Aktuelle Nachrichten
Irak am sechshundertneunundzwanzigsten Tag nach Erlangung der formellen
Souveränität
Zwei US-Soldaten bei Angriff nahe Tikrit getötet. New York Times:
US-Agenten misshandelten Iraker in Folterkammer Saddams.
Massendemonstrationen vor Jahrestag gegen Irak-Krieg. Geringe
Mobilisierung bei Anti-Irakkriegs- Protesten in USA. US-Präsident
Bush bereitet seine Landsleute auf weitere Kämpfe und Opfer im
Irak vor
So.19.03.06 - Bei einem bewaffneten Angriff im irakischen Sunnitengebiet
nördlich von Bagdad sind zwei US-Soldaten getötet worden. Ein
dritter Soldat der 101. Luftlandedivision sei verletzt worden, teilte
die Armee am Samstag mit. Der Schusswaffenüberfall habe sich
bereits am Donnerstag in der Nähe der Stadt Tikrit ereignet. Ob er
im Zusammenhang mit dem Großeinsatz "Schwärmer" gegen
Rebellen im Gebiet zwischen Samarra und Tirit steht, teilte die Armee
nicht mit.
US-Agenten haben nach Informationen der "New York Times" nach dem
Einmarsch der US-Armee und ihrer Verbündeten im Irak eine
berüchtigte Folterkammer des früheren irakischen
Präsidenten Saddam Hussein für Misshandlungen irakischer
Gefangener genutzt. In dem fensterlosen so genannten "Schwarzen Raum"
im Lager Nama bei Bagdad hätten US-Soldaten Gefangene mit
Gewehrkolben geschlagen und ihnen ins Gesicht gespuckt, hieß es
in der Samstagsausgabe des Blattes. Im Juni 2004 habe das
US-Verteidigungsministerium eine Untersuchung der Vorfälle
angeordnet.
Kurz vor dem dritten Jahrestag des Irak-Krieges haben in mehreren
europäischen Ländern zehntausende Menschen gegen die
Besatzung des Landes protestiert. In London gingen nach Polizeiangaben
mindestens 15.000 Demonstranten auf die Straßen. Die
Organisatoren des Protests sprachen sogar von bis zu 100.000
Teilnehmern. Zu dem Marsch hatten mehrere pazifistische Organisationen
aufgerufen, darunter Stop the War. Die US-geführte Invasion hatte
am 20. März 2003 begonnen.
Zu Beginn des Protestzugs hielten die Demonstranten in London vor dem
Parlament kurz inne: Dort lagen 1000 Papierblätter mit je
einhundert roten Punkten am Boden; die Punkte symbolisierten die vom
britischen Medizinfachblatt "The Lancet" jüngst geschätzten
rund 100.000 Toten des Irak-Kriegs.
In Rom gingen zehntausende Menschen auf die Straße. Demonstranten
hielten Pappschilder, auf denen "Nein zum Ölkrieg", "Stoppt den
Kieg" und "Nicht in unserem Namen" stand. In Mailand protestierten
hunderte Menschen. In der dänischen Hauptstadt Kopenhagen
zählten Polizei und Organisatoren etwa 3000 Demonstranten. In
Athen waren es rund 2500 Teilnehmer.
Auch in der Türkei protestierten tausende Menschen gegen die
Besatzung des Landes. Etwa tausend Menschen in Kadikoy im Ostteil
Istanbuls folgten einem Aufruf linker sowie islamistischer
Verbände,. Die Demonstranten forderten den Abzug der
multinationalen Streitkräfte aus dem Irak. "USA, geh' nach Hause",
stand auf Plakaten. Zu den Forderungen gehörte auch die
Schließung des umstrittenen US-Gefängnislagers
Guantánamo in Kuba und des US-Militärstützpunktes
Incirlik im Süden der Türkei.
Etwa eintausend Menschen nahmen im westlichen Teil Istanbuls an einer
Kundgebung unter dem Motto "USA, Mörder, haut ab aus dem Irak"
teil. Weitere Demonstrationen waren in der Hauptstadt Ankara, in Izmir
im Westen, in Trabzon im Nordosten sowie in Adana bei Incirlik geplant.
Die öffentliche Meinung in der Türkei ist nahezu einstimmig
gegen den Krieg im Nachbarland Irak.
In den USA haben die Protestaufrufe zum dritten Jahrestag des
Irakkriegs nur geringen Widerhall gefunden. In New York kamen am
Samstag rund eintausend Menschen beim Times Square zusammen. Die
Demonstranten forderten den sofortigen Rückzug der US-Truppen aus
dem Irak. Später wollten sie zum Gebäude der UNO marschieren.
