+++ Mi.08.11.06, 06:35         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am achthundertzweiundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Hunderte US-Militärs setzen sich für Rückzug aus Irak ein. Mindestens 17 Tote bei Selbstmordanschlag auf Café in Bagdad. Saddam Hussein wieder wegen Kriegs gegen Kurden vor Gericht. UN-Berichterstatter übt Kritik am Prozess gegen Saddam Hussein

Mi.08.11.06 - Mehrere hundert US-Militärs haben sich durch Unterzeichnung einer Petition an den US-Kongress für einen Rückzug aus dem Irak eingesetzt. Die Organisatoren wiesen darauf hin, dass sie die Petition im Januar dem Kongress vorlegen wollen. Zugleich riefen sie dazu auf, bis dahin weitere Unterschriften zu sammeln. Der Aufruf wird von mehreren Anti-Kriegs-Organisationen mitgetragen.

"Als ein patriotischer Amerikaner, der stolz ist, seinem Land in Uniform zu dienen, rufe ich meine politischen Vertreter im Kongress auf, den unverzüglichen Rückzug aller amerikanischen Militärs und Stützpunkte aus dem Irak zu unterstützen", heißt es in dem Appell. "Im Irak zu bleiben, bringt nichts, es ist Zeit für die US-Truppen, heimzukehren."

Bei einem Selbstmordanschlag in einem Café in Bagdad sind mindestens 17 Menschen getötet worden. Wie Sicherheitskräfte und Ärzte mitteilten, erlitten mindestens 20 Menschen Verletzungen. Der Attentäter betrat das Kaffeehaus im nördlichen Schiitenviertel Grejaat und sprengte sich inmitten der Menschen in die Luft. Die Verletzten wurden ins Krankenhaus gebracht.

Es handelte sich um den ersten derartigen Bombenanschlag, seit ein irakisches Sondergericht den früheren Staatschef Saddam Hussein am Sonntag wegen der Tötung von 148 Schiiten aus dem Dorf Dudschail in den 80er Jahren zum Tode durch den Strang verurteilt hatte. Die Behörden hatten die vor der Urteilsverkündung verhängte Ausgangssperre in Bagdad am Dienstagmorgen wieder aufgehoben.

Nach dem Sturz Saddams Husseins im Frühjahr 2003 durch US-geführte Truppen ist das Land gespaltener als je zuvor. Besonders Schiiten und Sunniten bekämpfen sich. Auch die Regierungsbildung hatte sich monatelang hingezogen, unter anderem weil sich Schiiten, Sunniten und Kurden nicht auf die Besetzung wichtiger Posten einigen konnten.

Saddam Hussein hatte die verschiedenen Volksgruppen im Irak während seines Prozesses wegen Völkermordes an den nordirakischen Kurden am Dienstag zur Versöhnung aufgerufen. "Ich appelliere an die Araber und Kurden im Irak, sich zu vergeben, zu versöhnen und die Hände zu reichen", sagte er vor dem Sondertribunal in Bagdad.

Zwei Tage nach dem Todesurteil gegen Saddam Hussein hat sich dieser am Dienstag wieder wegen des Kriegs gegen die Kurden vor Gericht verantworten müssen. Die Anklage lautet dabei auf Völkermord. Bei der so genannten «Operation Anfal» wurden 1987/88 rund 180.000 Kurden getötet, die meisten waren Zivilisten. Am Sonntag wurden Saddam Hussein und zwei Mitangeklagte wegen eines Massakers an Schiiten 1982 zum Tod durch Erhängen verurteilt.

Der Prozess um die «Operation Anfal» wird so lange weitergeführt, bis das Urteil im ersten Verfahren rechtskräftig ist. Saddam Husseins Anwälte haben Berufung gegen das Todesurteil angekündigt, das auch automatisch von einem Gericht überprüft wird. Dessen Spruch wird Mitte Januar erwartet.

Vollstreckt werden kann das Urteil aber erst, wenn es auch von Staatspräsident Dschalal Talabani und seinen Stellvertretern unterzeichnet wurde. Dies gilt als sicher, da auch der sunnitische Vizepräsident Tarik al Haschmi sein Wort gegeben hat, einem Todesurteil gegen Saddam Hussein zuzustimmen. Dies war Teil der Abmachungen, nach denen er zum Vizepräsidenten gewählt wurde, wie Zeugen der Verhandlungen damals berichteten.

Die iranische Regierung sprach sich am Montag nachdrücklich für die Vollstreckung des «fairen, korrekten und rechtlichen Urteils» gegen Saddam Hussein aus. «Er ist ein krimineller Diktator», sagte Regierungssprecher Gholam Hossein Elham. Er hoffe aber auch, dass Saddam Hussein weiter für seine anderen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werde, so den Krieg gegen den Iran von 1980 bis 1988. Mehr als eine Million Menschen starben dabei auf beiden Seiten. Der iranische Rundfunk hatte am Sonntag sein Programm wegen des Todesurteils unterbrochen.

