Aktuelle Nachrichten
Irak am siebenhundertachtundachtzigsten Tag nach Erlangung der
formellen Souveränität
US-Soldaten beschießen nach Angriff Moschee in Ramadi
Sa.26.08.06 - US-Truppen haben am Freitag nach amerikanischen Militärangaben
eine Moschee in der irakischen Stadt Ramadi mit Panzern beschossen,
nachdem sie zuvor aus dem Gebäude heraus angegriffen worden sind.
Bei dem Feuergefecht wurden laut Polizei drei Menschen getötet und
23 verletzt. Die US-Streitkräfte berichteten, einer ihrer Soldaten
sei leicht verletzt worden. Die Kuppel und das Minarett der Moschee
seien bei dem Panzerbeschuss stark beschädigt worden, hieß
es weiter.
(Quelle: ap)
Blick ins Archiv:
Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003
Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef
Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.
US-Präsident Bush hatte
Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen.
Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in
einer Fernsehansprache
(19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet
worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt
für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und
schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden
alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....
Chronologie des Irak-Kriegs:
Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news
Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news
Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news
Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news
Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news
Teil 6: 01.11. 2003 bis 30.04.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
Teil 7: 01.05. 2005 bis 26.08.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_07.htm#news
Vor einem Jahr:
Irak am vierhundertvierundzwanzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität
Fr.26.08.05 - Frist für irakische Verfassung abermals verlängert. Notfalls
Referendum ohne Parlamentsbeschluss - USA demonstrieren Gelassenheit +++
Konfrontation zwischen Schiiten verschärft Lage im Irak +++ Sadr ruft
rivalisierende Schiiten zur Ruhe auf +++ Wegen der zunehmend umstrittenen
Irak-Politik ist der Rückhalt für US-Präsident George W. Bush
in der amerikanischen Bevölkerung auf einen historischen Tiefstand gesunken...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv7/k0508260.htm#news
Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a
Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b
... Lügen und Täuschungen, die in
London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis
zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net
Fr.29.10.04 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen
gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung
zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in
der Studie heißt, die auf der Website der renommierten
britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com]
veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3\irak_k01.htm#bodycount
Sa.04.02.06 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 2.248
Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen. Der weitaus
größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der
Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.
Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine
verlässlichen Angaben.
(Quelle: ap)
«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'
»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß
unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus
dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist
nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und
arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen
Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto
sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.
Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war
zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank
schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß
er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da
aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist
meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den
Straßen des Irak herumirren... «
Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families
Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
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Afghanistan: Karsai lässt nach Militäreinsatz Tod von acht
Menschen untersuchen
Sa.26.08.06 - Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat am Freitag eine
Untersuchung des gewaltsamen Todes von acht Menschen angeordnet, die am
Donnerstag Opfer eines Einsatzes afghanischer und US-Truppen wurden.
Die US-Streitkräfte hatten erklärt, Ziel des Einsatzes in der
Provinz Kunar seien Al-Kaida-Kämpfer gewesen. Nach Angaben der
örtlichen Polizei waren die Opfer aber Zivilpersonen, darunter ein
zehnjähriges Kind. Karsai hat wiederholt bei den internationalen
Truppen in Afghanistan ein sorgfältigeres Vorgehen angemahnt, um
zivile Todesopfer zu vermeiden.
Bei einem Feuergefecht der Polizei mit mutmaßlichen
Taliban-Kämpfern wurden nach Angaben der Bezirksregierung von
Argandab in der südlichen Provinz Sabul am Freitag sechs
Aufständische getötet und zwölf verletzt. Auch einer der
Polizisten sei verletzt worden.
(Quelle: ap)
Nahost-Konflikt
USA untersuchen Einsatz von Streubomben im Libanon. EU will Hälfte
der geplanten Libanon-Truppe stellen. Italienischer Außenminister
fordert UN-Truppe für den Gazastreifen. 63 Prozent der Israelis
für Olmerts Rücktritt. Abbas soll mit Hamas Regierung der
nationalen Einheit bilden
Sa.26.08.06 - Das US-Außenministerium untersucht den Einsatz amerikanischer
Streubomben im Libanonkrieg. Dabei geht es vor allem um Berichte
über israelische Angriffe auf zivile Ziele. «Wir gehen
diesen Vorwürfen nach und werden sehen, wohin das
führt», sagte Ministeriumssprecher Gonzalo Gallegos am
Freitag in Washington. In Geheimvereinbarungen mit Israel haben die USA
festgelegt, unter welchen Bedingungen die von ihnen gelieferten Waffen
verwendet werden dürfen.
Nach Informationen der «New York Times» vom Freitag hat
Washington bereits eine Lieferung von Artillerieraketen des Typs M-26
verschoben. Diese gehören ebenfalls zu den Waffen, die bei ihrer
Explosion zahlreiche weitere Sprengsätze freisetzen und so
über eine größere Fläche hinweg tödliche
Wirkung haben.
Bislang wurden nach Angaben der Vereinten Nationen Streubomben an 285
verschiedenen Orten im Südlibanon gefunden. In vielen Fällen
sind die Sprengsätze noch nicht explodiert und stellen eine
große Gefahr für heimkehrende Kriegsflüchtlinge dar.
Der Einsatz von Streubomben gegen Sodaten sei nicht illegal, sagte
Dalya Farran vom UN-Koordinierungszentrum gegen Landminen (U.N. Mine
Action Coordination Center). «Aber die Genfer Konventionen
untersagen ihren Einsatz in zivilen Gebieten.»