Den ursprünglich geplanten Protest vor einem
Rekrutierungsbüro der US-Armee am Times Square verhindert die
Polizei. Zu dem Protest hatte die Gruppe Troops Out Now aufgerufen.
Auch in Washington, Los Angeles und San Francisco sowie einem Dutzend
anderer US-Städte gingen die Menschen gegen die Besatzung des Irak
auf die Straßen.
US-Präsident Bush hat noch einmal einen baldigen Abzug aus dem
Irak abgelehnt. In einer Rundfunkrede bereitete er seine Landsleute auf
weitere Kämpfe und Opfer im Irak vor.
(Quellen: afp, dpa, br-Radionachrichten)
Medienspin missglückt
Die groß propagierte Offensive 'Operation Swarmer' entpuppt sich
als hohle Nummer, der dritte Jahrestag der Irak-Invasion offenbart
zudem noch ein anderes Abu Ghraib... Mehr bei telepolis vom 19.03.06:
http://www.telepolis.de/r4/artikel/22/22282/1.html
Blick ins Archiv:
Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003
Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef
Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.
US-Präsident Bush hatte
Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen.
Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in
einer Fernsehansprache
(19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet
worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt
für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und
schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden
alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....
Chronologie des Irak-Kriegs:
Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news
Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news
Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news
Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news
Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news
Teil 6: 01.11. 2003 bis 19.03.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
Vor einem Jahr:
Irak am zweihundertvierundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität
Sa.19.03.05 - Wachsender Unmut im Irak über schleppende Regierungsbildung +++
Briten zur Entsendung von mehr Soldaten bereit +++ Rund 2000 Menschen
protestieren in Athen gegen US-Politik im Irak +++
Auch nach zwei Jahren kein Ende des Blutvergießens in Sicht.
Besatzungsmächte zählen Opfer nicht mehr. Einzelschicksale
prägen Gesicht des Krieges...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/k0503190.htm#news
Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a
Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b
... Lügen und Täuschungen, die in
London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis
zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net
Fr.29.10.04 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen
gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung
zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in
der Studie heißt, die auf der Website der renommierten
britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com]
veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3\irak_k01.htm#bodycount
Sa.04.02.06 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 2.248
Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen. Der weitaus
größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der
Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.
Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine
verlässlichen Angaben.
(Quelle: ap)
«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'
»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß
unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus
dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist
nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und
arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen
Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto
sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.
Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war
zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank
schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß
er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da
aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist
meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den
Straßen des Irak herumirren... «
Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families
Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
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Afghanistan: Ex-Gouverneur bei Rebellenangriff getötet
So.19.03.06 - Bei einem Angriff mutmaßlicher Taliban im Süden Afghanistans
sind ein früherer Gouverneur sowie vier Begleiter getötet
worden. Es sei davon auszugehen, dass die radikalislamischen Taliban und
der von den USA gesuchte Warlord Gulbuddin Hekmatjar für die
Attacke aus dem Hinterhalt verantwortlich seien, sagte ein
Polizeisprecher in Kandahar. Der frühere Gouverneur von Ghasni,
Kari Baba, war dort inzwischen als Regierungsberater tätig. Die
Provinz ist eine der Hochburgen der Taliban.
Am Freitag waren nach neuen Angaben bei einem Bombenanschlag neun
Polizisten ums Leben gekommen. Sie wollten die Leichen von vier Albanern
überführen, die von den Taliban verschleppt worden waren.
Zunächst war von fünf getöteten Polizisten die Rede
gewesen. Außerdem wurde der Wachmann einer afghanischen Baufirma
bei einem Taliban-Angriff getötet, zwei seiner Kollegen werden
seitdem vermisst. Bei den Unruhen, die von den Ende 2001
gestürzten Taliban ausgehen, sind im vergangenen Jahr in
Afghanistan insgesamt etwa 1700 Menschen ums Leben gekommen.
(Quelle: afp)
Afghanistan braucht für 6,5 Millionen Menschen Nahrungshilfen
So.19.03.06 - Rund 6,5 Millionen Menschen in Afghanistan sind nach Angaben der
Vereinten Nationen in diesem Jahr auf ausländische
Lebensmittelhilfen angewiesen. Rund 3,5 Millionen Menschen seien
dauerhaft und weitere drei Millionen zumindest saisonal unterversorgt.
Das sagte der Leiter des UN-Welternährungsprogramms in
Afghanistan, Charles Vincent, der Nachrichtenagentur dpa. Erschwerend
hinzu kommt nach Angaben Vincents die schwere Trockenheit der
vergangenen Monate. Davon seien bis zu 1,4 Millionen Menschen betroffen.