Der UN-Berichterstatter für die Unabhängigkeit von Richtern, Leandro Despouy, hat den mit einem Todesurteil abgeschlossenen Prozess gegen den früheren irakischen Präsidenten Saddam Hussein kritisiert. Der Prozess habe "nicht den internationalen Prinzipien der Menschenrechte, insbesondere hinsichtlich des Rechts auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht" entsprochen, erklärte Despouy am Montag in Genf. Saddam Hussein müsse vor ein internationales Gericht gestellt werden, das ihm alle Garantien entsprechend den Grundsätzen der Vereinten Nationen gewähre.

Offenbar als Zugeständnis an die Sunniten will die irakische Regierung ehemaligen Funktionären der inzwischen verbotenen Baath-Partei von Saddam Hussein die Rückkehr in ihre alten Berufe erleichtern. Die so genannte Nationale Kommission zur Entbaathifizierung hat nach Angaben ihres Direktors Ali al Lami vom Montag einen entsprechenden Gesetzentwurf ausgearbeitet, der demnächst dem Parlament vorgelegt werden soll.

Der Schritt, von dem mehrere tausend Funktionäre der ehemaligen Regierungspartei betroffen sein könnten, gilt als wichtiges Zugeständnis der neuen, von Schiiten dominierten Regierung an die meist sunnitischen früheren Gefolgsleute Saddams. Die USA hatten die Baath-Partei im Mai 2003, einen Monat nach dem Sturz Saddam Husseins, aufgelöst. Später hatten die US-Truppen aber ihre Haltung gelockert und ehemalige ranghohe Offiziere der aufgelösten Streitkräfte in die neu gebildeten Sicherheitskräfte aufgenommen. Auch mehreren tausend Lehrern, die der Baath-Partei angehört hatten, wurde die Rückkehr an ihre Arbeitsplätze gestattet.

(Quellen: ap, afp)

Nahost-Konflikt

Israelische Truppen beenden Offensive im nördlichen Gazastreifen

Mi.08.11.06 - Die israelische Armee hat ihre Militäroffensive im nördlichen Gazastreifen, bei der seit Anfang November 56 Palästinenser und ein israelischer Soldat getötet wurden, beendet. In der Nacht zogen sich die gepanzerten Verbände aus der grenznahen Stadt Beit Hanun zurück. Die Einheiten hätten ihren "Auftrag erledigt", sagte ein Militärsprecher. Mehrere Dutzend Palästinenser, die für Raketenangriffe auf den Norden Israels verantwortlich gemacht wurden, wurden von der israelischen Armee festgenommen.

Während der knapp einwöchigen Offensive wurden nach Angaben eines Militärsprechers mehrere Dutzend Palästinenser bei Feuergefechten und Luftangriffen getötet. "Unsere Einheiten haben neun Kommandos angegriffen, die Raketen auf israelisches Gebiet abfeuern wollten." Im Laufe des Tages waren fünf Palästinenser durch israelischen Beschuss aus der Luft und am Boden getötet worden, eine palästinensische Selbstmordattentäterin hatte sich in Beit Hanun in die Luft gesprengt und dabei einen israelischen Soldaten verletzt.

Nach einem Gespräch mit dem derzeitigen Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrats, dem Peruaner Jorge Voto-Bernales, forderte der Palästinenservertreter Riad Mansur die Stationierung von UN-Beobachtern an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel. Die UN-Beobachter könnten eine Waffenpause kontrollieren, sagte Mansur. Der Raketenbeschuss auf israelisches Gebiet kam auch während der Offensive der israelischen Streitkräfte nicht vollständig zum Erliegen.

Das Weiße Haus kündigte an, US-Präsident George W. Bush werde am 13. November den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert empfangen, der sich zuletzt am 23. Mai in Washington aufhielt. Bei dem Treffen werde es um die "starken bilateralen Beziehungen" sowie um zahlreiche aktuelle Fragen der internationalen Politik gehen, kündigte Bushs Sprecher Tony Snow an.

(Quelle: afp)
 

US-Kongresswahl: Demokraten jagen Republikanern 15 Mandate im Repräsentantenhaus ab

Mi.08.11.06 - 05:27 Uhr - Die Demokraten haben bei der US-Kongresswahl den Republikanern die für eine Mehrheit im Repräsentantenhaus theoretisch notwendige Zahl von 15 Mandaten abgejagt. Dieser Zugewinn würde für eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer ausreichen, falls die Demokraten alle ihre bisherigen Sitze behalten oder die Zahl der Mandate weiter ausbauen könnten. Damit würde die seit zwölf Jahren andauernde Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus gebrochen. Die Fraktionsvorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, würde damit zur ersten Präsidentin der Kammer in der Geschichte der USA. «Wir stehen an der Schwelle zu einem großen Sieg der Demokraten», sagte die Kalifornierin.

