Aktuelle Nachrichten
Irak am achthundertsiebenundsiebzigsten Tag nach Erlangung der
formellen Souveränität
Oktober war laut UN blutigster Monat im Irak seit Kriegsbeginn - Mehr
als 3.700 Zivilpersonen getötet. US-Präsident Bush und Iraks
Ministerpräsident al-Maliki wollen in der kommenden Woche in
Jordanien zusammenkommen. Indonesien zur Entsendung von Friedenstruppen
in den Irak bereit. 21 Monate Haft für US-Soldaten wegen
Beteiligung an Mord an Iraker
Do.23.11.06 - Die Gewalt im Irak hat im vergangenen Monat einen neuen Höhepunkt
erreicht: Die Zahl der getöteten Zivilisten habe im Oktober mit
3709 höher gelegen als je zuvor seit der US-Invasion 2003,
heißt es in einem UN-Bericht. Angesichts der ungebremsten Gewalt
vereinbarten US-Präsident George W. Bush und Iraks
Ministerpräsident Nuri el Maliki für kommende Woche ein
Treffen in Jordanien. Die britische Regierung kündigte an, dass sie
die Kontrolle über die südirakische Metropole Basra schon
Anfang kommenden Jahres abgeben könnte.
In ihrem Bericht hebt die UN-Mission im Irak die weite Verbreitung von
Folterungen hervor: "In Bagdad wurden hunderte Leichen gefesselt,
geknebelt und mit Spuren von Folter und exekutionsartiger Hinrichtung
gefunden." Als wichtigste Ursache der Gewalttaten vermuten die
UN-Experten die Kämpfe zwischen den Volks- und Religionsgruppen. Es
gebe viele Berichte, denen zufolge die Täter Uniformen von "Milizen
oder sogar Polizei und Armee" trügen.
Bush und Maliki kündigten derweil für den 29. und 30.
November ein Treffen an, zu dem sie in Amman zusammenkommen wollen. Das
Treffen diene "der Verpflichtung, einen friedlichen, sicheren und
demokratischen Irak aufzubauen und die Partnerschaft zwischen beiden
Nationen zu verstärken", hieß es in der gemeinsamen
Erklärung.
Vor dem britischen Unterhaus in London kündigte
Außenministerin Margaret Beckett unterdessen an,
möglicherweise schon Anfang kommenden Jahres den Abzug aus Basra
einzuleiten. Zuvor sollten bereits andere Provinzen übergeben
werden.
Auch am Mittwoch fielen der anhaltenden Gewalt wieder zahlreiche
Menschen zum Opfer. Landesweit gab es nach Polizeiangaben mindestens 13
Tote.
Unter anderem wurde in Bagdad ein Journalist der staatlichen Zeitung
«Al Sabah» erschossen. Seit Beginn des Krieges im März
2003 sind damit mindestens 92 Journalisten im Irak getötet worden.
Außerdem kamen 36 weitere Beschäftigte im Medienbereich ums
Leben, bis auf einen alle Iraker.
Auf den irakischen Parlamentspräsidenten Mahmud al Maschhadani
sollte offenbar ein Autobombenanschlag in der schwer bewachten
Grünen Zone in Bagdad verübt werden. In einem Wagen von Al
Maschhadanis Konvoi explodierte nach Angaben aus Parlamentskreisen am
Dienstag eine Bombe, dabei wurde ein amerikanischer Leibwächter
leicht verletzt. Der Mitarbeiter habe weitere Sprengsätze entdeckt.
Nach Einschätzung des dänischen Ministerpräsidenten
Anders Fogh Rasmussen kann es im Irak nur Frieden geben, wenn in die
Bemühungen auch die Nachbarländer eingeschlossen werden.
Außerdem müsse der von Al-Maliki vorgestellte Plan zur
nationalen Versöhnung greifen, sagte Fogh Rasmussen in einem
Telefongespräch mit dem ehemaligen US-Außenminister James
Baker. Baker leitet eine Expertengruppe, die Empfehlungen zur
künftigen Irak-Strategie der USA vorlegen soll.
Indonesien erklärte sich bereit, gegebenenfalls Friedenstruppen in
den Irak zu entsenden. Jakarta wäre auch bereit, andere muslimische
Staaten zu einem ähnlichen Schritt zu bewegen, sagte
Außenminister Hassan Wirajuda.
Ein irakisches Gericht verurteilte unterdessen ein Mitglied des
Terrornetzwerks Al Kaida wegen der Entführung und Ermordung eines
japanischen Rucksacktouristen im Jahr 2004 zum Tod, wie die
Nachrichtenagentur Kyodo berichtete. Der Angeklagte gestand demnach,
noch 115 weitere Menschen geköpft zu haben.
Im Verfahren um die Ermordung eines Irakers in Hamdania hat ein
US-Militärgericht einen amerikanischen Soldaten zu 21 Monaten Haft
verurteilt. Der 21-jährige Marineinfanterist hatte sich am Dienstag
der Körperverletzung und Justizbehinderung schuldig bekannt, im
Gegenzug wurden schwerwiegende Anklagepunkte wie Mord und
Freiheitsberaubung fallen gelassen. Der Marineinfanterist gehörte
zu einer Gruppe von acht Soldaten, denen vorgeworfen wird, im April den
52-jährigen Haschim Ibrahim Awad aus seinem Haus gezerrt, in ein
Loch geworfen und erschossen zu haben. Anschließend versuchten sie
ihre Tat als Tötung eines bewaffneten Rebellen darzustellen.
(Quellen: afp, ap)
Blick ins Archiv:
Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003
Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef
Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.
US-Präsident Bush hatte
Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen.
Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in
einer Fernsehansprache
(19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet
worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt
für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und
schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten wärden
alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....
Chronologie des Irak-Kriegs:
Teil 1: 20.03. bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news
Teil 2: 01.07. bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news
Teil 3: 01.11. bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news
Teil 4: 01.01. bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news
Teil 5: 01.06. bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news
Teil 6: 01.11. 2003 bis 30.04.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
Teil 7: 01.05. 2005 bis 23.11.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_07.htm#news
Vor einem Jahr:
Irak am fünfhundertunddreizehnten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität
Mi.23.11.05 - US-Vizepräsident Cheney wirft Kritikern des Irak-Kriegs
'Revisionismus' vor +++ BND: USA verzerrten vor Krieg Aussagen von
irakischem Informanten ++++ 21 Tote bei Anschlag in Nordirak +++ Weiterer
US-Soldat getötet. Seit Kriegsbeginn kamen im Irak mindestens
2.100 amerikanische Soldaten ums Leben +++ US-Streitkräfte
übergeben ehemaligen Saddam-Hussein-Palast an irakische Regierung +++
Bush wollte angeblich TV-Sender El Dschasira bombardieren...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv7/k0511230.htm#news
Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a
Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b
... Lügen und Täuschungen, die in
London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis
zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net
Fr.29.10.2004 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen
gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung
zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in
der Studie heißt, die auf der Website der renommierten
britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com]
veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_k01.htm#bodycount
Mi.25.07.2006 - Seit Beginn des Irak-Kriegs im März 2003 sind mindestens 2.801
Angehörige der US-Streitkräfte ums Leben gekommen. Der weitaus
größte Teil kam erst nach dem offiziellen Ende der
Hauptkampfhandlungen am 1. Mai 2003 ums Leben.
