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Irak am achthundertneunundsechzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Rund 100 Menschen aus Bildungsministerium in Bagdad entführt. Syrien angeblich zu Gesprächen mit USA über Irak bereit

Mi.15.11.06 - Bewaffnete Männer in Polizeiuniform haben am Dienstag fast hundert Menschen aus dem irakischen Bildungsministerium in Bagdad in ihre Gewalt gebracht. Bei den Verschleppten handelt es sich nach Angaben des Ministers um Mitarbeiter und Besucher. Fünf ranghohe Polizisten wurden festgenommen. Bis zum Abend kamen mindestens 15 der Entführten wieder frei.

Nach der Freilassung von zunächst drei Geiseln am Nachmittag wurden später zwölf weitere in dem überwiegend von Schiiten bewohnten Stadtteil Karrada gefunden, wo es zu der Massenentführung am Morgen gekommen war, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Sicherheitskreisen erfuhr. Sie seien mit verbundenen Augen und unverletzt aufgefunden worden.

Im Irak gibt es immer wieder professionell organisierte Massenentführungen durch als Polizisten verkleidete Kidnapper. Sunniten prangern seit langem an, hinter diesen Taten stünden schiitische Todesschwadronen, die sich im Schatten des von Schiiten kontrollierten Innenministeriums bewegten. Bildungsminister Abed Diab el Udschaili ist Mitglied der sunnitischen Eintrachtsfront.

Nach der Entführung sagte die Behörde alle Vorlesungen an den Universitäten von Bagdad ab. Die Maßnahme solle gelten, bis die Entführung aufgeklärt sei, sagte Udschaili im Fernsehsender Irakia. "Wir sind nicht bereit, weitere Professoren zu verlieren, wenn gleichzeitig tausende Polizisten in Bagdad stationiert sind", begründete er die Entscheidung.

Bei einem Autobombenanschlag auf den wichtigsten Bagdader Markt starben zehn Menschen. Bei einem Autobombenanschlag im Schiitenviertel Sadr City von Bagdad wurden mindestens sieben Menschen getötet und 25 weitere verletzt. Bei einem Einsatz der US-Armee im Bagdader Schiitenviertel Schula wurden mindestens sechs Zivilisten getötet. US-Soldaten lieferten sich nach Angaben aus Sicherheitskreisen Gefechte mit Milizen des radikalen Schiitenführers Moktada Sadr. Die US-Soldaten hätten Verstärkung aus der Luft angefordert; daraufhin sei von Kampfhubschraubern aus das Feuer auf mehrere Positionen der Milizen eröffnet worden.

Im Oktober hatte die US-Armee verstärkt Razzien im Bagdader Schiitenviertel Sadr City vorgenommen und nach einem verschleppten Soldaten gesucht. Das Viertel mit zwei Millionen Einwohnern wurde zeitweise vollständig abgeriegelt. Der irakische Regierungschef Nuri el Maliki setzte nach einer Woche die Aufhebung der Blockade durch.

Syrien ist staatlichen Medien zufolge zu Gesprächen über eine Stabilisierung des Iraks bereit.

Die Regierung warte nun ab, ob die USA auf das Land zugingen und den Weg dafür freimachten, hieß es am Dienstag in einem Kommentar der Tageszeitung "Tischrin". Der Iran äußerte sich derweil unentschlossen zu dem Vorschlag. Der britische Premierminister Tony Blair hatte als engster Verbündeter von US-Präsident George W. Bush gefordert, die beiden Erzfeinde der USA in eine Lösung im Irak einzubeziehen.

"Syrien ist zu einem Dialog mit den USA bereit, um Sicherheit und Stabilität zu erreichen", hieß es in dem Kommentar. Das Land strecke aufrichtig seine Hand aus und warte auf eine Antwort. "Der Ball liegt in ihrem Feld."

Der iranische Außenminister Manucher Mottaki reagierte zurückhaltender. Iran habe zu der Frage von Verhandlungen mit den USA keine Entscheidung getroffen, sagte er am Dienstag in Teheran. Sollten die USA deswegen anfragen, werde die Regierung den Vorschlag prüfen. "Prüfen bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass wir eine positive Antwort geben", fügte er hinzu.

Bush hatte am Vorabend Voraussetzungen für eine Beteiligung der beiden irakischen Nachbarstaaten genannt. Der Iran müsse wie von der internationalen Gemeinschaft gefordert im Konflikt um sein Atomprogramm einlenken und Syrien seine Einmischung im Libanon beenden, sagte er nach Gesprächen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert. Die USA werfen beiden Staaten vor, die irakischen Aufständischen zu unterstützen.

Angesichts der anhaltenden Gewalt in dem Golfstaat und ihrer Niederlage bei der US-Kongresswahl wegen ihrer Irak-Politik ist die US-Regierung derzeit auf der Suche nach politischen Alternativen zu ihrem bisherigen Vorgehen. Bush hat in der vergangenen Woche einen "frischen Blick" auf die Irak-Strategie angekündigt.

