Aktuelle Nachrichten
Irak am fünfhundertvierundachtzigsten Tag nach Erlangung der
formellen Souveränität
US-Verteidigungsminister Rumsfeld spricht nun vom 'langen Krieg.
Tribunal gegen Saddam Hussein ohne den Angeklagten fortgesetzt.
Bei Bombenanschlag in Bagdad werden mindestens acht Menschen
getötet. US-Soldaten beschießen im Irak Wagen des kanadischen
Botschafters
Do.02.02.06 - Das amerikanische Verteidigungsministerium stellt seine Planungen auf
einen langen Krieg um. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld
erklärte am Mittwoch in Washington: «So wie der Kalte Krieg
eine lange Zeit dauerte, ist dieser Krieg nicht etwas, was einfach
vorbei geht.» Dies müsse nicht bedeuten, dass US-Soldaten
auf unbestimmte Zeit im Irak blieben. Die USA müssten aber noch in
vielen Jahren gegen verschiedene terroristische Feinde an vielen
Fronten kämpfen. In Tagen oder Wochen
sei dieser Kampf nicht zu gewinnen.
In einem Strategiepapier des Pentagons heißt es: «Die USA
sind ein Land, das in einen langen Krieg verwickelt sein wird.»
Zur Zeit konzentriere sich der Kampf auf den Irak und Afghanistan.
«Aber wir müssen darauf vorbereitet sein, unser Land und
seine Interessen rund um den Globus auf Jahre zu verteidigen.»
Rumsfeld erklärte dazu, die neue Terminologie sage den Leuten die
Wahrheit über den Kampf gegen den Terrorismus.
Die Regierung von Präsident George W. Bush hat bereits mehrere
Versuche unternommen, Begriffe in der öffentlichen Diskussion
über den Irak-Krieg und Anti-Terror-Maßnahmen zu besetzen.
Rumsfeld erklärte vor nicht allzu langer Zeit, er werde die
Aufständischen im Irak künftig «Feinde der legitimen
irakischen Regierung» nennen. Das umfassende Programm zur
elektronischen Überwachung der Nationalen Sicherheitsbehörde
(NSA) bezeichnete die Bush-Regierung kürzlich als
«Terroristen-Überwachungsprogramm». Sie wandte sich
damit gegen Kritik, es handele sich um das Ausspionieren der eigenen
Bürger.
Der Prozess gegen Saddam Hussein ist am Mittwoch in Bagdad ohne den
Hauptangeklagten fortgesetzt worden. Das Tribunal tagte zunächst
hinter verschlossenen Türen, erst nach einer halben Stunde wurden
Journalisten in den Gerichtssaal gelassen. Die Verteidiger haben einen
Boykott des Prozesses erklärt und wollen so die Ablösung des
Vorsitzenden Richters erzwingen.
Saddam Husseins Hauptverteidiger Chaled al Dulaimi blieb am Mittwoch in
der jordanischen Hauptstadt Amman. Dem arabischen Sender Al Dschasira
sagte er: «Wir können nicht an einem illegitimen und
verfassungswidrigen Tribunal teilnehmen, das von der Besatzungsmacht
eingesetzt wurde.» Saddam Hussein und mindestens drei
Mitangeklagte haben erklärt, dass sie jede Zusammenarbeit mit den
vom Gericht ernannten Pflichtverteidigern ablehnen, die der Vorsitzende
Richter Rauf Abdel Rahman während einer turbulenten Sitzung am
Sonntag eingesetzt hat.
Der Boykott der Verteidigung ist das jüngste Problem des
schwierigen Prozesses gegen den im April 2003 gestürzten
Machthaber. Schon an den ersten acht Verhandlungstagen gab es immer
wieder Verzögerungen, verbale Ausbrüche von Angeklagten und
eine Neubesetzung des Gerichts. Am vergangenen Sonntag schloss Abdel
Rahman einen Angeklagten und einen Verteidiger von der Verhandlung aus.
Daraufhin zog die gesamte Verteidigung aus dem Gerichtssaal aus, und
Abdel Rahman berief Pflichtverteidiger.
Die Wahlverteidiger werfen Abdel Rahman Befangenheit vor. Sie machen
geltend, dass der kurdische Richter im Dorf Halabdscha geboren wurde,
das 1988 Ziel eines Giftgasangriffs war, bei dem 5.000 Bewohner
getötet wurden, darunter mehrere Verwandte Abdel Rahmans. Nach
Darstellung Al Dulaimis wurde zudem 1977 ein Prozess gegen Abdel Rahman
geführt, in dem der heutige Richter in Abwesenheit zu lebenslanger
Haft verurteilt wurde.
Staatsanwalt Dschaafar al Musawi erklärte am Dienstag, dass Saddam
Hussein und seine Mitangeklagten notfalls mit Gewalt vor das Gericht
gestellt würden. In dem Verfahren geht es zunächst allein um
ein Massaker an mehr als 140 Schiiten im Dorf Dudschail nördlich
von Bagdad, dem 1982 ein Attentatsversuch auf Saddam Hussein vorausging.
Bei einem Bombenanschlag in Bagdad wurden am Mittwoch mindestens acht
Menschen getötet und mehr als 50 verletzt. Der Bombenleger
platzierte den Sprengsatz nach Polizeiangaben neben einem Wagen, an dem
Tee an wartende Arbeiter verkauft wurde. Bei zwei weiteren
Anschlägen kamen in Amirija und Bakuba zwei Menschen ums Leben.
