+++ Mi.08.03.06, 07:40         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am sechshundertundachtzehnten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Schiiten wollen erste Sitzung des irakischen Parlaments verschieben. Mehrere Tote bei Autobomben-Anschlägen. El Dschasira strahlt Video mit Geiseln im Irak aus

Mi.08.03.06 - Die irakische Schiiten-Allianz will Präsident Dschalal Talabani um eine Verschiebung der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments bitten.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag von einem hochrangigen Vertreter der Schiiten-Partei Sciri erfuhr, soll eine Verschiebung "um ein paar Tage" beantragt werden. Talabani hatte am Montag angekündigt, dass das Parlament am Sonntag zusammenkommen solle - rund drei Monate nach seiner Wahl. Nun sagte Rida Dschauad al-Takki Reuters, die schiitischen Abgeordneten hätten sich für eine Verschiebung ausgesprochen, nachdem andere Gruppen eine Kampagne gegen eine erneute Ernennung des Schiiten Ibrahim Al-Dschaafari zum Ministerpräsidenten initiiert hätten.

"Wir haben beschlossen, Talabani zu bitten, die Eröffnungssitzung um ein paar Tage zu verschieben. Wir diskutieren über die Forderungen anderer Gruppen, unsere Nominierung zu ändern", sagte Takki. Dschaafari war kritisiert worden, die Gewalt im Land nicht unter Kontrolle gebracht zu haben, die den Irak an den Rand eines Bürgerkriegs gebracht habe. Im vergangenen Monat war er von der Schiiten-Allianz mit knapper Mehrheit wiedernominiert worden. Der Streit um das Amt des Ministerpräsidenten hat bisher auch die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit verzögert, die die USA als Grundlage für eine Stabilisierung des Landes und für einen eigenen Truppenanzug bezeichnet haben.

Bei Sprengstoffanschlägen im Irak sind am Dienstag mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. In der Aufständischen-Hochburg Bakuba starben ein Polizist und ein Zivilist, als neben einer Polizeipatrouille ein Sprengsatz in einem Fahrzeug detonierte. In der südlich von Bagdad gelegenen Stadt Hilla explodierten in der Innenstadt und an einer Zufahrtstraße fast zeitgleich zwei Autobomben. Über mögliche Opfer ist noch nichts bekannt. Drei Polizisten starben bei einem Rebellenangriff in Baidschi.

Der arabische Fernsehsender El Dschasira hat am Dienstag ein Video mit drei Ende November im Irak entführten Ausländern ausgestrahlt. Die drei Mitarbeiter der Organisation Christian Peacemaker Teams, die beiden Kanadier James Loney und Harmeet Sooden sowie ihr britischer Mitgefangener Norman Kember, bäten in dem Video die Regierungen der Golfsstaaten um Vermittlung, hieß es in einem Kommentar des Nachrichtenmoderators zu dem ohne Ton gesendeten Video. Die vierte Geisel, der US-Bürger Tom Fox, ist in der auf den 28. Februar datierten Aufnahme nicht zu sehen. Großbritannien forderte die sofortige Freilassung der seit mehr als 100 Tagen festgehaltenen Geiseln.

(Quellen: rtr, dpa, afp)

Abu Ghraib geht immer weiter
In einem neuen Bericht wirft amnesty international den Koalitionstruppen im Irak und der irakischen Regierung Willkür und Grausamkeit im Umgang mit Gefangenen vor... Mehr in der taz vom 07.03.06:
http://www.taz.de/pt/2006/03/07/a0115.1/text

US-Abgeordnetenhaus billigt Anti-Terror-Gesetzespaket

Mi.08.03.06 - Nach monatelangen Auseinandersetzungen hat das US-Repräsentantenhaus die umstrittenen Anti-Terror-Gesetze verlängert. Dabei wurde der Schutz der Bürgerrechte im Rahmen des "Patriot Act" in einzelnen Punkten erhöht. Trotzdem ist die Billigung ein politischer Erfolg für Präsident Bush. Er hatte sich massiv dafür eingesetzt, die Regelungen zu verlängern, die sonst Ende der Woche ausgelaufen wären. Unter dem "Patriot Act" dürfen die amerikanischen Behörden beispielsweise Hausdurchsuchungen ohne Wissen des Betroffenen durchführen und Telefongespräche abhören. Außerdem können Daten aus Bibliotheken und Krankenhäusern ausgewertet werden.

