+++ So.03.09.06, 07:25        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am siebenhundertsechsundneunzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Pilger aus Pakistan und Indien im Irak erschossen. Angreifer töten sechs Lastwagenfahrer. Großayatollah Ali Sistani: Irakische Regierung soll für Sicherheit sorgen

So.03.09.06 - Im Irak sind 14 Pilger aus Pakistan und Indien ermordet worden. Die Pilger seien in einem Kleinbus auf dem Weg in die den Schiiten heilige Stadt Kerbela gewesen, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei den Opfern handle es sich um elf Pakistaner und drei Inder. Sie wurden laut Polizei am Freitag überfallen und erschossen.

In der Nähe der irakischen Stadt Samarra haben Unbekannte sechs Lastwagenfahrer ermordet. Bewaffnete Männer töteten am Samstag vier Lastwagenfahrer, die Munition für die US-Armee transportierten, wie die Polizei in Samarra mitteilte. Die Angreifer hätten die Fahrer etwa zwanzig Kilometer südlich der Stadt überfallen und die Lastwagen in Brand gesteckt. Nördlich von Samarra wurden demnach zwei Lastwagenfahrer aus Pakistan umgebracht. Ihre Fahrzeuge hätten ein kuwaitisches Nummernschild gehabt. Samarra liegt rund 110 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bagdad.

Nach der jüngsten Serie von Gewalttaten gegen Schiiten im Irak hat Großayatollah Ali Sistani die Regierung aufgefordert, für Sicherheit im Land zu sorgen. Wenn dies nicht gelinge, würden "andere Gruppen" die Kontrolle übernehmen, warnte der oberste schiitische Geistliche nach einem Treffen mit Regierungschef Nuri el Maliki am Samstag in Nadschaf. Mit seiner Äußerung spielte Sistani möglicherweise auf Schiitenmilizen wie die Mehdi-Armee des radikalen Schiitenführers Moktada Sadr an.

(Quelle: afp)

Drogenanbau in Afghanistan laut UN 'außer Kontrolle'

So.03.09.06 - In Afghanistan wird nach UN-Angaben immer mehr Opium angebaut. In diesem Herbst werden dort 6.100 Tonnen geerntet, 59 Prozent mehr als Vorjahr und so viel nie zuvor, wie der Direktor der UN-Drogenbehörde, Antonio Maria Costa, am Samstag mitteilte. «Das übersteigt den weltweiten Verbrauch um 30 Prozent.» Der Opiumanbau in Afghanistan sei «außer Kontrolle» geraten.

Die Ergebnisse seines Berichts seien alarmierend, sagte Costa nach einem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai. Aus Afghanistan stammen demnach 92 Prozent der weltweiten Produktion von Opium, des Grundstoffs für die Herstellung von Heroin. Der Beauftragte der Vereinten Nationen rief die Regierung zu einem härteren Durchgreifen gegen den Drogenanbau und korrupte Beamte auf.

Der größte Anstieg - 162 Prozent - wurde in der südafghanischen Provinz Helmand registriert. Dort kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Taliban-Rebellen und NATO-Soldaten. Auch am Samstag wurde ein neuer Zwischenfall bekannt. Mutmaßliche Taliban-Kämpfer töteten bei einem Anschlag auf einen Kontrollpunkt fünf Polizisten und verletzten sieben weitere, wie die Polizei mitteilte. Bei dem Gefecht seien auch drei Taliban getötet worden. Vier Polizisten wurden von den Rebellen verschleppt. Bei weiteren Gefechten in den südlichen Provinz Nimros und Sabul kamen den Angaben zufolge sieben Aufständische und vier Polizisten ums Leben.

Bei Kandahar stürzte am Samstag ein Flugzeug der NATO ab. Zunächst war unklar, ob es Opfer gab. Es lägen keine Hinweise auf Fremdeinwirkung vor, teilte ein Sprecher des Militärbündnisses mit. Ein Mann, der sich als Sprecher der Taliban ausgab, erklärte, das Flugzeug sei abgeschossen worden.

(Quelle: ap)
 

Annan setzt im Atomstreit weiter auf Verhandlungen

So.03.09.06 - Auch nach Ablauf des Ultimatums im Atomstreit mit dem Iran setzt UN-Generalsekretär Kofi Annan weiter auf eine Verhandlungslösung. Vor einem Gespräch am heutigen Sonntag mit Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad erörterte Annan mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Laridschani die diplomatische Situation nach Ablauf der Frist des Weltsicherheitsrates zur Einstellung der Uran-Anreicherung.

