+++ Sa.28.06.08, 06:30         Nachrichten-Archiv         Aktuelle Nachrichten

Irak 1558 Tage nach Erlangung der formellen Souveränität

USA wollen Truppenstärke im Irak bei rund 150.000 Mann belassen - Entsendung von 30.000 Soldaten Anfang 2009. US-Senat gibt 162 Milliarden Dollar für Kriegsführung frei

Sa.28.06.08 - Das US-Verteidigungsministerium will Anfang nächsten Jahres 30.000 Soldaten in den Irak entsenden. Damit sollen abziehende Brigaden ersetzt und die bisherige Truppenstärke von rund 150.000 Soldaten somit für 2009 aufrecht erhalten werden, wie die Nachrichtenagentur AP am Freitag aus Kreisen des Ministeriums erfuhr. Die Truppenverbände sollen bereits im Laufe der kommenden Woche ihren Marschbefehl erhalten.

Der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte im Irak, General David Petraeus, hat für den Herbst eine Überprüfung der Truppenstärke angekündigt. Sollte er eine Reduzierung befürworten, könnten einzelne Brigaden anstatt in den Irak nach Afghanistan verlegt werden, wo dringend mehr Soldaten benötigt werden, wie es im Ministerium hieß. Im Irak sind derzeit 146.000 Soldaten im Einsatz. Abzüge einzelner Truppenverbände sollen die Zahl bis Juli zwischenzeitlich auf 142.000 reduzieren.

Der US-Senat hatte am Donnerstag 162 Milliarden Dollar (103 Mrd. Euro) für die Fortführung der Kriege im Irak und in Afghanistan bewilligt. Damit sollen die Einsätze finanziert werden, bis der nächste US-Präsident Anfang nächsten Jahres sein Amt antritt. Seit dem Einmarsch im Irak bewilligte der Kongress damit insgesamt Ausgaben von 650 Milliarden Dollar. Weitere 200 Milliarden Dollar wurden für den Militäreinsatz in Afghanistan ausgegeben, wie Parlamentsmitarbeiter erklärten.

(Quelle: ap)

mehr Nachrichten vom Tage

Pentagon: Taliban gruppieren sich neu

Sa.28.06.08 - Die Taliban haben sich nach Einschätzung des US-Verteidigungsministeriums rund sieben Jahre nach ihrem Sturz in Afghanistan neu gruppiert. Sie hätten sich «zu einem belastbaren Aufstand vereinigt», heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht des Pentagon. Trotz der Bemühungen, ranghohe Mitglieder zu fassen, dürften die Taliban ihre Anschläge in den kommenden Monaten des Jahres weiter verstärken. Bei den afghanischen Streitkräften und der Polizei seien nur langsam Fortschritte zu verzeichnen, heißt es in dem Dokument weiter. Noch immer hätten die Sicherheitskräfte nicht die nötigen Ausbilder.

(Quelle: ap)
 

Nordkorea rüstet ab - Kühlturm von Atomreaktor zerstört

Sa.28.06.08 - In einem symbolischen Akt hat Nordkorea am Freitag den Kühlturm seines Atomreaktors in Yongbyon zerstört.

Der Schritt kam einen Tag nachdem das Land einen Bericht über seine nuklearen Aktivitäten vorgelegt und damit den Weg für ein Ende des Atomstreits frei gemacht hatte. Im Gegenzug lockerten die USA einige Sanktionen gegen das international isolierte Land und strichen es von ihrer Liste der den Terrorismus unterstützenden Staaten.

Wie der südkoreanische Fernsehsender MBC berichtete, wurde der Kühlturm durch eine kontrollierte Explosion zerstört. Dies war Teil der Vereinbarung zur Einstellung des Atomprogramms. US-Außenministerin Condoleezza Rice zeigte sich erfreut. Der Reaktor sei genutzt worden, um Plutonium herzustellen, sagte sie. "Deswegen war es wichtig, Nordkorea zur Einstellung der Plutoniumherstellung zu bekommen."

Das kommunistisch regierte Land hatte sich Ende 2007 gegenüber Südkorea, China, Japan, Russland und den USA zur atomaren Abrüstung verpflichtet. Die Außenminister der G8-Länder betonten am Freitag, es sei wichtig, dass die Gespräche zwischen den Ländern Fahrt aufnähmen.

(Quelle: rtr)
 

Arme Länder mit Antrag auf Verbot von Giftmüll-Exporten gescheitert

Sa.28.06.08 - Delegationen aus mehreren armen Ländern sind auf einer UN-Konferenz mit dem Antrag auf ein internationales Verbot von Giftmüll-Exporten gescheitert. Die Vertreter beschlossen am Freitag in Indonesien stattdessen eine Reihe freiwilliger Maßnahmen. «Diese Stoffe sind gefährlich, und das Leben unserer Bürger wird aufs Spiel gesetzt, wenn sie an unseren Küsten abgeladen werden», hatte die nigerianische Umweltministerin Halima Tayo Alao auf der Insel Bali an die Teilnehmer appelliert.

