+++ Fr.13.10.06, 06:30         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am achthundertsechsunddreißigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Britischer Heereschef fordert Rückzug aus dem Irak. Acht Tote bei Überfall auf sunnitischen Fernsehsender im Irak. Irak-Kriegsdienstverweigerer in den USA verurteilt

Fr.13.10.06 - In ungewöhnlich offener Form ist der britische Heeres- und Generalstabschef Richard Dannatt auf Distanz zur Irak-Politik von Premierminister Tony Blair gegangen. Die britischen Truppen müssten bald aus dem Irak zurückgezogen werden, sonst drohten katastrophale Konsequenzen sowohl für den Irak als auch die britische Gesellschaft, zitierte das Boulevardblatt «Daily Mail» den General in einem Interview.

Ein Bericht über das Interview veröffentlichte «Daily Mail» am Donnerstagabend auf seiner Webseite. Dannatt sagte demnach, die Anwesenheit britischer Soldaten verschlimmere inzwischen nur noch die Lage im Irak. «Was immer wir auch an Zustimmung am Anfang hatten ist nun zum größten Teil in Ignoranz umgeschlagen», sagte Dannatt. «Ich sage nicht, dass die Probleme, mit denen wir in der Welt konfrontiert werden, von unserer Anwesenheit im Irak verursacht wurden. Aber unsere Anwesenheit im Irak verschlimmert sie.»

Sowohl die «Daily Mail» als auch der Rundfunksender BBC stuften Dannatts Äußerungen als eine der bislang ungewöhnlichste Stellungnahmen eines aktiven Generals zur offiziellen Regierungspolitik ein. BBC-Politikchef Nick Robinson erklärte auf der Webseite des Senders, der Heereschef widerspreche direkt «so vielem, was die Regierung gesagt hat». «Daily Mail» sprach von einer direkten Zurückweisung der Politik Blairs durch den General.

Dannatt kritisierte insbesondere die Politik und Wiederaufbauplanung nach dem erfolgreichen Feldzug 2003. «Ich denke, die Geschichte wird zeigen, dass die Planung nach dem Anfangs erfolgreichen Krieg schlecht war und womöglich mehr auf Optimismus denn auf vernünftiger Planung beruhte», wurde er zitiert. Ursprüngliches Ziel sei gewesen, eine für die Region beispielhafte liberale Demokratie zu errichten, die prowestlich sein und eine möglichst positive Wirkung auf das Gleichgewicht im Nahen Osten haben sollte. «Das war die Hoffnung, ob nun vernünftig oder naiv, das wird die Geschichte entscheiden. Ich denke nicht, dass wir das erreichen. Wir sollten uns mit weniger Ehrgeiz begnügen.»

Das britische Verteidigungsminister erklärte zu dem Interview, die Regierung habe eine klare Irak-Strategie: «Wir sind dort mit unseren internationalen Verbündeten zur Unterstützung der demokratisch gewählten Regierung unter einem klaren Mandat der Vereinten Nationen.» Blairs Büro teilte mit, es habe keinen Kommentar.

Dannatt sagte, die britische Truppenpräsenz verschlechtere auch die Sicherheitslage im eigenen Land. Blair hat bislang darauf bestanden, dass es keinen Zusammenhang zwischen der Lage im Irak und der Bedrohung Großbritanniens durch Terroristen gebe. Dannatt sagte: «Wir können die islamistische Herausforderung unserer Gesellschaft nicht wegwünschen und ich glaube, dass die Truppen sowohl im Irak als auch in Afghanistan und wo wir möglicherweise als nächstes hingehen die ausländische Dimension der Herausforderung bekämpfen, die der von uns akzeptierten Art zu Leben gilt.» Der im August zum Heereschef berufene General beklagte den Verlust christlicher Werte in der britischen Gesellschaft: «Unsere Gesellschaft ist in christliche Werte eingebettet; wenn man einmal den Anker hochzieht, gibt es die Gefahr, dass sich unsere Gesellschaft nach dem vorherrschenden Wind richtet.»

Bewaffnete haben am Donnerstag die Räume eines sunnitischen Fernsehsenders in Bagdad überfallen und acht Menschen getötet. Bei den Opfern handelt es sich nach Polizeiangaben um vier Wachleute und vier Techniker. Ein weiterer Angestellter wurde verletzt. Die Täter seien in sechs Autos vorgefahren, schnell in das Gebäude eingedrungen und hätten geschossen. Anschließend seien sie geflüchtet. Der Satellitensender Schaabija im Südosten der irakischen Hauptstadt nahm seinen Betrieb erst in diesem Jahr auf.

In der Nähe einer schiitischen Moschee im Nordosten Bagdads detonierte am Donnerstagmorgen eine Bombe, gefolgt von einer weiteren zwei Minuten später. Nach Polizeiangaben wurden vier Menschen verletzt, die sich am Ort der ersten Detonation versammelt hatten. In Diwanija 130 Kilometer südlich der Hauptstadt drangen Bewaffnete in eine Polizeistation ein, töteten einen Polizisten und befreiten zehn Gefangene. Die Tat ereignete sich nach Polizeiangaben am Mittwochabend.

