+++ So.08.10.06, 06:40        Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am achthunderteinunddreißigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

14 Tote bei Autobombenanschlag in Tal Afar. Landesweit kommen mindestens 25 Menschen durch Gewalt ums Leben. Bereits 4000 irakische Polizisten im Dienst getötet

So.08.10.06 - Bei einem Selbstmordanschlag sind am Samstag im Nordirak mehr als ein Dutzend Menschen getötet worden. Der Täter raste in der Stadt Tal Afar mit seinem mit Sprengstoff beladenen Wagen in einen Kontrollpunkt der Polizei hinein, wie die Behörden mitteilten. Vier Polizisten und zehn Zivilpersonen kamen dabei ums Leben, 13 weitere Menschen erlitten Verletzungen. Landesweit kostete die Gewalt mindesten 25 Menschen das Leben.

In Mossul wurde eine Frau erschossen, die zu Fuß mit ihrem fünfjährigen Sohn unterwegs war. Der Junge blieb unversehrt, wie ein Polizeisprecher sagte. Nahe Sindschar, rund 150 Kilometer nordwestlich von Mossul, kamen zwei Menschen bei einem Angriff auf ihr Auto ums Leben, eine dritte Person erlitt nach Polizeiangaben Verletzungen. Beim Einschlag einer Mörsergranate auf ihr Haus in Iskandarija, rund 50 Kilometer südlich von Bagdad, wurden zwei Menschen getötet und vier verletzt.

In einer von Schiiten geführten Bäckerei in Bagdad erschossen Bewaffnete zwei Mitarbeiter. Ein dritter Mann wurde laut Polizei verletzt, die Angreifer flüchteten in einem Auto. Im Westen der Hauptstadt wurde am Freitagabend auch ein früherer irakischer Volleyball-Nationalspieler getötet. Er wurde in seinem Geschäft erschossen. In Bagdad wurden zudem auch weitere Tote entdeckt, die zuvor gefoltert wurden. Sie wurden offenbar Opfer der Gewalt zwischen den Milizen der Sunniten und Schiiten.

Bei Razzien in der Provinz Dijala töteten irakische Sicherheitskräfte nach Regierungsangaben zwei mutmaßliche Al-Kaida-Mitglieder. Rund 40 Verdächtige wurden festgenommen.

Bei Kämpfen im Nordirak wurde erneut ein US-Soldat getötet, wie die Streitkräfte am Samstag mitteilten. Der Soldat starb demnach am Freitag in der Nähe von Beidschi.

Im Irak sind in den vergangenen zwei Jahren nach US-Angaben etwa 4000 Polizisten im Dienst getötet worden. Weitere 8000 Polizisten seien bei der Ausübung ihrer Pflichten verletzt worden.

Der Leiter des US-Trainingsteams für die irakische Polizei, Generalmajor Joseph Peterson, lobte die wachsende Einsatzstärke der irakischen Polizisten. Noch vor einem Jahr hätten Polizisten bei Angriffen ihre Wachen fluchtartig verlassen. "Das passiert nicht mehr. Unsere Polizisten sind selbstsicherer."

Peterson verwies zugleich auf das Problem der Infiltration durch Extremisten. Erst am Mittwoch wurde eine Brigade von etwa 700 Polizisten außer Dienst gestellt, weil sie der Komplizenschaft mit Todesschwadronen verdächtigt wurden.

Peterson sagte, es sei nicht bekannt, wie viele Milizionäre die irakische Polizei infiltriert hätten. Wer identifiziert werde, werde verhaftet oder zumindest vom Dienst suspendiert. Die Sunniten werfen den überwiegend schiitischen Polizisten vor, die sektiererische Gewalt zu schüren und nicht entschlossen genug gegen Todesschwadronen vorzugehen, die Sunniten entführen und töten.

(Quellen: ap, afp)

Zwei Journalisten der Deutschen Welle in Afghanistan erschossen

So.08.10.06 - Unbekannte Täter haben im Norden Afghanistans zwei Mitarbeiter der Deutschen Welle (DW) erschossen. Bei den Opfern handelt es sich um eine 30 Jahre alte Journalistin und einen 38 Jahre alten Techniker, wie der Intendant des Senders, Erik Bettermann, am Samstag bestätigte. der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier verurteilte die Bluttat scharf und forderte die Bestrafung der Täter. Es ist das erste Mal seit Ende 2001, dass ausländische Journalisten in Afghanistan gewaltsam ums Leben kamen.

Der Mann und die Frau reisten auf eigene Faust durch die Provinz Baghlan, wie ein Sprecher
des Innenministeriums in Kabul mitteilte. Der Polizeichef der Provinz, Mohammad Asim Haschami, sagte, die beiden seien in einem Geländewagen unterwegs gewesen und hätten ihr Nachtlager außerhalb des Dorfs Abtotak im Bezirk Tala Wa Barfak aufgeschlagen. Sie seien am frühen Samstagmorgen von Schüssen aus einem Sturmgewehr AK-47 getötet worden, sagte er weiter. Die Schüsse seien von Dorfbewohnern gehört worden, die daraufhin zu der Stelle geeilt seien und die beiden Deutschen tot aufgefunden hätten. Persönliche Dinge oder das Auto der beiden seien nicht gestohlen worden.

Die deutsche Regierung verurteile den Mord «auf das Schärfste», erklärte Außenminister Steinmeier in Berlin. «Dieses schreckliche Verbrechen muss aufgeklärt, die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden.» Steinmeier erklärte weiter: «Der grausame und sinnlose Tod unserer Landsleute bestärkt uns in unserer Verpflichtung, die afghanische Regierung in ihrem Einsatz für Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit in Afghanistan umso nachdrücklicher zu unterstützen.» Der Minister sprach den Angehörigen, Freunden und Kollegen der Opfer im Namen der Regierung sein Mitgefühl aus.

«Wir sind sehr betroffen vom Tod unserer Kollegen», erklärte auch der DW-Intendant Bettermann. Die beiden Opfer hätten Pionierleistungen beim Wiederaufbau eines funktionierenden Mediensystems in Afghanistan vollbracht. Sie hätten sich auf einer privaten Reise durch das Land befunden. Beide seien durch mehrere längere Aufenthalte mit den Verhältnissen in Afghanistan gut vertraut gewesen.

Bei der getöteten Journalistin handelt es sich demnach um die 30 Jahre alte Karen Fischer, die zuletzt als freie Mitarbeiterin für das deutsche und englische Programm von DW-RADIO gearbeitet hatte. Der getötete Techniker Christian Struwe hatte bei dem von der Deutschen Welle unterstützten Aufbau einer Internationalen Nachrichtenredaktion beim staatlichen Sender Radio Television Afghanistan mitgewirkt.

«Es ist tragisch, dass Karen Fischer und Christian Struwe in dem Land sterben mussten, das sie in den vergangenen Jahren mit hohem persönlichen Einsatz unterstützt haben», sagte Bettermann. Trotzdem werde die Deutsche Welle ihre Bemühungen um den Dialog der Kulturen fortsetzen.