US-Soldaten haben in der irakischen Hauptstadt Bagdad den Wagen des
kanadischen Botschafters unter Beschuss genommen.
Niemand sei bei dem Vorfall verletzt worden, sagte ein Sprecher des
US-Außenministeriums. Es handele sich um einen äußerst
unglücklichen Zwischenfall. Die USA stünden in engem Kontakt
mit kanadischen Behörden. Militärangaben vom Mittwoch zufolge
wollte der Wagen am Vortag in der internationalen Zone an einem
US-Konvoi vorbeifahren. Als sich der Fahrer des kanadischen Autos
weigerte, dem Konvoi auszuweichen, seien Warnschüsse abgegeben
worden. Der Vorfall werde untersucht.
Dem kanadischen Sender CBC News zufolge sind in dem Wagen
wahrscheinlich einige Diplomaten durch die stark gesicherte grüne
Zone in Bagdad gefahren worden. Die US-Soldaten hätten den Fahrer
zum Halten aufgefordert. "Aber als der Fahrer nicht reagiert hat,
dachten die Soldaten, sie hätten es mit einem
Selbstmordattentäter zu tun. Sie feuerten in den Motor", berichtete
der Sender.
Irakische Truppen übernahmen am Dienstag die Kontrolle über
einen Stützpunkt in der Grünen Zone von den
US-Streitkräften. Die Einheit ist zuständig für die
Sicherung der irakischen Regierungsgebäude.
(Quellen: ap, rtr)
Blick ins Archiv:
Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003
Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef
Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.
US-Präsident Bush hatte
Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen.
Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in
einer Fernsehansprache
(19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet
worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt
für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und
schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden
alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....
Chronologie des Irak-Kriegs:
Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news
Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news
Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news
Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news
Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news
Teil 6: 01.11. 2003 bis 02.02.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
Vor einem Jahr:
Irak am zweihundertundneunzehnten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität
Mi.02.02.05 -Irakischer Vize-Präsident für Islam als Staatsreligion +++
Übergangspräsident Jawer gegen raschen Abzug der US-Truppen +++
Zehntausende Iraker konnten am Sonntag wegen fehlender Stimmzettel
nicht wählen +++ Türkischer Ministerpräsident Erdogan
kritisiert USA wegen Abstimmung der irakischen Kurden +++ Irak öffnet
Grenzen wieder - Ausgangssperre gelockert +++ Wieder tödliche
Zwischenfälle in verschiedenen Landesteilen +++ Sarkawi-Gruppe
kündigt Fortsetzung von 'heiligem Krieg' im Irak an +++ Kosten
für Truppenverpflegung im Irak höher als veranschlagt +++
US-Außenministerin Rice will Europäer zu Zusammenarbeit im
Irak bewegen +++ Strafanzeige beim Generalbundesanwalt wegen Abu-Ghraib-Folterskandal wird
mit neuen Dokumenten unterlegt +++ Pentagon will Hinterbliebenen von Soldaten 100.000 Dollar zahlen...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/k0502020.htm#news
Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a
Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b
... Lügen und Täuschungen, die in
London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis
zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net
Fr.29.10.04 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen
gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung
zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in
der Studie heißt, die am Donnerstag auf der Website der
britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com]
veröffentlicht werden sollte.
Die Umfrage im Auftrag der US-Universitäten Johns Hopkins und
Columbia und der Al-Mustansirija-Universität in Bagdad wurde von
Irakern, überwiegend Ärzten, durchgeführt. Von
landesweit 988 besuchten Haushalten erklärten sich 808 zur
Teilnahme bereit. Verglichen wurde die Todesrate nach der Invasion mit
der in der Zeit vor dem Krieg. Anschließend wurde die Rate auf
das gesamte Land hochgerechnet. «Die meisten Menschen, die von
Koalitionstruppen getötet wurden, waren Frauen und Kinder»,
heißt es in dem Bericht.
Sa.30.10.04 - Die britische Regierung will die von US-Wissenschaftlern
veröffentlichte Zahl von rund 100.000 Zivilisten, die infolge des
US-geführten Krieges im Irak ums Leben kamen, "sehr ernsthaft"
prüfen. London habe noch keine Zeit gehabt, sich die Studie der
Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health genauer anzusehen,
sagte der britische Außenminister Jack Straw. Da die Erhebung
jedoch in der renommierten britischen Fachzeitung "The Lancet"
erschienen sei, werde die Regierung sie sehr ernsthaft prüfen.
Zugleich betonte Straw, die Zahl von 100.000 getöteten Irakern sei
"eine sehr hohe Schätzung", die weit über allen bisherigen
Angaben von Nichtregierungsorganisationen liege. So spreche die
irakische Internetseite "Body Count" [http://www.iraqbodycount.net] von 15.000 Toten seit Beginn der
Kampfhandlungen im März 2003.
Sa.17.09.05 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 1.899
Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen.Der weitaus
größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der
Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.
Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine
verlässlichen Angaben.
(Quelle: ap)
«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
|
Skepsis in Sachen '11. September'
US-Wissenschaftler hinterfragen die offizielle Darstellung des Angriffs
auf die New Yorker Zwillingstürme... Mehr in 'junge Welt' vom
02.02.06:
http://www.jungewelt.de/2006/02-02/037.php
Nahost-Konflikt
Hamas-Führer Hanija setzt auf Finanzhilfen aus islamischen
Ländern. Erste Gespräche zur Bildung von Hamas-Regierung am
Freitag. Hamas zu Verlängerung der Waffenruhe mit Israel bereit.
