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Irak am siebenhundertzweiunddreißigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Bin Laden würdigt im Irak getöteten Terroristenführer Al Sarkawi

Sa.01.07.06 - Terroristenführer Osama bin Laden hat in einer Video-Botschaft den im Irak getöteten Extremisten Abu Mussab al Sarkawi als «Löwen des Heiligen Krieges» bezeichnet. In einer im Internet verbreiteten Aufzeichnung verteidigte der Sprecher, dessen Stimme wie die Bin Ladens klang, Anschläge mit Opfern in der Zivilbevölkerung. Al Sarkawi habe den Auftrag gehabt, jeden zu töten, der die Amerikaner unterstütze.

Das 19-minütige Video auf einer islamistischen Web-Site zeigte ein älteres Standbild Bin Ladens sowie bewegte Bilder von Al Sarkawi. Der Anführer der Al Kaida im Irak war am 7. Juni bei einem US-Luftangriff nordöstlich von Bagdad getötet worden. Bin Laden forderte US-Präsident George W. Bush auf, den Leichnam al Sarkawis dessen Familie zu übergeben. Die Al Kaida werde die USA und ihre Verbündeten weiter überall bekämpfen, im Irak, in Afghanistan, Somalia und im Sudan, bis die US-Soldaten besiegt heimkehrten. Es war die vierte Botschaft von bin Laden in diesem Jahr. Dabei war jeweils nur seine Stimme zu hören. Die letzten Bilder von ihm stammten vom Oktober 2004.

Die US-Truppen im Irak meldeten unterdessen weitere Erfolge im Kampf gegen Terroristen. Bei einem Einsatz nordöstlich von Bagdad seien drei mutmaßliche Terroristen getötet und drei verwundet worden. Irakische Polizisten hatte die US-Soldaten zu Hilfe gerufen, nachdem sie in einem Dorf in der Nähe von Bakuba angegriffen worden waren. Nach US-Angaben wurden im Juni bei Kämpfen 57 ausländische Kämpfer getötet. Die Organisation der Terroristen sei derzeit sehr zerrissen, sagte Generalmajor William Caldwell, der Sprecher der US-Streitkräfte im Irak. Dadurch müssten sich die verbliebenen Mitglieder häufiger treffen, was es den US-Truppen erleichtere, sie aufzuspüren und zu verfolgen.

(Quelle: ap)

Nahost-Konflikt

Entführer von israelischem Soldaten fordern Ende der Gaza-Offensive

Sa.01.07.06 - Die Entführer des israelischen Soldaten Gilad Schalit fordern die Freilassung von 1.000 Häftlingen aus Gefängnissen in Israel. Weiter verlangten sie in einer am Samstagmorgen im Hamas-Rundfunk in Gaza verbreiteten Erklärung ein Ende der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen.

Unter den freizulassenden Häftlingen könnten auch nicht-palästinensische Muslime und Araber sein, hieß es in der gemeinsamen Erklärung vom militärischen Flügel der Hamas-Bewegung, der Volkswiderstandskomitees und der Armee des Islams. Die drei militanten Gruppen hatten sich zu der Entführung des Israelis Schalit vor knapp einer Woche bekannt.

Sie warfen Israel vor, ungeachtet internationaler Vermittlungsbemühungen einseitig auf militärische Macht zu setzen. «Der Feind und seine politische Führung» seien unter dem Einfluss von Militär- und Sicherheitskommandeuren, die «nur die Sprache der Invasion, Zerstörung und des Tötens zu persönlichen Zwecken kennen», hieß es in der Erklärung. Wiederholt wurde auch die frühere Forderung auf eine Freilassung aller weiblichen und minderjährigen Palästinenser in israelischen Gefängnissen im Austausch gegen Informationen über den verschleppten Schalit.

In einer Sondersitzung des Weltsicherheitsrats lieferten sich Vertreter Israels und der Palästinenser unterdessen einen heftigen Schlagabtausch. Der palästinensische UN-Beobachter Rijad Mansur wiederholte Vorwürfe an Israel, schon vor Schalits Verschleppung eine Großoffensive im Gazastreifen geplant zu haben, um die jüngste Einigung über die Zukunft der Autonomiegebiete zwischen Fatah und Hamas zu torpedieren. Israels Ziel sei der Kollaps der Autonomieregierung, damit es ungehindert einseitige Schritte verfolgen könne.

