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Irak am achthundertzweiundfünfzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

US-Präsident Bush und Iraks Ministerpräsident Malaki um Klärung der jüngsten Spannungen bemüht. Maliki: Ich bin nicht Amerikas Mann im Irak. Fast 100 US-Soldaten im Oktober im Irak getötet. Elf irakische Soldaten entführt

So.29.10.06 - US-Präsident George W. Bush und der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki haben sich am Samstag in einer Video-Konferenz um eine Klärung der jüngsten Spannungen bemüht. Bush habe Al-Maliki versichert, dass die USA ihn als souveränen Führer des Iraks betrachteten, sagte Präsidentensprecher Tony Snow nach dem 50-minütigen Gespräch der beiden Politiker.

Der irakische Regierungschef hatte nach Angaben eines engen Beraters um die Unterredung mit Bush nachgesucht. Zuvor hatte Al-Maliki dem Berater zufolge bereits bei einem Treffen mit US-Botschafter Zalmay Khalilzad in Bagdad deutliche Worte gefunden. «Ich bin ein Freund der Vereinigten Staaten, aber ich bin nicht Amerikas Mann im Irak», zitierte Hassan al Suneid den Ministerpräsidenten.

Al-Maliki habe verlangt, dass sein Kabinett als gewählte Regierung behandelt werde, die internationale Legitimität genieße. Außerdem müssten sich die US-Truppen im Irak besser mit seiner Regierung abstimmen. Al-Maliki hat in dieser Woche mehrfach erklärt, dass die USA nicht das Recht hätten, dem Irak «Zeitpläne» vorzugeben. Er widersprach damit einer Erklärung Khalilzads vom Dienstag, wonach die irakische Regierung zugestimmt habe, bis zum Jahresende einen Zeitplan für Fortschritte auszuarbeiten.

Laut einer vom Weißen Haus verbreiteten Zusammenfassung des Gesprächs zwischen Bush und Al-Maliki betonten beide die amerikanisch-irakische Partnerschaft. Auch herrsche Einigkeit über den weiteren Entwicklungsprozess. So soll die Ausbildung der irakischen Soldaten beschleunigt werden. Ziel sei es, die Verantwortung für die Sicherheit des Landes in die Hände der irakischen Regierung zu legen.

Die Zahl der im Oktober im Irak getöteten US-Soldaten ist auf 98 gestiegen. Nur drei andere Monate seit Kriegsbeginn im März 2003 waren für die amerikanischen Streitkräfte verlustreicher. Jüngstes Opfer der Kampfhandlungen war ein Marineinfanterist. Er starb nach Militärangaben am Freitag an Verletzungen, die er sich bei einem Einsatz in der Provinz Anbar westlich von Bagdad zugezogen hatte.

Im Irak sind am Samstag elf irakische Soldaten verschleppt worden. Wie ein Armeesprecher mitteilte, wurde ihr Bus an einer von Rebellen errichteten Straßensperre gestoppt. Alle Insassen samt Fahrer mussten den Angaben zufolge aussteigen. Seither fehle von ihnen jede Spur. Die in Zivil gekleideten Soldaten hätten Urlaub gehabt und seien auf dem Weg nach Kirkuk gewesen. Unter ihnen seien Kurden und Turkmenen. Der Vorfall ereignete sich dem Sprecher zufolge bei Chalis nahe der Rebellenhochburg Baakuba, etwa 80 Kilometer nördlich von Bagdad. Kirkuk liegt noch rund 170 Kilometer nördlicher.

(Quellen: afp, ap)

US-Vizepräsident Cheney nach Interview zu Verhörmethoden in der Kritik

So.29.10.06 - Knapp zwei Wochen vor den Kongresswahlen in den USA hat Vizepräsident Dick Cheney mit einem Interview zu Verhörmethoden für Empörung gesorgt. Der Vize-Staatschef hatte gesagt, für ihn sei es eine Selbstverständlichkeit, Terrorverdächtige unter Wasser zu drücken, wenn dadurch Informationen über bevorstehende Anschläge gewonnen werden könnten. Menschenrechtsorganisationen protestierten gegen die Äußerungen. Bush sagte, die USA folterten nicht und würden dies auch in Zukunft nicht tun.

Der konservative Radiomoderator Scott Hennen hatte Cheney gefragt, ob für ihn "das Untertauchen unter Wasser eine Selbstverständlichkeit" sei, wenn ein Verhörter dadurch Informationen über Anschläge preisgebe und somit Leben gerettet werden könne. Cheney sagte daraufhin: "Das ist eine Selbstverständlichkeit für mich." Er sei eine Zeitlang als Vize-Präsident "für Folter" kritisiert worden. Die USA folterten aber nicht. Das Land habe stattdessen "ein ziemlich robustes Verhörprogramm ohne Folter".

