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Irak am 1480sten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität
Republikanische Senatoren kritisieren neue Irak-Pläne der
US-Regierung. Drei US-Soldaten sterben bei Bombenanschlägen.
Mindestens 15 Tote bei Kämpfen in Bagdad
Fr.11.04.08 - Republikanische Senatoren haben die US-Regierung vor harten
Auseinandersetzungen in der Irak-Politik gewarnt, sollte sie wie geplant
die Beziehungen zwischen Washington und Bagdad noch vor der
Präsidentenwahl im Herbst umfassend neu regeln. «Sie werden
das nicht schaffen», sagte der republikanische Senator George
Voinovich am Donnerstag in Richtung Regierung. Kritik an den
Regierungsplänen war auch aus den Reihen der oppositionellen
Demokraten laut geworden.
Das Weiße Haus möchte in mehreren Abkommen eine neue
rechtliche Basis für künftige Irak-Einsätze des
US-Militärs schaffen und darüber hinaus klären, in
welcher Form die USA weiterhin Verantwortung im Irak übernehmen
könnten. Die Abkommen würden das seit der Irak-Invasion im
März 2003 bestehende Mandat der Vereinten Nationen ersetzen. Die
Regierung in Bagdad hat sich gegen eine weitere Überwachung durch
die Vereinten Nationen ausgesprochen.
US-Präsident George W. Bush will derweil die Aufenthaltsdauer von
Soldaten im Irak und Afghanistan von 15 auf wieder zwölf Monate am
Stück verkürzen. Mit dem geplanten Teilabzug bis Sommer
würden sich auch die Einsatzphasen wieder verkürzen, sagte ein
Vertreter des US-Verteidigungsministeriums. Die vor rund einem Jahr
eingeführte längeren Aufenthaltsdauer hatten die US-Armee
stark beansprucht. Sie war nötig, um ausreichend Soldaten für
eine kurzzeitige Truppenaufstockung im Irak zu haben.
Nach Angaben des US-Militärs vom Mittwoch starben drei US-Soldaten
durch Bombenanschläge im Irak. Zwei Militärangehörige
kamen demnach in der Hauptstadt Bagdad ums Leben, ein weiterer in der
Provinz Salaheddin. Irakische und US-Truppen liefern sich derzeit in der
Schiitenhochburg Sadr City im Nordosten Bagdads heftige Kämpfe mit
Anhängern der Mahdi-Miliz des radikalen Schiitenpredigers Moktada
Sadr.
Bei Kämpfen im schiitischen Armenviertel Sadr City in Bagdad sind
am Donnerstag 15 Menschen getötet worden. Das teilten die
US-Streitkräfte und die irakische Polizei mit. Der Stadtteil, in
dem rund 2,5 Millionen Menschen leben, ist eine Hochburg des Geistlichen
Muktada al Sadr und seiner Mahdi-Miliz.
Am Mittwoch wurden bei Gefechten mit den schiitischen Kämpfern in
Bagdad mindestens 16 Menschen getötet. Bei der Explosion zweier
Autobomben in der nordirakischen Stadt Mossul wurden am Abend mindestens
drei Polizisten getötet und bis zu 30 Zivilpersonen verletzt. Die
irakische Polizei sprach von einem vierten Toten, die
US-Streitkräfte bestätigten diese Angaben jedoch nicht. Die
Autobomben detonierten im Abstand von 15 Minuten. Ziel war nach Angaben
offenbar ein Kontrollposten der irakischen Polizei.
boa (Quelle: afp, ap)
Blick ins Archiv:
Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003
Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef
Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.
US-Präsident Bush hatte
Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen.
Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in
einer Fernsehansprache
(19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet
worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt
für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und
schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten würden
alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....
Der Weg zum Irakkrieg: 1992 gelangen an die Öffentlichkeit Auszüge
eines neuen Leitlinien-Entwurfs des Pentagons (18.02.1992) - Der "No Rivals"-Plan.
Danach gehört es zu den amerikanischen Interessen, u.a. den "Zugang zu
lebenswichtigen Rohstoffen, vor allem Öl aus dem Persischen Golf" zu sichern
und die "Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen",
"Bedrohungen von US-Bürgern durch Terrorismus oder durch regionale oder lokale
Konflikte" zu verhindern.
1998 richtet das rechtskonservative "Project for the New American Century" an den
damaligen US-Präsidenten Clinton einen Offenen Brief (26.01.1998) mit folgendem
Fazit: Diplomatie gegenüber Irak sei gescheitert. Jetzt müssen militärische
Aktionen gegen den Irak vorbereitet werden. Die Unterzeichner sind: Donald Rumsfeld,
Wolfowitz, Perle, Armitage, Bolton und andere, einflussreiche Politiker
in der Bush-Administration...
Mehr unter:
http://www.glasnost.de/pol/irak.html
Wikipedia - "Irakkrieg - Politische Vorgeschichte":
http://de.wikipedia.org/wiki/Irak-Krieg #Politische_Vorgeschichte
Chronologie der Kriegsvorbereitungen:
http://www.boa-muenchen.org/irakkrieg-chronik/ irakkrieg_chronik_weg_in_den_krieg.htm#news
Chronologie des Irak-Kriegs
Teil 1: 20.03.2003 bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news
Teil 2: 01.07.2003 bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news
Teil 3: 01.11.2003 bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news
Teil 4: 01.01.2004 bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news
Teil 5: 01.06.2004 bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news
Teil 6: 01.11.2004 bis 30.04.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news
Teil 7: 01.05.2005 bis 31.12.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_07.htm#news
Teil 8: 01.01.2006 bis 31.12.2006
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_08.htm#news
Teil 9: 01.01.2007 bis 11.04.2007
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_09.htm#news
... wird fortgesetzt...
Vor einem Jahr:
Irak am tausendundsechszehnten Tag nach Erlangung der formellen
Souveränität
|
Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a
Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b
... Lügen und Täuschungen, die in
London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis
zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net
Fr.29.10.2004 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen
gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung
zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in
der Studie heißt, die auf der Website der renommierten
britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com]
veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_k01.htm#bodycount
Do.12.10.2006 - Baltimore - Die Zahl der Opfer im Irakkrieg liegt
möglicherweise höher als bisher angenommen. Nach einer Studie
von US-Epidemiologen, die jetzt im Lancet (2006; doi:
10.1016/S0140-6736(06)69491-9) veröffentlicht wurde, könnten
zwischen März 2003 und Juli 2006 etwa 650.000 Menschen (oder 2,5
Prozent der Gesamtbevölkerung) mehr gestorben sein, als aufgrund
der Vorkriegszahlen zu erwarten gewesen wäre. Diese
Schätzungen sind das Ergebnis einer Befragung von 1.849 Haushalten
in 47 unterschiedlichen Regionen des Lande, die Gilbert Burnham von der
Bloomberg School of Public Health initiiert hat... Mehr unter:
http://www.aerzteblatt-studieren.de/doc.asp?docId=104104
Fr.18.01.2008 - Statistik des Grauens: Wie viel Zivilisten sind im Irak
wirklich gestorben? Heftiger Streit ist um die Zahl der Gewaltopfer im
Irak entbrannt.... Mehr unter:
http://www.sueddeutsche.de/irakopfer
Fr.01.02.2008 - Offenbar mehr als eine Million Iraker seit 2003 getötet:
Seit der US-geführten Invasion sind im Irak mehr als eine Million
Iraker gewaltsam zu Tode gekommen. Wie aus einer in London
veröffentlichten Studie hervorgeht, beklagt etwa ein Fünftel
der irakischen Haushalte den Verlust eines Angehörigen. Die
Erhebung umfasst den Zeitraum zwischen März 2003 und August
vergangenen Jahres. Die Daten wurden von den Instituten Opinion Research
Business (ORB) und Institute for Administration and Civil Society
Studies (IIACSS) zusammengetragen.
Die Befragung ergab 1.033.000 irakische Gewalttote, bei einer
Fehlerquote von 1,7 Prozent. Insgesamt wurden 2414 Iraker über 18
Jahren befragt. Nach der jüngsten Volkszählung aus dem Jahr
1997 gibt es im Irak gut vier Millionen Haushalte.
(Quelle: afp)
Mo.31.12.2007 - Für die US-Truppen im Irak war 2007 mit 899 getöteten
Soldaten das Jahr mit den meisten Toten seit Beginn des Krieges vor
fast fünf Jahren. Der verlustreichste Monat war der
Mai mit 126 getöteten Soldaten, im Dezember wurden 21 Tote
gemeldet (Stand Sonntagabend).
Insgesamt starben seit der US-Invasion im März 2003 mindestens
3.902 amerikanische Soldaten. Davon wurden mindestens 3.175 infolge
feindlicher Angriffe getötet, wie aus Zahlen der
US-Streitkräfte hervorgeht.
Ähnlich wie bei den US-Soldaten entwickelte sich im Jahresverlauf
auch die Zahl der zivilen Opfer im Irak. Im Mai wurden 2.155
Zivilpersonen getötet, im Dezember waren es 710. Insgesamt wurden
im Jahr 2007 18.610 Iraker getötet, fast 5.000 mehr als im Jahr
zuvor.