Der israelische UN-Gesandte Daniel Carmon entgegnete, Israel habe auf die Entführung Schalits reagiert, nachdem es sich wochenlang trotz wiederholten Raketenbeschusses auf sein Territorium und versuchter Entführungen zurückgehalten habe. Gaza habe sich zu einer «Terrorbasis» entwickelt, die von der Hamas-Regierung aktiv unterstützt werde, hielt er den Palästinensern vor.

Mansur rief den Sicherheitsrat auf, die israelische Offensive zu verurteilen und die Freilassung Dutzender festgenommener palästinensischer Politiker zu fordern. Zahlreiche Sprecher riefen zu einem Ende der israelischen Militäraktion auf, zu einer Resolution entschloss sich das Gremium am Freitagabend jedoch nicht.

(Quelle: ap)
 

Hanija mahnt Palästinenser zu Geduld

Sa.01.07.06 - Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija hat seine Landsleute am Freitag angesichts des israelischen Großangriffs auf den Gazastreifen zu Geduld gemahnt. Die Offensive habe das Ziel, die von der Hamas geführte Regierung zu stürzen, erklärte Hanija in seiner ersten öffentlichen Erklärung seit Beginn des Angriffs am Mittwoch. Die israelische Luftwaffe hatte am Freitag ihre Angriffe im Gazastreifen intensiviert, die Bodentruppen blieben aber zunächst noch in ihren Stellungen an der Grenze.

Hanija sagte in einer Moschee, seine Regierung werde ungeachtet der Entführung von acht Ministern durch Israel standhaft bleiben. Sie lasse sich nicht von ihren Positionen abbringen. Hanija erklärte, er arbeite hart daran, die Krise mit Israel zu beenden. Um eine Vermittlung bemüht sich auch Ägypten, das weiter hofft, die Freilassung des entführten israelischen Soldaten zu erreichen. «Je schneller das geschieht, desto so besser», erklärte der israelische Verteidigungsminister Amir Perez. Wenn der Soldat freigelassen und der Beschuss Israels mit Kassam-Raketen eingestellt sei, «dann kehren unsere Soldaten in ihre Stützpunkte zurück».

Mit einem Luftangriff auf das Innenministerium in Gaza setzte Israel die palästinensische Hamas-Regierung am Freitag weiter unter Druck. Eine Rakete traf dabei das Büro von Innenminister Said Sijam im vierten Stock des Gebäudes, eine weitere die Räume von Sijams Leibwächtern im Erdgeschoss. Die zweite und dritte Etage, in denen Pässe hergestellt werden, blieben unversehrt. Verletzt wurde niemand. Die israelischen Streitkräfte bestätigten den Angriff. Ein Sprecher nannte das Gebäude «einen Treffpunkt zur Planung und Koordination von Terroraktivitäten».

Augenzeugen berichteten weiter von Einschlägen in Einrichtungen der militanten Hamas-Bewegung und in einem Büro der Fatah von Präsident Mahmud Abbas in der Stadt. In Rafah wurde ein Führer des Islamischen Dschihads getötet. Im nördlichen Gazastreifen legte israelischer Artilleriebeschuss nach palästinensischen Angaben die Stromversorgung zum Teil lahm. Zwei Transformatoren seien getroffen worden.

Israel entzog zudem am Freitag vier führenden Hamas-Mitgliedern ihre Wohnrechte in Jerusalem. Sie können auch nicht mehr frei Israel reisen. Der Beschluss dazu wurde schon im April gefasst, die Anordnung wurde aber erst am Freitag von Innenminister Roni Bar-On unterzeichnet.

(Quelle: ap)
 

Islamisten gewinnen Mehrheit im Parlament von Kuwait

Sa.01.07.06 - Aus der ersten Parlamentswahl in der Geschichte Kuwaits, an der auch Frauen teilnehmen konnten, ist die islamistische Opposition als stärkste Kraft hervorgegangen. Nach dem amtlichen Endergebnis kamen fundamental-islamische Kandidaten auf 21 der 50 Parlamentssitze, drei mehr als bisher. Insgesamt stellt die Opposition mit 33 Mandaten die Mehrheit im künftigen Parlament. Größte Verlierer waren Kandidaten der Regierung; sie stellen künftig nur noch 13 Abgeordnete, sechs weniger als im aufgelösten Parlament. Alle 28 Bewerberinnen gingen leer aus.

