+++ Do.16.03.06, 07:30        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am sechshundertsechsundzwanzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Berichte über Todesschwadronen aus den Reihen der Sicherheitskräfte bestätigt. Elf Mitglieder einer Familie offenbar durch US-Beschuss getötet. Erneut Kleinbus voller Leichen entdeckt. Rumsfeld: Keine Beweise für Verwicklung Teherans in Gewalt im Irak. Britischer Armeearzt wegen Nein zu Irak-Einsatz vor Gericht. Straßburger Menschenrechts-Gerichtshof lehnt Saddams Beschwerde ab

Do.16.03.06 - Das irakische Innenministerium hat erstmals Berichte der US-Armee über Todesschwadronen aus den Reihen der Sicherheitskräfte bestätigt. Eine Untersuchungskommission habe festgestellt, dass 22 Beamte des irakischen Innenministeriums und 3 Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in den Fall verwickelt seien.

Diese hätten Zivilisten entführt und getötet, «um Rache zu üben», sagte Generalmajor Kamal Hussein, ein hochrangiger Ministerialbeamter, der irakischen Zeitung «Al-Mashreq».

Nach Darstellung Husseins handelten die Angehörigen der Todesschwadronen eigenmächtig und nicht auf Befehl des Ministers. Arabische Sunniten hatten Innenminister Bajan Bakr Solagh, der zu Schiiten-Partei SCIRI gehört, vorgeworfen, er benutze eine illegale paramilitärische Einheit, die aus der Miliz seiner Partei hervorgegangen sei, für Morde an sunnitischen Geistlichen und politischen Gegnern. Bei mehreren Entführungen hatten Augenzeugen berichtet, die Kidnapper hätten Polizeiuniformen getragen.

Im Nordirak sind elf Mitglieder einer Familie getötet worden, darunter mehrere Frauen und Kinder. Ärzte in Tikrit berichten, die US-Armee habe von einem Hubschrauber aus das Haus der Familie beschossen. Der Hintergrund des Angriffs ist noch unklar. Das US-Militärkommando äußerte sich noch nicht dazu.

Extremisten haben erneut einen sunnitischen Geistlichen ermordet. Der sunnitische Rat der Religionsgelehrten berichtete am Mittwoch, Scheich Hussein Turki sei in Makdadija nördlich von Bagdad am Dienstag nach dem Gebet zum Sonnenuntergang erschossen worden. Sein Sohn sei bei dem Angriff verletzt worden. Bereits gestern war die Leiche des sunnitischen Predigers Scheich Ahmed Haschim Ahmed gefunden worden. Die US-Armee teilte unterdessen mit, zwei ihrer Soldaten seien bereits am Montag in der Provinz Anbar von Aufständischen getötet worden.

In Bagdad verhängte das Innenministerium ein Fahrverbot von Mittwochabend bis Donnerstagnachmittag, um Anschläge während der geplanten konstituierenden Sitzung des Parlaments zu verhindern. Das Parlament soll an diesem Donnerstag, genau drei Monate nach der Wahl, erstmals zusammentreten. Auch die Bildung einer neuen Regierung steht noch aus.

In West-Bagdad wurde erneut ein Kleinbus voller Leichen entdeckt. Wie die Polizei mitteilte, lagen 15 irakische Zivilisten tot in dem Fahrzeug. Die Körper der Mordopfer wiesen Folterspuren auf. Sie waren erwürgt worden. In der vergangenen Woche war in West-Bagdad bereits ein Kleinbus mit 18 Mordopfern entdeckt worden, die ebenfalls erdrosselt worden waren. Im Osten der Hauptstadt fand die Polizei zudem die Leichen von neun weiteren Männern.

Die Journalistengewerkschaft in Bagdad teilte derweil mit, Mohsen Chodeir, der Chefredakteur der Zeitschrift «Alif Ba», sei in der Nacht zum Dienstag in seinem Haus getötet worden. Nach Angaben der Gewerkschaft wurden damit seit dem Sturz des Saddam-Regimes im April 2003 insgesamt 69 irakische Journalisten ermordet.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen berichtete unterdessen, die zwei mutmaßlichen Mörder des am vergangenen Samstag in Bagdad ermordeten Chefs des staatlichen irakischen TV-Senders Al-Irakija, Amdschat Hassan, seien in Bagdads westlichem Vorort Abu Ghoreib festgenommen worden.

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat eingeräumt, dass seine Regierung keine Beweise für eine Verantwortung Teherans für Anschläge und Gewalt im Irak hat. Es sei unmöglich nachzuweisen, dass Material für den Bau von Bomben aus dem Iran stamme - "es sei denn, man sieht mit eigenen Augen ein von Teheran bezahltes Fahrzeug oder bezahlte Truppen damit ins Land kommen", sagte Rumsfeld am Dienstag (Ortszeit) in Washington. Der Minister hatte vergangene Woche Teheran zudem beschuldigt, so genannte Revolutionswächter in das Nachbarland zu lassen. Theoretisch könne es sich auch um einzelne "Schurken" oder Pilger handeln, sagte Rumsfeld. Dies sei aber "wenig wahrscheinlich".