Zur Zahl der seit Kriegsbeginn getöteten Iraker gibt es keine
verlässlichen Angaben.
(Quelle: ap)
«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'
»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß
unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus
dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist
nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und
arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen
Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto
sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.
Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war
zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank
schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß
er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da
aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist
meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den
Straßen des Irak herumirren... «
Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families
Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
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NATO-General für Aufhebung der Einsatzbeschränkungen in
Afghanistan
Do.23.11.06 - Kurz vor dem NATO-Gipfel in Riga hat NATO-Oberbefehlshaber General
James Jones erneut eine bessere Verzahnung von militärischer
Sicherheit und ziviler Entwicklung in Afghanistan gefordert. Nur mit
militärischen Mitteln könne nicht für Stabilität in
Afghanistan gesorgt werden, sagte er in Mons.
Im Gegensatz zur Bundesregierung plädierte er jedoch erneut
dafür, dass die NATO-Regierungen Beschränkungen für den
Einsatz ihrer Soldaten in der Afghanistan-Schutztruppe ISAF aufheben.
Geschehe dies nicht, so werde ein «Abnutzungskrieg» gegen
die radikalislamischen Taliban «länger dauern und
teurer», sagte der US-General.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erteilte einer
Ausweitung des Einsatzes von knapp 3000 deutschen Soldaten in den
Süden des Landes eine Absage. Die Bundeswehr werde im Norden weiter
Verantwortung tragen, sagte sie im Bundestag in Berlin. «Ich sehe
aber kein über dieses Mandat hinausgehendes militärisches
Engagement.»
Ebenso wie Jones sagte sie, es könne keine rein militärische
Lösung geben. Sie wolle am Dienstag in Riga deutlich machen, dass
Afghanistan auch eine politische Aufgabe sei. Wichtig sei, «um die
Herzen der Menschen in Afghanistan» zu kämpfen. Deutschlands
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) rief zu deutschem
Selbstbewusstsein auf. Wenn überhaupt irgendwo in Afghanistan
Stabilität gelungen sei und Wiederaufbau sichtbar werde, dann sei
das im Norden des Landes, sagte er im Bundestag. «Vieles spricht
dafür, dass wir im Norden unsere Anstrengungen
verstärken.»
Jones sagte, die Beseitigung von etwa 50 Einsatzbeschränkungen
für NATO-Soldaten im Afghanistan-Einsatz wäre gleichbedeutend
mit der Schaffung eines zusätzlichen Bataillons der ISAF, der immer
noch 2500 Soldaten fehlten. Ohne Deutschland zu nennen, sagte er:
«Am stärksten behindern uns Beschränkungen, die den
Einsatz regional begrenzen und die für Abweichungen die Zustimmung
nationaler Regierungen oder Parlamente vorsehen.» Die knapp 3000
deutschen ISAF-Soldaten dürfen nur im vergleichsweise ruhigen
Norden Afghanistans eingesetzt werden.
Der NATO-Oberbefehlshaber, der Ende des Jahres aus dem Amt scheidet,
sagte, die militärischen Bemühungen seien besser mit
«Hilfeleistungen, Wiederaufbau und Entwicklung zu
verzahnen». Er forderte «neue Anstrengungen der
Karsai-Regierung im Kampf gegen Korruption und Drogenhandel» sowie
erhebliche Bemühungen um bessere Polizei und ein funktionierendes
Justizsystem. «Wenn wir diese paar Dinge hinbekommen, dann
könnten wir einen rascheren Erfolg haben als manche denken.»
Der «gegenwärtige Trend» müsse «dringend
gebrochen werden»: «Die Drogen beherrschen die gesamte
Gesellschaft, das Funktionieren der Wirtschaft, die Korruption - und mit
den Drogen werden auch Kämpfer bezahlt.»
Steinmeier sagte, die Erkenntnis, dass sowohl militärische als
auch zivile Anstrengungen nötig seien, setze sich allmählich
in der NATO durch. SPD-Fraktionschef Peter Struck meinte, das deutsche
Konzept im Norden mit Nichtregierungsorganisationen, Polizeiausbildern,
Entwicklungshelfern und Soldaten sei richtig. Jones machte deutlich,
dass er das ähnlich sieht.
(Quelle: dpa)
Nahost-Konflikt
Furcht vor Instabilität im Libanon nach Mord an Minister. Libanons
Drusenführer warnt vor weiteren Anschlägen. UN helfen bei
Aufklärung des Gemayel-Mordes. Israelische Truppen rücken in
Städte im nördlichen Gazastreifen ein
Do.23.11.06 - Der Mord an dem anti-syrischen Industrieminister Pierre Gemayel im
Libanon hat weltweit Befürchtungen vor einer Destabilisierung des
Landes ausgelöst. UN-Generalsekretär Kofi Annan sprach von
"kaltblütigem Mord".
Den Mord an Gemayel verurteilten unter anderen die Regierungen der USA,
Deutschlands und Frankreichs. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel
sprach im Bundestag von einem "feigen Mord" und trat für die
Selbständigkeit des Libanon ein. US-Präsident George W. Bush
warf dem Iran und Syrien vor, im Libanon "Instabilität" zu
schüren.
Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy sieht die
Wiederaufnahme eines umfassenden Dialogs mit Syrien nach dem
Mordanschlag in weite Ferne gerückt. Papst Benedikt XVI.
verurteilte das "brutale Attentat". Die EU kündigte an, alles zu
unternehmen, um die derzeitige Regierung von Ministerpräsident Fuad
Siniora zu unterstützen.
Die Vereinten Nationen werden dem Libanon auch bei der Aufklärung
des Mordes an Industrieminister Pierre Gemayel helfen. Der
Sicherheitsrat reagierte am Mittwoch innerhalb weniger Stunden auf eine
Bitte der libanesischen Regierung und beschloss, dass die internationale
Ermittlungskommission, die bereits das Attentat auf den früheren
libanesischen Regierungschef Rafik Hariri im Februar vorigen Jahres
untersucht, den Behörden auch bei der Aufklärung des neuen
Attentats hilft.