Die Europäische Union will knapp die Hälfte der geplanten
15.000 Soldaten für die erweiterte UN-Truppe im Libanon stellen.
Mindestens 6500 bis 7000 Europäer würden sich beteiligen,
sagte der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy
bei einem Treffen der EU-Außenminister mit
UN-Generalsekretär Kofi Annan in Brüssel. Größte
EU-Truppensteller werden Italien, Frankreich und Spanien sein. Annan
kündigte an, die Truppe solle zunächst von Frankreich und ab
Februar kommenden Jahres von Italien geführt werden.
Mit der umfangreichen Beteiligung der Europäischen Union werde
"das Rückgrat der UNIFIL europäisch sein", sagte
Douste-Blazy. Annan sprach von der einzigartigen Möglichkeit, die
Beendigung der Feindseligkeiten mit Israel in eine dauerhafte
Waffenruhe umzuwandeln.
Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zeigte
sich zuversichtlich, dass die UNIFIL-Truppe ein robustes Mandat
für den Libanon erhalten wird. "Ich rechne damit, dass wir uns in
der nächsten Woche auch über die Einsatzregeln
verständigen werden", sagte er im ZDF. Für Deutschland gehe
es vorrangig darum, die immer noch bestehende Seeblockade zu Lasten des
Libanon zu beenden. Deshalb werde Deutschland "ein starkes maritimes
Angebot" machen.
Italien hatte eine gemeinsame Führung der UN-Truppe vorgeschlagen
und einen Beitrag von bis zu 3000 Soldaten in Aussicht gestellt. Ein
Teil des italienischen Kontingents der UNIFIL-Truppe könnte
bereits ab der kommenden Woche im Libanon sein. Die italienische
Nachrichtenagentur Ansa zitierte Regierungschef Romano Prodi mit den
Worten, am Montag wolle das Kabinett den Einsatz beschließen. Am
Dienstag könnten dann 800 Soldaten in den Libanon aufbrechen.
Am Donnerstagabend hatte der französische Präsident Jacques
Chirac die Entsendung von 2000 Soldaten angekündigt und zugleich
die Bereitschaft seines Landes bekräftigt, die Führung der
UN-Truppen zu übernehmen. Spanien will 1000 bis 1200 Soldaten
für die erweiterte UN-Truppe entsenden. Belgien will zunächst
302 Soldaten stellen. Polen will zu den bereits 214 im Libanon
stationierten UNIFIL-Soldaten rund 250 weitere stellen. Finnland will
250 Soldaten beisteuern.
Großbritannien will keine Bodentruppen, aber möglicherweise
Spezialeinheiten schicken. Bangladesch, Malaysia und Indonesien hatten
bereits früher Kontingente für die UN-Truppe angeboten.
Im Fall einer erfolgreichen Stationierung von Blauhelmen im Libanon hat
Italien eine UN-Truppe für den Gazastreifen vorgeschlagen. Der
italienische Außenminister Massimo D'Alema sagte der israelischen
Zeitung «Haaretz» vom Freitag, eine solche Möglichkeit
werde derzeit erörtert. Sie komme in Betracht, falls die Hamas und
die Fatah eine Regierung der nationalen Einheit bildeten und die Hamas
den entführten israelischen Soldaten freilasse. Die
Palästinenser fordern seit langem die Stationierung von Blauhelmen
im Gazastreifen. Israel hat dies stets abgelehnt.
Anderthalb Wochen nach Beendigung des Libanon- Kriegs durch eine
Waffenruhe wächst in Israel die Unzufriedenheit über die
Regierung von Premierminister Ehud Olmert. Nach einer am Freitag
veröffentlichten Meinungsumfrage sprechen sich 63 Prozent der
Befragten für einen Rücktritt Olmerts aus.
74 Prozent bewerten die Leistung des Regierungschefs während der
33-tägigen Kampfhandlungen als «schlecht». Auch die
Arbeit von Verteidigungsminister Amir Perez (79 Prozent) und
Generalstabschef Dan Haluz (63 Prozent) erhielt die selbe Bewertung.
In Israel überwiegt der Eindruck, dass die Armee in ihrem Kampf
gegen die radikal-islamische Hisbollah-Miliz im Libanon über keine
klare Strategie verfügte und dass die Feindseligkeiten endeten,
ohne dass Israel der pro-iranischen Guerilla im nördlichen
Nachbarland eine entscheidende Niederlage zufügen konnte.
Wären jetzt Wahlen, würde nach dieser Umfrage außerdem
die von Olmert geführte Regierungspartei Kadima ihre Mehrheit
verlieren und zwölf ihrer 29 Parlamentssitze einbüßen.
Stärkste Kraft würde die rechte Likud-Partei unter
Oppositionsführer Benjamin Netanjahu werden, deren Fraktion von
zwölf auf 20 Parlamentarier anwachsen würde.
Die Umfrage war von der größten Tageszeitung des Landes,
«Jediot Achronoth», in Auftrag gegeben worden. Sie
stützte sich auf die Befragung eines repräsentativen
Querschnitts von 499 wahlberechtigten Bürgern. Die Fehlerquote
wurde mit 4,5 Prozent angegeben.