Annans Sprecher Ahmad Fawzi sagte anschließend am Samstagabend, der UN-Generalsekretär trete für eine Lösung auf dem Verhandlungsweg ein. Bereits vor seiner Ankunft in Teheran sagte Annan in einem Zeitungsinterview, er glaube nicht, dass Sanktionen alle Probleme lösen könnten. Statt dessen müsse man jetzt Geduld haben. Laridschani sprach von einer konstruktiven Unterredung. Annans Haltung zur Lösung des Konflikts sei positiv zu bewerten. «Beide Seiten stimmten darin überein, dass die Probleme durch Verhandlungen überwunden werden sollten.»

Die Außenminister der 25 EU-Staaten erteilten EU-Chefdiplomat Javier Solana am Samstag ein Mandat für weitere Gespräche mit der iranischen Regierung, um noch einmal Chancen für eine Verhandlungslösung auszuloten. Eine Frist für eine Einigung wurde nicht gesetzt. Es wird jedoch erwartet, dass die Mitglieder des Weltsicherheitsrats Mitte September Beratungen über mögliche Sanktionen gegen den Iran aufnehmen.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier betonte bei dem Treffen der EU-Ressortchefs in Finnland, die Union habe keinerlei Interesse an einer Eskalation. «Aber es geht nicht ohne Mitwirkung der iranischen Seite», mahnte Steinmeier. Er forderte «ein Signal des Entgegenkommens aus dem Iran». Konkret müsse der Iran wie vom Weltsicherheitsrat gefordert die Urananreicherung aussetzen. Die dafür vom Sicherheitsrat gesetzte Frist hatte Teheran am Donnerstag verstreichen lassen.

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich dafür aus, diplomatischen Druck auf den Iran aufzubauen. «Eine militärische Option gibt es hier nicht», sagte die Regierungschefin der ARD. «Natürlich bleibt die Tür zu Verhandlungen offen, wenn der Iran sich besinnt.»

(Quelle: ap)
 

Nahost-Konflikt

Teheran unterstützt Libanon-Resolution der UN. Palästinenserpräsident Abbas nach Gesprächen mit Hamas zuversichtlich über Regierungsbildung. Israel tötet drei Palästinenser im Gazastreifen. Zehntausende Palästinenser im Streik wegen ausstehender Gehälter

So.03.09.06 - Die iranische Regierung hat den Vereinten Nationen ihre volle Unterstützung für die Libanon-Resolution zugesagt. Die Entschließung verlangt auch die Einstellung aller Waffenlieferungen an die vom Iran unterstützte schiitische Hisbollah-Miliz.

Der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki habe UN-Generalsekretär Kofi Annan die volle Zusammenarbeit seiner Regierung bei der Umsetzung der Libanon-Resolution zugesichert, sagte Annans Sprecher Ahmad Fawzi am Samstagabend der Nachrichtenagentur AP in Teheran. Dies schließe auch Paragraph 15 der Resolution ein, in dem es um das Waffenembargo gehe.

Unterdessen rief der libanesische Parlamentspräsident Nabih Berri die arabischen Nachbarländer auf, die israelische Luft- und Seeblockade zu durchbrechen. Der schiitische Politiker verurteilte die israelische Blockade am Samstag auf einer Sondersitzung des Parlaments in Beirut als militärische Aggression und als Verstoß gegen die UN-Resolution 1701. Das Parlament fordert von den Regierungen der arabischen Staaten, die Blockade zu ignorieren und Flugzeuge oder Schiffe in den Libanon zu schicken. Auch UN-Generalsekretär Kofi Annan sprach sich für die Aufhebung der Blockade aus, stieß damit bei seinen Gesprächen in Israel aber auf Ablehnung. Die Regierung in Jerusalem will die Blockade erst dann aufheben, wenn UN-Truppen alle libanesischen Grenzen überwachen und Waffenlieferungen an die Hisbollah-Miliz stoppen.

Unterdessen trafen im Südlibanon die ersten 400 italienischen Soldaten für die UN-Truppe ein. Sie wurden zum Teil mit UN-Hubschraubern in die Hafenstadt Tyrus geflogen. Dort sicherten sie zwei Strände, an denen weitere Truppen landen sollen. Mit der Ankunft der italienischen Soldaten erreicht die UN-Truppe im Libanon (UNIFIL) damit eine Stärke von 3.250 Mann - geplant sind 15.000. Italien stellt das größte Kontingent und übernimmt im kommenden Jahr das UNIFIL-Kommando von Frankreich. Die UN-Truppen sollen gemeinsam mit libanesischen Soldaten den Waffenstillstand sichern, der im August 34 Tage Krieg zwischen Israel und der Hisbollah beendet hat.

