwerken stellen keine unzulässige Staatsbeihilfe dar. Mit diesem am Donnerstag veröffentlichten Urteil (AZ: T-92/02) wies das EU-Gericht erster Instanz in Luxemburg die Klage mehrerer deutscher Stadtwerke gegen die EU-Kommission ab. Die Steuerbefreiung sei zwar durchaus ein staatlich finanzierter Wirtschaftsvorteil, stelle aber keine besondere Vergünstigung unter dem Begriff der staatlichen Beihilfe dar, entschieden die Luxemburger Richter.

(Quelle: afp)
 

Scholz bringt Atomwaffen für Bundeswehr ins Gespräch

Fr.27.01.06 - Der frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz hält eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr unter bestimmten Bedingungen für nötig. Der CDU-Politiker sagte der «Bild»-Zeitung: «Im Lichte der Gefahr, dass nukleare Massenvernichtungswaffen auch in die Hände von Terroristen geraten könnten, müssen wir diese Frage ernsthaft diskutieren.» Die SPD lehnte den Vorstoß am Donnerstag als «Einzelmeinung» ab.

Scholz, der von 1988 bis 1989 Verteidigungsminister war, verwies auf den französischen
Staatspräsidenten Jacques Chirac, der Terror-Staaten mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht hatte. Er räumte ein: «Ich bin mir völlig darüber im Klaren, dass ich mit dieser Frage ein Tabu anspreche.»

Die Frage sei aber, ob die nuklearen Schutzzusagen der USA und der NATO aus der Zeit des Kalten Krieges noch Bestand hätten. «Die nukleare Schutzgarantie des Westens für Deutschland muss der veränderten Weltlage angepasst werden. Das heißt konkret: Wir brauchen von unseren Partnern und der NATO bindende Zusagen, dass sie Deutschland auch vor einer nuklearen terroristischen Bedrohung oder Erpressung mit dem Einsatz von Atomwaffen schützen», sagte Scholz, war.

Sollten solche Zusagen nicht erreichbar sein, «müssten wir die Frage ernsthaft diskutieren, wie wir auf eine nukleare Bedrohung durch einen Terror-Staat angemessen, im Notfall sogar mit eigenen Atomwaffen reagieren können». Ein solches Bedrohungs-Szenario hält Scholz vor dem Hintergrund des iranischen Atomwaffen-Programms «keineswegs für abstrakt».

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold nannte den Vorstoß eine «Einzelmeinung», für die es «keinerlei politische Unterstützung» gebe. Er sagte der «Netzeitung», Deutschland habe ein großes Interesse daran, dass die Verträge über die Nichtverbreitung von Kernwaffen eingehalten würden. «Dies erreicht man nicht dadurch, dass man sich selbst Atomwaffen beschafft.» Zudem sei Deutschland «fest ins NATO-Bündnis integriert mit einer gegenseitigen Beistandsverpflichtung».

Es gebe zudem keinen Hinweis, dass Terroristen eine Atombombe bauen könnten. Insofern handele es sich um eine Geisterdebatte. Sie könnten allenfalls «schmutzige Bomben» mit strahlenden Partikeln bauen. Im Hinblick auf das umstrittene iranische Atomprogramm fügte er hinzu, Deutschland wolle nicht, dass weitere Staaten Atomwaffen erhielten. Mit Russland und China müssten alle Anstrengungen unternommen werden, dass das Regime in Teheran nicht in den Besitz atomwaffenfähigen Materials komme.

(Quelle: ap)
 

Sehrbrock soll stellvertretende DGB-Chefin werden

Fr.27.01.06 - Die CDU-Sozialexpertin Ingrid Sehrbrock soll Ursula Engelen Kefer als stellvertretende DGB-Vorsitzende ablösen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AP am Donnerstag nach der Vorstandsklausur des Gewerkschaftsbundes auf Schloss Neuhardenberg von Teilnehmern. Erstmals seit Jahren würde damit wieder ein Unionsmitglied den Spitzenposten erhalten. Die Wahl findet im Mai auf dem DGB-Bundeskongress in Berlin statt.

