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Irak am siebenhundertneununddreißigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

17 Tote bei Anschlägen auf Moschee-Besucher. Schiitischer Milizführer nach Gefecht in Sadr City verhaftet

Sa.08.07.06 - Bei einer Serie von Anschlägen auf sunnitische und schiitische Gläubige während der Freitagsgebete sind im Irak erneut mindestens 17 Menschen getötet und mehr als 50 verletzt worden. Die Anschläge richteten sich gegen vier sunnitische Moscheen im Großraum von Bagdad sowie ein schiitisches Gotteshaus in der nordirakischen Stadt Sindschar.

In Bagdad wurde außerdem ein sunnitischer Geistlicher entführt, wie der Leiter der für sunnitische Moscheen und Heiligtümer zuständigen Behörde, Ahmed Abdul Ghafur al Samaraie, sagte. In einer Predigt forderte er die Regierung auf, die schiitischen Milizen aufzulösen, die für viele Bluttaten gegen Sunniten verantwortlich gemacht werden. Seit dem Sturz Saddam Husseins im April 2003 seien 181 sunnitische Imame getötet worden, sagte Al Samaraie.

Ministerpräsident Nuri al-Maliki will nach eigenem Bekunden die Milizen allmählich auflösen und die Kämpfer in die regulären Sicherheitskräfte integrieren. Konkrete Vorschläge dazu enthielt sein kürzlich vorgestellter nationaler Versöhnungsplan allerdings nicht.

Irakische Soldaten nahmen am Freitag nach einem heftigen Schusswechsel einen militanten Führer der Schiiten gefangen. Bei dem Gefecht im Bagdader Elendsviertel Sadr City seien neun «feindliche Kämpfer» getötet und 34 verwundet worden, verlautete aus Behördenkreisen. Die Schießerei begann nach US-Angaben, als die zur Verhaftung des Verdächtigen anrückenden irakischen Soldaten unter Feuer genommen worden seien. Der Verdächtige habe mehrere militante Zellen in Bagdad geleitet, die die Koalitionsstreitkräfte mit Autobomben und am Straßenrand versteckten Sprengsätzen angegriffen hätten.

Auch nahe der südirakischen Stadt Hilla wurde US-Angaben zufolge in einer gemeinsamen irakisch-amerikanischen Militäraktion ein Regional-Kommandeur einer schiitischen Miliz gefangen genommen.

Die Japaner begannen unterdessen mit dem Abzug ihrer Truppen aus dem Irak. Ein erstes Kontingent von 30 Soldaten wurde am Freitag zunächst nach Kuwait ausgeflogen, wie japanische Medien berichteten. Der Abzug der etwa 600 im Irak stationierten Soldaten soll in den nächsten zwei Wochen abgeschlossen sein.

Der wegen Mordes an einer irakischen Familie inhaftierte US-Veteran Steven Green hat sich vor Gericht für nicht schuldig erklärt. US-Präsident George W. Bush erklärte am Donnerstag, wenn die Vorwürfe gegen den 21-Jährigen zuträfen, handele es sich um «ein abscheuliches Verbrechen». Green wird beschuldigt, eine junge Frau vergewaltigt und sie sowie drei ihrer Angehörigen erschossen zu haben.

Die Anhörung Greens fand im US-Staat Kentucky statt, wo am 8. August auch die Anklage gegen den 21-Jährigen verlesen werden soll. Green war vor einer Woche in North Carolina festgenommen worden, die Einheit, mit der er im Irak im Einsatz war, hat ihre Basis aber in Kentucky. Die Streitkräfte hatten ihn schon vor Bekanntwerden des Mordfalls aufgrund einer Persönlichkeitsstörung entlassen.

(Quelle: ap)

Nahost-Konflikt

Israel eröffnet neue Front im Osten des Gazastreifens - Annan ruft Israel zu Stopp von 'unverhältnismäßiger Gewalt' auf

Sa.08.07.06 - Israelische Truppen haben bei ihrer Bodenoffensive im Gazastreifen am Samstag eine neue Front im Osten des Gebiets eröffnet. Soldaten drangen mit rund 15 Panzern in der Nähe des Grenzübergangs Karni nach Gaza vor und näherten sich dem Wohngebiet Schadschaijeh bis auf 500 Meter, wie aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete. Es kam zu Schusswechseln mit militanten Palästinensern, Kampfflugzeuge feuerten laut Augenzeugen Raketen auf eine Gruppe Bewaffneter. Dabei seien mindestens zwei Menschen verletzt worden.

