+++ Di.03.10.06, 06:25         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am achthundertsechsundzwanzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Ministerpräsident Al-Maliki stellt neuen Plan zur Beendigung der Gewalt im Irak vor. Dutzende Angestellte in Bagdad entführt. Bei Überfällen und Anschlägen kommen mindestens 20 Menschen zu Tode

Di.03.10.06 - Zur Eindämmung der Gewalt zwischen Sunniten und Schiiten im Irak hat Ministerpräsident Nuri al-Maliki einen einen neuen Plan vorgestellt. Demnach sollen in jedem Stadtbezirk von Bagdad örtliche Ausschüsse gebildet werden, die unter anderem die Bemühungen der Sicherheitskräfte um Ruhe und Ordnung überwachen sollen. Noch zwei weitere Ausschüsse sollen die Suche nach Frieden beratend unterstützen, wie Al-Maliki am Montagabend nach einem Treffen mit führenden sunnitischen und schiitischen Regierungsmitgliedern bekannt gab.

«Wir haben den Beschluss gefasst, den sektiererischen Hass ein für alle Mal zu beenden», betonte der Regierungschef, der selbst zur schiitischen Glaubensgemeinschaft gehört. Den Ausschüssen sollen nach seinen Worten Repräsentanten aller Parteien, religiösen Gruppen und Volksgruppen sowie der Sicherheitskräfte vertreten sein. Neben dem Ausschuss zur Überwachung der Sicherheitskräfte vor Ort soll ein zentrales Gremium in ähnlicher Zusammensetzung mit dem Kommando der Streitkräfte zusammenarbeiten. Ebenso soll es einen Ausschuss für die Medien geben. Punkt vier des Plans besteht laut Al-Maliki darin, dass sich sämtliche Parteien einmal im Monat treffen, um Fortschritte zu überprüfen.

Bewaffnete haben am Montag in Bagdad mehrere Computerläden überfallen und 14 Angestellte entführt. Laut Polizei fuhren gegen Mittag sieben Fahrzeuge vor der Technischen Universität vor. Uniformierte Männer hätten die Läden umstellt und die Mitarbeiter mit vorgehaltener Waffe gezwungen, in die Geländewagen zu steigen, sagte ein Polizeisprecher. Erst am Sonntagabend waren 26 Arbeiter einer Lebensmittelfirma in Bagdad verschleppt worden.

Zwei Beschäftigte des fleischverarbeitenden Betriebes weigerten sich, in einen Kühltransporter einzusteigen, und wurden nach Polizeiangaben erschossen.

Derartige Massenentführungen gehen normalerweise auf das Konto sunnitischer oder schiitischer Extremisten, die die Angehörigen ihrer jeweiligen Glaubensgemeinschaft aussondern und die anderen töten.

Unter den US-Soldaten in der westirakischen Unruheprovinz El Anbar hat es drei Tote gegeben. Wie die Armeeführung mitteilte, erlagen zwei Marineinfanteristen am Sonntag ihren im Kampf erlittenen Verletzungen, ein dritter starb bei einem Verkehrsunfall.

In der südirakischen Stadt Basra kam am Sonntag ein britischer Soldat bei einem Mörserangriff auf das Hauptquartier seines Bataillons ums Leben, ein weiterer wurde verletzt. Ein Geschoss landete in einem benachbarten Wohnhaus. Dabei wurden ein siebenjähriger Junge und seine drei Jahre alte Schwester getötet. In Suwairah, 40 Kilometer südlich von Bagdad, wurden sieben geköpfte Leichen entdeckt. Im Osten der Hauptstadt wurden zwei Tote gefunden. Sie waren gefesselt und wiesen Schusswunden sowie Folterspuren auf.

Die Explosion einer am Straßenrand gelegten Bombe in der Innenstadt von Bagdad kostete am Montag vier Menschen das Leben, 13 weitere wurden verletzt. In der Gegend von Al Hai im Südirak überfielen Bewaffnete eine Polizeipatrouille und töteten zwei Polizisten. Im Bagdader Stadtteil Jarmuk fiel ein irakischer Soldat einem Anschlag zum Opfer. Ein weiterer Bombenanschlag in der Hauptstadt kostete einen Polizisten und eine Zivilperson das Leben. Am Montagnachmittag wurde ein Wachmann des Bildungsministeriums in seinem Wagen erschossen. In Basra wurde ein Mordanschlag auf den örtlichen Leiter des Militärgeheimdienstes verübt. Südlich von Hillah wurde ein Zivilist aus einem fahrenden Auto heraus erschossen. Auch in Mossul wurde ein Polizist erschossen.