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat sich nach dreitägigen Gesprächen mit der radikalislamischen Hamas zuversichtlich über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit gezeigt. Ein Berater von Abbas, Nabil Abu Rdeneh, erklärte am Samstag: «Wir rechnen damit, dass diese Regierung binnen zehn Tagen gebildet werden kann.» Ein Sprecher der bislang allein regierenden Hamas, Ghasi Hamad, sagte, seine Organisation hoffe, dass dies «in naher Zukunft» geschehe. Ministerpräsident Ismail Hanija habe ernsthafte Verhandlungen mit Abbas geführt. Der neuen Regierung sollen auch Vertreter von Abbas' gemäßigterer Fatah angehören. Dies könnte den internationalen Druck auf die palästinensische Regierung mildern, mit dem die Hamas zur Anerkennung Israels und zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen gebracht werden soll.

Die israelischen Streitkräfte haben am Samstag nach palästinensischen Angaben im Gazastreifen erneut drei Menschen getötet. Sicherheitskräfte teilten mit, Soldaten seien von Panzern und Hubschraubern unterstützt in Beit Hanun im nördlichen Gazastreifen eingedrungen und hätten zwei Hamas-Aktivisten erschossen. Ein dritter Palästinenser wurde erschossen, als er sich Grenzanlagen näherte, wie die israelischen Streitkräfte mitteilten.

Nach palästinensischer Darstellung umstellten Soldaten das Haus des 55-Jährigen und seines 27 Jahre alten Sohnes in Beit Hanun. Bei dem Feuergefecht wurden demnach auch zwei weibliche Familienmitglieder verletzt. Ein Panzergeschoss traf ein benachbartes Haus und verletzte fünf weitere Menschen. Nach der Entführung eines Soldaten am 25. Juni haben die israelischen Streitkräfte wiederholt Ziele im Gazastreifen angegriffen. Seitdem wurden mehr als 200 Palästinenser getötet.

Nach ägyptischen Angaben laufen derzeit Verhandlungen über die Freilassung des Soldaten. Israel warte darauf, dass die Palästinenser ihre Bedingungen für einen Gefangenenaustausch nennen, sagte Staatspräsident Husni Mubarak. Nichtregierungsgruppen beider Seiten nähmen an den Gesprächen teil, zitierte die Zeitung «Al Ahram» den Präsidenten.

Am ersten Schultag in den palästinensischen Autonomiegebieten traten 37.000 Lehrer aus Protest gegen ausbleibende Gehaltszahlungen in einen unbefristeten Streik. Der sowohl im Gazastreifen als auch im Westjordanland weitgehend befolgte Ausstand galt als weitere Bewährungsprobe für die umstrittene Hamas-Regierung. In den Schulen des Gazastreifens versuchten bewaffnete Hamas-Aktivisten vergeblich, Schüler und Lehrer zum Bleiben zu bewegen. Die mit der Hamas rivalisierende Fatah-Bewegung sorgte im Westjordanland dafür, dass niemand zur Schule kam.

Der Streik, an dem später auch andere Beschäftigte des öffentlichen Dienstes teilnehmen sollten, wird als taktisches Mittel der Fatah gesehen, den Druck auf die Hamas zu erhöhen, damit sie der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit zustimmt. Diese soll nach dem Willen von Präsident Mahmud Abbas Israel anerkennen und die Friedensgespräche wieder aufnehmen.

(Quelle: ap)

Im Gaza-Streifen herrscht Anarchie
Versorgung der Menschen wird immer schwieriger. UN warnen vor einer "sozialen Explosion". Hamas-Sprecher beklagt unbeschreibliches Chaos. Zahlreiche militärische Gruppen sorgen inmitten der israelischen Angriffe für große Unsicherheit... Mehr in der taz vom 01.09.06:
http://www.taz.de/pt/2006/09/01/a0098.1/text
 

Regierung und Islamisten in Somalia beginnen zweite Gesprächsrunde

So.03.09.06 - Unter arabischer Vermittlung haben Vertreter der somalischen Übergangsregierung und der Islamisten am Samstag die zweite Runde ihrer Friedensgespräche begonnen. Er hoffe, dass beide Seiten "ehrlich verhandeln" würden, um ihre Differenzen zu überwinden, sagte der sudanesische Außenminister Ali Karta zur Eröffnung der Gespräche in einem Hotel in der sudanesischen Hauptstadt Khartum. Der Sudan werde dabei helfen. Der Delegationsleiter der Arabischen Liga, Samir Hussni, rief die Parteien auf, Frieden zu schließen. Bereits am Vortag hatten sich beide Seiten getrennt mit Diplomaten der Arabischen Liga und des Sudan getroffen.

(Quelle: afp)
 

Berichte über neue Militäroffensive in Darfur

So.03.09.06 - Die sudanesische Regierung hat nach Berichten internationaler Organisationen eine neue Militäroffensive in der Krisenregion Darfur gestartet. Dabei hätten Kampfjets in den vergangenen Tagen auch mindestens ein Dorf angegriffen, berichtete ein Sprecher von Human Rights Watch am Freitag in New York. Ein Vertreter der Afrikanischen Union (AU) erklärte in der sudanesischen Hauptstadt Khartum, mehr als 20 Zivilpersonen seien der jüngsten Gewaltwelle bereits zum Opfer gefallen, rund 1.000 Menschen geflohen.

