+++ Di.25.07.06, 07:00         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am siebenhundertsechsundfünfzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Zehn Tote und 35 Verletzte bei Anschlägen. Saddam-Prozess wieder ohne Saddam

Di.25.07.06 - Bei Anschlägen im Irak sind zehn Menschen getötet und 35 weitere verletzt worden. In Mossul 370 Kilometer nördlich von Bagdad wurden nach Angaben aus Sicherheitskreisen bei einer Autobombenexplosion fünf irakische Soldaten getötet und vier weitere verletzt. Sie seien hinter einer US-Patrouille gefahren, die von der Explosion nicht getroffen wurde.

In der sunnitischen Stadt Samarra nördlich von Bagdad sprengte sich ein Selbstmordattentäter in seinem Wagen an einem Kontrollpunkt der Polizei in die Luft. Der Mann riss einen Zivilisten mit in den Tod; 17 Menschen, darunter sechs Kinder, wurden verletzt. Weitere Tote wurden aus Bagdad und der Unruhestadt Baakuba gemeldet.

Der Prozess gegen den irakischen Ex-Machthaber Saddam Hussein hat erneut ohne den Hauptangeklagten stattgefunden. Saddam war ins Krankenhaus gebracht worden, nachdem sich der Gesundheitszustand des 69-Jährigen wegen eines Hungerstreiks verschlechtert hatte. Nach Angaben der US-Regierung ist die Gesundheit Saddams nicht in Gefahr. Iraks Ministerpräsident Nuri al- Maliki reiste derweil zu Gesprächen mit US-Präsident George W. Bush nach Washington. Zuvor traf er sich in London mit Premier Tony Blair.

(Quellen: afp, dpa)

Nahost-Konflikt: Israelische Armee weitet Bodenoffensive im Libanon aus

Hisbollah feuert erneut Raketen auf  Nord-Israel ab. US-Außenministerin Rice hält Waffenruhe im Libanon für dringend nötig. Israels Vizepremier Peres: Internationale Nahost-Truppe braucht robustes Mandat

Di.25.07.06 - Die israelische Armee hat sich bei einer Ausweitung ihrer Bodenoffensive auf die südlibanesische Hisbollah-Hochburg Bint Dschbeil heftige Gefechte mit der schiitischen Miliz geliefert. Hisbollah-Kämpfer versuchten am Montag, einen israelischen Panzervorstoß auf die Grenzstadt abzuwehren.

Dabei wurden mindestens zehn israelischen Soldaten verwundet, wie das israelische Militär mitteilte. Nach libanesischen Angaben sollen dagegen zwei israelische Soldaten getötet und 18 verletzt worden sein. Die Hisbollah feuerte erneut Raketen auf nordisraelische Ortschaften und Städte ab, die mehrere Israelis verletzten.

Hisbollah-Führer Scheich Hassan Nasrallah erklärte, die israelischen Militärvorstöße hielten seine Organisation nicht davon ab, weiter Raketen auf Nordisrael abzuschießen. «Wohin auch immer Israel vorrückt, es wird keinen politischen Gewinn daraus ziehen», sagte Nasrallah der in Beirut erscheinenden Tageszeitung «As-Safir». Nasrallah hatte in Bint Dschbeil seine erste Kundgebung nach dem israelischen Abzug aus dem Süden Libanons im Mai 2000 gehalten.

Ein Sprecher der Hisbollah in Beirut bestätigte «schwere Kämpfe mit Schnellfeuergewehren und panzerbrechenden Waffen» um Bint Dschbeil. Libanesische Fernsehkanäle zeigten Bilder, auf denen große Rauchwolken zu sehen waren, während israelische Panzer, Panzerfahrzeuge und Bulldozer auf den Ort vorstießen. Ein Korrespondent der Deutschen Presse-Agentur (dpa) berichtete, die israelische Artillerie belege das Kampfgebiet mit pausenlosem Feuer.

Die israelische Armee vermutete in Bint Dschbeil mehrere hundert Kämpfer der radikalen Hisbollah-Miliz. Generalstabschef Dan Haluz sagte bei einem Besuch in einem Rekrutierungszentrum bei Tel Aviv ferner, es hielten sich noch etwa 500 Zivilisten in dem Ort auf. «Bint Dschbeil ist ein Symbol der Hisbollah», erklärte der Generalstabschef.

Die israelische Armee nahm nach eigenen Angaben in dem südlibanesischen Grenzdorf Marun al Ras erstmal seit dem Beginn der Kämpfe zwei Hisbollah-Kämpfer gefangen. Den Angaben zufolge gelang es der Armee, neun Raketenstellungen der Hisbollah zu zerstören. Eine davon sei in Richtung der israelischen Stadt Haifa ausgerichtet gewesen. Israelische Medien berichteten, die Armee rechne damit, dass die Kämpfe im Libanon noch sieben bis zehn Tage andauern könnten.