Ein britischer Armeearzt wurde wegen seiner Weigerung, in den Irak zurückzukehren, am Mittwoch vor einem Militärgericht angehört. Die Anhörung des 37-jährigen Leutnants Malcolm Kendall-Smith in Aldershot in der südenglischen Grafschaft Hampshire dient der Vorbereitung des eigentlichen Prozesses. Der wegen zwei Einsätzen in Afghanistan und dem Irak ausgezeichnete Arzt der Royal Air Force wird beschuldigt, den Befehl zur Rückkehr in das Gebiet um das südirakische Basra verweigert zu haben. Kendall-Smith begründet seine Haltung damit, dass der Irak-Krieg als völkerrechtswidrig anzusehen ist.

Der Europäische Menschenrechts-Gerichtshof in Straßburg hat eine Beschwerde des gestürzten irakischen Staatschefs Saddam Hussein über die angebliche Unrechtmäßigkeit seines Prozesses zurückgewiesen. Saddam Hussein hatte im Juni 2004 beantragt, die 21 europäischen Staaten, die sich unter der Führung der USA am Einmarsch in den Irak im März 2003 beteiligt hatten, zu verurteilen. Der irakische Ex-Machthaber habe nicht beweisen können, dass er der Gewalt von einem der 21 Staaten unterstanden habe, hieß es in der Begründung des Gerichtshofs.

(Quellen: dpa, afp)

Mehr als 400 Intellektuelle protestieren gegen Guantánamo

Do.16.03.06 - In einer gemeinsamen Erklärung haben mehr als 400 Intellektuelle aus aller Welt am Dienstag die sofortige Schließung des US-Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba und anderer Lager gefordert. Im Namen der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen beklagen die Unterzeichner, darunter acht Nobelpreisträger, dass "die USA und ihre Verbündeten der Europäischen Union" wiederholt verhindert hätten, dass die Kommission die dort begangenen "massiven und systematischen Menschenrechtsverletzungen im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus" anprangert. "Die Regierungen der EU haben die von ihren Bürgern vorgelegten Dokumente und Beweise für die erlittenen unterschiedlichen Folterungen auf dem Marinestützpunkt Guantánamo nicht zur Kenntnis genommen", heißt es in dem Text, der auch die mutmaßlichen geheimen Gefangenenflüge des US-Geheimdienstes CIA über Europa kritisiert.

(Quelle: afp)
 

UN-Menschenrechtsrat gegründet

Do.16.03.06 - Gegen den Willen der USA haben die Vereinten Nationen am Mittwoch die Gründung eines Menschenrechtsrats beschlossen. Die UN-Vollversammlung nahm die Resolution ihres Präsidenten Jan Eliasson mit überwältigender Mehrheit an. 170 Länder stimmten für das neue UN-Gremium, das die seit langem umstrittene Menschenrechtskommission in Genf ersetzen soll.

Mit Nein votierten neben den USA Israel, die Marschall-Inseln und der Inselstaat Palau.

Die USA hatten bis zuletzt Änderungen an dem Konzept verlangt, das Eliasson nach fünfmonatigen Beratungen mit allen UN-Mitgliedstaaten erstellt hatte. Washington bemängelt vor allem, dass ein Land nur 96 von 191 Stimmen in der UN-Vollversammlung braucht, um in den neuen Rat gewählt zu werden. Damit wird es Ländern, die selbst die Menschenrechte verletzten, nach Meinung der USA weiter zu leicht gemacht, in das Gremium einzuziehen.

Trotz ihrer Nein-Stimme zu dem Konzept von Eliasson will die US- Regierung den Menschenrechtsrat unterstützen. Dies hat Außenministerin Condoleezza Rice nach Angaben der «Washington Post» UN-Generalsekretär Kofi Annan zuvor telefonisch versichert.

Annan begrüßte die «historische Resolution» als wichtigen Schritt. Das neue Gremium «gibt den Vereinten Nationen die Chance - die längst überfällige Chance - ihren Einsatz für die Menschenrechte in aller Welt neu zu beginnen». Vermutlich gebe es kein Land, das allen Paragrafen der Resolution zustimme, räumte Annan ein. Aber das sei nun einmal die Natur internationaler Verhandlungen.

Annan hob hervor, dass die Vollversammlung ein Mitglied des Menschenrechtsrates jederzeit abwählen könne, wenn es sich grobe und systematische Menschenrechtsverstöße zu Schulden kommen lasse. Deutschlands UN-Botschafter Gunter Pleuger bezeichnete das neue Gremium ebenfalls als Kompromiss. «Es ist aber auf jeden Fall eine Verbesserung des bisherigen Zustands». Selbstverständlich wäre Deutschland bereit gewesen, dem Menschenrechtsrat noch mehr Kompetenzen zu geben, sagte Pleuger.

Die Grünen-Politiker Volker Beck und Jürgen Trittin begrüßten den Beschluss. «Auch wenn der Beschluss nicht das Maximum dessen enthält, was an Verbesserungen der alten Kommission denkbar gewesen wäre, stellt er dennoch ein tragfähiges Konzept für einen neuen, effektiveren Menschenrechtsrat dar.»

Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey hieß die Entscheidung am Mittwochabend in Bern willkommen. Nach ihren Angaben werden die Mitglieder des Menschenrechtsrates bereits am 9. Mai gewählt. Am 19. Juni soll in Genf die erste Sitzung stattfinden, mit der die bisherige UN-Menschenrechtskommission abgelöst werde.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch nannte die Schaffung des neuen Rates einen «entscheidenden Fortschritt für den Schutz von Opfern weltweit». Sie rief die UN-Vollversammlung auf, die besten Kandidaten aus allen Regionen der Erde auszuwählen und strenge Regularien einzuführen, um das neue UN-Gremium so effektiv wie möglich zu machen. Auch Amnesty International sprach von einem «Sieg für die Achtung der Menschenrechte». Die Organisation fordert, die Kandidaten für den neuen Rat spätestens bis zum 8. April aufzustellen, damit genügend Zeit bis zur Wahl im Mai bleibe.

(Quelle: dpa)
 

Nahost-Konflikt

Tausende Palästinenser protestieren gegen Festnahme Saadats

Do.16.03.06 - Tausende Palästinenser haben gegen die Festnahme des Chefs der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), Ahmed Saadat, und fünf seiner Mitgefangenen im Gefängnis von Jericho protesiert. In Ramallah, Nablus und Herbon im Westjordanland zogen am Mittwoch Demonstranten mit Fotos von Saadat durch die Straßen. Ein Aufruf zum Generalstreik in den Palästinensergebieten wurde weitgehend befolgt; vor allem im Gazastreifen blieben viele Geschäfte geschlossen.

Die Palästinenser hatten für Mittwoch weitere Protestaktionen gegen die Erstürmung des Gefängnisses von Jericho im Westjordanland durch israelische Soldaten angekündigt.

Israel hat in einer Militäraktion von dort den Chef der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), Ahmed Saadat, verschleppt. Es wirft ihm vor, für den Anschlag auf Israels Tourismusminister Rehawam Siwi vor fünf Jahren verantwortlich zu sein. "Die PFLP wird nicht mit gefesselten Händen die Verschleppung des Genossen Saadat hinnehmen", sagte Kajed al-Ghul, ein PFLP-Anführer im Gazastreifen.

Der Sturm auf das Gefängnis hat eine neue Welle der Gewalt in den Palästinenser-Gebieten ausgelöst, bei der am Dienstag mindestens neun Ausländer zeitweise als Geiseln genommen wurden. Gebäude der EU und anderer Organisationen wurden angegriffen, einige in Brand gesetzt.

(Quellen: afp, rtr)
 

Massive Kritik im Europaparlament am Vorgehen Israels

Do.16.03.06 - Im Europaparlament ist die israelische Razzia im Gefängnis von Jericho auf massive Kritik gestoßen. Diese Militäroperation sei "unnütz und illegal" gewesen, sagte Parlamentspräsident Josep Borrell am Mittwoch in Straßburg. Eine solche Aktion und die "demütigenden Bilder" der Häftlinge seien nicht geeignet, die Sicherheit Israels zu verbessern. Auch die Sprecher der maßgeblichen Fraktionen äußerten sich besorgt über die Eskalation der Gewalt nach der Stürmung des Gefängnisses.

(Quelle: afp)
 

UN-Sicherheitsrat in Iran-Krise weiter uneinig

Do.16.03.06 - Nach informellen Beratungen mit allen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats sind die fünf Veto-Mächte am Mittwoch geteilter Meinung über das weitere Vorgehen im Atomkonflikt mit dem Iran geblieben.

Die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China wollten sich im Verlauf des Mittwochs zum fünften Mal treffen, um einen gemeinsamen Weg zu finden. Angesichts der Widerstände Russlands und Chinas sollte eine Erklärung formuliert werden, die den atomaren Ambitionen des Irans Einhalt gebietet, ohne dass Sanktionen oder Strafmaßnahmen angedroht werden. Der Iran erklärte, auch bei einem entsprechenden Aufruf des Sicherheitsrats nicht auf seine Atomforschung zu verzichten.

Frankreich und Großbritannien verteilten bei dem informellen Treffen aller Mitglieder am Dienstag Elemente, die aus ihrer Sicht Bestandteile einer gemeinsamen Erklärung sein sollten. Demnach würde der Iran aufgerufen, alle Arbeiten an der Urananreicherung auf längere Sicht auszusetzen. Der Iran steht im Verdacht, mit dieser Technik auch die Fähigkeit zum Bau von Atomwaffen entwickeln zu wollen.

Russland und China wehrten sich aber gegen die Formulierung, der Sicherheitsrat äußere "ernsthafte Bedenken" gegen das iranische Atomprogramm und verlange von der Islamischen Republik, bisherige Forderungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu erfüllen. Solche Sätze könnten den Weg für weitergehende Maßnahmen des mächtigsten Gremiums der UN ebnen. Der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya erklärte umgehend: "Wir haben einige Schwierigkeiten mit den Elementen."