Wie das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) auf seiner Website schreibt, kamen zuletzt Ende 2001 während der Invasion zum Sturz der Taliban acht ausländische Journalisten in Afghanistan ums Leben. Im November 2001 war der damals 40 Jahre alte «Stern»-Reporter Volker Handloik in einen Hinterhalt der Taliban geraten und zusammen mit zwei französische Rundfunkjournalisten erschossen worden. Es waren die ersten Journalisten, die nach der Invasion der alliierten Truppen in Afghanistan ihr Leben verloren.

(Quelle: ap)
 

Ermittlungen in Deutschland wegen angeblicher US-Gefangener in Mannheim

So.08.10.06 - Die deutsche Generalbundesanwältin Monika Harms ermittelt wegen des Vorwurfs, dass die US-Armee in einem Militärgefängnis in Mannheim Terrorverdächtige illegal festgehalten und womöglich misshandelt haben soll. Seit dem 21. September werde wegen einer entsprechenden Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Mannheim ermittelt, am 27. September sei der Erstatter der Anzeige vernommen worden, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Derzeit werde der Tatsachengehalt der Aussage geprüft. Es handle sich bei dem Zeugen aber nur um einen Zeugen vom Hörensagen.

Zum Sachverhalt wollte der Sprecher der Bundesanwaltschaft keine Angaben machen. Nach einem Online-Bericht des Magazins "Stern" will der Zeuge von einem US-Soldaten namens John Pierce gehört haben, dass von April bis Anfang September drei arabisch sprechende Männer in dem US-Militärgefängnis in den "Coleman Barracks" in Mannheim-Sandhofen festgehalten worden seien. Eine Sprecherin der US-Armee dementierte die Vorwürfe gegenüber dem Online-Dienst. Es gebe keinen John Pierce in dieser Einheit, sagte sie. In dem US-Gefängnis seien auch keine Terrorverdächtigen festgehalten worden.

Unterdessen dementiert die deutsche Regierung nach einem Bericht des "Spiegel" den Vorwurf des ehemaligen Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz aus Bremen, im Jahr 2004 vom deutschen Verfassungsschutz in dem Lager vernommen worden zu sein. Ein von Kurnaz beschriebener mutmaßlicher Verfassungsschützer habe in einer dienstlichen Erklärung versichert, nur 2002 in Guantánamo gewesen zu sein. Auch der deutsche Bundesnachrichtendienst schließe eine Befragung von Kurnaz im Jahr 2004 aus.

(Quelle: afp)
 

Nahost-Konflikt

Libanons Ministerpräsident fordert bei Annan Stopp der israelischen Überflüge. Hisbollah besitzt angeblich jetzt Raketen mit Reichweite bis Kreta. Hamas will Israel auch künftig nicht anerkennen. Palästinenser feuern Rakete auf israelische Stadt

So.08.10.06 - Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora hat UN-Generalsekretär Kofi Annan aufgefordert, Israel zur Beendigung seiner Flüge über libanesischem Hoheitsgebeit zu bewegen. Siniora habe in einem Telefonat mit Annan am Freitagabend auch gefordert, dass Israel nicht weiter die "blaue Linie" zwischen beiden Staaten verletze, teilte Sinioras Büro am Samstag in Beirut mit. Siniora habe dabei die Tatsache angesprochen, dass in dem Grenzort Ghadschar nach wie vor israelische Soldaten stationiert sind. Die israelische Armee hatte sich am 1. Oktober gemäß der UN-Resolution 1701 aus dem Südlibanon zurückgezogen, aber einige Soldaten noch in Ghadschar nahe der zwischen Israel und Syrien umstrittenen Golanhöhen belassen.

Die schiitische Hisbollah-Miliz verfügt nach Informationen des deutschen Nachrichtenmagazins "Focus" offenbar neuerdings über Mittelstrecken-Raketen, die eine Reichweite von knapp tausend Kilometern haben und somit leicht Ziele in der Türkei und auf Kreta treffen könnten. Das Magazin beruft sich in seiner neuen Ausgabe auf einen streng vertraulichen Bericht des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND), wonach Raketen aus iranischer Produktion auf Veranlassung Teherans via Syrien in den Libanon gebracht worden seien. Zusätzlich seien tonnenweise Mörser, Munition und Gewehre an die Hisbollah übergeben worden.

Die radikalislamische Hamas-Regierung will Israel auch künftig nicht anerkennen. "Wir werden Israel nicht anerkennen", rief der palästinensische Regierungschef Ismail Hanija bei einer Kundgebung in Gaza am Freitag dreimal hintereinander. Die Hamas wolle einen unabhängigen Palästinenserstaat in den von Israel besetzten Gebieten und sei dafür auch zu einer langfristigen Waffenruhe mit Israel bereit, nicht aber zur Anerkennung des jüdischen Staates. Die Hamas werde "die Rechtmäßigkeit der Besatzung" niemals anerkennen, sagte Hanija.

Militante Palästinenser haben am Samstag wieder vom Gazastreifen aus eine Rakete auf die nahe gelegene südisraelische Stadt Sderot abgefeuert. Es entstanden aber keine Schäden, wie die israelischen Streitkräfte mitteilten. Generalstabschef Dan Halutz warnte in dieser Woche, die Armee erwäge eine neue Offensive im Gazastreifen, um die militanten Palästinenser daran zu hindern, weiter Raketen auf Israel abzufeuern.

(Quellen: afp, ap)
 

Kämpfe im Nordosten des Kongos

So.08.10.06 - Kongolesische Regierungstruppen sind am Samstag mit Unterstützung durch Kampfhubschrauber der UN-Truppen im Nordosten des Landes gegen Rebellen vorgegangen. Bei den Kämpfen wurden zwei UN-Soldaten verwundetet und mindestens ein Dutzend Rebellen der Patriotischen Widerstandsfront Uturi getötet. Der Nordosten entzieht sich noch weitgehend der Kontrolle der Regierung, während sich andere Teile des Landes allmählich mit den ersten freien Parlaments- und Präsidentenwahlen seit Jahrzehnten in Richtung Frieden und Demokratie bewegen. 17.500 UN-Soldaten sind im Kongo stationiert.

(Quelle: ap)
 

100 000 Argentinier fordern Bestrafung von Diktaturverbrechern

So.08.10.06 - Etwa 100 000 Argentinier haben in der Hauptstadt Buenos Aires für eine schonungslose Aufarbeitung der Diktaturvergangenheit demonstriert. Sie forderten die Aburteilung aller Täter. Zugleich verlangten sie Aufklärung über das Schicksal eines wichtigen Zeugen für Folter und Mord unter der Militärdiktatur. Der 77-Jährige hatte durch seine Aussage maßgeblich zur Verurteilung eines Ex-Polizeioffiziers zu einer lebenslangen Haftstrafe beigetragen. Am Tag der Urteilsverkündung verschwand er aber spurlos.

(Quelle: dpa)
 

Russland: Journalistin und Tschetschenien-Expertin Politkowskaja getötet

So.08.10.06 - Die prominente russische Kolumnistin und Tschetschenien-Expertin Anna Politkowskaja ist am Samstag in Moskau getötet worden. Ihre Leiche wurde in einem Aufzug in einem Wohngebäude entdeckt, erklärte ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AP. Die Staatsanwaltschaft nahm nach Angaben einer Sprecherin Ermittlungen wegen Mordes auf. Politkowskaja berichtete kritisch über den von Moskau geführten Krieg in der abtrünnigen Kaukasusrepublik Tschetschenien.

