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Irak am siebenhundertfünfundfünfzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Mehr als 50 Tote Tote bei Anschlägen in Bagdad und Kirkuk. USA duldeten auch nach Abu Ghraib Gefangenen-Misshandlung im Irak

Mo.24.07.06 - Im Irak sind am Sonntag bei zwei Bombenanschlägen mehr als 50 Menschen getötet und dutzende weitere verletzt worden.

In der irakischen Hauptstadt Bagdad kamen bei einer Explosion mindestens 36 Zivilisten ums Leben. 72 weitere wurden nach Polizeiangaben verletzt. Im nördlichen Kirkuk kamen bei einer weiteren Detonation nahe eines Justizgebäudes mindestens 15 Menschen ums Leben. Die zahlreichen Gewaltakte im Irak haben Ängste vor einem Bürgerkrieg geschürt.

Der Sprengsatz in Bagdad detonierte in einem Auto in dem östlichen Armenviertel Sadr-City. Die Gegend gilt als Hochburg schiitischer Kämpfer. Die Bombenexplosion nahe einer Polizeistation und einem Marktplatz beschädigte zahlreiche Fahrzeuge und Stände. Überall am Tatort waren Blutlachen. Augenzeugen berichteten von einem Selbstmordattentäter, der einen Kleinbus gefahren habe. Nach Angaben der Polizei war die genaue Ursache der Bombenexplosion noch unklar. Vor drei Wochen wurden bei einem Anschlag in dem schiitischen Viertel 60 Menschen getötet.

In der Nacht auf Sonntag war es in dem Stadtteil zu heftigen Zusammenstößen zwischen der Mehdi-Armee des radikalen Schiiten-Anführers Moktada al-Sadr und US-geführten Truppen gekommen, wie Polizei und Augenzeugen berichteten. Das US-Militär teilte mit, irakische Soldaten hätten ein Gebäude im Osten der Stadt gestürmt. Dort hätten sie zwei Männer vermutet, die sich an "Todesschwadronen" beteiligt haben sollen. Der Begriff wird für gewöhnlich für schiitische Milizen verwendet, die Anhänger der sunnitischen Minderheit verfolgen, foltern und töten. Bei dem Einsatz seien zwei irakische Geiseln befreit worden. Acht Verdächtige seien zudem festgenommen worden, teilte das US-Militär mit.

Irakische und US-Vertreter schätzen die religiös motivierte Gewalt zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen im Irak mittlerweile als eine wesentlich größere Bedrohung für die Stabilität des Landes ein als den Aufstand gegen die ausländischen Soldaten.

Auch nach dem Folterskandal von Abu Ghraib sind nach Angaben von Menschenrechtlern im Irak Gefangene in US-Haft misshandelt worden. Mit Wissen der Armeeführung seien Iraker zwischen 2003 und 2005 schwer geschlagen, am Schlaf gehindert oder extremen Temperaturen ausgesetzt worden, heißt es in einem Bericht der Organisation Human Rights Watch. Die Verantwortlichen der Armee hätten die Folter nicht nur toleriert, sondern dazu ermuntert. Für die Studie wurden Angehörige der US-Armee befragt.

"Den Soldaten wurde gesagt, dass die Genfer Konventionen keine Gültigkeit hätten und bei der Befragung die Anwendung von Gewalt zulässig sei, um Gefangene zum Sprechen zu bringen", sagte der Autor der Studie, John Sifton. Ein US-Soldaten sagte demnach, der Leiter seiner Einheit im Gefängnis Camp Nama am Flughafen von Bagdad habe geradezu zur Misshandlung von Gefangenen aufgefordert: "Die wollten, dass jeder hart angepackt wird", sagte der Befragte, der nicht namentlich zitiert wurde.

Der 53-seitige Bericht führt etliche Beispiele an, in denen Soldaten ihren Vorgesetzten von Misshandlungen berichteten, ohne dass dies Konsequenzen hatte. Ein Mitglied der Militärpolizei sagte, er habe an seinem Einsatzort in einem Gefängnis nahe El Kaim an der syrischen Grenze einem Vorgesetzten von Folterungen berichtet. Er sei dann aufgefordert worden, die Sache auf sich beruhen zu lassen. Informationen über Misshandlungen seien auch bis nach Washington weitergereicht worden, heißt es in dem Bericht.