Die 57-jährige Sehrbrock ist seit 1999 Mitglied des DGB-Vorstands. Die gelernte Drogistin und Studienrätin gehört der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di an und ist stellvertretende Vorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft.

Den durch das Ausscheiden der 62-jährigen Engelen-Kefer frei werdende Vorstandsposten soll die ehemalige Grünen-Abgeordnete Annelie Buntenbach übernehmen.

(Quelle: ap)
 

Bei Kommunen und Ländern stehen die Zeichen auf Streik

Fr.27.01.06 - Nach dem Scheitern von Tarifverhandlungen über längere Arbeitszeiten stehen in Kommunen und mehreren Bundesländern die Zeichen auf Streik.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi kündigte am Donnerstag in Berlin an, ab Montag eine Urabstimmung unter den etwa 60.000 Mitgliedern bei Gemeinden und Ländern abzuhalten. Wenn sich mindestens 75 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder für einen Streik zur Verteidigung der bestehenden Arbeitstzeiten aussprechen, könnte bereits am 6. Februar in Baden-Württemberg die Arbeit in Kommunal- und Landesbetrieben ruhen. Weitere Länder würden folgen. Verdi-Chef Frank Bsirske zeigte sich zu einer harten Auseinandersetzung entschlossen. "Wir werden uns gegebenenfalls auf einen lang anhaltenden Streik einstellen", sagte Bsirske in Berlin. Die Länder-Arbeitgeber reagierten verärgert auf die Streikankündigung.

Verdi hatte im vergangenen September mit dem Bund und den kommunalen Arbeitgebern einen Tarifvertrag unterzeichnet, der für den Bund eine wöchentliche Arbeitszeit von 39 Stunden, für West-Kommunen von 38,5 Stunden und für ostdeutsche Gemeinden von 40 Stunden vorsieht. Zudem sieht der Vertrag bei einer Verständigung der Tarifparteien die Möglichkeit vor, die Arbeitszeit auch im Westen auf 40 Stunden auszudehnen. Inzwischen hätten die kommunalen Arbeitgeberverbände in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hamburg den Tarifvertrag gekündigt, um längere Arbeitszeiten zu erreichen. Die Verhandlungen zur Abwehr der Forderung seien gescheitert oder ihr Scheitern stehe unmittelbar bevor, sagte Bsirske.

Die Übertragung des Tarifvertrags auf die Länder ist Bsirske zufolge bislang nicht gelungen. Er warf der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) vor, die per Gesetz verfügten Arbeitszeitverlängerungen für Beamte auf bis zu 42 Stunden einseitig auf Arbeiter und Angestellte übertragen zu wollen. "Die Länder wollen Kompromisse durch einseitige Diktate ersetzen", sagte der Verdi-Chef. Dagegen wolle sich die Gewerkschaft mit einem Erzwingungsstreik zur Wehr setzen. "Wir jedenfalls sind entschlossen, die Handlungsfähigkeit und Kampfkraft unserer Mitglieder abzufragen und einzusetzen, um die Arbeitsbedingungen zu verteidigen", sagte Bsirske. In den für Streiks in Frage kommenden Bereichen sei die Gewerkschaft gut organisiert. Er erwarte eine klare Mehrheit für den Arbeitskampf. Es sollten vorrangig Universitätskliniken und Straßenverkehrsverwaltungen bestreikt werden.

Urabstimmungen sind in Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Sachsen geplant. Sie beginnen am Montag in Baden-Württemberg und werden am 2. Februar in den anderen Ländern fortgesetzt. Baden-Württemberg ist Bsirske zufolge deshalb als erster Schwerpunkt ausgewählt worden, weil die öffentlichen Arbeitgeber in dem Bundesland die Vorreiterrolle bei den Bemühungen um längere Arbeitszeiten gespielt hätten.