In dem Aufzug wurden eine Pistole und vier Kugeln gefunden, wie die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf Polizeikreise berichtete.

Der Chefredakteur der Zeitung «Nowaja Gaseta», bei der Politkowskaja arbeitete, sagte, das Verbrechen sei am Nachmittag in dem Gebäude verübt worden, in dem die Journalistin wohnte.

Politkowskaja zählte zu den prominentesten russischen Journalisten. Sie berichtete seit 1999 über den Konflikt in Tschetschenien. Unter anderem schrieb sie ein Buch über Präsident Wladimir Putin und dessen Vorgehen in der Kaukasusrepublik. Dabei dokumentierte sie zahlreiche Fälle von Misshandlung der Zivilbevölkerung durch Regierungssoldaten.

Im Oktober 2002 war sie eine von wenigen Personen, die während der Geiselnahme in einem Moskauer Theater das Gebäude betrat und versuchte, mit den tschetschenischen Extremisten zu verhandeln.

Nach einem Flug von Moskau nach Südrussland während der Geiselnahme in einer Schule in Beslan 2004 erkrankte sie schwer an Vergiftungssymptomen. An Bord hatte sie Tee getrunken. Kollegen vermuteten damals, dass sie umgebracht werden sollte.

Im Januar 2005 wurde sie in Schweden gemeinsam mit zwei weiteren russischen Menschenrechtsaktivisten für ihren Einsatz zur Förderung der Demokratie in Tschetschenien mit dem Olof-Palme-Preis ausgezeichnet.

«Wann immer die Frage aufkam, ob es in Russland ehrlichen Journalismus gibt, wurde fast jedes Mal zuerst der Name Politkowskaja genannt», sagte Oleg Panfilow, Direktor des Zentrums für Journalismus in Extremsituationen mit Sitz in Moskau. Politkowskaja habe häufig Drohungen erhalten. Vor einigen Monaten hätten unbekannte Angreifer erfolglos versucht, in ein Auto einzudringen, in dem ihre Tochter Vera am Steuer saß. 2001 flüchtete Politkowskaja für mehrere Monate nach Wien, weil sie per E-Mail Drohungen erhalten hatte, wonach ein russischer Polizist sich an ihr rächen wolle. Sie hatte ihn beschuldigt, Gräueltaten gegen Zivilpersonen begangen zu haben. Der Polizist wurde 2002 festgenommen, ein Jahr darauf wurde der Fall eingestellt.

(Quelle: ap)
 

Tausende demonstrieren für Neuwahlen in Polen

So.08.10.06 - Rund 10.000 Anhänger der Opposition haben am Samstag mit einem Protestmarsch durch Warschau für Neuwahlen und einen Rücktritt von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski demonstriert. «Wir wollen ein besseres Leben, wir wollen ein gutes Polen», rief der Vorsitzende der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO), Donald Tusk, den Demonstranten zu. Die Menschen wollten einen Wechsel, erklärte Tusk.

Vor dem Kulturpalast in der Hauptstadt versammelten sich 4.000 Unterstützer von Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zu einer Gegendemonstration. Auch Anhänger der katholischen Liga der Polnischen Familien, einem kleineren Koalitionspartner, marschierten durch die Straßen.

Kaczynski hatte die Koalitionsregierung vor drei Wochen mit der Entlassung seines Stellvertreters in eine Krise gestürzt und den Verlust der Mehrheit im Parlament riskiert. Während der Gespräche für ein neues Regierungsbündnis kamen Berichte über Stimmenkauf und Korruption auf. Abgeordnete der Opposition brachten im Parlament einen Antrag auf Selbstauflösung ein, was zu Neuwahlen führen würde. Die Sitzungsperiode des Sejm beginnt am Dienstag.

(Quelle: ap)
 

EU-Kommissionsvize Verheugen kritisiert Umgang der EU mit der Türkei

So.08.10.06 - Der Vizepräsident der EU-Kommission, Günter Verheugen, hat das Verhalten der Europäischen Union (EU) gegenüber der Türkei kritisiert.

"Europa sendet in Richtung Türkei fast nur noch negative Signale", sagte Verheugen der Zeitung "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht vom Samstag. "Wir konzentrieren uns auf die Schwächen des Landes, ohne Mut zur Veränderung zu machen. Das verursacht in der Türkei wachsende Unlust, die von uns geforderten Reformen voranzutreiben." Dies wiederum führe in Europa zu der Feststellung "die Türken schafften es nicht. Das ist eine gefährliche Spirale, die in ein weltpolitisches Versagen allererster Ordnung zu münden droht", sagte Verheugen.

Der Politiker betonte, Ziel der Verhandlungen sei die Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU. "Ich warne davor, ein Scheitern dieser Verhandlungen herbeizureden."

Zuvor hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch in der Türkei erklärt, sie stehe zu den von der rot-grünen Vorgängerregierung und anderen EU-Staaten beschlossenen EU-Beitrittsverhandlungen mit dem Land. Auch wenn sie persönlich und ihre Partei eine Annäherung in Form einer privilegierten Partnerschaft bevorzugten, werde sie sich an geschlossene Verträge halten und "faire und ergebnisoffene" Gespräche führen. Die Türkei habe noch einen Weg vor sich. Über einen Beitritt könne und werde erst an dessen Ende entschieden, sagte Merkel.

(Quelle: rtr)
 

Merkel will Europa den Bürgern wieder näher bringen

So.08.10.06 - Mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft will Kanzlerin Angela Merkel den Bürgern Europa wieder näher bringen.

Viele Bürger hätten skeptische Fragen an die Europäische Union (EU), sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Internet-Botschaft. "Wir wollen als deutsche Präsidentschaft auf diese Fragen versuchen, Antworten zu geben." Viele Menschen hätten Angst, dass alles von Europa aus geregelt werde, sagte die Kanzlerin auch mit Blick auf Vorbehalte gegen die geplante Verfassung. "Das darf es nicht sein! Und deshalb müssen wir uns Mühe geben, während unserer Präsidentschaft einen Fahrplan aufzuzeigen, wie ein Verfassungsvertrag in Europa Realität werden kann", sagte Merkel.

Europa müsse zudem sagen, wo seine Grenzen lägen, sagte die Kanzlerin weiter. "Wir haben Beitrittsverhandlungen mit Kroatien und auch mit der Türkei, aber wir wissen auch: Wir werden auf absehbare Zeit keine weiteren Mitgliedstaaten aufnehmen können." Auch die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei müssten ergebnisoffen geführt werden, betonte Merkel, die dieses Bekenntnis auch bei ihrem Antrittsbesuch in der Türkei in den vergangenen Tagen mehrfach wiederholt hatte. Zugleich hatte die Kanzlerin bei dem Besuch aber darauf hingewiesen, dass sie persönlich und ihre Partei eine privilegierte Partnerschaft einer Mitgliedschaft der Türkei in der EU vorzögen.

