Aktuelle Nachrichten
Irak am fünfhundertundneunzigsten Tag nach Erlangung der
formellen Souveränität
Vier Zivilisten und vier US-Soldaten im Irak getötet. Prominenter
Geistlicher in Falludscha ermordet. Weiße Luftballons in Paris
für Freilassung aller Irak-Geiseln. Weiter Bangen um das Leben der
entführten Deutschen im Irak
Mi.08.02.06 - Zwei Bomben sind am Dienstag kurz hintereinander auf einem Markt der
irakischen Hauptstadt Bagdad explodiert und haben vier Zivilisten in den
Tod gerissen.
Zwanzig weitere Leute seien verletzt worden, teilte die Polizei mit.
Unter den Verwundeten seien fünf Polizisten und 15 Passanten. Viele
Menschen hätten sich nach der ersten Explosion um den Anschlagsort
versammelt, als die zweite Bombe detoniert sei.
Bei zwei vorangegangenen Bombenanschlägen im Irak wurden vier
US-Soldaten getötet. Wie die US-Armee mitteilte, detonierte am
Vortag eine am Straßenrand versteckte Bombe in der Ortschaft Hit
in der Provinz Anbar. Dabei seien drei Soldaten ums Leben gekommen. Bei
einer weiteren Bombenexplosion in derselben Provinz sei ein US-Soldat
getötet worden. Seit dem Beginn des Irak-Kriegs sind damit
mindestens 2252 US-Soldaten ums Leben gekommen.
Unbekannte haben am Dienstag einen prominenten sunnitischen Geistlichen
vor seiner Moschee in Falludscha erschossen. Die Angreifer
eröffneten aus zwei fahrenden Autos das Feuer auf Scheik Kamal
Nasal, wie die Polizei mitteilte. Er sei auf dem Weg zum Krankenhaus
gestorben. Nasal war Vorsitzender des Stadtrates von Falludscha, einer
sunnitisch dominierten Stadt westlich von Bagdad. Zum Verhängnis
wurde ihm möglicherweise, dass er im Januar den schiitischen
Ministerpräsidenten Ibrahim al Dschaafari und den US-Botschafter
Zalmay Khalilzad zu politischen Gesprächen empfing.
Mit Dutzenden weißen Luftballons hat die Journalistenorganisation
Reporter ohne Grenzen (RSF) am Dienstag in Paris für die
Freilassung aller Irak-Geiseln demonstriert. An der Aktion auf dem Platz
der Menschenrechte am Seineufer gegenüber dem Eiffelturm nahmen die
französische Schauspielerin Juliette Binoche und Reporterin
Florence Aubenas teil, die selbst monatelang im Irak als Geisel
festgehalten worden war, dazu Peter Ford, der Europa-Chef der
Zeitschrift "Christian Science Monitor", dessen Mitarbeiterin Jill
Carroll im Irak verschleppt wurde. Auf Transparenten hieß es auf
Englisch "Lasst Jill Carroll frei" und "Lasst die Geiseln im Irak frei".
Das Schicksal der beiden im Irak entführten deutschen Ingenieure
ist weiter ungewiss. "Wir sind leider nicht entscheidend
vorangekommen", sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter
Steinmeier (SPD) am Dienstag in Berlin. Die deutsche Regierung sei
unverändert bemüht, die Freilassung von Thomas Nitzschke und
Rene Bräunlich zu erreichen.
Die Kidnapper der beiden Deutschen hatten in einem am Dienstagabend
vergangener Woche ausgestrahlten Video damit gedroht, die Geiseln zu
ermorden, sollten ihre Forderungen nicht binnen 72 Stunden erfüllt
werden. Die Entführer verlangen, dass die Bundesregierung die
deutsche Botschaft in Bagdad schließt und die Zusammenarbeit mit
den irakischen Behörden einstellt. Zudem sollten sich alle
deutschen Firmen aus dem Irak zurückziehen. Steinmeier hatte am
Freitag in einer Videobotschaft die Entführer zur Freilassung der
Geiseln aufgefordert.
(Quellen: ap, afp)
Blick ins Archiv:
Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003
Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef
Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.
US-Präsident Bush hatte
Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen.
Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in
einer Fernsehansprache
(19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet
worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt
für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und
schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden
alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....
Chronologie des Irak-Kriegs:
Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news
Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news
Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news
Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news
Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news
Teil 6: 01.11. 2003 bis 08.02.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
Vor einem Jahr:
Irak am zweihundertfünfundzwanzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität
Di.08.02.05 - Kommission räumt Unregelmäßigkeiten bei Wahlen im Irak
ein. Mindestens 15.000 Stimmberechtigte im Nordirak konnten nicht
wählen. Kurdische Liste auf Platz zwei nach Schiiten +++ Acht Tage
nach den Wahlen wurden bei mehreren Anschlägen mindestens 30
Menschen in den Tod gerissen +++ Neue Enthüllungen über Zustände in der irakischen
Haftanstalt Abu Ghraib +++ Druck aus dem Pentagon wegen Strafanzeige gegen Rumsfeld ?...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/k0502080.htm#news
Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a
Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b
... Lügen und Täuschungen, die in
London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis
zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net
Fr.29.10.04 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen
gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung
zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in
der Studie heißt, die am Donnerstag auf der Website der
britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com]
veröffentlicht werden sollte.
Die Umfrage im Auftrag der US-Universitäten Johns Hopkins und
Columbia und der Al-Mustansirija-Universität in Bagdad wurde von
Irakern, überwiegend Ärzten, durchgeführt. Von
landesweit 988 besuchten Haushalten erklärten sich 808 zur
Teilnahme bereit. Verglichen wurde die Todesrate nach der Invasion mit
der in der Zeit vor dem Krieg. Anschließend wurde die Rate auf
das gesamte Land hochgerechnet. «Die meisten Menschen, die von
Koalitionstruppen getötet wurden, waren Frauen und Kinder»,
heißt es in dem Bericht.
Sa.30.10.04 - Die britische Regierung will die von US-Wissenschaftlern
veröffentlichte Zahl von rund 100.000 Zivilisten, die infolge des
US-geführten Krieges im Irak ums Leben kamen, "sehr ernsthaft"
prüfen. London habe noch keine Zeit gehabt, sich die Studie der
Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health genauer anzusehen,
sagte der britische Außenminister Jack Straw. Da die Erhebung
jedoch in der renommierten britischen Fachzeitung "The Lancet"
erschienen sei, werde die Regierung sie sehr ernsthaft prüfen.
Zugleich betonte Straw, die Zahl von 100.000 getöteten Irakern sei
"eine sehr hohe Schätzung", die weit über allen bisherigen
Angaben von Nichtregierungsorganisationen liege. So spreche die
irakische Internetseite "Body Count" [http://www.iraqbodycount.net] von 15.000 Toten seit Beginn der
Kampfhandlungen im März 2003.
Sa.17.09.05 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 1.899
Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen.Der weitaus
größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der
Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.
Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine
verlässlichen Angaben.
(Quelle: ap)
«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
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13 Tote bei Taliban-Anschlag in Afghanistan
Mi.08.02.06 - Bei einem erneuten Selbstmordanschlag der radikal-islamischen Taliban
sind in der südafghanischen Stadt Kandahar am Dienstag mindestens
13 Menschen getötet und 11 verletzt worden. Viele Verletzte
schwebten in Lebensgefahr, sagten Ärzte in den Krankenhäusern.
Die meisten der Opfer seien Polizisten gewesen. Das Innenministerium in
Kabul bestätigte den Anschlag, ohne Einzelheiten zu nennen.
Augenzeugen sagten, die Bombe sei an einem Motorrad befestigt gewesen.
