+++ Do.04.05.06, 07:25        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am sechshundertfünfundsiebzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Mindestens 23 Tote bei neuer Gewalt

Do.04.05.06 - Bei neuen Anschlägen sind im Irak am Mittwoch mehr als 20 Menschen getötet worden. Allein mindestens 15 Iraker kamen ums Leben, als sich ein Selbstmordattenäter in einer Schlange von Polizeirekruten in der Unruhestadt Falludscha in die Luft sprengte. Im Bagdader Stadtteil El Dura erschossen Aufständische vier Studenten, die sie zuvor aus einem Minibus gezerrt hatten. Zudem wurden seit Dienstagabend insgesamt mindestens 36 Leichen gefunden. Das irakische Parlament kam zu seiner ersten Arbeitssitzung seit der Wahl am 15. Dezember zusammen.

Der Selbstmordattentäter sprengte sich mit seinem Sprengstoffgürtel neben den wartenden Polizeirekruten in die Luft, wie Sicherheitskräfte mitteilten. Mindestens 30 weitere Menschen seien bei dem Anschlag verletzt worden. Junge Iraker, die sich um eine Anstellung bei den Sicherheitskräften bewerben, sind immer wieder Ziel von Rebellenanschlägen, besonders häufig in der Region El Anbar. Die Provinz westlich von Bagdad ist eine Rebellenhochburg.

In Bagdad errichteten Rebellen einen Kontrollpunkt an einer Schnellstraße und hielten einen Minibus mit Studenten an, wie ein Vertreter des Innenministeriums sagte. Vier von ihnen seien aus dem Bus gezerrt und erschossen worden.

Zwei Zivilisten kamen bei einer Explosion auf einem belebten Markt im Bagdader Viertel El Schwala ums Leben, 15 Menschen wurden dabei verletzt. In Baakuba wurde ein Polizist getötet, als er versuchte, eine Bombe am Straßenrand zu entschärfen. Ein anderer Polizist wurde von Unbekannten erschossen.

Zuvor war bekannt geworden, dass in der irakischen Hauptstadt die Leichen von mindestens 34 Menschen gefunden wurden. Wie ein Mitarbeiter des irakischen Innenministeriums mitteilte, wurden die an den Händen gefesselten Opfer erschossen. 14 Leichen seien im Osten Bagdads entdeckt worden, 20 am Dienstagabend in verschiedenen Teilen der Stadt. Zwei weitere Tote wurden in der Stadt Mussajib 80 Kilometer südlich von Bagdad gefunden.

Ähnliche Vorfälle hatten sich landesweit gehäuft, nachdem im Februar ein Anschlag auf ein schiitisches Heiligtum in der sunnitischen Stadt Samarra verübt worden war. Die sunnitische Gemeinde beschuldigt schiitische Milizen und Todesschwadronen mit Verbindungen zu den Sicherheitskräften, nach dem Anschlag auf die Goldene Moschee in Samarra hunderte Sunniten getötet zu haben.

Zu Beginn der Parlamentssitzung in Bagdad erschienen 154 von 275 Abgeordneten, wie der Parlamentspräsident Mahmud Matschhadani mitteilte. Auf der Tagesordnung standen die Bildung eines Ausschusses, der Änderungsvorschläge zur Verfassung vorlegen soll, sowie eines zweiten Ausschusses, der die internen Regelungen zum Parlament erarbeiten soll.

(Quelle: afp)

Fast 70 Journalisten im Jahr 2005 getötet

Do.04.05.06 - Im vergangenen Jahr sind mindestens 63 Journalisten und fünf ihrer Mitarbeiter bei der Ausübung ihres Berufs ums Leben gekommen. Es handelt sich um die höchste Todeszahl der letzten zehn Jahre, wie die Organisation Reporter ohne Grenzen zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am Mittwoch in Paris mitteilte. In einem 150-seitigen Bericht werden insbesondere China, Kuba und die meisten Länder des Nahen Ostens wegen der Behinderung von Journalisten angeprangert. Eine in New York ansässige Organisation legte eine ähnliche Liste vor.

Das gefährlichste Land war laut Reporter ohne Grenzen weiterhin der Irak, wo 2005 insgesamt 24 Journalisten ums Leben kamen. Doch auch in Ländern wie Bangladesch, den Philippinen, Nigeria oder Mexiko gehöre Gewalt zu den täglichen Erfahrungen der Medienvertreter. Seit Beginn des Jahres 2006 seien weltweit bereits 16 Reporter und sechs ihrer Mitarbeiter getötet worden. Mehr als 120 Journalisten sowie 56 so genannte Cyber-Dissidenten befänden sich in Haft.

Das «größte Gefängnis der Welt» ist laut Reporter ohne Grenzen China, wo die meisten Journalisten festgehalten würden. Aber auch in Kuba, Eritrea, Äthiopien, dem Iran und Birma seien Verhaftungen an der Tagesordnung. Als gefährlichste Region mit Blick auf eine gnadenlose Zensur bezeichnet die Organisation den Nahen Osten. In Libyen, dem Iran, Tunesien, Syrien und Saudi-Arabien unterlägen die Medien der absoluten Kontrolle des Staates.