(Quelle: afp)
Mo.24.03.08 - Seit Beginn des Irak-Kriegs vor gut fünf Jahren sind nunmehr
mindestens 4.000 US-Soldaten in dem arabischen Land ums Leben gekommen.
Dies ergab eine Zählung der Nachrichtenagentur AP, nachdem die
US-Streitkräfte in der Nacht zum heutigen Montag den Tod von vier
weiteren Amerikanern in Bagdad gemeldet hatten. Diese wurden den
Angaben zufolge bei der Detonation eines am Straßenrand
versteckten Sprengsatzes getötet. Ein weiterer US-Soldat wurde bei
dem Anschlag am späten Sonntagabend verwundet.
Die Zahl von 1.000 im Irak getöteten Amerikanern wurde im
September 2004 erreicht. Im Oktober 2005 lag die Opferbilanz bei 2.000,
Ende 2006 bei 3.000. Das verlustreichste Jahr für die
US-Streitkräfte im Irak war 2007, als 901 amerikanische
Truppenmitglieder ums Leben kamen.
Der Irak-Einsatz der USA hatte in der Nacht zum 20. März 2003 mit
Luftangriffen auf Bagdad begonnen. Nach
Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kamen alleine zwischen
März 2003 und Juni 2006 bis zu 223.000 Menschen ums Leben. Umfragen
zufolge lehnt eine Mehrheit der US-Bürger den Einsatz inzwischen
ab. (Quelle: ap)
«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'
»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß
unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus
dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist
nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und
arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen
Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto
sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.
Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war
zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank
schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß
er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da
aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist
meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den
Straßen des Irak herumirren... «
Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families
Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
US-Offizier verweigert Marschbefehl in den Irak
Sa.24.06.06 - Ein US-amerikanischer Offizier protestiert gegen den Irak-Krieg:
Der 28 Jahre alte Leutnant Ehren Watada verweigerte am
Donnerstag seinen Marschbefehl in den Irak mit der Begründung,
erstens, daß er als Soldat verpflichtet sei, Recht und Gesetz und
die Verfassung der USA zu achten, zweitens, weil er in Irak dazu
gezwungen würde, Kriegsverbrechen zu begehen, und drittens, weil
der Irak-Krieg ein ungerechter und illegaler sei...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/ boa-archiv8/k0606240.htm#060624_f
Die Kosten für den Irak-Einsatz explodieren
Mittwoch 20. Dezember 2006: Seit März 2003 haben die USA für den Einsatz im Irak 350 Milliarden
Dollar aufgewendet. In diesem Jahr bereits kletterten die Kosten des Irak-Einsatzes
auf monatlich acht Milliarden Dollar gegenüber 6,4 Milliarden Dollar monatlich im Vorjahr.
US-Präsident Bush hat weitere 100 Milliarden Dollar (75,9 Milliarden Euro) im Kongress beantragt.
Quellen: ap, afp
Kriegskosten der USA bis 2017 auf 2,4 Billionen Dollar geschätzt
Freitag 26. Oktober 2007: Der Rechnungshof des US-Kongresses hat die Gesamtausgaben für die
Kriege im Irak und in Afghanistan bis 2017 auf 2,4 Billionen Dollar
(1,7 Billionen Euro) geschätzt. Bisher haben die USA für die
Militäreinsätze in beiden Ländern 604 Milliarden Dollar
(425 Milliarden Euro) ausgegeben, wie das Congressional Budget Office
am Mittwoch in Washington mitteilte...
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9/k0710260.htm#07102601
'Wenigstens bin ich nicht Teil der Maschinerie' - US-Bürger
verweigern Steuern aus Protest gegen Irakkrieg
Sa.21.07.07 - Als die USA vor mehr als vier Jahren in den Irak einmarschierten, bat
David Gross seinen Vorgesetzten um eine drastische Gehaltskürzung
- er wollte so wenig verdienen, dass er keine Steuern mehr zahlen
müsste, über die der Krieg finanziert wird. Als sein
Arbeitgeber ablehnte, kündigte er kurzerhand. Inzwischen ist der
38-Jährige selbständig und weigert sich, Steuern zu
entrichten. Und er befindet sich in guter Gesellschaft: Immer mehr
Gegner des Irak-Kriegs in den USA drücken ihren Unmut durch
Steuerverweigerung aus....
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/ boa-archiv9/k0707210.htm#07072101
Feldpost aus der Wüste: 'The war as we saw it'
Nicht einmal vier Wochen ist es her, da haben sieben Feldwebel der
amerikanischen Armee ehrlich Zeugnis abgelegt. Von ihrem Krieg, so wie
sie ihn sahen. "The war as we saw it", abgedruckt am 19.August in der
New York Times, las sich nüchtern: eine Epistel ohne Pathos, ein
Epos ohne Helden. In dem Brief aus der Wüste erhoben die einfachen
Soldaten weder elendig Klage über den Alltag in Begdad noch bittere
Anklage gegen den Kriegsherrn im Oval Office. Was sie schrieben, war
schlicht und einfach nur: Amerika kann diesen Krieg nicht gewinnen.
Niemals
Als "wirklich surreal" empfanden die sieben Bürger in Uniform die
rosigen Pinselstriche, mit denen die Heeresführung und die Politik
daheim in Washington ihren Einsatz führten. Sie selbst wähnten
sich im Dunkel, gefangen zwischen "entschlossenen Feinden und
fragwürdigen Verbündeten". Amerikas Versuch, mit seiner
geballten Militärmacht den Bürgerkrieg unter Iraks
Volksgruppen zu ersticken, "wird nur sicherstellen, dass uns langfristig
alle hassen".
Nach vier Jahren US-Besatzung, nach 15 Monaten eigenen Erlebens an der
Front mochten die Feldwebel keinen Sinn mehr in ihrer Mission ausmachen.
"Wir haben die Tyrannei der Bath-Partei durch die Tyrannei von
Islamisten, Milizen und krimineller Gewalt ersetzt"
Als Lichtblick blieb den sieben Sergeanten, im Oktober nach Hause zu
kommen. Doch die Hoffnung trog. Einen aus der Gruppe traf ein Kopfschuss
aus dem Hinterhalt, noch ehe die Feldpost die Heimat erreichte, er
überlebte. Zwei andere Kameraden hatten so viel Glück nicht:
Unterfeldwebel Omar Mora und Oberfeldwebel Yance Gray starben am Montag
dieser Woche bei einem Autounfall. Beide waren Söhne, Väter,
Ehemänner und noch nicht einmal dreißig Jahre alt. Nun sind
sie - Helden.
Aus der Süddeutschen Zeitung 15. September 2007
'The war as we saw it' - New York Times, 19.08.2007:
http://www.nytimes.com/2007/08/19/opinion/19jayamaha.html?_r=2
Iraq Veterans against War (IVAW):
http://www.ivaw.org
Aktion Winter Soldier 2008
1971 half die Aktion "Winter Soldier", Öffentlichkeit gegen den
Vietnamkrieg herzustellen, indem Soldaten ihre Version des Kriegs
erzählten. In einer ähnlichen Aktion berichten Soldaten nun
über den Irak-Krieg... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9-2008/ k0803150.htm#0803150
Britische Denkfabrik nennt Irak- und Afghanistanpolitik 'desaströs'
Mo.08.10.07 - Der Militäreinsatz der USA und ihrer Verbündeten im Irak und
in Afghanistan hat sich nach Einschätzung der britischen
Denkfabrik Oxford Research Group als "Desaster" erwiesen. Die Besatzung
des Irak sei ein "schwerer Fehler" gewesen. Sie bilde den
Nährboden für Generationen von El-Kaida-Anhängern
ähnlich wie die Präsenz der sowjetischen Truppen in
Afghanistan in den 80er Jahren.
Die Inhaftierung tausender Menschen ohne Gerichtsverhandlungen, die
weit verbreitete Folter, Misshandlungen von Gefangenen und die geheime
Verbringung von Verdächtigen in Drittländer seien Wasser auf
die Mühlen "extremistischer Organisationen", heißt es in dem
Bericht. El Kaida verfüge heute über mehr Einfluss als zum
Zeitpunkt der Anschläge vom 11. September in den USA. Die
westlichen Länder müssten die Gründe dafür
analysieren und eine grundsätzlich andere Politik einleiten.
Die Gruppe empfiehlt unter anderem den Abzug der ausländischen
Truppen aus dem Irak sowie verstärkte diplomatische
Bemühungen - auch gegenüber Syrien und dem Iran.
(Quelle: ap)
Kriegsveteranen kosten USA Milliarden von Dollar
Mi.24.10.07 - Am 11. September 2001 hat er verbrannte Körper aus den Ruinen des
Pentagons geborgen, später hat er in Kuwait und im Irak noch mehr
Grauen erlebt. Heute hält es der ehemalige US-Marine in keinem Job
mehr aus, er kann weder seine Schulden bezahlen noch immer
wiederkehrende Selbstmordgedanken aus seinem gepeinigten Hirn
verscheuchen: Gamal Awad gehört zu der wachsenden Zahl einer neuen
Gruppe von Kriegsveteranen: der «wirtschaftlich Gefallenen»...
Die Kosten für die Versorgung verwundeter US-Rückkehrer aus
den Kriegsschauplätzen im Mittleren Osten könnten nach
Schätzungen annähernd 700 Milliarden Dollar (500 Milliarden
Euro) erreichen, fast so viel wie die Kosten für den gesamten
Irakkrieg. ..
Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9/k0710240.htm#07102402
Das Fiasko zahlt sich aus - Warum die USA im Irak bleiben wollen
Fr.14.12.07 - Die gängige Meinung über die Lage im Irak lautet: ein
"Fiasko", "ein einziger Morast", ein "nicht gewinnbarer Krieg". Aber es
gibt gute Gründe für die Annahme, dass sich die Sache aus der
Perspektive von Bush und Cheney ganz anders darstellt. Dass
nämlich die USA genau in dem Morast "stecken", in dem Bush und
andere sie haben wollen. Was im Übrigen erklären würde,
warum es keine "Ausstiegsstrategie" gibt.
Der Irak verfügt über nachgewiesene Ölreserven von 115
Milliarden Barrel - mehr als fünfmal so viel wie die USA. Zudem
ist der Irak aufgrund seiner langen politischen Isolation der
Ölstaat, dessen Vorkommen am wenigsten erforscht sind. Im ganzen
Land gibt es nur 2 000 Bohrlöcher, in Texas hingegen eine Million.
Der Council on Foreign Relations in Washington hat Schätzungen
publiziert, wonach im Irak noch unentdeckte Ölreserven in
Höhe von 220 Milliarden Barrel lagern; eine andere Studie
beziffert diese Reserven auf 300 Milliarden Barrel.(1)
Wenn diese Schätzungen auch nur einigermaßen realistisch
sind, sitzen die US-Truppen heute auf einem Viertel der globalen
Ölressourcen. Der Wert dieses Öls - großenteils
leichtes Rohöl, entsprechend niedrige Förderkosten -
würde zu aktuellen Preisen bei 30 Billionen Dollar liegen. Zum
Vergleich: Die Gesamtkosten der US-amerikanischen Invasion plus
Okkupation werden auf eine Billion Dollar geschätzt.
An wen wird das irakische Öl gehen? Eine der Benchmarks, die der
irakischen Regierung von der Bush-Administration gesetzt wurden, ist
die Verabschiedung eines Gesetzes über die Verteilung der
Öleinnahmen. Nach dem Gesetzentwurf, den Washington für den
irakischen Volkskongress ausgearbeitet hat, würde das
geförderte Öl nahezu vollständig an westliche Konzerne
gehen...
Mehr in Le Monde diplomatique Nr. 8455 vom 14.12.2007, Seite 11:
http://www.monde-diplomatique.de/pm/2007/12/14/a0043.text
Saddam
Hussein hielt US-Invasion für unwahrscheinlich - FBI-Beamter gibt
Details aus Verhören des früheren irakischen Staatschefs preis
Fr.26.01.08 - Saddam Hussein war nach den Worten eines FBI-Beamten überzeugt,
dass die USA ihn nicht stürzen würden. Die Möglichkeit,
dass er Massenvernichtungswaffen besitzen könnte, ließ der
frühere irakische Präsident bewusst offen, um den Iran von
etwaigen Angriffen abzuschrecken. Dies erklärte er in seinen
Verhören, wie der daran beteiligte US-Ermittler George Piro dem
Fernsehsender CBS mitteilte. Das Interview mit Piro soll am
Sonntagabend ausgestrahlt werden.
Demnach war der Ende 2006 hingerichtete Diktator der Auffassung, die
USA würden im März 2003 lediglich eine Reihe Luftangriffe
lancieren wie schon 1998. Mit einer vollen Invasion zu seinem Sturz
habe er indessen nicht gerechnet, sagte Prio dem Sender. Ihm
gegenüber habe Saddam Hussein eingeräumt, dass er die
Absichten von US-Präsident George W. Bush damals falsch kalkuliert
habe. Da er aber keine US-Invasion erwartet habe, habe er es auch nicht
für nötig gehalten, bezüglich seines Waffenprogramms
Klarheiten zu schaffen.
Saddam Hussein wies seinerzeit zwar stets amerikanische Anschuldigungen
zurück, Massenvernichtungswaffen zu besitzen. Dennoch verweigerte
er den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA)
immer wieder den Zugang zu den irakischen Nuklearanlagen. Piro zufolge
wollte er die Welt bewusst im Dunkeln lassen, um den Iran
abzuschrecken: «Für ihn war es wichtig, als der starke Mann
dazustehen, der den USA trotzt.»
Piro fügte hinzu, dass Saddam Hussein zu diesem Zeitpunkt
tatsächlich keine unkonventionellen Waffen besessen habe. Er habe
aber erwogen, ein neues Programm für deren Herstellung in Angriff
zu nehmen.
boa (Quelle: ap)
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Acht Tote bei Selbstmordanschlag in Afghanistan
Fr.11.04.08 - Bei einem Selbstmordanschlag im Süden Afghanistans sind mindestens
acht Menschen getötet worden. Weitere 22 Menschen wurden verletzt,
wie die Polizei in der Stadt Kandahar mitteilte. Ziel des Anschlags war
ein Konvoi der NATO. Der Selbstmordattentäter hatte versucht, mit
seinem mit Sprengstoff gefüllten Auto in die Fahrzeugkolonne
einzudringen, verfehlte jedoch sein Ziel. Im NATO-Konvoi gab es keine
Opfer.
(Quelle: dpa)
Konflikt in Simbabwe verschärft sich -- Nachbarländer wollen
auf Krisengipfel über die Simbabwe-Krise beraten
Fr.11.04.08 - Knapp zwei Wochen nach den Wahlen in Simbabwe steuert das afrikanische
Krisenland auf einen offenen Konflikt zu. Die Wahlkommission habe die
erneute Auszählung von fünf Wahlkreisen akzeptiert.
Das betonte Justizminister Patrick Chinamasa nach Angaben des
südafrikanischen Rundfunks vom Donnerstag. Die bisher regierende
Partei ZANU(PF) von Präsident Robert Mugabe hatte bei der
Parlamentswahl erstmals seit 28 Jahren die Mehrheit verloren. Die
oppositionelle Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC)
erklärte in Johannesburg erneut, eine solche Neuauszählung sei
verfassungswidrig.
MDC-Generalsekretär Tendai Biti drängte auf einer
Pressekonferenz in Johannesburg (Südafrika) auf eine umgehende
Veröffentlichung der mit Spannung erwarteten Ergebnisse der
Präsidentenwahl und betonte: «Wir werden kein Szenario
akzeptieren, bei dem es eine Stichwahl gibt.» Mugabe habe der MDC
nie eine Chance lassen wollen, sondern plane einen Staatsstreich auf
Raten durch Einschüchterung und brutale Gewalt. Biti: «So gut
wie in jedem Bezirk gibt es jetzt Gewalt!» Die Lage sei kritisch,
zumal Mugabe nach Ansicht der Opposition kein Mandat mehr habe und er
nur noch amtierender Präsident sei.
Obwohl weiterhin keine offiziellen Ergebnisse der Präsidentenwahl
bekanntgegeben wurden, lehnte die Regierung Mugabe ein Angebot der
Opposition zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit ab. Nur
das Wahlergebnis könne Aufschluss über eine Regierungsbildung
geben, und das deute auf eine Stichwahl hin. Die Opposition lehnt das
ab, da sie ihren Kandidaten Morgan Tsvangirai als Wahlsieger sieht. In
Südafrika rief der stellvertretende Außenminister Aziz Pahad
beiden Seiten hingegen zum Abwarten auf. Man solle jetzt nicht die
Geduld verlieren, meinte er. Zugleich drängte auch Pahad auf eine
zügige Bekanntgabe der Ergebnisse.
Die Nachbarländer wollen am Samstag auf einem Krisengipfel des
regionalen Staatenbundes SADC in Sambia über die Simbabwe-Krise
beraten. Mugabe ließ erklären, er werde die Situation auf dem
Gipfel erläutern. MDC-Generalsekretär Biti dagegen forderte
den Gipfel im Vorfeld auf, Mugabe in die Schranken zu weisen.
«Wir erwarten vom SADC-Gipfel die Losung: Sie sind nicht mehr die
Lösung, sondern Sie sind das Problem». Simbabwes
Vize-Informationsminister Bright Matonga erklärte dagegen dem
US-Sender CNN: «Wir werden nicht unsere Zeit mit Beschuldigungen
verschwenden... Die Simbabwer sind sehr geduldig, sie sind nicht in
Sorge.» Wenn die Wahlergebnisse bekannt seien, werde Mugabe die
Nation über das weitere Vorgehen informieren.
In Simbabwe selbst berichteten die von ihren Höfen vertriebenen
weißen Farmer über ihr Schicksal. «Es sieht so aus, als
ob es im Land einiges an Chaos gibt», sagt der Farmer Bryan
Smith. Er lebt mit seiner Familie nach der Vertreibung durch radikale
Mugabe-Anhänger in einem Versteck in der Hauptstadt Harare. Bei den
Besetzern habe es sich vor allem um junge Leute gehandelt. Die
Besetzungen dürften die Ernährungskrise verschärfen, vor
der das Welternährungsprogramm (FAO) der Vereinten Nationen in Rom
warnte. Auf heftig Niederschläge mit Überflutungen Ende 2007
seien extreme Dürreperioden gefolgt.
