+++ So.17.09.06, 06:50         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am achthundertundzehnten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Bagdad soll durch Gräben abgeriegelt werden

So.17.09.06 - Angesichts ständiger blutiger Anschläge soll die irakische Hauptstadt durch Gräben und Kontrollpunkte an den Hauptstraßen für Attentäter unzugänglich gemacht werden. Nach amerikanischen Zeitungsberichten vom Samstag wollen die US- Streitkräfte und irakische Sicherheitskräfte die Millionenstadt mit einem Ring von Gräben, Barrieren und Zäunen abriegeln.

Wie die «New York Times» (Samstag) schreibt, soll der Verkehr durch insgesamt 28 Kontrollpunkte geleitet werden. Kleinere Straßen würden geschlossen. Die Hindernisse wie Gräben sollten potenziellen Attentätern den Zugang zur Stadt mit Autos über landwirtschaftliche Flächen und offenes Gelände unmöglich machen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf den Sprecher des Innenministeriums, Brigadegeneral Abdul Karim Chalaf. Die Absperrung für die Millionenstadt habe eine Gesamtlänge von etwa 100 Kilometern, schrieb die «New York Times».

US-Militärsprecher Oberstleutnant Barry Johnson sagte nach Angaben der «Washington Post» (Samstag), das US-Militär wisse, dass die für die Gewalt Verantwortlichen immer wieder zwischen Bagdad und dem Umland pendelten. Die Absicht, die hinter der Abriegelungsmaßnahme stehe, sei es, die Sicherheitslage in Bagdad in den Griff zu bekommen. Die Straßensperren sollten wie auch das übrige Gelände von irakischen Sicherheitskräften kontrolliert werden. US-Truppen sollten die Iraker bei ihrer Aufgabe unterstützen, betonte Johnson.

(Quelle: dpa)

Gewalt greift von Südafghanistan auf Westen über

So.17.09.06 - Der Aufstand von Taliban-Rebellen im Süden Afghanistans greift nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend auf den bislang stabilen Westen des Landes über. Angesichts des massiven Vorgehens der NATO-geführten Schutztruppe gegen die Aufständischen in Südafghanistan wichen diese verstärkt in den Westen aus, sagten örtliche Verantwortliche.

Die Provinz Farah forderte nach Angaben von Polizeichef Sajed Agha Sakeb Truppenverstärkung bei der Regierung in Kabul an. "Sie sind hier, wir müssen eine große Operation starten", sagte Sakeb. In den vergangenen Wochen sei es wiederholt zu Kämpfen zwischen Rebellen und Soldaten gekommen. Am Mittwoch hatten Rebellen in Farah einen Polizeikonvoi überfallen. Dabei starben vier Polizisten und vier Rebellen.

Auch der Gouverneur der Provinz Nimros forderte einen "massiven Einsatz" der Armee gegen die Rebellen, bevor sich diese in der Region festsetzten. "Die Taliban, die in der Region Kandahar geschlagen wurden, weichen nun in unsere Region aus", sagte Gouverneur Ghulam Dastgir Asad. In kleinen Dörfern von Nimros und Farah fänden die Taliban Unterschlupf. Sie hätten sich mit den einflussreichen Opiumschmugglern verbündet.

Anders als der Süden Afghanistans, wo praktisch täglich Anschläge und Kämpfe stattfinden, war der Westen bislang vergleichsweise ruhig. Anfang September hatten die ISAF-Soldaten im Süden einen groß angelegten Einsatz gestartet, um den Widerstand der Taliban zu brechen.

(Quelle: afp)
 

USA starten in Afghanistan neue Offensive gegen die Taliban

So.17.09.06 - Die von den USA geführten Koalitionsstreitkräfte in Afghanistan haben in fünf Provinzen eine weitere Offensive gegen die radikalislamischen Taliban gestartet. Ziel der Operation «Mountain Fury» sei es nicht nur, die Taliban zu besiegen, sondern auch die wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinden in diesen Provinzen zu fördern, hieß es am Samstag in einer Erklärung. 7.000 Soldaten seien an der Offensive in der Mitte und im Osten in Paktika, Chost, Ghansi, Paktia und Logar beteiligt.

Die Offensive «Mountain Fury» sei schon seit einiger Zeit allmählich vorbereitet worden, hieß es. Am Samstagmorgen habe das «Manöverstadium» begonnen. Die Sicherheit der Menschen in der Region solle dabei verbessert und die extremistischen Taliban sollten von der Bevölkerung getrennt werden.

Auch im Süden des Landes setzten tausende Soldaten der USA und der NATO ihre Offensive gegen die Taliban fort. Dabei sollen in den vergangenen Wochen hunderte Taliban-Kämpfer getötet worden sein. Am Samstag griffen rund 60 mutmaßliche Taliban-Kämpfer einen Polizeiposten im Süden des Landes an. Bei dem Gefecht wurden nach afghanischen Angaben vier Taliban getötet. Bei einem Bombenanschlag südlich der Hauptstadt Kabul wurden am Samstag drei Menschen getötet.

