Aktuelle Nachrichten
Irak am achthundertvierundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen
Souveränität
Rice bekräftigt nach US-Wahl Festhalten an Irak-Einsatz. 16 Tote
bei mehreren Anschlägen in Bagdad. Irakische Abgeordnete
begrüßen Rücktritt Rumsfelds. Deutsche Marine
eskortierte US-Schiffe während des Irak-Kriegs
Fr.10.11.06 - Auch nach der Niederlage ihrer Republikanischen Partei bei der
US-Kongresswahl sieht Außenministerin Condoleezza Rice keinen
Anlass für eine Abkehr vom Irak-Kurs der Regierung. Zuerst
müssten die Ziele im Irak erreicht werden, sagte sie in einem am
Donnerstag von ihrem Ministerium veröffentlichten Interview der
Singapurer Zeitung «The Straits Times»: «Der Irak
muss ein Erfolg sein, damit Amerika sicher ist.»
Die USA würden an ihrem Ziel festhalten, das sie in den Irak
geführt habe, weil dies von großer Bedeutung für die
amerikanische Sicherheit sei, wurde Rice zitiert. Zugleich räumte
sie ein, dass Präsident George W. Bush «neue Ideen» in
Bezug auf den Irak-Einsatz angekündigt habe. Die amerikanischen
Wähler hätten sich nach Worten des Präsidenten für
Änderungen ausgesprochen, aber «für nicht weniger als
einen Erfolg im Irak» gestimmt. Umfragen zufolge war wachsende
Unzufriedenheit mit der Irak-Politik Bushs ein wesentlicher Grund
für die Wahlschlappe der Regierungspartei.
Der Irak ist erneut von einer Welle der Gewalt erschüttert worden:
Bei mehreren Anschlägen kamen mindestens 27 Menschen ums Leben,
davon allein 16 in Bagdad, teilten Rettungskräfte mit. Der
schlimmste Anschlag habe sich in einem Einkaufszentrum im Südosten
der Haupstadt ereignet. Sieben Menschen wurden demnach dabei
getötet und 27 weitere verletzt.
Nach Polizeiangaben hatte es in dem Bagdader Einkaufszentrum
zunächst einen Granatenbeschuss gegeben. Als sich eine
Menschenmenge versammelte, um den Schaden zu begutachten, sei ein
Selbstmordattentäter mit einem explodierenden Wagen in die
Menschen gefahren. Darüber hinaus seien drei Iraker gestorben, als
auf einem Kleidermarkt eine Bombe explodiert sei, hieß es nach
Krankenhausangaben. Dabei hätten 19 weitere Menschen Verletzungen
erlitten.
Kurz darauf seien auf einem anderen Markt drei weitere Menschen durch
ein Attentat gestorben und zwölf Menschen verletzt worden, teilte
die Polizei weiter mit. Auch auf die Hochschule für Künste
sei ein Anschlag verübt worden, der zwei Menschen das Leben
gekostet und sechs verletzt habe. Ein irakischer Soldat kam ums Leben,
als in der Innenstadt ein Sprengsatz explodierte, wie es hieß.
In dem etwa 60 Kilometer nördlich von Bagdad gelegenen Baakuba
wurden nach Polizeiangaben zehn Menschen durch verschiedene
Anschläge getötet. Baakuba gilt als Hochburg der sunnitischen
Aufständischen. Im Süden des Landes kam nordöstlich von
Amara ein weiterer Mensch bei einer Bombenexplosion ums Leben.
Mehrere irakische Abgeordnete haben den Rücktritt von
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld begrüßt. "Er
hätte bereits nach dem Abu-Graib-Skandal 2004 zurücktreten
müssen", sagte der kurdische Parlamentarier Mahmud Othman der
Nachrichtenagentur AFP. Rumsfeld sei dafür verantwortlich gewesen.
Der sunnitische Abgeordnete Saleh el Mutlak betonte, alles, was Rumsfeld
im Irak getan habe, verstoße gegen die "Ethik und das menschliche
Verhalten". Die US-Politik im Irak sei eine "Aneinanderreihung von
Fehlern, die von Rumsfeld begangen wurden". Bassem Scharif, Mitglied
der schiitischen Fadhila-Partei, ging davon aus, dass sich durch den
Ministerwechsel nichts an der US-Politik im Irak ändern werde.
Die deutsche Marine hat nach Angaben der Berliner Regierung
während des Irak-Kriegs amerikanische und britische Kriegsschiffe
eskortiert. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der Links-Fraktion,
die der Nachrichtenagentur ddp vorliegt, bestätigt das
Verteidigungsministerium, dass die deutsche Marine im Rahmen des
Einsatzes «Operation Enduring Freedom» am Horn von Afrika
zwischen März 2002 und Juli 2003 in 41 Fällen Geleitschutz
für «Kriegs- und Hilfsschiffe» der USA und
Großbritanniens leistete.