Die TdL warnte vor einem "Arbeitskampf auf dem Rücken der Bürger". Er passe angesichts der katastrophalen Haushaltslage der Länder nicht in die Zeit, erklärte der TdL-Vorsitzende und niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring. Das Ankündigen von Urabstimmung und Streik sei völlig überzogen, nicht nachvollziehbar und ärgerlich, ergänzte der CDU-Politiker. Die Tarifgemeinschaft stehe am 20. Februar zu einem Spitzengespräch mit Verdi bereit.

(Quelle: rtr)
 

Gewerkschaft begrüßt Urteil zur Arbeitszeit

Fr.27.01.06 - Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts begrüßt, auch die Arbeitszeiten älterer Tarifverträge auf durchschnittlich höchstens 48 Stunden pro Woche zu begrenzen. Damit sei der Versuch gescheitert, unter dem Druck von Arbeitgebern und Wirtschaftsverbänden die Einhaltung der Arbeitszeitgrenzen auf unbestimmte Zeit zu verschieben, sagte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Gerd Herzberg am Mittwoch bin Berlin.

Der Erste Senat des Bundesarbeitsgerichts hatte in seinem Urteil vom Dienstag hervorgehoben, dass in einem Tarifvertrag eine werktägliche Arbeitszeit von mehr als zehn Stunden vorgesehen werden könne, wenn in die Arbeitszeit in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst falle. «Werden solche verlängerten Arbeitszeiten tariflich zugelassen, muss... gewährleistet sein, dass die Arbeitszeit einschließlich Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst im Durchschnitt von zwölf Monaten 48 Wochenstunden nicht überschreitet. Eine Ausnahme gilt auch nicht für Alt-Tarifverträge», hieß es zur Begründung. Damit wurde laut Herzberg der wesentliche Einfluss des europäischen Rechts auf die nationale Gesetzgebung bekräftigt.

Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Rechtmäßigkeit einer Betriebsvereinbarung beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) zu entscheiden, durch die die Arbeitszeit auf durchschnittlich 48 Stunden pro Woche begrenzt worden war, obwohl der Tarifvertrag aus dem Jahr 1999 längere Arbeitszeiten vorsah. Das DRK hatte sich darauf berufen, dass nach der mehrfach verlängerten Ausnahmeregelung in Paragraf 25 des Arbeitszeitgesetzes längere Arbeitszeiten in älteren Tarifverträgen weiterhin zulässig seien. Auf Grund der Verpflichtung, nationale Gesetze möglichst übereinstimmend mit Europarecht auszulegen, könne diese Ausnahme jedoch nicht angewandt werden, urteilten die obersten deutschen Arbeitsrichter. (Aktenzeichen: Bundesarbeitsgericht Erfurt - 1 ABR 6/05)

(Quelle: ap)
 

Studie: Lage des deutschen Mittelstands deutlich verbessert

Fr.27.01.06 - Die Lage und die Zukunftsaussichten der mittelständischen Betriebe in Deutschland haben sich einer Studie zufolge spürbar verbessert.

"Der Mittelstand hat die Talsohle durchschritten", sagte DSGV-Präsident Dietrich Hoppenstedt zu einer Umfrage des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) am Donnerstag in Berlin. "Vor allem hinsichtlich Eigenkapitalausstattung, Personalaufwand sowie Auftragslage und Umsatzentwicklung gibt es erneut positive Signale." Bereits im sechsten Jahr in Folge habe sich die Eigenkapitalquote im Mittelstand positiv entwickelt. Für eine endgültige Entwarnung sei es allerdings zu früh. Eine noch stärkere Verbesserung sei erst dann in Sicht, wenn die Exportimpulse auch die Binnenkonjunktur belebten.