In Nepal wurden im vergangenen Jahr 567 Fälle von Eingriffen in die Pressefreiheit registriert, wie es in dem Bericht weiter heißt. Auch in Eritrea, Simbabwe und im Kongo sei die Arbeit von Journalisten mit teilweise brutalen Mitteln zensiert worden. Die Medien Nordkoreas wiederum zeichneten sich durch «betäubende Propaganda» aus. Fortschritte verzeichnete Reporter ohne Grenzen in Indien, der indonesischen Provinz Aceh und einigen mittelamerikanischen Ländern. Dort gebe es inzwischen mehr Freiheiten als bisher.

Das in New York ansässige Komitee zum Schutz von Journalisten (Committee to Protect Journalists - CPG) legte zum Internationalen Tag der Pressefreiheit eine Liste von zehn Ländern vor, in denen die Medien am stärksten zensiert seien. An der Spitze stehen demnach Nordkorea, Birma und Turkmenistan gefolgt von Äquatorialguinea, Libyen, Eritrea, Kuba, Usbekistan, Syrien und Weißrussland. Die Menschen seien dort vom Rest der Welt isoliert, beklagte die CPJ-Exekutivdirektorin Ann Cooper.

Zur Erstellung der Liste wurden 17 Kriterien herangezogen, die Verstöße gegen die Pressefreiheit darstellen, wie staatliche Kontrolle der Medien, Zensurbestimmungen, Störungen ausländischer Rundfunksender, Einschüchterungsversuche von Journalisten sowie deren Inhaftierung. Auf die zehn Länder der Liste hätten jeweils mindestens neun dieser negativen Kriterien zugetroffen, erklärte Cooper. Darüber hinaus kritisierte sie China, weil dort die meisten Verhaftungen stattfänden, und Simbabwe, wo unabhängige Medienvertreter zur Flucht ins Ausland gezwungen worden seien.

(Quelle: ap)

Mehr bei telepolis vom 03.05.06:
http://www.telepolis.de/r4/artikel/22/22594/1.html
 

Moussaoui in US-Terrorprozess zu lebenslanger Haft verurteilt

Do.04.05.06 - Der geständige Al-Kaida-Mitverschwörer Zacarias Moussaoui ist von einem Geschworenengericht im US-Staat Virginia zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die zwölf Geschworenen folgten damit am Mittwoch in Alexandria nicht dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die die Todesstrafe gefordert hatte. Dem 37-Jährigen wurde zur Last gelegt, dass er aufgrund seiner Kenntnis von den Al-Kaida-Plänen für den 11. September 2001 die Anschläge mit einer Aussage hätte verhindern können.

Die von der Jury getroffene Entscheidung wird am (heutigen) Donnerstag vom Vorsitzenden Richter als Urteil verkündet. Moussaoui ist bislang der einzige Verdächtige, der wegen der Anschläge vom 11. September in den USA angeklagt wurde. Der Franzose marokkanischer Abstammung zeigte bei Verkündung der Geschworenenentscheidung keine sichtbare Regung. Als er aus dem Gerichtssaal geführt wurde, rief er aus: «Amerika, du hast verloren! Ich habe gewonnen!» Dabei klatschte er in die Hände.

Für seine Pflichtverteidiger - mit denen er in dem sechswöchigen Prozess nicht kooperierte - bedeutete die Entscheidung ein Erfolg. Drei der zwölf Geschworenen kamen zu dem Schluss, dass Moussaoui nur begrenzt in die Anschlagspläne eingeweiht gewesen sei und bei den Angriffen auf das World Trade Center in New York und dem Pentagon in Washington nur eine kleine, wenn überhaupt eine Rolle gespielt habe. Die für das von der Anklage geforderte Todesurteil erforderliche Einstimmigkeit kam deshalb nicht zustande. Alle Geschworenen stimmten darin überein, dass Moussaoui mit dem Ziel in die USA gekommen sei, Menschen Schaden zuzufügen. Mit diesem Ziel habe er Flugunterricht genommen. Seine Anwälte machten aber geltend, er sei ein Außenseiter in der Verschwörergruppe gewesen, dem wichtige Details der Angriffspläne für den 11. September nicht anvertraut worden seien.

Moussaoui wurde einen Monat vor den Anschlägen in New York und Washington festgenommen. Im April vergangenen Jahres gestand er, sich an einer Verschwörung der Terrororganisation Al Kaida für eine Flugzeugentführung beteiligt zu haben.

Die Entscheidung der Geschworenen sei «das Ende dieses Falls, aber nicht des Kampfs gegen den Terror», erklärte US-Präsident George W. Bush. «Das Böse wird nicht das letzte Wort haben. Diese großartige Nation wird sich durchsetzen.»

Das Strafmaß wurde nach siebentägigen Beratungen verkündet. Während des Prozesses erklärte Moussaoui, dass er am 11. September 2001 ein Flugzeug ins Weiße Haus hätte steuern sollen. Der Wahrheitsgehalt dieses Geständnisses ist jedoch umstritten.