Auch müsse sich Europa wieder stärker zu seinen gemeinsamen Werten wie Freiheit und Menschenwürde bekennen. Der 50. Jahrestag der Römischen Verträge am 25. März 2007 sei ein guter Anlass, genau darüber zu reden. Ein gemeinsames Verständnis der gemeinsamen Werte sei auch die Voraussetzung, mit anderen Kulturen und Religionen in einen ernsthaften und ehrlichen Dialog einzutreten.

Deutschland übernimmt am 1. Januar 2007 für ein halbes Jahr den Ratsvorsitz in der EU. Am kommenden Mittwoch berät das Bundeskabinett über die Schwerpunkte für die deutsche Ratspräsidentschaft. An der Sitzung nimmt auch EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso teil.

(Quelle: rtr)
 

SPD-Fraktionschef Struck löst mit neuer Merkel-Kritik Koalitionskrach aus

So.08.10.06 - SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Struck hat mit neuer Kritik an der Führung von Kanzlerin Angela Merkel offenen Streit zwischen den Koalitionspartnern ausgelöst.

Merkel bezeichnete die wiederholten Attacken als Zumutung und forderte SPD-Chef Kurt Beck auf, dem ein Ende zu bereiten. "Es reicht jetzt mit den unaufhörlichen Angriffen von Herrn Struck auf die Ministerpräsidenten der Union", sagte Merkel der Zeitung "Bild am Sonntag". Sie habe den Eindruck, Struck wolle von den Auseinandersetzungen in den eigenen Reihen ablenken.

Struck hatte in einem Interview angesichts der anstehende Steuer- und Arbeitsmarktreformen vor neuen Konflikten mit den Unions-Ministerpräsidenten gewarnt. "Angela Merkel hat in den vergangenen Wochen erfahren müssen, dass sie noch einen schweren Weg vor sich hat, die Ministerpräsidenten immer mit sich zu nehmen", sagte Struck der Zeitung "Welt am Sonntag".

Bei den Verhandlungen über die Gesundheitsreform haben nach Strucks Worten einige Ministerpräsidenten der Union Schwierigkeiten bereitet. "Ich hoffe, dass die Bundeskanzlerin die Ministerpräsidenten der Union überzeugen kann, diese Vereinbarungen jetzt auch wirklich einzuhalten", sagte Struck. Unter anderem CSU-Chef Edmund Stoiber und die von der CDU angeführte Landesregierung von Nordrhein-Westfalen haben Vorbehalte zu dem Kompromiss und eine gründliche Prüfung angekündigt.

Bei den nun anstehenden Vorhaben der großen Koalition werde sich zeigen, ob Merkel ausreichend Durchsetzungskraft habe, sagte Struck. Etwa bei der Steuerreform, durch die die Einnahmen der Länder unmittelbar betroffen sind, werde "die Kanzlerin erneut vor der Aufgabe stehen, dass sie Zusagen an die Koalition auch bei den Ländern einfordern muss".

Auch der SPD-Vorsitzende Beck kritisierte das Verhalten Stoibers und warnte vor einer Wiederholung. "Herr Stoiber wird nicht noch einmal das gemeinsam Verhandelte zu gefährden versuchen. Er würde sich selbst lächerlich machen", sagte Beck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Merkel sagte der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht: "CDU und CSU empfinden die täglich wiederholten Attacken als Zumutung." Hier sei SPD-Chef Beck gefordert. "Die Koalition kann nur gelingen, wenn die SPD Respekt vor der gesamten Union hat, ebenso wie das die SPD selbstverständlich auch umgekehrt gegenüber der Union für sich in Anspruch nehmen kann."

Auch CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla kritisierte Struck scharf. "Herr Struck hätte besser jetzt einmal geschwiegen", sagte er Reuters. Statt ständig die Union zu kritisieren, solle er die eigene Fraktion bei der Gesundheitsreform auf Linie bringen, sagte Pofalla mit Blick auf heftige Kritik des linken SPD-Flügels am Gesundheitskompromiss.

Struck hatte erst Ende September mit Kritik an der Regierungsarbeit der Union für Unmut beim Koalitionspartner gesorgt. Damals hatte er gesagt, er habe Verständnis dafür, dass es in der Union wegen schlechter Umfragen und Wahlergebnisse Unsicherheit gebe. Es sei eben leichter, in der Opposition zu sein, als in der Regierung unbequeme Reformen und Steuererhöhungen durchzusetzen. In mehreren Umfragen war die Union in den vergangenen Wochen hinter die SPD zurückgefallen.

Schon im Juli hatte es einen Koalitionskrach gegeben, nachdem Struck der Bundeskanzlerin vorgehalten hatte, sie habe sich bei den Beratungen zur Gesundheitsreform nicht an Absprachen gehalten.

(Quelle: rtr)
 

Streit um Gesundheitsreform geht in Koalition weiter

So.08.10.06 - Trotz des von den Koalitionsspitzen ausgehandelten Kompromisses hält der Streit um die Gesundheitsreform in Union und SPD an. Für neuen Zündstoff sorgte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer mit seiner Lesart der beschlossenen Belastungsgrenzen für Geringverdiener. Die Parteilinke der SPD sowie der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), forderten Veränderungen des Kompromisses. Die Privatkassen drohten mit Verfassungsklage.

Unterschiedlich gedeutet wird in der Koalition der Zusatzbeitrag, den finanzschwache Krankenkassen von ihren Mitgliedern erheben können, wenn sie mit dem Einheitsbeitrag aus dem geplanten Gesundheitsfonds nicht auskommen. Dieser Zusatzbeitrag soll zwar einerseits ein Prozent des Bruttoeinkommens nicht übersteigen. Zugleich wurde aber auch festgelegt, dass von Geringverdienern ein Beitrag von bis zu acht Euro monatlich verlangt werden kann. Ramsauer nannte die acht Euro nun in der "Berliner Zeitung" eine "Art Sockelbetrag". Dies heiße, dass auch wer weniger als 800 Euro brutto im Monat verdiene, bis zu acht Euro zahlen müsse - und damit mehr als ein Prozent seines Bruttoeinkommens.

Die SPD wies diese Lesart zurück. Generalsekretär Hubertus Heil erklärte in Berlin, die acht Euro seien kein pauschaler Sockelbetrag, die Vereinbarungen seien eindeutig. Die SPD-Parteispitze wehrt sich vor allem gegen die Deutung, dass die acht Euro generell von jedem Versicherten erhoben werden können, weil dies aus ihrer Sicht der Einstieg in die von ihr abgelehnte Kopfpauschale wäre. Ein SPD-Sprecher ergänzte allerdings, dem Kompromiss zufolge sei zwar nicht generell, aber unter bestimmten Bedingungen durchaus möglich, dass die Kassen von Versicherten mit weniger als 800 Euro brutto bis zu acht Euro verlangen.

