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Irak am siebenhundertzweiundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Mindestens drei Iraker kommen bei Anschlägen ums Leben. Ehemaliger US-Soldat beschreibt Gleichgültigkeit des Tötens im Irak. US-Außenamt vertuschte offenbar zu hohe Irak-Ausgaben

Mo.31.07.06 - Bei Anschlägen im Irak sind am Sonntag drei Menschen getötet worden. Ein Polizist starb in Falludscha, als ein Sprengsatz neben einer Polizeistreife detonierte. Dies bestätigten die Behörden in der Stadt 70 Kilometer westlich von Bagdad.

Bei einem Bombenanschlag auf einen Autobus wurden in der Nähe von Mahawil, 80 Kilometer südlich von Bagdad, der Fahrer und ein Fahrgast getötet. Zehn weitere Passagiere erlitten Verletzungen.

Der wegen Vergewaltigung und mehrfachen Mordes an irakischen Zivilisten angeklagte frühere US-Soldat Steven Green hat im Gespräch mit einem Kriegsberichterstatter der "Washington Post" die Gleichgültigkeit des Tötens im Irak beschrieben. "Dort Leute zu töten, ist wie eine Ameise zu zerquetschen", sagte der 21-Jährige dem Reporter. Die Zeitung veröffentlichte das etwa einen Monat vor den mutmaßlichen Morden geführte Interview am Sonntag. "Du tötest jemanden und dann sagst du, 'Los, holen wir uns eine Pizza'", sagte Green. "Ich habe einmal auf einen Typ geschossen, der nicht an einem Kontrollposten angehalten hat, und es war, als wäre nichts gewesen".

Dabei habe er immer geglaubt, dass eine solche Erfahrung das Leben verändere, sagte Green weiter. "Ich habe es getan und es war wie 'So, und jetzt?'". Der Ex-Soldat habe dabei mit den Achseln gezuckt, heißt es in dem Zeitungsartikel.

Der Green zur Last gelegte Vorfall hatte sich Mitte März nahe Mahmudijah rund 30 Kilometer südlich von Bagdad ereignet. Laut Gerichtsakte drangen Green und drei weitere US-Soldaten in ein Haus ein und ermordeten vier Mitglieder einer Familie. Der Angeklagte soll zunächst den Vater, die Mutter und ein etwa fünf Jahre altes Mädchen getötet haben. Anschließend hätten er und ein anderer GI eine 15-jährige Tochter der Ermordeten vergewaltigt, die Green daraufhin mit zwei oder drei Schüssen getötet habe. Die alkoholisierten Täter versuchten demnach auch, die Leiche der jungen Irakerin zu verbrennen. Green war Wochen später wegen "Persönlichkeitsstörungen" aus der Armee entlassen worden.

Die Tat war erst am 20. Juni bei einem Verhör von Mitgliedern aus Greens Einheit ans Licht gekommen. Anfang Juli wurde im Irak Anklage gegen fünf weitere US-Soldaten erhoben. Vier von ihnen wird eine direkte Beteiligung vorgeworfen, ein fünfter Soldat wird beschuldigt, von der Tat gewusst und geschwiegen zu haben. Die Klageerhebung in den USA soll Mitte Oktober erfolgen.

Der Fall ist der bislang letzte in einer Reihe von schweren Übergriffen auf irakische Zivilisten durch US-Soldaten. Bei der US-Armee laufen bereits mehrere Ermittlungsverfahren gegen Soldaten, die Zivilisten oder Häftlinge gezielt getötet haben sollen. Im bisher schwerwiegendsten Fall wird Marineinfanteristen vorgeworfen, im November als Rache für den Tod eines Kameraden wahllos 24 Einwohner von Haditha erschossen zu haben. Die Ermittlungen laufen noch.

Das US-Außenministerium hat laut einem Zeitungsbericht bei Wiederaufbauprojekten im Irak die Budgets überschritten und dies in der Buchhaltung vertuscht. Die Hilfsagentur des Außenministeriums, USAID, habe die zusätzlichen Gelder in den Bilanzen als Verwaltungskosten gekennzeichnet, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf einen Prüfbericht. Der Generalinspektor für den Wiederaufbau im Irak prüfte demnach die Ausgaben für den Bau eines Kinderkrankenhauses in Basra und stieß auf Unregelmäßigkeiten.

Der Prüfbericht zu dem Krankenhaus spreche auch von weiteren Wiederaufbauprojekten im Irak. USAID verwaltet 1,4 Milliarden Dollar (1,1 Milliarden Euro) für Wiederaufbauprojekte im Irak.

In der vergangenen Woche hatten irakische und US-Vertreter laut "New York Times" gesagt, das US-Außenministerium werde "wegen Problemem mit dem Budget und dem Zeitplan" die Zusammenarbeit mit der für das Projekt in Basra zuständigen Firma Bechtel beenden. Dagegen habe das US-Unternehmen erklärt, es könne das Krankenhaus wegen Sicherheitsproblemen in Basra nicht wie vorgesehen fertigstellen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte, das Projekt solle trotz der "Herausforderungen" abgeschlossen werden. Zu dem Prüfungsbericht sagte der Sprecher, das Außenamt werde ihn genau ansehen.

