+++ Do.03.08.06, 07:05        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am siebenhundertfünfundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Schiitenführer regt Aufstellung von Bürgerwehren im Irak an. Erneut zahlreiche Tote bei Anschlägen

Do.03.08.06 - Angesichts der anhaltenden Gewalt im Irak hat ein schiitischer Parteiführer die Aufstellung von Bürgerwehren angeregt. Einwohner eines jeden Stadtviertels sollten sich zusammenschließen, um die Sicherheitskräfte zu unterstützen, erklärte am Mittwoch der Vorsitzende des schiitischen Parteienbündnisses Vereinigte Irakische Allianz, Abdel Asis al Hakim. Diese Bürgerkomitees sollten «den Irak, seine Religion, seine Würde und seine Menschen verteidigen». Am Vortag waren bei Anschlägen landesweit mehr als 70 Menschen getötet worden.

Bei einer Bombenexplosion in Bagdad kamen am Mittwochmorgen neun Menschen ums Leben, wie die Polizei mitteilte. Zudem wurden im Nordwesten der Stadt zwei per Kopfschuss getötete Leichen gefunden. In der Ortschaft Chalis 90 Kilometer nördlich der Hauptstadt wurden zwei Polizisten aus einem vorbeifahrenden Auto erschossen, ein weiterer Polizeibeamter kam bei einem Anschlag in Mossul ums Leben.

Die Probleme beim Wiederaufbau der irakischen Infrastruktur sind laut einem am Mittwoch in Washington veröffentlichten Bericht auf Planungsfehler noch vor Kriegsbeginn zurückzuführen. Die Vergabe von Aufträgen für den Wiederaufbau habe zwar schon im Sommer 2002 und damit Monate vor dem US-Angriff im März 2003 begonnen, heißt es in dem Bericht des Generalinspektors für den Wiederaufbau im Irak, Stuart Bowen Jr. Wegen der Geheimhaltung der Kriegsvorbereitungen sei die Auftragsvergabe durch verschiedene Regierungsbehörden aber schlecht koordiniert worden. «Es ist eine Geschichte von Fehlern und von Plänen, die schlecht durchdacht oder von der anhaltenden Gewalt umgeworfen wurden», kommentierte die republikanische Senatorin Susan Collins.

(Quelle: ap)

Nahost-Konflikt

Israels Luftwaffe greift wieder Beirut an. Raketenangriffe auf Israel von Libanon aus. Israelische Armee verschleppt mehrere Hisbollah-Mitglieder aus Libanon. EU lehnt Einstufung der Hisbollah als Terrororganisation ab. Russland wirft USA Schwächung der UN im Nahost-Konflikt vor. Islamische Staaten beraten über Situation im Nahen Osten

Do.03.08.06 - Drei Wochen nach Beginn ihrer Offensive ist die israelische Armee tief auf libanesisches Gebiet vorgedrungen und hat mehrere Hisbollah-Mitglieder aus Baalbek verschleppt. Sie seien nach Israel gebracht worden, teilte eine Armeesprecherin mit. Nach Angaben der libanesischen Polizei wurden fünf Libanesen entführt. Elf Zivilisten seien bei dem Einsatz im Osten des Libanon getötet und etwa zwanzig weitere verletzt worden. Nach Angaben des israelischen Vizeministerpräsidenten Schimon Peres könnte die Offensive noch Wochen dauern.

Die an dem Einsatz im ostlibanesischen Baalbek beteiligten Soldaten seien alle wohlbehalten nach Israel zurückgekehrt, teilte die Militärsprecherin mit. Nach Angaben eines Hisbollah-Sprechers landete ein israelischer Militärhubschrauber nahe Baalbek. Die Insassen seien in ein Krankenhaus gestürmt, das von der Hisbollah umstellt worden sei. Nach einigen Stunden hätten die Soldaten unter massivem Feuerschutz aus der Luft das Krankenhaus wieder verlassen. Bewohner berichteten, die israelischen Soldaten hätten sofort nach Verlassen des Hubschraubers geschossen, zahlreiche Zivilisten seien getötet oder verletzt worden.

Bei einem israelischen Luftangriff auf einen Armeeposten im Süden des Libanon wurden drei libanesische Soldaten getötet. Jagdbomber hätten die Stellung bei Sarba oberhalb des Hafens von Saida beschossen, teilte die libanesische Polizei mit.

Die israelische Luftwaffe hat ihre Angriffe auf Ziele der Hisbollah im Libanon in der Nacht zum Donnerstag fortgesetzt. Raketen schlugen in dem schiitisch dominierten Beiruter Vorort Dahieh ein, Augenzeugen berichteten von mindestens vier Explosionen. Es war der erste Angriff auf den schiitisch dominierten Stadtteil seit fast einer Woche. Auch am Boden gingen die Kämpfe weiter.