Die seit mehr als drei Jahren andauernden Kämpfe in Darfur haben bislang mehr als 200.000 Menschen das Leben gekostet und mehr als zwei Millionen aus ihren Dörfern vertrieben. Ein Friedensabkommen zwischen der Regierung und einer der beiden großen Rebellengruppen vom Mai zeigt wenig Wirkung.

Auch nach einer Resolution des Weltsicherheitsrats, die Kontrolle über die Friedenstruppe in Darfur von der AU zu übernehmen und die Mission zu verstärken, erwartet die Deutsche Welthungerhilfe (DWHH) keine Entschärfung der Situation. «Die Lage wird immer bedrohlicher», erklärte DWHH-Mitarbeiter Jörg Heinrich am Freitag. Die Zeichen stünden «auf Krieg», berichtete er. «In der Provinzhauptstadt von Nord-Darfur, El Fasher, sind Panzer aufgezogen, und man sieht viel mehr Soldaten.» Seit mehr als drei Monaten könne die Welthungerhilfe nur noch einen Teil der Flüchtlinge mit Nahrungsmitteln versorgen, weil große Gebiete wegen der schlechten Sicherheitslage nicht mehr zugänglich seien.

(Quelle: ap)
 

Kurdische Extremisten töten fünf türkische Soldaten

So.03.09.06 - Kurdische Extremisten haben im Südosten der Türkei zwei Militärposten angegriffen und fünf Soldaten getötet. Zwei weitere Soldaten wurden bei den Anschlägen in Guclukonak und Cukurca in der Nähe der Grenze zum Irak verletzt, wie die örtlichen Behörden am Samstag mitteilten. Vor knapp einer Woche waren bei einer Serie von Anschlägen mutmaßlicher kurdischer Rebellen in den Touristenzentren Antalya und Marmaris sowie in Istanbul drei Menschen getötet und Dutzende verletzt worden. Zu den Taten bekannten sich die kurdischen Freiheitsfalken, eine aus der verbotenen Organisation PKK hervorgegangene extremistische Gruppe.

(Quelle: ap)
 

Acht Tote bei Flüchtlingstragödie vor Sizilien

So.03.09.06 - Bei einer neuen Flüchtlingstragödie in Süditalien sind vermutlich acht Immigranten ums Leben gekommen. Insgesamt 19 Einwanderer aus Eritrea seien von der Küstenwache 60 Seemeilen vor der sizilianischen Küste gerettet und an Land gebracht worden. Vier von ihnen seien schwer verletzt, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa. Die Männer erzählten, acht Mitreisende seien während der Überfahrt gestorben. Vor zwei Wochen waren bei zwei Flüchtlingsdramen vor der Insel Lampedusa bis zu 70 Einwanderer ums Leben gekommen.

(Quelle: dpa)
 

14 Festnahmen in London bei Anti-Terror-Razzia

So.03.09.06 - In London hat die Polizei bei einer Anti-Terror-Razzia 14 verdächtige Männer festgenommen.

Der Einsatz fand am Freitagabend und in der Nacht zum Samstag in Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst statt, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Die Männer seien auf Grundlage der geltenden Anti-Terror-Gesetze festgenommen worden. Die Aktion stehe aber nicht im Zusammenhang mit jüngst vereitelten Anschlägen auf Transatlantikflüge von London in die USA. Wegen der Anschlagspläne hatte die Polizei zuvor 20 Verdächtige festgenommen.

(Quelle: rtr)
 

Weitere Festnahme im Libanon wegen Kofferbomben in Deutschland

So.03.09.06 - Im Libanon ist im Zusammenhang mit fehlgeschlagenen Bombenanschlägen auf deutsche Regionalzüge ein weiterer Verdächtiger festgenommen genommen worden.

Dies verlautete am Samstag aus Justizkreisen in Beirut. Damit hat der Libanon den Angaben nach bisher vier Personen inhaftiert. Ein Libanese und ein Syrer befinden sich zudem in deutscher Haft. Gegen die sechs Verdächtigen erhoben die Behörden vorläufig Anklage, wie aus den Kreisen weiter verlautete.

Die in Deutschland gefassten jungen Männer syrischer und libanesischer Nationalität sind die Hauptverdächtigen der geplanten Anschläge. Die beiden Kofferbomben, die nur wegen Baufehlern nicht explodiert waren, waren Ende Juli in Zügen in Dortmund und Koblenz entdeckt worden.

Den libanesischen Justizkreisen zufolge könnten die Ermittlungen weitere Verdächtige ergeben.