(Quelle: br-Radionachrichten)
 

Studie: Frauen leiden in Afghanistan weiterhin unter Missbrauch

Mi.08.03.06 - Mehr als vier Jahre nach dem Sturz der radikalislamischen Taliban leiden Frauen in Afghanistan immer noch unter Vergewaltigung, Mord und Zwangsheirat. "Von den entlegensten Dörfern bis hin zu Städten wie Kabul werden Frauen missbraucht", sagte Hangama Anwari von der unabhängigen afghanischen Menschenrechtskommission (AIHRC) bei der Vorstellung eines Berichtes am Montag in Kabul. Mehr als 38 Prozent der befragten Frauen hätte angegeben, gegen ihren Willen verheiratet worden zu sein. Jede zweite Frau habe gesagt, dass sie mit ihrem Eheleben unzufrieden sei. Gewalt und Enttäuschung hätten zu zahlreichen Selbstmordversuchen geführt, sagte Anwari. Die AIHRC hat im vergangenen Jahr 198 Selbstmordversuche bei Frauen registriert, die in 69 Fällen zum Tod führten.

(Quelle: afp)
 

Mehr als 20 Tote bei Anschlägen in Indien

Mi.08.03.06 - Bei einer Anschlagsserie in der heiligen nordindischen Pilgerstadt Benares sind wenige Tage vor einem hohen Hindu-Fest mindestens 21 Menschen getötet und mehr als 60 weitere verletzt worden. Eine Bombe explodierte am Hanuman-Tempel, in dem sich hunderte Gläubige versammelt hatten. Ein weiterer Sprengsatz detonierte kurz darauf in einem Bahnhof der Stadt, ein dritter in einem Zug. Viele Verletzte befinden sich in kritischem Zustand. Am Ufer des Ganges fand die Polizei zwei weitere scharfe Sprengsätze. Der indische Premierminister Manmohan Singh rief die Nation zur Ruhe auf.

Bei der Explosion in dem Tempel wurden Behördenangaben zufolge zehn Menschen getötet. Zum Zeitpunkt der Explosion war das Gelände voll mit Gläubigen, die dort jeden Dienstag den Affengott Hanuman als Gott der Stärke ehren. Es habe sich um eine Bombe mit großer Sprengkraft gehandelt, sagte Polizeichef Navneet Sikera. Nach der Explosion brach Panik aus, als hunderte Menschen versuchten, sich in Sicherheit zu bringen. Das Gelände wurde von der Polizei abgesperrt. Der im späten 16. Jahrhundert gebaute Sankat-Mochat-Tempel gehört zu den heiligsten Stätten der Stadt. Er darf nur von Hindus betreten werden.

Etwa zehn Minuten nach der Explosion in dem Tempel detonierte an einem Bahnhof von Benares eine Bombe. Der dritte Sprengsatz explodierte im voll besetzten Waggon eines Zuges, der sich auf dem Weg in die Hauptstadt Neu Delhi befand. Bei den Detonationen am Bahnhof wurden nach vorläufigen offiziellen Angaben elf Menschen getötet, unter ihnen acht Frauen.

Zwei weitere scharfe Bomben wurden an einem der wichtigsten Einäscherungsplätze am Ufer des Ganges gefunden. Die Polizei riegelte auch dieses Gebiet sowie sämtliche Zufahrten nach Benares ab. Die Fahndung nach den Attentätern lief auf Hochtouren. Die Anschläge ereigneten sich kurz vor dem jährlichen Hindu-Fest der Farben, Holi, das am 15. März gefeiert wird. Benares ist die heiligste Stätte des Hinduismus und zieht jährlich tausende Pilger sowie zahlreiche ausländische Touristen an.

Premierminister Singh verurteilte die Anschläge und rief die Nation zur Ruhe auf. Nach Angaben des Innenministeriums wurden alle indischen Bundesstaaten in Alarmbereitschaft versetzt. In den Millionenstädten Neu Delhi und Bombay gilt höchste Alarmbereitschaft.

(Quelle: afp)
 

Nahost

Fatah will Parlamentsbeschlüsse der Hamas per Gericht kippen

Mi.08.03.06 - Die bei der Palästinenserwahl unterlegene Fatah-Bewegung von Präsident Mahmud Abbas will die am Montag von der Mehrheitsfraktion der Hamas im Parlament getroffenen Beschlüsse gerichtlich wieder kippen. Die Fatah werde am Dienstag vor dem obersten palästinensischen Gericht die Annullierung der Beschlüsse beantragen, kündigte der Abgeordnete Abdallah Abdallah am Dienstag in Ramallah an. Das von der Hamas dominierte Parlament hatte am Montag eine Reihe von Entscheidungen des Vorgängerparlaments außer Kraft gesetzt. Die Abgeordneten der Fatah verließen aus Protest die Sitzung.

(Quelle: afp)
 

Mofas will Tötung von Hamas-Chef nicht ausschließen

Mi.08.03.06 - Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas will eine gezielte Tötung des palästinensischen Ministerpräsidenten Ismail Hanija nicht ausschließen, sollte dessen Hamas-Bewegung wieder Anschläge in Israel verüben. «Niemand ist immun, auch nicht Ismail Hanija.»

Das sagte Mofas dem israelischen Armeesender. Die Politik der gezielten Tötungen sei «richtig, und sie wird fortgesetzt», sagte Mofas. Bei einem israelischen Raketenangriff in Gaza waren am Vorabend zwei militante Palästinenser und drei jugendliche Passanten getötet worden.