(Quellen: ap, afp)

Nahost-Konflikt

Libanesische Armee will israelische 'Aggressionen' erwidern. Hamas lehnte laut Ägypten Gefangenenaustausch mit Israel ab. Neue Unruhen zwischen Fatah und Hamas im Gazastreifen

Di.03.10.06 - Die libanesische Armee wird nach den Worten ihres Chefs Michel Sleiman auf neuerliche israelische "Aggressionen" reagieren. "Ich fordere euch auf, jeglicher israelischer Aggression entgegenzutreten", sagte Sleiman am Montag während einer Fahnenzeremonie in Labbuneh nahe der Grenze zu Israel. Libanesische Soldaten bezogen erstmals seit vier Jahrzehnten Stellung entlang der so genannten blauen Linie in der Grenzregion im Süden des Landes, unter anderem in den Dörfern Kfar Kila, Adaysse, Marun el Ras und Marwahin.

Die palästinensische Hamas hat nach ägyptischen Angaben einen Gefangenenaustausch mit Israel abgelehnt. Außenminister Ahmed Abul Gheit sagte dem Sender Al Arabija am Montag, es habe ein von Ägypten vermittelte Angebot gegeben, bis zu 1.000 inhaftierte Palästinenser gegen den Ende Juni verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit auszutauschen. «Die Antwort war nein», sagte Gheit. Schalit war am 25. Juni im Gazastreifen von palästinensischen Extremisten, die der radikalislamischen Regierungspartei Hamas nahe stehen, entführt worden. Israel hat mit militärischen Aktionen im Gazastreifen gedroht, wenn der Soldat nicht bis zum Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan freigelassen wird.

Bewaffnete Anhänger der radikalislamischen Hamas-Regierung und der Fatah des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas haben sich im Gazastreifen erneut heftige Gefechte geliefert. Dabei wurden am Montagabend in Rafah mindestens zwei Menschen getötet und 14 weitere verletzt. Den ganzen Tag über war die Lage in dem Autonomiegebiet gespannt, wo am Wochenende acht Menschen der innerpalästinensischen Gewalt zum Opfer gefallen waren und rund 100 Verletzungen erlitten.

Auch im Westjordanland kam es zu Auseinandersetzungen. Die Fatah versuchte dort einen Generalstreik durchzusetzen, was auf den Widerstand der Hamas-Milizen stieß. Aus Protest gegen Übergriffe der Fatah auf Regierungsgebäude, ließ die Hamas-Regierung schließlich sämtliche Ministerien in Ramallah schließen.

(Quellen: ap, afp)
 

Russland ordnet Strafmaßnahmen gegen Georgien an - Regierung in Tiflis übergibt russische Offiziere an OSZE

Di.03.10.06 - Im Streit mit Georgien hat Russland wirtschaftliche Strafmaßnahmen angeordnet und vor einer Einmischung Dritter gewarnt. Jedes Eingreifen sei inakzeptabel und gefährlich, sagte Präsident Wladimir Putin am Montag. Die Regierung in Tiflis übergab die vier unter dem Vorwurf der Spionage festgenommenen russischen Offiziere an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). An Bord einer russischen Maschine wurden sie nach Moskau geflogen, wie das Notfallministerium mitteilte.

Die Männer wurden von zwei weiteren Offizieren begleitet, die im Zusammenhang mit dem Spionagevorwurf von georgischen Behörden gesucht wurden und sich in russischen Militärstützpunkten versteckt gehalten hatten. Der georgische Außenminister Gela Beschuaschwili hatte die vier Festgenommenen zuvor an seinen belgischen Kollegen und OSZE-Vorsitzenden Karel De Gucht übergeben. In einer im Fernsehen übertragenen Rede bekräftigte die Staatsanwaltschaft die Spionagevorwürfe gegen die Männer und untersagte ihnen für die Zukunft die Einreise nach Georgien.

Putin erklärte nach Angaben des Kremls in einem Telefonat mit US-Präsident George W. Bush, bei einer Einmischung Dritter in den Konflikt könnte sich die georgische Regierung in ihrer «destruktiven Politik» unterstützt fühlen.

Das russische Verkehrsministerium teilte mit, alle Verkehrs- und Postverbindungen nach Georgien würden eingestellt. Die Fluggesellschaft Aeroflot will das Nachbarland vom (heutigen) Dienstag an nicht mehr anfliegen. Parlamentspräsident Boris Grislow sagte laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Interfax, das Parlament wolle außerdem eine Gesetzesänderung beschließen, wonach die russische Regierung Bankgeschäfte mit anderen Ländern verbieten kann. Viele Georgier arbeiten in Russland und überweisen Geld nach Hause.

Die Nachrichtenagentur ITAR-Tass berichtete darüber hinaus, die russische Eisenbahngesellschaft werde ein geplantes Geschäft mit Georgien über Ersatzteile für Lokomotiven im Wert von 100 Millionen Rubel (2,95 Millionen Euro) streichen.

Putin warf den georgischen Behörden im Zusammenhang mit dem Spionagestreit am Sonntag Staatsterrorismus vor. Moskau versetzte seine Truppen in Georgien in höchste Alarmbereitschaft und erteilte Schießbefehl für den Fall einer Gefahrensituation, wie der Kommandeur der russischen Streitkräfte in Georgien, General Andrej Popow, in Tiflis mitteilte.

