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Irak am neunhundertunddritten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Weißes Haus will vorerst nicht mehr von Sieg im Irak sprechen. Laut Pentagon Sicherheitslage im Irak weiter verschlechtert. Ex-US-Außenminister Powell und führende Demokraten gegen Truppenaufstockung. US-Marineinfanterist in irakischer Provinz Anbar getötet. Syrien und Irak schließen Abkommen zur Verbrechensbekämpfung

Di.19.12.06 - Das Weiße Haus will vorerst nicht mehr verkünden, dass der Einsatz der US-Streitkräfte im Irak ein Siegeszug sei. «Ich mache dieses Spiel nicht mehr mit», sagte Pressesprecher Tony Snow am Montag vor Journalisten in Washington. Es sei unmöglich, eine komplexe Situation so verkürzt zu beschreiben.

US-Präsident George W. Bush hatte bei einer Pressekonferenz Ende Oktober noch auf dem Terminus «Sieg» bestanden und damit eine neue Kontroverse über den Irak-Einsatz ausgelöst. Auch der am Montag vereidigte neue Verteidigungsminister Robert Gates verneinte bei seiner Anhörung im Senat die Frage, ob die USA im Irak zurzeit siegreich seien. Snow erklärte, Bush habe gemeint, dass die USA im Irak gewinnen müssten und dies letztlich auch würden.

Die Lage im Irak hat sich nach einem Bericht des US-Verteidigungsministeriums in den vergangenen Monaten verschlimmert. Von Mitte August bis Mitte November sei die Zahl der Anschläge im Vergleich zu den vorangegangenen Monaten um 22 Prozent gestiegen, hieß es in einem am Montag (Ortszeit) dem Kongress in Washington übergebenen Bericht des Pentagon. Ein Grund dafür sei der übliche Anstieg der Gewalttaten während des Fastenmonats Ramadan. Hauptziel der Anschläge seien mit 68 Prozent weiterhin die US-Truppen und ihre Verbündeten. Die Mehrzahl davon (54 Prozent) ereigne sich in den Provinzen Bagdad und el Anbar. Die Zahl der zivilen Opfer sei im beobachteten Zeitraum um zwei Prozent angestiegen.

Der Report wurde am gleichen Tag vorgelegt, an dem der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates sein Amt übernommen hat. In dem Bericht heißt es weiter, das Versagen der irakischen Regierung, ein Ende der Gewalt herbeizuführen, habe das Vertrauen der einfachen irakischen Bürger in die Zukunft ausgehöhlt.

Der frühere US-Außenminister Colin Powell hat sich gegen von Medien erwähnte Pläne der US-Regierung ausgesprochen, die derzeit im Irak stationierten 140.000 US-Soldaten um weitere 20.000 oder mehr aufzustocken. Im Fernsehsender CBS sagte Powell am Sonntag, er sei nicht überzeugt, dass eine Verstärkung der Truppen in Bagdad zur Eindämmung der Gewalt beitragen werde. Wenn er noch immer Vorsitzender der Vereinigten Stabschefs wäre, würde er als erstes fragen, welche Mission die zusätzlichen Soldaten zu erfüllen hätten. Ähnlich äußerten sich führende Seantoren der Demokratischen Partei wie Harry Reid und Ted Kennedy.

Einen Tag nach ihrer Entführung sind am Montag sechs Mitarbeiter des Roten Halbmondes in Bagdad freigelassen worden. Dies gab ein Sprecher der Hilfsorganisation in der irakischen Hauptstadt bekannt.

Bewaffnete in Polizeiuniformen hatten am Vortag bis zu 30 Menschen aus einem Büro des Roten Halbmondes in Bagdad verschleppt. Das Schicksal der weiteren Verschleppten sei noch ungewiss, sagte der Sprecher weiter. Der Rote Halbmond ist die einzige Hilfsorganisation, die in allen 18 Provinzen des Iraks tätig ist.

In den vergangenen Wochen hat die Zahl der Massenentführungen in Bagdad zugenommen. Mitte November waren 150 Beamte aus einem Institut des Hochschulministeriums verschleppt worden, wenige Tage später Dutzende Insassen mehrerer Kleinbusse und erst am vergangenen Donnerstag mindestens 30 Passanten und Ladenbesitzer aus einem Einkaufsviertel.

Gefechte in der irakischen Provinz Anbar haben einen amerikanischen Marineinfanteristen das Leben gekostet. Die US-Streitkräfte erklärten am Montag, der Soldat sei am Samstag seinen schweren Verletzungen erlegen. Damit stieg die Zahl der getöteten US-Soldaten im Irak in diesem Monat auf 58. Insgesamt kamen seit dem Beginn des Krieges im März 2003 mindestens 2.946 amerikanische Soldaten ums Leben.

