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Irak 1516 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

Iranischer Konvoi in Bagdad unter Beschuss. US-Abgeordnetenhaus stoppt Kriegsgelder für Irak

Sa.17.05.08 - Ein iranischer Botschaftskonvoi ist in Bagdad am Freitag unter Beschuss geraten. Dabei wurden vier Menschen verletzt, darunter auch zwei Diplomaten, wie ein Botschaftssprecher mitteilte. Die Regierung in Teheran warf den USA vor, sie hätten zu Angriffen auf iranische Vertretungen im Irak ermuntert. Die US-Streitkräfte erklärte, sie verurteilten jeden Angriff «auf Besucher oder Gäste eines Landes». Wer für den Schusswechsel verantwortlich war, war zunächst nicht klar.

Die irakischen Behörden teilten mit, es sei zu dem Schusswechsel gekommen, als bei einer Kontrolle die meisten Angehörigen des Konvois keine Ausweise vorzeigen konnten. Nach Angaben des Botschaftssprechers war der Konvoi auf dem Weg zu einem schiitischen Schrein.

Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki bot unterdessen Angehörigen bewaffneter Gruppen in der nordirakischen Stadt Mossul eine Amnestie an, wenn sie ihre Waffen abliefern. Sie würden dafür Geld als Entschädigung erhalten. Die Amnestie gelte für diejenigen, die verleitet worden seien, die Waffen gegen die Regierung zu erheben, die nicht an Angriffen auf Zivilisten beteiligt gewesen seien und die kein Blut an ihren Händen hätten. Mossul gilt als Hochburg der Terrorgruppe Al Kaida im Irak.

Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag überraschend ein Gesetz gestoppt, das die Kriege im Irak und in Afghanistan ein weiteres Jahr finanzieren soll. Die Entscheidung kann vom Senat aufgehoben werden.

Das von der Demkroatischen Partei kontrollierte Abgeordnetenhaus votierte mit 149 zu 141 Stimmen dagegen, bis Sommer nächsten Jahres weitere 162,5 Milliarden Dollar frei zu geben. 132 Republikaner stimmten mit "anwesend", was einer Enthaltung gleichkommt. Damit war das Gesetz durchgefallen. Es steht in der kommenden Woche auf der Tagesordnung des Senats, der die Summe voraussichtlich genehmigt.

Die Abgeordneten verabschiedeten zudem eine Vorlage, die Präsident George W. Bush zu einem Truppenabzug aus dem Irak bis Ende 2009 zwingen soll. Auch diese Entscheidung dürfte von den Republikanern im Senat blockiert werden. Zudem hat Bush mit einem Veto gedroht, sollte das Gesetz durchgehen. Der mit 227 zu 196 Stimmen angenommenen Vorlage zufolge müsste der Truppenabzug 30 Tage nach der Verabschiedung des Gesetzes begonnen werden.

Die Demokraten haben bei den Wahlen im November 2006 eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus errungen. Es ist ihnen bisher aber nicht gelungen, Bush auf einen Zeitplan für einen Truppenabzug aus dem Golfstaat festzunageln. Dies hatten sie im Wahlkampf versprochen.

(Quellen: ap, rtr)

Konversionszentrum beklagt anhaltende Aufrüstung weltweit

Sa.17.05.08 - Das Internationale Konversionszentrum Bonn (BICC) hat einen anhaltenden Trend zur weltweiten Aufrüstung beklagt. Die jährlichen Ausgaben für Waffen und Militär seien von 2001 bis 2006 um 30 Prozent auf schätzungsweise 1,179 Billionen US-Dollar (763,6 Milliarden Euro) gestiegen, teilte das BICC am Donnerstag bei der Vorstellung seines Jahresberichts für 2007/2008 mit. Abrüstungsverhandlungen seien zum Stillstand gekommen, es gebe Anzeichen für ein neues Wettrüsten, hieß es.

Fast die Hälfte der weltweiten Militärausgaben entfällt dem BICC zufolge allein auf Verteidigungsausgaben der USA. Für das Jahr 2006 seien dies insgesamt umgerechnet fast 342 Milliarden Euro gewesen. Weitere "Spitzenreiter" bei den weltweiten Rüstungsausgaben waren demnach Großbritannien, Frankreich, China und Japan. Vor allem bei aufstrebenden Schwellenländern mit rasch wachsenden Volkswirtschaften wie China, Indien, Indonesien und Pakistan zeige sich der Trend zur Aufrüstung am deutlichsten, hieß es.

Deutschland habe im europäischen Vergleich für Rüstung und Militär eher wenig ausgegeben, berichtete das BICC. Von 2001 bis 2006 seien die Ausgaben insgesamt um etwa neun Prozent gesunken. Allerdings verweisen die Konversionsexperten auf eine Trendwende in der deutschen Rüstungspolitik: Die Militärausgaben seien wieder gestiegen, von 27,87 Milliarden Euro im Jahr 2006 auf 28,4 Milliarden Euro in 2007. Das neue Haushaltsgesetz sehe für dieses Jahr eine weitere Steigerung des Etats auf 29,45 Milliarden Euro vor. Bis zum Jahr 2010 dürfte die 30 Milliarden-Marke überschritten werden.

Auch die Ausfuhr deutscher Rüstungsgüter nahm dem BICC zufolge zu. Im Jahr 2006 seien Exporte im Wert von 933 Millionen Euro in Entwicklungsländer gegangen. Deutschland sei damit nach den USA und Russland der weltweit drittgrößte Exporteur von Rüstungsgütern.