Hamas hat bei den Wahlen am 25. Januar eine absolute Mehrheit von 74 der 132 Sitze im Parlament gewonnen. Hanjia wurde vom Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zum Ministerpräsidenten ernannt und mit der Regierungsbildung beauftragt. Das Hamas-Führungsmitglied hatte 2003 einen israelischen Raketenangriff überlebt. Hamas hat sich seit einem Jahr weitgehend an eine Waffenruhe mit Israel gehalten.

(Quelle: dpa)
 

USA suchen nach Verbündeten für Sanktionen gegen den Iran

Mi.08.03.06 - Die USA sind offenbar auf der Suche nach Verbündeten für Sanktionen gegen den Iran, um den Druck im Atomkonflikt mit der Islamischen Republik zu erhöhen. In einem Fernsehinterview am Montag sagte der Staatssekretär im US-Außenministerium, Nicholas Burns, die Welt müsse eine "kompromisslose" Haltung einnehmen, während der Streit vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) komme. "Um also die Aufmerksamkeit der Iraner zu erregen und sie davon zu überzeugen zurückzurudern, muss man möglicherweise eine Koalition von Ländern aufbauen - ich weiß nicht, ob China und Russland dazugehören werden - die gezielte Sanktionen einsetzen."

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nahm am Montag in Wien seine Beratungen über das weitere Vorgehen in dem Konflikt mit dem Iran auf - also über die mögliche Einschaltung des UN-Sicherheitsrats. Der Westen vermutet hinter dem Atomprogramm der Regierung in Teheran die Absicht, Atomwaffen zu bauen. Der Iran hat dies stets zurückgewiesen. Im Februar hatte die IAEA den Sicherheitsrat über den Atomstreit informiert. Der Iran war aufgefordert worden, die Urananreicherung einzustellen und Behinderungen von IAEA-Untersuchungen zu stoppen. Der Sicherheitsrat kann Sanktionen verhängen.

Burns räumte ein, nicht alle Länder seien zu Sanktionen bereit. Er deutete an, die USA könnten sich außerhalb des Sicherheitsrats nach Verbündeten umsehen. Die Veto-Mächte Russland und China haben seit langem eine Ablehnung von UN-Sanktionen signalisiert. Einen möglichen Kompromiss, wonach dem Iran begrenzt an der Urananreicherung arbeiten dürfte, hatte Burns zuvor zurückgewiesen. Die Islamische Republik sei einfach zu weit gegangen. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Tom Casey, hatte hinzugefügt, ein derartiger Kompromiss wäre nicht sinnvoll, da das Land die Technologie dann trotzdem weiter entwickeln und für seine Zwecke nutzen könne.

Der Kompromiss wurde EU-Diplomaten zufolge von Russland und IAEA-Chef Mohamed ElBaradei ins Gespräch gebracht. Der Iran soll demnach in einer Pilotanlage an der Urananreicherung forschen dürfen. Dem Land würde so die Möglichkeit gegeben, das Gesicht zu wahren. Uran kann je nach Anreicherungsgrad zur Stromgewinnung oder in Atombomben eingesetzt werden.

(Quelle: rtr)
 

China verteidigt Aufrüstungspläne - Taiwan sieht Bedrohung

Mi.08.03.06 - China hat am Dienstag versucht, Befürchtungen wegen der kürzlich beschlossenen Aufrüstung seiner Armee zu zerstreuen. "Auch wenn sie steigen, sind die Militärausgaben Chinas deutlich geringer als diejenigen des Landes, aus dem Sie kommen", sagte der chinesische Außenminister Li Zhaoxing auf die Frage eines US-Journalisten. Das chinesische Parlament hat am Wochenende die Verteidigungsausgaben um knapp 15 Prozent auf umgerechnet rund 35 Milliarden Dollar erhöht.

Das nach Unabhängigkeit von China strebende Taiwan wertete die Steigerung des Verteidigungsbudgets als Bedrohung. Taiwanesischen Regierungsangaben zufolge hat China sein Arsenal an Raketen deutlich aufgestockt. Die nunmehr 800 Flugkörper reichen nach taiwanesischen Geheimdienstangaben aus, um die vor dem chinesischen Festland liegende Insel zehn Stunden lang ununterbrochen zu bombardieren.

China betrachtet Taiwan - das sich nach dem chinesischen Bürgerkrieg 1949 vom Festland losgesagt hat - als abtrünnige Provinz. 2005 hatte das Parlament ein Anti-Abspaltungsgesetz verabschiedet, wonach der Einsatz militärischer Mittel erlaubt ist, sollte sich Taiwan für unabhängig erklären. Auf der Tagung des chinesischen Parlaments am Wochenende hatte Ministerpräsident Wen Jiabao allerdings erklärt, China strebe nach einer friedlichen Wiedervereinigung.