Ein völkerrechtliches Verbot stieß nach Angaben aus Teilnehmerkreisen auf massiven Widerstand unter anderem aus den USA, Japan und Indien. Sie wollen die Recycling-Branche schützen, die sich aufgrund der steigenden Preise für Metalle und andere Rohstoffe im Aufschwung befindet.

Die Befürworter eines Verbots wollten die Basler Konvention vom 22. März 1989 stärken, die die «Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung» regeln soll. Das von 170 Staaten unterzeichnete Abkommen verlangt, dass Müllexporteure vor dem Transport die Zustimmung des Empfängerlandes einholen müssen.

Kritiker machen jedoch geltend, dass die Konvention nicht geeignet sei, um den zunehmenden Strom von Giftmüll und Elektroschrott in arme Länder einzudämmen. Nach ihrer Einschätzung haben Korruption und andere Missstände das Vertragswerk unwirksam gemacht. Zudem sind die USA der Konvention ferngeblieben.

Auch der Exekutivdirektor des UN-Umweltprogramms (UNEP), der deutsche Diplomat Achim Steiner, räumte ein, dass die Konvention nicht mit der raschen Entwicklung bei Giftmüll-Exporten Schritt halten könne. Als größte Herausforderung nannte er die Bewältigung des Mülls, der von der weltweit wachsenden Mittelschicht verursacht werde - jährlich 20 bis 50 Millionen Tonnen gebrauchter Fernsehgeräte, Computer, Handys und anderer Elektrogeräte, die zum Recycling in Entwicklungsländer geschickt werden.

In den Blickwinkel der Weltöffentlichkeit rückten Giftmüllexporte vor zwei Jahren, als ein niederländisches Schiff Hunderte Tonnen Giftmüll in der Elfenbeinküste entsorgt hatte. Mindestens zehn Menschen kamen ums Leben, Zehntausende wurden verletzt.

(Quelle: ap)
 

G-8-Außenminister stimmen Haltung zu internationalen Konflikten ab

Sa.28.06.08 - Zehn Tage vor dem G-8-Gipfel in Japan haben die Außenminister der Staatengruppe ihre Haltung zu internationalen Konflikten abgestimmt. Sie begrüßten am Freitag in Kyoto die Erklärung Nordkoreas zu seinem Atomprogramm, äußerten sich besorgt über die Lage in Simbabwe sowie das iranische Atomprogramm und berieten über die Sicherheit in Afghanistan.

Die am Donnerstag von Nordkorea übergebene Erklärung wurde von den Außenministern als erster Schritt eines langwierigen Prozesses bezeichnet. «Wir wissen, dass Nordkorea schon häufiger seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen ist», sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice Condoleezza Rice. Die Erklärung lasse weiterhin einige Fragen offen, etwa zur Urananreicherung in Nordkorea.

Zurückhaltend äußerte sich auch der japanische Außenminister Masahiko Komura, dessen Regierung weiter darauf besteht, dass Nordkorea das Schicksal der in den 70er und 80er Jahren entführten Japaner aufklären soll. Dies sei nicht nur ein Problem Japans, sondern sei auch eine Frage der Menschenrechte, sagte Komura.

Hinsichtlich des iranischen Atomprogramms sprachen sich die Minister der acht führenden Industriestaaten für eine Kombination von «Dialog und Druck» aus. Die internationale Staatengemeinschaft fordert von Teheran, sein Programm der Urananreicherung aufzugeben.

Die Stichwahl in Simbabwe wurde von den Ministern verurteilt. Die G-8 äußerte sich tief besorgt über die Situation in dem ostafrikanischen Land. «Systematische Gewalt, Behinderung und Einschüchterung» hätten eine freie und faire Stichwahl unmöglich gemacht, hieß es in der Erklärung. Bei der Stichwahl trat am Freitag nur Amtsinhaber Robert Mugabe an. Oppositionsführer Morgan Tsvangirai, der in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl die meisten Stimmen erhielt, hat seinen Verzicht auf eine Beteiligung an der Stichwahl erklärt und dies mit staatlichen Repressionsmaßnahmen gegen seine Partei MDC begründet.

Mit Blick auf die Lage in Afghanistan plädierten die Außenminister für weitere Maßnahmen zur Sicherung des unruhigen Grenzgebiets zu Pakistan. Außerdem forderten sie die Regierung von Präsident Hamid Karsai auf, mehr als bisher für den Kampf gegen die Korruption zu tun.