Der DSGV greift bei seiner jährlichen "Diagnose Mittelstand" auf seine verbandsinternen Bilanzdaten zurück, in die etwa 150.000 Unternehmensbilanzen einfließen. Außerdem werden Firmenkundenberater der Sparkassen befragt, die unterm Strich eine positive Tendenz bei der Auftrags- und Umsatzentwicklung ihrer Firmenkunden feststellten. "Obwohl es insgesamt gesehen erfreuliche Signale gibt, befinden sich die rund 3,3 Millionen mittelständischen Betriebe nach wie vor in einer schwierigen Situation", schränkte Hoppenstedt ein. So liege die Umsatzrentabilität vieler Firmen auf einem sehr niedrigen Niveau.

(Quelle: rtr)
 

Debatte um Deutschpflicht wird heftiger

Fr.27.01.06 - Die Debatte um die Deutschpflicht auf Berliner Schulhöfen spitzt sich zu. Türkische Organisationen kritisierten am Donnerstag, das Verbot ausländischer Sprachen offenbare «die Inkompetenz und Unfähigkeit des deutschen Bildungssystems». Sie forderten Bildungssenator Klaus Böger (SPD) auf, gegen das Verbot vorzugehen, da es gegen Grundrechte verstoße. Ein Sprecher sagte, es gebe über die zwei bekannten Fälle hinaus viele Berliner Schulen, an denen nur Deutsch gesprochen werden dürfe.

Der Türkische Elternverein in Berlin-Brandenburg trat «entschieden gegen eine kulturell und sprachlich gesäuberte Schule ein». Ihr Sprecher Turgut Hüner sagte: «Deutsch sollen die Kinder lernen. Aber nicht durch diese Methode.»

Hüner erklärte weiter, dass nicht nur die in die Schlagzeilen geratene Herbert-Hoover-Realschule im Bezirk Wedding sowie die Kreuzberger Borsig-Realschule ihre Schüler per Hausordnung verpflichteten, auf dem Pausenhof nur Deutsch zu sprechen. «Ich bekomme schon seit zehn Jahren Beschwerden, dass es so etwas an anderen Schulen auch gibt». Allerdings sei das Sprachenverbot an diesen Schulen nicht schriftlich fixiert.

Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg (TBB) erklärte, niemand dürfe eine Sprache verbieten. «Uns geht es nicht um einzelne Schulen, sondern um die Botschaft, um das Signal, das mit einer solchen Maßnahme verbunden ist», sagte TBB-Sprecherin Eren Ünsal. Das Verbot bediene ungewollt «bestimmte Ressentiments in der Mehrheitsbevölkerung» und trage sicherlich nicht zum friedlichen Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen bei.

Ausländer hätten in Berlin bereits durch die Kürzung von Fördermitteln, zusammengestrichenen Angeboten und die Auswirkungen von Hartz IV Nachteile hinnehmen müssen, sagte Ünsal. Die aktuelle Diskussion gebe vielen das Gefühl, «es wird sich nicht mehr um uns gekümmert, wir werden immer mehr an den Rand der Gesellschaft gedrängt».

Eine Verletzung von Artikel drei des Grundgesetzes (Gleichheitsgrundsatz) konstatierte der Verein Türkisches Wissenschafts- und Technologiezentrum. Vorsitzende Nazan Yildirim sprach sich «für eine zwanglose Förderung der Sprache» aus. Statt auf Integration zu setzen, werde an den beiden Schulen «der Pfad der Assimilation eingeschlagen».

Die «Vereinigung Türkischer LehrerInnen und ErzieherInnen in Berlin und Brandenburg» (TÜLEB) forderte, «populistischen, engstirnigen und gefährlichen Tendenzen entgegen zu treten» und stattdessen Kinder mit nicht deutschsprachigem Hintergrund gezielt zu fördern.

TBB-Sprecherin Ünsal sagte, man werde sich mit Bildungssenator Böger treffen und das Thema diskutieren. Derzeit laufe außerdem eine juristische Prüfung. Eine Klage werde jedoch nicht erwogen. Weitere Klarheit solle eine Expertenrunde bringen, die vermutlich Mitte Februar in Berlin zusammentreffen werde.