(Quelle: rtr)
 

Motive über geplante Bombenattentate klarer

So.03.09.06 - Gut fünf Wochen nach den gescheiterten Kofferbombenattentaten auf Regionalzüge in Dortmund und Koblenz gibt es erste Erkenntnisse über die Hintergründe. Die fehlgeschlagenen Anschläge seien durch die Veröffentlichung der umstrittenen Mohammed-Karikaturen in deutschen Zeitungen motiviert gewesen, sagte der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke. «Der in Kiel gefasste Youssef Mohamad E. H. interpretierte dies als Angriff der westlichen Welt auf den Islam», erläuterte Ziercke am Samstag. Dies sei die Initialzündung für die Kofferbomber gewesen.

Die Gepäckstücke mit dem Sprengstoff waren am 31. Juli in den Bahnhöfen in Dortmund und Koblenz sichergestellt worden. Angeblich sollten die Kofferbombenanschläge bereits während der Fußball-Weltmeisterschaft verübt werden. Dass der Plan schließlich verschoben worden sei, hätten die Täter damit begründet, dass ihnen Bedenken über die Risiken und Auswirkungen gekommen seien, heißt es in einem Zeitungsbericht unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Als weiteres Motiv nannte Ziercke den Tod des Terroristen Musab al-Sarkawi am 7. Juni im Irak. «Die beiden Hauptverdächtigen glaubten, dass der internationale Terrorismus einen seiner wichtigsten Köpfe verloren hatte», sagte der BKA-Präsident. Er bezog sich dabei auf Aussagen des im Libanon inhaftierten mutmaßlichen Mittäters Jihad Hamad.

Zwar hätten die Beschuldigten über eine «gewisse Grundideologie» verfügt, sagte Ziercke. Die Radikalisierung habe jedoch erst in Deutschland stattgefunden, und zwar durch Propaganda von Al-Qaida über das Internet. Auf diesem Weg hätten die beiden auch Pläne für den Bau der Sprengsätze bezogen. Die Ermittler hätten eine Anleitung gefunden, die zu 90 Prozent der gebauten Bombe entsprochen habe. «Nur in einem Punkt weicht sie von dem Plan ab - hier lag der handwerkliche Fehler», sagte Ziercke.

Der BKA-Chef widersprach der Einschätzung, dass es sich bei den mutmaßlichen Tätern um Dilettanten handelt. Die beiden hätten fest damit gerechnet, dass ihr Plan aufgeht. «Dann wären entscheidende Spuren vernichtet worden», sagte Ziercke. Die Beschuldigten hätten nicht spontan gehandelt. So hätten sie wochenlang, wenn nicht sogar seit Beginn des Streits um die Mohammed-Karikaturen, Fahrpläne der Deutschen Bahn studiert. «Die Täter wollten auf jeden Fall, dass diese Bomben hochgehen», betonte Ziercke. Eine Explosion hätte mit Sicherheit dazu geführt, dass Verletzte oder gar Tote zu beklagen gewesen wären.

Bilder der Videoüberwachung zeigten, dass die beiden zusammengewirkt hätten, sagte der BKA-Chef. Sie hätten sich konspirativ verhalten und sich ab einem bestimmten Zeitpunkt getrennt, um keinen Verdacht auf sich zu ziehen. Das BKA prüfe derzeit, ob die Männer noch weitere Anschläge planten.

(Quelle: ddp)
 

Stoiber kritisiert muslimische Gemeinden

So.03.09.06 - Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat den muslimischen Gemeinden eine dubiose Einstellung gegenüber islamistischem Terror vorgeworfen. «Sie müssen endlich Schluss damit machen, dass in Moscheen unsere westlichen Werte verächtlich gemacht und junge Muslime radikalisiert werden», sagte der CSU-Vorsitzende am Samstag auf einem Parteikongress in München. Die Gemeinden müssten Extremisten in ihren eigenen Reihen der Polizei melden, wenn ihre verbale Verurteilung von Terror und Gewalt glaubwürdig sein solle.

Zugleich forderte Stoiber den raschen Aufbau «einer wirksamen Anti-Terror-Datei» für die Sicherheitsdienste in Deutschland. Terroristen «wollen auch hier gegen Menschen zuschlagen», warnte er. Schon jahrelang werde über die Anti-Terror-Datei für die Sicherheitsdienste diskutiert: «Wir brauchen jetzt Ergebnisse», rief Stoiber aus.

(Quelle: ap)
 

Verfassungsschutz: Verstärkung für die Fachabteilung Islamismus

So.03.09.06 - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will einem Medienbericht zufolge dem Bundesamt für Verfassungsschutz zusätzlich 50 Millionen Euro zur Bekämpfung des islamistischen Terrors zur Verfügung stellen. Die Millionensumme sei in erster Linie für die Fachabteilung Islamismus vorgesehen, die somit um rund 100 Agentenführer, Linguisten, Islam- und Internet-Experten verstärkt werden könnte, berichtete das Nachrichtenmagazin «Focus» vorab unter Berufung auf Berliner Sicherheitskreise. In dem Fachressort seien bislang rund 250 Beamte tätig.