Kanada entsendet rund 200 weitere Soldaten und 15 Leopardpanzer nach Afghanistan. Die Regierung folgt damit einer Bitte von Brigadegeneral David Fraser, dem Kommandeur der kanadischen Truppen in Afghanistan, wie die Streitkräfte am Freitag mitteilten. Der NATO-Oberbefehlshaber für Europa, General James Jones, hatte erst am Freitag eine dringende Aufforderung an die Bündnispartner wiederholt, zur Bekämpfung der Taliban im Süden Afghanistans bis zu 2.500 weitere Soldaten zur Verfügung zu stellen. Die Schutztruppe ISAF hat etwa 20.000 Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Vor allem im Süden des Landes stoßen sie seit Monaten auf heftigen Widerstand der Taliban.

(Quelle: ap)
 

China fordert von Iran mehr Bewegung im Atomstreit

So.17.09.06 - China hat den Iran aufgefordert im Streit über sein Atomprogramm mehr Flexibilität zu zeigen.

Dies sei hilfreich für eine baldige Wiederaufnahme von Verhandlungen und damit letztlich für eine Lösung des Konflikts, sagte Ministerpräsident Wen Jiabao bei einem Treffen mit dem iranischen Vizepräsidenten Ali Saidlu am Freitag, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag berichtete. Zwar sei der Konflikt an einem kritischen Punkt angelangt, dennoch gebe es Raum für eine Verhandlungslösung.

Wen traf den iranischen Vizepräsidenten am Rande einer Konferenz der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) in tadschikischen Hauptstadt Duschanbe, an der der Iran als Beobachter teilnimmt. Zu den SCO-Ländern zählen neben China und Tadschikistan, Russland Kasachstan, Kirgisien und Usbekistan.

Der Iran bestreitet Vorwürfe, heimlich an Atombomben zu arbeiten, ließ Ende August aber eine Frist des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (UN) verstreichen, seine Anreicherung von Uran auszusetzen. Während sich die USA für Sanktionen gegen die Islamische Republik einsetzen, sind vor allem China und Russland bislang dagegen.

(Quelle: rtr)
 

Indien und Pakistan wollen Friedensgespräche wieder aufnehmen

So.17.09.06 - Indien und Pakistan wollen ihre nach den Bombenanschlägen von Bombay im Juli unterbrochenen Friedensgespräche wieder aufnehmen. Das vereinbarten der pakistanische Präsident Pervez Musharraf und der indische Ministerpräsident Manmohan Singh am Samstag bei einer Unterredung am Rande des Gipfels der Blockfreien in Havanna. Die Verhandlungen sollen von den Außenministern geführt werden. Singh nahm außerdem eine Einladung zu einem Besuch Pakistans an.

In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten Singh und Musharraf alle Formen des Terrorismus. Beide bezeichneten ihr Treffen in der kubanischen Hauptstadt als einen Durchbruch zum Frieden. Indien hatte nach den Anschlägen auf Züge in Bombay, die mehr als 200 Menschen das Leben kosteten, eine geplante neue Runde der Friedensgespräche mit Pakistan abgesagt. Die Sicherheitskräfte machen Rebellen aus dem Kaschmir für die Anschläge verantwortlich. Indien wirft Pakistan Unterstützung der Rebellen vor. In der umstrittenen Kaschmir-Region kämpfen zahlreiche Gruppen für die Unabhängigkeit von Indien oder einen Anschluss an Pakistan.

(Quelle: ap)
 

Nahost-Konflikt

Israels Außenministerin Livni ruft zu Durchsetzung des Waffenembargos gegen Hisbollah auf. Libanons Ministerpräsident Siniora bekräftigt Willen zur Entwaffnung der Hisbollah. Treffen zwischen Abbas und Livni in New York geplant

So.17.09.06 - Die israelische Außenministerin Zipi Livni hat die libanesische Regierung dazu aufgerufen, das Waffenembargo gegen die Hisbollah-Miliz durchzusetzen. Dies sei ein Test für die Regierung in Beirut und die internationale Gemeinschaft sagte Livni am Freitag kurz vor ihrem Rückflug aus den USA der Nachrichtenagentur AP. «Der Libanon muss seine Souveränität geltend machen und die Hisbollah entwaffnen», verlangte sie. Die schiitische Miliz verfüge nicht mehr über viele Waffen. Schätzungen dazu wollte Livni nicht nennen. Während des Konflikts hatte Israel erklärt, zwischen 70 und 80 Prozent der Raketen mit großer und mittlerer Reichweite seien zerstört worden. Dagegen verfügt die Hisbollah weiter über Geschosse mit geringerer Reichweite.

Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora hat seinen Willen bekräftigt, die Schiitenmiliz Hisbollah zu entwaffnen. "Die Waffen werden konfisziert", sagte Siniora in einem am Freitagabend von Radio Canada gesendeten Interview. Der Regierungschef warnte aber vor voreiligen Schritten: "Wenn man zu brüsk handelt, wenn man zu schnell reagiert, ist das nicht gut, also gehen wir langsam, aber entschlossen vor", sagte er. "Wir wollen, dass der Staat sich durchsetzt." Die Entwaffung der Hisbollah ist in der UN-Resolution 1701 von Mitte August vorgesehen.

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas und die israelische Außenministerin Zipi Livni wollen sich nächste Woche am Rande der UN-Vollversammlung New York treffen, wie der palästinensische Unterhändler Sajeb Erakat am Samstag mitteilte. Einen genauen Termin nannte er nicht. Das israelische Außenministerium wollte sich nicht zu der Mitteilung Erakats äußern. Es wäre die zweite Begegnung zwischen Abbas und Livni seit dem Sieg der radikalen Organisation Hamas bei der palästinensischen Parlamentswahl im Januar. Die beiden trafen sich das erste Mal im Mai im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich. Abbas gehört der gemäßigteren Fatah an. Fatah und Hamas wollen jetzt eine gemeinsame Regierung bilden, die die bisherige Alleinregierung der Hamas ablösen soll. Damit soll die internationale Isolation der Autonomiebehörde seit der Regierungsübernahme der Hamas beendet werden.

(Quellen: ap, afp)
 

Sudanesischer Präsident bekräftigt Nein zu UN-Truppen in Darfur

So.17.09.06 - Der sudanesische Präsident Omar al Baschir hat in einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Kofi Annan erneut die Stationierung einer UN-Truppe in der Krisenregion Darfur abgelehnt. Baschir beharrte darauf, dass die Befriedung Darfurs ausschließlich in den Händen der sudanesischen Regierung liege. «Gerechtigkeit ist und bleibt unser Ziel, aber mit unseren diplomatischen, politischen und anderen Mitteln», sagte der Präsident während einer Pressekonferenz in Havanna. Dort traf er sich am Rande des Gipfels der Blockfreien mit Annan.

Der Erste Vizepräsident Salva Kiir Majardit befürwortet dagegen eine Stationierung von Blauhelmsoldaten. Die sudanesische Regierung sei nicht in der Lage, die Zivilbevölkerung in Darfur zu schützen, sagte er laut der unabhängigen Zeitung «Al Sudani» vom Samstag. Die ernste humanitäre und Sicherheitslage in Darfur mache eine Intervention internationaler Truppen notwendig, um die Bevölkerung vor den Grausamkeiten der Dschandschawid-Milizen zu schützen», erklärte er zum Abschluss einer Sitzung des Politbüros der Sudanesischen Volksbefreiungsfront (SPLM). Die ehemalige Rebellenorganisation ist inzwischen an der Regierung in Khartum beteiligt.

Die Kämpfe in Darfur haben seit 2003 nach neuen Schätzungen zwischen 170.000 und 255.000 Menschen das Leben gekostet. Das geht aus einer Studie hervor, die am Freitag in der Zeitschrift «Science» veröffentlicht wurde. Ein Koautor der Untersuchung, der US-Professor John Hagan, sagte, die Zahl könnte auch bei 400.000 liegen. Es sei schwer, die Opferzahlen abzuschätzen.

Die Vereinten Nationen haben die Zahl der Opfer bislang auf 180.000 bis 200.000 geschätzt, die US-Regierung gab im Frühjahr vergangenen Jahres eine Zahl von 63.000 bis 146.000 Toten an. Die Nachrichtenagentur AP hat unter Berufung auf die Vereinten Nationen und Hilfsorganisationen in den vergangenen Monaten von mehr als 200.000 Todesopfern geschrieben.

Der Bürgerkrieg in der westsudanesischen Region begann mit einem Aufstand von Rebellen, die der islamisch-arabischen Regierung eine fortgesetzte Vernachlässigung der afrikanischen Bevölkerung vorwerfen. Danach begannen arabische Milizen, die Dschandschawid, mit einer Vertreibungskampagne.

(Quelle: ap)
 

Inflation in Simbabwe steigt auf 1.204 Prozent im Jahr

So.17.09.06 - Die Inflation in Simbabwe lag im zurückliegenden Jahr beim Rekordwert von 1.204 Prozent, wie das Statistische Amt des Landes am Samstag mitteilte. Die Zahl bezog sich auf das Ende August zu Ende gegangene Jahr. Ende Juli lag die Inflation bei 993 Prozent. Simbabwe hat die größte Inflationsrate der Welt. Das Land steckt nach der Zwangsenteignung vieler weißer Landbesitzer in der größten Wirtschaftskrise seit seiner Unabhängigkeit. Die Mehrheit der 12,5 Millionen Simbabwer lebt in Armut.

