+++ Mo.07.08.06, 06:55        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am siebenhundertneunundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Italiener wollen Irak Kontrolle der Süd-Provinz Dhi Kar übergeben. Heftige Kämpfe im Bagdader Stadtteil Sadr City. Mindestens zehn Tote bei Selbstmordanschlag in Tikrit. Vier Iraker durch Sprengsatz im Süden von Bagdad getötet. Familien von im Irak getöteten britischen Soldaten gründen Anti-Blair-Partei. 'Peace Mom' nimmt Mahnwachen vor Bushs Ranch wieder auf

Mo.07.08.06 - Die irakischen Sicherheitskräfte sollen noch in diesem Monat die komplette Verantwortung über die bislang von Italien kontrollierte südliche Provinz Dhi Kar übernehmen. Die abziehende italienische Armee sei zu dem Schluss gekommen, dass die irakischen Streitkräfte die Sicherung der Lokalhauptstadt Nasarija und der restlichen Provinz in eigener Regie gewährleisten könnten, sagte Koalitionssprecher Charlie Burbridge am Sonntag. Der irakische Armeesprecher Asis Kadhim Alwa kündigte an, dass die Iraker "in den kommenden Tagen" das Kommando in der Provinz übernehmen.

Im Bagdader Stadtteil Sadr City, einer Hochburg des radikalen schiitischen Predigers Muktada al Sadr, ist es in der Nacht zum (heutigen) Montag zu schweren Kämpfen gekommen. Das laute Geräusch von Explosionen und Gewehrfeuer erfüllte eine Stunde nach Mitternacht die Luft und hielt für eine gute Stunde an. Das irakische Fernsehen berichtete, amerikanische Kampfflugzeuge hätten mehrere Gebäude in dem Viertel angegriffen, die jetzt in Flammen stünden. Über Opfer lagen zunächst keine Meldungen vor.

Die US-Streitkräfte in Bagdad äußerten sich vorerst nicht zu dem Zwischenfall. Sie haben ihre Präsenz in der irakischen Hauptstadt am Wochenende jedoch verstärkt, um der anhaltenden Gewalt Einhalt zu gebieten. Dabei war nicht zuletzt auch beabsichtigt, die Anhänger von Al Sadr zu bekämpfen. Die US-Streitkräfte haben die Entsendung von 3.700 zusätzlichen Soldaten nach Bagdad angekündigt.

Ein Selbstmordattentäter hat sich am Sonntagabend bei einer Beerdigung in der irakischen Stadt Tikrit in die Luft gesprengt und mindestens zehn Menschen in den Tod gerissen. Ein Polizeisprecher erklärte weiter, die Zahl der Opfer liege vermutlich noch höher. Etwa 20 Menschen wurden den Angaben zufolge verletzt.

Zahlreiche Trauernde hätten sich zur Beisetzung des Vaters eines Stadtratsmitglieds versammelt, sagte der Sprecher. Auch der Abgeordnete des Stadtrats sei unter den Todesopfern.

Bei einem Bombenanschlag auf eine irakische Armeestreife sind am Samstag bei Mahmudija vier Iraker getötet worden. Zwei Soldaten und zwei Passanten starben, als der von Aufständischen ausgelegte Sprengsatz explodierte, bestätigte die örtliche Polizei. In der westlichen Provinz Anbar, in der Aufständische stark aktiv sind, kamen am Donnerstag zwei US-Soldaten durch «feindliche Aktivitäten» ums Leben, teilte das US-Militärkommando in Bagdad mit.

Familien von im Irak und in Afghanistan getöteten britischen Soldaten haben die Gründung eine Anti-Blair-Partei angekündigt. Die Partei Spectre will bei allen kommenden Wahlen Kandidaten gegen alle Mitglieder der Regierung von Premierminister Tony Blair aufstellen, die nach ihrer Ansicht Großbritannien an der Seite der USA im März 2003 in den Irak-Krieg geführt haben, wie Reg Keys, der Vater eines im Irak getöteten Soldaten, dem "Guardian" (Samstagausgabe) sagte. Keys war bei den Parlamentswahlen in Blairs Wahlkreis als Gegenkandidat des Premiers angetreten und hatte zehn Prozent geholt.

Die als «Peace Mom» bekannt gewordene Friedensaktivistin Cindy Sheehan hat ihre Proteste vor der Ranch von US-Präsident George W. Bush in Texas wieder aufgenommen. Wie schon vor einem Jahr marschierten Sheehan und mehr als 50 weitere Irak-Kriegsgegner am Sonntag etwa zwei Kilometer auf das Anwesen in Crawford zu, bis sie an einer Straßensperre zum Anhalten gezwungen wurden. Sheehan, deren Sohn im Irak getötet wurde, forderte erneut eine Unterredung mit Bush. Dies hat der Präsident bislang stets abgelehnt.