(Quelle: ap)
 

Iran gibt Entdeckung großer Uran-Vorkommen im Süden bekannt

Do.04.05.06 - Der wegen seines Atomprogramms international stark unter Druck stehende Iran hat die Entdeckung neuer Uran-Vorkommen bekannt gegeben. Im Süden des Landes nahe der Stadt Bandar Abbas seien große Mengen Uran gefunden worden, die im Tagebau abgebaut werden könnten, berichtete die iranische Presse unter Berufung auf den Chef der Atomenergiebehörde, Gholamresa Aghasadeh, am Mittwoch. Nach ersten Schätzungen könnten dort jährlich 30 Tonnen Uranoxid ("Yellowcake") gewonnen werden. Bislang wird Uran im Iran vor allem in der Mine von Sagand in der südlichen Region Jasd abgebaut. Der Abbau unter Tage in Sagand ist jedoch weitaus kostspieliger.

(Quelle: afp)
 

Westen bringt neue Iran-Resolution im Sicherheitsrat ein

Do.04.05.06 - Frankreich und Großbritannien haben im Weltsicherheitsrat einen scharf formulierten Resolutionsentwurf eingebracht, mit dem Iran erneut zum zum Stopp der Anreicherung von Uran aufgefordert wird. Die Initiative wird von den USA als dritter Vetomacht und Deutschland unterstützt, das allerdings derzeit keinen Sitz im höchsten UN-Gremium hat.

Die beiden ständigen Ratsmitglieder Russland und China lehnen Sanktionen gegen den Iran bisher ab. Der chinesische UN-Botschafter Wang Guangya sagte nach der Sicherheitsratssitzung am Mittwoch in New York, er glaube nicht, dass der vorliegende Entwurf gute Ergebnisse zeitigen werde. «Ich denke, er ist härter als erwartet», fügte er hinzu.

In dem Entwurf wird Teheran aufgefordert, die Urananreicherung zu stoppen. Andernfalls werde der Sicherheitsrat «weitere Maßnahmen in Erwägung ziehen, um die Befolgung sicher zu stellen». Er wurde unter Bezug auf Kapitel 7 der UN-Charta formuliert, unter der alle Forderungen zwingend zu befolgen sind. Falls nicht, sind Sanktionen möglich, die allerdings mit einer weiteren Resolution beschlossen werden müssen.

Der Iran hat am 11. April die erfolgreiche erstmalige Urananreicherung im Rahmen seines Atomprogramms bekannt gegeben. Der Sicherheitsrat forderte ihn auf, diese auch für die Herstellung von Atomwaffen nutzbare Technologie bis vergangenen Freitag zu stoppen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) teilte nach Ablauf der Frist mit, Teheran habe die Urananreicherung nicht eingestellt.

Auch über die Umsetzung des Resolutionsentwurfs soll die IAEA wachen. Der französische UN-Botschafter Jean-Marc de la Sabliere sagte, er stelle sich einen IAEA-Bericht nicht vor Juni vor. Eine Frist wurde im Entwurf allerdings nicht genannt.

Der Entwurf wurde von Großbritannien, Frankreich und Deutschland formuliert. Die drei EU-Länder haben bislang mit Teheran im Atomstreit verhandelt. Aus UN-Kreisen verlautete, Gespräche der drei mit den USA, Russland und China über den Entwurf stünden erst am Anfang-. «Am strategischen Ziel gibt es keine Meinungsverschiedenheiten zwischen uns», sagte der britische UN-Botschafter Emyr Jones-Perry. «Wir wollen den Iran nicht mit einer Fähigkeit zu Atomwaffen sehen. In Detailfragen wird es Gespräche und den Austausch von Ansichten geben.»

US-Präsident George W. Bush und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel setzten sich unterdessen für eine diplomatische Lösung des Atomstreits mit dem Iran ein. «Wir sind uns einig, dass wir diplomatische Lösungen finden müssen», sagte Merkel am Mittwochabend nach einem Gespräch mit Bush im Weißen Haus. «Ich sehe dafür auch eine gute Chance.» Es sei aber auch klar, «dass die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft mit Geschlossenheit gezeigt werden muss».

(Quelle: ap)
 

US-Studie: Sudan ist am stärksten gefährdeter Staat der Erde

Do.04.05.06 - Der Sudan ist der am stärksten vom Zusammenbruch bedrohte Staat der Erde. Auf dem von der renommierten US-Fachzeitschrift "Foreign Policy" am Dienstag veröffentlichten Index "Staaten vor dem Scheitern" landete das afrikanische Land in diesem Jahr auf dem vordersten Platz. Die sudanesische Krisenregion Darfur ist seit Jahren Schauplatz eines Bürgerkriegs, in dem Schätzungen zufolge bis zu 300.000 Menschen starben und mehr als zwei Millionen zu Flüchtlingen wurden. An zweiter Stelle der am meisten gefährdeten Staaten nennt die Studie die vom Bürgerkrieg zerrüttete Demokratische Republik Kongo. Allein sechs von zwanzig als instabil bewerteten Ländern liegen in Afrika. Der Kontinent bleibt damit weiterhin der politisch unsicherste weltweit.

