+++ Sa.16.09.06, 07:00        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am achthundertundneunten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Erneut Dutzende Leichen in Bagdads Straßen aufgefunden - Viele von ihnen waren offenbar vor ihrem Tod gefoltert worden. US-Armee vermutet Zusammenhang mit den Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten. UN-Sondergesandter für den Irak warnt vor Zusammenbruch des Landes und Bürgerkrieg

Sa.16.09.06 - In den Straßen von Bagdad werden immer mehr Opfer brutaler Morde gefunden. Innerhalb von 24 Stunden seien in der irakischen Hauptstadt die Leichen von 51 Menschen aufgefunden worden, von denen viele vor ihrem Tod gefoltert worden seien, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Damit stieg die Zahl der seit Dienstag gefundenen Leichen auf über hundert. Politiker der sunnitischen Minderheit beschuldigten schiitische Milizen, hinter den Ttaten zu stecken. Die US-Armee vermutet einen Zusammenhang mit den Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten.

US-Armeesprecher William Caldwell sagte, die meisten der Opfer seien "exekutionsartig" getötet worden. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen wiesen die Leichen Kopfschüsse auf, manche waren gefesselt. Zur Identität der Opfer lagen keine Informationen vor. Die Taten stünden "in Verbindung mit konfessioneller Gewalt", sagte Caldwell. Die im Juni gestartete Sicherheitsoffensive in Baghdad mit 30.000 irakischen und US-Soldaten konnte der Gewalt bislang keinen Einhalt gebieten.

Der führende Sunnitenpolitiker Adnan el Dulaimi beschuldigte "wohlbekannte Milizen" wie die des radikalen Schiitenpredigers Moktada el Sadr, hinter der Mordserie zu stehen. "Wenn nicht bald entschlossene Maßnahmen getroffen werden, läuft das Land einer Katastrophe entgegen, und für niemanden wird es Rettung geben", sagte der Abgeordnete.

Vizeministerpräsident Barham Saleh sagte in Washington, Milizen wie diejenige von Sadr stellten eine "sehr, sehr ernste Herausforderung" dar. Er räumte ein, dass es für Ministerpräsident Nuri el Maliki schwierig sei, gegen die Milizen vorzugehen, weil sie wie er selbst der schiitischen Bevölkerungsgruppe angehörten.

Der UN-Sondergesandte für den Irak, Ashraf Qazi, warnte unterdessen vor einem Zusammenbruch des Landes. "Wenn die gegenwärtige Gesetzmäßigkeit von Uneinigkeit und Gewalt weiter anhält, besteht eine erhebliche Gefahr, dass der irakische Staat zusammenbricht und in den Bürgerkrieg stürzt", sagte Qazi vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Die schlechte Sicherheitslage im Irak stelle die Arbeit der Vereinten Nationen vor erhebliche Probleme. Dennoch halte die UNO an ihrer Mission im Irak fest.

(Quelle: afp)

Politische Zerreißprobe im Irak
Sunniten und Schiiten streiten über eine mögliche föderale Struktur des Irak, auch die Schiiten sind uneins. Die US-Truppen werden in den Bürgerkrieg hineingezogen... Mehr in der taz vom 15.09.06:
http://www.taz.de/pt/2006/09/15/a0178.1/text

Niederländischer Offizier beklagt Taliban-Zustrom aus Pakistan

Sa.16.09.06 - Ein Zustrom von Taliban-Kämpfern aus dem pakistanischen Grenzgebiet behindert nach niederländischen Angaben den NATO-Einsatz in Südafghanistan. Die internationalen Truppen, die den Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes sichern sollen, hätten zwar Erfolge im Kampf gegen die Aufständischen vorzuweisen, erklärte Oberst Arie Vermeij in einem am Freitag veröffentlichten Interview in der Hauszeitschrift des niederländischen Vereidigungsministeriums. Es kämen jedoch immer neue Kämpfer nach. Viele davon würden in Pakistan ausgebildet, schreibt Vermeij. Die Taliban würden zudem von Pakistan aus mit Waffen und Ausrüstung versorgt.

Die pakistanische Regierung wies die Aussagen Vermeijs als Unsinn zurück. Natürlich überquerten Menschen die Grenze in beide Richtungen, sagte Sprecherin Tasnim Aslam. Sie hätten aber nicht auf ihrer Stirn stehen, ob sie Taliban seien. Die Niederländer hätten offenbar die Gefährlichkeit der Lage nicht richtig eingeschätzt und suchten nun nach einem Sündenbock, warf Aslam den ausländischen Soldaten vor.

Die Niederländer stellen rund 1.400 Soldaten für die 8.000 Mann starke NATO-Truppe in Südafghanistan. Wegen der anhaltenden Kämpfe hat die NATO von den Bündnispartnern bis zu 2.500 weitere Soldaten angefordert. Botschafter des Bündnisses sollten am Freitag in Brüssel zu Beratungen zusammenkommen, ein Treffen der NATO-Außenminister ist für kommenden Donnerstag in New York angesetzt.

(Quelle: ap)
 

Gegenwind für Bushs Anti-Terror-Pläne im US-Senat

Sa.16.09.06 - Mit seinen Plänen zur Verschärfung der Verhörmethoden bei Terrorverdacht stößt US-Präsident George W. Bush auf wachsenden Widerstand im US-Kongress. Zuletzt setzte sich der Streitkräfteausschuss des Senats am Donnerstag über den Willen des Präsidenten hinweg und stimmte einem weniger scharfen Gesetzentwurf zu. Die Abstimmung im kompletten, von Bushs Republikanern beherrschten Senat steht noch aus. Auch hier ist eine Mehrheit für den Präsidenten aber noch nicht sicher.