Beim so genannten water boarding werden Gefangene so lange unter Wasser getaucht, bis sie das Gefühl haben zu ertrinken. In den USA wurde diese Foltertechnik vor einigen Monaten offiziell verboten.

Angesichts der heftigen Reaktionen versuchten US-Präsident George W. Bush und das Weiße Haus, Cheneys Äußerungen zu relativieren. Der Sprecher des Weißen Hauses sagte, Cheney habe nie vom "water boarding" gesprochen. Die Frage des Interviewers sei "vage formuliert" gewesen. Cheney habe lediglich vom "Untertauchen" geredet. Bush sagte: "Dieses Land foltert nicht, wir werden nicht foltern."

Der Geschäftsführer von Amnesty International USA, Larry Cox, sagte, die aktuelle US-Regierung breche "radikal mit der Tradition der Verteidigung der Menschenrechte, die der Stolz dieses Landes gewesen ist". Ein Sprecher der Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch sagte, Cheney habe de facto dem Iran oder Syrien grünes Licht für das "water boarding" bei US-Bürgern gegeben, falls diese Länder das Gefühl hätten, dies könne Iranern oder Syrern das Leben retten.

Die Debatte kommt für die Republikaner unter Bush zur Unzeit: Am 7. November stehen in den USA die Kongresswahlen an. Den Umfragen zufolge können die Demokraten insbesondere in den 40 umkämpften Bundesstaaten mit einem Sieg rechnen.

(Quelle: afp)
 

Human Rights Watch kritisiert NATO-Einsatz in Afghanistan

So.29.10.06 - Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat der NATO vorgeworfen, nicht genug zum Schutz der Zivilbevölkerung in Afghanistan zu tun. Die Taktik der Truppen gefährde zunehmend die Menschen, die sie eigentlich schützen sollten, erklärte die in New York ansässige Organisation.

«Die NATO-Truppen sollten versuchen, den Schaden für Zivilpersonen möglichst klein zu halten, aber sie tun das nicht in ausreichendem Maße», kritisierte Sam Zafiri, der bei Human Rights Watch für Asien zuständig ist. Er rief die NATO auf, den Einsatz der Luftwaffe gegen mutmaßliche Rebellen zu überdenken, insbesondere in Gebieten, in denen man zivile Opfer riskiere. Die Menschenrechtsorganisation forderte außerdem eine Entschädigung für Opfer und Hinterbliebene. «Die NATO wird das Vertrauen der Afghanen nicht gewinnen, wenn sie Leben und Eigentum der Zivilbevölkerung gering schätzt», hieß es in der am Freitag veröffentlichten Erklärung.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer zeigte sich am Freitag betroffen über den Tod von Zivilpersonen in Afghanistan. «Das ist eine Tragödie», sagte er nach einem Treffen mit US-Präsident George W. Bush im Weißen Haus. Zugleich rief er jedoch dazu auf, die Fortschritte im Land nicht aus dem Auge zu verlieren. Die NATO sei weiter fest entschlossen, die Demokratie in Afghanistan zu verteidigen.

Bei einer Explosion im Süden Afghanistans waren am Freitag mindestens 14 Dorfbewohner getötet worden. Am Dienstag waren bei NATO-Einsätzen in der Provinz Kandahar laut NATO zwölf Zivilpersonen getötet worden. Die afghanischen Behörden schätzten die Zahl der zivilen Todesopfer hingegen auf bis zu 80, darunter zahlreiche Frauen und Kinder.

(Quelle: ap)
 

Afghanische Taliban lehnt Gesprächsangebot der Regierung ab

So.29.10.06 - Die radikal-islamische Taliban hat am Samstag ein Gesprächsangebot der Regierung in Afghanistan ausgeschlagen und angekündigt, ihren Kampf in dem Land fortzusetzen.

"Die Ungläubigen aus der gesamten Welt haben sich in Afghanistan versammelt, es besetzt und die Afghanen als Geiseln genommen", sagte ein Sprecher des flüchtigen Taliban-Anführers Mullah Omar per Satellitentelefon von einem geheimen Ort aus. Es könne keine Gespräche mit der afghanischen "Marionetten-Regierung" geben, so lange ausländische Truppen in Afghanistan seien. "Ebenso wenig werden die Mudschahedin ihre Waffen nieder legen", sagte er. Präsident Hamid Karsai müsse sich zunächst selbst aus der Sklaverei der ausländischen Truppen befreien, bevor es zu Gesprächen mit den Taliban kommen könne.

Karsai hatte am Freitag sein Angebot an die Rebellen erneut, Gespräche aufzunehmen, dies aber an mehrere Bedingungen geknüpft. So sollen die Taliban ihre Unterstützung von Kräften aus Pakistan aufgeben. Die Aufständischen lehnen dies ab.