Die Untersuchung widerlege die Behauptung der US-Regierung, dass Folter und Misshandlung im Irak verboten war und nur in Einzelfällen vorgekommen sei, sagte Sifton. Die Misshandlungen seien im Gegenteil weit verbreitet und geduldet gewesen. Zudem sei nun klar, dass Angehörige der Armeeführung für die Folter verantwortlich seien. Bisher wurde kein ranghoher Armeeoffizier wegen der Foltervorwürfe belangt.

Der Skandal von Abu Ghraib rückte im April 2004 ins internationale Blickfeld, als US-Medien Fotos veröffentlichten, die amerikanische Soldaten bei der Misshandlung irakischer Gefangener zeigten. In der arabischen Welt wie auch im Westen lösten die Bilder einen Sturm der Entrüstung aus.

(Quellen: rtr, afp)

Nahost-Konflikt: Mehr als 540 Tote binnen vier Wochen

Papst fordert sofortige Waffenruhe. Diplomaten: Israel könnte internationale Truppe akzeptieren. USA beliefern Israel mit ferngesteuerten Präzisionswaffen

Mo.24.07.06 - In den letzten vier Wochen sind bei Kämpfen, Anschlägen und den kriegerischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten mehr als 540 Menschen getötet und über 1800 verletzt worden worden.

Nach libanesischen Angaben wurden bei israelischen Angriffen auf Ziele im Libanon seit dem 12. Juli mehr als 350 Menschen getötet und mehr als tausend verletzt. Auf israelischer Seite starben seitdem 37 Menschen, mehr als 420 erlitten Verletzungen.

Die Raketenangriffe der vom Libanon aus operierenden radikalislamischen Hisbollah-Miliz töteten bislang 17 Zivilisten im Norden des Landes, 19 israelische Soldaten kamen bei Kämpfen ums Leben. Ein Offizier wurde bei einer Kollision israelischer Kampfhubschrauber auf dem Weg zu einem Einsatz getötet.

Nach der Entführung eines israelischen Soldaten durch militante Palästinenser am 25. Juni startete die israelische Armee die Offensive «Sommerregen» im Gazastreifen. Dabei wurden nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums 152 Palästinenser getötet und mehr als 400 verletzt. Bei der Entführung waren zwei israelische Soldaten getötet worden, während der Offensive starb ein dritter durch Schüsse seiner eigenen Kameraden.

Papst Benedikt XVI. hat zu einem sofortigen Waffenstillstand im Nahost-Konflikt aufgerufen. Die leidende Zivilbevölkerung im Krisengebiet müsse humanitäre Hilfen erhalten.

Zugleich sollten so schnell wie möglich mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft Verhandlungen über eine friedliche Lösung aufgenommen werden, forderte der Kirchenführer beim Sonntagsgebet an seinem Urlaubort Les Combes in den italienischen Alpen.

Ausdrücklich betonte der deutsche Papst die Rechte aller Konfliktparteien in Nahost: «Ich möchte die Gelegenheit ergreifen, um das Recht der Libanesen auf Integrität und Souveränität ihres Landes zu betonen, das Recht der Israelis, in Frieden in ihrem Staat zu leben, sowie das Recht der Palästinenser auf ein freies und souveränes Land.» Der Papst hatte für diesen Sonntag zu einem weltweiten Gebetstag für die Menschen im Nahen Osten aufgerufen.

Die Bemühungen zur Beilegung des Konflikt zwischen Israel und Libanon scheinen sich auf die Stationierung einer internationalen Truppe zu konzentrieren.

Nach Angaben von Diplomaten hat Israel seine Ablehnung aufgegeben und ist mittlerweile bereit, eine solche Truppe im Südlibanon zu akzeptieren. Voraussetzung sei aber, dass die Truppe ein klares Mandat habe und ausreichend stark sei, um die Hisbollah in ausreichendem Abstand von der israelischen Grenze zu halten. Israel erwarte, dass die europäischen Mächte dies zusicherten, sagten Diplomaten am Sonntag. Außerdem müsse verhindert werden, dass die Hisbollah weitere Waffen erhalte. Die libanesische Armee solle zudem mit internationaler Hilfe beginnen, die von Iran und Syrien unterstützte Miliz zu entwaffnen.