Die Taliban bekannten sich zu dem Anschlag. Rebellensprecher Qari
Yussif Ahmadi sagte, der Selbstmordattentäter ei ein Mann aus
Kandahar gewesen. Nach Angaben des Innenministeriums sprengte sich der
Attentäter in der Nähe des Polizei-Hauptquartiers in
Kandahar-Stadt in die Luft. In der Unruheprovinz Kandahar kommt es immer
wieder zu schweren Anschlägen der Taliban.
In der nordafghanischen Stadt Maymana ist ein Muslim beim Ansturm von
Demonstranten auf ein norwegisches Lager der Internationalen
Schutztruppe ISAF getötet worden. Zwei weitere Demonstranten seien
bei den Protesten gegen die Mohammed- Karikaturen am Dienstag verletzt
worden, teilte das afghanische Innenministerium mit.
Aufgebrachte Demonstranten hatten das Camp der Norweger im Maymana
angegriffen. Wie ein Armeesprecher in Oslo mitteilte, bewarfen etwa 200
bis 300 Personen das Lager mit Steinen und konnten durch das Haupttor
ins Innere eindringen. Dabei sei es auch zu Brandstiftung gekommen. In
dem Lager befanden sich lediglich 20 Soldaten. Es habe mehrere Verletzte
gegeben. Die norwegische Einheit habe das ISAF-Hauptquartier um
Verstärkung durch Einsatzkräfte zu Land und aus der Luft
ersucht.
Bei Protesten andernorts in Afghanistan waren am Montag mindestens drei
Demonstranten ums Leben gekommen. Am Dienstag wurden aus sieben
Provinzen und der Hauptstadt Kabul teils gewalttätige Proteste
gemeldet.
Die Taliban forderten die muslimische Welt wegen der
Mohammed-Karikaturen zum Heiligen Krieg (Dschihad) auf. Taliban-Sprecher
Qari Yussif Ahmadi sagte der dpa am Dienstag, die Rebellen würden
wegen der Veröffentlichungen besonders dänische Soldaten ins
Visier nehmen. «Alle ausländischen Invasoren in Afghanistan
sind unser Ziel, wegen der Beleidigungen werden wir aber besonders
dänische Soldaten angreifen.»
(Quelle: dpa)
USA wollen Afghanistan alle Schulden erlassen
Mi.08.02.06 - Die USA wollen Afghanistan alle Schulden in Höhe von rund 108
Millionen Dollar erlassen. Das kündigte am Dienstag der Sprecher
des Außenministeriums, Sean McCormick, an. Er erklärte, auch
Deutschland und Russland wollten Afghanistan alle Schulden erlassen.
Dies werde über den Pariser Club abgewickelt, einem
Zusammenschluss von Gläubigerstaaten. McCormick rief auch andere
Staaten auf, sich diesem Schritt anzuschließen. Der
Schuldenerlass sei notwendig, um die wirtschaftliche Entwicklung
Afghanistans voranzubringen.
Russland hatte schon zu Beginn der Woche angekündigt, dass es
bereit sei, Afghanistan die Schulden zu erlassen. Voraussetzung sei
aber, dass das Land diese Verbindlichkeiten anerkenne. Sie belaufen
sich auf rund zehn Milliarden Dollar und stammen zumeist noch aus der
Zeit der sowjetischen Besatzung in Afghanistan. Bislang hat die
Regierung von Staatspräsident Hamid Karsai die Schulden weder
anerkannt noch mit der Rückzahlung begonnen.
(Quelle: ap)
Bush will mehr Geld für Truppen und Heimatschutz
Einsparungen im Sozialbereich
Mi.08.02.06 - US-Präsident George W. Bush will die Ausgaben für die
Streitkräfte und die innere Sicherheit erneut erhöhen. Sein
Entwurf für das Haushaltsjahr 2007 sieht einen Zuwachs im
Verteidigungsressort um 6,9 Prozent auf 439,3 Milliarden Dollar (366,7
Milliarden Euro) vor. Das Ministerium für den Heimatschutz soll
33,1 Milliarden Dollar bekommen und damit 3,3 Prozent mehr als im
derzeitigen Etat. Auch für die Diplomatie soll mehr Geld ausgegeben
werden: Das Budget des Außenministerium soll um 12,2 Prozent auf
33,9 Milliarden Dollar wachsen.
In den meisten anderen Bereichen wie Erziehung, Gesundheit,
Landwirtschaft und Verkehr soll es dagegen Kürzungen geben.
Insgesamt hat der Haushaltsentwurf ein Volumen von 2,77 Billionen
Dollar, was einem Zuwachs von 2,2 Prozent entspricht. Der Entwurf bedarf
allerdings noch der Zustimmung des Kongresses, der in der Regel
zahlreiche Änderungen vornimmt.
Das Weiße Haus korrigierte zugleich die Schätzung für
das Defizit im laufenden Haushaltsjahr deutlich nach oben. Es geht nun
davon aus, dass es bei 423 Milliarden Dollar liegen wird, was einem
Anteil von 3,2 Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP) entsprechen
würde. Ursprünglich hatte die Regierung ein Defizit von 341
Milliarden Dollar erwartet. Für das im Oktober beginnende
Haushaltsjahr 2007 rechnet das Weiße Haus dann mit einer
Lücke von 354 Milliarden Dollar, für 2008 mit 223 Milliarden
Dollar.
(Quelle: afp)
Hamas will neuen Regierungschef stellen
Mi.08.02.06 - Der nächste palästinensische Ministerpräsident wird nach
Einschätzungen eines Anführers der radikal-islamischen Hamas
aus deren Reihen kommen.
Hamas-Führer Ismail Hanija sagte der Nachrichtenagentur Reuters am
Dienstag in Kairo, die Erwartung sei hoch, dass ein Mitglied der Hamas
Chef der neuen palästinensischen Regierung werde. Es sei aber noch
zu früh, um Namen zu nennen.
Die Organisation berät zur Zeit mit Vertretern Ägyptens in
Kairo über die Regierungsbildung in den
Palästinenser-Gebieten. Bei den Gesprächen ging es am Montag
um die Möglichkeit, die Fatah von Palästinenser-Präsident
Mahmud Abbas einzubinden. Dabei hatte die Hamas das Amt des
Regierungschefs zunächst nicht für sich beansprucht.
Da die Hamas die größte Fraktion im Parlament stelle, gehe
sie davon aus, dass Präsident Mahmud Abbas jemanden von ihr mit der
Regierungsbildung beauftragen werde, sagte Hanija nun am Dienstag.
Die Hamas hatte bei der Parlamentswahl Ende Januar überraschend
klar die absolute Mehrheit erreicht. Sie gewann 74 der 132 Sitze im
Parlament. Bisher stellte die Fatah die Regierung, die das Existenzrecht
Israels im Grundsatz anerkennt. Die Hamas dagegen hat das Ziel, Israel
zu zerstören.
Sowohl Abbas als auch Ägypten haben gefordert, dass die neue
Regierung die bisherigen Ergebnisse des Friedensprozesses respektieren
muss. Es wurde erwartet, dass sich die Gespräche in Kairo über
mehrere Tage hinziehen.
(Quelle: rtr)
Abbas weicht Frage nach Fatah-Regierungsbeteiligung aus
Mi.08.02.06 - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich zu einer
Beteiligung seiner Fatah-Bewegung an der künftigen Regierung
zusammen mit der radikalislamischen Hamas ausweichend
geäußert. Auf entsprechende Journalistenfragen antwortete
Abbas am Dienstag beim Abschluss seines Kurzbesuchs in Kuwait, die
Entscheidung darüber liege bei den zuständigen Instanzen der
Fatah. In den vergangenen Tagen hatten sich einige Fatah-Führer
gegen eine Koalitionsregierung mit der Hamas ausgesprochen. Der
Hamas-Führer Ismail Hanija hatte am Montagabend nach Beratungen
über die Regierungsbildung in Kairo erklärt, seine Gruppe
werde der Fatah offiziell eine Koalition vorschlagen.