Taiwans Präsident Chen Shui Bian hatte jüngst den Willen zur Unabhängigkeit der Insel betont. Erst kürzlich hatte Taiwan ein Beratungsgremium abgeschafft, das für die Beziehungen zur Volksrepublik verantwortlich war.

(Quelle: rtr)
 

EU-Militäreinsatz in Kongo bleibt umstritten

Mi.08.03.06 - Der Militäreinsatz der Europäischen Union im zentralafrikanischen Staat Kongo bleibt umstritten. Die EU- Verteidigungsminister fanden bei ihrem Treffen in Innsbruck keine gemeinsame Haltung, wie der Einsatz ausgestaltet werden soll.

Wie Diplomaten berichteten, war kaum ein Land bereit, konkrete Zusagen für die Operation zu machen. EU-Soldaten sollen helfen, die für den 18. Juni geplanten Wahlen in Kongo abzusichern.

Der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung sagte am Rande der Beratungen, dass EU-Chefdiplomat Javier Solana nun nach Kinshasa reisen werde. Dort werde er mit der kongolesischen Führung die Einzelheiten des Einsatzes abklären. Jung sagte, die Operation sei noch nicht gescheitert. Es hätten zahlreiche Staaten signalisiert, sich an dem Unternehmen beteiligen zu wollen.

(Quelle: dpa)

Schrittmacher des Krieges
Bei einer öffentlichen Anhörung in Brüssel lieferten gelehrte Politikberater die argumentativen Grundlagen für künftige EU-Angriffskriege... Mehr in der tageszeitung 'junge Welt' vom 07.03.06:
http://www.jungewelt.de/2006/03-08/006.php

Krisenprävention statt Kampfeinsätze
Rede des Marburger Politikwissenschaftlers am 23. Februar 2006 beim Hearing des Europaparlaments 'Die EU und Militäreinsätze. Kriterien für eine Intervention'.
http://www.jungewelt.de/2006/03-08/008.php
 

Flüchtlingsdrama auf dem Atlantik

Mi.08.03.06 - Hunderte von Afrikanern sind nach spanischen Regierungsangaben in den vergangenen Monaten beim Versuch ums Leben gekommen, von Westafrika über den Atlantik zu den Kanarischen Inseln zu gelangen.

Die zwei Bootsunglücke am vorigen Wochenende mit 45 Toten seien keine Einzelfälle, sagte der Präfekt der Kanaren, José Segura, am Dienstag dem spanischen Radiosender Cadena SER. Der Zustrom von Flüchtlingen habe in letzter Zeit stark zugenommen.

Die Hilfsorganisation Roter Halbmond in Mauretanien sprach von über 1000 Toten in den vergangenen vier Monaten. Am vorigen Wochenende waren vor der Küste des westafrikanischen Wüstenstaats bei zwei Bootsunglücken 45 Afrikaner im Atlantik ertrunken. Am Dienstag drohte vor der mauretanischen Küste ein weiteres Boot mit 40 Flüchtlingen an Bord im Sturm zu kentern. Nach Angaben des spanischen Rundfunks bestand nur wenig Hoffnung, die Insassen lebend zu bergen. Der Sturm und die sechs Meter hohe Wellen machten einen Rettungseinsatz praktisch unmöglich.

(Quelle: dpa)
 

Proteste in Frankreich gegen Arbeitsmarktreform

Mi.08.03.06 - Zum zweiten Mal binnen vier Wochen sind in Frankreich hunderttausende Menschen gegen die geplante Lockerung des Kündigungsschutzes für junge Arbeitnehmer auf die Straße gegangen. Begleitet von kurzzeitigen Arbeitsniederlegungen forderten Gewerkschaften, Opposition und Studenten in landesweiten Kundgebungen Premierminister Dominique de Villepin dazu auf, das umstrittene Projekt zurückzuziehen. Nach Gewerkschaftsangaben beteiligten sich mehr als eine Million Menschen an den Protesten; die Polizei gab die Zahl der Demonstranten mit 396.000 an. Villepin will an der Reform festhalten.

Die Proteste richteten sich gegen einen neuen Anstellungsvertrag für Jugendliche unter 26 Jahren. Er ermöglicht Unternehmen mit über 20 Beschäftigten in den ersten beiden Jahren grundlose Kündigungen. Schon vor einem Monat hatten Hunderttausende gegen den so genannten Ersteinstellungsvertrag demonstriert. Dieses Mal gingen etwa doppelt so viele Menschen auf die Straße. Allein in Paris nahmen nach Gewerkschaftsangaben 200.000 Menschen an der Demonstration teil, die Polizei sprach von 46.000 Teilnehmern. In Toulouse nahm die Polizei drei Männer in Gewahrsam. Zwei Menschen wurden bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten verletzt.

Der Generalsekretär der Gewerkschaft CGT, Bernard Thibault, sagte im Fernsehsender RTL, es komme nicht in Frage, dass die Regierung in Frankreich "Entlassungen per Fingerschnippen" ermögliche. "Wir werden nicht zulassen, dass Frankreich sich in die Länder mit den geringsten Sozialstandards einreiht." Thibault kündigte weitere Protesttage an, sollte die Regierung nicht einlenken.