Raketen der Hisbollah bedrohen nach den Worten Haluz' weiter die Stadt Tel Aviv. Haluz sagte, Israel wisse nicht, wann oder wie solche Raketen mit größerer Reichweite abgefeuert werden könnten. Die Zerstörung einer iranischen Rakete des Typs Silsal (mit einer Reichweite von 210 Kilometern) vergangene Woche in Beirut beweise jedoch, dass Hisbollah über entsprechende Fähigkeiten verfüge.

Unterdessen stürzte an der Grenze ein israelischer Kampfhubschrauber ab. Der israelische Rundfunk meldete, es handele sich um einen Unfall. Es habe Opfer gegeben. Aus libanesischen Sicherheitskreisen hatte es zuvor geheißen, der Helikopter habe verwundete Soldaten transportierte.

Die UN-Beobachtertruppe im Südlibanon (UNIFIL) hat trotz der heftigen Gefechte keine Pläne für einen Abzug oder eine Verlagerung ihrer Soldaten. «Wir halten alle unsere Positionen, auch nachdem ein Angehöriger unserer Truppe verletzt wurde», sagte UNIFIL-Sprecher Milos Strugar. UNIFIL-Soldaten seien auch in dem inzwischen von der israelischen Armee kontrollierten Grenzort Marun al-Ras noch präsent.

Die jüngste Eskalation der Gewalt in Nahost hatte die Hisbollah mit der Entführung von zwei israelischen Soldaten am 12. Juli ausgelöst. Seitdem starben bei israelischen Luftangriffen auf Ziele im Libanon 369 Menschen, fast alle Zivilisten. Durch Raketenbeschuss der Hisbollah starben in Israel 37 Menschen, ungefähr die Hälfte davon waren Zivilisten. Das massive Bombardement vor allem der südlichen Stadtteile in der Hauptstadt Beirut löste internationale Kritik an Israel aus. UN-Nothilfekoordinator Jan Egeland warf der israelischen Regierung vor, gegen Menschenrechte zu verstoßen.

US-Außenministerin Condoleezza Rice hält eine Waffenruhe im Südlibanon für dringend nötig.

Die Bedingungen für ein solches Abkommen müssten jedoch stimmen, sagte Rice vor ihrem Abflug in den Nahen Osten, wo sie gestern erwartet wurde. Schwerpunkt ihrer Reise sei es, die humanitäre Krise im Libanon zu entschärfen.

"Wir glauben, dass ein Waffenstillstand dringend ist. Es ist wichtig, dass wir Bedingungen haben, die zu einer nachhaltigen Waffenruhe führen", sagte Rice kurz vor einem Zwischenstopp im irischen Shannon. Mit ihren Worten schien die US-Außenministerin eine etwas offenere Linie in Bezug auf eine Waffenruhe zu vertreten. Noch am Freitag hatte Rice einen sofortigen Waffenstillstand als ein "falsches Versprechen" bezeichnet, das die libanesische Hisbollah-Miliz zu neuen Angriffen auf Israel verleiten könnte. Auch US-Präsident George W. Bush hatte wiederholt Forderungen nach einer sofortigen Waffenruhe abgelehnt und auf Israels Selbstverteidigungsrecht verwiesen.

Als Bedingungen für eine Waffenruhe nannte Rice auf ihrem Flug nach Israel, dass die libanesische Regierung die volle Kontrolle über ihr Territorium gewinnen müsse und der Hisbollah nicht gestatten dürfe, von ihrem Territorium aus den "Libanon und die Region in einen Krieg zu stürzen". Rice fügte hinzu, dass Aspekte eines Waffenstillstandsabkommens bereits mit Vertretern der Vereinten Nationen (UN), Israels und des Libanons besprochen sein worden. Sie nannte aber keine Details.

Auf dem Programm von Rice standen am Montag unter anderem Treffen mit Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Am Mittwoch wird sie in Rom erwartet, wo sie mit Vertretern europäischer und arabischer Staaten zusammen kommen soll. Dabei werden voraussichtlich die Rahmenbedingungen für eine Waffenruhe und die Stationierung einer internationalen Friedenstruppe im Südlibanon oben auf der Tagesordnung stehen.

Die ins Gespräch gebrachte internationale Friedenstruppe für den Nahen Osten braucht nach Ansicht des israelischen Vizepremiers Schimon Peres ein robustes Mandat.

Dabei sei es gleichgültig, wer den Einsatz führe, sagte Peres in einem am Montag veröffentlichten Interview der italienischen Zeitung "Corriere della Sera". Entscheidend sei, dass sie die libanesische Hisbollah-Miliz, die immer wieder Raketen auf Israel abfeuert, entwaffne und von der Grenze vertreibe. "Es ist egal, wer den Einsatz führt, entscheidend ist, dass der Auftrag erledigt wird", sagte Peres. Die Führung könne bei der libanesischen Armee, den Vereinten Nationen oder der Nato liegen. Er wolle aber keine Blauhelmsoldaten wie die Unifil, da sie die Hisbollah nicht entwaffneten.