Im März 2003, als der Irak-Krieg ausbrach, sowie im Folgemonat
wurden den Angaben zufolge jeweils sechs Mal Schiffe der USA
eskortiert. Erkenntnisse über einen möglichen Einsatz dieser
Schiffe im Rahmen der «Operation Iraqi Freedom», an der
sich die USA und Großbritannien seinerzeit beteiligten,
lägen nicht vor, heißt es in der Antwort.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Links-Fraktion in Deutschland,
Paul Schäfer, kritisierte am Donnerstag in Berlin, damit habe die
Bundeswehr die Vorbereitung und Durchführung des Kriegs sowie die
Aufrechterhaltung der Besatzung unterstützt. «Diese Form der
Unterstützung von völkerrechtswidrigen Angriffskriegen war
und ist durch kein Bundestagsmandat gedeckt.»
Deutschlands Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) betonte
während eines Besuchs des Marinestützpunktes Kiel, ein
Geleitschutz durch deutsche Boote während des Irakkrieges sei
«damals schon öffentlich gemacht» worden. Er habe dazu
keine Erklärung abzugeben. «In dieser Zeit hatte ich keine
Verantwortung.»
Auch das Verteidigungsministerium widerspricht Schäfers
Darstellung: «Die Durchführung von Geleitschutzoperationen
für zivile und militärische Schiffe verbündeter Nationen
gehört zu den Aufgaben der deutschen Marine im Einsatz OEF»,
heißt es in der Antwort.
(Quellen: ap, afp, ddp)
Blick ins Archiv:
Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003
Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef
Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.
US-Präsident Bush hatte
Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen.
Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in
einer Fernsehansprache
(19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet
worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt
für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und
schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden
alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....
Chronologie des Irak-Kriegs:
Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news
Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news
Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news
Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news
Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news
Teil 6: 01.11. 2003 bis 30.04.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
Teil 7: 01.05. 2005 bis 10.11.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_07.htm#news
Vor einem Jahr:
Irak am fünfhundertsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität
Do.10.11.05 - Sieben Tote bei Anschlag in Bakuba +++ Arabische Liga heißt
Aufständische, die gegen ausländische Truppen kämpfen,
bei geplanter Versöhnungskonferenz für den Irak willkommen +++
US-Senat lehnt Untersuchungsausschuss zu Gefangenenmisshandlung ab...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv7/k0511100.htm#news
Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a
Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b
... Lügen und Täuschungen, die in
London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis
zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net
Fr.29.10.2004 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen
gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung
zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in
der Studie heißt, die auf der Website der renommierten
britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com]
veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_k01.htm#bodycount
Mi.25.07.2006 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 2.801
Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen. Der weitaus
größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der
Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.
Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine
verlässlichen Angaben.
(Quelle: ap)
«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'
»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß
unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus
dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist
nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und
arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen
Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto
sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.
Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war
zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank
schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß
er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da
aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist
meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den
Straßen des Irak herumirren... «
Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families
Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
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Deutscher Verteidigungsminister schließt Hilfe für
USA in Afghanistan nicht aus
Fr.10.11.06 - Deutschlands Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat erneut einer
Verlegung deutscher Truppenkontingente vom Norden in den Süden
Afghanistans eine Absage erteilt. Deutsche Hilfe in kritischen Lagen
schloss er am Donnerstag in Kiel jedoch nicht aus. Der
EU-Außenbeauftragte Javier Solana erwartet nicht, dass die USA
nach den Kongresswahlen die Verbündeten stärker in die
Pflicht nehmen.
Jung erklärte bei einem Besuch des Marinestützpunktes
zusammen mit Solana in Kiel, es bleibe bei der klaren Vereinbarung der
Truppenaufteilung zwischen Amerikanern, Briten und Franzosen in
Afghanistan: «Das schließt jedoch nicht aus, dass wir uns
in kritischen Lagen gegenseitig helfen.» Möglich seien etwa
logistische Unterstützungseinsätze. «Aufgabe unserer
Truppen ist es, in Afghanistan nicht als Besatzungsmacht wahrgenommen
zu werden, sondern zu helfen und die Menschen für uns zu
gewinnen», erklärte der CDU-Politiker.
Jung verschaffte sich mit Solana in Kiel einen Eindruck über die
Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Marine. Auf dem
Tender «Rhein» ließen sie sich die
Einsatzmöglichkeiten einer Unterwasserdrohne zur Beseitigung von
Seeminen demonstrieren.