(Quelle: ap)

Sandinist Ortega gewinnt Präsidentenwahl in Nicaragua

Mi.08.11.06 - Der frühere Marxist Daniel Ortega hat die Präsidentenwahl in Nicaragua gewonnen. Er lag nach Auszählung von 91 Prozent der Stimmen mit 38 Prozent klar vor dem liberalen Kandidaten Eduardo Montealegre in Führung, der auf 29 Prozent kam. Montealegre räumte am Dienstag (Ortszeit) seine Niederlage ein. Ortega kündigte an, die Armut in dem mittelamerikanischen Land bekämpfen und das Vertrauen von Investoren gewinnen zu wollen. Ortegas Anhänger strömten auf die Straßen und feierten seinen Wahlsieg.

Die USA hatten in den 80er Jahren die Contra-Rebellen in dem mittelamerikanischen Land und damit den Kampf gegen die Sandisten unterstützt. Washington befürchtet, dass Ortega nach seinem Wahlsieg eine enge Partnerschaft mit dem linksgerichteten venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez eingehen könnte.

Chavez begrüßte den Wahlsieg Ortegas. «Lateinamerika hört ein für alle Mal auf, der Hinterhof des US-Imperialismus zu sein», sagte er am Dienstag in Venezuela.

(Quelle: ap)
 

150.000 Flüchtlinge sitzen auf Weg nach Europa in Afrika fest

Mi.08.11.06 - Erstmals hat eine internationale Hilfsorganisation eine Schätzung über die Zahl schwarzafrikanischer Flüchtlinge veröffentlicht, die auf dem Weg nach Europa festsitzen und auch den Weg zurück in die Heimat nicht mehr aus eigenen Mitteln bewältigen können. Wie die italienische Nichtregierungsorganisation Comitato Internazionale per lo Sviluppo dei Popoli (CISP) am Montag in Bamako mitteilte, befinden sich mehr als 150.000 Flüchtlinge aus Staaten südlich der Sahara in Niger, Mali, Mauretanien, Algerien und Marokko in dieser Notsituation. "Sie haben praktisch keine Chance mehr, ihren europäischen Traum zu verwirklichen", sagte die CISP-Koordinatorin Evelyne Tifrit der Nachrichtenagentur AFP. "Aber sie haben auch keine Mittel, um in ihre Herkunftsländer zurückzukehren."

(Quelle: afp)
 

Türkei-Frage sorgt in Deutschland für neuen Koalitionsstreit

Mi.08.11.06 - Kurz vor Veröffentlichung des Türkei-Berichts der EU ist in der großen Koalition ein neuer Streit über die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit Ankara ausgebrochen.

Vor allem die CSU verlangt ein Einfrieren der Gespräche wegen der fehlenden türkischen Anerkennung Zyperns und der Mängel im Reformprozess des Landes. Für den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck wäre ein solcher Schritt ein «schwerwiegender Fehler».

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der amtierende EU- Ratspräsident Matti Vanhanen vereinbarten am Dienstag in Berlin einen neuen Anlauf, um die Türkei bis Ende Dezember zur Ratifizierung des Ankara-Abkommens doch noch für eine Zollunion auch mit dem EU- Mitglied Zypern zu bewegen. Ankara erkennt Zypern bislang nicht an. Die EU-Kommission veröffentlicht an diesem Mittwoch ihre Empfehlungen für den Fortgang der Türkei-Gespräche, die sehr kritisch ausfallen werden. Abschließend wird darüber der EU-Dezember-Gipfel entscheiden.

Merkel sagte: «Wir wollen eine Lösung. Wir wollen nicht, dass es hier zu einem Konflikt kommt.» Die finnischen Kompromissvorschläge zum Zypern-Problem seien ein «wirkliches Fenster». Vanhanen äußerte sich vorsichtig optimistisch zu den Chancen, die Türkei im Streit um die De-facto-Anerkennung des EU-Mitglieds Zypern bis zum Dezember doch noch zum Einlenken zu bewegen. «Wir haben genug Zeit, um eine Lösung zu finden», sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Die EU werde «hart» an einer Beilegung des Streits arbeiten. Der finnische Vorschlag sieht vor, dass die türkischen Truppen aus der ostzyprischen Stadt Famagusta abziehen und diese den UN übergeben wird.