Die Friedensaktivisten um Sheehan haben vor kurzem ein zwei Hektar großes Grundstück in Crawford gekauft, etwa elf Kilometer von Bushs Ranch entfernt. Von dort aus wollen sie ihre Protestaktionen ausweiten. Im vergangenen Sommer harrte Sheehan 26 Tage lang vor dem Anwesen des Präsidenten aus, insgesamt 12.000 weitere Demonstranten leisteten ihr im Laufe dieser vier Wochen Gesellschaft. Die Aktivisten vereinbarten damals, jedes Jahr während des Urlaubsaufenthalts von Bush in Crawford Mahnwachen gegen den Irak-Krieg zu veranstalten.

(Quellen: afp, ap, dpa)

17 Taliban-Kämpfer im Süden Afghanistans getötet

Mo.07.08.06 - Bei einer Militäraktion von NATO-Soldaten und afghanischen Sicherheitskräften sind im Süden Afghanistans mindestens 17 Taliban-Kämpfer getötet worden. Die Truppen stießen am Samstag in die Berge der Provinz Helmand vor, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Bei einer weiteren Militäraktion am Sonntag wurde nach NATO-Angaben ein britischer Soldat getötet. Seit der Ausweitung des Einsatzes der NATO-Schutztruppe ISAF in den Süden des Landes vor einer Woche fielen bereits neun Soldaten der Gewalt zum Opfer.

In der Nähe der südafghanischen Stadt Kandahar sprengte sich am Sonntag ein Selbstmordattentäter mit einem Kleinlastwagen in die Luft, als ein Militärkonvoi die Stelle passierte. Ein US-Soldat wurde dabei nach Angaben eines NATO-Sprechers verletzt. Mutmaßliche Taliban-Kämpfer töteten bei einem Feuerüberfall auf einen Kontrollposten in der westlichen Provinz Badghis zwei Polizisten, wie der stellvertretende Polizeichef Abdull Amid mitteilte.

(Quelle: ap)
 

Nahost-Konflikt

Ringen um Libanon-Resolution noch nicht abgeschlossen. Israelische Armee und libanesische Hisbollah intensivieren gegenseitige Angriffe. Mindestens neun Tote bei neuen Raketenangriffen auf Israel. Israels Schriftsteller fordern sofortigen Waffenstillstand

Mo.07.08.06 - Auch nach der Einigung der USA und Frankreichs auf den Text einer Libanon-Resolution geht das Ringen um die Entschließung weiter. Der Libanon mahnte am Sonntagabend abermals entscheidende Änderungen an der Vorlage an. Israel hielt sich mit einer offiziellen Stellungnahme weiter zurück. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wollte im Laufe des (heutigen) Montags über den Entwurf beraten. Eine Abstimmung war UN-Diplomaten zufolge frühestens am Dienstag zu erwarten.

Beobachter rechneten damit, dass die USA und Frankreich ihre Vorlage noch einmal leicht revidieren würden, um den Bedenken der arabischen Welt Rechnung zu tragen. Diese Länder hatten vor allem kritisiert, dass in der Resolution kein sofortiger Waffenstillstand gefordert wird. Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy erklärte im Rundfunksender France-Info: «Das wichtigste für uns ist es, die Zustimmung der libanesischen Regierung und der arabischen Welt zu gewinnen.»

Eine Überarbeitung des Textes verlangte insbesondere der libanesische Parlamentspräsident Nibih Berri, der der schiitischen Hisbollah nahe steht. Es müsse klar sein, dass nach einem Waffenstillstand und der Stationierung von UN-Soldaten kein israelischer Soldat mehr auf libanesischem Territorium verbleiben dürfe. Diese Klausel sei im derzeitigen Text jedoch nicht enthalten, was die gesamte Resolution inakzeptabel mache, sagte Berri. Auch Syrien und der Iran, die die Hisbollah unterstützen, wandten sich gegen den Entwurf.

Israel reagierte verhalten positiv. Ein von den Vereinten Nationen vermittelter Waffenstillstand im Nahen Osten müsse allerdings sicherstellen, dass die Hisbollah nicht weiterhin von Syrien und dem Iran Waffen erhalte, sagte der israelische Außenamtssprecher Mark Regev am Sonntagabend der Nachrichtenagentur AP. Man dürfe nicht zulassen, dass der Iran seine «Marionetten» in der schiitischen Miliz weiterhin ausrüste, um sie einen Stellvertreterkrieg gegen Israel führen zu lassen.

Eine offizielle Stellungnahme der Regierung in Jerusalem lag zunächst nicht vor. Dem israelischen Rundfunk zufolge wies Ministerpräsident Ehud Olmert sein Kabinett an, sich nicht zu äußern, solange die Resolutionsvorlage nur als Entwurf existiere. Gleichwohl erklärte Regev, man hoffe auf internationalen Konsens darüber, dass vor einem Waffenstillstand langfristige Voraussetzungen für einen Frieden geschaffen werden müssten.

