+++ Fr.19.05.06, 07:15         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am sechshundertundneunzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Wieder Tote und Verletzte bei Anschlägen in Bagdad. Seit Kriegsbeginn 439 Ausländer im Irak entführt. Prodi für italienischen Truppen-Abzug aus dem Irak

Fr.19.05.06 - In der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Donnerstag bei zwei Anschlägen mindestens 13 Menschen getötet worden.

Bei einem Autobombenanschlag auf Polizisten im Norden Bagdads wurden nach Behördenangaben sieben Menschen in den Tod gerissen und vier weitere verletzt. Unter den Toten waren vier Polizisten und drei Zivilisten. Im Südwesten der Stadt nahmen Aufständische einen Kleinbus mit Arbeitern unter Beschuss. Sechs Menschen starben. Westlich von Bagdad wurden zudem 15 Mitglieder einer Taekwondo-Kampftruppe der irakischen Regierung verschleppt. Wie ein Vertreter des Jugend- und Sportministeriums mitteilte, waren die Kämpfer unterwegs zu einem Trainingsaufenthalt im benachbarten Jordanien.

Die jüngste Gewalt überschattete die Bemühungen des designierten Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki, sein neues Kabinett zusammenzustellen. Nach Medienberichten ist der Streit zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen um die Besetzung des wichtigen Innenministeriums beigelegt. Demnach soll der schiitische, ehemalige Militäroffizier Nasser al-Ameri das Ressort leiten. Die komplette Ministerriege solle bald bekannt gegeben werden, hieß es.

In den drei Jahren seit Beginn des Krieges sind im Irak mindestens 439 Ausländer entführt worden. Das teilte eine Sondereinsatzgruppe der US-Botschaft in Bagdad am Donnerstag mit. Unter den Entführungsopfern waren demnach 165 Mitarbeiter von Privatfirmen, 63 Fahrer, 39 Journalisten, 23 Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und 15 Diplomaten. Der Beruf von 93 Geiseln ist unbekannt. Der Direktor der Arbeitsgruppe Geiseln, Erik Rye, sagte, das Problem sei sehr umfassend, es gebe aber Fortschritte. «Es gab zahlreiche erfolgreiche Befreiungsaktionen und die irakische Justiz beginnt, Kidnapper vor Gericht zu stellen», sagte Rye. Unter den im Irak verschleppten Geiseln waren auch die beiden deutschen Ingenieure René Bräunlich und Thomas Nitzschke sowie die Orientalisten Susanne Osthoff, die erst nach wochenlangen Verhandlungen mit den Entführern freikamen.

Unterdessen setzte der britische Verteidigungsminister Des Browne seinen ersten Irak-Besuch in der südlichen Hafenstadt Basra fort. Dort kam der erst vor zwei Wochen ernannte Minister am Donnerstag wieder mit britischen Soldaten zusammen. "Er ist hier, um so viele Menschen vor Ort zu treffen wie möglich und sich ein Bild von der Lage zu machen", sagte ein britischer Behördenvertreter in Basra.

Vor seiner Ankunft hatte Browne Berichte zurückgewiesen, die britischen Truppen hätten die zweitgrößte Stadt im Irak nicht unter Kontrolle. "Basra ist ruhig und die britischen Truppen arbeiten Hand in Hand mit ihren irakischen sowie alliierten Partnern", sagte Browne. "Andeutungen, die Stadt sei in irgendeiner Weise außer Kontrolle, sind lachhaft." In den vergangenen zwei Wochen starben sieben britische Soldaten bei Anschlägen in der Gegend. Großbritannien hat etwa 8000 Soldaten im Irak stationiert.

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld weigerte sich derweil, dem Kongress Zusagen für einen größeren Truppenabzug aus dem Irak noch in diesem Jahr zu machen. Er könne nicht versprechen, dass es bis Jahresende zu einem Truppenabzug von größerem Ausmaß kommen werde, sagte der Minister am Mittwoch vor einem Senatsausschuss auf entsprechende Fragen von Senatoren. Der Senat hatte im vergangenen Jahr für 2006 eine deutlich verringerte US-Truppenpräsenz im Irak gefordert. Die USA reduzierten bisher die Zahl ihrer Soldaten im Irak von etwa 160.000 auf 132.000.

Der neue italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat sich für den Rückzug der Truppen seines Landes aus dem Irak ausgesprochen.

Er werde dem Parlament vorschlagen, in Konsultation mit den Alliierten die Soldaten zurückzuholen, sagte Prodi am Donnerstag vor dem Senat. Einen konkreten Termin nannte er nicht. Mit allen Seiten müsse ein "technischer Zeitplan" vereinbart werden. Der Krieg im Irak sei ein "schwerer Irrtum" gewesen. Von Politikern der Mitte-rechts-Opposition wurde Prodi bei seiner Ankündigung niedergeschrien.

