B.O.A.-NACHRICHTEN
 last update: boa München, Fr.11.04.2008 - 14:00 
  [ Übersicht] [ Ticker ] [ Medien-Termine] [ Medien-Nachrichten]

 

.
 
a9-2008-k0804110      

Nachrichten und Berichte      [ Allg. Nachrichten ] [Nachrichtendienste ] [ Ticker ]

[ vorherige] [ nächste ]         

+++ Fr.11.04.08, 06:30         zum Nachrichten-Archiv Nachrichten-Archiv         aktuelle Nachrichten Aktuelle Nachrichten

Irak am 1480sten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Republikanische Senatoren kritisieren neue Irak-Pläne der US-Regierung. Drei US-Soldaten sterben bei Bombenanschlägen. Mindestens 15 Tote bei Kämpfen in Bagdad

Fr.11.04.08 - Republikanische Senatoren haben die US-Regierung vor harten Auseinandersetzungen in der Irak-Politik gewarnt, sollte sie wie geplant die Beziehungen zwischen Washington und Bagdad noch vor der Präsidentenwahl im Herbst umfassend neu regeln. «Sie werden das nicht schaffen», sagte der republikanische Senator George Voinovich am Donnerstag in Richtung Regierung. Kritik an den Regierungsplänen war auch aus den Reihen der oppositionellen Demokraten laut geworden.

Das Weiße Haus möchte in mehreren Abkommen eine neue rechtliche Basis für künftige Irak-Einsätze des US-Militärs schaffen und darüber hinaus klären, in welcher Form die USA weiterhin Verantwortung im Irak übernehmen könnten. Die Abkommen würden das seit der Irak-Invasion im März 2003 bestehende Mandat der Vereinten Nationen ersetzen. Die Regierung in Bagdad hat sich gegen eine weitere Überwachung durch die Vereinten Nationen ausgesprochen.

US-Präsident George W. Bush will derweil die Aufenthaltsdauer von Soldaten im Irak und Afghanistan von 15 auf wieder zwölf Monate am Stück verkürzen. Mit dem geplanten Teilabzug bis Sommer würden sich auch die Einsatzphasen wieder verkürzen, sagte ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums. Die vor rund einem Jahr eingeführte längeren Aufenthaltsdauer hatten die US-Armee stark beansprucht. Sie war nötig, um ausreichend Soldaten für eine kurzzeitige Truppenaufstockung im Irak zu haben.

Nach Angaben des US-Militärs vom Mittwoch starben drei US-Soldaten durch Bombenanschläge im Irak. Zwei Militärangehörige kamen demnach in der Hauptstadt Bagdad ums Leben, ein weiterer in der Provinz Salaheddin. Irakische und US-Truppen liefern sich derzeit in der Schiitenhochburg Sadr City im Nordosten Bagdads heftige Kämpfe mit Anhängern der Mahdi-Miliz des radikalen Schiitenpredigers Moktada Sadr.

Bei Kämpfen im schiitischen Armenviertel Sadr City in Bagdad sind am Donnerstag 15 Menschen getötet worden. Das teilten die US-Streitkräfte und die irakische Polizei mit. Der Stadtteil, in dem rund 2,5 Millionen Menschen leben, ist eine Hochburg des Geistlichen Muktada al Sadr und seiner Mahdi-Miliz.

Am Mittwoch wurden bei Gefechten mit den schiitischen Kämpfern in Bagdad mindestens 16 Menschen getötet. Bei der Explosion zweier Autobomben in der nordirakischen Stadt Mossul wurden am Abend mindestens drei Polizisten getötet und bis zu 30 Zivilpersonen verletzt. Die irakische Polizei sprach von einem vierten Toten, die US-Streitkräfte bestätigten diese Angaben jedoch nicht. Die Autobomben detonierten im Abstand von 15 Minuten. Ziel war nach Angaben offenbar ein Kontrollposten der irakischen Polizei.

boa (Quelle: afp, ap)


 

 

Blick ins Archiv:

Der Krieg gegen Irak begann am 20. März 2003

Knapp zwei Stunden nach Ablauf eines Ultimatums an den irakischen Staatschef Hussein flog die US-Armee erste Luftangriffe auf Bagdad.

US-Präsident Bush hatte Hussein eine Frist gesetzt, bis zwei Uhr Mitteleuropäischer Zeit das Land zu verlassen. Der irakische Machthaber hatte zuvor bereits einen Gang ins Exil abgelehnt. Bush erklärte in einer Fernsehansprache (19.03.03 - 10:16 P.M. EST / 20.03.03 - 4:15 MEZ) , die erste Phase zur Entwaffnung des Irak sei eingeleitet worden. Er habe angeordnet, ausgewählte militärische Ziele anzugreifen. Dies sei der Ausgangspunkt für eine breit angelegte Aktion. Bush räumte ein, der Krieg könnte länger dauern und schwieriger werden, als manche vorhersagten. Die USA und ihre Verbündeten würden alles versuchen, um unschuldige Zivilisten zu schonen....

Der Weg zum Irakkrieg: 1992 gelangen an die Öffentlichkeit Auszüge eines neuen Leitlinien-Entwurfs des Pentagons (18.02.1992) - Der "No Rivals"-Plan. Danach gehört es zu den amerikanischen Interessen, u.a. den "Zugang zu lebenswichtigen Rohstoffen, vor allem Öl aus dem Persischen Golf" zu sichern und die "Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen", "Bedrohungen von US-Bürgern durch Terrorismus oder durch regionale oder lokale Konflikte" zu verhindern.

1998 richtet das rechtskonservative "Project for the New American Century" an den damaligen US-Präsidenten Clinton einen Offenen Brief (26.01.1998) mit folgendem Fazit: Diplomatie gegenüber Irak sei gescheitert. Jetzt müssen militärische Aktionen gegen den Irak vorbereitet werden. Die Unterzeichner sind: Donald Rumsfeld, Wolfowitz, Perle, Armitage, Bolton und andere, einflussreiche Politiker in der Bush-Administration... Mehr unter:
http://www.glasnost.de/pol/irak.html

Wikipedia - "Irakkrieg - Politische Vorgeschichte":
http://de.wikipedia.org/wiki/Irak-Krieg
#Politische_Vorgeschichte






Chronologie der Kriegsvorbereitungen:
http://www.boa-muenchen.org/irakkrieg-chronik/
irakkrieg_chronik_weg_in_den_krieg.htm#news



Chronologie des Irak-Kriegs

Teil 1: 20.03.2003 bis 30.06.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_01.htm#news

Teil 2: 01.07.2003 bis 31.10.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv4/irak_02.htm#news

Teil 3: 01.11.2003 bis 31.12.2003
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv5/irak_03.htm#news

Teil 4: 01.01.2004 bis 31.05.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_04.htm#news

Teil 5: 01.06.2004 bis 31.10.2004
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_05.htm#news

Teil 6: 01.11.2004 bis 30.04.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_06.htm#news

Teil 7: 01.05.2005 bis 31.12.2005
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_07.htm#news

Teil 8: 01.01.2006 bis 31.12.2006
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_08.htm#news

Teil 9: 01.01.2007 bis 11.04.2007
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv6/irak_09.htm#news

... wird fortgesetzt...
 
 


 

Vor einem Jahr:
 
Irak am tausendundsechszehnten Tag nach Erlangung der formellen Souveränität

Mi.11.04.07 - Irakischer Regierungsberater will föderalen Irak +++ Mindestens 16 Tote bei Selbstmordanschlag in Mukdadijah +++ Bei Explosion einer Autobombe sterben in Bagdad sechs Menschen... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/
boa-archiv9/k0704110.htm#news

 
 

 

Zitate zur Begründung des Irak-Krieges:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_a

Auszüge aus Powells 'Beweisen' zum Irak vom 5. Februar 2003:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402040.htm#040204_b

... Lügen und Täuschungen, die in London und Washington produziert wurden, verursachten den Tod von bis zu 55.000 Irakern, unter ihnen 9.600 Zivilisten... John Pilger, ZNet 05.02.2004... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_b
 

Iraq Body Count:
http://www.iraqbodycount.net

Fr.29.10.2004 - Einer Studie zufolge sind rund 100.000 Iraker an den Kriegsfolgen gestorben. Die meisten Todesfälle gingen auf Gewalteinwirkung zurück, nicht zuletzt durch Luftangriffe der Alliierten, wie es in der Studie heißt, die auf der Website der renommierten britischen Medizinzeitschrift «The Lancet» [http://www.thelancet.com] veröffentlicht wurde... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv3/irak_k01.htm#bodycount
 

Do.12.10.2006 - Baltimore - Die Zahl der Opfer im Irakkrieg liegt möglicherweise höher als bisher angenommen. Nach einer Studie von US-Epidemiologen, die jetzt im Lancet (2006; doi: 10.1016/S0140-6736(06)69491-9) veröffentlicht wurde, könnten zwischen März 2003 und Juli 2006 etwa 650.000 Menschen (oder 2,5 Prozent der Gesamtbevölkerung) mehr gestorben sein, als aufgrund der Vorkriegszahlen zu erwarten gewesen wäre. Diese Schätzungen sind das Ergebnis einer Befragung von 1.849 Haushalten in 47 unterschiedlichen Regionen des Lande, die Gilbert Burnham von der Bloomberg School of Public Health initiiert hat... Mehr unter:
http://www.aerzteblatt-studieren.de/doc.asp?docId=104104
 

Fr.18.01.2008 - Statistik des Grauens: Wie viel Zivilisten sind im Irak wirklich gestorben? Heftiger Streit ist um die Zahl der Gewaltopfer im Irak entbrannt.... Mehr unter:
http://www.sueddeutsche.de/irakopfer
 

Fr.01.02.2008 - Offenbar mehr als eine Million Iraker seit 2003 getötet: Seit der US-geführten Invasion sind im Irak mehr als eine Million Iraker gewaltsam zu Tode gekommen. Wie aus einer in London veröffentlichten Studie hervorgeht, beklagt etwa ein Fünftel der irakischen Haushalte den Verlust eines Angehörigen. Die Erhebung umfasst den Zeitraum zwischen März 2003 und August vergangenen Jahres. Die Daten wurden von den Instituten Opinion Research Business (ORB) und Institute for Administration and Civil Society Studies (IIACSS) zusammengetragen.