Die Konzentration auf islamistische Täter werde bei dem Inlandsgeheimdienst zu Neuorganisationen führen, berichtete das Magazin weiter. Die beiden bisher eigenständigen Abteilungen zur Beobachtung des Rechts- und Linksextremismus würden zusammengelegt, obwohl sich die Leitung des Verfassungsschutzes dagegen ausgesprochen habe. Die klassische Spionageabwehr, bislang eine der personalstärksten Abteilungen, verliere im Ministerium zunehmend an Bedeutung.

Ein Sprecher des Verfassungsschutzes sagte der Nachrichtenagentur ddp, die Zusammenlegung der Abteilungen zur Beobachtung des Links- und Rechtsextremismus sei «einvernehmlich» zwischen Ministerium und Leitung des Verfassungsschutzes gefallen. Die Darstellung des Magazins, dass sich die Leitung dagegen ausgesprochen habe, treffe nicht zu, betonte der Sprecher. «Die Zusammenlegung dieser beiden Abteilungen war eine von mehreren Optionen, die auf Synergieeffekte zur Stärkung der Aufklärung des islamistischen Terrorismus geprüft wurden», erläuterte der Sprecher weiter.

(Quelle: ddp)
 

Merkel erwartet langfristig höheren Verteidigungsetat

So.03.09.06 - Kanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass der Verteidigungsetat langfristig aufgestockt werden muss. Die Bundeswehr befinde sich in einem Umstrukturierungszustand, sagte Merkel in der ARD. Auf einen Zehnjahreszeitraum betrachtet rechne sie damit, dass man sicherlich mehr tun müsse. Dabei verwies Merkel auch auf den geplanten Libanon-Einsatz. Sie glaube, dass man hier von einem robusten, angemessenen Mandat sprechen könne, sagte sie. Die offizielle Anfrage aus dem Libanon für den Einsatz steht noch aus.

(Quelle: dpa)
 

Streit in der großen Koalition um Nahost-Einsatz der Bundeswehr

So.03.09.06 - Der geplante Einsatz deutscher Soldaten im Libanon sorgt für Streit in der großen Koalition. In der CSU gibt es massive Vorbehalte gegen ein militärisches Engagement der Bundeswehr im Nahen Osten. Die SPD kritisierte am Samstag das Verhalten von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU). FDP-Chef Guido Westerwelle warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Jung schwere Fehler vor.

Das Bundeskabinett wird vermutlich am Montag über den Einsatz entscheiden. Am Freitag könnte dann der Bundestag über die geplante Mission der Bundesmarine vor der libanesischen Küste abstimmen. Vorraussetzung ist allerdings der Eingang einer formellen Anforderung der Regierung in Beirut. Diese ließ nach Angaben des Bundespresseamtes am Samstag noch auf sich warten.

CSU-Außenexperte Peter Gauweiler betonte, es spreche einiges gegen den Einsatz. Er habe wie andere Kollegen Bedenken. Auch der CSU-Abgeordnete Stephan Mayer äußerte «sehr große Skepsis». Die Zustimmung der Mehrheit der CSU-Landesgruppe sei nicht sicher. Um die Parlamentarier doch noch von dem Einsatz zu überzeugen, bedürfe es einer gewaltigen Überzeugungsarbeit.

Die SPD kritisierte unterdessen, Verteidigungsminister Jung schade mit seinen vorschnellen Erklärungen und nicht abgestimmten Vorstößen der Motivation der Truppe und dem Koalitionsklima. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold warf dem Minister vor, täglich neue Irritationen auszulösen bis hin zu der neuen These, dass er im Herbst die Verfassung für die Auslandseinsätze der Bundeswehr ändern wolle.

FDP-Chef Westerwelle bemängelte, Jung habe schon Anfang Juli öffentlich über bewaffnete deutsche Soldaten im Nahen Osten gesprochen, «als ob er noch im hessischen Landtag säße und nicht durch seine Worte internationale Reaktionen auslöst». Dagegen hätte Merkel ein klares Wort sprechen müssen. «Die Bundeskanzlerin hat einen schweren Fehler gemacht, dass sie die Diskussion nicht sofort beendet hat», sagte Westerwelle. Es habe noch keinen deutschen Bundeskanzler gegeben, «der sein Kabinett und seine Koalition wochenlang über den Einsatz deutscher Soldaten spekulieren ließ».

