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Irak am achthundertneunundfünfzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Ausgangssperre in Bagdad wegen Saddam-Hussein-Urteils. Irakische Sicherheitskrafte töten 53 'Terroristen'. Neokonservative werfen Bush- Regierung Versagen im Irak vor

So.05.11.06 - Aus Furcht vor Unruhen wegen des erwarteten Urteils gegen den ehemaligen irakischen Staatschef Saddam Hussein hat die Regierung für heute eine Ausgangssperre in Bagdad und zwei Provinzen verhängt. Neben der Hauptstadt seien die Provinzen Dijala und Salaheddin betroffen, sagte der nationale Sicherheitsberater Muaffak el Rubai.

Die irakischen Behörden befürchten vor dem für den heutigen Sonntag erwarteten Urteil gegen Saddam Hussein massive Unruhen. Das Verteidigungsministerium verhängte bereits am Freitag für die Armee eine Urlaubssperre. Der Anwalt des einstigen Machthabers, Chalil el Dulaimi, hatte am vergangenen Wochenende gewarnt, ein Todesurteil gegen den 69-Jährigen würde den Irak "in Feuer und Blut versenken und die Region in eine ungewisse Zukunft stürzen". Saddam Hussein muss sich seit Oktober 2005 wegen der Ermordung von 148 Schiiten aus dem Dorf Dudschail vor Gericht verantworten. Ihm droht die Todesstrafe.

Bei Auseinandersetzungen mit irakischen Sicherheitskräften sind im Süden Bagdads angeblich 53 "Terroristen" getötet worden. Dabei handele es sich um Mitglieder des Terror-Netzwerks El Kaida, teilte das Innenministerium in der irakischen Hauptstadt mit.

Die Behörden hätten am Samstagnachmittag Informationen erhalten, wonach "Bewaffnete" die Sicherheit in Thuwaitha bedrohten, sagte ein Sprecher des irakischen Innneministeriums. Die daraufhin entsandten irakischen Polizisten hätten sich heftige Kämpfe mit den mutmaßlichen El-Kaida-Anhängern geliefert. Dabei seien 40 Autos in Flammen aufgegangen. Den Angaben zufolge wurden 16 mutmaßliche Terroristen festgenommen. Auch zahlreiche Waffen seien beschlagnahmt worden.

Irakische Spezieleinheiten durchkämmten gemeinsam mit US-Soldaten indes das Bagdader Wohnviertel Sadr City, eine Hochburg der radikalen Schiiten, wie die US-Armee mitteilte. Die Truppen seien beschossen worden, es habe aber keine Verletzten gegeben. In Bagdad wurden nach Angaben mehrerer Sicherheitskräfte binnen 48 Stunden die Leichen von 83 Menschen gefunden. Allein zwischen Donnerstag und Freitagmorgen seien 56 Tote entdeckt worden. In der irakischen Hauptstadt verfolgen Todesschwadrone radikaler Schiiten und Sunniten Bewohner der jeweils anderen Religionsgruppe. Jeden Tag werden im Irak dutzende Menschen erschossen oder zu Tode gefoltert aufgefunden.

Der Raketenangriff auf das Elektrizitätswerk nahe Basra rund 550 Kilometer südlich von Bagdad habe eigentlich der benachbarten Militärbasis der internationalen Truppen gegolten, sagte ein Sprecher der britischen Armee.

Nach Angaben des Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) treibt die tägliche Gewalt immer mehr Iraker in die Flucht. Zurzeit träfen Tag für Tag etwa 2000 Iraker in Syrien und etwa 1000 in Jordanien ein, sagte UNHCR-Sprecher Ron Redmond am Freitag in Genf. Nach Schätzungen des UNHCR sind im Innern des Landes mindestens 1,6 Millionen Iraker auf der Flucht; ins Ausland dürften demnach weitere 1,8 Millionen Menschen geflüchtet sein.

Wenige Tage vor der Kongresswahl in den USA haben einstige Verfechter des Irak-Kriegs der US-Regierung von Präsident George W. Bush Unfähigkeit vorgeworfen. Der ehemalige Sicherheitsberater Richard Perle, der frühere Redenschreiber für Bush, David Frum, und der Neokonservative und Ex-Unterhändler Kenneth Adelman bezeichneten in Einzelinterviews mit dem US-Magazin "Vanity Fair" (Dezemberausgabe) die Führung des Irak-Einsatzes unter Bush und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld als "inkompetent".

(Quelle: afp)

USA wollen Gefangene zum Schweigen über Verhörmethoden zwingen

So.05.11.06 - Die US-Regierung will es gefangenen mutmaßlichen Terroristen verbieten, über ihre Behandlung bei Verhören zu sprechen.

Die in geheimen CIA-Gefängnissen angewendeten Methoden bei Vernehmungen gehörten zu den wichtigsten zu schützenden Geheimnissen auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit, heißt es in einer gerichtlichen Eingabe des Justizministeriums, über die die «Washington Post» am Samstag berichtete.

