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Irak am achthundertzweiundneunzigsten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Neue Irak-Strategie noch vor Jahresende? Deutschland soll sich an Irak-Gruppe beteiligen. US-Präsident Bush knüpft Gespräche mit Syrien und Iran an Bedingungen. Arabische Welt sieht im Irak-Bericht eine Niederlage der USA. Elf US-Soldaten an einem Tag im Irak getötet. Der Krieg im Irak hat seit Beginn im März 2003 mindestens 2.919 US-Soldaten das Leben gekostet

Fr.08.12.06 - US-Präsident George W. Bush wird eventuell noch vor Jahresende einen Kurswechsel in der Irak-Strategie vornehmen. Zuvor müsse Bush jedoch die Empfehlungen der so genannten Baker-Kommission mit zwei weiteren von ihm in Auftrag gegebenen Studien zur Irak-Politik vergleichen.

Das sagte Präsidentensprecher Tony Snow am späten Mittwochabend (Ortszeit) dem US-Sender CNN. «Wir hoffen, dass wir bis dahin alles zusammengetragen haben, so dass der Präsident vielleicht zum Jahresende einen neuen Weg nach vorn verkünden kann», sagte Snow.

Die Studie der vom früheren US-Außenminister James Baker und dem Demokraten Lee Hamilton geleiteten unabhängigen Kommission hatten unter anderem einen Rückzug der US-Kampftruppen bis 2008 sowie Verhandlungen mit dem Iran und Syrien empfohlen. Der Präsident hat außerdem zwei weitere Studien beim Nationalen Sicherheitsrat und dem Generalstab in Auftrag gegeben.

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier kündigte an, er werde am (heutigen) Freitag ausführlich mit US-Außenministerin Condoleezza Rice über die Empfehlungen der Baker-Kommission reden. Er wolle vor allem in Erfahrungen bringen, "welchen Empfehlungen der Kommission die Regierung gegebenenfalls folgen wird", sagte er in Berlin vor seiner Abreise in die USA.

Der unabhängige Expertenrat unter Leitung des ehemaligen US-Außenministers James Baker hat unter anderem Deutschland als Mitglied der Unterstützungsgruppe vorgeschlagen, die Syrien und den Iran in die Bemühungen um eine Stabilisierung des Iraks einbinden soll.

Eine deutsche Beteiligung an einer internationalen Irak-Unterstützungsgruppe ist in der Regierungskoalition auf ein positives Echo gestoßen.

Deutschland und Europa könnten dabei helfen, auch mit Syrien und dem Iran eine Zusammenarbeit bei der Befriedung des Iraks zu erreichen, sagte der Koordinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Karsten Voigt, am Donnerstag.

Einen Dialog mit den beiden Nachbarstaaten des Iraks bezeichnete Voigt als unbedingt nötig. Auch der SPD-Außenexperte Walter Kolbow sprach sich für eine Beteiligung an der vorgeschlagenen Gruppe aus. Deutschland könne in eine solche diplomatische Initiative seine breite internationale Akzeptanz einbringen, sagte der Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD. "Man hört auf uns. Wir sind außenpolitisch in Europa und international angesehen", sagte Kolbow. Es liege im deutschem Interesse, dass sich in der gesamten nahöstlichen Region ein intensiver Friedensprozess entwickle.

Die Gruppe soll der Baker-Kommission zufolge die irakische Regierung dabei unterstützen, den Golfstaat zu stabilisieren. Die Experten haben vorgeschlagen, Länder wie Deutschland, Japan und Südkorea zu beteiligen, "die bereit sein könnten, zur Lösung der politischen, diplomatischen und Sicherheitsprobleme des Iraks beizutragen". Die Unterstützungsgruppe soll Teil der breit angelegten diplomatischen Initiative der USA werden, die die Experten als Grundlage für den Kurswechsel im Irak fordern.

"Die Unterstützungsgruppe soll spezielle Herangehensweisen an die Nachbarländer entwickeln, die deren Interessen, Perspektiven und mögliche Beiträge in Betracht ziehen", heißt es in dem Baker-Bericht, der am Vortag vorgelegt wurde. Neben Iran und Syrien sollen demnach auch die Türkei und Jordanien als angrenzende Staaten einbezogen werden sowie Schlüsselstaaten der Region wie Ägypten. Mitglieder könnten demnach außer dem Irak und der USA die übrigen vier Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat, die Vereinten Nationen (UN) und die Europäische Union (EU) sein.