Im Ausschuss stimmten der Vorsitzende John Warner sowie drei weitere Republikaner mit den demokratischen Senatoren, so dass die Vorlage mit 15 zu 9 Stimmen angenommen wurde. Die Unterstützung für den Entwurf auch seitens gemäßigter Republikaner könnte nach Ansicht von Beobachtern darauf hindeuten, dass Bush im kompletten Senat ebenfalls der Gegenwind ins Gesicht wehen könnte.

Der Präsident hat sich für deutlich stärkere Änderungen ausgesprochen, als dies der Ausschussentwurf vorsieht. Er setzt sich dafür ein, die Verhörmöglichkeiten auszuweiten. Zu diesem Zweck will Bush im Kongress die Regeln hinsichtlich der juristischen Auslegung der Genfer Konventionen zum Schutz von Kriegsgefangenen lockern. Außerdem will er unter Zwang zu Stande gekommene Aussagen vor Gericht zulassen und Angeklagten als geheim eingestufte Beweismittel vorenthalten.

Gegen die Pläne sprach sich in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief auch der frühere amerikanische Außenminister Colin Powell aus. Er sieht nach eigenen Angaben die moralische Glaubwürdigkeit der USA im Kampf gegen den Terror in Gefahr. Bush hat indes erklärt, er werde keinem Gesetz zustimmen, in dem diese Punkte nicht in seinem Sinn geregelt seien.

(Quelle: ap)
 

Bush verteidigt geheime CIA-Programme

Sa.16.09.06 - US-Präsident George W. Bush hat erneut die geheimen CIA-Programme im Kampf gegen den internationalen Terrorismus verteidigt. Mit den Informationen von festgenommenen Terroristen seien die Leben unschuldiger Menschen gerettet worden, sagte Bush am Freitag in Washington.

Die «lebenswichtigen» Programme müssten deshalb weitergeführt werden, damit die Personen an der «Frontlinie» die notwendigen Mittel hätten, um den Kampf gegen den Terror zu gewinnen.

Zugleich verteidigte Bush seine Absicht, vom US-Kongress eine Präzisierung des gemeinsamen Artikels 3 der Genfer Konventionen zu erreichen. Dieser Artikel verbietet unter anderem inhumane Behandlung und Folter. «Was bedeutet das, Verstöße gegen die persönliche Würde?», fragte Bush. «Das ist sehr vage (...) Diese Erklärung lässt viel Spielraum für Interpretationen.»

Mitarbeiter der CIA und der Armee müssen nach den Worten von Bush Gewissheit haben, dass alles legal ist, was sie tun. «Es ist unmöglich, jemanden zu fragen, ob er an dem Programm teilnehmen möchte, wenn er vor einer Strafverfolgung Angst haben muss», sagte Bush.

Im Atomstreit mit Iran lehnt Bush ein persönliches Gespräch mit Irans Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad ab. Auf die Frage, ob er sich mit Ahmadinedschad am Rande der UN-Vollversammlung in New York treffen wolle, antwortete Bush: «Nein». Er habe klar gemacht, dass die US-Regierung sich erst mit dem iranischen Regime zusammensetzen werde, wenn die Uran-Anreicherung auf überprüfbare Weise beendet worden sei.

Bush äußerte sich vor Beginn der UN-Generaldebatte in der kommenden Woche unzufrieden über die Vereinten Nationen. Er sei beispielsweise frustriert, wie sich die Weltgemeinschaft in der Darfur-Krise im Sudan verhalte. Anstatt auf die Erlaubnis der Regierung in Khartum zu warten, solle man eine UN-Resolution verabschieden und UN-Soldaten zur Rettung von Menschenleben in die Region schicken.

Bush wünschte sich auch an anderer Stelle mehr entschlossenes Handeln der Vereinten Nationen. Die UN müssten auch besser mit dem Geld der Steuerzahler umgehen. Er hoffe auch, dass sich die Vereinten Nationen weiterhin stark für Freiheit einsetzten.

Auf sein Verhältnis zu UN-Generalsekretär Kofi Annan angesprochen, sagte Bush: «Ich mag ihn. Unser persönliches Verhältnis ist gut.»

(Quelle: dpa)
 

Nahost-Konflikt

Syrien bittet EU um Hilfe bei Kontrolle der Grenze zum Libanon. EU setzt Hoffnungen auf neue Palästinenser-Regierung

Sa.16.09.06 - Syrien hat nach Angaben des deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier Deutschland und weitere EU-Staaten um Unterstützung bei der Kontrolle der Grenze zum Libanon gebeten. Steinmeier berichtete am Freitag nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel, Damaskus habe den Wunsch geäußert, «die Europäer mögen doch helfen bei Beratung und Assistenz der Grenzkontrollen auf der syrischen Seite».

Die EU-Außenminister hätten diesen Wunsch zur Kenntnis genommen und die finnische Ratspräsidentschaft beauftragt zu untersuchen, auf welche Weise die EU bei dieser Aufgabe helfen könnte. Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hatte bereits am vergangenen Wochenende vorgeschlagen, die syrischen Grenzschützer durch die Entsendung unbewaffneter EU-Beobachter zu unterstützen.