Peres äußerte zugleich Zweifel, dass die internationale Truppe unter dem Kommando der Nato stehen könnte. Das Bündnis brauche einstimmige Beschlüsse, und er sehe mehrere Nato-Länder, die sich nicht im Nahen Osten engagieren wollten, sagte Peres, ohne in Einzelheiten zu gehen. Verteidigungsminister Amir Perez hatte sich dafür ausgesprochen, den Einsatz der Friedenstruppe von der Nato führen zu lassen. Israel hatte sich am Wochenende für einen vorübergehenden Einsatz einer Friedenstruppe ausgesprochen.

Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah sprach unterdessen von der Möglichkeit, dass die deutsche Regierung einen Austausch der zwei entführten israelischen Soldaten gegen inhaftierte Hisbollah-Kämpfer vermitteln könne. Allerdings gebe es noch keine Kontakte zur deutschen Regierung.

Nasrallah sagte der libanesischen Zeitung "Es Safir", in der Frage eines Austausch der entführten israelischen Soldaten gegen inhaftierte Hisbollah-Kämpfer bleibe "der deutsche Kanal gültig". Entsprechende Kontakte gebe es aber noch nicht. Nasrallah erklärte sich einverstanden damit, dass die libanesische Regierung bei einer Herausgabe der Gefangenen die Verantwortung übernehme. Zugleich kündigte er weitere Raketenangriffe auf Israel an.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Sonntag gesagt, er sehe nach seinen Gesprächen im Nahen Osten erste Erfolge der internationalen diplomatischen Bemühungen. Die deutsche Regierung hatte betont, sie nutze jede Möglichkeit, um auf eine schnellstmögliche Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz hinzuwirken.

Am heutigen Dienstag trifft Steinmeier in seinem Urlaubsort auf Malta die vom Auswärtigen Amt (AA)  nach Damaskus, Beirut und New York entsandten Sondierungsteams zu einem «Strategietreffen». Dabei sollen mögliche Ansätze einer diplomatischen Lösung erörtert werden. Der Außenamtssprecher betonte erneut das Selbstverteidigungsrecht Israels. Allein während des Gesprächs zwischen Steinmeier und Israels Ministerpräsident Ehud Olmert seien am Sonntag 28 Raketen vom Libanon aus auf Israel abgefeuert worden. Nach AA-Angaben wurden bislang 5500 Deutsche aus dem Libanon gebracht.

(Quellen: rtr, afp, dpa)
 

Deutschland könnte sich laut Jung Nahost-Mission nicht verweigern

Di.25.07.06 - Deutschland wird sich nach Worten von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) einer möglichen UN- Mission im Nahen Osten letztlich nicht entziehen können. Wenn alle Voraussetzungen erfüllt seien und alle Bitten sich auch an Deutschland richteten, «können wir uns auch einer solchen Friedensmission nicht verweigern», sagte er dem Sender N24 am Montag.

Unklar blieb allerdings, in welcher Form sich Deutschland nach Jungs Vorstellung beteiligen könnte. SPD-Politiker kritisierten die Äußerungen als «verfrüht». Regierungssprecher Ulrich Wilhelm äußerte sich zurückhaltend über eine deutsche Beteiligung.

Für eine Friedensmission müssen nach Jungs Worten zunächst mehrere Voraussetzungen erfüllt werden: «Erst einmal müssen die entführten israelischen Soldaten frei sein. Zweitens muss ein Waffenstillstand eingetreten sein. Und drittens müssen alle Beteiligten vor Ort übereinstimmend eine derartige Friedensmission wollen.» Diese Mission müsse gewährleisten, dass ein Waffenstillstand halte und das Existenzrecht Israels gewahrt werde. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) betonte, eine Friedenstruppe mit deutscher Beteiligung sei ein «Abwägungsprozess». Es dürfe nicht der «fünfte vor dem zweiten Schritt» getan werden.

Wilhelm erklärte, in die Frage einer UN-Mission müsse eine Entscheidung der Vereinten Nationen (UN) abgewartet werden. Dann gehe es darum, welchen Beitrag Europa leisten könne oder müsse. Ähnlich äußerte sich die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten (SPD). Die Frage einer deutschen Beteiligung werde «erst dann relevant, wenn beide Konfliktparteien eine Schutztruppe wünschen und es einen entsprechenden Beschluss des UN-Sicherheitsrates gibt», sagte sie dem «Tagesspiegel» (Dienstag). Der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Kahrs äußerte im selben Blatt «schwere Bedenken» gegenüber einem Einsatz deutscher Soldaten. Die Bundeswehr sei mit Einsätzen auf dem Balkan, in Afghanistan und jetzt im Kongo stark belastet.

