+++ Do.17.08.06, 07:20        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am siebenhundertneunundsiebzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Mehr als 20 Tote bei Bombenanschlägen in Bagdad. Angriff auf Regionalregierung in Basra. Fünf Tote bei heftigen Kämpfen zwischen Polizei und Aufständischen in Mossul. 3.500 Gewaltopfer im Irak im vergangenen Monat

Do.17.08.06 - Bei drei Bombenanschlägen im Zentrum von Bagdad sind am Mittwoch 21 Menschen getötet worden. Eine Explosion im Bezirk Nahda kostete laut Polizeiangaben acht Tagelöhnern das Leben, die auf Aufträge warteten. Am Abend wurden bei zwei nahezu zeitlichen Detonationen von Autobomben 13 Menschen in den Tod gerissen und 55 weitere verletzt.

Bei dem Anschlag in Nahda erlitten 28 Menschen Verletzungen, unter ihnen vier Polizisten. Die Sprengsätze am Abend detonierten im Bezirk Bataiwin. Über dem Gebiet stand eine dichte schwarze Rauchwolke.

In der Provinz Basra griffen Dutzende Bewaffnete den Sitz des Gouverneurs an. Mitglieder des Bani-Assad-Clans machten die Provinzregierung für die Ermordung eines Stammesführers am Dienstag verantwortlich und belagerten das Gebäude, wie ein eingeschlossener Regierungsmitarbeiter berichtete. Die Bewaffneten flohen schließlich, als die in der südirakischen Stadt stationierten britischen Truppen eingriffen. Sieben der Angreifer wurden nach Angaben der Polizei festgenommen. Rund 60 Kilometer nördlich von Basra wurde ein dänischer Soldat bei einem Einsatz angeschossen, wie ein Militärsprecher am Mittwoch mitteilte.

In der nordirakischen Stadt Mossul lieferte sich die Polizei in mehreren Vierteln heftige Kämpfe mit Aufständischen. Mindestens fünf Angreifer wurden nach Polizeiangaben getötet und sechs festgenommen. Am Vortag waren in der Stadt bei einem Selbstmordanschlag auf ein Büro der Patriotischen Union Kurdistans (PUK), der Partei des irakischen Präsidenten Dschalal Talabani, neun Menschen getötet worden.

Nördlich der Stadt Hillah explodierte am Mittwoch eine am Straßenrand versteckte Bombe, als eine irakische Patrouille vorbeifuhr. Drei Soldaten wurden getötet und vier verletzt, wie die Polizei mitteilte. Die überwiegend von Schiiten bewohnte Stadt liegt 95 Kilometer südlich von Bagdad. In Kut, 160 Kilometer südöstlich der Hauptstadt, zog die Polizei drei gefesselte Leichen aus dem Tigris. Offenbar seien die Opfer vor ihrem Tod gefoltert worden, sagte ein Gerichtsmediziner.

Im vergangenen Monat fielen laut Regierungsangaben rund 3.500 Iraker der anhaltenden Gewalt zum Opfer. Das Innenministerium in Bagdad sprach am Mittwoch von der bisher höchsten Zahl an Opfern politisch und religiös motivierter Gewalt innerhalb eines Monats.

(Quelle: ap)

Nahost-Konflikt

Libanon stationiert Soldaten südlich des Litani-Flusses. Diplomatische Bemühungen zur Umsetzung der Libanon-Resolution. Deutscher Außenminister Steinmeier: Syrien bleibt wichtig im Bemühen um Frieden. Hanija und Abbas wollen über gemeinsame Regierung verhandeln

Do.17.08.06 - Die libanesischen Streitkräfte haben heute mit der Stationierung von Soldaten südlich des Litani-Flusses begonnen. Sie sollen gemeinsam mit UN-Truppen die Kontrolle über die Region übernehmen. Ziel ist die Einrichtung einer 30 Kilometer breiten Pufferzone, um Angriffe der Hisbollah-Miliz auf Israel zu verhindern. Die israelischen Streitkräfte begannen unterdessen mit ihrem Rückzug aus dem Südlibanon. Einige ihrer Stellungen seien der UN-Truppe übergeben worden, erklärten die Streitkräfte am Donnerstag.

Der Schritt erfolge im Einklang mit einer Vereinbarung zwischen den israelischen Streitkräften, der UN-Truppe UNIFIL und der libanesischen Armee, hieß es. Vor Morgengrauen überquerten mehrere hundert israelische Soldaten die Grenze.

Unter dem Eindruck der weitgehend stabilen Waffenruhe im Libanon laufen unterdessen die internationalen Bemühungen zur Umsetzung der UN-Resolution auf Hochtouren. Die Außenminister Frankreichs, der Türkei, Pakistans und Malaysias trafen am Mittwoch zu Gesprächen über die Stationierung einer internationalen Friedenstruppe in Beirut ein. Über dasselbe Thema wollten in Brüssel EU-Diplomaten und Sicherheitsexperten beraten.

Die UN-Truppe im Südlibanon (UNIFIL) soll von derzeit 2.000 auf 15.000 Soldaten aufgestockt werden. Auch die libanesischen Streitkräfte sollen 15.000 Soldaten in den Süden des Landes entsenden. Die ersten libanesischen Einheiten könnten am Donnerstag in das Gebiet südlich des Litani-Fluss einrücken, wie ein UNIFIL-Sprecher sagte. Gleichzeitig soll Israel mit dem Abzug seiner Soldaten beginnen.