"Es sind zwar einige wirklich besorgniserregende Entwicklungen festzustellen, aber insgesamt schätze ich die Aussichten für Frieden und Abrüstung als gut ein", zog Hans Blix, Vorsitzender der Internationalen Kommission zu Massenvernichtungswaffen, Bilanz. Auch die Chancen für eine nukleare Abrüstung stünden nicht schlecht, erklärte das BICC-Beiratsmitglied. Doch müssten weltweit mehr Anstrengungen unternommen werden, die Verbreitung solcher Waffen zu verhindern.

(Quelle: epd)
 

US-Präsident Bush erhält keine Zusage für mehr Öl von Saudi-Arabien

Sa.17.05.08 - US-Präsident George W. Bush ist bei Saudi-Arabien mit der Bitte abgeblitzt, durch eine stärkere Ölproduktion zur Dämpfung der US-Benzinpreise beizutragen.

Nach den Worten seines Nationalen Sicherheitsberaters Stephen Hadley beharrte der größte Ölexporteur auf seinem Standpunkt, dass er den Bedarf seiner Kunden ausreichend decke. Der saudische Ölminister Ali al-Naimi sagte demnach bei den Gesprächen mit Bush am Freitag in Riad, selbst eine Steigerung der Fördermengen werde keine dramatische Senkung der Preise in den USA bewirken. Kein Land verbraucht mehr Energie als die größte Volkswirtschaft der Welt.

Bushs Sprecherin Dana Perino hatte angekündigt, dass der Präsident seine Verbündeten um einen stärkeren Nachschub bitten wolle. "Die Benzinpreise sind eindeutig zu hoch für die Amerikaner", sagte sie. "Das Angebot reicht nicht aus und die Nachfrage ist zu hoch." Sie machte die teure Energie auch für das schwache US-Wachstum verantwortlich. "Bei niedrigeren Ölpreisen könnten wir sicher ein besseres Wachstum haben."

Bush sagte der Regierung in Riad zu, zum Schutz der saudi-arabischen Ölvorkommen beizutragen und bei der Entwicklung eines zivilen Atomenergieprogramms zu helfen. Die beiden Staaten sollten während des Besuchs dafür eine Absichtserklärung unterzeichnen. Das Abkommen werde Saudi-Arabien den Weg zur Nutzung der Kernenergie ebnen und in der Region ein Beispiel für eine gelungene atomare Zusammenarbeit setzen, erklärte das Präsidialamt. Der Seitenhieb galt dem Iran, der im Verdacht steht, hinter einem zivilen Kernenergieprogramm die Entwicklung von Atomwaffen zu verbergen. Auch das sunnitische Saudi-Arabien beobachtet das iranische Programm voller Sorgen und sieht das regionale Vormachtstreben des schiitischen Staates kritisch.

Trotz des Zwists über die Ölpreise demonstrierten Bush und der saudische Herrscher König Abdullah herzliches Einverständnis. Der Monarch empfing Bush und dessen Frau Laura persönlich auf dem Flugfeld und beherbergte sie auf seiner riesigen Pferderanch vor den Toren der Hauptstadt. Nach seinem Besuch zum 60. Jahrestag der Staatsgründung in Israel würdigte Bush mit seiner Reise nach Riad das 75-jährige Bestehen der Beziehungen zu dem Golfstaat. Als überwunden gelten die Spannungen nach den Anschlägen am 11. September 2001 in den USA. Die Mehrzahl der Attentäter stammte aus Saudi-Arabien.

(Quelle: rtr)
 

Äthiopien plant Beschränkungen für unabhängige Organisationen

Sa.17.05.08 - Die äthiopische Regierung plant weitreichende Beschränkungen für die Arbeit nationaler und internationaler Entwicklungs- und Umweltorganisationen. Ein von Präsident Meles Zenawi vorgelegter Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass Polizisten oder Vertreter der Regierung unangemeldet an allen Sitzungen teilnehmen dürfen, wie die kenianische Tageszeitung "Daily Nation" am Mittwoch berichtete. Die Regierung soll zudem Mitarbeiter nichtstaatlicher Organisationen ohne Gerichtsprozess entlassen, Büros durchsuchen und Eigentum beschlagnahmen dürfen, wenn ein Verdacht auf "ungesetzliches Handeln" vorliegt.

Internationalen Organisationen wird in dem Gesetz die Arbeit in den Bereichen Menschenrechte, Regierungshandeln und Konfliktbewältigung ganz untersagt. Zudem definiert das Gesetz alle Organisationen als international, wenn sie nicht zu mehr als 90 Prozent aus äthiopischen Mitteln finanziert werden. In Äthiopien, einem der ärmsten Länder der Welt, sind alle Nichtregierungsorganisationen auf Mittel ausländischer Stiftungen und Hilfswerke angewiesen. Daher unterlägen sie künftig den geplanten Beschränkungen.

Die Regierung Zenawi geht seit langem rigide gegen kritische Stimmen im Land vor. Zahlreiche Oppositionspolitiker und Journalisten wurden in den vergangenen Jahren verhaftet. Dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz war die Arbeit in der Konfliktregion Ogaden im Osten des Landes zweitweise ganz untersagt worden. Nachdem amnesty international vor einer Woche einen Bericht über Menschenrechtsverletzungen äthiopischer Soldaten in Somalia vorgelegt hatte, waren von Regierungsseite zahlreiche Schmähschriften veröffentlicht worden.