Trotz internationalen Drucks für einen Frieden im Nahen Osten haben die israelische Armee und die libanesische Hisbollah ihre gegenseitigen Angriffe am Wochenende intensiviert. Bei dem bisher verheerendsten Raketenangriff der radikal-schiitischen Miliz auf Israel starben mindestens zehn Reservisten. Die israelische Luftwaffe setzte ihr Bombardement auf Ziele im Libanon fort, wobei mindestens zehn libanesische Zivilisten starben. Auch bei den Gefechten am Boden kamen im Südlibanon offenbar erneut zahlreiche Soldaten ums Leben. Nahe Tyros wurde zudem erstmals die libanesische Armee aktiv in Kämpfe verwickelt.

Eine Hisbollah-Rakete schlug am Sonntag mitten in eine Gruppe israelischer Reservisten im nordisraelischen Dorf Kfar Giladi ein, wie Sanitäter und israelische Medien berichteten. Neben den zehn getöteten Soldaten seien neun weitere verletzt worden, vier davon schwer. Es war der bisher folgenschwerste Hisbollah-Angriff auf Nordisrael seit Beginn des Krieges vor dreieinhalb Wochen. Die israelische Armee bestätigte, mehrere zum Einsatz im Libanon einberufene Reservisten seien getötet worden. Ein Reporter des israelischen Militärradios berichtete, Bewohner des Dorfes stünden weinend neben den teils in Bettlaken eingehüllten Leichen. Bäume standen nach dem Raketenangriff nahe des Dorffriedhofes in Flammen, dunkle Rauchwolken stiegen in den Himmel empor.

Bei den Bodenkämpfen im Libanon kamen nach Hisbollah-Angaben ebenfalls mehrere israelische Soldaten ums Leben oder wurden schwer verletzt. Die Guerilla-Kämpfer griffen demnach Militärfahrzeuge in Wadi Honeen an der Grenze und auf dem Weg zum Dorf Adajse an. Eine Hisbollah-Gruppe attackierte zudem eine israelische Militäreinheit, die vom Grenzdorf Bijada nach Norden vordringen wollte. Insgesamt seien zwei israelische Panzer und zwei Bulldozer zerstört worden, teilte die Hisbollah mit. Von der israelischen Armee gab es dazu zunächst keine Stellungnahme. Bereits am Samstag waren bei einem Kommando-Einsatz nahe Tyros offenbar acht israelische Soldaten verletzt und sieben Hisbollah-Kämpfer getötet worden. Dabei starben zudem ein Soldat der libanesischen Armee und vier Zivilisten.

Die israelische Luftwaffe flog auch wieder dutzende Angriffe auf den Libanon: Kampfjets bombardierten Straßen im östlichen Bekaa-Tal, wodurch die Region buchstäblich von der Außenwelt abgeschnitten wurde. Auch Stellungen der pro-syrischen Volksfront zur Befreiung von Palästina kamen unter Beschuss; zwei Mitglieder der Gruppe starben. Insgesamt kamen seit Ausbruch der Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah mehr als 800 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen libanesische Zivilisten. Der Konflikt war durch die Entführung zweier israelischer Soldaten durch die Hisbollah am 12. Juli ausgelöst worden.

Durch das israelische Bombardement wurde offenbar auch ein Fahrzeug nahe eines UN-Hilfsgüterkonvois auf dem Weg in die südliche Hafenstadt Tyros getroffen, wobei nach Angaben aus libanesischen Sicherheitskreisen zwei Zivilisten starben. Ein Sprecher des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (UN) sagte, eine Rakete habe anscheinend einen Kleintransporter getroffen, der etwa 20 Meter vor dem Konvoi gefahren sei. Man müsse weitere Informationen abwarten, um die Lage besser beurteilen zu können. Durch eine Mörsergranate der Hisbollah auf einen Stützpunkt der UN-Schutztruppe Unifil erlitten zudem drei chinesische Soldaten leichte Verletzungen.

In einem offenen Brief an die Regierung in Jerusalem haben drei der bekanntesten Schriftsteller Israels ein sofortiges Ende der Angriffe auf den Libanon gefordert. "Alle erreichbaren Ziele dieser Operation wurden erreicht, deshalb ist es nun nicht mehr zu rechtfertigen, weiteres Leid zu verursachen und noch mehr Blut auf beiden Seiten zu vergießen", heißt es in dem Aufruf von David Grossman, A. B. Yehoshua und Amos Oz, der von der Zeitung "Haaretz" veröffentlicht wurde.

Die drei Autoren, die als Israels große literarische Stimmen der Gegenwart gelten, stellten zugleich klar, dass sie den Einsatz gegen die Hisbollah im Grundsatz für richtig hielten. "In unseren Augen handelt es sich um einen moralisch gerechten und völkerrechtlich legitimen Akt der Selbstverteidigung gegen eine Aggression aus einem feindlichen Land." Nun müsse die Regierung aber einen sofortigen Waffenstillstand anstreben, weil ein weiteres militärisches Vorgehen keine Früchte tragen könne.