Hunderte Polizisten stürmen Häuser in illegaler
jüdischer Siedlung
Do.02.02.06 - Angesichts der Kritik von Geldgebern in Europa und den USA setzt die
radikalislamische Hamas nach ihrem Wahlsieg in den
Palästinensergebieten auf Finanzhilfen aus den Staaten der
islamischen Welt. "Die moslamischen Länder werden uns
unterstützen", sagte der Hamas-Spitzenpolitiker Ismail Hanija in
einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der
brasilianischen Tageszeitung "O Estado de Sao Paulo". "Ich habe
zahlreiche Unterstützungserklärungen erhalten und habe keine
Angst, dass wir keine internationale Hilfe mehr bekommen könnten."
Die USA und die EU hatten ihre finanzielle Unterstützung an die
Forderung gekoppelt, dass die Hamas der Gewalt abschwört und das
Existenzrecht Israels anerkennt.
Erste Gespräche zur Bildung einer Hamas-Regierung in den
palästinensischen Autonomiegebieten sollen am Freitag in Gaza
beginnen. Präsident Mahmud Abbas werde dazu mit politischen
Führern der Hamas zusammentreffen, teilte am Mittwoch ein
palästinensischer Regierungsbeamter mit.
Eine Woche nach ihrem überraschenden Wahlsieg erklärte sich
die Führung der Hamas zu einer Verlängerung der Waffenruhe mit
Israel bereit. Dies sei ein Ansatzpunkt für eine künftige
Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft, sagte am Mittwoch
der stellvertretende Leiter des politischen Büros der Hamas, Mussa
Abu Marsuk, in einem Interview der Nachrichtenagentur AP. Die
Forderungen nach einer Entwaffnung und einer Anerkennung des
Existenzrechts von Israel wies er jedoch zurück.
«Diese Bedingungen können nicht akzeptiert werden, und der
US-Präsident sollte die Realität anerkennen», sagte
Marsuk in Damaskus unter Bezug auf George W. Bushs Rede zur Lage der
Nation. «Das palästinensische Volk hat seine demokratische
Wahl getroffen.» Der Stellvertreter von Chaled Maschaal, des
politischen Leiters der Hamas, sagte, seine Organisation ziehe zurzeit
weder die Anerkennung Israels noch Verhandlungen mit seiner Regierung in
Betracht. Dies könne sich nur ändern, wenn Israel seine
Haltung grundlegend ändere. «Die Hamas wechselt weder ihre
Haut noch ihre Prinzipien und wird auf dieser Grundlage ihr
Verhältnis zum Westen bestimmen», sagte Marsuk.
In Kairo beriet am Mittwoch der palästinensische Präsident
Mahmud Abbas mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak
über den Umgang mit der Hamas. Der ägyptische Geheimdienstchef
Omar Suleiman sagte vor Journalisten, Ägypten wolle die Hamas zur
Anerkennung Israels, zur Entwaffnung ihrer Kämpfer und zur
Beachtung der bisherigen Friedensverträge auffordern. Vorher werde
niemand mit der Hamas reden, sagte Suleiman.
Bis zur Klärung der Regierungsbildung hat die israelische
Regierung die Überweisung von Zolleinnahmen der Palästinenser
vorerst eingefroren. Die Transferzahlungen blieben so lange eingestellt,
bis die Regierung ihre Optionen zum Umgang mit einer Hamas-Regierung
geprüft habe, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in
Jerusalem. Die palästinensische Autonomieregierung hat
erklärt, dass die Zahlungen für Januar bereits
überfällig seien. Damit sei die Überweisung der
Gehälter für 137.000 Angestellte im öffentlichen Dienst
gefährdet. Die monatlichen Überweisungen Israels an die
Palästinenser haben ein Volumen von umgerechnet 37 Millionen Euro.
Dabei handelt es sich um Zolleinnahmen und andere Abgaben, die Israel
für Warenlieferungen in die palästinensischen Gebiete erhebt.
Auf das Haus eines Fatah-Funktionärs in der Stadt Chan Junis im
Gazastreifen wurde am Mittwoch ein Bombenanschlag verübt. Der
Hauseigentümer, der ehemalige örtliche Sicherheitschef
Suleiman Abu Mutlak, machte die Hamas für den Anschlag
verantwortlich. Die islamische Organisation hat die Fatah bei der
Parlamentswahl am 25. Januar als stärkste politische Kraft
abgelöst.
Hunderte Polizisten haben am Mittwoch bei der Räumung der
illegalen jüdischen Siedlung Amona mehrere besetzte Häuser
gestürmt. Bei dem Einsatz wurden insgesamt etwa 80 Menschen
verletzt, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Ein Polizist wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus
eingeliefert, wie Klinikmitarbeiter berichteten. Die mit Helmen und
Schutzschilden ausgerüsteten Polizisten setzten bei der
Erstürmung Leitern ein. Auf den Dächern der neun Häuser
hatte sich mehrheitlich jungen Siedler verschanzt. Sie bewarfen die
Beamten mit Steinen, Metallrohren, Brettern und Sandsäcken. Auf
einem Transparent stand: "Jedes zerstörte Haus ist ein Sieg
für die Hamas". Unter den Verletzten waren auch die
ultrakonservativen israelischen Parlamentarier Efi Eitam und Arieh
Eldad. Eitam wurde von einem Stein getroffen; zunächst war von
einem Stoß durch ein Polizeipferd die Rede.