In dem «Fortschrittsbericht» der EU über die seit 13 Monaten laufenden und auf bis zu 15 Jahre angelegten Türkei-Verhandlungen kritisiert EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn ein Nachlassen der Reformbemühungen der türkischen Regierung. Ankara müsse erhebliche Anstrengungen unternehmen, um sich den demokratischen und rechtstaatlichen EU-Standards anzunähern.

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber sprach in München von einem «eklatanten Vertragsbruch» der Türkei gegenüber dem EU-Mitglied Zypern. Es gehe nicht an, dass man weiter mit einem Land verhandele, das ein Mitglied der EU-Familie völkerrechtlich nicht anerkenne. In dieser Frage gebe es einen «klaren Auffassungsunterschied» zur SPD.

Der SPD-Vorsitzende Beck sagte der dpa: «Wir sind in den Verhandlungen am Anfang und nicht am Ende eines Weges, der darüber entscheiden wird, ob die Türkei Mitglied werden kann.» Beck: «Wir reden über Etappen, und wenn die nicht erreicht sind, muss man sich weiter bemühen, sie zu erreichen.» Von Sanktionen gegen die Türkei hält Beck nichts: «Wir sind in einer Phase des Redens und nicht des Sanktionierens.» Auch SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte: «Für die SPD ist klar, dass die Türkei in 10 bis 15 Jahren EU-Mitglied sein wird.»

Zum Streit in der Koalition betonte Merkel, die gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU ist, der Koalitionsvertrag mit der SPD werde eingehalten. Er sehe im Ergebnis offene Beitrittsverhandlungen mit Ankara vor. Der Zypern-Streit sei keine Frage, «an der wir die Konflikte eskalieren lassen sollten».

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) versuchte, den Streit zu dämpfen. Er sagte der «Bild»-Zeitung: «Die Botschaft lautet: Trotz Fortschritte sind in der Türkei noch erhebliche Reformanstrengungen nötig. Klar ist aber auch: Wir wollen den Erfolg der Verhandlungen.»

(Quelle: dpa)
 

Koalition bei Top-Managern unten durch

Mi.08.11.06 - Die große Koalition ist bei den Top-Managern unten durch, und auch das Ansehen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat schwer gelitten. Nach dem am Dienstag in Berlin vorgestellten aktuellen «Capital-Elite-Panel» zeigten sich 77 Prozent der Bosse aus Wirtschaft und Politik von der Arbeit der Koalition enttäuscht, das sind zehn Prozentpunkte mehr als im Juli und 49 Punkte mehr als im März 2006. Nur noch 38 Prozent der Führungsspitzen insgesamt und ein Drittel der Wirtschaftskapitäne halten Merkel für eine starke Kanzlerin, vor vier Monaten waren es noch 57 Prozent.

84 Prozent der Top-Entscheider konnten in der schwarz-roten Politik keine klare Linie erkennen, 65 Prozent vertraten die Auffassung, dass die Politik derzeit «ratlos» ist. Dabei gilt für die Elite inzwischen die SPD als die bestimmende Kraft in der großen Koalition (56 Prozent), ganze 13 Prozent sahen die Union am Drücker.

«Die Wirtschaft hat von einer CDU-geführten Regierung sehr viel erwartet», erläuterte Allensbach-Chefin Renate Köcher die Ergebnisse der Umfrage unter 637 repräsentativ ausgewählten Führungsspitzen. Nun sei eine «Phase der Ernüchterung» eingetreten. Ausdruck dafür sei auch die wachsende Entfremdung zwischen Wirtschaft und Politik. Während sich 50 Prozent der Politik-Elite mit der Wirtschaftspolitik der großen Koalition «im Großen und Ganzen zufrieden» zeigten, waren dies bei den Unternehmenslenkern nur 22 Prozent.

In der Umfrage für die Zeitschrift «Capital» erhielt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die besten Noten aller Minister im Kabinett Merkel. 95 Prozent der Befragten meinten, Steinmeier mache eine gute Arbeit, ein neuer Spitzenwert im «Elite-Panel». Mit einem Plus von 16 Punkten auf 88 Prozent kam Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) auf Platz zwei. «Für einen Finanzminister eine ganz ungewöhnliche Bewertung», betonte Köcher. Deutliche Zuwächse gab es auch für Innenminister Wolfgang Schäuble und Familienministerin Ursula von der Leyen (beide CDU), Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) musste dagegen Einbußen hinnehmen.

(Quelle: ddp)
 

Entschiedene Merkel-Absage an Mindestlohn

Mi.08.11.06 - Knapp ein Jahr nach der Regierungsübernahme wollen SPD und Union den Reformkurs entschlossen fortsetzen und die Staatsfinanzen sanieren. «Wir werden vor dem Lobbyismus in Deutschland nicht einknicken», sagte SPD-Chef Kurt Beck am Dienstag auf dem Arbeitgebertag in Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigte vor mehr als 1000 Unternehmern, dass die Koalition die sprudelnden Steuermilliarden in erster Linie zur Haushaltssanierung nutzen werde. Einem von Gewerkschaften und Teilen der SPD geforderten bundeseinheitlichen Mindestlohn erteilte die Kanzlerin eine klare Absage.