Villepin verteidigte den neuen Anstellungsvertrag. Er werde den Jugendlichen, bei denen die Arbeitslosenquote mit 23 Prozent weit über dem Gesamtschnitt von 9,6 Prozent liegt, mehr Festanstellungen bringen, sagte der Premier vor der Nationalversammlung. Er warf den oppositionellen Sozialisten vor, das Problem der Jugendarbeitslosigkeit seit Jahrezehnten ignoriert zu haben und trotz massiver Kritik an der Regierungspolitik keine eigenen schlüssigen Konzepte vorzulegen. Frankreich könne hinter den europäischen Partnern bei der Reform seines Arbeitsmarktes nun nicht mehr zurückstehen, betonte Villepin.

(Quelle: afp)
 

Deutschland

Gemeinsame Föderalismus-Anhörung von Bund und Ländern geplant

Mi.08.03.06 - Bei den Beratungen zur Föderalismusreform wollen Bund und Länder neue Wege gehen.

Erstmals in der Geschichte der Republik sei eine gemeinsame Expertenanhörung von Bundestag und Bundesrat geplant, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Norbert Röttgen, am Dienstag in Berlin. Die Koalition plane dies, damit nicht in beiden Parlamenten von unterschiedlichen Ebenen und Interessenlagen aus diskutiert werde. Das Reformwerk sei nur im Konsens zwischen Bund und Ländern möglich. Röttgen warnte deshalb nochmals vor einem Aufschnüren des Gesetzespakets.

Der CDU-Politiker verteidigte das am Vortag von Bundesregierung und Ministerpräsidenten beschlossene Reformpaket gegen anhaltende Kritik. Röttgen zeigte sich zwar offen für Korrekturen, wenn alle Beteiligten zustimmen. "Es kann Änderungen geben, aber nur im Konsens." Komme es erneut zu einem Gezerre zwischen Bund und Ländern um eigene Interessen, gerate das Projekt in Gefahr. Die Unionsfraktion erwarte, dass Bundestag und Bundesrat das Projekt zum Erfolg führten.

Kritik an der Vereinbarung wies Röttgen zurück. Die Darstellung, die Länder könnten im Umweltrecht "künftig machen, was sie wollen", sei falsch. Die Länder dürften zum Beispiel nicht beim Atom- oder Abfallrecht eigene Verfügungen beschließen, die die Bundesbeschlüsse ignorierten. Sie hätten nur dort Spielräume, wo der Bund einen Rahmen setze.

Die Kommunen hatten immer wieder kritisiert, sie müssten im Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern gefundene Kompromisse finanziell ausbaden. Röttgen räumte dies ein. "Das (Geld) ging immer durch die klebrigen Hände der Landesfinanzminister." Damit sei nun Schluss. Die Zahl der Gesetze, die in den Vermittlungsausschuss müssten, sinke signifikant.

Mit der Einigung über die Föderalismusreform sieht Röttgen die große Koalition gestärkt. Jedes andere Bündnis könne das Projekt nicht durchsetzen, wie die Erfahrungen der rot-grünen Regierungszeit gezeigt hätten. Die Reform sei ein Werk, "das die große Koalition rechtfertigt und legitimiert".

In Sondersitzungen hatten am Montag das Bundeskabinett und die Ministerpräsidenten der Länder mit Ausnahme von Mecklenburg-Vorpommern den ersten Teil der Reform gebilligt. Ziel der weit reichenden Grundgesetzänderungen sind mehr Transparenz und zügigere Gesetzgebungsverfahren. Der Bund kann künftig wesentlich mehr Gesetze ohne Zustimmung der Länder in Kraft setzen. Im Gegenzug erhalten die Länder die alleinige Zuständigkeit für Bildung. Zudem dürfen sie nach einer dreijährigen Frist in einzelnen Bereichen wie dem Umweltrecht von Bundesregeln abweichen. Die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern sollen in einem zweiten Schritt reformiert werden. Kritiker aus SPD, Berliner Opposition, Ländern und Gewerkschaften befürchten, dass das Beamten-, Bildungs- und Umweltrecht den Ländern überlassen und es deshalb zur Kleinstaaterei kommen werde.

(Quelle: rtr)
 

Keine Einigung auf Auftrag für Geheimdienst-Ausschuss

Mi.08.03.06 - Grüne, FDP und Linkspartei haben sich noch nicht auf einen gemeinsamen Auftrag für einen möglichen Untersuchungsausschuss zu den Geheimdienstaktivitäten im Anti-Terror-Kampf einigen können. Bei einem Treffen am Dienstagabend in Berlin seien "Differenzen und Gemeinsamkeiten sondiert worden", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck. Die Gespräche würden voraussichtlich am heutigen Mittwoch fortgesetzt.

