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Irak am siebenhundertundsiebzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Sechs Tote bei Rebellen-Überfall auf Armeeposten. Drei US-Soldaten bei Explosion in Region von Bagdad getötet - US-Armee verstärkt Präsenz

Di.08.08.06 - Im Irak sind am Montag bei einem Überfall von Rebellen auf einen Kontrollposten der Armee mindestens sechs Soldaten getötet worden.

Der Angriff nahe der nordirakischen Stadt Bakuba habe sich im Morgengrauen ereignet, teilte die Polizei weiter mit. Die Extremisten hätten die einheimischen Streitkräfte erschossen und zudem 15 weitere verletzt. Den Angaben nach kam bei dem Überfall auch ein Extremist ums Leben. Die Gegend um Bakuba gilt als Rebellenhochburg.

In dem Golfstaat greifen Aufständische immer wieder einheimische und ausländische Soldaten an, um die vom Westen gestützte Regierung zu schwächen. Beinahe täglich gibt es auch religiös motivierte Anschläge auf Zivilisten. Tausende Menschen kamen durch die Gewalt ums Leben.

Bei einer Bombenexplosion in der Region von Bagdad sind drei US-Soldaten ums Leben gekommen. Wie die Armee mitteilte, explodierte der Sprengsatz am Sonntagabend im Südwesten der irakischen Hauptstadt.

Angesichts der anhaltenden Anschläge hat die US-Armee damit begonnen, ihre Truppenpräsenz in der Hauptstadt Bagdad zu verstärken. Augenzeugen sahen am Sonntag im Westen von Bagdad erstmals jene Radpanzer vom Typ «Stryker», die bislang von den US-Truppen in der nordirakischen Großstadt Mossul eingesetzt wurden.

Nach amerikanischen Plänen sollen 3700 US-Soldaten, die in Mossul durch neue Truppen ersetzt werden, vier Monate länger im Irak bleiben und nach Bagdad verlegt werden.

Derzeit sind im Großraum Bagdad 9000 GIs stationiert. Zur Aufstockung dieses Kontingents entschloss sich das US-Militär wegen der zunehmend prekären Sicherheitslage in Bagdad. Auch die irakischen Sicherheitskräfte in der Hauptstadt sollen um 4000 Mann aufgestockt werden. Aufständische, konfessionell rekrutierte Todesschwadrone und kriminelle Gangs drohen Bagdad immer mehr ins Chaos zu stürzen.

(Quellen: rtr, afp, dpa)

Nahost-Konflikt

Sicherheitsrat verschiebt Beratungen über Libanon-Resolution. Über 1000 Tote im Libanon seit Beginn von Israels Offensive - die meisten davon Zivilisten. Israel weitet Bombardierungen im Libanon abermals aus. Lage für libanesische Zivilisten wird immer kritischer. Fast eine Million Menschen sind auf der Flucht. Umfrage: Überwältigende Mehrheit der Palästinenser unterstützt die Hisbollah-Miliz. Experten sehen dramatische Folgen der Ölpest vor Libanon

Di.08.08.06 - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Montagabend noch keine Beratungen über eine Resolution zum Libanon-Konflikt aufgenommen. Die USA und Frankreich, Initiatoren eines vorliegenden Entwurfs, erklärten, sie wollten zunächst mit der Delegation der arabischen Liga verhandeln. Diese wurde für (heutigen) Dienstag in New York erwartet.

Die USA und Frankreich haben sich bereit erklärt, den Text der Resolution noch einmal zu revidieren, nachdem der Libanon sowie andere arabische Länder Einspruch eingelegt hatten. Kritik wurde insbesondere daran geäußert, dass in der Entschließung keine Forderungen nach einem sofortigem Waffenstillstand und einem vollständigen israelischen Abzug aus dem Südlibanon enthalten sind. Bei einem Außenministertreffen der Arabischen Liga in Beirut wurde am Montag beschlossen, Liga-Generalsekretär Amre Mussa sowie die Außenminister von Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten zu den Vereinten Nationen zu entsenden.

Nach den Beratungen mit der Delegation wollten die USA und Frankreich eine neue Vorlage erarbeiten und dem UN-Sicherheitsrat vorlegen. Ein Abstimmung könnte dann frühestens am Mittwoch, wahrscheinlich aber erst am Donnerstag stattfinden.