«Es wird keinen flächendeckenden, einheitlichen Mindestlohn geben», sagte Merkel. Die Diskussion könne in dieser Legislaturperiode «zu den Akten gelegt werden». Gewerkschaften und Teile der SPD wollen in allen Branchen einen Mindestlohn. Der DGB fordet dafür 7,50 Euro je Arbeitsstunde.

SPD-Chef Beck lehnte die von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) vorgeschlagene Aufweichung des Kündigungsschutzes ab. Dies sei bei älteren Arbeitnehmern schon heute möglich, habe aber keine zusätzlichen Jobs gebracht. Beck wandte sich auch gegen die vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) angeregte längere Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld. «Wenn wir dieses Schleusentor öffnen, wer kriegt das wieder zu?», fragte der SPD-Chef.

Nach Ansicht von Merkel ist die Koalition bei der Finanz- und Wirtschaftspolitik auf dem richtigen Weg. 2006 werde erstmals seit fünf Jahren der europäische Stabilitätspakt eingehalten. 2007 werde die Schuldengrenze des Grundgesetzes (Artikel 115) erfüllt, wonach die Schulden die Investitionen des Bundes nicht überschreiten dürfen. Beck sagte, Deutschland müsse seine öffentlichen Finanzen in Ordnung bringen und seine ökonomische Leitfunktion in Europa wahrnehmen. Er warnte davor, angesichts der Steuermehreinnahmen bei den Bürgern unerfüllbare Wunschvorstellungen zu wecken.

Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, lobte die jüngsten Koalitionsentscheidungen zur Unternehmen- und Erbschaftsteuerreform. Jetzt müsse die Regierung auch den Mut aufbringen, die Gewerbesteuer komplett abzuschaffen. Dies wies Merkel als nicht durchsetzbar zurück. Hundt forderte Bund und Länder auf, dringend mehr Geld in Kindergärten, Schulen und Unis zu investieren. Es sei ein sozialpolitischer Skandal, dass ein Drittel der Kinder bei der Einschulung kaum Deutsch könne und 20 Prozent aller Schulabgänger nicht ausbildungsreif seien.

(Quelle: dpa)
 

Bundesrichter stärken Rechte von Hartz-IV-Beziehern

Mi.08.11.06 - Knapp zwei Jahre nach Inkrafttreten von Hartz IV sind Einzelheiten der Arbeitsmarktreform am Dienstag erstmals vor dem Bundessozialgericht verhandelt worden. Dabei haben die Kasseler Richter die Rechte der Bezieher von Arbeitslosengeld in entscheidenden Punkten gestärkt.

Das Gericht hatte über sechs Fälle zu entscheiden, vier wurden mündlich verhandelt. So hat das Bundessozialgericht Wohnungsgrößen festgelegt, bis zu denen Hartz-IV-Empfänger Wohneigentum selbst nutzen dürfen. Die Richter nannten 120 Quadratmeter als Standardgröße für eine vierköpfige Familie. Ist die Wohnung größer, seien ein Umzug in eine kleinere sowie eine Verwertung der Wohnung - also Verkauf oder Vermietung - zumutbar.

Unterhalb dieser Größen gelte die Eigentumswohnung als so genanntes Schonvermögen. Sei der Haushalt kleiner als vier Personen, reduziere sich der Wert um je 20 Quadratmeter pro Kopf, mindestens jedoch auf 80 Quadratmeter. (Az.: B 7b AS 2/05 R)

Im konkreten Fall hatte eine 25-Jährige aus der Nähe von Augsburg Arbeitslosengeld II bezogen, obwohl sie allein in ihrer 75 Quadratmeter großen Eigentumswohnung lebte. Die Sozialbehörde forderte die junge Frau zum Umzug und zur Verwertung der Wohnung auf. Wie schon zuvor das Augsburger Sozialgericht schlossen sich auch die Bundesrichter dem nicht an.

Ohne konkrete Gewichtung urteilten die Richter zudem, dass einem geschiedenen Hartz-IV-Empfänger Geld für die Betreuung seiner Kinder zusteht, selbst wenn die Ex-Frau das alleinige Sorgerecht hat. (Az.: B 7b AS 14/06 R). Ein Duisburger hatte auf zusätzliche Zahlung von Unterstützung geklagt. Dessen Töchter besuchen den Vater regelmäßig für zwei Tage, die jüngere jedes zweite Wochenende, die ältere einmal im Vierteljahr. Zusätzliche Zahlungen lehnte die Behörde jedoch ab, weil Vater und Töchter keine so genannte Bedarfsgemeinschaft bildeten.