Obwohl Frauen etwa 57 Prozent der rund 340.000 Wahlberechtigten stellen, war wegen des Wahlsystems nicht damit gerechnet worden, dass eine der Kandidatinnen auf Anhieb den Sprung ins Parlament schaffen würde. Die aussichtsreichste Bewerberin, Rola Daschti, konnte gerade mal 1540 Stimmen auf sich vereinen.

Die Opposition hatte in einem aggressiven Wahlkampf für Reformen und gegen Korruption geworben. Wegen ihrer Forderung, die Wahlkreise radikal zusammenzustreichen, hatte der kuwaitische Emir Scheich Sabah el Ahmed el Sabah im Mai das Parlament aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen angesetzt.

(Quelle: afp)
 

USA : Somalische Islamisten erhalten Geld aus Saudi-Arabien

Sa.01.07.06 - Die US-Regierung befürchtet die Schaffung eines Taliban-ähnlichen moslemischen Regimes in Somalia, wo die Milizen der Bewegung islamische Gerichte die Hauptstadt Mogadischu eingenommen haben.

Aus Somalia und Jemen flössen Gelder an die islamischen Gerichte, sagte die Afrika-Beauftragte des Außenministeriums, Jendayi Frazer, am Donnerstag bei einer Anhörung des Repräsentantenhauses in Washington. "Ich will nicht sagen, dass die saudiarabische Regierung irgendein (islamisches) Gericht unterstützt, ich weiß aber, dass Geld aus Saudi-Arabien kommt", sagte sie. Außerdem kämen Geld aus dem Jemen und Waffen aus Eritrea nach Somalia.

Die islamischen Gerichte entstanden Mitte der 90er Jahre in Somalia, in dem sich Kriegsfürsten verschiedener Stämme seit Jahren bekriegten. Unterdessen haben bewaffnete Kämpfer der Gerichte die Hauptstadt Mogadischu eingenommen. Ein Anführer der Bewegung, Scheich Hassan Dahir Aweys, hat nach US-Informationen Kontakte zur Extremistenorganisation Al-Kaida. Dies ist auch ein Grund, warum die USA die Kriegsfürsten gegen die islamischen Gerichte unterstützten. Frazer verteidigte dies und erklärte, die US-Regierung wolle verhindern, dass Somalia ein sicherer Hafen für Terroristen werde.

Im Moment kämen widersprüchliche Nachrichten aus Somalia, sagte Frazer. Während der als moderat geltende Scheich Scharif Ahmed einen versöhnlich gehaltenen Brief an die US-Regierung geschrieben habe, sei Scheich Aweys zum Chef des Rates der islamischen Gerichte ernannt worden. Einen Dialog mit Aweys lehnt die US-Regierung ab. Sie wolle dagegen ihre Unterstützung für die Übergangsregierung ausbauen, die in der südsomalischen Stadt Baidoa sitzt. Die Regierung wurde im benachbarten Kenia gebildet, hat bislang aber kaum Einfluss auf die Entwicklungen in Somalia.

(Quelle: rtr)
 

Zweidrittelmehrheit im Bundestag für Föderalismusreform

Sa.01.07.06 - Nach heftigem Ringen um Kompromisse hat die große Koalition die umstrittene Föderalismusreform mit Zweidrittelmehrheit im Bundestag durchgesetzt. Einige SPD-Abweichler änderten mit ihrem Abstimmungsverhalten am Freitag am Ergebnis nichts. Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte das Reformwerk, weil es «Mut zur Veränderung» zeige. Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck sprach von der größten Verfassungsreform seit Inkrafttreten des Grundgesetzes. Die Mehrzahl der Interessenverbände ließ kaum ein gutes Haar an der Reform.