Grundsätzlich gibt die Bundesregierung einer dauerhaften und tragfähigen Stabilisierung im Nahen Osten den Vorrang vor einer sofortigen Waffenruhe im Libanon. Es bringe nur wenig, wenn kurze Zeit nach einer Waffenruhe die Gewalt wieder aufflackere, sagte Wilhelm. «Der Konflikt muss insgesamt gelöst werden.» Die Beteiligten könnten dies aber noch nicht aus eigener Kraft. Die internationale Staatengemeinschaft müsse einen «großen Beitrag» leisten.

Die Bundesregierung setze sich für eine Waffenruhe ein, die halte und nicht «trügerisch» sei, sagte Wilhelm. Die SPD pochte dagegen auf eine rasche Waffenruhe ohne Vorbedingungen: «Wir sind für eine sofortige Beendigung der Kampfhandlungen», sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Auch SPD-Fraktionsvize Walter Kolbow forderte einen «bedingungslosen Waffenstillstand». Im Sender N24 warnte er zudem: «Israel droht die Solidarität der Völkergemeinschaft zu verlieren durch das mögliche Übermaß der Angriffe.»

Außenamtssprecher Martin Jäger betonte, eine Waffenruhe müsse in ein «politisches Rahmenwerk» eingearbeitet werden. Bei der Libanon- Konferenz am Mittwoch in Rom müsse sich zeigen, inwieweit einzelne Elemente zusammengefügt und Umrisse einer Lösung skizziert werden könnten. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird in Rom erwartet.

Zugleich lenkte Jäger den Blick auf den Gaza-Streifen, in dem Israel seit der Entführung eines Soldaten vor rund vier Wochen massiv militärisch vorgeht. Der Gazastreifen sei Teil des Problems, auch hier müsse eine Lösung gefunden werden. Er würdigte die «konstruktive Rolle» und das verantwortungsvolle Bemühen von Ägypten und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas um eine Lösung.

(Quelle: dpa)
 

UN-Nothilfekoordinator kritisiert Israel und Hisbollah

Di.25.07.06 - Der UN-Nothilfekoordinator Jan Egeland hat Israel und die radikal-islamische Hisbollah-Organisation am Montag wegen ihrer fehlenden Rücksichtname auf die Zivilisten im Libanon kritisiert. Bei einem Besuch in Beirut verlangte er die unverzügliche Einstellung der Feindseligkeiten.

Die Europäische Union befürchtet einen noch stärkeren Ansturm von Libanon-Flüchtlingen auf Zypern, der die kleine Mittelmeerinsel überfordern könnte. Das betonte der EU-Ministerrat in Brüssel in einem Lagebericht.

Nach zyprischen Behördenangaben sind bislang mehr als 35 000 Ausländer auf der Insel eingetroffen. Insgesamt rechnen die zyprischen Behörden mit mehr als 70 000 Flüchtlingen - und dies zur Hauptferienzeit auf der Insel. Allein am frühen Montagmorgen habe ein Dutzend Schiffe mehr als 1000 Kanadier gebracht. Weitere 14 Schiffe mit Kanadiern, Franzosen und Amerikanern, die vor den Bombenangriffen fliehen, wurden am Abend erwartet.

«Es ist falsch, die Zivilbevölkerung zu bombardieren», sagte Egeland bei der Besichtigung von Lagern für Libanesen in Beirut, die vor den israelischen Luftangriffen auf südlibanesische Dörfer und auf die südlichen Vorstädte von Beirut geflohen waren. «Es ist auch falsch, wenn die Hisbollah weiter Raketen auf Gebiete in Israel abschießt.» Am Vortag hatte Egeland 100 Millionen Dollar (79 Millionen Euro) als Soforthilfe für den Libanon gefordert.

Auch im Brüsseler Bericht heißt es, die humanitäre Lage im Libanon habe sich «ernsthaft verschlechtert». Gleichzeitig warnte der EU-Ministerrat, für zehntausende Asiaten und Afrikaner im Libanon führe die Hauptroute aus dem Krisengebiet derzeit über Syrien. Diese Route berge ein «politisches Risiko», obwohl Syrien die Evakuierung bisher aktiv erleichtert habe. Bei einer Blockade des Weges nach Syrien könnte der Fluchtweg nach Zypern aktuell werden, heißt es in dem vertraulichen Papier, über das die Botschafter der 25 EU-Staaten berieten.

«Die Verwendung des Seekorridors für eine systematische Evakuierung für Nicht-EU-Bürger über Zypern wird derzeit wegen der europäischen Einwanderungsbestimmungen und aus logistischen Gründen nicht als machbar angesehen», hieß es. Im Libanon leben laut Ministerrat derzeit 40 000 Arbeitnehmer aus Sri Lanka, 10 000 aus Bangladesch, bis zu 40 000 von den Philippinen und bis zu 80 000 aus Äthiopien.

