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Irak am achthundertvierundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Rice bekräftigt nach US-Wahl Festhalten an Irak-Einsatz. 16 Tote bei mehreren Anschlägen in Bagdad. Irakische Abgeordnete begrüßen Rücktritt Rumsfelds. Deutsche Marine eskortierte US-Schiffe während des Irak-Kriegs

Fr.10.11.06 - Auch nach der Niederlage ihrer Republikanischen Partei bei der US-Kongresswahl sieht Außenministerin Condoleezza Rice keinen Anlass für eine Abkehr vom Irak-Kurs der Regierung. Zuerst müssten die Ziele im Irak erreicht werden, sagte sie in einem am Donnerstag von ihrem Ministerium veröffentlichten Interview der Singapurer Zeitung «The Straits Times»: «Der Irak muss ein Erfolg sein, damit Amerika sicher ist.»

Die USA würden an ihrem Ziel festhalten, das sie in den Irak geführt habe, weil dies von großer Bedeutung für die amerikanische Sicherheit sei, wurde Rice zitiert. Zugleich räumte sie ein, dass Präsident George W. Bush «neue Ideen» in Bezug auf den Irak-Einsatz angekündigt habe. Die amerikanischen Wähler hätten sich nach Worten des Präsidenten für Änderungen ausgesprochen, aber «für nicht weniger als einen Erfolg im Irak» gestimmt. Umfragen zufolge war wachsende Unzufriedenheit mit der Irak-Politik Bushs ein wesentlicher Grund für die Wahlschlappe der Regierungspartei.

Der Irak ist erneut von einer Welle der Gewalt erschüttert worden: Bei mehreren Anschlägen kamen mindestens 27 Menschen ums Leben, davon allein 16 in Bagdad, teilten Rettungskräfte mit. Der schlimmste Anschlag habe sich in einem Einkaufszentrum im Südosten der Haupstadt ereignet. Sieben Menschen wurden demnach dabei getötet und 27 weitere verletzt.

Nach Polizeiangaben hatte es in dem Bagdader Einkaufszentrum zunächst einen Granatenbeschuss gegeben. Als sich eine Menschenmenge versammelte, um den Schaden zu begutachten, sei ein Selbstmordattentäter mit einem explodierenden Wagen in die Menschen gefahren. Darüber hinaus seien drei Iraker gestorben, als auf einem Kleidermarkt eine Bombe explodiert sei, hieß es nach Krankenhausangaben. Dabei hätten 19 weitere Menschen Verletzungen erlitten.

Kurz darauf seien auf einem anderen Markt drei weitere Menschen durch ein Attentat gestorben und zwölf Menschen verletzt worden, teilte die Polizei weiter mit. Auch auf die Hochschule für Künste sei ein Anschlag verübt worden, der zwei Menschen das Leben gekostet und sechs verletzt habe. Ein irakischer Soldat kam ums Leben, als in der Innenstadt ein Sprengsatz explodierte, wie es hieß.

In dem etwa 60 Kilometer nördlich von Bagdad gelegenen Baakuba wurden nach Polizeiangaben zehn Menschen durch verschiedene Anschläge getötet. Baakuba gilt als Hochburg der sunnitischen Aufständischen. Im Süden des Landes kam nordöstlich von Amara ein weiterer Mensch bei einer Bombenexplosion ums Leben.

Mehrere irakische Abgeordnete haben den Rücktritt von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld begrüßt. "Er hätte bereits nach dem Abu-Graib-Skandal 2004 zurücktreten müssen", sagte der kurdische Parlamentarier Mahmud Othman der Nachrichtenagentur AFP. Rumsfeld sei dafür verantwortlich gewesen. Der sunnitische Abgeordnete Saleh el Mutlak betonte, alles, was Rumsfeld im Irak getan habe, verstoße gegen die "Ethik und das menschliche Verhalten". Die US-Politik im Irak sei eine "Aneinanderreihung von Fehlern, die von Rumsfeld begangen wurden". Bassem Scharif, Mitglied der schiitischen Fadhila-Partei, ging davon aus, dass sich durch den Ministerwechsel nichts an der US-Politik im Irak ändern werde.

Die deutsche Marine hat nach Angaben der Berliner Regierung während des Irak-Kriegs amerikanische und britische Kriegsschiffe eskortiert. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der Links-Fraktion, die der Nachrichtenagentur ddp vorliegt, bestätigt das Verteidigungsministerium, dass die deutsche Marine im Rahmen des Einsatzes «Operation Enduring Freedom» am Horn von Afrika zwischen März 2002 und Juli 2003 in 41 Fällen Geleitschutz für «Kriegs- und Hilfsschiffe» der USA und Großbritanniens leistete.