Nach Darstellung des SPD-Sprechers können die Kassen den Zusatzbeitrag in grundsätzlich zwei Formen veranschlagen: indem sie einen bestimmten Prozentsatz des Bruttoeinkommens ansetzen oder einen pauschalen Einheitsbetrag erheben. Bei der prozentualen Variante gelte, dass der Betrag in keinem Falle ein Prozent des Bruttoeinkommens übersteigen dürfe. Insofern habe Ramsauer mit seiner Deutung Unrecht. Erhebe die Kasse allerdings einen Pauschalbetrag, könne sie von jedem Versicherten bis zu acht Euro verlangen, also auch von solchen mit weniger als 800 Euro Bruttoeinkommen.

Die SPD-Linke im Bundestag kündigte unterdessen an, sie wolle bei den parlamentarischen Beratungen noch Veränderungen erreichen. Besonders die Grundsätze Vorbeugung von Krankheiten, Solidarität und stärkere Effizienz müssten stärker zum Tragen kommen, sagte der Sprecher der Gruppe, Ernst Dieter Rossmann, der Zeitung "Die Welt". Auch Sachsens-Anhalts Ministerpräsident Böhmer zweifelte an, dass die Reform bereits unter Dach und Fach ist. Die Reform sei "durchaus verbesserungsfähig", sagte er der "Bild am Sonntag".

CSU-Chef Edmund Stoiber verteidigte dagegen die Vereinbarungen. Er vertrete die Einigung, sagte er bei einer Landesversammlung der Jungen Union Bayern. Auch Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) begrüßte den Kompromiss: "Wir haben soziale Quälereien gegenüber Kranken vollständig vermieden", sagte er dem Magazin "Focus". DGB-Chef Michael Sommer nannte die Vereinbarung im RBB-Inforadio dagegen einen "Krüppel". Die Reform werde spätestens nach der nächsten Bundestagswahl verändert werden müssen.

Der Direktor des Verbandes der privaten Krankenversicherung (PKV), Volker Leienbach, drohte unterdessen, wenn sich bei Umsetzung der Pläne bestätige, dass rechtliche Hürden ignoriert worden seien, "wird eine verfassungsrechtliche Klärung unausweichlich sein". Leienbach nannte in der "Frankfurter Rundschau" den geforderten Basistarif bei den privaten Krankenversicherungen einen "Eingriff in bestehende Verträge".

(Quelle: afp)
 

Überraschendes Auftragshoch für Industrie im August

So.08.10.06 - Überraschend volle Auftragsbücher der deutschen Industrie im August haben die Hoffnung auf eine anhaltende Erholung des Sektors in der zweiten Jahreshälfte genährt.

Die Unternehmen verzeichneten saisonbereinigt 3,7 Prozent mehr Orders als im Juli, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag mitteilte. "Ich denke, wir sind mitten im konjunkturellen Höhepunkt", sagte Gerd Haßel von der BHF-Bank. Die deutsche Wirtschaft sei besser in Schwung als viele annähmen, ergänzte Bernd Weidensteiner von der DZ Bank. Der kräftige Anstieg übertraf selbst die kühnsten Marktprognosen von plus 1,0 Prozent deutlich.

Im Schnitt hatten 47 von Reuters befragte Analysten für August sogar ein Minus von 0,5 Prozent erwartet. Der HVB/Reuters-Indikator auf Grundlage der Daten aus Bayern und Nordrhein-Westfalen hatte ein Plus von 0,9 Prozent vorhergesagt. Maßgebliche Impulse für die Zunahme der Bestellungen kamen dem Ministerium zufolge wie im Vormonat aus dem Bereich der Investitionsgüter. "Die zuvor schon sehr starke Nachfrage nach Kapitalgütern machte mit plus 5,9 Prozent sogar nochmals einen riesigen Satz nach oben", sagte Postbank-Analyst Heinrich Bauer. Auch das Ordervolumen bei den Konsumgüter- und Vorleistungsgüterproduzenten stieg - mit jeweils 1,4 Prozent allerdings moderater als die Investitionsgüter.

Wie bereits im Vormonat gingen bei den deutschen Industriebetrieben überdurchschnittlich viele Bestellungen mit hohen Volumina ein. "Großaufträge dürften jetzt wieder die wesentliche Rolle gespielt haben", sagte Haßel. Zudem sähe es aus, als ob nun viele Investitionen nachgeholt werden, die lange Zeit aufgeschoben worden seien, sagte Thomas Amend von HSBC Trinkaus & Burkhardt: "Produkte 'Made in Germany' sind gefragt." Eine kräftige Nachfrage kam sowohl aus dem Inland mit einem Plus von 3,3 Prozent als auch erneut etwas stärker aus dem Ausland mit einem Plus von 4,0 Prozent. Ein positives Zeichen ist Weidensteiner zufolge, dass wieder mehr Aufträge aus der Eurozone kämen.

Der Auftragseingang ist neben der Produktion der wichtigste realwirtschaftliche Konjunkturindikator. Wegen Großaufträgen kann er von Monat zu Monat stark schwanken. Im stabileren Zweimonatsvergleich August/Juli zu Juni/Mai legten die Bestellungen 4,3 Prozent zu. Die für das Wirtschaftsgeschehen besonders wichtigen Hersteller von Investitionsgütern verzeichneten dem Ministerium zufolge mit einem Plus von 7,3 Prozent den weitaus stärksten Zuwachs in dem Zweimonatszeitraum.

Für die deutsche Konjunktur insgesamt sieht es Weidensteiner zufolge auch in der zweiten Jahreshälfte ganz gut aus: "Die Auftragsdaten dürften sich besonders im vierten Quartal und auch zu Jahresbeginn 2007 positiv bemerkbar machen, da die Aufträge dann abgearbeitet werden." Commerzbank-Experte Matthias Rubisch sieht die Industrie für das kommende Jahr robuster aufgestellt als andere Sektoren: "Sie dürfte besser laufen als der Rest der Wirtschaft, weil sie von der Mehrwertsteuererhöhung nicht so stark betroffen ist." Die gute Auftragslage der Industrie könnte Weidensteiner zufolge über das Schlagloch Anfang nächsten Jahres hinweghelfen, das die Erhöhung der Mehrwertsteuer zu reißen drohe.

(Quelle: rtr)
 

Beschäftigte in deutschen Industriebetrieben verdienen mehr

So.08.10.06 - Die Verdienste von Arbeitern und Angestellten in deutschen Industriebetrieben sind im Juli etwas stärker gestiegen als die Verbraucherpreise.

Mit einem durchschnittlichen Monatsverdienst von brutto rund 3100 Euro verdienten Arbeitnehmer im Produzierenden Gewerbe 2,1 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt auf Basis vorläufiger Berechnungen am Freitag mitteilte. Die Verbraucherpreise stiegen im gleichen Zeitraum mit 1,9 Prozent etwas langsamer. Die Gehälter von Angestellten legten den Statistikern zufolge um 1,6 Prozent auf durchschnittlich 3950 Euro zu, während die Löhne von Arbeitern um 2,1 Prozent auf rund 2600 Euro stiegen.

In der Dienstleistungsbranche - dort sind nur Angestellte erfasst - seien die Bruttogehälter im Juli wie in den Vormonaten geringer geblieben als bei den Angestellten im Produzierenden Gewerbe: Im Handel verdienten sie mit durchschnittlich 2.800 Euro insgesamt 1,3 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, bei den Banken und Versicherungen stiegen ihre Verdienste um rund 2,1 Prozent auf rund 3500 Euro.