Ein US-Fallschirmjäger, der aus Protest gegen den Irak-Krieg seine Einheit verließ, ist zu drei Monaten Haft verurteilt worden. Der 24-jährige Feldwebel entging einer härteren Verurteilung wegen Fahnenflucht, indem er sich am Donnerstag vor dem Kriegsgericht in Fort Bragg des unerlaubten Entfernens von der Truppe für schuldig bekannte. Ricky Clousing wird zudem degradiert und wegen schlechter Führung aus dem Heer entlassen.

Clousings Anwalt David Miner sagte, sein Mandant bedauere seine Entscheidung nicht, im Juni vergangenen Jahres nach einer fünfmonatigen Stationierung im Irak seine Kaserne in North Carolina verlassen zu haben. «Er hatte erkannt, dass der Irak-Krieg unmoralisch und illegal war», erklärte Miner. «Heute hat er seine Ansicht und Beweggründe präsentieren können.» Rousing sagte aus, er sei während seiner Stationierung im Irak als Vernehmungsbeamter eingesetzt worden und habe gesehen, wie ein amerikanischer Soldat in Mossul einen unschuldigen Iraker getötet habe. Sein Bericht an Vorgesetzte sei mit der Begründung zurückgewiesen worden, er sei ein unerfahrener Soldat.

Nach seiner Flucht stellte sich Clousing im August in Fort Lewis im US-Staat Washington und wurde nach Fort Bragg für ein Kriegsgerichtsverfahren zurückgebracht. Die 82. Luftlandedivision leitete Ermittlungen wegen seiner Angaben über den Zwischenfall in Mossul ein, veröffentlichte aber kein Ergebnis.

(Quelle: ap)

Nahost-Konflikt

Hamas-Führer Maschaal will Israel nicht anerkennen. Fünf Palästinenser bei Zwischenfall im Gazastreifen getötet

Fr.13.10.06 - Der im syrischen Exil lebende politische Hamas-Führer Chaled Maschaal will Israel trotz internationalen Drucks im Friedensprozess nicht anerkennen. «Hamas wird nicht kapitulieren und Israel anerkennen», sagte Maschaal am Donnerstagabend vor Journalisten in Damaskus. Er forderte stattdessen ein arabisches Gipfeltreffen, um einen Zeitplan für die Gründung eines palästinensischen Staats zu vereinbaren.

Maschaal setzte mit seiner Erklärung die Hamas weiter von den Bemühungen des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas ab, einen eigenen Staat im Westjordanland und Gazastreifen über die im Friedensplan von US-Präsident George W. Bush vorgesehene Anerkennung Israels zu erreichen. An der Frage scheiterte bislang auch die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit von Hamas und Abbas' Fatah-Bewegung. «Eine Regierung der nationalen Einheit sollte ihre Anordnungen von den Palästinensern und nicht von Amerika oder Israel entgegennehmen», sagte Maschaal.

Vier militante Mitglieder der Hamas und ein 14-jähriger Jugendlicher sind am Donnerstag im südlichen Gazastreifen von israelischen Raketen getötet worden, wie aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete. Eine israelische Drohne habe im Dorf Abasan bei Chan Juni zwei Raketen auf eine Gruppe Palästinenser abgefeuert. Die Menge habe sich vor einem Gebäude versammelt, in dem israelische Soldaten Stellung bezogen hatten. Bei den Getöteten handele es sich um Mitglieder einer Familie.

Ein Sprecher der israelischen Streitkräfte wies die Darstellung zurück, dass ein Flugzeug eine Menschenmenge beschossen habe. Soldaten und Flugzeuge hätten auf sieben bewaffnete, militante Palästinenser gezielt und getroffen.

(Quelle: ap)
 

OPEC-Staaten verständigen sich auf Reduzierung der Ölförderung

Fr.13.10.06 - Um dem Preisverfall beim Öl zu begegnen haben sich die Mitgliedsländer der Organisation Erdöl exportierender Staaten (OPEC) auf eine Reduzierung der Förderquote verständigt. Die tägliche Fördermenge solle um eine Million Barrel reduziert werden, sagte der amtierende OPEC-Vorsitzende, der nigerianische Ölminister Edmund Daukoru am Mittwoch AFP. "Alle Mitgliedsländer haben dem zugestimmt", fügte er hinzu. Wie die Reduzierung auf die elf OEC-Länder verteilt wird, sollte demnach im Laufe des Mittwoch festgelegt werden.

(Quelle: afp)
 

USA schwächen Sanktionsforderungen gegen Nordkorea ab

Fr.13.10.06 - Im Ringen um eine Sicherheitsresolution gegen den von Nordkorea gemeldeten Atomwaffentest haben die USA ihre Sanktionsforderungen gegen das kommunistische Land abgeschwächt. In einem neuen Resolutionsentwurf, der der Nachrichtenagentur AP am Donnerstagabend in New York bekannt wurde, fordern sie nur noch nicht militärische Maßnahmen wie Wirtschaftssanktionen, den Abbruch diplomatischer Beziehungen und ein Verbot des Flugverkehrs mit Nordkorea.