Der israelische Heereschef Dan Halutz erklärte am Mittwoch, falls notwendig könnten die israelischen Truppen noch mehrere Monate im Südlibanon bleiben. Halutz reagierte damit nach einem Bericht des israelischen Radios auf eine Einschätzung der Geheimdienst, wonach die Stationierung der libanesischen Streitkräfte und der UN-Truppe Monate dauern könnte.

Die Vereinten Nationen hoffen, die UNIFIL innerhalb der kommenden zwei Wochen um 3.500 Soldaten aufstocken zu können. Damit stünde eine Vorhut zur Verfügung, die den Abzug der israelischen und die Stationierung libanesischer Soldaten ermögliche, sagte der stellvertretende UN-Generalsekretär Hedi Annabi am Dienstag in New York. Beides könne aber auch schon früher geschehen, «wenn der politische Wille da ist», erklärte Annabi. In Europa haben sich Frankreich, Italien und Spanien bereit erklärt, Soldaten für die Truppe zur Verfügung zu stellen.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat zum Abschluss seiner Nahostreise erneut die Notwendigkeit bekräftigt, Syrien in die internationalen Friedensbemühungen einzubeziehen. Dazu müsse das Land aber eigene Signale setzen, um sich konstruktiv zu beteiligen, sagte Steinmeier am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem saudiarabischen Kollegen Prinz Saud el Faisal in Dschiddah.

Steinmeier hatte am Vortag nach einer Israel-feindlichen Rede von Syriens Präsident Baschar el Assad seine Reise nach Damaskus kurzfristig abgesagt. Die Signale aus der Rede gingen in die falsche Richtung und zielten nicht auf die Stärkung der libanesischen Regierung, betonte der Minister. Nun komme es darauf an, die Bedingungen für einen dauerhaften Waffenstillstand durch das Engagement der internationalen Gemeinschaft sicherzustellen. Saudi-Arabien prüfe derzeit wie Deutschland, welche Beiträge im Rahmen des Engagements der UNO dazu geleistet werden könnten.

US-Außenministerin Condoleezza Rice verteidigte die vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Waffenstillstands-Resolution für den Libanon. Die Übereinkunft sei ein "guter erster Schritt, aber nicht mehr", versicherte Rice in der "Washington Post". Sollte die Resolution tatsächlich vollständig umgesetzt werden, wäre dies auch ein "strategischer Rückschlag" für Syrien und den Iran.

Nach Auffassung des amtierenden EU-Ratspräsidenten, des finnischen Außenministers Erkki Tuomioja, ist die Resolution 1701 "nur ein Anfang". Europa habe inzwischen begriffen, dass es ohne eine Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern keine dauerhafte Stabilität im Libanon geben werde, sagte Tuomioja. Er frage sich allerdings, ob in Washington dieselbe Sichtweise herrsche: Dort sehe er eher die "Tendenz, die Situation im Libanon als Teil des Antiterrorkriegs anzusehen".

Die israelische Öffentlichkeit zeigte sich unterdessen in Umfragen wenig zufrieden mit dem Verlauf des Krieges und den Verantwortlichen. So sank die Zustimmungsrate für Ministerpräsident Ehud Olmert in einer Befragung von 78 Prozent in den ersten zwei Wochen der Offensive auf jetzt noch 40 Prozent. Mit Verteidigungsminister Amir Perez zeigten sich noch 28 Prozent zufrieden, nachdem es zuvor 61 Prozent gewesen waren. In einer anderen Umfragen forderten 57 Prozent der Befragten sogar seinen Rücktritt.

Im Südlibanon kostete eine Bombenexplosion am Mittwoch einen Mann das Leben. Der 20-Jährige trat vor seinem Haus in Nabatijeh auf die Bombe, wie die Behörden erklärten. Bereits einen Tag zuvor war in der Region ein Mädchen bei einer Explosion verletzt worden.

Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija und Präsident Mahmud Abbas wollen über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit verhandeln. Eine entsprechende Entscheidung sei bei einem Treffen der beiden Politiker gefallen, sagte Ghasi Hamad, ein Sprecher der Hamas-Regierung, am Mittwoch. Hanija gehört der Hamas an, Abbas der gemäßigteren Fatah-Bewegung.

Hanija erklärte, eine solche Regierung könne erst gebildet werden, wenn die von Israel festgenommenen Kabinettsmitglieder und Abgeordneten freigelassen würden. Die bei der Parlamentswahl im Januar siegreiche Hamas und die unterlegene Fatah lieferten sich bis vor wenigen Wochen einen Machtkampf, in dessen Mittelpunkt ein Fatah-Papier zur Zwei-Staaten-Lösung stand. Dieses beinhaltete eine indirekte Anerkennung Israels. Abbas hatte mit einem Referendum über das Dokument gedroht, das die Hamas schließlich akzeptierte.

Bei einem israelischen Luftangriff auf ein Haus im südlichen Gazastreifen wurden zwei Palästinenser getötet. Mindestens vier weitere wurden verletzt, wie Krankenhausmitarbeiter berichteten. Das Haus in Chan Junis wurde demnach vollständig zerstört. Rettungskräfte hätten zwei Leichen geborgen, bei den Verletzten handele es sich um Nachbarn. Nach Angaben der israelischen Streitkräfte hatten Extremisten in dem Gebäude Waffen versteckt. Die Einwohner seien aufgefordert worden, sich in Sicherheit zu bringen.