Dadurch drohe die ohnehin schon sehr geringe Maisernte in Mai/Juni noch
geringer auszufallen als befürchtet. Die Hyperinflation sowie die
schwache Kaufkraft der nationalen Währung mache es zudem schwierig
für die Bevölkerung, ihr Überleben abzusichern. Ein
Zusammenschluss von Menschenrechts- und Hilfsgruppen will landesweit auf
Versammlungen für Frieden und Meinungsfreiheit demonstrieren.
(Quelle: dpa)
Dalai Lama bekundet Unterstützung für Olympische Spiele -
Demonstranten zur Gewaltlosigkeit aufgerufen - IOC-Chef mahnt China zur
Verbesserung der Menschenrechte
Fr.11.04.08 - Der Dalai Lama hat sich am Donnerstag erneut für die Austragung
der Olympischen Spiele in Peking ausgesprochen. Während einer
Pressekonferenz in Tokio erklärte das geistliche Oberhaupt der
Tibeter jedoch, die Demonstranten, die Freiheit für Tibet
forderten, hätten ein Recht auf die Äußerung ihrer
Meinung. Seinen bevorstehenden Besuch in den Vereinigten Staaten
beschrieb er als unpolitisch.
«Wir sind nicht antichinesisch eingestellt», sagte der
Dalai Lama. «Wir haben von Anfang an die Olympischen Spiele
unterstützt.» Er sei traurig darüber, dass die
chinesische Regierung ihn dämonisiere. Die Demonstranten in der
ganzen Welt hätten das Recht, ihre Gefühle auszudrücken,
sagte der Dalai Lama weiter und rief zur Gewaltlosigkeit auf.
Der Dalai Lama traf inmitten der internationalen Proteste gegen die
chinesische Politik in seinem Heimatland Tibet in Japan ein. Er wurde
von Sicherheitsbeamten schnell in ein Hotel in der Nähe des
Flughafens von Tokio gebracht, wo er eine Pressekonferenz gab. Treffen
zwischen dem Dalai Lama und japanischen Regierungsvertretern waren nicht
geplant. Später wollte der Dalai Lama weiter in die USA nach
Seattle reisen.
Der Chef des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Jacques Rogge,
hat derweil von China die Einhaltung von Zusagen über
Menschenrechtsverbesserungen vor den Olympischen Spielen gefordert. Vor
der Vergabe der Sommerspiele nach Peking hätten die chinesischen
Vertreter versichert, die Ausrichtung Olympias in ihrem Land werde die
soziale Frage und besonders die Menschenrechte voranbringen, sagte Rogge
in Peking. Er verlangte von China, seine "moralische Verpflichtung" zu
respektieren. Zuvor war die olympische Flamme streng bewacht und
abgeschirmt von Zuschauern und Demonstranten durch San Francisco
getragen worden.
Der Fackellauf in der US-Stadt ähnelte einem Katz-und-Maus-Spiel
zwischen Organisatoren und Demonstranten: Die Laufstrecke wurde
kurzfristig verändert und abermals verkürzt; das Feuer
verschwand für fast eine Stunde vollständig aus dem Blickfeld
der Zuschauer. Auch die Abschlusszeremonie wurde nach Medienberichten
kurzfristig verlegt. Ursprünglich sollte die Flamme entlang der
Hafenpromenade getragen werden, die Golden Gate Bridge sowie Chinatown
wurden aber ausgespart. San Francisco ist die einzige US-Station des
Fackellaufs.
Als Reaktion auf die Äußerung Rogges rief die chinesische
Regierung das IOC umgehend auf, "unsachliche politische Faktoren" von
den Sommerspielen in Peking fernzuhalten. "Ich denke, dass die
IOC-Funktionäre die Olympischen Spiele in Peking
unterstützen", sagte Außenamts-Sprecherin Jiang Yu.
In einem Interview mit dem "Tagesspiegel" verteidigte der chinesische
Botschafter in Deutschland, Ma Canrong, die Menschenrechtssituation in
seinem Land. "Sicher ist, dass es um die Menschenrechte in China nie
besser stand als heute. Vor der Gründung des neuen China war das
Land eine halb feudale, halb koloniale Gesellschaft und der
Demütigung durch das Ausland ausgesetzt." Dass China trotzdem
manchmal schlecht angesehen sei, liege vor allem an der verzerrten
Berichterstattung vieler Medien, kritisierte Canrong.
boa (Quellen: ap, afp)
Chinas Wirtschaft noch schneller gewachsen als zunächst berechnet
Fr.11.04.08 - Die chinesische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um 11,9 Prozent
gewachsen und damit um 0,5 Prozentpunkte mehr als zunächst
berechnet. Dies ist der größte Anstieg seit 14 Jahren, wie
aus der am Donnerstag veröffentlichten überarbeiteten
amtlichen Statistik hervorgeht. Getragen wurde das Wachstum vor allem
von einem Boom der Exporte und der Investitionen. Jüngste
Bemühungen der Regierung, die Konjunktur etwas abzubremsen, um eine
Überhitzung zu vermeiden, hatten offenkundig keinen Erfolg. Die
Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr wurde um 0,5
Prozentpunkte auf 11,6 Prozent angehoben.
(Quelle: ap)
54 Wanderarbeiter in Container qualvoll erstickt - Lkw-Fahrer stellte
Klimaanlage aus - Menschenschmuggler wollten Birmanen nach Thailand
bringen
Fr.11.04.08 - Sie träumten von Arbeit im thailändischen Urlauberparadies
Phuket, doch sie erstickten qualvoll in einem LKW-Container: 54
Wanderarbeiter aus Birma, von denen jeder Menschenschmugglern 10.000
Baht (200 Euro) für die Fahrt in einem Seafood-Container bezahlt
hatte.
Die Polizei fand die Leichen der 37 Frauen und 17 Männer am
Mittwochabend in der thailändischen Provinz Ranong nahe der
birmanischen Grenze. 47 weitere Insassen überlebten die Tortur in
dem überfüllten Transporter für Fische und
Meeresfrüchte.
Überlebende berichteten, nach einer halben Stunde sei die Atemluft
in dem 2,2 mal sechs Meter großen Container knapp geworden, weil
die Belüftung ausgegangen sei. Sie hätten geschrien, gegen die
Wand getrommelt und den Fahrer per Handy angerufen, und die
Belüftung sei wieder angegangen. Eine weitere halbe Stunde sei sie
Klimaanlage wieder ausgegangen. Diesmal habe der Fahrer nicht mehr auf
ihre Schreie reagiert, sein Handy sei ausgeschaltet gewesen.
Aus thailändischen Polizeikreisen verlautete eine andere
Rekonstruktion der Tragödie. Ein Polizeidolmetscher sagte,
Überlebende hätten ausgesagt, die Klimaanlage sei ausgegangen,
als der Fahrer an einem Polizeikontrollpunkt seine Nachtpause einlegte.
Er sei weggegangen, ohne die Türen zu öffnen. Erst als
Anwohner das Schreien und Trommeln der Erstickenden hörte, sei die
Polizei gekommen und habe die Türen geöffnet.
Nach einer Stunde habe der Fahrer angehalten und die Türen des
Containers geöffnet, berichteten Überlebende weiter. Er sei
davongelaufen, als er die Opfer gesehen habe. 21 der Überlebenden
wurden in Krankenhäuser gebracht, die anderen wurden vernommen.
Nach dem flüchtigen Lkw-Fahrer und der hinter ihm stehenden
Menschenschmugglerbande wurde gefahndet.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte in ihrem
Jahresbericht 2005 festgestellt, dass birmanische Wanderarbeiter in
Thailand Jobs annehmen, die Thailändern zu gefährlich,
erniedrigend und schmutzig sind. Sie würden meist unterhalb des
thailändischen Mindestlohns bezahlt und müssten täglich
viele Stunden unter ungesunden Bedingungen arbeiten.
(Quelle: ap)
In Haiti kehrt gespannte Ruhe ein
Fr.11.04.08 - Nach drei Tagen der Gewalt in Haiti ist am Donnerstag gespannte Ruhe
eingekehrt. Soldaten der UN-Friedenstruppe entfernten die Barrikaden um
den Präsidentenpalast, und erste Geschäfte öffneten
wieder. Auslöser der Unruhen waren die steigenden
Lebensmittelpreise in dem ärmsten Land der westlichen
Hemisphäre.
Die Unruhen begannen in der vergangenen Woche in der im Süden
gelegenen Stadt Les Cayes. Dort kamen fünf Menschen ums Leben. Die
Unruhen ergriffen auch die Hauptstadt Port-au-Prince, wo sich mehrere
tausend Menschen an Demonstrationen beteiligten und Plünderer durch
die Straßen zogen.
In der Elendssiedlung Martissant war die gespannte Situation weiter
spürbar. Bewohner drohten vorbeifahrenden Autos mit der Faust, und
an den Wänden tauchten neue Parolen mit der Forderung auf:
«Nieder mit Préval!» Der haitianische Präsident
René Préval hatte sich am Mittwoch mit einem verzweifelten
Friedensappell an die Öffentlichkeit gewandt. Der Staatschef steht
wegen der steigenden Preise seit Monaten unter Druck. Die Preise sind
seit Mitte 2007 um durchschnittlich 40 Prozent gestiegen.