Solana lobte den Einsatz der Bundeswehr bei den europäischen
Missionen im Kongo und vor der libanesischen Küste. «Was ihr
Land dort leistet, ist sehr positiv und konstruktiv und stärkt das
Prestige nicht nur Deutschlands sondern der europäischen
Gemeinschaft», sagte der EU-Chefdiplomat. Der Einsatz im Kongo
werde termingerecht beendet, und im Libanon helfe die deutsche Marine
den Frieden in einer sehr schwierigen Region zu sichern.
Dem «Tagesspiegel» (Freitagausgabe) sagte Solana, Europa
tue bereits sehr viel in Afghanistan. «Die Zusammenarbeit mit den
USA läuft ziemlich gut,» fügte er hinzu. Dies solle
auch im Nahen und Mittleren Osten und auf dem Balkan fortgesetzt werden.
Mit dem Ausscheiden von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld will
US-Präsident George W. Bush nach den Worten Solanas ein Signal
geben, dass «es einige Änderungen bei der Kriegführung
im Irak geben wird». Der Erfolg der Demokraten bei den
Kongresswahlen sei «das Ergebnis eines Unbehagens angesichts der
Entwicklung im Irak».
(Quelle: ap)
Rund 30 mutmaßliche Taliban bei Kämpfen in
Südafghanistan getötet
Fr.10.11.06 - Bei NATO-Luftangriffen und Kämpfen in Südafghanistan sind
nach Polizeiangaben vom Donnerstag 28 mutmaßliche Taliban
getötet worden. Kanadische Soldaten der Afghanistan-Schutztruppe
ISAF und afghanische Polizisten hätten am Mittwochabend im Bezirk
Zhari eine Stellung der Taliban ausgemacht und mit
Luftunterstützung 22 mutmaßliche Extremisten getötet,
erklärte Polizeisprecher Rasul Aga. Ein NATO-Sprecher
bestätigte, dass eine Gruppe Aufständischer die
Sicherheitskräfte angegriffen habe. Anschließend sei es zu
einem Gefecht gekommen. Angaben zu Opfern machte er nicht.
Wenige Stunden zuvor war es in Zhari in der Provinz Kandahar zu einem
weiteren Gefecht zwischen Polizisten und Taliban-Kämpfern gekommen.
Dabei kamen nach Angaben von Polizeisprecher Aga sechs Taliban ums
Leben, vier wurden verletzt. Auch ein Polizist und drei Dorfbewohner
seien verletzt worden.
(Quelle: ap)
Nahost-Konflikt
Abschuss israelischer Kampfjets über Libanon abgewendet.
Zehntausende bei Beisetzung von Palästinensern im Gazastreifen
Fr.10.11.06 - Bei einem Scheinangriff israelischer Kampfjets auf Stellungen der
UN-Friedenstruppe im Libanon wäre es beinahe zu einer Katastrophe
gekommen. Die französischen UN-Truppen waren «nur Sekunden
davon entfernt, die Flugzeuge abzuschießen», sagte
Außenministerin Michèle Alliot-Marie. Der Vorfall ereignete
sich bereits am 31. Oktober, als ein Geschwader F-15-Jets im Sturzflug
auf die UNIFIL-Stellungen im Südlibanon hinabstieß.
«Die Flugzeuge waren in Kampfposition», berichtete
Alliot-Marie am späten Mittwochabend im Parlament. Die
französischen Truppen hätten Luftabwehrraketen vorbereitet.
«Unter diesen Umständen müssen unsere Soldaten zur
Selbstverteidigung das Feuer eröffnen.» Es blieb
zunächst unklar, warum sie dennoch nicht schossen. «Unsere
Truppen haben knapp eine Katastrophe verhindert», sagte die
Ministerin in der am Donnerstagmorgen im Fernsehen ausgestrahlten
Erklärung.
UNIFIL-Kommandeur Alain Pelligrini beklagte im Oktober, die
Überflüge der israelischen Luftwaffe verstießen gegen
den in der UN-Resolution 1701 festgelegten Waffenstillstand.
Mehrere zehntausend Menschen haben am Donnerstag an der Beisetzung von
18 Palästinensern teilgenommen, die am Vortag bei einem
israelischen Panzerangriff ihr Leben verloren. Die Toten wurden zu
Beginn der Trauerfeier in ihre zerstörten Häuser in Beit Hanun
gebracht. Ein Vater trug den leblosen Körper seines
einjährigen Kindes im Arm. In der Menge wurden immer wieder
Sprechchöre gegen Israel und die USA laut, bewaffnete Männer
schossen in die Luft.
Für die Beisetzung wurden Gräber auf einem neuen Friedhof
ausgehoben, der dafür früher als geplant geöffnet wurde.