Im nördlichen Gazastreifen feuerte die israelische Luftwaffe am frühen Morgen Raketen auf eine Gruppe militanter Palästinenser. Die Gruppe blieb unverletzt, wie aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete. Seit Beginn ihrer Bodenoffensive im Gazastreifen Ende Juni, die der Befreiung eines von militanten Palästinensern entführten Soldaten dienen soll, haben die israelischen Streitkräfte auch dutzende Luftangriffe geflogen.

UN-Generalsekretär Kofi Annan forderte den Weltsicherheitsrat unterdessen zu einer deutlichen Stellungnahme hinsichtlich der jüngsten Eskalation des Nahost-Konflikts auf. Zugleich rief er Israelis und Palästinenser am Freitag auf, in ihrem Vorgehen um der Zivilpersonen willen zurückzurudern. Beobachter werteten Annans Appell als ungewöhnlichen Tadel und Zeichen seiner Missbilligung, dass sich das Gremium bislang in keiner Weise zu der andauernden Krise im Gazastreifen geäußert hat.

Annan forderte Israel auf, den «unverhältnismäßigen» Einsatz von Gewalt einzustellen. Von den Palästinensern forderte er die Freilassung des entführten Soldaten Gilad Schalit und ein Ende der Raketenangriffe auf Israel. Beide Seiten erinnerte er an ihre humanitäre Verpflichtung, Zivilpersonen zu schonen.

Ein von Katar vorgelegter Resolutionsentwurf, der die israelische Offensive verurteilt, wurde von mehreren Ratsmitgliedern abgelehnt, da darin das palästinensische Vorgehen nicht erwähnt und Israel einseitig kritisiert werde. Ein UN-Diplomat erklärte am Freitag, der Resolutionsentwurf habe nur die Zustimmung eines oder zweier Mitglieder des 15-köpfigen Sicherheitsrats gefunden. Katar überarbeite die Vorlage nun. In der Version vom Donnerstag wurde Israel zu einem Ende seiner Offensive im Gazastreifen und zur Freilassung der festgenommenen palästinensischen Politiker aufgefordert.

Bei israelischen Luftangriffen kamen innerhalb von zwei Tagen nach palästinensischen Angaben mindestens 32 Menschen ums Leben. Die Angriffe sind Teil einer Offensive, die dem Ziel dienen soll, Raketenangriffe auf Israel zu beenden und die Freilassung Schalits zu erreichen. Ein elfjähriger Junge, der bei der Gaza-Offensive angeschossen wurde, erlag nach Krankenhausangaben am Freitag seinen Verletzungen. Der junge Palästinenser war den Ärzten zufolge am Mittwoch in Beit Hanun im nördlichen Gazastreifen von einem israelischen Soldaten in die Brust geschossen worden.

(Quelle: ap)
 

UN-Kleinwaffenkonferenz gescheitert

Sa.08.07.06 - Eine UN-Konferenz über die Verbreitung kleinerer Waffen ist am Freitag in New York ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Nach mehrtägigen Beratungen gaben die Delegierten ihre Bemühungen um ein Abschlussdokument auf. Es hätte unter anderem ihren Konsens über die beste Art der Bekämpfung des illegalen Handels mit Kleinwaffen ausdrücken sollen. Eine Vertreterin des Aktionsnetzwerks für Kleinwaffen sprach von einer verpassten Gelegenheit.

Die zweiwöchige Konferenz sollte mit Blick auf ein 2001 beschlossenes Programm gegen den illegalen Handel mit Pistolen, Sturm- und Maschinengewehren sowie anderen leichten Waffen eine Bilanz des Erreichten ziehen. Allgemeine Unterstützung erhielt der Aufruf, in fünf Jahren eine weitere derartige Konferenz einzuberufen. Die USA stimmten dagegen.

Der globale Handel mit kleinen Waffen hat nach einschlägigen Studien ein Volumen im Wert von vier Milliarden Dollar (3,2 Milliarden Euro). Etwa ein Viertel davon entfällt auf illegale Geschäfte. 60 bis 90 Prozent aller gewaltsamer Todesfälle bei Konflikten geht den Studien zufolge auf den Einsatz von Kleinwaffen zurück.