Die Hisbollah-Miliz hatte am Mittwoch mehr als 210 Raketen auf Israel geschossen, so viele wie bislang noch nie an einem Tag seit Beginn des Konflikts vor drei Wochen. Die israelischen Bodentruppen stießen im Süden des Libanons weiter auf erbitterten Widerstand. Bei Gefechten in dem grenznahen Dorf Aita al Schaab wurde ein israelischer Soldat getötet, wie die Streitkräfte am frühen Donnerstagmorgen mitteilten. Vier Soldaten seien verletzt worden.

Israelische Truppen waren am Dienstag in die von der Hisbollah kontrollierte Ortschaft eingerückt, seitdem kommt es dort zu schweren Kämpfen, die nach Angaben des israelischen Armeerundfunks am frühen Donnerstag anhielten. Der Fernsehsender der Miliz berichtete, ein israelischer Panzer sei zerstört worden. Hisbollah-Kämpfer hinderten die Soldaten den Angaben zufolge daran, ihre verletzten Kameraden zu bergen.

Am Mittwochabend berichteten Augenzeugen von mindestens fünf Luftangriffen auf die Umgebung der Bergdörfer Lweiseh, Dschbaa, Sarba und Ein Busuar, rund 20 Kilometer von der Nordspitze Israels entfernt.

Die israelischen Streitkräfte gestanden unterdessen einen Fehler bei der Bombardierung des Dorfes Kana ein. In der libanesischen Ortschaft starben am Sonntag 56 Menschen, die meisten von ihnen Frauen und Kinder. In einem in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten Untersuchungsbericht zu dem weltweit Empörung auslösenden Vorfall wirft Israel aber auch der Hisbollah-Miliz vor, Zivilpersonen als Schutzschilde für ihre Raketenangriffe zu nutzen.

Man habe nicht gewusst, dass sich Zivilpersonen in dem angegriffenen Gebäude befunden hätten, heißt es in einer Zusammenfassung des Untersuchungsberichts. Wenn die Streitkräfte über diese Information verfügt hätten, wäre der Angriff nicht erfolgt.

Die nach dem Angriff auf Kana von Israel einseitig verhängte 48-stündige Feuerpause lief inzwischen ab. Zehntausende Menschen nutzten die Zeit, um aus dem Südlibanon zu fliehen. Stellungen der Hisbollah hatte die Luftwaffe ungeachtet der Feuerpause weiter angegriffen. Peres sagte in Washington, es sei "eine Frage von Wochen, vielleicht sogar weniger", bis die israelischen Truppen der Hisbollah-Miliz den entscheidenden Schlag versetzen würden.

Die EU wird die Hisbollah nicht auf ihre Liste der Terrororganisationen setzen. Das teilte der finnische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Erkki Tuomioja am Dienstag nach einem Ministertreffen in Brüssel mit. In der gegenwärtigen heiklen Lage werde man dies nicht tun, sagte Tuomioja. Die Europäische Union verfährt damit mit der Hisbollah anders als mit der palästinensischen Hamas, die sie als Terrororganisation einstuft. Für die USA gelten beide Gruppierungen als Terrororganisationen. Die EU-Außenminister hatten bei ihrer Sondersitzung Israel und die libanesische Hisbollah zu einer «sofortigen Einstellung der Feindseligkeiten» aufgefordert und zu anschließenden internationalen Verhandlungen über einen dauerhaften Waffenstillstand aufgerufen.

Die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) hat am Donnerstag auf einem Krisentreffen in Malaysia über die Situation im Nahen Osten beraten. Der malaysische Regierungschef Abdullah Ahmad Badawi sagte, die islamischen Nationen hätten die politische und moralische Pflicht, dem Libanon und den Palästinensern beizustehen. Israels Aggression dürfe nicht ungestraft fortgesetzt werden. Dem UN-Sicherheitsrat fehle der Mut, die Angriffe zu verurteilen. An dem Treffen in Putrajaya nahmen Vertreter von 17 der 56 OIC-Staaten teil.

Russland hat den USA vorgeworfen, mit ihrer Unterstützung Israels die Position der Vereinten Nationen (UN) in der Nahost-Krise zu schwächen.

"Die Unzufriedenheit unter den Ländern im Weltsicherheitsrat ist in letzter Zeit gewachsen, da die USA bereit sind, jede Entscheidung zu blockieren, die Israel unter Druck setzten könnte", sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin in einem am Mittwoch erschienenen Interview der Zeitung "Iswestia". Fast täglich verliehen viele Delegationen bei Beratungen zum Krieg im Libanon dieser Unzufriedenheit Ausdruck.