CSU-Chef Edmund Stoiber mahnte «Zurückhaltung in der Sprache und in der Sache» an. Wenn sich Deutschland im Mittelmeer zur Küstensicherung engagiere, «sollte man in Berlin nicht jeden Tag über eine noch größere Truppenstärke diskutieren». Da seien auch andere Länder gefordert. Der bayerische Ministerpräsident stellte außerdem erneut klar: «Es gibt von uns keine Zustimmung zu deutschen Kampftruppen im Südlibanon.»

Die Marine wird nach Informationen der Nachrichtenagentur ddp für den Einsatz vor der libanesischen Küste auf Zypern eine Logistikbasis mit mehreren Hundert Soldaten einrichten. Wie am Freitagabend aus Marinekreisen zu erfahren war, steigt dadurch die Zahl der Marinesoldaten für den Gesamteinsatz zur Überwachung der 225 Kilometer lange Küste «wahrscheinlich auf rund 2500». Bisher war immer die Rede von 1200 bis 1500 Soldaten.

(Quelle: ddp)
 

Grüne fordern Bundeswehr-Beteiligung bei UN-Einsatz in Darfur

So.03.09.06 - Die Bundeswehr muss sich nach Auffassung der Grünen an einer UN-Friedenstruppe in der sudanesischen Krisenregion Darfur beteiligen. Deutschland dürfe sich nicht verweigern», sagte die Außenpolitikerin Kerstin Müller dem «Tagesspiegel am Sonntag». Sie glaube aber nicht, dass die Vereinten Nationen Berlin um größere Truppenkontingente ersuchen werden. Der Weltsicherheitsrat hat die Stationierung von mehr als 20 000 Blauhelm-Soldaten und Polizisten in Darfur beschlossen. Die Regierung in Khartum lehnt das bislang ab.

(Quelle: dpa)
 

CSU will wertkonservativ punkten

So.03.09.06 - Die CSU will sich künftig wieder stärker als «christlich-soziale Volkspartei der Mitte» profilieren und so ihre absolute Mehrheit in Bayern 2008 verteidigen. Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber sagte bei einem Kongress über das neue Parteiprogramm am Samstag in München: «Wir in der CSU bleiben unseren Werten treu.» Im Gegensatz zu Teilen der CDU hält die CSU auch am traditionellen Ehe- und Familienbild fest. Scharf grenzte Stoiber die CSU von der «Staatsgläubigkeit und Umverteilungsideologie» des Koalitionspartners SPD ab.

«Unser wertkonservatives Bild vom Menschen, von Staat und Gesellschaft ist modern und zukunftsweisend», sagte Stoiber. Die Ehe sei die Grundlage jeder Gesellschaft und somit «ein Wert an sich». Eine Abschaffung des Ehegattensplittings - wie von CDU-Generalsekretär Roland Profalla gefordert - sei mit der CSU nicht zu machen. «Wir wollen Ehe und Familie stärken», sagte Stoiber. Wegen der veränderten Gesellschaft baue die CSU heute aber auch die Kinderbetreuung außerhalb der Familie aus: «Wir sind grundsatztreu, nicht dogmatisch.»

Pofalla sagte der «Neuen Presse» Hannover, die CDU als Volkspartei für ganz Deutschland müsse sehen, dass «in den neuen Ländern jedes zweite und in den alten Ländern jedes dritte Kind unehelich geboren wird. Wir dürfen denen nicht das Gefühl geben, dass wir uns um sie einfach nicht kümmern». Zugleich verbat er sich Warnungen von Stoiber und CSU-Generalsekretär Markus Söders vor einem Linksruck der CDU. «Für das Grundsatzprogramm der CDU ist ausschließlich die CDU zuständig», sagte er der «Süddeutschen Zeitung».

Als Grundlage für das neue CSU-Programm nannte Stoiber das christliche Menschenbild, die soziale Marktwirtschaft und den Zusammenhalt in Heimat und Nation. Der Sozialstaat dürfe «nicht länger nur auf die materielle Umverteilung reduziert» werden. Bildung bedeute Chancengerechtigkeit, Schuldenabbau Generationengerechtigkeit. Dass heute 41 Prozent in Deutschland auf Staatskosten lebten, sei «eine unsoziale Ausbeutung der leistungsbereiten Arbeitnehmer».

Wenn SPD-Chef Kurt Beck jetzt sage, «Leistung muss sich lohnen». habe er das nur bei CDU und CSU abgekupfert. «Die Worte hören wir wohl, allein uns fehlt der Glaube», sagte Stoiber. Die SPD habe in den letzten Jahren ihren Kurs oft geändert. Die CSU grenze sich mit ihrem Leitbild einer «solidarischen Leistungsgesellschaft» aber auch vom «unbegrenzten Marktliberalismus» der FDP ab, sagte Stoiber. Im Unterschied zum «multikulturellen Nirwana» der Grünen zeige die CSU Flagge für die «christlich-europäische Leitkultur».