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili versuchte unterdessen, die Spannungen mit Russland herunterzuspielen. Er habe die Truppen seines Landes nicht in höchste Alarmbereitschaft versetzt, weil es keine unmittelbare Bedrohung gebe, sagte Saakaschwili in der Nacht zum Montag in Batumi am Schwarzen Meer vor ausländischen Journalisten. «Wir nehmen keine der russischen Erklärungen ernst.» Die Russen ließen nur ihre Muskeln spielen. Er habe aber mit US-Außenministerin Condoleezza Rice über die Lage gesprochen, fügte der Regierungschef hinzu.

Hinter dem Spionagefall steht der Konflikt zwischen Georgien und den beiden abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien, die aus georgischer Sicht beide von Russland unterstützt werden. Der georgische Verteidigungsminister Irakli Okruaschwili erklärte, die ganze Welt könne nun sehen, dass es bei den Konflikten um Abchasien und Südossetien nicht um ethnische Konflikte gehe, sondern dass es sich um Konflikte zwischen Georgien und Russland handele.

(Quelle: ap)
 

Bush unterstützt EU-Beitritt der Türkei

Di.03.10.06 - US-Präsident George W. Bush hat die Unterstützung der USA für einen EU-Beitritt der Türkei bekräftigt. Nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Montag in Washington würdigte Bush die Wirtschaftsreformen der Regierung in Ankara. Erdogan hatte am Sonntag bei einem Besuch der Georgetown University erklärt, die Türkei sei ein Land geworden, das der gesamten Region Sicherheit und Stabilität bringe. Ein Beitritt der Türkei lasse die EU von einer regionalen Kraft zu einer globalen Macht wachsen.

Auf der Tagesordnung des Treffens mit Bush stand auch der Kampf gegen Rebellen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK). Erdogan erklärte nach dem knapp zweistündigen Gespräch, der Schmuggel von in den USA hergestellten Waffen vom Nordirak in die Türkei seitens der PKK fördere die anti-amerikanische Stimmung. Bush habe seinen Entschluss betont, die PKK den Irak nicht länger als Ausgangspunkt für Anschläge in der Türkei nutzen zu lassen, sagte Erdogan. Bush erklärte, beide Politiker wollten Terror bekämpfen und dem Nahen Osten Frieden bringen. Zur PKK direkt äußerte er sich nicht.

(Quelle: ap)
 

271 Flüchtlinge in Lampedusa angekommen

Di.03.10.06 - Rund 270 Flüchtlinge haben am Montag versucht, von Afrika aus die italienische Insel Lampedusa zu erreichen. Ein völlig überfülltes Boot mit 230 Menschen an Bord sei in der Nacht von einer Patrouille rund 50 Kilometer vor der Küste abgefangen und nach Lampedusa gebracht worden, teilte die Hafenbehörde in Palermo am Montag mit. Ein weiteres Boot mit 41 Personen habe wenige Stunden später ebenfalls Lampedusa angesteuert, sagte ein Sprecher der Hafenbehörde, Daniele Battaglia. Die Nationalität der Schiffbrüchigen sei noch nicht bekannt. Battaglia sagte, in den letzten Tagen sei die Zahl der Flüchtlinge auf Grund guter Wetterbedingungen stark angestiegen. Am Wochenende hätten bereits drei weitere Boote mit Dutzenden von Flüchtlingen Sizilien erreicht.

Beinahe täglich versuchen im Mittelmeerraum Boote voller Flüchtlinge nach Europa überzusetzen. Lampedusa liegt näher an Afrika als am italienische Festland und wird daher besonders häufig angesteuert. Wenn die Einreisenden keine Aufenthaltsgenehmigung vorweisen können, werden sie jedoch wieder ausgewiesen.

(Quelle: ap)
 

EU-Troika gegen Terror und illegale Einwanderung

Di.03.10.06 - Deutschland, Portugal und Slowenien wollen in der EU den Kampf gegen den Terrorismus gemeinsam voran bringen. Weitere Schwerpunkte der EU-Präsidentschaften der drei Länder zwischen Anfang 2007 und Mitte 2008 sollen die Bekämpfung der illegalen Einwanderung, die Entwicklung einer gemeinsamen Integrationsagenda und der Ausbau der polizeilichen Zusammenarbeit sein. Zudem soll der interreligiöse Dialog gefördert werden.

Deutschlands Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble legte am Montag in Berlin mit seinen Amtskollegen aus Portugal und Slowenien eine gemeinsame Agenda für die 18 Monate lange «Teampräsidentschaft» der drei Länder vor. Deutschland übernimmt am 1. Januar 2007 die EU-Ratspräsidentschaft, am 1. Juli folgt Portugal und ein halbes Jahr später Slowenien.

«Wir haben ein großes Maß an Übereinstimmung», sagte Schäuble. Man habe nicht die Absicht, alles neu zu beginnen, sondern wolle vor allem bestehende Initiativen schnell umsetzen.

Im Kampf gegen den Terror soll der Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden ausgebaut und die Kontrolle des Internets verstärkt werden. Die Verbreitung von Anleitungen zum Bau von Sprengsätzen soll europaweit strafrechtlich sanktioniert werden.

