+++ Mo.18.02.08, 06:30         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak am 1426sten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Angriffe in Bagdad angeblich um 80 Prozent zurückgegangen. Fünf Tote und zwölf Verletzte bei zwei Anschlägen

Mo.18.02.08 - Die Zahl der Angriffe von Aufständischen in Bagdad ist dem irakischen Militär zufolge um 80 Prozent zurückgegangen.

Als ein Maß für das Abflauen der Gewalt führte General-Leutnant Abbud Kanbar am Samstag die Zahl der Leichen an, die in den Straßen der Hauptstadt gefunden worden seien. Ende 2006 seien im Schnitt 43 Tote pro Tag aufgetaucht, sagte er. Anfang Februar 2008 liege dieser Wert bei vier. "Verschiedene Aktivitäten des Feindes" seien um 75 bis 80 Prozent zurückgegangen. Die Entwicklung dürfte in den kommenden Monaten den Abbau der Betonmauern erlauben, die zum Schutz vor Autobomben in der Stadt errichtet worden waren, sagte Kanbar.

Das US-Militär sieht seit Juni einen Rückgang der Gewalt im Irak um 60 Prozent. Die amerikanische Regierung hatte als Teil einer Sicherheitsoffensive 30.000 zusätzliche Truppen in den Irak geschickt. Als wichtiger Faktor gilt die Entscheidung von sunnitischen Gruppen, sich gegen die Al-Kaida-Organisation zu stellen.

Bei zwei Anschlägen im Irak sind fünf Menschen getötet und zwölf verletzt worden. Im Zentrum Bagdads zündete eine traditionell gekleidete Frau den Sprenggürtel unter ihrem langen schwarzen Gewand, verlautete aus Sicherheitskreisen. Durch die Explosion in der Nähe des irakischen Nationaltheaters kamen zwei Menschen ums Leben, zehn Personen wurden verletzt. In der nordirakischen Ölstadt Mossul wurden bei einem Autobombenanschlag ein Polizist und zwei Zivilisten getötet, berichtete die Polizei.

Die Selbstmordattentäterin war im Bagdader Stadtviertel Karrada zunächst an einer Straßensperre angehalten worden. Sie konnte fliehen und rannte in einen Elektroladen, wo sie den Sprengsatz auslöste.

Bei dem Anschlag im 370 Kilometer nördlich der Hauptstadt gelegenen Mossul hatte die Polizei ein verdächtiges Fahrzeug untersuchen wollen. Durch die Explosion wurden zwei weitere Zivilisten verletzt. Mossul gilt inzwischen als "Epizentrum" des Kampfes gegen die Terrororganisation El Kaida, nachdem in Bagdad und Umgebung die Zahl der Anschläge durch viele Kontrolle verringert werden konnte. Der irakische Ministerpräsident Nuri el Maliki hatte Ende Januar angekündigt, in Mossul den "Endkampf" gegen El Kaida zu führen.

boa (Quellen: rtr. afp)

80 Tote bei Anschlag in Taliban-Hochburg in Afghanistan

Mo.18.02.08 - Bei einem Selbstmordanschlag in Afghanistan sind 80 Menschen getötet worden. Dutzende weitere wurden bei dem Anschlag in Kandahar verletzt. Der Attentäter sprengte sich während eines Hundekampfes inmitten einer großen Zuschauermenge in die Luft. In den Krankenhäusern wurden 60 Leichen gezählt, weitere 20 Tote wurden von Verwandten weggebracht. Die Region Kandahar gilt als Hochburg der radikal-islamischen Taliban, auch sechs Jahre nach ihrer Vertreibung von der Macht haben sie hier großen Einfluss.

(Quelle: dpa)
 

Nahost-Konflikt: Frankreichs Außenminister Kouchner fordert Israel zum Stopp von Siedlungsbau auf - Vier Tote bei neuem Militäreinsatz Israels im Gazastreifen  - UN-Nothilfekoordinator  'schockiert' über humanitäre Situation -- Menschenrechtsorganisation kritisiert israelischen Streubombeneinsatz im Libanon-Krieg

Mo.18.02.08 - Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner hat Israel aufgefordert, den Bau von jüdischen Siedlungen in Palästinenser-Gebieten zu stoppen. "Wir sind total gegen die Siedlungspolitik", sagte Kouchner am Samstag nach einem Treffen mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas im Westjordanland. "So lange die Siedlungsaktivitäten andauern, kann es zwischen den zwei Seiten kein Vertrauen geben." Er werde das Thema zum Gegenstand seiner Gespräche mit mehreren führenden israelischen Politikern machen.

Bei einem neuen Militäreinsatz der israelischen Armee im südlichen Gazastreifen sind am Sonntag mindestens vier Palästinenser getötet und mehr als zehn weitere verletzt worden.

Nach Angaben von Einwohnern drangen Soldaten mit gepanzerten Fahrzeugen, die aus der Luft von Hubschraubern unterstützt wurden, in den Umkreis der Grenzstadt Rafah ein. Eine israelische Armeesprecherin bestätigte den Einsatz. Die Soldaten hätten das Feuer eröffnet, nachdem bewaffnete Palästinenser sich ihnen näherten.