Über jedem Grab wehte eine palästinensische Fahne. Der Angriff
vom Mittwoch war der schwerste auf die Zivilbevölkerung
während des seit sechs Jahren andauernden Aufstands in den
palästinensischen Gebieten. Alle Opfer gehörten der
Großfamilie Al Athamna an.
Die palästinensische Regierung hat eine dreitägige Trauer
ausgerufen. Im Gazastreifen wie im Westjordanland blieben am Donnerstag
die Schulen geschlossen.
In New York war gestern eine Sondersitzung des Sicherheitsrats der
Vereinten Nationen angesetzt worden, um über die Ereignisse im
Gazastreifen zu beraten. Als einziger in dem Gremium vertretener
arabischer Staat legte Katar einen Resolutionsentwurf vor, der das
israelische Vorgehen verurteilt.
Ein israelischer Heereskommandeur hat einen Defekt in einer
Zielvorrichtung der Artillerie als Ursache für den
irrtümlichen Angriff bezeichnet. Eigentliches Ziel sei ein 500
Meter entferntes Feld gewesen. Verteidigungsminister Amir Perez ordnete
eine Untersuchung an und verlangte erste Ergebnisse bis Donnerstagabend.
In Erwartung von Vergeltungsanschlägen setzten die israelischen
Behörden Polizei und Armee in erhöhte Alarmbereitschaft.
US-Präsident George W. Bush rief beide Seiten zur
Zurückhaltung auf. Bush äußerte am Mittwoch die
Erwartung, dass die israelische Untersuchung des Angriffs bald
abgeschlossen werde und die nötigen Schritte eingeleitet
würden, dass sich ein solch tragischer Vorfall nicht wiederhole.
(Quelle: ap
Expertin für Vogelgrippe wird neue Generaldirektorin der WHO
Fr.10.11.06 - Die chinesische Vogelgrippe-Expertin Margaret Chan wird neue
Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation WHO. Sie setzte sich
am Mittwoch in Genf in der letzten Ausscheidungsrunde gegen den
mexikanischen Gesundheitsminister Julio Frenk durch. Chan wird
Nachfolgerin des im Mai verstorbenen Generaldirektors Lee Jong Wook.
Die endgültige Entscheidung trifft das Plenum aller 193
Mitgliedstaaten der WHO in einer Sondersitzung am Donnerstag.
«Dies ist ein Moment großer Ehre und zugleich großer
Verantwortung für mich», sagte Chan nach der Entscheidung des
WHO-Exekutivrates. Sie soll ihr Amt am 4. Januar zunächst bis 2012
antreten. Insgesamt zwölf Kandidaten hatten sich um den Posten des
höchsten Gesundheitsrepräsentanten der Vereinten Nationen
beworben. «Es war ein hartes Verfahren, aber ich habe jeden
Augenblick genossen», sagte Chan.
Sie ist die erste Chinesin, die eine Top-Position bei den UN bekleiden
wird. Im Kampf gegen bedrohliche Krankheiten hat sie bereits Erfahrung:
1994 wurde sie Leiterin der Gesundheitsbehörde von Hongkong, das
1997 von einem Vogelgrippe-Ausbruch und 2003 von der tödlichen
Lungenkrankheit SARS heimgesucht wurde. Noch im selben Jahr wechselte
sie zur WHO, wo sie seit 2005 für die Bekämpfung von
Grippe-Epidemien verantwortlich war.
Die chinesische Regierung unterstützte ihre Bewerbung um den
Posten des WHO-Generalsekretärs und begrüßte ihre Wahl.
Die Regierung stand während der Vogelgrippe-Krise heftig in der
Kritik, weil neue Fälle nur zögerlich gemeldet worden waren.
Ihre Nationalität spiele für sie aber keine Rolle, sagte Chan:
«Ich dienen nicht den Interessen Hongkongs, nicht den Interessen
Chinas, sondern der Welt.»
(Quelle: ap)
1,8 Milliarden Tote jährlich durch schlechte Wasserversorgung
Fr.10.11.06 - Jedes Jahr sterben weltweit 1,8 Milliarden Menschen an den Folgen
mangelnder Wasserversorgung. Das geht aus dem in Berlin vorgestellten
UN-Bericht über die menschliche Entwicklung 2006 hervor. Über
eine Milliarde Menschen haben demnach keinen Zugang zu sauberem
Trinkwasser, 2,6 Milliarden haben keinen Zugang zu sanitären
Einrichtungen. Um dieses Problem zu lösen, fordern die Autoren
einen globalen Aktionsplan, an dem sich die G8-Staaten aktiv beteiligen
sollen.