Weitergehende Maßnahmen würden eine weitere Resolution erfordern. Damit kommen die USA einer Forderung Chinas entgegen. Strafmaßnahmen gegen Nordkorea sollten unter Kapitel sieben der UN-Charta verhängt werden, das grundsätzlich auch Militäraktionen und Seeblockaden vorsieht. Zunächst solle aber nur Artikel 41 des Kapitels angewendet werden, der ausschließlich nicht militärische Sanktionen vorsieht. Von einem pauschalen Waffenembargo ist nicht mehr die Rede; ausdrücklich untersagt werden soll der Rüstungshandel mit Ausrüstung wie Panzern und Kampfflugzeugen. Nordkorea soll zudem aufgefordert werden, seine Zusagen vom September 2005 rasch umzusetzen, im Gegenzug für Hilfe und Sicherheitsgarantien sein Atomprogramm zu beenden.

(Quelle: ap)
 

Südkorea rüstet angesichts atomarer Bedrohung auf

Fr.13.10.06 - Angesichts der atomaren Bedrohung aus Nordkorea will die südkoreanische Armee weiter aufrüsten: Verteidigungsminister Yoon Kwang Ung plädierte dafür, sein Land unter den Atomabwehrschild der USA zu stellen. Darüber soll schon kommende Woche beraten werden. Zudem werde Südkorea sein konventionelles Abwehrsystem weiter entwickeln. Nordkorea warf den USA vor, unter dem Deckmantel der Umorganisation seiner Truppen in Südkorea eine Invasion zu planen.

"Beide Seiten werden das Thema des amerikanischen Atomschildes kommende Woche eingehend besprechen und dazu eine gemeinsame Erklärung abgeben", sagte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums, der die jährlich stattfindenden Sicherheitsberatungen zwischen Südkorea und den USA ab nächsten Freitag vorbereitet. Das seit 1978 immer wieder in Aussicht gestellte Angebot der USA, Südkorea unter den Atomschild zu nehmen, solle dabei konkretisiert werden. Seoul wolle ebenso ausloten, ob die USA von Fall zu Fall taktische Atomwaffen liefern könnten, verlautete aus Sicherheitskreisen.

Die Nachrichtenagentur Yonhap meldete, die Armee wolle modernste Waffen zur Abwehr atomar bestückter Raketen anschaffen. Seit dem am Montag verkündeten Atomwaffentest bereitet sich die Armeeführung in Seoul nach eigenen Angaben auf verschiedene Szenarien vor.

Die nordkoreanische Führung beschuldigte die USA, sich mit der Umstruktierung ihrer in Südkorea stationierten Truppen für Angriffe in Stellung zu bringen. Wie die staatlich kontrollierte Zeitung "Rodong Sinmun" berichtet, erhöhen die Truppenbewegungen angeblich die Kriegsgefahr auf der koreanischen Halbinsel. Trotz dieser ohnehin schon ernsten Lage rüste Südkorea militärisch weiter auf. Der Bericht unterstellt Südkorea, sich an einer Invasion der US-Truppen in Nordkorea beteiligen zu wollen.

Die USA wollen ihre derzeit knapp 30.000 Mann starke Truppe in Südkorea im kommenden Jahr auf rund 25.000 Soldaten reduzieren. Außerdem sollen die Einheiten flexibler auch in anderen Gegenden der Region eingesetzt werden.

(Quelle: afp)
 

UNICEF beklagt Gewalt gegen Kinder in aller Welt

Fr.13.10.06 - Die Vereinten Nationen haben die Regierungen in aller Welt aufgefordert, entschlossener Gewalt gegen Kinder zu bekämpfen. In einer am Donnerstag vom Kinderhilfswerk UNICEF in New York vorgestellten Studie wurde zudem gefordert, Kinder und Jugendliche aktiv in diesen Kampf einzubinden. «Gewalt gegen Kinder passiert in jeder Gesellschaft und in jedem Land und sie geht über soziale, kulturelle, religiöse und ethnische Grenzen hinaus», sagte UNICEF-Direktorin Ann Veneman auf einer Pressekonferenz. In vielen Ländern gebe es keine ausreichenden rechtlichen Rahmen und Prozeduren für das Erfassen von Übergriffen gegen Kinder - die Dunkelziffer sei deswegen sehr hoch. Die Autoren der Studie forderten, Kinder und Jugendliche besser in Strategien einzubinden, die sie gegen Gewalt schützen sollen. «Aktive Beteiligung von Kindern und Respekt vor ihren Ansichten in allen Aspekten der Prävention, Reaktion und Überwachung von Gewalt gegen sie» sei von entscheidender Bedeutung. Letztendlich seien die Regierungen selbst für den Schutz der Kinder verantwortlich.

(Quelle: ap)
 

Status der Polizei im Zentrum der Nordirland-Gespräche

Fr.13.10.06 - Die Parteien im Nordirland-Konflikt haben bei Verhandlungen in Schottland vor allem über den Status der Polizei in der britischen Provinz gestritten. Die protestantische Partei der Unionisten machte eine Erneuerung der Allparteien-Regierung in Belfast davon abhängig, dass die katholische Sinn Fein vorher die nordirische Polizeitruppe als rechtmäßigen Teil der Exekutive anerkennt. Die Sinn Fein will dies jedoch erst nach der Einsetzung der geplanten Regierung tun.