Die Regierung des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hatte angekündigt, die rund 3000 italienischen Soldaten bis Ende 2006 aus dem Irak abzuziehen.

(Quellen: rtr, ap)

Mehr als 70 Tote bei Gefechten in Afghanistan

Fr.19.05.06 - Bei schweren Kämpfen im Süden Afghanistans sind mehr als 70 Menschen getötet worden. Wie die Regierung in Kabul mitteilte, kamen bei einem Vorstoß der Sicherheitskräfte gegen Aufständische der radikalislamischen Taliban im Bezirk Musa Kala in der Provinz Helmand am späten Mittwochabend mindestens 13 Polizisten und mutmaßlich auch etwa 40 Rebellen ums Leben. Nach den stundenlangen Gefechten würden zwei Polizeikräfte vermisst. Bei einem Selbstmordanschlag in der westafghanischen Stadt Herat wurde ein Mitarbeiter des US-Außenministeriums getötet.

Bei Gefechten in der Nachbarprovinz Kandahar, an denen auch kanadische Soldaten beteiligt waren, wurden nach Angaben eines kanadischen Armeesprechers 18 Taliban getötet. 35 Aufständische seien festgenommen worden. Das Gefecht zwischen afghanischen und kanadischen Soldaten auf der einen und Taliban auf der anderen Seite hatte am Mittwoch begonnen und zog sich bis in die Morgenstunden des Donnerstags hinein. Bei den Kämpfen war am Mittwoch auch eine kanadische Soldatin getötet worden.

Ein Übersetzer wurde nach Angaben des afghanischen Innenministeriums bei dem Attentat am Morgen verletzt. Augenzeugen zufolge waren die Opfer in einem Geländewagen unterwegs, die Bombe befand sich demnach in einem weiteren Fahrzeug, das bei der Detonation völlig zerstört wurde.

(Quelle: afp)
 

US-Gericht weist Klage El Masris gegen CIA ab

Fr.19.05.06 - Ein US-Bundesrichter hat die Klage des Deutsch-Libanesen Khaled el Masri gegen den Geheimdienst CIA abgewiesen. In einem Prozess würden Staatsgeheimnisse öffentlich gemacht, entschied Richter T.S. Ellis am Donnerstag. Er entschied damit nicht in der Sache.

El Masri hatte vor Gericht den Vorwurf bekräftigt, er sei von CIA-Agenten verschleppt und misshandelt worden. Er sagte vor dem Bundesgericht aus, er sei am 31. Dezember 2003 in Mazedonien festgenommen und drei Wochen später von der CIA nach Afghanistan verschleppt worden. Dort sei er geschlagen und monatelang in einem CIA-Gefängnis festgehalten worden.

El Masri hatte in den USA im vergangenen Dezember Klage gegen den früheren CIA-Chef George Tenet und zehn namentlich nicht identifizierte Mitarbeiter des Geheimdiensts eingereicht. Er forderte eine Entschuldigung der amerikanischen Regierung sowie eine finanzielle Entschädigung.

(Quelle: ap)
 

Nahost-Konflikt

Feuergefecht zwischen Sicherheitskräften der Hamas und der Fatah

Fr.19.05.06 - Die neuen Sicherheitskräfte der von der radikalislamischen Hamas gestellten palästinensischen Regierung und Einheiten der Fatah von Präsident Mahmud Abbas haben sich am frühen Freitagmorgen in der Stadt Gaza ein Feuergefecht geliefert. Dabei wurden nach Polizeiangaben zwei Polizisten sowie ein Milizionär der Hamas verletzt.

Die Schießerei trug sich in der Nähe des Parlamentsgebäudes und der Polizeizentrale zu. Die Polizei, die weitgehend loyal zu Präsident Abbas steht, wurde über Rundfunk aufgerufen, Angriffe der Hamas mit Gewalt zu beantworten. Milizionäre der Hamas hätten die Zufahrtsstraßen zum Polizeihauptquartier abgeriegelt, wie ein AP-Reporter vor Ort berichtete. Eine halbe Stunde nach Beginn der Auseinandersetzungen seien alle paar Minuten sporadisch Schüsse zu hören gewesen.

Unbekannte hätten von einem fahrenden Auto heraus auf das Polizeihauptquartier geschossen, sagte Chaled Abul Hilal, der Sprecher des von der Hamas kontrollierten Innenministeriums. Die Polizei habe offenbar angenommen, Sicherheitskräfte der Hamas, die sich in der Nähe aufhielten, seien dafür verantwortlich gewesen und hätten auf sie geschossen. Alle Beteiligten seien bemüht, die Lage zu beruhigen, sagte Hilal. Auch ägyptische Diplomaten hätten sich eingeschaltet.