Eine entsprechende Bitte hatte Ministerpräsident Fuad Siniora am
Mittwoch in einem Schreiben an UN-Generalsekretär Kofi Annan
gerichtet, der dies sofort an den Sicherheitsrat weiterleitete.
«Wir haben beschlossen, schnell zu reagieren», sagte der
peruanische UN-Botschafter Jorge Voto-Bernales. «Es gab keine
Diskussion in dieser Frage. Praktisch alle haben sofort
zugestimmt.»
Trauer und Entsetzen über den Mord an Gemayel beherrschten am
Mittwoch das Bild im Libanon. Die Regierung sagte alle Feiern zum
Unabhängigkeitstag ab, Schulen und Geschäfte blieben
geschlossen. Präsident Emile Lahoud verurteilte das Attentat vom
Dienstag auf den antisyrischen Politiker in einer Fernsehansprache als
«Katastrophe, die alle Libanesen getroffen hat». Die Tat sei
Teil einer Verschwörung, die mit der Ermordung des ehemaligen
Ministerpräsidenten Hariri begonnen habe, sagte Lahoud.
Der UN-Sicherheitsrat sprach sich am Dienstag für ein
internationales Tribunal aus, das die Ermordung Hariris untersuchen
soll. Das höchste UN-Gremium beschloss in New York, einen
entsprechenden Brief an Generalsekretär Kofi Annan zu richten.
Zugleich verurteilte der Sicherheitsrat einstimmig die Ermordung
Gemayels und äußerte sich besorgt über die
möglichen Folgen des Attentats. Gemayel sei «ein Symbol der
Freiheit und der politischen Unabhängigkeit» des Landes
gewesen, hieß es.
Der frühere UN-Sonderermittler im Libanon, Detlev Mehlis,
bezeichnete den Mord an Gemayel als einen auch gegen die Vereinten
Nationen gerichteten Terrorakt. "Es ist ein Attentat auf die
libanesische Regierung und das geplante internationale Sondertribunal
selbst, letztlich also auch auf die UN", sagte Mehlis der
"Süddeutschen Zeitung".
Einen Tag nach den tödlichen Schüssen auf Industrieminister
Pierre Gemayel hat Drusen-Führer Walid Dschumblatt vor neuen
Attentaten im Libanon gewarnt.
"Unglücklicherweise müssen wir mit weiteren Anschlägen
gegen Minister und Abgeordnete rechnen", sagte der einflussreiche
anti-syrische Politiker am Mittwoch in Beirut. Er beschuldigte Syrien,
hinter dem Anschlag zu stecken und weitere zu planen.
Das Nachbarland wolle damit ein internationales Tribunal verhindern,
das den Mord am früheren Ministerpräsidenten Rafik Al-Hariri
aufklären soll, sagte Dschumblatt weiter. Der syrische
Präsident Baschar Al-Assad habe die Anschläge gegen Hariri und
andere libanesische Politiker angeordnet. "Der Herrscher in Beirut
sollte wissen, dass jedes Attentat und jeder Attentatsversuch ein Nagel
im Sarg des syrischen Regimes ist", sagte Dschumblatt. Syrien hat das
Attentat gegen Gemayel verurteilt.
Die Drusen sind eine religiöse Minderheit im Islam und leben
hauptsächlich im Schuf, dem südlichen Teil des
Libanongebirges. Sie stellen etwa sieben Prozent der 3,5 Millionen
Einwohner des Landes.
Die Maronitische Kirche in Libanon, der Gemayel angehörte, sowie
dessen Hinterbliebene riefen dazu auf, von Vergeltungsversuchen
abzusehen.
Die israelischen Streitkräfte haben ihre Offensive im Norden des
Gazastreifens am Mittwoch fortgesetzt und sind mit Bodentruppen in die
Städte Beit Hanun und Dschebalija vorgerückt.
Scharfschützen bezogen auf Dächern Stellung, wie aus
palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete. Auch das Haus
einer Hamas-Abgeordneten sei umstellt worden. Palästinensische
Extremisten setzten ihre Raketenangriffe auf Südisrael fort. Eine
Rakete schlug kurz vor Unterrichtsbeginn vor einer Schule ein; verletzt
wurde dabei jedoch niemand.
Im Gazastreifen lieferten sich israelische Soldaten mehrfach
Schusswechsel mit militanten Palästinensern, wie Augenzeugen
sagten. Dabei seien vor einer Schule in Beit Hanun drei jugendliche
Palästinenserinnen verletzt worden. Ein Hamas-Polizist sei durch
israelisches Panzerfeuer getötet worden. Die Hamas rief Israel auf,
die Offensive zu stoppen. Diese werde die Raketenangriffe nur
verstärken, sagte ein Sprecher.
Die israelischen Streitkräfte bestätigten, dass sie im Rahmen
ihrer Offensive gegen militante Palästinenser in der Gegend
operierten. Bereits Anfang des Monats waren die Streitkräfte in
einer einwöchigen Militäraktion in Beit Hanun gegen
Extremisten vorgegangen. Dabei kamen etwa 50 Militante und mindestens
sieben Zivilpersonen ums Leben. Die palästinensischen
Raketenangriffe auf Ziele in Israel wurden damit jedoch nicht
eingedämmt.
Zwei im Gazastreifen entführte italienische Rotkreuzhelfer wurden
am Mittwoch unversehrt wieder freigelassen, wie das Internationale
Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in Genf mitteilte. Die beiden 36 und 63
Jahre alten Männer waren am Dienstag in der Ortschaft Deir el Balah
von Bewaffneten überfallen und verschleppt worden.
Rotkreuz-Sprecherin Dorothea Krimitsas wies Berichte zurück, wonach
die Organisation als Reaktion auf die Entführung ihre Arbeit im
Gazastreifen eingestellt habe.
(Quellen: afp, rtr, ap)
EU-Experten warnen vor Krieg am Horn von Afrika durch US-Politik
Do.23.11.06 - Experten der Europäischen Union (EU) haben die Mitgliedstaaten vor
einem Krieg am gesamten Horn von Afrika gewarnt, wenn die USA ihre
Forderung nach einer regionalen Friedenstruppe für Somalia
durchsetzen.
Die Bedenken seien inzwischen über die Botschafter der 25
EU-Staaten an die Regierungen übermittelt worden, hieß es in
Kreisen der EU-Kommission in Brüssel, für die die Fachleute
arbeiten.
Den Angaben zufolge war der Konflikt in Somalia ein Thema bei einem
Treffen der EU-Botschafter am Dienstag. Während eine Mehrheit der
EU-Staaten die Sorgen der Kommissionsexperten teilten, scheuten sich
Großbritannien und Frankreich als Mitglieder des
UN-Sicherheitsrats vor einer offenen Opposition gegen die US-Pläne,
sagte ein EU-Vertreter.