Das neue CSU-Programm soll im Frühjahr auf Regionalkonferenzen diskutiert und auf dem Parteitag im Herbst 2007 verabschiedet werden.

(Quelle: ap)
 

Wissenschaft:

Kosmisches Nachbarschaftsporträt enthüllt hunderttausende Sterne

So.03.09.06 - Ein einzigartiges Porträt einer Nachbargalaxie der Milchstraße enthüllt hunderttausende bislang unbekannte Sterne. Das Mosaik aus 300 000 Einzelbildern des «Spitzer»-Weltraumteleskops zeigt die Wärmestrahlung junger und alter Sonnen.

Sie verbergen sich im sichtbaren Licht hinter dichten Staubschwaden der Großen Magellanschen Wolke. «Wir sehen Gruppen alter Sterne sowie Sonnen, die gerade entstehen», erläuterte Karl Gordon von der Universität von Arizona in Tucson. Das Falschfarben-Mosaik, auf dem ein zentrales blaues Sternen-«Meer» von rauen Staub-«Wellen» umgeben ist, zeigt etwa ein Drittel der Großen Magellanschen Wolke, wie das California Institute of Technology am Donnerstag (Ortszeit) in Pasadena (USA) mitteilte.

Anhand des Galaxienporträts können die Astronomen den Kreislauf studieren, in dem Sterne aus kosmischem Staub entstehen und wieder zu Staub zerfallen. «Wir können den kompletten Lebenszyklus galaktischer Materie in einem einzigen Schnappschuss verfolgen», erläuterte Margaret Meixner vom Space Telescope Science Institute in Baltimore (US-Staat Maryland). «Die "Spitzer"-Beobachtungen der Großen Magellanschen Wolke liefern uns den bislang detaillierteste Blick daraus, wie dieser Feedback-Prozess in einer gesamten Galaxie funktioniert. Wir können messen, wie viel Staub von den Sternen aufgebraucht wird, und wie viel sie auswerfen.» Meixners Gruppe wird ihre Analysen in der Novemberausgabe des Fachblatts «Astronomical Journal» veröffentlichen.

Die Große Magellansche Wolke ist 160 000 Lichtjahre entfernt und gehört zu einer Handvoll Zwerggalaxien, die um die Milchstraße kreisen. Sie ist am Himmel der Südhalbkugel zu sehen und benannt nach dem portugiesischen Seefahrer und Entdecker Ferdinand Magellan (1480- 1521), der den Lichtflecken auf seiner Weltumsegelung beobachtete.

(Quelle: dpa)

«Spitzer»-Homepage:
http://www.spitzer.caltech.edu
 

Internet

Browser hinterlässt keine Surfspuren - Freeware-Projekt als Antwort auf die AOL-Datenmisere

So.03.09.06 - Mit einem kuriosen Minibrowser hat sich der Begründer des ehemaligen britischen Internet-Service-Providers Freeserve Ajaz Ahmed zurückgemeldet. Die von ihm entwickelte Applikation mit dem Namen Browzar [http://www.browzar.com] ermöglicht Nutzern im Internet zu surfen, ohne dass besuchte Seiten, Cookies oder andere persönliche Formulardaten auf dem verwendeten Computer aufgezeichnet werden. Der gerade einmal 264 Kilobyte kleine Gratisbrowser kommt ohne Cache oder History-Funktionen aus und ist als Zusatzbrowser zu verwendeten Surfprogrammen gedacht, wenn Anwender ihre Privatsphäre wahren wollen.

"Nicht zuletzt durch den kürzlich aufgeflogenen AOL-Vorfall ist Anwendern die Wichtigkeit ihrer Privatsphäre wieder bewusst geworden", erklärt Ajaz Ahmed auf Anfrage von pressetext (pte). Internet-User würden sich zunehmend mit der Frage auseinandersetzen, was mit ihrer persönlichen Information nach Online-Besuchen geschehe. Zur Wahrung der eigenen Privatsphäre stelle Browzer auch für technisch weniger Versierte, die mit dem Löschen von Cache-Ordnern, History-Einträgen oder Formulardaten bisweilen überfordert seien, eine denkbar einfache Option dar, so Ahmed.

Neben dem Einsatz zuhause bietet sich der Minibrowser auch für die Verwendung auf öffentlich genutzten Geräten oder von USB-Sticks aus an. Als zusätzliches Feature soll sich der Browser aufgrund seiner geringen Größe auch ohne Installation als Webapplikation starten lassen. Voraussetzung dafür ist das Vorhandensein einer Internet-Explorer-Version auf dem entsprechenden Computer. Derzeit werden ausschließlich die Windows-Plattformen unterstützt, entsprechende Mac- und Linux-Versionen sind aber bereits in Planung.