(Quelle: epd)
 

10.000 Menschen vor Kämpfen im Jemen auf der Flucht

Sa.17.05.08 - Rund 10.000 Zivilpersonen sind wegen Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen im Norden des Jemens aus ihren Dörfern geflüchtet, wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) am Freitag mitteilte. Die Menschen hätten in den vergangenen Tagen Unterschlupf in der Stadt Saada in der gleichnamigen Provinz gefunden, sagte eine Sprecherin des IKRK im Jemen, Iman Monkar.

Von den Kämpfen in der Provinz Saada, die am vergangenen Samstag wieder aufgeflammt waren, sind nach Angaben des IKRK insgesamt etwa 100.000 Menschen betroffen. Ein Militärsprecher sagte, Soldaten hätten in den Bergen Verstecke von Rebellen mit Artillerie beschossen. Seit dem Beginn eines Aufstandes schiitischer Kämpfer im Juni 2004 wurden in der Provinz tausende Menschen getötet.

(Quelle: ap)
 

IWF warnt vor Unruhen in Afrika wegen Lebensmittelpreisen

Sa.17.05.08 - Afrika drohen wegen der steigenden Lebensmittelpreise nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) weitere Unruhen.

Vor allem die Menschen in den Ländern südlich der Sahara wendeten einen großen Teil ihres Geldes für Nahrungsmittel auf, erklärte die für den Kontinent verantwortliche Direktorin, Benedicte Vibe Christensen, am Freitag. Sie warnte die südafrikanischen Staaten auf die Preisentwicklung mit Subventionen oder Preiskontrollen zu reagieren. "Wir empfehlen den Regierungen, einen gezielteren Ansatz zu nutzen." Christensen fügte jedoch hinzu, dass der Einsatz von vorläufigen Fördermitteln den am stärksten Betroffenen helfen könnte.

(Quelle: rtr)
 

Bundeswehr unterstützt Einsatz gegen Taliban in West-Afghanistan

Sa.17.05.08 - Deutsche Soldaten unterstützen im Westen Afghanistans und damit außerhalb ihres eigentlichen Mandatsgebiets vorübergehend die Jagd auf radikal-islamische Taliban und andere Aufständische.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung habe den Einsatz im Rahmen der Operation "Karez" gebilligt, erklärte sein Ministerium am Freitag in Berlin. Ziel sei es, eingesickerte Taliban und andere Aufständische wieder aus den westlichen Provinzen Badghis und Faryab zu verdrängen. Die deutschen Soldaten unterstützten dabei die afghanische Armee.

In Militärkreisen hieß es, an dem Einsatz seien insgesamt 65 deutsche Soldaten beteiligt. Es handle sich jedoch nicht um einen Kampfverband, sondern um Unterstützungskräfte. 20 der Soldaten stünden als Sanitäter für Notfall-Evakuierungen bereit. Die Deutschen unterstützten bei der Operation, die bereits begonnen habe, Soldaten der afghanischen Armee und der schnellen Eingreiftruppe der Norweger.

Der Einsatz sei Voraussetzung für den Wiederaufbau in der Region, erklärte das Verteidigungsministerium. Nur so lasse sich der Einfluss der Zentralregierung auch in den weit abgelegenen Gebieten im Westen durchsetzen. Ohne den Einsatz würde das Vertrauen der Bevölkerung in die Nato-Truppe Isaf und die afghanischen Soldaten gestört.

Bereits im vergangenen Herbst war die Bundeswehr in der gleichen Region an dem Einsatz "Harekate Yolo II" beteiligt. Auch damals ging es darum, eingesickerte Aufständische aus dem Gebiet zu verdrängen. Auch damals war die norwegische Eingreiftruppe an den Gefechten beteiligt. Der Einsatz stand unter deutschem Kommando, da die Bundeswehr die militärische Verantwortung für den Norden trägt. Ab dem Sommer wird die Bundeswehr die schnelle Eingreiftruppe stellen.

Nach dem aktuellen Mandat dürfen deutsche Soldaten außerhalb ihres eigentlichen Verantwortungsbereichs eingesetzt werden, wenn dies zur Erfüllung des Isaf-Auftrags unabweisbar ist. Derzeit sind rund 3400 deutsche Soldaten am Hindukusch im Einsatz.

(Quelle: rtr)
 

Mindestens neun Tote bei Selbstmordanschlag in Sri Lanka

Sa.17.05.08 - Bei einem Selbstmordanschlag in der srilankischen Hauptstadt Colombo sind am Freitag nach Militärangaben mindestens neun Menschen getötet worden, darunter sieben Polizisten. 75 Personen wurden verletzt. Der Selbstmordattentäter sei auf einem Motorrad unterwegs gewesen und habe seinen Sprengsatz neben einem Polizeibus auf einer belebten Straße gezündet, sagte ein Militärsprecher. Vermutlich seien Rebellen der Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) für den Anschlag verantwortlich.

Wenige Stunden zuvor hatte die srilankische Luftwaffe im Norden des Landes wieder vermutete Stellungen der LTTE angegriffen. Bei Kämpfen am Donnerstag wurden zudem 27 Rebellen und zwei Soldaten getötet, wie die Streitkräfte mitteilten. Eine Bestätigung für die Angaben gab es zunächst nicht. Die LTTE kämpfen seit 1983 für die Unabhängigkeit der Tamilen auf Sri Lanka. Mehr als 70.000 Menschen wurden dabei getötet.