(Quelle: afp)
 

Nepalesisches Kabinett verkündet Waffenruhe mit Maoisten

Do.04.05.06 - Die nepalesische Regierung hat am Mittwoch eine Waffenruhe mit den maoistischen Rebellen verkündet, deren Kampf gegen die Monarchie seit 1996 rund 13.000 Menschen das Leben gekostet hat. Die Aufständischen würden nicht mehr als Terrororganisation betrachtet, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Khadga Prasad Oli in Kathmandu. Die Rebellen hatten die Proteste der Opposition gegen die Alleinherrschaft von König Gyanendra unterstützt und in der vergangenen Woche ebenfalls einen Waffenstillstand erklärt.

Der stellvertretende Regierungschef Oli forderte die Maoisten zu Friedensgesprächen auf. Alle Vorwürfe gegen sie, die im Zusammenhang mit Terrorismus stünden, würden fallen gelassen. Das Kabinett werde außerdem Interpol auffordern, internationale Haftbefehle gegen Führer der Maoisten aufzuheben, sagte Oli.

Innenminister Krishna Sitaula erklärte, die Friedensverhandlungen dürften erfolgreich verlaufen, nachdem sich die Regierung bereit erklärt habe, eine Hauptforderung der Rebellen zu erfüllen und die Verfassung zu ändern. Der letzte Waffenstillstand war im Jahr 2003 zerbrochen, weil die damalige Regierung dieser Forderung nicht nachkommen wollte. Die US-Regierung betonte indes, sie betrachte die Maoisten weiterhin als Terrororganisation.

Die Europäische Union begrüßte den Waffenstillstand und forderte die Rebellen auf, der Gewalt abzuschwören und ihre Waffen abzugeben. Die EU und die internationale Gemeinschaft seien bereit, den politischen Prozess in Nepal zu unterstützen, hieß es in einer Erklärung der österreichischen Ratspräsidentschaft.

Nach Angaben von Finanzminister Ram Sharan Mahat erklärte das Kabinett außerdem die Ergebnisse der Kommunalwahl vom Februar für ungültig. Ein Termin für eine Wiederholung der Abstimmung wurde zunächst nicht bekannt gegeben. Die neue Regierung will alle Regelungen aufheben, die König Gyanendra seit seiner Machtergreifung im Februar vergangenen Jahres erlassen hat.

Während der dreiwöchigen Proteste gegen Gyanendra kamen mindestens 17 Demonstranten ums Leben. Die Familien der Opfer sollten eine Entschädigung von jeweils einer Million Rupien (rund 11.000 Euro) erhalten, kündigte Mahat an.

(Quelle: ap)
 

EU setzt Verhandlungen mit Serbien aus

Do.04.05.06 - Die EU hat die Verhandlungen über engere Beziehungen mit Serbien ausgesetzt, weil das Land den mutmaßlichen Kriegsverbrecher Ratko Mladic noch immer nicht an das UN-Tribunal in Den Haag ausgeliefert hat. «Serbien muss zeigen, dass niemand über dem Gesetz steht und dass sich jeder der Justiz stellen muss, der eines ernsthaften Verbrechens angeklagt ist», begründete EU-Erweiterungskommissar Ollie Rehn die Entscheidung am Mittwoch in Brüssel.

Zuvor hatte Rehn eigenen Angaben zufolge mit UN-Chefanklägerin Carla del Ponte gesprochen. Ihre Einschätzung über die Zusammenarbeit der Regierung mit dem Tribunal sei negativ, sagte Rehn. Brüssel hatte Belgrad eine Frist bis Ende April gesetzt, um den bosnisch-serbischen General Mladic auszuliefern. Die EU und Serbien verhandeln derzeit über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, das als erster Schritt hin zu einem Beitritt gilt. Die nächste Verhandlungsrunde war für den 11. Mai angesetzt.

Rehn sagte, die Gespräche seien bislang positiv verlaufen und könnten sogar noch in diesem Jahr abgeschlossen werden, «aber nur, wenn sich die Zusammenarbeit dramatisch verbessert». Der serbische Außenminister Vuk Draskovic äußerte sich bei einem Besuch in Griechenland enttäuscht von der Entscheidung. «Die Chancen auf eine europäische Zukunft sind für Serbien gesunken.»

Mladic ist zusammen mit dem früheren bosnisch-serbischen Präsidenten Radovan Karadzic der meistgesuchte mutmaßliche Kriegsverbrecher auf dem westlichen Balkan. Beide sollen unter anderem für das Massaker in Srebrenica verantwortlich sein. Nach Erkenntnissen Del Pontes hält er sich in Serbien auf und wird dort von nationalistischen Kreisen gedeckt. Die Entscheidung der EU könnte die Regierung von Ministerpräsident Vojislav Kostunica, die im Parlament von den Stimmen der Nationalisten abhängt, weiter schwächen.

(Quelle: ap)
 

Regierungsbildung in Italien verzögert sich

Do.04.05.06 - Die Regierungsbildung in Italien verzögert sich weiter: Staatspräsident Azeglio Ciampi verzichtete am Mittwoch definitiv auf eine zweite Amtszeit und überlässt die Berufung von Romano Prodi zum neuen Ministerpräsidenten seinem Nachfolger. Gewählt wird das neue Staatsoberhaupt am kommenden Montag. Prodi hatte sich ebenso wie der bei der Parlamentswahl Anfang April unterlegene Regierungschef Silvio Berlusconi für einen Verbleib Ciampis an der Spitze des Staates ausgesprochen.