(Quellen: afp, rtr)

US-Bürgerrechtler fordern gerichtlichen Stopp von Abhörmaßnahmen

Mi.15.11.06 - Die Amerikanische Union für Bürgerrechte (ACLU) fordert einen sofortigen Stopp jeglicher Abhörmaßnahmen ohne richterlichen Befehl. Sie reichte am Dienstag beim Berufungsgericht in Cincinnati Klage ein mit dem Ziel, das Urteil einer niedrigeren Instanz umgehend umzusetzen. Ein Gericht in Detroit hatte im August entschieden, dass das Abhörprogramm der US-Regierung die Grundrechte auf Schutz der Privatsphäre und freie Meinungsäußerung sowie die Gewaltenteilung aushöhle. Dagegen legte das Justizministerium Berufung ein.

Das Appellationsgericht in Cincinnati entschied im Oktober, bis zu einem endgültigen Urteil dürfe die Regierung ihre bisherige Praxis fortsetzen. US-Präsident George W. Bush hat stets betont, dass dies im Kampf gegen den Terrorismus unabdingbar sei. Die ACLU hielt dem in ihrer Klagebegründung entgegen, der Präsident dürfe keine Machtbefugnisse erhalten, mit denen er sich über jeden Beschluss des Kongresses hinwegsetzen könnte.

(Quelle: ap)
 

Nato will in Afghanistan-Streit Druck auf Berlin erhöhen

Mi.15.11.06 - Deutschland muss sich auf weiteren Druck aus der Nato einstellen, Bundeswehrsoldaten für den umkämpften Süden Afghanistans bereitzustellen.

Mehrere Regierungschefs und der Nato-Generalsekretär wollten dies zum Thema des Gipfels der Staats- und Regierungschefs in zwei Wochen in Riga machen, sagte ein Nato-Sprecher am Dienstag in Brüssel. Er rechne mit entsprechenden Forderungen nicht nur aus der Führungsnation im Süden, Kanada, sondern auch aus Großbritannien und den Niederlanden.

Auch führende Nato-Kommandeure wollten vor Riga und darüber hinaus weiter Druck machen, damit Deutschland und andere ihren Soldaten mehr Bewegungsfreiheit geben, sagte der Sprecher. Jüngste Äußerungen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel seien möglicherweise ein Zeichen neuer Flexibilität.

Die deutsche Regierung hatte erst am Montag erneute Forderungen von Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer nach einem größeren Engagement im Süden zurückgewiesen. Merkel verwies zugleich aber auf die Möglichkeit, dass Deutschland im Notfall auch im Süden Afghanistans helfen könne. Dies sei vom Bundestags-Mandat abgedeckt. Bislang sind vereinzelt deutsche Soldaten der Internationalen Schutztruppe (Isaf) für logistische Hilfe im Süden, kämpfen aber nicht.

Deutschland leitet den Einsatz der von der Nato geführten Isaf im Norden. Die Region gilt trotz immer neuer Anschläge als relativ ruhig. Im Gegensatz dazu liefert sich die Nato im Süden heftige Kämpfe mit den aufständischen Taliban. Dabei gab es zahlreiche Tote.

Derzeit gebe es keine Anfrage an Deutschland oder andere, Truppen in den Süden zu schicken, sagte der Nato-Sprecher. Ohnehin gehe es nicht um eine dauerhafte Verlegung. Die Alliierten müssten aber zur Solidarität bereit sein. Während der Kämpfe mit den Taliban im Sommer seien Hilferufe des Oberbefehlshabers in Afghanistan von anderen Ländern abgelehnt worden. Dies solle sich nicht wiederholen.

"Jedes Land würde hoffen, dass andere einspringen, wenn die Dinge außer Kontrolle geraten. Die Solidarität darf nicht in Frage gestellt werden", sagte der Sprecher. Zwar müsse Deutschland selbst entscheiden. Vor allem in Kanada gebe es aber eine erhitzte Debatte, in der nach der Solidarität anderer gefragt werde. "Deutschland und andere sollten dies berücksichtigen", sagte der Sprecher.

(Quelle: rtr)
 

Indien und Pakistan nehmen Friedensverhandlungen wieder auf

Mi.15.11.06 - Nach mehrmonatiger Unterbrechung haben Indien und Pakistan ihre Friedensgespräche wieder aufgenommen. Der pakistanische Außenstaatssekretär Riaz Mohammad Khan und sein indischer Kollege Shivshankar Menon kamen in der indischen Hauptstadt Neu Delhi zu einem Treffen zusammen. Die Erzrivalen, die beide über die Atombombe verfügen, lieferten sich seit der Unabhängigkeit 1947 drei Kriege.

Die Beziehungen zwischen den Nachbarstaaten hatten sich nach den Anschlägen in Bombay im Juli weiter verschlechtert. Damals starben 186 Menschen. Indien vermutete den pakistanischen Geheimdienst hinter den Anschlägen, Pakistan weist diesen Vorwurf zurück.

(Quelle: afp)
 

Nahost-Konflikt

Hisbollah-Chef: Libanons Regierung bald am Ende. Hamas spricht Israel weiter das Existenzrecht ab. Israels Armee verteidigt sich gegen Hinrichtungs-Vorwürfe von NGO

Mi.15.11.06 - Die libanesische Regierung steht nach den Worten des Hisbollah-Chefs Sajjed Hassan Nasrallah vor ihrem Ende und soll bald durch ein "sauberes Kabinett" ersetzt werden.