(Quelle: dpa)
UNO erzielt weitgehende Übereinstimmung zu Iran
So.19.03.06 - Der UN-Sicherheitsrat hat bei seinen ersten formellen Beratungen
über den iranischen Atomstreit offenbar eine weitgehende
Übereinstimmung erzielt. Das Gremium sei "sehr kurz" davor, sich
auf den abgeänderten Entwurf Frankreichs und Großbritanniens
für einen Beschluss des Sicherheitsrates zu einigen, sagte der
britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry in New York nach Beratungen.
Die Gespräche sollen am Dienstag fortgesetzt werden. Nach Angaben
von Diplomaten wollten die UN-Botschafter Russlands und Chinas bis dahin
einige Punkte mit ihren Regierungen klären.
In dem französisch-britischen Entwurf wird der Iran gedrängt,
das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag vollständig
anzuwenden. Dieses erlaubt der Internationalen Atomenergiebehörde
(IAEA) auch unangekündigte Kontrollen in Atomanlagen.
"Wir sind sehr nahe an einem Abkommen", sagte auch der US-Botschafter
bei den Vereinten Nationen, John Bolton. Allen sei klar, dass dem Iran
"dringend ein klares und starkes Signal" gesendet werden müsse. Der
französische UN-Botschafter Jean-Marc de La Sablière
bezeichnete die Reaktionen auf den Entwurf als "ermutigend".
Unklarheit herrschte noch über die Zeit, die dem Iran zur
Erfüllung der Bedingungen gegeben werden sollte. Dem
ursprünglichen Entwurf Frankreichs und Großbritanniens
zufolge soll IAEA-Chef Mohamed ElBaradei binnen zwei Wochen berichten,
ob der Iran seine Verpflichtungen erfüllt oder nicht. Bolton
betonte, die USA bevorzugten ebenfalls 14 Tage. Es gebe auf keinen Fall
"viel Unterstützung" für die Forderung, mehr als vier Wochen
zu gewähren.
Russland und China hatten sich vor den ersten formellen Beratungen des
UN-Sicherheitsrats dafür ausgesprochen, dem Iran mehr Zeit zu
geben. Der IAEA und den Diplomaten müsse "hinreichend viel Zeit
gegeben werden, um ihre Arbeit zu machen, mindestens vier bis sechs
Wochen", sagte der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya. Der
russische Außenminister Sergej Lawrow hatte in einem Interview mit
der "Financial Times" gesagt, das Ultimatum sei nicht "machbar".
Am Montag, dem Vortag des nächsten Treffens im UN-Sicherheitsrat,
wollen ranghohe Diplomaten der fünf ständigen Mitglieder des
Sicherheitsrats und Deutschlands noch einmal zusammen kommen. Nach
Angaben Wangs geht es dabei um die nächsten Schritte der IAEA.
Russland und China, die als ständige Ratsmitglieder eine
Entscheidung durch ihr Veto blockieren könnten, haben deutlich
gemacht, dass sie Sanktionen gegen die iranische Führung ablehnen.
(Quelle: afp)
Nahost
Drei Tote bei Gewalt in Palästinensergebieten
So.19.03.06 - Bei einer Explosion im nördlichen Gazastreifen sind am Freitag
palästinensischen Sicherheitskreisen zufolge zwei Menschen
getötet worden.
Im nördlichen Westjordanland kam nach Angaben von Medizinern zudem
ein 14-jähriges Mädchen ums Leben. Das Kind sei in ein
Feuergefecht geraten, als israelische Sicherheitskräfte ein Haus
nahe der Stadt Dschenin umstellten. Ein Sprecher der israelischen Armee
bestätigte, dass es in der Gegend Militäraktionen gegeben
habe. Er machte jedoch keine näheren Angaben dazu.
Bei der Explosion im Gazastreifen wurden den Angaben nach zudem drei
weitere Palästinenser verletzt. Zu der Detonation sei es gekommen,
als die Männer versucht hätten, eine Rakete auf israelisches
Gebiet zu schießen, hieß es in den Kreisen.
Die Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern haben sich
nach dem Wahlsieg der radikal-islamischen Hamas-Bewegung im Januar noch
einmal verschärft. Die Hamas, die den jüdischen Staat bislang
nicht anerkennt, wollte am Samstag ihre Kabinettsliste vorlegen.