Der 85-Jährige begründete seinen Verzicht am Mittwoch mit seinem hohen Alter. Darüber hinaus sei noch kein italienischer Präsident nach sieben Jahren wiedergewählt worden. Diese Tradition solle «besser nicht gebrochen werden», erklärte Ciampi, dessen Amtszeit am 18. Mai endet. Zuvor hatte er noch angedeutet, er könne doch weiterhin zur Verfügung stehen. «Wir werden sehen», hatte er bei einem Besuch in seiner norditalienischen Heimatstadt Livorno gesagt.

Prodi bedauerte Ciampis Entscheidung. Er danke dem Staatspräsidenten für die vergangenen sieben Jahre und bedaure, dass es nicht sieben weitere gebe. In Italien wird der Staatspräsident von den Abgeordneten beider Parlamentskammern und Vertretern der 20 Regionen gewählt. Am Dienstag zog das Parlament den Termin für die Abstimmung auf den 8. Mai vor.

Prodi bemühte sich, die Verzögerung bei der Regierungsbildung herunterzuspielen. Es handele sich lediglich um ein paar Tage, sagte er nach Angaben der Nachrichtenagentur ANSA. Die Aufstellung der Kabinettsliste hat bereits zu Spannungen zwischen den Parteien von Prodis Mitte-links-Bündnis geführt. Berlusconi hatte am Dienstag, gut drei Wochen nach seiner knappen Wahlniederlage, seinen Rücktritt eingereicht, bleibt aber geschäftsführend im Amt.

(Quelle: ap)
 

Deutschland

Hartz IV laut Bericht nicht Schuld an Kostenexplosion

Do.04.05.06 - Die Arbeitsmarkreform Hartz IV ist laut einem Bericht des Bundesarbeitsministeriums nicht verantwortlich für den anhaltenden Anstieg der Ausgaben für Arbeitslose. In einem Bericht des Parlamentarischen Staatssekretärs Gerd Andres (SPD), der der «Neuen Presse»(Hannover) vorliegt, heißt es: «Bei einem Vergleich der Ausgaben für erwerbsfähige Hilfebedürftige des Jahres 2004 mit den Ausgaben des Jahres 2005 muss berücksichtigt werden, dass auch in den alten Systemen auf Grund der ungünstigen Entwicklung des Arbeitsmarktes die Ausgabenbelastung im Jahr 2005 zugenommen hätte.»

Nach einer Simulation des Arbeitsministeriums wären die Kosten ohne die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe etwa genauso stark angewachsen, berichtet die Zeitung. «Es wird geschätzt, dass die Ausgaben in den alten Systemen im Jahr 2005 auf ca. 43,5 Milliarden Euro angestiegen wären», heißt es demnach in dem vierseitigen Bericht. Tatsächlich lagen sie 2005 bei 44,4 Milliarden.

(Quelle: ap)
 

Kabinett verschärft Regeln für Arbeitslosengeld II

Do.04.05.06 - Die Bundesregierung will die Regeln für den Bezug des Arbeitslosengeldes II verschärfen. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin das so genannte «Hartz IV»-Optimierungsgesetz. Es soll in der zweiten Jahreshälfte in Kraft treten und im laufenden Jahr Einsparungen von rund 400 Millionen Euro für den Bund und etwa 100 Millionen Euro für die Gemeinden erbringen. Ab 2007 werden für den Bund jährliche Einsparungen von insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro und für die Gemeinden von rund 300 Millionen Euro erwartet.

Der Entwurf mit seinen mehr als 50 Einzelmaßnahmen sieht unter anderem eine Beweislastumkehr bei eheähnlichen Gemeinschaften vor. Die Arbeitsgemeinschaften gehen künftig von einer eheähnlichen Gemeinschaft aus, wenn etwa die beiden Erwachsenen länger als ein Jahr zusammenwohnen oder gemeinsame Kinder haben. Der Gesetzgeber vermutet, dass eheähnliche Gemeinschaften derzeit meist verschwiegen werden, um sich den vollen Regelsatz zu sichern.

Um Leistungsmissbrauch besser aufzudecken, will die Regierung zudem den Datenabgleich zwischen den Behörden verstärken. Auch sollen Außendienstmitarbeiter die Haushalte stärker überprüfen. Ein solcher Außendienst wird den Behörden gesetzlich vorgeschrieben. Wenn jemand Arbeitslosengeld II beantragt, ohne vorher Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe erhalten zu haben, sollen für diese Person sofortige Hilfen eingeleitet werden, damit es gar nicht erst zum Bezug der Sozialleistung kommt.

(Quelle: ddp)
 

Deutsche Bank startet mit Rekordquartal ins neue Jahr

Do.04.05.06 - Dank boomender Kapitalmärkte sowie Zuwächse in anderen Konzernbereichen hat die Deutsche Bank im Auftaktquartal einen Rekordgewinn erzielt.