(Quellen: rtr, ap, afp, dpa)
 

Tausende im Kongo auf der Flucht nach Kämpfen

Mo.07.08.06 - Im Kongo sind nach offiziellen Angaben tausende Menschen wegen heftiger Kämpfe zwischen Rebellen und der Armee auf der Flucht.

Vertreter der Vereinten Nationen (UN) bestätigten am Samstag, dass bei den Gefechten in der im Osten des Landes gelegenen Kleinstadt Sake zwei Soldaten starben und 18 Zivilisten verletzt wurden. Die Kampfhandlungen seien aber inzwischen beendet, sagte der Oberkommandierende der UN-Truppen in der Region. Die Menschen hätten jedoch Angst. Auf der Straße, die zu der Provinzhauptstadt Goma nahe der Grenze zu Ruanda führt, bildete sich eine lange Flüchtlingsschlange.

In Sake kehrte derweil wieder Ruhe ein. Die Armee und die Rebellen, die unter der Führung des abtrünnigen Generals Laurent Nkunda kämpften, einigten sich auf einen beiderseitigen Rückzug aus dem Ort. Diejenigen Bewohner, die nicht geflohen waren, applaudierten. Nkunda wird mit internationalem Haftbefehl gesucht. Ihm werden Gräueltaten gegen Zivilisten vorgeworfen.

Im Kongo hatten vor gut einer Woche die ersten freien Parlaments- und Präsidentenwahlen seit rund vier Jahrzehnten stattgefunden. Sie wurden von tausenden Soldaten der Vereinten Nationen (UN) und der Europäischen Union (EU) überwacht, darunter auch Bundeswehrsoldaten. Mit vorläufigen Ergebnissen wird in etwa zwei Wochen gerechnet. Internationalen Beobachtern zufolge verlief die Abstimmung zwar weitgehend friedlich. Es gibt allerdings die Sorge vor politischen Unruhen während der laufenden kritischen Phase der Stimmenauszählung.

(Quelle: rtr)
 

15 Mitarbeiter einer Hilfsorganisation in Sri Lanka getötet

Mo.07.08.06 - Im Nordosten Sri Lankas sind 15 örtliche Kräfte einer französischen Hilfsorganisation tot aufgefunden worden. Wie ein Vertreter einer Dachorganisation in Sri Lanka mitteilte, wurden die Leichen der elf Männer und vier Frauen in ihrem Büro in Muttur entdeckt, dem Zentrum der Kämpfe zwischen tamilischen Rebellen und Regierungstruppen. Die Opfer hätten alle T-Shirts der Organisation Action contre la Faim (ACF) getragen. Ein Sprecher der Befreiungstiger von Tamil Eelam hatte zuvor die Regierungstruppen beschuldigt, 15 Mitarbeiter einer Hilfsorganisation getötet zu haben.

(Quelle: afp)
 

Norwegen versucht Friedensprozess in Sri Lanka zu retten

Mo.07.08.06 - Norwegen hat einen ersten Erfolg zur Rettung des vom Scheitern bedrohten Friedensprozesses in Sri Lanka erzielt. Der norwegische Gesandte Jon Hanssen-Bauer traf in der von Rebellen gehaltenen Stadt Kilinochi mit Führern der Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) zusammen, wie ein Sprecher der Gruppe sagte. Anschließend erklärten sich die Tamilen-Tiger bereit, die Blockade eines Wasserkanals nahe der moslemischen Stadt Muttur aufzuheben, die Auslöser blutiger Kämpfe mit der Regierungsarmee in den vergangenen Tagen war. Zehntausende Menschen sind weiter auf der Flucht. Die LTTE beschuldigte die Regierungstruppen, sich nicht an die Abmachungen zu halten.

Die Bewegung habe sich aus dem gesamten umkämpften Bezirk Trincomalee zurückgezogen, hieß es in der Erklärung der LTTE. Die Gefechte waren am vorletzten Mittwoch entbrannt, als die Rebellen einen Bewässerungskanal in der Nähe von Muttur unter ihre Kontrolle brachten, der tausende Familien mit Wasser versorgt. Im Falle weiterer Artillerie- oder Luftangriffe drohten die Rebellen mit dem Ende des vor vier Jahren ausgehandelten Waffenstillstandes und einem neuen Krieg. Der eigentlich nur noch auf dem Papier existente Waffenstillstand war von Norwegen mit ausgehandelt worden.