(Quellen: afp, dpa)

Nahost-Konflikt

Israelischer Angriff tötet 56 Libanesen - 37 Kinder unter den Opfern - Weltweit Entsetzen. Hunderte aufgebrachte Demonstranten stürmen UN-Vertretung in Beirut. Israel bekräftigt Aufruf zum Verlassen des Kampfgebietes. Olmert: Israel hat es mit einem Ende der Kämpfe nicht eilig

Mo.31.07.06 - Ein verheerender israelischer Luftangriff auf das Dorf Kana im Südlibanon mit 56 Toten, davon 37 Kinder, hat am Sonntag weltweit Entsetzen und Empörung ausgelöst. Der Weltsicherheitsrat trat auf Drängen des Libanons zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.

In Kana stürzten mehrere Häuser ein. Ein dreistöckiges Gebäude, in dem etwa 60 Zivilisten Zuflucht gesucht hatten, wurde zerstört. Rettungskräfte und Dorfbewohner gruben mit bloßen Händen die Toten und Verletzten aus den Trümmern aus. «Die meisten Menschen hier sind vor dem Bombenhagel anderswo im Südlibanon geflohen», sagte ein Rotkreuzmitarbeiter.

Israels Militär teilte mit, es habe die Bevölkerung zum Verlassen des Dorfes aufgefordert und machte die Hisbollah verantwortlich.

Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora sprach von einem «Kriegsverbrechen». Hunderte aufgebrachte Menschen griffen die UN-Vertretung in Beirut an. Die Menge bewarf die Fassade des UN-Sitzes im Zentrum der libanesischen Hauptstadt mit Steinen und zerbrach die Glastüren am Eingang des Gebäudes, wie ein AFP-Reporter berichtete. Anschließend stürmten sie in die Eingangshalle und setzten UNO-Flaggen in Brand. Sie bezeichneten die Politik Israels und der USA als "Barbarei". Die radikalislamische Hisbollah kündigte «eine harte Vergeltung» für den Angriff in Kana an.

Das bislang folgenschwerste Bombardement seit Beginn des Libanon-Krieges vor fast drei Wochen versetzte Bemühungen von US-Außenministerin Condoleezza Rice um eine Beruhigung der Lage einen herben Rückschlag. Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora sprach von «Staatsterrorismus». Er forderte eine sofortige Waffenruhe. Solange werde es keine Verhandlungen mit Israel geben. Rice sagte daraufhin ihren Besuch in Beirut ab. Papst Benedikt XVI. rief in einem eindringlichen Appell zum Frieden im Nahen Osten auf.

Auf der Dringlichkeitssitzung des Weltsicherheitsrates kritisierte UN-Generalsekretär Kofi Annan den Luftangriff scharf und verlangte mit Nachdruck eine sofortige Waffenruhe. «Die Autorität und das Ansehen dieses Rates steht auf dem Spiel. Es fällt den Leuten auf, dass (der Sicherheitsrat) in dieser Krise nicht schnell und entschlossen handelt», warnte der UN-Chef.

Der amerikanische UN-Botschafter John Bolton äußerte die Erwartung, dass der Rat dem Libanon und speziell den Hinterbliebenen sein «tiefes Bedauern» aussprechen werde. Einer Forderung nach Waffenruhe würden sich die USA nicht anschließen. Auch der israelische UN-Botschafter Dan Gillerman meinte: «Wir brauchen kein Ende der Feindseligkeiten und der Kämpfe, sondern ein Ende des Terrors und der Hisbollah.» Das Militär hatte den Angriff mit Raketen-Attacken der Hisbollah begründet, die vom Gebiet des Dorfes ausgegangen seien.

Kurz vor einem geplanten Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte der Libanons Regierungschef am Sonntag vor der Presse in Beirut: «Es gibt jetzt keinen Raum mehr für Diskussionen bis es eine sofortige bedingungslose Waffenruhe gibt». Mit dieser Entscheidung zeige seine Regierung «Respekt vor den Seelen der unschuldigen Märtyrer und der Kinder, die unter den Trümmern begraben wurden».

Der Luftangriff erfolgte im Morgengrauen, als noch viele Menschen schliefen. Rettungskräfte sagten, es würden weitere Opfer unter den Trümmern vermutet. Anwohner versuchten mit den bloßen Händen, Eingeschlossene unter Betonplatten zu retten. Ein Kind lag tot auf der Straße, eine Frau in einem roten Kleid leblos zwischen zwischen Gebäudetrümmern. Die Menschen schrien aus Wut oder Trauer.

Das Ziel des Angriffs war zunächst unklar. Das israelische Militär erklärte, die Bevölkerung sei gewarnt worden. Die Hisbollah trage die Verantwortung, weil sie von dem Ort aus Raketen auf Israel abgefeuert habe.