428 von 593 Abgeordneten stimmten für die Staatsreform. Für die Verabschiedung waren mindestens 410 Ja-Stimmen erforderlich. CDU/CSU und SPD zusammen verfügen im Bundestag über 448 Stimmen. Die Zweidrittelmehrheit war wegen 25 verfassungsändernder Eingriffe nötig. Die namentliche Abstimmung im Bundestag war die vorletzte parlamentarische Hürde. Jetzt muss noch der Bundesrat am 7. Juli die Staatsreform billigen.

Dann ist die Zustimmung der Länder nicht mehr bei rund 60 Prozent der Bundesgesetze, sondern nur noch bei geschätzten 30 bis 40 Prozent erforderlich. Grundsätzlich in die Kompetenz der Länder fallen in Zukunft zum Beispiel Strafvollzug, Heimrecht, Ladenschlussrecht, Versorgung und Laufbahnrecht von Landesbeamten sowie das Hochschulrecht mit Ausnahme der Zulassung und der Abschlüsse. Der Bund erhält als neue Gesetzgebungskompetenz die Regelung der Befugnisse des Bundeskriminalamts im Kampf gegen Terrorismus. Noch innerhalb dieser Wahlperiode sollen auch die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern reformiert werden.

Merkel würdigte, dass es in letzter Minute gelungen sei, bei Vorhaben der Wissenschaft und Forschung an Hochschulen die gemeinsame Förderung von Bund und Ländern im Grundgesetz zu verankern. Allerdings muss der Bundesrat solche Projekte einstimmig billigen.

Für Merkel gehört auch der Umweltbereich zu den Gewinnern der Reform. Dass die Länder von Bundesvorgaben abweichen können, sah sie pragmatisch: «Sie werden sehen, das wird sich vernünftig einspielen.»

SPD-Fraktionschef Peter Struck lobte die Kompromissbereitschaft der Länder bei den zweieinhalb Jahre langen Verhandlungen. «Die reine Lehre war nicht durchsetzbar», räumte er ein. Ohne die Reform wäre der Bund in akute Handlungsnot gekommen.

FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle bemängelte, das Herzstück einer bundesstaatlichen Reform, die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern, sei auf die lange Bank geschoben worden. Der Vizevorsitzende der Linksfraktion, Bodo Ramelow, lehnte die Föderalismusreform als «faulen Kompromiss» ab. Die Fraktionschefin der Grünen, Renate Künast, äußerte die Befürchtung, die Reform führe in die «Kleinstaaterei».

Positiv äußerte sich der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Präsident Jürgen Thumann sagte: «Die große Koalition kann Reformen zügig voranbringen, wenn sie nur will.»

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft nannte die Reform dagegen die «Mutter allen Unsinns». Das Kooperationsverbot bei den Schulen oder die Zersplitterung des Hochschulrechts lasse das deutsche Bildungswesen «immer mehr zum Flickenteppich verkommen».

Die Naturschutzverbände NABU und Deutsche Umwelthilfe sahen in den Abweichungsrechten der Länder eine Schwächung des Umweltschutzes. Auch der Deutsche Bauernverband warnte vor einer Zersplitterung im Umweltrecht, die nur Wettbewerbsnachteile mit sich bringe.

(Quelle: ap)
 

Wissenschaft und Technik

Nobelpreisträger Crutzen will Klima wegen Erderwärmung manipulieren

Sa.01.07.06 - Im Kampf gegen die Erderwärmung will der niederländische Nobelpreisträger Paul Crutzen notfalls zu radikalen Mitteln greifen: Sollte der Anstieg der Temperaturen rund um den Globus sich als "brutaler als erwartet" erweisen, könnte die Menschheit eine Million Tonnen Schwefel oder Schwefelwasserstoff per Ballons in die Ozonschicht bringen, sagte der 72-Jährige dem französischen Wissenschaftsblatt "La Recherche". Daraus würde dann in einer chemischen Kettenreaktion eine Art Schutzschicht entstehen, die Sonneneinstrahlung teils absorbiert und innerhalb von Jahren für niedrigere Durchschnittstemperaturen auf der Erde sorgt.