Mit dem Feuergefecht hat der Konflikt zwischen Präsident Abbas und der Hamas-Regierung über die Kontrolle der Sicherheitskräfte weiter an Schärfe zugenommen. Wenige Stunden zuvor hatte Abbas die Regierung aufgefordert, ihre am Mittwoch im Gazastreifen stationierten neuen Sicherheitskräfte wieder zurückzuziehen. «Es ist eine sehr Besorgnis erregende Situation», sagte der Abbas-Vertraute Sajeb Erakat.

Abbas habe den Einsatz «regulärer» palästinensischer Sicherheitskräfte befohlen und die 3.000 Mitglieder der von der Hamas-Regierung berufenen neuen Truppe aufgefordert, sich aus den Straßen zurückzuziehen, sagte Erakat. «Ich hoffe, dass sie gehen». «Wenn nicht, steuern wir auf eine schwere Krise zu.» Ministerpräsident Ismail Hanija betonte jedoch, die neue Einheit sei legal.

Auch US-Außenministerin Condoleezza Rice sprach von einer «sehr gefährlichen Lage». Die palästinensische Führung sei verpflichtet, die Situation unter Kontrolle zu bringen, sagte Rice am Donnerstag nach einer Unterredung mit dem saudiarabischen Außenminister Prinz Saud al Faisal in Washington.

(Quelle: ap)
 

Entwicklungsländer wollen mehr Mitsprache bei Annan-Nachfolge

Fr.19.05.06 - Die Entwicklungsländer fordern mehr Mitsprache bei der anstehenden Suche nach einem Nachfolger für UN-Generalsekretär Kofi Annan. Ansonsten könnten sie bei der Abstimmung in der Vollversammlung den vom Sicherheitsrat vorgeschlagenen Kandidaten ablehnen, sagte der ägyptische UN-Botschafter Maged Abdelasis am Donnerstag. Annans Amtszeit endet zum Jahresende.

Der Generalsekretär wird laut UN-Charta auf Vorschlag des Sicherheitsrats von der Vollversammlung ernannt. Die fünf ständigen Sicherheitsratmitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich haben wegen ihrer Veto-Macht jedoch praktisch das entscheidende Wort bei der Nominierung, über die in der Vollversammlung nicht debattiert wird.

«Wir fühlen uns isoliert», sagte Abdelasis. «Wir fühlen uns nicht ausreichend konsultiert, wir dürfen nur das absegnen, was die (fünf ständigen) Mitglieder im Sicherheitsrat entscheiden.» Der Botschafter kündigte an, dass die in der Gruppe der 77 zusammengefassten Entwicklungsländer einen Entschließungsantrag in der Vollversammlung einbringen werden, in dem mehr Konsultationen zwischen Sicherheitsrat und Vollversammlung bei der Suche nach einem neuen Generalsekretär gefordert werden.

Die meisten der mittlerweile 191 UN-Mitgliedstaaten räumen seit Jahren ein, dass das Verfahren zur Suche eines neuen Generalsekretärs nicht transparent ist und eine Entscheidung oftmals erst in letzter Minute getroffen wird.

Nach den Vorstellungen des amerikanischen UN-Botschafters John Bolton sollen die formellen Diskussion über einen Nachfolger Annans im Juni oder Juli beginnen. Eine Entscheidung soll dann im September oder Oktober fallen.

(Quelle: ap)
 

Japan und China erörtern Streit um Nutzung von Gasvorkommen

Fr.19.05.06 - Japan und China haben am Donnerstag in Tokio Gespräche über die Nutzung von Gas in einem von beiden Staaten beanspruchten Gebiet im Ostchinesischen Meer aufgenommen. Beide Seiten bekundeten ihre Bereitschaft zu einer Beilegung des Streits. China hatte jedoch zuvor noch davor gewarnt, bei den Gesprächen einen Durchbruch zu erwarten. Der Streit über die Gasvorkommen belastet die Beziehungen zwischen Tokio und Peking. China beansprucht die Förderung des Gases für sich, während Japan eine gemeinsame Ausbeutung anstrebt. Gespräche in der Vergangenheit blieben ergebnislos.

(Quelle: ap)
 

Nepalesisches Parlament beschneidet Macht des Königs

Fr.19.05.06 - Das nepalesische Parlament hat am Donnerstag für eine weitgehende Entmachtung des Königs gestimmt. Demnach soll der Monarch nur noch eine symbolische Position als Staatsoberhaupt haben. Darüber hinaus sollen ihm die Immunität vor Strafverfolgung, der Oberbefehl über das Heer und das Privileg der Steuerfreiheit entzogen werden. Die Proklamation entspreche den Gefühlen aller Nepalesen, sagte Ministerpräsident Girija Prasad Koirala bei der Vorlage der Resolution in Kathmandu.