(Quelle: ap)
 

Kosten der EU-Mission im Kongo auf 20 Millionen Dollar veranschlagt

Sa.08.07.06 - Die Kosten der EU-Mission im Kongo sind auf 20 Millionen Dollar (rund 15,7 Milllionen Euro) veranschlagt. Dies sagte der französische Einsatzchef der EU-Friedensmission (EUFOR-DRCONGO), David Pincet, am Donnerstag in Kinshasa. Es handle sich um eine Addition der geschätzten Kosten der 20 Teilnehmerstaaten, fügte Pincet hinzu. Die EUFOR-Mission handelt auf der Grundlage eines UN-Mandats. Sie wird beim Erreichen der vollen Stärke über 1200 Mann in Kinshasa und weitere 1200 Mann im Gabun verfügen. Auftrag der EUFOR-Mission ist die Unterstützung der kombinierten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Demokratischen Republik Kongo, die am 30. Juli abgehalten werden.

(Quelle: afp)
 

Tschetschenen wollen verhandeln

Sa.08.07.06 - Die Führung der tschetschenischen Rebellen im Untergrund hat vor dem G8-Gipfel Verhandlungen mit Moskau über einen Frieden für die kriegszerstörte Region im Nordkaukasus vorgeschlagen.

Wichtiger als die Unabhängigkeit seien Frieden und Sicherheit für das tschetschenische Volk, hieß es in einer im Westen verbreiteten Erklärung, die angeblich auch von dem neuen Untergrundführer Doku Umarow gestützt wurde. «Es gibt für diesen Konflikt keine Gewaltlösung. Der Teufelskreis der Gewalt ist nur durch Dialog zu durchbrechen», sagte der Auslandssprecher der Tschetschenen, Achmed Sakajew, am Freitag in London der Nachrichtenagentur dpa zu dem Papier.

«Wenn auf der Grundlage des internationalen Rechts irgendeine andere Lösung für den Frieden mit den Russen erreicht werden kann, sind wir bereit, darüber zu verhandeln», erklärten die Tschetschenen. Der Verzicht auf die Unabhängigkeit war bereits in früheren Erklärungen angeklungen. Nach dem gewaltsamen Tod der Untergrundführer Aslan Maschadow 2005 und Abdul-Malik Sadulajew im Juni hatte Umarow deren Nachfolge übernommen. In ersten Äußerungen als Führer hatte Umarow weitere Anschläge in ganz Russland angedroht.

Die russische Führung lehnt Verhandlungen mit dem terroristischen Untergrund der Tschetschenen strikt ab. Moskau sieht den Krieg als beendet an und spricht bei den andauernden Gefechten nur noch von einem Anti-Terror-Einsatz. Der Kreml hat in den vergangenen Jahren einen Präsidenten und ein Parlament in Tschetschenien wählen lassen und der Teilrepublik damit die Selbstverwaltung zurückgegeben. Als starker Mann in Tschetschenien gilt Regierungschef Ramsan Kadyrow.

Sakajew äußerte sich ausweichend, ob auch der berüchtigte Terrorist Schamil Bassajew hinter dem Verhandlungsangebot stehe. «Wenn jemand sagt, er will nur Krieg, wird er keine Unterstützung im Volk bekommen», sagte Sakajew. Bassajew hat eingestanden, die Geiselnahme in der Schule von Beslan 2004 angeordnet zu haben. Dabei waren 330 Opfer getötet worden, die meisten von ihnen Kinder.

(Quelle: dpa)
 

Russischer Föderationsrat billigt Anti-Terror-Einsätze im Ausland

Sa.08.07.06 - Der russische Föderationsrats hat am Freitag wie erwartet die Entsendung von Soldaten oder Geheimdienstmitarbeitern im Anti-Terror-Kampf ins Ausland gebilligt. Das Oberhaus des Parlaments entsprach damit einem Antrag von Präsident Wladimir Putin, der schon in der vergangenen Woche angeordnet hatte, die Verantwortlichen für die Entführung und den Tod von vier Mitarbeitern der russischen Botschaft im Irak zu finden. Verteidigungsminister Sergej Iwanow hatte am Donnerstag erklärt, dass eine Spezialabteilung seines Ministeriums mit dieser Aufgabe betraut worden sei.

Die Gruppe Al Kaida im Irak hatte sich zur Entführung und der Tötung der vier Russen bekannt. Ein fünfter Russe war bei der Geiselnahme selbst erschossen worden.