Die Kasseler Richter urteilten dagegen, dass sich die öffentliche Hand «aus verfassungsrechtlichen Gründen» an den Kosten beteiligen müsse. Die Unterhaltskosten müssten zum Teil von der Arbeitsgemeinschaft Duisburg als Verwalterin der Hartz-Gelder abgedeckt werden. Auch bei den Reisekosten müsse die öffentliche Hand mit eintreten, hier sei der Sozialhilfeträger gefragt.

In einem weiteren Fall machte das Bundessozialgericht zugleich klar, dass Hartz-IV-Empfänger nicht zum Umzug in einen anderen Ort gedrängt werden dürften, weil dort die Miete billiger sei. Zudem dürften sich Behörden nicht auf bundesweit einheitliche Wohngeldtabellen stützen. Entscheidend sei nur die am Ort geltenden Preise. Dabei könnten Arbeitslose auch variieren und größere Wohnungen nehmen, deren Standard niedriger sei oder umgekehrt (Az.: B 7b AS 18/06 R und B 7b AS 10/06 R).

(Quelle: dpa)
 

Bevölkerung Deutschlands schrumpft und altert dramatisch

Mi.08.11.06 - Die Bevölkerung Deutschlands wird in den kommenden Jahrzehnten dramatisch schrumpfen und altern. Nach einer neuen Studie des Statistischen Bundesamts geht die Einwohnerzahl bis 2050 von derzeit 82,4 Millionen auf 69 bis 74 Millionen zurück. Das Durchschnittsalter wird im gleichen Zeitraum von 42 auf 50 Jahre steigen.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble wertete die Zahlen am Dienstag als Bestätigung dafür, dass die bereits eingeleitete Verlängerung der Lebensarbeitszeit richtig ist: «Immer länger leben ohne länger zu arbeiten - diese Rechnung geht nicht auf.»

Nach den Berechnungen des Statistischen Bundesamts wird die Geburtenzahl bis 2050 von 685.000 auf rund 500.000 im Jahr sinken. Gleichzeitig kann sich ein dann 65-Jähriger auf ein 4,5 Jahre längeres Leben freuen als ein Gleichaltriger heute.

Zur Bevölkerung im Erwerbsalter von 20 bis 64 Jahren gehören heute etwa 50 Millionen Menschen in Deutschland. Im Jahr 2050 werden es den Schätzungen zufolge nur noch 39 Millionen sein. Die Zahl der Menschen ab 80 Jahre wird sich dagegen von vier auf zehn Millionen mehr als verdoppeln. Heute bilden die 42-Jährigen noch den stärksten Jahrgang, 2050 wird das häufigste Alter zwischen 60 und 62 Jahren liegen.

Auf 100 Personen im Erwerbsalter kommen derzeit 32 Personen, die 65 Jahre oder älter sind. Im Jahr 2050 wird das Verhältnis 100 zu 60 sein. Auch die geplante Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre kann diese Entwicklung nur leicht abfedern. 100 Erwerbsfähigen werden laut Studie im Jahr 2050 trotzdem noch 51 Menschen im Rentenalter gegenüber stehen.

Den Berechnungen liegt die Annahme zu Grunde, dass die Geburtenrate wie auch in den vergangenen 30 Jahren konstant bei etwa 1,4 Kindern pro Frau bleibt. Zudem werden Neugeborene des Jahres 2050 eine um sieben Jahre längere Lebenserwartung haben als die Babys, die jetzt geboren werden. Jungen werden dann im Durchschnitt 83,5 Jahre leben, Mädchen 88 Jahre. Bei der Zuwanderung wurden zwei Varianten zu Grunde gelegt: Bei der einen lag der positive Saldo bei 100.000, bei der anderen bei 200.000 Zuwanderern.

Schäuble sagte, man sollte sich über die Erhöhung der Lebenserwartung freuen. «Die damit verbundene Alterung der Gesellschaft zwingt uns aber auch zu grundlegenden Anpassungen in Wirtschaft und Gesellschaft», fügte er hinzu. «Die Bundesregierung sieht daher die Bewältigung des demographischen Wandels als einen Politikschwerpunkt an, der als Querschnittsaufgabe weite Teile des Regierungsprogramms prägt.» Die bereits beschlossene Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre bezeichnete Schäuble als logische Folge der gestiegenen Lebenserwartung.