Während in Europa jeder Mensch pro Tag bis zu 400 Liter Wasser
verbrauche, hätten die Menschen in ärmeren Ländern nicht
einmal 20 Liter zur Verfügung, sagte UN-Untergeneralsekretär
Ad Melkert bei der Vorstellung des Berichts. Mangelnde Wasserversorgung
sei aber nicht nur ein soziales Problem, auch die Wirtschaft leide
darunter. Im südlichen Afrika etwa gingen dadurch rund 28
Milliarden US-Dollar jährlich verloren. Diese Summe sei
größer als die Entwicklungshilfe und der Schuldenerlass
für die Region 2003.
Die Ursachen für die Versorgungsprobleme seien meist politisch,
sagte Melkert. «Die Wasserfrage hat in nur wenigen Ländern
politische Priorität.» Der begrenzte Ausbau der
Wasserversorgung etwa habe zur Folge, dass sauberes Wasser insbesondere
für arme Menschen teuer werde. Dem Bericht zufolge geben zum
Beispiel arme Haushalte in El Salvador oder Nicaragua mehr als zehn
Prozent ihres Einkommens für Trinkwasser aus. Mit der richtigen
Gesetzgebung könnten vor Ort solche Ungleichheiten beseitigt werden.
«Macht und Armut sind keine natürlichen Ursachen der
Wasserknappheit», sagte Melkert. Nötig sei es, Wasser als ein
Menschenrecht anzuerkennen. Jeder Mensch müsse außerdem
täglich Zugang zu 20 Litern sauberem und bezahlbarem Wasser haben.
Regierungen sollten darüber hinaus verpflichtet werden, mindestens
ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Wasser- und
Sanitärversorgung auszugeben. Schließlich sei auch mehr
internationale Hilfe nötig, bis zu vier Milliarden Dollar pro Jahr.
Das deutsche Entwicklungsministerium unterstützte die Forderungen.
«Wir werden uns diesem Problem stellen», sagte
Staatssekretär Erich Stather. Für die Bundesrepublik sei die
Wasserversorgung schon lange ein Schwerpunkt in der
Entwicklungszusammenarbeit. Das Problem des Wassermangels könne
gelöst werden. Gefördert werden müssten in einigen
Ländern vor allem grenzüberschreitende Projekte.
(Quelle: ap)
Erstes Verfahren am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag
Fr.10.11.06 - Mit Beginn seines ersten Verfahrens hat der Internationale
Strafgerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag ein neues Kapitel in
der Geschichte des Völkerrechts aufgeschlagen. Beschuldigt ist
Thomas Lubanga, ein Kommandeur des Bürgerkriegs im Kongo, der
Kindersoldaten rekrutiert haben soll. Bei einer Anhörung am
Donnerstag ging es zunächst um die Bewertung, ob die Beweismittel
für den Prozess ausreichen.
Der Fall Lubanga wirft nach Darstellung der Ankläger ein
Schlaglicht auf die in Afrika und anderen Teilen der Welt verbreitete
Praxis, Kinder für die Kriege der Erwachsenen zu missbrauchen.
Weltweit sind nach UN-Schätzungen etwa 300.000 Kinder davon
betroffen.
Lubanga trat bei der Anhörung als ehemaliger Führer der Union
Kongolesischer Patrioten (UPC) auf. Zu seinen Haftbedingungen befragt,
sagte Lubanga dem Vorsitzenden Richter Claude Jorda: «Das ist
offensichtlich eine Quelle der Frustration und Demütigung, aber ich
versuche, meine Moral hoch zu halten.» Danach wurde die
24-seitige Anklageschrift verlesen. Die Verteidiger haben ihren
Mandanten als einen Pazifisten dargestellt, der nur versucht habe, in
der Region Ituri die Ruhe wiederherzustellen.
Die Anhörung soll drei Wochen dauern und die Befragung von Zeugen
einschließen. Danach haben die Richter 60 Tage Zeit um zu
entscheiden, ob es einen vollen Prozess gegen Lubanga geben soll. Als
Höchststrafe droht dem Kongolesen dann eine lebenslange Haft.
«Es ist allein schon von großer Bedeutung, dass dieses
Gericht es möglich macht, dass die Opfer gehört werden»,
sagte einer ihrer Anwälte, George Gebbie.
(Quelle: ap)
Internationaler Strafgerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag:
http://www.icc-cpi.int/
Deutschland
Grüne gegen Verlängerung der Beteiligung an Enduring Freedom
Fr.10.11.06 - Die Grünen wollen die Verlängerung des Bundeswehrmandats
für die Antiterroroperation Enduring Freedom (OEF) in Afghanistan
anders als in den Jahren zuvor nicht mehr unterstützen. «Wir
werden geschlossen nicht zustimmen, weil die Operation erstens nicht
mehr nötig ist und zweitens immer kontraproduktiver geworden
ist», sagte Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei
der «Netzeitung» mit Blick auf die an diesem Freitag im
Bundestag anstehende Abstimmung über das OEF-Mandat.