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat kündigte derweil für Dienstag ein neues Treffen zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Jerusalem an. Bei dem Gespräch solle es um Kernfragen des israelisch-palästinensischen Konflikts gehen, sagte Erekat dem israelischen Rundfunk.

Die radikal-islamische Hamas machte Israel unterdessen für eine Explosion im Gazastreifen verantwortlich, bei der am Freitagabend mindestens acht Menschen getötet und 40 weitere verletzt wurden. Ein Hamas-Sprecher forderte Präsident Abbas am Samstag auf, die Friedensgespräche mit dem jüdischen Staat sofort abzubrechen. Am Wochenende feuerten militante Palästinenser erneut zahlreiche Kassam-Raketen in das israelische Grenzgebiet. Ein Geschoss schlug am Sonntag in Sderot in einem Hinterhof in der Nähe eines Kindergartens ein. Mehrere Menschen erlitten einen Schock.

Unter den Opfern der schweren Detonation in einem Wohnhaus im Flüchtlingslager Al-Bureidsch bei Gaza befanden sich ein führendes Mitglied der Organisation Islamischer Dschihad sowie Frauen und Kinder. Augenzeugen berichteten, ein israelisches Kampfflugzeug habe eine Rakete auf das Haus abgeschossen. Der Islamische Dschihad kündigte Vergeltungsanschläge gegen Israel an. Das israelische Militär wies jedoch jede Verantwortung zurück und erklärte, am Freitag habe es keinen Luftangriff im Gazastreifen gegeben.

Der UN-Nothilfekoordinator John Holmes zeigt sich «schockiert» über die humanitäre Situation im Gazastreifen. Nach einem Besuch in dem von 1,5 Millionen Palästinensern bewohnten Gebiet sagte Holmes, die Lage der Menschen dort sei «grauenvoll und elend». 80 Prozent der Bevölkerung seien auf Lebensmittelhilfe durch internationale Organisationen angewiesen. Holmes appellierte an Israel, die Übergänge in den Gazastreifen zu öffnen und die Versorgung der Zivilbevölkerung zu erleichtern.

Die Organisation Human Rights Watch hat Israel vorgeworfen, mit dem Einsatz von Streubomben im Libanon-Krieg 2006 gegen internationales Recht verstoßen zu haben. Die Menschenrechtsorganisation mit Sitz in New York forderte am Sonntag in Wellington eine internationale Untersuchung, die darüber entscheiden sollte, ob israelische Offiziere deswegen «Verantwortung für Kriegsverbrechen» tragen.

Human Rights Watch (HRW) legte den Bericht einen Tag vor Beginn einer internationalen Konferenz in der neuseeländischen Hauptstadt vor, die eine Konvention zum Verbot von Streubomben wegen ihrer inakzeptablen Gefährdung der Zivilbevölkerung erarbeiten will. Ab Montag beraten darüber Delegationen aus 120 Staaten in Wellington. Auf 131 Seiten beschreibt HRW den Einsatz von Streumunition im israelischen Libanon-Feldzug gegen die Hisbollah-Miliz im Juli und August 2006 und kommt zu dem Schluss, dass Israel gegen die internationalen Menschenrechte durch hunderte «ziellose und unverhältnismäßige Angriffe mit Streumunition auf den Libanon» verstoßen habe. Israel habe Streubomben eingesetzt, in denen insgesamt 4,6 Millionen Sprengsätze enthalten gewesen seien, hieß es auf einer Pressekonferenz am Sonntag.

boa (Quellen: ap, rtr, dpa)
 

Zwei Herausforderer treten gegen Mugabe in Simbabwe an

Mo.18.02.08 - Bei der Präsidentenwahl am 29. März in Simbabwe trifft Amtsinhaber Robert Mugabe (83) voraussichtlich auf zwei Herausforderer. Wie der südafrikanische Rundfunk am Freitag berichtete, meldeten neben Mugabe der ehemalige Finanzminister Simba Makoni und Oppositionsführer Morgan Tsvangirai kurz vor Ende der Meldefrist ihre Kandidatur offiziell an.

Arthur Mutambar, Vorsitzender einer weiteren Oppositionsgruppe, will laut dem britischen Sender BBC nicht selbst ins Rennen gehen, sondern Ex-Minister Makoni unterstützen. Oppositionsführer Tsvangirai, Vorsitzender der "Bewegung für demokratischen Wandel", hatte in der vergangenen Woche ein Bündnis mit Makoni abgelehnt. Makoni war aus der Regierungspartei ZANU-PF ausgeschlossen worden, als er seine Bewerbung ankündigte. Tsvangirai sieht ihn dennoch dort verwurzelt.