(Quelle: afp)
Olmert will drei Siedlungsblöcke im Westjordanland behalten
Mi.08.02.06 - Die israelische Kadima-Partei will nach den Worten des amtierenden
Ministerpräsidenten Ehud Olmert die drei großen
Siedlungsblöcke im Westjordanland und das Jordantal für einen
israelischen Staat behalten. In einem am Dienstag aufgezeichneten
Fernsehinterview deutete Olmert außerdem weitere einseitige
Schritte im Nahost-Konflikt an, wie ein Redakteur des Senders Kanal Zwei
vor der Ausstrahlung mitteilte.
Das Interview mit Olmert sollte am Dienstagabend gesendet werden.
Erstmals nenne darin ein ranghoher Politiker genaue Einzelheiten, welche
Gebiete Israel behalten wolle, sagte der Redakteur Nissim Mischal im
Armeerundfunk. Olmert habe erklärt, er wolle die drei großen
Siedlungsblöcke Ariel, Gusch Etzion und Maaleh Adumin sowie das
Jordantal behalten. Die Palästinenser streben dagegen einen eigenen
Staat an, der das Westjordanland, den Gazastreifen und Ostjerusalem
umfasst.
Olmert «weiß, dass wir nicht mit der Hamas verhandeln
können», sagte Mischal mit Blick auf den Sieg der islamischen
Bewegung bei der palästinensischen Parlamentswahl. Die logische
Folgerung daraus seien weitere einseitige Schritte Israels wie beim
Gaza-Abzug im vergangenen Sommer. Olmert hat bereits mehrfach
erklärt, dass Israel Verhandlungen mit den Palästinensern
bevorzuge, aber nicht als einzige Möglichkeit ansehe.
Verteidigungsminister Schaul Mofas kündigte an, Kadima werde bei
einem Wahlsieg im März innerhalb der kommenden zwei Jahre
endgültig die Grenzen Israels festlegen. Dies werde zur Not auch
ohne Vereinbarungen mit den Palästinensern geschehen, wurde Mofas
in der Tageszeitung «Maariv» zitiert. Israel müsse
«auf niemanden warten», sagte Mofas demnach.
(Quelle: ap)
Israelische Soldaten töten Dschihad-Kämpfer
Mi.08.02.06 - In Nablus im Westjordanland erschossen israelische Soldaten einen
gesuchten Kämpfer des Islamischen Dschihad. Zwei Soldaten wurden
nach Angaben der Streitkräfte verletzt, als es zu einem
Feuergefecht kam.
Nach Raketenangriffen palästinensischer Extremisten flogen die
Streitkräfte im nördlichen Gazastreifen einen Luftangriff.
Eine Brücke wurde schwer beschädigt, Strom- und
Telefonleitungen zerstört. Bei dem jüngsten
palästinensischen Angriff schlug am frühen Morgen eine Rakete
in der israelischen Stadt Sderot ein, verletzt wurde niemand.
(Quelle: ap)
Welle gewaltsamer Proteste gegen Mohammed-Karikaturen ebbt nicht ab
Erneut Todesopfer. UN, EU und die Organisation der Islamischen
Konferenz rufen Muslime zur Ruhe auf
Mi.08.02.06 - Die Welle gewaltsamer Proteste gegen die umstrittenen
Mohammed-Karikaturen ebbt nicht ab. In Afghanistan kam es am Dienstag
den zweiten Tag in Folge zu blutigen Zusammenstößen, bei
denen ein Demonstrant erschossen und mehrere weitere verletzt wurden.
Auch in Indien wurden mindestens acht Menschen verletzt. Der geistliche
Führer des Irans, Ayatollah Ali Chamenei, bezeichnete die
Veröffentlichung der Karikaturen als Reaktion auf den Sieg der
radikalen Hamas-Bewegung bei der palästinensischen Parlamentswahl.
In der nordwestafghanischen Stadt Majmana griffen mehrere hundert
Menschen den dortigen Stützpunkt von Soldaten der
ISAF-Friedenstruppe an. Erst warfen sie mit Steinen, dann explodierten
Granaten, wie der Provinzgouverneur Mohammed Latif mitteilte. Zwei
norwegische Soldaten wurden leicht verletzt. Die Truppen setzten nach
Angaben von Militärsprecherin Annie Gibson-Sexton Tränengas
ein. Dem Gouverneur zufolge wurde aber auch auf die Demonstranten
geschossen. Die Vereinten Nationen räumten ihr Regionalbüro in
Majmana, und die NATO verlegte britische Soldaten zur Verstärkung
in die Stadt.
Vor der dänischen Vertretung in der Hauptstadt Kabel ging die
Polizei mit Schlagstöcken gegen Demonstranten vor. Auch dort warf
die Menge mit Steinen. Proteste gab es auch vor dem Büro der
Weltbank. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AP sah, wie mehrere
Teilnehmer festgenommen wurden. Bereits am Vortag waren in Afghanistan
und Somalia fünf Menschen ums Leben gekommen.
In der westlichen Stadt Herat warfen mehr als 3.000 Demonstranten
Steine gegen ein Regierungsgebäude und einen Stützpunkt
italienischer NATO-Soldaten. In Pulichumri nördlich von Kabul
demonstrierten rund 5.000 Menschen. Mehrere Fensterscheiben gingen zu
Bruch, und Autos wurden beschädigt. Auch aus anderen afghanischen
Städten wurden Proteste gemeldet, die jedoch friedlich verliefen.
In Srinagar im indischen Teil Kaschmirs setzte die Polizei
Tränengas gegen knapp 500 Demonstranten ein. Mindestens sechs
Demonstranten sowie zwei Polizisten wurden verletzt, wie die Polizei
mitteilte. Die Menge setzte dänische Flaggen in Brand und
skandierte: «Nieder mit Dänemark» und «Nieder mit
US-Präsident Bush».
Chamenei bezeichnete den Abdruck der Karikaturen in mehreren
europäischen Zeitungen als von Israel ausgehende Verschwörung.
Der Westen zeige damit seinen Unmut über den Wahlsieg der Hamas. In
einer Rede vor Soldaten der iranischen Luftwaffe nannte Chamenei die
Karikaturen einen Skandal.
An der bisher größten pakistanischen Demonstration seit
Beginn des Karikaturen-Streits nahmen am Dienstag etwa 5.000 Menschen
teil. Die aufgebrachte Menschenmenge in der Grenzstadt Peschawar
verbrannte Puppen, die den dänischen Regierungschef und einen der
dänischen Karikaturisten darstellen sollten.
Vor der EU-Vertretung in der indonesischen Provinz Aceh demonstrierten
mehrere hundert Studenten gegen die umstrittenen Karikaturen. Auf den
Philippinen verbrannten mehrere hundert aufgebrachte Muslime eine
dänische Flagge.
Angesichts der anhaltenden Proteste rief die dänische Regierung
die in Indonesien lebenden Dänen zum Verlassen des Landes auf. Es
gebe keine angemessenen Sicherheitsvorkehrungen in Indonesien, sagte
Botschafter Geert Aagaard Anderson am Dienstag.
Die Karikaturen erschienen erstmals im September in der dänischen
Presse. Sie wurden danach von mehreren Zeitungen in anderen
europäischen Ländern nachgedruckt.
Angesichts der anhaltenden gewaltsamer Proteste gegen die
Mohammed-Karikaturen haben die UN, die EU und die Organisation
der Islamischen Konferenz Muslime in aller Welt zur Ruhe aufgerufen.