Crutzen zufolge könnte der Schwefel in zehn bis 50 Kilometern Höhe, also in der Stratosphäre, verbrannt und in Schefeldioxid umgewandelt werden. Daraus würden anschließend winzige Sulfat-Partikel mit einem Durchmesser von jeweils weniger als einem Mikrometer, also einem Tausendstel Millimeter. Diese Teilchen würden Sonnenstrahlen reflektieren und so den Treibhaus-Effekt bremsen.

Die übel riechende "Notlösung" sei nicht seine eigene Idee, räumte der Novelpreisträger von 1995 und langjährige Direktor am Mainzer Max-Planck-Institut für Chemie ein: Der Russe Michail Budyko habe sie vor drei Jahrzehnten vorgeschlagen. Nun müsse die Idee aber ernsthaft geprüft werden, zumal beim Klima nicht alles vorhergesehen werden könne. Möglicherweise sei die künftige Erderwärmung unteschätzt worden. "Wir müssen eine Diskussion ohne Hysterie über die Frage einer künstlichen Beeinflussung des Klimas führen."

(Quelle: afp)
 

Space Shuttles sollen durch Kapsel abgelöst werden

Sa.01.07.06 - Auch wenn die für den heutigen Samstag geplante Reise der US-Raumfähre Discovery diesmal ohne größere Pannen verlaufen sollte, steht bereits fest, dass sich das Shuttle-Programm seinem Ende nähert. In vier Jahren will die NASA die Shuttle-Flotte einmotten. Ihr Nachfolger soll das Crew Exploration Vehicle (CEV) werden, das bis 2014 für bemannte Flüge startklar sein soll. Mit dem CEV hat die US-Raumfahrtbehörde dann Großes vor: Es soll bis 2018 Astronauten zum Mond bringen und später auch zum Mars.

Von der Technik her ist das CEV aber eher unspektakulär. Es wird kein Raumgleiter sein wie die Space Shuttles, die wie Flugzeuge wieder auf der Erde landen. Stattdessen ähnelt sein trichterförmiges Design der früheren Apollo-Kapsel. Ausschlaggebend dafür sind Sicherheitsgründe: Als Kapsel sei das CEV zehn Mal sicherer als die Shuttles, versichert die US-Raumfahrtbehörde.

Das CEV soll fünfeinhalb Meter Durchmesser haben und vier bis sechs Astronauten aufnehmen können. Beim Start soll es auf der Spitze einer Trägerrakete aufsitzen. Durch diese Konstruktion soll verhindert werden, dass die Kapsel während des Aufstiegs durch herabfallende Stücke der Isolierung beschädigt wird. Ein solches Schaumstoffteil hatte das Columbia-Unglück vom Februar 2003 ausgelöst, bei dem alle sieben Astronauten ums Leben kamen. Außerdem wird das CEV im Gegensatz zum Shuttle mit einer zusätzlichen Minirakete ausgestattet sein, mit der sich die Crew bei Problemen während des Starts in Sicherheit katapultieren kann.

Wie der Space Shuttle soll das CEV an der Internationalen Raumstation ISS andocken können. Bei der Rückkehr zur Erde soll das CEV an drei Fallschirmen hängen und von Luftkissen gefedert werden. Landen soll es auf der US-Luftwaffenbasis Edwards in Kalifornien. Notfalls kann es aber auch ins Meer fallen. Neben der bemannten Version des CEV soll es eine weitere geben, die allein für Fracht gedacht ist. Dieses Gefährt soll bis zu 125 Tonnen befördern können. Das unbemannte CEV soll die schweren Teile, die für die Missionen zum Mond und Mars gebraucht werden, in die Erdumlaufbahn bringen.

Die NASA hatte bereits im vergangenen Jahr zwei Industriegruppen ausgewählt, die um den Bau des CEV wetteifern. Das erste Team wird vom US-Konzern Lockheed Martin angeführt. Zu der Gruppe gehört auch die EADS Space Transportation, eine Tochter des europäischen Raumfahrtkonzerns EADS. Das zweite Team wird von dem US-Rüstungsgiganten Northrop Grunman angeführt. Zu ihm gehören der US-Luftfahrtkonzern Boeing und das italienische Raumfahrtunternehmen Alenia Spazio. Wer den Auftrag bekommt, wird die NASA voraussichtlich im August verkünden. Die Kosten der neuen Raumkapsel sind im Übrigen bislang noch völlig ungewiss.