"Diese Regierung wird gehen", sagte der Anführer der radikal-schiitischen Miliz Zeitungsberichten vom Dienstag zufolge. Es werde eine neue Regierung geben, die den Libanon wieder aufbauen werde, fügte er hinzu. Die mit Syrien verbündete Hisbollah hat sich am Wochenende aus der Regierung unter Ministerpräsident Fuad Siniora zurückgezogen, die von anti-syrischen Kräften dominiert und vom Westen unterstützt wird.

Sinioras Kabinett habe jede Glaubwürdigkeit verloren, sagte Nasrallah dem Bericht der Zeitung "Al-Safir" zufolge am Montag vor den Anhängern weiter. Die Hisbollah werde aber die Stabilität des Landes bewahren.

Nasrallah hatte mit Massenprotesten gedroht und damit die Furcht vor neuer Gewalt zwischen den verschiedenen Volks- und Religionsgruppen im Libanon geschürt. Er fordert mehr Einfluss seiner schiitischen Bewegung und ihrer pro-syrischen Verbündeten in der Regierung.

Die Hisbollah hat mit Übergriffen auf Israel im Juli den Krieg im Südlibanon ausgelöst. Internationalen Forderungen zufolge soll sie entwaffnet werden. Die Deutsche Marine hilft der UN-Friedenstruppe im Südlibanon dabei, Waffenschmuggel an die Hisbollah zu unterbinden und die Waffenruhe mit Israel zu bewahren.

Die radikalislamische Hamas will Israel auch nach der Bildung einer neuen palästinensischen Regierung nicht anerkennen. Entsprechende internationale Forderungen seien «illegal und illegitim», sagte Mussa Abu Marsuk, führender Funktionär der Hamas in Syrien. Präsident Mahmud Abbas erklärte am Dienstag, es gebe noch keine Einigung auf einen neuen Ministerpräsidenten. Mohammed Schabir, dessen Name am Vortag genannt worden war, sei lediglich einer von mehreren möglichen Kandidaten.

Noch sei kein Nachfolger für Ismail Hanija festgelegt worden, sagte Abbas. Aus Hamas-Kreisen war zuvor verlautete, man habe sich mit Abbas' Fatah auf Schabir geeinigt. Der frühere Präsident der Islamischen Universität in Gaza gilt als Pragmatiker.

In der geplanten Regierung der nationalen Einheit werde die Hamas nicht den Ton hinsichtlich der Beziehungen zu Israel angeben, deutete Sprecher Abu Marsuk an. «Es ist nicht die Hamas, die sich zu diesem Thema äußert», sagte er in einem Telefoninterview. Die Richtlinienkompetenz in der Außenpolitik liegt bei Abbas, der als Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auch offizieller Verhandlungspartner für Israel ist.

Sowohl Israel als auch die USA signalisierten ihre Bereitschaft, unter bestimmten Voraussetzungen mit der neuen palästinensischen Regierung zu verhandeln. Wichtigste Forderung ist die Anerkennung Israels. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert sagte nach einem Treffen mit US-Präsident George W. Bush am Montag, er wolle sich in Kürze mit Abbas treffen. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Sean McCormack, erklärte, die jüngsten Entwicklungen hätten gezeigt, dass die Hamas unfähig zur Regierung sei.

Der britische Premierminister Tony Blair forderte unterdessen eine vollkommen neue Nahost-Strategie. Im Mittelpunkt müsse die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts liegen, sagte Blair am Montagabend in einer außenpolitischen Grundsatzrede in London. Danach müsse der Libanon stabilisiert werden, anschließend müssten moderate Araber und Muslime für eine Friedenslösung in diesen Ländern und im Irak geeint werden.

Zu Gesprächen über eine Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern wollen am (heutigen) Mittwoch in Kairo Vertreter des Nahost-Quartetts mit Abbas zusammentreffen. Beteiligt sind die USA, die EU, Russland und die Vereinten Nationen.

Im Flüchtlingslager von Nablus im Westjordanland erschossen israelische Soldaten am Dienstagmorgen einen militanten Palästinenser. Augenzeugen zufolge war das Opfer Mitglied der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), einer radikalen Abspaltung der PLO. Die israelischen Streitkräfte teilten mit, sie hätten in dem Lager zwei bewaffnete Männer ausfindig gemacht und auf sie geschossen. Einer der beiden sei getroffen worden.

Die israelische Armee hat sich gegen den Vorwurf einer israelischen Menschenrechtsorganisation verteidigt, sie habe im Westjordanland zwei verletzte Palästinenser regelrecht hingerichtet. Wie die Armee am Dienstag in einer Stellungnahme erklärte, wurden in Jamun im Westjordanland am 8. November fünf Palästinenser bei einem Schusswechsel getötet. Die beiden von der Organistaion B'Tselem erwähnten Palästinenser Taher Abahra und Mahmud Abu Hassan seien in einem Haus getötet worden, nachdem "Anwohner behauptet hatten, dass sich dort niemand aufhält", erklärte die Armee weiter. "Die Soldaten haben dann mehrere Verdächtige gesehen und das Feuer in ihre Richtung eröffnet." Ob die beiden Männer zum Zeitpunkt ihrer Erschießung bereits verletzt waren, präzisiert die Erklärung nicht.