Tschurkin verwies in dem Interview darauf, dass die USA jede kritische Äußerung gegen Israel in einer Resolution zum Tod von vier UN-Beobachtern verhindert hätten. Die UN-Mitarbeiter waren im Libanon durch israelisches Bombardement getötet worden. Der Sicherheitsrat hatte sein Entsetzen darüber zum Ausdruck gebracht, aber eine Verurteilung Israels vermieden

Israel will seine seit drei Wochen andauernde Offensive gegen die radikal-islamische Hisbollah-Miliz im Libanon so lange fortsetzen, bis eine multinationale Friedenstruppe im Süden des Landes stationiert ist. Diese Schutztruppe müsse ein robustes Mandat haben, um eine Entwaffnung der Hisbollah durchzusetzen, sagte der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters.

Tschurkin sagte, Russland müsse sich vor einer Unterstützung eines solchen Einsatzes erst ein Bild über die Zusammensetzung einer derartigen Truppe machen. Russland, das im UN-Sicherheitsrat ein Veto-Recht besitzt, unterstütze einen Waffenstillstand zur Lösung humanitärer Probleme sobald wie möglich. In dem Krieg zwischen Israel und der Hisbollah nach der Entführung israelischer Soldaten kamen rund 700 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen libanesische Zivilisten.

(Quellen: ap,, afp, rtr)
 

Blair für neues Konzept im Anti-Terrorkampf

Do.03.08.06 - Der britische Premierminister Tony Blair hat für ein neues Konzept im Kampf gegen den Terrorismus geworben. Sobald der aktuelle Libanon-Konflikt gelöst sei, "müssen wir unsere Strategie im Kampf gegen die, die uns bedrohen, komplett überdenken", sagte Blair in einer Rede in Los Angeles. "Wir brauchen eine Allianz der Mäßigung, in der Moslems, Juden und Christen, Araber und Westler, reiche und Entwicklungsländern in Harmonie miteinander gemeinsam Fortschritte machen können."

Ohne ein Überdenken des jetzigen Vorgehens bei den Themen Armut, Klimawandel, Handel und Nahost werde der Kampf gegen den Extremismus verloren, sagte der britische Premierminister vor rund zweitausend Zuhörern in einem Hotel.

Gleichzeitig bekräftigte Blair seine Haltung in Bezug auf den Irak und betonte, dass er die USA in ihrem "Anti-Terror-Krieg" weiterhin unterstütze. Blair ist der engste Verbündete von US-Präsident George W. Bush im Irak. Blair beendete am Dienstag einen viertägigen Wirtschaftsbesuch an der Westküste der USA.

(Quelle: afp)
 

Annan schlägt massiven UN-Einsatz im Sudan vor

Do.03.08.06 - UN-Generalsekretär Kofi Annan hat zur Befriedung der sudanesischen Darfur-Region die massive Verstärkung der 6.200 von der Afrikanischen Union gestellten Truppe vorgeschlagen. Die Vereinten Nationen sollten die Schutztruppe sofort auf 15.300 bis 18.600 Soldaten verstärken, forderte er in einem am Dienstag in New York vorgelegten Bericht.

Zusätzlich sollte das internationale Polizeikontingent solle auf 5.300 Mann verdreifacht werden. Die Friedensmission, die von der Regierung in Khartum noch genehmigt werden müsste, würde damit den derzeit größten UN-Einsatz in Kongo übertreffen. Sie muss auch noch vom Sicherheitsrat gebilligt werden.

Annan sagte zu der bisher ablehnenden Haltung der sudanesischen Regierung, um diese umzustimmen seien «intensive Diskussionen mit Khartum durch Sicherheitsratsmitglieder, wichtigen Mitgliedstaaten und regionalen Organisationen sowie den Vereinten Nationen» erforderlich. Es sollte keine Anstrengung gescheut werden, «die einfache, mächtige Botschaft zu übermitteln: Internationale Beteiligung wird die Chancen erhöhen, dass der Frieden in Darfur Fuß fasst» und die notleidende Bevölkerung dort geschützt wird, sagte Annan.

Im Darfur-Konflikt sind seit 2003 mehr als 200.000 Zivilpersonen ums Leben gekommen. Mehr als zwei Millionen Menschen sind vor dem Konflikt zwischen afrikanischen Stämmen in der westlichen Provinz und der arabisch geführten Regierung in Khartum geflohen.