Wenn sich die Stimmen der Opposition auf zwei Kandidaten verteilen, vermindert das ihre Chancen, Mugabe zu besiegen. Makoni und Tsvangirai haben ihre Hochburgen in den großen Städten. Die Bewohner der meisten ländlichen Gebiete gelten weiter als Anhänger Mugabes, der seit 1980 regiert. Er steht wegen Übergriffen auf Journalisten, der Unterdrückung der Opposition und der Vertreibung weißer Farmer in der Kritik. Simbabwe steckt in einer schweren Wirtschaftskrise mit Hyperinflation.

(Quelle: epd)
 

Irans Reformer: 90 Prozent der Spitzenkandidaten für Wahl gesperrt

Mo.18.02.08 - Bei der iranischen Parlamentswahl sind 90 Prozent der wichtigsten Reformkandidaten nach Angaben ihrer Parteien nicht zur Wahl zugelassen worden.

Die Koalition der Reformgruppen werde sich nach den Verboten des Wächterrates nur noch um 67 der 290 zur Wahl stehenden Sitze bewerben können, sagte ein Sprecher der Gruppe am Samstag. Der Rat überprüft die Kandidaten nach Kriterien wie Loyalität zum islamischen Staatssystem. Bei dem ersten Durchgang hatten mehr als 2000 der 7200 registrierten Bewerber keine Zulassung erhalten. Die islamische Republik wählt am 14. März ein neues Parlament. Die nächste Präsidentenwahl steht 2009 an.

(Quelle: rtr)
 

Weltkirchenrat beschließt Friedenskongress für 2011

Mo.18.02.08 - Zum Abschluss der "Dekade zur Überwindung der Gewalt" will der Weltkirchenrat einen Friedenskongress in Jamaikas Hauptstadt Kingston einberufen. Darauf einigte sich der Zentralausschuss des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) am Freitag in Genf. Das Treffen soll 2011 stattfinden. Die Dekade war 2001 ausgerufen worden.

"Wir verstehen den Kongress in Kingston nicht als Ende der Dekade, sondern als Höhepunkt unserer Arbeit", sagte Fernando Enns, mennonitischer Pastor in Hamburg. Enns gilt als einer der Initiatoren der "Dekade zur Überwindung der Gewalt". Auch nichtchristliche Religionen wie der Islam sollten Vertreter nach Kingston entsenden, hieß es.

Die Mitglieder des Weltkirchenrates setzen sich innerhalb der Dekade für einen Abbau von Spannungen ein und wandten sich gegen Folter, Unterdrückung und Kriege. "Wir versuchen schon in Schulen und in Kindergärten den jungen Menschen einen gewaltfreien Umgang miteinander näher zu bringen", sagte Geiko Müller-Fahrenholz, Koordinator der Dekade. Der ÖRK hat 349 Mitgliedskirchen, die rund 560 Millionen Gläubige repräsentieren. Die katholische Kirche ist nicht Mitglied.

(Quelle: epd)
 

Kosovo erklärt sich von Serbien unabhängig

Mo.18.02.08 - Neun Jahre nach dem Kosovo-Krieg hat sich die südserbische Provinz am Sonntag für unabhängig erklärt.

Gegen den Widerstand Russlands und Serbiens rief das Parlament in Pristina die Gründung des Staates Kosovo aus. "Wir, die demokratisch gewählten Führer unseres Volkes, erklären das Kosovo mit dieser Deklaration zu einem unabhängigen und souveränen Staat", sagte Ministerpräsident Hashim Thaci. Für die Resolution stimmten alle 109 anwesenden Abgeordneten. Elf Parlamentarier, darunter auch Serben, boykottierten die Abstimmung.

Die Regierungen in Belgrad und Moskau haben sich wiederholt gegen die Unabhängigkeit der seit dem Krieg von 1999 unter Verwaltung der Vereinten Nation stehenden Provinz ausgesprochen. Anerkennen wollen beide Länder den neuen Staat nicht. Die USA und die meisten EU-Staaten indes wollen dies tun. Das Kosovo ist nach Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Mazedonien und Serbien der sechste Staat, der aus dem ehemaligen Jugoslawien hervorgeht. Etwa 90 Prozent der rund zwei Millionen Menschen im Kosovo sind albanischstämmig. Die serbische Minderheit lebt überwiegend im Norden an der Grenze zu Serbien.

"Das Kosovo beginnt ein neues Kapitel in seiner Geschichte", sagte Parlamentspräsident Jakup Krasniqi. "Wir bekennen uns zu einem demokratischen Staat für all seine Bürger, in Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft." Bei der Sondersitzung sollte auch über die künftigen nationalen Symbole entschieden, sagte Thaci. "Der Erfolg der Unabhängigkeit des Kosovo als Neuanfang wird eindeutig am Respekt für die Minderheitenrechte, besonders der Serben, gemessen werden", sagte auch Thaci mit Blick auf die serbische Minderheit.