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat sich nach dem Tod von dutzenden libanesischen Zivilisten in Kana betroffen gezeigt. "Ich bin tief betrübt über diesen furchtbaren Verlust unschuldigen Lebens", sagte Rice in Jerusalem, wo sie mit ihrer israelischen Kollegin Zippi Livni zusammengekommen war.

Israels Regierungschef Ehud Olmert drückte «tiefes Bedauern» aus. Sein Land versuche, keine Zivilisten zu treffen. Der Hisbollah warf er vor, Zivilisten als Schutzschilde für ihre Angriffe zu nutzen. «Wir werden den Krieg nicht beenden», wurde Olmert zitiert. «Die Hisbollah, wie der ganze muslimische Terror, bedrohen die westliche Zivilisation.»

Rice forderte von Israel mehr Umsicht zur Vermeidung ziviler Opfer. Sie werde ihre Vermittlung für eine tragfähige Waffenruhe fortsetzen, sagte sie in Jerusalem. «Wir wollen eine Waffenruhe so schnell wie möglich (...), aber die Konfliktparteien müssen sich auf eine Waffenruhe einigen.» Es gebe bei ihren Gesprächen in Israel Fortschritte auf dem Weg zu einer politischen Lösung des Konfliktes.

US-Präsident George W. Bush möchte die jüngste Gewalt- und Terrorwelle im Nahen Osten zu grundlegenden Umwälzungen nutzen. Er bezeichnete den Konflikt in seiner wöchentlichen Radioansprache am Samstag als schmerzhaft und tragisch. «Aber dies ist die Gelegenheit für größere Veränderungen im Nahen Osten.»

Israel will einer Waffenruhe aber erst zustimmen, wenn die Hisbollah-Miliz Bedingungen dafür erfüllt hat. Dazu gehören Fortschritte im diplomatischen Prozess und Vorbereitungen für eine multinationale Truppe», sagte der israelische Ministerpräsident Olmert zu Beginn einer Kabinettssitzung in Jerusalem.

In New York soll an diesem Montag ein Treffen möglicher Teilnehmerländer einer Libanontruppe stattfinden. Die USA und Großbritannien hatten sich für eine rasche Entsendung multinationaler Truppen ausgesprochen. EU-Chefdiplomat Javier Solana forderte die Europäer in einem Interview mit der «Bild am Sonntag» auf, sich daran zu beteiligen.

In Deutschland wird eine mögliche Beteiligung zurückhaltend diskutiert. Für Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich die Frage nach einem Nahost-Einsatz der Bundeswehr derzeit nicht. «Wir wissen ja noch nicht einmal, wie das Mandat aussehen wird», sagte sie.

Der französische Präsident Jacques Chirac verurteilte den Angriff auf Kana als «unentschuldbar». Jordaniens König Abdullah II. sprach von einem «hässlichen Verbrechen». Auch die britische Außenministerin Margaret Beckett zeigte sich entsetzt, vermied es aber, Israel ausdrücklich zu verurteilen.

In der arabischen Welt wurden die Angriffe nahezu einmütig verurteilt.

Kana war schon einmal Ziel eines verheerenden israelischen Luftangriffs. Am 18.April 1998 bombardierte die israelische Luftwaffe einen Beobachtungsposten der Vereinten Nationen am Stadtrand von Kana, in dem etwa 800 Libanesen Schutz vor Bombardements gesucht hatten. Mehr als 100 Menschen starben damals.

Israel erneuerte am Sonntag seinen Aufruf an libanesische Zivilisten, den umkämpften Süden zu verlassen.

Bildungsministerin Jael Tamir drückte bei einer Kabinettssitzung in Jerusalem zugleich ihr tiefes Bedauern für die Folgen des Angriffs aus. «Jedes Leid von Kindern, Frauen und Zivilisten macht sehr traurig, und ich bedauere es sehr», sagte sie.

Unter dem Schutz von Artillerie und Luftangriffen stießen derweil israelische Soldaten und Panzer am Sonntagmorgen in einen neuen Teil des Südlibanon vor. Die Truppen überquerten die Grenze in Richtung Chiam. Aus israelischen und libanesischen Sicherheitskreisen wurden Gefechte gemeldet. Eine israelische Militärsprecherin sagte, das Ziel seien Stützpunkte der Hisbollah. Es handle sich um einen ähnlichen Angriff wie die zwei früheren auf die Hisbollah-Hochburgen Bint Dschbeil und Marun al-Ras. Die Zeitung "Haaretz" berichtete unter Berufung auf israelische Verteidigungskreise, die Armee sei angewiesen worden, das Tempo zu erhöhen. Es werde davon ausgegangen, dass man in sieben bis zehn Tagen die Kämpfe werde einstellen müssen.

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert sagte am Sonntagmorgen, sein Land habe es mit einem Ende der Kämpfe nicht eilig. "Israel hat es mit dem Erreichen eines Waffenstillstandes nicht eilig, bis wir die von uns gesetzten Ziele erreicht haben", sagte er zu Beginn einer Kabinettssitzung. "Dazu gehört das Reifen des diplomatischen Prozesses und die Vorbereitung einer multinationalen Truppe."