(Quelle: rtr)
Hamas einigt sich auf Besetzung der Regierung
So.19.03.06 - Die radikalislamische Hamas hat sich auf die Besetzung der
künftigen von ihr geführten Palästinenserregierung
geeinigt. Der designierte Regierungschef Ismail Hanija habe
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Freitagabend in einem
Brief um ein Treffen gebeten, um ihm das Programm und die Ministerriege
der Hamas vorstellen zu können, sagte Fraktionssprecher Salah
Bardawil am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Hamas wird nach
eigenen Angaben alle Schlüsselpositionen wie Außen-, Innen-,
Finanz- und Bildungsministerium selbst besetzen.
(Quelle: afp)
Baldige Bildung von EU-Kongo-Truppe erwartet
So.19.03.06 - Der politische Direktor der UN-Friedensmission in der Demokratischen
Republik Kongo, Albrecht Conze, rechnet bis Anfang kommender Woche mit
dem Zustandekommen einer europäischen Truppe für das
afrikanische Land. Er sei zuversichtlich, dass ein solcher Verband im
Wesentlichen stehe, sagte Conze. Hierfür sei der für Sonntag
geplante Besuch des EU-Außenbeauftragten Javier Solana in Kinshasa
"sehr wichtig". Conze betonte, die Entsendung von etwa 1500 Soldaten
aus der EU sei mehr als eine "symbolische Geste".
Bei den Wahlen ist nach Conzes Einschätzung in der Hauptstadt
Kinshasa und in weiteren Städten mit Unruhen zu rechnen, auch wenn
er von einem überwiegend friedlichen Verlauf der Abstimmung
ausgehe. "Im Kongo ist seit Menschengedenken nicht mehr gewählt
worden, und die Menschen haben damit keine Erfahrung." Das gelte auch
für die Machthaber, die ihre erreichte Stellung nicht aufgeben
wollten. Die geplante Entsendung einer EU-Truppe sei auch als
"Investitionssicherung" der bereits geleisteten EU-Hilfen von 300
Millionen Dollar zu sehen.
(Quelle: afp)
Weißrussland: Präsident Lukaschenko warnt Opposition vor
Protesten
So.19.03.06 - Vor der Präsidentschaftswahl in Weißrussland hat Amtsinhaber
Alexander Lukaschenko die Opposition mit martialischen Worten vor
Protesten gewarnt und mit Gewalt gedroht. "Gott bewahre, dass sie wagen,
hier etwas zu tun", sagte Lukaschenko im Staatsfernsehen. "Wir werden
dem sofort das Genick brechen - wie bei einem Entenküken." Er
garantiere, dass es in Weißrussland "keinen Staatsstreich" geben
werde, fügte Lukaschenko hinzu. "Es wird keine gewalttätige
Übernahme von Institutionen und keine Blockaden von Straßen
und Plätzen geben."
Lukaschenko nahm mit seinen Äußerungen offensichtlich Bezug
auf die Aufforderung von Oppositionsführer Alexander Milinkewitsch.
Dieser hatte seine Anhänger aufgefordert, nach dem Urnengang am
Sonntag auf die Straße zu gehen, um dort gegen die massive
Wahlfälschung zu demonstrieren, die von der Opposition erwartet
wird. Zugleich warnte Lukaschenko Wahlbeobachter, ihre "Befugnisse
nicht zu überschreiten" und nicht zu entscheiden, wie "wir leben
sollten und wie das weißrussische Volk sich entwickeln soll".
(Quelle: afp)
Massenproteste in Frankreich gegen Arbeitsmarktreform - Ultimatum an
französische Regierung
So.19.03.06 - Mehr als eine Million Menschen sind nach Gewerkschaftsangaben bei einem
landesweiten Protesttag in Frankreich gegen die Lockerung des
Kündigungsschutzes bei Berufseinsteigern am Samstag auf die
Straße gegangen. Die Gewerkschaft CFDT gab die Zahl der
Demonstranten beim dritten nationalen Protesttag binnen weniger Wochen
gegen die Arbeitsmarktreform mit rund 1,5 Millionen an. Laut
Innenministerium waren etwas mehr als eine halbe Million auf den
Beinen, um an landesweit mehr als 150 Kundgebungen teilzunehmen. Bis
auf kleinere Zwischenfälle in Paris und Lille blieb es bis zum
Abend ruhig.
Die französischen Gewerkschaften und Studentenverbände haben
von der Regierung ultimativ die Rücknahme der umstrittenen
Arbeitsmarktreform verlangt. Am gestrigen dritten nationalen Protesttag
wurde als letzter Termin der morgige Montag genannt. Die Gewerkschaften
drohten mit Streik, falls die konservative Regierung dabei bleiben
sollte, den Kündigungsschutz junger Arbeitnehmer zu lockern.