(Quelle: ap)
 

Internationaler Holocaust-Gedenktag

Erinnerung an Nazi-Verbrechen soll wach gehalten werden

Fr.27.01.06 - Führende Politiker haben zum Holocaust-Gedenktag am (heutigen) Freitag dazu aufgerufen, die Erinnerung an die Nazi-Verbrechen wachzuhalten. Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte am Donnerstag in Berlin, die Auseinandersetzung mit der «großen Katastrophe der Menschheitsgeschichte» werde immer schwieriger, da es bald keine authentischen Berichte von Zeitzeugen mehr geben werde. Der Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz ist seit 1996 in Deutschland der zentrale Gedenktag für die Nazi-Opfer.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, das Verbrechen des Holocaust werde «für immer unauslöschlicher Teil der deutschen Geschichte und uns immer währende Verpflichtung für die Zukunft» sein. Antisemitischen und ausgrenzenden Tendenzen müsse entschieden begegnet werden. Dazu gehöre auch, jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren, zurückzuweisen, sagte er mit Blick auf israelfeindliche Äußerungen des iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad.

Lammert sagte, jeder müsse begreifen, dass der Holocaust ein eigenes Thema sei, auch wenn er kein Bestandteil der Biografie sei. Es sei wichtig, eine Verbindung zwischen Vergangenheit und Gegenwart herzustellen. Das Gedenken müsse mit dem Nachdenken verbunden werden. Daraus müsse gerade für die nachwachsende Generation eine Verantwortung für die Zukunft erwachsen.

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Ute Erdsiek-Rave (SPD), sagte, es sei für die Zukunft der Gesellschaft von entscheidender Bedeutung, dass alle wüssten, dass Demokratie und Achtung der Menschenwürde nicht selbstverständlich seien. Vielmehr müssten diese Werte immer wieder neu verteidigt werden, sagte die schleswig-holsteinischen Bildungsministerin.

Der Vorsitzende der Linkspartei, Lothar Bisky, sagte, je länger der Holocaust zurückliege, desto wichtiger sei es, allen Opfern des deutschen Faschismus ein mahnendes Andenken zu bewahren und konsequent allen neofaschistischen und rechtsextremistischen Auffassungen entgegenzutreten. Der Rechtsextremismus sei nach wie vor eine Gefahr in Deutschland.

Die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, des größten nationalsozialistischen Vernichtungslagers und Ort millionenfachen Judenmordes, jährt sich am 27. Januar zum 61. Mal. Insgesamt wurden in dem Lager in der südpolnischen Stadt Auschwitz bei Krakau von Anfang 1942 bis Ende 1944 wahrscheinlich rund 1,5 Millionen Juden sowie viele Tausend Sinti und Roma und Polen umgebracht. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch sowjetische Truppen befreit. Seit letztem Jahr ist der 27. Januar auch ein offizieller internationaler Gedenktag der Vereinten Nationen.

Gut acht Monate nach Eröffnung des Holocaust-Mahnmals für die ermordeten Juden Europas soll in Berlin künftig ein weiteres Denkmal an die in der Nazi-Zeit verfolgten Homosexuellen erinnern. Eine Jury empfahl die Realisierung eines entsprechenden Entwurfs von Michael Elmgreen und Ingar Dragset, wie die Berliner Senatsverwaltung für Kultur mitteilte. Der Bund stelle für den Bau 450.000 Euro zur Verfügung. Das Denkmal solle «so schnell wie möglich» gebaut werden.

Es soll gegenüber dem Holocaust-Mahnmal für die ermordeten Juden errichtet werden. In dem Entwurf werde offensichtlich Bezug auf die Stelen des Holocaust-Mahnmals von Richard Eisenman genommen, indem sie die Grundform einer Stele, deutlich vergrößert, zu einer Art Haus werden lasse, heißt es in der Jurybegründung. Wie durch ein Fenster blicke der Betrachter auf ein in das Innere projiziertes Filmbild. Dies zeige eine endlos wirkende Kussszene zwischen zwei Männern.