Die Kommission drängte Bush dazu, die vorgeschlagene diplomatische Initiative noch vor Jahresende zu starten. Kürzlich hatte auch der engste Verbündete Bushs im Irak, der britische Premierminister Tony Blair, eine Beteiligung Syriens und Irans gefordert. Bush hat Syrien und den Iran wiederholt als Schurkenstaaten bezeichnet und ihnen vorgeworfen, Terror-Gruppen und den Aufstand im Irak zu

Die Reaktionen im US-Kongress auf den Bericht fielen unterschiedlich aus. Die Kommission habe sowohl einige interessante als auch offensichtlich naive Empfehlungen vorgelegt, sagte die republikanische Abgeordnete Heather Wilson. «Ich habe ein Steak zum Abendessen erwartet, und wir haben nur Vorspeisen bekommen.» Hingegen erklärte der demokratische Senator John Kerry, der Bericht unterstreiche, dass es für die Probleme im Irak keine militärische Lösung gebe.

Die irakische Regierung erklärte am Donnerstag, der Bericht sei keine Überraschung. Der Irak könne nicht auf Dauer von ausländischen Truppen gesichert werden und müsse dies in eigene Hände nehmen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Barham Saleh dem Fernsehsender Al Arabija. Seine Regierung stimme mit den meisten Empfehlungen überein. In einigen Details aber gebe es eine andere Haltung.

Die arabische Welt sieht in dem Irak-Bericht aus Washington einen Beleg für das Scheitern der US-Politik. In diesem Sinne äußerten sich am Donnerstag Intellektuelle und Politikwissenschaftler in Kairo und anderen Hauptstädten arabischer Länder. Dabei wurde zum Teil auch die Sorge laut, dass der Bericht dem Aufstand im Irak weitere Nahrung geben könnte.

«Dieser Bericht bedeutet ein Eingeständnis der Grenzen amerikanischer Macht», sagte der Leiter des Al-Ahram-Zentrums für Politische und Strategische Studien in Kairo, Abdel Moneim Said. «Kurzfristig wird Amerika einen erheblichen Verlust seiner Reputation und Glaubwürdigkeit in der Region erleiden.» Der Al Kaida müsse der Geruch des Sieges in der Nase liegen, aber es sei ein negativer Sieg, weil er aus der Niederlage der USA im Irak resultiere.

Mustafa Bakri, ein mehrfach als US-Kritiker hervorgetretener Leitartikler der ägyptischen Boulevardzeitung «Al Osboa», sprach im staatlichen Fernsehen vom «Ende Amerikas». Bakri, der die syrische Politik unterstützt, rief die arabischen Länder dazu auf, «den Augenblick zu nutzen, da Amerika nun in seiner schwächsten Phase ist».

Der Chefredakteur der libanesischen Tageszeitung «Al Achbar», Joseph Samaha, meinte, dass sich der Irak zum «Holocaust der amerikanischen Ansprüche» entwickelt habe. Dies sei der arabischen Welt auch schon vor dem Bericht klar geworden. In Jordanien erklärte der Chefredakteur der Zeitung «Al Arab Al Jawm», Taher al Adwan, der Iran könnte das sich abzeichnende Machtvakuum im Irak füllen, falls die arabischen Ländern nicht selbst aktiv würden, um das Scheitern der USA auszugleichen. Wichtig sei daher jetzt eine gemeinsame Haltung der arabischen Welt.

US-Präsident George W. Bush hat unterdessen Gespräche mit Syrien und dem Iran an Bedingungen geknüpft. Die beiden Länder könnten mit Billigung der USA an internationalen Gesprächen über den Irak teilnehmen, wenn sie ihre Unterstützung für "Terroristen" aufgäben und die "junge Demokratie" im Irak unterstützten.

"Wenn sich Syrien und der Iran nicht diesem Konzept verpflichten, brauchen sie gar nicht erst aufzutauchen", sagte Bush nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister Tony Blair in Washington. Zugleich bekräftigte er seine Forderung, der Iran müsse vor Gesprächen zunächst sein Atomprogramm aufgeben.

Der ehemalige demokratische Kongressabgeordnete und Kommissionsvorsitzende Lee Hamilton, sagte CNN, angesichts der sich verschlechternden Lage im Irak dränge die Zeit. Es gehe "nicht um Monate, sondern um Wochen, vielleicht sogar um Tage".

Am Tag des Baker-Hamilton-Berichts zur US-Politik im Irak sind elf amerikanische Soldaten bei Anschlägen getötet worden. Allein fünf Soldaten einer Spezialeinheit kamen während eines Kampfeinsatzes in der Nähe der nordirakischen Stadt Kirkuk ums Leben, wie die US-Streitkräfte am Donnerstag mitteilten.

Die zunehmende Zahl von Kriegstoten verschärft den Druck auf US-Präsident George W. Bush, seinen Kurs zu ändern und den Empfehlungen der «Irak-Studiengruppe» zu folgen. In der ersten Dezemberwoche kamen im Irak mindestens 31 Soldaten ums Leben, nachdem es im November 69 und im Oktober 105 gewesen waren. Insgesamt hat der Einsatz seit März 2003 mindestens 2.919 US-Soldaten das Leben gekostet.