Die libanesischen Streitkräfte beriefen unterdessen eine nicht näher genannte Zahl Reservisten ein. Der Schritt stand offenbar im Zusammenhang mit der geplanten Stationierung von rund 15.000 Soldaten an der Grenze zu Israel, wie Ministerpräsident Saniora angeregt hat. Das libanesische Kabinett billigte diesen Vorschlag am Montagabend einstimmig. Die Stationierung soll aber erst nach einem israelischen Truppenrückzug aus dem Libanon erfolgen.

Im Grenzgebiet sollen dann nach libanesischem Wunsch auch UN-Soldaten stationiert werden.

Zu einer Vermittlungsmission wird der deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier am (heutigen) Dienstag in Beirut erwartet. Im Mittelpunkt seiner Gespräche sollten die Möglichkeiten zur Beendigung der derzeitige Krise stehen. Vorgesehen sind Begegnungen mit Ministerpräsident Saniora und Parlamentspräsident Nabih Berri. Am Mittwoch wird Steinmeier dann in Israel mit Ministerpräsident Ehud Olmert, Außenministerin Zipi Livni und Verteidigungsminister Amir Perez zusammenkommen. Ferner ist für Donnerstag ein Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas geplant.

Die arabischen Außenminister berieten am Montag mit Libanons Regierungschef und dem Generalsekretär der Arabischen Liga über die Lage. Mussa hatte zuvor gesagt, dass unter anderem über ein mögliches Gipfeltreffen der arabischen Länder gesprochen werden solle. Es soll nach Presseberichte noch diese Woche in Mekka stattfinden.

Seit Beginn der israelischen Offensive vor knapp vier Wochen sind im Libanon mehr als tausend Menschen getötet worden, die meisten davon Zivilisten. Dies ergibt eine Berechnung der Nachrichtenagentur AFP auf der Grundlage der offiziellen Mitteilungen in Beirut. Bei einem israelischen Luftangriff auf die südlibanesische Ortschaft Hula wurde ein Mensch getötet. Die Außenminister der arabischen Staaten kamen in Beirut zu einem Krisentreffen zusammen. Eine diplomatische Lösung lässt weiter auf sich warten.

928 Zivilisten seien seit Beginn der Angriffe vor knapp vier Wochen getötet worden, teilte der Rettungsdienst der Regierung in Beirut mit. Darunter seien etwa 280 Kinder unter zwölf Jahren. Zudem verzeichnete die Regierung den Tod von 30 libanesischen Soldaten und Polizisten. Getötet wurden darüber hinaus 51 Kämpfer der Hisbollah-Miliz und acht Kämpfer anderer militanter Gruppierungen. Die UN-Truppe FINUL beklagte den Tod von vier internationalen Beobachtern. Insgesamt kamen damit 1022 Menschen ums Leben.

Mit neuen Luftangriffen auf Beirut und das Bekaa-Tal haben die israelischen Streitkräfte ihren Druck auf die Hisbollah im Libanon weiter verstärkt. Der Beiruter Stadtteil Tschiah, eine Hochburg der schiitischen Miliz, wurde am Montag kurz nach Sonnenuntergang von mehreren Geschossen getroffen. Nach libanesischen Angaben kamen dabei mindestens zehn Menschen ums Leben. Bei den Luftangriffen im Bekaa-Tal unweit der historischen Stadt Baalbek wurden mindestens acht Menschen getötet und mehr als 30 verletzt.

Insgesamt fielen am Montag mehr als 50 Menschen dem Konflikt zum Opfer, mindestens 49 Libanesen und zwei israelische Soldaten. Es war einer der verlustreichsten Tage seit Beginn der blutigen Auseinandersetzungen am 12. Juli. Empörung hatte zunächst die Aussage des libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Saniora ausgelöst, bei einem israelischen Luftangriff auf die südliche Ortschaft Hula seien mehr als 40 Menschen umgekommen. Später sprach er nur noch von einem Toten. Ein Sprecher der Vereinten Nationen erklärte schließlich, bei den Kämpfen in Hula nahe der israelischen Grenze seien fünf Menschen getötet worden.