(Quelle: ap)
 

28 Tote bei Flüchtlingsdrama vor Westafrika

Do.03.08.06 - Beim Versuch, von der Küste Westafrikas auf die Kanarischen Inseln zu gelangen, sind wenigstens 28 Afrikaner ertrunken. Ihre Leichen wurden nach Angaben der marokkanischen Behörden am Dienstag an der Küste der Westsahara nördlich von El Aiún entdeckt.

Die Afrikaner waren mit zwei Booten in See gestochen, um von der spanischen Ex-Kolonie auf die Kanaren zu gelangen. Dabei verunglückten sie offenbar mit ihren Booten im Atlantik. Die Ursachen des Unglücks waren zunächst unbekannt.

Die Behörden in Marokko schlossen nicht aus, dass sich noch weitere Flüchtlinge an Bord der beiden Boote befunden hatten. Sie leiteten eine Untersuchung ein und fahndete nach den Schleppern, die die Überfahrt organisiert hatten.

Der Zustrom afrikanischer Flüchtlinge auf die zu Spanien gehörende Inselgruppe nahm in den vergangenen Wochen wieder zu. Seit Anfang des Jahres gelangten nach Angaben der spanischen Regierung über 13 000 Afrikaner illegal auf die Kanaren, mehr als doppelt so viel wie im Vorjahr. Eine gemeinsame Operation der EU-Staaten zur Eindämmung der illegalen Zuwanderung auf der Inselgruppe verzögerte sich auf Grund bürokratischer Schwierigkeiten und soll Mitte August beginnen.

(Quelle: dpa)
 

Zahlreiche Tote bei neuen Gefechten in Sri Lanka

Do.03.08.06 - Heftige Gefechte zwischen Regierungstruppen und Aufständischen in Sri Lanka haben die Furcht vor einem neuen Bürgerkrieg weiter verstärkt. Allein am Mittwoch fielen den Kämpfen etwa 50 Menschen zum Opfer. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden die Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) daran gehindert, die Hafenstadt Trincomalee im Nordosten des Landes einzunehmen. Dabei seien mehr als 40 Rebellen getötet und rund 70 weitere verletzt worden. Auch fünf Soldaten seien ums Leben gekommen.

Die Regierungsangaben wurden von anderer Seite vorerst nicht bestätigt. Die Befreiungstiger erklärten lediglich, sie hätten vier Militärlager bei Trincomalee überrannt. Damit sei der Belagerungszustand ausgeweitet worden. Die Hafenstadt ist von strategisch wichtiger Bedeutung in der Region, in der die tamilischen Separatisten ihren eigenen Staat errichten wollen. Sie haben ihre Hochburgen im Umkreis von Trincomalee.

In der nahe gelegenen Stadt Muttur schlugen mehrere von den Rebellen abgefeuerte Mörser ein. Dabei wurde eine Zivilperson getötet, 13 weitere erlitten Verletzungen, wie ein örtlicher Arzt erklärte. Erst am Montag waren bei heftigen Gefechten und einem Bombenanschlag mindestens 64 Menschen ums Leben gekommen.

(Quelle: ap)
 

Neue Welle der Gewalt in Thailand

Do.03.08.06 - Bei einer neuen Welle der Gewalt in den Unruheprovinzen im Süden Thailands sind drei Polizisten durch eine Bombe getötet worden. In der Nacht zum Mittwoch kam es zu mehr als 70 Anschlägen mutmaßlicher muslimischer Extremisten auf Polizeistationen und buddhistische Tempel, wie thailändische Medien meldeten.

Während der Nacht hätten Spezialisten zudem mehr als 20 selbstgebaute Sprengsätze entschärft, die entlang einer Gleisstrecke lagen. Die drei Polizisten wurden getötet, als sie sich einer der Bomben näherten. Die Brand- und Sprengstoffanschläge fanden nach Behördenangaben etwa zur selben Zeit statt.

Im islamisch geprägten Süden des mehrheitlich buddhistischen Königreichs sind seit Anfang 2004 einer von militanten Muslimen ausgelösten Gewaltwelle mehr als 1300 Menschen zum Opfer gefallen. Die Extremisten verlangen eine Abspaltung der drei südlichen Provinzen Narathiwat, Pattani und Yala von Thailand.

Nachdem der seit Jahrzehnten schwelende Konflikt vor zweieinhalb Jahren abermals aufflammte, kommt es immer wieder zu Anschlägen militanter Muslime und Gegengewalt der Regierung. Bangkok hatte im Herbst 2005 den Ausnahmezustand für die drei Südprovinzen erklärt, wodurch die Machtbefugnisse der Behörden deutlich ausgeweitet wurden. Die bei westlichen Touristen beliebten thailändischen Reiseziele liegen allerdings abseits der Unruheregion.