Die informellen Beratungen mit allen Ratsmitgliedern kamen zu Stande, nachdem sich im Kreis der fünf Veto-Mächte tagelang kein Kompromiss abgezeichnet hatte. Am heutigen Donnerstag oder am Freitag würden die Gespräche in der großen Runde fortgesetzt, sagte der US-Botschafter bei den UN, John Bolton.

Der Iran pochte auf sein Recht zu Forschungen an einem atomaren Brennstoffkreislauf. Es könne nicht sein, dass die internationale Gemeinschaft eine Aufgabe dieser Arbeiten verlange, sagte Hamid Resa Assefi, Sprecher des iranischen Außenministeriums, in Teheran. "Das ist unumkehrbar."

Angereichertes Uran kann in Reaktoren zur Stromgewinnung oder zum Bau von Atomwaffen eingesetzt werden. Der Iran hat den Vorwurf, militärische Ziele zu verfolgen, wiederholt zurückgewiesen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien hat den Konflikt vor kurzem an den Sicherheitsrat weitergeleitet.

(Quelle: rtr)
 

Eine Million Liter Öl in Alaska ausgelaufen

Do.16.03.06 - Bei einer schweren Umweltkatastrophe im Norden Alaskas sind seit Anfang März bis zu eine Million Liter Öl aus einer Leitung geflossen. Offenbar auf Grund von Korrosion habe sich an einer Ölleitung vom Ölfeld Prudhoe Bay etwa 1000 Kilometer nördlich der Stadt Anchorage ein Leck gebildet, wie das Umweltministerium des US-Bundesstaaates Alaska mitteilte. Erstmals sei das Leck am 2. März aufgefallen. Seitdem seien zwischen 760.000 Liter und 1,01 Millionen Liter Öl in das Polareis gelangt.

Trotz widriger Wetterbedingungen und Temperaturen von minus 50 Grad liefen die Arbeiten zur Eindämmung des Ölteppichs sehr gut, sagte eine Ministeriumssprecherin. Ziel sei, den verschmutzten Schnee einzusammeln, damit die Tundra nicht kontaminiert werde. Noch habe das Öl nicht den Ozean erreicht.

Die bisher schwerste Katastrophe im Norden Alaskas ereignete sich 1989, als 127.000 Liter Öl die Umwelt verpesteten. Im selben Jahr ereignete sich eine der schlimmsten Umweltkatastrophen überhaupt: Der Tanker Exxon Valdez verlor 41,8 Millionen Liter Öl an der Südküste Alaskas.

(Quelle: afp)
 

Experten und Politiker sprechen in Mexiko über Zukunft des Wassers

Do.16.03.06 - 13.000 Politiker und Fachleute aus 120 Ländern diskutieren in Mexiko von heute an eine Woche lang über die Zukunft der Wasservorräte in der Welt. Angesichts des zunehmenden Mangels an Trinkwasser geht es auch um die Frage, ob das Wassermanagement künftig mehr der Privatwirtschaft überlassen werden oder in staatlichen Händen bleiben sollte.

Die Zahl der Menschen, die keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben, hat sich nach Schätzungen der Vereinten Nationen in den zurückliegenden Jahren auf rund 1,5 Milliarden erhöht. Täglich sterben rund 35 000 Menschen an den Folgen des Wassermangels. Nach Angaben des Weltwasserrates, der die Wasserforen seit 1997 alle drei Jahre organisiert, sind von dem katastrophalen Mangel hauptsächlich die Entwicklungsländer in Asien, Lateinamerika und Afrika betroffen.

(Quelle: br-Radionachrichten)
 

Brasilien dringt auf internationale Genfood-Kennzeichnung

Do.16.03.06 - Brasilien dringt auf eine internationale Kennzeichnung von Genfood zum Schutz der Verbraucher. Der südamerikanische Staat, einer der größten Produzenten von gentechnisch veränderten Pflanzen und Lebensmitteln, will in Zukunft solche Produkte verbindlich auf der Verpackung kennzeichnen. Das sieht ein von Präsident Luiz Inacio "Lula" da Silva unterstützter Vorschlag vor, den das Land am Dienstag vorlegte. Andere große Genfood-Produzenten wie die USA, Argentinien und Kanada lehnen dies ab. Die Pläne werden bis Freitag von den Vertretern von 132 Staaten beraten, die sich im Rahmen des UN-Cartagena-Protokolls zum Schutz vor gentechnisch veränderten Organismen auf einer Konferenz in Curitiba treffen.

(Quelle: afp)
 

Wahlkampf in Italien: Prodi gewinnt erstes TV-Duell gegen Berlusconi

Do.16.03.06 - Der italienische Oppositionsführer Romano Prodi hat das erste TV-Duell mit Ministerpräsident Silvio Berlusconi für sich entschieden. Dies erklärten politische Beobachter und Kommentatoren am Tag nach der Debatte fast einstimmig.

Auch eine Blitzumfrage am späten Dienstagabend unter 600 Zuschauern ergab, dass 46,5 Prozent der Befragten Prodi als Sieger sehen, während nur 34,7 Prozent Berlusconi begünstigen, berichtete die Zeitung «Corriere della Sera» am Mittwoch. «Prodi greift an, Berlusconi muss sich verteidigen», titelte die Zeitung «Il Messaggero».