Das Zentralkomitee der Fatah hat den palästinensischen
Präsidenten Mahmud Abbas am Freitag zu Gesprächen mit der
Hamas über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit
ermächtigt. Das teilte der Fatah-Funktionär Hani al Hassan
mit. Mit der Initiative soll versucht werden, den
innerpalästinensischen Konflikt beizulegen und die internationale
Isolation der Autonomiebehörde seit der Regierungsübernahme
durch die radikalislamische Hamas zu beenden. Die Sitzung des
Fatah-Zentralkomitees, die erste seit der überraschenden
Wahlniederlage der Partei von Präsident Abbas im Januar, fand in
der jordanischen Hauptstadt Amman statt, weil einige der 17 Mitglieder
von Israel mit einem Einreiseverbot für das Westjordanland belegt
worden sind.
(Quellen: ap, dpa, afp)
Steinmeier nennt iranische Bedingungen für Atomgespräche
inakzeptabel
Sa.26.08.06 - Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat vom Iran
genannte Bedingungen für die Wiederaufnahme der Verhandlungen
über das Atomprogramm des Landes am Freitag als inakzeptabel
bezeichnet. Der Iran fordere vor dem Beginn der Gespräche
Garantien, dass es keine Sanktionen geben werde, sagte Steinmeier in
Brüssel.
Der außenpolitische Gesandte der EU, Javier Solana, kündigte
an, er werde das Gespräch mit dem Iran suchen, um Klarheit
über die Antwort auf das internationale Verhandlungsangebot zu
bekommen. Die USA, Deutschland und Frankreich haben schon angedeutet,
dass sie die iranische Antwort für unzureichend halten. Wie die
deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag nach einem Treffen
mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac in
Paris erklärte, fehlt ein Bezug auf die geforderte Aussetzung der
Urananreicherung. «Aber die Tür ist offen» für
den Iran.
In dem Kompromissvorschlag der fünf ständigen Mitglieder des
Weltsicherheitsrats und Deutschlands wurden dem Iran wirtschaftliche
und politische Anreize in Aussicht gestellt, wenn er im Gegenzug sein
Atomprogramm beendet. Teheran hatte am Dienstag offiziell geantwortet
und sich zu «ernsthaften Verhandlungen» bereit
erklärt. Der Sicherheitsrat hat der iranischen Regierung eine
Frist bis zum 31. August gesetzt, um die Urananreicherung auszusetzen.
UN-Generalsekretär Kofi Annan will in den nächsten Tagen nach
Teheran reisen.
Nach Informationen der «Frankfurter Allgemeine Zeitung»
enthält die iranische Antwort aber nur iranische
«Maximalpositionen» und keine Signale zum Kompromiss
enthalten. So sei der Iran nicht bereit, die Uran-Anreicherung - wie
von der internationalen Gemeinschaft gefordert - als Vorbedingung vor
Verhandlungen auszusetzen. Solche Fragen sollten im Laufe der
Verhandlungen erörtert werden, heiße es in der am Dienstag
übermittelten Antwort.
Der frühere iranische Präsident Mohammad Chatami warnte aber,
sein Land in dem Konflikt um das Atomprogramm zu sehr unter Druck zu
setzen. Dadurch würde nur eine weitere Krise in der ohnehin schon
explosiven Region geschaffen, sagte Chatami am Freitag auf einer
Veranstaltung der UN-Universität in Tokio. Chatami sagte, der Iran
habe ein legitimes Recht zur Entwicklung der Atomenergie. Das Programm
verfolge ausschließlich friedliche Zwecke und stelle keine
Bedrohung dar. Die Haltung der USA zur Nichtweiterverbreitung von
Atomwaffen kritisierte Chatami als heuchlerisch und sagte: «Wenn
Atomwaffen so schlecht sind, warum haben sie dann hunderte von
Atomsprengköpfen?»
Russland machte sich unterdessen erneut für eine diplomatische
Lösung des Streits stark. Der russische Vizeministerpräsident
Sergej Iwanow sagte, für Strafmaßnahmen gegen den Iran sei
es noch zu früh. «Die Diskussion über Sanktionen ist
verfrüht und nicht zweckmäßig», erklärte er
laut einer Meldung der Nachrichtenagentur ITAR-Tass. «Russland
wird sich in jedem Fall weiter für eine politische und
diplomatische Einigung einsetzen.»
(Quelle: ap)
Kongressbericht: USA können Lage im Iran nicht beurteilen
Sa.26.08.06 - Die USA wissen einem Bericht des US-Kongresses zufolge viel zu wenig
über die tatsächlichen Fähigkeiten des Irans zum Ausbau
seiner Nukleartechnologie. Die CIA und die anderen US-Geheimdienste
seien nicht in der Lage gewesen, "wesentliche Informationen zu liefern,
die ein Urteil erlauben", heißt es in dem 29-seitigen Bericht des
Geheimdienstausschusses. Ausdrücklich warnt der Bericht des
republikanisch dominierten Ausschusses vor einer Informationslage wie
vor dem Krieg gegen den Irak. Damals erwiesen sich die Indizien für
die Existenz von Massenvernichtungswaffen des Iraks unter Saddam
Hussein als substanzlos.
(Quelle: dpa)
UN wollen am Montag über Friedenstruppe für Sudan beraten
Sa.26.08.06 - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will am Montag ungeachtet des
Widerstands der sudanesischen Regierung über die Stationierung von
Friedenstruppen in der Region Darfur beraten, da sich die Situation dort
immer weiter verschlechtert. Dies teilte am Donnerstag der ghanaische
UN-Botschafter Nana Effah-Apenteng mit.
Sudan lehnt die Stationierung von UN-Truppen ab, da dies die staatliche
Souveränität verletzen würde. Die Regierung bat um mehr
Zeit, um die Lage in Darfur selbst beruhigen zu können. In Darfur
sind bereits Soldaten der Afrikanischen Union stationiert, die die Lage
seit der Unterzeichnung eines Friedensabkommens im Mai jedoch nicht
verbessern konnten.