(Quellen: afp, ap)
Irans Präsident Ahmadinedschad will Bush vor ein
Völkergericht stellen
Do.02.02.06 - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will
US-Präsident George W. Bush vor ein Völkergericht stellen.
"Sie, der Sie die zionistische Marionettenregierung unterstützen,
der Sie die Zerstörung palästinensischer Häuser
unterstützen - Sie haben nicht das Recht, über Freiheit oder
Menschenrechte zu reden", sagte Ahmadinedschad am Mittwoch in einer live
im iranischen Fernsehen übertragenen Rede. "So Gott will, werden
wir Sie in naher Zukunft vor einem Völkergericht verurteilen." Der
Staatschef übte Kritik an jenen, "die die Hände bis zur
Schulter voll vom Blut der Völker haben, die überall
beteiligt sind, wo es Krieg und Unterdrückung gibt, die in Asien
und Afrika Kriege anzetteln und millionenfach Menschen töten".
(Quelle: afp)
Besorgnis und Ratlosigkeit beherrschen den Umgang mit dem Iran
Ob der Iran tatsächlich nach Atomwaffen strebt, ist noch
umstritten. Sollte es aber so sein, ist die Frage nicht mehr, ob das
Land überhaupt die Fähigkeit dazu hat, sondern wann es die
erste derartige Waffe fertiggestellt hat. Nach eigenen Angaben verfolgt
Teheran nicht den Bau von Atomwaffen. Die Urananreicherung, auf der das
Land besteht, habe lediglich das Ziel, Atomreaktoren zur
Energiegewinnung zu betreiben. Das angereicherte Uran kann jedoch auch
für Atomsprengköpfe verwendet werden.
Die Beteuerungen des ölreichen Irans, das Anreicherungsprogramm zu
Zwecken der Energiegewinnung zu benötigen, stößt bei den
USA und anderen Staaten auf Skepsis. Dort ist man bereits über
Plutoniumexperimente Teherans besorgt, über die Beschaffung auf dem
Schwarzen Markt von Komponenten, die für militärische Zwecke
genutzt werden können und die in ein Atomwaffenprogramm passen
würden, und über streng abgeschirmte Anlagen, in denen die
Streitkräfte nach Informationen von Dissidenten Atomforschung
betreiben.
Im Bemühen, Iran von der Arbeit an Technologie abzuhalten, die ihm
die Atombombe bescheren könnte, haben die fünf
Veto-Mächte nun Einigkeit demonstriert. Bei einem Treffen in London
sprachen sich in der Nacht zum Dienstag überraschend auch Russland
und China dafür aus, den Konflikt im März vor das
höchste UN-Gremium zu bringen.
Die endgültige Entscheidung über eine Anrufung des
Weltsicherheitsrats liegt beim Gouverneursrat der Internationalen
Atomenergiebehörde (IAEA), der am (heutigen) Donnerstag in Wien zu
einer Sondersitzung zusammentritt. IAEA-Generalsekretär Mohamed
ElBaradei hofft, dass der Iran dazu bewegt werden kann, ein
Kompromissangebot Russlands anzunehmen. Dem Vorschlag des Kremls zufolge
könnte Russland die Urananreicherung für den Iran
übernehmen. Teheran hat diesen Vorstoß bislang nicht
völlig abgelehnt.
Generell gibt sich der Iran in der Atomfrage hart. Am Dienstag drohte
die Regierung mit einem Abbruch aller Gespräche und der
Wiederaufnahme bislang ausgesetzter Nuklearaktivitäten, sollte der
Fall an den Weltsicherheitsrat überwiesen werden.
Chefunterhändler Ali Laridschani sagte bereits in der vergangenen
Woche, dann würde sich der Iran nicht länger auf die Forschung
beschränken. «Dann werden wir mit der industriellen
Anreicherung beginnen.»
Sollte der Iran dies tun, sind sich Experten einig, dauerte es bis zur
ersten Bombe nur noch wenige Jahre. Hätte der Iran eine Atombombe,
wäre eine nukleare Konfrontation mit Israel möglich. Und
Rivalen Irans wie Ägypten und Saudi-Arabien könnten dann
bemüht sein, eigene Atomwaffenprogramme aufzulegen.
Nach Angaben der IAEA haben dreijährige Kontrollen des iranischen
Atomprogramms keine Beweise dafür erbracht, dass das Land nach
Atomwaffen strebt. Andererseits könne es aber auch nicht
ausgeschlossen werden. Nach Erkenntnissen des US-Geheimdienstes aus dem
vergangenen Jahr hatten iranische Wissenschaftler zumindest
Baupläne für einen Atomsprengkopf. Die Informationen beruhen
auf Daten, die auf einem Laptop entdeckt wurden, der aus dem Iran
herausgeschmuggelt worden sein soll. Dies sei der bislang beste Beweis
dafür, dass der Iran ein geheimes Atomwaffenprogramm habe, sagt der
Abrüstungsexperte David Albright, ein früherer
UN-Atominspekteur im Iran.