Deutschlands größtes Kreditinstitut übertraf die Erwartungen des Marktes deutlich. Vorstandschef Josef Ackermann ist mit den vorgelegten Zahlen auf gutem Weg, die angestrebte Rendite von dauerhaft 25 Prozent zu schaffen.

Nach Steuern sei von Januar bis März ein Gewinn von 1,7 Milliarden Euro verbucht worden, dies entspreche einem Anstieg von 55 Prozent im Vorjahresvergleich, teilte die Deutsche Bank am Mittwoch in Frankfurt mit. "Dies war das erfolgreichste Quartal in der Geschichte der Deutschen Bank", erklärte Ackermann. Von Reuters befragte Analysten hatten im Schnitt nur mit 1,34 Milliarden Euro gerechnet. Die bereinigte Eigenkapitalrendite vor Steuern kletterte um sieben Prozentpunkte auf 40 Prozent.

Einen Geschäftsausblick gab der Vorstand nicht und äußerte sich zunächst auch nicht zu den bisherigen Prognosen. Der Schweizer Ackermann hatte vor drei Monaten in Aussicht gestellt, nachhaltig eine Eigenkapitalrendite vor Steuern von 25 Prozent sowie zweistellige Zuwachsraten beim Ergebnis je Aktie erzielen zu wollen. Als Grund für das gute Abschneiden zum Jahresbeginn 2006 nannte Ackermann die weltweit starken Kapitalmärkte, zahlreiche Übernahmen vor allem in Europa sowie eine hohe Nachfrage im Vermögensanlagebereich. "Wir profitierten in vollem Umfang von unserer starken Marktstellung", resümierte er.

Insgesamt verbuchte die Deutsche Bank im Auftaktquartal einen Ertragsanstieg von 21 Prozent auf acht Milliarden Euro. Haupttreiber hierfür war einmal mehr das Investmentbanking, aber auch die anderen Sparten der Bank konnten - auf niedrigerem Niveau - deutliche Zuwächse verbuchen. Die Erträge im Verkauf und Handel von Rententiteln verbesserte die Bank trotz steigender Zinsen um 19 Prozent auf 2,8 Milliarden Euro. Im Aktienbereich kletterten die Erlöse gar um 90 Prozent auf 1,6 Milliarden Euro. Auch das Emissions- und Beratungsgeschäft legte zu, während das Kreditgeschäft ein Minus verzeichnete. Insgesamt sorgte die Konzernsäule Firmenkunden und Investmentbanking (CIB) für einen um Sondereffekte bereinigten Vorsteuergewinn von 2,1 (Vorjahr: 1,6) Milliarden Euro.

Die zweite Konzernsparte, das Privatkundengeschäft und die Vermögensverwaltung (PCAM), verbuchte einen Anstieg des bereinigten Vorsteuergewinns um 37 Prozent auf 558 Millionen Euro. Hierzu steuerte das Privatkundengeschäft alleine 321 Millionen Euro bei und legte damit um 31 Prozent zu.

Anders als im vergangenen Jahr verzeichnete die Bank kaum Sondereffekte. So schlugen lediglich 42 Millionen Euro an Restrukturierungskosten zu Buche, während zugleich Gewinne aus Beteiligungsverkäufen von 126 Millionen Euro realisiert wurden. Die Trennung von der Immobilienbank Eurohypo war darin mit 85 Millionen Euro enthalten.

Die Kosten im Auftaktquartal bezifferte die Bank auf 5,4 Milliarden Euro - ein Anstieg von 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Wegen der Auflösung bereits gebildeter Rückstellungen fiel die Risikovorsorge mit vier (2005: 81) Millionen Euro marginal aus.

(Quelle: rtr)
 

Finanzminister Steinbrück will Firmensteuern offenbar massiv senken

Do.04.05.06 - Die Bundesregierung will die Steuersätze für Unternehmen offenbar deutlich senken. Wie die «Süddeutsche Zeitung» (Donnerstagausgabe) meldete, sollen Konzerne statt 39 Prozent künftig nur noch knapp 30 Prozent zahlen. Auch Mittelständler sollten von der Steuerreform profitieren.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) stellte seine Pläne laut «SZ» im Koalitionsausschuss vor. Er habe dafür geworben, die Reform um ein Jahr auf 2007 vorzuziehen. Die Union habe dies jedoch kategorisch abgelehnt. Die Steuersenkung kostet anfangs fünf bis zehn Milliarden Euro pro Jahr, später soll sie den Etat nicht mehr belasten. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hatte sich noch vor kurzem dafür ausgesprochen, die Steuerquote mittelfristig anzuheben.

(Quelle: ap)
 

Goethe-Institut plant Schließungen in Westeuropa

Limbach: Aufrechterhaltung des gesamten Institutsnetzes ohne mehr Geld nicht möglich

Do.04.05.06 - Das für die Präsentation deutscher Kultur im Ausland zuständige Goethe-Institut wird einige seiner derzeit 128 Institute in 79 Ländern schließen müssen, wenn die Bundesregierung nicht mehr Geld zur Verfügung stellt. Das hat Präsidentin Jutta Limbach am Mittwoch in Berlin angekündigt. «Die Beibehaltung des gesamten Institutsnetzes ist ohne Bewilligung weiterer Gelder nicht möglich», sagte sie.