(Quelle: rtr)
 

Widerstand gegen CDU/CSU-Pläne bei Hartz-IV

So.08.10.06 - Nach dem Streit über die Gesundheitsreform stehen der Koalition bei der Überarbeitung der Hartz-IV-Arbeitsmarktgesetze neue Konflikte ins Haus.

SPD-Fraktionschef Peter Struck lehnte in der «Welt am Sonntag» Unions-Forderungen nach schärferen Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose ab, die angebotene Jobs oder Fördermaßnahmen verweigern. DGB-Chef Michael Sommer wandte sich in der «Bild am Sonntag» dagegen, den Druck auf Hartz-IV-Empfänger noch weiter zu verschärfen. Die Leistungen lägen heute bereits am Rande dessen, was die Menschen zum Leben benötigten.

Nach Unions-Vorstellungen sollen Kürzungen bei arbeitsunwilligen Hartz-IV-Empfängern künftig «unmittelbar kraft Gesetzes wirksam werden» und zugleich auch so lange bestehen bleiben, bis der Langzeitarbeitslose den angebotenen Job oder die Fördermaßnahme annimmt. Dies berichtet der «Spiegel» unter Berufung auf ein internes Papier der CDU/CSU-Arbeitsmarktpolitiker. Bisher entscheiden die Fallmanager in der Arbeitsverwaltung, ob die Ablehnung eine Kürzung von bis zu drei Monaten rechtfertigt. Wie die «Financial Times Deutschland» (Montag) schreibt, will die Union auch den Urlaubsanspruch für Hartz-IV-Empfänger streichen. Bei Ablehnung von Sprachförderkursen sollen staatliche Mittel für ein halbes Jahr gesperrt werden.

Struck sagte, die Vorschläge der CDU/CSU-Arbeitsgruppe würden im Arbeitsministerium und in seiner Fraktion «sorgsam geprüft». Struck: «Aber was mir bisher aus der Arbeitsgruppe bekannt geworden ist, kann die SPD-Fraktion so nicht mittragen.»

Dagegen rechtfertigte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla die von seiner Partei geplanten Kürzungen. «Wenn zumutbare Arbeit abgelehnt wird, müssen wir zu schärferen Kürzungen kommen, das halte ich für absolut notwendig», sagte Pofalla beim Landesparteitag der Sachsen- CDU in Pirna.

DGB-Chef Sommer kritisierte den Unions-Vorschlag, wonach Hartz-IV- Empfänger künftig nur noch ein Auto im Wert von weniger als 10 000 Euro besitzen dürfen. Dies stimme ihn «traurig», sagte Sommer. «Ich weiß nicht, was Politiker treibt, eine solche Form von Sozialneid zu schüren. Die meisten Arbeitslosen sind froh, wenn sie sich ein Bahn- oder Bus-Ticket leisten können und sind keine professionellen Faulenzer.»

Zugleich bekräftigte Sommer die Forderung nach einem Mindestlohn in Deutschland. «Wir brauchen endlich Mindestlöhne von mindestens 7,50 Euro die Stunde. Es darf nicht sein, dass eine Friseurin in Thüringen oder ein Landarbeiter in Nordrhein-Westfalen für Elendslöhne von 4 Euro die Stunde oder weniger schuften muss.» In Großbritannien und Frankreich habe der Mindestlohn keine Jobs vernichtet.

Struck erwartet bei dem Thema harte Diskussionen in der Koalition. Die Kombilohn-Vorstellungen von CDU/CSU und Arbeitgebern seien nicht finanzierbar. «Wir wollen sie aus inhaltlichen Grünen nicht», sagte der SPD-Fraktionschef. Er hoffe, dass «die Union einsehen wird, dass es unzumutbar ist, wenn Menschen, die arbeiten, dabei weniger Geld verdienen, als jemand zur Verfügung hat, der von Arbeitslosengeld II lebt».

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, warf der Union vor, «aus der Arbeitsmarktpolitik zunehmend eine Strafvollzugspolitik» zu machen. «Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik haben sich Regierungsparteien derart abfällig, denunzierend und drangsalierend gegenüber denjenigen verhalten, die ohnehin schon durch Langzeitarbeitslosigkeit und fehlenden schulischen- und beruflichen Qualifikationen ausgegrenzt sind.»

(Quelle: dpa)
 

Wohnungswirtschaft: Jedes dritte Kind in Sachsen-Anhalt lebt in ALG-II-Haushalt

So.08.10.06 - Jedes dritte Kind in Sachsen-Anhalt lebt in einem Haushalt eines «Hartz IV»-Empfängers. Das monierten die Wohnungswirtschaftliche Verbände des Bundeslandes. Es sei bedenklich, dass diese Mädchen und Jungen in einem familiären Umfeld aufwüchsen, in dem es keinen Kontakt mehr zur Arbeitswelt gebe. Die Familien seien allein auf staatliche Unterstützungsleistungen angewiesen, sagte der Direktor des Verbandes der Wohnungswirtschaft, Jost Riecke, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur ddp in Magdeburg. Er befürchte nachhaltige Auswirkungen auf das soziale Gefüge im Bundesland. Die Kinder müssten schon jetzt vielfach mit Zukunftsängsten umgehen.

Riecke nannte das Thema Arbeitslosengeld II auch für die Wohnungswirtschaft «ein immenses Problem». Mehr als 25 Prozent aller Bestandsmieter in kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungen Sachsen-Anhalts lebten in so genannten Bedarfsgemeinschaften. Die Politik habe die Situation noch nicht in vollem Maße erkannt.

Der Verbandsdirektor befürchtet mittelfristig ein Ansteigen der Mietschulden. In den vergangenen 18 Monaten seien zwar eine Umzugswelle ebenso wie Mietrückstände ausgeblieben. Die Lage insgesamt zeige sich jedoch instabil, «wenn die Kommunen nicht mit den nötigen Finanzmitteln für die Absicherung der Kosten zur Unterkunft» ausgestattet würden. Die Aufwendungen dafür könnten allein in Sachsen-Anhalt von rund 560 Millionen Euro im vergangenen Jahr auf voraussichtlich 630 Millionen Euro 2006 ansteigen.

Riecke nannte es dringend notwendig, die Mittel aufzustocken. Explodierende Betriebskosten ließen erhebliche Nachforderungen von den Mietern erwarten. Mit einer Deckelung der Zuweisungen für die Kosten zur Unterkunft blieben die Vermieter sonst «auf den zusätzlichen Ausgaben sitzen», die von den betroffenen ALG-II-Empfängern nicht aufzubringen seien. Außerdem appellierte er an die Politik, Anreize für ein kostenbewusstes Wohnen zu schaffen.

(Quelle: ddp)
 

SPD-Chef Beck: Deutschland droht 'Unterschichten-Problem'

So.08.10.06 - Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck sieht eine wachsende Unterschicht als drohendes Problem für Deutschland. In weiten Teilen der Bevölkerung lasse das Streben nach, sich um sozialen Aufstieg zu bemühen, sagte Beck der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Deutschland habe ein «zunehmendes Problem», manche würden es ein «Unterschichten-Problem» nennen. Hier müsse der Staat «unterstützend eingreifen, fördern und fordern».