(Quelle: ap)
 

USA finanzieren laut 'Süddeutscher Zeitung' Tibet-Bewegung

Sa.17.05.08 - Die internationale Tibet-Bewegung erhält laut «Süddeutscher Zeitung» erhebliche finanzielle Unterstützung aus Washington. Die private, aber von der US-Regierung ausgestattete Organisation «National Endowment for Democracy» zahlte demnach 2007 allein 45 000 Dollar an das International Tibet Support Network. Die Organisation hatte unter anderem medienwirksame Proteste vor den Olympischen Sommerspielen koordiniert, zum Beispiel beim Fackellauf. 2006 seien 293 000 Dollar an tibetische Gruppen gespendet worden.

(Quelle: dpa)
 

Fast fünf Millionen Menschen in China nach Beben obdachlos

Sa.17.05.08 - Durch das verheerende Erdbeben in China sind allein in der Provinz Sichuan fast fünf Millionen Menschen obdachlos geworden. Mehr als 4,8 Millionen Menschen hätten ihr Zuhause verloren, teilte ein Behördenvertreter mit. Mittlerweile lief die internationale Hilfe für die Katastrophenopfer an. Laut Auswärtigem Amt werden auch einige Deutsche vermisst. Unterdessen erschütterte ein ein schweres Nachbeben die Region, in der das Epizentrum des Bebens vom Montag lag. Das nationale Rettungszentrum schätzte die Zahl der Todesopfer auf über 50.000.

Die Hoffnungen, Überlebende unter den Trümmern zu finden, schwinden. In Yingxiu konnte jedoch 68 Stunden nach dem Erdbeben ein elfjähriges Mädchen lebend aus den Trümmern befreit werden.

In der Katastrophenregion werden noch einige Deutsche vermisst. "Einigen wenigen Vermisstenmeldungen gehen die Botschaft in Peking und das Generalkonsulat in Chengdu in Zusammenarbeit mit den chinesischen Behörden mit Hochdruck nach", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin. Bisher war bekannt, dass ein deutscher Staatsangehöriger bei dem Erdbeben verletzt worden war.

Als erste ausländische Helfer trafen 31 Japaner in Chengdu, der Hauptstadt der Provinz Sichuan, ein. Sie sollten in Guanzhuang nach Verschütteten suchen, in der Nähe des Epizentrums des Bebens von Montag, berichtete Xinhua. Nach Angaben eines Vertreters des Außenministeriums in Peking lässt China damit zum ersten Mal überhaupt ausländische Helfer bei einer Katastrophe in seinem Land zu. Aus Moskau brach ein Team von 49 Helfern nach Chengdu auf, darunter 13 Ärzte und drei Psychologen, wie das russische Katastrophenministerium nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax mitteilte.

Das Nachbeben der Stärke 5,9 auf der Richter-Skala habe sich im Bezirk Lixian ereignet, weniger als 50 Kilometer vom Epizentrum entfernt, meldete die Nachrichtenagentur Xinhua. Durch das Beben ausgelöste Erdrutsche hätten Straßen abgeschnitten und Autos verschüttet.

(Quelle: afp)
 

Zahl der Sturmtoten in Birma sprunghaft gestiegen

Sa.17.05.08 - In Birma ist die Zahl der Opfer des Zyklons "Nargis" nach jüngsten offiziellen Angaben sprunghaft gestiegen.

Das staatliche Fernsehen sprach am Freitag von 77.738 Toten im dicht besiedelten Irrawaddy-Delta. Zuletzt war von 43.328 Toten die Rede gewesen. Die Zahl der Vermissten verdoppelte sich dem Bericht zufolge auf fast 56.000. Gut 19.350 Menschen seien verletzt worden. Unabhängige Experten rechnen indes mit einem weiteren Anstieg. Britische Vertreter gehen von über 200.000 Toten und Vermissten aus.

Tropische Regenfälle verschlechterten die Lage der 2,5 Millionen Überlebenden weiter. Die Niederschläge bremsten die Hilfsbemühungen der Militärjunta. Mitarbeiter von Hilfsorganisationen wiesen darauf hin, dass anhaltender Regen viele Menschen erneut zur Flucht zwingen und die Gefahr von Seuchen erhöhen könnten.

Die Militärjunta warnte in den staatlichen Zeitungen die Bevölkerung davor, Hilfslieferungen beiseitezuschaffen oder zu verkaufen. Derartige Vergehen würden streng bestraft. Die Ankündigung war die Reaktion auf Gerüchte, dass einige örtliche Militärangehörige Lastwagen mit Lebensmitteln, Decken und Wasser verschwinden ließen. Die Regierung ließ trotz internationalen Drucks bislang nur wenige ausländische Helfer ins Land.

Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz rief die die UN trotz chinesischer Ablehnung dazu auf, die Haltung der birmanischen Regierung im Sicherheitsrat zu behandeln. Die Weigerung der Junta, ausländische Helfer ins Land zu lassen, gehöre vor den UN-Sicherheitsrat, sagte der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses in Berlin. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sei aufgerufen, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen, damit ständige Ratsmitglieder wie China oder Russland ihre Ablehnung begründen müssten. Das Nein Birmas zu ausländischen Helfern sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sagte Polenz.

(Quelle: rtr)
 

EU-Lateinamerika-Gipfel berät über Armut und Klimawandel

Sa.17.05.08 - Rund 50 Staats- und Regierungschef aus Lateinamerika und Europa sind in Perus Hauptstadt Lima zu einem Gipfeltreffen mit den Schwerpunkten Armut und Klimawandel zusammengekommen. Von beidem ist der lateinamerikanische Kontinent besonders betroffen; Gletscherschmelze und Waldrodung führen zu massiven Umweltproblemen. Die EU, die in Lima führend von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem spanischen Kollegen José Luis Rodríguez Zapatero vertreten wird, hofft aber auch, mit intensiveren Handelsbeziehungen vom wirtschaftlichen Boom in Lateinamerika zu profitieren.