Damit die Vorlage in Kraft treten kann, muss sie noch in Gesetzestexten formuliert werden. Mit der Abstimmung über diese Gesetze wird in den kommenden Tagen gerechnet. Die Resolution wurde einstimmig angenommen, auch traditionell königstreue Abgeordnete votierten gegen König Gyanendra. «Das wird politische Stabilität bringen», sagte Surya Bahadur Thapa von der royalistischen Partei Rastriya Janshakti.

Unter dem Druck wochenlanger Streiks und Demonstrationen hatte König Gyanendra am 24. März seine Alleinherrschaft beendet und das Parlament wieder eingesetzt, das er vor vier Jahren aufgelöst hatte. Während der Proteste gegen den Monarchen kamen mindestens 17 Demonstranten ums Leben.

(Quelle: ap)
 

EU friert Konten von Lukaschenko ein

Fr.19.05.06 -Die Europäische Union hat die Konten des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko und von 35 weiteren ranghohen Behördenvertretern eingefroren. Grund sei das Vorgehen der Führung in Minsk gegen Oppositionelle sowie Unregelmäßigkeiten bei der Wiederwahl Lukaschenkos im März, teilte die EU in Brüssel mit.

Die Aktion wendet sich gegen diejenigen Vertreter der weißrussischen Führung, für die schon seit März ein Einreiseverbot in die EU besteht. Dazu gehören die Minister für Justiz, Information und Bildung sowie der Generalstaatsanwalt und mehrere Vorsitzende von Wahlkommissionen. Das Einfrieren der weißrussischen Vermögen war Presseberichten zufolge bereits seit einigen Wochen geplant. Es habe aber nicht gleichzeitig mit dem Einreiseverbot beschlossen werden können, da es juristisch sehr viel schwieriger umzusetzen sei.

(Quelle: afp)
 

Massenprotest gegen Richter-Mord in der Türkei

Fr.19.05.06 - Mehr als 25.000 Menschen haben am Mausoleum des türkischen Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk in Ankara gegen den tödlichen Angriff auf einen Richter am Vortag protestiert. "Die Türkei ist laizistisch und wird es bleiben", skandierte die Menge, die türkische Fahnen und Bilder Atatürks trug. Ein islamischer Extremist hatte den Richter des Obersten Verwaltungsgerichts am Mittwoch aus Wut über das Kopftuchverbot erschossen und vier weitere Juristen verletzt.

Zu den Demonstranten gehörten die Vorsitzenden der obersten Gerichtsinstanzen des Landes sowie zahlreiche Richter und Anwälte in Roben. Ursprünglich hatten die Juristen lediglich einen Besuch des Mausoleums geplant. Spontan schlossen sich ihnen aber tausende Menschen an. Vor dem Mausoleum Atatürks legten die Teilnehmer der Kundgebung eine Schweigeminute ein. Atatürk formte die türkische Republik nach dem ersten Weltkrieg in scharfer Abgrenzung zum Islam.

Im Polizeiverhör begründete der Attentäter seinen Angriff Medienberichten zufolge mit einem Urteil der Gerichtskammer im Kopftuchstreit. Die Kammer hatte mit der Entscheidung das in der Türkei geltende Kopftuchverbot in staatlichen Institutionen verschärft.

(Quelle: afp)
 

Mehr als 600 Afrikaner auf dem Weg zu den Kanaren aufgegriffen

Fr.19.05.06 - Der Zustrom afrikanischer Flüchtlinge auf die Kanarischen Inseln hält unvermindert an. Allein in den vergangenen zwei Tagen wurden mehr als 600 Menschen auf überfüllten Booten abgefangen, wie die spanischen Behörden am Donnerstagabend mitteilten. Außenminister Miguel Angel Moratinos kündigte für die Dauer von bis zu sechs Monaten die Entsendung von zehn Diplomaten in mehrere afrikanische Staaten an. Sie sollen die örtlichen Behörden dazu bewegen, den Flüchtlingsstrom einzudämmen.

Erst am vergangenen Wochenende wurden rund 1.000 Flüchtlinge aufgegriffen. In diesem Jahr gelangten schon fast 7.000 Afrikaner auf die Kanaren, 2005 waren es etwa 4.750. Eine Sprecherin des Rettungsdienstes auf der Inselgruppe sagte, bei den am Mittwoch und Donnerstag Aufgegriffenen handele es sich um Schwarzafrikaner. Einige seien wegen Erschöpfung oder Unterkühlung medizinisch behandelt worden.

Der Zugang zu den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla an der marokkanischen Küste sowie der klassische Fluchtweg über die Straße von Gibraltar ist den Migranten inzwischen weitgehend versperrt. Wohl deswegen ist die Zahl der Afrikaner, die den weitaus riskanteren Weg von Mauretanien in Richtung Kanarische Inseln auf sich nehmen, deutlich gestiegen.