Die serbische Regierung hatte bereits mehrfach erklärt, auf keinen Fall Land mit einer tausendjährigen serbischen Geschichte abtreten zu wollen. An Gebieten mit einer mehrheitlich serbischen Bevölkerung im Kosovo soll festgehalten werden. Damit würde die Provinz faktisch geteilt. Der erst am Freitag für eine zweite Amtszeit vereidigte, westlich orientierte serbische Präsident Boris Tadic hat sich allerdings auch zu einem Gewaltverzicht bekannt. Ministerpräsident Vojislav Kostunica wollte sich am späteren Nachmittag an das Volk wenden.

In den Straßen von Pristina feierten Tausende Menschen bereits in der Nacht zum Sonntag die bevorstehende Unabhängigkeit. Zunächst blieb es friedlich. Auf Bannern stand geschrieben: "Alles Gute zur Unabhängigkeit!". US-Präsident George W. Bush kündigte an, gemeinsam mit den Verbündeten alles dafür zu tun, dass es nicht zu Gewalt kommt. Die Europäische Union hatte am Samstag grünes Licht für die Entsendung von 2000 Polizisten und Juristen in das Kosovo gegeben. Die Fachleute sollen das Kosovo beim Aufbau eines Rechtsstaates unterstützen.

Seit dem Ende des Kosovo-Kriegs im Juni 1999 wird die Provinz von den Vereinten Nationen (UN) verwaltet. Rund 16.000 Nato-Soldaten der KFOR-Truppe sorgen für Sicherheit, darunter derzeit knapp 2500 deutsche Soldaten. Die Nato beendete den Kosovo-Krieg mit Luftangriffen auf Serbien, um die Verfolgung der Albaner durch serbische Soldaten unter dem damaligen Präsidenten Slobodan Milosevic zu stoppen.

(Quelle: rtr)
 

Russland fordert Annullierung der Unabhängigkeit Kosovos

Mo.18.02.08 - Wenige Stunden nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovos hat Russland vor dem Weltsicherheitsrat die Annullierung des Schrittes gefordert. Im Gegensatz zu Russland erklärten die USA und die europäischen Mitglieder des Sicherheitsrats in New York ihre Unterstützung für Pristina. Die EU-Außenminister wollen heute in Brüssel nach einer gemeinsamen Haltung zum jüngsten Staat Europas suchen. Eine Anerkennung durch die EU steht nicht zur Debatte. Diese Frage wird von den nationalen Regierungen entschieden.

(Quelle: dpa)
 

Zyperns Präsident Papadopoulos abgewählt

Mo.18.02.08 - Über den künftigen Präsidenten Zyperns entscheidet eine Stichwahl am kommenden Wochenende. In der ersten Wahlrunde am Sonntag wurde Amtsinhaber Tassos Papadopoulos überraschend abgewählt. In die Stichwahl gehen der ehemalige Außenminister Ioannis Kasoulides und Demetris Christofias, Chef der reformierten kommunistischen Partei AKEL. Papadopoulos räumte in einem Telefongespräch mit Christofias seine Niederlage ein.

Kasoulides führte in dem knappen Kopf-an-Kopf-Rennen mit 33,51 Prozent, Christofias konnte sich 33,29 Prozent der Stimmen sichern. Amtsinhaber Papadopoulos, dessen Vorrücken in die zweite Runde erwartet worden war, kam nach Auszählung aller Stimmen auf 31,79 Prozent und somit nur auf den dritten Platz. Die rund 500.000 Wahlberechtigten haben damit Politiker gestärkt, die sich für eine Wiedervereinigung der seit 1974 geteilten Mittelmeerinsel einsetzen.

Der 61-jährige Christofias und der 59-jährige Kasoulides von der konservativen Demokratischen Sammlung (DISY) hatten den Kurs des Präsidenten scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, Zypern näher an die permanente Teilung zu führen. «Unser Ziel ist, dieses unglückliche Land und diese stolzen Menschen wiederzuvereinigen», sagte Christofias bei seiner Stimmabgabe. Kasoulides sagte, die Wähler stünden vor der Entscheidung, Zypern in einen glaubwürdigen europäischen Staat zu transformieren und sich für eine Wiedervereinigung zu entscheiden.

Papadopoulos stand 2004 an der Spitze einer Kampagne gegen einen Wiedervereinigungsplan der Vereinten Nationen, der von den türkischen Zyprern im Norden bereits angenommen worden war. Im griechischen Teil wurde er in einem Referendum abgelehnt. Der 74-jährige Papadopoulos sagte bei seiner Stimmabgabe, er hoffe auf eine Wiedervereinigung «wie wir sie wünschen und verdienen». In einer Rede an das Volk erklärte er nach seiner Niederlage, er respektiere den Wahlausgang.

Die Abstimmung galt als richtungsweisend für die weiteren Bemühungen zur Wiedervereinigung der seit 1974 geteilten Mittelmeerinsel. Es war die erste Wahl mit mehr als zwei Kandidaten seit der Unabhängigkeit 1960, wahlberechtigt waren rund 516.000 Bürger. Die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Angaben bei mehr als 89 Prozent.