(Quelle: ap)
'Ein neues Gesicht des Hungers' - Auch Stadtbewohner von
Preissteigerungen für Nahrungsmittel betroffen - Aus Afrika bereits
Unruhen gemeldet
Fr.11.04.08 - Die weltweiten Preissteigerungen für Nahrungsmittel haben dazu
geführt, dass mehr Menschen als jemals zuvor hungern müssen,
wie die Direktorin des UN-Welternährungsprogramms (WFP), Josette
Sheeran, sagt. Außerdem nehme auch der Hunger in den Städten
zu. Die Organisation hat dringlich zu weiteren Spenden aufgerufen und
betroffene Staaten aufgefordert, selbst nach Lösungen zu suchen.
In Afrika haben manche Länder Preiskontrollen und Subventionen
eingeführt, mancherorts werden in Großstädten
Lebensmittel verteilt. «Die Kosten für unsere Nahrungsmittel
haben sich allein in den letzten acht, neun Monaten verdoppelt»,
sagt Sheeran während eines Besuchs in der äthiopischen
Hauptstadt Addis Abeba Anfang April. «Wir machen uns Sorgen um
unsere Einsätze.»
Die Preissteigerungen für Nahrung und Treibstoff beträfen
neuerdings eine weitere Gruppe Menschen: Bewohner von Städten.
«Wir sehen ein neues Gesicht des Hungers», sagt die
WFP-Direktorin. «Wir sehen mehr städtischen Hunger als jemals
zuvor. Oft sehen wir Nahrungsmittel in den Regalen, aber die Leute
können sie sich nicht leisten.»
Der Mangel an Grundnahrungsmitteln hat in afrikanischen Städten
bereits zu Aufständen Hungernder geführt. Im Februar kam es in
Burkina Faso zu Unruhen, auch aus Mauretanien, Mosambik und Senegal
wurden in den vergangenen Monaten Aufstände im Zusammenhang mit
Nahrungsmittel- und Treibstoffpreisen gemeldet.
In Äthiopien sind die Preise für Grundnahrungsmittel
drastisch gestiegen. Der Weizenpreis hat sich in den vergangenen Monat
fast verdoppelt, der Preis für das Getreide Teff, Grundzutat
für das Volksnahrungsmittel Injera, schwankt heftig und ist nach
Angaben von Bewohnern um fast 20 Prozent gestiegen. Teff minderer
Qualität wurde nach Regierungsangaben um lediglich 11 Prozent
teurer.
Seit zwei Jahren verteilt Äthiopien in Städten
subventionierten Weizen. Von April 2007 bis kommenden Juli wird die
Regierung 163.500 Tonnen Weizen an 4,1 Millionen Menschen verteilt
haben, wie Behördensprecher Berhane Hailu sagt. Außerdem hat
die Regierung jegliche Ausfuhr von Getreide verboten. Doch selbst das
reiche nicht aus, sagt Seyoum Teferra, Leiter eines Verteilungszentrums
im Nordwestens Addis Abebas. Das Zentrum gibt nach eigenen Angaben
täglich 500 bis 600 Säcke Weizen aus nachgefragt werde die
dreifache Menge.
«Jeder fragt nach diesem Weizen», sagt Teferra.
Berechtigungsscheine werden von Stadtteilräten ausgestellt,
abhängig von einer Reihe von Faktoren wie etwa dem Einkommen des
Antragstellers. Niemand, der die Anforderungen erfülle, werde
abgewiesen, sagt Teferra.
Die meisten Frauen, die in dem Zentrum in der Warteschlange um Weizen
anstehen, sagen, ihr monatliches Haushaltseinkommen liege unter
umgerechnet 14 Euro. «Es ist sehr schwierig», sagt Abonesh
Tereba, eine 35-jährige Mutter von drei Kindern. Ihr Mann verdient
als Wachmann weniger als 11,50 Euro im Monat. «Wir verhungern
nicht, aber alles ist schwieriger geworden. Ich danke der Regierung,
weil sie uns einen subventionierten Preis bietet. Niemand hat eine
andere Wahl, als hierher zu kommen.»
(Quelle: ap)
IWF alarmiert über Explosion der Rohstoffpreise -- Risiko einer
dauerhaft hohen Inflation
Fr.11.04.08 - Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank haben sich
alarmiert über die explodierenden Preise für Rohstoffe und
Nahrungsmittel gezeigt. «Es gibt das Risiko einer dauerhaft hohen
Inflation», sagte IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn am
Donnerstag in Washington.
Die jüngste Entwicklung sei eine der größten Sorgen des
Fonds. Weltbank-Präsident Robert Zoellick warnte vor weitreichenden
sozialen Folgen, vor allem in armen Ländern. «Die
Auswirkungen dieser Nahrungsmittelkrise bedeuten sieben verlorene Jahre
im Kampf gegen die Armut.»
Seit Ende 2006 stiegen die Preise für Nahrungsmittel den Angaben
zufolge weltweit um 48 Prozent. In vielen Entwicklungsländern
müsse die arme Bevölkerung inzwischen bis zu 75 Prozent ihres
Einkommens für Nahrungsmittel ausgeben.
«Es geht nicht nur um eine ausgefallene Mahlzeit oder Unruhen. Es
geht auch um den Verzicht auf Bildung für Kinder und Erwachsene, um
Verkrüppelung, intellektuell wie auch körperlich»,
betonte Zoellick. Der Weltbank-Chef erneuerte seine Forderung an die
Weltgemeinschaft, dem Ernährungsprogramm der Vereinten Nationen
umgehend 500 Millionen Dollar (316 Millionen Euro) zur Nothilfe für
arme Länder zur Verfügung zu stellen.
Auf kurze Sicht sprach sich Strauss-Kahn dafür aus, betroffenen
Staaten finanziell zur Seite zu stehen, um den Druck vor allem auf
ärmere Bevölkerungsschichten zu lindern. Um dem knappen
Angebot an Nahrungsmitteln langfristig zu begegnen, müssten die
Anstrengungen verstärkt werden, die Produktivität der
Agrarwirtschaft zu erhöhen und auch Anbauflächen in armen
Ländern auszuweiten. Zoellick verlangte überdies einen
zügigen Abschluss der sogenannten Doha-Verhandlungen über die
weitere Liberalisierung des Welthandels.
Nach den Worten des Weltbank-Chefs sind eine Reihe von Faktoren
für den rasanten Anstieg der Rohstoff- und damit auch der
Nahrungsmittelpreise verantwortlich. So werde etwa in aufstrebenden
Ländern wie China mehr Fleisch verzehrt, was die Nachfrage nach
Getreide als Futtermittel erhöhe. Der verstärkte Einsatz von
Biotreibstoffen verknappe das Angebot zusätzlich. Überdies
nutzten Spekulanten Rohstoffe verstärkt als Anlageklasse.
Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank veranstalten an
diesem Wochenende in Washington ihre traditionelle Frühjahrstagung.
Im Mittelpunkt stehen dabei die Finanzmarktkrise, Hilfen für
Entwicklungsländer und neue Strategien angesichts der Explosion
der Rohstoffpreise sowie Reformprojekte von IWF und Weltbank.
(Quelle: dpa)
Ölpreis klettert auf Rekordhoch
Fr.11.04.08 - Der Ölpreis ist auf ein Rekordhoch von mehr als 112 Dollar
geklettert. Die Notierung für einen Barrel (159 Liter)
US-Leichtöl schoss am Mittwoch im elektronischen Handel an der New
Yorker Rohstoffbörse zeitweise bis auf 112,21 Dollar. Der bisherige
Rekordpreis von 111,80 Dollar war im vergangenen Monat erreicht worden.
Der Schlusskurs für US-Öl lag am Mittwoch bei 110,87 Dollar
je Fass.
Unmittelbarer Auslöser des neuerlichen Preisanstiegs war ein
US-Regierungsbericht, wonach die Ölvorräte in der vergangenen
Woche niedriger als erwartet waren. Experten machten jedoch auch
Spekulanten und den schwachen Dollar verantwortlich. Am Donnerstag
pendelte der Ölpreis zunächst um den Schlusskurs vom Vortag.
«Die Entwicklung der Ölpreise hat sich schon seit Wochen von
den Fundamentaldaten abgekoppelt», sagte die Sprecherin des
Hamburger Mineralölwirtschaftsverbandes (MWV), Barbara Meyer-Bukow,
der Nachrichtenagentur AP. Öl sei genug im Markt. Derzeit treibe
der schwache Dollar die Investoren an den Handelsplätzen in
stabile Anlagen wie Rohstoffe und besonders Öl: «Viele
Händler glauben offenbar, dass am Ölmarkt noch Geld zu
verdienen ist.»
Trotz des teuren Öls sind die Spritpreise in Deutschland noch ein
gutes Stück von den Rekordständen entfernt. «Der starke
Euro schützt die Autofahrer derzeit vor noch höheren
Spritpreisen», sagte Meyer-Bukow. Superbenzin kostet demnach im
Bundesschnitt derzeit etwa 1,40 Euro je Liter, Diesel etwa 1,32 Euro.
Super hatte im November vergangenen Jahres schon 1,48 Euro je Liter
gekostet, Diesel 1,37 Euro.