«Für den Teil der Gesellschaft, der uns zu entgleiten droht, ist der vorsorgende Sozialstaat gefragt, den meine SPD will», hob der Parteichef hervor. So müsse in Kinderbetreuungseinrichtungen die Sprachfähigkeit und der Leistungswille gefördert werden, damit Kinder aus sozial schwachen Elternhäusern die Chance und den Ehrgeiz hätten, aufzusteigen.

Beck betonte, es gebe viel zu viele Menschen in Deutschland, die keinerlei Hoffnung mehr haben, den Aufstieg zu schaffen. «Sie finden sich mit ihrer Situation ab. Sie haben sich materiell oft arrangiert und ebenso auch kulturell.» Es gebe Fernsehsender, bei denen regelrecht von «Unterschichten-Programmen» gesprochen wird. Diese Entwicklung sei «Besorgnis erregend».

(Quelle: ddp)
 

Rheinland-Pfalz will gebührenfreies Erststudium mit Tricks retten

So.08.10.06 - Rheinland-Pfalz will seinen Landeskindern notfalls mit der Rückerstattung von Studiengebühren über Stipendien ein gebührenfreies Erststudium ermöglichen. Der Sprecher des Wissenschaftsministeriums, Michael Au, sagte der Nachrichtenagentur AP am Samstag zu einem Bericht des «Spiegel», es gebe derartige Überlegungen als eine Art «Plan C». Dieser solle aber nur dann greifen, falls der vom Land gewünschte Systemwechsel in der Hochschulfinanzierung nicht zu Stande komme und auch die als Alternative geplante Landeskinderreglung juristisch zu Fall gebracht werde.

Die Rheinland-Pfalz umgebenden CDU-regierten Bundesländer Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Saarland führen allgemeine Studiengebühren ab dem ersten Semester ein, was das SPD-regierte Rheinland-Pfalz ablehnt. Das Land befürchtet nun einen Ansturm von Studierenden aus anderen Bundesländern, die den Gebühren entgehen wollen. Deshalb plädiert Wissenschaftsminister Jürgen Zöllner innerhalb der Kultusministerkonferenz für einen Systemwechsel in der Hochschulfinanzierung: Mit der Einführung eines «Vorteilsausgleichs» sollen zwischen den Bundesländern Ausgleichszahlungen für landesfremde Studierende erfolgen. «Damit hätte man faire Wettbewerbsbedingungen», sagte Au.

Falls es zu keiner Einigung auf einen solchen Ausgleich kommt, bereitet Rheinland-Pfalz eine Novellierung des Hochschulgesetzes mit dem Ziel einer Landeskinderreglung vor: Damit sollen ab Sommersemester 2007 nur noch diejenigen gebührenfrei studieren können, die ihren Erstwohnsitz im Land haben, für alle anderen werden 500 Euro pro Semester fällig.

Allerdings hat das Bremer Verwaltungsgericht im August in einer Eilentscheidung zu einer ähnlichen Regelung erklärt, dass diese gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoße. Au erklärte, man gehe davon aus, dass die rheinland-pfälzischen Vorstellungen verfassungskonform seien, garantieren könne man dies aber nicht. «Insofern gibt es natürlich strategische Überlegungen, falls gegen eine solche Regelung geklagt würde, um weiterhin am politischen Ziel eines gebührenfreien Erststudiums festhalten zu können.»

Der «Spiegel» berichtete, das Ministerium prüfe Modelle, nach denen etwa pro forma Studiengebühren eingeführt würden, alle in Rheinland-Pfalz lebenden Studenten diese aber in Form von Stipendien oder freiwilligen Sozialleistungen erstattet bekämen. «Es ist korrekt, dass es solche Überlegungen gibt», sagte Au. Die Mainzer Universität plant bereits Zulassungsbeschränkungen für alle Fächer, um eine befürchtete Wanderung von Studierenden aus Hessen abzuwehren.

(Quelle: ap)
 

'Magier der Sprache' - Georg-Büchner-Preisträger Oskar Pastior gestorben

So.08.10.06 - Der Schriftsteller und diesjährige Träger des Georg-Büchner-Preises, Oskar Pastior, ist tot. Er starb in der Nacht zum Donnerstag in Frankfurt am Main, wenige Tage vor seinem 79. Geburtstag und der Verleihung des Büchner-Preises, der bedeutendsten Literaturauszeichnung in Deutschland. Die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung, die den Preis nun posthum verleihen will, und Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) würdigten das Werk des Verstorbenen.

Neumann hob hervor, Pastior sei einer der bedeutendsten Schriftsteller der Gegenwart und in der deutschen Literatur eine «besonders eindrückliche, unverwechselbare Stimme» gewesen. «Ganze Kontinente unserer Sprache» habe Pastior neu entdeckt. Die «virtuose Sprachkunst» Pastiors sei für den Leser Genuss, aber auch Herausforderung.

Einen «unvergleichlichen Magier der Sprache» nannte die Deutsche Akademie den verstorbenen 78-Jährigen. Pastior habe mit Phantasie und Witz ein Werk geschaffen, «dessen poetische Sprachwelten, fernab von Klischee und Kommerz, die lautsinnliche Materialität des Wortes zu schönsten Entfaltung bringen».

Pastior, der in Berlin lebte, war nach Frankfurt wegen der Buchmesse gekommen. Gebürtig stammt er aus Hermannstadt in Siebenbürgen. Dort war er am 20. Oktober 1927 zur Welt gekommen. Als Angehöriger der deutschen Minderheit in Rumänien wurde Pastior 1945 zur Zwangsarbeit in die Ukraine deportiert. Nach der Rückkehr 1949 schlug er sich zunächst mit Gelegenheitsarbeiten durch, bis er 1955 ein Germanistik-Studium in Bukarest beginnen konnte. Anschließend arbeitete er als Redakteur beim Rumänischen Rundfunk.

1968 kehrte er von einem Aufenthalt in der Bundesrepublik nicht mehr in seine Heimat zurück. Sein literarisches Debüt in Deutschland gab Pastior 1969 mit dem Band «Vom Sichersten ins Tausendste». Als freier Autor verfasste er vor allem Gedichtbände und Hörspiele, er war aber auch als Übersetzer, Herausgeber und Filmemacher tätig. Pastiors Werk wurde mehrfach ausgezeichnet. Zuletzt erhielt er 2001 den Peter-Huchel-Preis und 2002 den Erich-Fried-Preis.

(Quelle: ddp)
 

Mit 'Merz' Netzwerke schaffen

So.08.10.06 - Das Werk Kurt Schwitters´ steht ab heute im Mittelpunkt einer Ausstellung im Sprengel-Museum Hannover. Nicht nur der Künstler, sondern vor allem die Netzwerke, die er geschaffen habe, würden gezeigt, sagte Kuratorin Karin Schulz am Freitag. Die Schau «Merzgebiete. Kurt Schwitters und seine Freunde» stelle den aus Hannover stammenden Schwitters (1887-1948) als einen der wichtigsten Vertreter der internationalen Avantgarde vor und veranschauliche seine Beziehungen zu den künstlerischen Strömungen seiner Zeit. Schwitters wurde unter anderem durch seine «Merz»-Bilder berühmt.