(Quelle: ap)

Auschwitz: 'Allezeit ein Aufschrei der Verzweiflung'
«Dieser Ort sei allezeit ein Aufschrei der Verzweiflung und Mahnung an die Menschheit.» Der Text an einem Denkmal im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau versucht, das Unfassbare in Worte zu kleiden. In dem Konzentrationslager bei Krakau ermordeten die Nazis von 1940 bis 1945 zwischen 1,1 und 1,5 Millionen Menschen, die meisten davon Juden. Das Lager wurde vor 60 Jahren, am 27. Januar 1945, von der sowjetischen Armee befreit. Seitdem ist es weltweit zum Symbol für Terror, Völkermord und Holocaust geworden... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/../boa-archiv6/auschw_1.htm#top

Die Hitler-Attentäter vom 20. Juli 1944 haben am Holocaust mitgewirkt...
sagt der Münchener Historiker Johannes Hürter. Er hat damit eine kontroverse Debatte um die Rolle der hingerichteten Wehrmachtsoffiziere entfacht... Mehr in der taz vom 28.01.06:
http://www.taz.de/pt/2006/01/28/a0175.1/text

Johannes Hürter, 41, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Forschungsprojekt "Wehrmacht in der nationalsozialistischen Diktatur" am Münchener Institut für Zeitgeschichte. Er arbeitet zur Zeit an einer Monografie über "Die deutschen Oberbefehlshaber an der Ostfront 1941/42". Sein Kritiker Hermann Graml war einst Chefredakteur der Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte, für die Hürter heute als Redakteur tätig ist. (taz)
 

Wissenschaft

'Gefräßige' Milchstraße - Heimatgalaxie saugt Sterne auf

Fr.27.01.06 - Die Milchstraße ist gefräßig: Unsere Heimatgalaxie saugt noch heute Sterne und Materie aus ihrer Umgebung auf. Forscher des Heidelberger Max-Planck-Instituts für Astronomie haben Spuren dieses «galaktischen Kannibalismus» entdeckt, wie das Wissenschaftsmagazin «MaxPlanckForschung» in seiner jüngsten Ausgabe schreibt.

Bisher waren Astronomen davon ausgegangen, dass sich Galaxien seit Jahrmilliarden nur aus ihrer eigenen Substanz wandeln und entwickeln.

Die Suche nach der verschlungenen Materie ist mühsam. Unter vielen Millionen Sternen müssen Astronomen die Himmelskörper identifizieren, die einst von einer Satellitengalaxie abgezogen wurden. Die «Neuzugänge» verraten sich etwa durch eine ungewöhnliche chemische Zusammensetzung, ihre Bewegung und Geschwindigkeit oder ein abweichendes Alter.

Vor rund zehn Jahren hatten Astronomen erstmals einen Strom von Sternen gefunden, der von einem kleinen Nachbarn der Milchstraße stammt, der Sagittarius-Zwerggalaxie - und sich nun komplett um das Zentrum der Milchstraße windet. Heidelberger Forscher sind auf einen ringförmigen Sternstrom gestoßen, dessen Ursprung vermutlich eine Zwerggalaxie in der Konstellation Großer Hund (Canis Major) ist; heute erstreckt sich der Strom um das Sternbild Einhorn (Monoceros).

Und der Kugelsternhaufen Palomar 5, einer der masseärmsten seiner Art, hat beim Durchqueren der Milchstraßen-Ebene in rund zehn Milliarden Jahren etwa das Zehnfache seiner heutigen Restmasse verloren. «Beim nächsten Durchtritt durch die Milchstraße, in 110 Millionen Jahren, trifft er in nur 23 000 Lichtjahren Entfernung vom galaktischen Zentrum in ein Gebiet hoher Sterndichte - und wird dann vermutlich vollständig aufgerieben und von der Milchstraße aufgesogen», sagen die Wissenschaftler voraus.