(Quelle: dpa)
 

Indien verbietet Kinderarbeit in Privathaushalten und Gastronomie

Do.03.08.06 - Die indische Regierung hat das Verbot der Kinderarbeit in Industriebetrieben auf Privathaushalte und die Gastronomie ausgeweitet. Kinder unter 14 Jahren dürften künftig weder als Hausangestellte noch in Hotels, Gaststätten und Kurbetrieben beschäftigt werden, erklärte das Arbeitsministerium am Dienstag. Das Verbot tritt am 10. Oktober in Kraft. Arbeitgeber, die dagegen verstoßen, müssen mit bis zu zwei Jahren Haft und einer Geldbuße in Höhe von 20.000 Rupien (355 Euro) rechnen.

Ein Fachausschuss des Ministeriums begründete das Verbot damit, dass Kinder bei der Arbeit häufig körperlich misshandelt oder sexuell missbraucht würden. Am stärksten gefährdet seien Kinder, die etwa in Autobahngaststätten arbeiteten und dadurch mit ständig wechselnder Kundschaft zu tun hätten.

Nach Schätzungen der Regierung müssen in Indien rund 13 Millionen Kinder arbeiten. Zwar ist dies in den meisten Industriebetrieben bereits seit längerem verboten, viele Fabrikbesitzer kümmern sich aber nicht darum. Nach wie vor arbeiten zehntausende Kinder selbst in Risikobetrieben, die Streichhölzer oder Feuerwerkskörper herstellen. Nach Ansicht vieler Kritiker nützen Verbote wenig, solange arme Familien zum Überleben auf die Einnahmen ihrer Kinder angewiesen sind.

(Quelle: ap)
 

Treffen in Australien soll Welthandelsrunde neues Leben einhauchen

Do.03.08.06 - Bei einer Krisensitzung im September in Australien soll ein Versuch zur Wiederbelebung der gescheiterten Welthandelsrunde unternommen werden. Wie der australische Handelsminister Mark Vaile am Mittwoch ankündigte, will seine Regierung bei dem Treffen vom 20. bis 22. September einen Kompromissvorschlag vorlegen, um den Streit um die Agrarsubventionen und Zölle der Industriestaaten beizulegen. Wie Vaile im australischen Radiosender ABC erläuterte, sieht der Vorschlag vor, dass die USA die von ihnen bisher vorgeschlagene Kürzung ihrer Subventionen um fünf Milliarden Dollar (knapp vier Milliarden Euro) erweitern. Zugleich solle die EU ihre Zölle um fünf Prozent stärker reduzieren als bislang vorgesehen.

(Quelle: afp)
 

New York ruft erstmals Notstand wegen Hitze aus

Do.03.08.06 - Erstmals in der Geschichte hat New York wegen einer Hitzewelle den Notstand ausgerufen. Die hohen Temperaturen seien "lebensgefährlich", sagte Bürgermeister Michael Bloomberg. Das Bürgermeisteramt rief alle Einwohner zum Stromsparen auf. Wer "absichtlich" diese Anweisung missachte und zum Beispiel die Klimaanlage auch bei Abwesenheit laufen lasse, müsse mit einer Anzeige rechnen. Auch Washington und Chicago stöhnen unter der Affenhitze. Dort herrschen derzeit Temperaturen von um die 38 Grad Celsius, je nach Luftfeuchtigkeit liegen die gefühlten Temperaturen bei 43 bis 46 Grad.

New York richtete 338 klimatisierte Zentren in Behörden und Altenheimen ein, um aufgeheizten Großstädtern Abkühlung zu bieten. Krankenhäuser wurden in Alarmbereitschaft versetzt. Die städtischen Schwimmbäder mussten ihre Öffnungszeiten über die Feierabendstunden hinaus verlängern.

Die Stadtverwaltung forderte vor allem Unternehmen und Behörden auf, den Stromverbrauch zu drosseln. Auf diese Weise sollte eine Überlastung des veralteten Netzes vermieden werden, das zuletzt im August 2003 spektakulär zusammengebrochen war und die Megastadt lahmgelegt hatte. Am Dienstag blieben bereits die Wahrzeichen Chrysler Building und Empire State Building dunkel, deren erleuchtete Fassaden sonst allabendlich die Skyline New Yorks prägen.