Russische Agenten waren aber offenbar auch ohne die Billigung des Parlaments schon im Ausland im Einsatz. 2004 wurden in Katar zwei russische Agenten verurteilt, die dort den tschetschenischen Rebellenführer Selimchan Jandarbijew getötet haben sollen.

(Quelle: ap)
 

Deutschland

Bundesrat stimmt Föderalismusreform zu

Sa.08.07.06 - Die Reform des föderalen Systems in Deutschland ist perfekt. Eine Woche nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderungen zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung. In der Länderkammer wandten sich lediglich die Bundesländer Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern gegen das Reformwerk.

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Harry Peter Carstensen (CDU) äußerte die Befürchtung, dass es zu einem stärkeren Ungleichgewicht zwischen ärmeren und reicheren Ländern kommen werd. Durch die Neuregelung werde einem "ausgrenzenden Wettbewerbsföderalismus" der Weg bereitet.

(Quelle: afp)

Industrie-Verdienste steigen langsamer als Lebenshaltungskosten

Sa.08.07.06 - Die Verdienste in der Industrie halten nicht mit der Teuerung der Lebenshaltungskosten Schritt.

Die vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmer im produzierenden Gewerbe verdienten im April nach Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Freitag im Schnitt knapp 3100 Euro brutto. Das sind 1,2 Prozent mehr als vor einem Jahr, die Lebenshaltungskosten stiegen im gleichen Zeitraum allerdings um zwei Prozent. Frauen verdienten durchschnittlich gut 600 Euro weniger als Männer. Die Angestellten verdienten gut 3900 Euro, während Arbeiter jeden Monat knapp 2600 Euro bekamen.

Im Dienstleistungsbereich legten die Verdienste etwas stärker zu: Mit einem Plus von 2,1 Prozent hatten die Angestellten im Kredit- und Versicherungsgewerbe sogar real mehr Geld in der Tasche als vor einem Jahr. Sie hatten einen Bruttoverdienst von 3500 Euro. Im Handel legten die Monatsverdienste um 1,2 Prozent auf gut 2800 Euro zu.

(Quelle: rtr)
 

Muslimische Lehrerin siegt im Kopftuchstreit

Sa.08.07.06 - Das Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen in Baden-Württemberg ist gekippt. Nach einem am Freitag verkündeten Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart darf eine Lehrerin an einer Grund- und Hauptschule des Landeshauptstadt weiterhin mit Kopftuch unterrichten.

Die Schulverwaltung hatte auf der Grundlage des Landesschulgesetzes die 55-jährige Pädagogin angewiesen, ihr Kopftuch im Unterricht abzunehmen.

Diese Anweisung verletzt nach Ansicht der Richter die Lehrerin in ihrem Recht auf religiöse Gleichbehandlung, da Ordensschwestern in einer staatlichen Schule in Baden-Baden in Ordenstracht allgemein bildende Fächer unterrichten dürften. Das Schulgesetz lasse jedoch eine Privilegierung christlicher Glaubensbekenntnisse nicht zu, hieß es in der Urteilsbegründung.

Die Lehrerin ist seit 1973 im Schuldienst des Landes und unterrichtet seit 1976 an der Grund- und Hauptschule in Stuttgart. 1984 trat sie zum Islam über. Seit 1995 trägt sie auch im Unterricht ihr Kopftuch. Sie hatte argumentiert, mit ihrem Kopftuch, das ähnlich wie eine Mütze gebunden sei und den Halsbereich frei lasse, gebe sie keine Bekundung mit politischem, religiösem oder weltanschaulichem Inhalt ab. Das Kopftuch stelle auch keine Gefahr für den Schulfrieden dar. «Seit zehn Jahren hat das Kopftuch an unserer Schule nicht für Aufregung gesorgt», erklärte die Pädagogin vor Gericht. Vielmehr sei sie für ihre Schüler, die zu 60 Prozent Ausländerkinder seien, und für deren Eltern kompetente Ansprechpartnerin für Fragen zum islamischen Glauben.

Die Vertreter des Landes hatten argumentiert, die Schule in Baden-Baden sei ursprünglich eine Klosterschule gewesen und habe daher eine christliche Tradition. Orden hätten in der geschichtlichen Entwicklung Europas insbesondere im Bereich Bildung und Wohlfahrtspflege kulturschöpferisch gewirkt. Die Richter hielten dem entgegen, auch das Ordenshabit sei eine eindeutig religiös motivierte Kleidung.