(Quellen: ap, dpa)
Südafrika will Landreform zu Gunsten der Schwarzen beschleunigen
Mi.08.02.06 - Südafrika will ab nächstem Monat die Landreform zu Gunsten
der schwarzen Bevölkerungsmehrheit beschleunigen. "Wir haben mit
manchen weißen Farmern schon zwei oder drei Jahre lang
verhandelt", sagte der Landreform-Beauftragte Tozi Gwanya am Montag der
Nachrichtenagentur AFP in Johannesburg. "Das muss nun ein Ende haben."
Gwanya kündigte an, dass diese Landbesitzer ab März mit
Zwangsverkäufen rechnen müssten. Zwangsenteignungen in
großem Stil nach dem Vorbild Simbabwes schloss er jedoch aus. "Wir
reden nicht über Beschlagnahmungen, denn wir wollen für das
Land einen Preis zahlen", allerdings keine inflationären Summen,
betonte Gwanya. Seit dem Ende der Apartheid 1994 stieg der Anteil der
Schwarzen am Landbesitz demnach lediglich von 13 auf 16 Prozent.
(Quelle: afp)
Indische Wirtschaft wächst um 8,1 Prozent
Mi.08.02.06 - Der Boom von Dienstleistungen und verarbeitender Industrie hat das
indische Wirtschaftswachstum überraschend stark angetrieben. Das
Konjunkturplus werde im laufenden Finanzjahr, das im März endet,
bei 8,1 Prozent liegen, gab das Statistikamt der indischen Regierung am
Dienstag in Neu Delhi bekannt. Zuletzt hatte die Regierung mit nur rund
sieben Prozent gerechnet. Im Vorjahreszeitraum hatte das Wachstum bei
7,5 Prozent gelegen. Für Deutschland rechnet die Bundesregierung im
laufenden Jahr offiziell mit einem Zuwachs der Wirtschaftsleistung von
1,4 Prozent. Am Montag hatte die indische Börse zudem erstmals die
historische Marke von 10.000 Punkten genommen und konnte sich auch am
Dienstag über dem Grenzwert halten.
(Quelle: afp)
Japan fordert Rückgabe der Kurilen-Inseln von Russland
Mi.08.02.06 - Japan hat Russland erneut zur Rückgabe der Kurilen-Inseln
aufgefordert. Der anhaltende Streit belaste die Beziehungen zwischen
beiden Staaten, sagte der japanische Außenminister Taro Aso am
Dienstag in Tokio. Die Inseln, die von Japan als Nördliche
Territorien bezeichnet werden, wurden von der Sowjetunion zum Ende des
Zweiten Weltkriegs besetzt.
Aso sprach während einer Kundgebung zur Erinnerung an einen
Freundschaftsvertrag zwischen Japan und Russland von 1855. In dem
Dokument wurden Japan die vier Inseln zugesprochen. Der japanische
Ministerpräsident Junichiro Koizumi und der russische
Präsident Wladimir Putin hatten sich im Januar 2003 auf eine
Verbesserung der Beziehungen beider Länder geeinigt und intensive
Gespräche angekündigt, um den Streit um die Kurilen-Inseln
beizulegen. Bislang gab es in dem Konflikt aber keinerlei Fortschritte.
(Quelle: ap)
Wahlen in Haiti chaotisch, aber friedlich beendet
Mi.08.02.06 - Unter dem Schutz der UN- Stabilisierungstruppe MINUSTAH haben die
Haitianer zum ersten Mal seit sechs Jahren ein neues Parlament und
einen Präsidenten gewählt. Haitianische Medien berichteten
von einem guten Verlauf des Urnengangs. Chaos entstand vor einigen
Wahllokalen, die mit Verspätung geöffnet wurden. Dabei kamen
fünf Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt. Um das Amt des
Präsidenten hatten sich 33 Kandidaten beworben.
(Quelle: dpa)
Fünf Journalisten in Istanbul wegen Armenien-Konferenz vor Gericht
Mi.08.02.06 - Vor einem Istanbuler Gericht mussten sich am Dienstag fünf
Journalisten wegen ihres Engagements für eine Konferenz zu den
Massakern an den Armeniern zwischen 1915 und 1917 rechtfertigen. Die
vier Journalisten der Tageszeitung "Radikal" und ein Journalist des
Massenblatts "Millyet" stehen unter dem Vorwurf der Beleidigung von
Justizbehörden.
Die Journalisten hatten im September öffentlich Druck
ausgeübt, um das Verbot einer internationalen Konferenz zu den
Massakern an den Armeniern rückgängig zu machen. Die Konferenz
hatte schließlich mit Unterstützung der türkischen
Regierung stattfinden können.
(Quelle: afp)
Großbritannien: Sieben Jahre Haft für radikalen Prediger Abu
Hamsa
Mi.08.02.06 - Wegen der Anstiftung zum Mord an "Ungläubigen" und der
"Aufstachelung zum Rassenhass" hat ein Londoner Gericht den
islamistischen Prediger Abu Hamsa zu sieben Jahren Haft verurteilt. Der
ehemalige Imam einer Londoner Moschee habe seine Autorität
missbraucht und seinen Zuhörern das Töten als "religiöse
Pflicht" dargestellt, sagte Richter Anthony Hughes in seiner
Urteilsbegründung.
Der gebürtige Ägypter wurde in elf von 15 Anklagepunkten
schuldig gesprochen, unter anderem auch wegen des Besitzes von
Dokumenten, die "zur Verübung oder Vorbereitung eines Terroraktes
nützlich" sein könnten. Die Anwälte Hamsas
kündigten Berufung an.
Abu Hamsa habe mit seinen Predigten eine "Atmosphäre" geschaffen,
in der das Töten nicht nur als legitim, sondern geradezu als
moralische und religiöse Pflicht zur Ahndung subjektiv empfundener
Ungerechtigkeit gegolten habe, sagte Hughes im Gericht Old Bailey. Er
werde sich jedoch nicht zu dem Fehlschluss verleiten lassen, Abu Hamsa
als "Repräsentanten des Islam als Ganzem" zu betrachten, betonte
der Richter offenbar mit Blick auf den eskalierenden Streit um die
Veröffentlichung von Karikaturen des Propheten Mohammed.
Der Angeklagte, der während des Prozesses sämtliche gegen ihn
erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen hatte, zeigte bei der
Verkündung des Strafmaßes keine Regung. Er muss mindestens
zwei Drittel seiner Strafe absitzen; die 18-monatige Untersuchungshaft
wird auf die Haftzeit angerechnet. Im Anschluss droht ihm die
Aberkennung seiner britischen Staatsbürgerschaft und die
Auslieferung an die USA.
Vertreter der britischen Polizei äußerten sich erneut
überzeugt von Abu Hamsas Beteiligung an terroristischen
Aktivitäten. Scotland Yard veröffentlichte Fotos von Waffen,
die 2003 in der Finsbury-Moschee beschlagnahmt worden waren, darunter
Tränengasflaschen, Pistolen und hunderte nicht ausgefüllte
Pässe und Kreditkarten. Es sei möglich, dass das Material
für Terroristenlager in Großbritannien bestimmt gewesen
seien, sagte ein ranghoher Polizeivertreter. Hamsa war von 1997 bis
2003 Prediger in der Finsbury-Moschee.
Zu den Anhängern von Abu Hamsa, der in den 80er Jahren im Kampf
gegen die sowjetische Armee in Afghanistan beide Hände und ein
Auge verlor, gehörten nach Angaben der britischen Polizei auch der
"Schuhbomber" Richard Reid und der Franzose Zacarias Moussaoui, der
zurzeit wegen seiner Verwicklung in die Terroranschläge vom 11.