Die Proteste und Streiks an den Universitäten richten sich gegen
die Aufhebung des Kündigungsschutzes für Berufseinsteiger bis
26 Jahren. Nach den Plänen der Regierung kann diesen künftig
während einer zweijährigen Probezeit ohne Angabe von
Gründen gekündigt werden. In Frankreich sind
überdurchschnittlich viele junge Leute arbeitslos.
In den vergangenen Nächten hatte es mehrfach gewalttätige
Zusammenstöße zwischen Demonstranten aus der links- und
rechtsextremen Szene und Sicherheitskräften gegeben. Auch jetzt
kam es zu vereinzelten Übergriffen. Am Platz der Nation in Paris
warfen rund 50 Jugendliche Flaschen auf die Einsatzkräfte der
Polizei. Zivilpolizisten lösten den Protest mit Tränengas auf.
"Wir können heute sehen, dass die Mobilisierung stärker ist
denn je", sagte der Präsident des Studentenverbandes Unef, Bruno
Julliard. "Entweder die Regierung hört auf die Stimme der Vernunft
und zieht den Erstanstellungsvertrag (CPE) zurück oder sie wird
nächste Woche dazu gezwungen sein - denn dann werden wir wieder
auf die Straße gehen", warnte Julliard. Eine Studenten-Sprecherin
äußerte sich begeistert über den "Protest der ganzen
Gesellschaft".
Premierminister Dominique de Villepin rief die Studenten dazu auf, die
Besetzung der Universitäten zu beenden. "Wir wollen, dass die
Studenten sich wieder ernsthaft auf ihre Prüfungen vorbereiten
können und die Freiheit haben zu studieren", sagte Villepin am
Freitagabend nach einem Treffen mit einer Delegation der
Hochschulrektorenkonferenz in Paris. Die Rektoren forderten eine
Aussetzung des umstrittenen Gesetzes zur Lockerung des
Kündigungsschutzes bei Erstanstellungen. Nötig sei eine
sechsmonatige Bedenkzeit, sagte Rektor Yannick Vallée. Villepin
habe auf ihn den Eindruck gemacht, zu einer "bedeutsamen Geste" bereit
zu sein.
(Quellen: afp, br-Radionachrichten)
Deutschland
Arbeitgeberpräsident Hundt drängt: Rente mit 67 schon ab 2007
So.19.03.06 - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat die große Koalition
dazu aufgefordert, zur Stabilisierung des Rentenbeitrags die stufenweise
Anhebung des Renteneintrittsalters schon 2007 wirken zu lassen. Ziel
sei sei es, den Beitragssatz langfristig unter 20 Prozent zu halten.
Das sagte Hundt der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Nach
den Plänen der Bundesregierung soll erst 2012 mit der schrittweisen
Anhebung des Rentenalters begonnen werden.
Hundt will auch den «Nachholfaktor» vorziehen, der nach
2010 aktuell ausgebliebene Rentendämpfungen nachholen soll. Er
müsse bereits greifen, wenn die nächste Rentensteigerung
fällig würde - also möglicherweise schon 2009. Zudem
verlangte der Arbeitgeberpräsident eine Reform der
Hinterbliebenenversorgung, die sich derzeit vor allem nach der
Rentenhöhe des Verstorbenen richtet. Sie sollte in eine
Fürsorgeleistung umgewandelt werden, die sich an der
Bedürftigkeit der Hinterbliebenen orientiere. Schließlich
müssten die letzten Frühverrentungsmöglichkeiten beendet
werden.
(Quelle: dpa)
SPD gegen bundeseinheitliche Einbürgerungstests
So.19.03.06 - Einen bundeseinheitlichen Einbürgerungstest wird es
voraussichtlich nicht geben: Mehrere SPD-Innenminister legten ein Veto
gegen ein solches Verfahren ein. "Schleswig-Holstein wird zu
Einbürgerungstests, wie Niedersachsen, Hessen und
Baden-Württemberg sie wollen, niemals die Hand heben", sagte
Schleswig-Holsteins Innenminister Ralf Stegner (SPD). "Die bisherigen
Voraussetzungen für eine Einbürgerung reichen aus."
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) befürwortet entsprechende
Fragebögen dagegen. Positiv bewertete auch Bundesinnenminister
Wolfgang Schäuble (CDU) die hessische Initative.
Über die Einführung bundesweiter Einbürgerungsstandards
wollen die Innenminister im Mai beraten. Beschlüsse müssen
einstimmig gefasst werden. Sollte Schleswig-Holstein mit Nein stimmen,
kämen einheitliche Reglungen nicht zu Stande.