Die israelischen Streitkräfte erschossen am Mittwoch nach eigenen Angaben zwei bewaffnete Palästinenser, die vom Gazastreifen aus die Grenze zu Israel übertreten wollten. Eine Leiche sei später den Palästinensern übergeben worden, erklärten die palästinensischen Behörden.

(Quellen: afp, ap)
 

Regierungskoalition in Deutschland: Auf Beitrag für Nahost-Friedensmission geeinigt

Do.17.08.06 - Nach dem Spitzentreffen der großen Koalition zeichnet sich ein eng begrenzter deutscher Beitrag zur UN-Friedensmission im Nahen Osten ab. Im Vordergrund der Überlegungen stünden humanitäre Hilfen, Wiederaufbauhilfen sowie Beiträge zur Sicherung der syrisch-libanesischen Grenze - insbesondere auf See, hieß es in einer Erklärung nach der Beratung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Parteivorsitzenden von CSU und SPD, Edmund Stoiber und Kurt Beck, sowie Vizekanzler Franz Müntefering (SPD). Eine konkrete Entscheidung zum deutschen Engagement wurde noch nicht gefällt.

Bei der Umsetzung der UN-Resolution 1701 wolle Deutschland einen Beitrag entsprechend seiner Fähigkeiten leisten, hieß es in der Erklärung. Voraussetzung sei jedoch, dass bei den jetzt laufenden Verhandlungen in New York die Bedingungen dafür geschaffen würden.

Vor dem Koalitionstreffen in Bayreuth hatte ein Regierungssprecher erklärt, die Regierung werde "keinen Blankoscheck ausstellen in dieser Frage". Es sei noch keine Entscheidung über eine deutsche Beteiligung gefallen. Die Bundesregierung werde deutsche Soldaten "nicht leichtfertig in ein Abenteuer schicken". Weil die Zeit dränge, werde Deutschland bei der UNO am Donnerstag in New York vorstellen, was die Bundesrepublik theoretisch beitragen könnte.

Am heute Abend sollen nach Angaben aus Regierungskreisen die Fraktionschefs sowie die Obleute der zuständigen Bundestagsausschüsse im Kanzleramt informiert werden. Nach Informationen der Zeitung "Die Welt" verständigten sich die Spitzen der Koalition darauf, für die internationale Libanon-Mission in erster Linie Marine-Kräfte zur Sicherung der Küste anzubieten. In dem Gespräch in Bayreuth habe Stoiber verlangt, auf das Angebot deutscher Kampftruppen zu verzichten, hieß es unter Berufung auf Koalitionskreise weiter.

Stoiber lehnte einen Kampfeinsatz der Bundeswehr erneut ab. In einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung" schrieb er: "Ich bleibe dabei: ich kann mir deutsche Soldaten an der Grenze zu Israel in einem Kampfeinsatz nicht vorstellen." Für einen solchen Einsatz sehe er keine Mehrheit im Bundestag. Noch kategorischer drückte sich CSU-Generalsekretär Markus Söder aus. "Aus historischen Gründen ist ein militärischer Einsatz Deutschlands im Nahen Osten unvorstellbar", sagte er der "Berliner Zeitung".

(Quelle: afp)

OPEC unterstützt Aufräumarbeiten nach Ölpest im Libanon

Do.17.08.06 - Die OPEC unterstützt die Beseitigung der Ölpest vor der libanesischen Küste mit umgerechnet mehr als 150.000 Euro. Der Fonds für Internationale Entwicklung der Organisation Erdöl exportierender Staaten erklärte am Mittwoch, der Ölteppich habe 150 Kilometer Küste verschmutzt, darunter auch syrisches Territorium. Vermutlich seien bei den israelischen Luftangriffen auf ein Kraftwerk im vergangenen Monat 10.000 bis 15.000 Tonnen Öl ausgetreten.

Mit dem Geld soll die notwendige Ausrüstung für die Säuberungsarbeiten gekauft werden, wie es in der Stellungnahme des Fonds weiter hieß. Der libanesische Umweltminister Jakub Sarraf erklärte in der vergangenen Woche, er werde wegen «dieses schrecklichen Verbrechens» juristische Schritte einleiten. Bisher wurden die Bemühungen zur Säuberung der Küste durch die israelische Seeblockade behindert. Am Strand wurden bereits zahlreiche tote Meerestiere angeschwemmt.

(Quelle: ap)

Der Preis des Krieges
Der Libanonfeldzug war teuer und hat Israels Wirtschaft geschadet - Die Kriegskosten werden auf mindestens zwei Milliarden Euro geschätzt. Die Libanesen beziffern die Kriegsschäden auf mehr als 4,5 Milliarden Euro... Mehr in der taz vom 16.08.06:
http://www.taz.de/pt/2006/08/16/a0130.1/text
http://www.taz.de/pt/2006/08/16/a0126.1/text
 

Islamistische Milizen nehmen weitere Hafenstadt in Somalia ein

Do.17.08.06 - Die islamistischen Milizen haben bei ihrem Vormarsch in Somalia am Mittwoch eine weitere Hafenstadt am Horn von Afrika eingenommen. Hunderte Kämpfer hätten Hobyo widerstandslos übernommen, teilten Vertreter der Scharia-Gerichte sowie Einwohner mit. Die Stadt liegt südlich von Haradere, einem Piratenstützpunkt, den die Milizen am Sonntag erobert hatten. Hobyo liegt 500 Kilometer nördlich der Hauptstadt Mogadischu.