(Quelle: ap)

Kapitalschwemme in Entwicklungsländer
Bank konstatiert zunehmende Geldanlagen in Drittweltländern. Experten warnen vor Parallelen zur Asienkrise... Mehr in der taz vom 23.08.06:
http://www.taz.de/pt/2006/08/23/a0068.1/text
 

Weltbank fordert bessere Bildung der Jugend in armen Ländern

So.17.09.06 - Die Weltbank hat die ärmeren Länder der Welt aufgefordert, mehr in die Ausbildung und Gesundheitsversorgung junger Menschen zu investieren. Die große Zahl von 1,3 Milliarden Menschen zwischen zwölf und 24 Jahren bedeute für die Entwicklungsländer eine große Chance, berge aber auch große Risiken, sagte der der Chefökonom der Weltbank, François Bourguignon, bei der Vorstellung des jährlichen Entwicklungsberichts am Samstag in Singapur. Noch nie hätten der Wirtschaft so viele gesunde junge Menschen zur Verfügung gestanden. Allerdings drohten zunehmend soziale Spannungen, falls diese keine ausreichende Bildung erhalten und Arbeitsplätze vorfinden würden.

Die meisten Entwicklungsländer hätten nur ein kleines Zeitfenster, um die gegenwärtigen Chancen zu nutzen, sagte der Autor des Entwicklungsberichts, Emmanuel Jimenez. Wenn diese große Zahl junger Menschen älter werde, verlören die Länder die Vorteile, die sich daraus ergeben. Derzeit allerdings stellten die jungen Menschen in armen Ländern die Hälfte aller Arbeitslosen weltweit. Im Nahen Osten und in Nordafrika müssten bis 2020 rund 100 Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden. Etwa 130 Millionen junge Menschen könnten weder lesen noch schreiben. Ein erfolgreicher Abschluss der Grundschule aber sei Voraussetzug für einen höheren Abschluss.

Zudem muss nach dem Bericht der Weltbank gewährleistet werden, dass die Menschen ihre Bürgerrechte wahrnehmen könnten. Enttäuschte Erwartungen könnten schnell in wirtschaftliche oder soziale Spannungen münden. Die Konflikte in Sri Lanka zwischen Singhalesen und Tamilen etwa rührten von sozialer Frustration, weil tamilischen Studenten der Zugang zu Universitäten verwährt werde.

(Quelle: afp)
 

Deutschland geht beim IWF auf Kollissionskurs

So.17.09.06 - Deutschland ist kurz vor Beginn der Herbstkonferenz des Internationalem Währungsfonds (IWF) und der sieben führenden Industrieländer (G-7) in Singapur auf Kollisionskurs in Sachen IWF-Reform gegangen.

Deutschlands Finanzminister Peer Steinbrück und der Chef der deutschen Bundesbank, Axel Weber, machten am Samstag deutlich, dass Deutschland seine Einflussposition innerhalb des Fonds im Zuge der Reform nicht aufweichen lassen will. Die US-Vorstellung, die neue Formel zur Aufteilung der Quoten im Fonds vornehmlich am Bruttoinlandsprodukt zu orientieren, lehnten Steinbrück und Weber explizit ab. Die Quoten entscheiden über den Einfluss der Mitgliedsländer in der Organisation. Zugleich kündigte Weber an, er werde vom IWF-Chef Rodrigo Rato ein Anpassung der Fonds- an neue Aufgabenstrukturen fordern, etwa beim Personal der Finanzinstitution. Es müsse zunächst um ein schlüssiges Mittelfristkonzept des Fonds und neue Prioritäten gehen. Jetzt schon zusätzliches Kapital für den Fonds zu fordern, sei nicht die Zeit. Der Fonds müsse erst einmal seine Ausgaben überprüfen, wie er es selbst anderen immer wieder empfehle.

Währungsfragen werden nach Steinbrücks Worten in den internen Gesprächen im Rahmen von IWF und G-7 eine wichtige Rolle spielen. Ob Deutschland dabei das Problem des derzeit schwachen japanischen Yen ansprechen wird, ließ er offen. Die Weltwirtschaft sei ansonsten in einer so günstigen Situation wie seit Jahren nicht mehr, erklärte der Minister. Das sollte aber nicht den Blick darauf verstellen, das erhebliche Risiken beständen, die angegangen werden müssten. Das gelte vor allem für die zunehmenden weltweiten Ungleichgewichte. Skeptisch äußerte sich Steinbrück, dass die in der Sackgasse steckenden Freihandelsgespräche im Rahmen der Welthandelsorganisation wieder belebt werden können. Gelinge das nicht, müsse auch Europa mehr auf bilaterale Handelsabkommen "als zweitbeste Lösung" gegenüber einem multilateralen Ansatz setzen.