Limbach kündigte an, Außenminister Walter Steinmeier, aus dessen Etat der staatliche Zuschuss von derzeit 109 Millionen Euro stammt, um ein Gespräch über die Zukunft der Arbeit des Instituts zu bitten. Nach ihren Angaben konnte im Präsidium keine Einigung über die Konsequenzen aus der strukturellen Unterfinanzierung erzielt werden. Dem Gremium habe auch keine Liste von zu schließenden Instituten vorgelegen.

Generalsekretär Hans-Georg Knopp hatte dem Präsidium unter anderem vorgeschlagen, in Westeuropa die Ausgaben für die Infrastruktur zu verringern, was die Schließung einiger der rund 40 Institute bedeuten würde. Dadurch frei werdende Mittel sollten in Projekte und Informationsarbeit investiert werden. Ein Teil könnte auch in den Ausbau der Präsenz in China, Indien und den islamischen Ländern umgeleitet werden. Als Beispiel führte er Italien an, wo es derzeit 13 Institute, davon vier Zentralinstitute, gibt. Die Arbeit könnte auch von einem einzigen Zentralinstitut etwa in Rom oder Mailand aus organisiert werden.

(Quelle: ap)
 

Wissenschaft

Dieselpartikelfilter ungeeignet zur Feinstaubfilterung

Do.04.05.06 - Der Kärntner Forscher Gerhard Fleischhacker, Leiter der akkreditierten Prüfstelle für Umwelttechnik CEF-Austria International, hat eine innovative Methode gefunden, die geeignet ist, auch Feinstpartikel aus dem Abgas und der Abluft zu filtern. Der Schadstoffminimierungsreaktor nach dem System CEF (kurz SMRÄ-CEF genannt) ist in der Lage diese Feinststaubpartikel PM2 hochwirksam zu reduzieren. In einem Interview mit pressetext (pte) kritisiert der Wissenschaftler den herkömmlichen Dieselpartikelfilter als ungeeignetes Mittel zur Abscheidung von Nanopartikel. "Gerade in urbanen Ballungsräumen hat die Immissionsbelastung durch Feinststaub ein gesundheitlich nicht mehr tolerierbares Ausmaß erreicht. Daran ist nicht nur der Hausbrand, sondern auch die industriellen Emittenten und nicht zuletzt die Abgase aus Motoren - Benzin und Diesel- schuld", so der Wissenschaftler.

"Bei jeder Verbrennung entstehen Emissionen - insbesondere Feinstpartikel", erklärt Fleischhacker. Es stelle sich nicht die Frage, ob die Emissionen durch den Hausbrand, durch eine industrielle Verbrennung oder im besonderen im Diesel- bzw. im Benzinmotor entstehen. "Auch ist es unerheblich ob fossile oder erneuerbare Energieträger bzw. Brennstoffe verbrannt werden. Die Frage ist vielmehr, wie diese beträchtliche Emissionsfrachten aller Emittenten, insbesondere hinsichtlich Feinststaub reduziert oder überhaupt vermieden werden können." Dass die Nanopartikelemissionen aus Benzinmotoren (obwohl diese wesentlich geringer sind als beim Dieselmotor) die gleichen gesundheitsbeeinträchtigenden Auswirkungen haben wie Dieselmotoremissionen ist mittlerweile schon hinlänglich bekannt.

Mit den herkömmlichen Methoden, wie Elektrofilter oder Gewebefilter und sonstigen Abscheideanlagen ist eine wirksame Feinststaubreduzierung allerdings nicht erreichbar. "Die von der Industrie angebotenen Partikelfilter sind nur ein kleiner Schritt in diese Richtung, da diese eigentlich nur eine Nachverbrennung sind und damit das durch die Emissionen verursachte Gesundheitsrisiko nur verlagern", meint Fleischhacker. Die kanzerogenen Nanopartikel sind größtenteils kleiner als 50nm und der Partikelfiltertechnik überhaupt nicht zugänglich, meint der Forscher. "Das Problem der lungengängigen Feinstpartikelemissionen wird mit dieser Technologie vom sichtbaren Bereich in den für das menschliche Auge unsichtbaren Bereich verlagert. Die äußerst subtile und irreführende Bezeichnung Partikelfilter gaukelt etwas vor, was letztendlich nicht stimmt."

Die herkömmlichen Partikelfilter sind zudem im Einsatz äußerst problematisch, da aufgrund der geringen und nach unten begrenzten Durchströmquerschnitte der Strömungswiderstand im Filter überproportional erhöht wird. Die Folge ist ein enormer Leistungsverlust. "Außerdem muss für die Nachverbrennung zusätzliche Energie aufgewendet werden, was einige Anbieter durch das Beifügen von Additiven dem zu behandelnden Abgas aufbereiten." Dadurch wird die Abluft mit weiteren Schadstoffen angereichert. Als Beschichtungen im Keramik- oder Sintermetallfilter müssen Edelmetalle eingesetzt werden, die nicht nur teuer und begrenzt verfügbar sind, sondern durch die korrosive Abnützung als Emissionen die Umwelt zusätzlich belasten. "Da die für die Umwelt und den Menschen besonders gefährlichen Nanopartikel (kleiner 50 nm) mit dem Partikelfilter nicht zurückgehalten werden können, wird das eigentliche Ziel, nämlich die Abscheidung von kanzerogenen Partikeln, überhaupt nicht erfüllt", erklärt Fleischhacker. "Der einzige positive Schritt der Dieselpartikelpartikelfilter-Technologie war die 'Initialzündung' zur Verbesserung der Messtechnik."