Auch die Serie von Anschlägen mit Opfern in der irakischen Bevölkerung dauerte am Donnerstag weiter an. Dabei wurden mindestens sieben Menschen getötet, unter ihnen sechs Polizisten sowie ein siebenjähriges Mädchen. Am Mittwoch wurden mindestens 75 Menschen getötet oder tot aufgefunden. Unter anderem drangen Bewaffnete in eine Schule in Bagdad ein und erschossen den sunnitischen Rektor.

(Quellen: dpa, afp, rtr, ap)

Nahost-Konflikt

Libanesische prosyrische Opposition plant Großdemonstration am Wochenende. Israels Ministerpräsident Olmert sieht keine Möglichkeit für Verhandlungen mit Syrien. PLO-Ausschuss rät zu Neuwahlen in palästinensischen Autonomiegebieten

Fr.08.12.06 - Die libanesische Opposition um die schiitische Hisbollah-Miliz hat für das Wochenende zu einer Großdemonstration gegen die Regierung aufgerufen. Die Hisbollah und andere prosyrische Parteien forderten ihre Anhänger am Donnerstag auf, an der «historischen und entscheidenden» Protestaktion am Sonntag in Beirut teilzunehmen. Auf diese Weise wolle man den Druck auf die Regierung von Ministerpräsident Fuad Siniora verstärken, damit eine neue Regierung der nationalen Einheit gebildet werden könne.

Die Opposition im Libanon organisiert bereits seit sieben Tagen Proteste auf den Straßen der Hauptstadt, um den Rücktritt des prowestlichen Kabinetts von Siniora zu erzwingen. Die Hisbollah fordert gemeinsam mit ihrem Verbündeten, der Amal, ein Drittel der Kabinettsposten. Damit hätten die beiden schiitischen Parteien ein Vetorecht. Siniora hatte die Opposition am Mittwoch zu Verhandlungen aufgerufen. Die Probleme des Libanons ließen sich nicht durch Massenproteste lösen, sagte er.

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert sieht gegenwärtig keine Möglichkeit für eine Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Syrien. Nach der Veröffentlichung des Baker-Berichts in Tel Aviv sagte er, Grund sei das Verhalten des Nachbarstaats. Olmert verwies etwa auf «subversive Aktivitäten gegen eine Stabilität im Libanon». Die gestern veröffentlichte Baker-Studie empfiehlt einen Rückzug der US-Kampftruppen aus dem Irak bis 2008 sowie Verhandlungen der USA mit dem Iran und Syrien.

In Israel verlautete erstmals aus Militärkreisen, dass die beiden im Juli von der Hisbollah verschleppten Soldaten den Überfall möglicherweise nicht überlebten. Der Zustand eines der beiden Soldaten sei damals lebensbedrohlich gewesen, der des andere kritisch, hieß es am Mittwoch. Wenn die Verletzten nicht sofort medizinische Hilfe erhalten hätten, müsse man um ihr Leben fürchten, sagte der Militärexperte des Fernsehsenders Israel TV, Joav Limor. Der Überfall vom 12. Juli, bei dem drei Israelis getötet wurden, hatte schließlich zur israelischen Offensive im Libanon und zum Krieg mit rund 1.000 Toten geführt.

Angesichts der festgefahrenen Bemühungen um eine Regierung der nationalen Einheit in den palästinensischen Gebieten rät eine PLO-Kommission zu Neuwahlen: Der Ausschuss der Palästinensischen Befreiungsorganisation habe Präsident Mahmud Abbas am Mittwochabend die Auflösung der Hamas-Regierung und neue Abstimmungen empfohlen, sagte ein Vertrauter von Abbas. Der Präsident hatte in der vergangenen Woche erklärt, die Verhandlungen mit der militanten Hamas seien an einem toten Punkt angelangt. Er bat danach den PLO-Ausschuss um Rat.

Bei dem fünfstündigen Treffen am Mittwochabend seien mehrere Optionen für den Kurs des Präsidenten zur Sprache gekommen, hieß es. Sajeb Erakat, ein enger Vertrauter von Abbas, sagte dazu, es sei zu früh, um schon Schlüsse zu ziehen. Abbas werde sich am Samstag mit dem PLO-Exekutivkomitee treffen, um über die weitere Strategie zu sprechen. In der nächsten Woche werde er sich an die Öffentlichkeit wenden.