Die Befragung ergab 1.033.000 irakische Gewalttote, bei einer Fehlerquote von 1,7 Prozent. Insgesamt wurden 2414 Iraker über 18 Jahren befragt. Nach der jüngsten Volkszählung aus dem Jahr 1997 gibt es im Irak gut vier Millionen Haushalte. (Quelle: afp)

Mo.31.12.2007 - Für die US-Truppen im Irak war 2007 mit 899 getöteten Soldaten das Jahr mit den meisten Toten seit Beginn des Krieges vor fast fünf Jahren. Der verlustreichste Monat war der Mai mit 126 getöteten Soldaten, im Dezember wurden 21 Tote gemeldet (Stand Sonntagabend).

Insgesamt starben seit der US-Invasion im März 2003 mindestens 3.902 amerikanische Soldaten. Davon wurden mindestens 3.175 infolge feindlicher Angriffe getötet, wie aus Zahlen der US-Streitkräfte hervorgeht.

Ähnlich wie bei den US-Soldaten entwickelte sich im Jahresverlauf auch die Zahl der zivilen Opfer im Irak. Im Mai wurden 2.155 Zivilpersonen getötet, im Dezember waren es 710. Insgesamt wurden im Jahr 2007 18.610 Iraker getötet, fast 5.000 mehr als im Jahr zuvor. (Quelle: afp)

Mo.24.03.08 - Seit Beginn des Irak-Kriegs vor gut fünf Jahren sind nunmehr mindestens 4.000 US-Soldaten in dem arabischen Land ums Leben gekommen. Dies ergab eine Zählung der Nachrichtenagentur AP, nachdem die US-Streitkräfte in der Nacht zum heutigen Montag den Tod von vier weiteren Amerikanern in Bagdad gemeldet hatten. Diese wurden den Angaben zufolge bei der Detonation eines am Straßenrand versteckten Sprengsatzes getötet. Ein weiterer US-Soldat wurde bei dem Anschlag am späten Sonntagabend verwundet.

Die Zahl von 1.000 im Irak getöteten Amerikanern wurde im September 2004 erreicht. Im Oktober 2005 lag die Opferbilanz bei 2.000, Ende 2006 bei 3.000. Das verlustreichste Jahr für die US-Streitkräfte im Irak war 2007, als 901 amerikanische Truppenmitglieder ums Leben kamen.

Der Irak-Einsatz der USA hatte in der Nacht zum 20. März 2003 mit Luftangriffen auf Bagdad begonnen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) kamen alleine zwischen März 2003 und Juni 2006 bis zu 223.000 Menschen ums Leben. Umfragen zufolge lehnt eine Mehrheit der US-Bürger den Einsatz inzwischen ab. (Quelle: ap)
 

«Kanonenfutter für das Pentagon»
... wer sind sie eigentlich - die toten amerikanischen Soldaten?... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv2/k0402110.htm#040211_a
 
 

'Statt des Sohnes kam eine leere Hülle aus dem Irak zurück'

»Ich wünschte, ich könnte euch erzählen, daß unsere Familie wieder heil und glücklich ist, seit mein Sohn aus dem Irak in ein ziviles Leben zurückgekehrt ist. Aber das ist nicht der Fall. Mein Sohn ist 21 Jahre alt, er ist obdach- und arbeitslos. Am 11. Januar (2006) hat er sein Auto in den frühen Morgenstunden an einen Betonpfeiler gefahren. Niemand, der das Auto sah, konnte sich vorstellen, daß er den Unfall überlebt hat.

Ich erinnere mich an den Tag, als ich den Anruf bekam: Mein Sohn war zurück aus dem Krieg, zurück in den Staaten. Ich sank schluchzend zusammen und dankte dem Schöpfer dafür, daß er am Leben war. Damals hatte ich keine Ahnung, daß alles, was da aus dem Krieg zurückkehrte, nur eine Hülle war. Der Geist meines Jungen und seine Seele müssen immer noch irgendwo in den Straßen des Irak herumirren... «

Georgia Stillwell, Mitglied der Organisation »Military Families Speak Out«... Mehr unter:
http://www.jungewelt.de/2006/02-10/056.php
 
 
 

US-Offizier verweigert Marschbefehl in den Irak

Sa.24.06.06 - Ein US-amerikanischer Offizier protestiert gegen den Irak-Krieg: Der 28 Jahre alte Leutnant Ehren Watada verweigerte am Donnerstag seinen Marschbefehl in den Irak mit der Begründung, erstens, daß er als Soldat verpflichtet sei, Recht und Gesetz und die Verfassung der USA zu achten, zweitens, weil er in Irak dazu gezwungen würde, Kriegsverbrechen zu begehen, und drittens, weil der Irak-Krieg ein ungerechter und illegaler sei... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/
boa-archiv8/k0606240.htm#060624_f

 
 

Die Kosten für den Irak-Einsatz explodieren

Mittwoch 20. Dezember 2006: Seit März 2003 haben die USA für den Einsatz im Irak 350 Milliarden Dollar aufgewendet. In diesem Jahr bereits kletterten die Kosten des Irak-Einsatzes auf monatlich acht Milliarden Dollar gegenüber 6,4 Milliarden Dollar monatlich im Vorjahr. US-Präsident Bush hat weitere 100 Milliarden Dollar (75,9 Milliarden Euro) im Kongress beantragt.

Quellen: ap, afp

Kriegskosten der USA bis 2017 auf 2,4 Billionen Dollar geschätzt

Freitag 26. Oktober 2007: Der Rechnungshof des US-Kongresses hat die Gesamtausgaben für die Kriege im Irak und in Afghanistan bis 2017 auf 2,4 Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) geschätzt. Bisher haben die USA für die Militäreinsätze in beiden Ländern 604 Milliarden Dollar (425 Milliarden Euro) ausgegeben, wie das Congressional Budget Office am Mittwoch in Washington mitteilte...

Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9/k0710260.htm#07102601
 
 

'Wenigstens bin ich nicht Teil der Maschinerie' - US-Bürger verweigern Steuern aus Protest gegen Irakkrieg

Sa.21.07.07 - Als die USA vor mehr als vier Jahren in den Irak einmarschierten, bat David Gross seinen Vorgesetzten um eine drastische Gehaltskürzung - er wollte so wenig verdienen, dass er keine Steuern mehr zahlen müsste, über die der Krieg finanziert wird. Als sein Arbeitgeber ablehnte, kündigte er kurzerhand. Inzwischen ist der 38-Jährige selbständig und weigert sich, Steuern zu entrichten. Und er befindet sich in guter Gesellschaft: Immer mehr Gegner des Irak-Kriegs in den USA drücken ihren Unmut durch Steuerverweigerung aus.... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/
boa-archiv9/k0707210.htm#07072101

 
 

Feldpost aus der Wüste: 'The war as we saw it'

Nicht einmal vier Wochen ist es her, da haben sieben Feldwebel der amerikanischen Armee ehrlich Zeugnis abgelegt. Von ihrem Krieg, so wie sie ihn sahen. "The war as we saw it", abgedruckt am 19.August in der New York Times, las sich nüchtern: eine Epistel ohne Pathos, ein Epos ohne Helden. In dem Brief aus der Wüste erhoben die einfachen Soldaten weder elendig Klage über den Alltag in Begdad noch bittere Anklage gegen den Kriegsherrn im Oval Office. Was sie schrieben, war schlicht und einfach nur: Amerika kann diesen Krieg nicht gewinnen. Niemals

Als "wirklich surreal" empfanden die sieben Bürger in Uniform die rosigen Pinselstriche, mit denen die Heeresführung und die Politik daheim in Washington ihren Einsatz führten. Sie selbst wähnten sich im Dunkel, gefangen zwischen "entschlossenen Feinden und fragwürdigen Verbündeten". Amerikas Versuch, mit seiner geballten Militärmacht den Bürgerkrieg unter Iraks Volksgruppen zu ersticken, "wird nur sicherstellen, dass uns langfristig alle hassen".

Nach vier Jahren US-Besatzung, nach 15 Monaten eigenen Erlebens an der Front mochten die Feldwebel keinen Sinn mehr in ihrer Mission ausmachen. "Wir haben die Tyrannei der Bath-Partei durch die Tyrannei von Islamisten, Milizen und krimineller Gewalt ersetzt"

Als Lichtblick blieb den sieben Sergeanten, im Oktober nach Hause zu kommen. Doch die Hoffnung trog. Einen aus der Gruppe traf ein Kopfschuss aus dem Hinterhalt, noch ehe die Feldpost die Heimat erreichte, er überlebte. Zwei andere Kameraden hatten so viel Glück nicht: Unterfeldwebel Omar Mora und Oberfeldwebel Yance Gray starben am Montag dieser Woche bei einem Autounfall. Beide waren Söhne, Väter, Ehemänner und noch nicht einmal dreißig Jahre alt. Nun sind sie - Helden.