"Wir wollen eine schnelle Einsetzung und eine schnelle Arbeit des Ausschusses, damit die Arbeit unserer Sicherheitsorgane nicht unnötig beeinträchtigt wird", betonte Beck.

Zu den inhaltlichen Zielsetzungen für den Untersuchungsausschuss sagte der Grünen-Politiker, "unnötige Doppelarbeit" solle vermieden werden. Das Parlamentarische Kontrollgremium habe bereits einiges an Aufklärungsarbeit geleistet; "nur da, wo Zweifel oder offene Fragen bestehen, soll der Ausschuss diese klären", forderte er.

Die Linkspartei kündigte unterdessen den Gang vor das Bundesverfassungsgericht an, falls die Bundesregierung die Arbeit des möglichen Untersuchungsausschusses nicht unterstützen sollte. "Wenn wir den Eindruck haben, dass der parlamentarische Kontrollauftrag massiv behindert wird, dann werden wir das Bundesverfassungsgericht bemühen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linkspartei im Bundestag, Ulrich Maurer, der in Potsdam erscheinenden "Märkischen Allgemeinen".

(Quelle: afp)
 

Regierung senkt Prognose für Eckrenten und Entgelte

Mi.08.03.06 - Die knapp 20 Millionen Rentner müssen angesichts der flauen Lohnentwicklung in den nächsten Jahren mit deutlich weniger Geld auskommen als noch 1995 erwartet.

Die Bundesregierung korrigierte frühere Rentenprognosen weiter nach unten. In ihrer aktuellen Langfristeinschätzung geht sie davon aus, dass die so genannte Standardrente von 2006 bis 2009 zwar um vier Euro auf 1180 Euro steigt. Das sind allerdings 330 Euro oder fast 22 Prozent weniger als der damalige Rentenminister Norbert Blüm (CDU) vor zehn Jahren für 2009 vorausgesagt hatte (1510 Euro).

Bundessozialminister Franz Müntefering (SPD) wird den neuen Rentenversicherungsbericht über die Entwicklung in den nächsten 15 Jahre an diesem Mittwoch dem Kabinett zusammen mit dem Alterssicherungsbericht vorlegen.

Die Standard- oder «Eckrente» erhält ein Durchschnittsverdiener nach 45 Beitragsjahren. Erhöhungen sind an die Entwicklung der Bruttolöhne gekoppelt. Bei der Rentenberechnung kommen aber dämpfende Faktoren unter anderem wegen der alternden Gesellschaft hinzu. Bis zum Jahr 2019 geht die Prognose von wieder steigenden Löhnen und Gehältern aus. Die Eckrente soll laut Rentenbericht bis dahin auf 1414 Euro steigen.

Die Mehrheit der Deutschen fürchtet erhebliche Einbußen der Lebensqualität im Rentenalter. Nur 41 Prozent meinen, mit ihren Alterseinkünften gut leben zu können, ergab eine Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtensenders N24. Dagegen glauben 51 Prozent der Befragten, mit Rente oder Pension allein nur schlecht auszukommen. 60 Prozent setzen deshalb auf eine zusätzliche private Altersvorsorge. 28 Prozent verlassen sich ausschließlich auf die Rente, lediglich 7 Prozent haben private Vorsorge betrieben.

Aus dem Alterssicherungsbericht wurde bekannt, dass die Regierung die Riester-Rente als zusätzliche Altersvorsorge vorerst nicht zur Pflicht machen will. Bislang haben 5,6 Millionen Bundesbürger eine Riester-Rente abgeschlossen. Offen bleibt auch, ob die Förderung der Entgeltumwandlung, bei der Beschäftigte einen Teil ihres Gehaltes nicht nur steuerbegünstigt, sondern auch sozialabgabenfrei für die Altersvorsorge ansparen können, über 2008 fortgesetzt wird.

Das Bundessozialministerium kritisierte einen Bericht der «Bild»- Zeitung über «Schrumpfrenten» auf Basis der beiden Prognosen als «Verunsicherungskampagne». Der von dem Blatt vorgenommene Vergleich der Rentenprognosen in den vergangenen zehn Jahren sei «unsinnig», sagte Sprecher Stefan Giffeler.

Die Rentenversicherer wiesen darauf hin, dass in den vergangenen zehn Jahren die Prognosen für die Entwicklung der Bruttolöhne ebenso wie die der Rentenerhöhungen um insgesamt etwa 22 Prozent nach unten korrigiert worden seien. «Der Rentenversicherungsbericht 1995 hat für 2009 ein Bruttoentgelt in Höhe von rund 39 336 Euro vorausgesagt, heute werden für 2009 30 787 Euro erwartet», erklärte die Deutsche Rentenversicherung Bund.

Das Sozialministerium verwies darauf, dass es 1995 eine Reihe von Rentenreformen noch gar nicht gegeben habe, diese also in der damaligen und manchen folgenden Prognosen noch nicht berücksichtigt werden konnten. So sei zum Beispiel die Riester-Rente als zusätzliche Privatvorsorge erst 2001 beschlossen worden. Diese soll künftige Einbußen bei der gesetzlichen Rente ausgleichen.