Derzeit berät ein Ausschuss des UN-Sicherheitsrats über das
weitere Vorgehen in Somalia, wo eine Islamisten-Bewegung weite Gebiete
der Herrschaft der US-gestützten Übergangsregierung entrissen
hat. Jüngsten Berichten zufolge rüsten beide Seiten zur Zeit
massiv auf.
Die Mitarbeiter der Afrika-Abteilung der EU-Generaldirektion für
Entwicklungshilfe warnen demnach davor, dass eine Friedenstruppe, der
nicht alle Konfliktparteien zugestimmt hätten, am Horn von Afrika
als "Invasionsarmee" betrachtet werde. Dies vergrößere das
Konfliktpotenzial und die Gefahr von Anschlägen durch muslimische
Extremisten. Ein Vertreter des US-Außenministeriums in Washington
erklärte: "Der Ausgangspunkt - dass die USA bei der
gegenwärtigen Lage in Somalia eine Friedenstruppe von außen
aufzwingen wollen - ist zu hundert Prozent falsch."
Den EU-Experten zufolge käme die Entsendung einer Friedenstruppe
einem Freibrief für die Nachbarstaaten gleich, sich in Somalia
einzumischen. Äthiopien werde dann damit seine militärische
Präsenz in dem Land rechtfertigen, die von der Regierung in Addis
Abeba bislang bestritten wird. Ein solches Vorgehen untergrabe die von
der EU unterstützten Bemühungen, in Somalia durch
Verhandlungen eine Lösung zu finden. Zudem würden Kräfte
in Somalia gestärkt, die auf eine militärische
Auseinandersetzung aus seien.
Den Angaben zufolge leisten die USA bereits Äthiopien und Kenia
logistische Unterstützung und US-Sonderkommandos sind als
Beobachter an der kenianisch-somalischen Grenze eingesetzt.
(Quelle: rtr)
China beklagt wachsende Umweltverschmutzung
Do.23.11.06 - China hat wegen seines Wirtschaftswachstums mit immer mehr
Umweltverschmutzung zu kämpfen. In den ersten sechs Monaten dieses
Jahres fielen bereits zwölf Milliarden Tonnen an industriellen
Abwässern an, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am
Mittwoch berichtete. Das ist ein Anstieg um 2,4 Prozent im Vergleich zum
Vorjahreszeitraum. Der Index der Wasserverschmutzung stieg in der ersten
Jahreshälfte um 3,7 Prozent, die Emissionen von Schwefeldioxid
stiegen um 4,2 Prozent, wie Xinhua weiter meldete.
Die Umweltschutzbehörde machte für die steigenden Werte die
boomende Wirtschaft des Landes verantwortlich. China konnte in der
ersten Jahreshälfte ein Plus von 10,9 Prozent beim
Bruttoinlandsprodukt verzeichnen.
In der westlichen Stadt Lanzhou verfärbte sich der Gelbe Fluss auf
einem zwei Kilometer langen Abschnitt erneut rot, wie staatliche Medien
am Mittwoch berichteten. Grund für die etwa einstündige
Verfärbung seien Abwässer aus einem nahe gelegenen
Heizkraftwerk gewesen. Bereits Ende Oktober hatte sich der Fluss dort
rot verfärbt. Einwohner hatten damals berichtet, auf der Höhe
von Lanzhou seien Abwässer eingeleitet worden. Der Gelbe Fluss
liefert Trinkwasser für mehrere Millionen Menschen.
(Quelle: ap)
Gouverneure in Bolivien rufen zu Widerstand gegen Morales auf
Do.23.11.06 - Ein Aufruf von sechs Provinzgouverneuren in Bolivien zum Widerstand
gegen die Regierung hat die politisch angespannte Lage in dem
südamerikanischen Land verschärft. Mit ihrem Aufruf vom Montag
(Ortszeit) wehren sich die Gouverneure gegen die Pläne des
linksgerichteten Präsidenten Evo Morales, der die
Provinzregierungen unter die Kontrolle des Parlaments in La Paz stellen
will. Zu erheblichen Spannungen führte auch der Beschluss der
Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS), in der
verfassungsgebenden Versammlung Entscheidungen mit absoluter Mehrheit
treffen und damit im Alleingang beschließen zu können.
(Quelle: afp)
König von Tonga verspricht demokratische Reformen
Do.23.11.06 - Eine Woche nach den schweren Unruhen im Pazifikstaat Tonga hat sich
König George Tupou V. erstmals zu Wort gemeldet und demokratische
Reformen versprochen. Auf der Feier zum Ende der Sitzungsperiode des
Parlaments erklärte er am Donnerstag, er erwarte, dass aus den
gegenwärtigen Diskussionen eine «demokratischere Form des
Parlaments und der Regierung» hervorgehen werde. Die verschiedenen
Reformvorschläge stünden nicht im Widerspruch. Tupou V.
kündigte zudem an, dass er in Kürze einen Plan zum
Wiederaufbau der bei den Unruhen zerstörten Hauptstadt vorlegen
werde.
Bei den Unruhen griffen Jugendliche Regierungsgebäude und
Geschäfte an. Mindestens acht Menschen kamen ums Leben. Weite Teile
des Stadtzentrums wurden in Brand gesetzt. Auslöser war die
Unzufriedenheit über den schleppenden Verlauf demokratischer
Reformen. Um die Ruhe in Tonga wiederherzustellen, entsandten Neuseeland
und Australien Truppen auf die Inseln.
(Quelle: ap)
Christdemokraten stärkste Partei in den Niederlanden
Do.23.11.06 - Die Niederlande stehen vor einer schwierigen und möglicherweise
langwierigen Regierungsbildung. Nach der Parlamentswahl vom Mittwoch ist
noch keine klare Mehrheit für eine Regierungskoalition in Sicht.
Mit einem überraschend deutlichen Vorsprung wurden aber die
Christdemokraten von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende trotz
leichter Verluste wieder stärkste Partei vor den oppositionellen
Sozialdemokraten (PvdA). Größter Gewinner der Wahl ist die
Sozialistische Partei, die die Zahl ihrer Sitze von neun auf 26 fast
verdreifachen konnte.
Der Christlich-Demokratische Appell (CDA) verfügt den Ergebnissen
vom Donnerstagmorgen zufolge im 150 Sitze zählenden Parlament
künftig über 41 Mandate nach 44 bei der letzten. Die PvdA
kommt demnach nur noch auf 31 Sitze, was ein Minus von elf Mandaten
wäre. Allgemein war mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen von CDA und PvdA
gerechnet worden. Vierstärkste Kraft sind die Liberalen
(Volkspartei für Freiheit und Demokratie - VVD), die wieder auf 22
Mandate kommen und die bisher Koalitionspartner der CDA waren.