(Quelle: afp)
 

Irans Außenminister zeigt Gesprächsbereitschaft über Uran

Do.17.08.06 - Die iranische Führung hat erstmals Bereitschaft signalisiert, über die umstrittene Urananreicherung zu reden. «Auch wenn wir keine Logik in den westlichen Forderungen nach Suspendierung unserer nuklearen Aktivitäten sehen, so könnten wir diese Thema doch im Rahmen ernsthafter Verhandlungen diskutieren», sagte Außenminister Manuchehr Mottaki.

Er wies aber die UN-Resolution zurück, in der Iran unter Androhung von Sanktionen aufgefordert wird, seine Urananreicherung bis Ende August einzustellen.

Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte zuvor betont, dass der Iran nicht auf seine vom Westen kritisierte Urananreicherung verzichten werde. In dieser Frage werde Teheran keinen Millimeter zurückweichen.

(Quelle: dpa)
 

Anhaltende Kämpfe in Sri Lanka

Do.17.08.06 - Die Menschen im Norden und Osten Sri Lankas leiden weiter unter anhaltenden Kämpfen zwischen Regierungstruppen und tamilischen Rebellen. Bei neuen Gefechten wurden nach Regierungsangaben vom Mittwoch acht Aufständische getötet. Hilfsorganisationen gehen davon aus, dass seit Juli bereits rund 100.000 Menschen vor der Gewalt geflohen sind.

Kämpfer der Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) griffen nach Angaben des Verteidigungsministeriums am Dienstagabend in der Hafenstadt Jaffna Einheiten der Marine an, die nach Waffen- und Munitionsverstecken suchten. Fünf der Angreifer seien in den anschließenden Gefechten ums Leben gekommen. Bei Zusammenstößen im Osten des Inselstaates seien drei Rebellen getötet worden, berichtete ein Militärsprecher.

Die LTTE kämpfen seit 1983 für einen eigenen Staat in dem überwiegend von Tamilen bewohnten Gebiet im Norden und Osten der Insel Ceylon. 2002 vereinbarten Regierung und Rebellen eine Waffenruhe, die aber wiederholt gebrochen wurde. Seit einigen Wochen droht der Bürgerkrieg wieder in vollem Ausmaß zu entflammen. Am stärksten umkämpft ist derzeit die Halbinsel Jaffna. Dieses Zentrum der tamilischen Minderheit befindet sich seit mehr als einem Jahrzehnt in der Hand der Regierungstruppen. Die Rebellen versuchen, das Gebiet wieder unter ihre Kontrolle zu bringen.

(Quelle: ap)
 

EU will auf einheitliche Linie bei Terrorbekämpfung setzen

Do.17.08.06 - Die EU-Mitgliedstaaten sollen nach den vereitelten Terroranschlägen in Großbritannien verstärkt auf eine einheitliche Terrorbekämpfung setzen. Bei einem Treffen in London beschlossen mehrere EU-Innenminister unter anderem, verbesserte Standards für Sicherheitsvorkehrungen auf europäischen Flughäfen zu erarbeiten. Eine einheitliche Linie im Kampf gegen den Terrorismus sei von größter Bedeutung, sagte der britische Innenminister John Reid nach einem Treffen mit Sarkozy und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Nach ihren Beratungen setzen Reid, Sarkozy und Schäuble ihre Gespräche in erweiterter Runde mit den Kollegen aus Finnland, Portugal und Slowenien fort. An den Beratungen nahmen auch EU-Justizkommissar Franco Frattini und der EU-Koordinator für den Kampf gegen den Terrorismus, Gijs De Vries, teil.

Ziel sei es auch, durch ein Programm zur technischen Hilfe die Sicherheitsstandards auf Flughäfen in Drittstaaten zu erhöhen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Teilnehmer. Zudem sollten Explosivstoffe mit einem Schwerpunkt auf Flüssigsprengstoffen erforscht und in einer bei Europol angesiedelten Datenbank erfasst werden. Auch solle die EU ihr Netz von Experten ausweiten, die in regelmäßigen Treffen "Radikalisierungsursachen analysieren und darauf aufbauend gezielte Maßnahmen ergreifen" sollen.

Zuvor hatte Frattini bereits angekündigt, er werde in den kommenden Tagen einen Vorschlag zur verbesserten Sicherheit im Luftverkehr vorlegen. Dazu gehöre auch, dass der Verkauf von im Handel erhältlichen Zündern, insbesondere für Flüssigsprengstoffe, leichter zurückverfolgt werden könne und ein stärkerer Austausch von Passagierdaten erfolgen soll.

Anfang September soll ein Expertentreffen in Brüssel stattfinden. Die Vorschläge sollen beim informellen EU-Innenministertreffen vom 20. bis 22. September im finnischen Tampere beraten werden. Wie ein Sprecher von EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot in Brüssel mitteilte, wollten EU-Experten am 6. und 7. September in Brüssel über Sicherheitsmaßnahmen auf Flughäfen beraten.