Die USA hatten sich am Dienstag für eine sofortige Stationierung
einer UN-Friedenstruppe in Darfur ausgesprochen. Nur eine starke und
robuste UN-Truppe könne die Lage in der sudanesischen Krisenregion
unter Kontrolle bringen, sagte Außenamtssprecher Curtis Cooper in
Washington. Die mehr als zwei Millionen Flüchtlinge im Land
müssten geschützt werden, und die sexuelle Gewalt gegen Frauen
und Mädchen müsse beendet werden.
(Quelle: ap)
Islamisten in Somalia drohen Äthiopien mit Krieg
Sa.26.08.06 - Die in Teilen von Somalia herrschenden Islamisten haben dem Nachbarland
Äthiopien mit Krieg gedroht. Sollte Äthiopien seine nach
Somalia entsandten Truppen nicht zurückziehen, werde es einen
"groß angelegten Krieg" geben, sagte Islamistenführer Scheich
Hassan Dahir Aweis am Donnerstag in Mogadischu. "Wir sagen noch einmal,
dass wir eine Intervention Äthiopiens niemals akzeptieren." Kein
Land werde Somalia "vom Weg der Scharia abbringen", sagte Aweis.
(Quelle: afp)
Westafrikas Staaten planen Zusammenarbeit nach EU-Vorbild
Sa.26.08.06 - Die Staaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS planen
einen Umbau ihrer politischen Struktur nach dem Vorbild der
EU-Kommission. Wie die nigerianische Nachrichtenagentur NAN am
Donnerstag unter Berufung auf den stellvertretenden ECOWAS-Chef Gilles
Hounkpati meldete, soll die neue ECOWAS ab Januar kommenden Jahres
über einen Präsidenten und einen Stellvertreter sowie
über sieben Kommissare verfügen.
(Quelle: afp)
Brasiliens Regierung droht VW mit Aussetzung staatlicher Kredite
Sa.26.08.06 - Die brasilianische Regierung hat Volkswagen wegen der angedrohten
Schließung einer Fabrik bei São Paolo mit der Aussetzung
staatlicher Kredite gedroht. Die Kredite der Nationalbank für
wirtschaftliche und soziale Entwicklung (BNDES) gingen nicht an
Unternehmen, die die Schließung ihrer Fabriken ankündigten,
sagte Arbeitsminister Luiz Marinho am Donnerstag (Ortszeit) laut der
brasilianischen Nachrichtenagentur Brasil. Volkswagen hatte am Dienstag
gedroht, seine Fabrik in Anchieta bei São Paolo, die älteste
des deutschen Autokonzerns in Brasilien zu schließen, sollten die
Gewerkschaft weiter einen Restrukturierungsplan für die Produktion
im Land ablehnen. In dem Werk war es in den vergangenen Wochen zu
Streiks gegen die VW-Pläne gekommen.
(Quelle: afp)
Mehr als 240 Flüchtlinge auf Lampedusa eingetroffen
Sa.26.08.06 - Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa sind binnen zwölf
Stunden mehr als 240 Flüchtlinge eingetroffen. Insgesamt sieben
Boote mit illegalen Einwanderern hätten seit Donnerstagabend die
Insel erreicht, berichtete die italienische Nachrichtenagentur Ansa. In
den vergangenen Tagen riss die Flüchtlingsbewegung von Afrika nach
Italien nicht ab.
Am Wochenende waren nach dem Untergang von zwei Booten die Leichen von
elf Flüchtlingen vor Lampedusa geborgen worden. Augenzeugen zufolge
ertranken jedoch dutzende weitere Menschen bei der gefährlichen
Überfahrt.
(Quelle: afp)
Deutschland
Zypries wehrt sich gegen Aufweichung rechtsstaatlicher Sicherungen
Sa.26.08.06 - Zehn Tage vor der Sonderkonferenz der Innenminister über
zusätzliche Anti-Terror-Maßnahmen hat Bundesjustizministerin
Brigitte Zypries ihre Bedenken gegen einen ungehemmten Datenaustausch
zwischen Polizeien und Nachrichtendiensten erneuert. In einem Interview
des Deutschlandfunks sagte die SPD-Politikerin am Freitag, vor allem
hinsichtlich der geplanten Anti-Terror-Datei gelte es, die
rechtsstaatlichen Sicherungen beizubehalten.
Nachdrücklich erinnerte die Justizministerin an das Gebot des
Grundgesetzes, die Erkenntnisse von Polizei und Geheimdiensten
voneinander zu trennen. So dürften nicht ausnahmslos alle Daten
für alle Behörden unverschlüsselt zugänglich sein.
Zypries erinnerte daran, dass die Nachrichtendienste bereits im Vorfeld
eines Verdachts Daten sammeln könnten, die Polizei Daten aber nur
dann erheben dürfe, wenn sie auch zur Gefahrenabwehr erforderlich
seien. Dies seien völlig andere Zweckbestimmungen, die aus
verfassungsrechtlichen Gründen beachtet werden müssten.
Den Bedenken, der damit verbundene Zwang zur Erkundigung im Einzelfall
könnte den Datenabgleich unangemessen verzögern, widersprach
Zypries. So könne man heutzutage die «Segnungen der Technik
nutzen» und mit Hilfe von E-Mails viel schneller arbeiten als
früher. Die Justizministerin zeigte sich jedoch zuversichtlich,
dass die Innenminister bei der Anti-Terror-Datei den Anforderungen des
Grundgesetzes Rechnung tragen.