Minister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollten Details einer Truppenstationierung am Sonntag mit Israel diskutieren, hieß es. Aus der Bundesrepublik hält sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier in der Region auf.

Der israelische Armeerundfunk meldete, Verteidigungsminister Amir Perez habe Steinmeier gesagt, er schließe die Stationierung einer internationalen Truppe nicht aus, wenn sie sich gegenüber der Hisbollah durchsetzen könne.

Diplomaten zufolge hat sich Israels Ministerpräsident Ehud Olmert mit der Idee anfreunden können, weil Israel erkannt habe, dass es die Hisbollah nicht vollständig zerschlagen könne, aber Südlibanon auch nicht wieder besetzen wolle.

Dem Vernehmen nach würde Israel statt UN-Soldaten eine Nato-Truppe vorziehen. Die in Südlibanon schon seit Jahren stationierte UN-Truppe (Unifil) ist von Israel als gescheitertes Projekt kritisiert worden.

Angesichts der aktuellen Spannungen im Nahen Osten haben die USA von Israel einen Großauftrag zur umgehenden Lieferung ferngesteuerter Präzisionswaffen erhalten. Ein Vertreter der Regierung in Washington, der nicht namentlich genannt werden wollte, bestätigte am Samstag (Ortszeit) einen entsprechenden Bericht der "New York Times". Die Präzisions-Bomben gehören demnach zu einem bereits im vergangenen Jahr vereinbarten Rüstungsgeschäft im Umfang von einer Milliarde Dollar.

(Quellen: rtr, dpa, afp)
 

Acht Menschen bei Gewalt in Darfur getötet

Mo.24.07.06 - Bei Gewalt in der westsudanesischen Krisenregion Darfur sind in der vergangenen Woche mindestens acht Menschen ums Leben gekommen, darunter vier Mitarbeiter von Hilfsorganisationen. Drei Mitarbeiter einer internationalen Nichtregierungs-Organisation (NGO) wurden am Donnerstag getötet bei einem Angriff auf das Flüchtlingslager Hassa Hissa im Osten von Darfur, wie die UN-Mission im Sudan (UNMIS) am Samstag mitteilte. Zur Nationalität der Opfer wurde nichts bekannt. Bei einem Angriff auf einen Lieferwagen wurden am Mittwoch drei Menschen getötet und 17 weitere verletzt

(Quelle: afp)
 

Deutschland

Streit zwischen Regierung und Krankenkassen eskaliert

Mo.24.07.06 - Der Streit zwischen Regierung und Krankenkassen um die Gesundheitsreform eskaliert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel schaltete sich am Wochenende in den Konflikt ein. Sie warnte die Kassen in scharfen Worten davor, Beitragsgelder der Versicherten für eine Kampagne gegen die Pläne der großen Koalition zu missbrauchen. "Ich finde das nicht in Ordnung", sagte Merkel dem ZDF. "Ich bin da sehr, sehr entschlossen, auch gegen die, die ihre Besitzstände wahren wollen, vorzugehen." Der Vorsitzende des AOK-Bundesverbands, Hans Jürgen Ahrens, forderte eine komplette Überarbeitung der Reform. Am Widerstand gegen das Vorhaben halte seine Kasse trotz Androhung rechtlicher Schritte fest. "Davon lässt sich die AOK nicht einschüchtern", sagte er. Die Kassen können mit den Neuerungen nach einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" weniger sparen als erwartet.

Die Kassen hatten angekündigt, die Bürger mit Aktionen darüber zu informieren, dass die Versorgung der Patienten teurer, schlechter und unsicherer werde. Im Zuge des geplanten Gesundheitsfonds fürchten sie um ihre Finanzhoheit. Das Gesundheitsministerium warnte, notfalls würden Regressforderungen an die Kassenvorstände gerichtet.

Merkel verteidigte die auch in den eigenen Reihen umstrittenen Eckpunkte der Reform, die die Koalitionsspitzen nach monatelangem Streit beschlossen hatten. "Der Gesundheitskompromiss wird seine Wirkung entfalten", betonte sie. Merkel rief die Krankenkassen auf, sich lieber um die Betroffenen zu kümmern als eine Kampagne zu starten. Die Reform gebe denjenigen Sicherheit, die Stellen schaffen wollten. Sie könnten über Jahre mit konstanten Kosten rechnen, was die Versichertenbeiträge angehe.