September in den USA vor Gericht steht.
(Quelle: afp)
Großdemos gegen Arbeitsmarkt-Reform in Frankreich
Mi.08.02.06 - In Frankreich haben mehrere hundertausend Menschen gegen die
jüngste Arbeitsmarkt-Reform der bürgerlichen Regierung
protestiert. Gewerkschaften und Vertretungen von Schülern und
Studenten machten landesweit gegen den Plan von Premierminister
Dominique de Villepin mobil, zum Abbau der Jugendsarbeitslosigkeit
Arbeitsverträge mit zwei Jahren Probezeit für
Berufsanfänger einzuführen. Der Protesttag gilt als bisher
größte Kraftprobe für Villepin seit seiner
Amtsübernahme Ende Mai vergangenen Jahres.
Nach Polizeiangaben gingen bei 187 Kundgebungen im ganzen Land etwa
218.000 Menschen auf die Straße, fast die Hälfte waren
Schüler und Studenten. Die Veranstalter sprachen von insgesamt
400.000 Teilnehmern. Allein in Paris nahmen laut Polizei rund 13.000
Menschen an einer Großdemonstration teil, die Veranstalter
zählten in der Hauptstadt 45.000 Demonstranten.
Villepin deutete an, sein Vorhaben notfalls ohne Abstimmung durch das
Parlament zu bringen. In diesem Falle könnte die Opposition nur
noch einen Misstrauensantrag stellen, der angesichts der klaren
Mehrheit von Villepins Regierungspartei UMP keine Chance hätte. In
der Nationalversammlung sind die oppositionellen Linksparteien, aber
auch die zentrumsliberale UDF gegen den Plan.
Zu Protesten riefen auch Mitarbeiter der Parlamentarier auf; sie
verwiesen darauf, dass bei ihnen ohnehin kaum Job-Sicherheit herrsche.
Das Parlamentspräsidium bereitete sich auf ein Nachsitzen der
Nationalversammlung am Wochenende vor, um die zahlreichen
Änderungsanträge der Opposition debattieren zu können.
Am Pariser Flughafen Orly nutzten die Lotsen den Streikaufruf der
Gewerkschaften zu einem überraschenden Streik für ihre
Gehälter. Nach einer vorübergehenden Wiederaufnahme des
Flugverkehrs kam der Betrieb am Großflughafen im Süden der
französischen Hauptstadt erneut zum Erliegen.
(Quelle: afp)
Mehr zum neuen Arbeitsgesetz für Berufsanfänger in Frankreich
bei telepolis vom 08.02.06:
http://www.telepolis.de/r4/artikel/21/21996/1.html
Deutsche Verbände kritisieren EU-Pläne zur Datenspeicherung
Mi.08.02.06 - Zehn deutsche Verbraucher-, Journalisten- und Computerverbände
wehren sich in einer gemeinsamen Erklärung sich gegen EU-Pläne
zur massenhaften Speicherung von Telefon- und Internetdaten.
Die auch von der deutschen Regierung befürwortete
Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten sehe vor, dass
künftig jede Benutzung von Telefon, Handy und Internet
protokolliert werden soll, berichteten die Verbände am Dienstag in
Berlin. Der Verbraucherzentrale Bundesverband, der Deutsche
Journalisten-Verband, der Chaos Computer Club und andere Verbände
kritisierten die geplante Datenspeicherung als
«inakzeptabel».
«Sie bewirkt keinen verbesserten Schutz vor Kriminalität,
kostet Millionen von Euro, gefährdet die Privatsphäre und die
Sicherheit Unschuldiger, beeinträchtigt vertrauliche Kommunikation
und ebnet den Weg in eine immer weiter reichende Massenüberwachung
der Bevölkerung», heißt es in der Erklärung.
Strafverfolgungsbehörden sollten auf die Informationen zugreifen
können. Nachdem das Europäische Parlament im Dezember
grünes Licht gab, steht den Angaben zufolge die Entscheidung der
EU-Justizminister noch aus. Wenn die EU- Richtlinie nicht zu verhindern
sei, müsse bei der Umsetzung in deutsches Recht der verbleibende
Spielraum zu Gunsten von Bürgern und Wirtschaft sowie die
Umsetzungsfrist voll ausgeschöpft werden.
(Quelle: dpa)
Mehr bei telepolis vom 08.02.06:
http://www.telepolis.de/r4/artikel/21/21992/1.html
Weniger Firmenpleiten in Deutschland - Privatkonkurse dagegen auf
Rekordhöhe
Mi.08.02.06 - Die Welle von Firmenpleiten in Deutschland ebbt ab. Im Vorjahr ging die
Zahl der Unternehmenskonkurse zum zweiten Mal in Folge zurück und
sank gegenüber 2004 um 3,5 Prozent auf 37 900, wie die
Wirtschaftsauskunftei Creditreform am Dienstag in Düsseldorf
berichtete. In ihrer Prognose für 2006 rechnet die Creditreform mit
leicht rückläufigen bis stabilen Konkurszahlen.
Erwartet werden zwischen 36 000 (minus 5 Prozent) und 38 000 Pleiten -
basierend auf der Annahme, dass das Wirtschaftswachstum wenigstens 1,5
Prozent beträgt.
Überschattet wird die Trendwende bei den Firmeninsolvenzen von der
weiter deutlich zulegenden Zahl der Pleiten von Privatpersonen - 1999
hatte Deutschland das Verbraucherinsolvenzverfahren mit
Restschuldbefreiung eingeführt. So meldeten im Vorjahr bundesweit
98 400 Privatpersonen Konkurs an. Das war laut Creditreform ein Viertel
mehr als 2004.
Dieser Anstieg trieb die Zahl der Gesamtinsolvenzen, also Firmen und
Privathaushalte, 2005 damit auf die Rekordhöhe von 136 300
Fälle. Für dieses Jahr geht Creditreform von einem neuen
Spitzenwert aus. Bei erwarteten 105 000 bis 110 000 Privatinsolvenzen
könnte die Zahl der Gesamtinsolvenzen damit auf bis zu 148 000
Fälle steigen.
Im westeuropäischen Vergleich der Firmenkonkurse in 17
Ländern (EU sowie Schweiz und Norwegen) schneidet Deutschland
jedoch trotz der zuletzt günstigen Entwicklung schlecht ab. Mit 130
Insolvenzen auf 10 000 Unternehmen liegt die Bundesrepublik nur im
unteren Mittelfeld auf dem zwölften Platz. Spitzenreiter ist
Spanien mit lediglich zwei Konkursen, Schlusslicht ist Österreich
mit 288 Fällen.
(Quelle: ddp)
Die Ich-AG ist besser als ihr Ruf
Mi.08.02.06 - Die Ich-AG ist nach einer am Dienstag veröffentlichten Studie
besser als ihr Ruf. Das treffe auch auf das Überbrückungsgeld
zu, teilte das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und
Berufsforschung (IAB [http://www.iab.de])
am Dienstag bei der Vorstellung der Untersuchung über die
Förderung der Existenzgründung durch die Bundesagentur
für Arbeit mit. «Insgesamt vermeiden beide Programme
erfolgreich eine Rückkehr in die Arbeitslosigkeit», urteilten
die Arbeitsmarktforscher. Sie sprachen sich für eine Fortsetzung
aus, schlugen aber einige Änderungen vor, darunter auch eine
Verkürzung der Bezugsdauer.