Den Verlusten der beiden großen Parteien stehen Gewinne bislang
kleinerer Gruppierungen auf der Linken und Rechten gegenüber. Denn
neben den Sozialisten von Jan Marijnissen gab es auch bei Geert Wilders
und seiner rechtsgerichteten Freiheitspartei Grund zum Jubel. Sie hat
statt einen künftig neun Abgeordnete im Parlament.
«Das ist das Chaos», sagte Finanzminister Gerrit Zalm von
der VVD mit Blick auf die Ergebnisse. «Daraus eine Regierung zu
machen, wird extrem schwierig.» Und auch Balkenende räumte
trotz seiner Siegerlaune ein, dass es ein «kompliziertes»
Ergebnis sei. Beobachter äußerten Zweifel, ob eine - wie auch
immer zusammengesetzte Regierung - die vierjährige Amtsperiode
überstehen kann.
Bei der Wahl ging es nicht zuletzt um einen Richtungsentscheid in der
Asyl- und Integrationspolitik. Es war die erste Abstimmung in den
Niederlanden seit der Ermordung des Filmemachers Theo van Gogh durch
einen muslimischen Fanatiker 2004. Seitdem wurde das Einwanderungsrecht
verschärft. Vergangene Woche kündigte Einwanderungsministerin
Rita Verdonk an, Burkas und andere Gesichtsschleier in der
Öffentlichkeit verbieten zu wollen.
Die Sozialdemokraten kritisierten dies als zu drastisch und
kündigten an, tausende illegal im Land lebende Ausländer
einbürgern zu wollen. Sie wandten sich aber nicht
grundsätzlich gegen Einwanderungsbeschränkungen und
konzentrierten sich im Wahlkampf stärker auf die Sozialpolitik der
Regierung, die sie als herzlos verurteilten.
(Quelle: ap)
Wütende Proteste bei Volkswagen in Brüssel
Do.23.11.06 - Mit wütendem Protest haben die Arbeiter des VW-Werks in
Brüssel auf die geplante Einstellung der Golf-Produktion in ihrer
Fabrik reagiert. Nach einer Personalversammlung harrten am Mittwoch
hunderte Beschäftigte mit Flaggen und Transparenten auf dem
Parkplatz vor dem Werk aus, in dem schon seit Freitag die Bänder
stillstehen. Gewerkschaftsvertreter sagten dem belgischen Fernsehen, die
Fabrik werde auch in der kommenden Woche geschlossen bleiben. In dem
Werk sind bis zu 4.000 der 5.300 Stellen bedroht.
Die EU-Kommission bot den Betroffenen Hilfe an. Die EU-Kommissarin
für Regionalpolitik, Danuta Hübner, werde mit den belgischen
Behörden über Wege sprechen, «die Folgen
abzufedern», sagte ein Sprecher. EU-Sozialkommissar Vladimir
Spidla erklärte, seine Abteilung werde überprüfen, ob im
Falle VW «die geltenden Richtlinien eingehalten werden, was die
Information und Konsultation der Arbeitnehmer anbelangt».
Möglicherweise könne die Umschulung entlassener VW-Arbeiter
mit Mitteln aus dem europäischen Sozialfonds unterstützt
werden.
Der belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt übte am
Dienstagabend nach einem Treffen mit der Brüsseler Werksleitung
scharfe Kritik am VW-Management in Wolfsburg. «Ich bin schockiert,
dass diese Entscheidung aus nationalen Gründen getroffen
wurde», sagte Verhofstadt am Dienstagabend im belgischen Fernsehen.
Zuvor hatte VW angekündigt, die Produktion seines Hauptmodells
Golf aus Brüssel nach Deutschland zurückzuholen und nur noch
in Mosel bei Zwickau und in Wolfsburg zu fertigen. Der Konzern erhofft
sich daraus Millioneneinsparungen, weil das Stammwerk Wolfsburg besser
ausgelastet wird.
(Quelle: ap)
Deutschland
Amnesty International fordert umfassende Aufklärung im Fall El
Masri
Do.23.11.06 - Einen Tag vor der Vernehmung von Ex-Innenminister Otto Schily (SPD) im
Geheimdienste-Untersuchungsausschuss hat die Menschenrechtsorganisation
Amnesty International an die Kooperationsbereitschaft der Politiker
appelliert. «Es kann nicht sein, dass sich Minister hinter dem
Vorbehalt der Geheimhaltung verstecken», sagte die
Generalsekretärin von Amnesty, Barbara Lochbihler, am Mittwoch in
Berlin. Die früheren und heutigen politischen
Entscheidungsträger müssten endlich alles offen legen, was sie
über die Verschleppungen von Khaled El Masri, Murat Kurnaz und
anderen wüssten.
Schily wird am Donnerstag vor dem Bundestagsgremium aussagen. Das
Gremium erhofft sich Auskünfte über die Rolle der
rot-grünen Bundesregierung im Fall des 2004 von US-Behörden
nach Afghanistan verschleppten Deutsch-Libanesen Khaled el Masri. Dieser
war von der CIA mehrere Monate als mutmaßliches Mitglied der
Terrororganisation Al Qaida festgehalten und nach eigenen Angaben auch
misshandelt worden.
Lochbihler betonte, ob El Masri bereits freigelassen worden sei, als
der damalige Innenminister von dem Fall erfahren habe, sei nicht
entscheidend. «Schily hätte die Staatsanwaltschaft in jedem
Fall sofort informieren und El Masri umfassende Hilfe anbieten
müssen», kritisierte die Menschenrechtlerin.
(Quelle: ddp)
Opposition: Erstes Jahr der Koalition war verloren
Do.23.11.06 - Am Jahrestag der großen Koalition hat die Opposition der
Regierung Versagen auf ganzer Linie vorgeworfen.
Die Koalition habe keinerlei Anlass, ihr Dienstjubiläum zu feiern,
sagte FDP-Parteivize Rainer Brüderle am Mittwoch in der
Generaldebatte des Bundestags. Zwar erholten sich Konjunktur und
Arbeitsmarkt. "Ein Erfolg dieser Regierung ist der Aufschwung aber
nicht", betonte Brüderle. "Das erste Regierungsjahr ist weitgehend
ein verlorenes Jahr." Kanzlerin Angela Merkel zog dagegen eine positive
Zwischenbilanz nach zwölf Monaten. "Um ein Land auf die Zukunft
vorzubereiten, ist das eine sehr kurze Zeit", räumte die CDU-Chefin
ein. Dennoch stehe Deutschland inzwischen viel besser da. Merkel wandte
sich gegen eine Verlegung von Bundeswehr-Soldaten aus dem Norden
Afghanistans in den umkämpften Süden des Landes.