Stegner nannte Einbürgerungstests wie in Hessen töricht. "Sie
verfehlen ihr Ziel, da es bald im Internet Musterlösungen geben
wird", sagte er der "Berliner Zeitung". Der Minister warf der Union vor,
rechte Stimmen gewinnen zu wollen.
Kritik kam auch vom rheinland-pfälzischen Innenminister Karl Peter
Bruch (SPD). "Ich bin sehr skeptisch", sagte Bruch der gleichen Zeitung.
"Der Test hilft nicht, um die Integration des
Einbürgerungswilligen festzustellen."
Zwar seien vielleicht nicht alle vorgeschlagenen Fragen geeignet,
grundsätzlich jedoch habe die CDU die richtige Diskussion
angeschoben, sagte Merkel. Der Erwerb der Staatsbürgerschaft "kann
nicht im Vorbeigehen erledigt werden", sagte die Kanzlerin. Der Staat
habe das Recht, Fragen zu stellen und zu verlangen, dass der Bewerber,
"einiges weiss über das Land", dessen Bürger er werden wolle.
"Ich begrüße diese hessische Initiative ausdrücklich",
sagte Schäuble. Sie zeige, dass die unbedingt notwendige
Neuorientierung in der Einbürgerungsfrage von immer mehr
Ländern umgesetzt werde. Schäuble hält die Fragen des
hessischen Tests nicht für zu schwer: "Niemand soll diese Fragen
unvorbereitet, also spontan, beantworten können." Jeder könne
sie beantworten, wenn er sich vorbereite.
Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck
erklärte: "Die hessischen Beamten haben bei der Erarbeitung des
Fragebogens zu viel an die Sendung 'Wer wird Millionär?' und das
Spiel Stadt-Land-Fluss gedacht."
(Quelle: afp)
Verfassungsschutz beobachtet Lafontaine
So.19.03.06 - Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Oskar
Lafontaine, wird nach einem «Focus»- Bericht vom
Verfassungsschutz beobachtet.
Wie das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf Staatsschutzkreise
meldet, speicherte das saarländische Landesamt für
Verfassungsschutz den Ex-SPD-Chef und Ministerpräsidenten vor
wenigen Wochen in die bundesweite Datei NADIS
(«Nachrichtendienstliches Informationssystem») ein. Ein
Sprecher des saarländischen Innenministeriums wollte sich dazu am
Samstag nicht äußern. Er verwies darauf, dass die Aufnahme
von Personen in die Datei der Geheimhaltung unterliegt.
«Focus» berichtet, Lafontaines Mitgliedschaft in der
Linkspartei seit dem 28. Dezember 2005 habe den Ausschlag für die
Aufnahme gegeben. Die Linkspartei beziehungsweise deren Vorläufer
PDS steht seit Februar 2000 auf dem Index der saarländischen
Staatsschützer. Der Leiter des Landesamtes für
Verfassungsschutz, Helmut Albert, sagte dem Magazin: «Das immer
noch gültige Parteiprogramm der PDS hat langfristig die
Überwindung des bestehenden "kapitalistischen Systems" und die
Schaffung einer "sozialistischen Gesellschaftsordnung" zum Ziel.»
In der Linkspartei wirkten «nach wie vor offen extremistische
Kräfte». Zudem gebe es «weiterhin eine Zusammenarbeit
mit in- und ausländischen Linksextremisten». Die Beobachtung
erstrecke sich nicht nur auf einzelne Bereiche, sondern auf die
Gesamtpartei.
In der NADIS-Datei sind bundesweit mehr als eine Million Menschen
registriert, mehr als die Hälfte davon auf Grund von
Sicherheitsüberprüfungen, zum Beispiel Mitarbeiter des
Verfassungsschutzes oder der Innenministerien. Gut 440 000 Personen
wurden wegen ihrer verfassungsfeindlichen Haltung erfasst.
(Quelle: dpa)
Im falschen Jahrhundert
Vor einem Verfassungsschutz, der Demokraten überwacht, muss man
die Verfassung schützen
Dem Verfassungsschutz ist etwas Schlimmes passiert: Er hat sich in der
Zeit geirrt - nicht nur um eine Stunde, etwa im Zug der Umstellung auf
die Sornmerzeit, sondern um mehr als hundertfünfzig Jahre. Der
Geheimdienst hat, wie das in den vordemokratischen Zeiten üblich
war, im Vormärz und 1848, zur Zeit der Nationalversammlung in der
Frankfurter Paulskirche, demokratische Politiker überwacht. Damals
sind -die Spitzel von ihren Großherzögen und Fürsten
für solche Spitzeleien belobigt worden. Heute müssen sich die
Geheimdienstler fragen lassen, auf welcher Basis sie eigentlich
arbeiten und wem sie verpflichtet sind. Schützen sie als
"Verfassungsschützer" das Grundgesetz von 1949 - oder die Wiener
Schlussakte von 1820, wonach das Volk und seine Vertreter nichts zu
sagen haben sollen?