In der südlibanesischen Hafenstadt Tyrus haben sich insgesamt 200 Deutsche und andere EU-Ausländer versammelt, um sich mit einem von der Bundesregierung geschickten Schiff in Sicherheit zu bringen. Seit Beginn der Kampfhandlungen haben rund 5500 Deutsche und ihre libanesischen Angehörigen das Land per Schiff oder auf dem Landweg über Syrien verlassen.

(Quelle: dpa)
 

UNICEF braucht 24 Millionen Dollar für Kinder im Libanon

Di.25.07.06 - Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) braucht knapp 24 Millionen Dollar (19 Millionen Euro) Soforthilfe für die Kinder im Libanon. "Die meisten Menschen, die durch die Gewalt vertrieben wurden, sind Kinder", sagte UNICEF-Leiterin Ann Veneman am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Diese Kinder haben zugesehen, wie Angehörige getötet oder verletzt wurden, und viele von ihnen leiden an schweren Traumata." Zudem würden sich Kinder am ehesten Krankheiten einfangen und seien deshalb am schlimmsten von den zerstörten Kliniken und Krankenhäusern betroffen.

(Quelle: afp)
 

UNICEF ruft zu langfristiger Hilfe für Kinder im Kongo auf

Di.25.07.06 - Sechs Tage vor den ersten demokratischen Wahlen im Kongo seit 40 Jahren hat das UN-Kinderhilfswerk (UNICEF) zu langfristiger Hilfe für Kinder und Frauen im größten Land Afrikas aufgerufen. "Eine neue Regierung kann nur Erfolg haben, wenn die internationale Gemeinschaft weitere Hilfe bereitstellt und das Land wachsam begleitet", heißt es in einer am Montag in London vorgestellten Analyse von UNICEF. Das Engagement der internationalen Gemeinschaft dürfe nicht bei der Sicherung der Wahlen durch europäische Soldaten stehen bleiben.

(Quelle: afp)
 

Mehr als 250.000 Kinder als Soldaten in Konflikten ausgebeutet

Di.25.07.06 - In Gewaltkonflikten werden nach Angaben der UNO derzeit über 250.000 Kinder als Soldaten missbraucht. Wie die UN-Sonderbeauftragte für Kinder in Gewaltkonflikten, Radhika Coomaraswamy, am Montag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York sagte, würden weltweit trotz spürbarer Verbesserungen in mehreren afrikanischen Krisenländern nach wie vor Minderjährige von Armeen und bewaffneten Gruppen ausgebeutet. Dieser Missstand könne nur beendet werden, wenn die Staatengemeinschaft "langfristige Entwicklungsprojekte zur gesellschaftlichen Wiedereingliederung dieser Kinder" unterstütze. Verbessert habe sich die Lage für Kinder in letzter Zeit in Liberia, Sierra Leone, Burundi und im Kongo, berichtete Coomaraswamy.

(Quelle: afp)
 

Mercosur-Staatschefs für südamerikanische Freihandelszone

Di.25.07.06 - Die Staatschefs der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur haben sich bei ihrem Gipfeltreffen am Wochenende für eine Freihandelszone ausgesprochen, die den gesamten Subkontinent umfassen soll. In der Schlusserklärung des zweitägigen Treffens im argentinischen Córdoba begrüßten die fünf Vollmitglieder das Projekt einer Südamerikanischen Gemeinschaft, das im Dezember 2004 auf einem Südamerika-Gipfel beschlossen worden war und nach dem Modell der Europäischen Union funktionieren soll. Die Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela würden in der Freihandelszone mit der Anden-Gemeinschaft aus Ecuador, Bolivien, Kolumbien und Peru sowie mit Chile, Guyana und Surinam zusammengeschlossen.

(Quelle: afp)
 

Gespräche zum Welthandel geplatzt- Doha vor dem Aus?

Di.25.07.06 - Die als "letzte Chance" zur Rettung der Doha-Runde über die Liberalisierung des Welthandels bezeichneten Gespräche der großen Handelsnationen sind geplatzt.

Die Verhandlungen seien nun ausgesetzt und bis zu einer Wiederaufnahme könne es Jahre dauern, sagte Indiens Handelsminister Kamal Nath am Montag in Genf. Zuvor hatte sich die Gruppe der wichtigsten Handelsnationen (G-6) nicht auf einen Kompromiss verständigen können. In der Doha-Runde wurde seit fast einem halben Jahrzehnt über den Abbau von Handelsschranken verhandelt, was Deutschland als Export-Weltmeister besonders entgegen gekommen wäre. Ziel sollte eine Steigerung des weltweiten Wirtschaftswachstums und die Befreiung von Millionen Menschen aus der Armut sein. Hauptstreitpunkte waren zuletzt Agrar-Beihilfen in der EU und den USA sowie Einfuhrzölle auf Industriegüter in Schwellen- und Entwicklungsländern.