Nach etwa anderthalb Jahren waren der Studie zufolge etwa 70 Prozent
der Gründer mit Überbrückungsgeld und knapp 80 Prozent
der Inhaber von Ich-AGs noch immer selbstständig. Weniger als 15
Prozent waren wieder arbeitslos oder als arbeitssuchend gemeldet. In
Anbetracht der in der öffentlichen Diskussion häufig
behaupteten hohen Abbrecherquote sei dieser Anteil relativ gering, sagte
IAB-Gründungsexperte Frank Wießner.
Zudem seien rund zwölf Prozent der Ich-AG-Gründer und acht
Prozent der Bezieher von Überbrückungsgeld wieder
sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das Ende einer
Selbstständigkeit sei also keineswegs immer mit einem Scheitern
gleichzusetzen. Beide Programme vermieden insgesamt erfolgreich eine
Rückkehr in die Arbeitslosigkeit, hieß es. Beim
Überbrückungsgeld gelte das auch für einen ausreichend
langen Zeitraum nach Ende der Förderung.
Bei der Ich-AG seien wegen des längeren Förderzeitraums die
Ergebnisse dagegen nur als Zwischenfazit zu betrachten: Die
Förderung der Selbstständigen dauerte zum Zeitpunkt der
Befragung in der Regel noch an. Um Fehlanreize und Missbrauch zu
vermeiden, schlugen die Arbeitsmarktforscher eine Verkürzung der
dreijährigen Förderdauer vor. Zudem empfahlen sie, die Eignung
der Gründer und ihrer Geschäftsideen durch entsprechende
Filter besser zu kontrollieren; beispielsweise mittels einer Verzahnung
mit den erfolgreichen Modellen der Unterstützung durch
Gründungszentren.
Anfang 2003 wurde das bestehende Instrument Überbrückungsgeld
um die neue Ich-AG ergänzt. Seitdem habe insgesamt rund eine
Million vormals Arbeitsloser mit Unterstützung der Arbeitsagenturen
ein eigenes Unternehmen gestartet. Die Zahl der neu gegründeten
Ich-AGs und der Existenzgründer, die das
Überbrückungsgeld nutzen, lagen 2004 mit 171.000 und 183.500
auf ähnlichem Niveau, wie es weiter hieß.
Die Förderprogramme verschaffen den Gründungswilligen Zeit,
ihre ersten Einnahmen unter geschützten Bedingungen zu erzielen und
ihre unternehmerischen Fähigkeiten weiter auszubilden, so das
Fazit. Beim Überbrückungsgeld beträgt dieses Zeitfenster
sechs Monate, bei der Ich-AG maximal drei Jahre. Da beim
Überbrückungsgeld die finanzielle Unterstützung von der
Höhe des Arbeitslosengelds abhängt, sei dieses
Förderinstrument vor allem für Arbeitslose interessant, die
zuvor gut verdient haben. Bei der Ich-AG ist die Förderung
pauschaliert und beträgt den Angaben zufolge monatlich 600 Euro im
ersten, 360 Euro im zweiten und 240 Euro im dritten Jahr.
An der Studie waren neben dem IAB das Deutsche Institut für
Wirtschaftsforschung (DIW), sinus, infas und die Gesellschaft für
Arbeitsmarktaktivierung (GfA) beteiligt. Die Ergebnisse sind Bestandteil
des «Berichts der Bundesregierung zur Wirkung der Umsetzung der
Vorschläge der Kommission Moderne Dienstleistungen am
Arbeitsmarkt».
(Quelle: ap)
Bei Hartz IV reicht vager Verdacht nicht für Hausbesuche
Mi.08.02.06 - Für Hausbesuche bei Empfängern des Arbeitslosengelds II
reicht ein vager Verdacht auf Missbrauch nicht aus. Das hat das
Hessische Landessozialgericht in Darmstadt entschieden. Mit der am
Dienstag bekannt gewordenen Entscheidung gaben die Richter der Klage
einer 64-jährigen Frau aus Wiesbaden recht, die einen Hausbesuch
von Behördenvertretern abgelehnt hatte. Die Stadt hatte daraufhin
ihren Antrag auf Bezüge nach dem Hartz-IV-Gesetz abgelehnt.
Das Gericht betonte aber in seiner Entscheidung, die Unverletzlichkeit
der Wohnung sei ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut.
Deshalb müssten Bezieher von Arbeitslosengeld II Hausbesuche von
Vertretern der Arbeitsagentur oder der Stadt nur unter zwei
Voraussetzungen gestatten: wenn die Behörden berechtigte Zweifel an
den Angaben des Betroffenen geltend machen können, und wenn ein
Hausbesuch geeignet ist, diese berechtigten Zweifel aufzuklären.
Die Frau hatte im Herbst vergangenen Jahres Arbeitslosengeld II
beantragt. Sie war zuvor selbstständig gewesen, hatte ihre
Geschäftstätigkeit nach eigenen Angaben jedoch aus
Krankheitsgründen einstellen müssen. Die Betroffene bewohnt
eine nach den Maßstäben des Gesetzes zu große Wohnung,
machte aber geltend, dass sie sich krankheitshalber vorläufig nicht
um eine neue, kleinere Wohnung kümmern könne.
Mitarbeiter der Stadt als Leistungsträger des Arbeitslosengelds II
wollten daher mit einem Hausbesuch die genaue Größe der
Wohnung ermitteln und auch prüfen, ob die Frau wirklich ihrer
bisherigen Geschäftstätigkeit nicht mehr nachgeht. Weil sie
diesem Hausbesuch nicht ohne weiteres zustimmen wollte, lehnte die Stadt
ihren Hartz-IV-Antrag ab. Das Landessozialgericht kam jedoch zu dem
Ergebnis, dass im vorliegenden Fall kein über einen vagen Verdacht
hinausgehender, berechtigter Zweifel bestand. Ein konkreter Hinweis auf
eine fortbestehende Tätigkeit als Selbstständige habe nicht
vorgelegen. Und im Übrigen sei ein Hausbesuch auch kein taugliches
Mittel, um eine mögliche Geschäftstätigkeit der
Antragstellerin nachzuweisen.
Die Ablehnung des Hausbesuchs kann nach dem rechtskräftigen Urteil
deshalb auch nicht als Grund dafür herangezogen werden, der Frau
Leistungen der Grundsicherung zu verweigern. (Aktenzeichen: Hessisches
Landessozialgericht L 7 AS 1/06 ER und L 7 AS 13/06)
(Quelle: ap)
Belegschaften der Hausgeräteindustrie bekunden Solidarität
mit AEG
Mi.08.02.06 - Die Belegschaften großer deutscher Hausgerätehersteller
haben den Streikenden bei AEG in Nürnberg ihre Solidarität
bekundet. «Ihr führt stellvertretend den Kampf für uns
alle.»
Das sagte der Miele-Gesamtbetriebsratsvorsitzende Peter Krüger auf
einer Kundgebung mit hunderten von Teilnehmern vor dem AEG-Werk. Auch
Betriebsratssprecher von Bosch Siemens, Bauknecht und Liebherr
versicherten der seit 19 Tagen streikenden AEG-Belegschaft ihre
Unterstützung. Der schwedische Electrolux-Konzern will das Werk
mit 1700 Beschäftigten Ende 2007 schließen.
Von Hausgeräte-Werken und Zulieferern aus ganz Deutschland waren
Abordnungen zu einem «Weiße Ware-Tag» nach
Nürnberg angereist. «Heute Ihr, morgen wir», sagte
Krüger. Der stellvertretende Gesamtbetriebsratschef von Bosch
Siemens Hausgeräte, Franz Veh, unterstrich: «Ihr kämpft
für die Arbeitsplätze der gesamten Branche in
Deutschland.» Der Bauknecht-Gesamtbetriebsratsvorsitzende Manfred
Böffel kritisierte, dass die Politik dem ungebremsten
Personalabbau tatenlos zusehe. Für die Liebherr-Belegschaft sagte
Betriebsratschef Ottmar Auzinger, bei den Produktionsverlagerungen gehe
es ausschließlich um Profit.