Die Gruppe hatte der Nato am Freitag nach dem Tod Dutzender Zivilisten Völkermord vorgeworfen und noch mehr Selbstmordanschläge angekündigt. In den vergangenen Tagen waren mindestens 50 Zivilisten bei Nato-Angriffen getötet worden. Es wird befürchtet, dass derartige Vorfälle wie auch die Fotos von Totenschändungen durch Bundeswehrsoldaten zu mehr Unterstützung für die Taliban führen könnten.

Insgesamt sind die Gefechte in Afghanistan in diesem Jahr die schlimmsten seit dem US-geführten Sturz der Taliban im Jahr 2001. Seit Anfang dieses Jahres sind mindestens 3000 Menschen getötet worden, die meisten davon Aufständische. Unter den Toten sind jedoch auch hunderte Zivilisten und etwa 150 ausländische Soldaten. Die Taliban sind insbesondere im Süden des Landes aktiv. Die Bundeswehr ist im vergleichsweise ruhigen Norden und der Hauptstadt Kabul stationiert.

(Quelle: rtr)
 

Nahost-Konflikt

Mittelmeeranrainer fordern internationale Nahost-Konferenz. Kommandeur der UN-Friedenstruppe: EU-Außenbeauftragter Solana soll Israel zu Verzicht auf Libanon-Flüge bewegen. Palästinenser-Gruppe: Lösung der Gaza-Geiselkrise steht bevor. Bruttoinlandsprodukt der Palästinenser um rund ein Drittel gefallen

So.29.10.06 - Elf Mittelmeeranrainer haben am Samstag zur Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses eine internationale Konferenz gefordert. Bei einem Treffen im spanischen Alicante sprachen sich Vertreter der Staaten zugleich für eine Überarbeitung des internationalen Friedensplans der Roadmap aus. Die Zeit sei reif für eine neue Anstrengung zur Lösung der Probleme, hieß es in einer von den Konferenzteilnehmern vorgelegten «Erklärung von Alicante». Der Nahe Osten durchlebe nach dem Krieg im Libanon und angesichts der anhaltenden Gewalt in den besetzten Gebieten die schlimmste Krise seit Jahren, hieß es weiter. Die bestehenden internationalen Friedenspläne und Initiativen kämen nicht voran, was weit reichende Konsequenzen für für Frieden und Sicherheit in der Welt habe. An dem Treffen der so genannten Foromed-Gruppe unter Vorsitz des spanischen Außenministers Miguel Angel Moratinos nahmen neben Spanien Ägypten, Griechenland, Italien, Malta, Marokko, Portugal, die Türkei, Algerien, Frankreich und Tunesien teil. Libyen war als Gast geladen.

Der Kommandeur der UN-Friedenstruppe im Libanon (UNIFIL), Alain Pellegrini, hat die EU am Samstag aufgefordert, Israel zum Verzicht auf seine Aufklärungsflüge über dem Libanon zu bewegen. Pellegrini habe sich bei einem Treffen mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana in Beirut über die umstrittenen Flüge beschwert, sagte UNIFIL-Sprecher Daljeet Bagga. Der Kommandeur habe Solana aufgefordert, Druck auf Israel auszuüben, um die Flüge zu beenden. Solana hält sich derzeit zu einer mehrtägigen Rundreise im Nahen Osten auf. Die UNIFIL hatte sich bereits mehrfach darüber beschwert, dass die israelischen Flüge ihren Einsatz im Libanon behinderten. Israel hält die Flüge für notwendig, um den Waffenschmuggel für die Hisbollah zu unterbinden.

Der vor rund vier Monaten im Gaza-Streifen von radikalen Palästinensern entführte israelische Soldat Gilad Schalit könnte nach palästinensischen Angaben bald frei kommen.

Eine der drei radikalen Gruppen, die den Soldaten festhält, teilte am Samstag mit, man habe einem Vorschlag des Vermittlers Ägypten zugestimmt. Demnach soll Schalit frei gelassen werden, wenn im Gegenzug Israel eine nicht näher genannte Zahl palästinensischer Häftlinge auf freien Fuß setze. Es komme nun auf die Reaktion Israels an, erklärte das Volkswiderstandskomittee (PRC) weiter. Von israelischer Seite lag zunächst keine Stellungnahme vor.

Details zu der vorgeschlagenen Lösung der Geisel-Krise nannte die Gruppe nicht. "Wir erwarten binnen einiger Tage eine Lösung für unsere Gefangenen", hieß es.

Palästinensische Extremisten hatten den Soldaten am 25. Juni entführt und fordern als Gegenleistung für seine Freilassung, dass bis zu 1400 in Israel inhaftierte Palästinenser freikommen.

Die Entführung des Soldaten hatte die israelische Armee dazu veranlasst, fast ein Jahr nach dem Abzug aus dem palästinensischen Küstengebiet wieder dort einzumarschieren. Bei der darauf folgenden Offensive Israels wurden mehr als 260 Palästinenser getötet, etwa die Hälfte davon Extremisten.