«Ich bin sehr zufrieden, es ist wirklich gut gelaufen», sagte Prodi nach dem «Match». «Wenn man mit gleichen Waffen kämpft und präzise Regeln hat, kann man klare Konzepte herüberbringen und es den Italienern erlauben, sich eine Vorstellung von den Programmen zu machen.» Die beiden Kontrahenten hatten sich am vergangenen Wochenende auf das «amerikanische Muster» für die Fernsehdebatte geeinigt, bei dem jedes Detail der Sendung vorher genau festgelegt war. «Ich bin von dieser Methode enttäuscht, aber ich werde auch das zweite TV-Duell angehen», erklärte Berlusconi. Die nächste Runde zwischen Regierungschef und Herausforderer ist für den 3. April geplant.

Beobachter bezeichneten die Debatte, bei der jeder Redner 150 Sekunden Zeit für die jeweilige Antwort hatte, als «unterkühlt» und «steril». Die strengen Regeln mit genau festgelegten Redezeiten hätten zu wenig Spielraum für eine interessante Debatte gelassen: «Ich habe mich tödlich gelangweilt», meinte der bekannte Journalist Vittorio Feltri. Insgesamt sahen sich 16 Millionen Italiener das mit Spannung erwartete, 90-minütige TV-Duell an.

Thematisch wurden etwa die künftige Steuer- und Einwanderungspolitik, die enormen Preiserhöhungen in Italien seit der Einführung des Euro, der Interessenkonflikt Berlusconis als Regierungschef und Medienunternehmer sowie das iranische Atomprogramm angesprochen. Dabei kritzelte Berlusconi fast ununterbrochen mit gesenkten Augen auf einem Schreibblock herum, während Prodi souverän und selbstsicher in die Kamera blickte.

Als der Ministerpräsident immer wieder das desaströse finanzielle Erbe der Mitte-Links-Vorgängerregierung ansprach, entgegnete sein Herausforderer trocken: «Sie waren fünf Jahre an der Regierung und reden wie ein Oppositionspolitiker. Was haben Sie denn in den vergangenen fünf Jahren getan? Nur Ihre eigenen Interessen verfolgt?» Er werde dem Land zu einem neuen Aufbruch verhelfen, falls er im April zum Regierungschef gewählt werde, versprach Prodi. Berlusconi bezeichnete seinen Kontrahenten unterdessen wiederholt als «Frontmann, als reine Fassade einer in sich zersplitterten Koalition».

Prodi hatte sich lange gegen die Debatte im RAI-Fernsehen gewehrt, weil er befürchtet hatte, dass sie unfair verlaufen könnte. Umfragen zufolge liegt der frühere EU-Kommissionspräsident seit Wochen in der Wählergunst vorn. Prodi war bereits von 1996 bis 1998 Regierungschef in Italien.

(Quelle: dpa)
 

Frankreich: Weitere Proteste gegen Pariser Reform angekündigt

Do.16.03.06 - Frankreichs Gewerkschaften wollen im Kampf gegen eine Lockerung des Kündigungsschutzes für Berufseinsteiger hart bleiben. Einzige Möglichkeit sei die Rücknahme des umstrittenen Gesetzes, das Unternehmen in den ersten beiden Jahren nach der Anstellung junger Arbeitnehmer Kündigungen ohne Grund ermöglicht, sagte der Generalsekretär der Gewerkschaft CGT, Bernard Thibault. Beim Protesttag am Samstag würden noch mehr Menschen auf die Straße gehen als am Dienstag vergangener Woche. Damals hatten laut Gewerkschaften landesweit 1,1 Million Menschen an Kundgebungen teilgenommen; laut Polizei waren es knapp 400.000.

Präsident Jacques Chirac regte bei einer Kabinettssitzung einen Dialog mit Arbeitgebern und Gewerkschaften über den umstrittenen Erstanstellungsvertrag an. Kulturminister Renaud Donnedieu de Vabres sagte, das Staatsoberhaupt habe sich erneut voll hinter Premierminister Dominique de Villepin gestellt und betont, "dass die Regierung in ihrer Gesamtheit für den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit mobilisiert sein muss". Die Regierung wolle gezielt gegen "Desinformation" zu dem Projekt vorgehen, das vor allem Jugendlichen mit wenig Chancen am Arbeitsmarkt Jobs bringen solle.

Gestern beorderte Villepin das gesamte Kabinett zur Klausur in seinen Amtssitz Matignon. Dabei sollte offenbar die Strategie für die nächsten Tage abgesteckt werden. Am Donnerstag wollen Studenten und Schüler mit einem eigenen Protesttag den Druck auf die Regierung erhöhen, bevor am Samstag dann die landesweiten Proteste mit Unterstützung der Gewerkschaften folgen.

An zahlreichen Universitäten des Landes war der Lehrbetrieb derweil weiter gestört. Die Sorbonne, die am Wochenende nach einer Besetzung gewaltsam geräumt worden war, blieb geschlossen. An acht Universitätsstandorten im Innenstadtbereich von Paris lief der Betrieb laut Verwaltung aber inzwischen weitgehend normal.