Der G-8 gehören Deutschland, die USA, Japan, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Russland an. Die Staats- und Regierungschefs der Staatengruppe kommen vom 7. bis 9. Juli in Toyako auf der japanischen Nordinsel Hokkaido zu ihrem jährlichen Treffen zusammen.

(Quelle: ap)
 

Start für Verhandlungen über neues EU-Russland-Abkommen - Gipfeltreffen in Chanti-Mansiisk gibt grünes Licht für lang verzögerte Gespräche

Sa.28.06.08 - Die EU und Russland haben am Freitag Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen auf den Weg gebracht. Die erste Gesprächsrunde werde am kommenden Freitag in Brüssel stattfinden, erklärten der russische Präsident Dmitri Medwedew und die slowenische EU-Ratspräsidentschaft am Freitag auf ihrem Gipfeltreffen im sibirischen Chanti-Mansiisk.

Grundlage der Verhandlungen ist das bisherige Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland aus dem Jahr 1997. Es umfasst den politischen Dialog, Handelsfragen, eine Verbesserung des Klimas für gegenseitige Investitionen, Zusammenarbeit bei der Verbrechensbekämpfung, Umweltschutz sowie Kooperation in Kultur und Wissenschaft.

Die EU will Moskau mit dem neuen Abkommen vor allem zu mehr Verlässlichkeit bei Energie-Lieferungen an ihre Mitgliedstaaten verpflichten. «Russland bleibt ein wichtiger Energielieferant der EU, und die EU wird der wichtigste Exportmarkt für Russland bleiben», sagte EU-Kommisisonspräsident José Manuel Barroso in Chanti-Mansiisk. «Für beide Seiten, Produzenten wie Verbraucher, ist die Sicherheit der Energieversorgung von herausragender Bedeutung.»

Russland hat in der Vergangenheit wiederholt Energielieferungen an die Ukraine und Weißrussland unterbrochen. Da die Pipelines zur Versorgung Westeuropas durch diese beiden Staaten verlaufen, war indirekt auch die EU betroffen. In dem geplanten Partnerschaftsabkommen will die Union nun festschreiben, dass Russland den Öl- oder Gas-Hahn künftig nicht mehr ohne Vorwarnung zudrehen darf.

Die Verhandlungen über das neue Abkommen sollten ursprünglich schon im Herbst 2006 beginnen. Wegen eines Handelsstreits zwischen Russland und Polen legte die Regierung in Warschau jedoch ein Veto gegen die Gespräche ein, später wurden sie von Litauen blockiert. Erst Ende Mai wurde das Mandat für die Verhandlungen von allen EU-Staaten einstimmig angenommen.

(Quelle: ap)
 

Bei deutschen Entwicklungshilfe-Zusagen droht Wortbruch

Sa.28.06.08 - Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird ihre internationalen Versprechen, die Ausgaben für Entwicklungshilfe und für Forschung bis 2010 drastisch anzuheben, voraussichtlich nicht einlösen können. Grund sei das Bemühen der Koalition, die Neuverschuldung bis 2011 auf Null zu reduzieren, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf den Entwurf der Regierung für den Bundeshaushalt 2009 und für die mittelfristige Finanzplanung. Beides soll kommende Woche vom Kabinett verabschiedet werden.

Das Budget von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) wächst demnach zwar 2009 wie schon im Vorjahr weit überdurchschnittlich um über zehn Prozent. Dennoch werde die so genannte ODA-Quote, also das Verhältnis von Entwicklungshilfe zum Bruttoinlandsprodukt (BIP), bei 0,37 Prozent verharren oder allenfalls geringfügig steigen. Merkel hatte für 2010 einen Wert von 0,51 Prozent versprochen.

Grund für die niedrigen ODA-Werte sind dem Bericht zufolge das starke Wirtschaftswachstum in Deutschland und auslaufende Schuldenerlassprogramme zugunsten armer Länder, die die Regierung auf die Quote anrechnet. "Wir brauchen fast das gesamte Geld, um die 0,37 Prozent zu stabilisieren. Damit wird es unmöglich, ein Jahr später 0,51 Prozent zu erreichen", hieß es laut "SZ" in Regierungskreisen.

Ähnliche Probleme hat dem Blatt zufolge Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU). Zwar sollen die Forschungsausgaben im nächsten Jahr um 425 Millionen Euro steigen. Gemessen an der Wirtschaftsleistung sei das aber nicht genug, um 2010 das EU-Ziel von drei Prozent des BIP erreichen zu können. Zuletzt lag die Quote bei etwa 2,5 Prozent. Damit fehlen noch mehr als zehn Milliarden Euro, die die Regierung gemeinsam mit der Wirtschaft aufbringen müsste.