Im März 2003, als der Irak-Krieg ausbrach, sowie im Folgemonat wurden den Angaben zufolge jeweils sechs Mal Schiffe der USA eskortiert. Erkenntnisse über einen möglichen Einsatz dieser Schiffe im Rahmen der «Operation Iraqi Freedom», an der sich die USA und Großbritannien seinerzeit beteiligten, lägen nicht vor, heißt es in der Antwort.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Links-Fraktion in Deutschland, Paul Schäfer, kritisierte am Donnerstag in Berlin, damit habe die Bundeswehr die Vorbereitung und Durchführung des Kriegs sowie die Aufrechterhaltung der Besatzung unterstützt. «Diese Form der Unterstützung von völkerrechtswidrigen Angriffskriegen war und ist durch kein Bundestagsmandat gedeckt.»

Deutschlands Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) betonte während eines Besuchs des Marinestützpunktes Kiel, ein Geleitschutz durch deutsche Boote während des Irakkrieges sei «damals schon öffentlich gemacht» worden. Er habe dazu keine Erklärung abzugeben. «In dieser Zeit hatte ich keine Verantwortung.»

Auch das Verteidigungsministerium widerspricht Schäfers Darstellung: «Die Durchführung von Geleitschutzoperationen für zivile und militärische Schiffe verbündeter Nationen gehört zu den Aufgaben der deutschen Marine im Einsatz OEF», heißt es in der Antwort.

(Quellen: ap, afp, ddp)


 

 

Blick ins Archiv:

Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003

Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.

US-Präsident Bush hatte Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen. Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in einer Fernsehansprache (19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....

Chronologie des Irak-Kriegs:

Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news

Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news

Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news

Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news

Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news

Teil 6: 01.11. 2003 bis 30.04.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news

Teil 7: 01.05. 2005 bis 10.11.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_07.htm#news
 
 

Vor einem Jahr:
 
Irak am fünfhundertsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Do.10.11.05 - Sieben Tote bei Anschlag in Bakuba +++ Arabische Liga heißt Aufständische, die gegen ausländische Truppen kämpfen, bei geplanter Versöhnungskonferenz für den Irak willkommen +++ US-Senat lehnt Untersuchungsausschuss zu Gefangenenmisshandlung ab... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv7/k0511100.htm#news

 

Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a

Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b

... Lügen und Täuschungen, die in London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
 

Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net

Fr.29.10.2004 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in der Studie heißt, die auf der Website der renommierten britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com] veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_k01.htm#bodycount
 

Mi.25.07.2006 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 2.801 Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen. Der weitaus größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.

Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine verlässlichen Angaben. (Quelle: ap)
 

«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
 
 

'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'

»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.

Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den Straßen des Irak herumirren... «

Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
 
 

 


 


 

Deutscher Verteidigungsminister schließt Hilfe für USA in Afghanistan nicht aus

Fr.10.11.06 - Deutschlands Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat erneut einer Verlegung deutscher Truppenkontingente vom Norden in den Süden Afghanistans eine Absage erteilt. Deutsche Hilfe in kritischen Lagen schloss er am Donnerstag in Kiel jedoch nicht aus. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana erwartet nicht, dass die USA nach den Kongresswahlen die Verbündeten stärker in die Pflicht nehmen.

Jung erklärte bei einem Besuch des Marinestützpunktes zusammen mit Solana in Kiel, es bleibe bei der klaren Vereinbarung der Truppenaufteilung zwischen Amerikanern, Briten und Franzosen in Afghanistan: «Das schließt jedoch nicht aus, dass wir uns in kritischen Lagen gegenseitig helfen.» Möglich seien etwa logistische Unterstützungseinsätze. «Aufgabe unserer Truppen ist es, in Afghanistan nicht als Besatzungsmacht wahrgenommen zu werden, sondern zu helfen und die Menschen für uns zu gewinnen», erklärte der CDU-Politiker.

Jung verschaffte sich mit Solana in Kiel einen Eindruck über die Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Marine. Auf dem Tender «Rhein» ließen sie sich die Einsatzmöglichkeiten einer Unterwasserdrohne zur Beseitigung von Seeminen demonstrieren.