Aus der Süddeutschen Zeitung 15. September 2007

'The war as we saw it' - New York Times, 19.08.2007:
http://www.nytimes.com/2007/08/19/opinion/19jayamaha.html?_r=2

Iraq Veterans against War (IVAW):
http://www.ivaw.org

Aktion Winter Soldier 2008
1971 half die Aktion "Winter Soldier", Öffentlichkeit gegen den Vietnamkrieg herzustellen, indem Soldaten ihre Version des Kriegs erzählten. In einer ähnlichen Aktion berichten Soldaten nun über den Irak-Krieg... Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9-2008/
k0803150.htm#0803150

 
 
 


 

Britische Denkfabrik nennt Irak- und Afghanistanpolitik 'desaströs'

Mo.08.10.07 - Der Militäreinsatz der USA und ihrer Verbündeten im Irak und in Afghanistan hat sich nach Einschätzung der britischen Denkfabrik Oxford Research Group als "Desaster" erwiesen. Die Besatzung des Irak sei ein "schwerer Fehler" gewesen. Sie bilde den Nährboden für Generationen von El-Kaida-Anhängern ähnlich wie die Präsenz der sowjetischen Truppen in Afghanistan in den 80er Jahren.

Die Inhaftierung tausender Menschen ohne Gerichtsverhandlungen, die weit verbreitete Folter, Misshandlungen von Gefangenen und die geheime Verbringung von Verdächtigen in Drittländer seien Wasser auf die Mühlen "extremistischer Organisationen", heißt es in dem Bericht. El Kaida verfüge heute über mehr Einfluss als zum Zeitpunkt der Anschläge vom 11. September in den USA. Die westlichen Länder müssten die Gründe dafür analysieren und eine grundsätzlich andere Politik einleiten.

Die Gruppe empfiehlt unter anderem den Abzug der ausländischen Truppen aus dem Irak sowie verstärkte diplomatische Bemühungen - auch gegenüber Syrien und dem Iran.

(Quelle: ap)
 


 

Kriegsveteranen kosten USA Milliarden von Dollar

Mi.24.10.07 - Am 11. September 2001 hat er verbrannte Körper aus den Ruinen des Pentagons geborgen, später hat er in Kuwait und im Irak noch mehr Grauen erlebt. Heute hält es der ehemalige US-Marine in keinem Job mehr aus, er kann weder seine Schulden bezahlen noch immer wiederkehrende Selbstmordgedanken aus seinem gepeinigten Hirn verscheuchen: Gamal Awad gehört zu der wachsenden Zahl einer neuen Gruppe von Kriegsveteranen: der «wirtschaftlich Gefallenen»...

Die Kosten für die Versorgung verwundeter US-Rückkehrer aus den Kriegsschauplätzen im Mittleren Osten könnten nach Schätzungen annähernd 700 Milliarden Dollar (500 Milliarden Euro) erreichen, fast so viel wie die Kosten für den gesamten Irakkrieg. ..

Mehr unter:
http://www.boa-muenchen.org/boa-archiv9/k0710240.htm#07102402
 


 

Das Fiasko zahlt sich aus - Warum die USA im Irak bleiben wollen

Fr.14.12.07 - Die gängige Meinung über die Lage im Irak lautet: ein "Fiasko", "ein einziger Morast", ein "nicht gewinnbarer Krieg". Aber es gibt gute Gründe für die Annahme, dass sich die Sache aus der Perspektive von Bush und Cheney ganz anders darstellt. Dass nämlich die USA genau in dem Morast "stecken", in dem Bush und andere sie haben wollen. Was im Übrigen erklären würde, warum es keine "Ausstiegsstrategie" gibt.

Der Irak verfügt über nachgewiesene Ölreserven von 115 Milliarden Barrel - mehr als fünfmal so viel wie die USA. Zudem ist der Irak aufgrund seiner langen politischen Isolation der Ölstaat, dessen Vorkommen am wenigsten erforscht sind. Im ganzen Land gibt es nur 2 000 Bohrlöcher, in Texas hingegen eine Million. Der Council on Foreign Relations in Washington hat Schätzungen publiziert, wonach im Irak noch unentdeckte Ölreserven in Höhe von 220 Milliarden Barrel lagern; eine andere Studie beziffert diese Reserven auf 300 Milliarden Barrel.(1)

Wenn diese Schätzungen auch nur einigermaßen realistisch sind, sitzen die US-Truppen heute auf einem Viertel der globalen Ölressourcen. Der Wert dieses Öls - großenteils leichtes Rohöl, entsprechend niedrige Förderkosten - würde zu aktuellen Preisen bei 30 Billionen Dollar liegen. Zum Vergleich: Die Gesamtkosten der US-amerikanischen Invasion plus Okkupation werden auf eine Billion Dollar geschätzt.

An wen wird das irakische Öl gehen? Eine der Benchmarks, die der irakischen Regierung von der Bush-Administration gesetzt wurden, ist die Verabschiedung eines Gesetzes über die Verteilung der Öleinnahmen. Nach dem Gesetzentwurf, den Washington für den irakischen Volkskongress ausgearbeitet hat, würde das geförderte Öl nahezu vollständig an westliche Konzerne gehen...

Mehr in Le Monde diplomatique Nr. 8455 vom 14.12.2007, Seite 11:
http://www.monde-diplomatique.de/pm/2007/12/14/a0043.text
 


 

Saddam Hussein hielt US-Invasion für unwahrscheinlich - FBI-Beamter gibt Details aus Verhören des früheren irakischen Staatschefs preis

Fr.26.01.08 - Saddam Hussein war nach den Worten eines FBI-Beamten überzeugt, dass die USA ihn nicht stürzen würden. Die Möglichkeit, dass er Massenvernichtungswaffen besitzen könnte, ließ der frühere irakische Präsident bewusst offen, um den Iran von etwaigen Angriffen abzuschrecken. Dies erklärte er in seinen Verhören, wie der daran beteiligte US-Ermittler George Piro dem Fernsehsender CBS mitteilte. Das Interview mit Piro soll am Sonntagabend ausgestrahlt werden.

Demnach war der Ende 2006 hingerichtete Diktator der Auffassung, die USA würden im März 2003 lediglich eine Reihe Luftangriffe lancieren wie schon 1998. Mit einer vollen Invasion zu seinem Sturz habe er indessen nicht gerechnet, sagte Prio dem Sender. Ihm gegenüber habe Saddam Hussein eingeräumt, dass er die Absichten von US-Präsident George W. Bush damals falsch kalkuliert habe. Da er aber keine US-Invasion erwartet habe, habe er es auch nicht für nötig gehalten, bezüglich seines Waffenprogramms Klarheiten zu schaffen.

Saddam Hussein wies seinerzeit zwar stets amerikanische Anschuldigungen zurück, Massenvernichtungswaffen zu besitzen. Dennoch verweigerte er den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) immer wieder den Zugang zu den irakischen Nuklearanlagen. Piro zufolge wollte er die Welt bewusst im Dunkeln lassen, um den Iran abzuschrecken: «Für ihn war es wichtig, als der starke Mann dazustehen, der den USA trotzt.»

Piro fügte hinzu, dass Saddam Hussein zu diesem Zeitpunkt tatsächlich keine unkonventionellen Waffen besessen habe. Er habe aber erwogen, ein neues Programm für deren Herstellung in Angriff zu nehmen.

boa (Quelle: ap)
 
 
 
 

 


 


 

Acht Tote bei Selbstmordanschlag in Afghanistan

Fr.11.04.08 - Bei einem Selbstmordanschlag im Süden Afghanistans sind mindestens acht Menschen getötet worden. Weitere 22 Menschen wurden verletzt, wie die Polizei in der Stadt Kandahar mitteilte. Ziel des Anschlags war ein Konvoi der NATO. Der Selbstmordattentäter hatte versucht, mit seinem mit Sprengstoff gefüllten Auto in die Fahrzeugkolonne einzudringen, verfehlte jedoch sein Ziel. Im NATO-Konvoi gab es keine Opfer.

(Quelle: dpa)
 


 

Konflikt in Simbabwe verschärft sich -- Nachbarländer wollen auf Krisengipfel über die Simbabwe-Krise beraten

Fr.11.04.08 - Knapp zwei Wochen nach den Wahlen in Simbabwe steuert das afrikanische Krisenland auf einen offenen Konflikt zu. Die Wahlkommission habe die erneute Auszählung von fünf Wahlkreisen akzeptiert.

Das betonte Justizminister Patrick Chinamasa nach Angaben des südafrikanischen Rundfunks vom Donnerstag. Die bisher regierende Partei ZANU(PF) von Präsident Robert Mugabe hatte bei der Parlamentswahl erstmals seit 28 Jahren die Mehrheit verloren. Die oppositionelle Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) erklärte in Johannesburg erneut, eine solche Neuauszählung sei verfassungswidrig.

MDC-Generalsekretär Tendai Biti drängte auf einer Pressekonferenz in Johannesburg (Südafrika) auf eine umgehende Veröffentlichung der mit Spannung erwarteten Ergebnisse der Präsidentenwahl und betonte: «Wir werden kein Szenario akzeptieren, bei dem es eine Stichwahl gibt.» Mugabe habe der MDC nie eine Chance lassen wollen, sondern plane einen Staatsstreich auf Raten durch Einschüchterung und brutale Gewalt. Biti: «So gut wie in jedem Bezirk gibt es jetzt Gewalt!» Die Lage sei kritisch, zumal Mugabe nach Ansicht der Opposition kein Mandat mehr habe und er nur noch amtierender Präsident sei.