Die EU-Außenminister hoffen unterdessen mit der Einheitsregierung der Palästinenser auf einen Neuanfang im Nahost-Friedensprozess.

Die Chance für ein Wiederbeleben des Friedensprozesses müsse genutzt werden, sagte Steinmeier am Rande der Sitzung mit seinen Kollegen am Freitag in Brüssel. Mehrere andere Minister betonten, ein Ende der EU-Kontaktsperre zur Palästinenser-Regierung hänge davon ab, dass die Einheitsregierung aus der radikal-islamischen Hamas und der gemäßigten Fatah Israel anerkenne, auf Gewalt verzichte und frühere Abmachungen respektiere. Der finnische EU-Ratspräsident Erkki Tuomioja erklärte, es gebe neue Chancen: "Wir haben eine neue Palästinenser-Regierung. Wir haben eine neue Situation und wir sollten diese nutzen, um zum Friedensprozess zurückzukehren."

Wie die Europäische Union (EU) hatten auch die USA mit der Machtübernahme der Hamas ihre offiziellen Kontakte zur Palästinenser-Regierung eingestellt. Ein US-Regierungssprecher sagte in Washington, derzeit gebe es keinen Grund, die Haltung gegenüber den Palästinensern zu ändern.

Auch die EU-Außenminister werden Diplomaten zufolge am Freitag noch nicht ausdrücklich ein Ende der Blockade in Aussicht stellen. Allerdings wollten sie Fatah und Hamas auffordern, als neue Regierung die internationalen Bedingungen zu erfüllen. Dies ist das Ziel von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy hatte nach einem Treffen mit Abbas am Donnerstag in Ramallah ein Ende der Blockade in Aussicht gestellt, falls die neue Palästinenser-Regierung die Bedingungen "in Erwägung zieht".

EU-Zahlungen für einen internationalen Hilfsfonds für die palästinensische Bevölkerung wollten die Minister bis zum Jahresende verlängern. Das Geld wird an der Regierung vorbei direkt an Bedürftige sowie für die Wasser- und Gesundheitsversorgung ausgegeben.

Nach dem Beschluss der deutschen Regierung, die deutsche Marine zum Schutz der libanesischen Küste in ihren ersten Nahost-Einsatz zu schicken rief Steinmeier zu weiterer Unterstützung für den Libanon auf. Die Europäer müssten die Zentralregierung des Libanon beim Wiederaufbau unterstützen. "Nur wo die Zentralregierung stark ist, besteht weniger Platz für Organisationen, die sich in den vergangenen Jahren als Staat im Staate erwiesen haben", sagte er in offensichtlicher Anspielung auf die radikal-islamische Hisbollah im Südlibanon.

Weitere Themen der Außenminister sind der Atomstreit mit dem Iran und die Lage in der sudanesischen Unruheprovinz Darfur. EU-Chefdiplomat Javier Solana soll den Ministern über seine Gespräche mit dem Iran berichten.

(Quellen: rtr, ap)
 

Giftmüllskandal in Elfenbeinküste weitet sich aus

Sa.16.09.06 - Das Ausmaß des Giftmüllskandals in der westafrikanischen Republik Elfenbeinküste ist offenbar größer als bislang angenommen. 14 Deponien in der Hafenstadt Abidjan sind nach UN-Angaben vom Freitag von anscheinend illegal entsorgtem Giftmüll verseucht. Bislang war lediglich von elf Lagerstätten berichtet worden. Sechs Menschen starben nach Angaben des ivorischen Gesundheitsministeriums an den Folgen der Verseuchung. 9.000 Menschen mussten wegen Vergiftungserscheinungen ärztlich behandelt werden.

Der Giftmüll war kürzlich vom örtlichen Vertragspartner eines niederländischen Unternehmens unsachgemäß auf Deponien in Abidjan entsorgt worden. Der Skandal führte in der vorigen Woche zum Rücktritt der Regierung der Elfenbeinküste. Der amtierende Ministerpräsident Charles Konan Banny hat am Donnerstag eine Untersuchung angekündigt und die Suspendierung dreier hoher Beamter verfügt.

Mehrere hundert aufgebrachte Bewohner von Abidjan errichteten am Freitag aus Protest Straßensperren an der ebenfalls betroffenen zentralen Mülldeponie der Stadt. Der zufällig dort vorbeifahrende frühere Transportminister Innocent Kobenan Anaky wurde offiziellen Angaben zufolge von Demonstranten aus dem Auto gezerrt und verprügelt. Die Angreifer hätten mit allem, was sie gefunden hätten, auf Anaky eingeschlagen, sagte ein Sprecher. Anschließend hätten sie sein Auto in Brand gesteckt. Anaky habe bei dem Übergriff Verletzungen im Gesicht erlitten.

«Die Menschen wollen atmen können», sagte einer der Demonstranten. «Sie haben den Eindruck, dass niemand etwas gegen diese nationale Katastrophe unternimmt.»