Danach argumentiert die Regierung im Einzelnen, dass eine Enthüllung der Methoden «extrem schweren Schaden» anrichten könne. So könnten Terroristen «Gegentechniken» zu den Methoden lernen und dadurch die Bemühungen der Regierung vereiteln, Informationen von ihnen zu erhalten. Vor diesem Hintergrund müssten die Gefangenen auch daran gehindert werden, mit ihren Anwälten über ihre Behandlung zu sprechen.

Dem Zeitungsbericht zufolge stammt die Eingabe vom 26. Oktober und wurde bei einem Bundesgericht in Washington eingereicht. Danach reagierte die Regierung damit auf den Dringlichkeitsantrag eines Anwalts, ihm Zugang zu seinem Mandanten Majid Khan zu gewähren. Khan gehört zu den 14 mutmaßlichen Terroristen, die vor kurzem aus geheimen CIA-Gefängnissen in das US-Lager Guantánamo Bay (Kuba) verlegt wurden und von der Regierung als besonders gefährlich eingestuft werden.

Nach Angaben des «Zentrums für Verfassungsrechte», das den Anwalt mit Khans Vertretung beauftragt hat, wurde der Gefangene während seines dreijährigen CIA-Gewahrsams Folter-Praktiken ausgesetzt. Danach sollen Khan und Mithäftlinge unter anderem gezwungen worden, verseuchtes Wasser zu trinken, das zu heftigem Erbrechen geführt habe.

Wie die «Washington Post» weiter berichtet, argumentiert die Regierung in ihrer Eingabe auch, dass die ehemaligen CIA-Gefangenen kein automatisches Recht auf Kontakte zu Anwälten hätten. Dabei wird auf ein kürzlich vom US-Kongress verabschiedetes Gesetz verwiesen, dass den Häftlingen den Zugang zu US-Gerichten verwehrt. Ein Bundesberufungsgericht prüft zur Zeit, ob diese Maßnahme rechtens ist. Das Gesetz enthält auch Regelungen zu den Verhörpraktiken. Danach ist Folter verboten, aber «harte Methoden» sind zulässig. Was darunter zu verstehen ist, wird in dem Gesetz nicht gesagt.

(Quelle: dpa)
 

UN-Beauftragter warnt vor Niederlage der NATO in Afghanistan

So.05.11.06 - Der Sonderbeauftragte der UN für Afghanistan, der Deutsche Tom Koenigs, hat eindringlich vor einer militärischen Niederlage der NATO in Afghanistan gewarnt. Man müsse in Deutschland unbedingt bedenken, dass der Konflikt zwar nicht allein militärisch zu gewinnen sei, dass die NATO aber auch nicht verlieren dürfe, sagte Koenigs der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».

«Es muss eine gewaltige militärische Anstrengung gemacht werden, um eine Niederlage zu verhindern», forderte Koenigs und sprach sich dafür aus, dass deutsche Soldaten sich auch an der bewaffneten ISAF-Truppe im Süden des Landes beteiligten. Diplomatische und humanitäre Mittel allein reichten nicht aus. Der Terror müsse auch militärisch gestoppt werden, denn sonst sei das gesamte NATO-Bündnis absurd und für Friedenseinsätze in der Dritten Welt nicht nutzbar.

(Quelle: ap)
 

Nahost-Konflikt

Zuspitzung im Gazastreifen - 42 Palästinenser getötet

So.05.11.06 - Israelische Soldaten haben bei ihrem Einsatz gegen militante Palästinenser im Norden des Gazastreifens nach Regierungsangaben aus Gaza bisher 42 Menschen getötet. Mehr als 150 Palästinenser seien verletzt, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium am Samstag mit.

Die israelische Armee geht seit Mittwoch mit Luftangriffen und Vorstößen von Bodentruppen verstärkt gegen militante Gruppen vor, die Israel mit selbst gebauten Raketen beschießen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas rief den UN-Sicherheitsrat zum sofortigen Eingreifen auf.

Am Samstag hätten Soldaten sieben Palästinenser getötet, darunter zwei ranghohe Milizenführer und mehrere Kämpfer der radikal-islamischen Regierungspartei Hamas, verlautete aus Polizeikreisen in Gaza. Die beiden Milizenführer seien für die Produktion von Waffen zuständig gewesen. Zwei Hamas-Kämpfer wurden am Samstag tödlich getroffen, während sie eine Rakete auf Israel abschießen wollten. Bei dem Militäreinsatz gab es seit Mittwoch aber auch mehrfach zivile Opfer.

Die israelische Luftwaffe hatte am Vorabend eine Serie von Luftangriffen begonnen. Nach palästinensischen Angaben wurden dabei bis zum Samstagmittag mindestens 16 Angriffe geflogen. Sie konzentrierten sich auf den Norden des Gazastreifens. Von dort feuern bewaffnete Gruppen mehrerer palästinensischer Organisationen immer wieder selbst gebaute Raketen vom Typ Kassam auf Israel ab. Seit Mittwoch wurde das Feuer sogar noch verstärkt.

Wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa am Freitagabend berichtete, forderte Abbas den Sicherheitsrat auf, die «israelische Aggression» zu beenden. Das israelische Verhalten könne zu einer weiteren Destabilisierung der gesamten Nahostregion führen, sagte Abbas. Besorgt hatte sich auch UN-Generalsekretär Kofi Annan geäußert.