(Quelle: ap)
Staatsgewalt mit Tarnkappe
Wie die neuen und neuesten Sicherheitsgesetze aus dem Geheimdienst eine geheime Polizei machen...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv8/k0607070.htm#060707_ge
Weitere Festnahme wegen versuchten Bombenanschlägen
Sa.26.08.06 - Nach der Festnahme der beiden mutmaßlichen Bombenleger von
Köln sind zwei weitere Verdächtige gefasst worden. Ein Mann
wurde in Konstanz vorläufig festgenommen, wie die
Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Im Libanon wurde nach
Angaben der dortigen Behörden ein weiterer möglicher
Mittäter inhaftiert. Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass
die beiden mutmaßlichen Bombenleger Youssef Mohamad E.H. und
Jihad H. Unterstützer hatten und damit Mitglieder einer
terroristischen Vereinigung waren. Jihad H. soll nach libanesischen
Angaben ein Teilgeständnisabgelegt haben.
Der in Konstanz Festgenommene soll laut Bundesanwaltschaft zum Umfeld
des am vergangenen Samstag in Kiel verhafteten Tatverdächtigen
Youssef Mohamad E.H. gehören. Sein Zimmer in einem
Studentenwohnheim wurde am Freitag durchsucht. Es werde nun ermittelt,
ob und inwieweit der Mann in die Vorbereitung für die
gescheiterten Anschläge auf die beiden Regionalzüge
eingebunden gewesen sei. Ob er dem Haftrichter am Bundesgerichtshof
vorgeführt wird, soll sich erst am Samstag entscheiden.
Wie der libanesische Innenminister Ahmad Fatfat der AFP in Beirut
sagte, gab Jihad H. bei den Vernehmungen im Libanon zu, "eine Tasche in
einem der Züge abgestellt zu haben, ohne zu wissen, was sich darin
befindet". Die neue Festnahme im Libanon wurde nach Justizangaben durch
die Aussage von Jihad H. möglich, der sich am Vortag den
Behörden in Tripoli gestellt hatte.
Die deutschen Ermittler waren schon vor den Festnahmen davon
ausgegangen, dass die beiden mutmaßlichen Haupttäter Youssef
Mohamad E.H. und Jihad H. Helfer hatten. Die Polizei sei sicher, dass
die beiden weitere Unterstützer hätten, sagte
BKA-Präsident Jörg Ziercke dem Fernsehsender n-tv. Es sei
aber noch unklar, ob es sich um ein internationales Netzwerk oder um
eine autonome Gruppe handele. Ziercke zeigte sich aber überzeugt,
dass mit der Festnahme der beiden Männer "der Gefahr die Spitze
genommen" worden sei.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) zeigte sich
überzeugt, bis zur Sonderkonferenz der Innenminister am 4.
September eine grundlegende Einigung über die Form der geplanten
Anti-Terror-Datei erreichen zu können. "Ich hoffe, dass wir uns
bis dahin halbwegs einig sind", sagte Zypries im ZDF.
(Quelle: afp)
Moslem-Verbände verurteilen Anschlagsversuche in Deutschland
Sa.26.08.06 - Die größten moslemischen Verbände in Deutschland haben
die versuchten Kofferbomben-Anschläge auf zwei Regionalzüge
scharf verurteilt und gleichzeitig vor einem Generalverdacht gegen
Moslime gewarnt.
Die versuchten Anschläge ließen sich nicht mit dem Islam
begründen, teilten die 16 Verbände in einer am Freitag in
Köln vorgelegten gemeinsamen Erklärung mit: "Die
mutmaßlichen Täter finden im Islam keine Rechtfertigung
für solche Taten." Terror sei eine Bedrohung für die gesamte
Menschheit. Die in Deutschland lebenden Muslime forderten sie auf, jetzt
noch intensiver den Dialog zu suchen. Gleichzeitig appellierten die
Verbände an die Politik, Freiheitsrechte nicht zu beschneiden. Die
Muslime erwarteten eine "sachliche Auseinandersetzung in der
öffentlichen Diskussion, damit sich der Eindruck eines
Generalverdachts nicht verfestigt".
Die Muslime in Deutschland seien von den versuchten Anschlägen
"doppelt betroffen". Sie seien ebenso wie andere Gruppen der
Bevölkerung ein potenzielles Ziel von Anschlägen und
würden gleichzeitig von vielen Bürgern als Mitschuldige
betrachtet.
Am 31. Juli waren Anschläge mit Kofferbomben auf zwei
Regionalzüge versucht worden. Die Sprengsätze waren aber nicht
detoniert. Die beiden mutmaßlichen Bombenleger, zwei aus dem
Libanon stammende Männer, sind gefasst worden.
(Quelle: rtr)
Verteidigungsminister Jung plant Rüstungsprojekte für sechs
Milliarden Euro
Sa.26.08.06 - Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will nach einem
Pressebericht noch in diesem Jahr neue Rüstungsprojekte mit einem
Volumen von knapp sechs Milliarden Euro auf den Weg bringen. Dies will
die Zeitung «Die Welt» aus dem Ministerium erfahren haben.
Für die Bundeswehr werde es in den nächsten Jahren neue
Fregatten, U-Boote und für die Auslandseinsätze eine neue
Generation geschützter Transportfahrzeuge geben.