«Die Art und Weise von Enduring Freedom in Afghanistan trägt
inzwischen viel mehr zur Gewalt- und Hassspirale bei, als zu einer
tatsächlichen Eindämmung von Terrorismus», zitierte der
«Netzeitung» Nachtwei. Ferner habe sich die Operation
Enduring Freedom von ihrem Ursprungsauftrag entfernt. Der Auftrag habe
einmal geheißen, «terroristische Bewegungen und
Rückzugsräume zu verhindern», erklärte der
Grünen-Politiker. Inzwischen stehe aber eindeutig die Sicherheit
von strategischen Seewegen im Vordergrund. Das sei nicht durch das
Bundestags-Mandat für die Bundeswehr gedeckt.
(Quelle: ap)
DGB warnt vor weiterer Anhebung des Rentenalters
Fr.10.11.06 - Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Forderung von Innenminister
Wolfgang Schäuble (CDU) nach schneller Anhebung des
Renteneintrittsalters über das 67. Lebensjahr hinaus als
"existenzielle Bedrohung" für Millionen Beschäftigte
kritisiert und "entschiedenen Widerstand" angekündigt. In einem
Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte das
für Sozialpolitik zuständige DGB-Vorstandsmitglied Annelie
Buntenbach, schon die Rente mit 67 sei angesichts der katastrophalen
Lage auf dem Arbeitsmarkt vor allem für Ältere eine
grundfalsche Entscheidung und ein "unsoziales
Rentenkürzungsprogramm".
Zwei Drittel der Beschäftigten über 55 Jahre müssen laut
Buntenbach heute wegen Arbeitslosigkeit oder gesundheitlicher Probleme
aus dem Erwerbsleben ausscheiden. Wenn der Renteneintritt immer weiter
angehoben werde, bedeute das nur, dass die Arbeitslosigkeit für die
Betroffenen verlängert werde und sie noch länger von Hartz IV
und damit am Existenzminimum leben müssten. Jede Heraufsetzung des
Renteneintrittsalters bringe damit automatisch einen deutlichen Anstieg
der Altersarmut.
(Quelle: afp)
DIW: Deutsche Wirtschaft auch im Sommer kräftig gewachsen
Fr.10.11.06 - Die deutsche Wirtschaft hat dem Deutschen Institut für
Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge im Sommer an das sehr kräftige
Wachstum im Frühjahr angeknüpft.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) habe im dritten Quartal voraussichtlich
um 0,7 Prozent zum Vorquartal zugelegt, berechnete das DIW am Donnerstag
in seinem Konjunkturbarometer. Bisher war das Institut für Juli
bis September von einem Plus von 0,5 Prozent ausgegangen. Im
Frühjahr hatte die deutsche Wirtschaft mit 0,9 Prozent das
kräftigste Quartalswachstum seit gut fünf Jahren verzeichnet.
Stütze des Wachstums ist den Forschern zufolge die Industrie.
"Erneut kommen die wesentlichen Wachstumsimpulse aus dem Produzierenden
Gewerbe, dessen Wertschöpfung um knapp zwei Prozent zulegen
dürfte", hieß es. Neben Investitionsgütern sei auch die
Produktion von Vorleistungs- und Gebrauchsgütern gestiegen. Das DIW
sieht darin Vorboten der Mehrwertsteuererhöhung: Die Produzenten
bereiteten sich damit auf vorgezogene Käufe vor. Die
Umsatzentwicklung im Einzelhandel lasse dagegen "bislang noch nicht
darauf schließen, dass die Anschaffungsneigung der Verbraucher
bereits spürbar gestiegen wäre".
Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr mit einem Wachstum von
2,3 Prozent. Der Sachverständigenrat, die führenden
Wirtschaftsforschungsinstitute und die meisten Banken erwartet ein Plus
in ähnlicher Höhe. Wegen der Mehrwertsteuererhöhung und
der nachlassenden Auslandsnachfrage dürfte sich die Konjunktur im
kommenden Jahr aber wieder etwas abkühlen. Das Statistische
Bundesamt veröffentlicht eine erste Schätzung für das
Wachstum im dritten Quartal am 14. November.
(Quelle: rtr)
Zentralratsvorsitzende Knobloch sieht Juden 'wieder als Teil
Deutschlands'
Fr.10.11.06 - In München ist gestern die neue Hauptsynagoge der Israelitischen
Kultusgemeinde feierlich eröffnet worden - auf den Tag genau 68
Jahre nach der Pogromnacht 1938. "Das ist das Symbol des 9. November
2006: Wir Juden sind wieder ein Teil des Landes", sagte die Vorsitzende
des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, bei der
Eröffnungsfeier mit 1200 Ehrengästen. In die Freude über
die Eröffnung mischte sich aber auch die Sorge über den
wieder wachsenden Antisemitismus und die Zunahme von rechter Gewalt.