"Die Kenntnis der Wirkungsmechanismen der Nanopartikel hat die Weiterentwicklung von passiven und aktiven Abgasbehandlungssystemen wesentlich beeinflusst", so der Experte. Die mikroskopisch kleinen Kohlenstoffteilchen, an welchen sich die aus Kraft- und Schmierstoffe stammenden Kohlenwasserstoffe anlagern, können sich infolge Clusterbildung um ein Vielfaches vergrößern und sind als Folge davon, der im Filtermedium herrschenden Adhäsionskräfte einer Ablagerung zugänglich. Eine wirksame Reinigung des Partikelfilters ist nur durch Abbrennen der "gesammelten" Feinstpartikel möglich. "Die beim Abbrand entstehenden kanzerogenen Nanopartikel (Dioxine und PAK's) werden anschließend mit dem Abgas in die freie Atmosphäre ausgetragen und können damit unmittelbar über die Atemluft vom Menschen inhaliert werden", schildert Fleischhacker die Situation.

Die ersten Lösungsansätze liegen in der Verbesserung der Einspritztechnik wie etwa die Commonrail- und die Piezzotechnik. Im Verbrennungsraum wurde damit mit Erfolg die Optimierung der Verbrennung erreicht. "Übrig bleiben aber immer noch die ultrafeinen Nanopartikel, die durch geeignete oxydative Prozesse im Abgasstrom reduziert werden können", schildert der Experte. "Die oxidierbaren Feinstpartikel werden beim Durchströmen des Reaktors energetisch so angereichert, dass die Reaktionsenergie der einzelnen Teilchen gerade so viel angehoben wird, dass eine oxydative Reduktion der Feinstpartikel in unschädliche Bestandteile, das sind im günstigsten Falle CO2 und H2O-Teilchen, stattfindet", erklärt Fleischhacker abschließend. Der SMRÄ-CEF ist darüber hinaus um etwa 15 Prozent günstiger als ein einfacher Partikelfilter. Ein nachträglicher Einbau ist ohne wesentlichen Aufwand möglich.

(Quelle: pte)
 

Greenpeace: Alltagschemikalien beeinträchtigen Fruchtbarkeit

Do.04.05.06 - Im Alltag verwendete Chemikalien sind nach einem Bericht der Umweltorganisation Greenpeace mit verantwortlich für den Anstieg von Unfruchtbarkeit und genitalen Missbildungen bei Neugeborenen in den Industriestaaten. Für die am Dienstag vorgestellte Studie sammelten die Greenpeace-Experten Forschungsergebnisse aus Arbeiten der letzten Jahre. Daraus lasse sich unter anderem entnehmen, dass die Zahl der aktiven Spermien sich in Analysen aus den letzten fünf Jahrzehnten um die Hälfte verringert habe. Seit Anfang der 60er Jahre habe sich die Zahl der unfruchtbaren Paare in den Industriestaaten auf bis zu 20 Prozent verdoppelt. Besonders deutlich sei der Anstieg in ländlichen Gebieten Deutschlands, der USA, Kanadas, Skandinaviens und Japans, heißt es in der Studie.

Wie die Autoren der Studie weiter berichteten, sind auch Erkrankungen wie Hodenkrebs auf dem Vormarsch. In den USA litten immer mehr Frauen an Wucherungen im Gebärmutterraum; vor allem bei Frauen in der Toscana und bei Immigranten aus Asien und Lateinamerika sei ein zunehmend früheres Eintreten der Pubertät zu beobachten. "Die Gründe für den Anstieg solcher Probleme sind noch unbekannt", schreiben die Autoren. Zeitgleich mit dem Anstieg der Geschlechtsanomalien sei jedoch eine zunehmende Verwendung bestimmter chemischer Substanzen festzustellen.

Laut Greenpeace werden weltweit mehr als 100.000 verschiedene chemische Moleküle synthetisch hergestellt und eingesetzt. Schon im Mutterleib sei der Fötus einer Fülle von Substanzen ausgesetzt, "die den menschlichen Körper vergiften". In Tierversuchen sei nachgewiesen worden, dass der Einsatz bestimmter Chemikalien die Fruchtbarkeit verringere. Die große Mehrheit der Chemikalien, die in modernen Reinigungsmitteln, Körperpflegeprodukten und Lösungsmitteln enthalten seien, seien noch nie auf ihre Nebenwirkungen für die Gesundheit und die Umwelt getestet worden, kritisierte Greenpeace. Im Rahmen der EU-Richtlinie REACH müsse eine strengere Kontrolle von Alltagschemikalien und gefährlicher Substanzen erfolgen, forderte die Umweltorganisation.