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Irak am fünfhundertvierundachtzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

US-Verteidigungsminister Rumsfeld spricht nun vom 'langen Krieg.  Tribunal gegen Saddam Hussein ohne den Angeklagten fortgesetzt. Bei  Bombenanschlag in Bagdad werden mindestens acht Menschen getötet. US-Soldaten beschießen im Irak Wagen des kanadischen Botschafters

Do.02.02.06 - Das amerikanische Verteidigungsministerium stellt seine Planungen auf einen langen Krieg um. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erklärte am Mittwoch in Washington: «So wie der Kalte Krieg eine lange Zeit dauerte, ist dieser Krieg nicht etwas, was einfach vorbei geht.» Dies müsse nicht bedeuten, dass US-Soldaten auf unbestimmte Zeit im Irak blieben. Die USA müssten aber noch in vielen Jahren gegen verschiedene terroristische Feinde an vielen Fronten kämpfen. In Tagen oder Wochen
sei dieser Kampf nicht zu gewinnen.

In einem Strategiepapier des Pentagons heißt es: «Die USA sind ein Land, das in einen langen Krieg verwickelt sein wird.» Zur Zeit konzentriere sich der Kampf auf den Irak und Afghanistan. «Aber wir müssen darauf vorbereitet sein, unser Land und seine Interessen rund um den Globus auf Jahre zu verteidigen.» Rumsfeld erklärte dazu, die neue Terminologie sage den Leuten die Wahrheit über den Kampf gegen den Terrorismus.

Die Regierung von Präsident George W. Bush hat bereits mehrere Versuche unternommen, Begriffe in der öffentlichen Diskussion über den Irak-Krieg und Anti-Terror-Maßnahmen zu besetzen. Rumsfeld erklärte vor nicht allzu langer Zeit, er werde die Aufständischen im Irak künftig «Feinde der legitimen irakischen Regierung» nennen. Das umfassende Programm zur elektronischen Überwachung der Nationalen Sicherheitsbehörde (NSA) bezeichnete die Bush-Regierung kürzlich als «Terroristen-Überwachungsprogramm». Sie wandte sich damit gegen Kritik, es handele sich um das Ausspionieren der eigenen Bürger.

Der Prozess gegen Saddam Hussein ist am Mittwoch in Bagdad ohne den Hauptangeklagten fortgesetzt worden. Das Tribunal tagte zunächst hinter verschlossenen Türen, erst nach einer halben Stunde wurden Journalisten in den Gerichtssaal gelassen. Die Verteidiger haben einen Boykott des Prozesses erklärt und wollen so die Ablösung des Vorsitzenden Richters erzwingen.

Saddam Husseins Hauptverteidiger Chaled al Dulaimi blieb am Mittwoch in der jordanischen Hauptstadt Amman. Dem arabischen Sender Al Dschasira sagte er: «Wir können nicht an einem illegitimen und verfassungswidrigen Tribunal teilnehmen, das von der Besatzungsmacht eingesetzt wurde.» Saddam Hussein und mindestens drei Mitangeklagte haben erklärt, dass sie jede Zusammenarbeit mit den vom Gericht ernannten Pflichtverteidigern ablehnen, die der Vorsitzende Richter Rauf Abdel Rahman während einer turbulenten Sitzung am Sonntag eingesetzt hat.

Der Boykott der Verteidigung ist das jüngste Problem des schwierigen Prozesses gegen den im April 2003 gestürzten Machthaber. Schon an den ersten acht Verhandlungstagen gab es immer wieder Verzögerungen, verbale Ausbrüche von Angeklagten und eine Neubesetzung des Gerichts. Am vergangenen Sonntag schloss Abdel Rahman einen Angeklagten und einen Verteidiger von der Verhandlung aus. Daraufhin zog die gesamte Verteidigung aus dem Gerichtssaal aus, und Abdel Rahman berief Pflichtverteidiger.

Die Wahlverteidiger werfen Abdel Rahman Befangenheit vor. Sie machen geltend, dass der kurdische Richter im Dorf Halabdscha geboren wurde, das 1988 Ziel eines Giftgasangriffs war, bei dem 5.000 Bewohner getötet wurden, darunter mehrere Verwandte Abdel Rahmans. Nach Darstellung Al Dulaimis wurde zudem 1977 ein Prozess gegen Abdel Rahman geführt, in dem der heutige Richter in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt wurde.

Staatsanwalt Dschaafar al Musawi erklärte am Dienstag, dass Saddam Hussein und seine Mitangeklagten notfalls mit Gewalt vor das Gericht gestellt würden. In dem Verfahren geht es zunächst allein um ein Massaker an mehr als 140 Schiiten im Dorf Dudschail nördlich von Bagdad, dem 1982 ein Attentatsversuch auf Saddam Hussein vorausging.

Bei einem Bombenanschlag in Bagdad wurden am Mittwoch mindestens acht Menschen getötet und mehr als 50 verletzt. Der Bombenleger platzierte den Sprengsatz nach Polizeiangaben neben einem Wagen, an dem Tee an wartende Arbeiter verkauft wurde. Bei zwei weiteren Anschlägen kamen in Amirija und Bakuba zwei Menschen ums Leben.