Im Gegenzug kann Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) der Haushaltsplanung zufolge das Ziel erreichen, die Neuverschuldung in den kommenden Jahren weiter zu senken und 2011 einen ausgeglichenen Etat vorzulegen. Zusätzliche Mittel für ihre Ressorts konnten laut "SZ" aber auch Wirtschaftsminister Michael Glos, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) durchsetzen. Der größte Einzeletat im Haushalt, der von Sozialminister Olaf Scholz (SPD), ist laut "SZ" mit rund 123 Milliarden Euro dagegen leicht rückläufig, weil die Regierung mit sinkenden Kosten für Langzeitarbeitslose rechne.

(Quelle: afp)
 

In Frankreich wachsen Löhne und Gehälter schneller - Tarifplus zum vierten Mal in Folge höher als in Deutschland - ver.di fordert Einschreiten gegen den Preisauftrieb

Sa.28.06.08 - In Frankreich steigen die Löhne und Gehälter schneller als in Deutschland. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden meldete am Freitag für das vergangene Jahr einen Zuwachs von 2,3 Prozent bei den tariflichen Monatsverdiensten der Arbeitnehmer in Deutschland. Beschäftigte in Frankreich erhielten dagegen 2007 durchschnittlich 2,7 Prozent mehr. Es war das vierte Jahr in Folge, in dem die Lohnzuwächse in Frankreich höher waren als in der Bundesrepublik.

Der Unterschied fällt beim Vergleich mit der Teuerungsrate beider Länder noch stärker ins Gewicht: So stiegen die harmonisierten Verbraucherpreise in Deutschland um letztes Jahr um 2,3, in Frankreich aber nur um 1,6 Prozent.

Die höchste Steigerung in Deutschland wiesen laut Statistik die tariflichen Monatsverdienste der Arbeitnehmer im Verarbeitenden Gewerbe mit 3,2 Prozent auf. Dies lasse sich unter anderem auf Tariferhöhungen in der deutschen Metallindustrie, in der Chemischen Industrie und im Maschinenbau bis zu 4,1 Prozent zurückführen.

In den übrigen Wirtschaftsbereichen seien die Tarifverdienste der Arbeitnehmer durchschnittlich zwischen 0,9 Prozent (Bergbau) und 1,7 Prozent (Verkehr und Nachrichtenübermittlung) gestiegen. Der Anstieg der Tarifverdienste habe in diesen Branchen somit unter dem der Verbraucherpreise gelegen. Auch in Frankreich lagen 2007 die höchsten durchschnittlichen Tariferhöhungen bei 3,2 Prozent - sie wurden von den Tarifbeschäftigten im Baugewerbe erzielt.

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wies am Freitag in Berlin auf den hohen Preisauftrieb hin, der in Deutschland die Lohnerhöhungen auffresse. Zwar seien in den Tarifrunden 2007 erhebliche Zuwächse erstritten worden. Dennoch seien viele Einkommen kaum gestiegen und preisbereinigt sogar gesunken.

Der durchschnittliche Preisanstieg von drei Prozent werde vor allem von einer erheblichen Verteuerung der Fahrt zur Arbeit, der Heizkosten und der Lebensmittel verursacht, erklärte die wirtschaftspolitische Abteilung des ver.di-Vorstands. Daher müsse sich die Bundesregierung dringend für Maßnahmen gegen die Spekulation etwa bei weltweiten Ölgeschäften einsetzen und dazu beitragen, die Finanzmärkte endlich unter Kontrolle zu bringen.

(Quelle: ap)
 

Siemens streicht weltweit offenbar 17.200 Stellen

Sa.28.06.08 - Das Milliarden-Sparprogramm bei Siemens kostet Zeitungsberichten zufolge mehr Arbeitsplätze als zunächst befürchtet. Unter Berufung auf interne Pläne berichtete die "Süddeutsche Zeitung", die Konzernspitze um Siemens-Chef Peter Löscher wolle weltweit 17.200 Arbeitsplätze streichen. Wie die "SZ" und "Bild" übereinstimmend berichteten, ist Deutschland mit einem geplanten Abbau von 6400 Stellen bis zum Jahr 2010 besonders betroffen.

Betroffen seien Tausende Führungskräfte des mittleren und oberen Managements, berichtete die "SZ" unter Berufung auf als "streng vertraulich" gekennzeichnete Pläne. Demnach sollen allein in der Verwaltung weltweit 12.500 Stellen wegfallen. In München seien 800, in Berlin 300 Arbeitsplätze betroffen, berichteten "SZ" und "Bild". Der "SZ" zufolge will Siemens die Sanierung seiner angeschlagenen Zugsparte offenbar mit einem Abbau von 2000 Stellen forcieren. Der Technologiekonzern wollte die der Zeitung vorliegenden Zahlen nicht kommentieren.