(Quellen: afp, ap)
 

Acht Aktivisten für Frauenrechte in Kairo festgenommen

Mi.15.11.06 - Bei einer Kundgebung für mehr Frauenrechte in Ägypten sind acht Aktivisten festgenommen worden. Die überwiegend weiblichen Demonstranten protestierten am Dienstag in Kairo gegen einen kürzlichen Zwischenfall, bei dem nach ihrer Darstellung junge Frauen auf offener Straße sexuell belästigt wurden, während Polizisten tatenlos zuschauten. Die Behörden haben diesen Vorwurf zurückgewiesen. Die Demonstranten versuchten, vor das Metro-Kino zu ziehen, vor dem sich der Vorfall abgespielt haben soll. Sie wurden jedoch von hunderten Polizisten abgedrängt und in einem nahe gelegenen Café zusammengepfercht, wie Augenzeugen berichteten. Dort seien dann auch die Festnahmen erfolgt.

(Quelle: ap)
 

UNO und Afrikanische Union planen Treffen wegen Krise in Dafur

Mi.15.11.06 - Die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union wollen bei einem Treffen mit Vertretern der sudanesischen Regierung in Äthiopien am Donnerstag eine Lösung für die Krise in Darfur finden. Dazu sollen Vertreter der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, der Arabischen Liga, der EU, Gabuns, Kongos und Ägyptens nach Addis Abeba eingeladen werden, teilte UN-Sprecher Stephane Dujarric am Montag in New York mit. UN-Generalsekretär Kofi Annan und AU-Kommissionspräsident Alpha Oumar Konare wollten bei dem Treffen mit der sudanesischen Regierung eine "gerechte und anhaltende Lösung finden". Es solle darüber geredet werden, wie der Friedensprozess vorangebracht werden könne.

(Quelle: afp)
 

APEC will Doha-Runde für freieren Welthandel wieder beleben

Mi.15.11.06 - Die Teilnehmer des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) wollen die Gespräche zur Liberalisierung des Welthandels wieder in Gang bringen. Wenn die so genannte Doha-Runde scheitern würde, hätte dies gravierende wirtschaftliche Konsequenzen, heißt es im Entwurf für die Abschlusserklärung des bevorstehenden APEC-Gipfels in Hanoi, die der Nachrichtenagentur AP am Dienstag vorlag. Deshalb wurden die Regierungen der 21 Mitgliedsstaaten zur mehr Flexibilität bei den zähen Verhandlungen aufgerufen.

Erwogen wird in dem Abschlussdokument auch eine Freihandelszone im APEC-Raum. Diese könne man sich jedoch nur für die Zukunft zum Ziel setzen, im Moment sei die Zeit dafür noch nicht reif, hieße es weiter. Ferner wird die Bedeutung von Sicherheit in der Region hervorgehoben, da nur so wirtschaftliche Entwicklung und Wohlstand gewährleistet seien. Im APEC-Raum werden etwa 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung erbracht und rund 50 Prozent des Handels getätigt.

Zum APEC-Gipfel am kommenden Samstag und Sonntag werden unter anderem US-Präsident George W. Bush und der russische Präsident Wladimir Putin in Hanoi erwartet. Auch der chinesische Präsident Hu Jintao und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe werden zugegen sein. Gastgeber Vietnam wurde gerade in die Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen.

(Quelle: ap)
 

Dienstleistungsrichtlinie erneut im EU-Parlament

Mi.15.11.06 - Sie hat tausende Gewerkschafter auf die Straße getrieben. Sie galt als Vorlage für Lohndumping, für den Durchmarsch des «polnischen Klempners» in Westeuropa und trug damit indirekt auch zur Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich bei - die Dienstleistungsrichtlinie. Am (heutigen) Mittwoch soll der Streit über das EU-Gesetz endgültig beigelegt werden: Nachdem Kommission und Rat auf die Forderungen des EU-Parlaments eingegangen sind, dürften die Abgeordneten die Dienstleistungsrichtlinie in zweiter Lesung verabschieden.

Anders als vor der letzten Parlamentsabstimmung im Februar sind dieses Mal keine Massenkundgebungen angekündigt. Denn die jetzige Fassung der Richtlinie hat mit der ursprünglichen, umkämpften Version nur noch wenig zu tun.

Selbst die deutsche SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt, die bis zuletzt noch Änderungen forderte, hat ihrer Fraktion mittlerweile die Zustimmung empfohlen. Nachdem Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy ankündigte, er werde in einer Erklärung vor dem Parlament die letzten Zweifel ausräumen, zeigte sich Gebhardt zufrieden. McCreevy werde deutlich machen, «dass nationales Arbeits- und Sozialrecht in keinem Fall durch die Richtlinie berührt wird», sagte die SPD-Politikerin der Nachrichtenagentur AP.

Genau diese Befürchtung stand von Anfang an im Mittelpunkt der Debatte über die Dienstleistungsrichtlinie. Dabei war selbst in der ursprünglichen Fassung festgelegt, dass Handwerker und andere Unternehmer, die ihre Dienste in einem anderen EU-Staat arbeiten, die dort gültigen Mindestlöhne und Wochenarbeitszeiten nicht überschreiten sollten.