Der so genannte Landesverfassungsschutz des Saarlandes hat Oskar
Lafontaine und andere noch ungenannte Abgeordnete des Bundestags
überwacht. Dies ist, auch wenn man die politischen Auffassungen
der Betroffenen nicht teilt, ein unerhörter Vorgang. Die
Überwachung ist nicht nur eine Beleidigung der überwachten
Parlamentarier und des ganzen Parlaments, nicht nur ein
verfassungswidriger Übergriff der Exekutive auf die Legislative,
sondern auch eine unglaubliche Dummheit: Der Verfassungsschutz erweckt
so den Eindruck, er lasse sich von den in den Ländern und Bund
regierenden Parteien instrumentalisieren, um einer unliebsamen anderen
Partei (hier offenbar der Linkspartei) zu schaden. Vor einem solchen
Verfassungsschutz muss man die Verfassung schützen.
Und man muss den Bundesinnenminister als obersten
Verfassungsschützer, man muss den Bundestag als das verletzte
Organ fragen, warum es nicht laut und energisch protestiert. Es geht
nicht um Parteipolitik, sondern um die Beachtung der Grundlagen
demokratischer Ordnung. Eine Exekutive, die sich anmaßt, nach
eigenem Gutdünken das Parlament
zu kontrollieren, verkehrt die Kontrollmechanismen des Grundgesetzes
ins Gegenteil. Und wer so mit der Verfassung umgeht, ist nicht ihr
Schützer, sondern ihr Schinder. Es gibt die Regeln der
Immunität: Ein Abgeordneter darf wegen einer mit Strafe bedrohten
Handlung nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezogen
werden. Wenn es Anhaltspunkte für eine Straftat gibt, sind Polizei
und Staatsanwaltschaft am Zug und müssen die Aufhebung der
Immunität beantragen. Wenn es keine solchen Anhaltspunkte gibt,
gibt es auch nichts zu ermitteln - alle gleichwohl ergriffenen
staatlichen Maßnahmen sind dann eine Verletzung der
Immunität.
Es gibt nur eine einzige Konstellation, bei der (aber erst nach
Information der einschlägigen Bundestagsausschüsse)
geheimdienstliche Maßnahmen gegen Abgeordnete denkbar sind: Wenn
eine Partei die Demokratie ablehnt, aber ein Verbotsantrag gegen sie
nicht oder noch nicht gestellt worden ist.
Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 31.03.2006
|
Wissenschaft
Verfahren bei Arzneitests nach Londoner Fall auf dem Prüfstand
So.19.03.06 - Nach dem dramatisch verlaufenen Medikamententest in
Großbritannien stehen die Verfahren bei der klinischen
Prüfung von Arzneimitteln auf dem Prüfstand. Das
Paul-Ehrlich-Institut in Deutschland schlug am Freitag vor, Medikamente,
die sehr aktiv in das Immunsystem eingreifen, künftig
zunächst nur an einer Person zu testen, wie dies bei giftigen
Präparaten für die Krebstherapie bereits der Fall ist. Zwei
Teilnehmer des umstrittenen Tests in Großbritannien schwebten
unterdessen weiter in Lebensgefahr. Die beiden Probanden befänden
sich nach wie vor in einem künstlichen Koma, sagte der behandelnde
Chefarzt Ganesh Suntharalingam.
Die Sprecherin des Paul-Ehrlich-Institutes (PEI), Susanne Stöcker,
wies im Bayerischen Rundfunk einen Zeitungsbericht zurück, laut dem
die Behörde das Zulassungsverfahren für neue Arzneiwirkstoffe
in Deutschland ändern will. Im Londoner Fall gehe es um klinische
Prüfungen, die Jahre vor der Zulassung lägen, sagte sie dem
Sender. Das in London angewandte Verfahren, wonach mehreren gesunden
Probanden gleichzeitig Präparate verabreicht wurden, sei derzeit
absolut üblich. "Leider ist man erst hinterher immer schlauer",
sagte Stöcker im BR. Die "Berliner Zeitung" hatte PEI-Chef
Johannes Löwer zuvor mit den Worten zitiert: "Künftig werden
wir vorschreiben, dass neue Wirkstoffe nur noch nacheinander an
Menschen getestet werden."
Suntharalingam bezeichnete den Zustand der beiden am schwersten
erkrankten Männer als "sehr ernst und komplex". Zwar gebe es
"einige Anzeichen", dass die beiden auf die Behandlung ansprächen.