"Bild" berichtete, das Abbauprogramm hierzulande solle ohne betriebsbedingte Kündigungen umgesetzt werden. Die Verhandlungen mit dem Betriebsrat beginnen dem Bericht zufolge am 7. Juli. Bis Herbst sollten die konkreten Abbaupläne stehen und die betroffenen Mitarbeiter informiert werden. Konzernchef Löscher will 1,2 Milliarden Euro Verwaltungskosten einsparen. Der Konzern hat derzeit noch 130.000 Mitarbeiter in Deutschland.

(Quelle: afp)
 

IG Metall fürchtet Kahlschlag bei Siemens in Bayern

Sa.28.06.08 - Die IG Metall befürchtet einen Kahlschlag bei Siemens in Bayern. «Wir gehen davon aus, dass hier ein größerer Anteil an Jobs gestrichen wird als im bundesweiten Durchschnitt», sagte der Bezirksleiter der IG Metall Bayern, Werner Neugebauer, am Freitag in Nürnberg. Medienberichten zufolge plant Siemens den Abbau von etwa 15.000 Stellen.

Die Job-Struktur des Konzerns im Freistaat lasse darauf schließen, dass Bayern besonders betroffen sein werde, sagte Neugebauer. So seien von den bundesweit etwa 170.000 Siemens-Stellen fast 100.000 in Bayern angesiedelt, wobei der Anteil der Arbeitsplätze in der Produktion gering sei. Die Vermutung liege nahe, dass der Rotstift auf der stark vertretenen Verwaltungs- und Führungsebene angesetzt werde.

Siemens-Chef Peter Löscher hatte in der «Süddeutschen Zeitung» vom Donnerstag gesagt: «Es kann nicht sein, dass wir nur bei den Arbeitern Opfer einfordern. Es geht jetzt um die Lehmschicht - vor allem das obere und mittlere Management.»

Neugebauer geht nach eigenen Angaben davon aus, dass der Siemens-Vorstand am 7. Juli konkrete Zahlen vorlegen wird. An diesem Tag werde sich der Wirtschaftsausschuss des Gesamtbetriebsrates mit dem Siemens-Gremium treffen, sagte er. Ort und Zeit seien noch unklar. «Meine Botschaft ist: Es gibt eine klare Verantwortung der Siemens AG für die Beschäftigten», betonte der Gewerkschafter.

(Quelle: ap)
 

Metall-Tarifgespräche über Altersteilzeit vorerst gescheitert - Im Pilotbezirk Baden-Württemberg - Aber beide Seiten streben Einigung vor Entgelttarifrunde im Herbst an

Sa.28.06.08 - Die Verhandlungen über eine neue Altersteilzeitregelung in der Metall- und Elektroindustrie ab 2010 sind vorerst gescheitert. Beide Seiten erklärten aber ihre Absicht, einen neuen Einigungsversuch zu unternehmen. Der baden-württembergische IG-Metall-Bezirksleiter Jörg Hofmann sagte am Freitagabend nach der siebten Gesprächsrunde in Böblingen bei Stuttgart, eine Verständigung sei nicht möglich gewesen. Die Arbeitgeber seien nicht bereits gewesen «den Zugang zur Altersteilzeit zu verbreitern».

Der nun nicht zustande gekommene Pilotabschluss für Baden-Württemberg sollte für alle 3,6 Millionen Beschäftigten übernommen werden. Die IG Metall strebt nach Hofmanns Worten weiter eine Altersteilzeitregelung vor Beginn der Tarifrunde im Herbst über Löhne und Gehälter an. Sie werde über eine Zuspitzung des Arbeitskampfs in der Sitzung ihrer Tarifkommission am Montag beraten. Seit dem Ende der Friedenspflicht am 4. Juni haben sich nach Gewerkschaftsangaben bundesweit 270.000 Beschäftigte an Warnstreiks beteiligt. IG-Metall-Chef Berthold Huber hatte vor einer Woche gedroht, die Gewerkschaft könne in den kommenden Monaten abwechselnd in jedem Bundesland streiken. «Wir können das Thema gern in die Lohnrunde ziehen, die im Herbst ansteht», sagte Huber.

Die Arbeitgeber wollen nach Angaben ihres Verhandlungsführer Jan Stefan Roell noch vor der Sommerpause eine Einigung versuchen. Er gehe nicht davon aus, dass die Gespräche in Baden-Württemberg wieder aufgenommen würden. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall wolle am kommenden Mittwoch über das weitere Vorgehen beraten.