In Washington fuhren die U-Bahnzüge langsamer als sonst, um Strom zu sparen. Menschen mit Atemwegsproblemen wurden in Fernsehspots davor gewarnt, vor die Tür zu gehen. In Chicago mussten am Montag mehrere hundert alte Menschen aus ihren Häusern geholt werden, weil das Stromnetz teilweise zusammengebrochen war. Sie wurden nach einem Bericht der "Chicago Tribune" in Hotels und einer Stadthalle untergebracht. Etwa 20.000 Menschen waren von der Stromversorgung abgeschnitten. Im Jahr 1995 gab es in Chicago fast 800 Hitzetote.

In den vergangenen Wochen hatte die Hitze den Westküstenstaat Kalifornien fest im Griff. 136 Menschen starben an den Folgen der Rekordtemperaturen. Im vergangenen Monat war auch in New York bereits im Stadtteil Queens mehr als eine Woche lang der Strom wegen Überlastung des Netzes ausgefallen.

(Quelle: afp)
 

Janukowitsch soll neuer Ministerpräsident der Ukraine werden

Do.03.08.06 - Gut vier Monate nach der Parlamentswahl will der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko seinen prorussischen Rivalen Viktor Janukowitsch zum neuen Regierungschef ernennen. Juschtschenko sagte in der Nacht zum Donnerstag nach einem Treffen mit Janukowitsch, dieser habe zugesagt, eine Erklärung zu unterzeichnen, die die prowestliche Reformpolitik des Präsidenten festschreibe.

Der Ankündigung Juschtschenkos waren monatelange Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung vorangegangen. Um Mitternacht lief eine von der Verfassung gesetzte Frist ab, innerhalb derer der Präsident darüber entscheiden musste, Janukowitsch als Ministerpräsident zu akzeptieren oder das Parlament aufzulösen. Er sei sich bewusst, dass seine Entscheidung für einige Ukrainer nicht hinnehmbar sei, sagte Juschtschenko.

«Aber ich denke, dass dies der Augenblick ist, die Ukraine zu einen», erklärte der Präsident mit Blick auf die Spaltung des Landes zwischen dem nach Russland orientierten Osten und den westlichen Teilen, die in der «Orangenen Revolution» offen zu Tage getreten war. Janukowitsch war Juschtschenkos Gegner bei der später wegen Manipulationen aufgehobenen Präsidentenwahl 2004. Die Wiederholung der Wahl gewann der von der «Orangenen Revolution» getragene Juschtschenko.

Janukowitsch war von der prorussischen Mehrheitskoalition aus Sozialisten und Kommunisten im Parlament für das Amt des Regierungschefs nominiert worden. Bei der Parlamentswahl im März gewann seine Partei die meisten Sitze. Juschtschenko äußerte sich zunächst nicht dazu, ob seine Partei sich an der Regierung beteiligen werde. Das Parlament habe nun die Möglichkeit, stabil fünf Jahre lang zu arbeiten, sagte der Präsident.

(Quelle: ap)
 

Deutschland

Institute revidieren Arbeitsmarktprognosen nach oben

Do.03.08.06 - Angesichts der guten Entwicklung am Arbeitsmarkt sehen sich die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute gezwungen, ihre Beschäftigungsprognosen deutlich nach oben zu korrigieren. Das berichtet die "Financial Times Deutschland" am Donnerstag. Die Vorhersagen dürften demnach sogar so weit geändert werden, dass die Forscher im Jahresdurchschnitt von einer Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse gegenüber dem Vorjahreswert ausgehen. Eine solche Zunahme hatte es zuletzt im Boomjahr 2000 gegeben.

"Die Prognosen müssen wohl nach oben revidiert werden", sagte der Arbeitsmarktexperte Günter Schäfer vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen. Ähnlich äußerte sich Steffen Henzel vom Münchener Ifo-Institut. Im Jahresdurchschnitt 2006 dürfte laut Schäfer die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Stellen in Deutschland um 50.000 bis 70.000 über dem Vorjahresschnitt liegen. Noch Ende April hatten die Institute in ihrer gemeinsamen Frühjahrsprognose einen Rückgang von 28.000 Jobs prognostiziert, das Ifo-Institut hatte Ende Juni gar noch einen Verlust von 55.000 regulären Stellen vorhergesagt.

Die bessere Entwicklung am Arbeitsmarkt könne zudem unmittelbare Folgen für die Einnahmen der Sozialkassen haben, hieß es in dem Bericht: Bislang gehen demnach zum Beispiel die Rentenversicherer davon aus, dass die Zahl der regulären Jobs um etwa 50.000 zurückgehe. Käme es stattdessen zu einem Zuwachs in ähnlicher Größenordnung, flössen nach gängigen Faustregeln rund 500 Millionen Euro zusätzlich in die Rentenkasse.