Die Regierungschefs von Großbritannien und der Republik Irland, Tony Blair und Bill Ahern sahen sich somit am zweiten Tag der Verhandlungen im schottischen St. Andrews mit einem Henne-Ei-Problem konfrontiert. Ein Kompromiss könnte darin bestehen, dass die Anerkennung der Polizei durch die Sinn Fein zeitgleich mit der Einsetzung einer Allparteienregierung erfolgt.

«Wir bemühen uns um die Quadratur des Kreises», sagte am Donnerstag der irische Ministerpräsident Bill Ahern. Die Sinn Fein müsse sich zur Anerkennung der Polizei bereitfinden, und die Democratic Unionist Party (DUP) von Ian Paisley müsse sich zu einer gemeinsamen Regierung mit den Nationalisten verpflichten.

Die Verhandlungen begannen am Mittwochabend und sollen bis Freitag fortgesetzt werden. Blair und Ahern haben den Konfliktparteien eine Frist gesetzt, die 2002 zusammengebrochene gemeinsame Regierung bis zum 24. November zu erneuern. Andernfalls soll die Nordirland-Versammlung in Belfast aufgelöst werden. Die Allparteienregierung in Belfast ist ein Kernstück des Karfreitagsabkommens von 1998, ihr Zusammenbruch hat den damals eingeleiteten Friedensprozess für Nordirland ins Stocken gebracht.

(Quelle: ap)
 

Tausende Portugiesen protestieren gegen Reformkurs der Regierung

Fr.13.10.06 - In der portugiesischen Hauptstadt Lissabon haben am Donnerstag zehntausende Arbeiter gegen die Sozialreformen der Regierung demonstriert. Die Polizei schätzte, dass sich rund 40.000 Menschen an dem Protestmarsch zum Parlament beteiligten. Das Allgemeine Bündnis der Portugiesischen Arbeiter, das die Demonstration organisierte, bezeichnete die Reformen als fehlgeleitet und schädlich für das Auskommen der Arbeiter.

Das Wirtschaftswachstum in Portugal ist seit fünf Jahren deutlich niedriger als im Rest der Europäischen Union. Die Mitte-links-Regierung kündigte daraufhin eine Modernisierung des Landes an. Ministerpräsident José Socrates erklärte, der Protest werde nichts an der Reformpolitik ändern. Die Regierung hat Beförderungen im Öffentlichen Dienst ausgesetzt und Gehaltserhöhungen unterhalb der Inflationsrate angeordnet, um die Ausgaben zu drosseln. Außerdem wurden die Steuern erhöht. Die Lehrer- und Beamten-Gewerkschaften planen für die kommenden Wochen Streiks, um gegen die Regierungspolitik zu protestieren.

(Quelle: ap)
 

Französische Nationalversammlung billigt umstrittenes Armenier-Gesetz

Fr.13.10.06 - Trotz heftigen Widerstands der Türkei und Bedenken der eigenen Regierung hat die französische Nationalversammlung einen Gesetzentwurf zum Massenmord an den Armeniern zu Beginn des 20. Jahrhunderts gebilligt. 106 Abgeordnete votierten am Donnerstag dafür, die Leugnung des als Völkermord eingestuften Massakers unter Strafe zu stellen, 19 waren dagegen. Die meisten Abgeordneten der konservativen Regierungspartei UMP nahmen nicht an der Abstimmung teil.

Der von den Sozialisten eingebrachte Gesetzentwurf muss nun vom Senat beraten werden. Doch die Regierung entscheidet, ob der Text überhaupt
auf die Tagesordnung der zweiten Kammer gesetzt wird. Europaministerin Catherine Colonna bekräftigte am Donnerstag ihre ablehnende Haltung: Geschichtsschreibung sei nicht Sache der Gesetze.

Das französische Parlament hatte den Tod von annähernd 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich in den Jahren 1915 bis 1923 bereits 2001 offiziell als Völkermord anerkannt, dem Gesetzentwurf zufolge soll dessen Leugnung künftig mit bis zu fünf Jahren Gefängnis und 45.000 Euro Strafe geahndet werden.

Die Europäische Union kritisierte am Donnerstag, das Gesetz würde die Aussöhnung zwischen der Türkei und Armenien erschweren. Die EU befürchtet, dass der Text auch Einfluss auf die heiklen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei haben könnte. Der türkische Chef-Unterhändler Ali Babacan sagte, das Gesetz verletze eines der wichtigsten Prinzipien der Europäischen Union: die Meinungsfreiheit.

Türkische Abgeordnete planen als Reaktion ein Gesetz, das Frankreich seinerseits Genozid in seiner ehemaligen Kolonie Algerien vorwirft. Ankara hat überdies Wirtschaftssanktionen angedroht. Das Thema ist von besonderer Brisanz in der Türkei: Der am Donnerstag mit dem Literaturnobelpreis ausgezeichnete Orhan Pamuk beispielsweise hatte erklärt, die Türkei sei für den Mord an mehr als einer Million Armenier und 30.000 Kurden verantwortlich. Er wurde daraufhin wegen Verunglimpfung des Türkentums vor Gericht gestellt. Das Verfahren wurde schließlich eingestellt.