Ahrens kritisierte besonders die drohende Bürokratie: "Das verdoppelt die bisherigen Verwaltungskosten nahezu von 1,3 auf 2,5 Milliarden Euro", sagte der in der "Bild am Sonntag".

Auch die niedergelassenen Ärzte drohen mit Widerstand. Der Bundesverband der Ärztegenossenschaften brachte einen Ausstieg aus dem Gesundheitssystem ins Gespräch. "Wenn die Ärzte geschlossen ihre Zulassung als Kassenarzt zurückgeben, wird das viele Missstände beseitigen, unter denen wir heute leiden", sagte Verbandschef Klaus Bittmann. Die gesetzlich Versicherten müssten dann künftig jede Arztrechnung bei ihrer Kasse einreichen und auf eine Übernahme der Kosten hoffen. Heftige Kritik an der Drohung der Ärzte kam vom Sozialverband VdK. Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Köhler, zeigte sich aber überzeugt, dass unter den Ärzten keine Mehrheit für einen Systemausstieg zu Stande kommen werde.

Nach den Eckpunkten der Reform bringen die Neuerungen den Kassen in den nächsten drei Jahren Einsparungen von insgesamt nur 5,3 Milliarden Euro, wie "Der Spiegel" unter Bezug auf ein Finanzpapier des Gesundheitsressorts berichtete. Dies sei nicht einmal die Hälfte der angepeilten Summe. Ministerin Ulla Schmidt (SPD) erwarte den größten Sparerfolg im Pharmasektor. Durch mehr Wettbewerb zwischen Kassen, Arzneimittelherstellern und den Apotheken sollten die Kosten für Medikamente jährlich um rund eine Milliarde Euro gedrückt werden. Den Einsparungen steht dem Bericht zufolge eine Ausweitung vieler Leistungen gegenüber. Ein Ministeriumssprecher betonte, die Sparwirkung der Reform werde über die Jahre anwachsen. Deshalb könnten die für 2007 erwarteten Summen nicht einfach hochgerechnet werden.

Verbraucherschutzminister Horst Seehofer mahnte eine strikte Ausgabendisziplin an. Die vereinbarten Sparpotenziale müssten knallhart umgesetzt werden, sagte der CSU-Politiker und frühere Gesundheitsminister dem "Tagesspiegel am Sonntag". Die Umsetzung der Reform werde eine "Herkulesaufgabe".

Die Eckpunkte sollen in den kommenden Wochen in einen Gesetzentwurf gegossen werden. Im Herbst soll der Entwurf dann im Bundestag beraten und verabschiedet werden.

(Quelle: rtr)
 

Preissteigerungen vor der Mehrwertsteuererhöhung zu erwarten

Mo.24.07.06 - Schon Wochen vor der Mehrwertsteuererhöhung zum Jahreswechsel rechnet die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) mit Preissteigerungen.

"Überall im Handel wird das Problem gewälzt, wie man die Steuererhöhung bereits heute einkalkuliert", sagte GfK-Chef Klaus Wübbenhorst der "Welt am Sonntag" laut Vorabbericht. "Man wird nicht bis Ende des Jahres warten: Viele Preisanpassungen werden nach meiner Einschätzung bis September 2006 umgesetzt sein."

Die Telefonauskunft Telegate habe etwa ihre Preise bereits Anfang Juli um 16 Prozent erhöht und explizit auf die Mehrwertsteuererhöhung verwiesen, berichtete das Blatt. In der Modebranche stiegen die Preise von vergleichsweise günstigen Artikeln wie Strumpfhosen ebenfalls zum Juli an.

"Wir haben unseren Mitgliedern geraten, vor allem die Preise der Waren mit einer niedrigen Umschlagsgeschwindigkeit schon jetzt zu erhöhen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes deutscher Drogisten, Michael Bastian. "Ich gehe davon aus, dass es ab dem 1. September Aufschläge geben wird."