Danach will Jung für das Heer 272 Fahrzeuge vom Typ Boxer
beschaffen. Das «gepanzerte Transportkraftfahrzeug»
könne bis zu zehn Soldaten aufnehmen und biete optimalen Schutz
gegen Minen und Beschuss. Die Kosten würden auf 891 Millionen Euro
veranschlagt.
Weitere große Projekte sind nach Informationen der
«Welt» vier Fregatten vom Typ 125 für 2,2 Milliarden
Euro sowie zwei U-Boote vom Typ 212 für 864 Millionen Euro. In die
Modernisierung des seit 30 Jahren betriebenen Transporthubschraubers CH
53 wolle Jung rund 500 Millionen Euro stecken.
(Quelle: dpa)
CSU-Generalsekretär Söder will 'Hartz IV'-Empfängern
Urlaub streichen
Sa.26.08.06 - CSU-Generalsekretär Markus Söder fordert weitere
Verschärfungen der Arbeitsmarktreform «Hartz IV», um
auf diese Weise den Druck auf Langzeitarbeitslose zur Arbeitsaufnahme
zu erhöhen. Dazu sollte auch die Streichung von Urlaub
gehören, sagte Söder am Freitag dem Nachrichtensender N24.
Söder betonte: «Es gibt für die ´Hartz
IV´-Empfänger einen Urlaubsanspruch. Das geht nicht.»
Dies wurde vom Arbeitsministerium zurückgewiesen. Ein Sprecher des
Ministeriums sagte in Berlin, Arbeitsminister Franz Müntefering
(SPD) werde den Söder-Vorschlag «ganz gewiss nicht»
aufgreifen. Er versicherte: «Wir werden uns damit nicht
befassen.»
Söder hatte seine Forderung damit begründet, dass generell
der Grundsatz gelten müsse, «wer arbeitet, muss mehr haben
als der, der nicht arbeitet». Deshalb sollten auch die
Zuschläge beim Übergang von Arbeitslosengeld I (ALG) auf ALG
II gekürzt werden, sagte der CSU-Politiker weiter. Es müsse
schließlich klar sein, «dass sich jemand nicht ausruhen
kann in ´Hartz IV´».
(Quelle: ddp)
Mehrheit der Beschäfigten identifiziert sich nicht mit ihrer Firma
Sa.26.08.06 - Trotz steigender Unternehmensgewinne hat sich die Stimmung unter den
Beschäftigten in Deutschland offenbar nicht verbessert. Dies geht
aus einer Gallup-Umfrage hervor, über die das Magazin "Harvard
Businessmanager" in seiner Septemberausgabe berichtet. Vielmehr ist
demnach der Anteil derer, die keinerlei emotionale Bindung an ihren
Arbeitgeber verspüren, sogar noch gestiegen: Er liegt bei 19
Prozent, vor fünf Jahren waren es noch 15 Prozent. Der Anteil von
Arbeitnehmern, die sich stark mit ihrem Unternehmen identifizieren, sank
im selben Zeitraum von 16 auf 13 Prozent.
Der Anteil von Beschäftigten mit geringer Bindung an ihre Firma
blieb der Umfrage zufolge ungefähr konstant: Derzeit sind es 68
Prozent, 2001 waren es 69 Prozent. Gegenstand der Studie waren auch die
Folgen für die Unternehmen. Emotional eingebundene Mitarbeiter
fehlen demnach 2,4 Tage weniger im Jahr. Zudem empfahlen 75 Prozent
dieser Gruppe die Produkte ihrer Firma weiter, dagegen betrieb nur ein
Viertel der Frustrierten diese Art von Mundpropaganda.
(Quelle: afp)
Wissenschaft
Affen sind doch nicht so klug wie bisher angenommen
Sa.26.08.06 - Was für den Homo sapiens zum täglichen Geschäft
gehört - nämlich Experten beim Hantieren mit Geräten zu
beobachten, um selbst daraus zu lernen, scheint bei unseren
nächsten Artverwandten - den Menschenaffen - offensichtlich nicht
selbstverständlich zu sein. In Gefangenschaft haben Forscher immer
wieder beobachtet, dass die Tiere von einander nützliche
Fähigkeiten wie etwa das Aufschlagen von Nüssen mit Steinen
lernen. Sogar von menschlichem Handeln konnten die Tiere abschauen. Wie
sich die Menschenaffen allerdings in freier Wildbahn verhalten, konnten
nun Forscher der Zoological Society von San Diego feststellen, berichtet
das Wissenschaftsmagazin New Scientist Online.
Bei Untersuchungen von Menschenaffen in Kamerun hat sich nämlich
herausgestellt, dass diese Fähigkeiten bei weitem nicht so
häufig in der Wildnis zu finden sind, wie ursprünglich
angenommen. Solche nützlichen "Survival-Tricks" werden in freier
Wildbahn nur selten entwickelt. Wenn sie dann weiter verbreitet werden,
dann durch so genannte "kulturelle Dissemination der Fähigkeit"
durch die Familie, Sippe und Nachfahren der 'erfinderischen Vorfahren'.