Ein Vorschlag zum Ende der Kämpfe sieht vor, etwa 20.000 internationale Friedenssoldaten in einer Sicherheitszone entlang der Grenze zu stationieren. Frankreich, das das Kommando einer solchen Truppe übernehmen könnte, hat erklärt, dass Truppen erst nach einer Waffenstillstandsvereinbarung in die Region geschickt würden. Insgesamt war jedoch offen, welche Länder sich beteiligen wollen. Die deutsche Regierung hat sich zurückhaltend gezeigt.

Frankreich präsentierte am Samstagabend einen neuen Entwurf für eine UN-Resolution, die eine Vielzahl von Bedingungen für einen anschließenden dauerhaften Waffenstillstand nennt. Dazu gehört die Entwaffnung aller Milizen sowie die Einrichtung einer Pufferzone im Süd-Libanon. US-Außenministerin Condoleezza Rice war am Wochenende in der Region zu Gespräche über eine Lösung der Krise unterwegs. Die USA haben Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand abgelehnt und streben nach eigenen Angaben zuvor eine umfassende Friedenslösung an.

Auslöser des Kriegs war die Entführung von zwei israelischen Soldaten und der Tötung von mehreren weiteren durch die Hisbollah. Diese setzt sich für die Vernichtung Israels ein und hat hunderte Raketen auf den Norden des Landes abgefeuert. Israel hat inzwischen zahlreiche Ziele im Libanon bombardiert. Bei dem seit 19 Tagen anhaltenden Gefechten sind mehr als 550 Menschen getötet worden, die meisten von ihnen libanesische Zivilisten. Im Libanon sind nach offiziellen Angaben etwa 750.000 Menschen auf der Flucht, in Israel 330.000.

(Quellen: rtr, afp, dpa)

Israelischer Reservist will nicht im Libanon kämpfen - Gefängnis

Mo.31.07.06 - Ein israelischer Reserve-Offizier ist zu einer 28-tägigen Gefängnisstrafe verurteilt worden, weil er den Dienst im Libanon verweigerte. Er könne die Teilnahme an der Offensive gegen den Libanon nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, begründete der Hauptmann der Reserve, Namir Paster, seine Weigerung, berichtete der öffentliche israelische Rundfunk am Sonntag. Angesichts des hartnäckigen Widerstandes der schiitischen Hisbollah-Miliz hatte das israelische Sicherheitskabinett am Donnerstag die Mobilmachung von bis zu 30.000 Reservisten beschlossen. Sie werden derzeit einer Intensivausbildung unterzogen, das sie auf den Einsatz im Libanon oder in den Palästinensergebieten vorbereiten soll.

(Quelle: afp)

Uranmunition aus USA
UN-Berater wirft Israels Armee den Einsatz international geächteter Waffen vor. »Verschmutzung bleibt für Ewigkeiten in der Atmosphäre«... Mehr in der Tageszeitung 'junge Welt' vom 31.07.06:
http://www.jungewelt.de/2006/07-31/032.php
 

20 Taliban-Rebellen in Afghanistan getötet

Mo.31.07.06 - Bei Gefechten in der südafghanischen Provinz Urusgan haben die US-geführten Koalitionstruppen nach eigenen Angaben mindestens 20 radikal-islamische Taliban-Kämpfer getötet. Die alliierten Kräfte teilten mit, Rebellen hätten Koalitionssoldaten unter anderem mit Panzerfäusten angegriffen.

Diese hätten das Feuer erwidert. Die Koalitionstruppen seien aus der Luft unterstützt worden. Zivilisten, afghanische Soldaten oder Koalitionstruppen seien nicht zu Schaden gekommen.

Mutmaßliche Taliban-Kämpfer griffen am Samstag einen Polizeiposten in der nordafghanischen Provinz Kapisa an. Dabei wurden nach offiziellen Angaben ein Polizist und vier Rebellen getötet. In der südafghanischen Provinz Helmand hatten afghanische und Koalitionssoldaten am Freitag 14 Rebellen getötet. 13 mutmaßliche Extremisten waren nach Polizeiangaben gefangen genommen worden. Die Koalitionstruppen teilten unterdessen mit, es gebe keine Hinweise, dass ihre Soldaten in den Tod von Familienangehörigen eines afghanischen Parlamentsabgeordneten Anfang Juli verwickelt gewesen seien.

(Quelle: dpa)
 

Erste freie Wahl im Kongo seit 40 Jahren 'überraschend friedlich'

Mo.31.07.06 - Nach Jahrzehnten des Bürgerkriegs und des Verfalls haben die Menschen im Kongo bei den ersten freien Wahlen seit 40 Jahren ihre Stimme abgegeben. Nach Einschätzung der UN-Mission verlief die Wahl «überraschend friedlich». Die 280 Bundeswehrsoldaten, die im Rahmen einer EU-Eingreiftruppe (EUFOR) in Kinshasa stationiert sind, blieben den ganzen Tag in ihrem Lager. Die Wahlberechtigung war nach ersten Schätzungen sehr hoch.