(Quelle: ap)
 

Deutschland

Steuerskandal: Informant im Fadenkreuz - Abgeordnete fordern Aufklärung von BND-Rolle bei Steueraffäre

Mo.18.02.08 - Das Leben des Steuerinformanten aus Liechtenstein ist offenbar akut bedroht. Nachdem der Unbekannte den größten Steuerskandal in der Geschichte der Bundesrepublik aufgedeckt hat, habe der Mann «schon mehrere Todesdrohungen erhalten», erfuhr die Nachrichtenagentur ddp am Sonntag aus Sicherheitskreisen in Liechtenstein und Berlin.

Er müsse jetzt untertauchen und eine völlig neue Identität erhalten. Weil der geheime Informant einen der mächtigsten Manager Deutschlands, den inzwischen zurückgetretenen Post-Chef Klaus Zumwinkel, zur Strecke gebracht hat, habe er aus dem großen Kreis der bedrängten anderen Steuersünder «Unheil zu befürchten», war von Fahndern zu erfahren.

Nach ddp-Informationen sollen zu den Hunderten von Steuersündern auch Künstler und Sportler gehören. Die Fahndungsbehörden schweigen sich aus, um ihre Arbeit nicht zu gefährden. Fest stehe nur, dass es in allernächster Zeit «Überraschungen von bisher unbekanntem Ausmaß geben wird», sagte ein Staatsanwalt. Es gehe um «weit über drei Milliarden Euro». Die Ermittlungen werden dadurch erschwert, dass die LGT-Bank des Liechtensteiner Fürstenhauses, wo das dem deutschen Fiskus entzogene Geld geparkt ist, unter Bezug auf das Bankgeheimnis mit aller Macht mauert.

Was den Bundesnachrichtendienst (BND) betreffe, sei «diesmal alles sehr korrekt gelaufen», berichtete ein Vertreter des BND. Der Informant, der Anfang 2006 mit seiner brisanten CD-ROM über die Liechtensteiner «Steuergräber» mit Namen und Daten an einen BND-Mann herangetreten ist, wurde erst einmal streng unter die Lupe genommen. «Man stelle sich vor, wir wären einem Betrüger aufgesessen, hätten dafür Geld bezahlt und die Geschichte sei hochgegangen, dann hätten wir einen neuen BND-Skandal unerhörten Ausmaßes gehabt», berichtete ein BND-Vertreter.

Der Informant verlangte eine Menge Geld. Der BND verfuhr nach dem Prinzip, bloß nicht die Katze im Sack kaufen und alarmierte die Staatsanwaltschaft und die Steuerfahnder. Erst nach eingehender Prüfung wurde man sich über den Preis - an die fünf Millionen Euro - einig. «Wir haben keine Portokasse, aus der BND-Präsident Ernst Uhrlau so mal eben Geld an Informanten zahlen könnte», erläuterte ein BND-Angehöriger. Das müsse in jedem Fall «von oben» und in einem so eklatanten Fall wie jetzt, von «ganz oben» abgesegnet werden. Peinlich genau müsse ein schriftlicher Antrag für die Genehmigung des Informantengeldes gestellt werden. In diesem Fall hat nach ddp-Informationen das Kanzleramt und das letztlich Geld gebende Bundesfinanzministerium abgezeichnet. Erst danach kam es zur Geldübergabe.

Abgeordnete des Bundestages haben schon moniert, dass alles ohne ihr Wissen gelaufen sei. Es gehe darum, dass es «im rechtsstaatlichen Rahmen läuft». So soll umgehend das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium (PKG), das die Geheimdienste überwacht, informiert werden. BND-Sprecher Stefan Borchert wollte alle Berichte über die brisanten Steuerhinterzieher nicht kommentieren, bevor nicht die PKG unterrichtet worden ist. Die Fahnder fragen sich, ob Zumwinkel «den Braten gerochen» hat. Den Staatsanwälten sollen Papiere in die Hände gefallen sein, die zeigen, dass er sich mit dem Gedanken getragen hat, sein in Liechtenstein geparktes Geld in andere Steuerparadiese zu transferieren.

Die Bundesregierung hat den Steuersündern zur Selbstanzeige geraten. Das könnte das Strafmaß lindern. Wer sich dem Finanzamt offenbart, kann hoffen, straffrei davonzukommen. Das geht aber nur, wenn ihm der Fiskus noch nicht auf den Spuren ist. Fahnder rätseln, was einen so reichen Mann wie den 64-jährigen Zumwinkel bewogen haben könnte, Steuern zu hinterziehen. Nach seinem Ausscheiden von der Spitze der Post steht ihm eine Pension von über einer Million Euro im Jahr zu.

(Quelle: ddp)
 

Wirtschaft will kriminelle Manager ausgrenzen

Mo.18.02.08 - Die durch die Steueraffäre um Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel aufgeschreckte Wirtschaft will schwarze Schafe in den eigenen Reihen ausgrenzen.