Die Hamas, die wegen ihrer Weigerung zur Anerkennung Israels international unter Druck ist, wies den Vorschlag von Neuwahlen zurück. Ein solcher Schritt würde die Entscheidung des palästinensischen Volkes umgehen, sagte Sprecher Fausi Barhum mit Blick auf den Wahlsieg der Hamas im Januar. Die Hamas sei weiterhin zu Gesprächen über eine Regierung der nationalen Einheit bereit.

Ägyptische Sicherheitskräfte entdeckten unterdessen einen weiteren Schmuggeltunnel zwischen dem Gazastreifen und Ägypten. Der Zugang auf ägyptischer Seite sei in einer Küche in einem Wohnhaus in unmittelbarer Nähe der Grenze gefunden worden, verlautete am Donnerstag aus Sicherheitskreisen. Der Tunnel, der vermutlich sowohl dem Personen- als auch dem Waffenschmuggel gedient habe, stamme aus den 90er Jahren.

(Quellen: dpa, ap)
 

Somalias Islamisten kritisieren Truppenentscheidung der UN

Fr.08.12.06 - Die Islamisten in Somalia haben ablehnend auf den Beschluss des UN-Sicherheitsrates zur Entsendung von Friedenssoldaten in das nordostafrikanische Land reagiert.

Die Soldaten der Afrikanischen Union (AU) würden mit ihrer Präsenz nur "Öl ins Feuer gießen", sagte ein Sprecher der Bewegung der Islamischen Gerichte der Nachrichtenagentur Reuters. Seine Bewegung sei sehr enttäuscht über die Verabschiedung der Resolution durch die Vereinten Nationen (UN).

Der Sicherheitsrat hatte den Entwurf am Mittwoch einstimmig angenommen. Die afrikanische Friedenstruppe soll nach dem Willen der Staatengemeinschaft zur Stärkung der Übergangsregierung von Präsident Abdullahi Yusuf mit Sitz in Baidoa beitragen. Gleichzeitig drängte der Sicherheitsrat die Regierung Yusufs jedoch auch zu Friedensverhandlungen mit ihren islamistischen Rivalen. Vertreter der Übergangsregierung lobten die Entscheidung des Sicherheitsrates bedankten sich bei ihrem wichtigsten Fürsprecher, den USA.

In Somalia kämpfen Regierungstruppen und Islamisten seit längerem erbittert um die Herrschaft in dem Land am Horn von Afrika. Im Juni übernahmen die muslimischen Kämpfer die Kontrolle über die Hauptstadt Mogadischu, wo sie von den USA unterstützte Kriegsherren vertrieben. Die Islamisten streben die Einführung der islamischen Scharia an. Seit dem Sturz des Diktators Mohamed Siad Barre Anfang der neunziger Jahre gibt es in Somalia faktisch keine staatliche Regierung mehr.

(Quelle: rtr)
 

WFP beklagt Hungerkrise in Somalia

Fr.08.12.06 - Nach einer verheerenden Dürre und wochenlangen Überschwemmungen leiden zigtausende Somalier Hunger. Noch immer seien die Auswirkungen der katastrophalen Dürre des vergangenen Jahres zu spüren, erklärte das UN-Welternährungsprogramm (WFP) am Donnerstag. «Wenn die Kühe und Ziegen tot sind, werden sie auch nicht mehr lebendig, wenn der Regen einsetzt», sagte Sprecherin Penny Ferguson.

Wegen der ausgetrockneten Erde konnte der jüngste Regen nicht einsickern, und die Folgen der heftigen Niederschläge der vergangenen Wochen waren umso schlimmer. An den schweren Überschwemmungen in Somalia, Kenia und Äthiopien leiden nach UN-Angaben bis zu 1,8 Millionen Menschen. Bislang starben laut WFP bereits 230 Menschen in den Fluten und an Krankheiten, die sich in den Überschwemmungsgebieten verbreiteten.

(Quelle: ap)
 

Chinas Wirtschaft soll im kommenden Jahr um acht Prozent wachsen

Fr.08.12.06 - Chinas Wirtschaft wird auch im kommenden Jahr kräftig wachsen: Die offizielle Schätzung für 2007 liege bei acht Prozent, sagte der Vize-Direktor des amtlichen Wirtschaftsforschungsinstituts, Zheng Xinli, am Mittwoch in Peking. Die Regierung erwarte aber ein weit größeres Wachstum; er persönlich gehe von zehn Prozent aus, sagte Zheng vor Journalisten am Rande einer Wirtschaftskonferenz der Kommunistischen Partei. Die Führung in Peking hatte in den vergangenen Jahren stets eine weit niedrigere Wachstumsschätzung abgegeben als die dann tatsächlich erzielte. Für 2006 etwa prognostizierte die Regierung rund acht Prozent; in den ersten neun Monaten des Jahres legte die chinesische Wirtschaft dann bereits um 10,7 Prozent zu. Für das Gesamtjahr werden nun 10,5 Prozent erwartet, wie Zheng sagte.