US-Soldaten haben in der irakischen Hauptstadt Bagdad den Wagen des kanadischen Botschafters unter Beschuss genommen.

Niemand sei bei dem Vorfall verletzt worden, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Es handele sich um einen äußerst unglücklichen Zwischenfall. Die USA stünden in engem Kontakt mit kanadischen Behörden. Militärangaben vom Mittwoch zufolge wollte der Wagen am Vortag in der internationalen Zone an einem US-Konvoi vorbeifahren. Als sich der Fahrer des kanadischen Autos weigerte, dem Konvoi auszuweichen, seien Warnschüsse abgegeben worden. Der Vorfall werde untersucht.

Dem kanadischen Sender CBC News zufolge sind in dem Wagen wahrscheinlich einige Diplomaten durch die stark gesicherte grüne Zone in Bagdad gefahren worden. Die US-Soldaten hätten den Fahrer zum Halten aufgefordert. "Aber als der Fahrer nicht reagiert hat, dachten die Soldaten, sie hätten es mit einem Selbstmordattentäter zu tun. Sie feuerten in den Motor", berichtete der Sender.

Irakische Truppen übernahmen am Dienstag die Kontrolle über einen Stützpunkt in der Grünen Zone von den US-Streitkräften. Die Einheit ist zuständig für die Sicherung der irakischen Regierungsgebäude.

(Quellen: ap, rtr)


 

 

Blick ins Archiv:

Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003

Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.

US-Präsident Bush hatte Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen. Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in einer Fernsehansprache (19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....

Chronologie des Irak-Kriegs:

Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news

Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news

Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news

Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news

Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news

Teil 6: 01.11. 2003 bis 02.02.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
 
 

Vor einem Jahr:
 
Irak am zweihundertundneunzehnten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Mi.02.02.05 -Irakischer Vize-Präsident für Islam als Staatsreligion +++ Übergangspräsident Jawer gegen raschen Abzug der US-Truppen +++ Zehntausende Iraker konnten am Sonntag wegen fehlender Stimmzettel nicht wählen +++ Türkischer Ministerpräsident Erdogan kritisiert USA wegen Abstimmung der irakischen Kurden +++ Irak öffnet Grenzen wieder - Ausgangssperre gelockert +++ Wieder tödliche Zwischenfälle in verschiedenen Landesteilen +++ Sarkawi-Gruppe kündigt Fortsetzung von 'heiligem Krieg' im Irak an +++ Kosten für Truppenverpflegung im Irak höher als veranschlagt +++ US-Außenministerin Rice will Europäer zu Zusammenarbeit im Irak bewegen +++ Strafanzeige beim Generalbundesanwalt wegen Abu-Ghraib-Folterskandal wird mit neuen Dokumenten unterlegt +++ Pentagon will Hinterbliebenen von Soldaten 100.000 Dollar zahlen... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/k0502020.htm#news

 

Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a

Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b

... Lügen und Täuschungen, die in London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
 

Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net

Fr.29.10.04 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in der Studie heißt, die am Donnerstag auf der Website der britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com] veröffentlicht werden sollte.

Die Umfrage im Auftrag der US-Universitäten Johns Hopkins und Columbia und der Al-Mustansirija-Universität in Bagdad wurde von Irakern, überwiegend Ärzten, durchgeführt. Von landesweit 988 besuchten Haushalten erklärten sich 808 zur Teilnahme bereit. Verglichen wurde die Todesrate nach der Invasion mit der in der Zeit vor dem Krieg. Anschließend wurde die Rate auf das gesamte Land hochgerechnet. «Die meisten Menschen, die von Koalitionstruppen getötet wurden, waren Frauen und Kinder», heißt es in dem Bericht.

Sa.30.10.04 - Die britische Regierung will die von US-Wissenschaftlern veröffentlichte Zahl von rund 100.000 Zivilisten, die infolge des US-geführten Krieges im Irak ums Leben kamen, "sehr ernsthaft" prüfen. London habe noch keine Zeit gehabt, sich die Studie der Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health genauer anzusehen, sagte der britische Außenminister Jack Straw. Da die Erhebung jedoch in der renommierten britischen Fachzeitung "The Lancet" erschienen sei, werde die Regierung sie sehr ernsthaft prüfen.

Zugleich betonte Straw, die Zahl von 100.000 getöteten Irakern sei "eine sehr hohe Schätzung", die weit über allen bisherigen Angaben von Nichtregierungsorganisationen liege. So spreche die irakische Internetseite "Body Count" [http://www.iraqbodycount.net] von 15.000 Toten seit Beginn der Kampfhandlungen im März 2003.

Sa.17.09.05 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 1.899 Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen.Der weitaus größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.

Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine verlässlichen Angaben. (Quelle: ap)
 

«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
 
 

 


 

Skepsis in Sachen '11. September'
US-Wissenschaftler hinterfragen die offizielle Darstellung des Angriffs auf die New Yorker Zwillingstürme... Mehr in 'junge Welt' vom 02.02.06:
http://www.jungewelt.de/2006/02-02/037.php
 


 

Nahost-Konflikt

Hamas-Führer Hanija setzt auf Finanzhilfen aus islamischen Ländern. Erste Gespräche zur Bildung von Hamas-Regierung am Freitag. Hamas zu Verlängerung der Waffenruhe mit Israel bereit. Hunderte Polizisten stürmen Häuser in illegaler jüdischer Siedlung

Do.02.02.06 - Angesichts der Kritik von Geldgebern in Europa und den USA setzt die radikalislamische Hamas nach ihrem Wahlsieg in den Palästinensergebieten auf Finanzhilfen aus den Staaten der islamischen Welt. "Die moslamischen Länder werden uns unterstützen", sagte der Hamas-Spitzenpolitiker Ismail Hanija in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der brasilianischen Tageszeitung "O Estado de Sao Paulo". "Ich habe zahlreiche Unterstützungserklärungen erhalten und habe keine Angst, dass wir keine internationale Hilfe mehr bekommen könnten." Die USA und die EU hatten ihre finanzielle Unterstützung an die Forderung gekoppelt, dass die Hamas der Gewalt abschwört und das Existenzrecht Israels anerkennt.

Erste Gespräche zur Bildung einer Hamas-Regierung in den palästinensischen Autonomiegebieten sollen am Freitag in Gaza beginnen. Präsident Mahmud Abbas werde dazu mit politischen Führern der Hamas zusammentreffen, teilte am Mittwoch ein palästinensischer Regierungsbeamter mit.

Eine Woche nach ihrem überraschenden Wahlsieg erklärte sich die Führung der Hamas zu einer Verlängerung der Waffenruhe mit Israel bereit. Dies sei ein Ansatzpunkt für eine künftige Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft, sagte am Mittwoch der stellvertretende Leiter des politischen Büros der Hamas, Mussa Abu Marsuk, in einem Interview der Nachrichtenagentur AP. Die Forderungen nach einer Entwaffnung und einer Anerkennung des Existenzrechts von Israel wies er jedoch zurück.

«Diese Bedingungen können nicht akzeptiert werden, und der US-Präsident sollte die Realität anerkennen», sagte Marsuk in Damaskus unter Bezug auf George W. Bushs Rede zur Lage der Nation. «Das palästinensische Volk hat seine demokratische Wahl getroffen.» Der Stellvertreter von Chaled Maschaal, des politischen Leiters der Hamas, sagte, seine Organisation ziehe zurzeit weder die Anerkennung Israels noch Verhandlungen mit seiner Regierung in Betracht. Dies könne sich nur ändern, wenn Israel seine Haltung grundlegend ändere. «Die Hamas wechselt weder ihre Haut noch ihre Prinzipien und wird auf dieser Grundlage ihr Verhältnis zum Westen bestimmen», sagte Marsuk.

In Kairo beriet am Mittwoch der palästinensische Präsident Mahmud Abbas mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak über den Umgang mit der Hamas. Der ägyptische Geheimdienstchef Omar Suleiman sagte vor Journalisten, Ägypten wolle die Hamas zur Anerkennung Israels, zur Entwaffnung ihrer Kämpfer und zur Beachtung der bisherigen Friedensverträge auffordern. Vorher werde niemand mit der Hamas reden, sagte Suleiman.

Bis zur Klärung der Regierungsbildung hat die israelische Regierung die Überweisung von Zolleinnahmen der Palästinenser vorerst eingefroren. Die Transferzahlungen blieben so lange eingestellt, bis die Regierung ihre Optionen zum Umgang mit einer Hamas-Regierung geprüft habe, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Jerusalem. Die palästinensische Autonomieregierung hat erklärt, dass die Zahlungen für Januar bereits überfällig seien. Damit sei die Überweisung der Gehälter für 137.000 Angestellte im öffentlichen Dienst gefährdet. Die monatlichen Überweisungen Israels an die Palästinenser haben ein Volumen von umgerechnet 37 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um Zolleinnahmen und andere Abgaben, die Israel für Warenlieferungen in die palästinensischen Gebiete erhebt.

Auf das Haus eines Fatah-Funktionärs in der Stadt Chan Junis im Gazastreifen wurde am Mittwoch ein Bombenanschlag verübt. Der Hauseigentümer, der ehemalige örtliche Sicherheitschef Suleiman Abu Mutlak, machte die Hamas für den Anschlag verantwortlich. Die islamische Organisation hat die Fatah bei der Parlamentswahl am 25. Januar als stärkste politische Kraft abgelöst.

Hunderte Polizisten haben am Mittwoch bei der Räumung der illegalen jüdischen Siedlung Amona mehrere besetzte Häuser gestürmt. Bei dem Einsatz wurden insgesamt etwa 80 Menschen verletzt, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Ein Polizist wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert, wie Klinikmitarbeiter berichteten. Die mit Helmen und Schutzschilden ausgerüsteten Polizisten setzten bei der Erstürmung Leitern ein. Auf den Dächern der neun Häuser hatte sich mehrheitlich jungen Siedler verschanzt. Sie bewarfen die Beamten mit Steinen, Metallrohren, Brettern und Sandsäcken. Auf einem Transparent stand: "Jedes zerstörte Haus ist ein Sieg für die Hamas". Unter den Verletzten waren auch die ultrakonservativen israelischen Parlamentarier Efi Eitam und Arieh Eldad. Eitam wurde von einem Stein getroffen; zunächst war von einem Stoß durch ein Polizeipferd die Rede.