Quelle: ap, 01.02.2006
|
Deutsche Exporte nach Iran trotz Atomstreits kräftig gestiegen
Do.02.02.06 - Die deutschen Exporte nach Iran sind im vergangenen Jahr trotz des
Atomstreits mit dem Westen kräftig gestiegen. Allein in den ersten
elf Monaten 2005 sei mit 4,1 Milliarden Euro das Exportvolumen des
gesamten Vorjahres von 3,6 Milliarden Euro übertroffen worden, so
der Bundesverband des deutschen Groß- und Einzelhandels. Iran sei
der wichtigste Handelspartner im Nahen Osten. Der Wirtschaftsverband
sieht bei einem politischen Kurswechsel Irans noch erhebliches Potenzial
nach oben.
(Quelle: dpa)
UN-Experten fordern Maßnahmen gegen Ausplünderung des Kongo
Do.02.02.06 - Ein Expertengremium der Vereinten Nationen hat ein scharfes
internationales Vorgehen gegen die Ausplünderung von
Bodenschätzen in der Demokratischen Republik Kongo durch bewaffnete
Gruppen gefordert. In einem vertraulichen Bericht, der seit Dienstag
der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, beschuldigen die Experten Kongos
Nachbarländer Uganda und Ruanda, mithilfe bewaffneter Gruppen
illegal die umfangereichen Bodenschätze des verarmten
afrikanischen Landes auszubeuten. Paradoxerweise trügen die
wertvollen Ressourcen zur Instabilität im Kongo bei: "Solange es
kein wirkliches Sicherungssystem für die wertvollen
Bodenschätze gibt, stellen diese für jede bewaffnete Gruppe,
für jeden Warlord oder für jede Verbrecherorganisation einen
Anreiz zur Gewalt dar."
(Quelle: afp)
Blutigster Konflikt seit 1945
Bürgerkrieg im Kongo forderte bisher vier Millionen Opfe
Der Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo ist nach
Angaben von US-Medizinern der Konflikt mit den meisten Todesopfern seit
dem Zweiten Weltkrieg: Seit Beginn der Kämpfe im August 1998 sind
nach Berechnungen des International Recue Commitee knapp vier Millionen
Menschen in dem zentralafrikanischen Land gestorben. Obwohl es seit 2003
einen Friedensvertrag gibt, starben noch 38.000 Kongolesen pro Monat
durch die Folgen des Krieges, das sind fast 1.300 pro Tag.
Eine Truppe von Wissenschaftlern um den Arzt Richard Brennan hat die
Daten erhoben. Sie besuchten knapp 20.000 Haushalte in fast allen
kongolesischen Provinzen. Demnach starben im Kongo, dem früheren
Zaire, 40 Prozent mehr Menschen als in anderen Ländern südlich
der Sahara. Diese haben vor allem durch die Aids-Pandemie eh schon die
höchste Sterberate der Welt. Bei den meisten Toten im Kongo, der
fast so groß ist wie Westeuropa, handelt es sich jedoch nicht um
Gewaltopfer. Die Menschen sterben an den Folgen des Krieges, an leicht
vermeidbaren oder behandelbaren Krankheiten, die durch den nahezu
kompletten Zusammenbruch der Infrastruktur tödlich verlaufen.
Jeder Zweite, so die Mediziner, sterbe an dreckigem Trinkwasser,
Malaria, Durchfall, Fieber, Mangel an Impfstoffen oder
Atemwegsinfektionen. Jedes zweite Kind im Kongo leide an akuter
Mangelernährung.
Im Osten des Landes, an der Grenze zu Uganda, Ruanda und Burundi, wo es
nach wie vor zu Kämpfen kommt, ist die Situation am dramatischsten.
Nach Angaben von Richard Brennan findet dieses Massensterben weitgehend
unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit statt. Keine andere Krise
werde international so ignoriert, auf keine andere so unzureichend
reagiert.
Süddeutsche Zeitung vom 07.01.2006
|
König von Nepal kündigt Parlamentswahl an
Do.02.02.06 - In Nepal soll innerhalb der kommenden 15 Monate ein neues Parlament
gewählt werden. König Gyanendra erklärte am Mittwoch in
Kathmandu, alle Ämter der Volksvertreter sollten bis Mitte April
2007 wieder besetzt werden. Der König äußerte sich am
ersten Jahrestag seiner Machtübernahme, die von den politischen
Parteien des Landes und ausländischen Regierungen heftig kritisiert
worden war. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana
äußerte sich am Mittwoch besorgt über «den
mangelhaften Fortschritt zurück zu einer demokratischen
Regierung» in Nepal.
Eine Koalition der sieben größten nepalesischen Parteien
versuchte am Mittwoch, mit einer Kundgebung gegen die Machtfülle
des König zu protestieren. Die Polizei ging aber gegen die
Demonstranten vor und nahm mehr als hundert Fest. Schon in den
vergangenen Tagen waren hunderte Aktivisten festgenommen worden. In
Nepal wurde zuletzt 1999 gewählt. Das Parlament wurde 2002
aufgelöst.