Syrien und der Irak wollen im Kampf gegen Kriminalität und Terror zusammenarbeiten, wie die amtliche syrische Nachrichtenagentur SANA berichtete. Die Innenminister Bassam Abdul-Madschid und Dschawad al Bolani unterzeichneten in Damaskus ein Abkommen, das die Grundlagen für ein gemeinsames Vorgehen gegen das organisierte Verbrechen, Drogenhandel und Schmuggel schafft. Zudem wollen die beiden Staaten ein System zur Überwachung der gemeinsamen Grenze entwickeln und mehr Informationen austauschen. Die USA und der Irak haben Syrien wiederholt vorgeworfen, es ermögliche ausländischen Kämpfern die Einreise in den Irak. Syrien und Irak hatten erst vor kurzem wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen.

(Quellen: afp, dpa, ap)

UN-Sonderbeauftragter für Afghanistan: Konflikt "nicht allein mit militärischen oder polizeilichen Mitteln' zu lösen

Di.19.12.06 - Der UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Tom Koenigs, hat prophezeit, die NATO werde den Kampf in Afghanistan «nicht lang durchhalten». Der dortige Konflikt sei ohnehin «nicht allein mit militärischen oder polizeilichen Mitteln» zu lösen, sagte Koenigs der «Frankfurter Rundschau» (Montagausgabe). Vieles, was den dortigen Volksaufstand befördert habe, sei «von pakistanischem Boden ausgegangen«. Deshalb müsse man die Pakistanis miteinbeziehen.

Zudem sei es notwendig, dass NATO und Koalitionsstreitkräfte «so schnell wie möglich» die afghanische Armee und Polizei in die Lage versetzten, den Konflikt aus eigener Kraft auszufechten. Deutschland sollte dabei eine zentrale Rolle in der Ausbildung afghanischer Institutionen spielen. Der Abzug der NATO-Truppen fände «sehr viel mehr Akzeptanz», weil dann ein Argument der Taliban nicht mehr ziehe, dass das «fremde Invasoren» seien, betonte der Sonderbeauftragte.

(Quelle: ddp)
 

Nahost-Konflikt

Brüchige Waffenruhe im Gazastreifen. Palästinenserpräsident Abbas untermauert Willen zu Neuwahlen

Di.19.12.06 - Blutige Kämpfe und Entführungen im Gazastreifen haben den Waffenstillstand zwischen den verfeindeten palästinensischen Gruppen Hamas und Fatah in Frage gestellt. Bei Schießereien zwischen Fatah- und Hamas-Anhängern wurde am Montagabend ein Fatah-Aktivist getötet, ein ranghoher Fatah-Politiker wurde vorübergehend entführt. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas bekräftigte seine Absicht, baldige Neuwahlen abzuhalten, ferner warb er für einen neuen Dialog mit Israel. Die regierende Hamas sprach abermals von einem Staatsstreich.

Vor Abbas' Amtssitz in Gaza kam es am Montagmorgen zu einer Schießerei. Mehrere Stunden später bekämpften sich in der Innenstadt rund zwei Dutzend maskierte und bewaffnete Anhänger der regierenden Hamas und der Fatah des Präsidenten. Ein 16-jähriger Passant wurde verletzt.

Am Sonntag waren den Auseinandersetzungen drei Menschen zum Opfer gefallen. Die Gewalt war eskaliert, nachdem Abbas vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahlen angekündigt hatte, um den Machtkampf mit der radikalislamischen Hamas zu lösen, die seit März die Regierung stellt. Die Hamas bezeichnete das Ansinnen des Präsidenten als Staatsstreich. Abbas zeigte sich davon unbeeindruckt. Es gebe nichts, was ihn von seiner Entscheidung für Neuwahlen abbringen könne, sagte er am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Tony Blair in Ramallah.

Die USA haben sich unterdessen hinter die Ausrufung baldiger Neuwahlen in den palästinensischen Gebieten und damit hinter Abbas gestellt. Die verfassungsrechtliche Grundlage des Schritts sei allerdings nicht ganz klar, räumte US-Außenamtssprecher Sean McCormack am Montag ein. Die Ausrufung von Neuwahlen sei in der Verfassung zwar nicht ausdrücklich vorgesehen, sie sei aber auch nicht verboten. Er kündigte zudem an, dass Präsident George W. Bush sich beim Kongress dafür einsetzen werde, dass die Truppen, die loyal zu Abbas stehen, finanzielle Unterstützung, Ausbildung und logistische Unterstützung bekommen.