Israel hat mehrfach angekündigt, das rund 30 Kilometer breite Grenzgebiet südlich des Litani-Flusses zur Pufferzone auszuweiten. Die dortige Bevölkerung wurde zur Ausreise aufgerufen, am Montag wurde zudem ein allgemeines Fahrverbot verkündet. Ein Militärsprecher erklärte, es gehe darum, der Hisbollah die Zulieferung von Waffen und Munition unmöglich zu machen. Fahrzeuge, die zu humanitären Einsätzen unterwegs seien, würden von der Regelung ausgenommen.

Nach fast vier Wochen Krieg wird die Lage für die libanesische Zivilbevölkerung immer kritischer.

Die israelische Luftwaffe zerstörte am Montag nach Angaben aus Sicherheitskreisen und einer Hilfsorganisation den letzten großen Transportweg für Hilfsgüter in die südlibanesische Hafenstadt Tyrus. Bei Luftangriffen kamen mindestens 17 Zivilisten ums Leben, bis zu 50 andere wurden unter den Trümmern zerstörter Häuser im Dorf Hula vermutet.

Die einzig verbliebene Brücke über den Liani-Fluss bei Kasmijeh sei zerbombt worden, sagte ein Vertreter der Gruppe Ärzte ohne Grenzen (MSF). Nun könne ein Konvoi mit Lebensmitteln, Medizin und Benzin nicht mehr wie geplant nach Tyrus fahren. Das Militär habe der Organisation zudem mitgeteilt, dass für die an dem Transport beteiligten Mitarbeiter keine Sicherheitsgarantien gegeben werden könnten. "Wenn wir weitermachen, dann auf unser eigenes Risiko", sagte der MSF-Vertreter. Die Gruppe denke nun darüber nach, die Hilfslieferungen am Flussbett abzuladen und dann per Hand auf die andere Seite zu schaffen. Die Brücke stand etwa zehn Kilometer nördlich von Tyrus, wo zuletzt besonders heftig gekämpft worden war.

Generell werfen Hilfsorganisationen Israel vor, ihnen den Zugang zu den Krisengebieten zu erschweren. Fast eine Million Menschen sind auf der Flucht und benötigen dringend Hilfe. Erst am Sonntag hatte ein israelischer Luftangriff nur knapp einen UN-Hilfskonvoi verfehlt. Dabei wurden zwei Zivilisten getötet.

Bei den israelischen Luftangriffen wurden große Teile der Infrastruktur wie Straßen, Brücken, Häfen und Flughäfen zerstört. Die Energie- und Wasserversorgung sowie das Telefonnetz wurden ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen.

Die Ölpest vor der libanesischen Küste wird nach Ansicht von Umweltexperten für die Wirtschaft des Libanons und für die Tierwelt des Mittelmeeres dramatische Folgen haben.

Wie der Biologe Jörg Feddern von der Umweltschutzorganisation Greenpeace am Montag in einem Gespräch mit dem Informationsradio des Hessischen Rundfunks in Frankfurt sagte, geht aus Satellitenbildern hervor, dass der Ölteppich mittlerweile 130 Kilometer lang und bis zu 30 Kilometer breit sei.

Der Ölpest hatte sich nach israelischen Luftangriffen auf die Öltanks eines küstennahen libanesischen Kraftwerks Mitte Juli entwickelt. Dabei waren 15 000 Tonnen schweren Heizöls direkt ins Mittelmeer geflossen. Der Ölteppich, der für die schwerste Umweltkatastrophe in der Geschichte des Libanon steht, hat inzwischen die syrische Küste erreicht.

Wegen des andauernden Krieges können die Ölverschmutzungen im Meer und an den Stränden derzeit nicht fachgerecht beseitigt werden. «Das Öl beginnt deshalb, in seine hoch giftigen Komponenten zu zerfallen», erklärte der libanesische Umweltberater Wael Hmaidan am Montag in Beirut. Zu diesen gehörten Schwefelverbindungen und Schwermetallrückstände, die die Meeresbiotope noch zusätzlich bedrohen, sagte er. Tausende von verendeten Fischen, Krabben und Schildkröten seien bereits ans Ufer geschwemmt worden.

Besonders gefährdet sieht der Biologe Feddern die Grüne Meeresschildkröte. Diese vom Aussterben bedrohte Tierart habe ihre Eier an Teilen der libanesischen Küste abgelegt. «Wenn die jungen Schildkröten in den kommenden Wochen schlüpfen, müssen sie ihren Weg ins Meer finden. Da sie aber nicht über den ölverdreckten Sand hinüber kommen, werden sie sterben», sagte Feddern. Sein libanesischer Kollege Hmaidan bestätigte, am Wochenende bereits die ersten ölverklebten, toten Schildkröten-Babys gesehen zu haben.