(Quelle: ap)
Deutschland
Energiekonzern Vattenfall droht Hamburg mit Milliardenklage wegen
Kraftwerk
Fr.11.04.08 - Der Energiekonzern Vattenfall hat Hamburg mit einer Milliardenklage
gedroht, sollte ein schwarz-grüner Senat das geplante
Kohlekraftwerk Moorburg verhindern.
Vattenfall-Vorstand Hans-Jürgen Cramer sagte der Zeitung "Die
Welt", das Unternehmen habe einen klaren Rechtsanspruch gegen die
Hansestadt. Inzwischen seien Bestellungen über 1,3 Milliarden Euro
ausgelöst worden. "Deshalb ist unser Schadensersatzanspruch in
genau dieser Höhe anzusetzen, wenn das Kraftwerk aus politischen
Gründen nicht gebaut wird."
Das von den Grünen im Wahlkampf abgelehnte Kraftwerk ist einer der
Haupt-Knackpunkte in den Koalitionsverhandlungen von CDU und
Grünen. Bis Mitte April wollen die Parteien ein Gesamtpaket
für die erste schwarz-grüne Koalition auf Länderebene
schnüren.
(Quelle: rtr)
Finanzminister Steinbrück droht vier Ministern mit
Etathoheit-Entzug
Fr.11.04.08 - Der regierungsinterne Streit über die Aufstellung des
Bundeshaushalts 2009 eskaliert: Nach Informationen der
"Süddeutschen Zeitung" ist Finanzminister Peer Steinbrück
nicht bereit, über die aus seiner Sicht völlig
überzogenen Etatwünsche seiner Kollegen aus den Ressorts
Wirtschaft, Bildung, Entwicklungshilfe und Verkehr auch nur zu
diskutieren. Steinbrück drohe damit, den Haushalt ohne inhaltliche
Mitwirkung der vier Ressortchefs aufzustellen und ihnen praktisch ein
Budget zuzuweisen, berichtete das Blatt.
Setzt Steinbrück seine Drohung tatsächlich um, wäre das
ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.
Normalerweise melden die Fachressorts ihre Ausgabenwünsche im
Februar beim Finanzminister an. Im Laufe des Frühjahrs wird dann
auf Beamten- und schließlich auf Ministerebene ein Kompromiss
ausgehandelt. In diesem Jahr fielen die Forderungen jedoch exorbitant
hoch aus: Für 2009 lagen sie um 7,5 Milliarden Euro über der
geltenden Finanzplanung, bis 2012 summierten sie sich sogar auf 41
Milliarden Euro.
In sechs Fällen sei die Ausgabenplanung so deutlich von den
Vorgaben abgewichen, dass Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer sie
ohne jede inhaltliche Kommentierung zurückgesandt und eine neue,
deutlich abgespeckte Wunschliste verlangt habe. Während das
Außen- und das Innenressort der Bitte - wenn auch verspätet -
nachgekommen seien, seien die übrigen vier Ministerien stur
geblieben. Offenbar seien sich die Minister Michael Glos (Wirtschaft),
Annette Schavan (Bildung), Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklungshilfe)
und Wolfgang Tiefensee (Verkehr) über die Konsolidierungsziele der
Koalition nicht im Klaren, hieß es laut "SZ" im Finanzministerium.
Steinbrück steht unter massivem Druck, weil er für 2011
erstmals seit 40 Jahren wieder einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden
vorlegen will.
Im Zusammenhang mit der weltweiten Finanzkrise erwartet Steinbrück
bis Ende des Jahres noch weiteren Abschreibungsbedarf bei den Banken.
Die Halbwertszeit, in denen die weltweiten Risiken wüchsen, sei
erschreckend und ein Beleg für die Ernsthaftigkeit der Krise.
Steinbrück fürchtete, dass sich eine solche Finanzmarktkrise
wiederholen könnte.
Der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, sieht Europa weniger
betroffen als die USA. Zudem sei er überzeugt, dass sich die
Situation in den USA durch die Maßnahmen des Staates, der
Zentralbank und der Marktteilnehmer in der zweiten Jahreshälfte
beruhige, sagte er am Mittwochabend im ZDF heute-journal.
(Quelle: afp)
Steuereinnahmen im März um 8,6 Prozent gestiegen
Fr.11.04.08 - Die Steuereinnahmen sind im März um 8,6 Prozent gegenüber dem
Vorjahresmonat gestiegen. Dies erfuhr das «Handelsblatt»
(Freitagausgabe) laut einem Vorabbericht aus Regierungskreisen. Der
März ist einer der vier großen Steuermonate im Jahr, in denen
die Unternehmen ihre Vorauszahlungen leisten. Trotz der massiven Senkung
des Körperschaftsteuersatzes zum Jahreswechsel blieb das Aufkommen
aus dieser Steuer mit minus 6,4 Prozent lediglich um rund 350 Millionen
Euro hinter dem Ergebnis des Vormonats zurück. Für das
Gesamtjahr sind eigentlich Körperschaftsteuerausfälle von 4,8
Milliarden Euro durch die Steuerreform eingeplant. Auch das Lohn- und
Umsatzsteueraufkommen legten im März recht deutlich zu.
(Quelle: ddp)
Wer eine Steuererklärung abgeben muss und wer nicht
Fr.11.04.08 - Millionen Arbeitnehmer in Deutschland sparen sich den
alljährlichen Stress mit der Steuererklärung. Denn der Chef
hat ihre steuerliche Pflicht schließlich übernommen, indem er
die Lohnsteuer bereits automatisch vom Gehalt abzieht und ans Finanzamt
schickt. So weit, so gut. Allerdings kann diese Bequemlichkeit bares
Geld kosten.
Auf bis zu zehn Prozent der etwa 40 Millionen abhängig
Beschäftigten schätzt Dieter Ondracek, Vorsitzender der
Deutschen Steuergewerkschaft, die Zahl derjenigen, die keine
Steuererklärung abgeben. Andere Schätzungen gehen von bis zu
25 Prozent und mehr aus. Doch nicht jeden lässt das Finanzamt in
Ruhe.
Wer ist eigentlich zur Steuererklärung verpflichtet und wer nicht?
Im Gegensatz zu Selbstständigen und Freiberuflern dürfen
Arbeitnehmer tatsächlich auf eine Steuererklärung verzichten -
wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Das Einkommensteuergesetz
regelt, wann es mit der automatisch abgeführten Lohnsteuer allein
nicht getan ist und der Arbeitnehmer eine Erklärung abgeben muss,
weil der Staat Nachzahlungen von ihm erwartet.
Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Beschäftigte
Nebeneinkünfte hat, die mehr als 410 Euro im Jahr betragen. Wenn
ein Freibetrag bereits auf der Steuerkarte eingetragen war. Wenn er bei
mehreren Arbeitgebern gleichzeitig gearbeitet hat. Wenn der Ehepartner
auch Lohn verdient hat und nach der Steuerklasse V oder VI besteuert
wurde. Oder wenn er Lohnersatzleistungen wie Mutterschafts-,
Arbeitslosen- oder Kurzarbeitergeld über 410 Euro bezogen hat.
Singles ohne Kinder, die ausschließlich Einnahmen aus ihrer
Arbeit haben, müssten beispielsweise kein freies Wochenende
für die Steuer opfern, sagt Isabel Klocke vom Bund der
Steuerzahler. Doch wer keine Steuererklärung abgibt und vom
Finanzamt auch keine entsprechende Aufforderung bekommt, verschenkt in
der Regel viel Geld.
Seit diesem Jahr verschafft der Staat betroffenen Bürgern noch
dazu mehr Luft, sich freiwillig zu viel gezahlte Lohnsteuer
zurückzuholen. Anders als früher kann man seine
Steuererklärung jetzt vier Jahre rückwirkend abgeben. Bisher
waren es zwei Jahre. Das beschloss der Gesetzgeber im
Steueränderungsgesetz 2008. Das Gesetz greift bis 2005. Das
bedeutet: Angestellte, die ihre Erklärung für 2005 noch nicht
gemacht haben und Geld zurückbekämen, können das noch bis
2009 nachholen.
«Wer verzichtet hat, weil er denkt, dass sowieso nichts dabei
rausspringt, schneidet sich ins eigene Fleisch», warnt Erich
Nöll vom Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine. Der Fachmann
meint: Bei hohem Gehalt beispielsweise ließen sich allein schon
über die Kirchensteuer einige hundert Euro zurückholen. Und
auch sonst sei meist doch mehr absetzbar als der unerfahrene Laie glaube.
Lohnenswert kann eine freiwillige Erklärung, die sogenannte
Antragsveranlagung, dann sein, wenn man nicht jeden Monat gleich viel
verdient hat und der Chef vermutlich zu viel Lohnsteuer abgeführt
hat. Beispielsweise wegen Urlaubs- oder Überstundengeld. Wenn man
in einem Jahr hohe Werbungskosten, Sonderausgaben oder
außergewöhnliche Belastungen hatte. Wenn sich Eheleute
getrennt veranlagen lassen möchten. Oder wenn man Verluste etwa aus
Vermietung und Verpachtung hat.