Im Zentrum der Diskussionen in Singapur soll die Reform des Fonds und seiner internen Einflussstrukturen stehen, die sich an den so genannten IWF-Quoten eines Landes ausrichten. Hintergrund ist, dass die aktuelle Quotenverteilung nicht mehr den aktuellen Gewichten in der Weltwirtschaft entspricht. Daher sollen die Quoten für stark aufstrebende und benachteiligte Länder - China, Südkorea, Mexiko und die Türkei - kurzfristig angehoben und dann später in einem zweiten Schritt das gesamte System mit einer neuen Quotenformel reformiert werden.

Deutschland sei zwar bereit, seine eigene Quote - rund sechs Prozent - zu Gunsten der kurzfristigen Quotenerhöhung für die genannten vier Länder etwas ermäßigen zu lassen. Für den zweiten Reformschritt wolle man aber keine Vorleistungen mehr bringen, sagte Steinbrück. Deutschland wolle als drittgrößte Handelsnation seinen Einfluss im Fonds erhalten, machten Steinbrück und Weber deutlich. Wenn die USA forderten, eine neue Quotenformel vor allem am Bruttoinlandsprodukt auszurichten, entspreche das nicht Deutschlands Position. Vielmehr müsse der Offenheitsgrad einer Volkswirtschaft und deren Integration in die Weltwirtschaft angemessen mitberücksichtigt werden. Europa oder die Euro-Zone im IWF nur noch als gemeinsamen Block mit einheitlicher Stimme zu behandeln, lehnte Steinbrück ab.

Weber bejahte die Reformnotwendigkeit des Fonds. Er forderte den IWF und dessen Chef Rato aber auf, die Neustrukturierung der Fonds-Aufgaben mit einer Neustrukturierung und mit Anpassungen in der Organisation zu begleiten. Der Fonds müsse Prioritäten neu setzten, und zwar in der Überwachung und Prävention von Krisen zu Lasten seiner Kreditgeberfunktion. Das müssten auch die IWF-Strukturen, etwa beim Personal, widerspiegeln. Dabei müsse man die Ausgabenseite des Fonds überprüfen. Dies werde er bei Rato anmahnen.

Die Androhung des Iran, seine Devisenreserven bei ökonomischen Sanktionen gegen sein Land durch die USA zu Lasten des Dollars umzuschichten, versetzte Weber nicht in Unruhe. "Ich denke, dem sollte man relativ gelassen entgegensehen", sagte er auf eine entsprechende Frage, ohne den Iran selbst zu erwähnen.

(Quelle: rtr)
 

G-7 rechnet mit starker Weltkonjunktur trotz schwächeren US-Wachstums

So.17.09.06 - Die sieben größten Industrieländer der Welt haben China zu einer größeren Flexibilität bei der Bewertung seiner Währung aufgefordert. Auf diese Weise könnten die notwendigen Anpassungen erreicht werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Samstag nach Beratungen in Singapur veröffentlicht wurde. Die Finanzminister und Notenbankchefs der G-7 erklärten darüber hinaus, sie rechneten auch bei einem etwas nachlassenden US-Wachstum mit einer weiterhin starken Weltkonjunktur.

Allerdings bestehe zugleich durch unbeständige Energiepreise und wachsende Inflationserwartungen die Gefahr eines Abschwungs, hieß es in dem Papier weiter.

Themen bei den Gesprächen der sieben führenden Industriestaaten waren seinen Angaben zufolge unter anderem das US-Handelsdefizit, die steigenden chinesischen Exporte und die Frage, wie die Europäer ihr Wachstum ankurbeln könnten.

Der japanische Finanzminister Sadakazu Tanigaki erklärte, die Unterbewertung des chinesischen Yuan sei nicht direkt diskutiert worden. Man habe jedoch darüber gesprochen, dass größere Flexibilität notwendig sei. Die USA und andere wichtige Handelspartner haben China bereits mehrfach aufgefordert, den Yuan aufzuwerten. Die USA hoffen, so ihr gewaltiges Handelsbilanzdefizit gegenüber China verringern zu können. Der chinesische Zentralbankchef Zhou Xiaochuan sagte, Peking sei bereit, Vorschläge in Bezug auf seine Währung in Erwägung zu ziehen. Es seien auf Möglichkeiten denkbar, den Wechselkurs des Yuan flexibler zu gestalten.

(Quelle: ap)
 

Papst drückt Bedauern für Islam-Äußerungen aus

So.17.09.06 - Papst Benedikt XVI. hat am Samstag sein Bedauern dafür ausgedrückt, dass seine umstrittenen Äußerungen zum Islam von Moslems als Beleidigung aufgenommen worden sind.