"Wer gegen die Spielregeln verstößt, stellt sich gegen die Wirtschaft", sagte BDI-Präsident Jürgen Thumann der "Bild am Sonntag". Man werde sich nur vor diejenigen stellen, die nach Recht und Gesetz, Ehre und Gewissen arbeiteten: "Wer das nicht akzeptiert, gehört nicht mehr dazu." DIHK-Chef Ludwig Georg Braun mahnte die Manager, sich als "ehrbare Kaufleute" zu verhalten. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt und Braun warnten zugleich vor Pauschalurteilen.

Führende Vertreter aus Gesellschaft und Politik kritisierten das Verhalten von Wirtschaftsführern am Wochenende als Gefahr für das Gemeinwesen. Sie forderten strengere Kontrollen von Unternehmenslenkern und härtere Strafen für Steuerhinterzieher.

Thumann sagte, die zunehmenden Berichte über Fehlverhalten von Managern seien für die Akzeptanz des Wirtschaftssystems verheerend. Während die Gesellschaft darin einen Systemfehler sehe, handele es sich aber "eindeutig um individuelles Fehlverhalten", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Nur wenn die Wirtschaftsführer Ethik und Verantwortung hochhielten, werde das Ausland weiter in Deutschland investieren. Jeder Manager müsse selbst einen Beitrag leisten, um öffentliches Misstrauen abzubauen.

Das forderte auch Braun in einem Schreiben an die Mitgliedsunternehmen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK). "Sprechen Sie in ihren Betrieben offen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die eigene Unternehmenskultur. Machen Sie klar, dass Steuerhinterziehung und Bereicherung zulasten der Gemeinschaft der Steuerzahler oder zulasten des eigenen Betriebs bei Ihnen keinen Platz haben", rief er die Firmenlenker in dem Reuters vorliegenden Brief auf.

Deutschland steht vor der Aufdeckung einer der größten Fälle von Steuerbetrug. Nachdem Post-Chef Zumwinkel über die Vorwürfe von Steuerhinterziehung in Millionenhöhe stürzte, müssen Hunderte weitere Verdächtige mit Razzien rechnen.

Wirtschaftsminister Michael Glos sagte, die Manager müssten sich ihrer Vorbildfunktion für die Gesellschaft bewusstwerden. "Andernfalls wird unsere soziale Marktwirtschaft unglaubwürdig", sagte er der "Bild am Sonntag". Wenn Manager sich nicht ethisch verhielten, würde angesichts des drohenden Vertrauensverlustes in die Eliten "unser Land zum Übernahmekandidaten für die Linke". Auch SPD-Fraktionschef Peter Struck warnte vor einer Stärkung der politischen Ränder links und rechts.

Finanzminister Peer Steinbrück hielt den Eliten vor, sie brächten das System zum Einsturz. Ein Verhalten wie das von Zumwinkel berühre die Legitimationsgrundlagen des Wirtschaftssystems. "Ein Mann dieser Güteklasse muss wissen, was eine eingestandene Steuerhinterziehung in der Wahrnehmung der Bürger bedeutet", sagte Steinbrück "Zeit Online". Es sei nicht verwunderlich, wenn nun Gegenreaktionen einsetzten.

Verdi-Chef Frank Bsirske sagte der "Bild am Sonntag", niemand müsse sich wundern, dass bei den Menschen ein Gefühl tief empfundener Ungerechtigkeit um sich greife. Er forderte, Managergehälter ab zwei Millionen Euro pro Jahr mit einer Steuer von 80 Prozent zu belegen und die Einnahmen in den Ausbau von Schulen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zu investieren.

Der neue Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, forderte ein hartes Vorgehen gegen Steuerhinterziehung, die nicht als Kavaliersdelikt durchgehen dürfe. Auch kritisierte er, dass Manager auch dann noch Millionen-Abfindungen erhielten, wenn sie Unternehmen heruntergewirtschaftet hätten. Es sei schon bedenklich, wenn die Aktien eines Konzerns stiegen und das Management gleichzeitig Menschen in die Arbeitslosigkeit schicke. "Nicht nur Eigentum verpflichtet, es muss der Grundsatz gelten: 'Kapital ist sozialpflichtig'", sagte er der "Bild am Sonntag".

Die SPD kritisierte, die Jagd nach maßlosen Spitzenrenditen führe zur Zerstörung gesunder Betriebe und als sicher geltender Arbeitsplätze. "Dem muss durch neue Regeln Einhalt geboten werden", heißt es in einer Erklärung, die das Parteipräsidium am Montag verabschieden will.

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller und sein baden-württembergischer Kollege Günther Oettinger forderten eine Verschärfung der Gesetze zur Manager-Kontrolle. "Die Selbstverpflichtung der Wirtschaft im Rahmen der Corporate Governance muss weiter intensiviert werden." Dabei müssten gesetzliche Maßstäbe geprüft werden, sagte Müller der "Welt am Sonntag". Oettinger sagte der Zeitung, er werde dem CDU-Präsidium vorschlagen die Veröffentlichungspflichten von Managern mit herausgehobener Funktion dramatisch zu erhöhen.