Auch die HypoVereinsbank (HVB) kündigte am Mittwoch eine Revision der eigenen Arbeitsmarktprognose an: "Es ist durchaus möglich, dass saisonbereinigt von Januar bis Dezember insgesamt bis zu 400.000 neue reguläre Stellen entstehen", sagte HVB-Fachmann Andreas Rees der Zeitung. Noch vor wenigen Tagen hatte die HVB lediglich ein Plus von 250.000 Jobs vorhergesagt.

(Quelle: afp)

Kehrseite der Arbeitsmarktzahlen
Die Jobcenter melden neue Stellen. Aber viele Interessenten finden nur Zeitarbeit oder machen sich selbstständig. Prognosen über 'sichere Jobs' können nach hinten losgehen...Mehr in der taz vom 03.08.06:
http://www.taz.de/pt/2006/08/03/a0118.1/tex
 

Konflikt über Gesundheitsreform: Krankenkassen und Gesundheitsministerin weiter uneins

Do.03.08.06 - Der Konflikt zwischen den gesetzlichen Krankenkassen und Fachministerin Ulla Schmidt (SPD) über die Gesundheitsreform schwelt weiter. «Wir haben nicht alle Fragen lösen und alle Bedenken beiseite schieben können», sagte Schmidt am Mittwoch nach dem Treffen mit Vertretern der 50 größten Kassen in Berlin.

Die Kassen meldeten erneut Änderungsbedarf in allen wichtigen Punkten an. Beide Seiten wollen den Dialog fortsetzen. Bereits am Vortag hatten Schmidt und die Kassenverbände bei einem Treffen ihre Differenzen nicht ausräumen können.

Der Vorstandschef der DAK, Herbert Rebscher, zog das Finanzkonzept in Zweifel. Schmidt habe Steuermittel bereits fest einkalkuliert, über die es bislang nur «vage Andeutungen» gebe. Aus dem von der Koalition geplanten Konzept werde nur dann «ein Schuh draus, wenn man ein staatliches Gesundheitssystem zum Ziel hat». Rolf Hoberg von der AOK Baden-Württemberg kritisierte, dass die Eckpunkte in der Koalition selbst «massiv unterschiedlich» interpretiert würden. Nach seinem Eindruck wüchsen auch im Ministerium die Zweifel, wie der umstrittene Gesundheitsfonds zu organisieren sei.

Schmidt kündigte an, in weiteren Gesprächen auf Expertenebene würden die Kassen nun an der Ausgestaltung des Fonds mitarbeiten. Sie gehe davon aus, dass Kassenvertreter nicht weiter durch Fundamentalkritik Mitarbeiter und Versicherte verunsichern, sagte Schmidt. In dem Gespräch zeigte sie sich nach Teilnehmerangaben «empört» und «erstaunt» über Äußerungen von Kassenvertretern der vergangenen Wochen. Das Ministerium werde nicht zögern, die Beachtung juristischer Grenzen der Informationspläne der Kassen aufsichtsrechtlich durchzusetzen. Dazu soll ein weiteres Gespräch zwischen Kassen- und Ministeriumsvertretern an diesem Donnerstag dienen. Die Kassen verwahrten sich gegen den Vorwurf einer «Kampagne».

Nach dem Treffen wies Schmidt darauf hin, dass das Meinungsspektrum der Einzelkassen «sehr viel differenzierter» sei als das der Kassenverbände. Diese hatten angekündigt, an ihrer Informationsoffensive festzuhalten. In Koalitionskreisen wird unter Berufung auf PR-Experten davon ausgegangen, dass die Informationspläne der Kassen 1,04 Millionen Euro kosten und zusätzlich die Tagesarbeit von 119 Mitarbeitern erfordern.

Schmidt warb für den Fonds als Möglichkeit, das Solidarsystem der Krankenversicherung zu erhalten. Nun komme es vor allem darauf an, dass der Finanzausgleich zu Gunsten von Kassen mit vielen Kranken genauer werde. Sie rief die Kassen zu schnellen Vorbereitungen auf den geplanten gesteigerten Wettbewerb auf. «Wir wollen den Fonds so ausgestalten, dass er die Kosten des Gesundheitswesens auch abdeckt», versicherte die Ministerin. Ein künftiger Zusatzbeitrag bei zu vielen Kassen müsse gegebenenfalls durch eine allgemeine Beitragssatzsteigerung verhindert werden.

Bundesagrarminister Horst Seehofer (CSU) riet den Krankenkassen in der «Mittelbayerischen Zeitung» (Donnerstag), auf die Ausgestaltung des Gesundheitsfonds im Gesetzgebungsverfahren Einfluss zu nehmen. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) sagte im Deutschlandfunk, statt eine Kampagne gegen den Fonds zu beginnen sollten die Kassen sich lieber mehr darum kümmern, wie man ihn mit weniger Bürokratie als beim jetzigen Einzugsverfahren gestaltet.