Die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit soll weiter verbessert werden. Unter anderem sollen grenzüberschreitende Observationen und die Anforderung von Polizeikräften aus anderen EU-Mitgliedsländern erleichtert werden.

Den Kampf gegen illegale Migration wollen Deutschland, Portugal und Slowenien über das europäische Visum-Informationssystem, die Nutzung biometrischer Merkmale in Visa und Ausweisdokumenten und die Harmonisierung der europäischen Asylpolitik voran bringen. Zudem soll die Grenzschutzagentur FRONTEX gestärkt werden. «Sie muss zukünftig die nationalen Grenzpolizeien so anleiten und koordinieren können, dass an allen unseren gemeinsamen Außengrenzen illegale Einreisen zur Ausnahme werden», hieß es in einer Erklärung der Innenminister.

(Quelle: ap)
 

Tag der deutschen Einheit - Viele Ostdeutsche fühlen sich weiter als Bürger zweiter Klasse - Altbundeskanzler Kohl sieht 'blühende Landschaften'

Di.03.10.06 - Die weitaus meisten Ostdeutschen fühlen sich auch 16 Jahre nach der Wiedervereinigung noch als Bürger zweiter Klasse. Bei einer am Montag veröffentlichten Umfrage bejahten 74 Prozent diese Einschätzung, nur 26 Prozent gaben an, sich als vollwertige Bürger akzeptiert zu fühlen. Einen Tag vor den diesjährigen Einheitsfeiern in Kiel vertraten Politiker über Parteigrenzen hinweg die Auffassung, der Osten sei noch jahrelang auf finanzielle Hilfe angewiesen. Die meisten zogen aber eine positive Bilanz der Einheit. Altbundeskanzler Helmut Kohl sieht seine Vorhersage «blühender Landschaften» erfüllt.

Eine positive Nachricht kam derweil aus der Wirtschaft: Der konjunkturelle Abstand zwischen Ost- und Westdeutschland wird nach Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages nicht weiter zunehmen. Dessen Chefvolkswirt Axel Nitschke sagte der Chemnitzer «Freien Presse», die neuen Länder hätten sogar erstmals seit drei Jahren wieder die Chance, wirtschaftlich aufzuholen. Eine Umfrage bei 6.500 ostdeutschen Unternehmen ergab demnach, dass die Wirtschaft dort 2006 mindestens genauso stark wachse wie die im Westen. Insbesondere die ostdeutsche Exportindustrie habe ihre Wettbewerbsfähigkeit gesteigert.

Altbundeskanzler Kohl schrieb in einem Beitrag für die «Rheinische Post» zum Einheitsfeiertag: «An vielen Orten zeigen sich die blühenden Landschaften. Und wir begreifen uns als ein Volk und haben alle Chancen, als eine moderne Gesellschaft die Zukunft zu gewinnen.» Bei der Umfrage des Emnid-Instituts für N24 mit 1.000 Befragten vertraten jedoch 68 Prozent der Ostdeutschen die Ansicht, die Bundesregierung tue zu wenig für die neuen Länder; nur 31 Prozent bewerteten die Maßnahmen der Politik als ausreichend.

Sowohl der für den Aufbau Ost zuständige Bundesminister Wolfgang Tiefensee als auch Bundesratspräsident Peter Harry Carstensen bekannten sich derweil zur Fortsetzung der Solidarität mit den neuen Bundesländern. Tiefensee verwies in der ARD auf die Vereinbarung, den Solidarpakt zwischen Ost und West bis zum Jahre 2019 weiterzuführen. Die Bundesregierung werde dafür 156 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. «Aber es fällt einer Reihe von Bundesländern noch schwer, dieses Geld zielgenau einzusetzen», kritisierte der SPD-Politiker. Diese Länder müssten «so schnell wie möglich auf den Pfad der Tugend kommen».

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Carstensen betonte, Unterschiede gebe es nicht nur zwischen West und Ost, sondern auch zwischen Nord und Süd. Auch künftig müsse es Solidarität zwischen ärmeren und reicheren Bundesländern in Form des Länderfinanzausgleichs geben, fügte der CDU-Politiker im Inforadio des RBB hinzu. Carstensen richtet als amtierender Bundesratspräsident am Dienstag in Kiel die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit aus, zu denen auch eine Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel gehört. In dem Interview würdigte er zugleich die gewaltige Entwicklung, die Ost und West seit Wiederherstellung der deutschen Einheit vor 16 Jahren gemacht hätten.

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, sagte, es sei noch nicht zu spät, «aus der Einheit eine Vereinigung zu machen». Dazu gehöre, bestimmte soziale Errungenschaften des Ostens in ganz Deutschland einzuführen. Die Grünen-Fraktionschefs Renate Künast und Fritz Kuhn kritisierten, die große Koalition habe der hohen Arbeitslosigkeit im Osten und andauernden Abwanderung von dort wenig entgegenzusetzen.