Allerdings hätte diese Einschränkung etwa in Deutschland, wo es Mindestlöhne nur am Bau gibt, wenig gebracht, wie Gebhardt hervorhebt. In der aktuellen Fassung der Richtlinie ist nun festgeschrieben, dass alle Beschäftigungsbestimmungen des Aufnahmelands «einschließlich derjenigen in Tarifverträgen» beachtet werden müssen.

Der CDU-Europaabgeordnete Kurt Lechner betont, dass auch im Vertragsrecht die Bestimmungen des Ziellandes gelten. Ein deutscher Kunde, der eine Leistung von einer polnischen Handwerksfirma erbringen lässt, kann sich bei Reklamationen also auf das deutsche Recht berufen. Diese Änderungen setzten die europäischen Sozialdemokraten (SPE) und die Abgeordneten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Parlamentsabstimmung im Februar durch; sie wurden jetzt von Rat und Kommission übernommen.

Zudem können die Mitgliedstaaten Dienstleistern aus dem EU-Ausland Auflagen machen, «die aus Gründen der öffentlichen Ordnung, der öffentlichen Gesundheit oder des Schutzes der Umwelt gerechtfertigt sind». Diese interpretationsbedürftigen Begriffe bedeuten allerdings auch: Für Handwerker und andere Unternehmer, die ihre Dienste in einem anderen EU-Staat anbieten wollen, bleiben zahlreiche Hürden - und rechtliche Unsicherheiten.

Gebhardt fällt trotzdem ein Beispiel ein, wo die Dienstleistungsrichtlinie Erleichterungen bringe: Wenn etwa ein deutscher Softwaredienstleister eine Computeranlage in Frankreich installiere und nachher auch die Wartung übernehmen wolle, müsse er bislang fünf Tage vor jedem Einsatz die dafür benötigten Mitarbeiter bei den französischen Behörden anmelden. «Darauf kann natürlich keine Firma mit einer kaputten Computeranlage warten, deshalb geht der Auftrag derzeit an die französische Konkurrenz», sagt Gebhardt. Genau solche Meldevorschriften würden durch die Dienstleistungsrichtlinie abgeschafft.

Vor Dezember 2009 wird das Regelwerk allerdings nicht in Kraft treten. Nach der Parlamentsabstimmung geht die Richtlinie erneut an den Rat, der sie ohne weitere Änderungen beschließen dürfte. Danach haben die Mitgliedstaaten drei Jahre Zeit, die Richtlinie umzusetzen.

(Quelle: ap)
 

Wachstum der Eurozone flaut mit 0,5 Prozent ab

Mi.15.11.06 - Das Wachstum in der Eurozone hat sich zwischen Juli und September deutlich verlangsamt. Die Wirtschaft der zwölf Euro-Länder legte im dritten Quartal nur noch um 0,5 Prozent zu, nach 0,9 Prozent im zweiten Quartal, wie das EU-Statistikamt Eurostat in Brüssel mitteilte. Stärker wuchs die deutsche Wirtschaft im gleichen Zeitraum mit 0,6 Prozent. Im Vergleich zum dritten Quartal des vergangenen Jahres betrug das Wachstum in der Eurozone 2,6 Prozent. Experten hatten mit etwas besseren Zahlen gerechnet.

Auch in der Gesamt-EU flaute die Wirtschaftsleistung ab: Das Wachstum in allen 25 EU-Staaten lag im dritten Quartal bei 0,6 Prozent gegenüber 0,9 Prozent im zweiten Quartal.

(Quelle: afp)
 

Deutschland

Mitbestimmungskommission gescheitert

Mi.15.11.06 - Die noch von Bundeskanzler Gerhard Schröder eingesetzte Expertenkommission zur Weiterentwicklung der Unternehmensmitbestimmung ist nach gut einjähriger Arbeit gescheitert. Wie ihr Vorsitzender Kurt Biedenkopf am Dienstag erklärte, ist es in der abschließenden Sitzung am Montag nicht möglich gewesen, sich auf gemeinsame Empfehlungen zu verständigen. Als Grund nannte er die Arbeitgeber-Forderung nach Abschaffung der paritätischen Mitbestimmung.

Laut Biedenkopf sahen sich die Vertreter der Unternehmen in der Kommission, darunter Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt und Industriepräsident Jürgen Thumann, in der abschließenden Sitzung außer Stande, den Berichtsentwurf der wissenschaftlichen Mitglieder im Einzelnen zu beraten, solange nicht ihrer Grundsatzforderung entsprochen sei, die Beteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat abweichend vom Mitbestimmungsgesetz von 1976 auf eine Drittelbeteiligung zu reduzieren. Darauf hätten die anderen Kommissionsmitglieder schon deshalb nicht eingehen können, weil das nicht dem Auftrag entsprochen hätte, Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Mitbestimmung auf der Basis des geltenden Rechts zu erarbeiten.