Insgesamt waren bei den Militäroperationen in den Palästinensergebieten allein am Freitag mindestens 18 Palästinenser getötet worden. Die heftigsten Schießereien gab es am in Bet Hanun im Norden des Gazastreifens, wo sich etwa 60 bewaffnete Palästinenser in einer Moschee verschanzt hatten.

Die Eskalation gefährde Verhandlungen über einen israelisch-palästinensischen Gefangenenaustausch, berichteten palästinensische Medien am Samstag. Beteiligte wurden mit dem Worten zitiert, die Verhandlungen könnten noch mindestens ein halbes Jahr dauern. Militante Palästinenser unter Führung der Hamas hatten im Juni den israelischen Soldaten Gilad Schalit in den Gazastreifen verschleppt. Sie verlangen einen Austausch im Gegenzug für die Freilassung hunderter Palästinenser.

(Quelle: dpa)
 

Panama vertritt Lateinamerika-Gruppe im UN-Sicherheitsrat

So.05.11.06 - Die Gruppe der lateinamerikanischen und Karibik-Staaten (GRULAC) hat Panama als ihren künftigen Vertreter im UN-Sicherheitsrat bestimmt. Das gab der brasilianische UN-Botschafter Ronaldo Mota Sardenberg nach einem Treffen der 33 Staaten umfassenden Gruppe bekannt. Der Beschluss sei einmütig gefasst worden und habe keiner Abstimmung bedurft, berichtete Panamas Vertreter Ricardo Alberto Arias nach dem Treffen. Der offizielle Beschluss soll in der UN-Generalversammlung am kommenden Dienstag gefasst werden.

Panama wird Argentinien als GRULAC-Vertreter im Sicherheitsrat für die Jahre 2007 und 2008 ablösen. Venezuela und Guatemala hatten am Mittwoch nach 47 ergebnislosen Abstimmungen in der UN-Vollversammlung ihre Kandidaturen für den Sitz Lateinamerikas im Sicherheitsrat aufgegeben und sich auf Panama als Kompromisskandidat geeinigt. Die beiden Staaten hatten wochenlang um den Sitz gerungen, aber keiner von beiden hatte die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht. Vor allem die USA hatten eine Mitgliedschaft des von ihrem Erzfeind Hugo Chávez regierten Venezuela verhindern wollen und hatten deshalb Guatemala unterstützt.

(Quelle: afp)
 

Tausende Türken demonstrieren für weltliche Staatsordnung

So.05.11.06 - Zur Verteidigung der weltlichen Staatsordnung in der Türkei sind am Samstag in Ankara rund 12.000 Menschen auf die Straße gegangen. «Die Türkei ist und bleibt säkular», riefen sie auf ihrem Marsch zum Mausoleum von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk. Der Demonstration schlossen sich mehr als 100 Gruppen und Verbände an, die sich gegen eine Islamisierung der Politik stark machen oder nationalistische Ziele verfolgen.

Der ehemalige Chef der türkischen paramilitärischen Truppen, General Sener Eruygur, warnte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vor einer Nachfolge des 2007 aus dem Amt scheidenden Staatschefs Ahmed Necdet Sezer. Erdogan steht einer islamisch geprägten Regierung vor, der Staatspräsident gilt als Symbol der strikten Trennung zwischen Staat und Kirche. Mit Blick auf die EU-Forderungen an den Beitrittsbewerber Türkei, Minderheiten größere kulturelle Rechte einzuräumen, rief Erugygur die Demonstranten auf, sich gegen zu große Zugeständnisse zu wehren.

(Quelle: ap)
 

Proteste zum 50. Jahrestag der Niederschlagung des Ungarn-Aufstands

So.05.11.06 - Zehntausende Ungarn haben am Samstagabend friedlich mit einem Marsch im Kerzenschein in Budapest an die Niederschlagung des ungarischen Volksaufstands durch sowjetische Truppen vor 50 Jahren erinnert. Die Demonstration, zu der der oppositionelle Bürgerbund (Fidesz) des früheren Regierungschefs Viktor Orban aufgerufen hatte, war zugleich eine Protestkundgebung gegen die Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsany.

Die Opposition fordert den Rücktritt Gyurcsanys, nachdem dieser im September eingestanden hatte, die Menschen vor der Parlamentswahl im April über die wirtschaftliche Lage des Landes belogen zu haben. Die Demonstrationen gegen die Regierung dauern seit dem 17. September an. Die Regierungskritiker wollen an ihren Aktionen bis zu einem Rücktritt des Ministerpräsidenten festhalten.

Die offiziellen Gedenkfeiern zum Jahrestag der Niederschlagung des Volksaufstands endeten am Abend mit einer Kranzniederlegung der Staats- und Regierungsspitze am Grabmal des unbekannten Soldaten. Anders als am 23. Oktober, als an den Beginn des Volksaufstands von 1956 erinnert wurde, verliefen die Feiern am Samstag ohne Zwischenfälle. Vor knapp zwei Wochen hatten hunderte Demonstranten die Feierlichkeiten gestört. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Menschen auseinanderzutreiben.