Der palästinensische Regierungschef Ismail Hanija kündigte für (den heutigen) Dienstag eine Rede an, in der er seine Antwort auf die Neuwahl-Initiative von Abbas geben will. Hanija werde die Rede um 17.00 MEZ halten, teilte sein Büro mit.

Angesichts des Machtkampfs in den palästinensischen Gebieten fordert die Europäische Union verstärkte internationale Anstrengungen zur Konfliktlösung. Die für Außenpolitik zuständige EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner sagte der «Berliner Zeitung», das Nahost-Quartett unter Beteiligung der USA und Russlands müsse bald wieder tagen. «Nur im Rahmen des Quartetts können wir wirklich weiterkommen», erklärte die Kommissarin. Ferrero-Waldner unterstützt damit einen Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Blair begrüßte nach einem Treffen mit Abbas dessen Entscheidung für vorgezogene Wahlen. Die nächsten Wochen seien entscheidend, sagte der britische Premier, der noch am Montag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zusammenkommen wollte. Abbas erklärte, er sei bereit, sich mit Olmert zu treffen. «Wir müssen miteinander reden, um unsere Probleme zu lösen», sagte der palästinensische Präsident.

Nach israelischen Angaben verließen kürzlich Dutzende, vielleicht sogar mehrere hundert Hamas-Kämpfer den Gazastreifen, um sich im Iran militärisch ausbilden zu lassen. Das Training sei vergleichbar mit der Ausbildung, die Hisbollah-Milizionäre aus dem Libanon in den vergangenen Jahren erhalten hätten, verlautete am Montag aus israelischen Militärkreisen.

(Quelle: ap)
 

Keine Bewegung bei Atom-Gesprächen mit Nordkorea - Pjöngjang fordert neuen Atomreaktor und Ende von Sanktionen

Di.19.12.06 - Nordkorea hat zum Auftakt internationaler Gespräche über sein Atomprogramm wenig Verhandlungsbereitschaft erkennen lassen. Die Delegation aus Pjöngjang bekräftigte am Montag in Peking ihre Forderungen nach einer Aufhebung aller Sanktionen sowie als Bedingung für den Stopp seines Atomprogramms den Bau eines neuen Leichtwasserreaktors. Der amerikanische Gesandte Christopher Hill erklärte, die USA seien mit ihrer Geduld am Ende.

An den Sechs-Parteien-Gesprächen nehmen neben den USA und Nordkorea auch Vertreter aus Südkorea, Russland, China und Japan teil. Es sind die ersten Beratungen in dieser Runde seit mehr als einem Jahr. Wie eine der beteiligten Delegationen mitteilte, bezeichnete sich Nordkorea als Atommacht, die Gespräche sollten daher als Abrüstungsverhandlungen geführt werden. Damit wiederholten die Vertreter Pjöngjangs ihre Forderung, auf gleicher Augenhöhe mit den USA zu verhandeln.

Nordkorea schließt eine Einstellung seiner nuklearen Aktivitäten aus, solange die UN-Sanktionen und die zusätzlichen Finanzrestriktionen der USA in Kraft sind. Washington macht dagegen ein Ende des nordkoreanischen Atomprogramms zur Vorbedingung für eine Normalisierung der Beziehungen. «Unser Vorrat an Geduld hat die internationale Forderung nach Geduld wahrscheinlich übertroffen», sagte US-Unterhändler Hill. «Wir sollten weniger geduldig sein, das Tempo erhöhen und schneller arbeiten.»

Der japanische Vertreter Kenichiro Sasae sagte, die Haltung Nordkoreas sei «weit entfernt» von den Positionen der anderen Delegationen. «Wir können sie nicht akzeptieren», sagte Sasae. China, Nordkoreas wichtigster Verbündeter, drang auf Ergebnisse. Die Zeit der Bekenntnisse sei vorbei, nun gehe es um Taten, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

Im September vergangenen Jahres hatten die an den Verhandlungen beteiligten Länder vereinbart, dass Nordkorea sein Atomprogramm aufgibt, wenn es im Gegenzug Sicherheitsgarantien und Hilfe erhält. Zwei Monate später brach Pjöngjang die Gespräche ab - aus Protest gegen zusätzliche Finanzsanktionen der USA.

Seitdem hat Nordkorea im Juli dieses Jahres neue Raketen getestet und am 9. Oktober erstmals einen Atomsprengsatz gezündet. Unter internationalem Druck erklärte sich das kommunistische Regime Ende Oktober zur Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche bereit. Beobachter halten es allerdings für unwahrscheinlich, dass die Verhandlungen substanzielle Fortschritte bringen.