(Quelle: ap)
 

Umweltminister Gabriel lehnt weltweiten Ausbau der Atomenergie ab

Mi.08.11.06 - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel lehnt den Rat der Internationalen Energieagentur zum weltweiten Ausbau der Kernkraft ab. Statt auf Kernkraft müsse man stärker auf erneuerbare Energien setzen, sagte der SPD-Politiker der «Berliner Zeitung». «Atomkraftwerke haben eine Restlaufzeit von wenigen Jahren. Die Restlaufzeit der Sonne währt vier Milliarden Jahre.» Der Minister warnte auch davor, Atomkraft und Klimaschutz gegeneinander auszuspielen. Die Wahl zwischen dem Risiko der Atomkraft und den Gefahren des Klimawandels sei wie die Wahl zwischen Pest und Cholera. «Wir wollen aber nicht zwischen Krankheiten wählen, sondern gesund werden», sagte Gabriel.

(Quelle: ap)

Auf dem Weg zum Ankündigungsminister
Klimapolitik in Nairobi und Berlin: Umweltverbände reagieren zunehmend gereizt auf die Ankündigungen von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD). Sie werfen ihm vor, er habe in seiner Amtszeit nichts erreicht... Mehr in der taz vom 07.11.06:
http://www.taz.de/pt/2006/11/07/a0118.1/text
 

Journalistenverband sieht Pressefreiheit in Deutschland bedroht

Mi.08.11.06 - Mehr Engagement für journalistische Qualität hat der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Michael Konken, am Dienstag in Mannheim gefordert. Besonders die Arbeits- und Auftraggeber, aber auch die Journalisten selbst dürften bei ihrer Arbeit die journalistische Qualität nicht aus den Augen verlieren, betonte Konken laut DJV-Mitteilung auf dem Verbandstag. «Qualitätsjournalismus hat seinen Preis - einen Preis, der in sicheren Arbeitsplätzen, angemessener Bezahlung und angemessenen Honoraren besteht.»

Außerdem kritisierte Konken die Missachtung der Pressefreiheit seitens staatlicher Stellen: Bis heute sei die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) nicht vollständig aufgeklärt. Zugleich werde der Informantenschutz weiter ausgehebelt. «Die Cicero-Durchsuchung, die BND-Affäre und die Überwachung der 'Wolfsburger Allgemeinen' haben gezeigt, dass die Pressefreiheit in Deutschland bedroht ist», warnte der DJV-Vorsitzende. Journalisten und ihre Arbeit müssten so effektiv geschützt werden, dass die Pressefreiheit in Deutschland ihrem Namen wieder Ehre mache.

(Quelle: ap)
 

Schäuble und Künast kritisieren Mediengewalt

Mi.08.11.06 - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und Grünen-Fraktionschefin Renate Künast haben den hohen Gewaltanteil in deutschen Medien kritisiert. «Wenn Sie den Fernseher einschalten oder Computer spielen, gibt es ein Wahnsinns-Angebot an Gewalt», sagte Künast am Dienstag im Nachrichtensender «Phoenix». Reale Wege der Konfliktlösung würden Kinder und Jugendliche deshalb kaum noch lernen. Schäuble forderte, alle Institutionen zu stärken, die auf Kommunikation statt auf Konsum setzten und ein gewaltfreies Miteinander ermöglichten.

Zudem kritisierte der Bundesinnenminister die häufige Ausstrahlung von brutalen Boxkämpfen: «Warum kann man jeden zweiten Samstag in einer ziemlich guten Sendezeit in ARD und ZDF einen Boxkampf sehen - im Zweifel von Boxern, von denen man noch nie gehört hat?», fragte Schäuble. Offenbar gebe es dafür eine Nachfrage. Solche Probleme könnten deshalb nicht alleine durch den Gesetzgeber gelöst werden. Künast betonte, die Frage sei, was die Medien den Menschen vermitteln wollten.

(Quelle: ap)
 

Internetprovider dürfen IP-Adressen nicht mehr speichern

Mi.08.11.06 - Internetprovider dürfen nur die für ihre Rechnung erforderlichen Verbindungsdaten ihrer Kunden speichern. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Darmstadt vom Anfang des Jahres hervor, das nach einem Beschluss des Bundesgerichtshof (BGH) nun rechtskräftig geworden ist.

Auf Klage eines Kunden muss der Anbieter T-Online danach die bei jeder Einwahl neu vergebene Internetadresse (IP-Adresse) sofort nach dem Ende der Verbindung löschen. Mit dieser vorübergehenden Kennung lässt sich nachvollziehen, welche Seiten der Nutzer besucht hat.