Das Bruttoinlandsprodukt in den palästinensischen Gebieten ist in den ersten neun Monaten dieses Jahres um fast ein Drittel drastisch gesunken. Mit Blick auf das Gesamtjahr dürfte es von 4,04 Milliarden Dollar (3,2 Milliarden Euro) im Jahr 2005 auf 2,9 Milliarden Dollar (2,3 Milliarden Euro) fallen, wie der prominente Abgeordnete Sajeb Erakat am Samstag in Ramallah mitteilte. Dies entspricht einem Rückgang von 28 Prozent. Gleichzeitig sagte Erakat eine Verringerung des Investitionsvolumens von einer Milliarde auf 400 Millionen Dollar voraus. Dies wäre ein Rückgang um 60 Prozent.

Als Hauptgrund für diese Entwicklung nannte Erakat die Einstellung der internationalen Finanzhilfen nach dem Regierungsantritt der radikalislamischen Hamas-Bewegung im März. Auch die Sperrung wichtiger Grenzübergänge von Seiten Israels habe zur dramatischen Verschlechterung der Wirtschaftslage beigetragen. Wenn sich nicht bald etwas ändere, stünden die palästinensischen Gebiete vor dem totalen Zusammenbruch, sagte Erakat.

(Quellen: afp, rtr, ap)
 

Iran bestätigt Anreicherung von Uran in zweiter Kaskade

So.29.10.06 - Der Iran hat nach eigenen Angaben erfolgreich Uran angereichert. Wie die Regierungszeitung "Iran" berichtet, wurde in einer zweiten Kaskade in der Anlage Natans Uran angereichert. Seit zwei Wochen laufe das Verfahren erfolgreich, zitierte das Blatt den Vizedirektor der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Ghannad. Damit sei der Weg für die "Phase der industriellen Anreicherung" offen.

In der Anlage in Natans befinden sich den Angaben zufolge zwei Kaskaden mit jeweils 164 Zentrifugen. Je nach Anreicherungsgrad kann mit solchen Anlagen Kernmaterial für den Betrieb von Atomkraftwerken oder aber zum Bau von Atomwaffen eingesetzt werden. Vor allem westliche Staaten verdächtigen die Führung in Teheran, heimlich am Bau atomarer Waffen zu arbeiten. Um Uran in industriellem Umfang anzureichern, bräuchte das Land tausende weitere Zentrifugen.

(Quelle: afp)
 

Srilankische Regierung und Rebellen verhandeln in Genf

So.29.10.06 - Die Regierung Sri Lankas und die tamilischen Rebellen sind erstmals seit acht Monaten wieder zu Friedensverhandlungen zusammengekommen. Zum Auftakt der zweitägigen Gespräche in Genf betonte der norwegische Vermittler Erik Solheim am Samstag, es sei an der Zeit, Fortschritte zu erzielen, da sowohl der srilankischen Bevölkerung als auch der internationalen Gemeinschaft langsam die Geduld ausgehe. Bei neuen Anschlägen vor Ort waren kurz zuvor ein Soldat erschossen und sechs Polizisten verwundet worden.

Solheim, der norwegische Minister für internationale Entwicklung, appellierte an beide Seiten, sich intensiv um eine Einigung zu bemühen. Andernfalls könnte sich das Interesse der Weltgemeinschaft auf andere Krisenregionen verlagern. Sri Lanka könnte dann völlig isoliert dastehen.

An einem Kontrollpunkt der Streitkräfte in Batticaloa im Osten Sri Lankas wurde ein Soldat am Samstag von mutmaßlichen Aufständischen erschossen. Die Angreifer seien geflohen, teilte das Verteidigungsministerium mit. Zuvor waren bereits zwei Bombenanschläge verübt worden, bei denen sechs Polizisten verwundet wurden. Drei Verletzte gab es beim Angriff auf eine Eliteeinheit der Sicherheitskräfte im Bezirk Batticaloa. Im weiter nördlich gelegenen Bezirk Vavuniya traf ein Sprengsatz eine Polizeipatrouille, wobei drei weitere Beamte Verletzungen erlitten.

Bei den Gesprächen in Genf sollte es darum gehen, den faktisch zusammengebrochenen Waffenstillstand von 2002 zu retten. Die Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) kämpfen seit 1983 für einen eigenen tamilischen Staat im Norden und Osten der Insel Ceylon. Seitdem wurden etwa 65.000 Menschen getötet. In diesem Jahr hat die Gewalt schon rund 2.000 Menschen das Leben gekostet.