Der Papst respektiere alle Islamgläubigen und hoffe, sie würden den wahren Sinn seiner Rede verstehen, hieß es in einer Stellungnahme des Vatikans. "Der Heilige Vater bedauert sehr, dass einige Passagen seiner Rede für Moslems beleidigend geklungen haben könnten", teilte der Kardinal-Staatssekretär Tarcisio Bertone in einer Erklärung mit.

Nach ersten massiven Protesten in der muslimischen Welt folgten am Samstag auch Aufrufe zur Mäßigung. In der Türkei wurde Kritik an voreiligen Reaktionen laut.

Der oberste Chef der türkischen Religionsbehörde, Ali Bardakoglu, habe den Wortlaut des Vortrags in Regensburg nicht gekannt, als er den Papst aufgefordert hatte, sich zu entschuldigen, berichtete die türkische Zeitung «Hürriyet» am Samstag. Er habe allein auf Presseberichte reagiert, nach denen der Papst den Islam als eine Religion der Gewalt dargestellt habe.

Einen Einfluss auf den für Ende November geplanten offiziellen Papst-Besuch in der Türkei werde die Empörung über die Worte Benedikts in der islamischen Welt nicht haben, zitierte die Zeitung Kreise des türkischen Außenministeriums in Ankara. Die radikale Moro Islamische Befreiungsfront auf den Philippinen rief dazu auf, nicht noch weiter Öl aufs Feuer zu gießen. Davon könne nichts gewonnen werden, erklärte ein Sprecher der Organisation.

Dagegen forderte Teheran den Papst auf, Missverständnisse ausräumen und seinen Standpunkt schnellstens zu revidieren. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Mohammed-Ali Hosseini sagte, damit könne die Solidarität innerhalb der Religionen wieder hergestellt werden. Die jordanische Regierung bezeichnete die Äußerungen des Papstes am Samstag als «äußerst beleidigend».

Das Oberhaupt der katholischen Kirche hatte während seines Deutschlandbesuchs bei einem Vortrag zum Thema Islam und Gewalt ein umstrittenes Zitat verwendet, das den Propheten Mohammed kritisiert.

(Quellen: rtr, dpa)

Griechenland will EU für den ganzen Balkan öffnen

So.17.09.06 - Griechenlands Staatspräsident Karolos Papoulias hat sich für eine EU-Erweiterung um alle Balkanländer ausgesprochen. «Wenn wir wirklich dauerhaft Frieden in ganz Europa wollen, dann müssen früher oder später alle Staaten des Balkans EU-Mitglieder werden», sagte Papoulias der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» kurz vor seinem Deutschlandbesuch. «Der Beitritt von Rumänien und Bulgarien ab 2007 darf nicht Abschluss der EU-Erweiterung sein, sondern muss als Anfang für die nächste Erweiterungsrunde gelten», sagte der Staatspräsident. Er betonte, Europa werde niemals auf sicheren Füßen stehen, wenn Länder wie Albanien oder auch Serbien von der EU ausgeschlossen blieben.

Papoulias kommt am Montag auf Einladung von Bundespräsident Horst Köhler zu einem fünftägigen Besuch nach Deutschland. Am Dienstag trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Gast. Von Mittwoch bis Freitag besucht Papoulias die Bundesländer Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.

(Quelle: ddp)
 

Deutschland

Koalitionsstreit über Arbeitsmarktreform wird schärfer - CSU-Forderungen nach mehr Sanktionen

So.17.09.06 - In der Koalition verschärft sich der Streit über die Arbeitsmarktreformen. CSU-Generalsekretär Markus Söder forderte am Wochenende einschneidende Maßnahmen, die weit über den Koalitionsvertrag hinausgehen. Der SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner wies den Vorstoß zurück und verlangte ein Machtwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Söder forderte in der «Welt am Sonntag» die Einführung von Kombilöhnen, mehr betriebliche Bündnisse für Arbeit und schärfere Sanktionen im Rahmen von «Hartz IV». «Da müssen wir breit diskutieren, auch über den Koalitionsvertrag hinaus», sagte Söder. So solle nach zweimaliger und nicht erst wie jetzt nach dreimaliger Ablehnung eines Arbeitsangebotes die Zahlung des Arbeitslosengeldes II eingestellt werden.

Söder forderte ferner Kürzungen beim Übergangszuschuss vom Arbeitslosengeld I auf das Arbeitslosengeld II und eine Übertragung der Zuständigkeit für Langzeitarbeitslose auf die Kommunen. Derzeit kooperieren in den Job-Centern Kommunen und lokale Arbeitsagenturen.

Eine weitere Ausweitung von Mindestlöhnen will die CSU nicht mitmachen. «Ein Mindestlohn garantiert nur die Höhe des Lohnes, aber nicht den Arbeitsplatz», sagte Söder. Eine Ausnahme wie bei den Gebäudereinigern werde es nicht noch einmal geben.