Der Kontinent bleibt eine der Weltregionen mit den größten sozialen Ungleichheiten. Rund 194 Millionen Menschen leben in Armut, das sind 36,5 Prozent der Einwohner Lateinamerikas. Besonders betroffen von schlechten Lebensbedingungen sind oftmals die Ureinwohner, die mit 71 Millionen Menschen 13,4 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Die Spannungen zwischen Arm und Reich zeigten sich auch in Kontroversen zwischen rechts- und linksgerichteten Regierungen im Vorfeld des Gipfels.

Unter den linksgerichteten Staatschefs hatte sich vor dem Gipfel Venezuelas Staatschef Hugo Chávez hervorgetan, der Merkels Unterstützerkreise in einem Atemzug mit den Anhängern Adolf Hitlers genannt hatte. Die Bundeskanzlerin hatte darauf nicht reagiert und auch kurz vor Beginn des Treffens in Lima betont: "Ich habe dazu eigentlich alles gesagt, und ich glaube, dass wir einen guten EU-Lateinamerika-Gipfel haben werden."

Merkel zeigte sich optimistisch, dass das Treffen in Lima positive Ergebnisse zeitigen werde und unterstrich die Verantwortung Europas, Lateinamerika zu unterstützen. Dieses setze "große Hoffnung" auf die Partnerschaft mit Europa und die Europäer seien gefordert, darauf einzugehen. Der Gipfel sei "eine Chance, dass beide Kontinente sich näherkommen". Am Ende des Treffens soll eine "Erklärung von Lima" stehen, die im Vorfeld erarbeitet und gebilligt worden war und in der die gemeinsame Bekämpfung des Drogenhandels sowie der Lebensmittelkrise im Mittelpunkt steht.

Die Handelsberatungen erwiesen sich dagegen nach Angaben von EU-Handelskommissar Peter Mandelson als sehr kontrovers. Ein für 2009 geplantes Freihandelsabkommen der Union mit Zentralamerika und der Andengemeinschaft drohe an mehreren Streitfragen zu scheitern, sagte Mandelson am Vorabend des Gipfels. Einer der besonders umstrittenen Punkte ist demnach der Bananenhandel.

(Quelle: afp)
 

Menschenrechtsgruppe verurteilt 24 europäische Unternehmen - Kritik während des EU-Lateinamerika-Gipfels - Vorwürfe gegen Bayer AG

Sa.17.05.08 - In einem symbolischen Prozess hat eine Menschenrechtsgruppe am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels in Lima 24 europäische Unternehmen moralisch verurteilt. Das sogenannte Ständige Volkstribunal warf den Konzernen unter anderem Vergiftung der Umwelt, Ausbeutung von Arbeitern und den sorglosen Verkauf gefährlicher landwirtschaftlicher Chemikalien vor. Zu den kritisierten Unternehmen zählten unter anderem die deutsche Bayer AG sowie die beiden Ölkonzerne Royal Dutch Shell und Repsol. Von Bayer war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

1999 waren in einem entlegenen Andendorf 24 Schulkinder gestorben, denen Milch gegeben wurde, die irrtümlicherweise mit einer Chemikalie von Bayer gemischt worden war. Die Aktivisten werfen Bayer vor, das giftige Produkt verkauft zu haben, obwohl das Unternehmen gewusst habe, dass es von Analphabeten benutzt werden würde, die keine Warnhinweise lesen könnten.

Dem Tribunal gehören 15 Mitglieder an, darunter ehemalige Senatoren aus Kolumbien und Italien sowie Menschenrechtsaktivisten aus Europa und Lateinamerika. Der Prozess war Teil des alternativen «Volksgipfels», der das offizielle Treffen von Staats- und Regierungschef der EU und Lateinamerika begleitet hat.

(Quelle: ap)
 

UNO-Umweltchef: Mangelnder Artenschutz in Deutschland und EU

Sa.17.05.08 - Deutschland unternimmt nach Ansicht der UNO nicht genug für den Artenschutz. In der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (Freitagausgabe) kritisierte der Leiter des UNO-Umweltprogramms, Achim Steiner, auch die Europäische Union. Die Diskussion in der EU zu Fischereibeständen lasse «einen Widerspruch erkennen, der nicht mit dem Anspruch einer Führungsrolle zusammenpasst». Steiner betonte: »Aus mangelnder Handlungsbereitschaft werden in der EU Fischereiquoten verabschiedet, die zu einer Überfischung führen und damit die Artenvielfalt bedrohen.«

Mit Blick auf die am Montag in Bonn beginnende UNO-Artenschutzkonferenz sagte Steiner zu den Ursachen des Artensterbens: «Unser wirtschaftliches System hat es bisher nicht geschafft, Produkte und Dienstleistungen, die die Natur uns täglich bereitstellt, in einen wirtschaftlichen Kreislauf zu integrieren.» Nutzung müsse gleichzeitig auch Nachhaltigkeit sicherstellen. »Solange wir eine Art Raubbau an der Natur betreiben und glauben, dass dieses keinen Preis hat, wird sich das Artensterben nicht verändern", sagte Steiner.

(Quelle: ddp)
 

Artenvielfalt seit 70er Jahren um ein Viertel gesunken

Sa.17.05.08 - Die Artenvielfalt auf der Erde ist laut einem Bericht der weltgrößten Umweltschutzorganisation WWF in den vergangenen drei Jahrzehnten deutlich zurückgegangen. Insgesamt sanken die globalen Wildtierbestände seit den 70er Jahren um 27 Prozent, wie aus dem in London vorgestellten "Living Planet Index 2008" hervorgeht. Besonders betroffen seien Meerestiere, deren Lebensraum durch Umweltverschmutzung und Überfischung beeinträchtigt worden sei. Auch das rasante Bevölkerungswachstum und die zunehmende Verstädterung des Planeten hätten sich zu Lasten der Tierwelt ausgewirkt.