(Quelle: afp)
 

Deutschland und China vertiefen Zusammenarbeit beim Umweltschutz

Fr.08.12.06 - Deutschland und China vertiefen die Zusammenarbeit im Umweltschutz. Deutschlands Umweltminister Sigmar Gabriel sei bei einem Besuch in Peking mit dem Minister der staatlichen Umweltschutzbehörde, Zhou Shengxian, übereingekommen, einen «Strategischen Umweltdialog» einzurichten. Dazu gehörten die Weiterführung der bisherigen Umweltforen sowie jährliche Treffen auf Abteilungsleiterebene zu konkreten Projekten und Investitionen, wie das Bundesumweltministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Im Mittelpunkt des ersten Treffens in der zweiten Jahreshälfte 2007 sollen demnach unter anderem die Themen Chemikalien und Umweltnotmaßnahmen sowie Wasser/Abwasser stehen. Gabriel und sein chinesischer Kollege kamen zudem überein, die Zusammenarbeit im Bereich Chemikalienmanagement auszuweiten.

(Quelle: ap)
 

Widerstand gegen Putschisten auf den Fidschi-Inseln

Fr.08.12.06 - Die Putschisten auf den Fidschi-Inseln stoßen auf den geschlossenen Widerstand der einflussreichen Stammeschefs.

Der Große Rat der Stammeschefs, eine traditionelle Autorität im Land, verurteilte den Staatsstreich der Militärführung als illegal. Er rief die Soldaten am Donnerstag im Rundfunk auf, ihre Waffen niederzulegen und in ihre Dörfer zurückzukehren.

Das Militär hatte am Vortag damit gedroht, jeden Widerstand notfalls mit Gewalt im Keim zu ersticken. Armee-Chef Frank Bainimarama rief den Notstand aus und löste das Parlament auf.

Die Razzien und Festnahmen gingen unterdessen weiter. Ranghohe Beamte, die gegen den Putsch waren, wurden aus ihren Ämtern entfernt, darunter der Polizeichef und sein Stellvertreter.

Wahlen sollen vielleicht erst in zwei Jahren wieder zugelassen werden. Allein das Militär werde darüber entscheiden, sagte der von der Armee eingesetzte kommissarische Ministerpräsident Jona Baravilala Senilagakali.

Bainimarama hatte sich an Stelle von Präsident Ratu Josefa Iloilo am Dienstag zum neuen Präsidenten erklärt. Der Rat der Stammeschefs sagte, er betrachte Iloilo nach wie vor als rechtmäßigen Staatschef. Auch die Absetzung von Vizepräsident Ratu Joni Madraiwiwi und Ministerpräsident Laisenia Qarase sei illegal.

Der erst im Mai wiedergewählte Regierungschef Qarase rief zu gewaltlosen Demonstrationen auf. "Ich denke, dass 99 Prozent der Fidschianer für die Demokratie sind", sagte Qarase in einem Radiointerview. Er fügte hinzu, dass der Wille des Volkes stärker sein werde als die Macht der Waffen.

Beobachter gehen davon aus, dass die Militärs den Widerstand gegen den Putsch unterschätzt haben könnten. Neben den Stammeschefs hat auch die einflussreiche methodistische Kirche den Staatsstreich verurteilt.

Der jüngste Putsch, der ohne Blutvergießen ablief, ist der vierte innerhalb von 20 Jahren auf den Fidschi-Inseln. Die internationale Gemeinschaft reagierte mit scharfer Kritik darauf.

(Quelle: rtr)
 

Rechte Milizen in Kolumbien brechen Friedensprozess ab

Fr.08.12.06 - Aus Protest gegen die Verlegung inhaftierter Anführer in ein Hochsicherheitsgefängnis haben die rechtsgerichteten Milizen in Kolumbien am Mittwoch den Friedensprozess mit der Regierung abgebrochen. Eine Sprecher der so genannten Vereinigten Selbstverteidigungskräfte (AUC), Ernesto Baez, warf der Regierung von Präsident Alvaro Uribe in einem Interview des Fernsehsenders CMI vor, sich nicht Vereinbarungen zu halten.

Der Entscheidung war ein dreistündiges Treffen von AUC-Vertretern mit dem Unterhändler der Regierung vorausgegangen. Der Versuch, den Streit beizulegen, scheiterte jedoch.

Die Behörden hatten am Freitag 59 inhaftierte Anführer der Milizen von einem normalen Gefängnis in ein Hochsicherheitsgefängnis verlegt. Präsident Uribe war den Inhaftierten vor, aus ihren Zellen heraus Morde befohlen zu haben. Die gefangenen Anführer hatten sich im Rahmen des Friedensprozesses den Behörden gestellt.