Volker Beck, der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, bewertete das Urteil als ein Zeichen gegen die Diskriminierung des Islams.

(Quelle: dpa)
 

Wissenschaft

Jeder dritten Amphibie droht Ausrottung

Sa.08.07.06 - Jede dritte Amphibienart auf der Erde ist vom Aussterben bedroht. Um den drastischen Schwund zu stoppen, haben 50 Wissenschaftler zur Gründung einer internationalen Rettungsorganisation für Frösche und weitere Amphibien aufgerufen.

Die geplante Amphibian Survival Alliance unter dem Dach der Weltnaturschutzunion (IUCN) benötige für die ersten fünf Jahre ein Budget von mindestens 400 Millionen Dollar (313 Millionen Euro), schreiben die Forscher im Fachjournal «Science» (Bd. 313, S. 48) vom Freitag. Das Bündnis solle Aktivitäten zum Artenschutz in verschiedenen Weltregionen unterstützen und koordinieren.

Mehr als 1860 der weltweit 5743 bekannten Amphibienarten sind in Gefahr, endgültig zu verschwinden. Das ergab eine vor zwei Jahren in «Science» (Bd. 306, S. 1783) veröffentlichte Studie. Seit 1980 sind demnach mindestens neun, möglicherweise aber bereits 122 Arten ausgerottet worden. Das Verschwinden dieser Tiere bedeute auch einen Verlust von Forschungspotenzial für Medizin und Biotechnologie, schreiben die Wissenschaftler um Joseph R. Mendelson vom Zoo von Atlanta (US-Bundesstaat Georgia).

Besonders bedroht sind viele der Tiere von einer Pilzkrankheit, die sich nach Forscherangaben auch wegen der Klimaerwärmung ausbreitet. Festgestellt wurde dieser Zusammenhang erstmals, als in Mittel- und Südamerika immer mehr Arten der farbenfrohen Harlekinfrösche verschwanden. Der Pilz mit dem wissenschaftlichen Namen Batrachochytrium dendrobatidis könne innerhalb von sechs Monaten nach seinem ersten Auftreten in einer Region etwa die Hälfte der dort lebenden Amphibien ausrotten, heißt es in dem Fachartikel. Gefahr droht Amphibien auch von der Zerstörung ihres Lebensraums, etwa durch übermäßige Landwirtschaft.

Zur biologischen Klasse der Amphibien zählen Tiere, die sowohl im Wasser als auch auf dem Land leben. Sie werden auch Lurche genannt. Bekannte Vertreter sind der Laubfrosch, der Feuersalamander oder die Erdkröte. Besonders auffällig sind die bunten Farbfrösche und Harlekinfrösche in Mittel- und Südamerika.

(Quelle: dpa)
 

Mehr Waldbrände in den USA durch Klimaerwärmung

Sa.08.07.06 - Die Klimaerwärmung ist US-Forschern zufolge die Hauptursache für die stark gestiegene Zahl von Waldbränden im Westen der USA. Dabei ergebe sich ein Teufelskreis, berichtet das Team in der Online-Ausgabe des Fachmagazins «Science» von diesem Freitag.

Die Klimaerwärmung führt zu mehr Waldbränden, durch die Waldbrände nimmt die Zahl der Bäume ab, die das schädliche Kohlendioxid aufnehmen können, und dadurch erwärmt sich das Klima noch weiter. Die Forscher um Anthony Westerling (Universität von Kalifornien in Merced) fordern deshalb vermehrte Anstrengungen sowohl zur natürlichen Wiederaufforstung als auch zur Verringerung der Treibhausgase.

Die Zahl der Waldbrände stieg in den USA Mitte der 80er Jahre sprunghaft. Eine Erklärung dafür ist, dass die Bevorzugung bestimmter Baumarten durch die Forstwirtschaft das schnelle Umsichgreifen von Feuern begünstigt haben könnte. Doch Westerling und seine Kollegen fanden nach eigenen Angaben heraus, dass die Brände vor allem in den Wäldern der nördlichen Rocky Mountains zunahmen, wo der Mensch kaum in die natürlichen Bestände eingegriffen habe. Die Zunahme der Brände lasse sich dort nur mit den gestiegenen Temperaturen und der früheren Schneeschmelze erklären, die zu größerer Trockenheit und damit Feuergefahr geführt hätten.