Das ganze Ausmaß des Problems sei noch unklar, hieß es in einem Bericht eines UN-Expertenteams, den das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) am Freitag in Genf vorlegte. In dem petrochemischen Abfall seien Schwefelwasserstoff und Kohlenwasserstoff festgestellt worden. Beide Substanzen könnten Mensch und Umwelt gefährden. Ein dreiköpfiges Expertenteam der Weltgesundheitsorganisation (WHO) soll nach deren Angaben Krankenhäuser in Abidjan aufsuchen, um festzustellen, wie viele Menschen bereits wegen der Verseuchung der Mülldeponien geschädigt seien. Das Trinkwasser werde drei Mal täglich untersucht, sagte OCHA-Sprecherin Elisabeth Byrs. Bislang sei es noch in Ordnung.

(Quelle: ap)
 

Volkswagen-Arbeiter in Brasilien billigen Abbau von 3600 Stellen

Sa.16.09.06 - Der Volkswagen-Konzern kann in Brasilien mit dem Abbau von 3600 Stellen beginnen: Die Arbeiter des Hauptwerks Anchietta bei São Paulo stimmten am Donnerstag (Ortszeit) mehrheitlich Unternehmensplänen zu, die gestaffelte Abfindungen vorsehen. Damit ist ein Arbeitskampf bei VW do Brasil endgültig abgewendet. Das Werk in Anchietta ist das älteste und größte der fünf VW-Standorte in Brasilien. Insgesamt will VW in Brasilien rund 5800 Stellen streichen. Dies war bei dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio "Lula" da Silva auf scharfe Kritik gestoßen. Lula war früher Metall-Gewerkschaftsführer.

(Quelle: afp)
 

Rückschlag für Verstaatlichungspläne der bolivianischen Ölindustrie

Sa.16.09.06 - Der für die geplante Verstaatlichung der bolivianischen Gas- und Ölindustrie zuständige Minister Andres Soliz ist am Freitag zurückgetreten. Zuvor war die Regierung von Präsident Evo Morales im Streit mit dem größten ausländischen Investor, der brasilianischen Petrobras, zurückgewichen. Nachfolger von Soliz, der persönliche Grunde für seinen Schritt anführte, soll der bisherige Planungsminister Carlos Villegas werden. Der Rücktritt ist ein weiterer Rückschlag für die Verstaatlichungspläne von Morales. Bolivien hatte die bislang an der Erdgasförderung beteiligten ausländischen Konzerne im Mai vor die Wahl gestellt, entweder neue Verträge mit der staatlichen Gesellschaft YPFB zu unterzeichnen oder das Land innerhalb von sechs Monaten zu verlassen.

(Quelle: ap)
 

Schiff mit 216 asiatischen Flüchtlingen vor Teneriffa

Sa.16.09.06 - Vor der Kanaren-Insel Teneriffa ist ein Schiff mit 216 illegalen asiatischen Einwanderern angekommen. Nach Behördenangaben vom frühen Freitagmorgen wurden 18 gesundheitlich angeschlagene Migranten in den Hafen von Los Cristianos gebracht.

Das Boot mit den übrigen 198 Menschen wurde von der spanischen Küstenwache und der Guardia Civil in der Nacht nach Santa Cruz de Tenerife geschleppt. Das Schiff sollte am Freitagmorgen in den Hafen der Inselhauptstadt einlaufen. Nach ersten Informationen sollen die Flüchtlinge aus Pakistan stammen.

Unterdessen brachte ein Flugzeug eine erste Gruppe von 60 illegalen senegalesischen Einwandern von Fuerteventura nach Saint- Louis in das westafrikanische Land zurück. Nach spanischen Medienberichten wurden sie von einer etwa gleichgroßen Zahl von spanischen Polizisten begleitet. Insgesamt sollen in den nächsten Tagen mehr als 600 Illegale deportiert werden.

Auf den Kanarischen Inseln sind in diesem Jahr bereits 24 000 Bootsflüchtlinge gelandet. Sie stammen jedoch ganz überwiegend aus afrikanischen Ländern.

(Quelle: dpa)
 

UN-Gesandter skeptisch über Fortschritte bei Kosovo-Gesprächen

Sa.16.09.06 - Die Gespräche über die Zukunft des Kosovos sind nach Angaben des stellvertretenden UN-Gesandten Albert Rohan festgefahren. Die Aussicht auf Fortschritte schwinde zusehends, sagte Rohan am Freitag in Wien. «Wir nähern uns dem Punkt, an dem wir mit Gesprächen alleine das Ziel nicht erreichen», erklärte er. Vertreter der Kosovo-Albaner und der Serben hatten ihre unter UN-Vermittlung geführten Verhandlungen zuvor in Wien wieder aufgenommen. Überschattet wurden die Gespräche von einem Anschlag auf den Innenminister des Kosovos, Fatmir Rexhepi. Er blieb unverletzt. Unklar war, ob der Anschlag in der Ortschaft Gnjilane am Morgen auf sein Leben zielte oder als Drohung an die Unterhändler gedacht war.

Kosovo-Albaner und Serben verhandeln seit Februar über den künftigen Status der Provinz. Das Kosovo ist zu mehr als 90 Prozent von Albanern bewohnt. Sie streben die Unabhängigkeit an, was Serbien bislang strikt ablehnt.

(Quelle: ap)
 

Neuer Anlauf zur Wiederbelebung der Nordirlandgespräche

Sa.16.09.06 - Großbritannien und Irland haben einen neuen Versuch zur Wiederbelebung des Friedensprozesses in Nordirland gestartet. Zu diesem Zweck besuchte der irische Ministerpräsident Bertie Ahern am Freitag den britischen Premierminister Tony Blair auf dessen Landsitz Chequers westlich von London. Zur Debatte standen die gegenwärtige politische Lage in Nordirland sowie neue mögliche Strategien zur vollständigen Umsetzung des Karfreitagsabkommens von 1998, wie aus dem Büro von Ahern verlautete.