(Quelle: ap)
 

Demonstranten in London fordern Maßnahmen zum Klimaschutz

So.05.11.06 - Rund 20.000 Umweltaktivisten haben am Samstag bei Protestaktionen in London von der britischen Regierung Maßnahmen zum Klimaschutz gefordert. Anlass der Demonstrationen war der am Montag in Nairobi beginnende Weltklimagipfel. Organisiert wurden die Proteste von einem Aktionsbündnis mit dem Namen «Stoppt das Klimachaos». Bei einer Kundgebung auf dem Trafalgar Square forderten die Umweltschützer ein neues internationales Klimaabkommen, das an die Stelle des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls treten soll.

(Quelle: ap)
 

Kohlendioxid-Konzentration erreichte 2005 Rekordwert

So.05.11.06 - Die Konzentration des Treibhausgases Kohlendioxid hat im Jahr 2005 einen Rekordwert erreicht. Das berichtete die Weltwetterorganisation (WMO) in Genf. Wenige Tage vor Beginn des Weltklimagipfels in Nairobi teilten die Wetterforscher mit, dass die Konzentration des klimaschädlichen Gases von 2004 auf 2005 erneut um ein halbes Prozent gestiegen sei.

«Das geltende Kyoto-Protokoll wird nicht ausreichen, um diese Konzentrationen zu stabilisieren, vielleicht wird es die Zunahme bremsen», warnte der WMO-Chefwissenschaftler, Geir Braathen.

Gestiegen ist dem Report zufolge auch der Gehalt von Lachgas, dem so genannten Distickstoff-Oxid (N2O), das ein weiteres sehr wirksames Treibhausgas ist. Die Konzentration von Methan (CH4) blieb hingegen auf hohem Niveau gleich.

Gemessen an den Werten, wie sie um das Jahr 1750 und damit vor der Industrialisierung herrschten, ergeben sich demnach folgende Steigerungen: Kohlendioxid (CO2) plus 35,4 Prozent, Lachgas plus 18,2 Prozent und Methan plus 154,7 Prozent. Gemeinsam sind diese drei Gase für 88 Prozent des Treibhauseffektes verantwortlich, hieß es bei der WMO weiter. Die Gase werden zum großen Teil beim Verbrennen von Öl, Gas und Kohle frei.

Dem Bericht zufolge betrug die durchschnittlichen Konzentration von CO2 im Vorjahr 379,1 ppm (Teile pro Millionen Teile). Bei Methan waren es 1783 ppm, bei Lachgas 319,2. CO2 ist alleine für 62 Prozent der vom Menschen verursachten Erderwärmung verantwortlich. Um das Kohlendioxid wirklich zu reduzieren, müssten viel drastischere Mittel ergriffen werden als bislang, ergänzte Braathen.

Unter anderem darüber wird vom 6. bis zum 17. November auf dem Klima-Gipfel in Nairobi beraten. Dort sollen auch die Weichen gestellt werden für die Zeit nach dem Auslaufen des Kyoto-Protokolls im Jahr 2012. Laut Klimarat der Vereinten Nationen (IPCC, Intergovernmental Panel on Climate Change) ist der größte Teil der Erderwärmung in den vergangenen 50 Jahren auf von Menschen gemachte Treibhausgase zurückzuführen. Die Substanzen halten zunehmend die Sonnenenergie in der Atmosphäre - und damit auf der Erde - zurück.

(Quelle: dpa)
 

Blair und Merkel wollen Allianz im Kampf gegen Klimawandel

So.05.11.06 - Deutschland und Großbritannien wollen eng beim Aufbau einer internationalen Allianz im Kampf gegen Klimawandel und Erderwärmung zusammenarbeiten.

Der britische Premierminister Tony Blair sagte nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitagabend in London, er sehe eine reale Chance auf einen Fortschritt bei dem Thema, wenn Deutschland 2007 die Präsidentschaft in der EU und der G8-Gruppe führender Industrieländer übernehme. "Wir werden dabei jede uns mögliche Unterstützung leisten." Merkel betonte, der Kampf gegen den Klimawandel gehöre zu den wichtigsten Punkten der deutschen Doppel-Präsidentschaft 2007.

Blair hofft, dass ein neuer Bericht die Weltgemeinschaft zum Handeln anspornt. Darin hatte es geheißen, ohne Gegenmaßnahmen könnte der Klimawandel eine Weltwirtschaftskrise auslösen, die mit der in den 1930er Jahren vergleichbar wäre. Das Kyoto-Protokoll, dass den Ausstoß von Treibhaus-Gasen beschränken soll, läuft 2012 aus. Eine Nachfolgeregelung ist nicht in Sicht. Blair sagte, jedes Nachfolge-Papier müsse die USA einbeziehen, die das Kyoto-Protokoll nicht unterzeichnet haben. Auch müssten Schwellenländer wie Indien und China einbezogen werden.

US-Präsident George W. Bush war mit der Begründung aus dem Kyoto-Prozess ausgestiegen, der Plan gefährde Arbeitsplätze in den Vereinigten Staaten und nehme Entwicklungsländer nicht ausreichend in die Pflicht.