Knobloch, die seit 1985 Präsidentin der Israelitischen
Kultusgemeinde Münchens ist und seitdem das Projekt eines Neubaus
der 1938 zerstörten Synagoge betrieben hat, zeigte sich
"erfüllt von großem Glück und großer
Dankbarkeit". Die Wahl des Jahrestags der Pogrome durch die Nazis von
1938 als Datum der Eröffnung sei ihr wichtig gewesen, "weil wir
heute aller Welt zeigen können, dass es Hitler nicht gelungen ist,
uns zu vernichten." Jüdisches Leben kehre in die deutschen
Städte zurück. "Von heute an stellt dieses Datum die
Brücke in eine gemeinsame Zukunft dar."
Ausdrücklich lud Knobloch die Menschen nicht-jüdischen
Glaubens ein, die Synagoge und das angeschlossene neue Gemeindezentrum
zu besuchen. "Diskutieren, lachen, streiten Sie mit uns. Dann wird
dieses Zentrum ein wahres Zeichen des Dialogs."
Bundespräsident Horst Köhler wünschte, dass die Synagoge
bald ganz selbstverständlich zu München gehören werde.
Trotz der deutschen Geschichte "gibt es den Traum, dass jüdisches
Leben in Deutschland eines Tages wieder eine
Selbstverständlichkeit ist, ein Teil des Gesamten, eine
Normalität, die nicht eigens betont werden muss". Gleichzeitig
appellierte Köhler an die Deutschen, sich gegen Rechtsextremismus
zu wehren.
Die Eröffnung wurde begleitet von einer Reihe Zeremonien. In einer
feierlichen Prozession waren zunächst die Thora-Rollen mit den
fünf Büchern Mose aus der bisherigen Synagoge in den Neubau
gebracht worden. Den Schlüssel für die "Ohel Jakob", Zelt
Jakobs, genannte neue Synagoge reichte Knobloch an einen kleinen Jungen
weiter. "Darin schließt sich ein Kreis, darin liegt für mich
ein Zeichen der Zukunft", sagte Knobloch. Sie hatte selbst als kleines
Mädchen die Zerstörung jüdischen Eigentums 1938
miterleben müssen.
(Quelle: afp)
Wissenschaft
Klima-Änderung in Arktis und Antarktis miteinander verbunden
Fr.10.11.06 - Das Klima an Nord- und Südpol hat sich in der Eiszeit
wechselseitig stark beeinflusst. Die Temperaturen in den beiden Regionen
hätten sich in der Zeit vor 20 000 bis 55 000 Jahren wie eine Art
«Klimaschaukel» verhalten, berichteten Forscher im Journal
«Nature».
Demnach erwärmte sich das Gebiet um den Südpol immer dann,
wenn der Norden kalt war. Umgekehrt habe sich die Region um den
Südpol jedes Mal abgekühlt, wenn es im Norden warm war.
Über veränderte Tiefenströmungen im Atlantischen Ozean
seien selbst leichte Temperaturschwankungen im Süden direkt mit den
schnellen Temperaturveränderungen im Norden verknüpft,
schreiben die Forscher, zu denen auch Experten des Bremerhavener
Alfred-Wegener- Institutes (AWI) gehören. Das von den
Wissenschaftlern Klimaschaukel genannte Phänomen sei im Verlauf der
gesamten Eiszeit und vermutlich auch darüber hinaus aktiv gewesen
sei, hieß es. «Unsere Daten zeigen, dass die Stärke
der Erwärmung im Süden linear von der Dauer der
Kälteperiode im Norden abhängt», sagte der Forscher
Hubertus Fischer vom AWI.
Die Daten verdeutlichten, dass es eine direkte Verbindung gebe zwischen
den Temperaturmaxima am Südpol und den abrupten
Klimaerwärmungen in Grönland, schreibt der Klimatologe Eric J.
Stein von der University of Washington in Seattle (US-Staat Washington)
in einem begleitenden Kommentar. Ob das Modell über den Einfluss
der Tiefenströmungen im Atlantik jedoch die Realität
widerspiegele, müsse noch mit besseren Methoden - etwa Modellen
zur Ozean-Atmosphäre - bewiesen werden.
Für ihre Untersuchung glichen die Forscher Klimareihen
verschiedener Eisbohrkerne miteinander ab. In dem Eis sind die
klimatischen Verhältnisse wie in einer Bibliothek archiviert und
reichen mehrere zehntausend Jahre zurück.