Die paramilitärischen Einheiten wurden in den 60er Jahren mit Billigung der damaligen Regierungen gegründet, um in Ergänzung zu den Streitkräften linksgerichtete Rebellen zu bekämpfen. Uribe hat den Milizionären im Gegenzug zu ihrer freiwilligen Entwaffnung weitgehende Amnestie angeboten. Mehr als 30.000 Kämpfer wurden seit 2003 im Rahmen des Friedensprozesses bereits entwaffnet.

(Quelle: ap)
 

Türkei zum Einlenken im Zypern-Streit bereit

Fr.08.12.06 - Die Türkei ist zum Einlenken im Streit mit der EU um Zypern bereit. Eine entsprechende Mitteilung der finnischen EU-Ratspräsidentschaft vom Donnerstag in Helsinki, wonach die Türkei einen Hafen und einen Flughafen für Transporte aus Zypern öffnen will, wurde allerdings in Ankara zunächst weder bestätigt noch dementiert.

Die EU-Kommission sieht in der türkischen Zypern-Initiative «einen wichtigen Schritt hin zur vollen Umsetzung des Ankara-Protokolls». Eine Sprecherin von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn sagte jedoch am Donnerstag in Brüssel, die Kommission sei derzeit noch nicht über die Einzelheiten des türkischen Vorschlags informiert. Sofern Berichte darüber sich bestätigten, so müsse dieser jedoch «einen positiven Einfluss auf die Gespräche über das weitere Vorgehen bei der Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen haben».

Die Kommission bemühe sich gemeinsam mit der finnischen Ratspräsidentschaft um Klärung der Einzelheiten. Auf die Frage, ob die Bereitschaft zur Öffnung eines Hafens und eines Flughafens seitens der Türkei an Vorbedingungen geknüpft sei, antwortete sie: «Dies ist nicht der Moment, um zu spekulieren. Wir würden gerne die Lage besser kennen, bevor wir uns dazu äußern.»

Die EU-Außenminister wollen am kommenden Montag beraten, ob die Erweiterungsverhandlungen gebremst werden müssen, weil die Türkei Schiffen und Flugzeugen aus der griechisch dominierten Republik Zypern den Zugang zur Türkei verweigert.

Im türkischen Außenministerium hieß es am Donnerstag, es werde derzeit über die Öffnung gesprochen. Türkische Nachrichtensender berichteten, Ankara erwarte im Gegenzug, dass dem seit 1974 von türkischen Soldaten besetzten Nordzypern direkter Handel über den Hafen Famagusta und den Flughafen Ercan ermöglicht werde. Ein EU- Diplomat sagte in Brüssel, die Gespräche schienen derzeit «in die richtige Richtung» zu laufen. Ob dies allerdings ausreiche, um eine Verzögerung der Beitrittsgespräche in letzter Minute abzuwenden, bleibe bis zum Bekanntwerden der Details abzuwarten.

Die griechische und die zyprische Regierung haben sich skeptisch über ein mögliches Einlenken der Türkei im Streit mit der EU um Zypern geäußert. «Die bislang vorliegenden Informationen sind unklar und nur abschnittsweise bekannt», meinte der Sprecher des griechischen Außenministeriums, Giorgos Koumoutsakos, am Donnerstag in Athen. Außerdem verlange das so genannte Ankara-Protokoll, das Bedingung für EU-Beitrittsverhandlungen sei, die Öffnung aller Häfen und Flughäfen der Türkei für zyprische Schiffe und Flugzeuge.

Auch Nikosia reagierte skeptisch. «Wir wissen nicht, womit Ankara seine Vorschläge verknüpft. Alles ist noch verschwommen. Sollte die Türkei jedoch die Öffnung eines Flughafens in den besetzten Gebieten im Norden der Insel mit der Öffnung eines Hafens und eines Flughafens für zyprische Schiffe und Flugzeuge verbinden, würden wir dies ablehnen», meinte ein Sprecher des zyprischen Präsidenten Tassos Papadopoulos im zyprischen staatlichen Rundfunk (RIK).

(Quelle: dpa)
 

Deutsche Arbeitslosigkeit auch im internationalen Vergleich hoch

Fr.08.12.06 - In Deutschland sind einem internationalen Vergleich zufolge besonders viele Menschen arbeitslos.

Nach dem weltweit vergleichbaren Konzept der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) waren im vergangenen Jahr in Deutschland 9,1 Prozent ohne Job, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Die geringste Erwerbslosigkeit verzeichnete Thailand mit 1,9 Prozent, während Südafrika mit 26,6 Prozent die höchste Arbeitslosenquote meldete. Auch in Südkorea und Neuseeland gingen mit unter vier Prozent vergleichsweise wenige Menschen erfolglos auf Jobsuche.