Ein absolutes Muss ist die Steuererklärung für getrennt
lebende oder geschiedene Ehepartner, die Unterhalt bekommen, den
frühere Partner als Sonderausgaben absetzt. Wer weder Lohn noch
Versorgungsbezüge hat, muss ab einer bestimmten Einkommenshöhe
eine Erklärung abgeben. Das kann auch für Rentner gelten. Eine
offizielle Benachrichtigung gibt es für sie nicht. Ein Neu-Rentner
muss für sich selbst klären, ob er unter die Steuerpflicht
fällt oder nicht.
Auskünfte kann das Service-Zentrum des zuständigen Finanzamts
geben. Ganz allgemeine Informationen erteilt die Deutsche
Rentenversicherung über das kostenfreie Telefon 0800-100 04800.
Viele Finanzbehörden halten im Internet ein Rechenprogramm zur
Ermittlung der möglichen Steuerlast bereit. Konkrete Hilfe gegen
Gebühr geben Lohnsteuerhilfevereine und Steuerberater.
(Quelle: ap)
Unmut in bayerischer SPD über Bundesspitze
Fr.11.04.08 - In der bayerischen SPD gibt es knapp sechs Monate vor der Landtagswahl
Unmut über die Berliner Parteiführung. Der designierte
Spitzenkandidat Franz Maget sagte der «Passauer Neuen
Presse» (Donnerstagausgabe) auf die Frage, ob der Kurs des
Bundesvorsitzenden Kurt Beck der Bayern-SPD schade: «Helfen tut
uns die bundespolitische Entwicklung der SPD nicht.» Dabei spiele
weniger die Frage eine Rolle, wie man sich in den einzelnen
Landesverbänden zur Linken verhalte. Die entscheidende Frage sei
vielmehr die Glaubwürdigkeit.
Der SPD-Landtagsfraktionschef, der auch Mitglied des
SPD-Bundespräsidiums ist, fügte mit Blick auf die Debatte um
eine rot-rote Zusammenarbeit in Hessen hinzu: «Man muss immer -
und dafür stehe ich persönlich - Aussagen, die man vor der
Wahl trifft, auch nach der Wahl einhalten. Wer das nicht macht, schadet
der Partei.»
Maget bekräftigte zugleich sein Ziel, dass sich die SPD Ende
September bei der Landtagswahl auf 25 Prozent verbessert. Ein solches
Ergebnis sei «erreichbar». Maget fügte hinzu:
«Und wenn es mit dem Abwärtstrend für die CSU so
weitergeht, ist es sogar möglich, eine Mehrheit gegen die CSU zu
organisieren.»
(Quelle: ddp)
SPD schließt Parteilinken und Schröder-Kritiker von Larcher
aus
Fr.11.04.08 - Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Detlev von Larcher ist aus
der Partei ausgeschlossen worden. Er sei bereits am 7. April vom
Vorsitzenden des niedersächsischen SPD-Unterbezirks Diepholz
telefonisch über die Entscheidung der Schiedskommission informiert
worden, schreibt der ehemalige Parteilinke auf seiner Internetseite.
Diese Entscheidung habe ihn «überrascht», weil er den
Vorsitzenden der Schiedskommission «um ein schriftliches Verfahren
entsprechend der Schiedsordnung» gebeten hatte. Auf diese Antwort
habe er gewartet, stattdessen habe er nun diesen Anruf erhalten. Die
Kommission habe nun «ohne meine Stellungnahme» entschieden.
Hintergrund des Ausschlusses war ein Leserbrief Larchers in der
«Frankfurter Allgemeinen Zeitung» im Januar dieses Jahres.
Darin hatte Larcher die Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers
Gerhard Schröder (SPD) kritisiert und zur Wahl der Linken
aufgerufen. «Ich bleibe bei meiner Meinung, dass die SPD in den
Parlamenten eine linke Konkurrenz braucht, um vom Schröder-Kurs zu
lassen», schreibt Larcher auf seiner Internetseite. Wie schwer der
SPD dies falle, zeige der etwa Versuch von Parteichef Kurt Beck,
entgegen einem eindeutigen Parteitagsbeschluss eine Teilprivatisierung
der Bahn zu forcieren.
Larcher kündigte zudem an, den Rauswurf nicht widerstandslos
hinzunehmen. Er werde, sobald ihm der schriftliche Beschluss der
Schiedskommission vorliege, beim SPD-Bezirk Hannover Widerspruch
einlegen. Er wolle wisse, «ob die SPD tatsächlich der Meinung
ist, kritische Geister wie ich gehörten nicht mehr in die
SPD», heißt es in der Online-Stellungnahme weiter. Er glaube
überdies nicht, «dass mein Ausschluss der SPD gut tut»,
schreibt der Parteilinke Larcher und ergänzt: «Aber das wird
sich ja noch zeigen.»
(Quelle: ddp)
Verdi fordert sieben Prozent mehr Lohn bei der Post
Fr.11.04.08 - Die Gewerkschaft Verdi will für die rund 130.000 Angestellten der
Post sieben Prozent mehr Lohn durchsetzen. "Der Aufschwung und das
blendende Geschäftsergebnis der Post AG müssen jetzt auch in
der Geldbörse der Beschäftigten ankommen", erklärte die
Vize-Vorsitzende von Verdi, Andrea Kocsis. Die Post-Beschäftigten
wollten "keine Geschenke, sondern ihren Anteil am hart erarbeiteten
Gewinn". Neben den Lohnforderungen geht es bei dem Tarifstreit auch um
die Arbeitszeit und einen Kündigungsschutz bis Mitte 2011.
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Der Tarifstreit soll mit Gesprächen am 17. und 18. April in eine
neue Runde gehen. Kocsis warnte die Post AG davor, die Verhandlungen zu
verschleppen: "Die Ansage aus der Tarifkomission ist
unmissverständlich: Entweder am 17. oder 18. April ist das Finale,
oder es kommt zum Dauerstreik." Kocsis schloss auch weitere Warnstreiks
vor der nächsten Verhandlungsrunde nicht aus.
(Quelle: afp)
Nokia-Beschäftigte sollen maximal 220 000 Euro Abfindung erhalten
Fr.11.04.08 - Die Beschäftigten des Bochumer Nokia-Werks sollen eine Abfindung
von maximal jeweils 220 000 Euro bekommen. Ein entsprechender
Vorabbericht der «Bild»-Zeitung (Freitag) wurde der
Deutschen Presse-Agentur dpa am Donnerstag in Arbeitnehmerkreisen
bestätigt.
Unklar ist, wie viele der 2300 Beschäftigten in den Genuss dieser
höchsten Abfindung kommen. Wie «Bild» berichtet,
errechnen sich die Abfindungsbeträge für die Angestellten des
Werks, das am 30. Juni geschlossen wird, laut der
Betriebsratsvorsitzenden Gisela Achenbach nach folgendem Schlüssel:
Beschäftigungsdauer mal Bruttomonatsgehalt mal Alter geteilt durch
20. Bei der Berechnung der Abfindung werde maximal die Tarifgruppe T 6
(6000 Euro) zugrunde gelegt. Die geplanten Regelungen sind nach
dpa-Informationen Bestandteil der am Dienstag vereinbarten
Sozialplan-Eckpunkte. Eine vertragliche Festlegung steht noch aus.
Nach Informationen der «Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung»
(Freitag) sollen neben der Abfindung bestimmte Gruppen Zuschläge
erhalten - etwa Schwerbehinderte, Alleinerziehende sowie Väter und
Mütter je nach Zahl der Kinder. Außerdem erwägen
Betriebsrat und Gewerkschaft nach Angaben der Zeitung, neben der
Maximalabfindung von 220 000 Euro auch eine Mindestsumme festzulegen.
Der Sozialplan hat ein Volumen von 200 Millionen Euro. 185 Millionen
Euro davon entfallen auf Abfindungen für die knapp 2300
Beschäftigten. Das macht pro Kopf im Schnitt gut 80 000 Euro.
(Quelle: ddp)
Überwachungsaffäre bescherte Lidl Umsatzeinbußen
Fr.11.04.08 - Der Discounter Lidl hat nach der Aufdeckung seiner
Überwachungsaffäre Umsatzeinbußen registriert. Das sagte
Klaus Gehrig, der Chef des Konzerns Schwarz-Gruppe, im SWR. Einige
Kunden hätten geschrieben, dass sie nicht mehr bei Lidl einkaufen
gehen wollten. Das sei jedoch der falsche Weg, weil die Kunden damit
nicht das Unternehmen, sondern die Mitarbeiter bestraften. Gehrig
räumte laut SWR ein, dass die Mitarbeiter wohl heute noch
überwacht würden, wenn das Magazin «Stern» den
Skandal nicht aufgedeckt hätte.
(Quelle: dpa)
Rauswurf aus der Wohnung wegen 25 Cent
Fr.11.04.08 - Weil bei einer Mietnachzahlung 25 Cent fehlten, musste ein Mieter nach
einer Gerichtsentscheidung zu Recht aus der Wohnung ausziehen. Über
diesen Fall berichtet das Magazin «Finanztest» in seiner
April-Ausgabe. Normalerweise müssen säumige Mieter mit einer
außerordentlichen Kündigung rechnen, sie können den
Rauswurf aber noch mit einer Nachzahlung vor der Räumung abwenden.
Allerdings müsse die Nachzahlung stimmen, befand das Amtsgericht
Berlin-Tempelhof-Kreuzberg.