Großbritannien und Irland haben den nordirischen Parteien eine Frist zur Einigung bis zum 24. November gesetzt. Sollte dieser Termin ohne Ergebnis verstreichen, wären die Pläne für eine neue All-Parteien-Regierung in Belfast zunächst vom Tisch, wie der irische Außenminister Dermot Ahern erklärte. Großbritannien und Nordirland würden dann aber ihre Zusammenarbeit bei er Verwaltung der britischen Provinz intensivieren.

Das Karfreitagsabkommen sieht für Nordirland eine Vier-Parteien-Koalition unter proportionaler Beteilung der probritischen Protestanten und der irisch-nationalistischen Katholiken vor. Im Oktober 2002 brach diese Regionalregierung jedoch auseinander, so dass Nordirland seitdem wieder von London aus verwaltet wird. Ständiger Streitpunkt war und ist die Entwaffnung und letztendliche Auflösung der Untergrundorganisation Irisch-Republikanischen Armee (IRA).

Die größte Partei der Protestanten, die Democratic Unionist Party des radikalen Pfarrers Ian Paisly, verweigert die Zusammenarbeit mit der IRA-nahen Sinn Fein, solange dieser Punkt des Karfreitagsabkommens nicht erfüllt ist. Paisly erklärte am Mittwochabend, er rechne nicht mit einer Einigung bis zum 24. November.

(Quelle: ap)
 

Muslime protestieren gegen Papst-Äußerungen zu Islam und Gewalt

Sa.16.09.06 - Die Äußerungen des Papstes zu Islam und Gewalt haben in der muslimischen Welt scharfe Proteste ausgelöst. Die größte Organisation islamischer Staaten OIC warf Benedikt XVI. vor, er habe eine «Verleumdungskampagne» gegen den Islam und den Propheten Mohammed begonnen.

Das Parlament in Pakistan forderte das katholische Kirchenoberhaupt am Freitag auf, seine Äußerungen zurückzunehmen.

Der Papst hatte am vergangenen Dienstag in Regensburg in einem Vortrag aus einem mittelalterlichen Dialog zwischen dem byzantinischen Kaiser Manuel II. mit einem Perser zitiert und den Kaiser sagen lassen: «Zeig mir doch, was Mohammed Neues gebracht hat und da wirst du nur Schlechtes und Inhumanes finden wie dies, dass er vorgeschrieben hat, den Glauben, den der predigte, durch das Schwert zu verbreiten.»

Der Papst habe Mohammed in seiner Vorlesung in Regensburg als «böse und unmenschlich» dargestellt, kritisierte die OIC (Organisation der Islamischen Konferenz), der 57 Staaten angehören. In einer Erklärung vom Donnerstagabend heißt es: «Die OIC hofft, dass diese Kampagne nicht der Prolog für eine neue Politik des Vatikans gegenüber dem Islam ist, besonders nach den vielen Jahrzehnten des Dialoges, der die Kleriker des Vatikans und die führenden Denker und Religionsgelehrten der Muslime einander näher gebracht hat.» Die OIC habe sich ihrerseits immer zurückgehalten und sich nie auf eine Polemik über die Kreuzzüge und Religionskriege der katholischen Kirche und die Verfolgung von Muslimen während der Inquisition eingelassen, betonten die Vertreter der Mitgliedstaaten.

Der staatliche Rundfunk in Pakistan berichtete, im Parlament des Landes sei einstimmig eine Resolution angenommen worden, in der es heißt, die Äußerungen Benedikts verletzten die Gefühle der Muslime, erzeugten eine Kluft zwischen den Religionen und stellten einen Verstoß gegen die UN-Menschenrechtskonvention dar. Ähnlich wollten sich Vorbeter bei den Freitagsgebeten äußern.

Der oberste schiitische Geistliche im Libanon, Großayatollah Mohammed Hussein Fadlallah, erklärte, er erwarte eine persönliche Entschuldigung des Papstes. Eine allgemeine Erklärung des Vatikans sei nicht ausreichend. Vatikansprecher Federico Lombardi hatte betont, es sei nicht die Absicht des Papstes gewesen, die Gefühle gläubiger Muslime zu verletzen.

Auch in der Türkei löste der Vortrag von Papst Benedikt XVI. scharfe Kritik aus. Die Ansichten des Papstes zu Gewalt und Vernunft in Bezug auf den Islam seien «einseitig, voreingenommen, feindselig und provozierend», sagte der Präsident des Religionsamtes, Ali Bardakoglu, dem türkischen Nachrichtensender NTV. Er erwarte, dass Benedikt XVI. seine Worte in aller Kürze zurücknehme und sich entschuldige.

Mit Blick auf den für Ende November geplanten Türkei-Besuch Benedikts sagte Bardakoglu, er erwarte «keinen Nutzen» vom Besuch eines Papstes, «der in dieser Weise über den heiligen Propheten des Islams denkt.» Die Ausführungen des Papstes zur Vernunft konterte Bardakoglu mit den Worten: «Zunächst einmal sollen sie die Dreifaltigkeit Gottes erklären. Sie sagen, dass Jesus Gottes Sohn sei. Wie ist das mit der Vernunft in Einklang zu bringen?»