Blair und Merkel hatten sich bereits zuletzt für ein Umsteuern in der Klimapolitik ausgesprochen. Blair mahnt ein schnelles Handeln gegen den Treibhauseffekt und verstärkte Anstrengungen gegen den Ausstoß von Klimagasen an, die unter anderem aus Kohle- und Ölkraftwerken sowie Autos kommen. Er setzt dabei auf eine Kyoto-Nachfolgevereinbarung, über die ab kommender Woche auf einer UN-Konferenz in Nairobi beraten wird. Teilnehmer halten einen Durchbruch aber für unwahrscheinlich. Ein Zeitplan zur Ausarbeitung einer Folgevereinbarung für das Kyoto-Protokoll wird nicht erwartet. Nach Ansicht der UN sind Fortschritte aber dringend erforderlich. Das gilt sowohl für die Verhandlungen zum weltweiten Klimaschutz als auch bei der Hilfe für Entwicklungsländer, die mit mehr Trockenperioden, Sturmfluten und steigenden Meeresspiegeln rechnen müssen.

Der frühere Weltbank-Ökonom Nicholas Stern hatte jüngst einen Bericht vorgelegt, in dem es hieß, Untätigkeit beim Klima werde zu Katastrophen führen und die Erde könne sich in den nächsten 100 Jahren um bis zu fünf Grad erwärmen. Folgen wären verheerende Sturmfluten und extreme Dürren.

(Quelle: rtr)
 

Deutschland

Merkel fordert Schaffung neuer Arbeitsplätze

So.05.11.06 - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bürger und Unternehmer aufgefordert, die positive Wirtschaftsentwicklung zu unterstützen.

Die Bundesregierung setze auf hoch qualifizierte Arbeitsplätze, sagte die Kanzlerin am Samstag in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft. "Und wir fordern alle auf, die dazu einen Beitrag leisten können, diesen Beitrag zu leisten." Sie werde am Dienstag mit den Arbeitgebern auf deren Jahrestagung genau darüber sprechen. "Wenn wir alle anpacken, wenn wir uns alle anstrengen, wenn wir alle an die Zukunft denken und diesen Weg fortführen, dann kann Deutschland wieder besser dastehen und auch eine Lokomotive für Europa sein", sagte die Kanzlerin.

Die Arbeitslosigkeit war im Oktober auf den niedrigsten Stand seit vier Jahren gesunken. Die gute Konjunktur sorgt zudem für deutlich höhere Einnahmen an Steuern und Sozialbeiträgen. In diesem und im kommenden Jahr können Bund, Länder und Gemeinden der jüngsten Steuerschätzung zufolge mit knapp 40 Milliarden Euro mehr Steuern rechnen als noch in der Mai-Schätzung vorhergesagt.

(Quelle: rtr)
 

Deutsche Bank will tausende Jobs nach Indien verlagern

So.05.11.06 - Die Deutsche Bank will einem Magazinbericht zufolge tausende Arbeitsplätze nach Indien verlagern.

Wie der "Spiegel" am Samstag vorab unter Berufung auf interne Bankunterlagen berichtete, sollen in den drei indischen Tochtergesellschaften DNETS, DBOI und GMC bis 2007 mehr als 4000 Menschen arbeiten. Bereits in diesem Jahr solle die Zahl der Mitarbeiter im Controlling und in der Wertpapierabwicklung in Bombay und Bangalore auf 2200 von 350 steigen. Über ein Drittel aller Stellen in der Abwicklung von Wertpapiergeschäften sollen dem Bericht zufolge mittelfristig in Billiglohnländer ausgelagert werden.

Deutschlands größtes Geldhaus plant dem Magazin zufolge außerdem, in China und der Türkei ins Privatkundengeschäft einzusteigen. Die Deutsche Bank wollte den Bericht am Samstag nicht kommentieren.

(Quelle: rtr)
 

Bundesregierung plant Steuer auf Jobverlagerung

So.05.11.06 - Die Bundesregierung plant im Zuge der Unternehmenssteuerreform eine Steuer auf Jobverlagerungen und Know-how-Transfer ins Ausland. Das gehe aus einem vertraulichen Entwurf für ein Verwaltungsschreiben des Bundesfinanzministeriums an die Finanzbehörden der Länder hervor, berichtete das Nachrichtenmagazin «Spiegel» am Samstag vorab. Danach soll ein Unternehmen künftig «bei Verlagerung der gesamten Produktion ins Ausland» Steuern zahlen.

Als weitere steuerrelevante Tatbestände listet das Schreiben unter anderem die Ausleihe deutschen Personals in Niedrigsteuergebiete auf, aber auch die Übertragung von Patenten und Produktionsverfahren an Auslandstöchter, deren Kosten in Deutschland geltend gemacht wurden, deren Erträge aber im Ausland günstiger versteuert werden sollen.