Solana lobte den Einsatz der Bundeswehr bei den europäischen Missionen im Kongo und vor der libanesischen Küste. «Was ihr Land dort leistet, ist sehr positiv und konstruktiv und stärkt das Prestige nicht nur Deutschlands sondern der europäischen Gemeinschaft», sagte der EU-Chefdiplomat. Der Einsatz im Kongo werde termingerecht beendet, und im Libanon helfe die deutsche Marine den Frieden in einer sehr schwierigen Region zu sichern.

Dem «Tagesspiegel» (Freitagausgabe) sagte Solana, Europa tue bereits sehr viel in Afghanistan. «Die Zusammenarbeit mit den USA läuft ziemlich gut,» fügte er hinzu. Dies solle auch im Nahen und Mittleren Osten und auf dem Balkan fortgesetzt werden.

Mit dem Ausscheiden von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld will US-Präsident George W. Bush nach den Worten Solanas ein Signal geben, dass «es einige Änderungen bei der Kriegführung im Irak geben wird». Der Erfolg der Demokraten bei den Kongresswahlen sei «das Ergebnis eines Unbehagens angesichts der Entwicklung im Irak».

(Quelle: ap)
 


 

Rund 30 mutmaßliche Taliban bei Kämpfen in Südafghanistan getötet

Fr.10.11.06 - Bei NATO-Luftangriffen und Kämpfen in Südafghanistan sind nach Polizeiangaben vom Donnerstag 28 mutmaßliche Taliban getötet worden. Kanadische Soldaten der Afghanistan-Schutztruppe ISAF und afghanische Polizisten hätten am Mittwochabend im Bezirk Zhari eine Stellung der Taliban ausgemacht und mit Luftunterstützung 22 mutmaßliche Extremisten getötet, erklärte Polizeisprecher Rasul Aga. Ein NATO-Sprecher bestätigte, dass eine Gruppe Aufständischer die Sicherheitskräfte angegriffen habe. Anschließend sei es zu einem Gefecht gekommen. Angaben zu Opfern machte er nicht.

Wenige Stunden zuvor war es in Zhari in der Provinz Kandahar zu einem weiteren Gefecht zwischen Polizisten und Taliban-Kämpfern gekommen. Dabei kamen nach Angaben von Polizeisprecher Aga sechs Taliban ums Leben, vier wurden verletzt. Auch ein Polizist und drei Dorfbewohner seien verletzt worden.

(Quelle: ap)
 


 

Nahost-Konflikt

Abschuss israelischer Kampfjets über Libanon abgewendet. Zehntausende bei Beisetzung von Palästinensern im Gazastreifen

Fr.10.11.06 - Bei einem Scheinangriff israelischer Kampfjets auf Stellungen der UN-Friedenstruppe im Libanon wäre es beinahe zu einer Katastrophe gekommen. Die französischen UN-Truppen waren «nur Sekunden davon entfernt, die Flugzeuge abzuschießen», sagte Außenministerin Michèle Alliot-Marie. Der Vorfall ereignete sich bereits am 31. Oktober, als ein Geschwader F-15-Jets im Sturzflug auf die UNIFIL-Stellungen im Südlibanon hinabstieß.

«Die Flugzeuge waren in Kampfposition», berichtete Alliot-Marie am späten Mittwochabend im Parlament. Die französischen Truppen hätten Luftabwehrraketen vorbereitet. «Unter diesen Umständen müssen unsere Soldaten zur Selbstverteidigung das Feuer eröffnen.» Es blieb zunächst unklar, warum sie dennoch nicht schossen. «Unsere Truppen haben knapp eine Katastrophe verhindert», sagte die Ministerin in der am Donnerstagmorgen im Fernsehen ausgestrahlten Erklärung.

UNIFIL-Kommandeur Alain Pelligrini beklagte im Oktober, die Überflüge der israelischen Luftwaffe verstießen gegen den in der UN-Resolution 1701 festgelegten Waffenstillstand.

Mehrere zehntausend Menschen haben am Donnerstag an der Beisetzung von 18 Palästinensern teilgenommen, die am Vortag bei einem israelischen Panzerangriff ihr Leben verloren. Die Toten wurden zu Beginn der Trauerfeier in ihre zerstörten Häuser in Beit Hanun gebracht. Ein Vater trug den leblosen Körper seines einjährigen Kindes im Arm. In der Menge wurden immer wieder Sprechchöre gegen Israel und die USA laut, bewaffnete Männer schossen in die Luft.

Für die Beisetzung wurden Gräber auf einem neuen Friedhof ausgehoben, der dafür früher als geplant geöffnet wurde. Über jedem Grab wehte eine palästinensische Fahne. Der Angriff vom Mittwoch war der schwerste auf die Zivilbevölkerung während des seit sechs Jahren andauernden Aufstands in den palästinensischen Gebieten. Alle Opfer gehörten der Großfamilie Al Athamna an.