(Quelle: afp)
 

Umweltorganisation WWF: Industrieländern droht Wasserknappheit

Do.17.08.06 - Die Umweltorganisation WWF hat die Industrienationen eindringlich zu einem sparsameren Umgang mit Wasser aufgefordert.

Andernfalls drohe auch den reichen Nationen eine Wasserknappheit, wie sie bereits die ärmeren Länder erlebten. Der steigende Verbrauch durch Großindustrien und eine wachsende Bevölkerung habe einige Städte schon an den Rand eines Wassermangels gebracht, heißt es in einem am Mittwoch vom WWF vorgestellten Bericht. So sei Wasser im spanischen Sevilla, in Sacramento im US-Bundesstaat Kalifornien und der australischen Metropole Sydney bereits zum Kernthema der Politik geworden.

Den Ankündigungen und Plänen, mit Wasser sparsamer umzugehen, müssten nun dringend Taten folgen, forderte WWF. Als Ursache für den immer gravierender werdenden Wassermangel nannte die Organisation auch den Klimawandel und die immer stärker schrumpfenden Feuchtgebiete. Am Mittelmeer in Europa belasteten zudem der anhaltend wachsende Tourismus und die umfangreiche Bewässerung in der Landwirtschaft die Wasserreservoirs. Die Länder am Atlantik litten ihrerseits unter wiederkehrenden Dürreperioden.

(Quelle: rtr)
 

Deutschland

Öffentlicher Widerstand gegen Gesundheitsreform wächst

Do.17.08.06 - Der Widerstand gegen die Gesundheitsreform wächst. Nach den Krankenkassen kündigten am Mittwoch auch die Kliniken eine Kampagne dagegen an. Das Gesundheitsministerium ließ sich von den Kassen über den Stand ihres Schuldenabbaus unterrichten, der Voraussetzung für den geplanten Gesundheitsfonds ist. Die AOK bezweifelte, dass die Entschuldung fristgerecht gelingt. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger sagte der Reform nur eine kurze Haltbarkeit voraus und forderte für den nächsten Anlauf eine drastisch höhere Eigenbeteiligung.

Der jetzige Koalitionskompromiss sei «keine große» Reform, sagte der CDU-Politiker dem «Stern». Er werde nur «drei bis fünf Jahre halten und dann beiden Koalitionsparteien eine grundlegende Neuordnung offen halten». Für die nachfolgende Reform verlangte er «weit mehr marktwirtschaftliche Impulse». So sollten die Zuzahlungen im Schnitt bei zehn Prozent der Behandlungskosten liegen.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft kritisierte, die Koalitionspläne seien ein «inakzeptabler Formelkompromiss» und lösten die Probleme nicht. Der vorgesehene Gesundheitsfonds schaffe einen «Mammutbürokratismus», warnte DKG-Präsident Rudolf Kösters. Der Dachverband wehrt sich vor allem gegen eine Kürzung der Klinikbudgets um 750 Millionen Euro und forderte im Gegenteil einen dreiprozentigen Zuschlag, um die Gehaltserhöhungen zu bezahlen. Die Kliniken wollten ihre Kritik in einer «Transparenzoffensive» ab 5. September deutlich machen und hofften auf ein Umsteuern, sagte Kösters.

AOK-Chef Hans-Jürgen Ahrens verteidigte die Kampagne der Kassen. Die Vorhaben schadeten dem Gesundheitssystem und den Versicherten: «Da kann man doch nicht von uns verlangen, dazu zu schweigen und die Schritte einfach hinzunehmen.» In der «Netzeitung» äußerte er die Hoffnung, dass zumindest die Bundestagsabgeordneten sich überlegen, welche Folgen eine Reform gegen den willen der Wähler habe.

Den Gesundheitsfonds lehnte er erneut als «teuer und überflüssig» ab und warnte zudem vor einem verfrühten Start. «Das klappt gar nicht bis Anfang 2008», warnte Ahrens. Die von der Bundesregierung angekündigte Beitragsanhebung um einen halben Prozentpunkt auf durchschnittlich 14,4 Prozent hält er ohnehin für unzureichend. Zur Entschuldung der Kassen sei mehr als ein Prozentpunkt nötig. Er sagte voraus, dass der komplette Schuldenabbau bis zu dem für Mitte 2008 erwarteten Start des Gesundheitsfonds nicht zu erreichen sei. «Deshalb muss man mit dem Ministerium noch einmal darüber sprechen, ob die Zeiträume der Entschuldung ausreichen», sagte der AOK-Chef. «Dann kommt der Fonds eben später.»

Im Gesundheitsministerium wurden dreitägige Beratungen über die Entschuldungspläne der Kassen abgeschlossen. Die Gespräche würden jetzt ausgewertet, sagte eine Sprecherin. Gleichzeitig dementierte sie einen Bericht, wonach die Kassen mit einem Vorschaltgesetz zur Reform zum Schuldenabbau gezwungen werden und vermögende Kassen notfalls für die anderen zahlen sollen.

Der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach forderte, mit höheren Steuerzuschüssen die Kassenbeiträge nächstes Jahr stabil zu halten. «Wenn die Konjunktur und die steigenden Steuereinnahmen es ermöglichen, die Beitragserhöhung ohne ein höheres Haushaltsdefizit zu verhindern, müssen wir den Spielraum nutzen», sagte er der «Frankfurter Rundschau». Der Sozialverband VdK verlangte eine Halbierung des Mehrwertsteuersatzes auf Arzneimittel.