Der "Living Planet Index" überwacht die Bestände von 4000 Populationen in fast 1500 Arten. Eine verringerte Artenvielfalt bedeute, dass Millionen Menschen in Zukunft damit rechnen müssten, dass Nahrungsmittel anfälliger für Krankheiten seien, sagte WWF-Generaldirektor James Leape. Niemand könne den Folgen des Rückgangs entkommen, da eine geringere Biodiversität mit einer größeren Gefahr von Naturkatastrophen und stärkeren Auswirkungen des Klimawandels einhergehe.

In der kommenden Woche befasst sich die UN-Biodiversitätskonferenz in Bonn mit dem weltweiten Artensterben. Die Experten beraten über die konkrete Umsetzung der 1994 in Kraft getretenen Konvention über die biologische Vielfalt (CBD). Die beteiligten Staaten haben sich verpflichtet, bis 2010 den Verlust an biologischer Vielfalt "bedeutend" zu verringern. Der WWF nannte es in seinem Bericht allerdings "sehr unwahrscheinlich", dass die Vereinten Nationen ihre Ziele erreichen würden.

(Quelle: afp)
 

Deutschland

'Große Parteien' zusammen so schwach wie noch nie

Sa.17.05.08 - Die Koalitionsparteien von Union und SPD rangieren nach einer Umfrage in der Wählergunst tiefer denn je. CDU/CSU und SPD kommen in der Sonntagsfrage des ARD-«Deutschlandtrends» zusammen nur noch auf 61 Prozent. Auf diesen Wert seien sie noch nie gefallen, teilte der Sender mit.

Die Union verlor demnach einen Punkt und kommt auf 36 Prozent. Die SPD büßte zwei Punkte ein und liegt bei 25 Prozent, ihrem schlechtesten Wert in der Umfrage von Infratest dimap seit August 2004. Die Grünen verbesserten sich um zwei Punkte auf 12 Prozent, die Freidemokraten um einen auf 11 Prozent. Die Linke liegt stabil bei 12 Prozent.

Das Institut hatte am 13. und 14. Mai 1000 Bundesbürger befragt.

(Quelle: dpa)
 

Sahra Wagenknecht tritt nicht als Parteivize der Linken an

Sa.17.05.08 - Die Wortführerin der Kommunistischen Plattform in der Linken, Sahra Wagenknecht, will nicht für den stellvertretenden Vorsitz ihrer Partei kandidieren. Das Vorstandsmitglied der Linken begründete die Entscheidung am Freitag unter anderem damit, dass eine Kandidatur auf dem Parteitag kommende Woche in Cottbus von einigen zur «Zerreißprobe» hochstilisiert werden könnte. Es liege nicht in ihrem Interesse, dass der erste Parteitag der neuen Linken von «personalpolitischen Grabenkämpfen» dominiert werde.

Wagenknecht räumte ein, dass sie einer Kandidatur zunächst aufgeschlossen gegenüber gestanden habe. Sie sei von vielen dazu ermutigt worden. Es habe aber auch andere Reaktionen gegeben. Wagenknecht will sich nun erneut um einen Posten im Parteivorstand bewerben.

Die bisherige Parteivive-Chefin Katina Schubert tritt beim Parteitag am 24. und 25. Mai in Cottbus nicht mehr an. Wagenknecht gehört der Kommunistischen Plattform der Linkspartei an. Die Plattform mit rund 840 Mitgliedern wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als «offen extremistischer Zusammenschluss» eingestuft.

(Quelle: ddp)
 

CDU-Spitze im unionsinternen Steuerstreit weiter unter Druck

Sa.17.05.08 - Im unionsinternen Steuerstreit steht die CDU-Spitze trotz der Beschwichtigungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiter stark unter Druck. Unionsabgeordnete warben offen für Entlastungen bei Einkommensteuertarif und Grundfreibetrag noch in dieser Legislaturperiode. Dabei wurde auch persönliche Kritik an Merkel laut. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla schloss baldige Steuersenkungen dagegen erneut aus. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil plädierte unterdessen für eine stärkere Steuerfinanzierung der Sozialkassen, um die Beiträge senken zu können.

Der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der Union, Josef Schlarmann (CDU), forderte Merkel auf, sich "aus der Umklammerung" von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zu lösen und die politischen Prioritäten von der Haushaltskonsolidierung zur Steuerentlastung korrigieren. Ein solcher Politikwechsel stärke die Binnenkonjunktur und beende die Enttäuschung der Stammwählerschaft der CDU, sagte Schlarmann dem "Handelsblatt".

In einem offenen Brief fordern 200 Abgeordnete der Union schon 2009 die Anhebung des Steuerfreibetrags und die Anpassung des Steuertarifs an die Inflationsentwicklung. Merkel, die sich zurzeit auf einer Lateinamerika-Reise befindet, sagte dazu, die Haushaltskonsolidierung solle zwar weiter verfolgt werden. Doch "alles, was wir den Menschen zurückgeben können, werden wir natürlich auch zurückgeben", so schnell das möglich sei.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla pochte hingegen darauf, der Haushaltskonsolidierung weiterhin Vorrang einzuräumen. "In dieser Legislaturperiode kann es keine Steuersenkung geben", sagte er im ARD-Morgenmagazin. Er kündigte jedoch an, dass Kindergeld und Kinderfreibetrag erhöht werden könnten, wenn dies laut dem für Herbst erwarteten Existenzminimum-Bericht notwendig sei.