Zu wirtschaftlichen Schäden meinte Feddern, im Libanon habe sich in den vergangenen Jahren ein neuer Tourismus-Sektor entwickelt, zudem sei der Fischfang für die Region sehr wichtig. Beides sei durch Krieg und Ölteppich völlig zusammen gebrochen.

Schweden bot unterdessen an, eine Geberkonferenz zum Wiederaufbau des Libanons zu organisieren. Sein Land sei bereit, eine Führungsrolle bei internationalen Wiederaufbaubemühungen zu übernehmen, erklärte Ministerpräsident Göran Persson. Sollte die internationale Gemeinschaft zustimmen, könnte eine solche Konferenz in den kommenden Wochen stattfinden.

Laut der Hilfsorganisation Caritas International droht im Libanon der Zusammenbruch der Wirtschaft und damit eine Katastrophe. Der Leiter von Caritas International, Martin Salm, sagte im SWR, bereits jetzt gebe es kaum noch Verkehr und Handel.

Die überwältigende Mehrheit der Palästinenser unterstützt die Hisbollah-Miliz in ihrem Kampf gegen Israel. In einer vom Institut Near East Consulting veröffentlichten Umfrage sprachen sich 97 Prozent der Befragten im Westjordanland und im Gazastreifen für die radikalislamische Gruppierung im Libanon aus. Nur drei Prozent lehnten sie ab. Auch unter der christlichen Minderheit der Palästinenser war die Unterstützung der Hisbollah mit 95 Prozent sehr hoch.

(Quellen: rtr, afp, dpa, ap)

Linke Intellektuelle warnen USA vor Einmischung in Kuba

Di.08.08.06 - Prominente linksgerichtete Intellektuelle und Menschenrechtsaktivisten haben die USA aufgerufen, die Krankheit des kubanischen Staatschefs Fidel Castro nicht zur Einmischung in die inneren Angelegenheit des Landes zu missbrauchen. Der Brief mit 400 Unterschriften wurde am Montag vom kubanischen Schriftsteller Roberto Fernandez Retamar auf einer Pressekonferenz in Havanna veröffentlicht. Retamar zeigte sich überzeugt, dass die Übergabe der Amtsgeschäfte von Castro an seinen jüngeren Bruder Raul nur vorübergehend sein werde.

Zu den Unterzeichnern des Briefes gehören unter anderem Friedensnobelpreisträger wie der frühere Kapstädter Erzbischof Desmond Tutu und die guatemaltekische Menschenrechtlerin Rigoberta Menchu. Der kubanische Parlamentspräsident Ricardo Alarcon erklärte, sollten die USA eine Intervention in dem Karibikstaat anstreben, würden sie dabei von Anfang an kläglich scheitern.

Aus Kreisen der US-Regierung verlautete derweil, man prüfe zurzeit die Möglichkeit von Erleichterungen bei der Familienzusammenführung zwischen in Amerika lebenden Exilkubanern und ihren zurückgebliebenen Angehörigen. Dabei müsse allerdings verhindert werden, dass sich Schleuser ermutigt fühlten, Kubaner illegal in die USA einzuschmuggeln.

(Quelle: ap)
 

Deutschland

Umweltminister fordert lückenlosen Sicherheitsnachweis für Atomkraftwerke an

Di.08.08.06 - Nach dem Störfall im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel lückenlose Sicherheitsnachweise für alle deutschen Kernkraftwerke verlangt. Der SPD-Politiker forderte am Montag die für die Atomaufsicht zuständigen Länderminister auf, selbst zu klären, ob sich Vorfälle wie in Schweden auch in deutschen Anlagen ereignen könnten. Man dürfe sich nicht allein auf die Beurteilungen der Betreiber verlassen.

In Forsmark hatte ein Kurzschluss außerhalb des Atomkraftwerks wesentliche sicherheitstechnische Systeme lahm gelegt und zum Ausfall wichtiger Überwachungseinrichtungen geführt. Erst nach rund 20 Minuten konnten zusätzliche Notstrom-Dieselaggregate per Hand gestartet werden. Wie nahe die Anlage an einem GAU gewesen sei, könne man noch nicht sagen, erklärte Wolfgang Renneberg, Abteilungsleiter Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium.