(Quellen: ap, rtr)
 

Gemäßigte Kräfte bei Kommunalwahl im Iran erfolgreich

Di.19.12.06 - Die ultrakonservativen Gefolgsleute von Präsident Mahmud Ahmadinedschad haben bei der Kommunalwahl im Iran eine Niederlage erlitten. Teilergebnissen vom Montag zufolge errangen die gemäßigten Konservativen in den meisten Stadt- und Gemeinderäten die Mehrheit. Auch die Reformer legten zu. Der frühere Präsident Haschemi Rafsandschani, ein Gegner Ahmadinedschads, wurde mit gutem Ergebnis in die einflussreiche Versammlung der Experten gewählt.

Beobachter werteten den Ausgang der Wahl als Zeichen für einen Wandel innerhalb der politischen Führungsschicht. «Die Ergebnisse zeigen, dass sich eine neue Koalition gebildet hat zwischen Reformern und gemäßigten Konservativen auf Kosten der extremen Hardliner, die Ahmadinedschad unterstützen», sagte der Politik-Experte Mostafa Mirsaeian.

Im Stadtrat von Teheran verfügt das Lager des moderat konservativen Bürgermeisters Mohammed Bagher Kalibaf künftig voraussichtlich über sieben der 15 Sitze. Die Reformer gewannen den Teilergebnissen zufolge vier Mandate, Ahmadinedschads Gefolgsleute müssen sich mit drei Stadträten begnügen. Ein Sitz geht an einen unabhängigen Kandidaten.

Auch in anderen Städten schnitten die Anhänger des Präsidenten schlecht ab. In der südiranischen Hafenstadt Bandar Abbas beispielsweise zog keiner von Ahmadinedschads Verbündeten in das Kommunalparlament ein.

Bei der Wahl zur Versammlung der Experten erhielt Rafsandschani weitaus mehr Stimmen als sein Hauptkonkurrent, Ayatollah Mohammad Taki Mesbah Jasdi. Jasdi gilt als geistlicher Mentor Ahmadinedschads, Rafsandschani dagegen als Gegner des Präsidenten. Die Versammlung der Experten besteht aus 86 ranghohen Geistlichen. Das Gremium wählt und kontrolliert den obersten geistlichen Führer des Irans - zurzeit ist dies Ayatollah Ali Chamenei.

Die Wahlen vom Freitag galten als Test für die öffentliche Zustimmung zur Politik Ahmadinedschads. Der Präsident wird von einigen Konservativen kritisiert, sein Augenmerk zu stark auf eine Konfrontation mit dem Westen und zu wenig auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse im Iran gerichtet zu haben.

(Quelle: ap)
 

Iran will Dollar durch Euro ersetzen

Di.19.12.06 - Der Iran will im Außenhandel und bei seinen Auslandsguthaben den US-Dollar durch den Euro ersetzen. Insbesondere die Einnahmen durch den Ölhandel sollten in der europäischen Einheitswährung kalkuliert werden, sagte der iranische Regierungssprecher Gholam Hossein Elham in Teheran. Damit soll die Abhängigkeit von der US-Währung beendet werden. Auch die Grundlage für die Berechnung des Staatshaushaltes wird nach den Worten Elhams zur Zeit geändert. Der Erdölexport macht etwa 80 Prozent der iranischen Deviseneinnahmen aus.

"Die Regierung hat die Zentralbank angewiesen, den Dollar durch den Euro zu ersetzen, um die Probleme der Regierungsorgane im internationalen Handel und bei Warenkreditbriefen zu begrenzen", fügte Elham hinzu. Damit bezog sich der Regierungssprecher implizit auf wachsende Schwierigkeiten des Iran, Verträge im Ausland zu schließen. Die Vereinigten Staaten üben zunehmend Druck auf Banken aus, nicht mehr mit iranischen Kunden zu handeln.

(Quelle: afp)
 

Mindestens 80 Flüchtlinge vor senegalesischer Küste ertrunken

Di.19.12.06 - Den Versuch einer Flucht auf die Kanarischen Inseln haben mindestens 80 Afrikaner mit dem Leben bezahlt. Ihr seeuntüchtiges Boot sank am Samstag vor der Küste Senegals, wie die Behörden am Montag mitteilten. Etwa zwei Dutzend Insassen wurden von Fischern gerettet und in die senegalesische Hafenstadt St. Louis gebracht, wo sie medizinisch betreut wurden. Sie litten vor allem an Unterernährung und Austrocknung.