(Quelle: ap)

Gefahrenzone
Im Fußballsommer entbrannte eine Debatte über No-go-Areas für afrikanische Gäste. Können sich Menschen mit dunkler Haut in Ostdeutschland tatsächlich nicht mehr frei bewegen? Ist der Hass auf alles Fremde ein Teil der dortigen Alltagskultur geworden? Gehört der Osten noch zum Westen? Fünf Mitarbeiter des SZ-Magazins haben mehrere Monate recherchiert. Herausgekommen ist ein bestürzender Erfahrungsbericht, zusammengesetzt aus 22 Stimmen. Und die Erkenntnis, dass 16 Jahre nach der Wiedervereinigung Teile des Ostens zu einem anderen Land geworden sind... Mehr im Süddeutsche Zeitung Magazin, Heft 39 | 28.09.2006:
http://sz-magazin.sueddeutsche.de/index.php?
id=109&user_szmagdata_pi1[showUid]=237
 

Union plant laut Bericht strengere Regeln für Hartz-IV-Bezieher

Di.03.10.06 - Die Union verlangt laut einem Bericht deutliche Einschnitte bei den Bezügen von Langzeitarbeitslosen. So sollen Bezieher von Arbeitslosengeld II teure Autos verkaufen müssen, berichtete «Focus Online» am Montag unter Berufung auf einen Entwurf für den Abschlussbericht einer Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Fraktionschef Volker Kauder. Zudem wolle die Union die Möglichkeiten für anrechnungsfreie geringe Nebenverdienste und die Ansprüche auf Rentenbeitragszahlungen zurückfahren.

Bei den Autos wolle die Arbeitsgruppe eine Höchstwertgrenze festlegen und verweise dabei  auf Sozialgerichtsurteile mit einer Wertgrenze von 10.000 Euro, schreibt das Magazin. Der pauschale Grundfreibetrag für Nebenverdienste solle demnach von 100 auf 40 Euro gesenkt werden. Dafür sollen Einkommen ab 401 Euro, also jenseits der Minijob-Grenze, künftig weniger stark berücksichtigt werden. Die Ansprüche auf Rentenmindestbeiträge aus der Staatskasse sollen dem Bericht zufolge nach dem Willen der Fraktion für frühere Sozialhilfebezieher, Freiberufler und Selbstständige völlig verschwinden.

(Quelle: ap)
 

Einigung im Streit um Gesundheitsreform rückt näher - Kompromiss in entscheidenden Detailfragen

Di.03.10.06 - Im Streit um die Gesundheitsreform rückt eine Einigung näher. Vor der entscheidenden Spitzenrunde der Koalition am (morgigen) Mittwoch kamen sich die Fachleute von Union und SPD am Montagabend in strittigen Punkten näher. CSU-Chef Edmund Stoiber lehnt es allerdings ab, bei dem Koalitionstreffen eine abschließende Entscheidung zu treffen. Ein endgültiger Beschluss sei nicht möglich, ohne dass ein entscheidungsreifer Text vorliege, hieß es aus der CSU.

Beim Risikostrukturausgleich der gesetzlichen Krankenkassen und beim Umbau der Privatversicherungen erzielten die Koalitionspartner nach Angaben des CSU-Politikers Wolfgang Zöller und seiner SPD-Kollegin Elke Ferner eine Teileinigung. Zöller sagte, man sei sich «näher gekommen». Ferner sprach von einem «wohl austarierten Vorschlag», der jetzt aufgeschrieben werden müsse, damit am Mittwoch eine tragfähige Entscheidung getroffen werden könne.

Ferner sagte, die umstrittene Ein-Prozent-Regelung müsse auf Spitzenebene geklärt werden. Bei allen anderen Punkten sei man sich einig. Den Reform-Eckpunkten zufolge sollen Kassen, die mit dem Geld aus dem Gesundheitsfonds nicht auskommen, einen Zusatzbeitrag von ihren Versicherten erheben können, der aber höchstens ein Prozent des Haushaltseinkommens betragen soll. Auf dieser Deckelung beharrt die SPD, während die Union sie anheben will.

Stoiber sagte, ein entscheidungsreifer Entwurf sei auch drei Monate nach der Vereinbarung der Eckpunkte nicht in Sicht. In der CSU wurde betont, die Reform müsse handwerklich sauber sein. Diese Lehre habe man aus der Nacht zum 3. Juli gezogen. Damals hatte der Koalitionsausschuss in einer Marathonsitzung die Eckpunkte zur Gesundheitsreform festgelegt, die nun für heftigen Streit sorgen. Stoiber will beim Spitzentreffen auch darauf bestehen, dass die Interessen der Bundesländer mit finanzstarker Bevölkerung besser berücksichtigt werden.

Spitzenpolitiker von CDU und SPD haben dagegen den festen Willen bekundet, sich bei dem Spitzentreffen endgültig zu verständigen. Auch der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg bekräftigte das Ziel, die Reform in der zweiten Oktoberhälfte im Kabinett zu beschließen.