Obwohl weiterhin keine offiziellen Ergebnisse der Präsidentenwahl bekanntgegeben wurden, lehnte die Regierung Mugabe ein Angebot der Opposition zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit ab. Nur das Wahlergebnis könne Aufschluss über eine Regierungsbildung geben, und das deute auf eine Stichwahl hin. Die Opposition lehnt das ab, da sie ihren Kandidaten Morgan Tsvangirai als Wahlsieger sieht. In Südafrika rief der stellvertretende Außenminister Aziz Pahad beiden Seiten hingegen zum Abwarten auf. Man solle jetzt nicht die Geduld verlieren, meinte er. Zugleich drängte auch Pahad auf eine zügige Bekanntgabe der Ergebnisse.

Die Nachbarländer wollen am Samstag auf einem Krisengipfel des regionalen Staatenbundes SADC in Sambia über die Simbabwe-Krise beraten. Mugabe ließ erklären, er werde die Situation auf dem Gipfel erläutern. MDC-Generalsekretär Biti dagegen forderte den Gipfel im Vorfeld auf, Mugabe in die Schranken zu weisen. «Wir erwarten vom SADC-Gipfel die Losung: Sie sind nicht mehr die Lösung, sondern Sie sind das Problem». Simbabwes Vize-Informationsminister Bright Matonga erklärte dagegen dem US-Sender CNN: «Wir werden nicht unsere Zeit mit Beschuldigungen verschwenden... Die Simbabwer sind sehr geduldig, sie sind nicht in Sorge.» Wenn die Wahlergebnisse bekannt seien, werde Mugabe die Nation über das weitere Vorgehen informieren.

In Simbabwe selbst berichteten die von ihren Höfen vertriebenen weißen Farmer über ihr Schicksal. «Es sieht so aus, als ob es im Land einiges an Chaos gibt», sagt der Farmer Bryan Smith. Er lebt mit seiner Familie nach der Vertreibung durch radikale Mugabe-Anhänger in einem Versteck in der Hauptstadt Harare. Bei den Besetzern habe es sich vor allem um junge Leute gehandelt. Die Besetzungen dürften die Ernährungskrise verschärfen, vor der das Welternährungsprogramm (FAO) der Vereinten Nationen in Rom warnte. Auf heftig Niederschläge mit Überflutungen Ende 2007 seien extreme Dürreperioden gefolgt.

Dadurch drohe die ohnehin schon sehr geringe Maisernte in Mai/Juni noch geringer auszufallen als befürchtet. Die Hyperinflation sowie die schwache Kaufkraft der nationalen Währung mache es zudem schwierig für die Bevölkerung, ihr Überleben abzusichern. Ein Zusammenschluss von Menschenrechts- und Hilfsgruppen will landesweit auf Versammlungen für Frieden und Meinungsfreiheit demonstrieren.

(Quelle: dpa)
 


 

Dalai Lama bekundet Unterstützung für Olympische Spiele - Demonstranten zur Gewaltlosigkeit aufgerufen - IOC-Chef mahnt China zur Verbesserung der Menschenrechte

Fr.11.04.08 - Der Dalai Lama hat sich am Donnerstag erneut für die Austragung der Olympischen Spiele in Peking ausgesprochen. Während einer Pressekonferenz in Tokio erklärte das geistliche Oberhaupt der Tibeter jedoch, die Demonstranten, die Freiheit für Tibet forderten, hätten ein Recht auf die Äußerung ihrer Meinung. Seinen bevorstehenden Besuch in den Vereinigten Staaten beschrieb er als unpolitisch.

«Wir sind nicht antichinesisch eingestellt», sagte der Dalai Lama. «Wir haben von Anfang an die Olympischen Spiele unterstützt.» Er sei traurig darüber, dass die chinesische Regierung ihn dämonisiere. Die Demonstranten in der ganzen Welt hätten das Recht, ihre Gefühle auszudrücken, sagte der Dalai Lama weiter und rief zur Gewaltlosigkeit auf.

Der Dalai Lama traf inmitten der internationalen Proteste gegen die chinesische Politik in seinem Heimatland Tibet in Japan ein. Er wurde von Sicherheitsbeamten schnell in ein Hotel in der Nähe des Flughafens von Tokio gebracht, wo er eine Pressekonferenz gab. Treffen zwischen dem Dalai Lama und japanischen Regierungsvertretern waren nicht geplant. Später wollte der Dalai Lama weiter in die USA nach Seattle reisen.

Der Chef des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Jacques Rogge, hat derweil von China die Einhaltung von Zusagen über Menschenrechtsverbesserungen vor den Olympischen Spielen gefordert. Vor der Vergabe der Sommerspiele nach Peking hätten die chinesischen Vertreter versichert, die Ausrichtung Olympias in ihrem Land werde die soziale Frage und besonders die Menschenrechte voranbringen, sagte Rogge in Peking. Er verlangte von China, seine "moralische Verpflichtung" zu respektieren. Zuvor war die olympische Flamme streng bewacht und abgeschirmt von Zuschauern und Demonstranten durch San Francisco getragen worden.

Der Fackellauf in der US-Stadt ähnelte einem Katz-und-Maus-Spiel zwischen Organisatoren und Demonstranten: Die Laufstrecke wurde kurzfristig verändert und abermals verkürzt; das Feuer verschwand für fast eine Stunde vollständig aus dem Blickfeld der Zuschauer. Auch die Abschlusszeremonie wurde nach Medienberichten kurzfristig verlegt. Ursprünglich sollte die Flamme entlang der Hafenpromenade getragen werden, die Golden Gate Bridge sowie Chinatown wurden aber ausgespart. San Francisco ist die einzige US-Station des Fackellaufs.

Als Reaktion auf die Äußerung Rogges rief die chinesische Regierung das IOC umgehend auf, "unsachliche politische Faktoren" von den Sommerspielen in Peking fernzuhalten. "Ich denke, dass die IOC-Funktionäre die Olympischen Spiele in Peking unterstützen", sagte Außenamts-Sprecherin Jiang Yu.

In einem Interview mit dem "Tagesspiegel" verteidigte der chinesische Botschafter in Deutschland, Ma Canrong, die Menschenrechtssituation in seinem Land. "Sicher ist, dass es um die Menschenrechte in China nie besser stand als heute. Vor der Gründung des neuen China war das Land eine halb feudale, halb koloniale Gesellschaft und der Demütigung durch das Ausland ausgesetzt." Dass China trotzdem manchmal schlecht angesehen sei, liege vor allem an der verzerrten Berichterstattung vieler Medien, kritisierte Canrong.

boa (Quellen: ap, afp)
 


 

Chinas Wirtschaft noch schneller gewachsen als zunächst berechnet

Fr.11.04.08 - Die chinesische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um 11,9 Prozent gewachsen und damit um 0,5 Prozentpunkte mehr als zunächst berechnet. Dies ist der größte Anstieg seit 14 Jahren, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten überarbeiteten amtlichen Statistik hervorgeht. Getragen wurde das Wachstum vor allem von einem Boom der Exporte und der Investitionen. Jüngste Bemühungen der Regierung, die Konjunktur etwas abzubremsen, um eine Überhitzung zu vermeiden, hatten offenkundig keinen Erfolg. Die Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr wurde um 0,5 Prozentpunkte auf 11,6 Prozent angehoben.

(Quelle: ap)
 


 

54 Wanderarbeiter in Container qualvoll erstickt - Lkw-Fahrer stellte Klimaanlage aus - Menschenschmuggler wollten Birmanen nach Thailand bringen

Fr.11.04.08 - Sie träumten von Arbeit im thailändischen Urlauberparadies Phuket, doch sie erstickten qualvoll in einem LKW-Container: 54 Wanderarbeiter aus Birma, von denen jeder Menschenschmugglern 10.000 Baht (200 Euro) für die Fahrt in einem Seafood-Container bezahlt hatte.

Die Polizei fand die Leichen der 37 Frauen und 17 Männer am Mittwochabend in der thailändischen Provinz Ranong nahe der birmanischen Grenze. 47 weitere Insassen überlebten die Tortur in dem überfüllten Transporter für Fische und Meeresfrüchte.

Überlebende berichteten, nach einer halben Stunde sei die Atemluft in dem 2,2 mal sechs Meter großen Container knapp geworden, weil die Belüftung ausgegangen sei. Sie hätten geschrien, gegen die Wand getrommelt und den Fahrer per Handy angerufen, und die Belüftung sei wieder angegangen. Eine weitere halbe Stunde sei sie Klimaanlage wieder ausgegangen. Diesmal habe der Fahrer nicht mehr auf ihre Schreie reagiert, sein Handy sei ausgeschaltet gewesen.

Aus thailändischen Polizeikreisen verlautete eine andere Rekonstruktion der Tragödie. Ein Polizeidolmetscher sagte, Überlebende hätten ausgesagt, die Klimaanlage sei ausgegangen, als der Fahrer an einem Polizeikontrollpunkt seine Nachtpause einlegte. Er sei weggegangen, ohne die Türen zu öffnen. Erst als Anwohner das Schreien und Trommeln der Erstickenden hörte, sei die Polizei gekommen und habe die Türen geöffnet.