Die von den Norwegern ausgehandelte Waffenruhe sei von den Regierungstruppen durchbrochen worden, erklärte ein LTTE-Sprecher am Sonntag. Die Kriegsparteien warfen sich gegenseitig vor, Massaker begangen zu haben. Die Regierung beschuldigte die LTTE, am Freitagabend mehr als hundert moslemische Zivilisten bei deren Flucht aus Muttur getötet zu haben. Der LTTE-Sprecher wies den Vorwurf zurück. Er beschuldigte seinerseits die Regierung, tamilische Zivilisten umgebracht zu haben. Unter den Opfern seien 15 Mitarbeiter einer Hilfsorganisation. Die Regierung gab die Zahl der bei den Kämpfen Getöteten mit 426 an.

Eine unabhängige Überprüfung der Angaben war zunächst nicht möglich. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hatte nach eigenen Angaben keinen Zugang zu den Kampfgebieten. Etwa 20.000 Bewohner aus der Region um Muttur flüchteten in die nahe gelegene Stadt Kantalai. Vier Schulen in der Stadt wurden zu behelfsmäßigen Flüchtlingslagern umfunktioniert. Die islamische Hilfsorganisation Dschamiah-e-Islami verteilte Nahrungsmittel, doch fehlte es vielen Flüchtlingen am Lebensnotwendigen.

(Quelle: afp)
 

Mexiko: Anhänger von Lopez Obrador weiten ihre Proteste aus

Mo.07.08.06 - Die Anhänger des nach amtlichen Angaben unterlegenen mexikanischen Präsidentschaftskandidaten Andres Manuel Lopez Obrador haben ihre Proteste ausgeweitet. In Mexiko-Stadt bildeten zehntausende Demonstranten am Sonntagabend eine Menschenkette entlang der Hauptstraßen im Zentrum. Zuvor hatte Lopez Obrador seine Gefolgsleute auf dem Zocalo-Platz dazu aufgerufen, ihre Zeltlager so lange nicht abzubrechen, bis alle Forderungen erfüllt seien.

Das Bundeswahlgericht wandte sich am Samstag gegen eine komplette Neuauszählung der am 2. Juli abgegebenen Stimmen, wie sie Lopez Obrador verlangt. Das Gericht erklärte, das Gesetz sehe eine vollständige Neuauszählung nur vor, wenn es Beweise für Unregelmäßigkeiten gebe. Das siebenköpfige Gremium ordnete allerdings die neuerliche Auszählung der Stimmen aus knapp 12.000 Wahllokalen an, wo am Wahltag Probleme gemeldet wurden. Der linksgerichtete Lopez Obrador, der nach amtlichen Angaben um nur 0,6 Prozentpunkte hinter dem konservativen Wahlsieger Felipe Calderon lag, hat massive Wahlfälschungen geltend gemacht.

(Quelle: ap)
 

Unmut auf Kanaren über Flüchtlinge wächst

Mo.07.08.06 - Auf den Kanarischen Inseln macht sich zunehmend Unmut über den unaufhaltsamen Zustrom von illegalen Zuwanderern aus Afrika breit. Die Regierung der autonomen spanischen Region der Kanaren warf der Madrider Zentralregierung vor, mit ihrer Ausländerpolitik gescheitert zu sein.

«Das Schlimme ist, dass Madrid davon ausgegangen war, das Problem gemeistert zu haben», sagte der kanarische Justizminister José Miguel Ruano. «Dabei befinden wir uns in einem besonders kritischen Moment der Krise.»

Auf Teneriffa gingen nach Presseberichten vom Sonntag erneut 92 afrikanische Bootsflüchtlinge an Land. Auf Lanzarote, wo der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero seinen Urlaub verbringt, wurde die Leiche eines Flüchtlings an Land geschwemmt.

Der Chef der kanarischen Regierungspartei CC (Kanarische Koalition), Paulino Rivero, sagte: «Wir sind es auf den Kanaren leid, von der Madrider Regierung immer nur gute Worte zu hören bekommen.» Seit Jahresbeginn gelangten etwa 15 000 illegale Zuwanderer aus Afrika auf die Inselgruppe, drei Mal so viele wie im gesamten Jahr 2005.

(Quelle: dpa)
 

Deutschland

Umfragetief der Koalition nährt Streit in CDU

Mo.07.08.06 - Angesichts des Umfragetiefs der großen Koalition ist der Richtungsstreit in der CDU in eine neue Runde gegangen. Der stellvertretende Parteichef Jürgen Rüttgers verlangte eine neue Standortbestimmung.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers sagte dem «Handelsblatt», die CDU müsse sich über ihre wirtschaftspolitischen Prioritäten klar werden, damit die Wähler wieder wüssten, für was die Partei stehe. Rüttgers sagte, eine «Lebenslüge» sei die in der CDU und der Wirtschaft verbreitete These, niedrige Steuern führten automatisch zu mehr Investitionen und damit zu neuen Arbeitsplätzen. In seinem Bundesland sei der Effekt nicht eingetreten. Obwohl die Steuersätze seit 1998 kontinuierlich gesunken seien, sei die Zahl der Arbeitslosen um rund 150.000 gestiegen.