Der König erklärte, im vergangenen Jahr sei die Zahl der
Anschläge von Rebellen deutlich zurückgegangen. Mit dem
Aufstand der maoistischen Rebellen hatte König Gyanendra vor einem
Jahr seinen Schritt begründet. Bei einem Rebellenangriff wurden in
der Nacht zum Mittwoch aber wieder mindestens 20 Soldaten und Polizisten
getötet. Mehr als 140 Polizisten wurden als vermisst gemeldet. Die
Gefechte in der Kleinstadt Tansen rund 300 Kilometer westlich von
Kathmandu dauerten am Mittwochmorgen weiter an. Kommunistische Rebellen
hätten gegen Mitternacht einen Militärstützpunkt, eine
Polizeiwache, das örtliche Gefängnis und mehrere
Regierungsgebäude attackiert, teilte ein Militärsprecher mit.
EU-Chefdiplomat Solana forderte den König auf, sich um eine
friedliche Lösung des Konflikts mit den Rebellen zu bemühen.
(Quelle: ap)
Bill Gates' Vermögen ist zu groß für das Finanzamt
Do.02.02.06 - Bill Gates' Vermögen sprengt die Kapazitäten der
US-Finanzbehörden: Seine Steuererklärung müsse beim
Finanzamt auf einem Spezialcomputer gespeichert werden, weil die
üblichen Rechner in den Behörden mit derart großen
Summen nicht zurechtkämen, berichtete der Microsoft-Gründer
bei einer Veranstaltung in Lissabon. "Deshalb kriege ich ständig
Mahnschreiben, ich hätte irgendwas nicht bezahlt - dabei ist es
einfach auf einem anderen Rechner", erzählte der
Multimilliardär.
In der jüngsten Übersicht des Magazins "Forbes" wurde Gates'
persönliches Vermögen auf 47 Milliarden Dollar (39 Milliarden
Euro) geschätzt. Der portugiesische Präsident Jorge Sampaio
zeichnete den Microsoft-Gründer für seinen Einsatz im Kampf
gegen Armut und Krankheit mit der höchsten Ehrung des Landes aus,
dem Orden des Infanten Dom Henrique. Die
Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung unterhält einen
Wohltätigkeitsfonds in Höhe von 29 Milliarden Dollar. Damit
ist sie die größte karitative Stiftung der Welt.
(Quelle: afp)
Deutschland
Koalition einig über Heraufsetzung des Rentenalters bis 2029
Do.02.02.06 - Die große Koalition hat sich auf einen Zeitplan für die
Heraufsetzung des Rentenalters auf 67 Jahre geeinigt. Dies teilte
Sozialminister Franz Müntefering am Mittwoch in Berlin mit. Demnach
soll die Anhebung im Jahr 2012 beginnen und 2029 abgeschlossen sein.
Die Menschen sollten schnell Klarheit erhalten, sagte der Vizekanzler.
Zuletzt hatte es Streit über den Zeitplan gegeben. Im
Koalitionsvertrag war von einer Frist bis spätestens 2035 für
die Anhebung des gesetzlichen Rentenalters von 65 auf 67 Jahre die Rede
gewesen. Müntefering hatte zuletzt gesagt, er könne sich eine
deutlich kürzere Zeitspanne vorstellen. Damit rief er den
Widerspruch der CDU hervor. Die Klärung kam am Mittwoch im Kabinett
zu Stande.
(Quelle: ap)
'Rente mit 67' sorgt für Kritik
Do.02.02.06 - Die Gewerkschaften und der Sozialverband VdK sehen in der raschen
Umsetzung der "Rente mit 67" eine faktische Rentenkürzung.
VdK-Präsident Hirrlinger kritisierte, schon heute beschäftige
kaum ein Unternehmen seine Mitarbeiter bis zum 65. Lebensjahr.
Die IG Metall bezeichnete die Verschiebung des Renteneintrittsalters
als "enttäuschenden Schnellschuss". Vorstandsmitglied Rölke
sagte, angesichts der Arbeitsmarktprobleme Älterer sei das ein -
so wörtlich - "Programm, das viele in Altersarmut treiben wird".
Der SPD-Vorsitzende Platzeck verteidigte das Vorhaben gegen Kritik.
Angesichts der Bevölkerungsentwicklung gebe es keine Alternative,
um die Rentenversicherung finanzierbar zu halten. Einem Zeitungsbericht
zufolge müssen sich auch die Beamten auf eine längere
Lebensarbeitszeit einstellen. Demnach soll die "Rente mit 67" auf die
Beamten übertragen werden.
(Quelle: br-Radionachrichten)
Baden-Württemberg will generelle Deutschpflicht auf Schulhöfen
Do.02.02.06 - Die baden-württembergische CDU/FDP-Landesregierung will Deutsch
generell als einzige erlaubte Sprache in Schulen durchsetzen.
Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) kündigte am
Mittwoch im Stuttgarter Landtag an, in den kommenden Wochen im Rahmen
eines Runden Tisches die Möglichkeiten entsprechender
Änderungen der Hausordnung an allen Schulen erörtern zu
wollen. Zudem sollen Einbürgerungswillige nach dem Willen der Union
einen Staatsbürgerkurs besuchen müssen.
Oettinger sagte, gerade Gespräche zwischen Schülern spielten
eine wichtige Rolle beim Sprachenlernen, weshalb das Beispiel einer
Schule in Berlin-Wedding, nur noch die deutsche Sprache zuzulassen,
grundsätzlich interessant sei. Laut einer Umfrage befürwortet
eine Mehrheit der Deutschen eine Deutschpflicht. 55 Prozent der 1.001
Befragten erklärten, auf den Schulhöfen in Deutschland solle
nur Deutsch gesprochen werden. 43 Prozent waren dagegen der Ansicht,
dass Schülerinnen und Schüler in den Pausen in ihrer
Muttersprache reden dürfen sollten. Mit «weiß
nicht» antworteten zwei Prozent.