Das verhandelte Gesamtpaket zur Altersteilzeit habe an einer wesentliche Stelle nicht die Zustimmung der Gewerkschaft gefunden, erklärte Roell.

Nach inoffiziellen Angaben beider Seiten scheiterten die Gespräche an der Eingrenzung des Kreises der Anspruchsberechtigten. Die Arbeitgeber wollten nur besonders stark belasteten Beschäftigten den vorzeitigen Ruhestand ermöglichen und Obergrenze zwei Prozent der Beschäftigten in den Betrieben festlegen. Die IG Metall will fünf Prozent und hatte eigentlich einen Anspruch für alle gefordert.

Die Gespräche sind notwendig, weil Ende 2009 der Zuschuss der Bundesagentur für Arbeit (BA) wegfällt. Die Bundesregierung will Frühverrentungen auf Kosten der Sozialkassen beenden. Die BA fördert die Altersteilzeit finanziell, wenn der Arbeitgeber die frei werdende Stelle mit einem Auszubildenden oder einem Arbeitslosen wiederbesetzt.

(Quelle: ap)
 

Mehr Schutz für Bürger und Firmen vor Finanzinvestoren

Sa.28.06.08 - Bürger und Unternehmen sollen künftig besser vor aggressiven Finanzinvestoren geschützt werden. Auf der anderen Seite sollen Kapitalbeteiligungen an jungen und innovativen Unternehmen steuerlich gefördert werden.

Der Bundestag beschloss am Freitag dazu zwei jahrelang umstrittene Gesetze. Bei der Opposition und Branchenverbänden stießen die neuen Regelungen für Finanzinvestoren aus unterschiedlichen Gründen auf Kritik. Die Linkspartei nannte den Schutz für Häuslebauer eine Mogelpackung. Hingegen erklärte der Zentrale Kreditausschuss (ZKA) als Interessenvertretung der Kreditwirtschaft, der Markt und die Institute hätten eh schon auf die neue Lage reagiert. Die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen erhöhten den Verwaltungsaufwand der Unternehmen. Die FDP monierte, Investoren würden abgeschreckt. Dem Bundesverband Deutscher Kapitalbeteiligungsgesellschaften (BVK) geht die Förderung nicht weit genug, die Steuertransparenz sei sehr restriktiv. Deutschland sei damit kein attraktiver Standort.

Mit dem Risikobegrenzungsgesetz will die Koalition für mehr Transparenz beim Einstieg von Beteiligungsgesellschaften in Unternehmen sorgen. Die umstrittene Praxis so genannter Heuschrecken, die kaum langfristiges Interesse an Unternehmen haben und vielmehr kurzfristig ihren Profit maximieren wollen, soll eingeschränkt werden. Außerdem wird in dem Gesetz der Weiterverkauf von Krediten von Häuslebauern reguliert.

Das Gesetz zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungsgesellschaften (MoRaG) soll positive Effekte durch Wagniskapital-Geber verstärken: Kapitalbeteiligungen an jungen und innovativen Firmen sollen steuerlich mehr gefördert werden.

Opposition und DGB kritisierten die beiden Gesetze, die der Bundesrat noch verabschieden muss. Die soziale Marktwirtschaft werde von der Koalition nur noch in Sonntagsreden hochgehalten, bemängelte der FDP-Politiker Frank Schäffler. In der Praxis greife die Politik dagegen immer stärker in den Markt ein. Mit den neuen Gesetzen entscheide die Regierung, welche Investitionen gewünscht seien und welche nicht.

Der Linkspolitiker Axel Troost dagegen kritisierte, getarnt als Förderung junger Unternehmen würden neue Steuersparmodelle geschaffen. Die Regierung fördere aber nicht hilfsbedürftige Firmen, sondern die Private-Equity-Branche. Kreditfinanzierte Ausschüttungen müssten verboten und Private-Equity-Fonds grundsätzlich steuerpflichtig werden. Nur so ließen sich Fälle wie beim Modekonzern Hugo Boss verhindern: Die Firma musste auf Drängen des Finanzinvestors Permira Schulden machen, um 350 Millionen Euro Sonderdividende auszuschütten.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück verteidigte die Gesetze und warf der Opposition vor, Vorurteile zu bedienen. Die Finanzinvestoren dürften nicht in einen Topf geworfen werden, betonte der SPD-Politiker. Zum einen seien sie ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in Deutschland. Andererseits habe die Finanzkrise jedoch gezeigt, dass der Markt nicht alles richte. Ähnlich argumentierte die Union. "Es gibt eben nicht nur Heuschrecken, sondern auch fleißige Bienen", erklärte der CDU-Politiker Klaus-Peter Flosbach.