Die niederländische Polizei hat bei einer Routinekontrolle auf einem Lastwagen mit Ziel Großbritannien 27 Einwanderer entdeckt. Die Flüchtlinge hatten sich auf der Ladefläche hinter Tomatenkisten versteckt, wie ein Polizeisprecher am Donnerstag sagte. Der Fahrer, ein 42-jähriger Niederländer, wurde festgenommen. Bei den Einwanderern handelte es sich um Iraker, Inder und Chinesen, darunter drei Frauen.

(Quelle: ap)
 

Deutschland

BND-Skandal weitet sich offenbar aus

Fr.19.05.06 - Der Geheimdienstskandal um die Bespitzelung von Journalisten weitet sich offenbar aus: Mitarbeiter der operativen Abteilungen des Bundesnachrichtendienstes (BND) hätten mit dem Militärischen Abwehrdienst (MAD) und dem Bayerischen Verfassungsschutz zusammengearbeitet, berichtet die ARD aus ihrer Sendung "Monitor". Dem Gesetz zufolge sind BND, MAD und Verfassungsschutz streng voneinander getrennt. Derweil räumte Ex-BND-Chef Hans-Georg Wieck ein, dass die frühere BND-Spitze Kenntnis von der Zusammenarbeit des Geheimdienstes mit Journalisten hatte.

Der Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom sagte "Monitor": "Die Observanten des BND haben sich einmal in der Woche in einem Münchener Restaurant mit ihren Kollegen vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz und dem Militärischen Abschirmdienst getroffen." Bei diesen Zusammenkünften sei festgelegt worden, "wer für den anderen ihm jeweils verbotene Aufträge im Bereich der Observation und Lauschmaßnahmen erledigt".

Damit sei die vom Gesetzgeber festgeschriebene Trennung der Nachrichtendienste auf der Arbeitsebene "ausgehebelt" worden, sagte Schmidt-Eenboom. Dies habe ein BND-Mitarbeiter berichtet, der ihn auch observiert hätte.

Wieck bestätigte der "Financial Times Deutschland", dass der frühere "Focus"-Journalist Wilhelm Dietl dem BND in den 80er Jahren aus dem Nahen Osten zugearbeitet habe. Er bestritt jedoch, dass Dietl mit der Ausforschung von Journalisten beauftragt gewesen sei. Bei der Kooperation habe es sich um ein "Normalgeschäft" bei der Nachrichtenbeschaffung gehandelt, sagte Wieck.

Dietl ist einer von fünf Journalisten, die im Sonderbericht zur Spitzelaffäre als BND-Quellen erwähnt werden. Der Reporter, der beim BND Berichten zufolge zwischen 1982 und 1998 unter zwei Decknamen geführt wurde, soll dem Auslandsgeheimdienst insgesamt 856 Berichte geliefert haben.

Der Herausgeber und Chefredakteur des Nachrichtenmagazins "Focus", Helmut Markwort, sprach sich gegen eine ungeschützte Veröffentlichung des bislang geheimen BND-Berichts zur Journalistenbespitzelung aus. "Ich stehe der Veröffentlichung etwas skeptisch gegenüber, auch wenn ich prinzipiell dafür bin", sagte Markwort dem "Hamburger Abendblatt". Er habe volles Verständnis für den Schutz der Journalisten, über die der Auslandsgeheimdienst Informationen gesammelt habe. "Es kann nicht sein, dass Details aus dem Privatleben der Betroffenen schon bald im Internet nachzulesen sind."

(Quelle: afp)
 

Kritik am Kongo-Einsatz wächst

Fr.19.05.06 - Nach dem Kabinettsbeschluss über die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in die Demokratische Republik Kongo wächst die Kritik an dem geplanten Einsatz. Der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Kahrs nannte das Vorhaben eine «windige Veranstaltung». Er bezog sich vor allem darauf, dass statt 500 nun 780 Mann an der Mission teilnehmen sollen. FDP-Chef Guido Westerwelle nannte den Einsatz «risikoreich». Der Chef des Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, betonte, der «sektorale Eingriff» sei «mehr politisches Showbusiness als nachhaltige Politik». Ex-Heeresinspekteur Helmut Willmann ist dagegen davon überzeugt, dass die Bundeswehr den Kongo-Einsatz bewältigen kann.

Westerwelle bezweifelte den Sinn der Mission zur Sicherung der ersten freien Wahlen im Kongo. «Mit ein paar hundert europäischen Soldaten ein Land demokratisch zu stabilisieren, das größer ist als Westeuropa - daran glaubt doch keiner ernsthaft», sagte er.