IG Metall-Streikleiter Jürgen Wechsler unterstrich die
ungebrochene Kampfbereitschaft der AEG-Beschäftigten. Electrolux
bekomme die Folgen des Ausstands bereits zu spüren. «Wir
wissen, dass ihnen der Streik wehtut, weil die Kunden ihnen
davonlaufen.» Wechsler kündigte an, dass am Mittwoch die
Urabstimmung über einen Streik bei der AEG-Ersatzteil-Sparte
distriparts GmbH in Rothenburg ob der Tauber beginnen werde. Dabei geht
um die Rückkehr in die Tarifbindung der Metall- und
Elektroindustrie.
Im AEG-Konflikt treffen Vertreter der IG Metall und der Arbeitgeber
heute in Nürnberg zu einer weiteren Verhandlungsrunde zusammen.
Beide Seiten sind in der Frage eines Sozialplans bisher noch weit
auseinander. Der Mutterkonzern Electrolux hat für Abfindungen und
Qualifizierungsmaßnahmen ein Angebot im Volumen von etwa 100
Millionen Euro vorgelegt. Die IG Metall fordert mindestens das
Vierfache.
(Quelle: dpa)
Zentralrat der Muslime: Axel Ayyub Köhler löst Nadeem Elyas ab
Mi.08.02.06 - Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat am Sonntag Axel Ayyub
Köhler zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 67-jährige
bisherige Generalsekretär löste nach zwölf Jahren Nadeem
Elyas ab, der sich nicht mehr zur Wahl gestellt hatte.
Der Zentralrat ist neben dem Islamrat der zweite Spitzenverband der
Muslime in Deutschland. Er erreicht nach eigenen Schätzungen
bundesweit 800 000 Muslime unterschiedlicher Nationalitäten in 500
angeschlossenen Moscheen.
Köhler ist in Stettin (heute Szczecin in Polen) geboren und trat
nach seiner Flucht in den Westen 1963 zum Islam über.
Der Naturwissenschaftler war Mitbegründer und Sprecher des
Islamischen Arbeitskreises und seit 2001 Generalsekretär des
Zentralrats der Muslime. Als neuer Vorsitzender steht Köhler nach
Angaben der Organisation für die Fortsetzung des bisherigen Kurses.
Besonders wichtig ist ihm demnach die Zusammenführung der Muslime
zu einer einheitlichen Repräsentanz in Deutschland.
Verhandlungspartner sind seit zwei Jahren die Verbände DITIB,
Türkisch-islamische Union der Anstalt für Religion, und der
Verband der islamischen Kulturzentren und die nicht organisierten
Moscheen.
Elyas hatte schon vor drei Jahren seine letzte Amtszeit
angekündigt. «Es besteht die Gefahr, dass die Ziele und die
Arbeit einer Organisation mit der Person verankert wird. Das wollte ich
nie», hatte er diesen Schritt begründet. Das Büro des
Verbandes soll langfristig von Eschweiler nach Köln umziehen, wo
Köhler lebt.
Der 60-jährige, aus Saudi-Arabien stammende Elyas war seit der
Gründung des Zentralrats 1994 Vorsitzender. Schwerpunkte seiner
Arbeit waren die Integration der Muslime in Deutschland und der Dialog
mit Politik, Verbänden und Medien. Nach seinem Abgang wollte er
keine Ämter in der islamischen Verbandsarbeit mehr wahrnehmen.
Elyas hatte sich zuletzt für die Freilassung der deutschen Geisel
Susanne Osthoff im Irak stark gemacht und hatte in der aktuellen
Diskussion um Karikaturen des islamischen Propheten Mohammed in
westlichen Zeichen zu Gewaltfreiheit aufgerufen.
(Quelle: dpa)
Technik
NASA will neue Raumfähren entwickeln
Mi.08.02.06 - Die US-Raumfahrtbehörde NASA will den Schwerpunkt ihrer Ausgaben
künftig auf die Entwicklung einer neuen Generation von
Raumfähren legen, um bis zum Mond und Mars zu fliegen.
«Die Ausweitung der Menschheit auf unser Sonnensystem wird ohne
Zweifel zu den größten Errungenschaften gehören»,
sagte NASA-Direktor Michael Griffin am Montag (Ortszeit) in Washington
bei der Vorstellung des Haushaltsplanes für das Finanzjahr 2007.
Die NASA will darüber hinaus am vereinbarten Ausbau der
Internationalen Raumstation ISS festhalten, aber dabei mit der geringst
möglichen Zahl von 16 Shuttle-Flügen auskommen. Aus
Einsparungsgründen will die NASA in der Raumstation weniger
forschen.
Damit scheint sichergestellt, dass nach dem Flug des deutschen
Astronauten Thomas Reiter zur ISS das europäische Raumlabor
Columbus an die Raumstation andocken wird. Nach dem nächsten,
für Mai geplanten Flug einer Raumfähre zur ISS will die NASA
entscheiden, ob sie einen Reparatureinsatz am alternden Weltraumteleskop
Hubble in Angriff nehmen wird.
Der Haushaltsentwurf für die NASA für das am 1. Oktober
beginnende Finanzjahr sieht eine Steigerung von 3,2 Prozent auf
insgesamt 16,8 Milliarden Dollar (14,1 Milliarden Euro) vor. Der
größte Einzelposten ist dabei die Entwicklung einer neuen
Generation von Raumfähren für die Zeit zwischen 2010 und 2014
und die Entwicklung einer neuen Mondlandesonde und einer Startrampe.
Sparen wird die NASA künftig an wissenschaftlichen
Forschungsprogrammen. Zwar scheint die Finanzierung für laufende
Projekte wie die Mars-Rover, die Saturn-Sonde Cassini und die
Pluto-Sonde New Horizons sicher, aber andere Projekte könnten nach
Angaben der NASA zeitlich gestreckt werden. Zu den gefährdeten
Missionen gehört der Flug einer Sonde zum Mond des Gasplaneten
Jupiter, Europa, sowie die Erforschung von erdähnlichen Planeten,
die um Sterne kreisen.
Für die wissenschaftlichen Programme hatte die NASA im Vorjahr,
noch vor dem Amtsantritt Griffins, Steigerungen von bis zu 8 Prozent pro
Jahr veranschlagt. Jetzt sollen diese Programme im Haushaltsjahr 2007
nur noch um 1,7 und in den Folgejahren um 1 Prozent wachsen. Die NASA
erfülle ihre Prioritäten, die vom Präsidenten und vom
Kongress gesetzt würden, sagte Griffin. Bush hatte im Januar 2004
seine Weltraumvision von der Rückkehr zum Mond bis zum Jahr 2020
und Flügen bis zum Mars und darüber hinaus vorgestellt.
(Quelle: dpa)
Wissenschaft
Vogelgrippevirus hat sich in regionale Varianten entwickelt
Mi.08.02.06 - Das auch für Menschen gefährliche Vogelgrippevirus hat sich
in zahlreiche regionale Varianten entwickelt. Diese Vielzahl der
H5N1-Untertypen mache es der internationalen Gemeinschaft schwer,
geeignete Vorsichtsmaßnahmen gegen eine mögliche Pandemie zu
treffen.
Das schreibt ein internationales Team im Fachblatt «Proceedings
of the National Academy of Sciences» (DOI:
doi/10.1073/pnas.0511120103) vom Dienstag.