Die palästinensische Regierung hat eine dreitägige Trauer ausgerufen. Im Gazastreifen wie im Westjordanland blieben am Donnerstag die Schulen geschlossen.

In New York war gestern eine Sondersitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen angesetzt worden, um über die Ereignisse im Gazastreifen zu beraten. Als einziger in dem Gremium vertretener arabischer Staat legte Katar einen Resolutionsentwurf vor, der das israelische Vorgehen verurteilt.

Ein israelischer Heereskommandeur hat einen Defekt in einer Zielvorrichtung der Artillerie als Ursache für den irrtümlichen Angriff bezeichnet. Eigentliches Ziel sei ein 500 Meter entferntes Feld gewesen. Verteidigungsminister Amir Perez ordnete eine Untersuchung an und verlangte erste Ergebnisse bis Donnerstagabend. In Erwartung von Vergeltungsanschlägen setzten die israelischen Behörden Polizei und Armee in erhöhte Alarmbereitschaft.

US-Präsident George W. Bush rief beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Bush äußerte am Mittwoch die Erwartung, dass die israelische Untersuchung des Angriffs bald abgeschlossen werde und die nötigen Schritte eingeleitet würden, dass sich ein solch tragischer Vorfall nicht wiederhole.

(Quelle: ap
 


 

Expertin für Vogelgrippe wird neue Generaldirektorin der WHO

Fr.10.11.06 - Die chinesische Vogelgrippe-Expertin Margaret Chan wird neue Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation WHO. Sie setzte sich am Mittwoch in Genf in der letzten Ausscheidungsrunde gegen den mexikanischen Gesundheitsminister Julio Frenk durch. Chan wird Nachfolgerin des im Mai verstorbenen Generaldirektors Lee Jong Wook.

Die endgültige Entscheidung trifft das Plenum aller 193 Mitgliedstaaten der WHO in einer Sondersitzung am Donnerstag. «Dies ist ein Moment großer Ehre und zugleich großer Verantwortung für mich», sagte Chan nach der Entscheidung des WHO-Exekutivrates. Sie soll ihr Amt am 4. Januar zunächst bis 2012 antreten. Insgesamt zwölf Kandidaten hatten sich um den Posten des höchsten Gesundheitsrepräsentanten der Vereinten Nationen beworben. «Es war ein hartes Verfahren, aber ich habe jeden Augenblick genossen», sagte Chan.

Sie ist die erste Chinesin, die eine Top-Position bei den UN bekleiden wird. Im Kampf gegen bedrohliche Krankheiten hat sie bereits Erfahrung: 1994 wurde sie Leiterin der Gesundheitsbehörde von Hongkong, das 1997 von einem Vogelgrippe-Ausbruch und 2003 von der tödlichen Lungenkrankheit SARS heimgesucht wurde. Noch im selben Jahr wechselte sie zur WHO, wo sie seit 2005 für die Bekämpfung von Grippe-Epidemien verantwortlich war.

Die chinesische Regierung unterstützte ihre Bewerbung um den Posten des WHO-Generalsekretärs und begrüßte ihre Wahl. Die Regierung stand während der Vogelgrippe-Krise heftig in der Kritik, weil neue Fälle nur zögerlich gemeldet worden waren. Ihre Nationalität spiele für sie aber keine Rolle, sagte Chan: «Ich dienen nicht den Interessen Hongkongs, nicht den Interessen Chinas, sondern der Welt.»

(Quelle: ap)
 


 

1,8 Milliarden Tote jährlich durch schlechte Wasserversorgung

Fr.10.11.06 - Jedes Jahr sterben weltweit 1,8 Milliarden Menschen an den Folgen mangelnder Wasserversorgung. Das geht aus dem in Berlin vorgestellten UN-Bericht über die menschliche Entwicklung 2006 hervor. Über eine Milliarde Menschen haben demnach keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser, 2,6 Milliarden haben keinen Zugang zu sanitären Einrichtungen. Um dieses Problem zu lösen, fordern die Autoren einen globalen Aktionsplan, an dem sich die G8-Staaten aktiv beteiligen sollen.