Die Kanzlerin war auf den Tag genau vor einem Jahr im Bundestag zur
Regierungschefin gewählt und vereidigt worden. Die
Regierungsparteien CDU/CSU und SPD verharrten an ihrem Jahrestag in
einer Forsa-Umfrage im Stimmungstief und kamen je nur auf 29 Prozent.
Die Parlamentsdebatte am Mittwoch über den Kanzleretat im Rahmen
der Haushaltsberatungen wird von der Opposition traditionell zur
Generalabrechnung mit der Regierung genutzt.
"Die Bundesregierung ist weder Vater noch Mutter des
Wirtschaftsaufschwungs", sagte Brüderle. "Der Aufschwung verdeckt,
was in der bisherigen Regierungszeit alles nicht gut gelaufen ist." Wie
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast und ihr
Linkspartei-Kollege Gregor Gysi attackierte der FDP-Politiker die
Reformen von Gesundheitswesen und Unternehmenssteuern sowie die
Mehrwertsteuer-Erhöhung. "Die Deutschen müssen sich von der
Politik von Schwarz-Rot fühlen wie der Martini bei James Bond:
Geschüttelt, aber nicht gerührt", sagte Brüderle in
Anspielung auf die Filmfigur des britischen Geheimagenten. Die Koalition
habe der Wirtschaft neue bürokratische Hürden aufgebaut.
Künast warf der Koalition vor, die Dividenden der rot-grünen
Vorgängerregierung einzustreichen. Gysi kritisierte, von Merkels
Kurs profitierten nur die Gut- und Besserverdienenden. "Fragen Sie doch
mal einen Arbeitslosen, ob es ihm heute besser geht." Die Regierung
belaste trotz steigender Steuereinnahmen Rentner und Arbeitnehmer,
während sie Konzernen und Reichen Geschenke mache. Besonders
kritisierte Gysi die Arbeitsmarktreformen: "Hartz IV muss weg, denn
Hartz IV ist Armut per Gesetz."
In der Außenpolitik forderte Gysi die Kanzlerin mit Blick auf die
deutsche EU-Präsidentschaft im nächsten Jahr auf, in der
EU-Verfassung Sozialrechte zu verankern, damit verunsicherte Menschen in
Europa wieder Sicherheit gewönnen. Gysi warf Merkel vor, sich nicht
genügend von der Politik der USA abzusetzen, die mit ihrem Krieg
gegen den Irak für mehr Gewalt und Instabilität sorgten. "Sie
sind ja aus mir unerklärlichen Gründen auch mit Präsident
Bush befreundet."
Die Kanzlerin verwies in ihrer Rede auf das stärkste
Wirtschaftswachstum in Deutschland seit sechs Jahren, den Rückgang
der Arbeitslosenzahlen um eine halbe Million, die Schaffung neuer
Stellen, steigende Steuereinnahmen und eine historisch niedrige
Neuverschuldung. "Dies alles zeigt: Richtige Politik wirkt."
Sachverständigenrat und Wirtschaftsverbände erwarteten
mittlerweile trotz der Mehrwertsteuer-Erhöhung im nächsten
Jahr keine große Abschwächung des Wachstums. "Es kann nun
wirklich nicht bestritten werden: Nach Jahren der Stagnation befindet
sich das Land wieder im Aufschwung, und das ist nun wirklich eine gute
Nachricht für die Bürger." Die Regierung wolle die Hände
nicht in den Schoß legen und dafür sorgen, die Konjunktur
dauerhaft zu stärken. Dafür gelte weiter das Motto aus ihrer
ersten Regierungserklärung: "Mehr Freiheit wagen", rief Merkel.
"Der Aufschwung in diesem Jahr gibt uns Selbstvertrauen, auf diesem Weg
weiter zu gehen."
Merkel verteidigte auch das in der Koalition am heftigsten umstrittene
Reformvorhaben: "Die Gesundheitsreform ist eine Reform für die
Versicherten und nicht für diejenigen, die die Leistungen
erbringen", sagte die Regierungschefin. Viele Verantwortliche im
Gesundheitswesen beharrten auf ihre Besitzstände und sperrten sich
gegen Veränderungen. Die Regierung müsse aber die
Schwierigkeiten überwinden und ihnen nicht aus dem Weg gehen.
Deshalb werde sie im nächsten Jahr auch den Umbau
Pflegeversicherung in Angriff nehmen.
(Quelle: rtr)
Ein Jahr Grosse Koalition: Wie die Opposition ausgebootet wird
Mit sauberen und nicht so sauberen Tricks wird das Parlament
entmachtet... Mehr in der taz vom 22.11.06:
http://www.taz.de/pt/2006/11/22/a0139.1/text
Sozialverband fordert Abkehr von 'Rente mit 67'
Do.23.11.06 - Der Sozialverband VdK hat die große Koalition zum Verzicht auf
die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre aufgefordert.
Verbandspräsident Walter Hirrlinger sagte am Mittwoch in Berlin,
die Bundesregierung müsse Benachteiligungen beseitigen, anstatt die
Situation mit «neuer Ungerechtigkeit» zu verschärfen.
Hirrlinger verwies auf eine Studie der Deutschen Rentenversicherung
(DRV), nach der vor allem Frauen, schwer körperlich Arbeitende und
Akademiker zu den Verlierern der «Rente mit 67» zählten.
Solange die Hälfte der Firmen in Deutschland keine Mitarbeiter
über 50 Jahre beschäftige, müsse die Regierung auf ihr
«Rentenkürzungsgesetz» verzichten. Zunächst
müsse die Wirtschaft veranlasst werden, alles zu tun, um Menschen
bis 65 arbeiten zu lassen. «Man darf den zweiten Schritt nicht vor
dem ersten tun», mahnte Hirrlinger.
(Quelle: ddp)
Länder wollen höhere Windkraft-Subvention stoppen
Do.23.11.06 - Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen wollen
neue Milliarden-Subventionen für Windkraftanlagen im Bundesrat
stoppen. Das vom Bundestag bereits verabschiedete Gesetz würde den
Strompreis weiter erhöhen, erklärten die Wirtschaftsminister
der vier Länder am Mittwoch in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Die Erhöhung der Subvention sei im neuen
Planungsbeschleunigungsgesetz versteckt, über das der Bundesrat am
Freitag beraten soll. Danach sollen Netzbetreiber auf eigene Kosten
Stromleitungen zu Windkraftanlagen im Meer verlegen. Die Kosten für
Leitungsbau und Netzanschluss würden dann auf alle Stromverbraucher
bundesweit umgelegt. Die Netzkosten würden von 2007 bis 2011 um
drei Milliarden Euro steigen.