(Quelle: ap)
 

Siemens richtet 35-Millionen-Euro-Fonds für BenQ-Beschäftigte ein - Siemens-Vorstand verzichtet auf umstrittene Gehaltserhöhung - Bayern will BenQ Mobile unterstützen - Siemens-Chef Kleinfeld: Haben bei Geschäft mit BenQ moralisch gehandelt

Di.03.10.06 - Nach der heftigen Kritik an Siemens wegen der Pleite des Handy-Bauers BenQ richtet der Münchner Konzern einen Hilfsfonds für seine ehemaligen Beschäftigten ein. Der 35 Millionen Euro schwere Fonds solle "unmittelbare Härten" abfedern, erklärte Siemens-Chef Klaus Kleinfeld am Montag. In den Härtefonds werden die Siemens-Vorstände auch ihre umstrittenen Gehaltserhöhungen für ein Jahr in einer Gesamthöhe von fünf Millionen Euro einzahlen, auf die sie nun verzichten. Ein Gewerkschaftssprecher kritisierte, der Fonds sei "nicht hinreichend". Den 3000 Betroffenen sei dauerhaft nur "mit einem erhaltenen Arbeitsplatz geholfen". Siemens hatte seine verlustreiche Handy-Sparte vor einem Jahr an die taiwanische BenQ verkauft.

Die 35 Millionen Euro im Fonds - rechnerisch 11.666 Euro für jeden der 3000 Betroffenen - sollen den BenQ-Beschäftigten laut Kleinfeld "in Form von Finanzhilfen, Qualifizierungsmaßnahmen, Weiterbildung und Umschulung zu Gute kommen". Fünf Milionen des Fonds stammen aus dem Verzicht auf die umstrittene Gehaltserhöhung um durchschnittlich rund 30 Prozent, die seit Wochen von Politikern und Siemens-Beschäftigten verurteilt worden.

Zudem würden BenQ-Mitarbeiter bei der Besetzung von mehr als 2000 offenen Siemens-Stellen in Deutschland wie interne Bewerber behandelt und "aktiv" bei der Suche nach einer neuen Stelle unterstützt. Betroffen von der Insolvenz sind rund 1400 BenQ-Beschäftigte in München und 1600 in den nordrhein-westfälischen Standorten Bocholt und Kamp-Lintfort.

Politiker quer durch die Parteien begrüßten den Fonds. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die mit Kleinfeld telefoniert hatte, sagte der "Bild"-Zeitung, sie begrüße es, wenn Siemens jetzt alles tue, "um möglichst vielen Beschäftigten eine Zukunftsperspektive zu geben". Sie habe gegenüber Siemens deutlich gemacht, "dass dieses Traditionsunternehmen in einer besonderen Verantwortung steht". SPD-Generalsekretär Hubertus Heil begrüßte, dass sich Siemens "zu seiner Verantwortung bekennt", wenn auch "möglicherweise auf öffentlichen Druck hin".

Der bayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) kündigte nach einem Treffen mit Vertretern der BenQ-Belegschaft, des DGB und der IG Metall an, der Freistaat wolle sich an den Versuchen zur Rettung der insolventen Firma beteiligen. "Wir wollen, dass es auch in Zukunft in Deutschland Entwicklung, Produktion und Verkauf von Handys gibt", sagte Huber. Er appellierte an die Verbraucher, sich im Weihnachtsgeschäft beim Kauf eines neuen Handys für eines von BenQ zu entscheiden.

Nach Angaben Hubers ist die bayerische Landesregierung bereit, sich an einer von den Gewerkschaften vorgeschlagenen so genannten Clearing-Stelle zu beteiligen. Dabei sollen zusammen mit IG Metall und DGB sowie Siemens als früherem Besitzer alle rechtlichen Möglichkeiten zugunsten der 3000 Beschäftigten von BenQ ausgeschöpft werden. Eine der wichtigsten Fragen für die Zukunft sei, inwieweit die Patente noch in Deutschland lägen oder bereits zum BenQ-Mutterkonzern nach Taiwan abgeflossen seien, sagte Huber.

Der bayerische IG-Metall-Chef Werner Neugebauer forderte Siemens auf, so schnell wie möglich die Verträge offen zu legen. "Die Kernfrage ist, wo liegen die Patente." Falls diese unwiderruflich bei BenQ in Taiwan lägen, sehe er keine Chance, über den 1. Januar 2007 hinaus in Deutschland Handys zu produzieren. Kleinfeld erklärte, Siemens habe rund 600 Patentfamilien eingebracht und BenQ das Markennutzungsrecht für fünf Jahre eingeräumt.

Neugebauer nannte den Siemens-Fonds "noch nicht einmal einen Tropfen auf den heißen Stein". Siemens müsse zusätzliche Bilanzmittel zur Verfügung stellen. Auch der Sprecher der IG Metall Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Nettelstroth, forderte Siemens auf, zu einer Lösung zur Fortführung der BenQ-Produktion in Deutschland beizutragen. "Den Menschen ist nicht mit einem verlorenen, sondern nur mit einem erhaltenen Arbeitsplatz geholfen."