(Quelle: ap)
 

Mexikos Präsident Fox schickt Truppen in Bundesstaat Oaxaca

So.29.10.06 - Nach den Unruhen in dem südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca mit mindestens drei Toten hat Präsident Vincente Fox die Entsendung von Bundestruppen in die Region angeordnet. Bei den Unruhen wurden am Freitag mindestens drei Menschen getötet, darunter ein Kameramann aus den USA. Elf weitere Menschen seien bei Feuergefechten verletzt worden, sagte ein Sprecher der Aktivisten der Volksversammlung der Dörfer von Oaxaca (APPO).

Der US-Kameramann Brad Will vom globalisierungskritischen Internetdienst Indymedia sei in der Bundeshauptstadt Oaxaca tödlich in die Brust getroffen worden. Die Kugel sei vom Dach des Rathauses abgefeuert worden, wo sich Polizisten und Sicherheitsleute des Gouverneurs verschanzt hätten. Oaxaca ist seit dem Beginn eines Lehrerstreiks im Mai im Ausnahmezustand.

Die von der mexikanischen Regierung in Marsch gesetzten Truppen sind inzwischen in der Konfliktregion Oaxaca eingetroffen. Dort und in anderen nahen Gemeinden haben die Widerstandsgruppierungen ihre Blockaden und Absperrungen ausgebaut. Die Anführer der «Versammlung der Völker von Oaxaca» wiesen eine Aufforderung der Bundesregierung zurück, die Stadt umgehend zu räumen

(Quellen: afp, dpa)
 

Brandanschläge auf Busse in Frankreich reißen nicht ab

So.29.10.06 - Die Serie von Brandanschlägen auf Busse in Frankreich reißt nicht ab. Gestern Abend wurde eine 26-jährige Frau in Marseille beim Brand eines Busses lebensgefährlich verletzt. Laut Polizei wurde das Fahrzeug von Jugendlichen angegriffen und angezündet. Krankenhausangaben zufolge sind fast 60 Prozent der Haut des Opfers verbrannt. Drei Passagiere erlitten leichte Rauchvergiftungen. Seit einer Woche sind in Vororten französischer Großstädte mindestens sieben Busse in Flammen aufgegangen.

(Quelle: dpa)
 

Deutschland

Geheime SPD-Studie bescheinigt Partei Auszehrung

So.29.10.06 - Die SPD leidet nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» unter Auszehrung. Unter Berufung auf eine unter Verschluss gehaltene SPD-Studie heißt es, die Partei habe den Anschluss an breite Bevölkerungsschichten verloren. Sie verzeichne kaum Eintritte, kaum noch Arbeiter stießen zu ihr und zu wenig Frauen gehörten ihr an.

Parteivorsitzender Kurt Beck habe die Lage so beschrieben: Seit 1990 habe die Partei fast 37 Prozent ihrer Mitglieder verloren. Wenn bis zum Bundesparteitag 2007 der alte Stand gehalten werden solle, dann müssten bis dahin 57.000 neue Mitglieder geworben werden. Dieses Ziel sei aber nicht erfüllbar, hieß es weiter.

Laut Studie entwickelt sich Partei vor allem im Osten Deutschlands immer mehr zu einer Männerpartei. «Die Mitgliederentwicklung der Arbeiter ist dramatisch,» heiße es weiter. Innerhalb der vergangenen zehn Jahre habe sich ihr Anteil halbiert.

Auch die soziale Struktur der Partei ändere sich. Im Jahr 2005 seien nur 1.406 Arbeiter eingetreten, 6,94 Prozent der Neuzugänge. Im statistischen Querschnitt sind in Deutschland jedoch 13,5 Prozent der Bevölkerung Arbeiter. Frauen blieben ebenfalls eine Minderheit. Ihr Anteil habe zuletzt bei 30 Prozent gelegen.

In desolatem Zustand befinde sich aus der größte Landesverband Nordrhein-Westfalen. Von 1.575 Ortsvereinen erfüllten nur zwei die Kriterien eines «vitalen Ortsvereins», in denen seit 2001 jährlich mindestens zehn Prozent Neumitglieder angeworben würden. Bundesweit gälten nur noch 34 Ortsvereine als vital. Die SPD habe derzeit 570.000 Mitglieder.

(Quelle: ap)
 

EU-Kommissar kritisiert deutsche Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

So.29.10.06 - Grundlegende Kritik an der deutschen Arbeitsmarktpolitik hat der für Soziales zuständige EU-Kommissar Vladimir Spidla geübt. Im Gespräch mit «Bild am Sonntag» warf der Tscheche der Regierung in Berlin vor, die hierfür in reichlichem Maß zur Verfügung stehenden Gelder zum Teil falsch zu verwenden. «Wenn man die sehr hohen Sozialleistungen in Deutschland sieht, muss man sich tatsächlich fragen, ob staatliche Leistungen nicht zielgerichteter eingesetzt werden könnten, vor allem in Bildung», sagte der Kommissar.