(Quelle: afp)
 

SPD will Sozialkassen stärker durch Steuern finanzieren

Sa.17.05.08 - Die SPD will sich nach den Worten ihres Generalsekretärs Hubertus Heil für eine stärkere Steuerfinanzierung der Sozialkassen einsetzen, um im Gegenzug die Beiträge zu senken. «Grundsätzlich bin ich für eine stärkere Steuerfinanzierung der sozialen Sicherungssysteme», sagte Heil der «Saarbrücker Zeitung» (Freitagausgabe). Eine Entlastung bei den Sozialabgaben helfe den Arbeitnehmern. Außerdem würden die Lohnzusatzkosten gesenkt. In der «Gesamtbetrachtung» von Steuern und Abgaben dürften die Leistungsträger bei den Arbeitnehmern dadurch aber nicht stärker belastet werden.

Dieses Thema wird sich nach den Worten Heils auch im Regierungsprogramm der Partei ab 2009 widerspiegeln. Auf dem Zukunftskonvent der SPD, der Ende Mai in Nürnberg stattfindet, werde es eine entsprechende Orientierung geben. «Darin wird der Dreiklang aus Haushaltskonsolidierung, Zukunftsinvestitionen und Entlastungsspielräume durch Beitragsenkungen der zentrale Eckpunkt sein», kündigte Heil an.

(Quelle: ddp)
 

Wirbel um Personalabbau bei der Bahn

Sa.17.05.08 - Mit Aussagen zu einem unvermeidbaren Personalabbau bei der Deutschen Bahn hat der künftige Arbeitsdirektor Norbert Hansen neue Unruhe im Konzern ausgelöst. Vorstandschef Hartmut Mehdorn reagierte umgehend und sprach von Spekulationen, die «an den Haaren herbeigezogen seien».

Für einen Personalabbau gebe es keine Pläne «und schon gar nicht gibt es derartige Beschlüsse», teilte Mehdorn am Freitag in Berlin mit. Richtig sei vielmehr, «dass es im Zuge der Teilprivatisierung bis 2023 keine betriebsbedingten Kündigungen geben wird». Die zweitgrößte Bahngewerkschaft GDBA warnte vor weiteren Rationalisierungen. Die Bundesregierung wies Vermutungen zurück, der bundeseigene Konzern wolle die Beschäftigungssicherung durch Ausgründung von Unternehmen aushebeln.

Hansen hatte der «Bild»-Zeitung (Freitag) gesagt: «Wir werden bei der Bahn weiter rationalisieren müssen. Und das wird in einigen Bereichen nicht ohne Personalabbau gehen.» In seinem neuen Amt als Arbeitsdirektor im Bahnvorstand sei es jedoch sein Ziel, ohne Kündigungen auszukommen. Hansen war erst vor einer Woche als Vorsitzender der Gewerkschaft Transnet zurückgetreten und beginnt am 1. Juni bei der Bahn. Die Verkehrs- und Logistiksparten der Bahn sollen spätestens bis Frühjahr 2009 bis zu 24,9 Prozent an die Börse gebracht werden.

Hansen forderte von den Mitarbeitern der Bahn eine höhere Effizienz: «Es gibt mittlerweile viele regionale Bahngesellschaften, die zeigen, wie es gehen kann. Da ist dann zum Beispiel ein Lokführer nicht nur dafür verantwortlich, den Zug zu steuern - sondern kann in den Zugabteilen auch einmal aufräumen oder auf einem kleinen Bahnhof mit anpacken.» So etwas sei bei einem großen Konzern wie der Bahn zwar schwieriger, «aber in diese Richtung müssen wir langfristig denken», sagte Hansen.

Für den Vorsitzenden der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, zeigen die Äußerungen Hansens, «dass die Eisenbahner die Leidtragenden einer Teilprivatisierung der DB sein werden.» Auch aus diesem Grunde lehne die GDL den Einfluss privater Investoren auf das Unternehmen ab.

Der GDBA-Vorsitzende Klaus-Dieter Hommel kündigte Widerstand an, sollten tatsächlich weitere Rationalisierungen geplant sein. «Dann droht Krach, aber richtig», sagte Hommel. «Die Arbeitsbelastung der Mitarbeiter ist zwischenzeitlich so hoch, dass es für solche Überlegungen keinerlei Spielräume gibt.» Hommel hatte in den vergangenen Jahren in enger Abstimmung mit Hansen Tarifpolitik betrieben.

Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte in Berlin, in Sachen Beschäftigungssicherung werde «nichts mit Tricks und Kniffen» gemacht. Koalition und Bundesregierung hätten ihre Bedingungen für die Teilprivatisierung hinreichend klargemacht.

Das Bündnis «Bahn für alle» erinnerte daran, dass der am Mittwoch vereinbarte Tarifvertrag nur betriebsbedingte Kündigungen im Zusammenhang mit der Teilprivatisierung ausschließe, nicht jedoch «betriebsbedingte Kündigungen aus Motiven der einzelnen Gesellschaften heraus». Die Bahn strebe an, Beschäftigte vom dem privatisierten Teil des Unternehmens in die Arbeitsvermittlungs- Tochter DB JobService zu verschieben, der bei der Konzernmutter und so im öffentlichen Eigentum bleibe. So würden «Gewinne privatisiert, Kosten sozialisiert.»