(Quelle: dpa)
 

Krankenkassenchefs sind Spitzenverdiener

Do.03.08.06 - Die Chefs der Krankenkassen gehören zu den Top-Verdienern in Deutschland: Die Deutsche Angestellten-Krankenkasse, die Barmer und die kaufmännische Krankenkasse (KKH) zahlen ihren Vorstandschefs im Vergleich das höchste Gehalt. So erhält DAK-Chef Herbert Rebscher jährlich 220.797 Euro, wie das Wirtschaftsmagazin «Capital» nach einer Analyse von Vorstandsgehältern aus 155 Krankenkassen am Mittwoch vorab berichtet.

Insgesamt erhielten demnach fünf Kassenchefs eine Grundvergütung von 175.000 Euro oder mehr. Neun weitere Vorstandschefs bringen es auf mehr als 150.000 Euro, weitere 17 auf 130.000 Euro oder mehr. Fast die Hälfte der Spitzenvertreter erhält laut «Capital» mehr als 100.000 Euro Jahresgehalt. Zur Grundvergütung kämen oft noch großzügige variable Gehaltsbestandteile hinzu, die im besten Fall bis zu 77 Prozent ausmachten, schreibt das Blatt.

(Quelle: ap)
 

Sinti und Roma fordern Bau von Denkmal für NS-Opfer

Do.03.08.06 - Anlässlich des internationalen Gedenktages in Auschwitz hat der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma den Bau des geplanten Denkmals in Berlin eingefordert. Die jüngsten Verzögerungen seien "völlig unverständlich", erkärte der Vorsitzende des Zentralrats, Romani Rose. Mehrfache Nachfragen hätten nichts ergeben. In der Nähe des Berliner Reichtstages ist ein Denkmal für die von den Nazis ermordeten Sinti und Roma geplant. Der lange Streit um die Inschrift dauert an, obwohl sich der Zentralrat schon mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) geeinigt hatte. Dagegen hatte die Sinti-Allianz protestiert.

25 KZ-Überlebende der Sinti und Roma aus Deutschland wollten gestern im Beisein von Rose an der jährlichen internationalen Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die vor 62 Jahren in Auschwitz-Birkenau ermordeten Sinti und Roma teilnehmen. Aufgrund von Himmlers "Auschwitz-Erlass" vom 16. Dezember 1942 hatte die SS 23.000 Sinti und Roma aus elf Ländern Europas in das Vernichtungslager deportiert. Am 2. August 1944 ermordete die SS dort in den Gaskammern die letzten 2900 Sinti und Roma. Zuvor von SS-Ärzten noch als "arbeitsfähig" selektierte 3000 Sinti und Roma kamen als Sklavenarbeiter in andere Konzentrationslager wie Buchenwald und Ravensbrück. In Europa wurden nach Angaben des Zentralrats 500.000 Roma und Sinti Opfer des Holocaust.

(Quelle: afp)
 

Wissenschaft

Elternliebe hängt von den Ressourcen ab

Do.03.08.06 - Elternliebe hängt von den Umwelt-Ressourcen ab - das haben Biologen bei Vögeln erstmals wissenschaftlich nachweisen können. Wie die Forscher aus Frankreich, Großbritannien und der Schweiz in der Fachzeitschrift "Proceedings of the Royal Society, Biological Sciences" berichten, geben zwei beobachtete Zugvogel-Arten ihren schwächeren Jungen besonders viel zu essen, solange es Nahrung im Überfluss gibt. Wird das Futter jedoch knapp, bevorzugen die Elterntiere die stärksten ihrer Nachkommen. Damit wird ein wichtiger Grundsatz der Evolutionstheorie belegt: Arterhaltung ist Tieren im Zweifel wichtiger als das Überleben der Schwächeren.

Für ihre Studie wählten die Forscher im französischen Toulouse, im schottischen Glasgow, im englischen Bristol und im schweizerischen Lausanne Alpensegler und Stare aus. Die Jungtiere dieser Zugvögel weisen eine besondere Haut auf, die UV-Strahlen je nach Gesundheitszustand reflektiert. An diesem Indikator orientieren sich die Eltern, um zu entscheiden, welchem ihrer Jungen sie zu essen geben - vorzugsweise den Schwächeren, bei Nahrungsmangel aber schließlich den Stärkeren, die dann größere Chancen haben, das Überleben der Art zu sichern.