Das hölzerne Fischerboot war am 4. Dezember mit bis zu 150 Menschen von Senegal aus in See gestochen. Es kenterte mindestens zwei Mal, wie das Rote Kreuz unter Berufung auf Augenzeugen mitteilte. Schon beim ersten Mal seien zahlreiche Menschen sowie Lebensmittelvorräte ins Wasser gespült worden. Anschließend seien die Überlebenden etwa zehn Tage lang auf dem Meer getrieben, bevor das Boot abermals gekentert und gesunken sei. Die Zahl der Todesopfer galt als vorläufig, mit einem Anstieg wurde gerechnet. Viele Überlebende seien noch zu traumatisiert, um nach Einzelheiten befragt werden zu können, sagte ein Rot-Kreuz-Sprecher.

Vor dem Krankenhaus in St. Louis warteten Angehörige auf Nachricht über den Gesundheitszustand der Überlebenden. Sie machten die tiefe Armut in Afrika dafür verantwortlich, dass immer wieder Flüchtlinge die gefährliche Seereise nach Spanien wagten. «Er hat all diese Risiken auf sich genommen, weil er gesehen hat, in welch hoffnungslosen Verhältnissen seine Familie leben muss», sagte Awa Sow über ihren Sohn, der bewusstlos in der Klinik lag. «Ich bete und bete für ihn. Vielleicht helfen ja die Gebete, dass er wieder gesund wird.»

In diesem Jahr haben bereits tausende afrikanische Flüchtlinge die Kanarischen Inseln per Boot erreicht. Hunderte kamen bei dem Versuch, in die Europäische Union zu gelangen, ums Leben.

(Quelle: ap)
 

Muslime in EU zunehmend mit Islamfeindlichkeit konfrontiert

Di.19.12.06 - Die 13 Millionen Muslime in der EU sehen sich zunehmend mit Islamfeindlichkeit, Gewalt und Diskriminierung konfrontiert. Das geht aus einem Bericht der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) in Wien hervor, der am Montag veröffentlicht wurde.

Die Autoren riefen die Regierungen der 25 Mitgliedstaaten auf, mehr für die Integration von Muslimen zu tun. Sie stellten aber auch fest, dass die Muslime selbst mehr dafür tun müssten, negativen Wahrnehmungen entgegenzutreten, die von Terrorismusängsten und Vorfällen wie dem Entrüstungssturm um die Mohammed-Karikaturen genährt werden.

Der 117 Seiten starke Bericht listet viele Ungleichheiten zwischen der Mehrheitsbevölkerung und den muslimischen Minderheiten auf. Seit 2004 habe Vandalismus gegen Moscheen und islamische Zentren zugenommen und seien muslimische Frauen vermehrt wegen des Tragens eines Schleiers oder Kopftuchs belästigt worden. Als besonders extremes Beispiel erwähnt der Bericht das Schicksal einer somalischen Familie, die sich in Dänemark von einer Baseball-Schläger schwingenden Bande umzingelt sah, die Hakenkreuze trug und rassistische Parolen brüllte.

Die Rassismusstelle beklagte allerdings, dass «Daten über religiös motivierte Zwischenfälle nur in begrenztem Umfang gesammelt werden». Großbritannien sei das einzige EU-Mitglied, in dem Gewalt gegen Muslime auf einer Liste mit so genannten Hass-Verbrechen veröffentlicht werde.

EUMC-Direktorin Beate Winkler schrieb, dass sich die Muslime - EU-weit stellen sie einen Bevölkerungsanteil von 3,5 Prozent - einem immer stärkeren Assimilierungsdruck ausgesetzt fühlen. Ihre gesellschaftliche Akzeptanz werde als abhängig davon empfunden, dass sie ihre muslimische Identität aufgeben sollen. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 sähen sie sich zudem einem Generalverdacht des Terrorismus ausgesetzt.

Die Autoren des Berichts fordern die EU-Staaten auf, klarere Regeln für muslimische kulturelle und religiöse Institutionen zu schaffen. Die Ausbildung von aus der Region stammenden Imamen sollte mit öffentlichen Mitteln unterstützt werden. Maßnahmen gegen Diskriminierung und sozialer Marginalisierung sollten höchste Priorität erhalten, schrieben sie.

In einer Situationsbeschreibung stellten sie fest, dass Muslime überproportional schlechtere Wohnbedingungen hinnehmen müssten und auf Ausbildungs- und Arbeitsmarkt benachteiligt würden. So habe die Universität von Paris 2004 festgestellt, das ein Bewerber mit nordafrikanischem Hintergrund fünf Mal schlechtere Chancen habe, bei einer Stellenausschreibung als Verkäufer zum Zuge zu kommen. Insbesondere junge europäische Muslime sähen ihre gesellschaftlichen Aufstiegschancen verbaut. «Das könnte das Gefühl der Hoffnungslosigkeit und des sozialen Ausschlusses verstärken. Rassismus, Diskriminierung und soziale Marginalisierung sind ernste Bedrohungen von Integration und gesellschaftlichem Zusammenhalt.»