(Quelle: dpa)
Rauchen schädigt Gebärmutter
Fr.10.11.06 - Starkes Rauchen schädigt bei Frauen die Gebärmutter und
schmälert laut einer Studie die Chancen auf eine Schwangerschaft.
Häufiges Rauchen wirke sich direkt auf das Gewebe der
Gebärmutter aus und erschwere Embryonen das Einnisten, wie Forscher
im Journal «Human Reproduction» (Online-Vorab) berichten.
Demnach würden starke Raucherinnen bei künstlicher
Befruchtung nach einer Eizellspende deutlich seltener schwanger als
Frauen, die nur wenig rauchen. Dass Zigaretten schlecht für die
weibliche Fruchtbarkeit sind, ist bekannt. Bislang allerdings hatte sich
die Wissenschaft auf die Schäden konzentriert, die Tabakrauch den
Eierstöcken zufügt.
Die Forscher untersuchten die Erfolgsquote so genannter Eizellspenden
an insgesamt 785 Raucherinnen. Diese Art der künstlichen
Befruchtung ist in Deutschland nicht erlaubt. Dabei wurden die Eizellen
anderen Frauen - allesamt keine starken Raucherinnen - entnommen und
später im Reagenzglas befruchtet. Keiner der Väter sei Raucher
gewesen, berichtet die Gruppe um Sérgio Soares vom IVI-Institut
in Lissabon. In einem dritten Schritt pflanzten die Forscher den
Test-Frauen die befruchteten Eizellen ein.
«Bei den Frauen, die nicht zu den starken Raucherinnen
zählten, war die Schwangerschaftsrate signifikant
höher», sagte Soares. Bei Frauen, die weniger als zehn
Zigaretten täglich rauchten, seien mehr als die Hälfte nach
der Behandlung schwanger geworden. Hingegen war die Methode nur bei
jeder dritten der starken Raucherinnen erfolgreich. Somit sei zum ersten
Mal bestätigt worden, dass hoher Tabakkonsum unabhängig von
den Auswirkungen auf die Funktion der Eierstöcke auch die
Empfänglichkeit der Gebärmutter beeinträchtige, sagte
Soares.
Von den 785 untersuchten Frauen rauchten 741 weniger als zehn
Zigaretten am Tag. 44 weitere Frauen rauchten mehr und galten mithin als
starke Raucherinnen.
(Quelle: dpa)
HIV-ähnliches Immunschwächevirus in Gorillas
Fr.10.11.06 - Gorillas im westafrikanischen Kamerun tragen einer Studie zufolge
häufig ein Immunschwäche-Virus in sich, das eng mit dem
menschlichen Aids-Virus verwandt ist. Weil die Tiere in der Region oft
gejagt und gegessen würden, könne dies «eine große
Gefahr für Menschen darstellen», berichteten Wissenschaftler
im Journal «Nature» (Online-Vorab).
Mindestens zwei Mal ist das Affen-Virus (SIV) bislang auf den Menschen
übergegangen und hat damit die Aids- Epidemie ausgelöst.
Mittlerweile sind weltweit rund 39 Millionen Menschen mit dem
Aids-Erreger infiziert.
Bislang waren SIV-Viren, die eng mit menschlichen Aids-Viren verwandt
sind, nur bei Schimpansen nachgewiesen worden, schreiben die Forscher um
Martine Peeters von der französischen Universität
Montpellier. Für ihre Untersuchung analysierten die Wissenschaftler
Kotproben von Gorillas aus abgelegenen Wäldern. Sie nahmen das
Erbgut der Viren näher unter die Lupe und stellten fest, dass die
Wildgorillas einen Erreger in sich tragen, der einem bestimmten Typus
des menschlichen Aids-Erregers ähnlich ist.
Da die infizierten Gorillas nahezu 400 Kilometer voneinander entfernt
leben, nehmen die Forscher an, dass auch bei diesen Tieren das SIV
ständig auftritt. Sie gehen dabei davon aus, dass das
Immunschwächevirus zunächst bei Schimpansen heimisch war, die
es auf den Gorilla und direkt oder indirekt auch auf Menschen
übertrugen.
Menschen haben sich mit HIV ursprünglich vermutlich beim Verzehr
von Schimpansenfleisch angesteckt, das mit SIV infiziert war. Bis jetzt
konnte das Virus nur in der westlichen Spezies der Gorillas (Gorilla
gorilla) und nicht in der östlichen (Gorilla beringei) nachgewiesen
werden. Um die Reichweite dieser Erkenntnisse ermitteln zu können,
sind jedoch weitere Feldstudien notwendig, heißt es in der Studie.
(Quelle: dpa)