(Quellen: afp, ap)
 


 

Irans Präsident Ahmadinedschad will Bush vor ein Völkergericht stellen

Do.02.02.06 - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad will US-Präsident George W. Bush vor ein Völkergericht stellen. "Sie, der Sie die zionistische Marionettenregierung unterstützen, der Sie die Zerstörung palästinensischer Häuser unterstützen - Sie haben nicht das Recht, über Freiheit oder Menschenrechte zu reden", sagte Ahmadinedschad am Mittwoch in einer live im iranischen Fernsehen übertragenen Rede. "So Gott will, werden wir Sie in naher Zukunft vor einem Völkergericht verurteilen." Der Staatschef übte Kritik an jenen, "die die Hände bis zur Schulter voll vom Blut der Völker haben, die überall beteiligt sind, wo es Krieg und Unterdrückung gibt, die in Asien und Afrika Kriege anzetteln und millionenfach Menschen töten".

(Quelle: afp)


 

 

Besorgnis und Ratlosigkeit beherrschen den Umgang mit dem Iran

Ob der Iran tatsächlich nach Atomwaffen strebt, ist noch umstritten. Sollte es aber so sein, ist die Frage nicht mehr, ob das Land überhaupt die Fähigkeit dazu hat, sondern wann es die erste derartige Waffe fertiggestellt hat. Nach eigenen Angaben verfolgt Teheran nicht den Bau von Atomwaffen. Die Urananreicherung, auf der das Land besteht, habe lediglich das Ziel, Atomreaktoren zur Energiegewinnung zu betreiben. Das angereicherte Uran kann jedoch auch für Atomsprengköpfe verwendet werden.

Die Beteuerungen des ölreichen Irans, das Anreicherungsprogramm zu Zwecken der Energiegewinnung zu benötigen, stößt bei den USA und anderen Staaten auf Skepsis. Dort ist man bereits über Plutoniumexperimente Teherans besorgt, über die Beschaffung auf dem Schwarzen Markt von Komponenten, die für militärische Zwecke genutzt werden können und die in ein Atomwaffenprogramm passen würden, und über streng abgeschirmte Anlagen, in denen die Streitkräfte nach Informationen von Dissidenten Atomforschung betreiben.

Im Bemühen, Iran von der Arbeit an Technologie abzuhalten, die ihm die Atombombe bescheren könnte, haben die fünf Veto-Mächte nun Einigkeit demonstriert. Bei einem Treffen in London sprachen sich in der Nacht zum Dienstag überraschend auch Russland und China dafür aus, den Konflikt im März vor das höchste UN-Gremium zu bringen.

Die endgültige Entscheidung über eine Anrufung des Weltsicherheitsrats liegt beim Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), der am (heutigen) Donnerstag in Wien zu einer Sondersitzung zusammentritt. IAEA-Generalsekretär Mohamed ElBaradei hofft, dass der Iran dazu bewegt werden kann, ein Kompromissangebot Russlands anzunehmen. Dem Vorschlag des Kremls zufolge könnte Russland die Urananreicherung für den Iran übernehmen. Teheran hat diesen Vorstoß bislang nicht völlig abgelehnt.

Generell gibt sich der Iran in der Atomfrage hart. Am Dienstag drohte die Regierung mit einem Abbruch aller Gespräche und der Wiederaufnahme bislang ausgesetzter Nuklearaktivitäten, sollte der Fall an den Weltsicherheitsrat überwiesen werden. Chefunterhändler Ali Laridschani sagte bereits in der vergangenen Woche, dann würde sich der Iran nicht länger auf die Forschung beschränken. «Dann werden wir mit der industriellen Anreicherung beginnen.»

Sollte der Iran dies tun, sind sich Experten einig, dauerte es bis zur ersten Bombe nur noch wenige Jahre. Hätte der Iran eine Atombombe, wäre eine nukleare Konfrontation mit Israel möglich. Und Rivalen Irans wie Ägypten und Saudi-Arabien könnten dann bemüht sein, eigene Atomwaffenprogramme aufzulegen.

Nach Angaben der IAEA haben dreijährige Kontrollen des iranischen Atomprogramms keine Beweise dafür erbracht, dass das Land nach Atomwaffen strebt. Andererseits könne es aber auch nicht ausgeschlossen werden. Nach Erkenntnissen des US-Geheimdienstes aus dem vergangenen Jahr hatten iranische Wissenschaftler zumindest Baupläne für einen Atomsprengkopf. Die Informationen beruhen auf Daten, die auf einem Laptop entdeckt wurden, der aus dem Iran herausgeschmuggelt worden sein soll. Dies sei der bislang beste Beweis dafür, dass der Iran ein geheimes Atomwaffenprogramm habe, sagt der Abrüstungsexperte David Albright, ein früherer UN-Atominspekteur im Iran.