Auch wenn andere Gericht dem Bericht zufolge in ähnlichen
Fällen mieterfreundlicher entschieden und eine Räumung trotz
kleiner Fehlbeträge aufgehalten haben, sollte man unbedingt
Rechtsrat einholen, wenn eine Kündigung im Briefkasten liegt.
(Aktenzeichen: Amtsgericht Berlin-Tempelhof-Kreuzberg 15 C 553/06)
(Quelle: ap)
Bundesgericht stärkt Rechte der Anwohner von Atomlagern
Fr.11.04.08 - Gegen Atomlager können Anwohner auch mit dem Argument vorgehen, es
sei nicht ausreichend gegen terroristische Angriffe geschützt. Die
staatliche Terrorabwehr entbinde den Betreiber nicht von eigenen
Schutzvorkehrungen, urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Damit sprach es einem Anwohner des Zwischenlagers im
schleswig-holsteinischen Brunsbüttel so genannten Drittschutz zu.
Ein allgemeines Restrisiko müssten allerdings auch die Anwohner
hinnehmen.
Anzeige
Auf die Klage eines Nachbarn hatte in der Vorinstanz das
Oberverwaltungsgericht Schleswig gemeint, die Terrorabwehr diene
ausschließlich der Allgemeinheit; Einzelne könnten daher
keine individuellen Rechte geltend machen. Dagegen befand nun das
Bundesverwaltungsgericht, der Schutz vor Terroranschlägen diene
auch den Anwohnern. Ihr Schutzanspruch gehe allerdings nicht über
den der Allgemeinheit hinaus.
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und auch des
Bundesverfassungsgerichts ist die gerichtliche Überprüfung
atomrechtlicher Entscheidungen generell eingeschränkt. Danach
müssen die Behörden aufgrund ausreichender Daten und nach dem
Stand von Wissenschaft und Technik entscheiden, die sich daraus
ergebende Beurteilung können die Gerichte aber nicht in Frage
stellen. Kommt die Atombehörde etwa zu dem Ergebnis, die
Vorkehrungen gegen einen gezielten Flugzeugabsturz oder gegen
Anschläge mit Panzerwaffen auf einen Castor-Transport reichten aus
und Risiken seien praktisch ausgeschlossen, müssen nach dem
Leipziger Urteil dies auch die Anwohner hinnehmen.
(Quelle: afp)
Klima
Grünen-Fraktionschefin Künast spricht von Zusammenbruch der
Klimapolitik
Fr.11.04.08 - Der Stopp der höheren Beimisch-Quoten für Bioethanol hat im
Bundestag nach einmal für einen Schlagabtausch gesorgt. In einer
Aktuellen Stunde warf Grünen-Fraktionschefin Renate Künast der
Bundesregierung am Mittwoch vor, mit ihrer Biosprit-Politik ein Desaster
angerichtet zu haben. «Die Klimapolitik der schwarz-roten
Bundesregierung ist gerade wie ein Kartenhaus zusammengefallen»,
sagte Künast.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel machte vor allem die
Informationspolitik der Wirtschaftsverbände für das Scheitern
der Biosprit-Pläne verantwortlich. Die Aktuelle Stunde war von den
Grünen beantragt worden.
Künast erklärte, nach dem Skandal bei den
Dieselrußfiltern habe die Bundesregierung jetzt eine
«Biosprit-Pleite» verursacht. Die Regierung habe die
heimischen Bioraffinerien ruiniert und mit der Zwangsbeimischung von
Biosprit erreicht, dass Treibstoff aus Übersee importiert werde und
Einschnitte in den Regenwald befördert würden. «So macht
man definitiv keine Klimaschutzpolitik», erklärte sie. Die
Bundesregierung müsse jetzt sagen, wie sie die Klimaschutzziele
erreichen wolle.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel räumte ein, das
Biospritverfahren sei «mehr als schwierig gelaufen». Den
Verbänden der Autoindustrie, der Mineralölwirtschaft und dem
ADAC warf er vor, anderthalb Jahre behauptet zu haben, dass eine
höhere Biosprit-Beimischung kein Problem für Motoren
darstelle: «Wir hätten den Verbänden nicht glauben
dürfen. Wir hätten die Autobauer abfragen müssen»,
erklärte der Minister. Er betonte, die Bundesregierung werde an
ihrer Klimaschutzstrategie nichts ändern und vor allem an der
Durchsetzung von Nachhaltigkeitskriterien arbeiten.
In der vergangenen Woche hatte Gabriel den Plan gestoppt, ab 2009
doppelt so viel Bioethanol ins Benzin mischen zu lassen wie bisher,
nämlich bis zu zehn Prozent. Dies hätten etwa 3,5 Millionen
Autos in Deutschland nicht vertragen. Sie hätten auf das teure
Super Plus umsteigen müssen.
Unionsfraktionsvizechefin Katherina Reiche betonte, die Zahl der
betroffenen Wagen, habe keine andere Entscheidung als den Stopp der
höheren Biosprit-Beimischung zugelassen. Deutschland werde es aber
trotzdem schaffen, seine Emissionsverpflichtungen bis 2020 wie
vereinbart um 40 Prozent gegenüber 1990 abzusenken. «Wir
stehen zu unserer Klimaschutzstrategie», erklärte die
CDU-Politikerin.
(Quelle: ap)
Wissenschaft
Forscher entdecken mögliche 'Super-Erde'
Fr.11.04.08 - Ein spanisch-französisches Astronomenteam hat im Sternbild
Löwe möglicherweise den bislang kleinsten Planeten eines
sonnenähnlichen Sterns entdeckt. Der sogenannte Exoplanet GJ 436c
habe nur die fünffache Masse der Erde und könne daher wie sie
ein Gesteinsplanet sein.
Das berichten die Forscher um Ignasi Ribas von der Universität
Barcelona. Die meisten der rund 300 bislang entdeckten Planeten
außerhalb unseres Sonnensystems sind dagegen Gasriesen wie Jupiter
und Saturn. Der Exoplanet ist 30 Lichtjahre von der Erde entfernt und
umkreist einen sogenannten Hauptreihenstern, zu denen auch unsere Sonne
gehört.
Die Astronomen schließen auf die Existenz der
«Super-Erde» indirekt aus Bahnstörungen eines zuvor
entdeckten anderen Planeten desselben Sterns. Direkt gesehen haben die
Forscher den Planeten nicht.
(Quelle: dpa)
Computer & Cyberspace
Yahoo kooperiert mit Google - Werbepartnerschaft vereinbart - Bericht
über Zusammenarbeit auch mit AOL - Microsoft soll mit Murdoch
verhandeln
Fr.11.04.08 - Der Internet-Dienstleister Yahoo will sich über Kooperationen
gegen die drohende Übernahme durch den Softwarekonzern Microsoft
wehren. Yahoo kündigte am Mittwoch eine Werbepartnerschaft mit
Google an. Darüber hinaus berichtete das «Wall Street
Journal» unter Berufung auf Insider, Yahoo wolle sein
Internet-Angebot mit AOL kombinieren.
Yahoo hat das Übernahmeangebot von Microsoft in Höhe von
ursprünglich rund 44,6 Milliarden Dollar (28,4 Milliarden Euro) als
zu niedrig abgelehnt. Mit dem Kauf von Yahoo will Microsoft seine
Position im Markt der Online-Werbung mit der Internet-Suche und anderen
Diensten verbessern, vor allem gegenüber Google.
Jetzt wurde vereinbart, dass Yahoo dem Suchmaschinenbetreiber Google
einen Teil seiner Werbeflächen zur Verfügung stellt. Diese
Zusammenarbeit soll zwei Wochen lang getestet werden. Vorgesehen ist
zunächst, dass Google rund drei Prozent der Anfragen, die in den
USA bei der Suchmaschine von Yahoo eingehen, mit Anzeigen
verknüpfen darf. Yahoo ist nach dem Marktführer Google die
zweitgrößte Suchmaschine im Internet.
Zusammen kontrollieren Google und Yahoo mehr als 80 Prozent des
Suchmaschinenmarktes in den USA. Dies könnte bei einer dauerhaften
Zusammenarbeit die Wettbewerbshüter auf den Plan rufen. Analyst
Scott Kessler von der Ratingagentur Standard and Poor's erklärte,
Yahoo wolle über den «Flirt» mit Google signalisieren,
dass es andere Möglichkeiten gebe, als vor Microsoft zu Kreuze zu
kriechen. Die Anleger könnten darin aber einen Akt der Verzweiflung
sehen.
Laut «Wall Street Journal» sieht der mögliche
Web-Zusammenschluss mit AOL vor, dass Yahoo eine Milliardensumme
für den Rückkauf von Aktien ausgibt. AOL-Konzernmutter Time
Warner soll eine Barinvestition tätigen und dafür etwa 20
Prozent des gemeinsamen Unternehmens erhalten. Yahoo werde dieses Geld
verwenden, um eigene Aktien im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar zu
einem Preis von jeweils 30 bis 40 Dollar vom Markt zu kaufen.
Aber Microsoft plant angeblich bereits einen Gegenzug. Die «New
York Times» berichtet, Microsoft erwäge zusammen mit Rupert
Murdochs Medienimperium News Corp. ein gemeinsames Angebot für
Yahoo.
(Quelle: ap)