Ein gutes Beispiel dafür haben Forscher in Westafrika, im Westen
der N'Zo-Sassandra-River Region in der Elfenbeinküste (Cote
D'Ivoire) gefunden. Die Wissenschaftler hatten eine Schimpansen-Kolonie
entdeckt, in der die Tiere Nüsse mit Steinen geschickt öffnen
konnten. Dadurch, dass das Gebiet durch einen reißenden und
für die Tiere unpassierbaren Fluss begrenzt war, konnte dieses
Wissen unmöglich weitergegeben worden sein. Demnach musste die
Fähigkeit auf Schimpansen dieser Region beschränkt sein. Alle
Indizien sprachen dafür. Nun haben allerdings die beiden
Wissenschaftler Bethan Morgan und Ekwoge Abwe von der San Diego
Conservation for Endangered Species das gleiche Phänomen in Kamerun
rund 1.700 Kilometer weiter östlich ebenfalls beobachtet. Zwei
unterschiedliche Theorien sollen eine Erklärung dafür sein:
Eine davon lautet, dass sich dieses Wissen doch Richtung Osten
ausbreiten konnte, aber dazwischen als "Fähigkeit" verloren ging
bzw. ausstarb.
"Bisher konnte allerdings noch nie beobachtet werden, dass kulturelle
Wesenszüge bei Schimpansen einfach verschwanden", erklärte
Morgan. Die Forscherin meint, dass dies höchst unwahrscheinlich
sei. Die zweite Theorie geht davon aus, dass auch in der Sippe in
Kamerun einige der Tiere über spezielle Fähigkeiten
verfügten und es unabhängig von der Kolonie in der Cote
d'Ivoire weiter gegeben und entwickelt wurde.
Wie immer die Antwort auf diese Frage auch laute, sie werfe neue Fragen
in der Entwicklung der Fähigkeiten unsere nächsten
Artverwandten auf, meinen die Experten. Möglicherweise liege darin
auch die Antwort auf die erlernten Fähigkeiten beim frühen
Menschen.
(Quelle: pte)
Pluto verliert seinen Planetenstatus
Sa.26.08.06 - Pluto hat seinen Status als Planet unseres Sonnensystems verloren.
Angesichts der Entdeckung vieler ähnlicher Objekte entzog die
Internationale Astronomische Union (IAU) dem Eiszwerg am Rande unseres
Systems den Status eines vollwertigen Planeten und degradierte ihn zum
Zwergplaneten.
Damit hat das Sonnensystem nur noch acht statt bisher neun Planeten,
Lehrbücher und Lexika weltweit müssen geändert werden.
Die Entscheidung gegen Pluto fiel auf Grundlage der ersten
wissenschaftlichen Definition des Begriffs Planet, die von den
Delegierten zum Abschluss der 26. IAU-Generalversammlung in Prag
verabschiedet wurde.
Die acht Planeten der Sonne sind demnach Merkur, Venus, Erde, Mars,
Jupiter, Saturn, Uranus und Neptun. Pluto begründet die neue
Kategorie der Zwergplaneten. Zwergplaneten sind nach der IAU-Definition
trotz ihres Namens keine Planeten. Weitere Mitglieder dieser
künftig voraussichtlich rasch wachsenden Kategorie sind der
bisherige Planetoid Ceres aus dem Asteroidengürtel zwischen Mars
und Jupiter sowie das erst kürzlich jenseits von Pluto
aufgespürte Objekt 2003 UB313, das von seinen Entdeckern nach der
Heldin einer Fantasy-Fernsehserie inoffiziell Xena getauft worden war.
Plutos Begleiter Charon, für den ursprünglich ebenfalls der
Planetenstatus diskutiert worden war, bleibt dagegen ein Mond des
Zwergplaneten. Die IAU erwartet nach eigenen Angaben schon in den
nächsten Monaten weiteren Zuwachs in der Familie der Zwergplaneten.
Derzeit würden bereits rund ein Dutzend Kandidaten geführt,
teilte die Union nach der Verabschiedung der Definition mit.
Die exakte Planeten-Definition, die bislang nicht existierte, war
notwendig geworden, weil durch die immer bessere Beobachtungstechnik die
Zahl von Entdeckungen in den Außenbezirken des Sonnensystems
ständig steigt. In der jüngeren Vergangenheit hatten bereits
mehrere Forschergruppen die Entdeckung eines - damals noch - zehnten
Planeten für sich reklamiert. Die offizielle Benennung und
Einteilung der Himmelsobjekte behält sich jedoch die 1919
gegründete IAU als Weltverband der Astronomen vor.
Die Delegierten der Generalversammlung hatten bis zuletzt zum Teil
heftig über den genauen Text der Planetendefinition debattiert und
immer wieder Details verändert. Schließlich stimmte die
Mehrheit der Anwesenden für den zentralen Text. Ein Zusatz, die
acht Planeten künftig als «klassische Planeten» zu
bezeichnen, fand keine Mehrheit.
Nach der nun beschlossenen Definition sind Planeten unseres
Sonnensystems Himmelskörper, die die Sonne umkreisen, genug Masse
haben, damit ihre eigene Schwerkraft sie zu annähernd
kugelförmiger Gestalt zusammenpresst, und die ihre kosmische
Nachbarschaft von anderen Objekten freigeräumt haben. Letzteres
trifft auf Pluto und Xena, die sich beide im so genannten
Kuiper-Gürtel mit zahlreichen anderen Himmelskörpern bewegen,
ebenso wenig zu wie auf Ceres im Asteroidengürtel.
Außer Planeten und Zwergplaneten gibt es künftig nur noch
eine Kategorie von Objekten, die die Sonne umkreisen. Unter diesen
Kleinkörpern des Sonnensystems («Small Solar-System
Bodies») werden Kometen, Asteroiden und andere kleine Objekte
zusammengefasst. Monde, die per Definition einen Planeten umkreisen,
bleiben von der Festlegung unberührt.