Doch sei es für eine Prognose über ihre Heilungschancen noch
zu früh. Vier weitere Männer, die nach dem dramatisch
verlaufenen Medikamententest ebenfalls ins Krankenhaus kamen, seien
weiterhin in einem "ernsten Zustand", aber nicht in Lebensgefahr. Die
sechs Patienten liegen im Londoner Northwick Park Hospital. Sie hatten
gegen Bezahlung am Test eines Medikaments der Würzburger Firma
TeGenero AG teilgenommen.
(Quelle: afp)
Universum wuchs in Billionstel Sekunde zum Gigant heran
So.19.03.06 - Das Universum blähte sich bei seiner Entstehung in weniger als dem
sprichwörtlichen Augenblick auf. Diese bereits vor einigen
Jahrzehnten entwickelte Inflationstheorie wird nun von neuen Daten
gestützt, die ein NASA-Satellit gesammelt hat. Das berichten
mehrere Einrichtungen in den USA. Demnach dehnte sich das Universum beim
Urknall in weniger als einer Billionstel Sekunde von einem subatomaren
Flimmern zum Weltraumgiganten aus. Eine Billionstel Sekunde ist das
Millionstel einer Millionstel Sekunde.
(Quelle: dpa)
Computer/Internet
Google muss US-Regierung Protokolle über Suchanfragen weiterleiten
So.19.03.06 - Die weltweit führende Internet-Suchmaschine Google muss der
US-Regierung Protokolle über Suchanfragen übergeben.
Bundesrichter James Ware verfügte am Freitagabend in San
José im US-Bundesstaat Kalifornien, dass das Unternehmen der
Regierung 50.000 abgefragte Internetadressen zur Verfügung stellen
muss. Der Staat muss die Firma für diese Leistung
entschädigen. Zugleich lehnte der Richter die Forderung
Washingtons nach der Bereitstellung von 5000
Schlüsselsuchbegriffen ab, über die die Nutzer auf die
gesuchten Internet-Seiten gekommen waren.
Das Justizministerium hat die Daten verlangt, um den Zugang von
Minderjährigen zu pornografischen Websites zu erschweren. Google
wehrte sich gegen die Forderung mit dem Argument, die Privatsphäre
der Internetnutzer werde verletzt und das Unternehmen zur Preisgabe von
Betriebsgeheimnissen gezwungen werde. Mit dem Richterspruch zeigten
sich die Betreiber der Suchmaschine nun zufrieden. Die Suchbegriffe
ihrer Kunden nicht preisgeben zu müssen, sei für Google einer
der wichtigsten Aspekte gewesen, erklärte das Unternehmen.
(Quelle: afp)
Die Macht der Vernunft
Der Computerspezialist und Philosoph Joseph Weizenbaum sucht beharrlich
nach 'Inseln der Vernunft'. Er bleibt optimistisch, auch wenn es derzeit
wenig Anlass dazu gibt.
Auf die Frage, ob er sich vom Computerwissenschaftler zum
Computerkritiker entwickelt habe, antwortet Joseph Weizenbaum ebenso
schlicht wie scharfsinnig: "Ich bin kein Computerkritiker. Computer
können mit Kritik nichts anfangen. Nein, ich bin
Gesellschaftskritiker." Und die Frage nach dem Einfluss, den der
Computer auf unsere Gesellschaft hat, kehrt er um: Welchen Einfluss hat
die Gesellschaft auf den Computer, seine Entwicklung und seine
Bedeutung. Denn daraus ergibt sich die Frage nach der Wertfreiheit eines
Werkzeugs: Es kommt ganz darauf an, was man damit macht.
Bei diesen beiden Themen wird Weizenbaum offenkundig aufbrausend in dem
gerade erschienenen Interview-Buch "Wo sind sie, die Inseln der Vernunft
im Cyberstrom?", das die Münchener Journalistin Gunna Wendt mit
ihm publiziert hat. Und es ist gut, dass diese Stellen nicht im
Nachhinein geglättet oder harmonisiert wurden. Genau so ist der
widerspenstige Querdenker Weizenbaum... Mehr in der taz vom 18.03.06:
http://www.taz.de/pt/2006/03/18/a0022.1/text
Anderssein als Chance
Der Computer- und Gesellschaftskritiker Joseph Weizenbaum über
seine Flucht aus Nazi-Deutschland in die USA, wodurch er zu einem
erfolgreichen Außenseiter wurde... Mehr bei telepolis vom
13.03.06:
http://www.telepolis.de/r4/artikel/22/22234/1.html