Auf der Zuschauertribüne der Nationalversammlung saßen eine türkische Delegation sowie Vertreter der armenischen Gemeinde in Frankreich, der etwa 400.000 Menschen angehören. Sie applaudierten, als das Ergebnis bekannt gegeben wurde. Die Sender CNN Turk und NTV berichteten live in die Türkei.

Einige UMP-Abgeordnete fühlten durch die scharfen Reaktionen aus der Türkei provoziert. «Die Türkei hat uns keine Lektionen zu erteilen», sagte der frühere Minister Patrick Devedjian. Er verwies darauf, dass das neue türkische Strafgesetzbuch einen Artikel enthalte, der die Anerkennung des Geschehens als Völkermord unter Gefängnisstrafe stelle. Der frühere sozialistische Kulturminister Jack Lang lehnt das Gesetz ab, weil es gegen die Meinungsfreiheit verstoße.

Der Vorsitzende des Dachverbands der armenischen Organisationen in Frankreich, Alexis Govciyan, sprach dagegen nach der Abstimmung von einem «historischen Tag».

(Quelle: ap)
 

Frankreich will EU-Verfassung abspecken

Fr.13.10.06 - Der ehemalige französische Außenminister Michel Barnier erhofft sich neuen Schub von der deutschen EU-Präsidentschaft für die Ratifizierung der europäischen Verfassung. Barnier sagte am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur, der deutsche Vorsitz unter Bundeskanzlerin Angela Merkel im ersten Halbjahr 2007 komme zu einem «für Europa neuralgischen Zeitpunkt». Barnier sprach sich wie zuvor der französische Innenminister Nicolas Sarkozy für einen abgespeckten Verfassungsvertrag aus.

Franzosen und Niederländer hatten sich in Referenden 2005 gegen die Ratifizierung der EU-Verfassung ausgesprochen.

Barnier sagte, für die größten Probleme habe der dritte Teil des Vertrages gesorgt, der die Politik behandele. Wenn man diesen Teil wegließe, «könnte man sehr wohl einen funktionierenden und vereinfachten Vertragstext zusammenstellen», sagte er dem Sender. Wichtig sei die Erhaltung des ersten Teils, der die Institutionen, die Entscheidungsmechanismen und die Außen- und Sicherheitspolitik betrifft. «Und man könnte auch die Charta der Grundrechte übernehmen, der wir uns sehr verbunden fühlen», fügte der ehemalige EU-Kommissar hinzu.

Als neuralgisch bezeichnete er die deutsche EU-Präsidentschaft auch deshalb, weil beim Abschlussgipfel im Juni der neue französische Präsident mit am Tisch sitze. Dann könne man voraussichtlich die Reform der Institutionen neu starten. Auf Grundlage eines vereinfachten Verfassungsvertrags könne man 2007 oder 2008 mit allen 27 EU-Mitgliedern dann vorankommen.

Die deutsche EU-Präsidentschaft und die EU-Verfassung sollten beim deutsch-französischen Ministerrat gestern in Paris auf der Tagesordnung stehen.

(Quelle: ap)
 

Airbus-Krise beherrscht deutsch-französischen Ministerrat

Fr.13.10.06 - Die Airbus-Krise hat am Donnerstag den deutsch-französischen Ministerrat in Paris beherrscht. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Jacques Chirac bekannten sich auf einer Pressekonferenz zu dem kriselnden Flugzeugbauer und sicherten dem neuen Chef Louis Gallois die Unterstützung für sein Sanierungsprogramm zu. Merkel erklärte, über einen Einstieg des Staates beim Airbus-Mutterkonzern EADS sei noch nicht entschieden.

Die Entwicklung einer gemeinsamen Energiepolitik sowie die Reform der EU-Institutionen waren weitere Themen auf der Tagesordnung der mehr als 40 Minister. Auf Einlandung Merkels und Chiracs tagten auch 40 Jugendliche in Paris und legten Vorschläge für eine bessere Integration vor.

Merkel machte deutlich, dass Berlin einen Einstieg bei EADS erwägt. «Ich schließe nichts aus», sagte sie, allerdings würde man privaten Investoren den Vorzug lassen. Ziel sei es, langfristig berechenbare Investoren zu finden, die sich dem Projekt verpflichtet fühlten. DaimlerChrysler hält derzeit 22,5 Prozent der EADS-Aktien, will diesen Anteil aber auf 15 Prozent reduzieren. Der französische Staat hält gemeinsam mit der Lagardère-Gruppe ebenfalls 22,5 Prozent.

Chirac sagte, er habe volles Vertrauen in Airbus. «Es gab ein Problem in der Organisation, das ist gelöst.» Wegen Lieferverzögerungen beim A380 muss der Flugzeugbauer bis 2010 einen Verlust von 4,8 Milliarden Euro verkraften. Am Dienstag erklärte der neue Chef Gallois, im Rahmen der Sanierung werde es zu schmerzhaften Jobverlusten kommen. Chirac äußerte Verständnis für die deutschen Sorgen um den Airbus-Standort Hamburg. Die Lasten des Sanierungsplans müssten zwischen den Standorten Hamburg und Toulouse gerecht verteilt werden, sagte er.