Der Vizechef der türkischen Regierungspartei AKP, Salih Kapusuz, sagte der Nachrichtenagentur Anadolu, der Papst werde wegen seiner Äußerung als negative Figur in die Geschichte eingehen wie Hitler und Mussolini. Der oberste islamische Geistliche in der Türkei, Ali Bardakoglu, erklärte, nicht der Islam, sondern das Christentum habe das Schwert zur Bekehrung genutzt. Davon zeugten die Kreuzzüge.

Deutsche Politiker wiesen die Kritik am Papst als ungerechtfertigt zurück. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte der «Bild»-Zeitung, wer den Papst kritisiere, verkenne die Intention seiner Rede. Sie sei eine Einladung zum Dialog der Religionen. «Was Benedikt XVI. deutlich macht, ist eine entschiedene und kompromisslose Absage an jegliche Anwendung von Gewalt im Namen der Religion», wurde die CDU-Chefin zitiert. Auch der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber bewertete die Rede positiv.

Scharfe Kritik kam dagegen vom Zentralrat der Muslime in Deutschland. «Wir sind empört über diese Äußerungen - insbesondere nach dem intensiven Dialog, den wir geführt haben», sagte der Vorsitzende Ayyub Axel Köhler der «Mitteldeutschen Zeitung».

Der algerische Islamwissenschaftler Mustapha Cherif erklärte, die zitierten Äußerungen des Papstes zeigten, «dass der Islam verkannt» werde. «Viele schockierte Muslime haben mich angesprochen, um mich zu fragen, ob man jetzt eine verstärkte Allianz konservativer Katholiken mit evangelikalen Protestanten in einem muslimfeindlichen Kreuzzug erwarten muss», sagte der Mitgründer der Gruppe für islamisch-christliche Freundschaft GAIC. Benedikt XVI. habe aber auch signalisiert, dass er «die Debatte mit den Muslimen» suche. «Auch die Muslime müssen beitragen, ihre Religion zu erklären und die Deformationen zu kritisieren, die Wasser auf die Mühlen unserer Feinde geben», sagte Cherif.

(Quelle: ap)

Deutschland

Grünen-Fraktionschefs empfehlen Zustimmung zum Bundeswehreinsatz in Nahost

Sa.16.09.06 - Die Führung der Grünen-Fraktion hat ihren Abgeordneten die Zustimmung zum Nahost-Einsatz der Bundeswehr empfohlen, die Entscheidung aber frei gegeben.

Nach sorgfältiger Prüfung des anstehenden Einsatzes sei "der Weg der Verantwortung" gewählt worden, teilten die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Fritz Kuhn am Freitag in Berlin mit. Es gehe darum, den fragilen Waffenstillstand und damit eine Friedensperspektive für die Region zu sichern. Kuhn erwartet bei dem Bundestagsvotum kommenden Mittwoch maximal zehn Gegenstimmen aus den Reihen der Grünen. Da mit einer sehr klaren Mehrheit aus dem Koalitionslager gerechnet wird, gilt die Zustimmung des Parlaments als sicher. Von Linkspartei und FDP wird ein Nein erwartet.

Der Fraktionszwang werde aufgehoben, da es sich um eine Gewissensentscheidung handele, sagte Kuhn. Für die Zählung der Grünen-Abgeordneten, die den Bundeswehreinsatz ablehnen dürften, werde man "keine drei Hände brauchen". Die Grünen-Führung verband ihr Votum mit einem Appell an die Regierung, für humanitäre Zwecke und den Wiederaufbau Libanons mehr Geld zur Verfügung zu stellen als bisher geplant. Deutschland hatte fünf Millionen Euro Soforthilfe und auf der Stockholmer Nahost-Konferenz weitere 22 Millionen Euro zugesagt.

Kanzlerin Angela Merkel hatte dem Bundeswehreinsatz in Nahost historische Bedeutung zugewiesen. Deutsche Soldaten werden erstmals einer UN-Friedenstruppe in der Krisenregion angehören. Die Bundeswehr soll die Führung europäischer Marineverbände vor der libanesischen Küste übernehmen und dort den Schmuggel von Waffen für die radikal-islamische Hisbollah unterbinden. Insgesamt sollen bis zu 2400 Soldaten von Marine und Luftwaffe abgestellt werden. Das Mandat gilt zunächst bis Ende August 2007.

(Quelle: rtr)
 

Steuereinnahmen im August erneut gestiegen

Sa.16.09.06 - Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im August erneut gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat hätten die Steuereinnahmen um 5,6 Prozent zugelegt, berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise. Für die ersten acht Monate hätten die Experten insgesamt einen Zuwachs von 7,8 Prozent errechnet. Ein Sprecher des Finanzministeriums wollte die Zahlen am Freitag nicht bestätigen, sprach aber von einer anhaltend erfreulichen Entwicklung. Dazu trügen die Einnahmen aus den Gewinnsteuern ebenso bei wie die Lohnsteuerzuflüsse, die auf Grund der Entspannung am Arbeitsmarkt zulegten. Auch bei den verbrauchsabhängigen Steuern sei eine leichte Besserung zu verzeichnen.

Finanzminister Peer Steinbrück hatte gesagt, über das ganze Jahr betrachtet werde der Bund rund vier Milliarden Euro mehr einnehmen als erwartet. Dabei liegen aber schon Werte zu Grunde, die über die der Steuerschätzung im Mai hinaus gehen.