Indessen wurde Lothar Krauß erwartungsgemäß zum Vorsitzenden der Gewerkschaft Transnet gewählt. Der Transnet-Beirat, das höchste Gremium zwischen den Gewerkschaftstagen, wählte den 52-Jährigen in Frankfurt mit 71 von 75 Stimmen zu Hansens Nachfolger, wie nach der Sitzung mitgeteilt wurde. Krauß war bislang stellvertretender Vorsitzender und hatte keinen Gegenkandidaten.

(Quelle: dpa)
 

Wissenschaft

Höchste C02-Konzentration seit 800.000 Jahren

Sa.17.05.08 - Die Treibhausgaskonzentration hat heute ihren höchsten Stand seit rund 800.000 Jahren erreicht. Mit Analysen von Luftblasen im ewigen Eis der Antarktis gelang es Forschern erstmals, so weit in die Klimageschichte zurückzugehen. Die Ergebnisse der Eisbohrungen bis zu eine Tiefe von 3.270 Metern wurden am Donnerstag im Wissenschaftsmagazin «Nature» vorgestellt.

«Die Aussicht, einen höheren CO2-Gehalt als in der Gegenwart zu finden, sind unwahrscheinlich geworden», sagte der französische Co-Autor der Studie, Jérôme Chappelaz, der Zeitung «Le Figaro».

Die Daten, die 150.000 Jahre weiter als je zuvor in die Vergangenheit zurückreichen, belegen abermals die hohe Korrelation zwischen Kohlendioxidkonzentration und Temperaturanstieg auf der Erde. Die höchsten Temperaturen herrschten vor 320.000 Jahren, damals war es am Südpol zwischen 3 und 5 Grad wärmer als heute. Der C02-Gehalt betrug 320 Teile pro Million (ppm). Inzwischen liegt die Konzentration bei 380 ppm.

Der große Unterschied: Der Treibhausgaseffekt hat sich in der jüngeren Vergangenheit seit etwa 150 Jahren ausgewirkt, also mit vergleichbar rasendem Tempo. Die vorangegangene Wärmephase habe sich «über mehrere Jahrtausende erstreckt, so dass das Klima Zeit hatte, sich zu stabilisieren», sagte Chappelaz vom Grenobler Forschungszentrum LGGE dem «Figaro».

Die niedrigste Treibhausgaskonzentration gab es der Studie zufolge vor 667.000 Jahren mit 172 ppm. Die Wissenschaftler vermuten, dass die Ozeane in der damaligen Zeit das CO2 besser gespeichert haben.

Eine weitere Erkenntnis des europäischen Forschungsprojektes EPICA an zwei Bohrstellen in der Antarktis: Die starken Klimaveränderungen in der Geschichte lassen sich nicht durch das Ausmaß und die Geschwindigkeit der Vergletscherung erklären. Sogar in der Eiszeit vor 770.000 Jahren veränderte sich das Klima. Die Temperaturen folgen demnach einem von den Gletschern unabhängigem Schema. «Das ist erstaunlich», sagte Chappelaz. «Wir haben erwartet, dass die Klimavariationen vom Volumen der Eisberge im Nordatlantik abhängen. Das ist jedoch nicht der Fall.»

Die Hypothese, die gegenwärtige Gletscherschmelze könne zu einer Verlangsamung der Meeresströme und damit zu einer Klimaabkühlung in Europa führen, scheint durch die Forschungen in Frage gestellt.

(Quelle: ap)
 

10 Kilometer großer Pulsar schwerer als die Sonne

Sa.17.05.08 - Ein internationales Forscherteam hat einen ungewöhnlichen Himmelskörper entdeckt, der sich mit rasender Geschwindigkeit um seine eigene Achse dreht und schwerer ist als die Sonne.

Der Stern sei ein «Winzling» mit einen Durchmesser von zehn Kilometern, wiege aber dennoch 1,74 Mal so viel wie unsere Sonne. Das berichtete ein Team um Wouter Vlemmings vom Argelander-Institut für Astronomie an der Universität Bonn im Journal «Science» (online vorab) vom Freitag. Es handele sich um einen in der Fachsprache «Pulsar» genannten Stern, der fast 500 Mal pro Sekunde um die eigene Achse rotiere und dabei quasi wie ein Leuchtturm einen Strahl aus Radiowellen aussende.

Der als «J1903+0327» bezeichnete Himmelskörper sei mit Hilfe des weltgrößten Radioteleskops, dem Arecibo-Teleskop in Puerto Rico, entdeckt worden. Der kuriose Stern sei praktisch an einen Partnerstern «gefesselt». Die beiden Himmelskörper umtanzen sich nach Angaben des Astronomen-Teams auf einer merkwürdigen elliptischen Bahn. Möglicherweise sei noch ein dritter Partnerstern an dem «galaktischen Ringelreihen» beteiligt, der aber von der Erde aus nicht zu sehen sei.

Pulsare entstehen, wenn massereiche Sterne explodieren. Es bleibt dann ein extrem verdichteter Rest zurück, ein Neutronenstern. Dieser sendet an seinen magnetischen Polen Radiowellen aus, die man selbst in einer Entfernung von vielen Milliarden Lichtjahren noch auffangen kann, wie die Forscher berichteten. Der nun entdeckte Pulsar drehe sich so ungewöhnlich rasch um seine eigene Achse, dass er zu den schnellsten Pulsaren gehöre, die je entdeckt wurden. Diese Himmelskörper können wichtige Erkenntnisse über Entstehung und Aufbau des Universums liefern.

(Quelle: dpa)
 

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