Das Karlsruher Gericht bestätigte am Dienstag, dass eine Beschwerde gegen das Urteil verworfen worden sei. Zum Inhalt hat der BGH allerdings nicht Stellung genommen. Nach einem Bericht von «Spiegel Online» hatte ein 33-Jähriger aus Münster gegen die Datenspeicherung geklagt, der wegen angeblicher Billigung einer Straftat in einem Internetforum angeklagt, aber später freigesprochen worden war. (Az: III ZR 40/06 vom 26. Oktober 2006)

Das Urteil stieß auf Zustimmung aus den Reihen der FDP-Bundestagsfraktion. Damit sei klargestellt, dass die Vorratsdatenspeicherung unter den gegebenen rechtlichen Voraussetzungen nicht rechtmäßig sei, sagte Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) begebe sich in einen Verfassungskonflikt, weil sie einer EU-Richtlinie zugestimmt habe, «die genau diese vom BGH für unzulässig erklärte Speicherung von Verbindungsdaten vorsieht», heißt es in einer Mitteilung der FDP-Politikerin und ihrer Fraktionskollegin Gisela Piltz.

Laut «Spiegel Online» macht die Entscheidung die Umsetzung der EU-Richtlinie, die eine vorsorgliche Speicherung von Internetverbindungsdaten vorsieht, allerdings nicht unmöglich, weil das Telekommunikationsgesetz entsprechend geändert werden könne. FDP-Medienexperte Hans-Joachim Otto forderte die Internetprovider aber auf, nach diesem Urteil die unnötige Speicherung von Verbindungsdaten zu unterlassen.

(Quelle: dpa)
 

Wissenschaft

Britische Forscher wollen Erbgut von Mensch und Rind vermengen

Mi.08.11.06 - Britische Gentechniker wollen Erbmaterial von Menschen und Rindern vermengen. Wie die Nachrichtenagentur Press Association berichtete, beantragte ein Forscherteam des North-East England Stem Cell Institute, das von den Universitäten in Durham und Newcastle betrieben wird, bei der zuständigen Aufsichtsbehörde Human Fertilisation and Embryology Authority die Genehmigung, Genmaterial aus menschlichen embryonalen Stemmzellen in Eizellen von Kühen einpflanzen zu dürfen. Zur Begründung führten die Gentechniker an, sie wollten damit die Forschung zur Behandlung von Krankheiten wie Parkinson und Alzheimer vorantreiben.

Das von dem Team um Lyle Armstrong von der Universität Newcastle vorgeschlagene Verfahren zielt darauf ab, eine Vielzahl embryonaler Stammzellen zu produzieren, aus denen zerstörtes Zellmaterial nachwachsen kann. Embryonale Stammzellen werden in der Gentechnik aus so genannten überzähligen Embryonen gewonnen - ein Verfahren, das ethisch umstritten ist. Durch das Einpflanzen menschlichen Erbmaterials in Eizellen von Kühen könne "die Stammzellenforschung in das nächste Stadium eintreten", sagte Armstrong.

Bedenken äußerte Calum MacKellar vom Schottischen Rat für Bioethik. "Bei diesem Verfahren werden tierische Eizellen und menschliche Chromosomen auf sehr direkte Art vermischt", sagte MacKellar dem Online-Dienst der Rundfunkgesellschaft BBC. "Damit könnte man beginnen, die Unterscheidung zwischen Tieren und Menschen zu untergraben."

(Quelle: afp)
 

Paviane und Tauben haben 'Elefantengedächtnis'

Mi.08.11.06 - Paviane und Tauben haben einer Untersuchung zufolge ein regelrechtes "Elefantengedächtnis". Dies ergab eine von der US-Akademie der Wissenschaften veröffentlichte Studie von Forschern aus den Vereinigten Staaten und Frankreich. Demnach können sich die Tiere noch Monate später an gesehene Bilder erinnern. Dazu wurden die Affen und Vögel Tests an Computerbildschirmen unterzogen. Dort zeigten die Wissenschaftler Bilder, gefolgt entweder von einem Kreis oder einem Kreuz. Später wurde abgefragt, ob die Tiere die Kombinationen behalten hatten. Die Affen konnten dies beim Erscheinen der Fotos mit einem Joystick anzeigen, die Tauben über Klopfen mit ihrem Schnabel.

In fünf Jahren lernten die Vögel 800 bis 1200 Kombinationen, die Paviane zwischen 3500 und 5000, wie es in der Studie heißt. Die Tauben schafften es, 3000 Bilder richtig zuzuordnen, die Affen 6000. Joël Fagot vom nationalen französischen Wissenschaftszentrum (CNRS) in Marseille sagte der Nachrichtenagentur AFP, bei den Tauben sei damit offenbar die Aufnahmegrenze erreicht. Die Affen könnten sich aber vermutlich noch mehr Bilder merken. Er kommt gemeinsam mit seinem Kollegen Robert Cook von der Tufts-Universität in Boston (US-Bundesstaat Massachusetts) zu dem Schluss, dass die schrittweise Entwicklung des Langzeitgedächtnisses eine bedeutende Rolle in der Evolution gespielt hat. Sie habe möglicherweise erst die Voraussetzung für menschliche Intelligenz und komplexe Verhaltensweisen geschaffen.