Die Linkspartei forderte die schwarz-rote Bundesregierung auf, in einem weiteren Bericht über nötige neue Rentenreformen Aufschluss zu geben. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Sozialexperte Karl Lauterbach forderte, die bisher freiwillige Riester-Rente zur Pflichtversicherung zu machen.

(Quelle: dpa)
 

Gewerkschaften wollen langfristig neun Euro Mindestlohn

Mi.08.03.06 - Die Gewerkschaften ver.di und Nahrung-Genuss- Gaststätten (NGG) wollen bis zum Jahr 2010 einen gesetzlichen Mindestlohn von neun Euro pro Stunde durchsetzen.

Zunächst werde ein Bruttolohn von mindestens 7,50 Euro angestrebt, der dann schrittweise erhöht werden solle, heißt es in einem Positionspapier der Kampagne «Initiative Mindestlohn», die die beiden Gewerkschaften am Dienstag in Berlin vorstellten. Für die Umsetzung eines Mindestlohns von neun Euro müsse ein «Zeitraum bis 2010» ausreichend sein, sagte die stellvertretende ver.di-Chefin Margret Mönig-Raane. In dem Papier heißt es aber auch, die Wirtschaft dürfe nicht überfordert werden. In einzelnen Branchen müssten «Anpassungsprozesse» möglich sein.

Die beiden Gewerkschaften sprachen sich für einen nationalen «Mindestlohn-Rat» aus, der die Einführung gesetzlicher Mindestlöhne regeln und der Bundesregierung in den kommenden Jahren Vorschläge für deren schrittweise Erhöhung machen soll. Dem Gremium sollten jeweils zwei Vertreter von Gewerkschaften und Arbeitgebern sowie vier Wissenschaftler angehören, erklärte der NGG-Vorsitzende Franz-Josef Möllenberg. «Wir wollen ein existenzsicherndes Einkommen garantiert wissen», betonte er. Es gehe darum, eine «Sicherung nach unten» zu bekommen. «Wir müssen Schluss machen mit dieser Geiz-ist-geil- Mentalität bei Löhnen und Gehältern», sagte Möllenberg.

Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) will bis zum Herbst konkrete Vorschläge zum Thema Mindestlohn machen. Koalitionsintern herrscht aber - wie auch unter Gewerkschaften - Uneinigkeit über die Einführung und die mögliche Höhe eines Mindestlohns. SPD- Fraktionschef Peter Struck hatte vor kurzem Sympathien für einen Mindestlohn in Höhe von sieben Euro erkennen lassen. In der Unionsspitze werden 4,50 Euro diskutiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Wochenende eine sorgfältige Prüfung von Mindestlohn-Modellen angekündigt.

Mönig-Raane räumte ein, dass es in der Mindestlohn-Frage noch keine einheitliche Position aller Gewerkschaften gebe. Es sei aber «Bewegung und Diskussion im Gange», betonte sie. Die «Initiative Mindestlohn» soll ihren Angaben zufolge Schub in die derzeitige öffentliche Diskussion bringen und dafür sorgen, dass es noch in diesem Jahr ein Gesetz zur Einführung von Mindestlöhnen gibt. «Wir erhöhen den Druck», erklärte Möllenberg. Die Kampagne solle aber kein Angriff auf die Tarifautonomie sein.

(Quelle: dpa)
 

Frauen holen bei Verdienst etwas auf - Abstand bleibt aber groß

Mi.08.03.06 - Die deutschen Arbeitnehmerinnen haben im vergangenen Jahr den Verdienstrückstand im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen etwas verringern können.

Der durchschnittliche Bruttoverdienst vollzeitbeschäftigter Frauen stieg um 2,3 Prozent, der der Männer nur um 1,8 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. "Ein Grund für den etwas stärkeren Anstieg könnte sein, dass der Anteil der Frauen in besser bezahlten Positionen weiter zugenommen hat." Allerdings betonte das Amt, dass Frauen noch immer viel seltener als Männer führende Positionen erreichten und die Verdienstunterschiede damit erheblich blieben: So verdienten die Frauen im Produzierendem Gewerbe und Handel sowie bei Banken und Versicherungen im Schnitt 2539 Euro im Monat brutto und damit rund 20 Prozent weniger als die Männer mit 3182 Euro. In den neuen Ländern war der Verdienstabstand dabei merklich geringer.

(Quelle: rtr)
 

Zuwanderungspolitik unter Beschuss

Mi.08.03.06 - Die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung stößt in der katholischen Kirche auf Kritik. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Karl Lehmann, sprach am Dienstag von einer «zunehmend restriktiven Tendenz» bei der Auslegung des Zuwanderungsgesetzes. Deutschland müsse endlich anerkennen, dass es seit Jahrzehnten ein Einwanderungsland sei.