Eine Sprecherin des Finanzministeriums bestätigte die Pläne im Grundsatz, wandte sich aber gegen die Bezeichnung «Strafsteuer». Es gehe um Anreize, dass Erlöse in Deutschland versteuert würden. Es sei zudem «misslich», wenn für Patente Kosten in Deutschland geltend gemacht würden, Erträge aber im Ausland versteuert würden. «Dem muss der deutsche Fiskus entgegenwirken», sagte die Sprecherin.<

(Quelle: ddp)
 

Wirtschaftsminister Glos will Kündigungsschutz deutlich reduzieren

So.05.11.06 - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will das Kündigungsrecht in Deutschland radikal umbauen, um die Bereitschaft sowohl der Betriebe zu Einstellungen wie der Arbeitslosen zur Arbeitsaufnahme zu erhöhen. Eine "deutliche Reduzierung des Kündigungsschutzes" solle mit einer "zunächst guten, aber dann deutlich degressiven finanziellen Absicherung bei Arbeitslosigkeit" sowie sofortigen und nachhaltigen Anstrengungen zur Reintegration verbunden werden, schrieb Glos in der "Welt am Sonntag". Nachbarland Dänemark mache mit einem solchen Modell sehr gute Erfahrungen.

Glos werde bei seinen Forderungen von Unionspolitikern unterstützt, schrieb die Zeitung. "Das dänische Modell ist überlegenwert", sagte der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs (CDU), der WamS: "Das Modell führt zu weniger Arbeitslosigkeit als wir sie haben." Der jetzige Kündigungsschutz sei zu starr. Es müsse erreicht werden, dass sich weniger Menschen kurz arbeitslos meldeten, obwohl sie schon eine neue Arbeit in Aussicht hätten. "Es wäre vorteilhaft im ersten Monat der Arbeitslosigkeit kein Geld auszuzahlen, sagte Fuchs.

In Dänemark sind die Kündigungsfristen kurz, Abfindungen gibt es nicht in dem Umfang wie in Deutschland, so die Zeitung. Arbeitslose erhalten demnach bis zu vier Jahre lang maximal 90 Prozent ihres zuletzt erhaltenen Lohns, müssen aber jede zugewiesene Arbeit oder Ausbildungsangebote annehmen. Anderenfalls droht der Entzug des Arbeitslosengeldes.

Der schleswig-holsteinische Arbeitsminister Uwe Döring (SPD) dagegen kritisierte den Vorschlag als "Rosinenpickerei": Man müsse das gesamte dänische System betrachten. Döring verwies auf die dänische Philosophie nach dem Motto "Fördern statt fordern". Eine Unternehmensteuerreform, Dialog und Konsens statt Kampf zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften sowie ein großes Angebot an Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen seien wichtige Bausteine für das dänische Jobwunder, sagte Döring. Für dänische Arbeitgeber sei es außerdem "selbstverständlich, soziale Verantwortung in der Gesellschaft zu übernehmen".

(Quelle: afp)
 

Grünes Licht für Personenkennziffer im Bundesrat

So.05.11.06 - Der Bundesrat hat dem Verordnungsentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer eindeutigen und dauerhaften Identifikationsnummer für Besteuerungsverfahren mit einer kleinen formalen Änderung zum Inkrafttreten der Regelung erwartungsgemäß zugestimmt. Alle Bundesbürger vom Baby bis zum Greis erhalten demnach vom Juli 2007 an vom Bundeszentralamt für Steuern eine Personenkennziffer zugeteilt. Die bislang dezentral geführten Datenbestände der ungefähr 80 Millionen in Deutschland gemeldeten Personen aus rund 5500 Meldestellen werden demnach erstmals zentral bei der dem Bundesfinanzministerium angegliederten Behörde zusammengeführt. Ersetzt werden sollen gleichzeitig die noch von Land zu Land verschieden angelegten bisherigen Steuernummern.
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Die neue Identifikationsnummer umfasst persönliche Daten wie Name, Künstlername, Geschlecht, Geburtstagsdatum, Adresse oder Doktorgrad. Der vorgesehene Probelauf für die Einrichtung der dahinter stehenden umfassenden Datenbank kann mit dem Plazet der Länderkammer nun in Bälde beginnen. Da erstmals alle Meldedateien Deutschlands miteinander abgeglichen werden sollen, erwartet die Bundesregierung einige Schwierigkeiten bei der Zusammenführung der Datenbestände. Die Meldebehörden sind angehalten, gemeinsam mit dem zentralen Steueramt sämtliche "Unrichtigkeiten" in ihren Datenbeständen in Form von "Dubletten" oder "Karteileichen" im Rahmen des Aufbaus des neuen Systems aufzuklären.

Datenschützer sehen die Personenkennziffer, die dem Betroffenen anders als die Personalausweisnummer lebenslang und noch über sein Ableben hinaus angehaftet sowie mit umfangreicheren Datenbeständen verknüpft werden soll, seit langem kritisch. Sie fürchten einen Einstieg in die Totalerfassung der Bevölkerung. Private Kommunikationspartner der Finanzbehörden wie Arbeitgeber oder Auftraggeber der Steuerpflichtigen etwa könnten die ID zur eindeutigen Zuordnung von Daten zu Steuervorgängen verwenden. Der Gesetzgeber habe sich keine Gedanken darüber gemacht, wie die Nutzung dieser Informationen im Wirtschaftsleben aufgehalten werden soll.

(Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/80509)
 

Bundestagspräsident besorgt über Zweifel an der Demokratie

So.05.11.06 - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich besorgt über die wachsenden Zweifel der Deutschen an der Demokratie geäußert. «Nehmt die Sache ernst», sagte er der «Welt am Sonntag». In einer Umfrage hatte kürzlich erstmals eine Mehrheit an der Demokratie als Staatsform gezweifelt. Der Befund sei keineswegs eine bloße Momentaufnahme, sondern verdeutliche eine Krise, die sich seit Jahren in rückläufigen Wahlbeteiligungen und einem dramatischen Verlust der Bindungskraft der Volksparteien zeige.

(Quelle: dpa)
 

Friedlicher Protest von Atomkraftgegnern in Biblis

So.05.11.06 - 300 bis 350 Atomkraftgegner haben sich am Samstag zu einer friedlichen Demonstration gegen die geplante Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks Biblis versammelt. Aus Sicht der Polizei verlief die Veranstaltung «sehr ruhig und ohne besondere Vorkommnisse», wie eine Sprecherin mitteilte. Nach einem Zug von der katholischen Kirche in Biblis zum Atomkraftwerk fand eine Abschlusskundgebung auf einem nahe gelegenen Parkplatz statt. Die Behörde hatte die Kundgebung am Werkstor aus Furcht vor Ausschreitungen abgelehnt. Die Demonstranten beschränkten sich daher auf eine kurze Ansprache am Tor und zogen danach auf Bitten der Polizei zum vorgesehenen Versammlungspunkt weiter.

Der Vizepräsident des Trinationalen Atomschutzverbandes, Axel Mayer, forderte bei der Kundgebung von Ministerpräsident Roland Koch (CDU), die Laufzeitverlängerung doch nicht zu genehmigen. Eine Laufzeitverlängerung bedeute ein großes atomares Risiko für das ganze Land und einen Teil Zentraleuropas, zudem sei die Lagerung des Atommülls zu unsicher.

Gleichzeitig appellierte Mayer an die Demonstranten, ihren eigenen Energiebedarf zu drosseln. «Stromwechsel zu echten Ökostromanbietern könnte unsere schärfste Waffe gegen die Atomkonzerne sein», fügte er hinzu.

(Quelle: ddp)
 

Rund 3.500 Menschen protestieren in Bremen gegen NPD-Aufmarsch

So.05.11.06 - Bei Ausschreitungen im Zusammenhang mit einem Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD hat die Polizei in Bremen rund 200 Personen vorübergehend in Gewahrsam genommen. Sieben Personen wurden wegen Straftaten festgenommen. Fünf Polizisten sowie mehrere Demonstranten wurden verletzt.

Rund 4.000 Menschen protestierten gegen einen Aufmarsch von etwa 100 Anhängern; nachdem etwa 400 gewaltbereite Gegendemonstranten eine Absperrung der Polizei überrannt hatten, kam es zu den Festnahmen, wie Polizeisprecher Heiner Melloh sagte. Der überwiegende Teil der friedlich teilnehmenden Bürger habe sich deutlich von den gewalttätigen Demonstranten abgesetzt.

Das Oberverwaltungsgericht Bremen hatte am Freitag entschieden, dass der NPD-Aufmarsch eingeschränkt stattfinden dürfe. Zuvor hatten die Stadt Bremen und die Polizei die Veranstaltung mit der Begründung verboten, dass die Lage von der Polizei schwierig zu kontrollieren sei. Schließlich setzte die Polizei laut Melloh rund 2.500 Polizisten ein, darunter ein Dutzend Hundertschaften aus anderen Bundesländern.

Zu der Gegendemonstration hatten zahlreiche Gruppen aufgerufen, darunter DGB, SPD sowie verschiedene Bürger- und Jugendinitiativen. Der Zug startete kurz nach 11.00 Uhr. Etwa 200 bis 300 gewaltbereite Autonome überrannten nach Mellohs Angabe eine erste Polizeikette, dabei sei es auch zu Straftaten und Körperverletzungen und infolge dessen zu Festnahmen gekommen. Vier Polizisten wurden leicht verletzt. Spätere Absperrungen seien dann mit Wasserwerfern verstärkt worden, die aber nicht zum Einsatz gekommen seien. Der NPD-Aufmarsch setzte sich erst verspätet gegen 15.30 Uhr in Bewegung und durfte nur eine verkürzte Strecke laufen. Gegen 16.30 Uhr lösten sich beide Demonstrationszüge laut Melloh auf.

(Quelle: ap)
 

Bundestagsabgeordnete Akgün kritisiert muslimische Verbände

So.05.11.06 - Schwere Vorwürfe gegen Verbandsvertreter der Muslime in Deutschland hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Lale Akgün gehoben. Die Reaktionen auf die von der Grünen-Abgeordneten Ekin Deligöz angestoßene Kopftuchdebatte hätten «uns einen erschütternden Blick hinter die schöne Fassade der islamischen Verbände gewährt», schreibt die türkischstämmige Parlamentarierin in einem Beitrag für die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung». Die Debatte habe gezeigt, «wes Geistes Kind manche der Verbandsvertreter sind, die noch vor kurzem geschniegelt und gestriegelt am Tisch der Islamkonferenz des Innenministers saßen».