(Quelle: ap)
 

Österreich kann an Importverbot für Genmais festhalten

Di.19.12.06 - Die EU-Kommission ist mit einem Versuch gescheitert, Österreich zur Einfuhr zweier Genmais-Sorten zu zwingen. Die EU-Umweltminister stimmten am Montag mehrheitlich gegen die Forderung der Brüsseler Behörde, Wien müsse das Importverbot für die genetisch veränderten Maissorten MON810 und T25 aufheben. Für den Vorschlag der Kommission sprachen sich nur Großbritannien, Schweden, Tschechien und die Niederlande aus. Österreich wurde von den 20 übrigen EU-Staaten unterstützt.

Die Maissorten T25 und MON810 sind seit 1998 in Form von Öl, Stärke und als Tierfutter auf dem europäischen Markt. Die Zulassung läuft im April 2007 allerdings aus. Österreich hat die Einfuhr der Produkte von BayerCropScience und Monsanto bereits vor Jahren verboten und dies mit gesundheitlichen Bedenken begründet. Die Kommission holte daraufhin mehrere Stellungnahmen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit ein, die beiden Maissorten Unbedenklichkeit bescheinigte. MON810 ist gegen Insektenschutzmittel, T25 gegen Unkrautvernichter resistent.

(Quelle: ap)
 

Deutschland

Schwere Vorwürfe gegen Jugendamt im Fall Kevin

Di.19.12.06 - Im Fall des zweijährigen Kevin aus Bremen hat der parlamentarische Untersuchungsausschuss die öffentliche Beweisaufnahme aufgenommen. Zum Auftakt der Zeugenvernehmungen bekräftigte der Bremer Justizstaatsrat Ulrich Mäurer am Montag seine schweren Vorwürfe gegen das Jugendamt und dessen Mitarbeiter. Ab einem bestimmten Zeitpunkt, seien die Handlungen «bei aller Liebe mit einem normalen Dienstverhalten nicht mehr in Einklang zu bringen», sagte er.

Die Leiche Kevins war am 10. Oktober im Kühlschrank beim drogensüchtigen Ziehvater Bernd K. gefunden worden. Am 5. Juli hatte der Arzt, der den drogensüchtigen 41-Jährigen mit Methadon versorgte, das Kind zuletzt gesehen. Das unter Amtsvormundschaft stehende Kind drogenabhängiger Eltern wies zahlreiche alte und neue Knochenbrüche auf. Kurz vor seinem Tod erlitt er einen offenen Oberschenkelbruch. Die genaue Todesursache steht Mäurer zufolge aber immer noch nicht fest.

Bernd K. steht unter Totschlagsverdacht. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Sachbearbeiter und den Amtsvormund wegen Verdachts der Vernachlässigung der Fürsorgepflicht.

Das Justizressort hatte kurz nach dem Fund der Leiche im Auftrag des Bremer Bürgermeisters Jens Böhrnsen unter anderem anhand von Jugendamtsakten einen Bericht über Zusammenhänge und Abläufe in dem Fall erstellt. Bei den Akten handele es sich um eine «Lose-Blatt-Sammlung», sagte Mäurer. Daraus sei nicht zu erkennen, auf Grund welcher Fakten Entscheidungen getroffen worden seien.

Direkt nach seiner Geburt im Januar 2004 sei Kevin für viele Monate «vollständig vom Bildschirm der Behörden verschwunden», sagte Mäurer. «Wenn meine Schilderung zutrifft, ist es schon ein kleines Wunder, dass der Säugling überhaupt die nächsten Monate überlebt hat.» Schon im Alter von acht Monaten sei Kevin wegen Brüchen und Misshandlungen in die Kinderklinik gekommen, doch habe dies nicht zu einem Strafverfahren geführt.

Der Untersuchungsausschuss soll eventuelle Vernachlässigungen der Amtsvormundschaft und Kindeswohlsicherung im Jugendamt aufklären. Bis Mittwoch wollen die Parlamentarier zunächst 24 Zeugen hören. Darunter sind Polizisten, der Kinderarzt von Kevin und eine Familienhebamme, die laut Mäurer sofort nach Kevins Geburt für die Herausnahme aus der Familie plädiert hatte.

Der Ausschuss will auch die Jugendamtsmitarbeiter, den suspendierten Leiter des Amtes und die frühere Sozialsenatorin Karin Röpke hören. Diese hatte die politische Verantwortung für den Tod des Kindes übernommen und war am Tag nach dem Leichenfund zurückgetreten.