Die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Christa Thoben
sagte: «Wir müssen auf jeden Fall verhindern, dass durch eine
übereilte Gesetzgebung zusätzliche und unnötige Kosten
auf die Verbraucher im gesamten Bundesgebiet abgewälzt
werden.» Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst
Pfister kritisierte: «Damit würden wir den staatlich
verursachten Anteil von 40 Prozent am Strompreis weiter nach oben
schrauben.» Sein bayerischer Kollege Erwin Huber forderte
stattdessen eine Entlastung der Stromkunden.
(Quelle: ap)
Kritik am Aufschub der Förderung von Dieselfiltern
Do.23.11.06 - Verkehrs- und Umweltverbände haben die Union heftig dafür
kritisiert, dass sie die zum Jahresbeginn geplante steuerliche
Förderung sauberer Dieselautos aufschieben will. Der Auto Club
Europa (ACE) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) sprachen am Mittwoch
von einer Blockade moderner Filtertechnik. Der ACE warf der Union
Disziplinlosigkeit vor. Der VCD warnte die Bürger: «CDU/CSU
schaden Ihrer Gesundheit.»
Bundesregierung und Länder hatten sich Ende Oktober auf die
Einführung von Steuervorteilen für die Nachrüstung von
Diesel-Rußfiltern zum 1. Januar verständigt. Am Dienstag gab
die Unionsfraktion im Bundestag jedoch bekannt, dass sie den Zeitplan
ablehne. Die Autofahrer müssten genügend Zeit für die
Nachrüstung bekommen, erklärte der finanzpolitische Sprecher
Otto Bernhardt. Dies sei aber nicht der Fall, wenn die Neuregelung schon
zum 1. Januar in Kraft trete.
Der stellvertretende VCD-Bundesvorsitzende Hermann-Josef Vogt wies
darauf hin, dass über einen Dieselrußfilter bereits seit
fünf Jahren beraten werde. «Es ist deshalb hanebüchen,
wenn die Union jetzt argumentiert, die Filterförderung dürfe
nicht überstützt kommen, da sich alle Autofahrer erst darauf
einstellen müssten», erklärte er. Leidtragende der
Verschiebung seien alle, denn Rußpartikel in der Atemluft machten
krank.
ACE-Sprecher Matthias Knobloch erklärte, die Aufkündigung der
Abmachung «zerrüttet das letzte Vertrauen der Bürger in
Absprachen der großen Koalition». Der Vorstoß gehe zu
Lasten der umrüstungsbereiten Dieselfahrer und der Umwelt.
Auch der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carl-Ludwig Thiele
bemängelte, für die Nachrüster und Halter von Diesel-Pkw
gebe es keine Rechtssicherheit.
Die Deutsche Umwelthilfe äußerte die Befürchtung, dass
die Blockade der Union «im Ergebnis keine Verzögerung,
sondern faktisch das endgültige Aus für eine steuerliche
Förderung des Dieselpartikelfilters in Deutschland» bedeutet.
Denn das Finanzierungskonzept müsse nun komplett neu berechnet und
mit den Ländern abgestimmt werden.
Die Bund-Länder-Vereinbarung sieht eine steuerliche Mehrbelastung
für die Besitzer von Diesel-Autos vor, die ihren Wagen nicht
nachgerüstet haben. Wer sein Dieselauto mit einem rund 600 Euro
teuren Rußfilter nachrüstet, soll bei der Kfz-Steuer 330 Euro
Nachlass bekommen. Finanzieren sollen dies die Autobesitzer, die weiter
ohne Filter fahren. Für sie soll schon ab Januar 2007 ein Aufschlag
bei der Kfz-Steuer von 1,60 Euro je 100 Kubikzentimeter Hubraum
fällig werden.
(Quelle: ap)
Zahl der Moscheen und Muslime in Deutschland steigt
Do.23.11.06 - Die Zahl der Moscheen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren
deutlich gestiegen. Unter Berufung auf eine Studie des Zentralinstituts
Islam-Archiv Deutschland berichtet die «Bild»-Zeitung, dass
die Zahl der Moscheen mit Kuppeln und Minaretten seit dem Jahr 2004 von
141 auf 159 gestiegen. Weitere 128 Moscheen seien derzeit in Bau. Die
Zahl der Muslime habe sich seit Anfang der 80er Jahre von 56.000 auf
«fast eine Million» erhöht, sagte der Leiter des
Zentral-Archivs, Salim Abdullah, der Zeitung.
Dagegen soll nach einer Immobilienstudie der Dresdner Bank die Zahl der
christlichen Kirchen in den nächsten Jahren weiter sinken, wie die
Zeitung weiter berichtet. Allein im Bistum Essen müssten der
Gottesdienst in 96 von 350 Kirchen eingestellt und die Kirchenbauten
einer anderen Nutzung zugeführt werden. Die Gründe seien
sinkende Zahl von Kirchenbesuchern und geringere Kirchensteuereinnahmen.
(Quelle: ap)
Aus Protest Ausländerbehörde in Brandenburg zugemauert
Do.23.11.06 - Wenige Tage nach der Einigung auf eine neue Bleiberechtsregelung
für Ausländer haben Unbekannte in Brandenburg mit drastischen
Mitteln für eine Anerkennung aller Flüchtlinge demonstriert.
Sie mauerten in der Nacht zum Mittwoch den Eingang der
Ausländerbehörde in Frankfurt an der Oder zu, wie die Polizei
mitteilte.
Dazu errichteten sie vor der Tür des Gebäudes in der
Innenstadt eine zwei mal vier Meter hohe Wand aus Gasbetonsteinen, auf
die sie den Slogan «Kein Mensch ist illegal» sprühten.
Als die Mitarbeiter der Behörde am Morgen zur Arbeit erschienen,
versperrte das Bauwerk den Zugang. Nach Sicherung der Spuren ließ
die Polizei die Mauer wieder abtragen. Die Kriminalpolizei nahm
Ermittlungen wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung auf.
(Quelle: ap)
Netzwerk Recherche fordert mehr Schutzrechte für Journalisten
Do.23.11.06 - Die Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche (NR) hat das
Bundesverfassungsgericht aufgefordert, die rechtliche Stellung von
Reportern gegenüber den Strafverfolgungsorganen zu stärken.
«Journalisten dürfen nicht schlechter gestellt werden als
andere Berufsgeheimnisträger», erklärte der Vorsitzende
Thomas Leif am Mittwoch in Wiesbaden aus Anlass des
«Cicero»-Prozesses vor dem Verfassungsgericht. Die Wohnung
und die Archivräume von Journalisten sollten künftig nur noch
mit richterlicher Genehmigung durchsucht werden dürfen.