Nach einer Stunde habe der Fahrer angehalten und die Türen des Containers geöffnet, berichteten Überlebende weiter. Er sei davongelaufen, als er die Opfer gesehen habe. 21 der Überlebenden wurden in Krankenhäuser gebracht, die anderen wurden vernommen. Nach dem flüchtigen Lkw-Fahrer und der hinter ihm stehenden Menschenschmugglerbande wurde gefahndet.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte in ihrem Jahresbericht 2005 festgestellt, dass birmanische Wanderarbeiter in Thailand Jobs annehmen, die Thailändern zu gefährlich, erniedrigend und schmutzig sind. Sie würden meist unterhalb des thailändischen Mindestlohns bezahlt und müssten täglich viele Stunden unter ungesunden Bedingungen arbeiten.

(Quelle: ap)
 


 

In Haiti kehrt gespannte Ruhe ein

Fr.11.04.08 - Nach drei Tagen der Gewalt in Haiti ist am Donnerstag gespannte Ruhe eingekehrt. Soldaten der UN-Friedenstruppe entfernten die Barrikaden um den Präsidentenpalast, und erste Geschäfte öffneten wieder. Auslöser der Unruhen waren die steigenden Lebensmittelpreise in dem ärmsten Land der westlichen Hemisphäre.

Die Unruhen begannen in der vergangenen Woche in der im Süden gelegenen Stadt Les Cayes. Dort kamen fünf Menschen ums Leben. Die Unruhen ergriffen auch die Hauptstadt Port-au-Prince, wo sich mehrere tausend Menschen an Demonstrationen beteiligten und Plünderer durch die Straßen zogen.

In der Elendssiedlung Martissant war die gespannte Situation weiter spürbar. Bewohner drohten vorbeifahrenden Autos mit der Faust, und an den Wänden tauchten neue Parolen mit der Forderung auf: «Nieder mit Préval!» Der haitianische Präsident René Préval hatte sich am Mittwoch mit einem verzweifelten Friedensappell an die Öffentlichkeit gewandt. Der Staatschef steht wegen der steigenden Preise seit Monaten unter Druck. Die Preise sind seit Mitte 2007 um durchschnittlich 40 Prozent gestiegen.

(Quelle: ap)
 


 

'Ein neues Gesicht des Hungers' - Auch Stadtbewohner von Preissteigerungen für Nahrungsmittel betroffen - Aus Afrika bereits Unruhen gemeldet

Fr.11.04.08 - Die weltweiten Preissteigerungen für Nahrungsmittel haben dazu geführt, dass mehr Menschen als jemals zuvor hungern müssen, wie die Direktorin des UN-Welternährungsprogramms (WFP), Josette Sheeran, sagt. Außerdem nehme auch der Hunger in den Städten zu. Die Organisation hat dringlich zu weiteren Spenden aufgerufen und betroffene Staaten aufgefordert, selbst nach Lösungen zu suchen.

In Afrika haben manche Länder Preiskontrollen und Subventionen eingeführt, mancherorts werden in Großstädten Lebensmittel verteilt. «Die Kosten für unsere Nahrungsmittel haben sich allein in den letzten acht, neun Monaten verdoppelt», sagt Sheeran während eines Besuchs in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba Anfang April. «Wir machen uns Sorgen um unsere Einsätze.»

Die Preissteigerungen für Nahrung und Treibstoff beträfen neuerdings eine weitere Gruppe Menschen: Bewohner von Städten. «Wir sehen ein neues Gesicht des Hungers», sagt die WFP-Direktorin. «Wir sehen mehr städtischen Hunger als jemals zuvor. Oft sehen wir Nahrungsmittel in den Regalen, aber die Leute können sie sich nicht leisten.»

Der Mangel an Grundnahrungsmitteln hat in afrikanischen Städten bereits zu Aufständen Hungernder geführt. Im Februar kam es in Burkina Faso zu Unruhen, auch aus Mauretanien, Mosambik und Senegal wurden in den vergangenen Monaten Aufstände im Zusammenhang mit Nahrungsmittel- und Treibstoffpreisen gemeldet.

In Äthiopien sind die Preise für Grundnahrungsmittel drastisch gestiegen. Der Weizenpreis hat sich in den vergangenen Monat fast verdoppelt, der Preis für das Getreide Teff, Grundzutat für das Volksnahrungsmittel Injera, schwankt heftig und ist nach Angaben von Bewohnern um fast 20 Prozent gestiegen. Teff minderer Qualität wurde nach Regierungsangaben um lediglich 11 Prozent teurer.

Seit zwei Jahren verteilt Äthiopien in Städten subventionierten Weizen. Von April 2007 bis kommenden Juli wird die Regierung 163.500 Tonnen Weizen an 4,1 Millionen Menschen verteilt haben, wie Behördensprecher Berhane Hailu sagt. Außerdem hat die Regierung jegliche Ausfuhr von Getreide verboten. Doch selbst das reiche nicht aus, sagt Seyoum Teferra, Leiter eines Verteilungszentrums im Nordwestens Addis Abebas. Das Zentrum gibt nach eigenen Angaben täglich 500 bis 600 Säcke Weizen aus nachgefragt werde die dreifache Menge.

«Jeder fragt nach diesem Weizen», sagt Teferra. Berechtigungsscheine werden von Stadtteilräten ausgestellt, abhängig von einer Reihe von Faktoren wie etwa dem Einkommen des Antragstellers. Niemand, der die Anforderungen erfülle, werde abgewiesen, sagt Teferra.

Die meisten Frauen, die in dem Zentrum in der Warteschlange um Weizen anstehen, sagen, ihr monatliches Haushaltseinkommen liege unter umgerechnet 14 Euro. «Es ist sehr schwierig», sagt Abonesh Tereba, eine 35-jährige Mutter von drei Kindern. Ihr Mann verdient als Wachmann weniger als 11,50 Euro im Monat. «Wir verhungern nicht, aber alles ist schwieriger geworden. Ich danke der Regierung, weil sie uns einen subventionierten Preis bietet. Niemand hat eine andere Wahl, als hierher zu kommen.»

(Quelle: ap)
 


 

IWF alarmiert über Explosion der Rohstoffpreise -- Risiko einer dauerhaft hohen Inflation

Fr.11.04.08 - Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank haben sich alarmiert über die explodierenden Preise für Rohstoffe und Nahrungsmittel gezeigt. «Es gibt das Risiko einer dauerhaft hohen Inflation», sagte IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn am Donnerstag in Washington.

Die jüngste Entwicklung sei eine der größten Sorgen des Fonds. Weltbank-Präsident Robert Zoellick warnte vor weitreichenden sozialen Folgen, vor allem in armen Ländern. «Die Auswirkungen dieser Nahrungsmittelkrise bedeuten sieben verlorene Jahre im Kampf gegen die Armut.»

Seit Ende 2006 stiegen die Preise für Nahrungsmittel den Angaben zufolge weltweit um 48 Prozent. In vielen Entwicklungsländern müsse die arme Bevölkerung inzwischen bis zu 75 Prozent ihres Einkommens für Nahrungsmittel ausgeben.

«Es geht nicht nur um eine ausgefallene Mahlzeit oder Unruhen. Es geht auch um den Verzicht auf Bildung für Kinder und Erwachsene, um Verkrüppelung, intellektuell wie auch körperlich», betonte Zoellick. Der Weltbank-Chef erneuerte seine Forderung an die Weltgemeinschaft, dem Ernährungsprogramm der Vereinten Nationen umgehend 500 Millionen Dollar (316 Millionen Euro) zur Nothilfe für arme Länder zur Verfügung zu stellen.

Auf kurze Sicht sprach sich Strauss-Kahn dafür aus, betroffenen Staaten finanziell zur Seite zu stehen, um den Druck vor allem auf ärmere Bevölkerungsschichten zu lindern. Um dem knappen Angebot an Nahrungsmitteln langfristig zu begegnen, müssten die Anstrengungen verstärkt werden, die Produktivität der Agrarwirtschaft zu erhöhen und auch Anbauflächen in armen Ländern auszuweiten. Zoellick verlangte überdies einen zügigen Abschluss der sogenannten Doha-Verhandlungen über die weitere Liberalisierung des Welthandels.

Nach den Worten des Weltbank-Chefs sind eine Reihe von Faktoren für den rasanten Anstieg der Rohstoff- und damit auch der Nahrungsmittelpreise verantwortlich. So werde etwa in aufstrebenden Ländern wie China mehr Fleisch verzehrt, was die Nachfrage nach Getreide als Futtermittel erhöhe. Der verstärkte Einsatz von Biotreibstoffen verknappe das Angebot zusätzlich. Überdies nutzten Spekulanten Rohstoffe verstärkt als Anlageklasse.

Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank veranstalten an diesem Wochenende in Washington ihre traditionelle Frühjahrstagung. Im Mittelpunkt stehen dabei die Finanzmarktkrise, Hilfen für Entwicklungsländer und neue Strategien angesichts der Explosion der Rohstoffpreise sowie Reformprojekte von IWF und Weltbank.

(Quelle: dpa)
 


 

Ölpreis klettert auf Rekordhoch

Fr.11.04.08 - Der Ölpreis ist auf ein Rekordhoch von mehr als 112 Dollar geklettert. Die Notierung für einen Barrel (159 Liter) US-Leichtöl schoss am Mittwoch im elektronischen Handel an der New Yorker Rohstoffbörse zeitweise bis auf 112,21 Dollar. Der bisherige Rekordpreis von 111,80 Dollar war im vergangenen Monat erreicht worden. Der Schlusskurs für US-Öl lag am Mittwoch bei 110,87 Dollar je Fass.

Unmittelbarer Auslöser des neuerlichen Preisanstiegs war ein US-Regierungsbericht, wonach die Ölvorräte in der vergangenen Woche niedriger als erwartet waren. Experten machten jedoch auch Spekulanten und den schwachen Dollar verantwortlich. Am Donnerstag pendelte der Ölpreis zunächst um den Schlusskurs vom Vortag.