Der SPD-Arbeitsmarktexperte Brandner kritisierte in der «Welt am Sonntag» die CSU-Forderungen nach mehr Sanktionen: «Das ist Politik aus dem 19. Jahrhundert. Da wird kalkuliert gezündelt.» Jetzt müsse die Kanzlerin zeigen, dass sie die Stärke besitze, zu den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zu stehen. Die Forderung nach flächendeckenden Kombilöhnen wies Brandner zurück. Wer Arbeitgebern flächendeckend Lohnzuschüsse zahle, subventioniere Unternehmen, schaffe aber keine neuen Jobs.

(Quelle: ddp)
 

DGB-Chef Sommer bekräftigt Ablehnung des Gesundheitsfonds

So.17.09.06 - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat seine Kritik an der Gesundheitsreform erneuert. DGB-Chef Michael Sommer wandte sich in der «Bild am Sonntag» insbesondere gegen den geplanten Gesundheitsfonds, der den einzelnen Kassen nur noch sehr wenig eigenen Spielraum zur Festsetzung der Beitragssätze erlauben würde und die Beiträge der Versicherten zunächst erhöhen würde. Statt solch ein «bürokratisches Monster» zu schaffen, müsse das Gesundheitssystem solidarisch mit Hilfe von Steuergeldern finanziert werden, sagte Sommer.

Auch der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Ludwig Georg Braun, sprach sich gegen den Gesundheitsfonds aus. Er sei «teuer für alle, sehr bürokratisch und löst kein Problem», sagte Braun der «Bild am Sonntag». Die große Koalition solle vielmehr die Kostenseite anpacken, «zum Beispiel mehr Qualität durch mehr Wettbewerb und mehr Transparenz durch Rechnungen für Arztbesuche bei kleiner Selbstbeteiligung».

(Quelle: ap)
 

Laut 'Spiegel' erhöht Siemens Vorstandsgehälter um 30 Prozent

So.17.09.06 - Die Gehälter der Vorstände des Münchner Siemens-Konzerns sollen im kommenden Geschäftsjahr nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» im Schnitt um 30 Prozent erhöht werden. Um solche Einkommenssprünge künftig zu vermeiden, wolle Aufsichtsratschef Heinrich von Pierer die Bezüge der Topmanager des Konzerns nicht mehr alle drei Jahre, sondern in kürzeren Abständen überprüfen, berichtete das Magazin am Samstag vorab. Laut Pierer liegen die Bezüge der Siemens-Vorstände nach drei Jahren ohne Gehaltserhöhung inzwischen am unteren Ende vergleichbarer Unternehmen.

(Quelle: ddp)
 

Gabriel will Marktmacht der Stromkonzerne eindämmen

So.17.09.06 - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) will einem Zeitungsbericht zufolge die Energiepolitik der SPD auf Wettbewerbskurs bringen. In einer Grundsatzrede, die Gabriel am Montag vor dem Parteipräsidium halten werde, wolle er für einen schärferen Konkurrenzkampf beim Strom werben, um die Preise in den Griff zu bekommen, berichtet die «Süddeutsche Zeitung» (Samstagausgabe). Gabriel sei vom Parteivorstand beauftragt, die SPD-Energiepolitik zu koordinieren.

Es sei «erklärungsbedürftig«, warum »die von den Energieversorgungsunternehmen zu verantwortenden Posten» der Stromrechnung seit 2001 um mehr als 30 Prozent gestiegen seien, heißt es laut Zeitung in Gabriels Redemanuskript. Höhere Brennstoffpreise könnten dies nicht rechtfertigen. Die Ursache liege vielmehr in der starken Marktmacht der vier großen Stromerzeuger.

«Wenn einzelne Konzerne ihren jeweiligen nationalen Regierungen drohen, bei stärkerer Regulierung nicht mehr zu investieren, dann muss die Politik auf europäischer Ebene entschlossen dagegen reagieren», zitiert die Zeitung Gabriel. Es gelte, die «Erpressbarkeit nationaler Regierungen» zu verhindern. Zuletzt hatte der RWE-Konzern angedeutet, eine schärfere Kontrolle von Preisen könnte dazu führen, dass Investitionen in Kraftwerke überdacht würden.

(Quelle: ddp)
 

Innenminister Schäuble: In Moscheen sollte auf Deutsch gepredigt werden

So.17.09.06 - In den Moscheen in Deutschland sollte nach Worten von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble auf Deutsch gepredigt werden.

"Meine Idealvorstellung wäre, dass auch Imame in Deutschland ausgebildet sind und dass sie unsere Sprache sprechen", sagte der CDU-Politiker nach einem Vorabbericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" vom Samstag. Auch in der römisch-katholischen Kirche werde die Messe längst auf Deutsch und nicht mehr auf Latein gehalten.