Spidla wies auf die mit 18,7 Prozent in Deutschland besonders hohe Arbeitslosenquote von Geringqualifizierten hin, was ein Drittel mehr sei als im EU-Durchschnitt. Vor allem Mangel an Ausbildungsplätzen und die wachsende Zahl von Schulabbrechern führten dazu, dass viele Menschen keine Perspektiven hätten. Als Besorgnis erregend bezeichnete der EU-Kommissar auch die hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen in Deutschland. Hier müssten die Maßnahmen schneller greifen, um den Menschen wieder einen Job zu verschaffen. In diesem Zusammenhang sprach sich Spidla für die Einführung von Mindestlöhnen aus, was beispielsweise in Großbritannien zu einer Erhöhung der Beschäftigungsraten geführt habe.

(Quelle: ap)
 

Dauer der durchschnittlichen Arbeitslosigkeit steigt

So.29.10.06 - Trotz der Aufhellung am Arbeitsmarkt sind Langzeitarbeitslose einem Magazinbericht zufolge derzeit so lange ohne Beschäftigung wie nie zuvor.

Stellensuchende blieben zurzeit im Schnitt eineinhalb Jahre ohne Job, berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag vorab unter Berufung auf Ergebnisse der Bundesagentur für Arbeit. Die durchschnittliche Länge der Arbeitslosigkeit sei statistisch auf den Rekordwert von 512 Tagen gestiegen, vor vier Jahren seien es nur 444 Tage gewesen. In dem jüngsten deutlichen Anstieg verberge sich allerdings auch der konjunkturbedingte Aufschwung am Arbeitsmarkt. Derzeit seien vergleichsweise wenig kurzzeitig Arbeitslose im Bestand der Bundesagentur zu finden. In konjunkturell schlechten Zeiten gebe es mehr von ihnen, was den Durchschnitt drücke, berichtete der "Spiegel".

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland war im September auf 4,238 Millionen gesunken, für Oktober erwarten von Reuters befragte Experten im Schnitt einen weiteren Rückgang auf 4,155 Millionen.

(Quelle: rtr)
 

SPD-Generalsekretär Heil nennt Bürgergeld leistungsfeindlich und unsozial

So.29.10.06 - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Überlegungen in der CDU zu einer sozialen Grundsicherung scharf kritisiert. Das so genannte Bürgergeld sei eine «konservative Stilllegungsprämie», sagte Heil der «Welt am Sonntag». «Menschen werden einfach aufgegeben, als nutzlos abgestempelt, in die Sackgasse geschoben und mit Geld abgefunden.» Die SPD wolle aber niemanden aufgeben und setze darauf, den Menschen immer wieder eine Chance zu geben. «Das so genannte Bürgergeld aber ist ebenso leistungsfeindlich wie unsozial», sagte Heil.

Das Bürgergeld wurde vom thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus in die CDU-Programmdebatte eingebracht. Grundgedanke ist, dass jedem Bürger ein bestimmtes Einkommen gesichert wird. Die derzeit bestehenden Sozialleistungen wie das Arbeitslosengeld II würden wegfallen.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla äußerte große Sympathien für die Überlegungen. «Ich halte den Gedanken, den Dieter Althaus in die Debatte über das neue Grundsatzprogramm der CDU eingebracht hat, für visionär», sagte er dem «Tagesspiegel am Sonntag». Faszinierend sei, dass bei dieser Form von Grundsicherung jede Form von Sozialbürokratie wegfalle. Pofalla räumte jedoch ein, dass ein Bürgergeld auch dazu führen könne, «dass Menschen, die in der zweiten oder dritten Generation von Sozialtransfers leben, sich endgültig aus der Arbeitsgesellschaft zurückziehen». Die CDU-Programmkommission habe sich noch keine abschließende Meinung gebildet.

(Quelle: ap)

Investitionen statt Alimenten
Das "Bürgergeld" ist der Abfindungsgroschen von Konservativen... Mehr in der taz vom 26.10.06:
http://www.taz.de/pt/2006/10/26/a0157.1/text
http://www.taz.de/pt/2006/10/26/a0154.1/text
 

Bundesbürger sparen trotz höherem Nettoeinkommen weniger

So.29.10.06 - Trotz gestiegener verfügbarer Einkommen haben die Deutschen im ersten Halbjahr nicht mehr Geld zur Seite gelegt als im Vorjahreszeitraum.

Jeder Bundesbürger sparte von Januar bis Juni des laufenden Jahres im Schnitt 160 Euro im Monat, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Insgesamt seien das 78 Milliarden Euro und damit 10,4 Prozent des verfügbaren Einkommens der privaten Haushalte gewesen. "Jeder zehnte Euro landet im Sparschwein", schrieben die Statistiker. Saisonbereinigt habe die Sparsumme auf der Höhe des Vorjahres gelegen.