«Die Entwicklung der Ölpreise hat sich schon seit Wochen von den Fundamentaldaten abgekoppelt», sagte die Sprecherin des Hamburger Mineralölwirtschaftsverbandes (MWV), Barbara Meyer-Bukow, der Nachrichtenagentur AP. Öl sei genug im Markt. Derzeit treibe der schwache Dollar die Investoren an den Handelsplätzen in stabile Anlagen wie Rohstoffe und besonders Öl: «Viele Händler glauben offenbar, dass am Ölmarkt noch Geld zu verdienen ist.»

Trotz des teuren Öls sind die Spritpreise in Deutschland noch ein gutes Stück von den Rekordständen entfernt. «Der starke Euro schützt die Autofahrer derzeit vor noch höheren Spritpreisen», sagte Meyer-Bukow. Superbenzin kostet demnach im Bundesschnitt derzeit etwa 1,40 Euro je Liter, Diesel etwa 1,32 Euro. Super hatte im November vergangenen Jahres schon 1,48 Euro je Liter gekostet, Diesel 1,37 Euro.

(Quelle: ap)
 


 

Deutschland

Energiekonzern  Vattenfall droht Hamburg mit Milliardenklage wegen Kraftwerk

Fr.11.04.08 - Der Energiekonzern Vattenfall hat Hamburg mit einer Milliardenklage gedroht, sollte ein schwarz-grüner Senat das geplante Kohlekraftwerk Moorburg verhindern.

Vattenfall-Vorstand Hans-Jürgen Cramer sagte der Zeitung "Die Welt", das Unternehmen habe einen klaren Rechtsanspruch gegen die Hansestadt. Inzwischen seien Bestellungen über 1,3 Milliarden Euro ausgelöst worden. "Deshalb ist unser Schadensersatzanspruch in genau dieser Höhe anzusetzen, wenn das Kraftwerk aus politischen Gründen nicht gebaut wird."

Das von den Grünen im Wahlkampf abgelehnte Kraftwerk ist einer der Haupt-Knackpunkte in den Koalitionsverhandlungen von CDU und Grünen. Bis Mitte April wollen die Parteien ein Gesamtpaket für die erste schwarz-grüne Koalition auf Länderebene schnüren.

(Quelle: rtr)
 


 

Finanzminister Steinbrück droht vier Ministern mit Etathoheit-Entzug

Fr.11.04.08 - Der regierungsinterne Streit über die Aufstellung des Bundeshaushalts 2009 eskaliert: Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" ist Finanzminister Peer Steinbrück nicht bereit, über die aus seiner Sicht völlig überzogenen Etatwünsche seiner Kollegen aus den Ressorts Wirtschaft, Bildung, Entwicklungshilfe und Verkehr auch nur zu diskutieren. Steinbrück drohe damit, den Haushalt ohne inhaltliche Mitwirkung der vier Ressortchefs aufzustellen und ihnen praktisch ein Budget zuzuweisen, berichtete das Blatt.

Setzt Steinbrück seine Drohung tatsächlich um, wäre das ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik. Normalerweise melden die Fachressorts ihre Ausgabenwünsche im Februar beim Finanzminister an. Im Laufe des Frühjahrs wird dann auf Beamten- und schließlich auf Ministerebene ein Kompromiss ausgehandelt. In diesem Jahr fielen die Forderungen jedoch exorbitant hoch aus: Für 2009 lagen sie um 7,5 Milliarden Euro über der geltenden Finanzplanung, bis 2012 summierten sie sich sogar auf 41 Milliarden Euro.

In sechs Fällen sei die Ausgabenplanung so deutlich von den Vorgaben abgewichen, dass Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer sie ohne jede inhaltliche Kommentierung zurückgesandt und eine neue, deutlich abgespeckte Wunschliste verlangt habe. Während das Außen- und das Innenressort der Bitte - wenn auch verspätet - nachgekommen seien, seien die übrigen vier Ministerien stur geblieben. Offenbar seien sich die Minister Michael Glos (Wirtschaft), Annette Schavan (Bildung), Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklungshilfe) und Wolfgang Tiefensee (Verkehr) über die Konsolidierungsziele der Koalition nicht im Klaren, hieß es laut "SZ" im Finanzministerium. Steinbrück steht unter massivem Druck, weil er für 2011 erstmals seit 40 Jahren wieder einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden vorlegen will.

Im Zusammenhang mit der weltweiten Finanzkrise erwartet Steinbrück bis Ende des Jahres noch weiteren Abschreibungsbedarf bei den Banken. Die Halbwertszeit, in denen die weltweiten Risiken wüchsen, sei erschreckend und ein Beleg für die Ernsthaftigkeit der Krise. Steinbrück fürchtete, dass sich eine solche Finanzmarktkrise wiederholen könnte.

Der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, sieht Europa weniger betroffen als die USA. Zudem sei er überzeugt, dass sich die Situation in den USA durch die Maßnahmen des Staates, der Zentralbank und der Marktteilnehmer in der zweiten Jahreshälfte beruhige, sagte er am Mittwochabend im ZDF heute-journal.

(Quelle: afp)
 


 

Steuereinnahmen im März um 8,6 Prozent gestiegen

Fr.11.04.08 - Die Steuereinnahmen sind im März um 8,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Dies erfuhr das «Handelsblatt» (Freitagausgabe) laut einem Vorabbericht aus Regierungskreisen. Der März ist einer der vier großen Steuermonate im Jahr, in denen die Unternehmen ihre Vorauszahlungen leisten. Trotz der massiven Senkung des Körperschaftsteuersatzes zum Jahreswechsel blieb das Aufkommen aus dieser Steuer mit minus 6,4 Prozent lediglich um rund 350 Millionen Euro hinter dem Ergebnis des Vormonats zurück. Für das Gesamtjahr sind eigentlich Körperschaftsteuerausfälle von 4,8 Milliarden Euro durch die Steuerreform eingeplant. Auch das Lohn- und Umsatzsteueraufkommen legten im März recht deutlich zu.

(Quelle: ddp)
 


 

Wer eine Steuererklärung abgeben muss und wer nicht

Fr.11.04.08 - Millionen Arbeitnehmer in Deutschland sparen sich den alljährlichen Stress mit der Steuererklärung. Denn der Chef hat ihre steuerliche Pflicht schließlich übernommen, indem er die Lohnsteuer bereits automatisch vom Gehalt abzieht und ans Finanzamt schickt. So weit, so gut. Allerdings kann diese Bequemlichkeit bares Geld kosten.

Auf bis zu zehn Prozent der etwa 40 Millionen abhängig Beschäftigten schätzt Dieter Ondracek, Vorsitzender der Deutschen Steuergewerkschaft, die Zahl derjenigen, die keine Steuererklärung abgeben. Andere Schätzungen gehen von bis zu 25 Prozent und mehr aus. Doch nicht jeden lässt das Finanzamt in Ruhe.

Wer ist eigentlich zur Steuererklärung verpflichtet und wer nicht? Im Gegensatz zu Selbstständigen und Freiberuflern dürfen Arbeitnehmer tatsächlich auf eine Steuererklärung verzichten - wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Das Einkommensteuergesetz regelt, wann es mit der automatisch abgeführten Lohnsteuer allein nicht getan ist und der Arbeitnehmer eine Erklärung abgeben muss, weil der Staat Nachzahlungen von ihm erwartet.

Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Beschäftigte Nebeneinkünfte hat, die mehr als 410 Euro im Jahr betragen. Wenn ein Freibetrag bereits auf der Steuerkarte eingetragen war. Wenn er bei mehreren Arbeitgebern gleichzeitig gearbeitet hat. Wenn der Ehepartner auch Lohn verdient hat und nach der Steuerklasse V oder VI besteuert wurde. Oder wenn er Lohnersatzleistungen wie Mutterschafts-, Arbeitslosen- oder Kurzarbeitergeld über 410 Euro bezogen hat.

Singles ohne Kinder, die ausschließlich Einnahmen aus ihrer Arbeit haben, müssten beispielsweise kein freies Wochenende für die Steuer opfern, sagt Isabel Klocke vom Bund der Steuerzahler. Doch wer keine Steuererklärung abgibt und vom Finanzamt auch keine entsprechende Aufforderung bekommt, verschenkt in der Regel viel Geld.

Seit diesem Jahr verschafft der Staat betroffenen Bürgern noch dazu mehr Luft, sich freiwillig zu viel gezahlte Lohnsteuer zurückzuholen. Anders als früher kann man seine Steuererklärung jetzt vier Jahre rückwirkend abgeben. Bisher waren es zwei Jahre. Das beschloss der Gesetzgeber im Steueränderungsgesetz 2008. Das Gesetz greift bis 2005. Das bedeutet: Angestellte, die ihre Erklärung für 2005 noch nicht gemacht haben und Geld zurückbekämen, können das noch bis 2009 nachholen.

«Wer verzichtet hat, weil er denkt, dass sowieso nichts dabei rausspringt, schneidet sich ins eigene Fleisch», warnt Erich Nöll vom Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine. Der Fachmann meint: Bei hohem Gehalt beispielsweise ließen sich allein schon über die Kirchensteuer einige hundert Euro zurückholen. Und auch sonst sei meist doch mehr absetzbar als der unerfahrene Laie glaube.