Während in Europa jeder Mensch pro Tag bis zu 400 Liter Wasser verbrauche, hätten die Menschen in ärmeren Ländern nicht einmal 20 Liter zur Verfügung, sagte UN-Untergeneralsekretär Ad Melkert bei der Vorstellung des Berichts. Mangelnde Wasserversorgung sei aber nicht nur ein soziales Problem, auch die Wirtschaft leide darunter. Im südlichen Afrika etwa gingen dadurch rund 28 Milliarden US-Dollar jährlich verloren. Diese Summe sei größer als die Entwicklungshilfe und der Schuldenerlass für die Region 2003.

Die Ursachen für die Versorgungsprobleme seien meist politisch, sagte Melkert. «Die Wasserfrage hat in nur wenigen Ländern politische Priorität.» Der begrenzte Ausbau der Wasserversorgung etwa habe zur Folge, dass sauberes Wasser insbesondere für arme Menschen teuer werde. Dem Bericht zufolge geben zum Beispiel arme Haushalte in El Salvador oder Nicaragua mehr als zehn Prozent ihres Einkommens für Trinkwasser aus. Mit der richtigen Gesetzgebung könnten vor Ort solche Ungleichheiten beseitigt werden.

«Macht und Armut sind keine natürlichen Ursachen der Wasserknappheit», sagte Melkert. Nötig sei es, Wasser als ein Menschenrecht anzuerkennen. Jeder Mensch müsse außerdem täglich Zugang zu 20 Litern sauberem und bezahlbarem Wasser haben. Regierungen sollten darüber hinaus verpflichtet werden, mindestens ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Wasser- und Sanitärversorgung auszugeben. Schließlich sei auch mehr internationale Hilfe nötig, bis zu vier Milliarden Dollar pro Jahr.

Das deutsche Entwicklungsministerium unterstützte die Forderungen. «Wir werden uns diesem Problem stellen», sagte Staatssekretär Erich Stather. Für die Bundesrepublik sei die Wasserversorgung schon lange ein Schwerpunkt in der Entwicklungszusammenarbeit. Das Problem des Wassermangels könne gelöst werden. Gefördert werden müssten in einigen Ländern vor allem grenzüberschreitende Projekte.

(Quelle: ap)
 


 

Erstes Verfahren am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag

Fr.10.11.06 - Mit Beginn seines ersten Verfahrens hat der Internationale Strafgerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag ein neues Kapitel in der Geschichte des Völkerrechts aufgeschlagen. Beschuldigt ist Thomas Lubanga, ein Kommandeur des Bürgerkriegs im Kongo, der Kindersoldaten rekrutiert haben soll. Bei einer Anhörung am Donnerstag ging es zunächst um die Bewertung, ob die Beweismittel für den Prozess ausreichen.

Der Fall Lubanga wirft nach Darstellung der Ankläger ein Schlaglicht auf die in Afrika und anderen Teilen der Welt verbreitete Praxis, Kinder für die Kriege der Erwachsenen zu missbrauchen. Weltweit sind nach UN-Schätzungen etwa 300.000 Kinder davon betroffen.

Lubanga trat bei der Anhörung als ehemaliger Führer der Union Kongolesischer Patrioten (UPC) auf. Zu seinen Haftbedingungen befragt, sagte Lubanga dem Vorsitzenden Richter Claude Jorda: «Das ist offensichtlich eine Quelle der Frustration und Demütigung, aber ich versuche, meine Moral hoch zu halten.» Danach wurde die 24-seitige Anklageschrift verlesen. Die Verteidiger haben ihren Mandanten als einen Pazifisten dargestellt, der nur versucht habe, in der Region Ituri die Ruhe wiederherzustellen.

Die Anhörung soll drei Wochen dauern und die Befragung von Zeugen einschließen. Danach haben die Richter 60 Tage Zeit um zu entscheiden, ob es einen vollen Prozess gegen Lubanga geben soll. Als Höchststrafe droht dem Kongolesen dann eine lebenslange Haft. «Es ist allein schon von großer Bedeutung, dass dieses Gericht es möglich macht, dass die Opfer gehört werden», sagte einer ihrer Anwälte, George Gebbie.

(Quelle: ap)

Internationaler Strafgerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag:
http://www.icc-cpi.int/
 


 

Deutschland

Grüne gegen Verlängerung der Beteiligung an Enduring Freedom

Fr.10.11.06 - Die Grünen wollen die Verlängerung des Bundeswehrmandats für die Antiterroroperation Enduring Freedom (OEF) in Afghanistan anders als in den Jahren zuvor nicht mehr unterstützen. «Wir werden geschlossen nicht zustimmen, weil die Operation erstens nicht mehr nötig ist und zweitens immer kontraproduktiver geworden ist», sagte Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei der «Netzeitung» mit Blick auf die an diesem Freitag im Bundestag anstehende Abstimmung über das OEF-Mandat.