Quelle: ap, 01.02.2006

 


 


 

Deutsche Exporte nach Iran trotz Atomstreits kräftig gestiegen

Do.02.02.06 - Die deutschen Exporte nach Iran sind im vergangenen Jahr trotz des Atomstreits mit dem Westen kräftig gestiegen. Allein in den ersten elf Monaten 2005 sei mit 4,1 Milliarden Euro das Exportvolumen des gesamten Vorjahres von 3,6 Milliarden Euro übertroffen worden, so der Bundesverband des deutschen Groß- und Einzelhandels. Iran sei der wichtigste Handelspartner im Nahen Osten. Der Wirtschaftsverband sieht bei einem politischen Kurswechsel Irans noch erhebliches Potenzial nach oben.

(Quelle: dpa)
 


 

UN-Experten fordern Maßnahmen gegen Ausplünderung des Kongo

Do.02.02.06 - Ein Expertengremium der Vereinten Nationen hat ein scharfes internationales Vorgehen gegen die Ausplünderung von Bodenschätzen in der Demokratischen Republik Kongo durch bewaffnete Gruppen gefordert. In einem vertraulichen Bericht, der seit Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, beschuldigen die Experten Kongos Nachbarländer Uganda und Ruanda, mithilfe bewaffneter Gruppen illegal die umfangereichen Bodenschätze des verarmten afrikanischen Landes auszubeuten. Paradoxerweise trügen die wertvollen Ressourcen zur Instabilität im Kongo bei: "Solange es kein wirkliches Sicherungssystem für die wertvollen Bodenschätze gibt, stellen diese für jede bewaffnete Gruppe, für jeden Warlord oder für jede Verbrecherorganisation einen Anreiz zur Gewalt dar."

(Quelle: afp)


 

 

Blutigster Konflikt seit 1945

Bürgerkrieg im Kongo forderte bisher vier Millionen Opfe

Der Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo ist nach Angaben von US-Medizinern der Konflikt mit den meisten Todesopfern seit dem Zweiten Weltkrieg: Seit Beginn der Kämpfe im August 1998 sind nach Berechnungen des International Recue Commitee knapp vier Millionen Menschen in dem zentralafrikanischen Land gestorben. Obwohl es seit 2003 einen Friedensvertrag gibt, starben noch 38.000 Kongolesen pro Monat durch die Folgen des Krieges, das sind fast 1.300 pro Tag.

Eine Truppe von Wissenschaftlern um den Arzt Richard Brennan hat die Daten erhoben. Sie besuchten knapp 20.000 Haushalte in fast allen kongolesischen Provinzen. Demnach starben im Kongo, dem früheren Zaire, 40 Prozent mehr Menschen als in anderen Ländern südlich der Sahara. Diese haben vor allem durch die Aids-Pandemie eh schon die höchste Sterberate der Welt. Bei den meisten Toten im Kongo, der fast so groß ist wie Westeuropa, handelt es sich jedoch nicht um Gewaltopfer. Die Menschen sterben an den Folgen des Krieges, an leicht vermeidbaren oder behandelbaren Krankheiten, die durch den nahezu kompletten Zusammenbruch der Infrastruktur tödlich verlaufen. Jeder Zweite, so die Mediziner, sterbe an dreckigem Trinkwasser, Malaria, Durchfall, Fieber, Mangel an Impfstoffen oder Atemwegsinfektionen. Jedes zweite Kind im Kongo leide an akuter Mangelernährung.

Im Osten des Landes, an der Grenze zu Uganda, Ruanda und Burundi, wo es nach wie vor zu Kämpfen kommt, ist die Situation am dramatischsten. Nach Angaben von Richard Brennan findet dieses Massensterben weitgehend unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit statt. Keine andere Krise werde international so ignoriert, auf keine andere so unzureichend reagiert.

Süddeutsche Zeitung vom 07.01.2006

 


 


 

König von Nepal kündigt Parlamentswahl an

Do.02.02.06 - In Nepal soll innerhalb der kommenden 15 Monate ein neues Parlament gewählt werden. König Gyanendra erklärte am Mittwoch in Kathmandu, alle Ämter der Volksvertreter sollten bis Mitte April 2007 wieder besetzt werden. Der König äußerte sich am ersten Jahrestag seiner Machtübernahme, die von den politischen Parteien des Landes und ausländischen Regierungen heftig kritisiert worden war. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana äußerte sich am Mittwoch besorgt über «den mangelhaften Fortschritt zurück zu einer demokratischen Regierung» in Nepal.

Eine Koalition der sieben größten nepalesischen Parteien versuchte am Mittwoch, mit einer Kundgebung gegen die Machtfülle des König zu protestieren. Die Polizei ging aber gegen die Demonstranten vor und nahm mehr als hundert Fest. Schon in den vergangenen Tagen waren hunderte Aktivisten festgenommen worden. In Nepal wurde zuletzt 1999 gewählt. Das Parlament wurde 2002 aufgelöst.