(Quelle: dpa)
Kosmische Strings
Sa.26.08.06 - Das Weltall hat möglicherweise Risse. Zwar sind sie extrem
dünn, dafür aber teilweise unendlich lang. Entstanden sind sie
vermutlich bereits kurz nach dem Urknall: Etwa so, wie beim Gefrieren
von Wasser dort Risse im Eis entstehen, wo die Bildung von
Eiskristallen ungleichmäßig verläuft, bekam demnach auch
der Weltraum Risse, als Bereiche mit unterschiedlichen physikalischen
Eigenschaften aufeinander trafen. Allerdings haben die Risse -
offiziell «Kosmische Strings» genannt - ein großes
Imageproblem: Zumindest bisher weiß niemand, ob sie wirklich
existieren.
In der Theorie gibt es Kosmische Strings schon seit etwa 30 Jahren.
Natürlich handelt es sich dabei nicht um die Art von Rissen oder
Spalten, die man von der Erde kennt. Man kann sie nicht direkt sehen,
und sie bewegen sich rasant durchs All. Zudem sind sie extrem dünn:
Wäre ein einzelnes Wasserstoffatom so groß wie die Sonne,
wäre ein Kosmischer String im Vergleich immer noch nicht dicker
als ein menschliches Haar, berichtet das Magazin «bild der
wissenschaft» in seiner Septemberausgabe.
Trotzdem sind die Risse echte Schwergewichte. So würde ein
einziger Zentimeter eines solchen Kosmischen Strings zehn Billiarden
Tonnen wiegen, und ein sechs Kilometer langer Abschnitt hätte die
Masse der gesamten Erde. Die Kosmologen glauben, dass ursprünglich
etwa 80 Prozent der Risse unendlich lang waren und die übrigen
riesige Schleifen, groß wie ganze Galaxien, bildeten. Mittlerweile
hat sich jedoch das Universum stark ausgedehnt, und der
größte Teil der unendlich langen Fäden wäre von der
Erde aus nicht mehr beobachtbar. Die verzwirbelten Schleifen der
restlichen Weltraumfäden könnten jedoch durchaus noch im
beobachtbaren Teil des Alls existieren.
Sollte es die Kosmischen Strings tatsächlich geben, wären sie
eine wahre Goldgrube an Informationen für die Forschung. Da sie aus
der Geburtsstunde des Universums stammen, könnten sie dazu
beitragen, beispielsweise die Eigenschaften der Urmaterie besser zu
verstehen. Sie könnten bei der Erklärung helfen, wie Galaxien
entstanden sind und woher die energiereichsten Teilchen der kosmischen
Strahlung stammen. Doch um den Strings diese Geheimnisse zu entlocken,
müsste man sie erst einmal aufspüren - und daran sind bisher
Forscher aller Sparten gescheitert.
Hoffnung macht den Wissenschaftlern jedoch eine Methode, die schon
Albert Einstein beschrieben hat: der so genannte
Gravitationslinseneffekt. Dabei machen es sich Astronomen zunutze, dass
ein Objekt mit einem starken Schwerefeld wie etwa eine Galaxie oder ein
Galaxienhaufen das Licht eines dahinterliegenden Objektes ablenkt. Von
der Erde aus betrachtet erscheint das hintere Objekt dann nicht als ein
einzelnes Bild, sondern es wird in bis zu fünf Einzelbilder zerlegt.
Einen ähnlichen Effekt hätten auch Kosmische Strings, glauben
die Astrophysiker. Aufgrund ihrer extrem großen Masse besitzen sie
ein immenses Schwerefeld, das den Raum rund um den dünnen String
krümmt. Das hat eine ganz charakteristische Wirkung: Das Licht
dahinterliegender Quellen spaltet sich in zwei ganz genau symmetrische,
scharf voneinander abgegrenzte Bilder auf. Die Astronomen müssen
also einfach nach einem symmetrischen Doppelstern oder einer
Doppelgalaxie mit einer Lücke dazwischen suchen.
Tatsächlich stieß bereits im Jahr 2003 ein
russisch-italienisches Forscherteam im Sternbild Rabe auf ein solches
Objekt - zwei elliptische Galaxien mit extrem ähnlichen Spektren,
getrennt durch eine schmale Lücke. Doch als das
Hubble-Weltraumteleskop die verdächtigen Galaxien im Januar dieses
Jahres in höherer Auflösung fotografierte, erlebten die
Wissenschaftler eine Enttäuschung: Die beiden Hälften waren
nicht gleich, und auch die scharfe Kante zwischen ihnen fehlte,
berichteten die Forscher im Interview mit «bild der
wissenschaft».
Einen weiteren viel versprechenden Kandidaten haben Astronomen im
Sternbild Großer Bär aufgespürt. Hier ist die Lage
allerdings komplizierter: Es handelt sich nicht um einen direkten
Effekt, sondern um einen indirekten - sozusagen einen
Gravitationslinseneffekt bei einem Gravitationslinseneffekt, der
ungewöhnliche Helligkeitsschwankungen beim Abbild eines Quasars,
dem Zentrum einer fernen Urgalaxie, auslöst. Für das Muster
dieser Schwankungen kommen nur zwei Ursachen infrage - entweder ein
Doppelstern nur vier Lichtjahre von der Erde entfernt oder ein
Kosmischer String in der Umgebung der Milchstraße. Und da ein
solcher Doppelstern, der sogar mit bloßem Auge sichtbar sein
müsste, nicht existiert, sind die Astronomen zuversichtlich,
tatsächlich einem Kosmischen String auf der Spur zu sein.
(Quelle: ddp)