Lediglich in der Minenstadt Mbuji-Mayi im Osten des Landes kam es zu Ausschreitungen von Oppositionellen, die zum Wahlboykott aufgerufen hatten. Sie setzten sieben Wahllokale in Brand und plünderten zwei Lastwagen mit Wahlmaterialien. In Kinshasa ging eine aufgebrachte Menge gegen einen Anhänger von Präsident Joseph Kabila vor, weil er angeblich Wähler bestochen hatte, und brannte sein Haus ab. Zunächst war nicht bekannt, ob es Verletzte gab.

Insgesamt sei die Wahl aber wesentlich friedlicher verlaufen als erwartet, meinte der Vizedirektor für politische Angelegenheiten der UN-Mission im Kongo (MONUC), Albrecht Conze. «Es war ein großer Festtag für das ganze Land», sagte er. Die UN-Soldaten hätten nicht ein einziges Mal eingegriffen.

«Das ist ein historischer Moment für uns, ich bin sehr bewegt», sagte die 46 Jahre alte Rose Muderwa mit Tränen in den Augen. «Jetzt können wir wieder stolz sein, Kongolesen zu sein.» Die ersten Wähler warteten schon im Morgengrauen vor den Wahllokalen. Mehr als 25 Millionen Kongolesen waren aufgerufen, ihren Präsidenten und das Parlament neu zu bestimmen. «Dies ist der wichtigste Tag in der Geschichte unseres Landes», sagte der 35 Jahre alte Kabila nach der Stimmabgabe in einer ehemaligen Hochschule, in der fast alle Fenster zerbrochen sind. Jetzt sei es wichtig, dass der Wiederaufbau des Landes beginne.

Neben Kabila traten 32 andere Kandidaten für die Präsidentschaft an. Als aussichtsreich gilt Vizepräsident Jean-Pierre Bemba, dem Kriegsverbrechen vorgeworfen werden. Um die 500 Sitze des Parlaments bewarben sich landesweit etwa 9000 Kandidaten. In Kinshasa bestand der Wahlzettel für die Parlamentswahl aus sechs Postern mit Fotos und Namen der Kandidaten. Analphabeten konnten per Fingerabdruck wählen. Etwa 1200 internationale Wahlbeobachter waren im Einsatz.

Die Wahlkommission will das Ergebnis in drei Wochen verkünden, es wird jedoch mit Verzögerungen gerechnet. Beobachter halten es für möglich, dass es nach der Bekanntgabe des Ergebnisses zu Gewalt kommen könnte. In der letzten Woche des Wahlkampfs waren in Kinshasa mindestens fünf Menschen getötet worden. Auf den Straßen der Hauptstadt waren am Sonntagmorgen sowohl UN-Soldaten in gepanzerten Fahrzeugen als auch kongolesische Sicherheitskräfte zu sehen. Die UN- Mission im Kongo ist mit etwa 17.000 Mann die größte weltweit.

Es waren die aufwendigsten Wahlen, die die Vereinten Nationen bislang unterstützt haben. Die internationale Gemeinschaft hat etwa 360 Millionen Euro dafür aufgebracht. Die Organisatoren sprechen von einem «logistischen Albtraum». In der ehemals belgischen Kolonie, die mit ihren 2,3 Millionen Quadratkilometern etwa so groß ist wie Westeuropa, gibt es so gut wie keine geteerten Straßen. Die Wahlmaterialien wurden mit Hilfe der UN-Mission zum großen Teil auf dem Luftweg in die abgelegenen Regionen gebracht.

(Quelle: dpa)
 

USA und Brasilien wollen Doha-Verhandlungen voranbringen

Mo.31.07.06 - Die USA und Brasilien schließen eine Wiederaufnahme der auf Eis liegenden Gespräche zur Liberalisierung des Welthandels noch in diesem Jahr nicht aus.

Beide Länder würden vorangehen in dem Bemühen, die Doha-Runde zum Abbau von Handelsschranken wiederzubeleben, sagte die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab am Samstag in Rio nach einem Treffen mit dem brasilianischen Außenminister Celso Amorim. Amorim erklärte, er halte "fünf bis acht Monate" für einen realistischen Horizont, um einen neuen Versuch zu wagen. Ein Vorbereitungstreffen dazu könnte es bereits zwischen September und November geben. Schwab hatte am Freitag gesagt, sollte es nicht innerhalb der nächsten sechs bis acht Monate zu Fortschritten kommen, sei wahrscheinlich, dass der Prozess zumindest deutlich an Fahrt verliere.

Bereits am Donnerstag hatte US-Präsident George W. Bush gesagt, er wolle sich für eine Wiederbelebung der "Doha-Runde" einsetzen. Die US-Regierung werde Gespräche mit anderen Staaten führen, um einen Ausweg aus der Situation zu finden.