Erstmal wurden die Viren 1996 im Süden Chinas isoliert. Robert
Webster vom St. Jude Children's Research Hospital in Memphis und
Kollegen in China, Vietnam, Malaysia und Indonesien hatten unter anderem
das Erbgut verschiedener Virenvarianten untersucht. Bisher könne
niemand voraussagen, welcher der Subtypen sich einmal zu einer globalen
Bedrohung für Millionen von Menschen entwickeln könnte,
schreibt das Team.
Die Studie lässt auch Schlüsse über die
Verbreitungswerge des Virus zu. Zugvögel können den
Vogelgrippeerreger demnach zwar über weite Strecken tragen und
haben den Forschern zufolge bereits zu Infektionen in China, Tibet,
Kasachstan, der Mongolei, Sibirien, der Türkei, Kroatien und
Rumänien geführt. Dennoch ist die Übertragung des Virus
in heimischem Federvieh der Hauptgrund für die Entwicklung der
regionalen Subtypen und damit die erhöhte Gefahr einer schwer
kontrollierbaren Pandemie, schreiben die Autoren.
(Quelle: dpa)
Dutzende von neuen Tier- und Pflanzenarten in Indonesien entdeckt
Mi.08.02.06 - In einem abgelegenen Dschungel auf Neuguinea haben Naturforscher
Dutzende von bislang unbekannten Tier- und Pflanzenarten entdeckt. Die
Expedition stieß in den Foja-Bergen im indonesischen Teil der
Insel auf neue Arten von Fröschen und Schmetterlingen. Teilnehmer
äußerten sich am Dienstag begeistert über eine
einzigartige «verlorene Welt».
Die elf Forscher aus Indonesien, den USA und Australien seien Tieren
begegnet, die erstaunlich wenig Angst vor den ungewohnten menschlichen
Besuchern gehabt hätten, sagte Bruce Beehler, einer der
Expeditionsleiter des gemeinsamen Projekts der Umweltschutzorganisation
Conservation International [http://www.conservation.org/] mit dem
Indonesischen Institut der Wissenschaften. So trafen sie auf zwei
Langschnabeligel (Zaglosus), die sich von den Wissenschaftlern furchtlos
aufheben ließen. Die Forscher brachten die vom Aussterben
bedrohten urtümlichen Säugetiere zur eingehenden Untersuchung
in ihr Stammlager.
Die Expedition erkundete ein mehr als eine Million Hektar großes
Dschungelgebiet im Westen der Insel Neuguinea. «Es gab dort keinen
einzigen Pfad, kein Zeichen von Zivilisation oder Hinweise auf
Dorfgemeinschaften», sagte Beehler. Begleitet wurden die Forscher
von zwei Führern des Kwerba- und des Papasena-Stammes, die als
Eigentümer des Landes gelten. «Sie waren so erstaunt wie wir
darüber, wie isoliert es dort ist», sagte Beehler.
«Soviel sie wissen, war keiner von ihren Clans jemals in diesem
Gebiet gewesen.»
Die Wissenschaftler registrierten 20 neue Froscharten, darunter ein
winziger Engmaulfrosch mit einer Länge von weniger als 14
Millimetern, vier bislang unbekannte Schmetterlingsarten und mindestens
fünf neue Arten von Palmen. Vor der offiziellen Anerkennung als
neue Arten müssen die Ergebnisse der Expedition noch publiziert und
von anderen Wissenschaftlern anerkannt werden - ein Prozess, der
mitunter mehrere Jahre dauern kann.
Ebenfalls neu entdeckt wurde ein zu den Honigfressern gehörender
Vogel mit einem hellen orangefarbenen Lappen unter jedem Auge. Zu den
besonders wertvollen Entdeckungen gehörte auch
Goodfellow-Baumkänguru (Dendrolagus goodfellowi pulcherrimus), der
bislang als nahezu ausgestorben galt. Die Forscher machten die ersten
bekannten Fotos eines Carola-Paradiesvogels (Parotia carolae
berlepschi), der im 19. Jahrhundert von Jägern auf Neuguinea
beschrieben wurde.
Die Naturforscher entfernten sich im Dezember 2005 nur wenige Kilometer
von ihrem Basislager. «Wir haben nur an der Oberfläche
gekratzt», sagte Beehler. Der stellvertretender Leiter eines
Artenschutzzentrums von Conservation International hofft, später in
diesem Jahr in die Foja-Berge zurückkehren zu können.
Einer der Gründe für die Isolierung des Regenwalds in den
Foja-Bergen ist nach Angaben Beehlers die geringe Besiedlung von nur
wenigen hundert Menschen in der Region. Außerdem gebe es am
Fuß der Berge so viel Wild zum Jagen, dass niemand bislang eine
Veranlassung gesehen habe, in das Innere des Dschungels
vorzustoßen. Beehler hält das wertvolle Biotop für
derzeit nicht gefährdet, da es noch nicht einmal eine Straße
dorthin gebe. Allerdings kann sich dies nach seiner Einschätzung
ändern, wenn die Nachfrage nach Tropenholz vor allem aus China und
Japan weiter steigt.
(Quelle: ap)
Neuentdecktes Hormon hemmt Fortpflanzungssystem
Mi.08.02.06 - Amerikanische Wissenschaftler haben in Nagetieren ein Hormon entdeckt,
welches das hormongesteuerte Fortpflanzungssystem hemmt. Das
Forscherteam um Lance Kriegsfeld von der University of California in
Berkeley [http://www.berkeley.edu]
vermutet, dass das Hormon eine ähnliche Rolle im menschlichen
Fortpflanzungssystem spielt. Falls dies bewiesen wird, hätten
Hormonspezialisten bald einen neuen Angriffspunkt um gegen
Unfruchtbarkeit vorzugehen.
Die Ergebnisse sind jetzt in der Online-Ausgabe des Fachmagazins
Proceedings of the National Academy of Sciences veröffentlicht
worden.
Das identifizierte Hormon namens GnIH (gonadotropin-inhibitory hormone)
wirkt direkt auf seinen bereits bekannten Gegenspieler GnRH
(gonadotropin-releasing hormone) ein. Forscher vermuteten das seit
einigen Jahren, doch bis jetzt blieb das Hormon unentdeckt. Die
Wissenschaftler beobachteten, dass GnIH seinen Antagonisten GnRH hemmt
und so verhindert, dass das Fortpflanzungssystem aktiviert wird. Damit
blockiert GnIH eine Schlüsselstelle, denn nur in seiner aktiven
Form stimuliert GnRH die Hirnanhangdrüse, die andere Hormone
ausschüttet, um das Fortpflanzungssystem anzukurbeln.
Dazu erreichen die im Gehirn produzierten Sexualhormone über die
Blutbahn die Keimdrüsen, wo sie bei Männern die Produktion von
Testosteron anregen, während sie bei Frauen die Produktion von
Östradiol stimulieren. Diese beiden Hormone, welche die Spermien-
bzw. die Eizellenreifung regulieren, wirken wiederum auf das Gehirn ein,
sobald ein bestimmter Hormonspiegel besteht. Dort regt Östradiol
Zellen im Hypothalamus an, GnIH zu produzieren, das in den Zellen die
Herstellung von GnRH verhindert.
"Diese Grundlagenforschung ist eminent wichtig, um Probleme im
hormonellen System zu verstehen", betont Peter Licht, Beirat der Sektion
Reproduktionsmedizin der Deutschen Gesellschaft für Endokrinologie [http://www.endokrinologie.net]
im Gespräch mit pressetext (pte). "Essstörungen können
mitunter hormonell bedingt sein", so der Hormonspezialist weiter. Wenn
man nun eine weitere Komponente in der hormonellen Steuerung kennt, so
die US-Forscher in ihrem Bericht, bietet das einen neuen Ansatzpunkt
für mögliche Therapiemethoden.
(Quelle: pte)