Das Aus für die Doha-Runde war bereits nach früheren erfolglosen Verhandlungen ins Gespräch gebracht worden. Allerdings wurde immer wieder ein neuer Einigungsversuch unternommen. Zuletzt wurde aber die Zeit für eine Einigung immer knapper - auch, weil das Verhandlungsmandat von US-Präsident George W. Bush ausläuft und eine Erneuerung nach den Wahlen im November unklar ist. Zudem bliebe den 149 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) kaum noch Luft, bis Ende 2006 alle komplexen Details einer Liberalisierung auf den Weg zu bringen. Die Gespräche wurden 2001 in Katars Hauptstadt Doha vereinbart und sollten ursprünglich schon 2004 abgeschlossen sein.

"Die G-6-Gespräche sind geplatzt. Es ist im Moment noch nicht klar, welche andere Möglichkeiten als ein Scheitern der Doha-Runde es noch geben könnte", sagte ein Diplomat am Montag in Genf. Zuvor hatte es geheißen, WTO-Chef Pascal Lamy wolle ein Aussetzen der Doha-Runde beantragen, falls es am Montag nicht zu einem Durchbruch komme. Der G-6 gehören die Europäischen Union (EU), die USA, Australien, Brasilien, Indien und Japan an. Sie stehen für etwa 75 Prozent der weltweiten Handels.

Bei den Gesprächen ging es zuletzt darum, dass die Industrieländer ihre Beihilfen für Landwirte reduzieren, damit die Entwicklungsländer ihre Agrar-Exporte steigern können. Dafür sollen dort Importschranken für Produkte und Dienstleistungen der Industrieländer fallen. Grundsätzlich sollte eine Einigung beiden Ländergruppen zu Gute kommen und dazu beitragen, die Armut zu bekämpfen. Globalisierungskritiker bezweifelten aber, dass viele Menschen in den Entwicklungsländern von dem erwarteten Impuls für die Weltwirtschaft profitieren.

Deutschlands Wirtschaftsminister Michael Glos hatte bereits im Juni für den Fall eines Scheiterns schnelle bilaterale Handelsvereinbarungen der EU mit ihren Handelspartnern gefordert. Zuletzt hatten sich die EU und die USA gegenseitig für den Stillstand bei den Verhandlungen verantwortlich gemacht. "Was die USA im Moment verlangen, ist für die meisten WTO-Mitglieder - die tatsächlich die Hälfte der Menschheit repräsentieren - nicht akzeptabel und in Europa nicht umsetzbar", hatte EU-Handelskommissar Peter Mandelson kritisiert. Die USA hätten bislang keinen einzigen Dollar ihrer Agrarsubventionen gekürzt. Von der EU waren deutlichere Einschnitte bei Einfuhrzöllen gefordert worden. Vor allem Frankreich hat sich gegen weitere EU-Zugeständnisse gewehrt.

(Quelle: rtr)
 

Kein Durchbruch bei Gesprächen über Zukunft des Kosovo

Di.25.07.06 - Erstmals seit den NATO-Luftangriffen von 1999 haben die Staats- und Regierungschefs Serbiens und des Kosovo direkt über die Zukunft der serbischen Unruheprovinz verhandelt. Es habe keinen Durchbruch gegeben, sagte der UN-Sonderbeauftragte Martti Ahtisaari am Montagabend nach dem Ende der Gespräche in Wien. Der serbische Präsident Boris Tadic bezeichnete die Gespräche als "gut". Das Kosovo gehört völkerrechtlich bis heute zu Serbien, steht aber seit 1999 unter UN-Verwaltung. Die mehrheitlich albanischstämmige Bevölkerung will die Unabhängigkeit.

Die Positionen seien so weit auseinander, wie sie nur sein könnten, sagte Ahtisaari. "Belgrad will alles außer der Unabhängigkeit akzeptieren, während die Kosovo-Albaner nichts als die Unabhängigkeit akzeptieren wollen." Dennoch sei die Atmosphäre bei den Gesprächen besser als erwartet gewesen. Einen Händedruck hatten beide Seiten am Morgen bei der Eröffnung der eintägigen Verhandlungen demonstrativ vermieden.

Nach Ansicht des serbischen Ministerpräsidenten Vojislav Kostunica konnte die andere Seite bei den Gesprächen keine zwingenden Argumente für eine Unabhängigkeit liefern. Zuvor hatte er die Haltung Serbiens bekräftigt, einen autonomen Status der Provinz zu akzeptieren, jedoch keinen eigenen Staat. Das Kosovo war bei dem Treffen durch Präsident Fatmir Sejdiu und Regierungschef Agim Ceku vertreten.