Der brandenburgische CDU-Vorsitzende Jörg Schönbohm beklagte den Verlust von Stammwählern. In der «Bild am Sonntag» sagte er: «Viele CDU-Wähler sind enttäuscht über den politischen Kurs». Es sei für die Menschen offenbar nicht sichtbar, ob die Partei einer Linie und Überzeugung folge. Nach dem letzten ARD-Deutschlandtrend ist die Zustimmung in der Bevölkerung für Bundeskanzlerin Angela Merkel auf den schlechtesten Wert seit ihrem Amtsantritt gesunken.

Der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister, Dietrich Austermann (CDU), forderte ebenfalls in der «Bild am Sonntag» eine Generalrevision der Gesundheitsreform. Die Eckpunkte seien nach der Devise «nur niemandem wehtun» entstanden.

(Quelle: ap)
 

FDP und Grüne bereiten sich auf Ende der der großen Koalition vor

Mo.07.08.06 - FDP und Grüne bereiten sich auf ein Scheitern der großen Koalition vor. FDP-Chef Guido Westerwelle sagte in einem ARD-Interview: «Nach der nächsten Bundestagswahl, und die kommt vor 2009 im Herbst, werden wir regieren.» Ein Bündnis mit SPD und Grünen schloss er aus. Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Fritz Kuhn, verwarf eine Koalition mit der Linkspartei, zeigte sich aber offen für Bündnisse mit Union, SPD und FDP.

Westerwelle sagte im «Bericht aus Berlin», angesichts des aktuellen Streits zwischen Union und SPD sei nicht auszuschließen, dass die große Koalition nächstes oder übernächstes Jahr auseinander breche. «Dann muss eben neu sondiert werden.» Eine Koalition aus Union, FDP und Grünen sei letztes Jahr nicht ernsthaft sondiert worden. Das habe an den Grünen und der CSU gelegen. Jetzt beobachte er «mit gewissem Interesse» die Diskussionen, die bei den Grünen in Gang gekommen seien. Zu einem Bündnis mit der SPD und den Grünen sagte Westerwelle: «so wie die Lage jetzt aussieht, nein, auf keinen Fall.» Sein persönliches Verhältnis zur CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete der FDP-Vorsitzende als unverändert gut.

Kuhn sagte der «Bild am Sonntag», die Grünen müssten sich für den Fall vorbereiten, dass die große Koalition kollabiert. Er machte deutlich, dass die Grünen ein Dreierbündnis unter Führung der Union als gleichrangig betrachteten mit einer SPD-geführten Dreierkoalition. Keine der großen Parteien solle sich sicher fühlen, er hätte eine Ampel, also ein Bündnis mit FDP und Grünen, als Option. «Wir wollen weder Union noch SPD aus der Patsche helfen», sagte Kuhn.

Ein Regierungsbündnis mit Sozialdemokraten und Linken schloss Kuhn aus. Mit dem Fraktionschef der Linken im Bundestag, Oskar Lafontaine, habe das keinen Sinn. «Der hat keine inhaltlichen Ziele, sondern will nur die SPD kaputt machen. Das ist sektenhafter Fanatismus.»

Lafontaine erteilte unterdessen einer Koalition mit der SPD auf Bundesebene eine klare Absage. «Eine linke Mehrheit definiert sich inhaltlich, die gibt es zur Zeit nicht», sagte er im ZDF-Interview. Eine linke Mehrheit müsse sich für einen Sozialstaat, wie es ihn in Schweden oder Dänemark gebe, engagieren und sich für die Beachtung des Völkerrechts einsetzen. Beides tue die Bundesregierung nicht und die übrigen Parteien ebenfalls nicht.

Dagegen brachte der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Bodo Ramelow, ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund ins Gespräch. Im Magazin «Focus» nannte er den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, als möglichen Partner. Der SPD-Politiker, der Berlin mit einer rot-roten Koalition regiert, habe es geschafft, eine Integrationsfähigkeit jenseits der CDU zu organisieren.

In der Grünen-Spitze offenbarte sich derweil am Wochenende ein Dissens über den Sinn von Koalitionsdebatten: Die Parteivorsitzende Claudia Roth nannte sie schädlich für die Partei.
Roth erklärte, obwohl die große Koalition zur Zeit mies dastehe, sei ihr Ende nicht abzusehen. Deshalb seien Koalitionsdebatten zur Zeit «reine Sandkastenfarbenspiele». Sie «werden weder von unseren Wählerinnen und Wählern noch der Partei unterstützt». Roth zeigte dennoch ihre Präferenz für die SPD.