Der König erklärte, im vergangenen Jahr sei die Zahl der Anschläge von Rebellen deutlich zurückgegangen. Mit dem Aufstand der maoistischen Rebellen hatte König Gyanendra vor einem Jahr seinen Schritt begründet. Bei einem Rebellenangriff wurden in der Nacht zum Mittwoch aber wieder mindestens 20 Soldaten und Polizisten getötet. Mehr als 140 Polizisten wurden als vermisst gemeldet. Die Gefechte in der Kleinstadt Tansen rund 300 Kilometer westlich von Kathmandu dauerten am Mittwochmorgen weiter an. Kommunistische Rebellen hätten gegen Mitternacht einen Militärstützpunkt, eine Polizeiwache, das örtliche Gefängnis und mehrere Regierungsgebäude attackiert, teilte ein Militärsprecher mit. EU-Chefdiplomat Solana forderte den König auf, sich um eine friedliche Lösung des Konflikts mit den Rebellen zu bemühen.

(Quelle: ap)
 


 

Bill Gates' Vermögen ist zu groß für das Finanzamt

Do.02.02.06 - Bill Gates' Vermögen sprengt die Kapazitäten der US-Finanzbehörden: Seine Steuererklärung müsse beim Finanzamt auf einem Spezialcomputer gespeichert werden, weil die üblichen Rechner in den Behörden mit derart großen Summen nicht zurechtkämen, berichtete der Microsoft-Gründer bei einer Veranstaltung in Lissabon. "Deshalb kriege ich ständig Mahnschreiben, ich hätte irgendwas nicht bezahlt - dabei ist es einfach auf einem anderen Rechner", erzählte der Multimilliardär.

In der jüngsten Übersicht des Magazins "Forbes" wurde Gates' persönliches Vermögen auf 47 Milliarden Dollar (39 Milliarden Euro) geschätzt. Der portugiesische Präsident Jorge Sampaio zeichnete den Microsoft-Gründer für seinen Einsatz im Kampf gegen Armut und Krankheit mit der höchsten Ehrung des Landes aus, dem Orden des Infanten Dom Henrique. Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung unterhält einen Wohltätigkeitsfonds in Höhe von 29 Milliarden Dollar. Damit ist sie die größte karitative Stiftung der Welt.

(Quelle: afp)
 


 

Deutschland

Koalition einig über Heraufsetzung des Rentenalters bis 2029

Do.02.02.06 - Die große Koalition hat sich auf einen Zeitplan für die Heraufsetzung des Rentenalters auf 67 Jahre geeinigt. Dies teilte Sozialminister Franz Müntefering am Mittwoch in Berlin mit. Demnach soll die Anhebung im Jahr 2012 beginnen und 2029 abgeschlossen sein. Die Menschen sollten schnell Klarheit erhalten, sagte der Vizekanzler.

Zuletzt hatte es Streit über den Zeitplan gegeben. Im Koalitionsvertrag war von einer Frist bis spätestens 2035 für die Anhebung des gesetzlichen Rentenalters von 65 auf 67 Jahre die Rede gewesen. Müntefering hatte zuletzt gesagt, er könne sich eine deutlich kürzere Zeitspanne vorstellen. Damit rief er den Widerspruch der CDU hervor. Die Klärung kam am Mittwoch im Kabinett zu Stande.

(Quelle: ap)
 


 

'Rente mit 67' sorgt für Kritik

Do.02.02.06 - Die Gewerkschaften und der Sozialverband VdK sehen in der raschen Umsetzung der "Rente mit 67" eine faktische Rentenkürzung. VdK-Präsident Hirrlinger kritisierte, schon heute beschäftige kaum ein Unternehmen seine Mitarbeiter bis zum 65. Lebensjahr.

Die IG Metall bezeichnete die Verschiebung des Renteneintrittsalters als "enttäuschenden Schnellschuss". Vorstandsmitglied Rölke sagte, angesichts der Arbeitsmarktprobleme Älterer sei das ein - so wörtlich - "Programm, das viele in Altersarmut treiben wird".

Der SPD-Vorsitzende Platzeck verteidigte das Vorhaben gegen Kritik. Angesichts der Bevölkerungsentwicklung gebe es keine Alternative, um die Rentenversicherung finanzierbar zu halten. Einem Zeitungsbericht zufolge müssen sich auch die Beamten auf eine längere Lebensarbeitszeit einstellen. Demnach soll die "Rente mit 67" auf die Beamten übertragen werden.

(Quelle: br-Radionachrichten)
 


 

Baden-Württemberg will generelle Deutschpflicht auf Schulhöfen

Do.02.02.06 - Die baden-württembergische CDU/FDP-Landesregierung will Deutsch generell als einzige erlaubte Sprache in Schulen durchsetzen. Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) kündigte am Mittwoch im Stuttgarter Landtag an, in den kommenden Wochen im Rahmen eines Runden Tisches die Möglichkeiten entsprechender Änderungen der Hausordnung an allen Schulen erörtern zu wollen. Zudem sollen Einbürgerungswillige nach dem Willen der Union einen Staatsbürgerkurs besuchen müssen.

Oettinger sagte, gerade Gespräche zwischen Schülern spielten eine wichtige Rolle beim Sprachenlernen, weshalb das Beispiel einer Schule in Berlin-Wedding, nur noch die deutsche Sprache zuzulassen, grundsätzlich interessant sei. Laut einer Umfrage befürwortet eine Mehrheit der Deutschen eine Deutschpflicht. 55 Prozent der 1.001 Befragten erklärten, auf den Schulhöfen in Deutschland solle nur Deutsch gesprochen werden. 43 Prozent waren dagegen der Ansicht, dass Schülerinnen und Schüler in den Pausen in ihrer Muttersprache reden dürfen sollten. Mit «weiß nicht» antworteten zwei Prozent.