Im Übrigen sei offensichtlich gewesen, dass diese Forderung weder die Zustimmung der Arbeitnehmervertreter noch der wissenschaftlichen Mitglieder der Kommission finden würde, erklärte der ehemalige sächsische Ministerpräsident. Der Bericht soll nun bis Mitte Dezember allein von den wissenschaftlichen Mitgliedern der Kommission verfasst werden. Die Stellungnahmen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern sollen als Anlagen beigefügt werden. Der Auftrag an das Gremium lautet, Empfehlungen für eine «moderne und europataugliche Weiterentwicklung der deutschen Unternehmensmitbestimmung» zu erarbeiten.

(Quelle: ap)
 

Rentner müssen laut Bericht mit Einbußen rechnen

Mi.15.11.06 - Rentner in Deutschland müssen einem Zeitungsbericht zufolge in den nächsten Jahren mit Einbußen rechnen. Die «Süddeutsche Zeitung» (Mittwochausgabe) berichtete unter Berufung auf den Entwurf des Rentenversicherungsberichts, dass die so genannte Eckrente für langjährige Beitragszahler von derzeit 1065,76 Euro im nächsten Jahr auf 1061,06 Euro im Westen sinkt. Im Osten schrumpfe sie von 939,46 Euro auf 935,32 Euro. In den Folgejahren steige sie nur langsam an und übertreffe den heutigen Wert erst wieder 2010, hieß es.

Der Entwurf des Rentenversicherungsberichts von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering soll Ende November vom Kabinett verabschiedet werden. Die Renten waren zuletzt 2003 gestiegen.

(Quelle: ap)
 

Rechnungshof: Einkommensmillionäre besser prüfen

Mi.15.11.06 - Der Bundesrechnungshof hat den Finanzämtern vorgeworfen, so genannte Einkommensmillionäre unzureichend zu prüfen und so erhebliche Steuerausfälle in Kauf zu nehmen. Wie aus dem am Dienstag in Berlin vorgelegten Jahresbericht hervorgeht, prüft der Fiskus im Schnitt jährlich nur 15 Prozent der Einkunftsmillionäre.

Zwischen den Bundesländern gebe es zudem erhebliche Unterschiede - ein Land prüfe jährlich 60 Prozent der Einkommensmillionäre, ein anderes nur rund 10 Prozent. Jede Sonderprüfung habe Mehreinnahmen von durchschnittlich 135 000 Euro ergeben. Der Rechnungshof forderte das Bundesfinanzministerium auf, bei den Ländern auf eine deutlich höhere und einheitliche Prüfquote zu dringen.

Der Rechnungshof kritisierte wie in den Vorjahren, dass der Bund nach wie vor jährlich bis zu drei Milliarden Euro durch sinnlose Förderprojekte und unwirtschaftliches Handeln verschwende. Rechnungshof-Präsident Dieter Engels warnte die große Koalition, angesichts der Milliarden-Steuermehreinnahmen den Sparkurs wieder aufzugeben. «Die aktuell guten Zahlen sind ein erster Silberstreifen am Horizont. Ein Silberstreifen, der nicht dazu verführen darf, den unerwarteten Steuersegen für konsumtive Zwecke zu verwenden.»

(Quelle: dpa)
 

Union und SPD grundsätzlich über Bleiberecht einig

Mi.15.11.06 - Ein Teil der etwa 190.000 in Deutschland lebenden Flüchtlinge darf auf ein dauerhaftes Bleiberecht hoffen. Union und SPD einigten sich in Berlin grundsätzlich auf Eckpunkte einer Bleiberechtsregelung, wie CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach mitteilte. Demnach soll es eine bundesgesetzliche Regelung geben, über die den Ausländern neben dem Bleiberecht auch der Zugang zum Arbeitsmarkt eröffnet wird. Aus den Reihen der unionsgeführten Länder kommt Widerstand gegen den Koalitionskompromiss.

Eine Grundvoraussetzung für die Gewährung des Bleiberechts soll die Dauer des bisherigen Aufenthalts in Deutschland werden. Nach der Stichtagregelung müssen Familien mit Kindern seit mindestens sechs Jahren und Alleinstehende seit mindestens acht Jahren in Deutschland leben. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), geht davon aus, dass mehr als 100.000 Flüchtlinge länger als sechs Jahre in Deutschland leben.

Die Betroffenen müssen zudem nachweislich in der Lage sein, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Dafür soll der Zugang zum Arbeitsmarkt sichergestellt werden. Auch langjährig in Deutschland lebende Ausländer sollen einen Anspruch auf ein Bleiberecht bekommen, die nicht arbeiten. Diese müssten sich jedoch um eine Arbeit bemühen.

"Der ausgehandelte Kompromiss ist Zuwanderung in die Sozialsysteme und geht damit zu Lasten der Kommunen", sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) der "Netzeitung". Er fügte hinzu: "Das wurde zu rot-grünen Zeiten von der CDU noch über den Bundesrat verhindert. Das werden wir wieder so machen." Die Eckpunkte müssen noch von der Innenministerkonferenz (IMK) beraten werden, die ab Donnerstag in Nürnberg zusammenkommt.

Bosbach verwies weiter darauf, dass die große Koalition ein Gesamtpaket anstrebe, das neben dem Bleiberecht auch die Bereiche Zuwanderung, Integration und Gefahrenabwehr umfasse. Das Gesamtpaket soll möglichst in der kommenden Woche stehen.