Zwar habe sich bisher der Verdacht nicht erhärtet, dass sich ein ähnliches Ereignis wie in Schweden in deutschen Kernkraftwerken ereignen können, sagte Renneberg. Das Gravierende an dem Vorfall sei aber gewesen, dass er in keiner Sicherheitsanalyse aufgetaucht sei. Wegen eines Kurzschlusses im äußeren Netzwerk hätten mehrere Sicherheitssysteme versagt. Dabei hätte der Spannungsimpuls überhaupt nicht auf den Reaktor durchschlagen dürfen.

Gabriel forderte die Länder auf zu klären, ob Spannungsimpulse und Überspannungen zu Schäden in der Regelung der Notstromaggregate führen können. Auch soll geprüft werden, ob nachweislich gesichert ist, dass bei einem Störfall die sicherheitstechnisch wichtigen Steuerungs- und Überwachungseinrichtungen weiterhin ausreichend mit Strom versorgt werden. «Falls Nachweislücken vorliegen, die so gravierend sind, dass die Sicherheit des Anlagenbetriebs in Frage steht, dann ist der Betrieb der Anlage bis zur Klärung der Sicherheitsfragen vorläufig zu untersagen», erklärte der Bundesumweltminister.

Das Ministerium erwartet die Prüfberichte am (heutigen ) Dienstagnachmittag. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg wies darauf hin, dass sich Union und SPD im Koalitionsvertrag bis 2009 festgelegt haben und an den Beschlüssen zum Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie festhalten.

Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Katherina Reiche, erklärten, die Ursachen für die Betriebsstörung im schwedischen Kernkraftwerk Forsmark müssten schnell geklärt werden. Es sei auch zu überprüfen, ob ein solcher Vorfall in deutschen Kernkraftwerken prinzipiell möglich gewesen wäre. «Voreilige Schlussfolgerungen oder pauschale Vorverdächtigungen sind jedoch unangebracht», meinte die CDU-Politikerin. Es gebe derzeit keinen Grund, die Sorgfaltspflicht der Kraftwerksbetreiber in Frage zu stellen.

(Quelle: ap)
 

Arzneimittelrückstände im Leitungswasser

Di.08.08.06 - Das Leitungswasser in mehreren deutschen Großstädten ist laut einer Studie zum Teil mit hohen Arzneimittelrückständen belastet. Betroffen sind Berlin, Dortmund und Essen, wie eine Untersuchung im Auftrag der Zeitschrift «Der Feinschmecker» ergab. Dort liegen die Werte bis zu sieben Mal über den Richtwerten. Mediziner sehen in den gefundenen Belastungen allerdings noch keine Gefährdung für die Gesundheit.

In elf deutschen Städten hatten Mitarbeiter des Magazins Leitungswasser aus öffentlichen Gebäuden und Privatwohnungen in Laborflaschen gefüllt und vom Tübinger Wasserexperten Walter Jäger chemisch analysieren lassen. Untersucht wurden die Stichproben auf Schwermetalle, Pestizide und verschiedene Arzneimittelrückstände.

Überraschend hohe Werte an Röntgenkontrastmitteln und Anti-Epilepsie-Medikamenten fanden sich demnach im Leitungswasser aus dem Berliner Reichstag sowie aus Essener und Dortmunder Wohnungen. Im Wasser aus dem Reichstag fanden sich 0,39 Milligramm pro Liter Kupfer, Rückstände eines Antiepileptikums in Höhe von 76 Nanogramm pro Liter und zusammen 203 Nanogramm Röntgenkontrastmittel.

Die höchsten Werte an Pharma-Rückständen fanden sich im Essener Leitungswasser: Dort wurden 718 Nanogramm pro Liter Röntgenkontrastmittel gefunden. Damit liegen die Werte sieben Mal höher als der «pragmatisch gesundheitliche Orientierungswert», den die Trinkwasserkommission des Bundesgesundheitsministeriums 2003 angegeben hat (100 Nanogramm/Liter).

Von Medikamentenrückständen unbelastet sind nach den Testergebnissen die Leitungswässer aus Westerland/Sylt, Hamburg, Dresden, Leipzig, Köln, Frankfurt am Main, Stuttgart und München.