(Quelle: afp)
 

Deutschland

Angeblich droht erneut Milliardenloch bei Arbeitslosengeld II

Do.16.03.06 - Die Kosten beim Arbeitslosengeld II laufen nach einem Medienbericht weiter aus dem Ruder. Im Januar und Februar dieses Jahres stiegen die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II auf rund 4,7 Milliarden Euro, wie der Südwestrundfunk (SWR) am Mittwoch berichtete. Das sind 900 Millionen Euro mehr als im selben Zeitraum des Vorjahres.

Aufs Jahr hochgerechnet drohten die Kosten damit 2006 weiter zu explodieren, weil Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) für 2006 lediglich 24,4 Milliarden Euro eingestellt habe, berichtete der Sender weiter. Im vergangenen Jahr hätten die Ausgaben bei 25 Milliarden Euro gelegen, im Haushalt seien ursprünglich lediglich 14,6 Milliarden Euro eingestellt worden.

Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums bestätigte dem SWR die Zahlen, wies aber darauf hin, dass es im Laufe des Jahres eine gewisse Schwankungsbreite gebe und in den 4,7 Milliarden Euro für Januar und Februar 2006 bereits Mittel für den Monat März enthalten seien. Auch bei den Unterkunftskosten und den Gesetzesänderungen für junge Erwachsene könnten bis zu 600 Millionen eingespart werden.

Arbeitsmarktexperte Markus Keller vom deutschen Landkreistag rechnete dagegen mit höheren Ausgaben beim Arbeitslosengeld II. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften nehme immer noch zu, sagte er dem Sender zur Begründung. Ende Februar stieg die Zahl der Bedarfsgemeinschaften dem Bericht zufolge auf 3,85 Millionen - das sind 400 000 Bedarfsgemeinschaften mehr als vor einem Jahr.

(Quelle: ddp)
 

Sorge um 850 Arbeitsplätze bei VW in Baunatal

Do.16.03.06 - Der Betriebsrat des Volkswagen-Werkes in Baunatal bei Kassel bangt um die dort angesiedelte Abgasanlagen-Fertigung. Rund 850 Arbeitsplätze - das ist die gesamte Abgasanlagen-Fertigung inklusive Entwicklungsbereich mit 30 Ingenieuren - stünden derzeit «auf dem Prüfstand», sagte Betriebsratsvorsitzender Jürgen Stumpf am Mittwoch in Baunatal. Unklar sei aber noch, ob es «ums Ganze geht oder um einen Teil». Hier müsse der Vorstand «sich entscheiden und die Katze aus dem Sack lassen», forderte der Betriebsratschef die VW-Führung auf.

Stumpf berichtete aus 44 dezentralen Betriebsversammlungen in den Früh-, Spät- und Nachtschichten, die im Baunataler Werk seit Montag und noch bis Donnerstag laufen. Dabei werden die rund 15 000 Mitarbeiter über die aktuelle Unternehmenssituation informiert.

(Quelle: ddp)
 

Ärzte streiken an Unikliniken für mehr Lohn

Do.16.03.06 - Wegen Ärztestreiks an deutschen Universitätskliniken und Landeskrankenhäusern müssen Patienten ab heute mit Einschränkungen rechnen. In einer Urabstimmung sprachen sich 98,4 Prozent der rund 22.000 Klinikärzte für unbefristete Streiks aus, wie die Ärztegewerkschaft Marburger Bund in Berlin mitteilte. Die Streiks beginnen am heutigen Donnerstag zunächst an acht Unikliniken und werden systematisch ausgeweitet. Während Ärzteverbände den Streik unterstützen, warnte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) vor einem Zusammenbruch der Patientenversorgung.

Schwerpunkte der Arbeitsniederlegungen sind am Donnerstag zunächst die Unikliniken in Freiburg, Heidelberg, München, Würzburg, Essen, Bonn, Mainz und Halle. In Mainz findet zugleich die zentrale Auftaktkundgebung statt. Am Freitag arbeiteten die Ärzte als Zeichen "des guten Willens" wieder, bevor der Streik ab Montag weitergehe, betonte der Hauptgeschäftsführer des Marburger Bundes, Armin Ehl.

Flächendeckende Arbeitsniederlegungen sind nicht geplant. In Hamburg, Berlin und Schleswig-Holstein wird unter anderem wegen laufender Tarifgespräche nicht gestreikt. Während der Proteste wird für die Patienten eine Notfallversorgung eingerichtet. Planbare Operationen und medizinische Behandlungen sollen hingegen verschoben werden.

Die Klinikärzte fordern 30 Prozent mehr Gehalt sowie geregeltere Arbeitszeiten und eine vollständige Vergütung der Überstunden. Der Marburger Bund und die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) hatten in neun Tarifrunden seit Oktober keine Einigung erzielt.

Die Ärzte begründen ihre Gehaltsforderung mit massiven Einkommenseinbußen durch Kürzungen des Weihnachtsgeldes, Streichung des Urlaubsgeldes, Erhöhung der Wochenarbeitszeit ohne Lohnausgleich und Nichtvergütung von Überstunden. Zur Gegenfinanzierung der Gehaltsforderungen brachte der Marburger Bund eine Erhöhung der Kassenbeiträge ins Gespräch. 30 Prozent mehr Einkommen würden eine Erhöhung der Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung um 0,3 Prozentpunkte bedeuten, dies wären rund drei Milliarden Euro, sagte Ehl.