Oettinger forderte die in der Bundesrepublik lebenden Ausländer
auf, Deutsch zu lernen. In manchen Fällen scheitere die
Integration. Das liege dann häufig daran, dass die betroffenen
Menschen sich von der Gesellschaft des Einwanderungslandes abgeschottet
hätten. Wenn ausländische Zuwanderer völlig unter sich
blieben, wenn es zwischen ihnen und der Mehrheitsgesellschaft keine
Berührungspunkte und oft noch nicht einmal eine gemeinsame Sprache
gebe, dann finde auch kein Austausch statt.
Der Ministerpräsident verteidigte erneut den umstrittenen
Gesprächsleitfaden für Einwanderungswillige in
Baden-Württemberg. Anders als von verschiedener Seite behauptet,
sei dieser Leitfaden kein Fragebogen, der Punkt für Punkt
abgearbeitet werden müsse. Ebenso wenig handele es sich um
Gesinnungsschnüffelei oder Diskriminierung. «Kein Zuwanderer
wird bei uns gezwungen, die deutsche Staatsbürgerschaft
anzunehmen», sagte Oettinger.
Niedersachsen möchte anstelle des baden-württembergischen
Gesprächsleitfadens, der sich vorwiegend an
einbürgerungswillige Muslime richtet, bundeseinheitliche Kriterien
bei allen Ausländern, die Deutsche werden wollen. «Wer
Deutscher werden will, sollte die Verfassung kennen», sagte
Innenminister Uwe Schünemann (CDU). Er schlug vor, dass
Einbürgerungswillige künftig einen Informationskurs etwa an
den Volkshochschulen absolvieren müssen, im Zuge dessen
Grundkenntnisse des deutschen Staates vermittelt werden sollen. Der Kurs
solle mit einem Test enden. «Es hat mehr Sinn, Werte zu
vermitteln, als Fragen zu stellen», sagte Schünemann.
Unterstützung kam von Vize-Unionsfraktionschef Wolfgang Bosbach.
«Ein Kurs in Staatsbürgerkunde ist sinnvoll, weil er der
Kenntnisvermittlung und der Wertevermittlung gleichermaßen
dient», sagte er. Offen für die Vorschläge zeigten sich
auch die Innenminister von Bayern und Hessen. Die Vorschläge sind
Teil eines Zehn-Punkte-Plans zur Integration von Ausländern, der
auf der Konferenz der Unions-Innenminister beraten werden soll. Sie
sollen in die Beratungen um Änderungen im Zuwanderungsgesetz
einfließen.
(Quelle: ap)
Immer mehr Autos auf deutschen Straßen
Zahl der Pkw steigt auf über 46 Millionen Stück
Do.02.02.06 - Auf deutschen Straßen sind immer mehr Autos unterwegs. Der
Fahrzeugbestand - vom Personenwagen über den Traktor bis zum
Lastwagen - erhöhte sich im vergangenen Jahr gegenüber 2004 um
0,7 Prozent auf 60,5 Millionen, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am
Mittwoch in Flensburg mitteilte. So sei die Zahl der Pkw um 1,6 Prozent
auf über 46 Millionen gestiegen. Bei den Motorrädern und
Sattelzugmaschinen fielen die Steigerungsraten mit 1,9 und 3,6 Prozent
am höchsten aus.
Mit 9,8 Millionen oder 21,3 Prozent der Personenwagen waren den Angaben
zufolge die meisten Pkw von der Marke Volkswagen. Auf Platz zwei folgte
Opel mit 6,6 Millionen Pkw und einem Anteil von 14,4 Prozent. Gleichauf
kamen dann Ford und Mercedes mit jeweils knapp 4,2 Millionen Wagen und
einem Anteil von jeweils 9,1 Prozent. Zweistellige Steigerungsraten
seien vor allem bei kleineren Herstellern wie Kia, Skoda, Chevrolet,
Smart und Hyundai zu beobachten gewesen.
Während heute fast jede zweite Neuzulassung ein Diesel ist, liegt
der Anteil am Gesamtbestand nach Angaben der Behörde bei 22
Prozent. Die Emissionsgrenzwerte nach Euro3/Euro4 würden von 54
Prozent aller Personenwagen erfüllt. Während der
Fahrzeugbestand in den Flächenstaaten zunahm, ging er in den
Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen zurück.
(Quelle: ddp)
Wissenschaft
Planeten-Kandidat Xena größer als Pluto
Do.02.02.06 - Xena, der mögliche zehnte Planet unseres Sonnensystems, ist mit
einem Durchmesser von 3000 Kilometern größer als der neunte
Planet Pluto. Das berichten Wissenschaftler der Universität Bonn
und des Max-Planck-Instituts für Radioastronomie (MPIfR) im
britischen Fachjournal «Nature» (DOI: 10.1038/nature04494)
von diesem Donnerstag.