(Quelle: ap)
 

IT-Gipfel will Branche voranbringen

Di.19.12.06 - Die Bundesregierung will Deutschland in der Informationstechnologie (IT) auf dem Weltmarkt besser positionieren und gezielter in Zukunftsprojekte investieren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte auf dem «ersten nationalen IT-Gipfel» am Montag in Potsdam, die bis 2009 zusätzlich geplanten sechs Milliarden Euro des Bundes für Forschung und Entwicklung strategisch vernünftig auszugeben und nicht mit der Gießkanne zu verteilen.

Zugleich sprach sich Merkel dafür aus, die klassischen Industrien stärker mit der IT-Branche zu vernetzen und in der Gesellschaft eine «Freudigkeit an Innovationen» zu wecken. Der «IT-Gipfel» sei dazu ein Startschuss. Die Teilnehmer der hochkarätig besetzten High-Tech-Runde sprachen sich in ihrer Abschlusserklärung für mehr Mut zu visionären Projekten aus. Deutschland müsse eine Aufholjagd starten und sich auf seine Stärken konzentrieren. Zugleich prangerte die Wirtschaft den Fachkräftemangel an und mahnte eine Öffnung des Arbeitsmarktes für gut ausgebildete Ausländer sowie eine bessere Schulbildung an. Der Branche fehlen nach eigenen Angaben bis zu 12 000 Experten.

Merkel hatte den «IT-Gipfel» Anfang März angekündigt. Neben der Kanzlerin und Bundesministern waren Vorstandschef der Software-, Internet- und Telekommunikationsbranche in das Hasso-Plattner-Institut in Potsdam gekommen, das nach dem Mitbegründer des Software-Konzern SAP benannt ist. In einem Jahr will Merkel Bilanz des Gipfels ziehen: «Wir prüfen nach. Sie bleiben unter Beobachtung.»

Vor dem «IT-Gipfel» hatte die Kanzlerin gefordert, «Made in Germany» müsse wieder ein Gütesiegel auch für IT-Produkte werden. «Die Revolution der Informations- und Kommunikationstechnologie ist noch längst nicht an ihrem Ende.» Deutschland müsse stärker daran teilhaben, damit zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen. Zudem müssten die rechtlichen Bedingungen «stimmig» sein.

Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sagte, ein High-Tech-Standort Deutschland sei Schlüssel zu Wachstum und Arbeitsplätzen. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) forderte, dass «die Segnungen der IT für eine erfolgreichere Verwaltung» genutzt werden sollen. Bis 2012 sollten Wirtschaft und Verwaltung nur noch elektronisch miteinander kommunizieren. Wirtschaftsstaatssekretär Hartmut Schauerte kündigte eine neuartige Suchmaschine für das Internet mit Namen «Theseus» an. Deutschland werde diese allein entwickeln.

Mit einem Anteil von 6,2 Prozent am Bruttoinlandsprodukt bewegt sich die IT-Branche nach Merkels Angaben auf dem Niveau der Auto- und Chemieindustrie, die die «klassischen Stärken» der deutschen Wirtschaft seien. Diese müssten miteinander vernetzt werden. «Ohne die IT-Branche werden die klassischen Stärken der Bundesrepublik Deutschland keine Stärken bleiben, sondern sie werden zurückfallen.»

Deutschland sollte sich auf Projekte konzentrieren, in denen es seine Stärken habe. «Ich bin sehr für Optimismus, aber realistische Einschätzungen, wo wir stehen, helfen einem auch weiter», sagte Merkel. Die Zeiten, als der erste Computer noch aus Deutschland kam, seien «ein wenig vorbei». Bei der Gesundheitskarte aber würden eine gute deutsche Ausgangsposition und eine Wachstumsbranche miteinander verknüpft. Hier sollte Deutschland wieder Standards setzen.

Informations-, Kommunikations- und Telekommunikationstechnologien sind mit einem Umsatz von rund 146 Milliarden Euro und 750 000 Beschäftigten eine der größten Branchen bundesweit. Unternehmen klagen seit langem über den Fachkräftemangel. Sie fordern neben einem gelockerten Kündigungsschutz auch ein neues Zuwanderungsrecht. Zudem verlangt die Wirtschaft praxisnähere Studiengänge sowie eine bessere Schulbildung. SAP-Mitbegründer Plattner sagte, die Ausbildung sei gut, doch es würden zu wenige junge Menschen für die Branche begeistert. «Ich wünsche, dass der Gipfel ein Zeichen gibt, dass wir in Deutschland nicht kampflos das digitale Feld räumen.»