Die antidemokratischen Tendenzen sollten jetzt nicht aus lauter Goodwill zum Dialog vergessen werden, betonte Akgün. «Dialog der Politik mit dem Islam - ja», schreibt die SPD-Politikerin weiter. Es müsse aber eine klare Grundlage geben. Denn demokratische Werte seien nicht verhandelbar, auch nicht durch Druck oder Einschüchterung.

(Quelle: ddp)
 

Wissenschaft

Fundamentalismus befriedigt Allwissenheits-Wünsche

So.05.11.06 - Fundamentalismus befriedigt nach Ansicht des renommierten britischen Psychoanalytikers Ronald Britton Wünsche nach Allwissenheit.

«Wer sich dem Fundamentalismus anschließt, darf sich im Besitz des gesamten potenziellen Wissens und der Fähigkeit wähnen, alles tun zu können, was getan werden muss», sagte Britton zur Eröffnung einer Internationalen Tagung zum 150. Geburtstag von Sigmund Freud in der Frankfurt Universität.

«Nicht das, was jemand glaubt, entscheidet darüber, ob er destruktiv wird oder nicht, sondern wie er glaubt», ergänzte Britton. So werde das Geglaubte zu Wissen und das Gedachte zur Tatsache. Der Fundamentalismus vertrete «immer ein absolutistisches Glaubenssystem, legt die religiösen Texte wörtlich aus, vertraut unerschütterlich auf ein Weiterleben nach dem Tode und ist ein Feind der Körperlichkeit des diesseitigen Lebens».

Bei der Tagung mit dem Titel «Die Stimme des Intellekts ist leise...» diskutieren rund 300 Wissenschaftler bis einschließlich Sonntag über verschiedene Aspekte der Psychoanalyse. Es solle demonstriert werden, «wie lebendig und vielfältig die Psychoanalyse ist» und die Aktualität und Zukunft Freuds auf dem gegenwärtigen Stand dokumentiert werden, sagten die Organisatoren - neben dem Sigmund-Freud-Institut noch mehrere andere psychoanalytische Institute und Stiftungen - vor der Eröffnung.

In den Foren geht es unter anderem um von ihren Eltern misshandelte und traumatisierte Kinder, um die Bedeutung des Vaters für Kinder sowie um Psychoanalyse und Politik.

(Quelle: dpa)
 

Computer

Microsoft einigt sich mit Erzrivalen Novell auf Linux-Pakt

So.05.11.06 - In einem überraschenden Strategiewechsel hat der weltweit größte Softwarekonzern Microsoft die Marktmacht des freien Computer-Betriebssystems Linux akzeptiert. Microsoft-Chef Steve Ballmer kündigte am Donnerstag (Ortszeit) in San Francisco eine umfassende Vereinbarung mit dem einstigen Erzrivalen Novell an.

Novell ist einer der größten Anbieter von Linux. Im Rahmen der Partnerschaft solle eine Technologie entwickelt werden, mit der die konkurrierenden Computer-Betriebssysteme Linux und Windows gemeinsam auf einem Rechner betrieben werden können.

«Ich erkenne zweifellos an, dass Linux eine wichtige Rolle im Technologie-Mix unserer Kunden spielt», sagte Ballmer auf einer Pressekonferenz. Microsoft werde allerdings weiterhin das eigene Betriebssystem Windows im Vertrieb bevorzugen und die Integration von Linux nur dann vornehmen, wenn der Kunde darauf bestehe. «Wir bleiben Wettbewerber», sagte Ballmer.

Bislang war Microsoft Anbietern des freien Betriebssystems Linux konsequent entgegen getreten und hatte in der Öffentlichkeit das Linux-Prinzip der «Open Source Software» kritisiert. So hatte Ballmer im Juni 2001 von Linux als «Krebsgeschwür» gesprochen. Richard Sherlund, Analyst von Goldman Sachs , sagte nach der aktuellen Ankündigung von Ballmer: «Microsoft muss Linux nicht unbedingt lieben. Die Technikchefs (der Microsoft-Kunden) wollen aber, dass Windows sich gut mit Linux verträgt.»

Novell konkurriert als Hersteller von Computer-Betriebssystemen, Anwender-Software und Netzwerklösungen seit den 80er Jahren mit Microsoft. Im November 2003 übernahm Novell die Nürnberger SuSE Linux AG, einen weltweit führenden Linux-Spezialisten, zum Preis von 210 Millionen US-Dollar. Im Jahr 2004 zahlte Microsoft 536 Millionen Dollar an Novell, um einen Kartellstreit beizulegen. Beide Firmen streiten außerdem um Vorwürfe von Novell, Microsoft habe in den neunziger Jahren die Vermarktung der Novell-Software «WordPerfect» mit illegalen Mitteln behindert. Die Novell-Aktie legte am Donnerstag um knapp 16 Prozent auf 6,79 Dollar zu. Die Papiere von Microsoft gaben dagegen leicht um 4 Cent auf 28,77 Dollar nach.

In den Linux-Markt war Ende Oktober auch Microsoft-Wettbewerber Oracle eingestiegen. Der zweitgrößte Softwarekonzern der Welt hatte angekündigt, auf der technischen Basis von Red Hat Linux eigene Linux-Dienstleistungen anzubieten.