(Quelle: rtr)
 

Linke legt in Hamburg wegen Zumwinkel-Effekt weiter zu

Mo.18.02.08 - Die Steueraffäre um den zurückgetretenen Post-Chef Klaus Zumwinkel dürfte einer Umfrage zufolge auch den Ausgang der Bürgerschaftswahl kommenden Sonntag in Hamburg beeinflussen.

Die Linkspartei habe gegenüber der vorigen Umfrage nochmals einen Punkt hinzu gewonnen und liege inzwischen bei neun Prozent, teilte der NDR am Sonntag mit. "Sie profitiert offensichtlich vom Steuerskandal um den Ex-Postchef Zumwinkel", erläuterte der NDR. Dieser biete der Diskussion um soziale Ungerechtigkeit zusätzliche Nahrung.

Gut eine Woche vor der Wahl zeichnen sich weiter schwere Verluste für die CDU und keine klaren Mehrheiten ab. In der von Infratest dimap erhobenen Umfrage liegt die CDU von Bürgermeister Ole von Beust bei 39 Prozent. Vor vier Jahren hatte sie mit 47,2 Prozent noch die absolute Mehrheit der Mandate errungen. Die SPD liegt bei 35 Prozent nach 30,5 Prozent 2004. Die Grünen verschlechtern sich weiter auf neun (2004: 12,3) Prozent. Die FDP liegt wie in der vorigen Umfrage unverändert bei fünf Prozent, so dass der Sprung in die Bürgerschaft weiter fraglich ist. Etwa 40 Prozent der Wahlberechtigten seien noch unentschlossen. Gut ein Drittel der Anhänger von Grünen und FDP hätten angegeben, sich bis zum Wahltag eventuell noch einmal anders zu entscheiden.

Gelinge der FDP der Sprung in die Bürgerschaft, verfügten rechnerisch neben einer großen Koalition nur Dreierbündnisse über die notwendige Mehrheit der Sitze. Die Bildung eines schwarz-grünen Senats wäre nur bei einem Scheitern der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde möglich, hieß es weiter.

Für die Umfrage wurden am Donnerstag und Freitag 1000 Wahlberechtigte per Telefon befragt.

(Quelle: rtr)
 

Datenvolumen-Klau: - Ärgernis für Internet-Seitenbetreiber

Mo.18.02.08 - Um eine Website zu betreiben mieten viele Anwender Speicherplatz bei einem Provider an und zahlen für ein begrenztes Datenübertragungsvolumen. Weitere Kosten entstehen normalerweise nicht. Flattern plötzlich zusätzliche Rechnungen ins Haus, könnte Datenvolumen-Klau der Grund dafür sein.

Meist entsteht dieser unsichtbare Diebstahl, weil Bilder in andere Internet-Seiten unerlaubt eingebettet werden. Denn beim Anzeigen der Abbildungen entsteht ein Datenstrom, der nicht zu Lasten des Diebes geht, sondern auf das Volumenkonto des Bestohlenen angerechnet wird. Vergleichbar hiermit ist das heimliche Anzapfen von Stromleitungen. Wer etwa beim Nachbarn mit an der Leitung hängt, kann seine Elektrogeräte betreiben, ohne dafür zu bezahlen. Den Nachbarn wird es hingegen weniger freuen, denn seine Stromrechnung steigt aus für ihn unersichtlichen Gründen.

Werden also Bilder eines Website-Betreibers von externen Seiten fremdverlinkt (so genannte "Hotlinks"), kann dies im schlimmsten Fall zu einem Überschreiten des bereits im Vorfeld bezahlten Datenübertragungsvolumens (Traffic) führen. Der Provider fordert dann eine Nachzahlung für den zusätzlich entstandenen Traffic. Abgerechnet wird normalerweise pro angefangenem Gigabyte übertragener Daten. Fließen besonders viele Bytes, können so pro Monat zwei- bis dreistellige Euro-Beträge zusammenkommen.

Den Fremdverlinkern auf die Schliche zu kommen, ist nicht immer leicht. So hat die Betreiberin eines Naturschutz-Portals beispielsweise plötzlich 40 Euro nachzahlen sollen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte das Datenübertragungsvolumen ihrer Website stets etwa 40 Prozent unter der bereits bezahlten Höchstmenge gelegen.

Sie behalf sich mit einem Blick in die so genannten "Logfiles". Diese Dateien protokollieren Zugriffe auf die Web-Präsenz. In ihnen sind unter anderem Informationen darüber enthalten, woher die Nutzer kommen und wie viele Daten abgerufen worden sind.

Logfiles sind über den Provider erhältlich. Die meisten Anbieter hinterlegen sie in grafisch aufbereiteter Form, etwa als Torten- oder Balkendiagramme, in den Benutzer-Accounts der Seiten-Inhaber.Innerhalb dieser Statistiken hat die Portalbetreiberin diejenige Rubrik betrachtet, die die "Referer" auflistet. Das sind jene Seiten, von wo aus der jeweilige Zugriff auf die Internet-Präsenz erfolgt ist. Referer sind als Links hinterlegt, über die man unter Umständen einen Datenvolumen-Dieb aufspüren kann.