(Quelle: ap)
 

Bundesweite Proteste gegen Stellenabbau bei der Commerzbank

Do.17.08.06 - Mit einer bundesweiten Aktion haben die Beschäftigten der Commerzbank am Mittwoch gegen den geplanten Stellenabbau protestiert. Schwerpunkte der Demonstrationen waren Hamburg und Nordrhein-Westfahlen, sagte Verdi-Sprecher und Commerzbank-Aufsichtsrat Herbert Bludau-Hoffmann in Essen. Die Resonanz sei überwältigend gewesen. "Es waren insgesamt weit mehr als die erhofften 1000 Beschäftigten da", sagte er. In elf Städten fanden gleichzeitig Betriebsversammlungen statt. Die zweitgrößte deutsche Bank will in den kommenden zwei Jahren 900 Stellen streichen. Verdi fürchtet, dass sogar bis zu 3000 Mitarbeiter betroffen sind.

In Hamburg ließen mehrere hundert Commerzbank-Beschäftigte bei einer Demonstration 3000 Luftballons steigen als Symbol für 3000 Mitarbeiter, deren Wissen verloren geht. "Das war erschreckend schön", sagte Verdi-Sprecher Berthold Bose vor Ort. Nun erwarte die Gewerkschaft eine Reaktion des Vorstands. Andernfalls werde es weitere Aktionen geben, kündigte Bose an. Verdi-Bundesvorstand und Commerzbank-Aufsichtsrat Uwe Foullong forderte das Unternehmen auf, seine soziale Verantwortung wahrzunehmen: "Wer wie die Commerzbank Riesengewinne macht, darf die Beschäftigten, die für den Erfolg gesorgt haben, nicht im Regen stehen lassen."

Im ersten Halbjahr hatte die Bank ihren Gewinn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf mehr als eine Milliarde Euro nahezu verdoppelt. Bereits in den vergangenen fünf Jahren hatte die Commerzbank mindestens 6700 Stellen gestrichen. Nach der Übernahme der Eurohypo beschäftigt das Geldhaus hierzulande 27.000 Menschen.

(Quelle: afp)

Software ersetzt den Kollegen
Studie: In der Verwaltung von Großunternehmen fallen in den nächsten fünf bis zehn Jahren 85 Prozent der Jobs weg. Grund: Neue Technologien. Die Mitarbeiter sind schon jetzt unter Druck... Mehr in der taz vom 12.08.06:
http://www.taz.de/pt/2006/08/12/a0084.1/text
 

Sicherheitsmängel im Atommeiler Brunsbüttel?

Do.17.08.06 - Das Atomkraftwerk Brunsbüttel weist nach Einschätzung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gravierende Sicherheitsmängel auf. Der Reaktor sei auf Störfälle schlechter vorbereitet als das schwedische Kernkraftwerk Forsmark, sagte DUH- Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Mittwoch in Berlin.

Die Reaktorsicherheitskommission der Bundesregierung habe Defizite beim Aufbau der Notstromversorgung festgestellt. Die Grünen und die Umwelthilfe forderten eine Stilllegung des Kernkraftwerks. Das Bundesumweltministerium bestätigte die Darstellung grundsätzlich, der Betreiber Vattenfall wies Sicherheitsmängel zurück.

«Der Reaktor verfügt über ein konzeptionell veraltetes Notstromsystem», sagte Ministeriumssprecher Michael Schroeren. Das System entspreche aber inzwischen der Genehmigung. Das Kernkraftwerk Brunsbüttel weist nach Angaben von Vattenfall Europe «keine sicherheitstechnischen Mängel auf». Das habe auch eine derzeit laufende Sicherheitsprüfung ergeben. Simulatortests hätten im Jahr 2002 zwar Hinweise auf «extrem unwahrscheinliche Ereignisse» gebracht, die Leittechnik sei inzwischen aber verändert worden. Ein Störfall wie in Forsmark in Schweden sei ausgeschlossen, weil das Schutzkonzept für die Stromversorgung anders als dort gestaffelt sei.

Gabriel hatte in der vergangenen Woche für einen vergleichbaren Fall wie im schwedischen Atomkraftwerk Entwarnung gegeben. Der Störfall ist nach Ansicht von Gabriel nicht auf deutsche Atommeiler übertragbar. Die Atomkraftwerke müssten deshalb nicht kurzfristig abgeschaltet werden. Gabriel fordert aber eine detaillierte Prüfung in allen 17 deutschen Atommeilern, ob die Sicherheitssysteme durch Kurzschluss oder Blitzeinschlag ausfallen können. Nach einem Kurzschluss war der Reaktor 1 in Forsmark im Juli gestoppt worden, weil zwei von vier Notstromaggregaten ausfielen.