Die von der Hoffnung auf eine Verringerung der weltweiten Armut begleiteten Gespräche der G-6-Gruppe um Brasilien, USA, Europäische Union (EU), Australien, Indien und Japan waren zu Wochenbeginn im Streit um Beihilfen für die Landwirtschaft in den USA und in der EU gescheitert.

Die USA und die EU wiesen sich gegenseitig die Schuld dafür zu. Die Frage, wie weit die Industrienationen zur Öffnung ihrer Märkte für Entwicklungsländer bereit sind, war seit Beginn der vor fünf Jahren aufgenommenen Doha-Gespräche der Welthandelsorganisation (WTO), einer der zentralen Streitpunkte. Die USA gaben zuletzt etwa 20 Milliarden Dollar, die EU rund 80 Milliarden Dollar für Hilfen an ihre Landwirte aus. Die Zeit für eine Einigung wird knapp - auch weil das Verhandlungsmandat von Bush Mitte 2007 ausläuft und unklar ist, zu welchen Bedingungen es erneuert werden würde.

(Quelle: rtr)
 

Flüchtlingstragödien vor Italien und Malta

Mo.31.07.06 - Bei neuen Flüchtlingstragödien im Mittelmeer sind am Wochenende mehr als 13 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 17 weitere Bootsflüchtlinge aus Afrika würden vermisst, unter ihnen acht Kinder, sagte der Kapitän eines italienischen Fischerboots dem maltesischen Rundfunk. Er habe 17 Überlebende an Bord der "Saverio Decelia" genommen. Bereits am Samstag waren auf dem Weg von Libyen nach Italien 13 illegale Einwanderer ums Leben gekommen, wie Überlebende berichteten.

Kapitän Vincenzo Nardulli sagte dem maltesischen Rundfunk, die Flüchtlinge seien um ihr Leben geschwommen. Die Besatzung habe die acht Männer und fünf Frauen etwa 75 Kilometer vor Malta aus dem Meer gefischt. "Wir haben auch Leichen im Wasser treiben sehen", sagte Nardulli weiter. Unter den 17 Vermissten sei auch ein 40 Tage alter Säugling. Ihr Boot sei plötzlich voll Wasser gelaufen und gekentert, hätte die Geretteten ihm erzählt. Ein Schiff der maltesischen Marine habe die "Saverio Decelia" bis zum Hafen von La Valetta eskortiert.

Am Samstag brachte die italienische Marine etwa 230 Kilometer südöstlich der italienischen Insel Lampedusa ein havariertes Flüchtlingsboot auf. Überlebende Boostinsassen sagten der italienischen Nachrichtenagentur ANSA, 13 Mitreisende hätten die Strapazen nicht überstanden. "Wir waren gezwungen, ihre Leichen ins Meer zu werfen", sagte einer der 14 Geretteten. Sieben von ihnen schwebten demnach in Lebensgefahr und wurden ins Krankenhaus in Palermo gebracht, zwei von ihnen lagen im Koma. Den Berichten zufolge trieben die illegalen Einwanderer ohne Trinkwasser und Nahrung seit 20 Tagen hilflos auf dem Meer.

Am Donnerstag hatte Italien die Europäische Union um Hilfe bei der Bewältigung des anhaltenden Flüchtlingsansturms gebeten. Allein in den vergangenen zwei Wochen seien mehr als 2000 illegale Einwanderer auf Lampedusa gelandet, hieß es in dem Schreiben von Innenminister Giuliano Amato an EU-Justizkommissar Franco Frattini. Auf der Mittelmeerinsel, aber auch im restlichen Staatsgebiet, seien die Aufnahmelager für Flüchtlinge überlastet.

Das 200 Kilometer südlich von Sizilien gelegene Lampedusa ist nur 300 Kilometer von der libyschen Küste entfernt. Hier treffen ständig neue Flüchtlinge ein, die sich über das Mittelmeer auf den Weg nach Europa machen.

(Quelle: afp)
 

Deutschland

Kanzlerin Merkel besorgt über große Einkommensunterschiede

Mo.31.07.06 - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich besorgt über die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland geäußert. "Wir haben große Unterschiede in der Gesellschaft: Einige können sich einen sehr guten Lebensstandard leisten. Aber ein Teil liegt deutlich unterhalb des mittleren Niveaus", sagte Merkel. In ihren Wahlkreis kämen oft Rentner, alleinerziehende Mütter und Arbeitslose in die Bürgersprechstunde. "Sie bringen ihr Haushaltsbuch mit und rechnen mir vor, wie wenig ihnen zum Leben bleibt", berichtete die Kanzlerin. Für manche sei es eine echte Herausforderung, wenn zum Beispiel der Kühlschrank kaputtgehe. "Das finde ich schon bedrückend", sagte Merkel.