Schäuble verteidigte wie zuvor Bundeskanzlerin Angela Merkel Papst Benedikt XVI. vor der Kritik aus moslemischen Ländern wegen seiner Äußerungen zum Heiligen Krieg im Islam. "Es muss noch möglich sein, dass man einen jahrhundertealten Text zitiert, wenn man sich doch erkennbar nicht damit identifiziert", sagte er. Die Oberhäupter anderer Religionen wären gelegentlich gut beraten, wenn sie sich selbst ermahnen würden und nicht immer nur die anderen.

Benedikt XVI. hatte während seines Deutschland-Besuchs einen byzantinischen Kaiser aus dem 14. Jahrhundert mit einer scharfen Kritik an der Aufforderung des Islams zitiert, der Glaube solle mit dem Schwert verbreitet werden. Dies hatte weltweit bei Moslems Proteste ausgelöst. Merkel hatte daraufhin erklärt, wer den Papst kritisiere, verkenne die Absicht seiner Rede. "Was Benedikt XVI. deutlich macht, ist die entschiedene und kompromisslose Absage an jegliche Anwendung von Gewalt im Namen der Religion." Die Rede des Papstes sei eine Einladung zum Dialog der Religionen.

(Quelle: rtr)
 

Wissenschaft

Schweigen über Ergebnisse von Medikamententests an Kindern

So.17.09.06 - Studienergebnisse über die Eignung von Medikamenten für Kinder gelangen nur selten in Fachmagazine. Dabei werden vor allem jene Tests nicht veröffentlicht, in denen den Medikamente eine schlechtere oder fehlende Wirksamkeit attestiert oder Sicherheitsbedenken geäußert werden, berichten Wissenschaftler der Duke Universität im US-Bundesstaat North Carolina.

Von 1996 bis 2004 haben pharmazeutische Firmen in den USA 253 Studien durchgeführt, um Medikamente unter anderem gegen Schmerzen, Diabetes, Sodbrennen und psychische Störungen bei Kindern zu testen. In dem nordamerikanischen Land erhalten die Firmen einen längeren Patentschutz auf ihre Medikamente, wenn sie die Anwendung bei Kindern extra untersucht haben. Bei hundert Medikamenten mussten die überprüfenden Forscher Angaben zur Dosierung, Wirksamkeit oder Sicherheit für Kinder nachbessern. Nur 37 davon wurden nach Angaben der Duke-Wissenschaftler in Fachzeitschriften publiziert.

Bislang werden auch in Deutschland Medikamente für Kinder häufig außerhalb der Zulassung angewendet: Aus bisherigen Erfahrungen an anderen Kindern und Erwachsenen wird die Dosis für den aktuellen kleinen Patienten errechnet. Der Körper von insbesondere sehr jungen Kindern entspricht jedoch in vielem nicht dem erwachsenen Organismus, so dass beispielsweise die Organe bei Kindern noch nicht wie bei Erwachsenen die Medikamente abbauen können. Die Europäische Union hat daher im Juni eine Verordnung gebilligt, nach der Pharmafirmen alle neuen Arzneimittel auch an Kindern klinisch testen müssen. Prüft ein Konzern nachträglich ein bereits zugelassenes Medikament, bekommt er ähnlich wie in den USA eine Verlängerung des Patentschutzes um ein halbes Jahr.

(Quelle: yahoo-Nachrichten)
 

Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind häufigste Todesursache

So.17.09.06 - Herz-Kreislauf-Erkrankungen bleiben in Deutschland die Todesursache Nummer 1.
Von den insgesamt im Jahr 2005 über 830 000 verstorbenen Menschen ist fast die Hälfte einer solchen Erkrankung erlegen. Bei 152 274 Männern und 215 087
Frauen war das die Todesursache. Betroffen sind überwiegend ältere Menschen. Fast 91 Prozent der Verstorbenen waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes über 65 Jahre alt. Frauen starben entsprechend häufiger an einer Kreislauferkrankung, weil sie im Durchschnitt älter werden als Männer. Am Herzinfarkt, der zur Gruppe der Kreislauferkrankungen gehört, verstarben 66 179 Personen.

Ein Viertel aller Verstobenen ist einem Krebsleiden erlegen. Bei den Männern kamen bösartige Neubildungen der Verdauungsorgane und der Atmungsorgane am häufigsten vor. Bei den verstorbenen Frauen dominiert ebenfalls der Krebs, der Verdauungsorgane befällt, gefolgt von Brustkrebs.

An unnatürlichen Todesursachen wie Verletzungen und Vergiftungen sind über 33 000 Menschen gestorben. Mehr als 10 200 Personen sind freiwillig aus dem Leben geschieden, 73 Prozent davon waren Männer. Im Vergleich zum Jahr 2004 ist die Zahl der Sterbefälle um 1,5 Prozent gesunken.