Mit «Merz» bezeichnete der Künstler eine Technik, aus Zeitungsausschnitten, Reklame und Abfall Collagen zu erstellen. Der Begriff «Merz» entstand den Angaben zufolge bei der Arbeit an einer Collage aus dem Wort «Commerzbank» und weckt unter anderem Assoziationen zu «Kommerz», «ausmerzen», «Scherz» und «Herz». Als Gegenprojekt zu dem eher destruktiven Dadaismus sollten die Bilder und Skulpturen für einen Wiederaufbau stehen. Schwitters selbst schrieb 1924, «Merz bedeutet Beziehungen schaffen, am liebsten zwischen allen Dingen der Welt».

Unter diesem Aspekt sei auch die Ausstellung angelegt, erläuterte Schulz. Schwitters´ ständiger künstlerischer Austausch mit seinen Freunden aus aller Welt spiegele sich in der Struktur der Schau wider. Die gezeigten Adressbücher, die er nach so genannten «Merzgebieten» ordnete, enthielten eine Vielzahl bekannter Namen von Künstlern, Galeristen, Verlegern und Sammlern. Sie verwiesen auf sein internationales Netzwerk, das sich von Hannover über Basel nach Rom und von Prag nach Berlin, Paris und Rotterdam bis nach New York erstreckte. Offenbar hätten diese wechselseitigen Einflüsse die Entwicklung und das Erscheinungsbild der Werke von Schwitters und seinen Freunden geprägt.

Bis zum 4. Februar 2007 werden über 300 Gemälde, Assemblagen, Collagen, Reliefs und Skulpturen sowie Dokumente präsentiert. Neben Werken von Kurt Schwitters sind auch Arbeiten von Hans Arp, El Lissitzky, Wassily Kandinsky, Piet Mondrian und Paul Klee zu sehen. Leihgaben unter anderem aus Museen in New York und Paris ergänzen die Hannoveraner Bestände.

Der deutsche Maler, Dichter und Werbegrafiker Kurt Schwitters gab unregelmäßig eine Zeitschrift mit dem Titel «Merz» heraus und arbeitete als Werbe- und Gebrauchsgrafiker unter anderem für die Stadt Hannover und den Schreibwarenhersteller Pelikan. Als Lyriker und Schriftsteller wurde Schwitters mit dem 1919 verfassten Gedicht «An Anna Blume» bekannt. Eine Version des Gedichtes verbreitete er 1920 als Werbung für seinen neuen Gedichtband an den Litfasssäulen in Hannover. 1935 emigrierte Schwitters nach Norwegen, 1940 nach Großbritannien, wo er 1948 auch verstarb.

(Quelle: ddp)
 

Wissenschaft

NASA begeistert über Panoramabilder vom Mars

So.08.10.06 - Der kleine Mars-Rover «Opportunity» hat erste Panorama-Bilder in Farbe von einem großen Mars-Krater zur Erde geschickt - und die NASA ist völlig begeistert.

«Es ist, als stünde man am Grand Canyon und hat die Gelegenheit, von verschiedenen Seiten herunterzublicken, bevor man dann herabsteigt», schwärmte Wissenschaftler James Bell auf einer Pressekonferenz am Freitag im Washingtoner Hauptquartier der US-Weltraumbehörde.

Die Bilder wurden vom Rande des Victoria-Kraters aufgenommen, den «Opportunity» am 28. September erreicht hatte. Mit einer Breite von etwa 800 und einer Tiefe von 60 Metern ist es bei weitem der größte Krater, den der Roboter und sein «Zwilling», der Rover «Spirit», seit ihrer Ankunft auf dem Roten Planeten im Frühjahr 2004 besucht haben.

Vor allem die Tiefe hat die Wissenschaftler in Aufregung versetzt. Nachdem die Rover bereits in der Vergangenheit Beweise für die frühere Existenz von Wasser auf dem Mars gefunden haben, versprechen sich die Experten nun von der Untersuchung der vielen verschiedenen freigelegten Krater-Gesteinsschichten detailliertere Erkenntnisse. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob es ständig Wasser auf dem Planeten gab oder nur ab und zu. Vor diesem Hintergrund nannte die NASA die Fotos am Freitag auch den Beginn einer der wahrscheinlich «fruchtbarsten» Phasen bei der Erforschung des Roten Planeten.

«Opportunitys» Bilder zeigen den Wissenschaftlern zufolge bisher noch nie gesehene «Muster» in den Gesteinsschichten. Sie wichen deutlich voneinander ab - ein Zeichen dafür, dass die Umweltbedingungen nicht konstant waren, wie Steven Squyres von der Cornell University auf der Pressekonferenz sagte.

Um die Freude der Wissenschaftler voll zu machen, konnten der Welt am Freitag auch neue Aufnahmen gezeigt werden, die der Mars Reconnaissance Orbiter gemacht hat, eine Sonde, die den Mars umkreist. Die Fotos zeigen unter anderem auch den Victoria-Krater - und «Opportunity» am Rande des Schlunds.

Der kleine Rover hat bisher von einer Ebene aus «geknipst», die «Entenbucht» genannt wird. Demnächst soll sich der Roboter auf einen in den Krater reichenden Gesteinsvorsprung vorwagen, und dann werden die Wissenschaftler allerdings auf eine Geduldsprobe gestellt. Weil sich die Sonne jetzt zwischen Erde und Mars befindet, wird die NASA mehrere Wochen lang nicht mit «Opportunity» kommunizieren können.

Ursprünglich hatte die Weltraumbehörde den Mars-Rovern nur eine Lebensdauer von je etwa drei Monaten eingeräumt. Mit mittlerweile mehr als 900 Tagen hat «Opportunity» auch die kühnsten Hoffnungen weit übertroffen. Und es gibt immer noch keine Anzeichen dafür, dass ihm die Puste ausgeht. «Er zeigt einige Alterserscheinungen, aber ist in guter Form, um den Victoria-Krater zu erforschen, sagte Rover- Projektmanager John Callas am Freitag.

(Quelle: dpa)
 

Raumfähre 'Atlantis' kehrte mit winzigem Loch aus dem All zurück

So.08.10.06 - Weltraummüll hat beim jüngsten Einsatz der «Atlantis» ein winzig kleines Loch in die US-Raumfähre geschlagen. Der dabei entstandene Schaden habe die Besatzung aber nicht gefährdet, zitierte die Zeitung «The New York Times» am Freitag NASA-Sprecher James Hartsfield. Der Mikrometeorid sei in der Nähe der Türen zum Frachtraum in ein Kühlelement eingeschlagen. Das für die sichere Landung der Raumfähre wichtige Hitzeschild habe er nicht getroffen. Am Punkt des Einschlags sei das Loch 2,5 Millimeter groß, im Inneren des Elements, wo das Teilchen zerschellte, wurde ein Schaden von 2,5 Zentimeter mal 1,25 Zentimeter Ausmaß gemessen.