Nach einer Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) planen 38 Prozent von knapp 2000 befragten Unternehmen, die Preise schon dieses Jahr heraufzusetzen. Fünf Prozent rechneten damit, die Schraube "sehr stark" nach oben anzuziehen. Andere Firmen wollten die höhere Abgabe entweder gar nicht oder erst 2007 auf die Kunden abwälzen. "Wir werden die Steuererhöhung nicht weitergeben", sagte der Chef des Otto-Versandhandels, Michael Otto. Die Modekette C&A habe erklärt, die Kunden die höheren Sätze voraussichtlich nicht spüren zu lassen. Karstadtquelle-Chef Thomas Middelhoff sagte dem Blatt: "Die Verbraucher sind durch ständig steigende Abgaben erheblich belastet." Er wolle zunächst auf seine Zulieferer einwirken, einen Teil der Preiserhöhungen zu übernehmen.

Die Mehrwertsteuer steigt zum 1. Januar von 16 auf 19 Prozent.

(Quelle: rtr)
 

Sun-Belegschaft in Deutschland soll von zu Hause aus arbeiten

Mo.24.07.06 - Der angeschlagene US-Server-Hersteller Sun Microsystems will zwei Drittel der Belegschaft in Deutschland künftig von zu Hause aus arbeiten lassen. Sun wolle nicht nur rund 120 von 1650 Stellen in Deutschland streichen, berichtete das Nachrichtenmagazin "Spiegel" vorab aus seiner neuen Ausgabe. Neben der Zentrale in München sollten auch nahezu alle Geschäftsstellen und Vertriebsbüros geschlossen werden. Rund zwei Drittel der Belegschaft solle dann als so genannte iWorker von zu Haus aus arbeiten. Anders als in den USA solle dies auch zwangsweise geschehen.

Mitarbeiter, die nicht genug Platz für ein Arbeitszimmer in ihrer Wohnung hätten oder in einer Gegend ohne DSL-Anschluss wohnten, müssten "eben umziehen", heiße es in dem Unternehmen. Lediglich für Besprechungen mit Kunden wolle der US-Konzern noch Plätze einrichten. "Die muss man sich wie ein Internet-Café vorstellen", sagte Marketingchef Donatus Schmid, der laut "Spiegel" die Pläne bestätigte, dem Magazin. "Richtige Arbeitsplätze gibt es da nicht." Im vergangenen Geschäftsjahr ging demnach der Umsatz der deutschen Sun-Tochter um rund drei Prozent auf 857 Millionen Dollar zurück.

Der US-Server-Hersteller Sun Microsystems will in den nächsten sechs Monaten mindestens jede zehnte Stelle streichen. Wie das Unternehmen bereits Anfang Juni im US-Bundesstaat Kalifornien mitteilte, sollen 4000 bis 5000 Arbeitsplätze wegfallen. Das entspricht elf bis 13 Prozent der bisher Beschäftigten. Darüber hinaus würden ein Campus in Newark sowie geleaste Betriebsstätten in Sunnyvale (beide Kalifornien) geschlossen. Ziel des Maßnahmenpaketes seien Einsparungen in Höhe von jährlich bis zu 590 Millionen US-Dollar (rund 458 Millionen Euro).

(Quelle: afp)
 

Deutsche Polizei hat schlechtes Image bei Türken

Mo.24.07.06 - Um das Image der Polizei bei türkischstämmigen Bürgern in Deutschland steht es nicht zum Besten. Etwa jeder zweite von ihnen glaubt einer Umfrage zufolge, dass Polizisten Türken für krimineller halten als Deutsche.

Dies geht aus einer repräsentativen Befragung des Essener Zentrums für Türkeistudien in Nordrhein-Westfalen hervor, berichtet das Magazin «Der Spiegel». Nach unmittelbaren Erfahrungen mit der Polizei habe sich das Bild demnach noch verschlechtert.

Gut die Hälfte der türkischstämmigen Migranten habe ein positives Verhältnis zur Polizei. Streifen im Wohngebiet vermittelten ihnen überwiegend ein Gefühl der Sicherheit.

Ausschlaggebend für das Verhältnis zur Polizei seien unter anderem das Alter und die Aufenthaltsdauer der Zuwanderer. Während die unter 30-Jährigen das geringste Vertrauen in die Polizei hätten, stünden türkischstämmige Rentner den Beamten am positivsten gegenüber. Die «interkulturelle Kompetenz» der Polizei, so das Resümee von Martina Sauer als Leiterin der Befragung, sei «verbesserungswürdig».