Das Atomkraftwerk Brunsbüttel war 1977 ans Netz gegangen. Im Dezember 2001 hatte eine Wasserstoffexplosion ein Kühlrohr im Sicherheitsbehälter zerfetzt und dem Kühlsystem Wasser entzogen, was erst im Februar 2002 entdeckt wurde. Vattenfall und E.ON sollten daraufhin eine Sicherheitsanalyse erstellen. Die Kommission für Reaktorsicherheit stellte laut Umwelthilfe 2003 fest, dass die Defizite in der Notstromversorgung auch mit einem moderneren Sicherheitsleitsystem nicht ausgeglichen werden könnten. Der Meiler hat drei Notstromdieselaggregate. Die Atomaufsicht in Kiel hatte ein ähnliches Vorkommnis für Schleswig-Holstein nach bisherigem Kenntnisstand ausgeschlossen.

Die Grünen forderten, das Atomkraftwerk Brunsbüttel vom Netz zu nehmen, bis Gabriel alle Sicherheitsfragen überprüft hat. «Es ist wenig aufschlussreich, ob ein identischer Störfall möglich wäre», sagte Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn. «Wichtig ist die Bewertung, ob das Gesamtsystem sicherer oder weniger sicher ist.» Grünen-Chef Reinhard Bütikofer verlangte, alle Kernreaktoren mit geringerem Sicherheitsstandard vorzeitig abzuschalten und die Reststrommengen auf jüngere Atomkraftwerke zu übertragen. Nach dem Atomgesetz werden die ältesten vier Kraftwerke Biblis A und B sowie Neckarwestheim und Brunsbüttel in dieser Wahlperiode bis 2009 abgeschaltet.

(Quelle: dpa)
 

Internet

Passwort-Klau nimmt dramatisch zu

Do.17.08.06 - Der Klau von Passwörtern im Internet nimmt dramatisch zu. Wie der Branchenverband BITKOM unter Berufung auf Daten der Landeskriminalämter mitteilte, stieg die Zahl der Opfer des so genannten Phishing im ersten Halbjahr in manchen Regionen um bis zu 50 Prozent. Am stärksten betroffen sei Berlin. Im Schnitt rauben die Betrüger den Angaben zufolge rund 4000 Euro von den Konten ihrer Opfer.

Der Verband bemängelte, dass diese kriminellen Aktivitäten bislang noch nicht konsequent genug geahndet würden. Bisherige Strafanträge verliefen meist im Sande, da es noch kein angemessenes Gesetz gegen den Versand der betrügerischen Emails gebe. Auch ein aktuell vorliegender Gesetzentwurf reiche nicht aus. Die Bundesregierung müsse an den Gesetzesplänen "unbedingt nachbessern", forderte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

Phishing-Betrüger fälschen Emails und Internetseiten von Banken und Internethändlern und erschleichen sich so den Zugang zu geheimen Bankdaten. Das Opfer erhält in der Regel eine Email, in der es aufgefordert wird, seine Bankdaten neu einzugeben. Mit einem beigefügten Link wird der Verbraucher auf eine gefälschte Seite gelockt und muss dort neben der Kontonummer Passwort und TAN-Nummer eingeben. Als Grund wird etwa eine Software-Aktualisierung oder ein Sicherheits-Check vorgetäuscht. Die Mails sehen täuschend echt aus: Die Betrüger fälschen Firmenlogos und Internetadressen perfekt.

Ziel solcher Angriffe wurden unter anderem Kunden der Deutschen Bank, der Sparkassen und der Volks- und Raiffeisenbanken. Im Visier der Betrüger sind aber auch Nutzer von Internet-Auktionshäusern wie eBay und von Internet-Zahlsystemen wie PayPal. Verbraucherschützer raten dazu, grundsätzlich nie persönliche Zugangs- oder Kontodaten herausgeben, wenn sie per Email dazu aufgefordert werden. Keine Bank versendet solche Mails.

Laut BITKOM tauchten zuletzt rund 12.000 "Phishing"-Seiten pro Monat im Netz auf. Dies seien fast vier Mal so viele wie im Mai vergangenen Jahres.

(Quelle: afp)
 

Wissenschaft

Voraussichtlich drei neue Planeten im Sonnensystem

Do.17.08.06 - Die Planetenfamilie in unserem Sonnensystem erwartet Zuwachs: Gleich drei neue Mitglieder sollen in die Gemeinschaft der bisher neun Planeten aufgenommen werden. Das sieht die erste wissenschaftliche Definition des Begriffs Planet vor, die am Mittwoch auf der Vollversammlung der Internationalen Astronomischen Union (IAU) in Prag vorgestellt wurde.

Mindestens drei bereits bekannte Himmelskörper im Sonnensystem erfüllen demnach die Planetenkriterien. Bevor allerdings Lexika und Lehrbücher umgeschrieben werden können, muss der Beschluss von den IAU-Delegierten am Donnerstag nächster Woche (24. August) offiziell angenommen werden.

Die Neumitglieder der Planetenfamilie wären der Planetoid Ceres, der die Sonne im Asteroidengürtel zwischen Mars und Jupiter umkreist, der bisherige Pluto-Mond Charon, der dann Dank seiner Größe selbst die Definition eines Planeten erfüllt, und das vor drei Jahren jenseits der Plutobahn aufgespürte Objekt 2003 UB313 - von seinen Entdeckern nach der Heldin einer Fantasy-Fernsehserie Xena getauft. Xena, bei dem mittlerweile ein Mond gesichtet wurde, ist einer der Gründe, warum die wissenschaftliche Definition des Begriffs Planet nötig geworden ist.