Die Sparquote hingegen - das ist der Anteil der Sparsumme am gesamten verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte - sank leicht auf 10,4 von 10,6 Prozent. Als Grund gaben die Statistiker an, das nach Steuern und Sozialabgaben verbleibende Einkommen der Bundesbürger habe saisonbereinigt während des betrachteten Zeitraumes 2,2 Prozent zugelegt. "Der Anstieg der Sparquote in den letzten Jahren seit ihrem Tiefstand im Jahr 2000 (9,2 Prozent) hat sich damit nicht weiter fortgesetzt", schrieben die Statistiker. In den Jahren 1991 bis 1995 habe die Sparquote im Schnitt bei zwölf Prozent gelegen.

Am geringsten war 2004 die Sparquote in Bremen mit 7,7 Prozent und in Berlin mit 8,5 Prozent. Im Schnitt legten die Baden-Württemberger und die Bayern am meisten auf die hohe Kante. In den beiden eher wohlhabenderen Südländern lag die Sparquote bei 11,8 beziehungsweise 11,5 Prozent, wie aus den aktuellsten Daten hervorgeht.

(Quelle: rtr)
 

Bauindustrie rechnet auch 2007 mit anhaltendem Aufschwung

So.29.10.06 - Die deutsche Bauindustrie blickt ausgesprochen optimistisch in die nahe Zukunft: «Wir glauben, dass dieser Aufschwung nachhaltig sein wird und auch im nächsten Jahr trägt», sagte der Präsident des Hauptverbandes, Hans-Peter Keitel, der «Welt am Sonntag». Den wesentlichen Grund für die Erholung in seiner Branche sieht er in den auch 2007 zu erwartenden zusätzlichen Bauinvestitionen der Unternehmen. Für 2006 rechnet der Verband mit einem Plus beim Wirtschaftsbau von 3,5 Prozent.

Die Erholung am Bau hat laut Keitel inzwischen schon zu einem Mangel an Bauingenieuren und in einzelnen Regionen auch an gewerblichem Personal geführt. Ausgeglichen werden könne dies nur durch den Einsatz ausländischer Arbeitskräfte. Doch die Zahl der grenzüberschreitend eingesetzten Beschäftigten geht nach Angaben des Verbandschefs in Deutschland zurück. Zur Begründung verwies er auf das inzwischen auch in Osteuropa gestiegene Lohnniveau. Außerdem gingen die Arbeiter lieber nach Großbritannien und Irland.

Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee erklärte, die Bundesregierung unterstütze den Aufschwung in der Bauindustrie mit dem erfolgreichen CO2-Gebäudesanierungsprogramm. Regionale und lokale Handwerker erhielten dadurch einen kräftigen Impuls. Wegen der großen Nachfrage sei das Programm im September um 350 Millionen Euro aufgestockt worden. «Damit wird das Dreifache der Gesamtsumme bewegt», erklärte der SPD-Politiker.

Ab Januar werde ein Programm zur Sanierung öffentlicher Gebäude wie Schulen, Turnhallen und Kindergärten mit 200 Millionen Euro aufgelegt. Auch hier sei eine rege Nachfrage zu erwarten.

(Quelle: ap)
 

Hilfe im Kopftuchstreit für türkischstämmige Bundestagsabgeordnete

So.29.10.06 - Die türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz (Grüne) und Lale Akgün (SPD), die in einem Kopftuchstreit massiv angefeindet wurden, haben Unterstützung der Bundesregierung und aus dem Parlamentspräsidium erhalten. Deligöz, die vor zwei Wochen muslimische Frauen in Deutschland zum Ablegen des Kopftuchs aufgefordert hatte, steht nach einer Morddrohung Medienberichten zufolge inzwischen unter Polizeischutz.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), sagte dem «Tagesspiegel», sie sei sehr erschrocken, wie der Aufruf von Deligöz aufgenommen worden sei. Die Bundesregierung erwarte im Dialog mit islamischen Organisationen, dass diese die Meinungsfreiheit und die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau als wesentlichen Bestandteil der deutschen Verfassung mittragen würden. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erklärte, Einschränkungen des Grundrechts auf Meinungsäußerungen seien nicht hinnehmbar. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) bewertete die Anfeindungen dem «Tagesspiegel» zufolge als Zeichen einer regelrechten Integrationsfeindschaft und einer Ablehnung der demokratischen Grundregeln.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast forderte laut «Spiegel» in einem Brief an den türkischen Botschafter Mehmet Ali Irtemcelik eine öffentliche Distanzierung von Medienhetze und Morddrohungen gegen Deligöz. Die Reaktionen auf die Meinungsäußerung der Verwaltungswissenschaftlerin aus Neu-Ulm seien völlig inakzeptabel und sie passten nicht zu den EU-Beitrittswünschen der Türkei. Deligöz war laut Bericht in türkischen Zeitungen als türkischer Nazi und als Schande für die Menschheit bezeichnet worden.