Für die Sanierung von Airbus gebe es die Unterstützung der Politik, erklärte Merkel. Zugleich werde die Regierung Sorge tragen, dass die Mitarbeiter des Flugzeugbauers ein höchstes Maß an Sicherheit hätten. Dies bedeute aber nicht, das Entlassungen vom Tisch seien: «Die Strukturmaßnahmen sind noch nicht ausgearbeitet.»

Beide Politiker bekräftigten zudem ihren Wunsch nach einer raschen Reform der EU-Institutionen. Merkel kündigte an, unter deutscher Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte 2007 einen Reform-Fahrplan zu erstellen. In Frankreich, wo der Entwurf für die EU-Verfassung in einem Referendum abgelehnt worden war, wird ein Minivertrag favorisiert. Merkel fordert dagegen «ein Gebilde, das das Wort Verfassungsvertrag verdient».

Auch bei einer europäischen Energiepolitik wollen Paris und Berlin gemeinsam aufs Tempo drücken. In einer entsprechenden Vereinbarung hieß es, Ziel sei die Versorgungssicherheit in Europa zu erhöhen und die Preise stabil zu halten. In der Erklärung fordern sie Moskau auf, die internationale Energiecharta zu ratifizieren. Der Vertrag wurde bereits 1994 unterzeichnet. Der Kreml hat die Ratifizierung indes bis heute hinausgezögert, weil dadurch das Monopol des Staatskonzerns Gazprom beendet würde.

Die 40 Jugendlichen beider Länder, die aus schwierigen sozialen Verhältnissen kommen oder einen Migrationshintergrund haben, schlugen unter anderem verpflichtende Sprachkurse und eine Erleichterung der Einbürgerung als Mittel zu einer bessere Integration vor. Merkel zeigte sich von der Arbeit der Gruppe überzeugt. «Das Thema Integration ist in Europa nicht zufrieden stellend gelöst», sagte sie und kündigte an, die Vorschläge der Jugendlichen aufzugreifen.

(Quelle: ap)
 

Brüssel rüttelt am Rentenalter

Fr.13.10.06 - Die EU-Kommission sucht nach neuen Regeln für eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit. Außerdem müssten die Deutschen und andere Europäer mehr Kinder kriegen, mahnte EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla vor der Verabschiedung eines Strategiepapiers zum Bevölkerungswandel amDonnerstag in Brüssel.

«Es wäre besser, wenn in Deutschland mehr als 1,5 Kinder pro Mutter zur Welt kämen», sagte Spidla vor Journalisten. Beispiele für eine erfolgreiche Familienpolitik gebe es unter anderem in Frankreich.

Die Kommission antwortet mit ihren Überlegungen auf die wachsende Überalterung der europäischen Bevölkerung: Die Menschen sterben immer später und bekommen weniger Kinder. «Es wird uns an Arbeitskräften fehlen», warnte Spidla. Ihre Zahl werde im Jahr 2030 EU-weit um 20 Millionen niedriger liegen als heute - eine Zuwanderung von 1,8 Millionen Menschen pro Jahr schon eingerechnet. In der Folge wird laut Kommissionspapier das Wirtschaftswachstum von 2,4 Prozent im Zeitraum 2004-2010 auf 1,2 Prozent zwischen 2030 und 2050 sinken.

Die neue Initiative soll Spidla zufolge dafür sorgen, den Wandel in der Bevölkerungsstruktur bei allen politischen Vorhaben der EU zu berücksichtigen. Konkret schlägt die Kommission vor, die Teilnahme von Menschen über 65 Jahren am wirtschaftlichen Leben zu stärken. «Ohne ein späteres Renteneintrittsalter wird das nicht möglich sein», meinte Spidla.

Zu den niedrigen Geburtenraten in vielen EU-Staaten verwies der Kommissar auf positive Beispiele aus Schweden, Dänemark, Frankreich und Irland: Dort seien besonders viele Frauen berufstätig und zugleich kämen überdurchschnittlich viele Kinder zur Welt. Wichtig seien passende Angebote zur Kinderbetreuung: «Es ist schön, wenn es Kindergärten gibt, aber sie sind nicht sehr effizient, wenn sie um 13 Uhr schließen.»

Berufstätige Frauen, die ihre Kinder in Krippe oder Kindergarten schicken, dürften nicht länger als Rabenmütter kritisiert werden. «Raben sind sehr gute Eltern», meinte Spidla. «Auch wenn ein Mann zu Hause bei den Kindern bleibt, steht er unter gesellschaftlichem Druck.» Deshalb müsse sich die gesellschaftliche Wahrnehmung im Sinne der Chancengleichheit ändern: «Es lohnt sich, diese Vorurteile zu attackieren.»