«Die Art und Weise von Enduring Freedom in Afghanistan trägt inzwischen viel mehr zur Gewalt- und Hassspirale bei, als zu einer tatsächlichen Eindämmung von Terrorismus», zitierte der «Netzeitung» Nachtwei. Ferner habe sich die Operation Enduring Freedom von ihrem Ursprungsauftrag entfernt. Der Auftrag habe einmal geheißen, «terroristische Bewegungen und Rückzugsräume zu verhindern», erklärte der Grünen-Politiker. Inzwischen stehe aber eindeutig die Sicherheit von strategischen Seewegen im Vordergrund. Das sei nicht durch das Bundestags-Mandat für die Bundeswehr gedeckt.

(Quelle: ap)
 


 

DGB warnt vor weiterer Anhebung des Rentenalters

Fr.10.11.06 - Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Forderung von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach schneller Anhebung des Renteneintrittsalters über das 67. Lebensjahr hinaus als "existenzielle Bedrohung" für Millionen Beschäftigte kritisiert und "entschiedenen Widerstand" angekündigt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte das für Sozialpolitik zuständige DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach, schon die Rente mit 67 sei angesichts der katastrophalen Lage auf dem Arbeitsmarkt vor allem für Ältere eine grundfalsche Entscheidung und ein "unsoziales Rentenkürzungsprogramm".

Zwei Drittel der Beschäftigten über 55 Jahre müssen laut Buntenbach heute wegen Arbeitslosigkeit oder gesundheitlicher Probleme aus dem Erwerbsleben ausscheiden. Wenn der Renteneintritt immer weiter angehoben werde, bedeute das nur, dass die Arbeitslosigkeit für die Betroffenen verlängert werde und sie noch länger von Hartz IV und damit am Existenzminimum leben müssten. Jede Heraufsetzung des Renteneintrittsalters bringe damit automatisch einen deutlichen Anstieg der Altersarmut.

(Quelle: afp)
 


 

DIW: Deutsche Wirtschaft auch im Sommer kräftig gewachsen

Fr.10.11.06 - Die deutsche Wirtschaft hat dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge im Sommer an das sehr kräftige Wachstum im Frühjahr angeknüpft.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) habe im dritten Quartal voraussichtlich um 0,7 Prozent zum Vorquartal zugelegt, berechnete das DIW am Donnerstag in seinem Konjunkturbarometer. Bisher war das Institut für Juli bis September von einem Plus von 0,5 Prozent ausgegangen. Im Frühjahr hatte die deutsche Wirtschaft mit 0,9 Prozent das kräftigste Quartalswachstum seit gut fünf Jahren verzeichnet.

Stütze des Wachstums ist den Forschern zufolge die Industrie. "Erneut kommen die wesentlichen Wachstumsimpulse aus dem Produzierenden Gewerbe, dessen Wertschöpfung um knapp zwei Prozent zulegen dürfte", hieß es. Neben Investitionsgütern sei auch die Produktion von Vorleistungs- und Gebrauchsgütern gestiegen. Das DIW sieht darin Vorboten der Mehrwertsteuererhöhung: Die Produzenten bereiteten sich damit auf vorgezogene Käufe vor. Die Umsatzentwicklung im Einzelhandel lasse dagegen "bislang noch nicht darauf schließen, dass die Anschaffungsneigung der Verbraucher bereits spürbar gestiegen wäre".

Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr mit einem Wachstum von 2,3 Prozent. Der Sachverständigenrat, die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute und die meisten Banken erwartet ein Plus in ähnlicher Höhe. Wegen der Mehrwertsteuererhöhung und der nachlassenden Auslandsnachfrage dürfte sich die Konjunktur im kommenden Jahr aber wieder etwas abkühlen. Das Statistische Bundesamt veröffentlicht eine erste Schätzung für das Wachstum im dritten Quartal am 14. November.

(Quelle: rtr)
 


 

Zentralratsvorsitzende Knobloch sieht Juden 'wieder als Teil Deutschlands'

Fr.10.11.06 - In München ist gestern die neue Hauptsynagoge der Israelitischen Kultusgemeinde feierlich eröffnet worden - auf den Tag genau 68 Jahre nach der Pogromnacht 1938. "Das ist das Symbol des 9. November 2006: Wir Juden sind wieder ein Teil des Landes", sagte die Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, bei der Eröffnungsfeier mit 1200 Ehrengästen. In die Freude über die Eröffnung mischte sich aber auch die Sorge über den wieder wachsenden Antisemitismus und die Zunahme von rechter Gewalt.