Leif erinnerte an das «Spiegel»-Urteil des
Verfassungsgerichts aus den 60er Jahren. Damals seien
Redaktionsdurchsuchungen als unzulässig eingestuft worden, wenn sie
lediglich dem Aufspüren eines mutmaßlichen Informanten
dienten: «Trotz dieser Vorgabe wird in diesen Tagen der
Kernbereich der journalistischen Tätigkeit - das Sammeln und die
Veröfentlichung von Informationen - zunehmend von
Strafverfolgungsbehörden kriminalisiert.»
Das Netzwerk kritisierte, mit Strafverfahren gegen Journalisten sollten
mögliche Informanten abgeschreckt werden: «Damit greift die
Staatsgewalt massiv in das Grundrecht auf Pressefreiheit ein.» Die
gezielte Verunsicherung von Informanten gefährde die
Kontrollfunktion der Medien.» Die Monatszeitschrift
«Cicero» hatte im April 2005 einen Artikel über den
islamistischen Terroristen Abu Musab al Sarkawi veröffentlicht und
dabei aus einem internen Bericht des Bundeskriminalamts zitiert.
Daraufhin wurden die Redaktionsräume und die Wohnung des Autors
des Artikels durchsucht. In den Verfassungsbeschwerden rügen der
Chefredakteur des Magazins und der Journalist die Verletzung des
Grundrechts der Pressefreiheit, weiter seien das Beschlagnahmeverbot und
das Recht auf Informantenschutz nicht beachtet worden.
(Quelle: ap)
Wissenschaft
Schweizer Forschern gelingt wichtiger Schritt im Kampf gegen Krebs
Do.23.11.06 - Einer internationalen Forschergruppe unter Schweizer Leitung ist ein
Erfolg im Kampf gegen den Krebs gelungen. Die Gruppe habe eine neue
Klasse von Molekülen identifiziert, mit denen eine massiv
höhere Strahlung im Tumor deponiert werden könne als mit
bisherigen Substanzen, teilte die Universität Bern am Mittwoch mit.
In der Krebsbekämpfung werden radioaktive Stoffe benutzt, die sich
gezielt in Tumoren anhäufen und somit deren Diagnose und eine
Strahlentherapie erlauben. So genannte Antagonisten galten bisher als
ungeeignet für die Bestrahlung von Tumoren, weil sie auf der
Oberfläche der Krebszellen bleiben. Forscher der Universitäten
Bern und Basel haben nun in Zusammenarbeit mit dem kalifornischen Salk
Institute for Biological Studies unter der Leitung von Professor Jean
Claude Reubi synthetische Antagonisten entwickelt. Diese wurden
radioaktiv aufgeladen und in Tierversuchen getestet. Das Resultat: Das
Krebsgewebe nahm radioaktive Antagonisten viel effektiver auf, als die
bisher in der Krebstherapie eingesetzten Moleküle, so genannte
Agonisten. Es wurde ein Aufnahmewert von 60 Prozent der injizierten
Dosis erreicht. Zudem wurde das gesunde Gewebe rund um den Tumor viel
weniger belastet.
Grund für die verbesserte Tumormarkierung könnte sein, dass
die radioaktiven Antagonisten an sehr viel mehr Rezeptoren andocken als
die bisher eingesetzten Agonisten. Es scheint nicht nötig zu sein,
dass sie, wie Agonisten, ins Zellinnere eingeschleust werden. Die
Erkenntnisse könnten nun in der Tumordiagnose und in der
Bestrahlung zu einem Paradigmenwechsel führen. Statt wie bisher
Agonisten zu verwenden, sollen nun die effizienteren Antagonisten
eingesetzt werden. «Bereits in einem Jahr könnten erste
Versuche mit ausgewählten Patienten stattfinden», sagte
Reubi. Die Resultate seien für die Weiterentwicklung der
Nuklearmedizin und für die Krebsbekämpfung von großer
Bedeutung. Sie wurden in der Zeitschrift «Proceedings of the
National Academy of Sciences» (PNAS) publiziert.
(Quelle: ap)
Astronomen beobachten Zwillingssupernova
Do.23.11.06 - Astronomen haben erstmals zwei Supernovae parallel in einer Galaxie
beobachtet. In der 80 Millionen Lichtjahre entfernten Galaxie NGC 1316
kam es kurz hintereinander zu zwei der spektakulären Explosionen,
bei denen ein Stern in einem hell leuchtenden Feuerball
auseinanderfällt. Im Durchschnitt beobachten Astronomen pro Galaxie
nur etwa alle hundert Jahre ein solches Ereignis. In NGC 1316 ist es
jedoch schon die vierte Supernova in 26 Jahren. Was der Grund für
diese Häufung ist, darüber können die Wissenschaftler um
Stefan Immler vom Goddard Space Flight Center der amerikanischen
Raumfahrtbehörde Nasa in Washington bisher nur spekulieren, meldet
der Onlinedienst des Wissenschaftsmagazins «New Scientist».
Die erste Supernova in NGC 1316 in diesem Jahr war bereits Ende Juni
von einem südafrikanischen Hobbyastronomen entdeckt worden. Auf die
zweite Explosion wurden Astronomen am 5. November aufmerksam. Genau auf
diese Himmelsregion richteten Wissenschaftler der Nasa das Teleskop des
Forschungssatelliten «Swift» und konnten damit ein Bild der
Zwillingsexplosion aufnehmen. Die von Swift gemachten Aufnahmen erinnern
an ein lachendes Gesicht mit den beiden Supernovae als Augen und dem
hell leuchtenden Zentrum der Galaxie als Nase.
Die ungewöhnliche Häufung von vier Supernovae in nur gut
einem Vierteljahrhundert könnte schlichtweg Zufall sein, spekuliert
Teammitglied Peter Brown von der Staatsuniversität von Pennsylvania
in State College. Vielleicht hänge sie jedoch auch mit der
besonderen Lebensgeschichte von NGC 1316 zusammen: Die
ellipsenförmige Galaxie hat sich vor etwa zwei Milliarden Jahren
mit einer Spiralgalaxie vereinigt. Diese Zusammenballung von Materie hat
dazu geführt, dass in der Galaxie vermehrt neue Sterne entstanden.
Jetzt, viele Millionen Jahre später, führt dieser kosmische
Babyboom dazu, dass besonders viele Sterne ihr Leben in einer Explosion
beenden, sagt Brown.
Die beobachteten Supernovae rechnen die Astronomen dem Typ Ia zu. Diese
Explosionen entstehen nach der gängigen Theorie in
Doppelsternsystemen. Der eine Stern zieht dabei immer mehr Materie von
seinem Begleiter an sich, bis schließlich eine Kernfusion in Gang
kommt, die zur Explosion des Sterns in einer Supernova führt.
Supernovae gehören zu den energiereichsten und spektakulärsten
Ereignissen im Weltall. Ihr Licht kann kurzzeitig so hell sein wie das
der ganzen Galaxie, in der sich die Explosion ereignet.
(Quelle: ddp)