Kahrs betonte, die Bundesregierung müsse sich an das halten, was sie selbst zugesagt habe. Er fügte hinzu: «500 Mann, Kinshasa, vier Monate.» Die Vorbereitung des Einsatzes sei ein Modell dafür, «wie man es nicht machen sollte». Dagegen sagte Unions-Verteidigungsexperte Bernd Siebert (CDU), der Kabinettsbeschluss sei zustimmungsfähig.

Der frühere Heeresinspekteur Willmann wies dagegen Kritik an den Vorbereitungen zurück. «Ich habe keine Zweifel, dass unsere Truppe mental und militärisch gut vorbereitet im Kongo erscheinen wird», sagte Willmann. Kritiker hatten vor dem Kabinettsbeschluss immer wieder auf Probleme mit dem tropischen Klima, fehlende Impfungen und mangelnde Sprachkenntnisse der Soldaten hingewiesen.

Willmann wies diese Vorbehalte zurück: Schon 1994 habe er Unteroffiziere des deutsch-französischen Korps nach Französisch-Guayana, eine Überseebesitzung in Südamerika, geschickt und dort bei der Fremdenlegion üben lassen. »Die wurden acht Tage akklimatisiert und übten mit hervorragenden Ergebnissen«, berichtete Willmann.

Am Sinn des Einsatzes meldete er aber Zweifel an: Maßstab für den Einsatz von Truppen sei nationales Interesse. »Die Argumente, die bisher für den Kongo gebracht worden sind, überzeugen mich nicht.« Er kenne keine deutsche Strategie, in der Kongo irgendwann einmal als ein Bereich geopolitischer oder geostrategischer Priorität genannt worden wäre.

Grünen-Sicherheitsexperte Winfried Nachtwei lobte unterdessen die Klarstellung der Bundesregierung zu möglichen Nothilfe-Einsätzen deutscher Soldaten im Kongo. Es sei gut, dass eine mögliche Nothilfe nicht an der Stadtgrenze von Kinshasa endet. Noch besser wäre es gewesen, das auch in das Mandat hineinzuschreiben, betonte der Politiker. Die grundsätzliche Beschränkung der Bundeswehr auf die Hauptstadt bezeichnete Nachtwei als «nicht sinnvoll». Damit werde die Handlungsfähigkeit der Mission einschränkt.

Ein Regierungssprecher hatte am Mittwoch erklärt, in unvorhersehbaren Fällen können die Bundeswehr auch außerhalb Kinshasas Nothilfe leisten.

(Quelle: ddp)
 

Merkel schließt Erhöhung des Kassenbeitrags für Rentner aus

Fr.19.05.06 - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Erhöhung des Krankenkassenbeitrags für Rentner bei der anstehenden Gesundheitsreform ausgeschlossen. Die Bundesregierung habe sich verpflichtet, die Renten in dieser Legislaturperiode nicht zu kürzen, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. «Damit ist auch das Thema Krankenversicherungsbeiträge vom Tisch.»

Die CDU-Chefin bekannte sich zu einer Art der Finanzierung der Krankenversicherung, die zwischen Arm und Reich, Alt und Jung sowie Gesunden und Kranken umverteilt. «Wir werden eine solidarische Finanzierung natürlich beibehalten», sagte sie. Doch werde es ohne Reformen ab kommendem Jahr erhebliche Defizite der gesetzlichen Krankenversicherung geben. Klar sei zudem, dass angesichts des medizinischen Fortschritts und der älter werdenden Bevölkerung die Gesundheitsversorgung nicht billiger werden könne: «Das wird es nicht sein», bekräftigte Merkel.

Deshalb werde sich die Koalition «über die Finanzierung des Systems Gedanken machen». Die Reformen dürften nicht so ausfallen, dass man Arbeitsplätze außer Landes treibe. Einzelheiten nannte die Kanzlerin nicht. Sie bezeichnete die Diskussion als schwierig, äußerte aber die Erwartung, sie werde in «konstruktiver Atmosphäre» stattfinden.

Derzeit bestehe die Gefahr, dass Gesundheitsrisiken künftig unterschiedlich behandelt würden. «Wir wolle den Weg in die Zwei-Klassen-Medizin nicht», sagte sie. Dies gelte für die gesamte große Koalition. Allerdings dürfe man nicht die Augen davor verschließen, dass bereits heute Behandlungen gestreckt würden, die zum Beispiel die Lebensqualität von Behinderten verbessern könnten. Auch gebe es bereits Wartezeiten.

Es gelte nun, die Weichen richtig zu stellen und solchen Entwicklungen entgegenzuwirken. Zunächst werde man schauen, welche Verbesserungen im System möglich seien. Merkel nannte als Beispiel das Wechselspiel zwischen ambulanter und stationärer Versorgung. Allerdings müsse für beide Sektoren auch ein Kostenvergleich möglich sein. Dies sei wegen des Abrechnungssystems der Kassenärzte derzeit nicht gegeben. Auch die Patienten sollten wissen, was Leistungen kosten.