Knobloch, die seit 1985 Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde Münchens ist und seitdem das Projekt eines Neubaus der 1938 zerstörten Synagoge betrieben hat, zeigte sich "erfüllt von großem Glück und großer Dankbarkeit". Die Wahl des Jahrestags der Pogrome durch die Nazis von 1938 als Datum der Eröffnung sei ihr wichtig gewesen, "weil wir heute aller Welt zeigen können, dass es Hitler nicht gelungen ist, uns zu vernichten." Jüdisches Leben kehre in die deutschen Städte zurück. "Von heute an stellt dieses Datum die Brücke in eine gemeinsame Zukunft dar."

Ausdrücklich lud Knobloch die Menschen nicht-jüdischen Glaubens ein, die Synagoge und das angeschlossene neue Gemeindezentrum zu besuchen. "Diskutieren, lachen, streiten Sie mit uns. Dann wird dieses Zentrum ein wahres Zeichen des Dialogs."

Bundespräsident Horst Köhler wünschte, dass die Synagoge bald ganz selbstverständlich zu München gehören werde. Trotz der deutschen Geschichte "gibt es den Traum, dass jüdisches Leben in Deutschland eines Tages wieder eine Selbstverständlichkeit ist, ein Teil des Gesamten, eine Normalität, die nicht eigens betont werden muss". Gleichzeitig appellierte Köhler an die Deutschen, sich gegen Rechtsextremismus zu wehren.

Die Eröffnung wurde begleitet von einer Reihe Zeremonien. In einer feierlichen Prozession waren zunächst die Thora-Rollen mit den fünf Büchern Mose aus der bisherigen Synagoge in den Neubau gebracht worden. Den Schlüssel für die "Ohel Jakob", Zelt Jakobs, genannte neue Synagoge reichte Knobloch an einen kleinen Jungen weiter. "Darin schließt sich ein Kreis, darin liegt für mich ein Zeichen der Zukunft", sagte Knobloch. Sie hatte selbst als kleines Mädchen die Zerstörung jüdischen Eigentums 1938 miterleben müssen.

(Quelle: afp)
 


 

Wissenschaft

Klima-Änderung in Arktis und Antarktis miteinander verbunden

Fr.10.11.06 - Das Klima an Nord- und Südpol hat sich in der Eiszeit wechselseitig stark beeinflusst. Die Temperaturen in den beiden Regionen hätten sich in der Zeit vor 20 000 bis 55 000 Jahren wie eine Art «Klimaschaukel» verhalten, berichteten Forscher im Journal «Nature».

Demnach erwärmte sich das Gebiet um den Südpol immer dann, wenn der Norden kalt war. Umgekehrt habe sich die Region um den Südpol jedes Mal abgekühlt, wenn es im Norden warm war.

Über veränderte Tiefenströmungen im Atlantischen Ozean seien selbst leichte Temperaturschwankungen im Süden direkt mit den schnellen Temperaturveränderungen im Norden verknüpft, schreiben die Forscher, zu denen auch Experten des Bremerhavener Alfred-Wegener- Institutes (AWI) gehören. Das von den Wissenschaftlern Klimaschaukel genannte Phänomen sei im Verlauf der gesamten Eiszeit und vermutlich auch darüber hinaus aktiv gewesen sei, hieß es. «Unsere Daten zeigen, dass die Stärke der Erwärmung im Süden linear von der Dauer der Kälteperiode im Norden abhängt», sagte der Forscher Hubertus Fischer vom AWI.

Die Daten verdeutlichten, dass es eine direkte Verbindung gebe zwischen den Temperaturmaxima am Südpol und den abrupten Klimaerwärmungen in Grönland, schreibt der Klimatologe Eric J. Stein von der University of Washington in Seattle (US-Staat Washington) in einem begleitenden Kommentar. Ob das Modell über den Einfluss der Tiefenströmungen im Atlantik jedoch die Realität widerspiegele, müsse noch mit besseren Methoden - etwa Modellen zur Ozean-Atmosphäre - bewiesen werden.

Für ihre Untersuchung glichen die Forscher Klimareihen verschiedener Eisbohrkerne miteinander ab. In dem Eis sind die klimatischen Verhältnisse wie in einer Bibliothek archiviert und reichen mehrere zehntausend Jahre zurück.