Der DGB begrüßte die Gesetze, sie seien aber nur ein kleiner Schritt hin zu einer besseren Regulierung von Finanzinvestitionen. Kritisch sehe er, dass es nicht gelungen sei, die Risiken von kreditfinanzierten Unternehmenskäufen und Sonderausschüttungen zu begrenzen, sagte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki. "Die Praxis vieler Finanzinvestoren, Firmen auf Pump zu kaufen und anschließend die Schulden auf das gekaufte Unternehmen abzuwälzen, gefährdet häufig die betroffenen Betriebe in ihrer Existenz."

Der BVK dagegen monierte, die Rahmenbedingungen für die deutsche Private-Equity-Branche würden nicht ausreichend verbessert. Große Fonds würden sich am Finanzplatz Deutschland nicht ansiedeln, auch kleinere und mittlere Fonds würden sich verstärkt außerhalb von Deutschland orientieren.

(Quelle: rtr)
 

Kritik an Schäuble-Plänen für zentrales Melderegister

Sa.28.06.08 - In der Koalition bahnt sich Streit um das vom Bundesinnenministerium geplante zentrale Melderegister an. "Die SPD kann nicht erkennen, warum so etwas sein muss", sagte der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz der "tageszeitung". Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) meldete in der "Sächsischen Zeitung" "Gesprächsbedarf" an. Auch die Oppositionsfraktionen kritisierten die Pläne. Das Innenministerium verwies dagegen auf Defizite im derzeitigen Meldewesen. Um diese zu beheben, hätten sich die Regierungschefs von Bund und Ländern 2006 im Aktionsplan "Deutschland online" darauf verständigt, das Meldewesen in eine "zukunftsfähige Strukur" zu überführen.

Laut Innenministerium sollen die rechtlichen Grundlagen für ein Bundesmelderegister durch ein Bundesmeldegesetz geschaffen werden. Dazu legte das Ministerium Anfang Mai einen Referentenentwurf vor, der sich zur Zeit in der Ressortabstimmung befindet.

Die Arbeit an dem Gesetz geht zurück auf Änderungen durch die Föderalismusreform I, durch welche die Kompetenz für das Meldewesen von den Ländern auf den Bund übertragen wurde. Ziel des geplanten zentralen Melderegisters ist demnach unter anderem "die Versorgung der Behörden und sonstiger öffentlicher Stellen durch regelmäßige Datenübermittlungen". Derzeit seien die Daten von rund 4,8 Millionen Einwohnern "fehlerhaft".

Der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger verwies in der "Bild"-Zeitung darauf, dass vom geplanten zentralen Bundesmelderegister "bessere Daten und Einsparungen von über 100 Millionen Euro" erwartet würden. Wiefelspütz sprach dagegen mit Blick auf die angegebene Notwendigkeit des Vorhabens von einer "Bringschuld" des Innenministeriums. "Aber die Antworten reichen da noch überhaupt nicht aus." Auch der Datenschutzbeauftragte Peter Schaar vertrat in der "taz" die Auffassung, ohne Nachweis der Notwendigkeit dürfe es kein zentrales Melderegister geben.

Zypries betonte, es gebe "noch Gesprächsbedarf zu diesem Vorhaben, weil ich noch nicht überzeugt bin, dass wir ein Bundesregister in dieser Form brauchen". Die Kommunen führten Melderegister, manche Bundesländer verfügten zudem über Landesmelderegister und teilweise gebe es auch schon länderübergreifende Meldeportalverbünde.

Die FDP-Innenexpertin Gisela Piltz nannte die Pläne von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) "ein weiteres Puzzlestück im Datensammlungswahn des Staates". Grünen-Chefin Claudia Roth kritisierte, Schäubles "Sammeltrieb" kenne keine Grenzen. Der Innenminister wolle "im Datenmeer schwimmen".

(Quelle: afp)
 

Union schlägt Datenschützer Schaar zur Wiederwahl vor

Sa.28.06.08 - Im Einvernehmen mit Innenminister Wolfgang Schäuble hat die Unionsfraktion im Bundestag den Datenschutzbeauftragten Peter Schaar für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen. Dies erklärten Fraktionsvize Wolfgang Bosbach und der innenpolitische Sprecher Hans-Peter Uhl am Donnerstag in Berlin. Beide verwiesen dabei auf die aktuell bekannt gewordene Vielzahl von Verstößen gegen den Datenschutz. Schaar ist seit Dezember 2003 im Amt. Er kann noch ein Mal für fünf Jahre wiedergewählt werden.