(Quelle: dpa)
 

Datenschutzbeauftragter von Technologie-Gipfel enttäuscht

Di.19.12.06 - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat beklagt, dass die Belange des Datenschutzes auf dem ersten so genannten IT-Gipfel zu kurz gekommen sind. Er sei nicht eingeladen gewesen, und er könne nur hoffen, dass die Bundesregierung den Datenschutz nicht als Störfaktor der IT-Branche begreife, sagte Schaar der in Hannover erscheinenden «Neuen Presse» zufolge. «Wenn im Internet der Datenschutz nicht gewährleistet ist, ist auch kein Vertrauen da. Dann lassen sich im Internet auch keine guten Geschäfte machen», wird er zitiert.

Er äußerte die Befürchtung, dass von den 1,3 Milliarden Euro, die die Bundesregierung in die Entwicklung der IT-Branche stecken will, nicht viel in den Datenschutz fließen werde. Schaar wies auf die wachsenden Gefahren durch so genannten Datenklau im Internet hin. «Das Internet wird auch hemmungslos genutzt, um persönlich Daten abzugrasen, das heißt, alle mögliche Informationen zum Teil unter Vorspiegelung falscher Tatsache herauszulocken. Diese Daten werden dann für Kunden- oder Benutzerprofile verwandt oder für Schlimmeres», sagte er der Zeitung.

(Quelle: ap)
 

Windows-Tipp: Dateien im Zip-Archiv komprimieren

Di.19.12.06 - Um auf der Festplatte Speicherplatz zu sparen, können in Windows XP Dateien in Zip-Archiven komprimiert werden. Zip-Archive sind spezielle Ordner, in denen die Größe von Dateien ohne jeden Datenverlust spürbar verringert wird. Das ist kein Widerspruch, denn Dateien enthalten sehr oft lange Ziffernpassagen aus denselben Zeichen. Beim Kompressionsverfahren werden diese Zeichen zusammengefasst, nicht selten wird die Dateigröße dabei halbiert. Wird eine Datei aus dem Zip-Archiv wieder extrahiert, nimmt sie ihre ursprüngliche Größe mit allen Zeichen an. Beispielsweise können auch E-Mails schneller versendet werden, wenn die Datei im Anhang "gezippt" ist.

Um eine Datei einem Zip-Archiv in Windows XP hinzuzufügen, wird zunächst mit der rechten Maustaste ihr Kontextmenü geöffnet. Dort wählt man die Menüfolge "Senden an", "Zip-komprimierter Ordner" und es wird ein neuer Ordner mit der komprimierten Datei erstellt. Sie erhält die standardisierte Dateiendung ".zip", so dass sie später auch von externen Komprimierungsprogrammen wie zum Beispiel Filzip oder Winzip entpackt werden kann. Sollen mehrere Dateien in demselben Zip-Archiv komprimiert aufbewahrt werden, gibt man dem Ordner über den Menüpunkt "Datei umbenennen" einen neuen, aussagekräftigen Namen. Nun kann man alle dafür vorgesehenen Dateien per Drag & Drop-Verfahren in dieses Zip-Archiv hinein fallen lassen, wodurch sie automatisch "gezippt" werden. Für das Entpacken einer Datei ist ein Doppelklick auf sie nötig. Sollen alle Dateien auf einmal aus dem Zip-Archiv entpackt werden, öffnet man wieder das Kontextmenü mit der rechten Maustaste und wählt den Befehl "Alle extrahieren".

"Zip" kommt vom englischen Begriff "Zipper" für Reißverschluss, deshalb tragen die Zip-Archive auch einen solchen im Ordnersymbol. Übrigens: Dateien mit den Endungen "bmp", "doc", "txt", "xls" oder "rft" lassen sich sehr gut komprimieren, wohingegen Dateien wie zum Beispiel "jpg", "mp3" oder "gif" schon von Haus aus komprimiert sind und sich daher kaum noch verkleinern lassen.

(Quelle: yahoo-Nachrichten)
 

Erstes Update für Internet Explorer 7

Di.19.12.06 - Kaum ist der neue Internet Explorer 7 auf dem Markt, gibt es schon das erste Update. Diese so genannte Patch-Datei für Windows XP trägt den kryptischen Namen "KB928089" und ist nicht Bestandteil des Update-Paketes, das Microsoft beim "Patch Day" Monat für Monat anbietet. Vielmehr muss sie gesondert von der Downloadseite von Microsoft heruntergeladen werden.

Das Update beschleunigt den Phishing-Filter des Internet Explorers und macht damit das Surfen schneller. Denn beim Scannen kompliziert aufgebauter Webseiten erzeugte der Filter bis dato eine viel zu hohe Prozessorlast und verlangsamte deshalb das Laden der Seiten. Das Update liegt auf der Webseite http://www.microsoft.com/downloads zum Herunterladen bereit. Über die Menüpunkte "Dowbload Categories" und "Internet" gelangt man zum entsprechenden Link.