Auch eine Regelung für den Ehegattennachzug sei gefunden. Das Mindestalter für den Nachzug eines Ehepartners solle auf 18 Jahre festgelegt werden, sagte Bosbach der "Netzeitung". Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte ursprünglich 21 Jahre gefordert. Zudem müssten deutsche Sprachkenntnisse nachgewiesen werden. Der Druck auf Integrationsunwillige soll dagegen erhöht werden. Ausländer, die sich "grundlos" weigerten, an einem Integrationskurs teilzunehmen, müssen Bosbach zufolge mit Sanktionen rechnen.

(Quelle: afp)
 

Wissenschaft

Feine Stacheln schaffen sterile Oberflächen

Mi.15.11.06 - Ein Überzug aus mikroskopisch feinen Stacheln könnte künftig zahlreiche Oberflächen von Keimen frei halten. Die Bakterien werden an den Spitzen regelrecht zerrissen.

Das berichten Forscher um Alexander Klibanov vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) in Cambridge (US-Staat Massachusetts). Ihre Studie ist in den «Proceedings» der US-Akademie der Wissenschaften nachzulesen («PNAS»). Die Gruppe erhofft sich unter anderem einen neuen Schutz vor Infektionen.

Die Substanz aus der Klasse der so genannten Polyethylenimine (PEI) bildet eine stachelige Oberfläche, zum Beispiel auf einer Glasscheibe. An diesen Stacheln zerreiße die Zellwand von Bakterien ebenso wie die Schutzhülle von Viren, berichten die Forscher.

Ihnen zufolge wurde die Wirkung der stacheligen Oberflächen bei verschiedenen Grippeviren sowie bei den Bakterien Escherichia coli und Staphylococcus aureus, die beide tödliche Erkrankungen hervorrufen können, erfolgreich getestet. Bereits nach wenigen Minuten waren alle Erreger zerstört, heißt es in «PNAS». Die Beschichtung schaffe so sterile Oberflächen, mit deren Hilfe sich die Übertragung von Krankheitserregern bremsen lasse.

Bislang sorgen vor allem Chemikalien, Hitze und großer Druck dafür, dass zum Beispiel die Oberflächen von Operationsinstrumenten von Keimen frei gehalten werden.

(Quelle: dpa)
 

Fischen mit Schleppnetzen zerstört laut UN-Studie Korallenriffe

Mi.15.11.06 - Das Fischen mit Tiefseenetzen gefährdet nicht nur den Fischbestand der Weltmeere. Es zerstört auch einzigartige Ökosysteme wie Korallenriffe und andere Unterwasserlandschaften, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Entwurf für einen Umweltbericht der Vereinten Nationen hervorgeht. Demnach wirbeln die Netze aus Stahl riesige Staubwolken vom Meeresboden auf, wodurch viel Leben erstickt werde. Besonders folgenschwer sei der Abbau von Unterwasserbergen, da diese zahlreichen teilweise noch unbekannten Tierarten Lebensraum böten.

Einige der zerstörten Korallenbänke seien schon tausende Jahre alt und könnten nicht mehr ersetzt werden, erklärte der britische Zoologe Alex Rogers bei einer Tagung in London. Wichtig sei deshalb eine Umkehr der Beweispflicht, wenn es um Verbote für das Fischen mit riesigen Schleppnetzen gehe. Regierungen und Fischereibetriebe sollten nachweisen, dass sie der Umwelt mit dieser Methode keinen Schaden zufügten, forderte Rogers. Die Vereinten Nationen wollen im kommenden Monat über ein Moratorium des Fischens mit riesigen Schleppnetzen beraten. Vor allem Spanien, Japan und Island haben Widerstand angemeldet.

(Quelle: ap)
 

Schnellster Computer erneut in USA

Mi.15.11.06 - Der schnellste Computer der Welt ist nach wie vor ungeschlagen die Rechenanlage «BlueGene/L» von IBM. Der US- Supercomputer landete am Montag zum fünften Mal in Folge auf Rang eins der Weltrangliste der 500 schnellsten Rechner, wie aus der am Montag in Tampa veröffentlichten Liste hervorgeht.

Mit einer Leistung von 280,6 Billionen Rechenschritten pro Sekunde (Teraflops) ist die Anlage rund 35 000 Mal schneller als ein moderner Personal Computer. Sie hält die Verfolger deutlich auf Abstand: Platz zwei errang Listenneuling «Red Storm» des Herstellers Cray mit 101,4 Teraflops.

Zugleich verpasste Deutschlands schnellster Rechner, das IBM- System «JUBL» im Forschungszentrum Jülich, den Wiedereinzug in die Top Ten. Noch vor einem halben Jahr hatte «JUBL» Rang acht inne. Nun ist die Anlage mit unverändert 37,3 Teraflops auf Platz 13 abgerutscht. «JUBL» steht Wissenschaftlern auf der ganzen Welt zur freien Verfügung und dient unter anderem der Medizin, der Umweltforschung und trägt zur Erforschung der Geschichte des Universums bei.