Die Kanzlerin wies die Forderung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) nach einem klareren Profil der Union in der großen Koalition zurück. "Die Union hat ein klares Profil", sagte Merkel der "BamS". "Ich glaube, es ist deutlich erkennbar, welche Antworten die Union auf die großen Probleme unseres Landes hat." Merkel nahm zugleich CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla gegen Kritik aus den eigenen Reihen in Schutz. "Ronald Pofalla macht eine hervorragende Arbeit", sagte sie.

(Quelle: afp)

Links-Fraktionschef Lafontaine: 'Beim Volk abkassieren und die Reichen schonen'

Mo.31.07.06 - Links-Fraktionschef Oskar Lafontaine stellt der großen Koalition nach acht Monaten im Amt ein schlechtes Zeugnis aus. Ihre Politik sei «hundsmiserabel», sagte Lafontaine am Sonntag im Deutschlandfunk. Die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setze die Politik der Vorgängerregierung fort, die aus einer Umverteilung von unten nach oben bestehe. Als Beispiele nannte er die Mehrwertsteuererhöhung, die Abschaffung der Pendlerpauschale und die Kürzung des Arbeitslosengeldes. Gleichzeitig sollten die Unternehmen um viele Milliarden entlastet werden. Mit dieser Politik werde die Regierung genauso scheitern wie die Vorgängerkoalition, betonte Lafontaine.

Die Linkspartei setze dagegen in viel größerem Umfang auf Investitionen in die Zukunft. Als Vorbilder nannte der Fraktionschef die skandinavischen Länder mit ihren höheren Ausgaben im Bildungsbereich oder im Ausbau der öffentlichen Infrastruktur. Zwar liege die Steuern- und Abgabenquote in Dänemark und Schweden deutlich höher als in Deutschland. Die Frage sei aber, wo abkassiert werde. Die Bundesregierung kassiere beim Volk ab und schone die Reichen. Die Linkspartei trete dagegen für die Einführung einer Vermögenssteuer ein.

(Quelle: ddp)
 

CSU fordert weitergehende Regelungen für Arbeitsmarktreform

Mo.31.07.06 - Die CSU hat ein Positionspapier zur Arbeitsmarktreform vorgelegt, das in vielen Punkten über den Koalitionsvertrag hinausgeht.

In dem von CSU-Generalsekretär Markus Söder verfassten Papier fordert die Partei unter anderem eine Ausweitung der Regeln für befristete Arbeitsverträge, berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag vorab. Dabei sollen auch die Möglichkeiten einer Anschlussbefristung geprüft werden. Weiterhin fordert die CSU, den Gewerkschaften das Vetorecht bei Vereinbarungen zu streichen, mit denen Arbeitgeber und Betriebsrat geltende Tarifverträge übergehen. Auch eine Änderung des Streikrechts ist Bestandteil des Positionspapiers.

(Quelle: rtr)
 

Wal-Mart-Übernahme durch Metro gefährdet Arbeitsplätze

Mo.31.07.06 - Die Übernahme der 85 deutschen Warenhäuser des US-Konzerns Wal-Mart durch die Düsseldorfer Metro-Gruppe wird voraussichtlich Arbeitsplätze kosten. Das bestätigte Metro-Chef Hans-Joachim Körber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "An dem ein oder anderen Punkt wird man auch über Arbeitsplätze reden", sagte er. Gefährdet ist demnach vor allem die bisherige Deutschland-Zentrale von Wal-Mart in Wuppertal. Körber nannte es "nachvollziehbar", dass Metro langfristig nur eine Zentrale brauche.

Metro hatte am Freitag überraschend den Kauf der 85 Wal-Mart-Warenhäuser bekannt gegeben. Der Konzern will damit seine angeschlagene Kette Real stärken. Körber zeigte sich gegenüber der "FAS" zuversichtlich, dass die zuletzt mit Verlust arbeitenden Real-Märkte 2009 "zu alter Ertragsstärke zurückkehren und eine Umsatzrendite von drei Prozent erzielen" könnten. Wal-Mart zieht sich mit dem Verkauf nach mehr als acht Jahren ganz aus Deutschland zurück.

(Quelle: afp)
 

Verhandlungen über Anti-Terror-Datei kurz vor Abschluss

Mo.31.07.06 - Die langwierigen Verhandlungen über die Einrichtung einer zentralen Anti-Terror-Datei stehen kurz vor dem Abschluss. Der Gesetzentwurf soll nach der Sommerpause ins Kabinett eingebracht werden, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums. Derzeit laufe das Abstimmungsverfahren zwischen Bund und Ländern. Der Gesetzentwurf sei zwischen SPD und Union "dem Grunde nach abgestimmt", sagte der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz dem "Tagesspiegel am Sonntag". Er gehe davon aus, dass die Beratungen ohne große Probleme im September abgeschlossen würden.