(Quelle: dpa)
 


 

Rauchen schädigt Gebärmutter

Fr.10.11.06 - Starkes Rauchen schädigt bei Frauen die Gebärmutter und schmälert laut einer Studie die Chancen auf eine Schwangerschaft. Häufiges Rauchen wirke sich direkt auf das Gewebe der Gebärmutter aus und erschwere Embryonen das Einnisten, wie Forscher im Journal «Human Reproduction» (Online-Vorab) berichten.

Demnach würden starke Raucherinnen bei künstlicher Befruchtung nach einer Eizellspende deutlich seltener schwanger als Frauen, die nur wenig rauchen. Dass Zigaretten schlecht für die weibliche Fruchtbarkeit sind, ist bekannt. Bislang allerdings hatte sich die Wissenschaft auf die Schäden konzentriert, die Tabakrauch den Eierstöcken zufügt.

Die Forscher untersuchten die Erfolgsquote so genannter Eizellspenden an insgesamt 785 Raucherinnen. Diese Art der künstlichen Befruchtung ist in Deutschland nicht erlaubt. Dabei wurden die Eizellen anderen Frauen - allesamt keine starken Raucherinnen - entnommen und später im Reagenzglas befruchtet. Keiner der Väter sei Raucher gewesen, berichtet die Gruppe um Sérgio Soares vom IVI-Institut in Lissabon. In einem dritten Schritt pflanzten die Forscher den Test-Frauen die befruchteten Eizellen ein.

«Bei den Frauen, die nicht zu den starken Raucherinnen zählten, war die Schwangerschaftsrate signifikant höher», sagte Soares. Bei Frauen, die weniger als zehn Zigaretten täglich rauchten, seien mehr als die Hälfte nach der Behandlung schwanger geworden. Hingegen war die Methode nur bei jeder dritten der starken Raucherinnen erfolgreich. Somit sei zum ersten Mal bestätigt worden, dass hoher Tabakkonsum unabhängig von den Auswirkungen auf die Funktion der Eierstöcke auch die Empfänglichkeit der Gebärmutter beeinträchtige, sagte Soares.

Von den 785 untersuchten Frauen rauchten 741 weniger als zehn Zigaretten am Tag. 44 weitere Frauen rauchten mehr und galten mithin als starke Raucherinnen.

(Quelle: dpa)
 


 

HIV-ähnliches Immunschwächevirus in Gorillas

Fr.10.11.06 - Gorillas im westafrikanischen Kamerun tragen einer Studie zufolge häufig ein Immunschwäche-Virus in sich, das eng mit dem menschlichen Aids-Virus verwandt ist. Weil die Tiere in der Region oft gejagt und gegessen würden, könne dies «eine große Gefahr für Menschen darstellen», berichteten Wissenschaftler im Journal «Nature» (Online-Vorab).

Mindestens zwei Mal ist das Affen-Virus (SIV) bislang auf den Menschen übergegangen und hat damit die Aids- Epidemie ausgelöst. Mittlerweile sind weltweit rund 39 Millionen Menschen mit dem Aids-Erreger infiziert.

Bislang waren SIV-Viren, die eng mit menschlichen Aids-Viren verwandt sind, nur bei Schimpansen nachgewiesen worden, schreiben die Forscher um Martine Peeters von der französischen Universität Montpellier. Für ihre Untersuchung analysierten die Wissenschaftler Kotproben von Gorillas aus abgelegenen Wäldern. Sie nahmen das Erbgut der Viren näher unter die Lupe und stellten fest, dass die Wildgorillas einen Erreger in sich tragen, der einem bestimmten Typus des menschlichen Aids-Erregers ähnlich ist.

Da die infizierten Gorillas nahezu 400 Kilometer voneinander entfernt leben, nehmen die Forscher an, dass auch bei diesen Tieren das SIV ständig auftritt. Sie gehen dabei davon aus, dass das Immunschwächevirus zunächst bei Schimpansen heimisch war, die es auf den Gorilla und direkt oder indirekt auch auf Menschen übertrugen.

Menschen haben sich mit HIV ursprünglich vermutlich beim Verzehr von Schimpansenfleisch angesteckt, das mit SIV infiziert war. Bis jetzt konnte das Virus nur in der westlichen Spezies der Gorillas (Gorilla gorilla) und nicht in der östlichen (Gorilla beringei) nachgewiesen werden. Um die Reichweite dieser Erkenntnisse ermitteln zu können, sind jedoch weitere Feldstudien notwendig, heißt es in der Studie.

(Quelle: dpa)
 
 
 
 

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