(Quelle: dpa)
 

Deutschland

Koalition uneins über Bundeswehreinsatz im Inland

Fr.13.10.06 - In der Regierungskoalition von Union und SPD herrscht offenbar noch keine Klarheit darüber, welche Mittel der Bundeswehr bei Antiterror-Einsätzen zur Unterstützung der Polizei im Inland erlaubt werden sollen. Nach einem Bericht der «Frankfurter Rundschau» enthält der Entwurf des Weißbuches zur Sicherheitspolitik die Formulierung: «Die Streitkräfte sind auf die Waffen beschränkt, die das jeweils einschlägige Recht für Polizeikräfte zulässt.» Das würde beispielsweise den Einsatz militärischer Abwehrraketen gegen Ziele in der Luft oder auf See ausschließen.

Dem Zeitungsbericht zufolge hatte Verteidigungsminister Franz-Josef Jung zunächst darauf bestanden, dass bei Bedrohungen des nationalen Luftraums oder der Territorialgewässer auch der Einsatz militärischer Kampfmittel möglich sein müsse. Dies sei am Widerstand von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Justizministerin Brigitte Zypries (beide SPD) gescheitert.

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy hingegen schloss eine Grundgesetzänderung nicht aus, die der Bundeswehr den Einsatz ihrer Waffen im Inland erlauben würde. Es sei schließlich unsinnig, wenn die Bundeswehr bei der Unterstützung der Polizei nur polizeiliche Mittel einsetzen dürfe. «Über diese Frage, ob man das in Artikel 35 dezidiert mit hineinschreibt, kann man sehr wohl diskutieren», sagte Edathy im Deutschlandradio Kultur.

Zugleich unterstrich Edathy, dass die SPD mit den im Grundgesetz festgelegten Ausnahmen auf einer Trennung von Polizei und Bundeswehr beharre. Das stehe auch so im Koalitionsvertrag. Es sei auch eine etwas realitätsferne Vorstellung zu glauben, man könne Terroristen mit Soldaten bekämpfen. Der Kampf gegen den Terrorismus werde dann erfolgreich sein können, wenn man möglichst gute Informationsquellen habe.

(Quelle: ap)
 

Staatsanwaltschaft geht Versäumnissen im Fall Kevin nach

Fr.13.10.06 - Nach dem Tod des kleinen Kevin in Bremen prüft die Staatsanwaltschaft, ob Informationen über die Ermittlungen gegen den drogenabhängigen Vater an die Sozialbehörde weitergeleitet wurden. «Wir haben die entsprechenden Akten und prüfen auch dies», sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Frank Passade, am Donnerstag.

Gegen den 41-jährigen Vater Kevins war nach dem Tod der ebenfalls drogensüchtigen Mutter bereits vor fast einem Jahr ein Verfahren wegen Körperverletzung mit Todesfolge eingeleitet worden. Die Behörden der Hansestadt hatten angegeben, nichts von diesen Ermittlungen gewusst zu haben.

Die Leiche der Frau war am 12. November in der Wohnung im Stadtteil Gröpelingen entdeckt worden. In der selben Wohnung hatten Fahnder am Dienstag im Kühlschrank die Leiche des zwei Jahre alten Kevin entdeckt. Der tragische Tod und der Leidensweg des Jungen hatten am Mittwoch zum Rücktritt der Bremer Sozialsenatorin Karin Röpke geführt. Sie war wie auch Regierungschef Jens Böhrnsen (beide SPD) seit Beginn des Jahres über das Schicksal des Kindes informiert.

Die Hilfe für Kevin, der unter der Obhut des Jugendamtes stand, kam jedoch Tage, wenn nicht Wochen zu spät. Als Polizei und Jugendamt den Jungen am Dienstag acht Tage nach einem Gerichtsbeschluss bei dem Vater abholen wollten, soll das Kind bereits mehrere Tage tot gewesen sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun auch gegen die Sozialbehörde des Bundeslandes wegen des Verdachts der Verletzung der Fürsorgepflicht. Bislang werde noch nicht gegen konkrete Personen ermittelt, sagte Passade.

In der Sozialbehörde wird indes auch intern geprüft, wer für den Tod des kleinen Jungen mitverantwortlich sein könnte. Die Staatssekretärin der Bremer Sozialbehörde, Birgit Weihrauch, sagte dem Nachrichtensender N24: «Wir prüfen zur Zeit auch, gegen wen und in welcher Form disziplinarische Verfahren einzuleiten sein werden, und haben darüber hinaus auch Sofortmaßnahmen unternommen.» Das Amt habe die Anordnung erteilt, auch vergleichbare Fälle unter die Lupe zu nehmen.

«Ich habe heute die Innenrevision beauftragt, die gesamten Abläufe, Prozesse, die Qualitätsanordnungen, die Fragen, wie vor Ort gearbeitet wird, aufzuarbeiten», sagte Weihrauch. Man müsse sich auch fragen, wie die Zusammenarbeit der Behörden verändert werden könne.

Das endgültige Ergebnis der Obduktion der Kinderleiche steht weiter aus. «Das kann noch Tage dauern», sagte Passade. Der Todeszeitpunkt und die genaue Todesursache seien deswegen weiter unklar. Fest steht, dass Kevin Brüche des linken Oberschenkels, des rechten Schienbeins, des linken Unterarms sowie Blutungen auf dem Schädel hatte. Schon vor Monaten waren am Körper des Kleinkindes Spuren von Misshandlungen entdeckt worden.