Durch die ständig weiterentwickelte moderne Beobachtungstechnik werden immer mehr Entdeckungen in der dunklen Außenregion des Sonnensystems gemacht, und wiederholt haben Astronomen bereits den Fund eines zehnten Planeten für sich reklamiert - bislang allerdings ohne den offiziellen Segen der IAU, die in solchen Fragen seit ihrer Gründung 1919 die Hoheit besitzt. Angesichts der wachsenden Zahl von Entdeckungen hätte mancher Astronom sogar dem 1930 entdeckten Eiszwerg Pluto gern den Planetenrang entzogen. Der exzentrische Winzling am Rande unseres Sonnensystems unterscheidet sich nicht nur krass von den dort dominierenden riesigen Gasplaneten, er ist zudem sogar kleiner als der Erdenmond.

Der historisch gewachsene Begriff Planet hatte ursprünglich nur verdeutlicht, dass sich diese Objekte anders als die so genannten Fixsterne am irdischen Firmament deutlich sichtbar bewegen. Eine solide wissenschaftliche Definition fehlte aber bislang. Zwei Jahre lang hat die internationale Astronomengemeinde nun diese Frage gewälzt, und schließlich hat sich ein hochkarätig besetztes Definitionskomitee aus Astronomen, Historikern und Schriftstellern im Juli in Paris auf eine Formel geeinigt: Ein Planet ist demnach ein Himmelskörper, der einen Stern umkreist, ohne Mond oder selbst ein Stern zu sein. Außerdem muss die Schwerkraft des Planeten groß genug sein, um ihn zu annähernd kugelförmiger Gestalt zusammenzuziehen.

«Unser Ziel war, eine wissenschaftliche Basis für eine neue Definition von "Planet" zu finden, und wir haben die Gravitation als entscheidenden Faktor gewählt», erläuterte Komiteemitglied Richard Binzel. «Die Natur entscheidet also, ob ein Objekt ein Planet ist oder nicht.»

Ob dies in den Augen der Astronomen eine tragbare Lösung ist, wird sich am Donnerstag nächster Woche entscheiden, wenn in Prag über die Definition abgestimmt wird. Üblicherweise werden auf den IAU- Vollversammlungen die meisten Resolutionen durchgewunken. «In diesem Fall besteht aber durchaus noch eine reale Chance, dass die Resolution nicht angenommen wird», schätzt IAU-Sprecher Lars Christensen. Dann würde möglicherweise weitere drei Jahre lang - bis zur nächsten IAU-Vollversammlung - offen bleiben, was die Wissenschaft denn nun genau unter einem Planeten versteht.

Sollte die Definition jedoch angenommen werden, dürften bei den Xena-Entdeckern die Sektkorken knallen, ihre Entdeckung bekäme dann immerhin als erste seit mehr als 70 Jahren den Planetenstatus. Allerdings müssten sie beizeiten womöglich einen anderen Namen für ihre Entdeckung akzeptieren, denn die offizielle Benennung von Himmelsobjekten behält sich die IAU vor. Auch ein einst verstoßenes Mitglied würde wieder in die Planetenfamilie aufgenommen: Ceres wurde nach seiner Entdeckung 1801 bereits als Planet geführt, verlor aber wegen der folgenden zahlreichen Funde im Asteroidengürtel bald seinen Planetenstatus.

Der wissenschaftlich exakten Definition geopfert würde die Eselsbrücke «Mein Vater erklärt mir jeden Sonntag unsere neun Planeten» - über die Anfangsbuchstaben der einzelnen Wörter haben sich inzwischen Generationen die Namen und die Reihenfolge der bisherigen Planeten Merkur, Venus, Erde, Mars, Jupiter, Saturn, Uranus, Neptun und Pluto gemerkt. Es würde sich allerdings nicht lohnen, viel Mühe in eine neue Version des Merksatzes für die dann zunächst zwölf Planeten zu investieren: Neue Planetenkandidaten stehen bereits im Dutzend Schlange.

(Quelle: dpa)
 

Australische Wissenschaftler entdecken 'Meeres-T-Rex'

Do.17.08.06 - Die Entdeckung eines vor 25 Millionen Jahren lebenden Bartenwals mit rasiermesserscharfen, angsteinflößenden Zähnen in Australien könnte die Meeresforscher zum Umdenken über die Entwicklung der heute friedlichen Spezies veranlassen. "Das Fossil beweist, dass Bartenwale keineswegs immer so gemütlich und sanft waren wie die heutigen Blauwale", sagte der Hochschulforscher Erich Fitzgerald. Der Fund mache neue Forschungen über den "T-Rex der Ozeane" nötig.

Während Bartenwale in der Regel bis zu 30 Meter lang sind und mit den haarähnlichen Barten in ihrem Maul Plankton aus dem Meer filtern, ist der prähistorische Wal ein flinker Killerfisch von nur drei Metern Länge. Er habe sich von Fischen und kleinen Haien ernährt, sagte Fitzgerald.

Das Fossil wurde schon in den späten 90er Jahren von einem Surfer am Jan-Juc-Strand im Bundesstaat Victoria entdeckt. Es wurde Janjucetus hunderi getauft und lag für Jahre unbeachtet in der australischen Monash-Universität, bis Fitzgerald es auf dem Tisch eines Studenten entdeckte. Seine Forschungsergebnisse werden diesen Monat in dem Wissenschaftsmagazin "Royal Society Journal" veröffentlicht.