Lohnenswert kann eine freiwillige Erklärung, die sogenannte Antragsveranlagung, dann sein, wenn man nicht jeden Monat gleich viel verdient hat und der Chef vermutlich zu viel Lohnsteuer abgeführt hat. Beispielsweise wegen Urlaubs- oder Überstundengeld. Wenn man in einem Jahr hohe Werbungskosten, Sonderausgaben oder außergewöhnliche Belastungen hatte. Wenn sich Eheleute getrennt veranlagen lassen möchten. Oder wenn man Verluste etwa aus Vermietung und Verpachtung hat.

Ein absolutes Muss ist die Steuererklärung für getrennt lebende oder geschiedene Ehepartner, die Unterhalt bekommen, den frühere Partner als Sonderausgaben absetzt. Wer weder Lohn noch Versorgungsbezüge hat, muss ab einer bestimmten Einkommenshöhe eine Erklärung abgeben. Das kann auch für Rentner gelten. Eine offizielle Benachrichtigung gibt es für sie nicht. Ein Neu-Rentner muss für sich selbst klären, ob er unter die Steuerpflicht fällt oder nicht.

Auskünfte kann das Service-Zentrum des zuständigen Finanzamts geben. Ganz allgemeine Informationen erteilt die Deutsche Rentenversicherung über das kostenfreie Telefon 0800-100 04800. Viele Finanzbehörden halten im Internet ein Rechenprogramm zur Ermittlung der möglichen Steuerlast bereit. Konkrete Hilfe gegen Gebühr geben Lohnsteuerhilfevereine und Steuerberater.

(Quelle: ap)
 


 

Unmut in bayerischer SPD über Bundesspitze

Fr.11.04.08 - In der bayerischen SPD gibt es knapp sechs Monate vor der Landtagswahl Unmut über die Berliner Parteiführung. Der designierte Spitzenkandidat Franz Maget sagte der «Passauer Neuen Presse» (Donnerstagausgabe) auf die Frage, ob der Kurs des Bundesvorsitzenden Kurt Beck der Bayern-SPD schade: «Helfen tut uns die bundespolitische Entwicklung der SPD nicht.» Dabei spiele weniger die Frage eine Rolle, wie man sich in den einzelnen Landesverbänden zur Linken verhalte. Die entscheidende Frage sei vielmehr die Glaubwürdigkeit.

Der SPD-Landtagsfraktionschef, der auch Mitglied des SPD-Bundespräsidiums ist, fügte mit Blick auf die Debatte um eine rot-rote Zusammenarbeit in Hessen hinzu: «Man muss immer - und dafür stehe ich persönlich - Aussagen, die man vor der Wahl trifft, auch nach der Wahl einhalten. Wer das nicht macht, schadet der Partei.»

Maget bekräftigte zugleich sein Ziel, dass sich die SPD Ende September bei der Landtagswahl auf 25 Prozent verbessert. Ein solches Ergebnis sei «erreichbar». Maget fügte hinzu: «Und wenn es mit dem Abwärtstrend für die CSU so weitergeht, ist es sogar möglich, eine Mehrheit gegen die CSU zu organisieren.»

(Quelle: ddp)
 


 

SPD schließt Parteilinken und Schröder-Kritiker von Larcher aus

Fr.11.04.08 - Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Detlev von Larcher ist aus der Partei ausgeschlossen worden. Er sei bereits am 7. April vom Vorsitzenden des niedersächsischen SPD-Unterbezirks Diepholz telefonisch über die Entscheidung der Schiedskommission informiert worden, schreibt der ehemalige Parteilinke auf seiner Internetseite. Diese Entscheidung habe ihn «überrascht», weil er den Vorsitzenden der Schiedskommission «um ein schriftliches Verfahren entsprechend der Schiedsordnung» gebeten hatte. Auf diese Antwort habe er gewartet, stattdessen habe er nun diesen Anruf erhalten. Die Kommission habe nun «ohne meine Stellungnahme» entschieden.

Hintergrund des Ausschlusses war ein Leserbrief Larchers in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» im Januar dieses Jahres. Darin hatte Larcher die Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) kritisiert und zur Wahl der Linken aufgerufen. «Ich bleibe bei meiner Meinung, dass die SPD in den Parlamenten eine linke Konkurrenz braucht, um vom Schröder-Kurs zu lassen», schreibt Larcher auf seiner Internetseite. Wie schwer der SPD dies falle, zeige der etwa Versuch von Parteichef Kurt Beck, entgegen einem eindeutigen Parteitagsbeschluss eine Teilprivatisierung der Bahn zu forcieren.

Larcher kündigte zudem an, den Rauswurf nicht widerstandslos hinzunehmen. Er werde, sobald ihm der schriftliche Beschluss der Schiedskommission vorliege, beim SPD-Bezirk Hannover Widerspruch einlegen. Er wolle wisse, «ob die SPD tatsächlich der Meinung ist, kritische Geister wie ich gehörten nicht mehr in die SPD», heißt es in der Online-Stellungnahme weiter. Er glaube überdies nicht, «dass mein Ausschluss der SPD gut tut», schreibt der Parteilinke Larcher und ergänzt: «Aber das wird sich ja noch zeigen.»

(Quelle: ddp)
 


 

Verdi fordert sieben Prozent mehr Lohn bei der Post

Fr.11.04.08 - Die Gewerkschaft Verdi will für die rund 130.000 Angestellten der Post sieben Prozent mehr Lohn durchsetzen. "Der Aufschwung und das blendende Geschäftsergebnis der Post AG müssen jetzt auch in der Geldbörse der Beschäftigten ankommen", erklärte die Vize-Vorsitzende von Verdi, Andrea Kocsis. Die Post-Beschäftigten wollten "keine Geschenke, sondern ihren Anteil am hart erarbeiteten Gewinn". Neben den Lohnforderungen geht es bei dem Tarifstreit auch um die Arbeitszeit und einen Kündigungsschutz bis Mitte 2011.
Anzeige

Der Tarifstreit soll mit Gesprächen am 17. und 18. April in eine neue Runde gehen. Kocsis warnte die Post AG davor, die Verhandlungen zu verschleppen: "Die Ansage aus der Tarifkomission ist unmissverständlich: Entweder am 17. oder 18. April ist das Finale, oder es kommt zum Dauerstreik." Kocsis schloss auch weitere Warnstreiks vor der nächsten Verhandlungsrunde nicht aus.

(Quelle: afp)
 


 

Nokia-Beschäftigte sollen maximal 220 000 Euro Abfindung erhalten

Fr.11.04.08 - Die Beschäftigten des Bochumer Nokia-Werks sollen eine Abfindung von maximal jeweils 220 000 Euro bekommen. Ein entsprechender Vorabbericht der «Bild»-Zeitung (Freitag) wurde der Deutschen Presse-Agentur dpa am Donnerstag in Arbeitnehmerkreisen bestätigt.

Unklar ist, wie viele der 2300 Beschäftigten in den Genuss dieser höchsten Abfindung kommen. Wie «Bild» berichtet, errechnen sich die Abfindungsbeträge für die Angestellten des Werks, das am 30. Juni geschlossen wird, laut der Betriebsratsvorsitzenden Gisela Achenbach nach folgendem Schlüssel: Beschäftigungsdauer mal Bruttomonatsgehalt mal Alter geteilt durch 20. Bei der Berechnung der Abfindung werde maximal die Tarifgruppe T 6 (6000 Euro) zugrunde gelegt. Die geplanten Regelungen sind nach dpa-Informationen Bestandteil der am Dienstag vereinbarten Sozialplan-Eckpunkte. Eine vertragliche Festlegung steht noch aus.

Nach Informationen der «Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung» (Freitag) sollen neben der Abfindung bestimmte Gruppen Zuschläge erhalten - etwa Schwerbehinderte, Alleinerziehende sowie Väter und Mütter je nach Zahl der Kinder. Außerdem erwägen Betriebsrat und Gewerkschaft nach Angaben der Zeitung, neben der Maximalabfindung von 220 000 Euro auch eine Mindestsumme festzulegen.

Der Sozialplan hat ein Volumen von 200 Millionen Euro. 185 Millionen Euro davon entfallen auf Abfindungen für die knapp 2300 Beschäftigten. Das macht pro Kopf im Schnitt gut 80 000 Euro.

(Quelle: ddp)
 


 

Überwachungsaffäre bescherte Lidl Umsatzeinbußen

Fr.11.04.08 - Der Discounter Lidl hat nach der Aufdeckung seiner Überwachungsaffäre Umsatzeinbußen registriert. Das sagte Klaus Gehrig, der Chef des Konzerns Schwarz-Gruppe, im SWR. Einige Kunden hätten geschrieben, dass sie nicht mehr bei Lidl einkaufen gehen wollten. Das sei jedoch der falsche Weg, weil die Kunden damit nicht das Unternehmen, sondern die Mitarbeiter bestraften. Gehrig räumte laut SWR ein, dass die Mitarbeiter wohl heute noch überwacht würden, wenn das Magazin «Stern» den Skandal nicht aufgedeckt hätte.

(Quelle: dpa)
 


 

Rauswurf aus der Wohnung wegen 25 Cent

Fr.11.04.08 - Weil bei einer Mietnachzahlung 25 Cent fehlten, musste ein Mieter nach einer Gerichtsentscheidung zu Recht aus der Wohnung ausziehen. Über diesen Fall berichtet das Magazin «Finanztest» in seiner April-Ausgabe. Normalerweise müssen säumige Mieter mit einer außerordentlichen Kündigung rechnen, sie können den Rauswurf aber noch mit einer Nachzahlung vor der Räumung abwenden. Allerdings müsse die Nachzahlung stimmen, befand das Amtsgericht Berlin-Tempelhof-Kreuzberg.