Sie bestätigen damit die Schätzungen der Xena- Entdecker, die
den Durchmesser des Himmelskörpers mit etwa 2700 Kilometern
angegeben hatten.Pluto, der kleinste und gegenwärtig
äußerste Planet unseres Systems, misst dagegen nur 2300
Kilometer - weniger als der Erdenmond. Ob Xena jedoch tatsächlich
als Planet eingestuft wird, will die Internationale Astronomische Union
(IAU) erst im August auf ihrer Vollversammlung in Prag entscheiden.
Der nach einer TV-Amazone benannte Xena, der wissenschaftlich noch die
Bezeichnung 2003 UB313 trägt, ist das größte im
Sonnensystem aufgespürte Objekt seit der Entdeckung des
Gasplaneten Neptun im Jahr 1846. «Da UB313 deutlich
größer ist als Pluto, wird es zunehmend schwieriger, Pluto
einen Planeten zu nennen, aber UB313 diesen Status zu verwehren»,
urteilt Studienautor Prof. Frank Bertoldi von der Universität
Bonn. Die IAU hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um die bisher nicht
definierten Mindestanforderungen an einen Planeten zu formulieren.
Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor. Viele Astronomen bezweifeln
allerdings, dass selbst Pluto heute noch den Planetenstatus zugestanden
bekäme.
Dank der verbesserten Beobachtungstechnik erwarten Experten in Zukunft
ähnliche Funde. «Vielleicht gelingt es uns, noch weitere
solch große Objekte zu finden, die uns dann Aufschlüsse
über die Entstehung und Entwicklung unseres Sonnensystems
erlauben», sagte Wilhelm Altenhoff vom MPIfR. Der drei Mal so
weit wie Pluto von der Sonne entfernte UB313 sei ein Überbleibsel
aus der Frühzeit des Sonnensystems. Es handele sich um eine
«Art archäologische Grabstätte von urtümlichen
Resten aus der Entstehungszeit von Sonne und Planeten.» Xena war
von einem Team des California Institute for Technology entdeckt worden.
Später zeigten Beobachtungen, dass der möglichen zehnte
Planet sogar einen eigenen Mond besitzt. Er wurde vorläufig
Gabrielle getauft - nach der fiktiven Kumpanin der Fernsehheldin Xena.
(Quelle: dpa)
Stärke des Placeboeffekts hängt von der Art der Behandlung ab
Do.02.02.06 - Verschiedene Scheinbehandlungsmethoden verursachen unterschiedlich
starke Placeboeffekte. Das haben amerikanische Forscher entdeckt, als
sie die schmerzlindernde Wirkung einer Scheinakupunktur mit der einer
wirkstofffreien Tablette verglichen. Die Patienten, die mit der
Placebo-Akupunktur behandelt worden waren, berichteten nach dem Ende
der Studie von einer deutlicheren Besserung als die Probanden aus der
Medikamentengruppe. Zurückführen lässt sich dieser
Unterschied wahrscheinlich auf das aufwändigere Ritual, das beim
Setzen der Akkupunkturnadeln nötig ist, berichten Ted Kaptchuk von
der Harvard Medical School in Boston und seine Kollegen in der
Fachzeitschrift «British Medical Journal»
(Online-Vorabveröffentlichung, DOI: 10.1136/bmj.38726.603310.55).
Insgesamt nahmen 270 Freiwillige mit chronischen Schmerzen in einem
oder beiden Armen an der Untersuchung teil. Die Hälfte der
Probanden erhielt während der gesamten Studiendauer eine
Scheinbehandlung, während die andere Hälfte mit der echten
Therapie behandelt wurde.
Innerhalb der Placebogruppe testeten die Forscher zwei
Behandlungsvarianten: Ein Teil der Probanden sollte jeden Tag eine
wirkstofffreie Tablette einnehmen, während der Rest zweimal in der
Woche zur Akupunktur geschickt wurde. Dabei verwendete der Therapeut
jedoch keine normalen Akupunkturnadeln, sondern solche, bei denen die
Nadelspitze im Griff verschwindet und nur scheinbar die Haut
durchdringt. Alle Teilnehmer bekamen zusätzlich ein Merkblatt, auf
dem sie über mögliche Nebenwirkungen der Behandlung
informiert wurden - Hautreizungen bei der Akupunktur und Müdigkeit
sowie ein trockener Mund bei der Pilleneinnahme.
Zwar verminderten beide Placebobehandlungen die Schmerzen der
Probanden, bei der Akupunktur war dieser Effekt jedoch deutlich
stärker ausgeprägt, zeigte die Auswertung. Interessanterweise
hatten die Scheinbehandlungen sogar Nebenwirkungen: Ein Viertel der
Akupunkturgruppe und sogar fast ein Drittel der Medikamentengruppe
berichtete, an genau den Begleiterscheinungen zu leiden, die zuvor im
Merkblatt beschrieben worden waren.
«Diese Ergebnisse deuten daraufhin, dass das Ritual bei der
Verabreichung einer Therapie einen zusätzlichen Effekt verursacht,
der den eigentlichen Placeboeffekt verstärkt», erklärt
Studienleiter Kaptchuk. In weiteren Studien wollen die Wissenschaftler
nun testen, welche Faktoren außerdem noch zur Placebowirkung
beitragen und wie ausgeprägt die jeweiligen Effekte bei
verschiedenen Krankheiten sind. Davon erhoffen sie sich Erkenntnisse
über die neurologischen und biochemischen Grundlagen der
Erkrankungen, die wiederum helfen sollen, effektivere Therapien zu
entwickeln.
(Quelle: ddp)