Oettinger forderte die in der Bundesrepublik lebenden Ausländer auf, Deutsch zu lernen. In manchen Fällen scheitere die Integration. Das liege dann häufig daran, dass die betroffenen Menschen sich von der Gesellschaft des Einwanderungslandes abgeschottet hätten. Wenn ausländische Zuwanderer völlig unter sich blieben, wenn es zwischen ihnen und der Mehrheitsgesellschaft keine Berührungspunkte und oft noch nicht einmal eine gemeinsame Sprache gebe, dann finde auch kein Austausch statt.

Der Ministerpräsident verteidigte erneut den umstrittenen Gesprächsleitfaden für Einwanderungswillige in Baden-Württemberg. Anders als von verschiedener Seite behauptet, sei dieser Leitfaden kein Fragebogen, der Punkt für Punkt abgearbeitet werden müsse. Ebenso wenig handele es sich um Gesinnungsschnüffelei oder Diskriminierung. «Kein Zuwanderer wird bei uns gezwungen, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen», sagte Oettinger.

Niedersachsen möchte anstelle des baden-württembergischen Gesprächsleitfadens, der sich vorwiegend an einbürgerungswillige Muslime richtet, bundeseinheitliche Kriterien bei allen Ausländern, die Deutsche werden wollen. «Wer Deutscher werden will, sollte die Verfassung kennen», sagte Innenminister Uwe Schünemann (CDU). Er schlug vor, dass Einbürgerungswillige künftig einen Informationskurs etwa an den Volkshochschulen absolvieren müssen, im Zuge dessen Grundkenntnisse des deutschen Staates vermittelt werden sollen. Der Kurs solle mit einem Test enden. «Es hat mehr Sinn, Werte zu vermitteln, als Fragen zu stellen», sagte Schünemann.

Unterstützung kam von Vize-Unionsfraktionschef Wolfgang Bosbach. «Ein Kurs in Staatsbürgerkunde ist sinnvoll, weil er der Kenntnisvermittlung und der Wertevermittlung gleichermaßen dient», sagte er. Offen für die Vorschläge zeigten sich auch die Innenminister von Bayern und Hessen. Die Vorschläge sind Teil eines Zehn-Punkte-Plans zur Integration von Ausländern, der auf der Konferenz der Unions-Innenminister beraten werden soll. Sie sollen in die Beratungen um Änderungen im Zuwanderungsgesetz einfließen.

(Quelle: ap)
 


 

Immer mehr Autos auf deutschen Straßen

Zahl der Pkw steigt auf über 46 Millionen Stück

Do.02.02.06 - Auf deutschen Straßen sind immer mehr Autos unterwegs. Der Fahrzeugbestand - vom Personenwagen über den Traktor bis zum Lastwagen - erhöhte sich im vergangenen Jahr gegenüber 2004 um 0,7 Prozent auf 60,5 Millionen, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Mittwoch in Flensburg mitteilte. So sei die Zahl der Pkw um 1,6 Prozent auf über 46 Millionen gestiegen. Bei den Motorrädern und Sattelzugmaschinen fielen die Steigerungsraten mit 1,9 und 3,6 Prozent am höchsten aus.

Mit 9,8 Millionen oder 21,3 Prozent der Personenwagen waren den Angaben zufolge die meisten Pkw von der Marke Volkswagen. Auf Platz zwei folgte Opel mit 6,6 Millionen Pkw und einem Anteil von 14,4 Prozent. Gleichauf kamen dann Ford und Mercedes mit jeweils knapp 4,2 Millionen Wagen und einem Anteil von jeweils 9,1 Prozent. Zweistellige Steigerungsraten seien vor allem bei kleineren Herstellern wie Kia, Skoda, Chevrolet, Smart und Hyundai zu beobachten gewesen.

Während heute fast jede zweite Neuzulassung ein Diesel ist, liegt der Anteil am Gesamtbestand nach Angaben der Behörde bei 22 Prozent. Die Emissionsgrenzwerte nach Euro3/Euro4 würden von 54 Prozent aller Personenwagen erfüllt. Während der Fahrzeugbestand in den Flächenstaaten zunahm, ging er in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen zurück.

(Quelle: ddp)
 


 

Wissenschaft

Planeten-Kandidat Xena größer als Pluto

Do.02.02.06 - Xena, der mögliche zehnte Planet unseres Sonnensystems, ist mit einem Durchmesser von 3000 Kilometern größer als der neunte Planet Pluto. Das berichten Wissenschaftler der Universität Bonn und des Max-Planck-Instituts für Radioastronomie (MPIfR) im britischen Fachjournal «Nature» (DOI: 10.1038/nature04494) von diesem Donnerstag.

Sie bestätigen damit die Schätzungen der Xena- Entdecker, die den Durchmesser des Himmelskörpers mit etwa 2700 Kilometern angegeben hatten.Pluto, der kleinste und gegenwärtig äußerste Planet unseres Systems, misst dagegen nur 2300 Kilometer - weniger als der Erdenmond. Ob Xena jedoch tatsächlich als Planet eingestuft wird, will die Internationale Astronomische Union (IAU) erst im August auf ihrer Vollversammlung in Prag entscheiden.