In Europa war die Arbeitslosigkeit 2005 in Irland und der Schweiz mit jeweils gut vier Prozent am niedrigsten. Aber auch in Österreich, den skandinavischen Ländern, Großbritannien, Zypern und Slowenien suchten weniger als sechs Prozent der Erwerbsfähigen erfolglos nach Arbeit. In Polen hingegen waren fast 18 Prozent ohne Job.

In Australien und den USA lag die Erwerbslosenquote bei rund fünf Prozent. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland lag auf einem Niveau mit Spanien, Lettland, Griechenland und Mauritius, allerdings meldeten Länder wie Rumänien, Portugal, Italien und Ecuador geringere Quoten. In acht der 43 erfassten Ländern überstieg der Erwerbslosenanteil die Zehn-Prozent-Marke.

Obwohl das Recht auf Arbeit und der Schutz vor Arbeitslosigkeit zu den allgemeinen Menschenrechten gehörten, sei die Umsetzung dieses Rechts auf der ganzen Welt noch nicht verwirklicht, schrieben die Statistiker: "Nur in Thailand kann von annähernder Vollbeschäftigung gesprochen werden."

(Quelle: rtr)
 

Chipkarte für Sozialleistungen soll 2010 kommen

Fr.08.12.06 - Die Bundesregierung will von 2010 an alle Empfänger staatlicher Sozialleistungen elektronisch erfassen. Wer Geld vom Staat bekommt, muss dann eine Chipkarte mit digitaler Unterschrift haben.

Die Karte, die der Betroffene selbst bezahlen muss, soll etwa fünf Euro kosten. Das Kabinett werde voraussichtlich im Januar das Gesetz zur Einführung des elektronischen Einkommensnachweises («Elena») verabschieden, sagte am Donnerstag eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums in Berlin. Sie bestätigte damit Informationen der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung».

Betroffen sind alle Bezieher von Kinder-, Arbeitslosen- oder Wohngeld. Die Regelung gilt auch für Bürger, die einen Wohnberechtigungsschein oder Prozesskostenhilfe beanspruchen oder für die ein Gericht Unterhaltsleistungen berechnen muss. Mit «Elena» soll das Ausstellen von jährlich 60 Millionen Formularen für 18 verschiedene Verdienstbescheinigungen überflüssig werden.

Das neue Verfahren, das bereits 2002 von der rot-grünen Bundesregierung angestoßen wurde, soll in der öffentlichen Verwaltung und bei Unternehmen mehrere hundert Millionen Euro einsparen. Dem vorläufigen Gesetzentwurf zufolge sollen die 3,2 Millionen Arbeitgeber von Mitte des Jahres 2008 an Daten über Beschäftigungsdauer und Einkommen ihrer mehr als 30 Millionen Mitarbeiter elektronisch an einen zentralen Datenspeicher senden. Auf diese Daten könnten - mit Einwilligung der Antragsteller - Arbeitsagenturen, Kindergeldstellen oder Gerichte zugreifen.

(Quelle: dpa)
 

CDU bekam die meisten Großspenden

Fr.08.12.06 - Die Union hat nach Darstellung des Wirtschaftsmagazins «Capital» in den vergangenen Jahren mit weitem Abstand am meisten Spenden von über 50 000 Euro und mehr erhalten. Seit Mitte 2002 habe die CDU allein von den zehn wichtigsten Parteispendern rund 5,11 Millionen Euro Großspenden bekommen, gefolgt von der CSU mit 2,48 Millionen Euro, berichtet das Blatt in seiner neuen Ausgabe.

Damit entfielen auf beide Unions-Parteien zusammen rund 7,59 Millionen Euro. Die SPD erhielt den Angaben zufolge 1,77 Millionen Euro. Die FDP wurde mit 1,05 Millionen Euro und die Grünen mit 240 000 Euro bedacht.

Mit einer Spendensumme von rund 3,2 Millionen Euro war die Industriellen-Familie Quandt dem Blatt zufolge seit Inkrafttreten des neuen Parteiengesetzes Mitte 2002 der größte Unterstützer politischer Parteien. Nach einer von dem Magazin vorgenommenen Auswertung aller meldepflichtigen Großspenden über 50 000 Euro überwiesen die Familienmitglieder Susanne Klatten, Stefan Quandt und Mutter Johanna Quandt in diesem Zeitraum zusammen rund 1,34 Millionen Euro.