(Quelle: rtr)
 

Bewegung im Koalitionsstrteit um Gesundheitsreform erkennbar

Sa.16.09.06 - Im Koalitionsstreit um die Gesundheitsreform ist wieder Bewegung in den festgefahrenen Verhandlungen erkennbar. In ihrer jüngsten Gesprächsrunde erzielten die schwarz-roten Fachpolitiker nach eigenen Angaben Fortschritte.

Aus dem CSU-regierten Bayern kam am Freitag allerdings erneut Kritik. Sozialministerin Christa Stewens wiederholte im Deutschlandfunk ihren Vorwurf an Bundesgesundheitsministerin, in ihren Reformentwurf Bestandteile aufgenommen zu haben, die die große Koalition gar nicht vereinbart habe. CSU-Generalsekretär Markus Söder warnte die SPD, "durch Tricksereien den Geist des Gesundheitskompromisses auszuhölen". Erhoffte Wettbewerbseffekte dürften nicht durch Bürokratie erdrückt werden, sagte er der "Berliner Zeitung".

Die Experten der Koalition hatten am Donnerstag bis in die Abendstunden beraten. "Wir sind einen weiteren Schritt nach vorne gekommen", berichtete der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Wolfgang Zöller im Anschluss. Beim gewünschten Sanierungsbeitrag für die Krankenhäuser sei Einigung erzielt worden. Wegen Streits um entscheidende Details hatte die Koalition die Reform um drei Monate auf April 2007 verschoben. Inzwischen wird die Bundesregierung mit zahlreichen Änderungswünschen aus den unionsregierten Ländern konfrontiert.

(Quelle: rtr)
 

Schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt für niedrig Qualifizierte

Sa.16.09.06 - In Deutschland sind die Berufschancen für niedrig Qualifizierte schlechter als in den meisten anderen europäischen Ländern. Jede sechste der Erwerbspersonen mit höchstens einem Realschulabschluss war im vergangenen Jahr ohne Arbeit, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Nur in der Slowakischen Republik, Polen und Tschechien lag demnach die Erwerbslosenquote für diesen Personenkreis höher. Wer einen Hochschul- oder Fachhochschulabschluss vorweisen kann, hat dagegen weitaus bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt: Die Erwerbslosenquote für diese Gruppe lag in Deutschland bei nur 5,3 Prozent. Für Erwerbspersonen mit einem mittleren Bildungsniveau, zu dem Abitur oder eine Berufsausbildung gezählt werden, erhöht sich die Quote auf 9,2 Prozent.

(Quelle: afp)
 

Wissenschaft

Arktiseis schmilzt weiter im Rekordtempo

Sa.16.09.06 - Das Dauereis des Arktischen Ozeans rings um den Nordpol ist zwischen 2004 und 2005 plötzlich und rapide um 14 Prozent geschrumpft. In dieser Zeit sei das Ganzjahreseis um 730 000 Quadratkilometer geschrumpft - das ist mehr als die doppelte Fläche Deutschlands.

Das teilten die US-Raumfahrtbehörde NASA und der US-Verband für Geophysik mit. Langfristig könnte sich diese Entwicklung dramatisch auf die Umwelt und die Schifffahrt auswirken, hieß es. Für eine genaue Abschätzung bedürfe es jedoch weiterer Untersuchungen.

Auf den Rückgang stießen Wissenschaftler bei der Auswertung von Daten eines NASA-Satelliten. Ergebnis: Im Winter blieb das Eis im Arktischen Meer insgesamt stabil. Allerdings habe sich die Verteilung von saisonalen und ganzjährigen Eismassen deutlich verschoben. Im Arktischen Ozean nördlich von Europa und Asien sei das Dauereis gar bis zur Hälfte verschwunden, weil es sich westwärts gen Nordamerika bewegt hätte. Ursache für die Riesenlöcher in der Eisdecke könnten Winde sein, die das Eis von Osten nach Westen schoben, ergänzten Wissenschaftler des US-Zentrums für Umweltvorhersagen in Boulder, Colorado.

«Die jüngsten Veränderungen in der Arktischen See sind rapide und dramatisch», sagte Son Nghiem, der Leiter der Arbeitsgruppe bei der NASA im kalifornischen Pasadena. «Sollte auch das saisonale Eis durch die Sommerschmelze verschwinden, entstünde eine riesige Eis-freie Zone.»

Bereits zuvor hatten Forscher beobachtet, dass das Arktis-Eis im Rekordtempo schmilzt: Von 2002 bis 2005 hatte das Eis nach Angaben des Nationalen Schnee- und Eis-Datenzentrums der USA jedes Jahr eine um 20 Prozent geringere Ausdehnung als im Schnitt der Jahre 1978 bis 2000. Vor einem Jahr bedeckte das Eis eine Fläche von 5,32 Millionen Quadratkilometern, das sei die geringste Ausdehnung seit Beginn der Satellitenmessungen 1978. Angesichts der neuen Satellitendaten könne es in diesem Jahr einen neuen Tiefstand geben, erklärte Nghiem.