Siemens-Chef Klaus Kleinfeld hat unterdessen den Verkauf der verlustreichen Handy-Sparte an die taiwanische BenQ verteidigt. Der Handy-Bauer BenQ habe Siemens damals "sehr glaubhaft versichert", die Standorte in Deutschland "nicht nur zu übernehmen und fortzuführen, sondern auch auszubauen", sagte Kleinfeld am Montagabend im heute-journal des ZDF. Siemens habe damals "moralisch" gehandelt, weil das Unternehmen "alles daran gesetzt" habe, einen Partner zu finden, der das Geschäft weiterführe. Dabei sei die Variante mit BenQ Siemens "signifikant teurer zu stehen gekommen", aber alle anderen Varianten hätten den Nachteil gehabt, "dass sie nicht die deutschen Fertigungsstandorte erhalten hätten", sagte Kleinfeld.

Im Vertrag mit BenQ seien zudem "Arbeitsplatzgarantien vorgesehen", sagte Kleinfeld weiter. Diese würden derzeit juristisch überprüft. "Wir haben eine Reihe von Rechtsanwälten dran", betonte der Siemens-Chef. Entscheidend sei aber, dass BenQ sich "in keiner Weise an diese Intention gehalten" habe, das Geschäft weiterzuführen.

Jetzt gehe es vordringlich darum, den von der Pleite Betroffenen schnell Hilfe zukommen zu lassen, sagte Kleinfeld. Dazu diene der aufgelegte Fonds.

(Quelle: afp)

Der entzauberte Wunderknabe Klaus Kleinfeld
Dass bei Siemens-Vorstnadschef Kleinfeld der Lack ab ist, hat nicht nur mit BenQ zu tun... Mehr in der taz vom 02.10.96:
http://www.taz.de/pt/2006/10/02/a0089.1/text

Blick ins Archiv: BenQ Mobile steht vor der Insolvenz
3000 Mitarbeitern der ehemaligen Siemens-Handysparte droht Entlassung. Harte Kritik der Betriebsräte: 'Siemens hat uns arglistig getäuscht'. Auch Politiker werfen Münchner Konzern vor, Insolvenz von BenQ in Kauf genommen zu haben...
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv8/k0609290.htm#06092912
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv8/k0609290.htm#060929_s
 

SPD-Präsidium bekräftigt Nein zu Abkehr vom Atomausstieg

Di.03.10.06 - Die SPD beharrt auf ihrem Nein zu einer Abkehr vom Atomausstieg. Es bleibe «beim geordneten Ausstieg aus der Atomkraft», betonte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag nach einer Präsidiumssitzung seiner Partei in Berlin.

In einem zuvor von dem Spitzengremium verabschiedeten Beschluss heißt es dazu: «Der Atomausstieg gilt. Wir sind vertragstreu. Das erwarten wir auch von der Energieindustrie.» Wer zu Recht langfristige Investitionssicherheit und Verlässlichkeit von der Politik fordere, dürfe «mit geschlossenen Vereinbarungen nicht sprunghaft umgehen».

Sowohl bei der «Behandlung bestehender Atomkraftwerke» als auch bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Müll habe für die SPD «Sicherheit oberste Priorität», heißt es in dem Papier weiter. Damit der Atommüll so sicher wie möglich endgelagert wird, müsse erkundet werden, ob es in Deutschland sicherere Standorte als Gorleben gebe.

Mit Blick auf den Energiegipfel am 9. Oktober betonte Heil, nach dem Willen der SPD solle der Vorteil Deutschlands auf dem Weltmarkt in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien weiter ausgebaut werden, um so auch zum Klimaschutz beizutragen. Auch trete seine Partei dafür ein, die Treibhausgasemissionen in Europa bis 2020 um 30 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren. Dazu sollten auch die EU-Ratspräsidentschaft und der G8-Vorsitz Deutschlands im kommenden Jahr genutzt werden.

(Quelle: ddp)
 

Wissenschaft

Nobelpreis für Medizin geht an zwei US-Forscher

Di.03.10.06 - Der Nobelpreis für Medizin geht in diesem Jahr an die amerikanischen Genforscher Andrew Fire und Craig Mello. Das Nobelkomitee ehrte die beiden Forscher am Montag für ihre Entdeckung der so genannten RNA-Interferenz, einen Mechanismus, der in einem Organismus für das Ausschalten einzelner Gene verantwortlich ist. Die RNA-Interferenz kommt bereits jetzt bei Laborversuchen zum Einsatz und soll in Zukunft auch als Therapie zur Blockade von Gen-Segmenten eingesetzt werden.

Die RNA-Interferenz (RNAi) ist ein Zellmechanismus, der bei Menschen, Tieren und Pflanzen die Aktivität von Genen in einer Zelle beeinflusst. Er wird von doppelsträngigen RNA-Molekülen ausgelöst. Im Mittelpunkt der RNAi steht die Boten-RNA (mRNA). Taucht in einer Zelle fremde RNA wird, reagiert die Zelle, indem sie die gesamte mRNA zerstört, die genauso aufgebaut ist wie der «Eindringling». Dadurch werden von dieser mRNA keine Proteine mehr produziert. Forscher bringen inzwischen künstliche RNA-Moleküle in Zellen ein, um krankmachende Gene stillzulegen. Eines der größten Probleme bei der Anwendung von RNAi in der Therapie besteht darin, die RNA genau dorthin zu schleusen, wo sie gebraucht wird.