Insgesamt «können wir in den Strukturen vieles verbessern», betonte Merkel. Wenn es jemandem gelingen werde, solche Verbesserungen durchzusetzen, dann der großen Koalition.

Merkel äußerte sich auf dem Verbandstag des Sozialverbands VdK.

(Quelle: ap)
 

Koalitionsparteien streiten über Arbeitslosengeld II

Fr.19.05.06 - In den Koalitionsparteien gibt es Streit über die Zukunft des Arbeitslosengeldes II. Mehrere SPD-Politiker lehnten am Donnerstag Vorschläge aus der Union ab, die Regelsätze zu senken. Es bleibe bei der Anhebung der Regelleistung in Ostdeutschland auf das Westniveau von monatlich 345 Euro, sagte der für den Aufbau Ost zuständige Bundesminister Wolfgang Tiefensee. «Viele Menschen haben den Ost-West-Unterschied als zutiefst ungerecht empfunden. Kürzen zu wollen, bevor die Angleichung überhaupt stattgefunden hat, wäre paradox und würde diesem Unrechtsgefühl neue Nahrung geben», sagte der SPD-Politiker.

Tiefensee sagte, im Osten fehlten Arbeitsplätze, die vermittelt werden könnten. Damit ein würdevolles Leben gewährleistet sei, dürfe es bei der Grundsicherung keine Abstriche geben. «Der ganz überwiegende Teil würde sofort Arbeit annehmen, wenn es entsprechende Angebote gäbe», sagte Tiefensee.

Mehrere Unionspolitiker hatten sich für Einschnitte beim Arbeitslosengeld II ausgesprochen. Auch der CSU-Sozialexperte Max Straubinger regte unterdessen Kürzungen an. Es sei darüber nachzudenken, ob Arbeitslose wegen ihrer Hinzuverdienstmöglichkeiten den selben Satz haben müssten wie Sozialhilfeempfänger, sagte der Bundestagsabgeordnete. Für Erwerbsunfähige sei dagegen die Regelsatzhöhe von 345 Euro angemessen.

Wie Tiefensee sprach sich der SPD-Sozialexperte Klaus Brandner gegen Kürzungen beim Arbeitslosengeld II aus. Unionspolitiker wollten den Betrag von 345 Euro im Monat absenken, sagte der Bundestagsabgeordnete. «Dies sehen wir nicht für sinnvoll an.» Brandner verteidigte außerdem die Regelung, nach der Erwerbslose nicht sofort Arbeitslosengeld II bekommen. Diese Abstufung sei bewusst für Menschen eingebaut worden, die jahrelang Beiträge gezahlt hätten. Diese Treppe wolle die Union abschaffen. «Dagegen werden wir uns zur Wehr setzen», sagte Brandner.

Die Bundesregierung will die Differenzierung des Arbeitslosengeldes II zwischen Ost- und Westdeutschland bis Jahresende aufheben. Angestrebt wird ein bundeseinheitlicher Regelsatz für die Sozialhilfe auf Höhe des bisherigen Westniveaus von 345 Euro.

Kritik an der Festsetzung des einheitlichen Regelsatzes kam vom Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband. Verbandshauptgeschäftsführer Ulrich Schneider kritisierte die Pläne als intransparent. Es sei unklar, wie das Arbeitsministerium seine Berechnungen angestellt habe. Zudem werde sein Verband kommende Woche eine eigene Berechnung des Regelsatzes vorlegen, die trotz derselben Berechnungsgrundlage deutlich höher ausfallen werde.

(Quelle: ap)
 

DGB-Chef Sommer will einheitlichen Weltgewerkschaftsbund bis November

Fr.19.05.06 - Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hat den Zusammenschluss eines Weltgewerkschaftsbundes in Aussicht gestellt. Sommer sagte in einem Interview der «Süddeutschen Zeitung» (Freitagausgabe), die drei konkurrierenden internationalen Gewerkschaftsbünde würden sich wahrscheinlich Anfang November vereinigen. Die Globalisierung der Gewerkschaften sei eine notwendige Antwort auf die Globalisierung des Kapitals. Sie sei auch Grundvoraussetzung, um bei der Weltbank oder dem Internationalen Währungsfonds mit einer Stimme zu sprechen.

Kandidaten für den Zusammenschluss sind nach den Worten des Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes der Internationale Bund Freier Gewerkschaften, die Reste des kommunistischen Weltgewerkschaftsbundes und der Weltverband der christlichen Gewerkschaften.

Sommer betonte, dass die Arbeitnehmervertreter weltweit gegenüber den Arbeitgebern benachteiligt seien: «Wir haben es aber nun mal schwerer als das Kapital. Das fängt damit an, dass wir keine Leitwährung haben, und hört bei der Sprache nicht auf», wurde er zitiert. Die Arbeitnehmer dürften aber nicht vor der Globalisierung des Kapitals kapitulieren.