Der nach einer TV-Amazone benannte Xena, der wissenschaftlich noch die Bezeichnung 2003 UB313 trägt, ist das größte im Sonnensystem aufgespürte Objekt seit der Entdeckung des Gasplaneten Neptun im Jahr 1846. «Da UB313 deutlich größer ist als Pluto, wird es zunehmend schwieriger, Pluto einen Planeten zu nennen, aber UB313 diesen Status zu verwehren», urteilt Studienautor Prof. Frank Bertoldi von der Universität Bonn. Die IAU hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um die bisher nicht definierten Mindestanforderungen an einen Planeten zu formulieren. Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor. Viele Astronomen bezweifeln allerdings, dass selbst Pluto heute noch den Planetenstatus zugestanden bekäme.

Dank der verbesserten Beobachtungstechnik erwarten Experten in Zukunft ähnliche Funde. «Vielleicht gelingt es uns, noch weitere solch große Objekte zu finden, die uns dann Aufschlüsse über die Entstehung und Entwicklung unseres Sonnensystems erlauben», sagte Wilhelm Altenhoff vom MPIfR. Der drei Mal so weit wie Pluto von der Sonne entfernte UB313 sei ein Überbleibsel aus der Frühzeit des Sonnensystems. Es handele sich um eine «Art archäologische Grabstätte von urtümlichen Resten aus der Entstehungszeit von Sonne und Planeten.» Xena war von einem Team des California Institute for Technology entdeckt worden. Später zeigten Beobachtungen, dass der möglichen zehnte Planet sogar einen eigenen Mond besitzt. Er wurde vorläufig Gabrielle getauft - nach der fiktiven Kumpanin der Fernsehheldin Xena.

(Quelle: dpa)
 


 

Stärke des Placeboeffekts hängt von der Art der Behandlung ab

Do.02.02.06 - Verschiedene Scheinbehandlungsmethoden verursachen unterschiedlich starke Placeboeffekte. Das haben amerikanische Forscher entdeckt, als sie die schmerzlindernde Wirkung einer Scheinakupunktur mit der einer wirkstofffreien Tablette verglichen. Die Patienten, die mit der Placebo-Akupunktur behandelt worden waren, berichteten nach dem Ende der Studie von einer deutlicheren Besserung als die Probanden aus der Medikamentengruppe. Zurückführen lässt sich dieser Unterschied wahrscheinlich auf das aufwändigere Ritual, das beim Setzen der Akkupunkturnadeln nötig ist, berichten Ted Kaptchuk von der Harvard Medical School in Boston und seine Kollegen in der Fachzeitschrift «British Medical Journal» (Online-Vorabveröffentlichung, DOI: 10.1136/bmj.38726.603310.55).

Insgesamt nahmen 270 Freiwillige mit chronischen Schmerzen in einem oder beiden Armen an der Untersuchung teil. Die Hälfte der Probanden erhielt während der gesamten Studiendauer eine Scheinbehandlung, während die andere Hälfte mit der echten Therapie behandelt wurde.

Innerhalb der Placebogruppe testeten die Forscher zwei Behandlungsvarianten: Ein Teil der Probanden sollte jeden Tag eine wirkstofffreie Tablette einnehmen, während der Rest zweimal in der Woche zur Akupunktur geschickt wurde. Dabei verwendete der Therapeut jedoch keine normalen Akupunkturnadeln, sondern solche, bei denen die Nadelspitze im Griff verschwindet und nur scheinbar die Haut durchdringt. Alle Teilnehmer bekamen zusätzlich ein Merkblatt, auf dem sie über mögliche Nebenwirkungen der Behandlung informiert wurden - Hautreizungen bei der Akupunktur und Müdigkeit sowie ein trockener Mund bei der Pilleneinnahme.

Zwar verminderten beide Placebobehandlungen die Schmerzen der Probanden, bei der Akupunktur war dieser Effekt jedoch deutlich stärker ausgeprägt, zeigte die Auswertung. Interessanterweise hatten die Scheinbehandlungen sogar Nebenwirkungen: Ein Viertel der Akupunkturgruppe und sogar fast ein Drittel der Medikamentengruppe berichtete, an genau den Begleiterscheinungen zu leiden, die zuvor im Merkblatt beschrieben worden waren.

«Diese Ergebnisse deuten daraufhin, dass das Ritual bei der Verabreichung einer Therapie einen zusätzlichen Effekt verursacht, der den eigentlichen Placeboeffekt verstärkt», erklärt Studienleiter Kaptchuk. In weiteren Studien wollen die Wissenschaftler nun testen, welche Faktoren außerdem noch zur Placebowirkung beitragen und wie ausgeprägt die jeweiligen Effekte bei verschiedenen Krankheiten sind. Davon erhoffen sie sich Erkenntnisse über die neurologischen und biochemischen Grundlagen der Erkrankungen, die wiederum helfen sollen, effektivere Therapien zu entwickeln.

(Quelle: ddp)
 
 
 
 

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