"Freie Meinungsäußerung muss in rechtstaatlichen Demokratien möglich sein", heißt es in dem Schreiben von Künast. "Ich bitte Sie daher dringend, alles Ihnen Mögliche zu tun, um eine öffentliche Klarstellung zu bewirken.". Eine Antwort blieb dem "Spiegel"-Bericht zufolge bislang aus.

(Quellen: ap, afp)
 

Wissenschaft

Klimawandel bremst Golfstrom

So.29.10.06 - Europa droht wegen des Klimawandels keine neue Eiszeit. Der wärmende Golfstrom im Nordatlantik werde nach neuen Erkenntnissen zwar vom Klimawandel beeinträchtigt, dadurch aber nicht zusammenbrechen.

Das sagte der wissenschaftliche Leiter des europäischen Programms Eur-Océans, Paul Tréguer, am Freitag im bretonischen Saint-Malo. Zudem ist der Einfluss des Meeresstroms auf das europäische Klima den Angaben zufolge kleiner als allgemein angenommen. An Eur-Océans sind 500 Wissenschaftler von 60 Instituten aus 20 Staaten beteiligt.

Die Forscher kommen zu dem Schluss, dass der Golfstrom nur ein Fünftel dazu beiträgt, dass es in Hamburg spürbar wärmer ist als auf gleichem Breitengrad in Cartwright im ostkanadischen Labrador. Vier Fünftel seien den Westwinden zuzuschreiben. Die Abgabe der im Meerwasser gespeicherten Wärme im Winter verstärke allerdings die Wirkung.

Der Golfstrom transportiert von der Oberfläche bis in maximal ein Kilometer Tiefe warmes Wasser aus dem Golf von Mexiko bis an die norwegische Küste. Mit 80 Millionen Kubikmetern pro Sekunde ist er um ein Vielfaches ergiebiger als alle Flüsse der Welt zusammen. Unter Klimaforschern wird diskutiert, ob eine Unterbrechung des Golfstromes durch abschmelzendes Grönland-Eis Europa einen Kälteschock versetzen könnte.

Für ihre Modellrechnungen setzten die Eur-Océans-Wissenschaftler über Satellit verbunden Messsonden und Tauchroboter ein. Das Ergebnis bestätigt die Erwartung, dass der Golfstrom von der Erderwärmung beeinträchtigt wird. «Es besteht Konsens, dass der Golfstrom sich bis zum Jahre 2100 um 30 Prozent verlangsamen wird», sagte Professor Martin Visbeck vom Kieler Leibniz-Institut für Meereswissenschaften IFM-Geomar. Denn Schmelzwasser aus dem Polargebiet und vermehrte Regenfälle werden den Salzgehalt des Oberflächenwassers verringern. Dies bremst das Abtauchen des kalten Wassers und damit den Golfstrom. Zusammenbrechen wird «Europas Zentralheizung» demnach aber nicht.

Als Nebenwirkung dürfte den Forschern zufolge jedoch die Rolle des Ozeans als Kohlendioxidgrab geschwächt werden. Die Meere nehmen jährlich zwei Milliarden Tonnen dieses Treibhausgases auf. Dieser Prozess wird gebremst.

(Quelle: dpa)

Eur-Océans:
http://www.eur-oceans.info
 

Computer

Virenscanner reichen nicht für gründliche Diagnose aus

So.29.10.06 - Wer seinen Rechner sauber halten möchte, sollte sich nicht allein auf den Einsatz eines Virenscanners beschränken. Zum Abfangen eventueller Schädlinge sind Virenscanner unerlässlich, für eine gründliche Diagnose des Systems reichen sie jedoch nicht aus, wie das Computermagazin «c´t» (Ausgabe 21/06) berichtet. Bis die Virenscanner auf die neuesten Angreifer eingestellt seien, vergingen manchmal Wochen. Außerdem würden die Reinigungsfunktionen von Virenscannern Hinterlassenschaften wie Registryeinträge oder gar neu eingerichtete Benutzerkonten oft übersehen.

Hilfreich bei der Analyse auf einen möglichen Befall ist vielmehr ein garantiert sauberes System wie beispielsweise Knoppicillin. Diese Linux-Version wird von CD aus gestartet. Ratsam sei auch ein Blick in den Autostart-Ordner, um ungewünschte Eindringlinge aufzuspüren, berichtet das Magazin weiter. Nützlich seien beispielsweise die Software Autoruns. Sie finde weitere Programme, die ungefragt automatisch starten. Das Programm Process Explorer analysiere laufende Prozesse und Programme.

Im Zweifelsfall können Nutzer verdächtige Dateien von verschiedenen Diensten analysieren lassen wie beispielsweise von http://www.virustotal.com. Zur Vorsorge empfiehlt es sich, Updates automatisch herunterladen zu lassen, regelmäßig Backups und Images anzulegen und die tägliche Arbeit am PC oder Notebook ohne Admin-Rechte auszuführen.