(Quelle: ap)
 

WASG-Abtrünnige bilden eigenes Bündnis

Fr.19.05.06 - In Sachsen-Anhalt hat sich ein Bündnis basisorientierte Arbeit und soziale Gerechtigkeit (BASG) gegründet. Wie die «Mitteldeutsche Zeitung» (Donnerstagausgabe) berichtet, seien dort vor allem ehemalige Mitglieder der PDS-kritischen Bernburger Kreises der Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) vertreten. Nach eigenen Angaben verfügt das Bündnis über 50 Mitglieder. Vorsitzender des Landesvorstandes sei der 29-jährige Christian Sebastian aus Magdeburg. «Wir wollen uns klar von der WASG und ihrer Machtbesessenheit abgrenzen», sagte Sebastian dem Blatt.

Der stellvertretende BASG-Chef Hans-Jörg Guhla sagte, das Bündnis sei bereits die elfte Ausgründung einer Partei aus der WASG. Diese elf Landesverbände wollen sich nach Angaben von Guhla am 27. Mai in Wittenberg treffen, um einen Dachverband mit dem Namen «Die Alternative» zu gründen.

(Quelle: ddp)
 

Wissenschaft

Marine Biodiversität - Weit größer als bisher angenommen

Fr.19.05.06 - Jährlich werden mehr als 1.600 neue Meereslebewesen neu entdeckt. Davon sind mehr als die Hälfte Krustentiere und Mollusken. Zu diesem Schluss sind Experten bei einem Treffen der Marine Biodiversity and Ecosystem Functioning MarBEF in Lecce gekommen. Die Zahl der Spezies in den Weltmeeren beträgt mindestens 230.000. Doch die Flora und Fauna der Meere ist weiterhin stark unter Druck. Experten haben immer wieder daraufhin gewiesen, dass eine gesunde Biodiversität der Ozeane essenziell für das Leben auf der Erde ist.

"Es werden jährlich fünfmal so viele Fische beschrieben wie es weltweit Nematoden gibt", meint Philippe Bouchet, Biologe und Taxonomie-Experte vom Französischen National Museum of Natural History. Das sei unerwartet, denn Nematoden, so genannte Fadenwürmer, zählen zu den artenreichsten Stämmen des Tierreichs.

Die Meeresforscher Vadim Panov und Tamara Shiganova haben bei der Konferenz vor den Gefahren von Bioinvasoren in den Küstenzonen im europäischen Teil Russlands gewarnt. Insbesondere die Verbindung der südlichen mit den nördlichen Ozeanen durch Wasserwege öffne artfremden Lebewesen Tür und Tor. Die Forscher sprechen sogar von einem "Northern Invasion Corridor". Wie schlimm sich solche Bioinvasoren auswirken können, machen die Forscher am Beispiel der Rippenquallen-Spezies Mnemiopsis leidyi deutlich. Diese Tiere gelangten wahrscheinlich über Ballastwassertanks von Schiffen ins Schwarze Meer und konnten sich mangels Fressfeinden massiv dort ausbreiten. Die Quallen vertilgten nicht nur zahlreiche Fischeier und -larven, sondern verdrängte auch erfolgreich innerhalb von nur zehn Jahren alle Nahrungskonkurrenten um die Planktonbestände, so dass insbesondere die Sardellen-Fischerei vollkommen zusammenbrach.

Erläutert wurde bei dem Expertentreffen auch die Zukunft eines Biodiversitäts-Netzwerkes für Meereslebewesen. Erst Anfang Mai berichteten MarBEF-Biologen von einer sehr seltenen Begegnung eines Java-Hais vor der Küste Kalabriens. Das lege die Wahrscheinlichkeit nahe, dass das Mittelmeer doch relativ gesund und sauber sei, denn sonst würde ein bis zu drei Meter langer Raubfisch kaum hier auftauchen, meinte Alessandro De Maddalena, Präsident der italienischen Ichtyologen Gesellschaft. Umgekehrt meinen die Experten sei es bedenklich, dass ein Raubfisch, der sonst nur in tropischen Gewässern lebe, nun im Mittelmeer leben kann. Das deute daraufhin, dass die globale Erwärmung auch das Mittelmeer erfasst habe. "In den vergangenen Jahren sind immer mehr solcher Tierarten aus dem Atlantik und aus dem Roten Meer hier aufgetaucht", meinte der Experte abschließend.

Die MarBEF, die von der EU gegründet wurde, besteht aus 83 europäischen Meeresinstituten aus 24 Ländern und versteht sich als Plattform eines wissenschaftlichen Austausches zum Thema "marine Biodiversität".