Das Nobelkomitee erklärte, die RNA-Interferenz sei von großer Bedeutung für die Regulierung der Ausbildung von Erbfaktoren, spiele eine Rolle bei der Abwehr von Virusinfektionen und halte die so genannten «jumping genes» unter Kontrolle, DNA-Stücke, die sich im Genom eines Lebewesens frei bewegen können.

Die Erkenntnisse von Fire und Mello hätten bereits jetzt einen enormen Effekt auf die biomedizinische Forschung gehabt. Die RNAi wird in der Grundlagenforschung bereits häufig eingesetzt, um die Funktionen einzelner Gene zu untersuchen und könnte in der Zukunft zu neuen Therapien führen, wie das Komitee weiter erklärte.

Erna Möller vom Nobelkomitee sagte, die Forschungsarbeiten der Preisträger hätten ein neues Licht auf einen komplizierten Prozess geworfen, der die Wissenschaft schon seit Jahren beschäftigt habe. «Es war, als würde man am Morgen die Fensterläden öffnen», erklärte sie. «Plötzlich sieht man alles klar und deutlich.» Fire von der Standford-Universität und Mello von der University of Massachusetts Medical School in Worcester veröffentlichten ihre Forschungsergebnisse bereits 1998.

Fire erklärte, er fühlte sich geehrt, dass die Arbeit so viel positive Aufmerksamkeit erhalte. Er verwies jedoch darauf, dass Forschung immer Team-Arbeit sei. «Bitte verstehen Sie, dass an den jüngsten Fortschritten auf dem Gebiet der Gene-Unterdrückung Forschungsarbeiten aus der ganzen Welt beteiligt waren», erklärte Fire in einer Stellungnahme.

Der Preis ist mit zehn Millionen Kronen (1,07 Millionen Euro) dotiert. Die beiden Forscher waren für ihre Entdeckung bereits im März mit dem wichtigsten deutschen Medizinpreis ausgezeichnet worden. Sie erhielten den mit 100.000 Euro dotierten Paul-Ehrlich-und Ludwig-Darmstädter-Preis.

Im vergangenen Jahr bekamen die australischen Wissenschaftler Barry Marshall und Robin Warren den Medizin-Nobelpreis für ihre Forschungen zum Helicobacter-Bakterium, das eine wichtige Rolle bei Gastritis und Magengeschwüren spielt.

(Quelle: ap)

Mehr unter:
http://www.nobel.se/
 

Parasitäre Pflanzen erschnüffeln ihre Opfer - Zeitdruck macht Teufelszwirne erfinderisch

Di.03.10.06 - In verschiedenen Experimenten mit dem Teufelszwirn und Tomatenpflanzen, den Lieblingspflanzen des Parasiten, konnten die Forscher um Justin Runyon den Mechanismen der Duftsignale auf die Spur kommen. Demnach reagierten die Parasiten auf die Tomatenpflanze und auf Gummi, das mit mehreren Duftnoten von Tomaten behandelt wurde. Ein Topf mit grün und rot gefärbtem Wasser oder visuelle Stimulierung, lockte den Schädling hingegen nicht an. Für den Parasiten, der selbst nicht mit Photosynthese Nahrung herstellen kann, ist die Frage nach der Wirt-Suche ein Zeitproblem, das er schnell lösen muss, da er sonst stirbt.

Offensichtlich orientieren sich die Parasiten an den Terpenen der Wirtspflanze, wie die Forscher auch in anderen Versuchen deutlich feststellen konnten. Demnach ist der Parasit aber auch in der Lage zwischen guten und schlechten Wirtspflanzen zu unterscheiden. Beim Getreide stießen die Forscher auf einen Duftstoff, der dem Teufelszwirn offensichtlich gar nicht behagt. Co-Autor Mark Mescher verglich das Verhalten der Parasiten mit jener von Läusen.

"Pflanzen duften aus verschiedenen Gründen", meint der Biologe Joachim Ruther vom Institut für Biologie der Freien Universität Berlin im Interview mit der Agentur pressetext (pte). "Diese Terpene locken aber nicht nur Schädlinge herbei, sondern schützen die Pflanzen auch vor anderen Feinden wie etwa Herbivoren", erklärt der Experte das Wettrüsten um die Duftstoffe. "Offensichtlich ist der Vorteil aus den Düften größer als der Nachteil." Das Wissen um die Duftstoffe bietet jedenfalls einen Ansatzpunkt für die Entwicklung neuer Pflanzenschutzmittel. Allein in den USA belaufen sich die Kosten für die Bekämpfung des Teufelszwirnes, der auch Karotten und Zwiebel vernichtet, jährlich vier Mio. Dollar.