In einem Netzwerk für Kinder und Jugendliche wurde die Seiten-Betreiberin über die Referer-Links schließlich fündig. Eine "Susi12" hatte über 60 ihrer Naturfotos fremdverlinkt. Susi12 ist kein Einzelfall, denn den jungen Internet-Nutzern ist meist nicht bewusst, dass sie durch die Fremdverlinkung finanziellen Schaden anrichten können.

Das Mädchen zum Löschen der Fremdlinks zu bewegen, war nicht möglich. Es gab in ihrem kleinen Internet-Auftritt keinerlei Kontaktmöglichkeit. Deshalb blieb der geprellten Portal-Inhaberin nichts anderes übrig, als sich an den Betreiber des Service für die Kinder zu wenden. Dieser hat schnell und unbürokratisch die Fremdverlinkungen auf der Homepage von Susi12 gelöscht.

Die Rechtslage ist in Deutschland noch nicht hinreichend ausgegoren, als dass eine Klage vor Gericht nicht immer den gewünschten Erfolg bringen würde. Einen Verstoß gegen das Urheberrecht können die bestohlenen Website-Betreiber zwar oft geltend machen, auf ihren Traffic-Extrakosten bleiben sie aber häufig sitzen.Deshalb ist die Prävention ein sinnvoller Weg, der allerdings einige Programmierkenntnisse voraussetzt.

Über Scripte in Programmiersprachen wie PHP oder Serverbefehle kann der Datenvolumen-Diebstahl blockiert werden. Unter dem Stichwort "Fremdverlinkung" finden Suchmaschinen im Internet zahlreiche Tipps und Tricks. Wer in Sachen Programmierung unbedarft ist, sollte seine Logfiles regelmäßig analysieren und im Zweifelsfall einfach ein betroffenes Bild vorübergehend umbenennen, denn dann läuft der fremde Link ins Leere und der Dieb entfernt ihn.

(Quelle: gp)
 

Toshiba wohl kurz vor Aufgabe im Kampf um DVD-Format

Mo.18.02.08 - Im Kampf um das DVD-Format der Zukunft steht der japanische Elektronikkonzern Toshiba offenbar kurz vor der Aufgabe.

Toshiba habe die Planungen für einen Ausstieg aus dem Geschäft mit seinen HD-DVD-Geräten fast abgeschlossen, verlautete aus Unternehmenskreisen am Samstag. Damit würde sich Toshiba nach einem jahrelangen Kampf um die Vorherrschaft im DVD-Geschäft seinem Erzrivalen Sony geschlagen geben, dessen konkurrierende Blu-Ray-Technologie jüngst immer mehr Anhänger fand. Zuletzt hatten sich die US-Elektronikkette Best Buy und der weltgrößte Einzelhändler Wal-Mart ins Blu-Ray-Lager geschlagen.

Von Toshiba sei in Kürze mit einer offiziellen Erklärung zu rechnen, verlautete aus den Kreisen weiter. Der staatliche japanische Rundfunk NHK hatte zuvor auf seiner Internetseite berichtet, der geplante Produktionsstopp von HD-DVD-Spielern und -Rekordern werde bei Toshiba zu Verlusten von umgerechnet Hunderten Millionen Euro führen. Toshiba wolle aber zunächst weiterhin HD-DVD-Geräte in Verbrauchermärkten zum Verkauf anbieten. In die Entwicklung neuer Geräte für hochauflösende Videos wolle das japanische Elektronikunternehmen aber nicht mehr investieren. Bei Toshiba war zunächst niemand für eine offizielle Stellungnahme zu erreichen.

Wal-Mart begründete seine Entscheidung gegen Toshibas HD-DVD-Geräte mit den Wünschen der Kunden, denen nun nachgekommen werde. Das Toshiba-Format werde schrittweise aus den Regalen genommen, teilte Wal-Mart mit. Auch große Hollywood-Studios wie 20th Century Fox von News Corp, Walt Disney sowie Warner Bros von Time Warner hatten sich bereits hinter die Blu-Ray-Technologie gestellt. Im Januar hatte auch der deutsche Filmproduzent und -verleih Constantin angekündigt, von März an hochauflösende Heimvideos nur noch im Blu-Ray-Format zu veröffentlichen.

Die beiden Formate unterscheiden sich äußerlich nicht von einer CD, können aber große Mengen Daten speichern und liefern hochauflösende Videobilder. Bei den Verbrauchern hatten die zwei rivalisierenden Technologien für Verwirrung gesorgt. Der Kampf um die Vorherrschaft bei den DVDs der nächsten Generation wurde oft mit der Rivalität zwischen den Videosystemen Betamax und VHS in den 80er Jahren verglichen.

(Quelle: rtr)
 

Wissenschaft

Beton als Energiespeicher