Datenschutz bekomme durch die Fortentwicklung der Informationstechniken eine völlig neue Dimension, erklärten Bosbach und Uhl. «Nicht nur das Abwehrrecht der Bürger gegenüber dem Staat, sondern auch der Schutz der Bürger vor Datenmissbrauch durch die Wirtschaft und die Aufklärung der Bürger über die Folgen des sorglosen Umgangs mit den eigenen Daten werden den Datenschutzbeauftragten vor neue Herausforderungen stellen.»

Schaar wurde am 17. Dezember 2003 Bundesbeauftragter für den Datenschutz, seit 1. Januar 2006 hat er den Titel Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.

Der diplomierte Volkswirt arbeitete unter anderem von 1986 bis 1994 als Referatsleiter beim Hamburgischen Datenschutzbeauftragten, in den Jahren 2001 und 2002 engagierte er sich als Mitglied in der Begleitkommission zur Modernisierung des Datenschutzrechts. Am 1. November 2002 wechselte er in die Privatwirtschaft und gründete ein Datenschutzberatungsunternehmen, das er bis Oktober 2003 als Geschäftsführer leitete.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz wird auf Vorschlag der Regierung vom Bundestag mit einfacher Stimmenmehrheit gewählt. Der Bundespräsident ernennt ihn. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, er kann einmal wiedergewählt werden.

Schaar gilt als ebenso furchtloser wie stetiger Mahner, der keine Scheu davor hat, der Regierung beim Thema Datenschutz deutlich die Meinung zu sagen. Innenminister Schäuble kritisierte er in der Debatte um die Online-Durchsuchung mehrfach scharf. Der Regierung warf er schon vor, den (Daten)Schutz ihrer Bürger «sträflich vernachlässigt» zu haben. Die Folge sei, dass in immer mehr Lebensbereichen immer mehr personenbezogene Daten erfasst würden.

(Quelle: ap)
 

Wissenschaft

Klimawandel - Flucht vor der Hitze - Pflanzen erobern Hochlagen

Sa.28.06.08 - Der Klimawandel treibt die Pflanzen der westeuropäischen Wälder in immer höher gelegene Gebiete. Um den steigenden Temperaturen zu entkommen, sind die Pflanzen pro Jahrzehnt bereits um durchschnittlich 29 Meter nach oben geklettert.

Das berichtet ein französisch-chilenisches Forscherteam im US-Fachjournal «Science» (Bd. 320, S. 1768). Die deutlichsten Höhenverschiebungen seien bei schnell wachsenden Pflanzenarten festzustellen sowie bei solchen, die ausschließlich im Gebirge vorkommen.

Jonathan Lenoir vom Laboratoire d`Etude des Ressources Forêt-Bois in Nancy und seine Mitarbeiter hatten das Höhenvorkommen von insgesamt 171 Pflanzenarten in sechs Waldgebieten Westeuropas untersucht, unter anderem in den Alpen, den Nordpyrenäen und den Vogesen. Sie verglichen, in welcher Höhe sich die meisten Pflanzen einer Art im Zeitraum zwischen 1905 und 1985 fanden, und in welcher Höhe zwischen 1986 und 2005.

Insgesamt habe sich bei mehr als zwei Dritteln aller untersuchten Arten der optimale Wachstumsort gegen Ende des 20. und am Anfang des 21. Jahrhunderts nach oben verschoben. Pflanzen mit ähnlichen ökologischen Ansprüchen zeigten dabei ähnliche Höhenveränderungen. Die Wissenschaftler fanden in ihrer Untersuchung auch eine Bestätigung der Theorie, dass Pflanzen höher gelegener Gebiete sensibler auf die Klimaerwärmung reagieren. So sei das ausschließlich im Gebirge vorkommende Birngrün (Orthilia secunda) höher gewandert als die weit verbreitete Einbeere (Paris quadrifolia).

Auch die Annahme, dass sich bei Gewächsen mit einem kurzen Generationswechsel stärkere Veränderungen feststellen lassen, bestätigten die Wissenschaftler: Schnell wachsende Pflanzen wie das Rundblättrige Labkraut (Galium rotifundum) fanden sich im zweiten Untersuchungszeitraum weiter oben als etwa die Echte Mehlbeere (Sorbus aria), ein langsam wachsender Baum.

Für die beobachteten Veränderungen seien mit großer Wahrscheinlichkeit die steigenden Temperaturen infolge des Klimawandels verantwortlich, schreiben die Wissenschaftler. Andere Faktoren, wie veränderte Regenfälle oder höhere Kohlendioxid-Werte in der Atmosphäre erklärten die Beobachtungen nicht. Es sei davon auszugehen, dass die Veränderungen im Wachstumsort einzelner Pflanzen auch das Ökosystem insgesamt beeinflussten. In welcher Weise und wie stark, müssten weitere Untersuchungen zeigen.

(Quelle: dpa)
 

Mars-Boden offenbar geeignet für Leben