(Quelle: ap)
 

Strahlenschutzamt rügt deutsche Kernkraftbetreiber

Mo.07.08.06 - In der Diskussion über den Störfall im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark hat das Bundesamt für Strahlenschutz den deutschen Energieerzeugern vorgeworfen, vorzeitig und möglicherweise unberechtigt Entwarnung gegeben zu haben. Der Präsident der Behörde, Wolfram König, sagte dem Berliner «Tagesspiegel» (Montagausgabe), zum Verantwortungsbewusstsein der Kraftwerksbetreiber gehöre, «dass Störfälle wissenschaftlich fundiert und interessenunabhängig bewertet werden».

Nach den Worten Königs leisten die deutschen Betreiber «ihren eigenen Anliegen einen Bärendienst, wenn sie nach dem gravierenden Störfall in Fordmark für ihre Anlagen reflexartig Entwarnung geben». Das Deutsche Atomforum hatte nur wenige Tage nach dem Vorfall kategorisch bestritten, dass sich in der Bundesrepublik ein Störfall wie der in Schweden ereignen kann.

(Quelle: ap)
 

Sicherheitsprobleme bei neuen elektronischen Pässen - Experte knackt Funkchiptechnik RFID

Mo.07.08.06 - Ein deutscher Sicherheitsexperte hat die Technik von RFID-Chips geknackt und vor Sicherheitsproblemen bei den neuen elektronischen Pässen gewarnt. Auf der Defcon, einer Konferenz für IT-Sicherheit in Las Vegas, erklärte Lukas Grünwald, die auf den Chips gespeicherten persönlichen Daten könnten kopiert und zur illegalen Einreise genutzt werden. Grünwald zeigte während der Tagung am Freitagabend (Ortszeit) einen Chip, auf den er die Daten seines Reisepasses übertragen hatte.

Damit könne er jedes automatische Kontrollsystem passieren und in jedes beliebige Land einreisen, erklärte der Fachmann. Experten haben bislang betont, die Informationen auf elektronischen Pässen seien sicher und könnten nicht kopiert werden. In Deutschland wird die RFID-Technik bereits bei Reisepässen genutzt. In den USA soll sie im Oktober eingeführt werden.

Auf RFID-Chips können die unterschiedlichsten Daten gespeichert werden, beispielsweise bei den neuen Pässen die biometrischen Merkmale des Besitzers, aber auch Angaben über Hersteller, Art und Preis einer Ware. Ausgelesen werden diese Daten mit Sensoren per Funk. RFID steht für «Radio Frequency Identification».

(Quelle: ap)
 

Klimawandel: Die Wetterextreme nehmen zu

Mo.07.08.06 - Es wird wärmer in Deutschland. Immer neue Hitzerekorde im Wechsel mit extremen Niederschlägen lassen auch in Deutschland spürbar werden, woran kaum ein Experte mehr zweifelt: Der Klimawandel. «Das Auftreten von extremen Wetterphänomenen hat sich im letzten Jahrhundert vervierfacht», sagt etwa Peter Werner vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung. Das gehe aus Unterlagen von Versicherern hervor.

«Die weltweite Durchschnittstemperatur ist in den letzten 100 Jahren um 0,6 Grad Celsius gestiegen», berichtete Werner. Zum Vergleich: Seit der letzten Eiszeit vor 20.000 Jahren ist es weltweit im Schnitt lediglich fünf bis sechs Grad wärmer geworden. Und für die nächsten 100 Jahre prognostiziert Werner einen noch schnelleren Anstieg.

Werner und anderen Experten zufolge ist diese Erwärmung nicht ohne Folgen. «Wir müssen uns darauf einstellen, dass die Klimaextreme noch zunehmen», sagt der Forscher. «Trockene Gebiete werden trockener, Feuchtgebiete feuchter», fasst er zusammen. Hitzewellen und sintflutartige Regenfälle seien Phänomene, an die sich die Deutschen gewöhnen müssten.

Eine vom Wetter abhängige Branche ist die Landwirtschaft. Auch hier sorgen die Hitzewellen nicht nur für Freude. Zwar bescheren heiße Sommer wie 2003 und 2006 gute Erdbeerernten und Spitzenjahrgänge beim Wein. Für viele Feldfrüchte stellt die Hitze aber ein Problem dar. «Kartoffeln brauchen zum Beispiel kältere Nächte, genau wie der Riesling», erklärt Donat-Peter Häder von der Universität Erlangen-Nürnberg. Und für hochgezüchtete Getreidesorten könne außerdem der Wassermangel zum Verhängnis werden.

«Die mitteleuropäische Landwirtschaft hat aber die Möglichkeit, sich umzustellen», erklärt der Pflanzenexperte. So könnten hitzefestere Getreidearten und sogar ganz andere Kulturpflanzen angebaut werden. «Der Anbau von Soja, wie in den USA, wäre zum Beispiel denkbar», meint Häder. Auch deutsche Paprika und Tomaten könnten demnächst vermehrt in den Gemüseregalen vertreten sein.