Europas schnellster Rechner steht in Barcelona. «Mare Nostrum» rückte von Platz elf auf den fünften Rang vor. Der Supercomputer steht in der polytechnischen Universität in Barcelona und ist in einer alten Kirche untergebracht. Forscher mehrerer Fachrichtungen nutzen das Gerät. Es hilft den Wissenschaftlern etwa bei der Erforschung von Genen, der Berechnung von Klimaveränderungen und Faltung von Eiweißen oder der Entwicklung neuer Medikamente.

Rechtzeitig zur Veröffentlichung der 28. Liste der «Top 500» stockte das Barcelona Supercomputer Center (BSC) die Anlage kräftig auf. Die Leistung sei mehr als verdoppelt worden, sagte Mateo Valero, Direktor des BSC. «Mare Nostrum» kommt nun auf 62,63 Teraflops und verdrängt damit die vorherige Nummer fünf, den Supercomputer «Tera- 10» des französischen Herstellers Bull, auf den siebten Platz.

«Mare Nostrum» bestehe derzeit aus rund 2500 flachen Serverbausteinen, so genannten Blades, sagte Michael Malms von IBM in Böblingen. Die IBM-Mitarbeiter dort hatten die besonders kompakten Bausteine des «Mare Nostrum» federführend mitentwickelt.

Seit 1993 veröffentlicht Hans Werner Meuer, Professor an der Universität in Mannheim, mit drei weiteren Wissenschaftlern die «Top 500». Zwei Mal im Jahr sorgt die Liste für eine viel beachtete Leistungsschau, bei der immer höhere Bestmarken erzielt werden. Die führenden Industrienationen geben jedes Jahr mehrere Milliarden Dollar für den Bau von Supercomputern aus. Traditionell dominiert das amerikanische Unternehmen IBM die Branche. Aus dem Hause kommen insgesamt 239 der 500 schnellsten Rechner der Welt, darunter vier der fünf schnellsten Anlagen.

Der erste Rechner, der den Spitzenreiter schon bald bei weitem übertreffen könnte, kommt ebenfalls von IBM - und aus Deutschland: Derzeit bauen die Forscher im IBM-Entwicklungszentrum in Böblingen an dem weltweit ersten «Petaflop-Rechner». Ein Petaflop sind eine Billiarde Rechenschritte pro Sekunde. Die Anlage wird für das Los Alamos National Laboratory in den USA gebaut und soll in rund zwei Jahren fertig gestellt sein.

(Quelle: dpa)
 

Internet-Sicherheit: Hälfte der Softwarepakete mangelhaft

Mi.15.11.06 - Softwarepakete zum Schutz vor den Gefahren aus dem Internet sind meistens unzuverlässig und unzureichend. Das ist das ernüchternde Fazit eines Tests von acht "Internet Security Suites" durch die Fachzeitschrift "Computer Bild", bei dem die Hälfte solcher Softwarepakete mit "mangelhaft" bewertet wurden. Die getesteten Sicherheitspakete enthalten einen Virenscanner, eine Firewall, eine Kindersicherung, ein Anti-Spyware-Programm sowie einen Spamfilter und kosten zwischen 40 und 70 Euro. Sie mussten bei dem Test 450 000 Computerviren, 20 000 Werbemails und 10 000 Internetangriffe über sich ergehen lassen.

Das beste der aktuellen Sicherheitspakete wurde von den Experten gerade mal mit der Note "befriedigend" ausgezeichnet: "Internet Security 2007" von Kaspersky Labs hinterließ zwar bei der Virenerkennung und der Virenbeseitigung einen positiven Eindruck, nicht jedoch beim Spamschutz und bei der Kindersicherung. Die Note "befriedigend" erhielt sonst nur noch "Norton Internet Security 2007", doch schon die Plätze drei und vier - "G-Data Internet Security Suite 2007" und "Panda Software Internet Security 2007" - bekamen nur die Note "ausreichend" verpasst.

Von den restlichen vier Programmpaketen rät "Computer Bild" komplett ab - sie wurden mit "mangelhaft" bewertet. Beim Test der "Internet Suite 2007" von F-Secure etwa stürzte in bestimmten Einstellungen der Rechner ab und konnte nicht mehr gestartet werden. Die Firewall von "Internet Security 2007" von CA ließ nicht mal das eigene Programm ins Internet, damit es sich ein Update holen konnte. Das aktuelle Sicherheitspaket von McAfee ("Internet Security Suite 2007") konnte eine Vielzahl der im Internet kursierenden Viren nicht erkennen. Und schließlich erzeugte das Paket "Softwin Bit Defender Internet Security 10" unsichere Firewall-Einstellungen mit widersprüchlichen und verwirrenden Angaben - der Anwender werde im unklaren darüber gelassen, was er tun oder einstellen soll.

Vor allem beim Spamschutz und der Kindersicherung zeigen die getesteten Programmpakete gravierende Mängel. Die Kinderschutzfunktionen konnten von den Testern meist mit einfachsten Mitteln ausgehebelt werden - etwa durch das Booten vom USB-Stick. Und der Spamschutz war mit den Grundeinstellungen der Hersteller nicht zu gebrauchen. Die Experten raten in dieser Hinsicht, die Spamfilter der E-Mail-Provider zu benutzen.