(Quelle: afp)
 

Studie: Rückgang der Bevölkerung in Deutschland beschleunigt

Do.16.03.06 - Der Rückgang der Bevölkerung in Deutschland beschleunigt sich.

In den vergangenen zwei Jahren habe der negative Trend endgültig eingesetzt, hieß es in einer am Mittwoch in Berlin vorgestellten Studie zur demographischen Entwicklung. Die ohnehin schon niedrige Geburtenrate sei weiter gesunken. Derzeit bringe jede Frau in der Bundesrepublik durchschnittlich noch 1,36 Kinder zur Welt. "Damit ist Deutschland Spitzenreiter im negativen Sinn", sagte der Direktor des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung, Reiner Klingholz. Sein Kollege Hans Fleisch ergänzte: "Die negative demographische Entwicklung Deutschlands nimmt an Geschwindigkeit noch zu."

Die Zahl der in Deutschland geborenen Kinder wird nach den Erwartungen des privaten Instituts bis 2050 immer weiter abnehmen. Dann würden in der Bundesrepublik nur noch etwa halb so viele Kinder geboren wie heute. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes kamen vergangenes Jahr etwa 680.000 Kinder zur Welt, was der niedrigste Wert seit 1945 ist.

Die neuen Länder werden nach den Erwartungen des Instituts vom Bevölkerungsrückgang besonders betroffen sein. Hier gebe es die verstärkte Tendenz, dass junge und gut ausgebildete Frauen in den Westen abwanderten, sagte Klingholz. Zurück blieben arbeitslose und schlecht qualifizierte Männer, die als Familiengründer weitgehend ausfielen. Spätestens im Jahr 2015 werde der Osten den "zweiten demographischen Wendeschock" erleben, weil dann eine wegen des Geburtenrückgangs nach 1990 halb ausgefallene Generation als Eltern fehlen werde. Nach der Wiedervereinigung war die Geburtenrate in den neuen Ländern auf durchschnittlich 0,77 Kinder pro Frau zurückgegangen. "Das war weltweit die niedrigste Geburtenrate mit Ausnahme des Vatikan", sagte Klingholz.

(Quelle: rtr)
 

Diskussion um Rentenkürzung für Kinderlose

Do.16.03.06 - Sinkende Geburtenraten in Deutschland haben eine Diskussion um Rentenkürzungen für Kinderlose ausgelöst. Diese sollten nach Ansicht des Instituts für Wirtschaftspolitik nur noch die Hälfte der regulären Rente erhalten.

Institutsdirektor Eekhoff sagte, Kinderlose hätten nie in das Rentensystem aufgenommen werden dürfen. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Geis brachte als Alternative höhere Rentenbeiträge für Kinderlose ins Spiel. Angesichts des Kindermangels plädierte der Chef des Münchner Forschungsinstituts ifo Sinn dafür, dass alle Arbeitnehmer acht Prozent ihres Brutto-Einkommens für die Altersvorsorge ansparen. Eltern sollten dabei in den Genuss eines Rabatts kommen.

(Quelle: br-Radionachrichten)
 

Wissenschaft

Forscher richten Blutzellen auf Tumore ab

Do.16.03.06 - Mit dem Ziel, T-Zellen des körpereigenen Abwehrsystems genetisch so zu verändern, dass sie Tumore erkennen und zerstören, hat sich jetzt ein internationaler Forschungsverbund gebildet, der von der Europäischen Union mit zwölf Mio. Euro gefördert wird. "Wir wollen Blutzellen auf die Reise durch den Körper schicken, die Tumore gezielt aufspüren und bekämpfen", umreißt Hinrich Abken von der Klinik für Innere Medizin der Universität zu Köln gegenüber pressetext (pte) die Vision des Verbunds.

Jetzt forscht ein internationales Wissenschaftler-Team an dieser T-Zellen basierenden Immuntherapie, die gegen ein breites Spektrum von Krebsarten gerichtet sein soll. Dazu werden T-Zellen mit einem Rezeptor ausgestattet, dessen passendes Gegenstück typischerweise auf Tumorzellen sitzt. Das verrät der T-Zelle mit Hilfe des Schlüssel-Schloss-Prinzips ihr Angriffsziel. Nach einer Bindung an die Krebszelle beginnen die T-Zellen sich zu vermehren und fangen an, Zytokine auszuschütten, welche die kranke Zelle zerstören.

Zu Therapiezwecken sollen T-Zellen aus dem Blut des Patienten isoliert werden und nach genetischer Veränderung und Vermehrung Tumore aufspüren, die nicht operiert werden können, wie beispielsweise diffus metastasierender Krebs. "Diese T-Zellen können jedoch auch mit gesunden Körperzellen reagieren und sie zerstören", erklärt Abken im pressetext-Interview, da gesunde Zellen die gleichen Bindungsstellen wie auch Krebszellen besitzen. Im Vergleich mit Tumorzellen befinden sich auf gesunden Körperzellen jedoch nur wenige solcher Bindungsstellen.