Die Verhandlungen über technische Details sollen laut Ahtisaari Anfang August fortgesetzt werden. Im Februar hatten die Verhandlungen unter UN-Vermittlung zwischen Pristina und Belgrad über den zukünftigen Status der serbischen Provinz begonnen.

Der EU-Sonderkoordinator für den Stabilitätspakt Südosteuropa, Erhard Busek, rechnet langfristig mit der Unabhängigkeit des Kosovo. Der Weg zur Unabhängigkeit sei sehr schwierig, Kompromisslinien seien derzeit nicht erkennbar, sagte Busek im Bayerischen Rundfunk. Bis es soweit sei, müsse die Europäische Union in der Provinz schrittweise mehr Verantwortung übernehmen, weil die Vereinten Nationen dort an ihre Grenzen stießen.

Mehrere hundert Kosovo-Albaner demonstrierten in Pristina gegen die Verhandlungen. Sie forderten die Unabhängigkeit für das Kosovo ohne jegliche Form von Verhandlungen.

(Quelle: afp)
 

Kein EU-Geld für Forschung an embryonalen Stammzellen

Di.25.07.06 - Unterstützt von Italien und einer Reihe kleinerer Mitgliedstaaten hat sich Deutschland im Streit um die EU-Förderung der Embryonenforschung weitgehend durchgesetzt. Die EU-Kommission sagte in Brüssel im Rat der EU-Forschungsminister verbindlich zu, dass sie auch in Zukunft keine EU-Zuschüsse für die "verbrauchende Embryonenforschung" vorschlagen wird. Deutschland und Italien zogen damit ihren Vorbehalt gegen das neue Forschungsrahmenprogramm zurück. Das ist die Voraussetzung dafür, dass Rat und EU-Parlament bis Jahresende die Gesetzgebung abschließen können.

Die Bundesregierung habe in dem Programm verankern wollen, dass es seitens der EU keine finanziellen Anreize für die Tötung von Embryonen zum Zweck der Forschung geben dürfe, sagte Bildungsministerin Anette Schavan (CDU). Dafür habe es bei den Kollegen keine ausreichende Unterstützung gegeben. Mit der stattdessen erreichten Kommissionserklärung sei aber gewährleistet, dass die bisherige Förderpraxis nun auch schriftlich festgelegt sei, wonach die EU keine Zuschüsse für die Tötung von Embryos zahle.

Schavan räumte zugleich ein, "dass nicht alles erreicht" worden sei. So wurde in der Erklärung der Kommission ausdrücklich festgehalten, dass die Zusage der Behörde nicht auch für die EU-Förderung von Projekten gilt, bei der bereits isolierte Stammzellen eingesetzt werden.

Das neue, siebte EU-Forschungsrahmenprogramm sieht für die Jahre 2007 bis 2013 gut 50 Milliarden Euro an Zuschüssen vor. Das mitentscheidende EU-Parlament hatte vergangenen Monat mit knapper Mehrheit dafür gestimmt, dass aus diesem Budget auch die Embryonenforschung gefördert werden soll.

Die Forderungen der Regierungen für das Rahmenprogramm gehen nach der Sommer zur zweiten Lesung wieder an das Parlament. Wird die Gesetzgebung bis Ende des Jahres abgeschlossen, können die europäischen Forschungsinstitute Anfang kommenden Jahres die ersten Anträge auf Förderung stellen.

(Quelle: afp)
 

Deutschland weiter Weltspitze in der Windenergie

Di.25.07.06 - Die deutsche Windindustrie steht weiter an der Weltspitze: Die deutschen Hersteller konnten nach Angaben des Bundesverbands WindEnergie (BWE) ihren Wertanteil an den weltweit hergestellten Windanlagen und deren Komponenten im vergangenen Jahr nochmals um 28 Prozent im Vergleich mit 2004 steigern. Er stieg von 3,1 Milliarden auf vier Milliarden Euro. Deutschland behauptete damit seine Stellung als globaler Marktführer. Der deutsche Anteil am weltweiten Umsatz an der Windenergie-Branche lag bei rund 38 Prozent. Die Exportquote stieg den Angaben zufolge gegenüber 2004 um zwölf Prozentpunkte auf 71 Prozent.

Die Zahlen beruhen auf einer Herstellerbefragung des Deutschen Windenergie-Instituts (DEWI), die vom BWE und dem Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) in Auftrag gegeben wurde. Wie die Befragung weiter ergab, konnte auch der Inlandsmarkt für die Windenergie weiter deutlich expandieren. Im ersten Halbjahr 2006 wurden in Deutschland Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung von 883 Megawatt (MW) errichtet; dies waren 73 Prozent mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.

(Quelle: afp)
 

VW- und Audi-Mitarbeiter nahmen offenbar Schmiergeld

Di.25.07.06 - Der Autobauer Volkswagen ist offenbar in eine weitere Korruptionsaffäre verstrickt.