Auch wenn andere Gericht dem Bericht zufolge in ähnlichen Fällen mieterfreundlicher entschieden und eine Räumung trotz kleiner Fehlbeträge aufgehalten haben, sollte man unbedingt Rechtsrat einholen, wenn eine Kündigung im Briefkasten liegt.

(Aktenzeichen: Amtsgericht Berlin-Tempelhof-Kreuzberg 15 C 553/06)

(Quelle: ap)
 


 

Bundesgericht stärkt Rechte der Anwohner von Atomlagern

Fr.11.04.08 - Gegen Atomlager können Anwohner auch mit dem Argument vorgehen, es sei nicht ausreichend gegen terroristische Angriffe geschützt. Die staatliche Terrorabwehr entbinde den Betreiber nicht von eigenen Schutzvorkehrungen, urteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Damit sprach es einem Anwohner des Zwischenlagers im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel so genannten Drittschutz zu. Ein allgemeines Restrisiko müssten allerdings auch die Anwohner hinnehmen.
Anzeige

Auf die Klage eines Nachbarn hatte in der Vorinstanz das Oberverwaltungsgericht Schleswig gemeint, die Terrorabwehr diene ausschließlich der Allgemeinheit; Einzelne könnten daher keine individuellen Rechte geltend machen. Dagegen befand nun das Bundesverwaltungsgericht, der Schutz vor Terroranschlägen diene auch den Anwohnern. Ihr Schutzanspruch gehe allerdings nicht über den der Allgemeinheit hinaus.

Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und auch des Bundesverfassungsgerichts ist die gerichtliche Überprüfung atomrechtlicher Entscheidungen generell eingeschränkt. Danach müssen die Behörden aufgrund ausreichender Daten und nach dem Stand von Wissenschaft und Technik entscheiden, die sich daraus ergebende Beurteilung können die Gerichte aber nicht in Frage stellen. Kommt die Atombehörde etwa zu dem Ergebnis, die Vorkehrungen gegen einen gezielten Flugzeugabsturz oder gegen Anschläge mit Panzerwaffen auf einen Castor-Transport reichten aus und Risiken seien praktisch ausgeschlossen, müssen nach dem Leipziger Urteil dies auch die Anwohner hinnehmen.

(Quelle: afp)
 


 

Klima

Grünen-Fraktionschefin Künast spricht von Zusammenbruch der Klimapolitik

Fr.11.04.08 - Der Stopp der höheren Beimisch-Quoten für Bioethanol hat im Bundestag nach einmal für einen Schlagabtausch gesorgt. In einer Aktuellen Stunde warf Grünen-Fraktionschefin Renate Künast der Bundesregierung am Mittwoch vor, mit ihrer Biosprit-Politik ein Desaster angerichtet zu haben. «Die Klimapolitik der schwarz-roten Bundesregierung ist gerade wie ein Kartenhaus zusammengefallen», sagte Künast.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel machte vor allem die Informationspolitik der Wirtschaftsverbände für das Scheitern der Biosprit-Pläne verantwortlich. Die Aktuelle Stunde war von den Grünen beantragt worden.

Künast erklärte, nach dem Skandal bei den Dieselrußfiltern habe die Bundesregierung jetzt eine «Biosprit-Pleite» verursacht. Die Regierung habe die heimischen Bioraffinerien ruiniert und mit der Zwangsbeimischung von Biosprit erreicht, dass Treibstoff aus Übersee importiert werde und Einschnitte in den Regenwald befördert würden. «So macht man definitiv keine Klimaschutzpolitik», erklärte sie. Die Bundesregierung müsse jetzt sagen, wie sie die Klimaschutzziele erreichen wolle.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel räumte ein, das Biospritverfahren sei «mehr als schwierig gelaufen». Den Verbänden der Autoindustrie, der Mineralölwirtschaft und dem ADAC warf er vor, anderthalb Jahre behauptet zu haben, dass eine höhere Biosprit-Beimischung kein Problem für Motoren darstelle: «Wir hätten den Verbänden nicht glauben dürfen. Wir hätten die Autobauer abfragen müssen», erklärte der Minister. Er betonte, die Bundesregierung werde an ihrer Klimaschutzstrategie nichts ändern und vor allem an der Durchsetzung von Nachhaltigkeitskriterien arbeiten.

In der vergangenen Woche hatte Gabriel den Plan gestoppt, ab 2009 doppelt so viel Bioethanol ins Benzin mischen zu lassen wie bisher, nämlich bis zu zehn Prozent. Dies hätten etwa 3,5 Millionen Autos in Deutschland nicht vertragen. Sie hätten auf das teure Super Plus umsteigen müssen.

Unionsfraktionsvizechefin Katherina Reiche betonte, die Zahl der betroffenen Wagen, habe keine andere Entscheidung als den Stopp der höheren Biosprit-Beimischung zugelassen. Deutschland werde es aber trotzdem schaffen, seine Emissionsverpflichtungen bis 2020 wie vereinbart um 40 Prozent gegenüber 1990 abzusenken. «Wir stehen zu unserer Klimaschutzstrategie», erklärte die CDU-Politikerin.

(Quelle: ap)
 


 

Wissenschaft

Forscher entdecken mögliche 'Super-Erde'

Fr.11.04.08 - Ein spanisch-französisches Astronomenteam hat im Sternbild Löwe möglicherweise den bislang kleinsten Planeten eines sonnenähnlichen Sterns entdeckt. Der sogenannte Exoplanet GJ 436c habe nur die fünffache Masse der Erde und könne daher wie sie ein Gesteinsplanet sein.

Das berichten die Forscher um Ignasi Ribas von der Universität Barcelona. Die meisten der rund 300 bislang entdeckten Planeten außerhalb unseres Sonnensystems sind dagegen Gasriesen wie Jupiter und Saturn. Der Exoplanet ist 30 Lichtjahre von der Erde entfernt und umkreist einen sogenannten Hauptreihenstern, zu denen auch unsere Sonne gehört.

Die Astronomen schließen auf die Existenz der «Super-Erde» indirekt aus Bahnstörungen eines zuvor entdeckten anderen Planeten desselben Sterns. Direkt gesehen haben die Forscher den Planeten nicht.

(Quelle: dpa)
 


  Computer & Cyberspace

Yahoo kooperiert mit Google - Werbepartnerschaft vereinbart - Bericht über Zusammenarbeit auch mit AOL - Microsoft soll mit Murdoch verhandeln

Fr.11.04.08 - Der Internet-Dienstleister Yahoo will sich über Kooperationen gegen die drohende Übernahme durch den Softwarekonzern Microsoft wehren. Yahoo kündigte am Mittwoch eine Werbepartnerschaft mit Google an. Darüber hinaus berichtete das «Wall Street Journal» unter Berufung auf Insider, Yahoo wolle sein Internet-Angebot mit AOL kombinieren.

Yahoo hat das Übernahmeangebot von Microsoft in Höhe von ursprünglich rund 44,6 Milliarden Dollar (28,4 Milliarden Euro) als zu niedrig abgelehnt. Mit dem Kauf von Yahoo will Microsoft seine Position im Markt der Online-Werbung mit der Internet-Suche und anderen Diensten verbessern, vor allem gegenüber Google.

Jetzt wurde vereinbart, dass Yahoo dem Suchmaschinenbetreiber Google einen Teil seiner Werbeflächen zur Verfügung stellt. Diese Zusammenarbeit soll zwei Wochen lang getestet werden. Vorgesehen ist zunächst, dass Google rund drei Prozent der Anfragen, die in den USA bei der Suchmaschine von Yahoo eingehen, mit Anzeigen verknüpfen darf. Yahoo ist nach dem Marktführer Google die zweitgrößte Suchmaschine im Internet.

Zusammen kontrollieren Google und Yahoo mehr als 80 Prozent des Suchmaschinenmarktes in den USA. Dies könnte bei einer dauerhaften Zusammenarbeit die Wettbewerbshüter auf den Plan rufen. Analyst Scott Kessler von der Ratingagentur Standard and Poor's erklärte, Yahoo wolle über den «Flirt» mit Google signalisieren, dass es andere Möglichkeiten gebe, als vor Microsoft zu Kreuze zu kriechen. Die Anleger könnten darin aber einen Akt der Verzweiflung sehen.

Laut «Wall Street Journal» sieht der mögliche Web-Zusammenschluss mit AOL vor, dass Yahoo eine Milliardensumme für den Rückkauf von Aktien ausgibt. AOL-Konzernmutter Time Warner soll eine Barinvestition tätigen und dafür etwa 20 Prozent des gemeinsamen Unternehmens erhalten. Yahoo werde dieses Geld verwenden, um eigene Aktien im Wert von mehreren Milliarden US-Dollar zu einem Preis von jeweils 30 bis 40 Dollar vom Markt zu kaufen.

Aber Microsoft plant angeblich bereits einen Gegenzug. Die «New York Times» berichtet, Microsoft erwäge zusammen mit Rupert Murdochs Medienimperium News Corp. ein gemeinsames Angebot für Yahoo.

(Quelle: ap)
 
 
 
 

mehr Nachrichten...


[ vorherige ]   [ Ticker ]   [ nach oben ]   



 

WebSite-Search

PicoSearch

| Nachrichtenticker | Nachrichten der vergangen Tage |

 | kunst&kult | philosophie | wissenschaft | gesellschaft | diverses | öko | medien | links

| home | home(no frame) |

B.O.A.-Künstlerkooperative
Gabelsbergerstr.17, D-80333 München, Telefon/Fax : 089- 280621,
boa-kuenstlerkooperative@t-online.de