Hans-Joachim Weigel, Präsident der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft, sieht schon jetzt Anzeichen für eine Neuorientierung in der Landwirtschaft. Im trockeneren Osten Deutschlands würden schon lange hitzefestere Getreidesorten angebaut. Außerdem würden in Süddeutschland teilweise schon sonnenverliebte Rotweinsorten wie Cabernet und Syrah angebaut. Was andere Kulturpflanzen angeht, ist der Agrarökologe aber skeptisch. «Für Neues muss immer auch die Nachfrage gewährleistet sein», sagt er.

Das ist auch ein Problem für deutsche Fischer. Laut den Biologen vom Leibniz-Institut für Meereswissenschaften in Kiel siedeln sich Fischarten aus südlichen Gefilden mittlerweile dauerhaft bei uns an. «Sardinen und Sardellen, die früher nur Saisongäste waren, bleiben jetzt vermehrt auch im Winter in Nord- und Ostsee», erklärt der Fischereibiologe Rüdiger Voss. Für die bestehe in Deutschland aber keine genügende Nachfrage, weshalb sie meist zu billigem Fischmehl verarbeitet würden. Anders bei der Meeräsche, einem Speisefisch aus tropischen und subtropischen Gewässern. Der ist mittlerweile in der Ostsee anzutreffen und auch in deutschen Netzen gern gesehen.

Bisher seien aber keine heimischen Fischarten durch die Zuzügler bedroht, betont Voss. «Bedenklicher ist da schon, dass es dem Dorsch vielleicht in der Nordsee bald zu warm werden könnte und er weiter nach Norden zieht», warnt Voss. So etwas sei bereits an der amerikanischen Küste beobachtet worden, mit verheerenden Folgen für die Fischer.

Der Klimawandel hängt von vielen Faktoren ab. Deshalb sagen auch die Forscher selbst, dass alle Aussagen über Klimafolgen immer auch auf Spekulationen beruhen. Verschiedene Szenarien werden teilweise heiß diskutiert. Aber auch wenn viel spekuliert und diskutiert wird, sind sich die Experten in einem Punkt einig: Auch in Deutschland wird sich das Leben anpassen müssen. Denn abwenden lässt sich der Klimawandel nicht, wie der Klimaforscher Werner erklärt. Die dafür mitverantwortlichen Klimagase blieben rund hundert Jahre in der Atmosphäre und wirkten deshalb noch lange nach. «Wichtig ist aber, dass der Klimawandel gebremst wird», sagt Werner, «damit Mensch und Umwelt genügend Zeit zur Anpassung haben.»

(Quelle: ap)
 

Internet: Die Suchmaschine macht sich selbstständig

Mo.07.08.06 - Die Internet-Suchmaschine der Zukunft handelt wie der Hund, der immer pünktlich und korrekt die Zeitung aus dem Briefkasten holt. Einmal richtig eingestellt, durchforstet die Software im Hintergrund das Internet und meldet ihrem "Herrchen" die Ergebnisse, sobald sie fündig geworden ist. Dabei lernt sie anhand der PC- und Internet-Aktivitäten des Anwenders stets hinzu und bietet ihm selbstständig die Suchergebnisse gemäß seinen Vorlieben und Notwendigkeiten an. Zudem nimmt sie Kontakt mit Internet-Nutzern und Web-Anbietern mit ähnlichen Interessen auf. Mit anderen Worten: Die Suchmaschine der Zukunft muss nicht mehr extra gestartet und auch nicht mehr mit bestimmten Suchbegriffen gefüttert werden.

Diesen künstlich-intelligenten Suchroboter entwickelt derzeit die Technische Universität Berlin. Dabei wollen die Forscher die Software so programmieren, dass sie zum Beispiel völlig selbstständig Newsletter mit den Informationen zusammenstellt, von denen sie glaubt, dass der Nutzer sie will. Außerdem soll sie sich mit den entsprechenden Neuigkeiten schon melden, sobald der PC hochgefahren und die Internet-Verbindung aufgebaut ist. Bei ihrer selbstständigen Suche arbeitet die Maschine laut ihrer Entwickler "multimodal". Das heißt, sie offeriert dem Nutzer sowohl Webseiten als auch einzelne Texte und Multimedia-Dateien an, die sie gemäß seinen vermeintlichen Interessen im Internet gefunden hat.

An einem ganz ähnlichen Projekt arbeiten derzeit auch Wissenschaftler der Technischen Universität Darmstadt. Deren "intelligente Suchmaschine" soll später einmal konkrete Fragen der Nutzer beantworten können - ähnlich wie "Karl Klammer", das virtuelle Helferlein von Microsoft Word. Sprich: Sucht beispielsweise jemand ein Rezepte für Kuchen ohne Obst, kann der Suchmaschine genau diese abstrakte Anfrage stichwortartig gestellt werden: "Rezept Kuchen kein Obst". Die aktuellen Suchmaschinen sind hingegen nur in der Lage, Fundstellen zu liefern, die exakt den Suchbegriffen entsprechen.