Drei Mitarbeiter von VW und deren Ingolstädter Tochter Audi stehen unter Verdacht, vom französischen Autozulieferer Faurecia Bestechungsgelder erhalten zu haben, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Montag mitteilte. Im Gegenzug hätten sie Faurecia bevorzugt Aufträge zugeschanzt. Faurecia soll seit mindestens acht Jahren Schmiergelder von bis zu 800.000 Euro im Jahr an Mitarbeiter der Einkaufsabteilungen beider Autokonzerne bezahlt haben. Ein Audi-Mitarbeiter sitze in Untersuchungshaft, bei VW würden zwei Einkaufsleiter verdächtigt. Ob noch gegen andere Firmen ermittelt werde, wollte der Staatsanwalt nicht sagen. Insgesamt seien etwa 20 Personen verdächtigt.

Audi bestätigte, dass ein Einkäufer in den Fall verwickelt ist. "Der Sachbearbeiter ist nicht an seinen Arbeitsplatz zurückgekehrt", sagte ein Firmensprecher. Audi unterstütze die Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen. Bei VW hieß es: "Wir wissen von dem Fall. Bis zur vollständigen Klärung sind Mitarbeiter sofort freigestellt worden, sofern sie noch bei VW tätig waren." Zum möglicherweise entstandenen Schaden äußerte sich der VW-Sprecher nicht.

Faurecia-Vorstandschef Pierre Levi sagte: "Wir kooperieren und wir hoffen, dass es bald Klarheit gibt. Aber so lange die Untersuchungen nicht abgeschlossen sind, kann ich nicht mehr sagen." Faurecia gehört mehrheitlich zum französischen Autobauer PSA Peugeot Citroen.

Die verdächtigen Einkaufsleiter bei VW und Audi wurden nach Angaben der Staatsanwaltschaft vor allem mit Bargeld geschmiert. Aber auch Möbel und Urlaubsreisen sollen von Faurecia spendiert worden sein. Ein bis 2002 bei VW beschäftigter Manager soll bis zu seinem Ausscheiden fast 550.000 Euro entgegengenommen haben. Dem in Untersuchungshaft sitzenden Audi-Einkäufer wird die Annahme von mindestens 160.000 Euro in bar vorgeworfen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sitzt auch ein Faurecia-Mitarbeiter in Untersuchungshaft, ein anderer wurde zwischenzeitlich nach einem Geständnis auf freien Fuß gesetzt.

Korruptionsfälle häufen sich zuletzt in der Autoindustrie: Seit vergangenen Herbst ermittelt die Staatsanwaltschaft München gegen drei ehemalige BMW-Mitarbeiter, die ebenfalls im Verdacht stehen, von Zulieferern bestochen worden zu seien. Nach früheren Angaben der Behörden sind dabei mindestens 500.000 Euro Schmiergeld geflossen. Der Fall bei VW stehe nicht in Verbindung mit den Ermittlungen bei BMW, sagte der Münchener Oberstaatsanwalt Anton Winkler.

Vor gut einem Jahr war bei VW die Affäre um Korruption, Lustreisen und Bordellbesuche ans Licht gekommen, in der mehrere Betriebsräte und VW-Personalvorstand Peter Hartz das Unternehmen verlassen mussten.

(Quelle: rtr)
 

Die meisten 'Spam-Mails' kommen aus den USA und China

Di.25.07.06 - Die meisten unerwünschten Massen-E-Mails - Spam-Mails genannt - kommen nach einer Studie des britischen Virensoftware-Herstellers Sophos nach wie vor aus den USA und aus China. Im zweiten Quartal dieses Jahres seien 23,2 Prozent der unseriösen elektronischen Werbepost aus den USA verschickt worden, aus China 20 Prozent.

Das teilte die deutsche Sophos GmbH am Montag in Nieder-Olm in Rheinland-Pfalz mit. Aus Deutschland seien nur 2,5 Prozent der Massen-Mails gekommen.

Wie Untersuchungen gezeigt hätten, stammten mittlerweile die meisten Spam-Mails von so genannten Zombie-PCs. Dies sind Rechner, die von Virenschreibern gezielt mit Schadcodes infiziert und danach für den Versand unseriöser Werbe-Mails missbraucht werden. Immer beliebter werden laut Sophos «Pump-and-Dump»-Kampagnen, mit denen Aktienkurse bestimmter Firmen mit falschen Informationen bewusst in die Höhe getrieben werden sollen.

Auf dem Vormarsch sind laut Sophos auch unseriöse Werbe-Mails, bei denen die Versender anstelle von Textnachrichten Bilder verwenden, um auf diese Weise Filter zu umgehen, die auf die Analyse der Text- Inhalte ausgerichtet sind. Lag der Anteil an Bild-Spams im Januar dieses Jahres laut Sophos noch bei 18,2 Prozent, stieg dieser bis Juni 2006 deutlich auf 35,9 Prozent.