Dauerhaft könnte dies in einen Teufelskreis münden: Umliegende Ozeane könnten sich erwärmen. Dies könnte zur Folge haben, dass im Sommer mehr Eis schmilzt und sich das Zufrieren im Herbst verzögert. Das schmelzende Eis der Arktis trägt unterdessen nicht zur Erhöhung des Meeresspiegels bei, weil schwimmendes Eis genau das Volumen verdrängt, das es in geschmolzenem Zustand einnimmt. Die Eisschmelze heizt aber den Treibhauseffekt zusätzlich an, denn Eis reflektiert Sonnenstrahlen stärker als die dunklere Meeresoberfläche.

(Quelle: dpa)
 

Internet

Firefox und Opera

Sa.16.09.06 - Obwohl er immer wieder teils erhebliche Sicherheitslücken aufweist, ist der Internet Explorer der meist genutzte Browser der Welt. Dabei gibt es längst Alternativen, die nicht nur in wenigen Minuten installiert sind, sondern meist noch viele zusätzliche Funktionen bieten. Zudem zeigen Hacker und Entwickler von Internet-Schädlingen eher geringes Interesse an diesen Browsern, so dass sie in puncto Sicherheit der Microsoft-Konkurrenz überlegen sind.

Zu den beliebtesten alternativen Browsern zählt Firefox (http://mozilla.com/firefox). Anders als beim Internet Explorer sind hier ein Popup-Blocker und ein Mini-Fenster für die Schnellsuche schon standardmäßig enthalten. Platz sparend ist das so genannte Tabbed Browsing: Alle aufgerufenen Homepages öffnen sich in einem Fenster; gewechselt wird über eine Tab-Leiste. Tastaturkürzel ermöglichen ein schnelleres Arbeiten am PC. Praktisch ist auch ein kleines Tool, das mit einem Klick alle persönlichen Daten von den besuchten Homepages bis zum Cookie aus dem Browser-Gedächtnis löscht.

Firefox lässt sich ganz einfach an individuelle Bedürfnisse anpassen. Zahlreiche Erweiterungen sorgen dafür, dass der Browser Seiten schneller anzeigt, dass Textpassagen automatisch in die Zwischenablage kopiert werden oder Bilder je nach Belieben vergrößert und verkleinert werden. Auch Minispielchen oder die Wettervorhersage sind so ganz fix integriert.

Firefox ist auch als Portable Software erhältlich: Diese Version muss nicht extra installiert werden und passt auf jeden USB-Stick. Das spart Platz auf der Festplatte und schont Ressourcen, da das Programm nicht ständig im Hintergrund mitläuft.

Eine ernst zu nehmende Konkurrenz kommt aus dem Norden: Der norwegische Browser Opera (http://opera.com) erobert in rasantem Tempo Marktanteile, seit er nicht mehr kostenpflichtig ist. Auch Opera setzt auf Tabbed Browsing und ist als Portable Software erhältlich. Der Funktionsumfang ist groß: Popup-Blocker, ein E-Mail-Programm, ein Download-Manager und ein Suchfenster sind standardmäßig mit eingebaut. Zudem überzeugt Opera durch seine Schnelligkeit und Sicherheit.

Eine echte Arbeitserleichterung sind die Mausgesten: Zieht der User mit der Maus eine Linie nach unten, poppt ein neues Fenster auf. Mit einem leichten Schwenk nach rechts und links lassen sich die Internet-Seiten umblättern. Praktisch ist auch der Passwort-Manager, der sich auf Wunsch User-Name und Passwort merkt. Zum Eintragen reicht künftig eine simple Tastenkombination.

Die Benutzeroberfläche von Opera kann mit ein paar Klicks ganz individuell angepasst werden - unzählige Skins und fertige Vorlagen stehen dafür zum Download zur Verfügung. Von der Opera-Homepage können zudem kleine zusätzliche Programme - Widgets genannt - heruntergeladen werden. Die Palette reicht hier von praktischen Notizzetteln und Kalendern über News-Feeds bis hin zu Mini-Spielchen.

Das Problem bei den beiden Browsern ist: Sie zeigen einige Internetseiten nicht richtig an. Der Hauptgrund ist, dass sie - anders als der Internet Explorer - ActiveX-Elemente aus Sicherheitsgründen nicht unterstützen. Sowohl für Opera als auch für Firefox gibt es daher mittlerweile entsprechende Erweiterungen, die jedoch erst installiert werden müssen.

Das Problem mit ActiveX kennt der Netscape Browser (http://netscape.de) nicht. Er basiert auf Firefox, enthält jedoch auch Elemente des Internet Explorers und schaltet automatisch zwischen beiden Engines hin und her. Sicherheit wird dabei groß geschrieben. So blockiert der Browser standardmäßig Seiten, von denen erfahrungsgemäß eine Gefahr ausgeht. Zudem scannt er automatisch alle Downloads auf Spyware.

Netscape setzt ebenfalls auf Tabbed Browsing und enthält einen Download-Manager sowie eine automatische Formularergänzung. Standardmäßig mit dabei sind ein Nachrichten-Ticker und eine Wettervorhersage für den Wohnort des Users. Auch der AOL-Instant-Messenger ist im Paket enthalten.

Auch Microsoft ist inzwischen aufgewacht und hat seinen Internet Explorer generalüberholt. Die neue Version 7 (http://microsoft.com) enthält vieles, was sich auch bei der Konkurrenz bewährt hat, etwa Tabbed Browsing und ein integriertes Suchfenster. Sie ist derzeit zwar nur als Beta-Version erhältlich, soll den alten Browser aber bald vollständig ablösen.