Die geplante Datenbank soll einem "Spiegel"-Bericht zufolge nicht nur Verdächtige und terroristische Verbindungen verzeichnen, sondern auch Stiftungen und Unternehmen mit möglichen Verbindungen ins islamistische Milieu. Die Regelungen des Entwurfs gehen demnach erheblich weiter als ursprünglich geplant. Von Verdächtigen sollten neben ihren persönlichen Daten auch Informationen über Bank-, Telefon- und Internet-Verbindungen, ihre Führerscheindaten und einschlägige Kontaktpersonen erfasst werden.

Die Sprecherin des Innenministeriums wollte sich zu den konkreten Inhalten des Gesetzentwurfes nicht äußern. Sie verwies aber darauf, dass es schon im Frühjahr eine Verständigung über eine Anti-Terror-Datei gegeben habe. Am Donnerstag habe es ein Treffen auf Referentenebene zwischen Bund und Ländern gegeben. Der "Spiegel" hatte unter Hinweis auf dieses Treffen berichtet, das Bundesinnenministerium habe sich mit den Ländern grundsätzlich auf eine zentrale Anti-Terror-Datei geeinigt, die alle Erkenntnisse zum internationalen Terrorismus enthalten soll.

Mit dem Gesetzentwurf kommt das Bundesinnenministerium laut "Spiegel" den Forderungen einiger unionsgeführter Länder nach, die sich für eine Datei mit sämtlichen vorhandenen Angaben ausgesprochen hätten. Dagegen hätten sich vor allem die Geheimdienste gesträubt, die eine unkontrollierte Verbreitung vertraulicher Details fürchteten. Ermittler rechnen laut "Spiegel" mit mehreren tausend Betroffenen, die in der Datei erfasst werden.

Grüne und Linkspartei erneuerten ihre Kritik an dem Vorhaben. Insbesondere die Trennung von Polizei und Geheimdiensten dürfe nicht aufgehoben werden, erklärte der Parlamentarische Grünen-Geschäftsführer Volker Beck in Berlin. Könne die Polizei offen und frei auf Geheimdienst-Informationen zugreifen, sei die Trennung faktisch aufgehoben.

Linkspartei-Vizepräsidentin Petra Pau hält die Anti-Terror-Datei deshalb nicht mit dem Grundgesetz für vereinbar. Sie bündele aber auch "ungebührlich viele und vielfältige Daten". Pau geht davon aus, dass die Datei vom Bundesverfassungsgericht kassiert wird.

(Quelle: afp)
 

Unbekannte schänden Holocaust-Mahnmal

Mo.31.07.06 - Das Denkmal für die ermordeten Juden Europas ist am Samstag mit nationalsozialistischen Zeichen besudelt worden. Unbekannte Täter ritzten ein Hakenkreuz in eine Stele des Holocaust-Mahnmals in Berlin-Mitte, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes hatten die Schmiererei gegen 11.00 Uhr bemerkt und die Polizei alarmiert. Hinweise auf die Täter gibt nach Worten des Sprechers nicht. Das Landeskriminalamt ermittelt.

(Quelle: ddp)
 

Wissenschaft

Menschen empfinden laut Studie Klimawandel als Bedrohung

Mo.31.07.06 - Menschen empfinden den Klimawandel nach einer Studie als Bedrohung, aber kaum jemand regt sich wirklich darüber auf. «Es fehlt das emotionale Moment der Empörung», sagte der Sozialwissenschaftler im Forschungszentrum Jülich, Hans Peter Peters, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.

Ein Grund sei, dass niemand konkret für den Klimawandel verantwortlich gemacht werden kann. Auffallend sei, dass kaum jemand sein Verhalten ändere, um die Treibhausgase in der Luft zu reduzieren.

Wissenschaftler von der Programmgruppe Mensch, Natur, Technik untersuchten, wie gut Menschen durch Medien über den Klimawandel informiert sind und wie sie mit der Information umgehen. 18 Monate lang werteten sie Beiträge in 40 Zeitungen, Radio- und Fernsehsendern aus und befragten 180 nicht repräsentativ ausgewählte Testpersonen. Die Wissenschaftler kamen zu dem Schluss, dass die Medien die Problematik zum Thema Klimawandel sachgerecht transportieren und zum Problembewusstsein beitragen.

«Die Bedrohung durch den Klimawandel wird als diffus wahrgenommen», sagte der Projektleiter Peters. Die Menschen könnten die globalen Zusammenhänge nicht einzeln analysieren. Einen Anreiz, umweltbewusster zu handeln, gebe es für die meisten Menschen nicht. Weniger Auto fahren oder Energie sparen, bewirke nichts, sei die öffentliche Meinung. «Es fehlt der direkte persönliche Nutzen», sagte Peters.

Es gebe zwar einzelne Vorreiter, die konsequent Energie sparen oder Solartechnik auf ihrem Haus installieren. «Aber die Mehrheit sagt sich, das muss die Politik angehen», sagte der Sozialwissenschaftler. Das könne als Mandat für die Politik verstanden werden zu handeln. Handlungsfelder können Maßnahmen zur Minderung von Treibhausgasen in der Luft sein oder die Anpassung von technischen Standards beim Hausbau etwa mit unwettersicheren Dächern.