Auch die von der Familie kontrollierten Unternehmen BMW (1,1 Millionen Euro) und Altana (795 000 Euro) gehörten zu den Großspendern, wie es in den Bericht weiter heißt. Zu den wichtigsten Spendern zählten ferner die Deutsche Bank mit 1,55 Millionen Euro seit Juli 2002, Daimler Chrysler mit 1,2 Millionen Euro und die Allianz mit 1,05 Millionen Euro.

(Quelle: ddp)
 

Zwei Drittel der Deutschen wollen deutliche Lohnerhöhungen

Fr.08.12.06 - Angesichts des wirtschaftlichen Aufschwungs haben sich mehr als zwei Drittel der Bundesbürger für deutliche Lohnerhöhungen ausgesprochen. Nach einer am Donnerstag vom Fernsehsender n-tv veröffentlichten Umfrage des Forsa-Instituts sind 68 Prozent der insgesamt 1.000 Befragten der Meinung, dass die Entgelte «wieder höher ausfallen sollten als im vergangenen Jahr». Im Osten sind dies sogar 79 Prozent, im Westen 66 Prozent.

Auf die Frage, wem der Aufschwung zu verdanken ist, nannten 15 Prozent die Große Koalition und 18 Prozent die frühere Bundesregierung unter Gerhard Schröder. Allerdings seien 60 Prozent der Auffassung, für die konjunkturelle Erholung seien «ganz andere Dinge verantwortlich, die weder mit der jetzigen noch mit der Vorgängerregierung etwas zu tun haben», heißt es bei Forsa.

(Quelle: ap)
 

Aachener Friedenspreis scheitert mit Anzeige gegen Merkel und Jung

Fr.08.12.06 - Der Verein «Aachener Friedenspreis» hat mit seiner Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU) keinen juristischen Erfolg gehabt. Wie der Vorsitzende Otmar Steinbicker am Mittwoch mitteilte, lehnte die Bundesanwaltschaft die Einleitung eines Strafverfahrens ab, weil es «keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat» gebe. Das von der Bundeswehr herausgegebene Weißbuch erfülle nicht den «Tatbestand der Vorbereitung eines Angriffskriegs», hieß es.

Der Verein hatte das Weißbuch kritisiert, weil es nach Angaben Steinbickers eine neue Militärdoktrin der Bundesrepublik Deutschland verfolgt, in der die Bundeswehr «die Rolle einer weltweit einzusetzenden und präventiv tätigen Interventionsarmee übernimmt». Die Bundeswehr werde zu «einem Instrument zur Durchsetzung außenpolitischer, wirtschaftlicher und weltanschaulicher Ziele mit militärischen Mitteln».

(Quelle: ddp)
 

Wissenschaft

Klimaerwärmung bedroht Ozean-Gleichgewicht

Fr.08.12.06 - Mit der globalen Klimaerwärmung droht einer US-Studie zufolge eine deutliche Abnahme der Meeresalgen. Dadurch schrumpfe nicht nur einer der wichtigsten Speicher für das Treibhausgas Kohlendioxid, warnen Forscher im britischen Fachblatt «Nature» (Bd. 444, S. 752).

Das so genannte Phytoplankton sei auch Grundlage der Nahrungskette in den Ozeanen, betont das Team um Michael Behrenfeld von der Oregon State University in Corvallis.

Meeresalgen (Phytoplankton) binden nach Angaben der Forscher weltweit mehr als 100 Millionen Tonnen Kohlenstoff pro Tag. Erstmals konnten die Wissenschaftler mit Hilfe von Satellitenbeobachtung die Entwicklung der Algen über fast zehn Jahre untersuchen. Bisher hätten Forschungsschiffe nur Momentaufnahmen liefern können, schreibt der Ozeanograph Scott Doney von der Oceanographic Institution in Woods Hole (US-Staat Massachusetts) in einem begleitenden Kommentar in «Nature» (S. 695).

Die Langzeitmessungen mit dem Spezialsatelliten «Orbview 2» zeigen, dass die Algenentwicklung eng an das Klimageschehen gekoppelt ist. So beobachteten die Forscher zunächst eine starke Algenzunahme, die an eine Kaltphase des Klimaphänomens ENSO (El Nino - Soutern Oscillation) gekoppelt war. Anschließend verringerte sich die Algenkonzentration über mehrere Jahre kontinuierlich, während sich die Erde in eine ausgedehnte ENSO-Warmphase bewegte. Je wärmer die Ozeane insgesamt würden, desto geringer sei der Austausch zwischen kalten und warmen Wasserschichten. Damit nehme die Produktion des Phytoplanktons ab.

Die beobachtete Abnahme der Planktonproduktion zeige, wie künftige Klimaänderungen das marine Nahrungsnetz beeinflussen könnten, schreibt Behrenfeld. Nun seien weitere Untersuchungen zu den wahrscheinlichen Folgen nötig.