(Quelle: dpa)
 

Kultur

Türkischer Autor Orhan Pamuk erhält Literatur-Nobelpreis

Fr.13.10.06 - Der türkische Autor Orhan Pamuk erhält in diesem Jahr den Literatur-Nobelpreis. Der 54-Jährige habe "auf der Suche nach der melancholischen Seele seiner Heimatstadt (Istanbul) neue spirituelle Bilder für den Kampf und die Verflechtung der Kulturen" gefunden, erklärte das schwedische Nobelpreiskomitee zur Begründung. Wegen seines Einsatzes für die Meinungsfreiheit und der Beschäftigung mit Kurden und Armeniern ist Pamuk in seiner Heimat umstritten. Seine bekanntesten Bücher sind "Die weiße Festung" (1990), "Rot ist mein Name" (2002) und "Schnee" (2005).

Pamuk wurde im vergangenen Jahr mit dem Friedenspreis des deutschen Buchhandels ausgzeichnet. Seine Romane wurden in 34 Sprachen übersetzt. Pamuk hielt sich nach Angaben seines türkischen Verlegers am Donnerstag in den USA auf, eine Äußerung seinerseits zu der Ehrung wurde zunächst nicht bekannt. Der türkische Kulturstaatssekretär Mustafa Isen erklärte dem türkischen Fernsehsender NTV in Ankara: "Ich bin sehr glücklich und gratuliere ihm." Die Auszeichnung werde internationale Aufmerksamkeit auf die türkische Literatur und andere türkische Schriftsteller ziehen.

Pamuk hatte sich den Zorn türkischer Nationalisten zugezogen, weil er in einem Interview mit Blick auf die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg und auf den Kurdenkrieg gesagt hatte, in der Türkei seien eine Million Armenier und 30.000 Kurden ermordet worden. Nach offizieller türkischer Lesart handelte es sich dagegen bei der Vertreibung hunderttausender Armenier während der Zeit des Osmanischen Reiches um eine Umsiedlung im Zuge des Ersten Weltkriegs, nicht aber um einen geplanten Genozid. Im Januar war ein Prozess gegen Pamuk wegen "Beleidigung des Türkentums" wegen seiner Interview-Äußerungen von einem Istanbuler Gericht eingestellt worden.

Der Präsident der Akademie der Künste, Klaus Staeck, würdigte Pamuk in Berlin als einen "mutigen Autor, der seinen Landsleuten unbequeme historische Erinnerungen nicht erspart". Mit ihm werde ein "Garant des Antinationalismus" geehrt. Der Direktor des Zentrums für Türkeistudien (ZfT), Faruk Sen, erklärte, die Ehrung beweise, "dass der Dialog der Kulturen nicht nur lebendig ist, sondern Literatur und Kunst ersten Ranges hervorbringt".

(Quelle: afp)
 

Wissenschaft

Lebenserwartung liegt in Deutschland nur im Mittelfeld - Studie zeigt: Japanische Frauen leben am Längsten

Fr.13.10.06 - Heute geborene japanische Mädchen können damit rechnen, fast 100 Jahre alt zu werden. Ihre Lebenserwartung liegt damit fast zehn Jahre höher als die ihrer in Deutschland geborenen Geschlechtsgenossinnen. Das geht aus einer am Donnerstag von der Universität Köln vorgestellten Studie hervor. Die Lebenserwartung eines in Deutschland geborenen Mädchens liegt danach derzeit bei 90,4 Jahren. Bei Jungen sind es 83,3 Jahren. Die Bundesrepublik liegt damit im Mittelfeld der 15 untersuchten Industrieländer.

Der Untersuchung zufolge haben neugeborene Japanerinnen mit 99 Jahren die höchste Lebenserwartung.

Der Jahrgang 2015 könnte sogar erstmals die 100-Jahres-Grenze überschreiten, heißt es in der Studie. Für die Berechnung hatten die Wissenschaftler Geburts- und Sterbedaten in ein Rechenmodell eingefügt, das künftige Verbesserungen der Lebensverhältnisse und medizinischen Fortschritt berücksichtigt. Die Lebenserwartung wurde für Kinder berechnet, die im Jahr 2005 geboren wurden. Nach Auskunft des Kölner Professors Eckart Bomsdorf gilt sie aber auch für den Jahrgang 2006, weil der Wert sich innerhalb eines Jahres nur wenig verändere.

Der Studie zufolge haben die Japaner überall die Nase vorn. Denn auch die männlichen Neugeborenen werden mit 90,8 Jahren im Ländervergleich am ältesten. Die geringste Lebenserwartung haben unter den Mädchen die US-Amerikanerinnen mit 86,9 Jahren. Bei den Männern sind Belgier und Niederländer mit einer Lebenserwartung von 79,5 Jahren das Schlusslicht.

Betrachtet man die Unterschiede in der Lebenserwartung von Frauen und Männern, so sind auch sie 8,2 Jahren in Japan am größten. Am geringsten fällt der Unterschied zwischen den Geschlechtern in England und Wales aus: Mit 88,4 Jahren werden die Frauen dort vier Jahre älter als die Männer.