Auch der Islamrat für die Bundesrepublik mahnte neue Initiativen in der Integrationspolitik an. Seit dem Beginn der großen Koalition habe es lediglich »einige Ankündigungen« gegeben, aber keine konkreten Schritte. Der Ratsvorsitzende Ali Kizilkaya erneuerte sein Angebot an Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), im Rahmen eines »Runden Tisches« Erfahrungen auszutauschen und über mögliche neue Ansätze zu sprechen.

Kardinal Lehmann warnte, die Herausforderungen einer Migrationsgesellschaft werde Deutschland nicht bestehen, wenn «wir aus einer Angststarre heraus und mit Abwehrreflexen darauf reagieren». Er kritisierte auch, Abschiebehaft werde «zu schnell, zu häufig und zu lange verhängt». Zudem würden in Fällen von illegaler Einwanderung humanitäre Standards oft nicht sichergestellt.

Der Vorsitzende der Migrationskommission der Bischofskonferenz, Josef Voß, rügte, vor allem Familien seien von der restriktiven deutschen Einwanderungspolitik betroffen. Er fügte hinzu: «Abgeschoben werden auch Familien, deren Kinder in Deutschland aufgewachsen und teilweise sehr gut integriert sind.»

Kizilkaya betonte: »Integration ist eine gemeinsame Herausforderung - und deshalb sollte man ins Gespräch miteinander kommen.» Bislang habe es jedoch weder von Schäuble noch von der neuen Integrationsbeauftragten Maria Böhmer (CDU) den Versuch einer direkten Kontaktaufnahme gegeben.

Der Vorsitzende des Islamrats forderte die Bundesregierung auf, sich für einen Verzicht auf den umstrittenen Einbürgerungs-Fragebogen der baden-württembergischen Landesregierung einzusetzen. Dies wäre nach seinen Worten «ein konkreter Schritt, um Vorurteile abzubauen». Dagegen zeuge eine Unterstützung dieses «Gesinnungstests» nicht von einer ernsthaften Integrationspolitik.

(Quelle: ddp)
 

Wissenschaft

Viele menschliche Gene haben sich erst kürzlich entwickelt

Mi.08.03.06 - Menschliche Gene, die mit dem Stoffwechsel, der Hautpigmentation, der Gehirnfunktion und der Fortpflanzung in Zusammenhang stehen haben sich als Reaktion auf Umweltveränderungen der letzten Zeit entwickelt. Zu diesem Ergebnis ist eine Studie der University of Chicago gekommen, die sich mit der natürlichen Auslese im menschlichen Genom beschäftigt hat. Die Wissenschafter entwickelten einen statistischen Test zur Ermittlung von Bereichen des menschlichen Genoms, die die Evolution in den letzten 15.000 Jahren bevorzugt hat. In diesem Zeitraum überlebten die Menschen das Ende der letzten Eiszeit, begann die Landwirtschaft und erhöhte sich die Bevölkerungsdichte.

Die Ergebnisse der Studie wurden in der Public Library of Science Biology  veröffentlicht.
http://biology.plosjournals.org/perlserv/?
request=index-html&issn=1545-7885

Viele der 700 identifizierten Gene, vor allem jene, die mit dem Riechen, der Fruchtbarkeit und der Fortpflanzung verbunden waren, sollen auch vor Millionen Jahren bei der natürlichen Auslese um Rahmen der Trennung von Menschen und Schimpansen eine Veränderung durchgemacht haben. Einige der jetzt identifizierten Gene gehören jedoch laut New Scientist zu Kategorien, die bisher nicht als Selektionsziele der menschlichen Entwicklung bekannt waren. Dazu gehören jene, die mit dem Stoffwechsel von Kohlenhydraten und Fettsäuren in Zusammenhang stehen. Der Wissenschafter Jonathan Pritchard erklärte, dass es durchaus denkbar sei, dass viele dieser Anpassungen als Reaktion auf neue Formen der Ernährung und der Landwirtschaft stattgefunden haben.

Zum Beispiel wurden Genvarianten, die die Verarbeitung von Laktose verbessern, seit der Domestizierung des Rindes häufiger. Bei manchen Europäern haben jene Gene zugenommen, die für eine hellere Hautfarbe verantwortlich sind. Dafür verantwortlich sind Wanderbewegungen Richtung Norden in Regionen, wo weniger Sonnenlicht zur Verfügung steht. Die Wissenschafter analysierten das Genom von 209 Personen aus Nigeria, Ostasien und Europa. Es konnten weit verbreitete Signale erst kürzlich erfolgter Veränderungen in allen drei Gruppierungen nachgewiesen werden. Nur ein Fünftel der 700 identifizierten genetischen Regionen wurden zumindest von zwei der Gruppen geteilt. Der Rest war für die jeweilige Gruppierung charakteristisch. Dieser Umstand stützt laut Pritchard die Theorie, dass diese Adaptionen neueren Ursprungs sind.