Daher hat der Forschungsverbund einen Schwerpunkt auf Sicherheitsaspekte gesetzt. Unter der Leitung von Hinrich Abken wird ein Wissenschaftler-Team prüfen, ob die so hergestellten T-Zellen unbeabsichtigte Nebenwirkungen wie Auto-Immunität, Entzündungsreaktionen oder unbegrenztes Zellwachstum haben. Man könne T-Zellen ohne Zweifel dazu bringen, Tumore abzutöten, doch sie hundertprozentig zu kontrollieren, sei eine andere Frage, so Abken abschließend.

(Quelle: pte)
 

Sechs Männer bei Medikamententest in London schwer erkrankt

Do.16.03.06 - Bei der klinischen Erprobung eines neuen Medikaments sind in Großbritannien sechs Männer dramatisch erkrankt. Alle sechs lagen am Mittwoch in London auf der Intensivstation, wie eine Sprecherin des Northwick-Park-Krankenhauses sagte. Zwei von ihnen seien in "kritischem Zustand", der Zustand der übrigen vier sei "ernst, aber stabil". Laut BBC erlitten sie ein multiples Organversagen. Die britische Arzneimittelaufsicht MHRA löste internationalen Alarm aus und warnte die Zulassungsbehörden der übrigen EU-Staaten. Das betroffene Medikament gegen chronische Entzündungen und Leukämie werde offenbar in einem weiteren EU-Staat getestet, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA, ohne den Namen des Landes zu nennen.

An dem von der US-Spezialfirma Parexel International vorgenommenen bezahlten Medikamententest in einer Forschungseinrichtung hatten sich insgesamt acht Freiwillige im Alter zwischen 18 und 40 Jahren beteiligt. Zwei von ihnen erhielten Placebos. Laut MHRA waren sie alle vorher kerngesund. Nachdem die sechs Test-Patienten am Dienstagabend ins Krankenhaus eingeliefert wurden, verfügte die MHRA einen sofortigen Stopp des Medikamententests und nahm Ermittlungen auf. Parexel unterhält ähnliche Test-Einrichtungen in Deutschland, Frankreich, den USA und Südafrika.

Eine derart negative Reaktion auf einen Medikamentest sei "extrem selten", sagte Parexel-Vertreter Herman Scholtz. Es handele sich um einen "unglücklichen und ungewöhnlichen" Zwischenfall. Parexel habe sich bei der Studie an sämtliche Vorschriften gehalten. Wenn Medikamente erstmals an Menschen getestet würden, gebe es ein feststehendes Standardverfahren, das von Ethikausschüssen und Aufsichtsbehörden genehmigt sei, betonte das Unternehmen. Der Name des Medikamentenherstellers, in dessen Auftrag Parexel den Test durchführte, wurde nicht genannt.

(Quelle: afp)
 

Astronomen finden 'Super-Erde' in 9000 Lichtjahren Entfernung

Do.16.03.06 - Ein internationales Team von Astronomen hat eine neue «Super-Erde» in einer Entfernung von 9000 Lichtjahren gefunden. Dieser so genannte Exoplanet - ein Planet außerhalb unseres Sonnensystems - sei rund 13 Mal schwerer als die Erde und bestehe aus Eis und Gestein, teilte das Harvard-Smithsonian Center for Astrophysics in Cambridge (Massachusetts) mit.

In der weiten Entfernung herrschten eisige Temperaturen von minus 203 Grad. Damit sei es zu kalt, um auf Leben oder flüssiges Wasser zu stoßen.

Der Eisbrocken bewegt sich den Angaben zufolge um einen sonnenähnlichen Stern. Die Entfernung zwischen diesen beiden Himmelskörpern gleicht der zwischen dem Planeten Jupiter und unserer Sonne. Der Planet hat den Namen OGLE-2005-BLG-169Lb erhalten.

«Wir haben nie zuvor ein solches System beobachtet, weil uns die Möglichkeiten dazu fehlten», sagte Andrew Gould, Astronomieprofessor an der Ohio State University.

Die Astronomen haben die «Super-Erde» mit Hilfe des technischen Verfahrens Gravitational-microlensing-Methode (Mikro- Gravitationslinseneffekt) gefunden. Danach verstärkt ein Himmelskörper - beispielsweise ein Stern - im Vordergrund durch seine Schwerkraft das Licht eines hinter ihm liegenden Planeten. Die Verstärkung nimmt zu und wieder ab, während sich der Stern an dem Hintergrundobjekt vorbeibewegt.

Die Forscher hatten den Stern bereits im April vergangenen Jahres im Rahmen eines so genannten Optical Gravitational Lensing Experiments (Ogle) entdeckt. Gould und Andrzej Udalski vom Observatorium der Universität Warschau beobachteten dann am 1. Mai, dass sich der Stern sehr schnell vergrößerte. «Ich war sehr aufgeregt und außer mir und wollte, dass andere den Stern beobachten», sagte Gould. Daraufhin sei bei mehr als 1000 Messungen im MDM-Observatorium in Arizona der Planet entdeckt worden.

(Quelle: dpa)